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ffb9f854659f2f7b15bb | Sehr geehrter Fragesteller, gerne beantworte ich Ihre Frage unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben. Vorsorglich weise ich darauf hin, dass es sich bei dieser Antwort nur um eine erste rechtliche Orientierung handelt, die eine individuelle und persönliche Beratung nicht ersetz... | |
ffbdb1e4e4e96d205a5f | Sehr geehrte Fragesellerin, Ihr Frage beantworte ich wie folgt. Die Kündigungsfrist beträgt 12 Wochen vor Unterrichtsbeginn. Wenn der 08.08.2011 Beginn des Unterrichts ist, ist der letzte Kündigungstag, durch den die 12 Wochen eingehalten werden der 15. Mai 2011. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/188.html" tar... | |
ffc265a589c63060e79b | Sehr geehrter Fragesteller, Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten: Gem. a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/387.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 387 BGB: Voraussetzungen">§ 387 BGB/a> können zwei gleichartige Forderungen gegenei... | |
ffca26ccf671ae5476c5 | Sehr geehrter Fragesteller, Zunächst darf ich darauf hinweisen, dass ein Fachanwaltstitel für den Bereich des Kaufrechts nicht existiert. Ein Fall der kaufrechtlichen Gewährleistung kann fachlich von jedem Anwalt, der im allgemeinen Zivilrecht tätig ist, bearbeitet werden. 1. Solange die geschuldeten Renovierungsarbe... | |
ffcc9cef13c839df4006 | Sehr geehrter Fragesteller, vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich aufgrund der von Ihnen gemachten Angaben und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes nunmehr wie folgt beantworten möchte: Ein Arbeitsverhältnis kann von jedem Vertragsteil aus wichtigem Grund ohne Einhaltung einer Kündigungsfrist gekündigt werden, wen... | |
ffcdf93d08423ba9fa24 | Sehr geehrte(r) Ratsuchende(r), ich bedanke mich für Ihre Anfrage, die ich auf Grundlage des von Ihnen geschilderten Sachverhalts wie folgt summarisch beantworten will: 1. Ist er verpflichtet, von sich aus darauf hinzuweisen, daß er den Ausweis beantragt hat? Nein, eine solche Verpflichtung besteht nicht. 2. Wie si... | |
ffcf2b640d7cdef730d1 | Sehr geehrter Fragesteller, auf Grundlage der durch Sie mitgeteilten Informationen beantworte ich Ihre Frage wie folgt: Von Phishing oder Scamming gehe ich aufgrund Ihrer Angaben nicht aus. Da Sie zuvor bereits in einem längeren Austausch standen finde ich es eher fernliegend, dass man sich auf diesem Weg einen Nachw... | |
ffdac11edd10646d7c10 | Sehr geehrter Ratsuchender, vielen Dank für Ihren Anfrage. Zu 1. )Warum kann das Jugendamt Abänderungen des Urteiles zwecks Unterhaltshöhe vornehmen aber keine Änderungen wenn sich die Familienverhältnisse geändert haben. Vorab möchte ich kurz ausführen, dass das Jugendamt von sich keine Abänderung eines Unterh... | |
ffdb868309c1af2f0752 | Sehr geehrter Ratsuchender, in der von Ihnen geschilderten Konstellation haben die Erben des Paul-August einen Anspruch aus dem Vermächtnis auf Zahlung der Geldsumme von umgerechnet € 2.300 gegenüber den Erben von Werner. Denn der Vermächtnisanspruch des a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/2174.html" target="_blan... | |
ffdbcbaad3527c9d341f | Guten Tag, Zunächst: Da die Haftung nicht ausgeschlossen worden ist, greifen die gesetzlichen Gewährleistungsrechte. Der Verkäufer ist verpflichtet, Mängel des Wagens nachzubessern. • Zahnriemen: Grundsätzlich ist ein üblicher Verschleiß beim Gebrachtwagenkauf kein Sachmangel. Allerdings handelt es sich hier um... | |
ffe0130ced5c257ee889 | Sehr geehrte(r) Rechtssuchende(r), vielen Dank für Ihre Anfrage, die ich anhand des von Ihnen geschilderten Sachverhalts unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt summarisch beantworten möchte: Was ist, wenn der Empfänger dieses Schreiben nicht, zu spät abholt oder die Annahme verweigert. Gilt dieses Schreiben ... | |
ffe1015ff87c2c02d856 | Sehr geehrter Ratsuchender, bei einem Partnervermittlungsvertrag handelt es sich grundsätzlich um einen Dienstvertrag, der jederzeit nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/627.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 627 BGB: Fristlose Kündigung bei Vertrauensstellung">§ 627 Abs. 1 BGB/a> gekündigt w... | |
ffe2bdc765549abed407 | Sehr geehrter Fragesteller, Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen wie folgt beantworten: 1. Bodenerhöhung Im BGB findet sich in § 909 lediglich eine Vorschrift zu Vertiefungsmaßnahmen, nicht jedoch zu Bodenerhöhungen. Aus diesem Grund haben einige Bundesländer in ihren Nachbarrec... | |
ffee6f23d6f6a2e4fde8 | Sehr geehrter Fragensteller, wenn der Zähler in dem fraglichen Zeitraum defekt gewesen ist, kann der Gegner seinen Anspruch nicht nach a href="https://dejure.org/gesetze/ZPO/286.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 286 ZPO: Freie Beweiswürdigung">§ 286 ZPO/a> beweisen. Sie sollten an die Stadtwerke ... | |
fff13f48ce7d5a3442d5 | Sehr geehrter Ratsuchender, der Verein haftet nach a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/31.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 31 BGB: Haftung des Vereins für Organe">§ 31 BGB/a> grundsätzlich für seinen Organe. Sie sind als Vorstand als Organ des Vereins in Ausführung Ihrer Ihnen satzungsmäßig obl... | |
fff24d510c2d98e078ec | Guten Abend, Zunächst ist grundsätzlich festzuhalten, dass Kinder vor Vollendung des siebten Lebensjahres gar nicht haften (einschließlich vorsätzlicher Taten); später - also in Ihrem Fall - nur dann, wenn sie die notwendige Einsichtsfähigkeit haben (a href="https://dejure.org/gesetze/BGB/828.html" target="_blank" cla... | |
fff31a5b5262f84304de | Sehr geehrter Fragesteller, Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten: Was gilt denn nun für mich? Für Sie gilt m. E. a href="https://dejure.org/gesetze/BEEG/15.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 15 BEEG: Anspruch auf Elternzeit">§ 15 BE... | |
fff520e42a8d7822c10e | Sehr geehrte Ratsuchende, bei der Forderung der Berufsgenossenschaft handelt es sich um eine öffentlich rechtliche Forderung, für deren zwangsweise Durchsetzung kein entsprechendes Erkenntnisverfahren (Klage) notwendig ist. Insoweit kann die hier tätige Stelle aus dem Bescheid vollstrecken. Gegen den Gebührenbescheid ... | |
fff53e6fdd5a5dd2b5ce | Sehr geehrte(r) Rechtssuchende(r), Vielen Dank für Ihre Anfrage. Diese möchte ich anhand Ihrer Sachverhaltsdarstellung wie folgt beantworten und vorab darauf hinweisen, dass dieses Forum nur geeignet ist, einen groben Abriss über die rechtliche Lage zu erteilen und kein tiefgründiges Mandantengespräch ersetzen kann, i... | |
fff5afc6cd0a30de351d | Sehr geehrter Fragesteller, Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf Grundlage der angegeben Informationen verbindlich wie folgt beantworten: Nach Ihrer Schilderung gehe ich davon aus, daß Ihre Mutter und deren Großcousine sog. „ideelles Miteigentum' nach Bruchteilen an dem Grundstück gem. a href="https://dejure.org/... | |
fff6f9d72a639f31c634 | Sehr geehrter Fragesteller, 1. Ohne weiteres sind die Baukosten leider nicht aufteilbar. Es müsste hierfür zunächst eine vertragliche Grundlage geschaffen werden, die den Bau und die Verteilung der Kosten regelt. Eine gesetzliche Anspruchsgrundlage, die für Ihr Vorhaben anwendbar wäre, existiert leider nicht. 2. F... | |
fffe1839572face13356 | Sehr geehrte Fragestellerin, Ihre Frage beantworte ich gerne und unter Berücksichtigung Ihres Einsatzes wie folgt. Dabei möchte ich aber darauf hinwiesen, dass eine abschließende und umfassende Beantwortung Ihrer Frage weitere Detailkenntnisse erfordert, die im Rahmen dieses Service nicht möglich sind. Ich rate Ihnen ... | |
ffff2786d1e6765fddcd | Sehr geehrter Fragesteller, Ihre Anfrage möchte ich Ihnen auf der Grundlage der angegebenen Informationen verbindlich wie folgt beantworten: Nach a href="https://dejure.org/gesetze/InsO/14.html" target="_blank" class="djo_link" title="§ 14 InsO: Antrag eines Gläubigers">§ 14 Abs. 3 InsO/a> sind bei einem Gläu... |
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