name: e-Petition "Betrifft Wegfall der Parkplätze auf dem Terrassenufer"

text:
LAIMDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiiigung (P/019/2021)
Sitzung am: 28.04.2021
Beschiuss zu: P0049/21
Gegenstand:
E-Petition "Betrifft Wegfaii der Parkplätze auf dem Terrassenufer"
Beschiuss;
Der Petition kann nicht abgeholfen werden.
Als Begründung ist der Petentin der Inhalt der Verwaltungsstellungnahme zur Kenntnis zu geben.
Dr^sdeV fl 4. MAI 2021
Annekatrin Klepscin
Vorsitzende


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Schönfeld-Weißig

rolle: anlage

text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig Dresden. Dr.G2qGir
Vorlage Nr.: V-SW0366/21
Datum: /i 0A. Z.^1
Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig | 22.02.2021 | öffentlich I beschließend
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - DRK Kreisverband Dresden-Land e. V. -
Sozialpädagogische Kinder- und Jugendarbeit 2021
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
DRK Kreisverband Dresden-Land e. V. für die sozialpädagogische Kinder- und Jugendarbeit 2021
in Höhe von 2.860,00 Euro.
bereits gefasste Beschlüsse:
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP -Element:
Kostenart:
lnvestitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein
schließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich: .
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
Begründung:
Anlagenverzeichnis:
Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle
Stellvertr. Ortsvorsteherin
Landsshäuptetetit Dresden
Ortechaft gcbönfeld-Weißir,
ov 1N« Qqä7 ' " VvvL
Landeshauptstadt Dresden
Örtl. Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
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Bau
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T 21 DEZ. 202?
L'n-l
(.Termin:
•Kopie an j
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung- Mm ^
. Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
B autzner Land Straße 291
01328 Dresden
(Antrags- und Bewilligungsstelle)
Diesem Antrag auf Gewährung einer.Zuwendung durch den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig sind folgen
de. Anlagen beigefügt: CETPr oj ektb es ehr eibung
- . 0 Kostenübersicht
0'Finanzierungsplan
1. Angaben zum Antragsteller
Name der Vereinigung (Antragsteller) • .
Hl
Anschrift (Straße Hausnummer, PLZ Ort) • "
S5dlfr-.A.a.ßU^.dlig.(de..., ?«,L 4, bh'&mr'TiiA ZS&AtSS&h
Tf Bankverbindung .
: 2).£Ä,
Konto-Nr. BLZ • Geldinstitut Kontoinhaber 7DfS<_ /£(/DfZoC^-'CCt-c/ c •L/_
Ansprechpartner/Bearbeiter, Funktion bei der Vereinigung ' . Telefon (tagsüber) / Fax E-Mail Adresse
CÜ^...B3lQ.8dQ. .fyM$dÄ:ÄCä?:kdi
Rechtsform: Öv erein Ell Gesellschaft EÜKirche ED Sonstiges..
Vorsteuerabzugsbereebtigt: Ell Ja 0 Nein •
* O
Mitgliederanzahl der Vereinigung /' Anzahl der Teilnehmer am Vorhaben (Angabe unbedingt erforderlich!!)
iL • •
i cl
Vertretung der Vereinigung/ des Unternehmens / der Körperschaft
• Vorstand •. • Geschäftsführer • Bevollmächtigter
2. Vorhaben (Maßnahme. Verwendungszweck)
Kurze aber eindeutige Beschreibung der Maßnahme, Konzeption und Ziel
(entfällt bei anhängender ausführlicher Frojektbeschreibung) -
Uiußier
3. Durchführungszeitraiim: Qi
Tag/e/ Monat/ Jahr .
4. Gesamtkosten / Finanzierung .
Gesamtkosten der Maßnahme
5730,00 EUR
davon; .
Eiaenmittel
SDenden
..... ' EUR •
sonst Zuwendungen
EUR
EUR •
beantragte Förderung durch den
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
3'SbOt Q o. ., EUR
Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass mir die Förderrichtlinie des Ortschaftsrates Schönfeld-
Weißig ausgehändigt wurde und deren Vorgaben eingehalten werden.
Die Richtigkeit und Vollständigkeit der im Antrag enthaltenen Angaben wird bestätigt. Es werden folgende Verpflichtungen
übernommen:' - _
» jegliche Änderungen zu den vorstehenden Angaben unaufgefordert und unverzüglich dem Ortschaftsrat mitzuteilen,
o nach Abschluss der Maßnahme unverzüglich (spätestens nach 3 Monaten) die Verwendung anhand von Originalbelegen
nachzuweisen . • , . . .
' . " . _• DEUTSCHES ROTES KREUZ rffcj
' ' ' ' ' n / 0
. •' Kreisverband Dresdan-Lanof.kV. - .
. ' • ' Forststraße 26
01445 Radebeul >0\ (j 01445 Radeoeul
60 Iß.L..Q3..5.1.i.4..39.DE.2
Ort, Datum • • . Baffipfl3UhtefsMä£fcP&):
e-mail: kgs@drk-dresdcj
BearbeituDEsvermerk der BewüIisunEsstelle
Maßnahme förderfähig lt. Förderrichtlinie des Ortschafisraies Schönfeld-Weißig
• ja • nein ' -
bewilligte ZW / Höhe EUR
Begründung bei Ablehnung bzw. Kürzung
Rekchluss OR RW /.... /
..../
Datum BeschlussNr. * . . 1
Deutsches Rotes Kreuz
Kreisverband Dresden Land e.V.
Bereitschaft SEG Schönfeld Weißig
Kostenübersicht / Finanzierungsplan 2021
Projekt: Sozialpädagogische Kinder- und Jugendfreizeitarbeit
Ausgaben:
Bekleidung Jugend
Büromaterialien
Öffentlichkeitsarbeit / Werbung
Kraftstoffe/Betriebsmittel
Eintrittsgebühren / Ausflüge
Miete (kalt) anteilmäßig (40qm)
Betriebskosten anteilmäßig
1300,-€
100,-€
200,-€
500,-€
400,-€
1920,-€
1300,-€
Gesamt
Einnahmen: Eigenanteil DRK
5720,-€
2860,-€
Beantragte Zuwendung: 2860,-€
Radebeul, den 22.12.2020
Frank Sipply
Geschäftsführer
DEUTSCHES ROTES KREUZ ^gSi
Kreisverband Dresden-Land e.V.
Forststroße 26
01445 Radebeul
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
e-mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Konzept Jugendarbeit 2021
Als Teil der Internationalen Rotkreuz- und Rothalbmondbewegung sehen auch wir als DRK-
Schönfeld-Weißig uns dem Grundsatz „Aus Liebe zum Menschen" verpflichtet. Neben den Aufgaben
im Bevölkerungsschutz und der Katastrophenhilfe sowie der Hilfeleistung im Rahmen von
Sanitätsdiensten und medizinischen Sicherstellungen übernimmt das DRK Schönfeld-Weißig
insbesondere Verantwortung in der Jugendarbeit für die Ortschaft 5chönfeld-Weißig. Leitthema ist
hierbei die Aus- und Weiterbildung der Kinder und Jugendlichen in der Ersten Hilfe.
Wir beschränken uns dabei jedoch in keinem Fall auf das bloße Vermitteln von Handlungsweisen und
Verhaltensregeln bei Unfällen und in Notsituationen. Ein Schwerpunkt unserer Arbeit liegt in der
Vermittlung von Sozialkompetenz und dem Engagement unserer Jugendlichen für ihre Mitmenschen.
Damit fördern wir die intrinsische Motivation unserer Jugendlichen, sich aktiv in die Gesellschaft
einzubringen.
Wir bieten unserer Jugendgruppe sinnvolle Freizeitgestaltung im Rahmen der Rotkreuzgemeinschaft,
Einblicke in den Sanitäts- und Rettungsdienst sowie damit verbundene spätere berufliche
Perspektiven und bereiten sie auf die Übernahme von Verantwortung für sich selbst und Andere vor.
Diese Ziele sollen durch folgende Maßnahmen gefördert werden:
- Förderung und Ausbau der Jugendsozialarbeit
- Förderung der Jugendarbeit
- Aktive Freizeitgestaltung der Jugendlichen
Im Bereich der Jugendarbeit bieten wir maßgeblich Angebote zur Mitwirkung im Sanitätsdienst bzw.
der Vorbereitung selbiger an. Die Kinder und Jugendlichen erhalten umfassende Kenntnisse in der
Ersten Hilfe, lernen die Grundwerte des Deutschen Roten Kreuzes und der Gesellschaft
gleichermaßen kennen und lernen, miteinander im Team zu arbeiten. Damit führen wir die
Mitglieder unserer Jugendgruppe an die ehrenamtlichen Tätigkeiten im Sanitätsdienst, der
Schnelleinsatzgruppe und dem Katastrophenschutz heran. Im Rahmen altersgerechter Aus- und
Weiterbildungen vertiefen die Kinder und Jugendlichen in regelmäßigen Kursen ihr Wissen und
erlernen Sozialkompetenzen wie Teamgeist, Gruppenarbeit und gegenseitigen Respekt. Wir sind
davon überzeugt, den Jugendlichen so wichtige Kompetenzen für den späteren beruflichen und
gesellschaftlichen Werdegang zu vermitteln.
Jugendlichen ab 16 Jahren bieten wir die Möglichkeit, den Sanitätsdienstlehrgang zu absolvieren und
sich so auf die Übernahme von Verantwortung im Rahmen der Schnelleinsatzgruppe bzw. im
Katastrophenschutz vorzubereiten.
Darüber hinaus sehen wir es als zentrale Aufgabe an, den Kindern und Jugendlichen die Möglichkeit
anzubieten, sich außerschulisch zu engagieren, gemeinsam aktiv zu werden und somit wichtige
soziale Kompetenzen aufzubauen. Entsprechend den Grundsätzen der Internationalen Rotkreuz- und
Rothalbmondbewegung stehen unsere Angebote Jedem zur Verfügung, ungeachtet seiner oder ihrer
Religion, sozialer oder geografischer Herkunft oder Abstammung. In unserer Arbeit sehen wir uns
zuerst den Grundsätzen des Roten Kreuzes - Menschlichkeit, Unparteilichkeit, Neutralität,
Unabhängigkeit, Freiwilligkeit, Einheit und Universalität-verpflichtet und vermitteln diese Werte
auch unseren Mitgliedern.
Mit unserer Arbeit fördern wir aktiv das Ehrenamt und bieten Kindern und Jugendlichen die
Möglichkeit, gemeinsam Freizeit zu bringen, Aktivitäten selbst zu organisieren, eigene Ideen
einzubringen und Verantwortung zu übernehmen. Wir fördern das gemeinschaftliche Zusammensein
von Kindern und Jugendlichen unterschiedlichster Herkunft.
Dabei haben wir in den vergangenen Jahren festgestellt, dass die von uns angebotenen Aktivitäten
von den Kindern und Jugendlichen der Ortschaft Schönfeld-Weißig mit großem Interesse
angenommen werden.
Im kommenden Jahr wird der Schwerpunkt der Aktivitäten erneut auf der Aus- und Fortbildung im
Rahmen der Ersten Hilfe bzw. des Sanitätsdienstes liegen. Neben den theoretischen
Ausbildungsinhalten werden wir die Kinder und Jugendlichen wieder aktiv im Rahmen ihrer
Möglichkeiten in die Sanitätsdienste der Bereitschaft integrieren, wo sie ihr erlerntes Wissen
praktisch anwenden können.
Wir möchten darüber hinaus die Zusammenarbeit mit anderen Jugendorganisationen und -gruppen
weiterführen. So wird es auch 2021 wieder gemeinsame Ausbildungen und Übungen mit anderen
DRK-Jugendverbänden und den Jugendfeuerwehren des Umlandes geben.
In der Jugendarbeit sehen wir uns in erster Linie der Weiterentwicklung unserer Kinder und
Jugendlichen verpflichtet. Wir möchten sie nicht nur auf eine ehrenamtliche Tätigkeit im Deutschen
Roten Kreuz vorbereiten, sondern ihnen gemeinschaftliche Werte sowie die Übernahme von
Verantwortung für sich und andere vermitteln.
Wir hoffen das wir unsere Ziele trotz der Corona Pandemie unter Einhaltung der geforderten
Hygienevorschriften erreichen.
U.Raspe
(Bereitschaftsleiter) _
DEUTSCHES ROTES KREUZ Ä
1
Kreisverband Dresden-Land e.V.
Forststraße 26
01445 Radebeu!
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
e-mail: kgs@drk-dresdeniand de
Landeshauptstadt Dresden
94. SW Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
14.01.2021
Sachbearbeiter: Herr Krause
Vermerk: Vorprüfung der Antragsunterlagen für Zuwendungen des Ortschaftsrates
Prüfgegenstand Prüfergebnis
Aktenzeichen: VM.SW.2021.01
Antrag vom: 18.12.2020
Antragsteller: DRK Kreisverband Dresden-Land e.V., Bereitschaft Schönfeld-Weißig
Projekt/Maßnahme: Sozialpädagogische Kinder- und Jugendarbeit
Gesamtausgaben: 5.720,00 €
Beantragte Summe: 2.860,00 € empfohlen: 2.860,00 €
Finanzierungsmittel: 0 Verfügungsmittel Hü Investitionspauschale
Zuwendungsart: 1 1 Institutionelle Förderung 0 Projektförderung
Finanzierungsart:
0
Anteilfinanzierung
Vollfinanzierung
_£ Fehlbedarfsfinanzierung
_ Festbetragsfinanzierung
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt: r 1 Nein 0 Ja, in den Vorjahren bewilligt:
(Betrachtung: 3 Jahre)
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
Jahr Förder-summe gepl.
Gesamtkosten
Verw.-
nachweis
Bemerkungen
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2018 2.860,00 € 5.720,00 €
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2019 2.860,00 € 5.270,00 €
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2020 2.410,00 € 5.270,00 €
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
gesamt 8.130,00 € 16.260,00 €
Einhaltung der örtlichen Förderrichtlinie: 0 Ja
1 1 Nein, Begründung:
Einhaltung der Rahmenrichtlinie: 0 Ja
1 1 Nein, Begründung:
Antragsunterlagen vollständig:
E Ja
Nein, fehlende Unterlagen:
Gesamtfinanzierung gesichert: 0 Ja, anhand der vorliegenden Antragsunterlagen
1 1 Nein, Begründung:
Hinweise:
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
5.720,00 € Gesamtkosten des Projektes •
0,00 € nicht förderfähige Kosten
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
5.720,00 € grundstätzlich zuwendungsfähige Ausgaben
Einnahmen (Eintritt, Spenden, Sponsoring)
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
5.720,00 € Zuwendungsfähige Gesamtausgaben
-2.860,00 € Eigenanteil Antragsteller (Eigenmittel/-Ieistung)
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
2.860,00 € Empfohlene Zuwendung
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
vorbehaltlich Genehmigung Haushalt
derzeit nur 50% freigegeben von
2021 bereits
vergeben/gebunden
in 2021 noch verfügbar
(Stand : zum Zeitpunkt der Vorprüfung)
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
vorbehaltlich Genehmigung Haushalt
derzeit nur 50% freigegeben von
Verf.-Mittel Invest.-Mittel Verf.-Mittel Invest.-Mittel
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
vorbehaltlich Genehmigung Haushalt
derzeit nur 50% freigegeben von 201.904,48 € 104.870,52 €
Unterschrift Bearbeiter: •
P ^
Unterschrift Bearbeiter: •
P ^
Krause S y' /
Sachbearbeiter Ortschaftsangelegenheiten/Haushalt
Ortsvörsteherin zur/l^nntnis:
flQiJUüiv wMb, ZH.0A.2o ZA
Schreiter
Stellv. Ortsvorsteherin
Datum
ZA


name: Verwendung von Verfügungsmitteln - DRK Kreisverband Dresden-Land e. V. - Sozialpädagogische Kinder- und Jugendarbeit 2021

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/017/2021)
Sitzung am: 22. Februar 2021
Beschluss zu: V-SW0366/21
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - DRK Kreisverband Dresden-Land e. V. - Sozialpädagogi
sche Kinder- und Jugendarbeit 2021
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
DRK Kreisverband Dresden-Land e. V. für die sozialpädagogische Kinder- und Jugendarbeit 2021
in Höhe von 2.860,00 Euro.
kl ük Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin


text:
Hausmitteilung Dresden. QIG2CJGIJ'
• vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
An
die Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönfeld-Weißig sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
GZ: (GB 3) 94.SW
über den Verwaltungsstellenleiter
der Ortschaft Schönfeld-Weißig Datum: 2 1. MAI 2021
Beschlusskontrolle zu V-SW0366/21 (Sitzungsnummer: OSR SW/017/2021)
Verwendung von Verfügungsmitteln - DRK Kreisverband Dresden-Land e. V. - Sozialpädagogische
Kinder- und Jugendarbeit 2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
DRK Kreisverband Dresden-Land e. V. für die sozialpädagogische Kinder- und Jugendarbeit 2021
in Höhe von 2.860,00 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 01.03.2021 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des OSR
vom 22.02.2021 mitgeteilt
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Verwaltungsstellenleiter Erster Bürgermeister


paper_type: Antrag SPD

text:
ERSETZUNGSANTRAG Datum 18.05.2021
Interfraktionell
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen,
Fraktion DIE LINKE,
SPD-Fraktion
Gegenstand:
A0172/21 Wohnungslosigkeit auch zukünftig bekämpfen
Beschlussempfehlung:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein aufsuchendes Angebot zur Unterstützung für
wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen in Dresden im Haushaltsjahr
2021/2022 zu sichern.
1. Die Kontakt- und Beratungsstellen der Radebeuler SoziaIprojekte gGmbH {Sozialraum
West), der Gemeinnützigen Gesellschaft Striesen Pentacon e. V. (Sozialraum Süd) und
des Diakonischen Werks - Stadtmission Dresden gGmbH (Sozialraum Nord) werden im
Rahmen einer Projektförderung in Höhe von jeweils 0,5 VZÄ für ein aufsuchendes
Angebot in der Wohnungsnotfallhilfe in Dresden, aus Rücklaufmitteln, ausgestattet.
2. Das aufsuchende Angebot richtet sich an jene wohnungslose und von Wohnungslosigkeit
bedrohte Menschen, bei denen aus unterschiedlichen Gründen das reguläre Hilfesystem
nicht greift. Zur Überwindung der Situation ist eine aktive und aufsuchende Ansprache
derer nötig, die bislang nicht in der Hilfestruktur der Wohnungsnotfallhilfe ankommen.
Durch aufsuchende Hilfen sollen die Menschen Informationen zu bestehenden Hilfen
erhalten und sozialarbeiterisch an die Hilfsangebote herangeführt werden.
3. Es handelt sich hierbei um ein Modellprojekt, das zunächst bis 2022 befristet ist. Im
September 2022 erfolgt durch die Träger ein Evaluationsbericht. Im Rahmen der
Fortschreibung des Wohnungsnotfall-hilfekonzeptes wird darüber entschieden, ob das
Projekt verstetigt werden soll.
4. Durch die Vernetzung der vorhandenen, geförderten Angebotsstrukturen (Tagestreffs,
Kontakt- und Beratungsstellen, Übergangswohnheime) sollen weitere
Duschmöglichkeiten für wohnungslose Menschen erschlossen werden. Die Strukturen
sind so auszubauen, dass jeden Tag Duschmöglichkeit für mindestens vier Stunden in den
Sozialräumen zur Verfügung stehen.
5. Das geförderte Projekt „Beratung von EU Bürgern" der Gemeinnützigen Gesellschaft
Striesen Pentacon e. V. soll die Bedarfslagen und die zahlenmäßige Entwicklung von EU-
Bürger*innen abbilden und eventuelle Bedarfe in der Fortschreibung des Fachplanes
einbringen.
Begründung:
Erfolgt mündlich
Bündnis 90/Die Grünen
Christiane Filius-Jehne
Bündnis 90/Die Grünen
Agnes Scharnetzky
Fraktion DiE LINKE
Andre Schollbach
SPD-Fraktion
Dana Frohwieser


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
-Stadtrat -
Antrag Nr.: A0172/21
Datum: 18. Mai 2021
BESCHLUSSEMPFEHLUNG - federführend
des Ausschusses für Soziales und Wohnen
(SW/023/2021)
über:
Wohnungslosigkeit auch zukünftig bekämpfen
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein aufsuchendes Angebot zur Unterstützung für
wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen in Dresden im Haushaltsjahr
2021/2022 zu sichern.
1. Die Kontakt- und Beratungsstellen der Radebeuler Sozialprojekte gGmbH (Sozialraum
West), der Gemeinnützigen Gesellschaft Striesen Pentacon e. V. (Sozialraum Süd) und des
Diakonischen Werks - Stadtmission Dresden gGmbH (Sozialraum Nord) werden im Rahmen
einer Projektförderung in Höhe von jeweils 0,5 VZÄ für ein aufsuchendes Angebot in der
Wohnungsnotfallhilfe in Dresden, aus Rücklaufmitteln, ausgestattet.
2. Das aufsuchende Angebot richtet sich an jene wohnungslose und von Wohnungslosigkeit
bedrohte Menschen, bei denen aus unterschiedlichen Gründen das reguläre Hilfesystem
nicht greift. Zur Überwindung der Situation ist eine aktive und aufsuchende Ansprache de
rer nötig, die bislang nicht in der Hilfestruktur der Wohnungsnotfallhilfe ankommen. Durch
aufsuchende Hilfen sollen die Menschen Informationen zu bestehenden Hilfen erhalten
und sozialarbeiterisch an die Hilfsangebote herangeführt werden.
Erläuterung:
1. redaktionelle Änderungen = unterstrichene Textteile
2. Änderungen Gremium = unterstrichen bzw. durchgestrichen sowie fett hervorgehoben
-2-
3. Es handelt sich hierbei um ein Modellprojekt, das zunächst bis 2022 befristet ist. Im Sep
tember 2022 erfolgt durch die Träger ein Evaluationsbericht. Im Rahmen der Fortschrei
bung des Wohnungsnotfallhilfekonzeptes wird darüber entschieden, ob das Projekt verste-
tigt werden soll.
4. Durch die Vernetzung der vorhandenen, geförderten Angebotsstrukturen (Tagestreffs.
Kontakt- und Beratungsstellen. Übergangswohnheime) sollen weitere Duschmöglichkeiten
für wohnungslose Menschen erschlossen werden. Die Strukturen sind so auszubauen, dass
jeden Tag Duschmöglichkeit für mindestens vier Stunden in den Sozialräumen zur Verfü
gung stehen.
5. Das geförderte Projekt „Beratung von EU Bürgern" der Gemeinnützigen Gesellschaft Strie
sen Pentacon e. V. soll die Bedarfslagen und die zahlenmäßige Entwicklung von EUBür-
ger*innen abbilden und eventuelle Bedarfe in der Fortschreibung des Fachplanes einbrin
gen.
Abstimmung: Ersetzung
Ja 7 Nein 3 Enthaltung 5
Vorsitzende
Erläuterung:
1. redaktionelle Änderungen = unterstrichene Textteile
2. Änderungen Gremium = unterstrichen bzw. durchgestrichen sowie fett hervorgehoben


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtrat (SR/027/2021)
Sitzung am: 01.07.2021
Beschlusszu: A0172/21
Gegenstand;
Wohnungslosigkeit auch zukünftig bekämpfen
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein aufsuchendes Angebot zur Unterstützung für
wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen in Dresden im Haushaltsjahr
2021/2022 zu sichern.
1. Die Kontakt- und Beratungsstellen der Radebeuler Sozialprojekte gGmbH (Soz/a/raum
West), der Gemeinnützigen Gesellschaft Striesen Pentacon e. V. (Sozialraum Süd) und
des Diakonischen Werks - Stadtmission Dresden gGmbH (Sozialraum Nord) werden im
Rahmen einer Projektförderung in Höhe von jeweils 0,5 VZÄ für ein aufsuchendes
Angebot in der Wohnungsnotfallhilfe in Dresden, aus Rücklaufmitteln, ausgestattet.
2. Das aufsuchende Angebot richtet sich an jene wohnungslose und von Wohnungslosigkeit
bedrohte Menschen, bei denen aus unterschiedlichen Gründen das reguläre Hilfesystem
nicht greift. Zur Überwindung der Situation ist eine aktive und aufsuchende Ansprache
derer nötig, die bislang nicht in der Hilfestruktur der Wohnungsnotfallhilfe ankommen.
Durch aufsuchende Hilfen sollen die Menschen Informationen zu bestehenden Hilfen
erhalten und sozialarbeiterisch an die Hilfsangebote herangeführt werden.
3. Es handelt sich hierbei um ein Modellprojekt, das zunächst bis 2022 befristet ist. Im
September 2022 erfolgt durch die Träger ein Evaluationsbericht. Im Rahmen der
Fortschreibung des Wohnungsnotfallhilfekonzeptes wird darüber entschieden, ob das
Projekt verstetigt werden soll.
4. Durch die Vernetzung der vorhandenen, geförderten Angebotsstrukturen (Tagestreffs,
Kontakt- und Beratungsstellen, Übergangswohnheime) sollen weitere
Duschmöglichkeiten für wohnungslose Menschen erschlossen werden. Die Strukturen
sind so auszubauen, dass jeden Tag Duschmöglichkeit für mindestens vier Stunden in den
-2-
Sozialräumen zur Verfügung stehen.
5. Das geförderte Projekt „Beratung von EU Bürgern" der Gemeinnützigen Gesellschaft
Striesen Pentacon e. V. soll die Bedarfslagen und die zahlenmäßige Entwicklung von EU-
Bürger*
innen abbilden und eventuelle Bedarfe in der Fortschreibung des Fachplanes
einbringen.
Dresden, -7. JULI 2021
Detlef Sit(e
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresden.QLGZqGU"
□ vertraulich
An alle
Fraktionen sowie Mitglieder
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Arbeit, Soziales,
Gesundheit und Wohnen
GZ: GB5
Beschlusskontrolle zu A0172/21 (Sitzungsnummer: SR/027/2021)
Wohnungslosigkeit auch zukünftig bekämpfen
Datum: 2 5. OKT. 2021
Sehr geehrte Fraktionen und Mitglieder des Stadtrats,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein aufsuchendes Angebot zur Unterstützung für
wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen in Dresden im Haushaltsjahr
2021/2022 zu sichern.
1. Die Kontakt- und Beratungsstellen der Radebeuler Sozialprojekte gGmbH (Sozialraum
West), der Gemeinnützigen Gesellschaft Striesen Pentacon e. V. (Sozialraum Süd) und
des Diakonischen Werks - Stadtmission Dresden gGmbH (Sozialraum Nord) werden im
Rahmen einer Projektförderung in Höhe von jeweils 0,5 VZÄ für ein aufsuchendes
Angebot in der Wohnungsnotfallhilfe in Dresden, aus Rücklaufmitteln, ausgestattet.
2. Das aufsuchende Angebot richtet sich an jene wohnungslose und von Wohnungslosigkeit
bedrohte Menschen, bei denen aus unterschiedlichen Gründen das reguläre Hilfesystem
nicht greift. Zur Überwindung der Situation ist eine aktive und aufsuchende Ansprache de
rer nötig, die bislang nicht in der Hilfestruktur der Wohnungsnotfallhilfe ankommen. Durch
aufsuchende Hilfen sollen die Menschen Informationen zu bestehenden Hilfen erhalten
und sozialarbeiterisch an die Hilfsangebote herangeführt werden.
3. Es handelt sich hierbei um ein Modellprojekt, das zunächst bis 2022 befristet ist. Im
September 2022 erfolgt durch die Träger ein Evaluationsbericht. Im Rahmen der
Fortschreibung des Wohnungsnotfallhilfekonzeptes wird darüber entschieden, ob das
Projekt verstetigt werden soll.
4. Durch die Vernetzung der vorhandenen, geförderten Angebotsstrukturen (Tagestreffs,
Kontakt- und Beratungsstellen, Übergangswohnheime) sollen weitere Duschmöglichkeiten
für wohnungslose Menschen erschlossen werden. Die Strukturen sind so auszubauen, dass
jeden Tag Duschmöglichkeit für mindestens vier Stunden in den Sozialräumen zur Verfü
gung stehen.
-2-
5. Das geförderte Projekt „Beratung von EU Bürgern" der Gemeinnützigen Gesellschaft
Striesen Pentacon e. V. soll die Bedarfslagen und die zahlenmäßige Entwicklung von EU-
Bürger*innen abbilden und eventuelle Bedarfe In der Fortschreibung des Fachplanes ein
bringen."
zu Beschlusspunkt 1 und 2
Die Beschlusspunkte befinden sich in der Umsetzung.
Da das aufsuchende Angebot im Rahmen der Projektförderung aus Rücklaufmitteln finanziert wer
den soll, wird nunmehr versucht, die finanziellen Mitte! über die Vorlage V1165/21, die aktuell in
den Gremien behandelt wird, bereitzustellen. Das aufsuchende Angebot wird dabei an die sozial
räumlich ausgerichteten Kontakt- und Beratungsstellen für wohnungslose und von Wohnungslosig-
keit bedrohte Menschen angedockt, um die Menschen dort zu erreichen, wo sie sich auch aufhalten.
zu Beschlusspunkt 3
Der Beschlusspunkt befindet sich in der Umsetzung.
Das Modellprojekt ist zunächst befristet bis 2022. Die Ergebnisse der aufsuchenden Arbeit in den So
zialräumen sollen in die Fortschreibung des Wohnungsnotfallhilfekonzepts 2018 einfließen. In die
sem Rahmen wird ebenso die Verstetigung des Projekts geprüft.
zu Beschlusspunkt 4
Der Beschlusspunkt befindet sich in der Umsetzung.
Die Prüfung und Erschließung von Möglichkeiten der Körperhygiene ist eine Aufgabe des Projekts der
aufsuchenden Sozialarbeit. Dabei soll zwischen den bestehenden Angeboten und den Institutionen
in den Sozialräumen eine Kooperation erfolgen und die bereits vorhandene Infrastruktur für die Ziel
gruppe wohnungsloser Menschen geöffnet werden.
zu Beschlusspunkt 5
Der Beschlusspunkt befindet sich in der Umsetzung.
Das geförderte Projekt „Beratung von EU Bürgern" der Gemeinnützigen Gesellschaft
Striesen Pentacon e. V. erfasst im Rahmen der Beratungen die Bedarfslagen sowie die zahlenmäßige
Entwicklung von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern. Die Informationen und Ergebnisse fließen in die
Fortschreibung des Wohnungsnotfallhilfekonzepts ein.
nächste Beschlusskontrolle: 30. Juni 2022
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Dr. Kristin Klaudia Kaufmann Dirk Hilbert ^
Beigeordnete für Arbeit, Soziales, Oberbürgermeister g^IgermeisWGesundheit und Wohnen Ersier


text:
Hausmitteilung Drescen.
GU'
□ vertraulich
An alle
Fraktionen sowie Mitglieder
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Arbeit, Soziales,
Gesundheit und Wohnen
GZ: GB5
Datum: -1. JULI 2022
Beschlusskontrolie zu A0172/21 (Sitzungsnummer: SR/027/2021)
Wohnungslosigkeit auch zukünftig bekämpfen
Sehr geehrte Fraktionen und Mitglieder des Stadtrats,
folgender Zwischenstand kann zu dem oben genannten Beschluss gegeben werden:
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein aufsuchendes Angebot zur Unterstützung für
wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen in Dresden im Haushaltsjahr
2021/2022 zu sichern.
1. Die Kontakt- und Beratungsstellen der Radebeuler Sozialprojekte gGmbH (Sozialraum
West), der Gemeinnützigen Gesellschaft Striesen Pentacon e. V. (Sozialraum Süd) und
des Diakonischen Werks - Stadtmission Dresden gGmbH (Sozialraum Nord) werden im
Rahmen einer Projektförderung in Höhe von jeweils 0,5 VZÄ für ein aufsuchendes
Angebot in der Wohnungsnotfallhilfe in Dresden, aus Rücklaufmitteln, ausgestattet.
2. Das aufsuchende Angebot richtet sich an jene wohnungslose und von Wohnungslosigkeit
bedrohte Menschen, bei denen aus unterschiedlichen Gründen das reguläre Hilfesystem
nicht greift. Zur Überwindung der Situation ist eine aktive und aufsuchende Ansprache
derer nötig, die bislang nicht in der Hilfestruktur der Wohnungsnotfallhilfe ankommen.
Durch aufsuchende Hilfen sollen die Menschen Informationen zu bestehenden Hilfen
erhalten und sozialarbeiterisch an die Hilfsangebote herangeführt werden.
3. Es handelt sich hierbei um ein Modellprojekt, das zunächst bis 2022 befristet ist. Im
September 2022 erfolgt durch die Träger ein Evaluationsbericht. Im Rahmen der
Fortschreibung des Wohnungsnotfallhilfekonzeptes wird darüber entschieden, ob das
Projekt verstetigt werden soll.
4. Durch die Vernetzung der vorhandenen, geförderten Angebotsstrukturen (Tagestreffs,
Kontakt- und Beratungsstellen, Übergangswohnheime) sollen weitere
Duschmöglichkeiten für wohnungslose Menschen erschlossen werden. Die Strukturen
sind so auszubauen, dass jeden Tag Duschmöglichkeit für mindestens vier Stunden in den
Sozialräumen zur Verfügung stehen.
5. Das geförderte Projekt „Beratung von EU Bürgern" der Gemeinnützigen Gesellschaft
-2-
Striesen Pentacon e. V. soll die Bedarfslagen und die zahlenmäßige Entwicklung von EUBür-
ger*innen abbilden und eventuelle Bedarfe in der Fortschreibung des Fachplanes
einbringen."
zu den Beschlusspunkten 1., 2. und 3.:
Diese drei Beschlusspunkte befinden sich in der Umsetzung.
Die finanziellen Mittel für das aufsuchende Angebot konnten über den Beschluss zur Vorlage
V1165/21 „Förderung von Angeboten nach Fachförderrichtlinle Sozialamt vom 19. Oktober 2009 in
den Haushaltsjahren 2021 und 2022 auf Grundlage des Beschlusses V0776/21 (Beschlusspunkt 7 -
Anstrich 10)" vom 30. November 2021 - im Rahmen der Projektförderung - bereitgestellt werden.
Daraufhin wurden die Kontakt- und Beratungsstellen motiviert, einen Antrag für ein aufsuchendes
Angebot in der Wohnungsnotfallhilfe zu stellen. Aus unterschiedlichen Gründen haben die Kontakt-
und Beratungsstellen für den Sozialraum Nord sowie für den Sozialraum Süd keinen Antrag einge
reicht. Mit der Kontakt- und Beratungsstelle für den Sozialraum West konnte ab 1. Januar 2022 ein
aufsuchendes Angebot geschaffen werden, um die Menschen dort zu erreichen, wo sie sich auch
aufhalten. Die Zielgruppe sind wohnungslose oder von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen, die
bisher nicht im Hilfesystem ankommen. Das können Menschen sein, die auf der Straße leben oder
von Wohnungslosigkeit im eigenen Wohnraum bedroht sind. Das Modellprojekt ist zunächst befris
tet bis 2022. Die Ergebnisse der Evaluierung der aufsuchenden Arbeit im Sozialraum West sollen in
die Fortschreibung des Wohnungsnotfallhilfekonzepts 2018 einfließen; in diesem Rahmen wird
ebenso die Verstetigung dieses Projekts geprüft.
zu Beschlusspunkt 4.:
Dieser Beschlusspunkt befindet sich in der Umsetzung.
Die Prüfung und Erschließung von Möglichkeiten der Körperhygiene ist eine Aufgabe des Projekts der
aufsuchenden Sozialarbeit West. Dabei soll zwischen den bestehenden Angeboten sowie den Institu
tionen in den Sozialräumen eine Kooperation erfolgen und die bereits vorhandene Infrastruktur für
die Zielgruppe wohnungsloser Menschen geöffnet werden.
zu Beschlusspunkt 5.:
Dieser Beschlusspunkt befindet sich in der Umsetzung.
Das geförderte Projekt „Beratung von EU Bürgern" der Gemeinnützigen Gesellschaft Striesen Penta
con e. V. erfasst im Rahmen von Beratungen sowohl die Bedarfslagen als auch die zahlenmäßige Ent
wicklung von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern. Der Sachbericht sowie die statistische Erfassung aus
dem Jahr 2021 liegen nunmehr vor, werden ausgewertet und evaluiert. Informationen und Ergeb
nisse fließen in die Fortschreibung des Wohnungsnotfalihilfekonzepts 2018 ein.
Nächste Beschlusskontrolle: 30. Juni 2023
Mit freundlichen Grüßen
L \a Kenntnisnahn^o:
Dr. Kristin Klaudia Kaufmann Dirk Hilbert
Beigeordnete für Arbeit, Soziales, Oberbürgermeister
Gesundheit und Wohnen


text:
Hausmitteilung Dresden.I^LGZqGU'
□ vertraulich
An alle
Fraktionen sowie Mitglieder
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Arbeit, Sozia
les, Gesundheit und Wohnen
GZ: GB 5
Datum: 1 3. JIILI 2023
Beschlusskontrolle zu A0172/21 (Sitzungsnummer: SR/027/2021)
Wohnungslosigkeit auch zukünftig bekämpfen
Sehr geehrte Fraktionen und Mitglieder des Stadtrats,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein aufsuchendes Angebot zur Unterstützung für
wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen in Dresden im Haushaltsjahr
2021/2022 zu sichern.
1. Die Kontakt- und Beratungsstellen der Radebeuler Sozialprojekte gGmbH (Sozialraum
West), der Gemeinnützigen Gesellschaft Striesen Pentacon e. V. (Sozialraum Süd) und
des Diakonischen Werks - Stadtmission Dresden gGmbH (Sozialraum Nord) werden im
Rahmen einer Projektförderung in Höhe von jeweils 0,5 VZÄ für ein aufsuchendes
Angebot in der Wohnungsnotfallhilfe in Dresden, aus Rücklaufmitteln, ausgestattet.
2. Das aufsuchende Angebot richtet sich an jene wohnungslose und von Wohnungslosigkeit
bedrohte Menschen, bei denen aus unterschiedlichen Gründen das reguläre Hilfesystem
nicht greift. Zur Überwindung der Situation ist eine aktive und aufsuchende Ansprache
derer nötig, die bislang nicht in der Hilfestruktur der Wohnungsnotfallhilfe ankommen.
Durch aufsuchende Hilfen sollen die Menschen Informationen zu bestehenden Hilfen
erhalten und sozialarbeiterisch an die Hilfsangebote herangeführt werden.
3. Es handelt sich hierbei um ein Modellprojekt, das zunächst bis 2022 befristet ist. Im
September 2022 erfolgt durch die Träger ein Evaluationsbericht, im Rahmen der
Fortschreibung des Wohnungsnotfallhilfekonzeptes wird darüber entschieden, ob das
Projekt verstetigt werden soll.
4. Durch die Vernetzung der vorhandenen, geförderten Angebotsstrukturen (Tagestreffs,
Kontakt- und Beratungsstellen, Übergangswohnheime) sollen weitere
Duschmöglichkeiten für wohnungslose Menschen erschlossen werden. Die Strukturen
sind so auszubauen, dass jeden Tag Duschmöglichkeit für mindestens vier Stunden in den
Sozialräumen zur Verfügung stehen.
-2-
5. Das geförderte Projekt „Beratung von EU Bürgern" der Gemeinnützigen Gesellschaft
Striesen Pentacon e. V. soll die Bedarfslagen und die zahlenmäßige Entwicklung von EU-
Bürger*innen abbilden und eventuelle Bedarfe in der Fortschreibung des Fachplanes
einbringen."
zu Beschlusspunkt 1, 2 und 3:
Diese Beschlusspunkte befinden sich in der Umsetzung.
Die finanziellen Mittel in Höhe von 0,5 Vollzeitäquivalente (VZÄ) für aufsuchende Sozialarbeit
werden als Modellprojekt zunächst befristet bis 2023 bereitgestellt. Die Ergebnisse der Evaluie
rung der aufsuchenden Arbeit im Sozialroum West fließen in die gegenwärtige Fortschreibung
des Wohnungsnotfallhilfekonzepts 2018 ein. In diesem Rahmen wird ebenso die Verstetigung
dieses Projekts geprüft.
zu Beschlusspunkt 4:
Dieser Beschlusspunkt befindet sich in der Umsetzung und ist Bestandteil der o. g. Förderung,
zu Beschlusspunkt 5:
Dieser Beschlusspunkt befindet sich in der Umsetzung.
Das geförderte Projekt „Beratung von EU Bürger*innen" der Gemeinnützigen Gesellschaft
Striesen Pentacon e. V. erfasst im Rahmen von Beratungen die Bedarfslagen sowie die zahlenmä
ßige Entwicklung von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern. Die daraus gewonnenen Informationen
und Ergebnisse fließen in die gegenwärtige Fortschreibung des Wohnungsnotfallhilfekonzepts
201g ein.
Nächste Beschlusskontrolle: 30. Juni 2024
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Dr. Kristin Klaudia Kaufmann Dirk Hilb
Beigeordnete für Arbeit, Soziales, Oberbür^ermeij »r
Gesundheit und Wohnen


text:
Hausmitteilung Dresden.QLGgqGU'
□ vertraulich
An alle
Fraktionen sowie Mitglieder
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Arbeit, Sozia
les, Gesundheit und Wohnen
GZ: GB5
Datum: 10. JULI 2024
Beschlusskontrolle zu A0172/21 (Sitzungsnummer: SR/027/2021)
Wohnungslosigkeit auch zukünftig bekämpfen
Sehr geehrte Fraktionen und Mitglieder des Stadtrats,
folgender Zwischenstand kann zu dem oben genannten Beschluss gegeben werden:
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein aufsuchendes Angebot zur Unterstützung für
wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen in Dresden im Haushaltsjahr
2021/2022 zu sichern.
1. Die Kontakt- und Beratungsstellen der Radebeuler Sozialprojekte gGmbH (Sozialraum
West), der Gemeinnützigen Gesellschaft Striesen Pentacon e. V. (Sozialraum Süd) und
des Diakonischen Werks - Stadtmission Dresden gGmbH (Sozialraum Nord) werden im
Rahmen einer Projektförderung in Höhe von jeweils 0,5 VZÄ für ein aufsuchendes
Angebot in der Wohnungsnotfallhilfe in Dresden, aus Rücklaufmitteln, ausgestattet.
2. Das aufsuchende Angebot richtet sich an jene wohnungslose und von Wohnungslosigkeit
bedrohte Menschen, bei denen aus unterschiedlichen Gründen das reguläre Hilfesystem
nicht greift. Zur Überwindung der Situation ist eine aktive und aufsuchende Ansprache
derer nötig, die bislang nicht In der Hilfestruktur der Wohnungsnotfallhilfe ankommen.
Durch aufsuchende Hilfen sollen die Menschen Informationen zu bestehenden Hilfen
erhalten und sozialarbeiterisch an die Hilfsangebote herangeführt werden.
3. Es handelt sich hierbei um ein Modellprojekt, das zunächst bis 2022 befristet ist. Im
September 2022 erfolgt durch die Träger ein Evaluationsbericht. Im Rahmen der
Fortschreibung des Wohnungsnotfallhilfekonzeptes wird darüber entschieden, ob das
Projekt verstetigt werden soll.
4. Durch die Vernetzung der vorhandenen, geförderten Angebotsstrukturen (Tagestreffs,
Kontakt- und Beratungsstellen, Übergangswohnheime) sollen weitere
Duschmöglichkeiten für wohnungslose Menschen erschlossen werden. Die Strukturen
sind so auszubauen, dass jeden Tag Duschmöglichkeit für mindestens vier Stunden in den
Sozialräumen zur Verfügung stehen.
-2-
5. Das geförderte Projekt „Beratung von EU Bürgern" der Gemeinnützigen Gesellschaft
Striesen Pentacon e. V. soll die Bedarfslagen und die zahlenmäßige Entwicklung von EU-
Bürger*innen abbilden und eventuelle Bedarfe In der Fortschreibung des Fachplanes
einbringen."
zu Beschlusspunkt 1, 2 und 3:
Diese Beschlusspunkte befinden sich in der Umsetzung.
Die finanziellen Mittel in Höhe von 0,5 Vollzeitäquivalente (VZÄ) für aufsuchende Sozialarbeit
werden als Modellprojekt im Doppelhaushalt 2023/2024 bereitgestellt. Die Ergebnisse der Evalu
ierung der aufsuchenden Arbeit im Sozialraum West fließen in die gegenwärtige Fortschreibung
des Wohnungsnotfallhilfekonzepts 2018 ein. Dabei soll die aufsuchende Sozialarbeit als Schnitt
stelle zu spezifischen Hilfeangeboten fungieren und wohnungslosen Menschen den Zugang zum
Regelhilfesystem ermöglichen.
zu Beschlusspunkt 4:
Dieser Beschlusspunkt befindet sich in der Umsetzung und ist Bestandteil der o. g. Förderung,
zu Beschlusspunkt 5:
Dieser Beschlusspunkt befindet sich in der Umsetzung.
Das geförderte Projekt „Beratung von EU Bürger*innen" der Geme/nnüfz/gen Gesellschaft
Striesen Pentacon e. V. erfasst im Rahmen von Beratungen die Bedarfslagen sowie die zahlenmä
ßige Entwicklung von EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern. Die daraus gewonnenen Informationen
und Ergebnisse fließen in die gegenwärtige Fortschreibung des Wohnungsnotfalihilfekonzepts
2018 ein. Die Fortsetzung der Projektförderung „Beratung von EU-Bürgern" wurde in den Dop
pelhaushalt 2023/24 aufgenommen. In der Umsetzung der Projektförderung 2023/2024 steht
die Einrichtung und Etablierung neuer Beratungsorte in Sozialräumen mit einem hohen Anteil an
EU-Bürgerinnen und EU-Bürgern im Vordergrund und wurde für das Jahr 2023 auf Gorbitz und
die umliegenden Stadtteile erweitert. Ein Flyer mit relevanten Informationen wurde entwickelt
und neben Deutsch in sieben weiteren europäischen Sprachen (englisch, russisch, bulgarisch, ru
mänisch, tschechisch, slowakisch) gedruckt und im Stadtgebiet verteilt.
Nächste Beschlusskontrolle: 30. Juni 2025
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Dr. Kristin Klaudia Kaufmann Dirk MrgSslerBeigeordnete für Arbeit, Soziales, Oberbi^
Gesundheit und Wohnen


text:
Hausmitteilung Dresden.QLGZqGU'
□ vertraulich
An alle
Fraktionen sowie Mitglieder
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Arbeit, Sozia
les, Gesundheit und Wohnen
GZ: GB5
Datum:
10. JULI 2025
Beschiusskontrolle zu A0172/21 (Sitzungsnummer: SR/027/2021)
Wohnungslosigkeit auch zukünftig bekämpfen
Sehr geehrte Fraktionen und Mitglieder des Stadtrates,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein aufsuchendes Angebot zur Unterstützung für
wohnungslose und von Wohnungslosigkeit bedrohte Menschen in Dresden im Haushaltsjahr
2021/2022 zu sichern.
1. Die Kontakt- und Beratungsstellen der Radebeuler Sozialprojekte gGmbH (Sozialraum
West), der Gemeinnützigen Gesellschaft Striesen Pentacon e. V. (Sozialraum Süd) und
des Diakonischen Werks - Stadtmission Dresden gGmbH (Sozialraum Nord) werden im
Rahmen einer Projektförderung in Höhe von jeweils 0,5 VZÄ für ein aufsuchendes Ange
bot in der Wohnungsnotfallhilfe in Dresden, aus Rücklaufmitteln, ausgestattet.
2. Das aufsuchende Angebot richtet sich an jene wohnungslose und von Wohnungslosigkeit
bedrohte Menschen, bei denen aus unterschiedlichen Gründen das reguläre Hilfesystem
nicht greift. Zur Überwindung der Situation ist eine aktive und aufsuchende Ansprache
derer nötig, die bislang nicht in der Hilfestruktur der Wohnungsnotfallhilfe ankommen.
Durch aufsuchende Hilfen sollen die Menschen Informationen zu bestehenden Hilfen er
halten und sozialarbeiterisch an die Hilfsangebote herangeführt werden.
3. Es handelt sich hierbei um ein Modellprojekt, das zunächst bis 2022 befristet ist. Im Sep
tember 2022 erfolgt durch die Träger ein Evaluationsbericht. Im Rahmen der Fortschrei
bung des Wohnungsnotfallhilfekonzeptes wird darüber entschieden, ob das Projekt ver-
stetigt werden soll.
4. Durch die Vernetzung der vorhandenen, geförderten Angebotsstrukturen (Tagestreffs,
Kontakt- und Beratungsstellen, Übergangswohnheime) sollen weitere Duschmöglichkei
ten für wohnungslose Menschen erschlossen werden. Die Strukturen sind so auszu
bauen, dass jeden Tag Duschmöglichkeit für mindestens vier Stunden in den Sozialräu
men zur Verfügung stehen.
-2-
5. Das geförderte Projekt „Beratung von EU Bürgern" der Gemeinnützigen Gesellschaft
Striesen Pentacon e. V. soll die Bedarfslagen und die zahlenmäßige Entwicklung von EU-
Bürger* innen abbilden und eventuelle Bedarfe in der Fortschreibung des Fachplanes
einbringen."
zu Beschlusspunkt 1, 2 und 3:
Diese Beschlusspunkte sind für den Sozialraum West umgesetzt,
zu Beschlusspunkt 4:
Dieser Beschlusspunkt ist umgesetzt. Von Montag bis Freitag bestehen Jeden Tag mindestens
drei Duschmöglichkeiten für wohnungslose Menschen.
zu Beschlusspunkt 5:
Dieser Beschlusspunkt ist umgesetzt.
Mit freundlichen Grüßen
1:::^ VJi Kenntnisnahme:
Dr. Kristin Klaudia Kaufmann Dirk Hilbl( irgermeistc
Beigeordnete für Arbeit, Soziales, OberbürJ r
Gesundheit und Wohnen


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig Dresden. j^LGzqGir
Vorlage Nr.: V-SW0367/21
Datum: oA*2oZ<s\
Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 122.02.2021 [öffentlich [beschließend
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - Verein zur Förderung der Jugend e. V. - Sozialberatung 2021
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Verein zur Förderung der Jugend e. V. für die Sozialberatung 2021 in Höhe von 3.000,00 Euro.
bereits gefasste Beschlüsse:
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP -Element:
Kostenart:
lnvestitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein
schließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
Begründung:
Anlagenverzeichnis:
Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle
\ \
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin
Landeshauptstadt Dresden
Örtl. Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig kW A
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung Datum: 23.10.2020.
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Bautzner Landstr.291
01328 Dresden
(Antrags u. Bewilligungsstelle)
Landeshauptstadt Dresden'
I Ortschaft Snhönfeld-Weißiq
|ov
pwt. .
j W.: ^ Vwl ! ° ^
öl. A.
Diesem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung durch den Ortschäfisrat-Sc __ |LvO
Anlagen beigefügt: El Projektbeschreibung
• Kostenübersicht
D Finanzierungsplan
1. Angaben zum Antragsteller
ih.m.
rönfeld-Weißig sind folgende;
1 A
ÖRA I '/Zf-JUzOZ<
TtHRfe
|zV j
'! i'.wM ;n) 1
VtV
Name der Vereinigung (Antragsteller)
Verein zur Förderung der Jugend e. V.
Anschrift (Straße Nr; PLZ; Ort)
Pillnitzer Str. 21c, 01328 Dresden
Bankverbindung
[IBAN ENTFERNT]
IBAN
Ostsächsische Sparkasse Dresden
Geldinstitut
Ansprechpartner/ Bearbeiter Telefon/Fax (tagsüber)
Juliane Vogt.
E-Mail Adresse
• [E-MAIL ENTFERNT].
Rechtsform Vorsteuerabzugsberechtigt
0 Verein dl Gesellschaft ED Kirche • Einzelunternehmen El Sonstiges • Ja • Nein
Mitgliederanzahl der Vereinigung/Anzahl der Teilnehmer am Vorhaben (Angabe unbedingt erforderlich ! !)
?
Vertretung des Vereins/ Unternehmens / Körperschaft
13 Vorstand • Geschäftsführer •
2. Vorhaben (Maßnahme, Verwendungszweck)
Kurze aber eindeutige Beschreibung der Maßnahme, Konzeption und Ziel
(entfällt bei anhängender ausfuhrlicher Projektbeschreibung)
Bevollmächtigter
Folgeantrag zur Sozialberatung siehe Anlage
3. Durchführungszeitraum;
Tag/e/ Monat/ Jahr
01.01.2021 -31.12.2021
4. Gesamtkosten / Finanzierung
Gesamtkosten der Maßnahme
Beratungskosten 3.000,00 €
davon:
Eisenmittel
Snenden
€
sonst. Zuwendunsen
e
€
beantragte Förderung durch den
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 3.000,00 €
Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass mir die Förderrichtlinie des Ortschaftsrates Schönfeld-
Weißig ausgehändigt wurde und deren Vorgaben eingehalten werden.
Die Richtigkeit und Vollständigkeit der im Antrag enthaltenen Angaben wird bestätigt. Es werden folgende Verpflichtung
übernommen:
• jegliche Änderungen zu den vorstehenden Angaben unaufgefordert und unverzüglich dem Ortschaftsrat mitzuteilen,
• nach Abschluss der Maßnahme unverzüglich (spätestens nach 3 Monaten) die Verwendung anhand von Originalbelegen
nachzuweisen
.£). .1 ^ Ort, Datum "
Bearbeitungsvermerk der Bewilligungsstelle
Maßnahme förderfähig lt. Förderrichtlinie des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
• ja • nein
bewilligte ZW / Höhe
Begründung bei Ablehnung bzw. Kürzung
€
€
Beschluss OR sw / /
Datum Beschluss Nr.
VEREIN ZUR FDP
DER Jl'GFPt"
illnitzer 'Straße 21c • Ort
Mtai mt;'
•S 1!
Stempel, Unterschrift(en) des Antragstellers
Anlage
Seit 2007 findet die Sozialberatung in Form einer wöchentlichen Sprechstunde in der
Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig statt. Sie wird kostenlos für Hilfe suchende
Bürger des gesamten Schönfelder Hochlandes angeboten.
Fr. Liepack, die diese Beratung seit Beginn durchführt, diese auch aufgebaut hat,
berät zu allgemeinen sozialen Anliegen wie:
« Vorsorgevollmacht und Patientenverfügung
« Fragen zur Pflegeversicherung, Pflegebedürftigkeit (Pflegestufen, SGB XI)
• Unterbringungsmöglichkeiten (Betreutes Wohnen, Pflegeheim, Kurzzeitpflege
und Tagespflege)
© Fragen zur Schwerbehinderung und Rehabilitation
o Hilfestellung bei Ausfüllen von Anträgen und Unterstützung von
Widerspruchsschreiben
° Vermittlung von Klienten an andere Kostenträger wie Sozialamt,
Krankenkasse etc.
° Angebot von Hausbesuchen
Fr. Liepack steht auch außerhalb der wöchentlichen Sprechstunde ihren Klienten
täglich zur Verfügung.
Die Kosten der Beratungsleistung belaufen sich auf 3000 Euro im Jahr
Landeshauptstadt Dresden
94. SW Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
19.01.2021
Sachbearbeiter: Herr Krause
Vermerk: Vorprüfung der Antragsunterlagen für Zuwendungen des Ortschaftsrates
Prüfgegenstand Prüfergebnis
Aktenzeichen: VM.SW.2021.02
Antrag vom: 24.11.2020
Antragsteller: Verein zur Förderung der Jugend
Projekt/Maßnahme: Sozialberatung
Gesamtausgaben: 3.000,00 €
Beantragte Summe: 3.000,00 € empfohlen: 3.000,00 €
Finanzierungsmittel: • • Verfügungsmittel • Investitionspauschale
Zuwendungsart: 1 1 Institutionelle Förderung [ZI Projektförderung
Finanzierungsart:
J Anteilfinanzierung
Vollfinanzierung
Fehlbedarfsfinanzierung
ZI Festbetragsfinanzierung
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt: \ | Nein PI Ja, in den Vorjahren bewilligt:
(Betrachtung: 3 Jahre)
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
Jahr Förder-summe gepl.
Gesamtkosten
Verw.-
nachweis
Bemerkungen
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2018 3.000,00 € 3.000,00 € Ja
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2019 3.000,00 € 3.000,00 € Ja
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2020 3.000,00 € 3.000,00 €
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
gesamt 9.000,00 € 9.000,00 €
Einhaltung der örtlichen Förderrichtlinie: [ZI Ja
1 1 Nein, Begründung:
Einhaltung der Rahmenrichtlinie: [ZI Ja
1 1 Nein, Begründung:
Antragsunterlagen vollständig:
E Ja
Nein, fehlende Unterlagen:
Gesamtfinanzierung gesichert: [ZI Ja, anhand der vorligenden Antragsunterlagen
[ZI Nein, Begründung:
Hinweise: Handhabung wie in Vorjahren
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
3.000,00 € Gesamtkosten des Projektes
0,00 € nicht förderfähige Kosten .
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
3.000,00 € grundstätzlich zuwendungsfähige Ausgaben
0,00 € Einnahmen (Eintritt, Spenden, Sponsoring)
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
3.000,00 € Zuwendungsfähige Gesamtausgaben
0,00 € Eigenanteil Antragsteller (Eigenmittel/-Ieistung)
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
3.000,00 € Empfohlene Zuwendung
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
vorbehaltlich Genehmigung Haushalt
derzeit nur 50% freigegeben von
2021 bereits
vergeben/gebunden
in 2021 noch verfügbar
(Stand : zum Zeltpunkt der Vorprüfung)
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
vorbehaltlich Genehmigung Haushalt
derzeit nur 50% freigegeben von
Verf.-Mittel Invest.-Mittel Verf.-Mittel Invest.-Mittel
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
vorbehaltlich Genehmigung Haushalt
derzeit nur 50% freigegeben von 201.904,48 € 104.870,52 €
Unterschrift Bearbeiter: Unterschrift Bearbeiter:
Krause x
Sachbearbeite&Ortsdhaftsangelegenheiten/Haushalt
Ortjs
w
Vorsteherin zur Kenntnis:
A
Sch'reiter
Stellv. Ortsvorsteherin
Datum
A


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/017/2021)
Sitzung am: 22.Februar 2021
Beschluss zu: V-SW0367/21
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - Verein zur Förderung der Jugend e. V. - Sozialberatung 2021
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Verein zur Förderung der Jugend e. V. für die Sozialberatung 2021 in Höhe von 3.000,00 Euro.
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin


name: Verwendung von Verfügungsmitteln - Verein zur Förderung der Jugend e. V. - Sozialberatung 2021

text:
Hausmitteilung Dresden rji-G<>creu-
• vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
An
die Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönfeld-Weißig sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
GZ: (GB 3) 94.SW
über den Verwaltungsstellenleiter
der Ortschaft Schönfeld-Weißig Datum: 2 7. MAI 2021
Beschlusskontrolle zu V-SW0367/21 {Sitzungsnummer: OSR SW/017/2021)
Verwendung von Investitionsmitteln - Verein zur Förderung der Jugend e. V. - Sozialberatung 2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Verein zur Förderung der Jugend e. V. für die Sozialberatung 2021 in Höhe von 3.000,00 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 01.03.2021 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des OSR
vom 22.02.2021 mitgeteilt
Mit freundlichen Grüßen
Verwaltungsstellenleiter Erster Bürgermeister


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig Dresden. [jLGftqcir
Vorlage Nr.: V-SW0368/21
Datum: 4^.o4. 2ö2s\
Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Beratungsfolge
I Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 122.02.2021 I öffentlich I beschließend
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - Verein zur Förderung der Jugend e. V. - Talenteförderung
2021
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Verein zur Förderung der Jugend e. V. für die Talenteförderung 2021 in Höhe von 5.700,00 Euro.
bereits gefasste Beschlüsse:
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP -Element:
Kostenart:
lnvestitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein
schließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
Begründung:
Anlagenverzeichnis:
Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin
Landeshauptstadt Dresden
Örtl. Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig l/Af. & ir o 5
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Bautzner Landstr.291
01328 Dresden
(Antrags u. Bewilligungsstelle)
Datum: 23.10.2020,
Landeshauphrfvil Dresden" 1
Ortschaft SchüPfeVVygpa» |
VW!.
oTT
Uau
•—33A
Diesem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung durch den Ortschaf
Anlagen beigefügt: 13 Projektbeschreibung
D Kostenübersicht
D Finanzierungsplan
1. Angaben zum Antragsteller
2 4. t'GV. 2020 ISi
! I
°>S VM.SU 2.0z<r. OS HI 1
äfhf.Schpnfeld-Weißig sind folgende-!
L9HL. I | Kopie 8n"|
| Termin: W.
Name der Vereinigung (Antragsteller)
Verein zur Förderung der Jugend e. V.
Anschrift (Straße Nr; PLZ; Ort)
Pillnitzer Str. 21c, 01328 Dresden
Bankverbindung
[IBAN ENTFERNT]
IBAN
Ostsächsische Sparkasse Dresden
Geldinstitut
Ansprechpartner/ Bearbeiter
Juliane Vogt
Telefon/Fax (tagsüber) E-Mail Adresse
.Juliane. [E-MAIL ENTFERNT].
Rechtsform Vorsteuerabzugsberechtigt
El Verein 113 Gesellschaft • Kirche • Einzeluntemehmen EI] Sonstiges • Ja • Nein
Mitgliederanzahl der Vereinigung/Anzahl der Teilnehmer am Vorhaben (Angabe unbedingt erforderlich !!)
I
Vertretung des Vereins/ Unternehmens / Körperschaft
3 Vorstand • Geschäftsführer • Bevollmächtigter
2. Vorhaben (Maßnahme, Verwendungszweck)
Kurze aber eindeutige Beschreibung der Maßnahme, Konzeption und Ziel
(entfällt bei anhängender ausfuhrlicher Projektbeschreibung)
5
3. Durchführungszeitraum:
Tag/e/ Monat/ Jahr
01.01.2021 -31.12.2021
4. Gesamtkosten / Finanzierung
Gesamtkosten der Maßnahme
Beratungskosten 5.800,00 e
davon:
Eiaenmittel
100.00
e
Spenden
e
sonst. Zuwendungen
€
beantragte Förderung durch den
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 5.700,00
€
Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass mir die Förderrichtlinie des Ortschaftsrates Schönfeld-
Weißig ausgehändigt wurde und deren Vorgaben eingehalten werden.
Die Richtigkeit und Vollständigkeit der im Antrag enthaltenen Angaben wird bestätigt. Es werden folgende Verpflichtung
übernommen:
• jegliche Änderungen zu den vorstehenden Angaben unaufgefordert und unverzüglich dem Ortschaftsrat mitzuteilen,
• nach Abschluss der Maßnahme unverzüglich (spätestens nach 3 Monaten) die Verwendung anhand von Originalbelegen
nachzuweisen
Ort, Datum
Bearbeitungsvermerk der Bewilligungsstelle
Maßnahme forderfähig lt. Förderrichtlinie des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
• ja • nein
bewilligte ZW / Höhe
Begründung bei Ablehnung bzw. Kürzung
€
€
Reschluss OR sw / /
Datum Beschluss Nr.
VEREIN ZU-
Stempel, Unidrschrift(en) des Antragstell
Alexander Neumann,
Verein zur Förderung der Jugend e.V.
Leiter der Kinder—und Jugendkunstkurse im KJH „Pep"
Sehr geehrte Rätinnen und Räte vom Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig, Dresden, 28.120.2020
Leider können wir die Ausstellung „Junge Kunst" im Schönfelder Hochland, in der Ortschafts-Verwaltung nicht feier
lich, im Kreise der Jungen Künstler und deren Eltern, eröffnen. Ich freue mich jedoch, dass ich am 09.11. 2020 zur
nächsten Ratssitzung die Gelegenheit habe zu Ihnen zu sprechen.
Vielleicht finden Sie die Gelegenheit an diesem Tag, oder im Vorfeld, einmal einen Blick darauf zu werfen.
Die Kunstförderung in unserem Kinder- und Jugendhaus, im Atelier und den Werkstätten besteht nunmehr seit 16
Jahren und ist damit zu einem untrennbaren Bestandteil der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen geworden.
Um ihnen bei der Präsentation dieser meiner Arbeit, nicht nur Zahlen und Fakten aufzuzählen, versuche ich hiermit
im Vorfeld einige Dinge zu benennen, die den Umfang der Förderung erläutern:
• Wir fördern Kinder und Jugendliche aus dem Schönfelder Hochland in verschiedenen Bereichen der kreati
ven, kulturellen, handwerklichen und künstlerischen Bereiche, dazu gehören, neben Malerei, Grafik, Zeich
nung, Modellieren auch Puppentheater, Arbeit mit Holz und diversen Materialen im Handwerksbereich. Da
für haben wir die Arbeitsräume im „Pep", wie Atelier, Holzwerkstatt und Keramikwerkstatt aufgebaut und in
den letzten Jahren kontinuierlich weiterentwickelt.
Neben dem Spaß und der Freude am schöpferischen Tun, bieten wir interessierten Kindern und Jugendlichen
auch eine Perspektive, sich später, beruflich in diese verschiedenen Richtungen zu entwickeln. Wir haben in
den Schulzeiten:
• am Montag unseren Kinderkurs, zwischen 8 und 14 Jahren
• am Dienstag den Kurs für Jugendliche, zwischen 14 und 21 Jahren, jeweils 16.00 bis 18.30 Uhr, an beiden Kur
sen nehmen jeweils 8 Kinder und Jugendliche teil
• Praktikums-Angebote, hier können Jugendliche, in den innerhalb ihrer Ausbildungspraktika geforderten Zei
ten, arbeiten.
• Die Ferienkurse, diese dienen dazu, umfängliche Projekte anzupacken, wie größere Bilder malen, Skulpturen,
Assemblagen oder komplexe Arbeiten in Keramik zu machen, sowie Verwirklichungen im Bereich Möbelbau,
Holz-und Modellbau und dergleichen.
• Das „offene Atelier" hier können sich die jungen Künstler nach Absprache, auch außerhalb der geplanten Zei
ten, verwirklichen
• Gemeinsame Exkursionen in Ausstellungen, Besuche von Kulturveranstaltungen
Im Jahr 2019 haben in unserer Kulturförderung, in der Statistik, die wir pro Tag und Kind erstellen, an den kreativen
und künstlerischen Aktivitäten 1.507 Kinder teilgenommen!
Ein wichtiger Bestandteil der Förderarbeit ist auch der Kontakt und Dialog mit den Eltern der Teilnehmer, den wir
regelmäßig pflegen. Durch diese Offenheit unserer Arbeit hat sich ein sehr freundlicher und reger Kontakt zwischen
Eltern, Kindern, Jugendlichen und dem Kursleiter entwickelt. So körinen Eltern die Entwicklung ihrer Kinder transpa
rent mitverfolgen.
Bei Bewerbungen oder Vermittlung von Praktika in andere Einrichtungen unterstützen wir tatkräftig, wie z.B. die
Erstellung von Bewerbungsmappen an weiterführende Hoch- Fach- oder Spezialschulen sowie Kontakt zu kulturel
len Ausbildungsträgern
Es konnten sich in den zurückliegenden Jahren mehr als 20 Teilnehmerinnen beruflich weiterqualifizieren, die alle
ihren Weg über dieser Förderung begonnen hatten. Zur Sichtung von Talenten arbeiten wir mit der Hutbergschule
und der Grundschule Schönfeld zusammen. Hierfür fanden im Rahmen der GTA in den Schulen Begegnungen und
Vorausbildungen statt.
Für die jungen Künstler ist es immer ein besonderes Vergnügen ihre Arbeiten auszustellen. So haben wir mit dieser
kleinen Ausstellung die Gelegenheit, einen, wenn auch nur sehr kleinen Teil der Werke zu zeigen. Gern können wir,
bei Interesse, auch viele weitere Arbeiten im Atelier und den Werkstätten präsentieren.
In regelmäßigen Abständen führen wir eine Evaluierung unserer Arbeit durch, bei dieser Gelegenheit können die
Kinder und Jugendlichen aber auch ihre Eltern, ihre Einschätzung der Aktivitäten in den Kunstkursen geben, Vor
schläge machen usw.
Auszüge aus der letzten Evaluierung Januar/Februar 2020:
Edith Harbich (Mutter von Jessica):
(...) „Über die vielen Jahre hinweg, zeigt sich der Erfolg des Konzeptes von Hr. Neumann darin, dass sich aus den Kindern, die jahrelang die
Kunstförderkurse besuchten, junge selbstbewusste Erwachsene, mit einem fundiertem Kunstverständnis entwickelten. Bei künstlerischen oder
kulturellen Berufswünschen der Jugendlichen unterstützt Hr. Neumann die Jugendlichen tatkräftig (Betreuung bei den Bewerbungen für wei
terführende Schulen, bei den Bewerbungsmappen und Strategien). Somit konnte Hr. Neumann mit seinem Konzept schon vielen Kursteilneh
mer zu ihren heutigen Berufen und Studienplätzen führen!
Wo gibt es das noch? Nur hier in DD-Weißig!
Danke für die bisherige und hoffentlich auch weitere finanzielle Unterstützung dieser einzigartigen Kunstförderung junger Kinder/Jugendlichen.
Ich hoffe, dass diese, vom Ortschaftsrat Schönfeld/Weißig finanziell unterstützten Kunstförderkurse von Hr. Neumann, noch vielen künstlerisch
begabten Kindern zu Gute kommen können!!"
Sarah Schulze (z. Z. Ausbildung zur Theaterplastikerin beim WDR Köln):
(...) Herr Neumann bot mir an, die Keramikwerkstatt zu nutzen, um noch einige Plastiken für meine Mappe zu modellieren. Er hatte dabei volls
tes Vertrauen in mich, gab mir den Schlüssel für die Keramikwerkstatt und ich konnte diese, Tag und Nacht nutzen, um meinem Ziel etwas
näher zu kommen. Auch bei der Auswahl meiner Arbeiten für die Bewerbungsmappe standen er und der Kurs mir beratend zur Seite. Lange
Rede, kurzer Sinn, ohne Ihn und den Kurs würde ich jetzt vermutlich nicht meinen Traumjob erlernen. Der Kurs war für mich immer ein großar
tiger Rückzugsort, von dem stressigen Schul-bzw. Arbeitsleben. (...)
(...) Herr Neumann ist ein toller Mentor, von dem man einiges lernen kann. Er hat es sich zur Aufgabe gemacht junge Menschen auf ihrem
künstlerischen Weg zu unterstützen und zu fördern. Es ist wunderbar mit wie viel Begeisterung und Herzblut er hinter seinen Schülern steht
und wie viel Zeit und auch eigene finanzielle Mittel er in diesen Kurs steckt. Ich habe die Zeit im Kurs immer sehr genossen und bin Herr
Neumann sehr dankbar für alle die Unterstützung und die tolle Zeit die ich in seinem Kurs hatte."(...)
Maximilian Voigt (Abiturient):
(...) „ich besuche Ihre Kunstförderungsangebote seit nunmehr vier Jahren. Die Aufnahme in Ihr Atelier war, um ehrlich zu sein, ein der bedeu
tendsten Dinge, welche mir bisher passiert sind. Zuerst durfte ich Ihr offenes Atelier nutzen, in dem ich zahlreiche Ideen umsetzen konnte. Un
ter anderem mein erstes Gemälde, Tonarbeiten und Holzarbeiten. Ihre offene Art und Ihre maßlose Hilfsbereitschaft, hat mir immer ein Gefühl
der Akzeptanz gegeben." (...) .
(...) „Durch Ihre Förderung war ich meinen Mitschülern weit voraus. Ich war in jeder Methode, welche wir im Unterricht angewendet haben,
schon vertraut. Dadurch habe ich es auch geschafft, 15 Punkte in jedem Kurshalbjahr zu erlangen, was einerl+ entspricht. Doch ich wurde
nicht nur schulisch, sondern auch privat durch Sie geprägt. Sobald ich mal ein Problem hatte, haben Sie das gemerkt und z.B. nach dem Kurs
ein beratendes Gespräch gesucht. So haben Sie mich durch eine Krise in der 11. Klasse geführt, in der ich alles hinschmeißen wollte. Durch Ihre
einfühlsame Beratung habe ich aber wieder Mut gefunden und mein Abitur weitergeführt. Dafür bin ich Ihnen heute noch dankbar." (...)
Familie Kirchner/Krell (Eltern von Klara):
„Seit September 2018 besucht unsere Tochter Klara Kirchner mit großer Begeisterung den Montagskurs für künstlerisch begabte Kinder in den
Werkstätten des KIH „Pep". Wir als Eltern sind sehr glücklich über dieses Angebot, denn so kann Klara ihr künstlerisches Talent im Rahmen
dieses Kurses stetig weiterentwickeln. Entdeckt haben wir diese Begabung bereits in der 1. Klasse im Rahmen eines GTA-Angebotes an der
Grundschule Schönfeld. Herr Neumann leitete damals diesen Kunstförderkurs und brachte mit kleinen Zeichen- und Perspektivstudien den Kin
dern erste Grundlagen bei."(...)
Klara war von der ersten Stunde an Feuer und Flamme, die bis heute nicht erloschen ist. Im Gegenteil innerhalb dieser eineinhalb Jahre hat
Klara viele neue Zeichentechniken gelernt."(...)
An der Evaluierung haben 12 Kinder, Jugendliche oder deren Eltern teilgenommen, deren Ergebnisse im Tenor
ähnlich lautend sind. Diese Schreiben sind auf Wunsch im Original einsehbar!
2
Sehr geehrte Ratinnen und Räte von Schönfeld-Weißig
Der vorangegangene Text kann natürlich nur einen kleinen Einblick in die Vielfalt der Fördermaßnahmen geben, zu denen selbst
verständlich auch Beiträge zu unseren Hochlandfesten gehören, oder zahlreiche Aktivitäten in und um das Kinder- und Jugend
haus „Pep". So sind auch einige Kinder aus der Kunstförderung in dem von mir angeleiteten Puppentheater oder in unserem
Gartenprojekt „Früchte der Vernunft" tätig.
Der entscheidende Faktor der Kunstförderung ist, dass wir eine Kontinuität aufbauen konnten, in der Kinder, die ich zuvor in den
Grundschulen im Hochland im GTA unterrichtete deren Talente und Begabungen feststellte und sie in die Förderkurse aufneh
men konnte. Worin sie über Kinder- Jugendkurs weitergefördert werden.
Manche Jugendliche sind nunmehr seit über 10 Jahren dabei! Dabei war immer ausschlaggebend, dass ihnen von Beginn an eine
Perspektive aufgezeigt werden konnte und diese auch mit den Eltern diskutiert wurde. Das schuf eine Vertrauensbasis auf allen
Seiten! Insofern ist es auch erfreulich, dass der Ortschaftrat an den Förderungen über alle Jahre hin festhielt und hoffentlich
auch weiterhin. Für einige Kinder und Jugendliche aus dem Schönfelder Hochland wäre eine Teilnahme an den privaten oder
teuren Kunstschulen in der Stadt finanziell nicht möglich! Viele Eltern wissen das und danken es. Diese Förderung ist somit aus
der politischen Perspektive, ein soziales Projekt! Zumal Begabungen und Talente oftmals dort entstehen wo man sie nicht ver
mutet, sie entstehen nicht selten in wirtschaftlich schwierigen Verhältnissen.
Natürlich müssen wir leider auch Corona-bedingt mit vielen Einschränkungen rechnen, jedoch sollte dieses Projekt unbedingt
auf der Sozialagenda des Hochlands bleiben.
Für die bisherige Unterstützung des kreativen Kultur- und Kunstförderung danken ich dem Ortschaftsrat von Schönfeld-Weißg,
im Namen aller Kinder, Jugendlichen und deren Eltern.
Mir freundlichen Grüßen,
Alexander Neumann,
Weißig im Oktober 2020
3
Landeshauptstadt Dresden
94. SW Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
19.01.2021
Sachbearbeiter: Herr Krause
Vermerk: Vorprüfung der Antragsunterlagen für Zuwendungen des Ortschaftsrates
Prüfgegenstand Prüfergebnis
Aktenzeichen: VM.SW.2021.03
Antrag vom: 23.10.2020
Antragsteller: Verein zur Förderung der Jugend e.V.
Projekt/Maßnahme: Talentförderung
Gesamtausgaben: 5.800,00 €
Beantragte Summe: 5.700,00 € empfohlen: 5.700,00 €
Finanzierungsmittel: 0 Verfügungsmittel • Investitionspauschale
Zuwendungsart: 1 1 Institutionelle Förderung 0 Projektförderung
Finanzierungsart: —
Anteilfinanzierung
Vollfinanzierung
JL Fehlbedarfsfinanzierung
_J Festbetragsfinanzierung
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt: 1 1 Nein 0 Ja, in den Vorjahren bewilligt:
(Betrachtung: 3 Jahre)
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
Jahr Förder-summe gepl.
Gesamtkosten
Verw.-
nachweis
Bemerkungen
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2018 5.700,00 € 5.800,00 € JA
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2019 5.700,00 € 5.800,00 € JA
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2020 5.700,00'€ 5.800,00 €
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
gesamt 17.100,00 € 17.400,00 €
Einhaltung der örtlichen Förderrichtlinie: 0 Ja
1 1 Nein, Begründung:
Einhaltung der Rahmenrichtlinie: 0 Ja
1 i Nein, Begründung:
Antragsunterlagen vollständig:
E Ja .
Nein, fehlende Unterlagen:
Gesamtfinanzierung gesichert: 0 Ja, anhand der vorligenden Antragsunterlagen
1 1 Nein, Begründung:
Hinweise: Handhabung wie in Vorjahren
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
5.800,00 € Gesamtkosten des Projektes
0,00 € nicht förderfähige Kosten
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
5.800,00 € grundstätzlich zuwendungsfähige Ausgaben
0,00 € Einnahmen (Eintritt, Spenden, Sponsoring)
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
5.800,00 € Zuwendungsfähige Gesamtausgaben
-100,00 € Eigenanteil Antragsteller (Eigenmittel/-Ieistung)
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
5.700,00 € Empfohlene Zuwendung
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
vorbehaltlich Genehmigung Haushalt
derzeit nur 50% freigegeben von
2021 bereits
vergeben/gebunden
in 2021 noch verfügbar
(Stand : zum Zeltpunkt der Vorprüfung)
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
vorbehaltlich Genehmigung Haushalt
derzeit nur 50% freigegeben von
Verf.-Mittel Invest.-Mittel Verf.-Mittel Invest.-Mittel
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
vorbehaltlich Genehmigung Haushalt
derzeit nur 50% freigegeben von 201.904,48 € 104.870,52 €
Unterschrift Bearbeiter: Unterschrift Bearbeiter:
Krause
Sachbearbeiter Ortschaftsangelegenheiten/Haushalt
Orts^orsteherin zur KenptnisT
f OjwÄ/ yi$.oJ.2oc M
Schreiter
Stellv. Ortsvorsteherin
Datum
M


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/017/2021)
Sitzung am: 22.Februar 2021
Beschluss zu: V-SW0368/21
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - Verein zur Förderung der Jugend e. V. - Talenteförderung 2021
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Verein zur Förderung der Jugend e. V. für die Talenteförderung 2021 in Höhe von 5.700,00 Euro.
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin


text:
Hausmitteilung Dresden J31G2CTGIT
• vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
An
die Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönfeld-Weißig sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
GZ: (GB 3) 94.SW
über den Verwaltungsstellenleiter
der Ortschaft Schönfeld-Weißig Datum: 21. MAI 2021
Beschlusskontrolle zu V-SW0368/21 (Sitzungsnummer: OSR SW/017/2021)
Verwendung von Verfügungsmitteln - Verein zur Förderung der Jugend e. V. - Talenteförderung 2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Verein zur Förderung der Jugend e. V. für die Talenteförderung 2021 in Höhe von 5.700,00 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 01.03.2021 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des OSR
vom 22.02.2021 mitgeteilt
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Verwaltungsstellenleiter Erster Bürgermeister


name: E-Petition „Parkgebühren müssen bezahlbar sein"

paper_type: Petition

text:
Einreichung e-Petition
epetition An. oberbuergermeister
kop1c onlineredaktion
epe [E-MAIL ENTFERNT] Von·
An:
Kopie:
oberbuergerm eiste r@d resden. de
on1Jnpre [E-MAIL ENTFERNT]
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www. dresden. de wurde die e-Peti tion'-ml rctmn-irt'e-r-PcrrKg-etrcrtrre-�
bezahlbar sein am 02.12.2020 für die Dauer von 6 Wochen veröffentlicht. In
dieser Zeit haben 1260 Unterstützer/-innen diese Petition mitgezeichnet.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Petent: Parkgebühren müssen
Anschrift:
Telefon:
E-Mail:
Titel: Parkgebühren müssen
Text:
""'V 'I �' - - J bezahl ar,. se�n"L-s· .:j 1 5. Jan. 20211 J.Z : 11,ij, 1, 1.0
1 -�� 3 ra,;:31
bezahlbfi�o.��.iait, r-c-rr-11-in-:----�
. ------- "--------
Die Stadt Dresden diskutiert derzeit über die massive Erhöhung der
Parkgebühren auf öffentlichen Parkplätzen. Ziel ist das Generieren neuer �
Einnahmen für den städtischen Haushalt. Die Entscheidung dazu fällt der ·
Stadtrat in einer seiner nächsten Sitzungen. Der Vorschlag des in der
Stadtverwaltung zuständigen Geschäftsbereiches für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften sieht dabei mindestens eine Verdopplung aller
Gebühren vor, in manchen Zonen droht sogar eine Vervierfachung. Auf eine
Stunde gerechnet sollen die Parkgebühren in der Innenstadt von 1,50 € auf
3,00 € steigen, in der Neustadt von 0,50 € auf 2,00 €. Das Tagesticket soll
es in einigen Zonen gar nicht mehr geben. Hochgerechnet kostet ein Tag
Parken statt 6,00 € dann 72,00 €. Auch das gebührenfreie Parken am Abend
oder am Wochenende soll nicht mehr möglich sein. Die Innenstadtzone wird
verkleinert.
Es stimmt, dass die Parkgebühren über eine lange Zeit nicht mehr gestiegen
sind. Zurückzuführen ist dieser Umstand auf Probleme der Stadt bei der
Einführung des elektronischen Parkscheins. Und sicher ist nach 14 Jahren
stabiler Parkgebühren gegen eine moderate Erhöhung nicht viel einzuwenden.
Allerdings schießt die Stadtverwaltung mit ihrem Vorschlag ganz weit über
das Ziel hinaus. Von Augenmaß und Angemessenheit kann keine Rede sein. Die
negativen Folgen für die Entwicklung der Innenstadt und der hier ansässigen
Unternehmen, insbesondere des ortsgebundenen Einzelhandels, der
Gastronomie, der Kultur- und Freizeiteinrichtungen und der
Tourismuswirtschaft werden ignoriert. Dass sich zurzeit jede Maßnahme
eigentlich verbietet, die unter der Corona-Krise besonders stark leidende
Branchen noch mehr unter Druck setzt, sei auch erwähnt. Ebenso unbeachtet
bleiben die gravierenden Auswirkungen
für Berufstätige und Berufspendler, die ihren Arbeitsplatz in der
Innenstadt haben und auf das Auto angewiesen sind sowie für Dienstleister,
Handwerker und den Wirtschaftsverkehr insgesamt. Vor allem aber wird das
Parken und damit das Nutzen des eigenen Kraftfahrzeuges zur sozialen Frage.
Dem will diese Petition einen Riegel vorschieben. Mit Ihrer Unterschrift
unterstützen Sie das.
Die Stadt investiert herausragend Mittel in den ÖPNV, wodurch Dresden im
deutschlandweiten Vergleich laut Einschätzung seiner Kunden regelmäßig
einen der attraktivsten und preisgünstigsten öffentlichen Nahverkehre
bescheinigt bekommt. Enorme und künftig weiter stark wachsende Subventionen
fließen in Busse, Bahnen und in Fahrradverleihsysteme. Auf der anderen
Seite wird die Verkehrsinfrastruktur für den motorisierten
Individualverkehr sukzessiv schlechter, insbesondere was die Parksituation
betrifft. In der Innenstadt sind in den letzten Jahren tausende Stellplätze
ersatzlos weggefallen, beispielsweise in der St. Petersburger Straße, am
Ferdinandplatz, in der Tiergartenstraße oder auf dem Käthe-Kollwitz-Ufer.
Oft zugunsten von Radwegen. Demnächst fallen weitere Parkplätze in der
Kreuzstraße, am Pirnaischen Platz, an der Ringstraße und am Dr.-Külz-Ring
weg. Der dringend erforderliche Bau
von P+R-Parkplätzen an der Peripherie liegt bis auf die Schaffung eines
Platzes mit 10 Stellplätzen an der Grenzstraße in Klotzsche völlig brach.
Dafür wurde die sogenannte Parkraumbewirtschaftung bis in die Wohnquartiere
vieler Stadtteile ausgeweitet. Kostenfreie Parkplätze gibt es vielerorts
gar nicht mehr, selbst nicht mehr für Anwohner. Setzt sich die
Stadtverwaltung mit der überdimensionierten Erhöhung der Parkgebühren
durch, werden öffentliche Parkplätze auf dem Preisniveau privater
Parkhäuser, Parkplätze und Tiefgaragen oder sogar darüber sein. Wir sehen
hier eine Fehlstellung, die umso bemerkenswerter ist, da
Kraftfahrzeugnutzer durch ihre vielartigen Steuern und Abgaben erheblich in
die öffentlichen Kassen einzahlen, aus denen dann viele Investitionen in
den ÖPNV oder die Radinfrastruktur bezahlt werden.
Besonders drastisch treffen höhere Parkgebühren den innerstädtischen
Einzelhandel. Der ortsgebundene Einzelhandel befindet sich Corona-bedingt
in einem Oberlebenskampf. Seine Waffen wirken im Wettbewerb mit dem
Onlinehandel stumpf. Er braucht die Unterstützung der Politik, nicht neue
Hürden. Etwa die Hälfte aller Einzelhandelsumsätze in der Dresdner
Innenstadt sind laut Berechnungen des Einzelhandelsverbandes abhängig vom
motorisierten Individualverkehr. Der überwiegende Anteil der Kunden kommt
eben nicht zum Einkaufen mit der Bahn oder dem Lastenrad in die Innenstadt.
Viele Besucher kommen aus dem Umland, Shopping-Touristen aus Tschechien und
Ausflügler von überall her. Dresden braucht den Kaufkraftzufluss von
außerhalb und wird am Ende über den sinkenden Anteil an der Umsatzsteuer
vermutlich mehr verlieren als es mit den erhöhten Parkgebühren gewinnen
wird.
Mit Ihrer Unterschrift setzen Sie aber auch ein Zeichen gegen das
missionarische Ansinnen verschiedener Parteien und Initiativen, die den
Menschen die Art ihrer Mobilität vorschreiben wollen. Jeder hat gute
Gründe, die Angebote des ÖPNV, das Rad, den Roller, die Skates, das
Motorrad oder das Auto zu nutzen oder zu Fuß zu gehen. Viele nutzen
mehreres und sind quasi multimobil unterwegs. Es ist abhängig von der
jeweiligen Lebenssituation, von Mobilitätsansprüchen, von Vorlieben und
Notwendigkeiten, vom Alter, von der Gesundheit, von Entfernungen, vom
Wetter. Die Höhe der Parkgebühren darf genauso wie die Fahrpreise im
öffentlichen Nahverkehr nicht zum Ausschlusskriterium für das Erfüllen der
eigenen Mobilitätsanforderungen werden.
Wir fordern daher, die Parkgebühren in ihrer jetzigen Form beizubehalten
oder höchstens sehr moderat zu erhöhen. Alles andere wäre aktuell ein
fatales Signal gegen die eigenen Bürger, gegen die eigene Wirtschaft und
gegen die Besucher der Stadt.
Liste der Mitzeichner


datei_name: Petition_ergänzende Informationen

text:
 Petition Nr.: P0050/21
 Datum: 4. Februar 2021

P e t i t i o n
zusätzliche Informationen
(Achtung! Das Dokument wird nur zuverlässig aktuell angezeigt, wenn keine Notizen oder Markierungen getätigt
worden sind.)

Gegenstand:
E-Petition „Parkgebühren müssen bezahlbar sein"

zuständige Stadträtin/zuständiger Stadtrat:

Herr Stadtrat Kaden und Frau Stadträtin Mühle

Unterstützer der Petition:
(eine namentliche Prüfung und ggf. Dopplung der Mitzeichnungen online sowie auf Listen oder Karten wird nicht
geprüft bzw. erst bei einer ggf. vorliegenden Sammelpetition von 10.000 Unterschriften entsprechend § 20 Absatz
3 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden)

Datum Gesamtanzahl Unterschriften* (ePetition; Postkarten; Liste o. ä.) – ggf. ca.

* Die Unterschriftlisten zu der Petition dürfen nach Rücksprache mit dem städtischen Datenschutzbeauftragten aus
Datenschutzgründen der Petition nicht beigefügt werden. Das Interesse der Unterzeichner am Schutz ihrer Daten
überwiegt das möglicherweise bei Ausschussmitgliedern vorhandene Interesse zu wissen, ob die Unterzeichner
z. B. auch in der Nähe des Petitionsgegenstandes wohnen. Um auch den Interessen der Ausschussmitgliedern
Rechnung zu tragen, ist jedoch auch ohne formales Akteneinsichtsgesuch für die Ausschussmitglieder über die
Schriftführung eine Einsichtnahme in die Unterschriftslisten möglich.

Petitionstext (Kurzfassung):

Wir fordern daher, die Parkgebühren in ihrer jetzigen Form beizubehalten oder höchstens sehr moderat
zu erhöhen. Alles andere wäre aktuell ein fatales Signal gegen die eigenen Bürger, gegen die eigene Wirt-
schaft und gegen die Besucher der Stadt.

(umfassende Begründung -> siehe Petition)

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 1260 Unterstützer/-innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
03.02.2021 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
-Stadtrat-
Vorlage Nr.: P0050/21
Datum: 10. März 2021
ZWISCHENBERICHT
des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
(P/017/2021)
über:
E-Petition „Parkgebühren müssen bezahlbar sein"
Die Entscheidung über die Petition wird solange vertagt, bis der Stadtrat über die Vorlage
V0166/19, Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren
(Parkgebührenverordnung), entschieden hat.
Abstimmung: Vertagung - Entscheidung des Stadtrates zur betroffenen Vorlage/Antrag
ausstehend
Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende
Erläuterung:
1. redaktionelle Änderungen = unterstrichene Textteile
2. Änderungen Gremium = unterstrichen bzw. durchgestrichen sowie fett hervorgehoben


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtrat {SR/026/2021)
Sitzung am: 10.06.2021
Beschlusszu: V092S/21
Gegenstand:
Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebühren
verordnung) - Korrektur des Stadtratsbeschlusses V0166/19 vom 25. März 2021
Beschluss:
1. Der Stadtrat beschließt, den Beschluss V0166/19 vom 25. März 2021 aufzuheben.
2. Der Stadtrat beschließt die Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über
Parkgebühren (Parkgebührenverordnung) gemäß der Anlage zur Vorlage.
3. Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, Änderungen der Anlage 2 zur Parkgebührenver
ordnung vorzunehmen. Die Änderungen sind ortsüblich im Dresdner Amtsblatt bekanntzu
machen. Der Stadtrat ist über die Änderungen zu informieren.
4. Für die weitere Angebotsgestaltung zum Carsharing sind dem Ausschuss für Stadtentwick
lung, Bau, Verkehr und Liegenschaften bis zum 30. Juni 2021 konkrete Leitlinien (z. B. Aus
schlussgebiete, Gebührenhöhe, weitere Bevorrechtigungen in unbewirtschafteten Berei
chen, maximale Fahrzeuganzahl, Verknüpfung mit stationsbasierten Carsharing-Angeboten)
vorzulegen.
5. Dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften ist über die Einnah
menentwicklung aus der Parkgebührenverordnung regelmäßig Bericht zu erstatten. Mögli
che daraus entstehende Änderungsbedarfe sind seitens der Stadtverwaltung anzuzeigen.
6. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, Möglichkeiten der Einführung von Monatsparkti
ckets bzw. Parkabonnements für Berufstätige, Berufspendler und Intensivnutzer von Park
angeboten zu prüfen und dem Stadtrat zur Erörterung bzw. Entscheidung vorzulegen.
-2-
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, das Parkleitsystem der Stadt Dresden zu evaiuieren,
zu modernisieren und auszubauen. Ziel ist es, öffentliche und private Parkflächen zu be
trachten, das Parkleitsystem der Stadt nach dem Prinzip der Smart City kompatibel mit mo
dernen individuellen Kommunikationsmitteln zu machen und insbesondere die Gäste aus
der Tschechischen Republik, beispielsweise über eine Wegeführung in tschechischer Sprache
von der Autobahn A17 aus, gezielt anzusprechen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gemeinsam mit den Dresdner Verkehrsbetrieben
und dem WO eine Strategie zur besseren Verknüpfung des motorisierten Individualverkehrs
aus dem Umland mit dem öffentlichen Nahverkehr in Dresden vorzulegen und das Angebot
an P+R-Plätzen bedarfsgerecht und den Anforderungen des heutigen Nutzerverhaltens ent
sprechend auszubauen.
Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren
(Parkgebührenverordnung)
Vom 10. Juni 2021
Aufgrund des § 6 a Absatz 6 Satz 2 und Absatz 7 des Straßenverkehrsgesetzes in der Fassung der
Bekanntmachung vom 5. März 2003 (BGBI. I S. 310, 919), das zuletzt durch Artikel 3 des Geset
zes vom 26. November 2020 (BGBI. I S. 2575) geändert worden ist, und des § 25 des Sächsischen
Straßenverkehrsrechtsgesetzes (SächsStrVRG) vom 3. Mai 2019 (SächsGVBI. S. 317) hat der
Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden in seiner Sitzung am 10. Juni 2021 folgende Verordnung
erlassen.
§ 1 Geltungsbereich
Für das Parken auf öffentlichen Straßen und Plätzen in der Landeshauptstadt Dresden
werden Gebühren erhoben, soweit Parkflächen mit Parkscheinautomaten, Parkuhren oder
anderen Vorrichtungen oder Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit ausgestattet sind.
§ 2 Parkgebührenzonen
(1) Die Zonen für das gebührenpflichtige Parken auf öffentlichen Straßen und Plätzen (Park
gebührenzonen) sind im Lageplan gemäß Anlage 1 dargestellt.
(2) Folgende Parkgebührenzonen werden festgelegt:
a) Parkgebührenzone 1
Die Parkgebührenzone 1 wird für den Bereich Altstadt durch folgende Straßen oder Plätze
begrenzt:
Georgplatz - St. Petersburger Straße - Rathenauplatz - Pillnitzer Straße - Steinstraße - Ter
rassenufer (außer PKW-Parkplatz Terrassenufer) - Bernhard-von-Lindenau-Platz - Am
Zwingerteich - Ostra-Allee - Hertha-Lindner-Straße - Annenstraße - Marienstraße - Dippol-
diswalder Platz einschließlich Parkplatz Budapester Straße und Parkstände - Waisenhaus
straße - Georgplatz.
Die Parkgebührenzone 1 wird für den Bereich Äußere Neustadt durch folgende Straßen
oder Plätze begrenzt:
Schlesischer Platz - Dr. Friedrich-Wolf-Straße - Dammweg - Tannenstraße - Alaunplatz -
Nordstraße - Prießnitzstraße - Bautzner Straße (Nordseite) - Albertplatz - Antonstraße
(Nordseite) - Schlesischer Platz
b) Parkgebührenzone 2
Die Parkgebührenzone 2 wird durch folgende Straßen oder Plätze begrenzt:
Bayrische Straße - Strehlener Straße - Franklinstraße - Gellertstraße - Lennestraße - Straß
burger Platz - Güntzstraße - Güntzplatz - Sachsenallee - Sachsenplatz - Albertbrücke - Ro-
sa-Luxemburg-Platz - Carusufer - Löwenstraße - Holzhofgasse - Diakonissenweg - Bautz
ner Straße (Südseite) - Albertplatz - Antonstraße (Südseite) zwischen Albertplatz und
Schlesischer Platz - Marienbrücke - Könneritzstraße - Ammonstraße - Budapester Straße -
Wielandstraße - Hohe Straße - Bayrische Straße.
c) Parkgebührenzone 3
Die Parkgebührenzone 3 umfasst das übrige Stadtgebiet, sofern die Straßen und Plätze
nicht den Parkgebührenzonen 1 oder 2 zugeordnet sind.
(3) Die Gebührenpflicht für das Parken erstreckt sich auf die innerhalb der jeweiligen Parkge-
bühren-zone liegenden öffentlichen Straßen und Plätze einschließlich der im Verlauf der
Jeweiligen Parkgebührenzone liegenden Straßen oder Plätze.
§ 3 Höhe der Parkgebühren
(1) Für das Parken werden folgende Gebühren für Kraftfahrzeuge (außer Busse) erhoben:
a) In der Zone 1:
In der Zone 1 (Bereich Altstadt) bis zum 31.10.2021:
Gebühr Montag-Samstag 1,50 Euro/h
Tagestarif Montag bis Samstag 6,00 Euro
Gebühr Sonn- und Feiertag 0,50 Euro/h
Tagestarif Sonn- und Feiertag 3,00 Euro
In der Zone 1 (Bereich Altstadt) ab dem 01.11.2021:
Gebühr Montag-Samstag 2,40 Euro/h
Tagestarif Montag bis Samstag 12,00 Euro
Gebühr Sonn- und Feiertag 1,50 Euro/h
Tagestarif Sonn- und Feiertag 6,00 Euro
In der Zone 1 (Bereich Äußere Neustadt):
Gebühr Montag-Samstag 2,40 Euro/h
Tagestarif Montag bis Samstag 12,00 Euro
Gebühr Sonn- und Feiertag 1,50 Euro/h
Tagestarif Sonn- und Feiertag 6,00 Euro
b) in der Zone 2:
Gebühr Montag bis Samstag 1,50 Euro/h
Tagestarif Montag bis Samstag 6,00 Euro
Gebühr Sonn- und Feiertag 0,00 Euro
Tagestarif Sonn- und Feiertag 0,00 Euro
c) in der Zone 3:
Gebühr Montag bis Samstag 1,20 Euro/h
Tagestarif Montag bis Samstag 5,00 Euro
Gebühr Sonn- und Feiertag 0,00 Euro
Tagestarif Sonn- und Feiertag 0,00 Euro
Während der Durchführung von Messen oder anderen Großveranstaltungen im Bereich
der MESSE Dresden werden vom ersten Veranstaltungstag, 8:00 Uhr bis zum Tag, der auf
den letzten Veranstaltungstag folgt, 08:00 Uhr, auf dem Messering sowie der Pieschener
Allee Parkgebühren von 2,40 €/h bzw. 12,00 Euro/Tag erhoben.
(la) In der Zone 1 werden im Bereich Altstadt Parkgebühren täglich von 08:00 bis 20:00 Uhr
und im Bereich Äußere Neustadt von 09:00 bis 24:00 Uhr erhoben. In den Zonen 2 und 3
werden täglich, außer an Sonn- und gesetzlichen Feiertagen, Parkgebühren von 08:00 bis
19:00 Uhr erhoben. Abweichende Bewirtschaftungszeiten sind aus besonderem Anlass
möglich. Diese besonderen Anlässe sind dem Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Ver
kehr und Liegenschaften vorzulegen und zu veröffentlichen.
(2) Für das Parken werden folgende Gebühren für Busse erhoben:
a) in der Zone 1:
Gebühr Montag bis Sonntag: 2,50 Euro je 30 Minuten
Mindestgebühr: 2,50 Euro
b) in den Zonen 2 und 3:
Gebühr Montag bis Sonntag: 1,00 Euro je 20 Minuten
Mindestgebühr: 1,00 Euro
Tagestarif: 10,00 Euro
(3) Soweit Umsatzsteuer gesetzlich entsteht, verstehen sich die Parkgebühren inklusive der
gesetzlich geschuldeten Umsatzsteuer. Die umsatzsteuerpflichtigen Parkplätze sind in der
Anlage 2 zur Parkgebührenverordnung aufgeführt. Änderungen der Anlage 2 werden im
Dresdner Amtsblatt gesondert veröffentlicht.
§ 4 Gebührenbefreiung
(1) Im Bereich des gebührenpflichtigen Parkens können elektrisch betriebene Fahrzeuge wäh
rend des Ladevorgangs auf Stellplätzen vor Schnellladesäulen (Stromübertragung mit ei
ner Ladeleistung von mehr als 22 kW) für die Dauer von höchstens einer Stunde und auf
Stellplätzen vor sonstigen Ladesäulen für die Dauer von höchstens vier Stunden gebühren
frei abgestellt werden. Der Beginn des Ladevorgangs ist durch das Einlegen der Parkschei
be zu dokumentieren.
-5-
(2) Das Parken von Fahrzeugen im Sinne des § 2 des Gesetzes zur Bevorrechtigung der Ver
wendung elektrisch betriebener Fahrzeuge (Elektromobilitätsgesetz - EmoG), beispiels
weise mit Elektro-, Fiybrid- oder Wasserstoffantrieben, außerhalb gekennzeichneter Stell
plätze vor Ladesäulen ist während der ersten zwei Stunden des Parkvorgangs gebühren
frei. Der Beginn des Parkens ist durch das Einlegen der Parkscheibe zu dokumentieren.
(3) Die Gebührenbefreiungen nach den Absätzen 1 und 2 gelten befristet bis zum 31. Dezem
ber 2022.
(4) Mit Inkrafttreten der Leitlinien für Carsharing kann für das Parken von gekennzeichneten
Carsharing-Fahrzeugen im Sinne der §§ 2 und 4 des Carsharinggesetzes vom 5. Juli 2017
(BGBI. I S. 2230) die Zahlung der Parkgebühren in Form einer Jahrespauschale je Fahrzeug
erfolgen. Die Flöhe der Jahrespauschale richtet sich nach den Leitlinien für Carsharing in
der Landeshauptstadt Dresden. Voraussetzungen für eine Jahrespauschale sind die An
wendung der Leitlinien durch vertragliche Vereinbarungen der Carsharing-Anbieter sowie
die Kriterien des Umweltzeichens DE-UZ 100 oder UZ 100 b („Blauer Engel").
(5) Für Flebammen, Pflegedienste und Sozialdienste im mobilen beruflichen Einsatz und ent
sprechend gekennzeichnete Firmenfahrzeuge werden auf Antrag Ausnahmegenehmigun
gen erteilt. Die Ausnahmegenehmigung betrifft alle 3 Parkgebührenzonen und es wird pro
Genehmigung (je Fahrzeug) für 12 Monate eine Gebühr von 50 Euro erhoben.
(6) Für Flandwerker im mobilen beruflichen Einsatz und entsprechend gekennzeichnete Fir
menfahrzeuge werden auf Antrag Ausnahmegenehmigungen erteilt. Die Ausnahmege
nehmigung gilt für bis zu 5 Fahrzeuge (Ausstellung einer Ausnahmegenehmigung auf bis zu
5 Fahrzeugkennzeichen; nur ein Fahrzeug darf die Genehmigung gleichzeitig nutzen). Die
Ausnahmegenehmigung betrifft alle 3 Parkgebührenzonen und es wird pro Genehmigung
für 12 Monate eine Gebühr von 110 Euro und für 24 Monate von 200 Euro erhoben.
§ 5 Schlussbestimmungen
(1) Die Anlage 1 - Parkgebührenzonen und
die Anlage 2 - Der Umsatzsteuerpflicht unterliegende Parkplätze
sind Bestandteile der Verordnung.
(2) Die Neufassung der Parkgebührenverordnung tritt am Tag nach ihrer öffentlichen Be
kanntmachung in Kraft. Gleichzeitig tritt die Verordnung der Landeshauptstadt Dresden
über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung) vom 18. Mai 2006 außer Kraft.
Dresde 2 i. JONI2021
Dirk Flilbert
Oberbürgermeister
der Landeshauptstadt Dresden
-6-
Anlage 1 zur Parkgebührenverordnung - Parkgebührenzonen
AnUot 1
Zorw 3
I
5 k
Anlage 2 - der Umsatzsteuerpfiicht unterliegende Parkstände/Parkplätze
1. Zu § 3 Absatz 3
a) Zone 1
Budapester Straße Parkplatz Mitte
Pirnaischer Platz (Parkplatz)
Schießgasse (Parkplatz)
Terrassenufer Busparkplatz
b) Zone 2
Am Hauptbahnhof (Parkplatz)
Ammonstraße Pkw-Parkplatz
Ammonstraße (Busparkplatz)
Budapester Straße/Weinligstraße (Parkplatz)
Budapester Straße/Josephinenstraße (Parkplatz)
Lindengasse (Parkplatz)
Ostraufer (Parkplatz)
Reitbahnstraße (Parkplatz)
Sarrasanistraße (Parkplatz)
Schlesischer Platz (Parkplatz)
Strehlener Straße (Parkplatz)
Terrassenufer (Pkw-Parkplatz)
c) Zone 3
Fidelio-F.-Finke-Straße (Parkplatz)
Koreanischer Platz (Parkplatz)
Pieschener Allee (Pkw-Parkplatz)
Pieschener Allee (Busparkplatz)
Schloß Albrechtsberg (Parkplatz)
Hinweis gemäß § 4 Abs. 4 Satz 4 SächsGemO
Sollte diese Verordnung unter Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften zustande ge
kommen sein, gilt sie ein Jahr nach ihrer Bekanntmachung als von Anfang an gültig zustande
gekommen.
Dies gilt nicht, wenn
1. die Ausfertigung der Verordnung nicht oder fehlerhaft erfolgt ist,
2. Vorschriften über die Öffentlichkeit der Sitzungen, die Genehmigung oder die Bekannt
machung der Verordnung verletzt worden sind,
3. der Bürgermeister dem Beschluss nach § 52 Abs. 2 wegen Gesetzwidrigkeit widerspro
chen hat.
-8-
4. vor Ablauf der in Satz 1 genannten Frist
a) die Rechtsaufsichtsbehörde den Beschluss beanstandet hat oder
b) die Verletzung der Verfahrens- oder Formvorschrift gegenüber der Gemeinde unter
Bezeichnung des Sachverhalts, der die Verletzung begründen soll, schriftlich geltend
gemacht worden ist.
Ist eine Verletzung nach vorstehender Nr. 3 oder 4 geltend gemacht worden, so kann auch nach
Ablauf der in Satz 1 des Hinweises genannten Jahresfrist jedermann die Verletzung geltend ma
chen.
Dresd 2 i JÜNI2021
Dirk Hilbert
Oberbürgermeister
der Landeshauptstadt Dresden
^ADTo^
Dresden, 2 5. JUNI 2021
Detlef Sitt
Vorsitzender


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung {P/022/2021)
Sitzung am; 07.07.2021
Beschluss zu: P0050/21
Gegenstand:
E-Petitlon „Parkgebühren müssen bezahlbar sein"
Beschluss:
Der Petition kann nicht abgeholfen werden, da der Stadtrat mit seinem Beschluss \/0925/21,
Neufassung der Verordnung der Landeshauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebühren
verordnung) - Korrektur des Stadtratsbeschlusses V0166/19 vom 25. März 2021, vom
10. Juni 2021 der Erhöhung der Parkgebühren zugestimmt hat.
Dresden, vV
Annekatrin Klepsch \
Vorsitzende


text:
fflll
Landeshauptstadt Dresden · Postfach 12 00 20 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
1
1hr Zeichen
E-Petition „Parkgebühren müssen bezahlbar sein"
POOS0/21
Sehr geehrte Damen und Herren,
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
'Datum
2 1. JULI 2021
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat Ihre Petition in seiner Sitzung am 7. Juli
2021 abschließend beraten.
Im Ergebnis hat er festgestellt, dass Ihrer Petition nicht abgeho lfen werden kann. Dieser Ent
scheidung war der Beschluss des Stadtrates V0925/21, Neufassung der Verordnung der Landes
hauptstadt Dresden über Parkgebühren (Parkgebührenverordnung) - Korrektur des Stadtratsbe
schlusses V0166/19 vom 25. März 2021, vom 10. Juni 2021 vorausgegangen, der die Erhöhung
der Parkgebühren beinhaltet.
Die Beschlüsse zu Ihrer Petition POOS0/21 sowie zur Vorlage V0925/21 füge ich diesem Schrei
ben bei.
Klepsch
Vorsitzende
Anlagen:
• Beschlussausfertigung POOS0/21
• Beschlussausfertigung V0925/21
Ostsachslsche Sparkas1c Dresden Postbank Or.-Külz-Rlng 19, 01067 Dresden Sie erreichen uns ubcr die Haltcucllen:
IBAN: OES8 8505 0300 3159 0000 00 IOAN' Dt 77 8601 00900001 0359 03 lclefon (03 S1) 4 88 2000 Pr•ger Str. und Pirnal,cher Platz
BIC: 05000E81XXX OIC: PONKDEH lelefar (03 5114 88 2005 Öffnungszeiten:
M�-Oo 9-18 Uhr
Deutsche Bank Commerzbank E·Mails: FrS-1S Utir
13AN: OE 8187070000 05J7 7777 00 IBAN 0(76 8S04 00000112 0740 00
BIC: OEU10E8CXXX B C. COBADHfXXX oberbuergcrme;ster@dresden de
[E-MAIL ENTFERNT] Fur Menschen mit Behinderung:
www.dresden.de Parkplatz. Aufzug, WC
Bektron11chc Dokumente mit quahfizrcner elektronischer SrGnatur konncn uber e,n rormufar eingereicht werden, Oarllter hin-aus gibt es die MOgllchlelt, E·Malls
an die Landcsh111ri>1s1nd1 Dresden mit einem S/M!Mf-Zortlnkat ,u ver<chlusscln oder mit DE-Mail sichere E·Molls zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.drc1clen.de/kon1ok1.


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Makroprojekt (Nr. Alt-004/21) Ausstattung Trinitatisfriedhof

paper_type: Vorlage STB Altstadt

datei_name: Anlage 1 - Projektdatenblatt

text:
Anlage 1
HH-Jahr:
lfd. Nr:
2021
Alt-004/21
Antragsteller vom StBA auszufüllen:
7.000,00 €
0,00 €
2.500,00 €
0,00 €
Projektbezeichnung
4.500,00 €
0,00 €
Durchführungszeitraum 0,00 €
März - Dezember 2021
4.273,83 €
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Begründung Fördervorschlag (durch das Stadtbezirksamt):
Ausstattung Trinitatisfriedhof
Aufstellung von Ausstattungselementen auf dem Trinitatisfriedhof:
- Gießkannenständer mit Pfandsystem
- Erneuerung Banklatten
- Schaukästen
- Wasserschöpfbecken
Ausführliche Informationen siehe Anlage
Die Ausstattungselemente werden mit eigenen Mitarbeitern aufgestellt. Mit der Zuwendung sollen die
Ausgaben für Materialkosten finanziert werden.
Das beantragte Projekt ist entsprechend Stadtbezirksförderrichtlinie zuwendungsfähig. Die
Zuwendungskriterien sind erfüllt (siehe Bewertungsschema). Es gibt keine Ausschlusskriterien. Das
Vorhaben dient insbesondere der Ortsbildverschönerung.
Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand 25.01.2021 noch 452.792,08 Euro zur
Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die Zuwendung nach Abzug möglicher Skontovorteile
mit Festsetzung auf einen Höchstbetrag von 4.273,83 Euro zu gewähren.
Drittmittel
beantragte Förderung Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
weitere (Bund, Land …)
Fördervorschlag StBA
Eigenleistung lt. Kleinprojektregelung
(nicht Teil des Kosten-/Finanzplanes)
Projektdatenblatt
Förderungen nach Stadtbezirksförderrichtlinie
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
Verwaltung des Elias-, Trinitatis- und
Johannisfriedhofs Dresden