text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0215/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Prioritätenliste Gehweg- und Straßenbau in Cossebaude 2024

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Gehweg- und Straßenbau folgende Prioritä-
tenliste:

Priorität A

Tännichtgrundstraße in Niederwartha – Abzweig von Friedrich-August-Straße mit Entwässe-
rung.

Talstraße – Komplettsanierung - Austausch Straßenbelag bzw. grundhafte Sanierung in Bezug
auch auf das Radverkehrskonzept

Oberwarthaer Straße zw. Nr. 10 bis Friedensallee – Planung der Komplettsanierung
Auf der Oberwarthaer Straße sind Tragfähigkeitsschäden vorhanden, deshalb genügt ein De-
ckentausch nicht. Des Weiteren fehlt die Straßenentwässerung, so dass eine umfangreiche Pla-
nung zum grundhaften Ausbau erfolgen muss.

Friedrich-August-Straße – Deckensanierung

Weistropper Straße – grundhafter Ausbau
Die Straße ist überwiegend mit Kleinpflaster mit Verfugungen befestigt. Es gibt keine Straßen-

2/4
...
entwässerung und keinen Gehweg. Vom STA wird eingeschätzt, dass nur ein grundhafter Aus-
bau der Weistropper Straße in Frage kommt. Aktuell stehen im Doppelhaushalt keine finanziel-
len Mittel für Planung und Bau der Weistropper Straße zur Verfügung. Die Weistropper Straße
wird im STA auf der Mehrbedarfsliste mit Priorität 3 geführt. Die Sanierung erfolgt in Abstim-
mung mit der Gemeinde Klipphausen und dem Straßenverkehrsamt Meißen.
Aufgrund der festgestellten Rissbildungen soll der allgemeine Zustand der Straßenoberflächen
geprüft werden.

Weinbergstraße – Deckensanierung (auch unter dem Gesichtspunkt der Busstrecke)

Am Burgberg in Niederwartha – Instandsetzung und Schaffung einer Wendemöglichkeit
Die Verkehrsanlage ist zurzeit mit sandgeschlemmter Decke befestigt. Eine Änderung der Be-
lagart (Versiegelung) kann nur erfolgen, wenn die Entwässerungsproblematik geklärt ist. Aktuell
stehen im Haushaushalt keine finanziellen Mittel für Planung und Bau der Maßnahme zur Ver-
fügung, jedoch wird die laufende Unterhaltung durch das STA abgesichert.

Priorität B

Brunnenweg in Neuleuteritz – Erneuerung Straßenbelag analog Brabschützer Straße und Ab-
grenzung zum Hangbereich
Der Brunnenweg ist zurzeit bei einem starken Gefälle mit einer sandgeschlemmten Schotterde-
cke ohne Entwässerungsanschluss befestigt. Mit einer Versiegelung der Geh-/Fahrbahn entste-
hen erhebliche Probleme mit der gefahrlosen Ableitung des Niederschlagwassers. Für eine Lö-
sung der Entwässerungsproblematik sind vorab planerische Untersuchungen notwendig.

Liebknechtsraße in Cossebaude – nördliche Seite des Gehweges mit Erneuerung der Entwässe-
rung im Zusammenhang mit dem Austausch der Gasleitung

Bahnhofstraße zwischen Heinrich-Mann-Straße und Ludwigstraße – Deckentausch/Sanierung
analog der Strecke zwischen Hauptstraße und Schulstraße

Elbstraße - Deckensanierung

Priorität C

Albertplatz in Cossebaude – Neugestaltung des Albertplatzes mit Verlegung der Bushaltestelle
Der B-Plan 186 wurde geteilt und der Albertplatz wurde dem B-Plan 3033 zugeordnet. Ein An-
sprechpartner für diesen neuen B-Plan und die weitere Entwicklung wird vom Stadtplanungsamt
noch mitgeteilt.

Osterbergstraße – im Zusammenhang mit der Entwicklung des B-Planes 3033

Schillerstraße in Gohlis – Instandsetzung des Gehweges auf der östlichen Seite

Grenzstraße in Cossebaude – Instandsetzung Fahrbahn

3/4
...

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
In der letzten Sitzung des Ortschaftsrates wurde eine Vorschlagliste ausgereicht. Diese wurde
4/4

anhand eines Abstimmungstermins mit der Straßeninspektion erstellt.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0095/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 14.10.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von investiven Mitteln für den Ankauf des Altfrankener Parks

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Altfranken stellt dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung aus seinen
investiven Mitteln einen Betrag in Höhe von

   10.000,00 Euro

für den Ankauf des Altfrankener Parks zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0094/24

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken
Vorlage Nr .: V-AF0096/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken
Gegenstand:
Beschluss zur Verwendung der Rücklage des Ortschaftsrates Altfranken für den Ankauf des
Altfrankener Parkes
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken stellt dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung aus seiner
Rücklage einen Betrag in Höhe von
47.900,00 Euro
für den Ankauf des Altfrankener Parks zur Verfügung.
Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt.
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 13.05.2024 öffentlich beschließend

2/2
Hubertus Doltze


Finanzmittel Senioren Eintrittsgelder

paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0107/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel Senioren Eintrittsgelder

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, der Seniorengruppe für Eintrittsgelder während der
Busfahrten einen Betrag in Höhe von 375 € aus dem Verfügungsfond 2024 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Antrag

Tino Hanke


name: Beschluss zur Verwendung der Rücklage des Ortschaftsrates Altfranken für die Instandsetzung des Kreisverkehrs Otto-Harzer-Straße inklusive Fußwegverbindung zwischen Erich-Hanisch-Straße und Otto-Harzer-Straße

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0097/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 13.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Verwendung der Rücklage des Ortschaftsrates Altfranken für die Instandsetzung
des Kreisverkehrs Otto-Harzer-Straße inklusive Fußwegverbindung zwischen Erich-Hanisch-
Straße und Otto-Harzer-Straße

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Altfranken stellt dem Straßen- und Tiefbauamt aus seiner Rücklage einen Be-
trag in Höhe von

  47.900,00 Euro

für die Instandsetzung des Kreisverkehrs Otto-Harzer-Straße inklusive Fußwegverbindung zwi-
schen Erich-Hanisch-Straße und Otto-Harzer-Straße zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0057/17
V-AF0062/22
V-AF0087/23

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0098/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 13.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln zur Pflege des Altfrankener Parkes

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Altfranken stellt dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft einen Betrag von

  5.000,00 Euro

aus den Verfügungmitteln für die Pflege des Altfrankener Parkes zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0084/23

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken
Vorlage Nr .: V-AF0099/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken
Gegenstand:
Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Sanierung des Weges am Spielplatz
Haufes Berg
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken stellt für die Sanierung des Weges am Spielplatz Haufes Berg einen
Betrag in Höhe von
10.000,00 Euro
aus den Verfügungsmitteln 2024 bereit.
Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt.
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 03.06.2024 öffentlich beschließend

2/2
Hubertus Doltze


paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0216/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Standrohrwasserzähler und Wässern der Straßenbäume in der Ortschaft

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, die Kosten für die Miete eines Standrohrwasserzäh-
lers, sowie die Wasserverbrauchskosten zum Wässern der Straßenbäume in der Ortschaft für
2024 in Höhe von 2.300,00 € aus dem Verfügungsfonds 2024 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/3
...
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Von der Verwaltungsstellenleiterin wurde dies bereits in der letzten Sitzung mündlich angefragt.
Eine Zusicherung wurde bestätigt.

Seit einigen Jahren kämpfen die Straßenbäume mit hohen Temperaturen und Trockenheit.
Dem Vertrocknen der Bäume wollen die Mitarbeiter des Bauhofes und der Verwaltungsstelle
Cossebaude vorbeugen und die Altbäume über die Sommermonate wässern.
Um das Gießen der Bäume effektiv zu erledigen, entstehen folgende Kosten:
Miete des Standrohrwasserzählers für 6 Monate:  630,00 €
Montage auf den Unterflurhydranten:   120,00 €
geschätzter Wasserverbrauch für 6 Monate:           1.550,00 €

Somit käme pro Jahr ein Betrag von ca. 2.300,00 € zusammen, wobei die Wasserkosten je nach
Wetterlage nur geschätzt werden und somit auch höher/niedriger ausfallen können.

3/3

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0252/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 28.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vereinsförderung 2024- Anträge des Nicodéchor und des Karnevalsverein

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt:

1. Der Nicodéchor Langebrück e.V. erhält zum Besuch der Partnergemeinde Neulußheim im
November 2024 eine anteilmäßige Zuwendung in Höhe von 3.000,00 EUR entsprechend
Antrag vom 24.04.2024.
2. Der Karnevalsverein Langebrück e.V. erhält für die Durchführung einer Public Viewing
Veranstaltung im Rahmen des Bürgerfestes am 14.06.2024 eine anteilmäßige Zuwen-
dung in Höhe von 1.275,00 EUR.
3. Der Karnevalsverein Langebrück e.V. erhält für die Durchführung eines Familien Picknicks
im Rahmen des Bürgerfestes am 16.06.2024 eine anteilmäßige Zuwendung in Höhe von
4.500,00 EUR.
4. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates, für
lfd. Nr. 1 aus dem Haushalteckwert „Vereinsförderung“ mit Übertragung der Mittel aus
dem Eckwert „Sonstiges“
lfd. Nr. 2 und 3 aus dem Haushalteckwert „Familienfest“

bereits gefasste Beschlüsse:

2/2

V-LB0248/24

Begründung:

Antrag des Nicodéchor zum Besuch der Partnergemeinde Neulußheim

Bereits zur Vorstellung im Ortschaftsrat am 27.02.2024 erklärte der Verein, aufgrund der
gestiegenen Ausgaben für den Bus, seinen Antrag überarbeiten zu müssen. Das erfolgte erst am
24.04.2024, so dass der Ortschaftsrat am 26.03.2024 über eine Zuwendung in Höhe von
1.000,00 EUR entschieden hat.
Der Antrag vom 24.04.2024 beinhaltet nunmehr alle Kosten (einschließlich präzisierten Ausga-
ben für den Bus), so dass der Beschluss vom 26.03.2024 zurückzunehmen ist.
Die einzelnen Positionen sind im Projektdatenblatt dargestellt.
Die Finanzierung erfolgt über den Haushalteckwert „Vereinsförderung“, der aus nicht untersetz-
ten Mitteln „Sonstiges“ entsprechen erhöht wurde.

Antrag des Karnevalsvereins zum Durchführen einer Public Viewing – Veranstaltung und des
Familien- Picknicks

Die Veranstaltung findet im Rahmen des Bürgerfestes der Ortschaft vom 14.06. – 16.06.2024
statt.

Anlagenverzeichnis:
Projektblätter

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0217/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Elbebadetag 2024 an das Kinder- und Jugendhaus "Alte Feuerwehr" gGmbH

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Elbebadetag 2024 einen Betrag in Höhe von
610 Euro dem Kinder- und Jugendhaus „Alte Feuerwehr“ gGmbH aus dem Verfügungsfonds
2024 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0218/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Anschaffung eines Faltpavillons an das ASB Begegnungs- und
Beratungszentrum "Am Friedensstein" Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung eines Faltpavillons einen Betrag in
Höhe von 460 Euro dem ASB Begegnungs- und Beratungszentrum „Am Friedensstein“ Cosse-
baude aus dem Verfügungsfonds 2024 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0219/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für eine Abendveranstaltung an die Bibliothek Cossebaude "Johannes Ludewig"

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für eine Abendveranstaltung einen Betrag in Höhe von
500 Euro der Bibliothek Cossebaude „Johannes Ludewig“ aus dem Verfügungsfonds 2024 be-
reitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0220/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Anschaffung einer Ausstellungs- und Schrankvitrine an den Heimat- und
Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung einer Ausstellungs- und
Schrankvitrine einen Betrag in Höhe von 3.350 Euro aus der Investitionspauschale 2024 dem
Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt + Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0221/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Bepflanzung der Brachfläche am Heimathaus an den Heimat- und
Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Bepflanzung der Brachfläche am Heimathaus
einen Betrag in Höhe von 240 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 dem Heimat- und Verschö-
nerungsverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt + Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0222/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Lehrtafel mit Schutzfolie am Lehrpfad "Gnomenstieg" an Heimat- und
Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für eine Lehrtafel mit Schutzfolie am Lehrpfad „Gno-
menstieg“ einen Betrag in Höhe von 420 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 an den Heimat-
und Verschönerungsverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt + Angebot

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt
Vorlage Nr .: V-Alt00202/24
Datum:
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Gegenstand:
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Bepflanzung der Erweiterungsfläche am Friedrichstädter Tor – Grüne Mitte – Flurstück 712
der Gemarkung Friedrichstadt
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Maßnahmen der Bepflanzung der
Erweiterungsfläche am Friedrichstädter Tor – Entwicklung eines Grünzuges und
Pflanzung von sieben Bäumen auf dem Flurstück 712 – und beschließt dafür die
Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus den kommunalen Haushaltmitteln des
Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024 in Höhe von 40.000 Euro.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss zu informieren.
bereits gefasste Beschlüsse:
Keine
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 19.06.2024 öffentlich beschließend

2/3
...
aufzuhebende Beschlüsse:
Keine
Begründung:
Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4)
Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Friedrichstädter Tor Grüne Mitte -
Erweiterungsfläche
Projekt/PSP-Element: GI.05306/0301.AA
Kostenart: 78513000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr: 40.000 Euro/2024
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
3/3
...
gegenständliche Entscheidung wird vom Aufgabenkatalog über die Zuständigkeit des
Stadtbezirksbeirates nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der
Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte
von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben der
Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm
zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter,
vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.
Im Bereich zwischen der Friedrichstraße und der Grünen Mitte ist das „Friedrichstädter Tor“
aufzuwerten. Nach dem Rückbau der Baustelleneinrichtung für die Hochbauten der
Friedrichstraße Nr .11 und Nr .15 sind das Flurstück 712 und T .v.203/2 der Gemarkung
Friedrichstadt wieder an die Landeshauptstadt Dresden zurückgegeben.
Zwischen der Friedrichstraße und der Grünen Mitte ist gemäß dem Lageplan Friedrichstädter Tor
aus dem Jahr 2017 beiderseits wegbegleitend ein Grünzug zu entwickeln und Bäume zu
pflanzen. Das Flurstück 713 wurde bereits entlang des Weges begrünt. Nun soll auch das
städtische Flurstück 712 gestaltet werden.
Die Vermessung des Flurstückes ist bereits erfolgt. Auf dem Flurstück sind zudem noch
Baugrunduntersuchungen durchzuführen.
Das Flurstück 712 weist eine Fläche von 293 Quadratmetern auf. Auf dem Flurstück sollen
spiegelgleich zu den bereits bestehenden wegbegleitenden Bäumen, 7 Pyramiden-Hainbuchen
(Carpinus betulus ´Fastigiata´) gepflanzt werden. Die Baumgruben sind gemäß Merkblatt
Straßenbaumpflanzungen mit FLL geprüften Substraten herzustellen. Die Fläche ist zudem mit
Bodendeckern zu bepflanzen. Geringe Flächenangleichungen zu den benachbarten Flurstücken
sind mit durchzuführen.
Die Ausführung ist für Herbst 2024 bzw. Frühjahr 2025 geplant.
Für die Planung und Ausführung werden insgesamt 40.000 Euro notwendig. Das Amt für
Stadtgrün und Abfallwirtschaft hat diese Kosten nicht im Haushalt eingestellt. Aus diesem Grund
wird der Stadtbezirksbeirat Altstadt um Unterstützung gebeten, dieses Vorhaben zu finanzieren.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Lageplan
André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0223/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für eine Astroschaltuhr für den Stromkasten Weinsberger Platz

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für eine Astroschaltuhr für den Stromkasten am
Weinsberger Platz einen Betrag in Höhe von 565 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 bereitzu-
stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Die Beleuchtung am Weinsberger Platz wurde bereits in vergangenen Sitzungen besprochen.
Nach Rücksprache mit der Firma ist eine Astroschaltuhr die sinnvollste Variante. Diese kann zeit-
lich angepasst werden bzw. wie die Straßenbeleuchtung eingestellt werden.

Anlagenverzeichnis:
Angebot

Lutz Kusche


Gehwegbau Schönburgstraße

paper_type: Antrag Ortschaft Weixdorf

text:
Seite 1 von 2
Antrag Nr .: A-WX0025/24
Datum: 15. Mai 2024
A N T R A G
an den Ortschaftsrat Weixdorf
Einreicher:
Interfraktionell (Sportfreunde für Weixdorf/ CDU)
Gegenstand:
Gehwegbau Schönburgstraße
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat beschließt die Untersetzung des Haushalteckwertebeschlusses V-WX0166/23
wie folgt:
1. Für die Gehwegesanierung der Schönburgstraße von der Königsbrücker Landstraße bis
Schönburgstraße 17 linke Seite werden 57.000,00 EUR zur Verfügung gestellt.
2. Die Finanzierung erfolgt aus der Investpauschale des Ortschaftsrates und zwar:
- 37.000,00 EUR aus dem Haushalteckwert „Maßnahmen zur Ortsentwicklung“
- 20.000,00 EUR aus dem Haushalteckwert „Sanierung Spielplatz Alte Dresdner Straße“
Empfohlene Gremien:
Begründung:
Mit Beschluss V-WX0166/23 (Haushalteckwertebeschluss) wurde die von der Verwaltungsstelle
vorgeschlagene „Sanierung von Fußwegen“ (Haushalteckwert 37.000 EUR) umbenannt in
„Maßnahmen zur Ortsentwicklung“. Der Verwaltungsstellenleiter machte daraufhin deutlich,
dass eine Untersetzung des Eckwertes bis April/ Mai erfolgen müsse, damit die Baumaßnahme
vorbereitet und 2024 zahlungswirksam abgeschlossen werden kann.
Es liegt noch immer kein Entwurf des von der Stadtplanung zugesagten
Ortsentwicklungskonzeptes vor, so dass sich daraus auch keine Maßnahmen ableiten lassen.
Nach Rücksprache mit der Verwaltungsstelle liegt das Angebot für die Sanierung der
Schönburgstraße von der Königsbrücker Landstraße bis etwa Schönburgstraße Nr 9. (ca. 150m)
vor und könnte sofort beauftragt werden. Die Sanierung ist sinnvoll, weil der Abschnitt im
Schulwegplan der Grundschule Weixdorf enthalten ist.
Ortschaftsrat Weixdorf 27.05.2024 öffentlich beschließend
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite 2 von 2
Darüber hinaus ist es sinnvoll, die Mittel gemäß Punkt 5 der Anlage 2 des Beschlusses V-
WX0166/23 „Sanierung Spielplatz Alte Dresdner Straße“ in Höhe von 20.000 EUR für den
Gehwegbau an der Schönburgstraße zu verwenden, weil die geplanten Mittel für den Spielplatz
in Höhe von 20.000 EUR bereits aus Restmitteln 2023 finanziert wurden; siehe hierzu Beschluss
V-WX0168/23. Die Entscheidung, was aus diesen Mittel werden soll, hat der Ortschaftsrat bisher
nicht getroffen. Der Gehweg könnte dann erweitert werden bis ca. Nr .17.
Peter Pordzik
Andreas Placzek
Steve Grünberg
Andreas Fleischer
TorstenSchäfer


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0224/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 14.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Anschaffung verschiedener Arbeitsgeräte für den Bauhof Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Ersatzbeschaffung der Arbeitsgeräte für den
Bauhof Cossebaude einen Betrag in Höhe von 6.800 Euro aus der Investitionspauschale bereit-
zustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Ersatzbeschaffung von defekten Geräten vom Bauhof Cossebaude. Es handelt sich um einen
Rasenmäher, einer Motorsense und einen Hochdruckreiniger.

Anlagenverzeichnis:
Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0225/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 14.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Anschaffung einer Rüttelplatte für den Bauhof Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung einer Rüttelplatte für den Bauhof
Cossebaude einen Betrag in Höhe von 6.465 Euro aus der Investitionspauschale 2024 bereitzu-
stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Ersatzbeschaffung defekter Arbeitsmittel für den Bauhof Cossebaude.

Anlagenverzeichnis:
Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0253/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Gesetz über die Ladenöffnungszeiten des Freistaat Sachsen
Aufforderung zur Beschlussfassung über besondere regionale Ereignisse durch das
Ordnungsamt

Beschlussvorschlag:

Die Ortschaft Langebrück benennt keine regionalen Ereignisse entsprechend SächsLadÖffG für
das Jahr 2025

Begründung:

Die Landeshauptstadt Dresden plant auch für das kommende Jahr verkaufsoffene Sonntage frei-
zugeben. Zur Vorbereitung einer entsprechenden Verordnung für die Beschlussfassung durch

2/2

den Stadtrat ist es erforderlich, dass dem Ordnungsamt Vorschläge für relevante Anlässe, nach
Behandlung der Thematik im jeweiligen Ortschaftsrat analog der Verfahrensweise in den Vor-
jahren zugeleitet werden.

Es können bis maximal acht Sonntage für das gesamte Jahr aufgenommen werden, die eine re-
gionale Offenhaltung der Verkaufsstellen zwischen 12 und 18 Uhr ermöglichen. Grundlegend gilt
dies nur für traditionelle Ereignisse, wie Straßenfeste, Weihnachtsmärkte oder örtlich be-
deutsame Jubiläen.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


name: Gesetz über die Ladenöffnungszeiten des Freistaat Sachsen; Vorschläge zur Sonntagöffnung 2025 aus besonderem regionalem Anlass

paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0178/24
 Datum: 14. Mai 2024

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Gesetz über die Ladenöffnungszeiten des Freistaat Sachsen;Vorschläge zur Sonntagöffnung
2025
  aus besonderem regionalem Anlass

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftrat gibt für 2025 eine Fehlmeldung ab

Begründung:

Die Landeshauptstadt Dresden plant auch 2025 verkaufsoffene Sonntage freizugeben. Zur Vor-

2/2

bereitung einer entsprechenden Verordnung, die vom Stadtrat beschlossen wird, bittet das Ord-
nungsamt, Vorschläge zu relevanten Anlässen einzureichen und vom Ortschaftsrat – wie in den
Vorjahren - bestätigen zu lassen.
Es können im gesamten Stadtgebiet maximal acht Sonntage aufgenommen werden, die eine
regionale Offenhaltung der umliegenden Verkaufsstellen zwischen 12 und 18 Uhr ermöglichen.
Der Anlass muss eine hohe örtliche Bedeutung haben. Zum Beispiel traditionelle Ereignisse, wie
Straßenfeste, Weihnachtsmärkte oder örtlich bedeutsame Jubiläen.
Entsprechende Anlässe, die den gesetzlichen Anforderungen genügen und Aussicht auf Geneh-
migung haben, sind in Weixdorf nicht gegeben.

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


name: Antrag auf Zuwendung der SG Weixdorf vom 14.05.2024, AZ: 2024/WX-02/1/0000816/001

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf
Vorlage Nr .: V-WX0179/24
Datum: 14. Mai 2024
Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf
Gegenstand:
Antrag auf Zuwendung der SG Weixdorf
Planungskosten für Ersatz der Kunstrasenmatte und Flutlichtanlage
Beschlussvorschlag:
1. Die Sportgemeinschaft Weixdorf erhält für die Planung „Ersatz der Kunstrasenmatte und
Flutlichtanlage“ eine Zuwendung als Festbetrag in Höhe von 5.200,00 EUR für die
Planung bis zur Leistungsphase 3 (=Entwurfsplanung).
2. Der Ortschaftsrat bekennt sich prinzipiell zu einer anteilmäßigen Zuwendung für die
Realisierung des Vorhabens „Ersatz der Kunstrasenmatte und Flutlichtanlage“.
Für diesen Zweck soll ein Betrag in Höhe von 38.250,00 EUR in den
Haushalteckwerteplan der Investpauschale 2025 eingestellt werden.
Der konkrete Zuwendungsantrag wird separat beschlossen. Der Beschlusspunkt steht
unter den Vorbehalt der Freigabe der Mittel im Haushaltplan 2025.
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf öffentlich beschließend

2/2
Begründung:
Mit Schreiben vom 22.02.2024 informierte die SG Weixdorf über die Notwendigkeit der
Auswechslung des Kunstrasenplatzes und der Flutlichtanlage. Das Schreiben wurde den
Ortschaftsräten am 25.03.2024 zur Kenntnis gegeben.
Die SG Weixdorf hat ihre Bemühungen um Fördermittel weiter vorangetrieben. Eine Förderung
über die UEFA wurde jedoch nicht bewilligt, so dass nunmehr die Fördermittelanträge für eine
Zuwendung über das Land vorzubereiten sind. Dafür ist die Vorlage einer Entwurfsplanung
notwendig.
Hier hat die Ortschaft in der Vergangenheit mehrfach erfolgreich unterstützt, indem sie die
Planungskosten bis zur Entwurfsplanung finanziert hat und somit das Finanzierungsrisiko für die
SG minimiert hat. Bisher wurden alle durch die Ortschaft geförderten Projekte auch umgesetzt.
Gemäß Kostenschätzung für den Kunstrasenplatz mit Korkfüllung und die Flutlichtanlage fallen
Gesamtkosten von 434.500 EUR
an.
Das Honorar errechnet sich laut HOAI auf 32.507 EUR
davon werden für die Entwurfsplanung
16% fällig rund 5.200 EUR
Sollte die Maßnahme durch das Land/ die Stadt im Jahr 2025 gefördert werden, so wurden in
der Vergangenheit 10% der Gesamtkosten durch die Ortschaft gefördert. Dieser Betrag in Höhe
von 38.250 EUR (43.450 EUR abzügl. Planung i.H.v. 5.200 EUR) sollte vorsorglich in die
Haushalteckwerteplanung der Ortschaft für das Jahr 2025 eingestellt werden.
Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-023/24) "Kreativ im Kiez - mobiles Spiel- und Kreativangebot im Ferdinandhof"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt
Vorlage Nr .: V-Alt00203/24
Datum:
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr .Alt-023/24) "Kreativ im Kiez - mobiles Spiel- und Kreativangebot im
Ferdinandhof"
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den aus dem Jahr 2023 übertragenen Haushaltsmitteln des
Stadtbezirksbeirates Altstadt in Höhe von 1.803,94 Euro.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den aus dem Jahr 2024 übertragenen Haushaltsmitteln des
Stadtbezirksbeirates Altstadt in Höhe von 1.472,06 Euro
3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
bereits gefasste Beschlüsse:
Beratung und Beschlussfassung
Unterausschuss Planung nicht öffentlich Vorberatung für
Jugendhilfeaussch
uss
Jugendhilfeausschuss 30.05.2024 öffentlich beratend
Stadtbezirksbeirat Altstadt öffentlich beschließend

2/4
...
Keine
aufzuhebende Beschlüsse:
Keine
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.276,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 1.472,06 € aus 44291100
1.803,94 € aus 28935900 - sonstige
Rückstellungen A90
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
3/4
...
Begründung:
Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der
Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene
Vorhaben (FFRL Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.
Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an
Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung
erbringt. Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem
Verantwortungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.
Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach
pflichtgemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung
besteht nicht.
Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort
aufgeführten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die
Auswertung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im
Zuwendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende
Entscheidungen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen
Kriterien zur Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.
Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den Antrag
hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 - Projektbeschreibung
4/4
...
André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-024/24) "Kleine Kippe, ganz groß!"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt
Vorlage Nr .: V-Alt00204/24
Datum:
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Kleinprojekt (Nr .Alt-024/24) "Kleine Kippe, ganz groß!"
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln 2024 des Stadtbezirksbeirates Altstadt
in Höhe von 345,00 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
bereits gefasste Beschlüsse:
Keine
aufzuhebende Beschlüsse:
Keine
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 19.06.2024 öffentlich beschließend

...
Begründung:
Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der
Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene
Vorhaben (FFRL Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.
Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an
Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung
erbringt. Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem
Verantwortungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 345,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
3/3
Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach
pflichtgemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung
besteht nicht.
Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort
aufgeführten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die
Auswertung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im
Zuwendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende
Entscheidungen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen
Kriterien zur Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.
Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den Antrag
hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 - Projektbeschreibung
Anlage 5 - Keine Vereinssatzung und Vereinsregisterauszug
André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


Postplatz lebenswert machen

paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0192/24
 Datum: 13. Mai 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Postplatz lebenswert machen

Petitionstext:
Der Postplatz ist eine städtebauliche Katastrophe und verkehrstechnisch für alle Verkehrsteilnehmer
eine Qual. Fußgänger, Radfahrer, Straßenbahnen und Pkw´s kommen sich hier im Minutentakt in die
Quere. Auf den Zufahrtsstraßen herrschen unterschiedlichste Geschwindigkeitsbeschränkungen, vor
dem Schauspielhaus ist extra lautes Pflaster verlegt, was bei 50 km/h extrem laut ist. Warum schafft man
hier nicht eine Zone in der alle Verkehrsteilnehmer Spaß haben und sich gerne aufhalten? Der Autover-
kehr soll deutlich stärker abgebremst werden , um die Lautstärke zu reduzieren. Die Ostraallee und der
Theaterplatz müssen in die Planung mit einbezogen werden. Fußgänger und vor allem Touristen sollen
hier ungestört bummeln können. Ich fordere dringend ein neues Verkehrskonzept für den Postplatz
und seine Zu- und Abfahrtsstraßen!

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 51 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
29.05.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
18.09.2024 öffentlich beschließend


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-026/24) " 29. Friedrichstädter Stadtteilfest"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt
Vorlage Nr .: V-Alt00205/24
Datum:
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr .Alt-026/24) "29. Friedrichstädter Stadtteilfest"
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr
2024 in Höhe von 4.150,00 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
bereits gefasste Beschlüsse:
Keine
aufzuhebende Beschlüsse:
Keine
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 19.06.2024 öffentlich beschließend

...
Begründung:
Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der
Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene
Vorhaben (FFRL Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.
Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an
Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung
erbringt. Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem
Verantwortungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 4.150,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
3/3
...
Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach
pflichtgemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung
besteht nicht.
Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort
aufgeführten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die
Auswertung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im
Zuwendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende
Entscheidungen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen
Kriterien zur Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.
Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den Antrag
hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 - Kurzkonzept
André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt
Vorlage Nr .: V-Alt00206/24
Datum:
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Gegenstand:
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Straßenbaumpflanzung St. Petersburger Straße
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksrat Altstadt befürwortet die Maßnahmen der Pflanzung von 37
Straßenbäumen entlang der St. Petersburger Straße und beschließt dafür die
Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus den kommunalen Haushaltmitteln des
Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024 in Höhe von 120.000 Euro.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss der Maßnahme zu
informieren.
bereits gefasste Beschlüsse:
Keine
aufzuhebende Beschlüsse:
Keine
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 19.06.2024 öffentlich beschließend

2/3
Begründung:
Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4)
Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die
gegenständliche Entscheidung wird vom Aufgabenkatalog über die Zuständigkeit des
Stadtbezirksbeirates nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der
Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte
von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben der
Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm
zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter,
vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.
Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft plant derzeit eine Straßenbaumpflanzung an der St.
Petersburger Straße. Auf der östlichen Straßenseite sollen im Gehweg und im Rasen 37
Schnurbäume (Styphnolobium japonicum) gepflanzt werden. Der Bau beginnt im Herbst 2024
und dauert bis zum Frühjahr 2025. Die Hauptbauzeit wird im I. Quartal des Jahres 2025 liegen.
Der Mittelabfluss wird daher im Wesentlichen im Jahr 2025 erfolgen.
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
Projekt/PSP-Element: GI.67000/2011.AA - Straßenbaumpflanzung
Kostenart: 78513000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr: 120.000 Euro/2024
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
3/3
Mit diesen Großbäumen erhält die St. Petersburger Straße auch auf der östlichen Straßenseite
eine prägnante Baumkulisse. Die im Straßenraum vorhandene Baumart wird dabei aufgegriffen
und somit eine zusammenhängende Wirkung erzielt. Ein besonderer gestalterischer Aspekt ist
die Anlage zusammenhängender bepflanzter Baumscheiben als Grünstreifen. Dieser wird durch
Blumenzwiebeln und einer Blühwiese geprägt sein. Die Blumenzwiebeln blühen vom Frühjahr
bis in den zeitigen Sommer hinein, im Sommer übernimmt dann der Blütenflor der
Wiesenmischung. Mit dieser grünen Unterpflanzung erhöhen sich die Chancen für die Bäume, in
diesem doch stark beinträchtigen Bereich an der St. Petersburger Straße gut zu gedeihen und
langfristig den Stadtraum zu prägen.
Die verkehrstechnisch notwendigen Abstände der Pflanzungen zu Überquerungen,
Verkehrsleiteinrichtungen,Feuerwehrzufahrten etc. werden abstimmungsgemäß eingehalten.
Ein möglicher Nebeneffekt der Pflanzung ist, die Querung der Straße an die vorgesehenen
Übergänge zu leiten.
Die Gesamtbaukosten für dieses Projekt belaufen sich laut Kostenermittlung auf rund 340.000
Euro, plus Puffer für Baukostenerhöhungen von 10%, auf dann insgesamt 375.000 Euro. Diese
ergeben sich insbesondere durch die schwierige Lage der Baustelle. Geplant werden muss hier
mit Schwierigkeiten beim Herstellen der Baumgruben. Es ist von Trümmerschutt und erhöhten
Aufwand durch begleitenden Kampfmittelschutz auszugehen. Ebenso ist das Bauen an einer
Bundesstraße mit Einschränkungen der Bauzeiten von 9-15 Uhr ein Kostentreiber; dazu müssen
auch diverse außer Betrieb befindliche Leitungen Beachtung finden, ebenso der Medienschutz
für in Betrieb befindliche Leitungen.
Daher erscheint eine Bausumme von ca. 9.000 Euro pro Pflanzung realistisch.
Hinzu kommen noch Planungskosten von ca. 55.000 Euro. Damit ergeben sich Gesamtkosten für
das Projekt i. H. v. 430.000 Euro. Dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft stehen im Haushalt
für dieses Vorhaben allerdings nur 310.000 Euro zur Verfügung.
Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft bittet den Stadtbezirksbeirat Altstadt um eine
ergänzende Finanzierung.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1: Lageplan
André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-025/24) "Insektenhilfe für den Stadtbezirk"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt
Vorlage Nr .: V-Alt00207/24
Datum:
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr .Alt-025/24) "Insektenhilfe für den Stadtbezirk"
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2014 in Höhe von 2.296,90 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
bereits gefasste Beschlüsse:
Keine
aufzuhebende Beschlüsse:
Keine
Beratung und Beschlussfassung
Unterausschuss Planung nicht öffentlich Vorberatung für
Jugendhilfeaussch
uss
Jugendhilfeausschuss öffentlich beratend
Stadtbezirksbeirat Altstadt öffentlich beschließend

2/3
...
Begründung:
Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der
Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene
Vorhaben (FFRL Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.
Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an
Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung
erbringt. Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem
Verantwortungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.296,90 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
3/3
...
Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach
pflichtgemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung
besteht nicht.
Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort
aufgeführten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die
Auswertung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im
Zuwendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende
Entscheidungen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen
Kriterien zur Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.
Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den Antrag
hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 - Infoblatt Wildbienenhotel
André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
Seite 1 von 2
Antrag Nr .: A-WX0026/24
Datum: 5. Juni 2024
A N T R A G
an den Ortschaftsrat Weixdorf
Einreicher:
Zusammen für Weixdorf
Frau Kästner
Frau Wesolek
Herr Kästner
Gegenstand:
Sicherstellung des Schulverkehrs mit zusätzlichen Fahrten zum pünktlichen Erreichen der
Weixdorfer Schulen
Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird gebeten, den Stadtratsbeschlusses V0548/20 vom 22.04.2021
umzusetzen und den Ortschaftsrat Weixdorf bei der Sicherstellung des erforderlichen
Schülerverkehrs zu beteiligen.
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Schulverkehr zwischen Marsdorf und Weixdorf
mit zusätzlichen Fahrten zum pünktlichen Erreichen der Schulen zu verstärken und die
Finanzierung haushalterisch ab dem Haushaltsjahr 2025/2026 einzuplanen.
Empfohlene Gremien:
Begründung:
Nach Stadtratsbeschluss V0548/20 vom 22.04.2021 sind gem. Nr .2 der Stadtbezirksrat
Klotzsche und die Ortschaftsräte bei der Sicherstellung des erforderlichen Schülerverkehrs zu
beteiligen.
Die Buslinie 77 dient den Marsdorfer Schülerinnen und Schülern als Zubringer zur Grundschule
Weixdorf, Oberschule Weixdorf und den umliegenden Gymnasien.
Seite 1 von 2
Seite 2 von 2
Entgegen der Zusicherung gegenüber dem Ortschaft Weixdorf in der Sitzung vom 25.01.2021,
dass die Buslinie 77 ab 01.01.2022 tagsüber im Stundentakt verkehrt, wurde diese Taktung
bereits im März 2022 ohne Ankündigung oder Rücksprache mit den ortsansässigen Schulen
geändert.
Ortschaftsrat Weixdorf 17.06.2024 öffentlich beschließend
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite 2 von 2
Die im Ortsteil Marsdorf lebenden Schülerinnen und Schüler haben keine Möglichkeit, mit
öffentlichen Verkehrsmitteln pünktlich zum Unterrichtsbeginn des 2. Blockes 9:50 Uhr die
Grundschule oder Oberschule Weixdorf zu erreichen.
Auch früher Unterrichtsschluss der Grundschüler nach der 3. Stunde (10:30 Uhr) hat zur
Folge, dass die Schülerinnen und Schüler über eine Stunde auf den nächsten Bus nach
Marsdorf warten müssen.
Der Ortschaftsrat Weixdorf hat in seiner Sitzung am 25.01.2021 genau aus diesem Grund den
Ergänzungsantrag „Bei Notwendigkeit wird der Schulverkehr mit zusätzlichen Fahrten zum
pünktlichen Erreichen der Schulen verstärkt.“ beschlossen, der jedoch im Stadtratsbeschluss
vom 22.04.2021 nicht übernommen wurde.
Der Oberbürgermeister teilte am 22.11.2022 dem Ortschaftsrat mit, dass „Eine zusätzliche
Fahrt zur Anbindung der Grundschule oder Oberschule Weixdorf ... finanziell nicht
abgesichert werden und … daher nicht zusätzlich in den Fahrplan integriert werden." kann.
Die Finanzierung soll daher im Doppelhaushalt 2025/2026 eingeplant werden.
Anke Kästner Annett Wesolek Konrad Kästner
Anlagenverzeichnis:


paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz
Vorlage Nr .: V-GP0201/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz
Gegenstand:
Stellungnahme über die Aufnahme von besonderen regionalen Ereignissen im Jahr 2025 gemäß
§ 8 Abs. 2 SächsLadÖffG
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Gompitz erkennt im Jahr 2025 keinen regionalen Anlass für eine Öffnung
von Verkaufsstellen an Sonntagen im Gebiet der Ortschaft Gompitz.
Gerhard Ofschanka
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 03.06.2024 öffentlich beschließend

2/2
...


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz
Vorlage Nr .: V-GP0202/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz
Gegenstand:
Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für das Projekt "Stadtbildfotografie der
Gegenwart" in der Ortschaft Gompitz
Beschlussvorschlag:
1. Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, das Stadtarchiv bei der Durchführung des Projektes
„Stadtbildfotografie der Gegenwart“ in der Ortschaft Gompitz zu unterstützen. Für die
Realisierung werden Verfügungsmittel in Höhe von 3.000,00 Euro bereitgestellt.
2. Das Stadtarchiv erarbeitet gemeinsam mit dem Ortschaftsrat Gompitz und der
Verwaltungsstelle Gompitz die Örtlichkeiten, welche fotografiert und abgebildet werden
sollen.
3. Das Gesamtergebnis des Projektes ist dem Ortschaftsrat Gompitz zu präsentieren.
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 03.06.2024 öffentlich beschließend

2/2
Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0100/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 14.10.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Verwendung der Rücklage des Ortschaftsrates Altfranken für den Ankauf des
Altfrankener Parks

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Altfranken stellt dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung aus seiner
Rücklage einen Betrag in Höhe von

  20.000,00 Euro

für den Ankauf des Altfrankener Parks zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0096/24

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken
Vorlage Nr .: V-AF0101/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken
Gegenstand:
Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Anschaffung eines zusätzlichen Sonnenschutzes
für die Kita FarbenSpiel in Altfranken
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken stellt der Kita FarbenSpiel aus seinen investiven Mitteln einen
Betrag in Höhe von
3.758,00 Euro
zur Anschaffung eines Sonnensegels oder eines Sonnenschirmes zur Verfügung. Sollte ein
Restbetrag entstehen ist dieser der Kita FarbenSpiel gutzuschreiben.
Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt.
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 03.06.2024 öffentlich beschließend

2/2
Hubertus Doltze


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-027/24) "Intergrativer Frauentreff"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt
Vorlage Nr .: V-Alt00208/24
Datum:
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr .Alt-027/24) "Intergrativer Frauentreff"
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln 2024 des Stadtbezirksbeirates Altstadt
in Höhe von 6.936,50 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
aufzuhebende Beschlüsse:
keine
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 19.06.2024 öffentlich beschließend

...
Begründung:
Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der
Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene
Vorhaben (FFRL Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.
Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an
Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung
erbringt. Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem
Verantwortungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 6.936,50 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
3/3
...
Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach
pflichtgemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung
besteht nicht.
Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort
aufgeführten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die
Auswertung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im
Zuwendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende
Entscheidungen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen
Kriterien zur Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.
Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den Antrag
hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 – Prüfschema
André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken
Vorlage Nr .: V-AF0102/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken
Gegenstand:
Ladenöffnungszeiten zu besonderen regionalen Ereignissen im Jahr 2025
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken sieht im Jahr 2025 keine besonderen Anlässe von örtlicher
Bedeutung, in deren Zusammenhang das Offenhalten von Läden an Sonntagen entsprechend
dem Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen (SächsLadÖffG) gerechtfertigt
wäre.
bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0078/23
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 03.06.2024 öffentlich beschließend

2/2
Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude
Vorlage Nr .: V-CB0226/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude
Gegenstand:
Finanzmittel für die Reparatur des Stromkastens auf dem Spielplatz Oberwartha
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Ortschaftsrat Oberwartha zur Reparatur des
Stromkastens auf dem Spielplatz am Fünf-Brüder-Weg in Oberwartha einen Betrag in Höhe von
950 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 bereitzustellen.
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 11.06.2024 öffentlich beschließend
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2
Begründung:
Die jährlich zur Verfügung stehenden Finanzmittel werden anhand der Einwohnerzahl der
Ortschaft bemessen, weshalb dem Oberwarthaer Ortschaftsrat entsprechende Mittel fehlen.
Der Stromkosten auf dem Spielplatz in Oberwartha wird vor allem für Feste und Veranstaltungen
genutzt, an welchen auch Cossebauder Bürger teilnehmen.
Anlagenverzeichnis:
Lutz Kusche
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz
Vorlage Nr .: V-GP0203/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz
Gegenstand:
Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Ertüchtigung des Gebäudes
Verwaltungsstelle Gompitz
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung
Verfügungsmittel in Höhe von 25.000,00 Euro für die Ertüchtigung des Gebäudes
Verwaltungsstelle Gompitz bereitzustellen. Diese sollen verwendet werden für:
- Aufwertung der Fassade des Anbaus Personenaufzug
- malermäßige Erneuerung des Flurs im Abschnitt der Verwaltungsstelle Gompitz
- Errichtung eines Stuhllagers
- Installation einer Deckenbeleuchtung im Flur im Abschnitt der Verwaltungsstelle Gompitz
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Maßnahmen in Abstimmung mit dem Ortschaftsrat
realisieren zu lassen und die Übertragung der Finanzmittel vornehmen zu lassen.
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 03.06.2024 öffentlich beschließend

2/2
Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude
Vorlage Nr .: V-CB0227/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude
Gegenstand:
Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachen (SächsLadÖffG) - besondere regionale
Ereignisse im Jahr 2025 gemäß § 8 Abs. 2 SächsLadÖffG
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dass keine besonderen regionalen Ereignisse in der
Ortschaft für das Jahr 2025 vorliegen, welche Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen
verlangen.
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude öffentlich beschließend
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2
Begründung:
Seitens der Gewerbetreibende gab es diesbezüglich keinerlei Anfragen.
Anlagenverzeichnis:
Lutz Kusche
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:


Abwahl Bürgermeister Stephan Kühn

text:
Petition Nr .: P0193/24
Datum: 24. Mai 2024
P e ti ti o n
Gegenstand:
Abwahl Bürgermeister Stephan Kühn
Petitionstext:
Wie der letzte Verkehrsversuch am Blauen Wunder als i- Tüpfelchen gezeigt hat, ist der Bürgermeister
Stephan Kühn seinen Aufgaben für seine Ihm verantwortlichen Bereiche nicht gewachsen. Als
Beigeordneter muss er seine Aufgaben verantwortungsbewusst und uneigennützig ausfüllen (§19
Gemeindeordnung). Insbesondere in einer Kommune ist es wichtig alle Belange der Bürger ernst zu
nehmen. Im Bereich Verkehr bedeutet dies, dass man Verkehrsteilnehmer nicht gegeneinander ausspielt
oder gar einzelne (z. B. Fahrradfahrer) zu Lasten anderer (Bspw. ÖPNV, Kfz) bevorteilt. Dem kommt Herr
Kühn wiederholt nicht nach, im Gegenteil. Die Liste der einseitigen Wirkweise seines Handelns ist lang
und verursacht mittlerweile finanzielle Schäden für die Dresdner Steuerzahler:
- kostenlose Parkmöglichkeit am Blauen Wunder entfallen
- überbreite nicht benötigte Radstreifen auf der Bautzener Str .zu Lasten anderer Verkehrsteilnehmer
- nicht genutzte Radstreifen Reicker Straße
- Wegfall Spur TolkewitzerStraße
- Parkverbot für Anwohner Kleinzschachwitzer Ufer
- Parkplatzmangel Comeniusstraße
- Dresden ist deutschlandweit Spitzenreiter bei Fahrradunfällen!
- Verkehrsversuch Blaues Wunder mit einem finanziellen Schaden von 70.000 Euro (laut Presse)
- zudem Verkehrsversuch Flügelweg Brücke kurz vor Umsetzung
Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 802 Unterstützungsunterschriften
Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und
Bürgerbeteiligung
18.09.2024 nicht öffentlich 1. Lesung
(beschließendes
Gremium)

Ausschuss für Petitionen und
Bürgerbeteiligung
06.11.2024 öffentlich beschließend


name: Finanzmittel für die Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers an den TSV Cossebaude e.V.

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude
Vorlage Nr .: V-CB0228/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude
Gegenstand:
Finanzmittel für die Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers an den TSV Cossebaude e.V .
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung eines Aufsitzrasenmähers einen
Betrag in Höhe von 2.500 Euro aus der Investitionspauschale 2024 dem TSV Cossebaude e.V .
bereitzustellen.
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude öffentlich beschließend
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2
Begründung:
Eine Begründung liegt vor .
Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt
Lutz Kusche
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha
Vorlage Nr .: V-OW0108/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha
Gegenstand:
Finanzmittel zur Erneuerung des Spielplatzes Fünf-Brüder-Weg
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft für die
Erneuerung des Spielplatzes am Fünf-Brüder-Weg einen Betrag in Höhe von ……€ aus der
Investitionspauschale 2024 bereitzustellen.
bereits gefasste Beschlüsse:
V-OW0090/23
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha öffentlich beschließend
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2
Begründung:
Anlagenverzeichnis:
Tino Hanke
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha
Vorlage Nr .: V-OW0109/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha
Gegenstand:
Finanzmittel zur Reparatur des Stromkastens am Fünf-Brüder-Weg
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, für die Reparatur des Stromkastens am Fünf-Brüder-
Weg einen Betrag in Höhe von 950 € aus dem Verfügungsfond bereitzustellen.
bereits gefasste Beschlüsse:
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha öffentlich beschließend
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2
Begründung:
Um künftige Feste auf dem Spielplatz durchzuführen, wird ein reparierter Stromkasten benötigt.
Anlagenverzeichnis:
Angebot
Tino Hanke
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:


name: Weitere Finanzmittel für den Bau eines Sozialgebäudes an den TSV Cossebaude e.V.

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude
Vorlage Nr .: V-CB0229/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude
Gegenstand:
Weitere Finanzmittel für den Bau eines Sozialgebäudes an den TSV Cossebaude e.V .
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Errichtung des Sozialgebäudes weitere
Finanzmittel in Höhe von 60.000 Euro aus der Investitionspauschale 2024 dem TSV Cossebaude
e.V .bereitzustellen.
bereits gefasste Beschlüsse:
A-CB0002/19
V-CB0035/21
V-CB0139/23
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude öffentlich beschließend
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2
Begründung:
Eine Begründung liegt vor .
Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt
Lutz Kusche
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt
Vorlage Nr .: V-Alt00209/24
Datum:
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Gegenstand:
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Ertüchtigung der robotron-Kantine für die Ausstellungsnutzung durch das Kunsthaus
Dresden
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Ertüchtigung der robotron-Kantine für die
Ausstellungsnutzung durch das Kunsthaus Dresden und beschließt dafür die
Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus den kommunalen Haushaltmitteln des
Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024 in Höhe von 15.000 Euro.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss zu informieren.
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
aufzuhebende Beschlüsse:
keine
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt öffentlich beschließend

2/3
Begründung:
Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4)
Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die
gegenständliche Entscheidung wird vom Aufgabenkatalog über die Zuständigkeit des
Stadtbezirksbeirates nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der
Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte
von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben der
Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm
zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter,
vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Museen der Stadt Dresden
Produkt: 10.100.25.2.0.01.05.002
Kostenart: 42715000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 15.000 €
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
3/3
Die robotron-Kantine ist einer der letzten verbliebenen Solitärbauten der ostdeutschen
Nachkriegsmoderne in Dresden. Der markante Flachbau wurde zwischen 1969 und 1972 gebaut
und diente als Betriebsgaststätte des VEB robotron. Ein geplanter Abriss des Gebäudes wurde
2017 mittels einer angestrebten Nachnutzungsuntersuchung durch den Stadtrat abgelehnt. Seit
2021 wird die ehemalige Kantine für Ausstellungen zeitgenössischer Kunst durch das städtische
Kunsthaus und den Verein Ostrale e. V .genutzt.
Das Kunsthaus Dresden gehört zu den Museen der Stadt Dresden und ist damit eine Einrichtung
der Landeshauptstadt Dresden. Als städtische Kultureinrichtung und Haus für Gegenwartskunst
ist das Kunsthaus Dresden an einer öffentlichen Nutzung sowie dem Erhalt überaus interessiert.
Um die robotron-Kantine fortlaufend für den Besucherverkehr zu ertüchtigen, werden
weiterführende Maßnahmen notwendig. Dafür bringt das Kunsthaus Dresden wie bereits in den
vergangenen Jahren umfassende Sachkosten wie auch projektbezogene Fördermittel ein, um das
Kulturprogramm 2024 zu ermöglichen und das Gebäude zu beleben und zu aktivieren.
Da eine Instandsetzung des Gebäudes erst nach dem Ankauf durch die Landeshauptstadt
Dresden und eine anschließende Ausschreibung erfolgen kann, sind in der Zwischenzeit
Maßnahmen zur verbesserten Ermöglichung des Besucherverkehrs erforderlich. Derzeit ist im
Gebäude keine Wasserversorgung und damit auch keine Sanitäranlage gegeben und eine
Erschließung von Gebäudeteilen durch Strom und Licht wie auch eine nachhaltige
Ausstellungsarchitektur erfolgt nach und nach projektbezogen.
Zur Durchführung des Gesamtvorhabens Kulturprogramm 2024 wird daher um Unterstützung
des Stadtbezirksbeirates Altstadt gebeten. Insbesondere die Investition in nachhaltige
Ausstellungsdisplays, Installationen zur vermittelnden Öffentlichkeitsarbeit, die Aufstellung von
Toiletten sowie lokale Maßnahmen zur Schaffung einer elektrischen Anlage und
Außenbeleuchtung sollen hiermit ermöglicht werden.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Kunsthaus Dresden 2024 in der robotron-Kantine
Anlage 2 – Kulturprogramm 2024
Anlage 3 – Rückblick Kunsthaus Dresden in der robotron-Kantine seit 2021
André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz
Vorlage Nr .: V-MB0172/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz
Gegenstand:
Bereitstellung von Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für die Ortsbildverschönerung im
öffentlichen Bereich der Ortschaft Mobschatz
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt Verfügungsmittel des Ortschaftsrates in Höhe von jährlich
250,00 EUR
für die Ortsbildverschönerung im öffentlichen Bereich der Ortschaft Mobschatz bereit.
Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.
Begründung:
Es sollen Blumen und Pflanzen für Gedenksteine, Denkmäler, Verkehrsinseln, Milchrampen
finanziert werden.
Die Abrechnung der Originalquittungen erfolgt mit Nachweis (z. B. Foto) im Ortschaftsbüro
Mobschatz.
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 06.06.2024 öffentlich beschließend

2/2
...
Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude
Vorlage Nr .: V-CB0230/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude
Gegenstand:
Finanzmittel für Anschaffung eines speziellen Sofas an Flexikids gGmbH
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung eines speziellen Sofas einen
Betrag in Höhe von 3.800 € der Flexikids gGmbH aus der Investitionspauschale bereitzustellen.
bereits gefasste Beschlüsse:
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 11.06.2024 öffentlich beschließend
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2
Begründung:
Eine Begründung liegt vor .
Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt
Lutz Kusche
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-029/24) "VISION - eine partizipative und innovative Produktion des Yenidze Theaters"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt
Vorlage Nr .: V-Alt00210/24
Datum:
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr .Alt-029/24) "VISION - eine partizipative und innovative Produktion des
Yenidze Theaters"
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2024 in Höhe von 4.000,00 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
aufzuhebende Beschlüsse:
keine
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt öffentlich beschließend

...
Begründung:
Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der
Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene
Vorhaben (FFRL Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.
Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänger-
innen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 4.000,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
3/3
...
Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach
pflichtgemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung
besteht nicht.
Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort
aufgeführten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die
Auswertung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im
Zuwendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende
Entscheidungen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen
Kriterien zur Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.
Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den Antrag
hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2.1 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 2.2 – detaillierter Finanzplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4.1 – Projektbeschreibung
Anlage 4.2 – Darstellung Künstler
André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz
Vorlage Nr .: V-MB0173/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz
Gegenstand:
Mittelfreigabe für die jährliche Zuwendung zur Betreibung der Ortschaftsbibliothek Mobschatz
aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates 2024
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, für die jährliche Zuwendung zur Betreibung der
Ortschaftsbibliothek Mobschatz im Jahr 2024 den Betrag in Höhe von
150,00 EUR
aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz freizugeben und an Frau Ulrike
Quellmalz-Melzig als Einmalzahlung zu überweisen.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung zu veranlassen.
bereits gefasste Beschlüsse:
- V-MB0140/23 vom 19.10.2023 – Mittelfreigabe für die jährliche Zuwendung zur Betreibung
der Ortschaftsbibliothek Mobschatz aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates 2023
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 06.06.2024 öffentlich beschließend

2/2
Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz
Vorlage Nr .: V-MB0174/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz
Gegenstand:
Pflanzung eines Jahrgangsbaumes im Jahr 2024
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, dass im Jahr 2024 als Jahrgangsbaum für alle im Jahr
2023 in der Ortschaft Mobschatz geborenen Kinder folgender Baum (als Hochstamm)
Apfel baum mit Namen: ……………………………..
gepflanzt werden soll. Die dafür erforderlichen finanziellen Mittel stellt der Ortschaftsrat
Mobschatz aus seinen Verfügungsmitteln bereit.
Die genaue Standortwahl auf dem Flurstück Nr .16/5 der Gemarkung Mobschatz (Am
Tummelsgrund) erfolgt in Absprache mit der Verwaltungsstelle.
Für die festliche Umrahmung der Jahrgangsbaumpflanzung stellt der Ortschaftsrat Mobschatz
aus seinen Verfügungsmitteln
max. 100,00 EUR
für Getränke und kleine Speisen bereit.
bereits gefasste Beschlüsse:
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 06.06.2024 öffentlich beschließend

2/2
- V-MB0132/17 vom 14.09.2017 – Pflanzung von Jahrgangsbäumen
Maximilian Vörtler