text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0059/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuarbeit für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2027/2028 des Amtes für Schulen

Beschlussvorschlag:

Für die Planung zum Doppelhaushalt 2027/2028 wird folgende Bedarfsmeldung an das Amt für
Schulen gerichtet und um Einordnung der Maßnahme gebeten:

- Einstellung von ausreichenden Finanzmitteln für die Planung und Realisierung der Ge-
samtsanierung der 77. Grundschule Dresden „An den Seegärten“ sowie Neubau einer ge-
eigneten Sporthalle und Umnutzung der Bestandssporthalle

Maximilian Vörtler


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0060/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Seniorenvereins Mobschatz zur
Projektförderung für Seniorenarbeit und -betreuung im Ortsteil Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Projekt-
förderung für Seniorenarbeit und -betreuung im Ortsteil Mobschatz zu und beschließt dem Se-
niorenverein Mobschatz einen Betrag in Höhe von 1.610,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des
Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Seniorenvereins Mobschatz zur Projektförderung
vom 15.02.2026 in Höhe von 1.610,00 Euro.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0061/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Seniorenvereins Mobschatz zur
Projektförderung für Seniorenarbeit und -betreuung in den Ortsteilen Alt-Leuteritz,
Brabschütz, Merbitz, Podemus und Rennersdorf

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Projekt-
förderung für Seniorenarbeit und -betreuung in den Ortsteilen Alt-Leuteritz, Brabschütz, Mer-
bitz, Podemus und Rennersdorf zu und beschließt dem Seniorenverein Mobschatz einen Betrag
in Höhe von 1.310,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese
Projektförderung bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Seniorenvereins Mobschatz zur Projektförderung
vom 15.02.2026 in Höhe von 1.310,00 Euro.

Anlagenverzeichnis:

2/2

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


Vereinsförderung Schönborn 2026

paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0018/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 15.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vereinsförderung Schönborn 2026

Beschlussvorschlag:

Aufgrund der Kürzung der finanziellen Mittel, können nicht alle geprüften Anträge vollständig
bewilligt werden.

1. Folgende beantragten Mittel werden durch den Ortschaftsrat vollständig beschlossen:
 SV Schönborn e.V.   112,00 € Zuschuss Bowling
 Seniorenclub Schönborn e.V.  112,00 € Frühlingskaffee mit Vortrag
 Seniorenclub Schönborn e.V.  450,00 € Weihnachtsfeier
 Seniorenclub Schönborn e.V.  157,00 € Geburtstagsfeiern
 Seniorenclub Schönborn e.V.  112,00 € Herbstfest mit Programm
 Seniorenclub Schönborn e.V.  105,00 € Vortrag Garten
 Feuerwehrverein Schönborn e.V. 497,00 € Förderung Vereinshaus
2. Folgende können nicht berücksichtigt werden:
 Seniorenclub Schönborn e.V.  140,00 € Präsente für Jubilare
3. Folgende beantragten Mittel können nur reduziert beschlossen werden:
 Feuerwehrverein Schönborn e.V. 2.260,00 € Dorffest mit Vogelschießen
 Heimatverein Schönborn 1997 e.V.  1.550,00 € Sommerfest

Die Verwaltungsstelle wird gebeten, die entsprechenden Bescheide zu erlassen.

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0069/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für den Neujahrsempfang 2026

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude, beschließt für den Neujahrsempfang 2026 einen Betrag in Höhe
von 4.460 Euro aus dem Verfügungsfonds 2026 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Der Ortschaftsrat lädt jedes Jahr Vereine, Einrichtungen und Gäste zu einem bestimmten Thema
zum Neujahrsempfang ein.

Für die Ausgestaltung des Empfangens (Blumen, Getränke, Catering, Kultur) werden Finanzmit-
tel benötigt, welche aus den jährlich zur Verfügung stehenden Mitteln bereitgestellt werden.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0070/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 10.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Anschaffung des Jahresvorrats Heu an den Gohliser Westernponys e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung des Jahresvorrats von Heu einen
Betrag in Höhe von 2.250 Euro aus dem Verfügungsfonds 2026 dem Gohliser Westernponys e.V.
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0037/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 09.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Anschaffung von Lehr- und Lernmaterialien für die
Kita FarbenSpiel in Altfranken

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Altfranken stellt der Kita FarbenSpiel aus seinen Verfügungsmitteln einen Be-
trag in Höhe von

  500,00 Euro

zur Anschaffung von Lehr- und Lernmaterialien zur Verfügung. Sollte ein Restbetrag entstehen,
ist dieser der Kita FarbenSpiel gutzuschreiben.

Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt.

2/2

Hubertus Doltze


paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00089/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 14.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-013/26) "Festival der Kulturen"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 4.000,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 4.000,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00090/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 14.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-011/26) ""Tim taucht auf!" - Stück zur Prävention sexualisierter
Gewalt gegen Kinder und Jugendliche"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 2.400,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.400,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2.1 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 2.2 – Kosten- und Finanzierungsplan detailliert
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00091/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 14.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Zentralbibliothek und die Bibliothek
Johannstadt

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltung „Kinderbühne“ in der
Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln in
Höhe von 2.500 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates
Altstadt für das Jahr 2026.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltung „Kinderliteraturfesti-
val“ in der Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen
Mitteln in Höhe von 1.000 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbe-
zirksbeirates Altstadt für das Jahr 2026.

3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Anschaffung eines Sprachcomputers
für die Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen
Mitteln in Höhe von 220 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbe-
zirksbeirates Altstadt für das Jahr 2026.

2/5
...

4. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Anschaffung von weiteren Medien für
die Bibliothek Johannstadt zur Erhöhung des Angebotes und beschließt dafür die Be-
reitstellung von finanziellen Mitteln in Höhe von 1.280 Euro aus den kommunalen
Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2026.

5. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.

6. Eine finanzielle Unterstützung für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Städtische Bibliotheken
Produkt: 10.100.27.2.0.01
Kostenart: a) 42910000
b) 42531000
c) 42712200
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: a) 3.500,00 €
b)    220,00 €
c) 1.280,00 €
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

3/5
...
Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die Unterstützung
der Städtischen Bibliotheken wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirks-
beirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgren-
zung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Aus-
schüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgaben-
abgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige
Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unter-
stützen.

Die Bibliotheken der Landeshauptstadt Dresden sind ein wesentlicher Bestandteil des öffentli-
chen Lebens in der Stadt und in jedem Stadtteil. Sie nehmen durch ihr vielfältiges Angebot einen
wesentlichen Bildungsauftrag wahr. Als Orte der Literatur bieten die Städtischen Bibliotheken
ein vielseitiges Medienangebot und begleitendes Veranstaltungsprogramm, welches einen
wichtigen Beitrag zur Literaturförderung und zur Förderung der Stadtteilkultur leistet.

Zentralbibliothek

1. „Kinderbühne“ – offene Familienangebote
Um dem großen Interesse der Dresdnerinnen und Dresdner an der Kinderbibliothek gerecht zu
werden – 2025 wurden nahezu eine halbe Million Kindermedien in der Zentralbibliothek entlie-
hen – führte die Bibliothek mehrmals im Monat kostenfreie Angebote für Familien durch: vom
Treff für Eltern und deren Kleinkinder, über Vorlesenachmittage, digitale Angebote und The-
mentage. Ein Highlight im Portfolio ist die Kinderbuchbühne, die einmal pro Monat am Wo-
chenende stattfindet. Die Kinderbuchbühne gibt Bilder- bzw. Kinderbüchern im Wortsinne eine
Bühne. Die Familien erleben Puppentheateraufführungen, Comiclesungen, Science-Shows, Le-
sungen von und mit bekannten Autorinnen und Autoren sowie Illustratorinnen und Illustrato-
ren, musikalische Filmaufführungen etc. Inhaltliche Maßgabe ist, dass es eine Verbindung zu
einem Kinderbuch gibt – so wird auf kreative Weise der Zugang zu literarischen Werken und die
Lust am Lesen gefördert. Denn auch in der digitalisierten Gesellschaft ist der Erwerb von Lese-
kompetenz die Basis für jegliche Form der Teilhabe und des selbstbestimmten Lebens.
Um dieses Angebot auch in diesem Jahr aufrecht erhalten zu können, wird um Unterstützung in
Höhe von 2.500 Euro gebeten.

2. „Kinderliteraturfestival“
Bereits 2022 lockte das erste Kinderliteraturfestival KINDER:BÜCHER über 1.500 Besucherinnen
und Besucher in die Städtischen Bibliotheken Dresden. Im Jahr 2026 könnte nach einer längeren
Pause (das zweite Festival fand 2023 statt), wieder ein Kinderliteraturfestival ausgerichtet wer-
den mit dem Ziel, bei den Kindern neue Impulse der Lesefreude zu schaffen. Höhepunkt des
Festivals soll 2026 ein großes Abschlussfest in der Zentralbibliothek mit Lesungen, Illustratoren-
Workshops, inszenierter Kinderliteratur und Mitmach-Stationen sein. Alle diese Angebote wer-
den für die Besuchenden, insbesondere für Familien mit Kindern, kostenfrei sein. Dafür wird um
Unterstützung in Höhe von 1.000 Euro gebeten.

4/5
...
3. „Erwerb eines professionellen Sprachcomputers“
In den vergangenen Jahren ist die Dresdner Stadtgesellschaft durch die Zuwanderung deutlich
diverser geworden. Diese Veränderung bildet sich auch in der Benutzerschaft der Städtischen
Bibliotheken Dresden ab. Die Zentralbibliothek ist oft für die Zugewanderten eine erste Anlauf-
stelle, nicht nur als ein angenehmer Aufenthaltsort, sondern besonders wegen des vorgehalte-
nen Medienangebotes (Deutsch-Lern-Kurse, Wörterbücher, muttersprachliche Medien). Da vie-
le Zugewanderte zunächst nur rudimentäre Kenntnisse der deutschen Sprache mitbringen, ge-
staltet sich das Anmelde- und Informationsgespräch für die Mitarbeitenden der Zentralbiblio-
thek oft schwierig. Der Sprachcomputer wäre eine große Hilfe, diese Barriere zu überwinden,
die Willkommenskultur sichtbar zu machen und sicherzustellen, dass die neu angemeldeten
Nutzerinnen und Nutzer vollumfänglich über ihre Rechte und Pflichten informiert sind, sodass
keine finanziellen Belastungen (z. B. durch Säumnisgebühren) für die Nutzenden und keine zu-
sätzliche Arbeitsbelastung (z. B. Bearbeitung von Erlassanträgen) für die Mitarbeitenden entste-
hen. Für die Anschaffung eines Sprachcomputers Vasco Translater M3 für das Foyer der Zentral-
bibliothek wird daher um die Bereitstellung von finanziellen Mitteln in Höhe von 220 Euro gebe-
ten.

Bibliothek Johannstadt

4. „Erhöhung Medienangebot“
Mit dem Umzug und der räumlichen Vergrößerung der Bibliothek Johannstadt im August 2025
stiegen erfreulicherweise auch die Nutzenden- und Entleihungszahlen um mindestens das Dop-
pelte. Ebenso zahlreich sind die Neuanmeldungen (durchschnittlich 100 Neuanmeldungen pro
Monat nach der Eröffnung der Bibliothek). Verbunden mit einer längeren Aufenthaltsdauer der
Nutzerinnen und Nutzer in den neuen Räumen steigt auch das Interesse an einem quantitativ
ausreichenden und qualitativ gut bestückten Bestand der Bibliothek – ein Zustand, der momen-
tan nicht gewährleistet ist. Deshalb muss 2026 der Fokus auf die Entwicklung des Medienbe-
standes der Bibliothek gelegt werden. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt wird um Aufstockung des
bei Weitem nicht ausreichenden diesjährigen Medienetats um 1.280 Euro für Kinderbücher,
belletristische Bestseller sowie Tonie-Figuren inkl. Behältnissen gebeten. Mit diesem Betrag
könnten besonders nachgefragte Titel gekauft und so den Erwartungen der Johannstädter bes-
ser entsprochen werden.

Die Städtischen Bibliotheken bitten den Stadtbezirksbeirat Altstadt um Unterstützung und Fi-
nanzierung dieser Projekte in der Zentralbibliothek und in der Bibliothek Johannstadt in Höhe
von insgesamt 5.000 Euro.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

5/5

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0032/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2026

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, für die Betreuung der Internetseite Oberwartha
www.oberwartha.de für dieses Jahr einen Betrag in Höhe von 150 € aus dem Verfügungsfond
2026 Herrn Tassilo Böhr bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Durch Herrn Böhr wird die Oberwarthaer Internetseite bereits seit vielen Jahren betrieben. Da-
für erhält er jährlich einen finanziellen Zuschuss, um die anfallenden Kosten zu decken. Die
Pflege und Aktualisierungen erfolgen kostenlos.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0033/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 21.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Seniorengruppe Oberwartha 2026

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, der Seniorengruppe für die Seniorenbusfahrten 2026
einen Betrag in Höhe von 2.040 € aus dem Verfügungsfond 2026 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt und Angebote

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0034/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 21.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für den Kinder- und Jugendverein Oberwartha e. V. für Kinonachmittag/-abend

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Kinder- und Jugendverein Oberwartha e. V. für
die Durchführung eines Kinonachmittags/-abends einen Betrag in Höhe von 330 € aus dem Ver-
fügungsfond 2026 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0035/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 21.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für den Kinder- und Jugendverein Oberwartha e. V. für Busfahrt nach "ArkaZien"

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Kinder- und Jugendverein Oberwartha e. V. für
die Busfahrt zum Sonnenlandpark einen Betrag in Höhe von 1.194 € aus dem Verfügungsfond
2026 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt + Angebot

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0036/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für den Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha für Arbeit an der Ortschronik,
Veranstaltungen, Ausstellung usw. 2026

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis Heimatkunde zur Durchführung
von Veranstaltungen, Ausstellungen und Ortschronik einen Betrag in Höhe von 270 € aus dem
Verfügungsfond 2026 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0037/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein e. V. für verschiedene Projekte zur Ortsverschönerung

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. für ver-
schiedene Projekte der Ortsverschönerung einen Betrag in Höhe von 685 € aus dem Verfügungs-
fond 2026 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0038/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. zur Durchführung des Oktoberfestes
2026

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. für die
Vorbereitung und Durchführung des Oktoberfestes einen Betrag in Höhe von 780 € aus dem
Verfügungsfond 2026 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0039/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Freundeskreis Alte Feuerwehr Oberwartha e. V. zur Durchführung des
Sommerfestes

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis Alte Feuerwehr e. V. zur Vorberei-
tung und Durchführung des Sommerfestes einen Betrag in Höhe von 1.735 € aus dem Verfü-
gungsfond 2026 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0040/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Freundeskreis Alte Feuerwehr Oberwartha e. V. zur Durchführung des
Weihnachtsmarktes

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis Alte Feuerwehr e. V. zur Vorberei-
tung und Durchführung des Weihnachtsmarktes einen Betrag in Höhe von 2.320 € aus dem Ver-
fügungsfond 2026 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Tino Hanke


Verfügungsfond Ortsvorsteher 2026

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0041/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verfügungsfond Ortsvorsteher 2026

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, für den diesjährigen Verfügungsfond des Ortsvorste-
hers einen Betrag in Höhe von 850 € aus dem allgemeinen Verfügungsfond 2026 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00092/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 14.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Schulhoföffnung 102. Grundschule

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Öffnung des Schulhofes der 102. Grund-
schule für die Öffentlichkeit und beschließt für die bauliche Umsetzung die Breitstellung
von finanziellen Mitteln aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates
Altstadt im Jahr 2026 in Höhe von 6.600 Euro.

2.  Entstehende Folgekosten werden dabei nicht durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt fi-
nanziert.

3.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss der Maßnahme zu
informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine
aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/4
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: 40 Amt für Schulen
Produkt: 10.100.21.1.1.01
Kostenart: 42115000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 6.600 Euro in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann je-
doch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Auf-
gaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie
von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungs-
richtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt
zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

3/4
...
In den vergangenen Jahren bestand ein großes öffentliches Interesse an der Öffnung von Schul-
freiflächen. Im damaligen Schulverwaltungsamt wurde im Jahr 2015 bereits ein Konzept zur Öff-
nung erstellt, welches aber leider nie zu einer Beschlussfassung gebracht wurde. Mit Gründung
des Amtes für Schulen wurde diese Aufgabe wieder aufgenommen und es erfolgte eine Kon-
zepterweiterung auf alle Schulfreiflächen einschließlich Schulhöfe.

Im Jahr 2024 war geplant, die Erprobung und Evaluierung des Konzeptes mit drei Schulen zu
starten. Aufgrund der finanziellen Voraussetzungen konnte schließlich in 2025 nur eine Schule
einer Öffnung zugeführt werden - das Gymnasium Dresden-Plauen. Nun soll die Evaluierungs-
phase ausgebaut werden. Hierfür konnten als Partner die 102. Grundschule und die 117. Grund-
schule gewonnen werden.

Um die Voraussetzungen für eine Öffnung der 102. Grundschule zu schaffen, sind einige Bau-
maßnahmen notwendig. Dies beinhaltet konkret die Aufstellung von Zäunen als Abgrenzung
zum übrigen Pausenhof, den Einbau zusätzlicher Zugänge (Tore) und den Einbau von Zeitschlös-
sern an den Toren.

Die Öffnung soll immer nach Ende der Schul- und Hortnutzung sowie an den Wochenenden er-
folgen. Die Öffnungszeiten variieren auch nach Jahreszeit. Die Öffnungszeiten werden derzeit
konkret mit der Schulleitung festgelegt.

Für die gesamte Dauer der Pilotphase erfolgt die Bestreifung der Anlage durch einen Sicher-
heitsdienst. Der Sicherheitsdienst kommt in unregelmäßigen Abständen und kontrolliert das
Gelände auf Einhaltung der Nutzungszeiten, Verschmutzungsgrad und ob Beschädigungen an
der Anlage vorliegen bzw. ob die Tore ordnungsgemäß geschlossen sind.

Nach erfolgter baulicher Umsetzung wird im Rahmen der Öffentlichkeitsarbeit durch das Amt
für Schulen über die erfolgte Schulhoföffnung informiert werden.

Das Amt für Schulen bittet den Stadtbezirksbeirat Altstadt um Finanzierung der Baumaßnahmen
und damit um Ihre Unterstützung bei der Mitwirkung an der Pilotphase, damit das Konzept er-
probt, evaluiert und schlussendlich mittels einer Beschlussvorlage dem Stadtrat vorgelegt wer-
den kann.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Übersichtsplan

4/4

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0126/26
 Datum: 10. März 2026

P e t i t i o n

Gegenstand:
Alten und Neuen Annenfriedhof vor dem Verfall retten!

Petitionstext:
Die Annenfriedhöfe in Dresden-Löbtau und Südvorstadt stehen vor enormen finanziellen Problemen.
Beide sind nicht nur Bestattungs- und Gedenkorte, sondern auch, bedeutende Kulturräume, reich an
Kunsthandwerk und stadtgeschichtlich wertvollen Denkmalen! Sie sind außerdem wertvoll für Arten-
schutz und Stadtklima mit zahlreichen seltenen Tierarten und uralten Bäumen. Sie werden von vielen
Menschen gern genutzt zum Spazieren gehen und als ruhige Rückzugsorte inmitten des Dresdner Groß-
stadttrubels.
Leider leiden sie (wie viele Dresdner Friedhöfe) unter jahrzehntealtem Sanierungsstau und können auf-
grund zurück gehender Bestattungszahlen auch die laufende Unterhaltung zunehmend nicht mehr aus
eigener Kraft leisten. Als Friedhofsträger erhöhen wir nun das zweite Jahr in Folge die Gebühren.
Wir haben versucht mit Öffentlichkeitsarbeit, zeitgemäßen Grabangeboten, Kulturangeboten, Natur-
schutzmaßnahmen, Extensivierung von Pflege und vielem mehr unsere Friedhöfe zukunftsfähig zu ma-
chen. Die Herausforderungen sind durch das Engagement der letzten Jahre jedoch nicht kleiner gewor-
den. Ein erheblicher Teil der Kosten kann zudem nicht aus Gebühren finanziert werden: das betrifft vor
allem die Unterhaltung der Freiflächen und den Denkmalerhalt. Wir sind deshalb auf eine angemessen
hohe und vor allem kontinuierliche Unterstützung durch die Kommune angewiesen - nicht nur projekt-
bezogen, sondern auch bezogen auf die Kompensation des „sekundären Nutzens" (grünpolitischer Wert)
unserer Anlagen, so wie es bei anderen (steuerfinanzierten) Park- und Grünanlagen auch der Fall ist.
Mit dem 2018 beschlossenen Friedhofsentwicklungskonzept hat sich die Landeshauptstadt Dresden zum
Erhalt der Stadtteilfriedhöfe bekannt und diese im ersten Leitsatz auf S. 35 mit Park- und Grünanlagen
gleichgestellt: „Primär sind Friedhöfe würdige Bestattungsorte und werden durch Gebühren finanziert.
Die Friedhöfe sind in ihrem sekundären Nutzen mit Steuerfinanzierten Park- oder Grünanlagen ver-
gleichbar."
Wir fordern eine dauerhafte, angemessene und verlässliche kommunale Beteiligung an unseren Sanie-
rungs- und Unterhaltungskosten und eine Überarbeitung der Friedhofsförderung in Dresden entspre-
chend der Grundlagen des Friedhofsentwicklungskonzepts.
Neben dem Alten und dem Neuen Annenfriedhof sind viele weitere Friedhöfe in einer ähnlichen
Situation. Auch sie benötigen kommunale Unterstützung.

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 991 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
15.04.2026 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.05.2026 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00093/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Unterausschuss Planung 27.04.2026 nicht öffentlich Vorberatung für
Jugendhilfeaus-
schuss
Jugendhilfeausschuss 07.05.2026 öffentlich beratend
Stadtbezirksbeirat Altstadt 27.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-016/26) "Ausbildung Trauerbegleiter für die Außenstelle des Lacrima
Kinder- und Jugendtrauerzentrums der Johanniter"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 1.945,32 Euro.

2.  Der Jugendhilfeausschuss wird um die Erklärung seines Einverständnisses zu der Maß-
nahme gebeten.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

2/3
...
aufzuhebende Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 1.945,32 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00094/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 14.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-014/26) "31. Friedrichstädter Stadtteilfest"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 3.920,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.920,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


DRESDEN STREICHT WOVON ES LEBT

text:
Petition Nr.: P0127/26
 Datum: 10. März 2026

P e t i t i o n

Gegenstand:
DRESDEN STREICHT WOVON ES LEBT

Petitionstext:
Dresden lebt von seiner Kultur - nicht nur von den großen Häusern, sondern ebenso von den vielen
freien Initiativen, Vereinen und Projekten, die das kulturelle Leben der Stadt seit Jahrzehnten prägen. Sie
schaffen Orte der Begegnung, ermöglichen kulturelle Teilhabe für alle Generationen und Herkunftsgrup-
pen und tragen wesentlich zur Attraktivität und demokratischen Lebendigkeit der Stadt bei.
Die Unterzeichnenden fordern den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden auf, die geplanten existentiel-
len Kürzungen der Freien Kulturszene sowie die drastischen Kürzungen der Kommunalen Kultureinrich-
tungen für das Jahr 2026 zurückzunehmen und den Fortbestand einer vielfältigen, unabhängigen und
bürgerschaftlich getragenen Kulturlandschaft nachhaltig zu sichern.
Die freie Kultur leistet Herausragendes: Sie sichert professionelle Kulturangebote und mobilisiert zu-
gleich ein hohes Maß an ehrenamtlichem Engagement, sie arbeitet experimentell, verbindet Kunst mit
Bildung, fördert Nachwuchs, reagiert flexibel auf gesellschaftliche Veränderungen und stärkt den sozia-
len Zusammenhalt in den Stadtteilen. Jede Kürzung trifft daher nicht nur einzelne Projekte und Vereine,
sondern das Fundament kultureller Vielfalt insgesamt.
Käme es zu der angekündigten 25%-Kürzung, würden einige Einrichtungen aus den Bereichen Film, Dar-
stellende und Bildende Kunst, Musik, Literatur, kulturelle Bildung sowie Stadtteil- und Soziokultur ihre
Förderung vollständig verlieren, viele andere, ohnehin chronisch unterfinanzierte Institutionen könnten
ihre Infrastruktur und ihre Angebote nicht mehraufrechterhalten.
Wer Kultur in diesem Ausmaß streicht, trifft das Herz der Stadt - und spart dabei wenig.
Betroffen wären nicht nur die Kulturschaffenden, sondern alle Bürgerinnen und Bürger dieser Stadt. Die
Kürzungen vernichten Ressourcen, nehmen Kindern kreative Bildungsräume, rauben Nachbarschaften
Orte der Begegnung und entziehen Künstlerinnen und Künstlern die Grundlage, mit ihrer Arbeit das
gesellschaftliche Miteinander zu stärken. Gerade in Krisenzeiten braucht Dresden Investitionen in Ge-
meinschaft und Kreativität, nicht deren Einschränkung. Eine zukunftsfähige Stadt erkennt Kultur als öf-
fentliche Daseinsvorsorge an - als Katalysator des Miteinanders, der Reflexion und der Gestaltung unse-
rer gemeinsamen Zukunft. Gleiches gilt für das bürgerschaftliche Engagement freier Träger in den
Bereichen Soziales, Sport und Jugend.

Wir fordern daher:

1. Den Verzicht auf geplante Kürzungen des Kulturbudgets 2026
2. Die Sicherstellung langfristiger, verlässlicher Förderstrukturen für freie Träger
3. Einen breiten Dialog mit Vertretungen der freien Szene zur Entwicklung eines solidarischen und nach-
    haltigen Kulturhaushalts

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

4. Die Berücksichtigung der Leistungen von freien Trägern auch in den Feldern Soziales, Sport und Jugend
    und die Rücknahme der dort geplanten Einschnitte

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 4561 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
15.04.2026 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.05.2026 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0128/26
 Datum: 10. März 2026

P e t i t i o n

Gegenstand:
Einspruch zur Entscheidung " Bewohnerparken" am Fernsehturm

Petitionstext:
Sehr geehrte Damen und Herren.
Mit Entsetzen musste ich in der Zeitung lesen, dass die Ortsbeiräte ihre Zustimmung zur Einrichtung ei-
nes Bewohnerparkens bei Eröffnung des Fernsehturms gegeben haben.
Als Anwohner des Oberwachwitzer Weges muss ich folgendes bemerken:
In den Jahren 1998 und 99 wurde der Oberwachwitzer Weg zwischen Otto-Ludwig-Straße und Einmün-
dung Parkplatz Fernsehturm grundhaft ausgebaut.
Aufgrund der Widmung als Anliegerstraße mit geringem Durchgangsverkehr haben die Anlieger dafür
63% der Ausbaukosten selbst getragen. Die Hottenroth-, Waldmüller- und Otto-Ludwig-Str. wurden im
Zuge des Kanalbaus nur mit einer Trag- Deckschicht versehen. Durch die langjährigen Bauarbeiten an
Stützmauern auf der Wachwitzer Bergstraße und dem Staffelstein wurde der Oberwachwitzer Weg
durch Schwerverkehr stark in Mitleidenschaft gezogen, was durch die, zu erwartenden Arbeiten am
Turm nicht besser wird. Spätesten mit der Eröffnung des Fernsehturms ist der Oberwachwitzer Weg
nicht mehr nur eine Anliegerstraße mit geringem Durchgangsverkehr. Damit wäre die Zahlung der Anlie-
ger nicht mehr rechtmäßig. Zusätzlich sollen wir dann noch Anwohnerparkausweise erwerben.
Dazu kommen noch die zu erwartenden Besucherströme auf der Straße, die wir schon einmal 20 Jahre
lang "ertragen" mussten.
Wieviel wollen die Stadtväter den Siedlungsbewohnern noch zumuten.
Aus diesen Gründen bitte ich darum, ernsthaft nachzudenken, ob der Weg des Bewohnerparkens wirk-
lich die richtige Lösung zur Klärung der Verkehrsprobleme im Zuge der Eröffnung des Fernsehturms ist.

Anlagenverzeichnis:
Petition mit keiner Unterstützungsunterschrift

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
15.04.2026 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.05.2026 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00095/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 14.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-019/26) "Lagersause 2026"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 1.000 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 1.000 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0019/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 15.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Prioritäten des Ortschaftsrates Schönborn zur Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2027/2028

Beschlussvorschlag:

1. Die Ortschaft Schönborn beruft sich auf den Eingliederungsvertrag § 9 Abs. 3 in Verbin-
dung mit der SächsGemO 8 67 Abs. 1 und 3. Danach stehen dem Ortschaftsrat
a) Verfügungsmittel für die Aufgabenerfüllung gemäß §67 Abs. 1 SächsgemO und
b) Zusätzliche Verfügungsmittel gemäß Eingliederungsvertrag zu.

2. Der Ortschaftsrat fordert den Oberbürgermeister auf, Verfügungsmittel in Höhe von
22,50 EUR/ Einwohner und die Investpauschale in Höhe von 35,00 EUR/ Einwohner zum
Stichtag 31.12. des Vorjahres in den Verwaltungshaushaltentwurf einzustellen.

3. Der Ortschaftsrat beschließt wiederholt folgende Vorhaben der Ortschaft Schönborn die
nachfolgend im Haushaltsentwurf 2027/ 2028 aufgenommen werden sollen:

Stadtplanungsamt:

a) Umsetzung eines Radweges zwischen Schönborn und Liegau-Augustusbad (Hei-
deweg/ Weixdorfer Weg) sowie zwischen Langebrück und Liegau-Augustusbad

b) Vorplanung des grundhaften Neubaus der Grünberger Strasse von der Kreuzung
Langebrücker Strasse bis zum Ortsausgang

2/3
...

Straßen- und Tiefbauamt:

Priorität A: Sanierung der Fahrbahn Grünberger Straße zwischen Kreuzung und Ortsaus-
gang

Priorität B: Sanierung der Fahrbahn Liegauer Straße von der Kreuzung Langebrücker
Strasse bis Ortsausgang in Richtung Liegau-Augustusbad

Priorität C: Planung und Realisierung des Radweges Heideweg/ Weixdorfer Weg in Rich-
tung Langebrück

Priorität D: Brückenerneuerung des baufälligen Bauwerkes B028300 über den Roten
Graben, im Zuge des Roter Grabenweges Schönborn

Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung

a) Bürgerhaus Schönborn
Weiterführung der notwendigen Sanierungsmaßnahmen im Keller als Lagerplatz für
die Bestuhlung des Veranstaltungsraumes.

b) Ersatzpflanzung von 3 Amberbäumen im Außenbereich des Bürgerhauses Schönborn
Fällung der alten Birken an der anderen Grundstücksseite in Richtung Blumenstraße
vor möglichen radikalen Rückschnittmaßnahmen und Ersatzpflanzung in Abstimmung
mit dem Ortschaftsrat Schönborn.

4. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben durch die
Fachämter geprüft und nachfolgend in den Verwaltungsentwurf des Haushaltplanes
2027/ 2028 übernommen werden.
5. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dem Ortschaftsrat bis zum
30.06.2026 über die Einstellung der Prioritäten in den Haushaltplanentwurf der Verwaltung
zu berichten.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-SB0154/22
VSB0181/24

3/3

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00096/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 14.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-017/26) "Setup Projekt House of Colors"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 10.000 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 10.000 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Zivilschutzvorträge

paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0052/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 13.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-
Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Zivilschutzvorträge

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
500,00 Euro an den Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Gompitz
e. V. für eine Vortragsreihe zum Bevölkerungsschutz für Gompitzer Einwohner im Jahr 2026.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0071/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Innen- und Außengestaltung der Büchertauschstelle am Albertplatz an Heimat-
und Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Innen- und Außengestaltung der Bücher-
tauschstelle am Albertplatz einen Betrag in Höhe von 1.200 € aus dem Verfügungsfond 2026 an
den Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt und Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0072/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Veranstaltung eines Vereinsfestes des TSV Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Veranstaltung eines Vereinsfestes dem TSV
Cossebaude e.V. einen Betrag in Höhe von 15.000 € aus dem Verfügungsfond 2026 bereitzustel-
len.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt und Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0073/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Standrohrwasserzähler und das Wässern der Straßenbäume in der Ortschaft

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, die Kosten für die Miete eines Standrohrwasserzäh-
lers sowie die Wasserverbrauchskosten zum Wässern der Straßenbäume in der Ortschaft für
2026 in Höhe von 1.500 € aus dem Verfügungsfond 2026 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/3
...
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Seit einigen Jahren kämpfen die Straßenbäume mit hohen Temperaturen und Trockenheit.
Dem Vertrocknen der Bäume wollen die Mitarbeiter des Bauhofes und der Verwaltungsstelle
Cossebaude vorbeugen und die Altbäume über die Sommermonate effektiv wässern.
Die Wasserkosten können je nach Wetterlage nur geschätzt werden und somit auch hö-
her/niedriger ausfallen.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche
3/3


paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0034/26
 Datum: 16. März 2026

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vorstellung Grobanalyse Bürgerhaus Weixdorf

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. Auf Grundlage dieser Grobanalyse vom Januar 2026 die Umsetzung der folgenden
Schritte zu prüfen:
a. vor dem Hintergrund des Umzugs der Kindertagesstätte sowie des Auslaufens des
Mietvertrages der Bibliothek Weixdorf im Jahr 2029 das kommunale Gebäude
Zum Bahnhof 5, 01108 Dresden-Weixdorf, bis zum Jahr 2029 entsprechend dem
Nutzungskonzept der Grobanalyse vom Januar 2026 sowie des Beschlusses A-
WX0017/22 einer gemeinwesen-orientierten Nachnutzung mit integrierter Biblio-
thek, weiteren Ankermietern und Flächen zur Vereinsnutzung zuzuführen

b. die für Planung und Bau benötigten finanziellen Mittel in Höhe von 3,0 Mio. EUR
in den Haushaltsplanentwurf 2027/2028 aufzunehmen oder
Teile der Flurstücke Lausa 190/2 und 190/12 als zweckgebundene Einlage in die
STESAD GmbH zu dem bei Vertragsabschluss geltenden Verkehrswert zu übertra-
gen und gleichzeitig die STESAD mit dem Bau und der Betreibung des Objektes zu
beauftragen

2/2

Der Ortschaftsrat bedankt sich für die Erarbeitung der Grobanalyse vom Januar 2026 sowie für
die geleistete Umsetzung des Beschlusses A-WX0017/22.
2. Der Ortschaftsrat erklärt seine Bereitschaft, einen angemessenen Anteil, im Verhältnis
der zur Verfügung gestellten Investpauschale, zur Gesamtfinanzierung zu leisten. Im Jahr
2026 sind dafür 83.000 EUR geplant.

bereits gefasste Beschlüsse:
 A-WX0017/22

Alexander Manzke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00097/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 14.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Stadtteilfonds Johannstadt 2026

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Bereitstellung aus seinem Budget 2026 von
14.574 Euro für den Stadtteilfonds Johannstadt zur Projektförderung im Stadtteil von April
bis Dezember 2026 (9 Monate).

2. Der Stadtbezirksberat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss der Maßnahme zu
informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-Alt0011/19
V-Alt00013/19
V-Alt00053/21
V-Alt00086/22
V-Alt00139/23
V-Alt00183/24

2/4
...
aufzuhebende Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Amt für Stadtstrategie, Internationales und
Bürgerschaft
Produkt: 10.100.11.1.1.01 – Strategie u. Bürgerschaft
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 14.574 Euro / 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird vom Aufgabenkatalog über die Zuständigkeit des Stadtbezirksbeirates nicht
erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften
und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des
Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Ober-
bürgermeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden
Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat
gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

Im Rahmen des durch das BMBF geförderten Zukunftsstadtprojektes wurde im Juli 2019 mit
Förderung des Stadtbezirks Altstadt ein Stadtteilfonds für die Stadtteile Johannstadt-Nord und -
Süd eingerichtet und bis Ende 2021 gefördert (vgl.www.johannstadt.de/stadtteilfonds). Von
2019 bis 2024 konnten so
 niederschwellige Projektförderungen für eine nachhaltige Stadtteilentwicklung von Bürge-
rinnen und Bürgern sowie vor Ort agierenden Einrichtungen ermöglicht (vgl.
www.johannstadt.de/stadtteilfondsprojekte)
 und demokratische Prozesse wohnortnah erleb- und mitgestaltbar gemacht werden.
3/4
...

Über die Verwendung der Fondsmittel entscheidet ein paritätisch aus natürlichen und juristi-
schen Personen aus dem Stadtteil zusammengesetzter Stadtteilbeirat (vgl.
www.johannstadt.de/stadtteilbeirat). Zusätzlich zu den für den Fonds 2019-2024 bereitgestell-
ten Stadtbezirksmitteln gelang es, zusätzliche Mittel, insbesondere größere Spenden sowie er-
hebliche unentgeltliche Eigenleistungen der Antragstellenden und Dritter zu mobilisieren. Zu
den Mitgliedern des Stadtteilbeirats zählen auch zwei entsendete Vertreterinnen und Vertreter
des Stadtbezirksbeirats Altstadt sowie der Stadtbezirksamtsleiter bzw. seine Vertreterin,
wodurch eine enge Anbindung an die Stadtbezirksebene gewährleistet wird.

2022 bis 2024 wurde das Projekt „Mehr bürgerschaftliches Engagement durch Stadtteilbeiräte
und -fonds” mit Mitteln des kommunalen Ehrenamtsbudgets bzw. Bürgerbudgets der Sächsi-
schen Kommunalpauschalverordnung (SächsKomPauschVO) gefördert. 2025 fiel diese Finanzie-
rung weg. Nach einem Jahr ausbleibender öffentlicher Förderung, in dem anstelle von 24 För-
derprojekten 2024, dank der Unterstützung des Quartiersmanagements und Spenden immerhin
vier Eigenprojekte des Stadtteilvereins gefördert und umgesetzt werden konnten, soll der Stadt-
teilfonds Johannstadt wieder für Projekte Dritter geöffnet werden. Besondere Bedeutung
kommt dabei dem Umstand zu, dass der Stadtteilverein mit dem Stadtteilfonds und -beirat ab
2027 auch wichtige Elemente des 2026 auslaufenden Quartiersmanagements (Verfügungsfonds,
Quartiersbeirat) verstetigen will.

Ziel des Projektes „Stadtteilfonds Johannstadt” ist es, das bürgerschaftliche Engagement für
eine nachhaltige Stadtteilentwicklung und die Zusammenarbeit und Selbstorganisation auf
Stadtteilebene zu stärken, die für die Identifikation der Bewohnerschaft eine zentrale Rolle spie-
len. Menschen im Stadtteil erhalten eine niedrigschwellige Möglichkeit, selbst Projekte umzu-
setzen. Auf diese Weise wirkt das Projekt nicht nur als Katalysator und Beschleuniger für zahl-
reiche kleinteilige Projekte von Bewohnerinnen und Bewohnern sowie Einrichtungen, sondern
schafft auch ein Modell für gelebte Demokratie und leistet eine wirksame Unterstützung von
Stadtbezirksbeirat und Stadtbezirksamt.

Die Förderung durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt wird beantragt für die Finanzierung des
Stadtteilfonds ausgehend von einem Betrag von 1,00 Euro pro Einwohner/in und Kalenderjahr,
der gegenüber den Jahren 2024 und früher reduziert wurde (vormals 2,00 bis 1,75 €). Bei
19.432 Einwohnerinnen und Einwohnern (26.215 Einwohner Stand 31.12.2024 abzgl. 6.783
Einwohner Fördergebebiet nördliche Johannstadt) ergibt sich ein Fondsvolumen von 14.574 €,
anteilig für 9 Monate (April bis Dezember 2026).

Die Verwaltung des Stadtteilfonds und die Organisation des Stadtteilbeirates für diesen Zeit-
raum (Personal und Sachkosten) werden dabei aus den nach § 2(1) SächsKomPauschVO bereit-
gestellten Mitteln und zu einem kleinen Teil aus Spenden finanziert.

Der Verein sorgt für eine niedrigschwellige und bürgernahe Bekanntmachung der Fördermög-
lichkeiten, unterstützt und berät Antragstellende bei der Entwicklung und Abrechnung ihrer
Projekte, prüft alle Förderanträge und Abrechnungen, erstellt die jährliche Gesamtabrechnung
des Stadtteilfonds und gewährleistet eine maximale Transparenz durch die Veröffentlichung der
Projekte im Internet sowie die jährliche Vorstellung im Stadtbezirksbeirat. Eine externe Revision
sorgt für eine Prüfung aller Abrechnungen und Zahlungen unter Wahrung des Vier-Augen-
Prinzips.

4/4

Wieder in Aussicht gestellt wurden dem Stadtteilbeirat eine Spende der WGJ in Höhe von
12.000 € in 2026. Diese Spende dient anteilig der Verwaltung des Stadtteilfons und der Organi-
sation des Statteilbeirates. 6.000 € sollen davon, als zusätzlicher privater Fondsanteil, vorgehal-
ten werden für Projekte, die nach Stadtbezirksförderrichtlinie nicht förderfähig wären (z. B. Ei-
genprojekte Stadtteilverein, kalenderjahrübergreifende Projekte).

Für den Stadtbezirksbeirat Altstadt ergeben sich aus der Fortsetzung der Förderung des Stadt-
teilfonds folgende Vorteile:

1. Entlastung der Stadtbezirksebene durch Vermittlung der Stadtbezirksmittel an vielfältige
kleinteilige Förderprojekte von Bürgerinnen und Bürger sowie Einrichtungen
2. Höhere Breitenwirksamkeit der Stadtbezirksmittel durch die intensivere und bürgernähe-
re Bekanntmachung und Bewerbung im Stadtteil und die Multiplikationswirkung von
Stadtteilverein und Stadtteilbeirat
3. Nutzung des Erfahrungswissens sowie der persönlichen und institutionellen Netzwerke
der im Stadtteilbeirat vertretenen Einrichtungen und ehrenamtlich arbeitenden Bewoh-
nerinnen und Bewohner bei der Entscheidungsfindung über die Mittelverwendung und
entsprechende Verbesserung der Projektideen
4. Aktivierung erheblicher zusätzlicher Ressourcen (Spenden sowie Eigen-/Drittmittel und
Eigenleistungen der Antragstellenden)

Die Umsetzung des Projektes erfolgt federführend durch das Amt für Stadtstrategie, Internatio-
nales und Bürgerschaft der Landeshauptstadt Dresden, an welches nach Zustimmung des Stadt-
bezirksbeirates die Haushaltsmittel für 2026 übertragen werden.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Gesamtkostenübersicht

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00098/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 05.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-022/26) "Kulturprogramm Johannstadt tanzt Latin 2026"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 9.921,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 9.921,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung
Anlage 5 – Fotos 2025

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0062/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 02.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2027/2028 - Stellungnahme zur
Neuaufnahme von Straßen in den öffentlichen Reinigungsplan

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, dass kein Erfordernis zur Neuaufnahme von Straßen
der Ortschaft Mobschatz in die öffentliche Reinigung der Landeshauptstadt Dresden besteht.

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0063/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 02.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss für die jährliche Zuwendung zur Betreibung der Büchertauschzelle Mobschatz im
Jahr 2026

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, für die jährliche Zuwendung zur Betreibung der Bü-
chertauschzelle Mobschatz im Jahr 2026 einen Betrag in Höhe von 150,00 Euro aus den Verfü-
gungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz bereitzustellen und an Frau Ulrike Quellmalz-
Melzig als Einmalzahlung zu überweisen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Frau Ulrike Quellmalz-Melzig unterhält ehrenamtlich die Büchertauschzelle Mobschatz.

Maximilian Vörtler

2/2


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0064/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 02.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Einleitung des Verfahrens nach § 8 Sächsisches Straßengesetz für einen
Teilabschnitt des ÖW 3 - Podemus

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz bittet den Oberbürgermeister um die Einleitung des Verfahrens
nach § 8 Sächsisches Straßengesetz mit der Absicht,

- die öffentliche Widmung des ÖW 3 - Podemus im Bereich der Flurstücke 24/9 und 24/8, Ge-
markung Podemus einzuziehen,

- die Grundstückseigentümer diesbezüglich zu informieren und anzuhören,

- die Fußgängerbrücke über den Zschoner Mühlgraben zu sichern und alternative Einsatzmög-
lichkeiten in der Ortschaft Mobschatz in Abstimmung mit dem Ortschaftsrat zu prüfen.

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0074/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Veranstaltung "Live-Musik im Frühling" an den Kulturverein Lochmühle e.V.

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Veranstaltung „Live-Musik im Frühling“ einen
Betrag in Höhe von 2.680 € aus dem Verfügungsfond 2026 dem Kulturverein Lochmühle e.V.
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Lutz Kusche


Haltestelle Buslinie 87

text:
Petition Nr.: P0129/26
 Datum: 20. März 2026

P e t i t i o n

Gegenstand:
Haltestelle Buslinie 87

Petitionstext:
Ich fordere, dass die Buslinie 87 wieder bis zum Emanuel Goldberg-Patz fahren soll. Da es besonders für
ältere Leute, die mit Rollator unterwegs sind, ein Knotenpunkt für Ärzte Besucher etc. ist. Bis zum Schul-
Campus die Linie 87 bringt überhaupt nichts, da man auch noch zur Bahn als behinderter Mensch laufen
muss.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 27 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
15.04.2026 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.05.2026 öffentlich beschließend