name: Verwendung Investzulage für Mehrkosten Schallschutzdecke Bürgerhaus Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0148/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 23.02.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung Investzulage für Maßnahme Schallschutzdecke Bürgerhaus Schönborn

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönborn beschließt, Investitionsmittel in Höhe von 3.500 EUR für Malerar-
beiten im Zusammenhang mit der Schallschutzdecke im Bürgerhaus Schönborn zu verwenden.
Die Stadtkämmerei wird gebeten, die Mittel an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung
auf das Projekt: HI 2729004 zu übertragen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-SB0134/21
V-SB0116/20

Begründung:
Der Ortschaftsrat Schönborn hat sich für eine Schallreduzierungsmaßnahme im Bürgerhaus
Schönborn entschieden.

2/2

Die eigentlichen Trockenhauarbeiten betragen 14.000 EUR.
Das Fachamt hat darauf hingewiesen, dass im Zuge der Trockenbaubaumaßnahme auch eine
Änderung der Beleuchtung nötig wird. Kostenangebote lagen zu dem Zeitpunkt noch nicht vor.
Die Kosten wurden mit 2.380 EUR kalkuliert. Aufgrund zusätzlicher Wünsche wie Verlegung der
offenen Kabel in die Wand und höhere Kosten für Lampen betrug das Auftragsvolumen 4.567,34
EUR.  Auch die malermäßige Instandsetzung des Raumes nach der Maßnahme war zu diesem
Zeitpunkt nur mit 1.594,60 EUR für die Decke angesetzt worden. Durch die Verlegung der Kabel
in die Wand und anderer vorhandener kleinerer Schönheitsfehler, war das Streichen der Wand
unumgänglich. Das Gesamtvolumen des Auftrages an die Malerfirma betrug 3.523 EUR.
Diese beiden Gewerke waren notwendig. Die Mehrkosten sind über die Maßnahme bisher nicht
gedeckt und wurden vom Fachamt nur zwischenfinanziert. Das Fachamt hatte auf eine Ent-
scheidung in der Ortschaftsratssitzung Januar gehofft, die jedoch ausfiel. Die Aufträge mussten
ausgelöst werden, um den Fertigstellungstermin 15. Januar 2022 nicht zu gefährden.
Benötigt werden zusätzlich 3.500 EUR, zur Deckung der Mehrausgaben. Das Fachamt bittet den
Ortschaftsrat Schönborn den Fehlbetrag zur Verfügung zu stellen.

Anlagenverzeichnis:

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


Verfügungsfonds Ortsvorsteher 2022

city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0074/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verfügungsfonds Ortsvorsteher 2022

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, einen Betrag von 3.000,00 € als frei zu verwendende
Verfügungsmittel für den Ortsvorsteher Cossebaude aus dem allgemeinen Verfügungsfonds
2022 der Ortschaft Cossebaude bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Monatlich fallen Kosten für Gratulationen, Jubiläen, Besuche in Vereinen und Einrichtungen
durch den Ortsvorsteher an. Da es sich um Kleinbeträge handelt, müssten jedes Mal dazu Be-
schlüsse gefasst werden. Um den Aufwand für die Räte so gering wie möglich zu halten, werden
diese Kleinbeträge in Summe unter dem Verfügungsfonds des Ortsvorstehers geführt und sind
jederzeit in der Verwaltungsstelle Cossebaude abrufbar. Die Belege können von Interessierten
nach Jahresabschluss ebenfalls in der Verwaltungsstelle Cossebaude eingesehen werden.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0075/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Betreuung der Internetseite Cossebaude 2022

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Betreuung der Internetseite Cossebaude
www.cossebaude-info.de für 2022 einen Betrag von 1.200,00 € aus dem Verfügungsfonds 2022
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Durch die Firma Golbing wird die Cossebauder Internetseite monatlich aktualisiert und gewar-
tet. Dafür fallen jährliche Kosten laut Vertrag von 07/2013 an, welche vom Ortschaftsrat über-
nommen werden.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0076/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 08.02.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Bauvorhaben Winzerstraße/Am Hegereiter für das Fachamt

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Mitwirkeleistung mit der SachsenEnergie im
Rahmen des Bauvorhabens der Winzerstraße einen Betrag in Höhe von 8.000,00 € aus der In-
vestitionspauschale 2022 an das Straßen- und Tiefbauamt bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-CB0032/21

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
 Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
 Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
 Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Die Kosten haben sich nach überarbeiteter Planungsanpassung erhöht. Um die Maßnahme voll-
umfänglich abzuschließen, benötigt das Fachamt nochmals Mittel in Höhe von 8.000,00 Euro.
Vom Fachamt liegt eine genaue Begründung vor.

Anlagenverzeichnis:
Anfrage Fachamt
Kostenaufstellung
V-CB0032/21
Lageplan

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0077/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 08.02.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel Beleuchtungsanlage Grunaweg für das Fachamt

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Errichtung einer Straßenbeleuchtungsanlage
auf dem Grunaweg einen Betrag in Höhe von 7.000,00 € aus der Investitionspauschale 2022
dem Straßen- und Tiefbauamt bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/3
...
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Es ist vorgesehen eine neue erdverkabelte Straßenbeleuchtungsanlage zu errichten. Die kalku-
lierten Kosten liegen, lt. Fachamt, für den Tiefbau bei ca. 6.000,00 € brutto und für die Ausrüs-
tung bei ca. 1.000,00 € brutto. Die Ausführung ist für 2022 vorgesehen und soll über eine Rah-
menvertragsfirma für den Tiefbau und dem Regiebetrieb Zentrale Technische Dienstleistungen
für die Ausrüstung erfolgen. Eine genaue Begründung liegt vom Fachamt vor.

Anlagenverzeichnis:
Anfrage Fachamt
Projektplan
Leistungsverzeichnis

Lutz Kusche
3/3


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0055/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 07.02.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuwendung für die Betreuung der Altfrankener Seniorinnen und Senioren - Ergänzung des
Beschlusses V-AF0047/17

Beschlussvorschlag:
Der o. g. Beschluss wird wie folgt ergänzt:

Ist es auf Grund behördlicher Vorgaben nicht möglich, Seniorenveranstaltungen durchzuführen
und die Betreuung der Seniorengruppe wird in einer anderen Form durchgeführt, werden die 70
Euro monatlich gezahlt.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Realisierung zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0047/17

2/2

Hubertus Doltze


paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00084/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-006/22) Fortsetzung Chancen für die Chancenlosen

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2022 in Höhe von 11.000 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 11.000 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

siehe Anlage 1

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LHD) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest-P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.

3/3

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 24.01.2022 stehen vor Beschluss dieser
Vorlage noch 598.442,80 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0206/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 08.02.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Prüfauftrag zur zukünftigen Nutzung des "Herltschen Gartens"

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister nimmt zur Kenntnis, dass der Ortschaftsrat an einer Klärung der jahre-
langen Missstände im „Herltschen Garten“ interessiert ist und das Anliegen des Eigentümers
unterstützt.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert folgendes Anliegen des Eigentümers der Flurstücke
Langebrück 833/3 und 831 zu prüfen:

1. Es soll eine baurechtliche Prüfung zur Bebauung des Flurstückes LB 833/3 mit 3 Einfami-
lienhäusern erfolgen
2. Das Flurstück LB 831 soll der Landeshauptstadt Dresden mit der Maßgabe geschenkt
werden, dass der Park als öffentliche Parkanlage erhalten bleibt/nutzbar gemacht wird.
3. Für diese Zweckbestimmung erhält die Landeshauptstadt Dresden 1/3 des Verkaufserlö-
ses aus LB 833/1
4. Der Oberbürgermeister wird gebeten, über die Ergebnisse der Prüfung dem Ortschafts-
rat bis April 2022 zu berichten

2/3
...

Begründung:

Das noch zur Verfügung stehende Gelände betrifft zwei aus der Liegenschaftskarte, Gemarkung
Langebrück der Stadt Dresden eingetragene Grundstücke
- Grundstück 831 mit 6170 qm
- Grundstück 833/3 mit 2862 qm

Der Eigemtümer dieser Flurstücke trat mit Schreiben vom 08.März 2021 mit folgendem Anliegen
an den Ortschaftsrat heran:
„Wir würden anstreben, das Grundstück derart zu "teilen", dass wir dort drei Baugrundstücke
ausweisen und verkaufen können (z.B. im Abschnitt 833/3); den dadurch entstehenden Erlös
würden wir zu 1/3 zusammen mit dem Restgrundstück (831)  der Stadt Dresden / der Ortschaft
Langebrück schenken, mit der Maßgabe, dass dort tatsächlich ein öffentlich zugänglicher Park

3/3

entsteht (und eine spätere Umwandlung in Bauland ausgeschlossen wird). „

Der Ortschaftsrates Langebrück signalisierte nichtöffentlich eine grundsätzliche Verhandlungs-
zustimmung.
Nach einer ersten Einschätzung wird eine Bebauung schwierig, da
-Außenbereich nach § 35 BauGB
-geschützter Landschaftsbestandteil nach § 22 SächNatSchG
-besonders geschützte Bäume nach Baumschutzsatzung

Dennoch ergeben sich Vorteile für die Ortschaft/ die LHD:
- endgültige Klärung des jahrelangen Problems, geregelte Zuordnung der Flurstücke
- artgerechte Pflege des geschützten Baumbestandes
- öffentliche Parkanlage als weiterer Erfüllungspunkt des im EGV festgelegten Naherholungsge-
bietes
- finanzielle Mittel zur Bewirtschaftung durch Verkauf der 3 Grundstücke
Unter diesen Gesichtspunkten soll eine Prüfung des Anliegens durch die städtischen Fachämter
erfolgen

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0144/22
 Datum: 16. Februar 2022

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Nachrücken einer Ersatzperson in den Ortschaftsrat Weixdorf

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Weixdorf stellt fest, dass die als nächste gewählte und festgestellte
Ersatzperson für das Mandat der Partei CDU in der Ortschaft Weixdorf

Frau Dr. Ingeborg-Eleonore Gaitzsch

für Herrn Falk Quittel in den Ortschaftsrat Weixdorf nachrückt.

2/3
...

Begründung:

Sachverhalt
Zu der Ortschaftsratswahl am 26. Mai 2019 wurde Herr Falk Quittel für die CDU in den Ort-
schaftsrat Weixdorf gewählt.
Da Herr Quittel aus beruflichen Gründen und privaten Gründen der Aufgabe eines Ortschaftsra-
tes nicht mehr mit der nötigen Sorgfalt ausüben kann, legte er mit Schreiben vom 20.12.2021
sein Ehrenamt nieder. Der Ortschaftsrat hat mit A -WX0014/22 vom 10.01.2022 die Hinderungs-
gründe anerkannt.

Rechtsfolge
Scheidet ein Gewählter im Laufe der Wahlperiode aus dem Ortschaftsrat aus, rückt gemäß §  34
Abs. 2 SächsGemO der als nächste Ersatzperson festgestellte gewählte Bürger des gleichen
Mandates in der Ortschaft nach. Grundlage für das Feststellen der in den Ortschaftsrat nachrü-
ckenden Ersatzperson ist das Wahlergebnis der Ortschaftratswahl in Weixdorf vom
26. Mai 2019 in der Landeshauptstadt Dresden (Öffentliche Bekanntmachung des Wahlergeb-
nisses vom 26. Mai 2019 im Dresdner Amtsblatt Nr. 26/2019 [Auszüge – Anlage 1]).

Im Rahmen der Ergebnisermittlung für die Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Weixdorf am
26. Mai 2019 wurde gemäß § 34 Abs. 2 SächsGemO als nächste  Ersatzperson für die CDU mit
132 Stimmen festgestellt:

Frau Dr. Ingeborg-Eleonore Gaitzsch

Frau Dr. Gaitzsch teilte via E -Mail am 6. Januar 2022 dem Ortsvorsteher mit, dass sie bereit ist,
in den Ortschaftsrat der Ortschaft Weixdorf nachzurücken (Anlage 2).

Frau Gaitzsch ist laut aktueller Überprüfung der Meldedaten durch das Bürgeramt der Landes-
hauptstadt Dresden jahrelange Bürgerin der Ortschaft Weixdorf und dementsprechend als sol-
che wählbar. Sie hat in ihrer Erklärung vom 6. Januar 2022 keine Ablehnungs - und Hinderungs-
gründe bezüglich ihrer Person geltend gemacht.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 öB Ergebnisfeststellung und Reihenfolge Ersatzpersonen - öffentlich
Anlage 2 E-Mail Annahmeerklärung Frau Dr. Gaitzsch - nicht öffentlich

3/3

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0056/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 07.02.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuwendung für die Seniorenbetreuung im Jahr 2021

Beschlussvorschlag:
Auf Grund der Corona-Pandemie konnte im Jahr 2021 nur eine Veranstaltung durch die Senio-
rengruppe Altfranken durchgeführt werden.

Frau Lieske betreute die Seniorinnen und Senioren der Ortschaft beispielsweise mit Telefona-
ten, Briefen oder Glückwunschkarten zu den Jubiläen. Außerdem organisierte sie für jeden ein
Weihnachtspräsent.

Der Ortschaftsrat Altfranken beschließt Frau Lieske für die Seniorenbetreuung im Jahr 2021 ei-
nen Betrag von 350 Euro bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Realisierung zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0040/20

2/2

Hubertus Doltze


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0073/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 10.02.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024 des Amtes für Hochbau
und Immobilienverwaltung - Prioritätenliste

Beschlussvorschlag:

Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2023/2024 wird folgende Bedarfsmeldung
an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung gerichtet und um Einordnung der Maß-
nahmen gebeten:

 Sanierung oder Ersatzneubau des Dorfklubs Mobschatz einschließlich des Gebäudes der
Stadtteilfeuerwehr (STF) Mobschatz am Standort „Am Tummelsgrund 7 a und 7 b“

 Errichtung einer Fahrzeughalle mit Sanitär-, Büro- und Aufenthaltsräumen für den Bauhof
Mobschatz auf dem Bauhof-Lagerplatz „Zum Schwarm“ in Brabschütz

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0011/20 vom 12.03.2020 – Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt
2021/2022 des Amtes für Hochbau und Immobilienverwaltung

2/2

Anlagenverzeichnis:

- Beschlusskontrolle zu V-MB0011/20 (Sitzungsnummer: OSR MB/007/2020) – Beschluss für
die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Amtes für Hochbau und Immo-
bilienverwaltung

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0074/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 10.02.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024 des Amtes für Stadtgrün
und Abfallwirtschaft - Prioritätenliste

Beschlussvorschlag:

Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2023/2024 wird folgende Bedarfsmeldung
an das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft gerichtet und um Einordnung der Maßnahmen
gebeten:

 Gestaltung des Umfeldes des Denkmales „Obelisk“ in Rennersdorf auf dem neugebildeten
Flurstück 5/13 der Gemarkung Rennersdorf mit dem Ziel der Errichtung eines „Dorfgemein-
schaftspunktes“

 Durchgängige Sanierung des Zschonergrundweges zwischen Zschoner Bad und Zschoner
Mühle als „Waldweg“

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0182/18 vom 06.12.2018 – Gestaltung eines kleinen Dorfplatzes im Ortsteil
Rennersdorf und Restaurierung des Denkmals auf dem Flurstück 5/8 der Gemarkung
Rennersdorf
- V-MB0009/20 vom 06.02.2020 – Ankauf einer Grundstücksteilfläche des Flurstückes 5/8 der

2/2

Gemarkung Rennersdorf für die Gestaltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im
Ortsteil Rennersdorf und Bereitstellung der finanziellen Mittel des Ortschaftsrates
Mobschatz
- V-MB0058/21 vom 08.07.2021 – Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Sanierung
des Denkmals (Obelisk) in Rennersdorf am Stauseeweg

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0075/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 10.02.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024 des Umweltamtes -
Prioritätenliste

Beschlussvorschlag:

Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2023/2024 wird folgende Bedarfsmeldung
an das Umweltamt gerichtet und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:

 Ökologische Aufwertung der Biotope „Frauengraben“ und „Bienengraben“ in der Gemar-
kung Mobschatz, insbesondere Wiederherstellung und Verjüngung der Streuobstwiesen

 Wiederherstellung eines Dükers für den Tummelsbach von der Südseite zur Nordseite der
Bundeautobahn A4

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0013/20 vom 12.03.2020 – Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt
2021/2022 des Umweltamtes

2/2

Anlagenverzeichnis:

- Beschlusskontrolle zu V-MB0013/20 (Sitzungsnummer: OSR MB/007/2020) –
Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Umweltamtes

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0209/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 08.02.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Fortführung der Planungen zum Ausbau der Klotzscher Straße/ Hauptstraße einschließlich der
finanziellen Absicherung der Planungsleistungen und ggf. Investitionsmittel zur Umsetzung im
Haushaltplan 2023/24

Beschlussvorschlag:

 Der Oberbürgermeister wird aufgefordert:

1. Die Machbarkeitsstudie zum Ausbau der Klotzscher Straße/ Hauptstraße bis spätes-
tens April 2022 mit dem Ziel abzuschließen:

1.1  dass eine abschließende Aussage zur Nutzung der Hauptstraße für den ÖPNV un-
  ter Berücksichtigung der Verhältnismäßigkeit des Eingriffs in das Eigentum der
  betroffenen Anwohner oder der Weiterplanung entsprechend Vorlage V0661/20
  (Nutzung der Klotzscher Straße für den Schwerverkehr/ÖPNV) getroffen werden
  kann
1.2 dass eine Kostenschätzung als Grundlage für die Einstellung der Planungs- und In-
  vestitionsmittel in den Haushaltplan- Entwurf 2023/24 vorliegt.

2. Die ermittelten Kosten nach Nummer 1.2 in den Haushaltplan- Entwurf 2023/24 ein-
zustellen

2/2

Begründung:

Im Jahr 2021 hat das Straßen- und Tiefbauamt Planungsmittel für die Hauptstraße/ Klotzscher
Straße in Höhe von 340.000 EUR auf ein anderes Projekt übertragen, weil kein baldiger Pla-
nungsfortschritt erkennbar war. Die Vorlage V0661/20 „Vorplanung Verkehrsbauvorhaben
Hauptstraße in Langebrück (Kreisstraße K 6211) von Kirchstraße bis Bergweg“ wurde zurückge-
zogen und das Vorhaben Ende 2021 vom Straßen- und Tiefbauamt an das Stadtplanungsamt zur
Erarbeitung einer Machbarkeitsstudie zurück überwiesen.
Die Machbarkeitsstudie hat zum Ziel, die Notwendigkeit des Ausbaues der Klotzscher Straße
nachzuweisen bzw. zu klären, unter welchen Bedingungen der ÖPNV die Hauptstraße nutzen
kann.
Die Machbarkeitsstudie soll bis Ende 2022 erarbeitet werden. Das ist im Hinblick auf die Erarbei-
tung des Haushaltplanes 2023/24 (Beschlussfassung Stadtrat 24.11.2022) und die Einstellung
der dann notwendigen finanziellen Mittel zu spät.
Der Verwaltungsstelle wurde zwar am 10.12.2021 mitgeteilt, dass die Hauptstraße/ Kirchstraße
LB in der Haushaltplanung Berücksichtigung findet. Es scheint dennoch geboten, zur Einordnung
der Planungs- bzw. die Investitionsmittel in den HH- Plan einen Beschluss zu fassen.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0076/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 10.02.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024 des Amtes für Schulen -
Prioritätenliste

Beschlussvorschlag:

Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2023/2024 wird folgende Bedarfsmeldung
an das Amt für Schulen gerichtet und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:

 Einstellung von ausreichenden Finanzmitteln für Planung und Realisierung der Gesamtsanie-
rung der 77. Grundschule 'An den Seegärten' sowie Neubau einer geeigneten Sporthalle und
Umnutzung der Bestandssporthalle, Am Urnenfeld 27 in 01157 Dresden-Stetzsch

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0014/20 vom 12.03.2020 – Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt
2021/2022 des Schulverwaltungsamtes

Anlagenverzeichnis:

2/2

- Beschlusskontrolle zu V-MB0014/20 (Sitzungsnummer: MB/007/2020) – Beschluss für die
Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Schulverwaltungsamtes

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0077/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 10.02.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wanderwegeschilder in der Ortschaft Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, an markanten Wanderwegen in der Ortschaft
Mobschatz Wegweiser (Grundfarbe grün, Beschriftung weiß) anzubringen.

Dafür stellt der Ortschaftsrat aus seinen Verfügungsmitteln

 max. 300,00 EUR

zur Verfügung. Der Oberbürgermeister wird um Umsetzung gebeten.

Anlagenverzeichnis:

- Übersicht der benötigten Wegweiser für die Wanderwege in der Ortschaft Mobschatz

2/2

Maximilian Vörtler


paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0149/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Änderung des Bewilligungszeitraumes Maßnahmen Heimatverein Schönborn aus 2021

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat verlängert den Bewilligungszeitraum für folgende Maßnahmen des Heimat-
vereines Schönborn aus dem Jahre 2021 bis zum 15. November 2022:

- Durchführung eines Sommerfestes
- Restaurierung von Wegesäulen

Begründung:
Der Heimatvereines Schönborn e.V. beantragt mit Schreiben vom21.01.2022 die Verlängerung
des Bewilligungszeitraumes für die Durchführung des Sommerfestes und die Restaurierung der
Wegesäulen. Beide Maßnahmen wurden mit Zuwendungsbescheid vom 21.04.2021 bewilligt
und konnten Corona bedingt nicht umgesetzt werden. Die Umsetzung soll 2022 erfolgen.
Die Verwaltungsstelle befürwortet den Antrag und empfiehlt dem Ortschaftsrat die Zustim-
mung.

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0100/22
 Datum: 3. Februar 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Fußweg-Neuplanung zwischen Haltestelle Beerenhut und Neunimptscher Straße gefordert"

Petitionstext:

Anliegen der Petition ist die Schaffung eines Fußweges zwischen der Haltestelle Beerenhut bis zur Kreu-
zung Neunimptscher Straße (wenigstens einseitig). Dabei wird vor allem auf den Schutz der Kinder aus
dem umliegenden Wohngebiet sowie der Schüler der Naußlitzer Grundschule sowie der Berufsschüler
(für Agrar- & Landwirtschaft) und der erforderlichen Schulwegsicherheit abgestellt.

Auf der Straße verkehrt Linienbusverkehr (Linien 90/62). Außerdem wird über die Straße Umleitungsver-
kehr geleitet.

Viele Menschen (auch Ältere, mit Kinderwägen) nutzen die schmale und gefährliche Saalhausener
Hauptstraße bzw. einen Trampelpfad am Feld, auch um nach Pesterwitz zu gelangen. Im Winter wird der
Weg oft noch durch Schnee erschwert.

Es wird vorgeschlagen, einen breiten Fußweg einseitig zu errichten, z. B. entlang der Mauer der Berufs-
fachschule.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 350 Unterstützer/-innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


Verwendungsnachweisprüfung 2021

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0150/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendungsnachweisprüfung 2021

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat bestätigt die Verwendungsnachweisprüfung der Verwaltungsstelle zu
den lfd. Nr. 1-8

2. Aufgrund der Geringfügigkeit verzichtet der Ortschaftsrat auf die Rückzahlung zu viel ge-
zahlter Zuwendungen:
 lfd. Nr. 4 Feuerwehrverein Schönborn e.V./ Vereinshaftpflicht etc./ 32,85 EUR
 lfd. Nr. 6 Heimatverein Schönborn e.V./ Sanierung Dorfbrunnen/ 19,67 EUR
 lfd. Nr. 8 Naturschutz und Freizeitreiten e.V./ Natur-  und vogelkundliche Exkursi-
on/ 24,31 EUR

2/2

Anlagenverzeichnis:

Anlage zur Vorlage Schönborn 2021

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


Petition „Umgestaltung Königswaldplatz"

text:
Petition Nr.: P0101/22
 Datum: 3. Februar 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition „Umgestaltung Königswaldplatz"

Petitionstext:

Die Stadt hat bereits Pläne zur Umgestaltung vor langer Zeit entwickelt. Anwohner wiesen mit Ideen und
spontanen Aktionen auf den Handlungsbedarf hin. Es ist an der Zeit, dass der Platz seinem Namen ge-
recht wird. Ein Platz, wo sich Anwohner wohl fühlen und die Aufenthaltsqualität verbessert wird. Um
dies zu erreichen, bitten wir Sie:

• Einen Gestaltungswettbewerb anzuregen, wo neben Verkehrsplanern auch Landschaftsplaner
einbezogen werden.
• Die zahlreichen Ideen der Klotzscher Bürger mit in die Planungen einfließen· zu lassen.
 Eine großzügige Entsiegelung von Teilen des Platzes. So kann in Klotzsche, direkt in einem
Wohngebiet, eine Ausgleichsfläche für die zahlreichen Gewerbeflächen und Neubauten in der
nahen Umgebung geschaffen werden.
 Die Planungen für diesen Platz mit denen der Radtrasse in den Dresdner Norden und der Umge-
staltung der Königsbrücker Landstraße abzustimmen.

Anlagenverzeichnis:
Petition mit 181 Unterstützer/-innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0102/22
 Datum: 3. Februar 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Vollumfänglicher Erhalt der Sportstätte Wurzener Straße 20"

Petitionstext:

Die Stadt Dresden beabsichtigt auf dem Gelände des Sportplatzes Wurzener Straße 20 eine neue
Schwimmhalle zu errichten. Prinzipiell stimmen wir so einem Bauvorhaben zu. Es kann aber nicht sein,
dass intakte Sportanlagen dem Erdboden gleichgemacht werden und mehrere Sportarten keine Heim-
stätte mehr haben.

Der Sportplatz ist seit über 70 Jahren die Heimstatt unseres Vereins, dem SV TuR Dresden e.V. (ehemals
BSG Motor TuR Dresden Übigau). Das Verlegen von Sportarten auf andere Sportstätten ist für uns und
unsere Sportler nicht akzeptabel. Die Sportarten, die es beträfe, wären dem Untergang geweiht. Nach
uns bekannten Plänen sollen die Kegelbahnanlage, der Faustballplatz und auch die Laufbahn verschwin-
den, die Tennisplätze und auch der Fußball Faustballplatz sollen gedreht werden. Die Plätze erhalten
dann eine Ost-West-Ausrichtung. Der deutsche Fußballbund DfB empfiehlt für sogenannte Großspielfel-
der (Standard-Fußballplatz) mit ihrer Längsachse in die Nord-Süd-Richtung auszurichten. Der Vorteil ist
hier, dass die Sportler und Zuschauer, insbesondere in den Abendstunden von der Sonne nicht geblendet
werden.

Für Tennisplätze gilt die gleiche Empfehlung! Darüber hinaus ist die geplante neue Anordnung in einer
langen Reihe völlig unüblich und behindert den Trainings und Clubbetrieb. Dieser wird durch die umfang-
reichen Baumaßnahmen für längere Zeit ausgesetzt werden müssen und den Bestand des Tennisvereins
im starken Maß gefährden. Unsere Mitglieder werden diese Änderungen nicht akzeptieren!
Uns liegt sehr am Herzen, dass der Sport im Stadtbezirk Dresden-Nord auch in Zukunft vollumfänglich in
guter Qualität fortgeführt werden kann.

Der Sportplatz Wurzener Straße wird u. a. von den Sportfreunden des SV TuR Dresden, des 1. FFC Fortu-
na Dresden e.V. und von umliegenden Schulen für den Sportunterricht und zu Sportfesten genutzt.

Die Nutzer der Sportanlage fordern hiermit die Interessen der Vereine bei der Planung der Sportstätte
zu berücksichtigen und somit auch die Gewähr des Fortbestandes unserer Vereine sicherzustellen.

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 1048 Unterstützern

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0103/22
 Datum: 4. Februar 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Verbreiterung des Elberadweges zwischen Carolabrücke und Blauem Wunder auf
Johannstädter/Blasewitzer Seite"

Petitionstext:

Die Landeshauptstadt Dresden wird aufgefordert

 das Fuß-, Rad- und Gesamtverkehrsaufkommen auf dem Elberadweg* zu erfassen.
 den Elberadweg* gemäß den Erfordernissen entsprechend der Ergebnisse aus 1. - mindestens
aber auf das doppelte Maß - zu verbreitern.
 für den Elberadweg* eine Höchstgeschwindigkeit von 25 km/h festzusetzen.

*Mit Elberadweg ist in dieser Petition der Abschnitt des Elberadwegs zwischen Carolabrücke und Blauem
Wunder auf Johannstädter/Blasewitzer Seite gemeint

Begründung -> siehe Petition

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 235 Unterstützer/-innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


name: Mit integrierter Bildungsplanung die Situation von Kinder in benachteiligten Stadtteilen nachhaltig verbessern – Damit alle Kinder in ganz Dresden eine gute Bildung erfahren

paper_type: Antrag SPD

text:
SPD-Fraktion Dresden
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden

Telefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Web: www.spd-fraktion-dresden.de

__________________________________________________________________________
  Seite 1 von 6

 Antrag Nr.: A0321/22
 Datum: 04.02.2022

A N T R A G
SPD-Fraktion

Gegenstand:

Mit integrierter Bildungsplanung die Situation von Kindern in benachteiligten Stadtteilen
nachhaltig verbessern – Damit alle Kinder in ganz Dresden eine gute Bildung erfahren

Beschlussvorschlag:

Der Stadtrat bekennt sich zu dem bereits im Handlungskonzept Bildung 2014 formulierten
Leitbild für eine gemeinsame Bildungsverantwortung in Dresden und bildungspolitischen Zielen.
Dafür muss:

I. Chancengleichheit als das zentrale Ziel der kommunalen Bildungsarbeit endlich
ganzheitlich auf die ganze Stadt betrachtet verstanden werden, damit alle Kinder und
Jugendlichen unabhängig von ihrer sozialen, kulturellen oder geografischen Herkunft
sowie ihren individuellen Stärken und Herausforderungen die besten
Bildungschancen erhalten. Gleichzeitig stellt eine gute Bildung in Kita und Schule den
besten Integrationsfaktor dar. Hierfür sind seitens der Stadtverwaltung
entsprechende Strukturen, die soziale Ungleichheit verhindern und den Wert auf
gemeinsames Lernen in und außerhalb von Kita und Schule legen, zu erarbeiten und
anzuwenden.
II. eine bedarfsgerechte Ressourcensteuerung für die Umsetzung dieser Ziele im
Zentrum stehen, die bei der Verteilung von Finanz-, Personal- und Sachmitteln vor
allem die besonderen Herausforderungen der Kitas, Schulen und außerschulischen
Lern- und Bildungsorte in den jeweiligen Stadtteilen berücksichtigt und auf
lebenslanges Lernen ausgerichtet ist.

  Seite 2 von 6

Der Oberbürgermeister wird daher beauftragt,
1. die Arbeit der Stadtverwaltung im Rahmen der Organisationsentwicklung so zu
organisieren, dass Geschäftsbereichs- und Ämterübergreifend über Schulen, Kitas und
Jugendhilfe eine integrierte Bildungsplanung einschließlich der strukturellen
Verankerung partizipatorischer Bildung erfolgen kann, die
2. sämtliche Sozialraumanalysen (z.B. der Dresdner Bildungsberichte, der
Rahmenkonzeption für die Weiterentwicklung der Dresdner Kinder- und Jugendhilfe
nach den Prinzipien der Sozialraumorientierung, des Wohnungsmarktberichts, der
Bedarfsermittlung und Infrastrukturanalyse für Kultur- und Nachbarschaftszentren)
integriert, auch unter Berücksichtigung der kommunalen Bürgerumfragen,
3. fachspezifische Handlungskonzepte (z.B. Aufwachsen in sozialer Verantwortung,
Handlungskonzept Bildung, Rahmenkonzept KuBiK, Bewegungsfreudige Kinder, Lokales
Handlungsprogramm für ein vielfältiges und weltoffenes Dresden,
Entwicklungskonzeptionen für die Stadtteile, Aktionsplan zur Umsetzung der UN-BRK,
u.ä.) und Fachplanungen (z.B. Kita-Fachplanung, Schulnetzplanung,
Jugendhilfefachplanung, Spielplatzentwicklungskonzept, SANEKO, u.w.) integriert
weiterentwickelt und
4. Projekte (wie z.B. die Kultur- und Nachbarschaftszentren, Familiengrundschulzentren,
Bibo 7/10, Bildungsstrategie, Öffnung von Schulhöfen, Weiterentwicklung von Parks,
Bewegungspfaden, Spielplätzen Sportanlagen u.ä.) fachübergreifend denkt,
weiterentwickelt und verstetigt.
5. Einzubeziehen sind dabei mindestens: die Kinder- und Jugendbeauftragte, der EB Sport,
das Bildungsbüro, das Amt für Schulen, das Amt für Kinder, Jugend und Familie mit
Jugendamt und Amt für Kindertagesbetreuung, das Amt für Wirtschaftsförderung, das
Bürgeramt, das Amt für Kultur und Denkmalschutz einschließlich der städtischen
Kultureinrichtungen, das Sozialamt, das Stadtplanungsamt, das Amt für Stadtgrün sowie
die Stadtbezirksämter.
6. Alle relevanten Vorlagen für den Stadtrat sollen zukünftig Stellungnahmen oder
Darstellungen der Abwägungen aus dieser ämterübergreifenden und integrierten Arbeit
enthalten.

Der Oberbürgermeister wird darüber hinaus im ersten Schritt konkret beauftragt,
7. Die Hinzuziehung externer Fachexpertise aus den städtischen Beiräten und
Wissenschaftseinrichtungen, von Lehrkräften, Erzieher:innen und unterstützendem
Personal aus den Einrichtungen, Eltern- und Schülervertretungen, Trägern, Verbänden,
Gewerkschaften und Organisationen (wie beispielsweise Teach First) aus dem Bereich
Bildung durch eine geeignete, von der Landeshauptstadt Dresden begleitete und
organisierte Verstetigung des Runden Tisches Bildungsgerechtigkeit zu gewährleisten.
8. Die zur Vorlage V2604/18 angekündigte Handlungsstrategie zur Bemessung von
Schulsekretariaten an Schulen mit besonderen Herausforderungen dem Stadtrat bis zum
30.06.2022 einschließlich der Ergebnisse der Organisationsuntersuchung von 2015/16
und einer Einordnung von finanziellen Auswirkungen zur Beratung und Beschlussfassung
vorzulegen. Dies gilt insbesondere für den Grundschulbereich, in welchem die
Bemessungsgrenze von 300 Schüler:innen für eine VZÄ (einschließlich der Zuschläge für
  Seite 3 von 6
DaZ- oder LRS-Klassen und Integrationsschüler:innen) nicht angemessen ist. Dabei soll
auch eine Vergrößerung des Vertretungspools von Schulsekretär:innen und
Schulhausmeistern sowie der Einsatz von Schulsachbearbeiter:innen geprüft werden, der
dem gewandelten Tätigkeitsfeld im schulischen Unterstützungsfeld für Pädagog:innen
z.B. durch zunehmende datengestützte, digitale Arbeit oder interkulturelle Elternarbeit
folgt.
9. Dem Stadtrat bis zum 31.12.2022 ein Konzept zur Beratung und Beschlussfassung
vorzulegen, wie das Landesmodellprojekt der Sprach- und Integrationsmittler:innen in
der kommunalen Verantwortung fortgeführt und im Sinne der obigen integrierten
Bildungsplanung als ganzheitliches, auch das außerschulische Umfeld einschließlich
Stadtteilarbeit, Jugendhilfe, kultureller Bildung in Familienzentren in besonders
herausgeforderten Stadtteilen weiterentwickelt und verstetigt werden kann.
10. Über den Fortgang des zum Beschluss des Stadtrates zum Punkt 2 der Vorlage V2604/18
angekündigten Pilotprojektes mit der 135. Grundschule dem Bildungsbeirat und dem
Ausschuss für Bildung bis zum 30.06.2022 ausführlich zu berichten, dem Stadtrat eine
Projektkonzeption zur Beschlussfassung vorzulegen und ggf. notwendige Haushaltsmittel
bei der Aufstellung des Doppelhaushaltes 2023/2024 entsprechend einzuplanen.
11. Die mit Beschluss zur Vorlage V1792/17 Beschlusspunkt 8.4 beauftragte
Institutionalisierung eines regelmäßigen Austauschs und einer Vernetzung der
Vertreter:innen (Schul- und Hortleitungen, Pädagog:innen, lehrunterstützendes
Personal) der Dresdner Schulen mit VKA “Deutsch als Zweitsprache” unverzüglich zu
initialisieren.
12. Dem Ausschuss für Bildung und dem Beirat für Menschen mit Behinderung bis zum
30.06.2022 über den Fortgang der Entwicklung der sechs geplanten
Kooperationsverbünde und die Strategie einschließlich des Zeitplans der
Landeshauptstadt ausführlich zu berichten, wie die Entwicklung der Dresdner Schulen als
Orte für alle im Sinne eines inklusiven Schulsystems gelingen soll.
13. Bis zum 31.12.2022 ein Konzept zu entwickeln und dem Stadtrat zum Beschluss
vorzulegen, wie gemeinsam mit dem Städtischen Klinikum, dem Universitätsklinikum,
der Gesundheitsforschung der Medizinischen Fakultät und niedergelassenen Ärzt:innen
und Psychotherapeut:innen ein Netzwerk von Schulgesundheitsfachkräften und
Psycholog:innen entwickelt werden kann, welches pädagogischen Fachkräften aus Kitas,
Schulen und Jugendhilfe (beginnend mit jenen in besonders herausgeforderten
Stadtteilen) zur Unterstützung und Vermittlung bereit steht, wenn diese in ihrer Arbeit
mit Kindern und Jugendlichen besondere Unterstützungsbedarfe erkennen.
14. Bis zum 31.12.2022 eine Befragung von Schüler:innen und/oder Eltern und ggf.
Lehrkräften an den kommunalen Schulen in Auftrag zu geben, mit dem Ziel zu ermitteln,
welchen Ausstattungsgrad und Ausstattungsbedarf mit technischem Equipment
Schüler:innen in den verschiedenen Stadtteilen für das häusliche Lernen haben. Die
Finanzierung soll aus Minderausgaben des Amtes für Schulen erfolgen oder ggf. bei der
Haushaltsaufstellung 2023/2024 berücksichtigt werden.
15. zu prüfen, inwiefern zusätzliche Unterstützungsangebote gemeinsam mit Einrichtungen
wie den städtischen Bibliotheken, der Volkshochschule oder in Kooperation mit den
Dresdner Hochschulen organisiert werden können, um das Thema Medienkompetenz
bei Schüler:innen und deren Familien zu stärken. Eine entsprechende Kostenschätzung
ist dem Stadtrat bis zum 30.06.2022 vorzulegen.

  Seite 4 von 6
Beratungsfolge Plandatum
Ältestenrat 07.02.2022 nicht öffentlich beratend
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 15.02.2022 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb
Kindertageseinrichtungen)
 nicht öffentlich 1. Lesung
(federführend)
Unterausschuss Planung  nicht öffentlich Vorberatung für
Jugendhilfeauss
chuss
Jugendhilfeausschuss  öffentlich beratend
Ausschuss für Kultur und Tourismus
(Eigenbetrieb Heinrich-Schütz-
Konservatorium)
 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Umwelt und
Kommunalwirtschaft (Eigenbetrieb
Friedhofs- und Bestattungswesen sowie
Eigenbetrieb Stadtentwässerung)
 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb
Sportstätten)
17.03.2022 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb
Städtisches Klinikum Dresden)
 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Soziales und Wohnen  nicht öffentlich beratend
Beirat für Menschen mit Behinderungen  öffentlich beratend
Integrations- und Ausländerbeirat  öffentlich beratend
Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb
Kindertageseinrichtungen)
 nicht öffentlich beratend
(federführend)
Stadtrat  öffentlich beschließend

  Seite 5 von 6
Begründung:

Der Schlüssel für eine lebenswerte und soziale Stadt, in der kein Stadtteil abgehangen wird, ist
ein Bildungssystem von der Kita über die Schule bis in den Beruf, dass kein Kind zurücklässt und
jedem Kind unabhängig von seinem Elternhaus, seinen finanziell en und sozialen Verhältnissen,
seinen Herausforderungen oder seiner Herkunft alle Chancen bietet. Wer benachteiligte
Stadtteile aufwerten will, muss in Kita und Schule und deren Umfeld anfangen. Die Erfüllung
dieser Aufgaben liegt vor allem bei den Kommune n. In der Sächsischen Landeshauptstadt fehlt
verwaltungsseitig bislang jedoch noch immer eine umfassende und wirksame Strategie, um der
Bildungsungerechtigkeit zu begegnen. Viele, zum Teil langjährige gute Projekte stehen
nebeneinander oder kämpfen jährlic h um die Finanzierung. Immer wieder neue Modellprojekte
schaffen Konkurrenz und Unsicherheit und selten können diese Projekte nachhaltig Strukturen
vor Ort verändern. Was es braucht ist ein übergreifendes Gesamtkonzept, das materielle
Absicherung, individu elle Förderung sowie bedarfs - und chancengerechte
Infrastrukturmaßnahmen zusammendenkt.
Denn gerecht ist, wenn Kinder und Jugendliche überall in Dresden qualitativ hochwertige und
vielfältige Bildungsangebote finden. Gute Bildung vermitteln Lernfreude, bi ldet
Persönlichkeiten, fördern Selbstständigkeit, Teamarbeit und kritisches Denken und lässt
praktische Erfahrung zu. Kinder lernen nicht nur in Kita und Schule, sondern draußen in der
Natur, im Handwerksbetrieb um die Ecke, in der benachbarten sozialen Ei nrichtung oder im
städtischen Museum. Kinder lernen am besten, wenn alle zusammen lernen, jede:r nach seinen
Fähigkeiten und Neigungen, Talente und Neigungen werden gefördert, in ihren Schwächen
finden sie Hilfe und Unterstützung. Hier gilt es nicht, nur a uf den Freistaat zu zeigen, der für
Lehrer:innen und Lehrpläne zuständig ist. Die Kommune schafft die Rahmenbedingungen, ohne
die die besten Lehrkräfte nichts erreichen können.
Dazu zählen jedoch nicht nur die Sanierung und der Neubau von Kitas und Schulen . Studien
belegen, dass Mädchen und Jungen in benachteiligten Stadtteilen seltener ein Instrument
spielen oder kulturell Einrichtungen wie Museen, Theater, Bibliotheken oder Schwimmhallen,
besuchen. Sie lernen später oder gar nicht schwimmen. Auch sind sie  seltener Mitglieder in
einem Sportverein. Hier setzt z.B. die Öffnung von Schulen und Kitas als Familienzentren in den
Stadtteilen an. In Quartieren beispielsweise mit einem Mangel an Bibliotheken könnten offene
Schulbibliotheken oder Stadtteilbibliotheken in der Schule kulturelle Räume sein. Hierfür müsste
das Schulbibliotheksprogramm in Kooperation mit den Städtischen Bibliotheken, welches auf
Initiative der Fraktionen GRÜNE, LINKE und SPD 2014 auf den Weg gebracht wurde, weiter
ausgebaut und zunehmend auch digitalisiert werden. Zudem könnten Schulräume aber auch als
Begegnungsräume nachmittags und abends für alle Menschen - jung und alt - im Stadtteil
geöffnet und somit beispielsweise durch Vereine genutzt werden, wie es längst hinsichtlich der
Schulsporthallen praktiziert wird.
Die gegenwärtige Corona -Krise hat die Schwachstellen im Bereich der Bildung – etwa bei der
technischen Ausstattung und dem digitalem Know-how, aber auch der ganzheitlichen Betreuung
und Förderung – in ein neues Licht gerückt. Um kein Kind zurückzulassen muss die
Landeshauptstadt zügig handeln, um insbesondere die Bildungseinrichtungen in benachteiligten
Stadtteilen beispielsweise bei Problemen wie Schulabsentismus u.a. durch den integrierten
Ausbau von Jugend - und Schulsozialarbei t, Angeboten der psychologischen Betreuung, der
praktischen Lernwelten, der kulturellen Förderung entsprechend ihrer stadtteilbezogenen
Bedarfe ausstatten. Gleichzeitig bilden Schulsekretariate einen wichtigen Ankerpunkt für
  Seite 6 von 6
Familien und müssen personell aufgestockt werden. Parallel zu personellen Bedarfen muss aber
auch das Thema Digitalisierung im Bereich Bildung hinsichtlich der Netzanbindung und eines
Endgerätekonzeptes überall, aber vor allem dort vorangebracht werden, wo den Familien oft
die Möglichke iten fehlen. In diesem Zusammenhang sollen hinsichtlich der
Medien(kompetenz)bildung auch Lernpatenschaften mit verschiedenen Akteuren fest etabliert
werden, um digitales Know-how in der Schule und der ganzen Familie voranzubringen.
Die Vielzahl der beteil igten Themenfelder braucht ein integriertes gemeinsames Arbeiten einer
Vielzahl von Ämtern der Stadtverwaltung. In Summe braucht es sowohl kurzfristige wie
perspektivische Maßnahmen, um der steigenden Ungleichheit von Bildungschancen von Kindern
und Jugendlichen in unserer Stadt nachhaltig entgegenzuwirken und mit guten Bildungschancen
für alle Kinder die soziale Spaltung der Stadtteile zu überwinden. Dafür muss bei der
Ressourcensteuerung die ganzheitliche, integrierte Bildung gerade in den benachteiligten
Stadtteilen prioritär in den Blick genommen werden.

Dana Frohwieser
SPD-Fraktion Dresden

Anlagenverzeichnis:


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0145/22
 Datum: 16. Februar 2022

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 28.02.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Neubau einer Hochsprunganlage und eines Kleinspielfeldes
hier: Nachförderung

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat beschließt entsprechend Antrag vom 06.02.2022 eine Nachförderung
an die Sportgemeinschaft Weixdorf e.V.
a) für die Hochsprunganlage in Höhe von 3.300,00 EUR
b) für das Kleinspielfeld in Höhe von 8.400,00 EUR.
2. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates, Haushalteck-
wert „Zuwendungen an Dritte“.

bereits gefasste Beschlüsse:
A-WX0006/19
A-WX0007/19

2/2

Begründung:

mit Beschlüssen A- WX0006/19 (Förderung Kleinsportfeld 10% max. 50.000 EUR) und
A-WX0007/19 (Förderung Hochsprunganlage- 10% max. 12.500 EUR) vom 13.11.2019 hat die
Ortschaft Weixdorf für die o.g. Maßnahmen eine Förderung gewährt.

Trotz einer schon in der Planung einbezogenen Preissteigerungsrate hat die Submission für das
günstigste Angebot eine weitere Steigerung der Gesamtkosten um 10 % ergeben. Die Sportge-
meinschaft Weixdorf e.V. will aber an dem Projekt festhalten, da eine kurzfristige Entspannung
der Preissituation nicht zu erwarten ist. Diese Maßnahmen kommen fast ausschließlich unseren
Kindern und Jugendlichen (50 % der Mitglieder) zu Gute.

Die Erhöhung der zuwendungsfähigen Kosten für die Hochsprunganlage beträgt 19.096,21 EUR.
Die Erhöhung der zuwendungsfähigen Kosten für das Kleinspielfeld beträgt 39.711,22 EUR
        Das Sportamt der Landeshauptstadt hat eine Nachförderung der Mehrkosten von 5.700 EUR für
die Hochsprunganlage bzw. 12.800 EUR für den Kunstrasen signalisiert. Der Freistaat Sachsen
kann sich nach Auskunft der SAB und des SMI aufgrund fehlender Mittel nicht an einer Nachför-
derung beteiligen

Die Sportgemeinschaft Weixdorf e.V. beantragt unter Einbeziehung des Ausfalles des Freistaates
eine Nachförderung der Ortschaft Weixdorf i.H. von gerundet 20 % der zuwendungsfähigen Kos-
ten i.H. von 3.300 EUR für die Hochsprunganlage und 8.400 EUR für den Kunstrasen.

Der erforderliche Restbetrag i.H. von 30.000 EUR wird zu Lasten der Sportgemeinschaft gehen.
An der Finanzierung der Kostenerhöhung beteiligen sich auch die beiden Abteilungen Fußball
und Leichtathletik insgesamt 13.300 EUR im Rahmen des SG-Betrages.

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0210/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 15.03.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Prioritäten des Ortschaftsrates zur Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2023/24

Beschlussvorschlag:

1. Die Ortschaft Langebrück beruft sich auf den Eingliederungsvertrag § 9 Abs. 3 in Verbin-
dung mit der SächsGemO § 67 Abs. 1 und 3. Danach stehen dem Ortschaftsrat
a) Verfügungsmittel für die Aufgabenerfüllung gemäß §67 Abs. 1 SächsgemO und
b) Zusätzliche Verfügungsmittel i.H. von mindestens 53.685 EUR gemäß Einglierungsver-
trag zu.
 Der Ortschaftsrat fordert den Oberbürgermeister auf, Verfügungsmittel in Höhe von
 20,00 EUR/ Einwohner und die Investpauschale in Höhe von 30,00 EUR/ Einwohner zum
 Stichtag 31.12. des Vorjahres in den Verwaltungshaushaltentwurf einzustellen.

2. Der Ortschaftsrat beschließt folgende Vorhaben der Ortschaft Langebrück die nachfol-
gend im Haushaltsentwurf 2023/ 2024 aufgenommen werden sollen:

Umweltamt
 Weiterführung der Planung zum Ausbau des Gewässer II. Ordnung „Roter Graben“ ent-
sprechend PHD einschließlich Forellenbach-/teichen, mindestens Realisierung der durch-
setzbaren Abschnitte einschließlich Gewässermanagementplan

Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
 Ortsspezifisches Baumkonzept zur Nachpflanzung von Bäumen im Straßennebennetz
 Nach Erwerb Herltscher Garten- Konzept zur öffentlichen Nutzung als Park

2/3
...
 Errichtung eines Basketballplatzes am Bolzplatz Klotzscher Straße

Schulverwaltungsamt
 Neubau /Umsetzung Zweifeldsporthalle am Standort Wiesenweg
 Planungs- und Investitionsmittel Parkflächen Wiesenweg/ Bruhmstraße und Renaturie-
rung ehemaliger Schulgarten F.- Wolf Straße
 Dauerhafte Kapazitätserweiterung des Grundschulstandortes

Straßen- und Tiefbauamt
 Priorität A:
 Neubau Hauptstraße/ Klotzscher Straße- Fertigstellung der Planung und Beginn der
 Baumaßnahme
 Priorität B:
 Grundhafter Ausbau der Gehwegverbindung Liegauer Straße 5 bis 13 (DISKA), einschließ
 lich sichere Querung der Liegauer Straße und Aufnahme in das Gehwegprogramm der
 Landeshauptstadt Dresden
 Priorität C:
 Grundhafter Ausbau der Radeberger Straße
 Umsetzung Parkkonzept Im Areal Grundschule/ Kita- Zentrum/ Sporthalle mit Errichtung
 von Parkplätzen an der Bruhmstraße
 Planung und Realisierung eines Fußweges vom Wohngebiet Neuer Heidehof bis
 Dresdner Straße (Anbindung ÖPNV)

Stadtplanungsamt
 Umsetzung des Radwegekonzeptes-
Radschnellweg durch Langebrück und Radweg nach Liegau- Augustusbad
Durchsetzung der Machbarkeitsstudie, Planung und der Realisierung gegenüber des La-
SuV für Radwege nach Liegau- Augustusbad und Dresden- Klotzsche
 finanzielle Einordnung Änderungsverfahren Flächennutzungsplan
 Weiterführung Planung Gehwegverbindung Wohngebiet Neuer Heidehof- Dresdner
Straße

Brand- und Katastrophenschutzamt
 Planung und Ausbau Feuerwehrgerätehaus der STF Langebrück einschließlich Ersatzbau
für den Bauhof

Haupt- und Personalamt

 Schaffung einer Stelle Veranstaltungsdienst/ Hausmeister für kommunale Verwaltungs-
gebäude
 Schaffung einer Teilzeitstelle Allgemeine Ortschaftsangelegenheiten

3/3

3. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben durch die
Fachämter geprüft und nachfolgend in den Verwaltungsentwurf den Haushaltplanes
2023/ 2024 übernommen werden.
4. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dem Ortschaftsrat bis zum
31.05.2022 über die Einstellung der Prioritäten in den Haushaltplanentwurf der Verwal-
tung zu berichten.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00085/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-007/22) Urban Art Gestaltungen im Stadtbezirk Altstadt

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2022 in Höhe von 19.800 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 19.800 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

siehe Anlage 1

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LHD) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest-P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.

3/3

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 10.02.2022 stehen vor Beschluss dieser
Vorlage noch 587.442,80 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Fotos Vorhaben 2022
Anlage 5 – Sachbericht 2021

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0078/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 10.02.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von weiteren Verfügungsmitteln für die Anfertigung eines Messingschildes für
die Opfer des 2. Weltkrieges in Podemus

Beschlussvorschlag:

In Ergänzung des Beschlusses V-MB0065/21 stellt der Ortschaftsrat Mobschatz für die Anferti-
gung eines Messingschildes für die Opfer des 2. Weltkrieges in Podemus, das an dem Gedenk-
stein auf dem Dorfplatz Podemus „Altpodemus“ befestigt werden soll, weitere

500,00 Euro

aus den Verfügungsmitteln bereit und beauftragt die Ortschaftsverwaltung mit der Beschaffung
des gravierten Schildes.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0065/21 vom 11.11.2021 – Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Anfertigung eines
Messingschildes für die Opfer des 2. Weltkrieges in Podemus

2/2

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

- neues Kostenangebot vom 31.01.2022

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00086/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Stadtteilfonds Johannstadt 2022

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt bestätigt das Konzept des Bürgermeisteramtes zum Vorge-
hen und zur Perspektiventwicklung in der Abschlussphase des Zukunftsstadt-Prozesses in
Bezug auf den Stadtteilfonds und Stadtteilbeirat Johannstadt und beschließt dafür
36.250,76 Euro zur Verfügung zu stellen.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-Alt0011/19, V-Alt00013/19, V-Alt00053/21

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/5
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Bürgermeisteramt (Zukunftsstadt)
Produkt: 10.100.11.1.1.01
Kostenart: 43170000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 36.250,76 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 44291100

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird vom Aufgabenkatalog über die Zuständigkeit des Stadtbezirksbeirates nicht
erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften
und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des
Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Ober-
bürgermeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden
Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat
gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

Im Rahmen des durch das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) geförderten
Zukunftsstadtprojektes „Stadtteilfonds und Stadtteilbeiräte“ wurde im Juli 2019 mit Förderung
des Stadtbezirks Altstadt ein Stadtteilfonds für die Stadtteile Johannstadt-Nord und Johann-
stadt-Süd eingerichtet (vgl. www.johannstadt.de/stadtteilverein/stadtteilfonds). Zusätzlich zu
den für die Fonds 2019 bis 2021 bereitgestellten Stadtbezirksmitteln gelang es erhebliche pri-
vate Spenden in Höhe von 36.000 Euro zu mobilisieren. Über die Verwendung der Mittel ent-
scheidet ein paritätisch aus natürlichen und juristischen Personen aus den Stadtteilen zusam-
mengesetzter Stadtteilbeirat (vgl. www.johannstadt.de/gremien/stadtteilbeirat). Seit Juli 2019
wurde so eine Förderung für 47 umgesetzten Projekte von Bürger*innen und Einrichtungen
beschlossen, die zu einer nachhaltigen Stadtteilentwicklung beitragen.
Zu den Mitgliedern des Stadtteilbeirates zählen auch zwei entsendete Vertreter*innen des
Stadtbezirksbeirats sowie der Stadtbezirksamtsleiter, wodurch eine enge Anbindung an die
Stadtbezirksebene gewährleistet wird.

Bis 31. Dezember 2021 war das Projekt Teil eines von acht sogenannten „Reallaboren“ der
Dresdner Zukunftsstadt 2030+, in denen mit Förderung des BMBF und unter wissenschaftlicher
Begleitung des Leibnitz-Instituts für ökologische Raumentwicklung (IÖR) Ideen für eine nachhal-
tige Stadtentwicklung erprobt werden konnten, um diese anschließend auch auf andere Stadt-
3/5
...
teile übertragen zu können. Am 14. Oktober 2021 wurden die Zwischenergebnisse weiteren
Stadtteilinitiativen vorgestellt, die sich gemeinsam bei den Stadtratsfraktionen für eine Einstel-
lung entsprechender Mittel im kommunalen Doppelhaushalt 2023/2024 stark machen wollen.
Die gemeinsame Erarbeitung einer Strategie zur Verstetigung der Stadtteilfonds und -beiräte in
den Modellstadträumen Pieschen-Süd/Mickten und Johannstadt sowie zur Übertragung auf
andere Stadtteile ist Gegenstand des bei Zukunftsstadt 3.0 beantragten Projekts „Perspektive
Stadtteilbeiräte & -fonds 2022+: Von Johannstadt und Pieschen nach Gruna und in weitere
Stadtteile“, ebenso die weiterführende Organisation der Stadtteilbeiräte in 2022. Um im Über-
gangsjahr 2022 auch weiterhin Projekte von Bürger*innen und Einrichtungen ermöglichen zu
können, wird hiermit für 2022 die Förderung des Stadtteilfonds Johannstadt (Fondsmittel und
Kosten für unmittelbare Fondsverwaltung) durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt beantragt.

Ziel des Projektes „Stadtteilbeirat und Stadtteilfonds“ ist es, das bürgerschaftliche Engagement
für eine nachhaltige Stadtteilentwicklung und die Zusammenarbeit und Selbstorganisation auf
Stadtteilebene zu stärken, die für die Identifikation der Bewohnerschaft eine zentrale Rolle
spielt. Menschen im Stadtteil erhalten eine niedrigschwellige Möglichkeit, selbst Projekte umzu-
setzen oder über deren Förderung auf der Basis einer Geschäftsordnung und einer mit dem
Stadtbezirksamt abgestimmten Richtlinie zu entscheiden. Auf diese Weise wirkt das Projekt
nicht nur als Katalysator für zahlreiche kleinteilige Projekte von Bewohner*innen und Einrich-
tungen, sondern schafft auch ein Modell für gelebte Demokratie und leistet eine wirksame Un-
terstützung von Stadtbezirksbeirat und Stadtbezirksamt.

Ergänzend zum eingereichten Förderantrag Zukunftsstadt 3.0 wird eine Förderung durch den
Stadtbezirksbeirat beantragt für
 eine öffentliche Teilfinanzierung des Stadtteilfonds ausgehend von dem bereits im Vorjahr
veranschlagten Betrag von 2,00 Euro pro Einwohner*in und Kalenderjahr. Bei einer Einwoh-
nerzahl von 12.456 in Johannstadt-Nord und 12.328 in Johannstadt-Süd abzüglich der 5.975
Einwohner*innen des Fördergebiets „Nördliche Johannstadt“ (für die mit dem Verfügungs-
fonds ein vergleichbares Förderinstrumentarium bereits existiert) ergibt sich für den Stadt-
teilfonds Johannstadt ein 18.809 Einwohner*innen umfassendes Fördergebiet und ein ange-
strebtes Fondsvolumen von 37.618 Euro. Dieses soll sich aus 27.075,70 Euro Stadtbezirksmit-
teln (öffentlicher Fondsanteil) und 10.542,30 Euro durch den Stadtteilverein Johannstadt e.
V. eingeworbenen Spenden (privater Fondsanteil) zusammensetzen.
 die Verwaltung des Stadtteilfonds (Kosten i.H.v. 14.374,29 Euro): Der Verein sorgt für eine
niedrigschwellige und bürgernahe Bekanntmachung der Fördermöglichkeiten, unterstützt
und berät Antragstellende bei der Entwicklung und Abrechnung ihrer Projekte, prüft alle
Förderanträge und Abrechnungen, erstellt die jährliche Gesamtabrechnung des Stadtteil-
fonds und gewährleistet eine maximale Transparenz durch die Veröffentlichung der Projekte
im Internet sowie die jährliche Vorstellung im Stadtbezirksbeirat. Eine externe Revision sorgt
für eine Prüfung aller Abrechnungen und Zahlungen im Vieraugenprinzip.
Neben den in Form von Spenden einzuwerbenden privaten Fondsmitteln i.H.v. 10.542,30 Euro
bringt der Verein 5.199,23 Euro Eigenmittel ein.

Für den Stadtbezirksbeirat Altstadt ergeben sich aus einer Fortsetzung der Förderung des Stadt-
teilfonds folgende Vorteile:
1. Entlastung der Stadtbezirksebene durch Vermittlung der Stadtbezirks- und weiterer privater
Mittel an vielfältige kleinteilige Förderprojekte von Bürger*innen und Einrichtungen
2. Höhere Breitenwirksamkeit der Stadtbezirksmittel durch die intensivere und bürgernähere
Bekanntmachung und Bewerbung im Stadtteil und die Multiplikationswirkung von Stadtteil-
4/5
...
verein und Stadtteilbeirat
3. Nutzung des Erfahrungswissens sowie der persönlichen und institutionellen Netzwerke der
im Stadtteilbeirat vertretenen Einrichtungen und ehrenamtlich arbeitenden Bewohner*innen
bei der Entscheidungsfindung über die Mittelverwendung und entsprechende Verbesserung
der Projektideen
4. Aktivierung zusätzlicher Ressourcen (private Spenden, Eigenbeiträge und Eigenleistungen der
Antragstellenden)
5. Unterstützung eines Modellprojektes mit dresdenweiter Bedeutung, welches aufgrund der
erfolgreichen Umsetzung bereits auf weitere Stadtteile übertragen werden soll, durch die bis
2021 erfolgte Förderung des BMBF sowie die wissenschaftliche Begleitung auch überregional
Beachtung findet und sich dadurch auch positiv auf das Image des Stadtteils auswirkt

Das Projekt "Stadtteilfonds und -beiräte für nachhaltige und aktive Nachbarschaften" ist ein in
der Praxis real umgesetztes Experiment der Zukunftsstadt Dresden. Die zugehörige wissen-
schaftliche Begleitforschung wird bis Mitte des Jahr 2022 abgeschlossen. Des Weiteren findet
auch das Zukunftsstadtprojekt – als Teil des Bundesprogramms – bis Jahresende 2022 seinen
Abschluss. In 2022 werden aufgrund der Finalisierung der Transformationsexperimente und der
wissenschaftlichen Begleitforschung, verbunden mit dem Anspruch Verstetigungsperspektiven
aufzuzeigen, sogenannte Verstetigungsstammtische und Werkstätten zur Evaluation einzelner
Projekte durchgeführt. Eine Prüfung von Formen der Verstetigung und von Perspektiven für die
Stadtteilbeiräte und -fonds wird auf Grundlage der Ergebnisse der Transformationsexperimente
durch das Zukunftsstadt-Team in der Abteilung Bürgeranliegen im Bürgermeisteramt im 2. und
3. Quartal durchgeführt. Hierzu werden alle Akteure der Stadtteilfonds, entscheidende Stellen
der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt Dresden, Experten und Wissensträger seitens des
Freistaates Sachsen sowie aus Forschung und Bildung einbezogen. Das Ergebnis dieser Evaluati-
on wird im wesentlichen dazu beitragen, Entscheidungen hinsichtlich verschiedener Perspek-
tivmöglichkeiten treffen zu können.

Eine fortgeführte Unterstützung und Ausstattung des Stadtteilfonds durch den Stadtbezirksbei-
rat Altstadt ist Grundlage, um den Verstetigungsprozess in 2022 mit einem aktiven Stadtteil-
fonds und Stadtteilbeirat zu gestalten und eine Evaluation unter Realbedingungen zu garantie-
ren. Die Umsetzung des Projektes erfolgt federführend durch das Bürgermeisteramt der Lan-
deshauptstadt Dresden, an welches nach Zustimmung des Stadtbezirksbeirates die Haushalts-
mittel für 2022 übertragen werden.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650 Euro zur freien
Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 14.02.2022 stehen vor Beschluss dieser Vorla-
ge noch 567.642,80 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Detaillierte Kostenübersicht

5/5

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


Vereinsförderung 2022

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0211/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 15.03.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vereinsförderung 2022

Beschlussvorschlag:

1. Die Vereinsförderung laut Anlage zur Vereinsförderung 2022, lfd. Nr. 1 bis 18 mit einer
Gesamtsumme von 11.200,00 EUR, wird bestätigt.

2. Die Verwaltungsstelle wird gebeten, die Zuwendungsbescheide zu erlassen.

3. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates
 - Sachkonto 44291000 aus dem Haushalteckwert „Vereinsförderung“

2/2

Anlagenverzeichnis:

Anlage zur Vereinsförderung 2022

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00087/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Aufwertung der Pflanzkübel am Wiener Platz

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Aufwertung der Pflanzkübel am Wiener
Platz und beschließt hierfür 18.000 Euro aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadt-
bezirksbeirates Altstadt zur Verfügung zu stellen.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahme zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element: TI.23310.A66.B
Kostenart: 78520000
Investitionszeitraum/-jahr: 2022
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr: 18.000 Euro
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 44291100

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann je-
doch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Auf-
gaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie
von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungs-
richtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt
zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

Die Evaluierung der Problemstellen des Wiener Platzes durch das Büro Rehwaldt Landschaftsar-
chitekten und eine inkludierte Anwohnerbefragung haben einen dringenden Handlungsbedarf
an den großen Pflanzkübeln am Wiener Platz, Richtung Prager Straße/REWE-Markt gezeigt. Die
massiv verunreinigten großen Pflanztröge auf der Tiefgarage vor dem Einkaufsmarkt sind immer
wieder Schwerpunkt von Beschwerden aus der Bürgerschaft. Das Foto (Anlage 1) zeigt den Ist-
Zustand und die nicht hinnehmbare Situation für den Stadteingang vom Hauptbahnhof kom-
mend. Zugunsten des Ansehens der Stadt Dresden und dem ersten Erscheinungsbild für Touris-
ten sollte diese Problemlage dringend beseitigt werden.

Die im Bebauungsplan Nr. 123 festgesetzten Bäume stehen in großen Trögen, um die erforderli-
che Überdeckung zur Tiefgarage für optimales Wachstum zu haben. Diese sind jedoch regelmä-
ßig unansehnlich verschmutzt und voller Müll. Da die innerstädtischen Bäume unbedingt erhal-
ten bleiben sollen, wurde durch das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft gemeinsam mit dem
Amt für Stadtplanung und Mobilität ein Lösungsvorschlag abgestimmt. Abhilfe soll ein oberkan-
tenbündiges Verschließen der Kübel mit Luwadur-Belag schaffen. Dabei handelt es sich um ein
wasser- und luftdurchlässiges Material, wie es beispielsweise bei den Platanen an der Centrum-
Galerie bereits zum Einsatz gebracht wurde.

3/3

Die Maßnahme soll zunächst sieben Pflanzkübel der Standorte 12 bis 18 umfassen, die dem bei-
gefügten Lageplan (Anlage 2) zu entnehmen sind. Dabei bietet es sich an, die Umsetzung an das
Bauvorhaben des Straßen- und Tiefbauamtes "Prager Spitze" zu koppeln, was dieses Jahr in un-
mittelbarer Nähe begonnen werden soll. Somit wäre keine separate Ausschreibung für das
Schließen der Gefäße erforderlich, sondern könnte in die Ausschreibung des Straßen- und Tief-
bauamtes integriert werden.

Die Gesamtkosten belaufen sich für die sieben Tröge auf 18.000 Euro. Da hierfür jedoch weder
im Haushalt des Straßen- und Tiefbauamtes noch im Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
Gelder verfügbar sind, sollen dem Fachamt mit Beschluss über diese Vorlage die nötigen Mittel
zur Umsetzung der Maßnahme übertragen werden.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650 Euro zur freien
Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 15.02.2022 stehen vor Beschluss dieser Vorla-
ge noch 531.392,04 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Ist-Zustand
Anlage 2 – Lageplan

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


Verwendungsnachweisprüfung 2021

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0212/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 15.03.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendungsnachweisprüfung 2021

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat bestätigt die Verwendungsnachweisprüfung lt. Anlage Nr. 1 bis 5 und 9
2. Der Ortschaftsrat verlängert den Bewilligungszeitraum für das Vorhaben „Ferienkurs
Kinder- und Jugendliche, Weihnachtstöpfern“ des Keramikzirkel Langebrück e.V. bis zum
31.12.2022
3. Der Ortschaftsrat beauftragt die Verwaltungsstelle folgende Rückforderungen zu veran-
lassen
 Turnverein Langebrück e.V./ Anschaffung Kombi-Kletterleiter + Kombi-
Kletterbrett/ 17,58 EUR
 LV Sächsischer Heimatschutz e.V./OG LB/ Saugartenfest 18.09.2021 (Puppenspiel,
Band, Pilzberater, Hygiene, Toilettenhaus/ 750,00 EUR
 Seniorentreff der Volkssolidarität Radeberg Süd e.V., IG Langebrück/ 36 Kegel-
veranstaltungen/ 123,31 EUR
 Seniorentreff der Volkssolidarität Radeberg Süd e.V., IG Langebrück/ Mon-
tagsveranstaltungen, Skat- und Romméabende, Münzstammtisch/ 106,72 EUR
 Karnevalsverein Langebrück e.V./ Gemakosten, Brandschutzwache, Hüte Funken-
garde/ 289,90 EUR

2/2

Anlagenverzeichnis:

Prüfung der Verwendungsnachweise 2021

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


Prüfung der Verwendungsnachweise 2021

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0146/22
 Datum: 17. März 2022

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 21.03.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Prüfung der Verwendungsnachweise 2021

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat bestätigt die Verwendungsnachweisprüfung der Verwaltungsstelle
2. Der Ortschaftsrat beschließt folgende Rückforderungen:
 Kirchbauverein Weixdorf e.V./ Durchführung Sommercafe/ Rückforderungssum-
me: 446,17 Euro
 Netzwerk Weixdorf e.V./Seniorenbeteiligungsworkshop 03.07.2021/ Rückforde-
rungssumme: 37,46 Euro
3. Der Ortschaftsrat beschließt folgende Änderungsanträge.
 Ev.-Luth. Kirchgemeinde Weixdorf/ 3. Bauabschnitt Kita Umbau 2021/ Verlänge-
rung Bewilligungszeitraum bis 31.12.2022 aufgrund fehlender Baugenehmigung
 Ev.-Luth. Kirchspiel Dresdner Heidebogen/ Gerüstbau/Orgeleinhausung/ Verlän-
gerung Bewilligungszeitraum bis 31.12.2022
 Handwerkerverein „Einigkeit“ Lausa 1888 16. Familienfest/13. Lausaer Weih-
nachtsmark/ Verlängerung Bewilligungszeitraum bis 31.12.2022

2/2

Anlagenverzeichnis:

Prüfung der Verwendungsnachweise 2021 WX

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0078/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Ausscheiden einer am 26. Mai 2019 in den Ortschaftsrat Cossebaude gewählte Person und
Feststellung des Nachrückens einer Ersatzperson

Beschlussvorschlag:
1. Der Ortschaftsrat Cossebaude stellt fest, dass Herr Thomas Tschaplowitsch aus dem Ort-
schaftsrat Cossebaude ausscheidet.
2. Der Ortschaftsrat Cossebaude stellt fest, dass Herr Leonhard Hanusch als die nächste
gewählte und festgestellte Ersatzperson in den Ortschaftsrat Cossebaude nachrückt.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/3
...
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Zu der Ortschaftsratswahl am 26. Mai 2019 wurde Herr Thomas Tschaplowitsch für die CDU in
den Ortschaftsrat Cossebaude gewählt.
Gemäß § 18 Abs. 1 Satz 1 SächsGemO kann die Übernahme der ehrenamtlichen Tätigkeit abge-
lehnt werden, wenn ein wichtiger Grund vorliegt. Ein wichtiger Grund liegt gemäß § 18 Abs. 1
Satz 2 Nr. 4 SächsGemO insbesondere dann vor, wenn die Person durch die Ausübung der eh-
renamtlichen Tätigkeit in seiner Berufs- oder Erwerbstätigkeit erheblich behindert wird. Die Ent-
scheidung, ob ein wichtiger Grund vorliegt, obliegt dem Ortschaftsrat gemäß der analogen An-
wendung des § 18 Abs. 2 SächsGemO.
Herr Tschaplowitsch kann aus beruflichen Gründen der Aufgabe eines Ortschaftsrates nicht
mehr mit der nötigen Sorgfalt nachgehen.

Im Rahmen der Ergebnismitteilung für die Ortschaftsratswahl in der Ortschaft Cossebaude am
26. Mai 2019 wurde, gemäß § 34 Abs. 2 SächsGemO als nächste Ersatzperson für die CDU mit
138 Stimmen, Herr Leonhard Hanusch festgestellt.
Herr Hanusch teilte der Landeshauptstadt Dresden mit Schreiben vom 31. Januar 2022 mit, dass
er bereit ist, in den Ortschaftsrat Cossebaude nachzurücken.
Herr Hanusch ist laut aktueller Überprüfung der Meldedaten durch das Bürgeramt der Landes-
3/3

hauptstadt Dresden jahrelanger Bürger der Ortschaft Cossebaude und dementsprechend als
solcher wählbar. Er hat in seiner Erklärung vom 31. Januar 2022 keine Ablehnungs- und Hinde-
rungsgründe bezüglich seiner Person geltend gemacht.

Anlagenverzeichnis:
Auszug Wahlergebnis Ergebnisfeststellung und Reihenfolge Ersatzpersonen

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0079/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Aufarbeitung Bänke im Hort der Grundschule Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Hort der Grundschule Cossebaude für die Aufar-
beitung von Bänken im Außenbereich einen Betrag in Höhe von 3050,00 € aus dem Verfügungs-
fonds 2022 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung der Einrichtung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag der Einrichtung inkl. Angebote

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0080/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Umfeldgestaltung am Gedenkstein in Gohlis an Heimat- und
Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude
e.V. zur Umfeldgestaltung am Gedenkstein des 1. Weltkrieges in Gohlis, einen Betrag in Höhe
von 1.750,00 € aus dem Verfügungsfpnds 2022 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag inkl. Angebot vom Verein

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0081/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Wiederherstellung von Naturschildern an Heimat- und Verschönerungsverein
Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Heimat- und Verschönerungsverein für die Un-
terstützung zur Wiederherstellung von Naturschildern einen Betrag in Höhe von 150,00 € aus
dem Verfügungsfonds 2022 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom Verein inkl. Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0082/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Cossebauder Kalender an den Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude
e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude
e.V. für die Herstellung eines Cossebauder Kalenders einen Betrag in Höhe von 5.000,00 € aus
dem Verfügungsfonds 2022 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Angebot vom Verein inkl. Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0083/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Fertigstellung Kreativhütten für AWO Pflegewohnheim Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt für die Fertigstellung der Kreativhütten einen Betrag in
Höhe von 1.000,00 € aus dem Verfügungsfonds 2022 für das AWO Pflegewohnheim Cossebaude
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/3
...
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Die bereits aufgestellten Kreativhütten im AWO Pflegewohnheim Cossebaude sollen endlich mit
einem Fußboden und vor den Hütten mit einem ebenen, stabilen und rollstuhlgerechten Erd-
reich fertiggestellt werden. Die Fertigstellung erfolgt durch das Heim in Eigenleistung.
Der Hausmeister wird zusammen mit ehrenamtlichen Helfern die Materialien im Baumarkt be-
sorgen und die Arbeiten durchführen. Außerdem wird Herr Ransch vom Sägewerk Niederwartha
bei der Errichtung weiter unterstützen. Somit sind keine Firmen beteiligt und die beantragten
Kosten belaufen sich nur auf das Material.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche
3/3


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0084/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Unterstützung der Jugendarbeit des TSV Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt für den TSV Cossebaude e.V. zur Unterstützung der
Jugendarbeit einen Betrag in Höhe von 6.000,00 € aus dem Verfügungsfonds 2022 bereitzustel-
len.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom Verein

Lutz Kusche


text:
Petition Nr.: P0104/22
 Datum: 23. Februar 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Sofortiger Stopp der Rodung und Erhaltung des Wäldchens auf dem ehemaligen Carola-Park
zwischen Stauffenbergallee und Jägerstraße"

Petitionstext (Kurzfassung – ausführliche Darlegung -> siehe Petition):

Die Petentin widerspricht der Rodung des Wäldchens und fordert deren Erhalt. Sie verweist auf die ge-
sellschaftliche Bedeutung als Erholungsort für Körper, Geist und Seele, als Lern- und Erfahrungsort.
Außerdem ist das Wäldchen ein wichtiges Habitat für Flora und Fauna sowie für das städtische Klima von
großer Bedeutung. Sie fürchtet die Bebauung dieser Fläche.

Es wird gefordert, dass die Bürger bezüglich dieses Waldgebietes vom ehemaligen Carola-Park mitreden
und mitentscheiden können, damit die Gemeinwohlleistungen wieder mehr Gewicht erhalten!
Es wird dringend die Erhaltung dieses Waldes mit einem Vorrang für das Gemeinwohl gefordert, um die-
se für den Klimaschutz, die Wasserspeicherung, die Luftreinhaltung, die Artenvielfalt und als Spiel- und
Erholungsgebiet auch für die nachfolgenden Generationen zu erhalten!

Die Stadt Dresden wird aufgefordert, auch mehr Naturspielplätze für Kinder und mehr Erholungsfläche in
der Stadtplanung zu berücksichtigen. Es sollen Fläche aufgekauft, Waldflächen erhalten oder diese mit
Bäumen bepflanzt werden, um so zur Verbesserung des Stadtklimas und der Erhaltung der Lebensquali-
tät in Dresden beizutragen.

Die Dresdner Politiker werden aufgefordert, insbesondere dieses Waldgebiet zwischen der Stauffen-
bergallee und der Jägerstraße als Ökosystem wirksam zu schützen und den Kahlschlag sofort zu stoppen.
Nicht zuletzt hat das Bundesverfassungsgericht in einer Urteilsbegründung vom 31. Mai 1990 (2 BvR
1436/87 S. 39) bereits festgestellt:

Die Bewirtschaftung des Körperschafts- und Staatswaldes, …, dient der Umwelt- und Erholungsfunktion,
nicht der Sicherung von Absatz und Verwertung forstwirtschaftlicher Erzeugnisse."

Dies muss auch für Waldgebiete gelten, die im Stadtgebiet liegen. Wir fordern daher den sofortigen
Stopp aller Baumfällungen auf dem Gebiet zwischen der Jägerstraße und der Stauffenbergallee.

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 2.359 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


name: E-Petition "Keine Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Dresden" - abgeschlossen

text:
Petition Nr.: P0105/22
 Datum: 23. Februar 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition "Keine Erhöhung der Elternbeiträge für die Betreuung von Kindern in Dresden"

Petitionstext (Kurzfassung – ausführliche Darlegung -> siehe Petition):

Der Petent fordert einen Stopp für jede Erhöhung der Elternbeiträge. Außerdem wünscht er eine ge-
meinsame Initiative des Stadtrates, um die Übernahme der Kosten, die jetzt noch von den Eltern zu tra-
gen sind, durch das Land Sachsen zu fordern.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 635 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0043/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Seniorengruppe Oberwartha 2022

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, der Seniorengruppe Oberwartha für die Seniorenbus-
fahrten 2022 einen Betrag in Höhe von 1.700,00 € aus dem Verfügungsfonds 2022 bereit zu
stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Von der Seniorengruppe liegt dazu ein Antrag vor. Für die erste Busfahrt gibt es auch bereits ein
Angebot, welches ebenfalls dem Antrag beiliegt.

Anlagenverzeichnis:
Antrag
Kostenangebot Busunternehmen

Jens Kleinschmidt


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0044/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für den Kinder- und Jugendverein Oberwartha e.V. 2022

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Kinder- und Jugendverein Oberwartha e.V. für
verschiedene Aktivitäten und Feste im Jahr 2022 einen Betrag in Höhe von 2.360,00 € aus dem
Verfügungsfonds 2022 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Vom Verein liegt ein Antrag mit Kostenaufschlüsselung dafür vor.  Die einzelnen Aktionen wer-
den in der Sitzung durch den Vereinsvorstand erläutert.

Anlagenverzeichnis:

Jens Kleinschmidt