text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtrat (SR/014/2020)
Sitzung am: 16.07.2020
Beschlusszu: V0193/19
Gegenstand;
Fortführung von Projekten und Strategien aus der Bewerbung "Kulturhauptstadt Europas 2025"
Beschluss:
1. Der Stadtrat nimmt den Bericht der europäischen Jury des Programms „Kulturhauptstadt
Europas" für 2025 für die deutschen Bewerberstädte zur Kenntnis und beauftragt den Ober
bürgermeister, Empfehlungen für die weitere Entwicklung der Landeshauptstadt Dresden in
zukünftige Fachplanungen aufzunehmen.
2. Der Stadtrat dankt allen Bürgerinnen und Bürgern, Institutionen und Unternehmen, die sich
in die Bewerbung der Landeshauptstadt Dresden als Kulturhauptstadt Europas 2025 einge
bracht haben.
3. Der Stadtrat beauftragt den Oberbürgermeister, die Stadt Chemnitz im weiteren Verfahren
als Kulturhauptstadt Europas 2025 kooperierend im Rahmen kultureller Projekte zu unter
stützen.
4. Der Stadtrat setzt sich weiterhin für folgende Themenfelder und Zielstellungen aus der Be
werbung ein:
4.1. Kultur des Miteinanders
-  Stärkung der kulturellen und sozialen Teilhabe durch den Ausbau der Stadtbezirksförde
rung für bürgerschaftliche und kulturelle Vorhaben
-  strukturelle und inhaltliche Entwicklung von Kultur- und Nachbarschaftszentren entspre
chend einer dem Stadtrat vorzulegenden Bedarfsanalyse sowie auf der Grundlage bereits
gefasster Beschlüsse des Stadtrates
-  einer Kosten-Nutzen-Analyse für die angedachte Nachnutzung des ehemaligen Theater
gebäudes destjg. in Cotta als „Musikwirtschafts-Kultur-Zentrum"
-  Vorlage eines neuen „Konzeptes Kulturelle Bildung" für die Landeshauptstadt Dresden
-  Fortführung erfolgreicher Modellprojekte und neuer kultureller Formate im öffentlichen
Stadtraum
-  Überführung zukunftsfähiger Projekte aus den ,,MikroproJekten 10 x 2025 Euro", „Orte
des Miteinanders" und „Plattform" 2019 in nachhaltige Strukturen und Verknüpfung mit
dem Bürgerbeteiligungsformat „Zukunftsstadt"
4.2. IMachhaltigkeit
-  Durchführung eines Fachtages „Nachhaltigkeit im Kulturbetrieb" und Entwicklung einer
Nachhaltigkeitsstrategie für lokalen Kultursektor auf Basis der „Sustainable Development
Goals" der Vereinten Nationen in Zusammenarbeit mit dem Projekt Zukunftsstadt und in
Abstimmung mit den Klimaschutzzielen der Landeshauptstadt Dresden
- Weiterentwicklung der Förderrichtlinie Kommunale Kulturförderung: Umsetzung der
Strategie „Fair in Dresden" und Synchronisierung mit Stadtbezirksförderung
4.3. Partizipation & Inklusion
-  Entwicklung und Fortsetzung von Bürgerbeteiligungsformaten für die Entwicklung der
kulturellen Infrastruktur
-  Durchführung von Bürgerbeteiligungsformaten im Rahmen der Beschlussfassung des
Kulturentwicklungsplanes 2020 durch den Stadtrat
-  Fortführung und Entwicklung beispielhafter künstlerischer Formate zur Stärkung der kul
turellen Teilhabe breiter Bevölkerungskreise durch die Kultureinrichtungen in Träger
schaft der Stadt Dresden wie z.B. die „Zukunftskonferenz" und die Theaterakademie des
tjg. theater junge generation, der Bürgerchor der Dresdner Philharmonie, die „Klingende
Stadt" der Dresdner Musikfestspiele und die Verleihung des Förderpreises für Laienchöre
-  Entwicklung eines Beteiligungskonzeptes für Kinder und Jugendliche in der Kultur unter
Einbeziehung des bisherigen Jugendkuratoriums und in Zusammenarbeit mit der Kinder-
und Jugendbeauftragten der Landeshauptstadt Dresden sowie dem Kinder- und Jugend
büro
-  Vorlage des Umsetzungsstandes der beschlossenen Ansiedlung eines Interkulturellen
Zentrums im Kraftwerk Mitte und des für die restliche Durchführung notwendigen Finan
zierungskonzeptes
4.4. Erinnerungskultur
-  Etablierung einer Arbeitsgruppe / Lenkungsgruppe „Erinnerungskultur als Gedächtnis der
Stadt" im Geschäftsbereich Kultur und Tourismus mit Vereinen und Institutionen aus der
Stadt Dresden zur Koordinierung der Initiativen und Ausbau des zivilgesellschaftlichen
Engagements sowie der Stärkung der Vermittlungsarbeit zu herausragenden historischen
Ereignissen in der Geschichte Dresdens und Europas
4.5. Vernetzung und Kooperation
- Ausbau und Vertiefung von Stadt-Umland-Kooperationen
-  Ausbau struktureller und künstlerischer Kooperationen im Kulturbereich zwischen dem
Urbanen Kulturraum Landeshauptstadt Dresden und den angrenzenden ländlichen Kul
turräumen sowie in der Euroregion Elbe-Labe
-  Verstetigung von vernetzenden Initiativen Dresdner Kulturschaffenden und Institutionen
wie #WOD - Weltoffenes Dresden
-  das angestrebte Projekt „Entwicklung der ehemaligen Robotron-Kantine in Zusammen
arbeit mit dem Projekt Zukunftsstadt zu einem inter- und transdisziplinären Ort für das
Kunsthaus Dresden - Städtische Galerie für Gegenwartskunst und die Initiative Open Fu-
-3-
ture Lab" bedarf der weiteren Qualifizierung bis zur Erstellung des Haushaltes
2023/2024.
4.6. Kunst- und Kulturstadt in Europa
-  initiierung von Kunst- und Kulturprojekten mit international tätigen Kulturschaffenden
im öffentlichen Raum mit gesellschaftlicher europäischer Relevanz
-  Erstellung eines Konzeptes, wie die Landeshauptstadt Dresden ihre europäische Rele
vanz in den nächsten Jahren weiterentwickeln und die Vernetzung mit Partnern und In
stitutionen aus Europa ausbauen kann
-  Stärkung der Internationalisierung der Landeshauptstadt Dresden durch die Zusammen
arbeit mit Partnerstädten und Weiterentwicklung des Stipendiaten- und Austauschpro
gramms innerhalb des Dresdner Kultursektors
- Weiterentwicklung des Dresdner Lyrikpreises mit Partnern aus den europäischen Nach
barländern
-  Unterstützung des Vereins Bürgerschaft Hellerau e. V. bei der Bewerbung für einen UNE-
SCO-Weltkulturerbestatus für die Gartenstadt und das Festspieiareal Hellerau
21. JULI 2020
Vorsitzender


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Schönfeld-Weißig

rolle: anlage

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/005/2020)
Sitzung am: 24. Februar 2020
Beschluss zu: V-SW0309/20
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der
OS Schönfeld-Weißig
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der Ortschaft Schönfeld-Weißig für das Jahr 2020
in Höhe von 3.500,00 Euro.
Abstimmung: Zustimmung
Daniela Walter
Ortsvorsteherin


text:
Hausmitteilung Dresden. 'QIGgCfGIJ"
• vertraulich
An
die Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönfeld-Weißig sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
GZ: (GB 3) 94.SW
über den Verwaltungsstellenleiter
der Ortschaft Schönfeld-Weißig Datum: 2 1. JAN. 2021
Beschlusskontrolle zu V-SW0309/20 (Sitzungsnummer: OSR SW/005/2020)
Verwendung von Verfügungsmitteln - Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der
OS Schönfeld-Weißig
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
Verbesserung von Ordnung und Sauberkeit in der Ortschaft Schönfeld-Weißig für das Jahr 2020
in Höhe von 3.500,00 Euro."
Die vom Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig bereitgestellten Verfügungsmittel wurden in Eigenver
antwortung der Verwaltungsstelle vollumfänglich für das mit dem Beschlusszweck avisierte Ziel
verbraucht. So konnten im Ortsteil Eschdorf zwei kleine Brückenbauwerke, die im Rahmen eines
Wanderweges als Bachquerung dienen, instandgesetzt werden. Des Weiteren wurde ein Abfall
behälter. angeschafft und im Ortsteil Gönnsdorf durch den Regiebetrieb aufgestellt. Als letzte
Maßnahme wurde der Zustand der unbefestigten Fahr- und Gehbahn im Gelände des Grün-
schnüttplatzes im Ortsteil Cunnersdorf wesentlich verbessert. Der Platz wies verstärkte Mängel
auf, die auch mit Hilfe kleinerer Reparaturen nicht mehr zu beheben waren. Nach Abtrag der de
solaten Schicht des unbefestigten Bereiches und Einbringung einer neuen unbefestigten Trag
schicht, konnte der Zustand der Grünschnittannahmestelle wieder normalisiert werden.
Allen genannten Maßnahmen gingen Hinweise, Anregungen bzw. Beschwerden der Bürgerschaft
voraus. Die Verwaltungsstelle prüfte in allen Fällen in Rücksprache mit den betreffenden Fachäm
tern alternative Finanzierungsmöglichkeiten, wobei jeweils nur langfristige bis abschlägige Lösun
gen in Aussicht gestellt werden konnten.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme: _
Detlef Sittel
Verwaltungsstellenleiter Erster Bürgermeister


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/005/2020)
Sitzung am: 24. Februar 2020
Beschluss zu: V-SW0310/20
Gegenstand:
Verwendung von Investitionsmitteln - Nachtrag Stromkästen für Veranstaltungen am Schloss
Schönfeld
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt
1. die Mittelbereitstellung als Nachtrag für die Installation der Stromkästen für Veranstaltun
gen am Schloss Schönfeld in Höhe von 1.200,00 Euro.
2. die Mittel aus den nicht genutzten Mitteln des Beschlusses V-SW0054/15 (SW17/24/2015)
bzw. V-SW0172/18 (SW51/08/2018) „Rückbau Fahrgastunterstand Eichbusch" zu verwenden.
Abstimmung: Zustimmung
^ .VOcdbö
Daniela Walter
Ortsvorsteherin


text:
Hausmitteilung III Dresc jH)!,G2C QU'
• vertraulich
An
die Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönfeld-Weißig sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
GZ: (GB 3) 94.SW
Datum: 30. JUNI 2020
Beschlusskontrolle zu V-SW0310/20(Sitzungsnummer: OSR SW/005/2020)
Verwendung von Investitionsmitteln - Nachtrag Stromkästen für Veranstaltungen am Schloss
Schönfeld
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt
1. die Mittelbereitstellung als Nachtrag für die Installation der Stromkästen für Veranstaltungen
am Schloss Schönfeld in Höhe von 1.200,00 Euro.
2. die Mittel aus den nicht genutzten Mitteln des Beschlusses V-SW0054/15 (SW17/24/2015)
bzw. V-SW0172/18 (SW51/08/2018) „Rückbau Fahrgastunterstand Eichbusch" zu verwenden."
Die Übertragung/Auszahlung der Mittel erfolgte am 02. bzw. 28.04.2020.
Mit freundlichen Grüßen
Verwaltungsstellenleiter Erster Bürgermeister


name: Verwendung von Verfügungsmitteln - Feuerwehrverein Malschendorf e. V. - Steuer/Versicherung 2021 Traditions-Feuerwehrfahrzeug (Oldtimer)

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/008/2020) .
4. Mai 2020
V-SW0311/20
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - Feuerwehrverein Malschendorfe. V. - Steu
er/Versicherung 2021 Traditions-Feuerwehrfahrzeug (Oldtimer)
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Feuerwehrverein Malschendorf e. V. für Steuern und Versicherung 2021 des Traditions
Feuerwehrfahrzeuges (Oldtimer) in Flöhe von 300,00 Euro.
Abstimmung: Zustimmung
Sitzung am:
Beschluss zu:
Daniela Walter
Ortsvorsteherin


text:
Hausmitteilung II Dresden £)tG2qeu
• vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
An alle
Fraktionen sowie Stadträtinnen/Stadträte
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
GZ: (GB 3) 94.SW
Datum: 25. MAI 2020
Beschlusskontrolle zu V-SW0311/20 (Sitzungsnummer: OSR SW/008/2020)
Verwendung von Verfügungsmitteln - Feuerwehrverein Malschendorf e. V. - Steuer/Versiche
rung 2021 Traditions-Feuerwehrfahrzeug (Oldtimer)
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Feuerwehrverein Malschendorf e. V. für Steuern und Versicherung 2021 des Traditions
Feuerwehrfahrzeuges (Oldtimer) in Höhe von 300,00 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 07.05.2020 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des OSR
vom 04.05.2020 mitgeteilt
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Stephan Förster
Verwaltungsstellenleiter Erster Bürgermeister


Vereinsförderung 2020

paper_type: Vorlage OS Langebrück

datei_name: Anlage zu V-LB0165/20- Vereinsförderung 2020

text:
Anlage zum Beschluss
V-LB0165720  (Stand: 06.03.2020)

lfd.
Nr.
Antragsteller Projekttitel 2020 Förderung
2019
Antrag
vom
2020
Antragssumme
in €
 Empfehlung  Summe OS  in €
Bewilligung
1.
Jugendfeuerwehr
Langebrück
T-Shirts, Pokale u.
Urkunden anlässlich 70.
Jahre JugendFFW am
11.07.20202
keine 31.01.2020
1.108
(rechnerisch
richtig 1.055)
1.000,00 als Festbetrag
2.
Traditionsverein der FFW
LB e.V.
Vereinshaftpflicht,
Stromkosten, Steuer u.
Techn. Abnahme u.
Sicherheitsüberprüfg.
Trad.-fahrzeuge inkl.
Ausstausch
Systemflüssigkeiten
500 01.02.2020 765  765,00 als Festbetrag
3.
Traditionsverein der FFW
LB e.V.
Sanierungsarbeiten am
Leiterschuppen,
Konservierung
Dachkonstruktion mit
Holzschutzmittel
650 01.02.2020 186,54 100,00 als Festbetrag
4. Turnverein Langebrück e.V. 6-teiliges Keilmatten-Set  850 26.01.2020 524,25  Max. 500,00 als Anteilsfinanzierung
5.
Nicodéchor Langebrück
e.V.
Chorarbeit - Honorar
Chorleiter 1.500 24.01.2020 1.500  1.500,00 als Festbetrag
6.
Nicodéchor Langebrück
e.V.
Beitrag Ostsächs.
Chorverband, Honorar
Chorleiter Stimmbildg.,
Gestaltg. Flyer u.
Werbemittel
300 24.01.2020 300  0 Begründung. begrenzten Budget, hohe
Förderung Chorleiter und Partnerschaft
7.
LV Sächs.Heimatschutz
e.V./Ortsgruppe
Langebrück
18. Saugartenfest am
19.09.2020 780 02.02.2020 700  700,00 als Festbetrag
8.
LV Sächs.Heimatschutz
e.V./Ortsgruppe
Langebrück
Tag des offenen
Denkmals am 06.09.2020
Führung „Gedenksteine
auf Langebrücker Flur“
300 02.02.2020 100  100,00 als Festbetrag
9.
Ev.-Luth. Kirchgemeinde
Langebrück Moderatorenwand 200
(Notenständer) 28.01.2020 300
 0 Begründung: begrenztes Budget,
Möglichkeit der Anschaffung über
Ortschaft wird geprüft

10.
Ev.-Luth. Kirchgemeinde
Langebrück
Bordsteine, Betonestrich,
Mineralgemisch,
Mietrüttelplatte u.
Ostrauer Wegedecke für
Befestig. Friedhofswege
hinter der Feierhalle
300
(Gemeindefest) 28.01.2020 700
 700,00 als Festbetrag
Hinweis: ab 2021 sind die
Fördermöglichkeiten der Stadt für
Friedhöfe zu nutzen und nachzuweisen

11.
Förderverein Langebrücker
Schulen e.V.
Beschaffung 5 Roboter-
Sets keine 30.01.2020 1.000 (1.000,00) zurückgestellt. Abstimmung
Schule/ Verein notwendig
12.
Karnevalsverein
Langebrück e.V.
anteilig Gemakosten,
Brandschutzwache und
neue Hüte für
Funkengarde
2.400 02.02.2020 2.257  2.055,00 als Festbetrag
13.
Langebrücker
Ballsportverein 99 e.V. 2x Faltpavillons 1.100
(Abdeckplanen) 14.01.2020 800
 750,00 als Anteilsfinanzierung
bei Bedarf Bereitstellung der Zelte für die
OS, auf die Förderung durch die OS ist in
geeigneter Weise hinzuweisen, Nachweis
mit dem Verwendungsnachweis

14.
Bibliothek Langebrück Erneuerung Sachbuch
und Kindertonträger 1.500 29.01.2020
1.499
(zur OSR-Sitzg. am
04.02.20)
 1.200,00 als Festbetrag
15.
Keramikzirkel Langebrück
e.V.
Ersatz Stühle,
Brennhilsmittel,
150
(60 Jahr Feier) 11.02.2020 332,50  300,00 als Festbetrag
Unterstützg.
Weihnachtstöpfern
16.
Keramikzirkel Langebrück
e.V.
Anfrage zur
institutionellen
Förderung
keine 11.02.2020
0 Begründung: die Miete erscheint
angemessen, eine Einflussmöglichkeit der
OS besteht nicht mehr, eine Förderung
i.Z.m. einer Veranstaltung für Kinder wäre
denkbar

17.
Förderverein Langebrücker
Feuerwehr e.V.
Festveranstaltung 70.
Jahre Jugendfeuerwehr
4.400
(125 Jahr Feier) 28.02.2020 2.252,58 €
 max. 2.000,00 als Festbetrag mit
Maßgabe: die Auszahlung erfolgt erst,
wenn alternative Angebote zu Nummer 1-
3 der Ausgaben vorliegen, die Förderung
verringert sich dann prozentual zur
Ausgabenreduzierung

18.
Landesverband
Landeskirchlicher
Gemeinschaften e.V.
Unterstützung zur Miete
Bürgerhaus LB für
Jugendarbeit
Keine/keine
Antragstellg. 06.01.2020 1.000
0 Begleitbeschluss:
6,50 Miete für einen Verein nicht
angemessen
Mietvertrag ist auf Angemessenheit zu
prüfen
Verein hat die stundenweise Vermietung
zu prüfen

19.
Förderverein Fröbel-
Kindergarten e.V.
Vereinsausflug zum
Saurierpark Kleinwelka
950
(in 2018) 30.12.2019 1.100
0 Begründung: Verweis auf Rili;
Finanzierung unter dem Gesichtspunkt der
Gleichbehandlung aller LB Kinder für die
OS nicht möglich

20.
LV Sächs. Heimatschutz e.V. Kunstmarkt 1.500
(in 2018) 15.01.2020 500
(Ausfallbürgschaft)
(500,00) Auszahlung erfolgt für den Fall
der nachgewiesenen Einnahmeverluste/
Mehrausgaben

21.
FARASC - das Original 1979
im DSKV e.V.
Fahrtkosten,
Spielmaterial, Pokale,
Startgelder
300 03.02.2020 300 (300,00) zurückgestellt bis zur Wahl eines
neuen Vorsitzenden

22.
Interessengruppe
Volkssolidarität
Langebrück/Volkssolidarität
Radeberg Süd e.V.
Veranstaltungen
Seniorentreff 2020 1.300  04.02.2020 1.500 €
 (1.200,00) zurückgestellt bis zur
Benennung eines neuen Verantwortlichen
durch die Volkssolidarität

23.
Imkerverein Langebrück
und Umgebung e.V.
Antrag muss überarbeitet
werden
900
(in 2017 für
Wachsklärbeh.,
Thermoöl)

Keine
Überarbeitung
erfolgt
Zurückgestellt- kein überarbeiteter Antrag
vorliegend

     Beantragt   Empfohlen   Beschlossen

 Summe Gesamt     18.724,87 € 14.670,00


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTI G UNG
des Ortschaftsrates Langebrück
(OSR LB/008/2020)
Sitzung am: 10. März 2020
Beschluss zu: V-LB0165/20
Gegenstand:
Vereinsförderung 2020
Beschluss:
1. Die Vereinsförderung laut Anlage zur Vereinsförderung 2020, lfd. Nr. 1-23 mit einer
Gesamtsumme von 13.670,00 EUR, wird bestätigt.
2. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates
- Sachkonto 44291000 aus dem Haushalteckwert „Vereinsförderung"
Abstimmung: Zustimmung
Ja 7 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Vorsitzender


datei_name: Anlage_zum_Beschluss_OSR LB V-LB165/20 mit Einzelabstimmung

text:
Anlage zum Beschluss V-LB0165/20

lfd.
Nr.
Antragsteller Projekttitel 2020 Förderung
2019
Antrag
vom
2020
Antragssumme
in €
 Empfehlung  Summe
OS in €  Bewilligung
1.
Jugendfeuerwehr
Langebrück
T-Shirts, Pokale u.
Urkunden anlässlich
70. Jahre JugendFFW
am 11.07.20202
keine 31.01.2020
1.108
(rechnerisch
richtig 1.055)
1.000,00 als Festbetrag 1.000,00 als Festbetrag
einstimmig
2.
Traditionsverein der FFW
LB e.V.
Vereinshaftpflicht,
Stromkosten, Steuer
u. Techn. Abnahme
u.
Sicherheitsüberprüfg.
Trad.-fahrzeuge inkl.
Ausstausch
Systemflüssigkeiten
500 01.02.2020 765  765,00 als Festbetrag 765,00 als Festbetrag
einstimmig
3.
Traditionsverein der FFW
LB e.V.
Sanierungsarbeiten
am Leiterschuppen,
Konservierung
Dachkonstruktion
mit Holzschutzmittel
650 01.02.2020 186,54 100,00 als Festbetrag 100,00 als Festbetrag
einstimmig
4. Turnverein Langebrück e.V. 6-teiliges Keilmatten-
Set  850 26.01.2020 524,25  Max. 500,00 als
Anteilsfinanzierung
 max. 500,00 als
Anteilsfinanzierung
5.
Nicodéchor Langebrück
e.V.
Chorarbeit - Honorar
Chorleiter 1.500 24.01.2020 1.500  1.500,00 als Festbetrag  1.500,00 als Festbetrag
einstimmig
6.
Nicodéchor Langebrück
e.V.
Beitrag Ostsächs.
Chorverband,
Honorar Chorleiter
Stimmbildg.,
Gestaltg. Flyer u.
Werbemittel
300 24.01.2020 300
 0 Begründung. begrenzten
Budget, hohe Förderung Chorleiter
und Partnerschaft
keine Förderung
Begründung wie Empfehlung
einstimmig
7.
LV Sächs.Heimatschutz
e.V./Ortsgruppe
Langebrück
18. Saugartenfest am
19.09.2020 780 02.02.2020 700  700,00 als Festbetrag 700,00 als Festbetrag
einstimmig
8.
LV Sächs.Heimatschutz
e.V./Ortsgruppe
Langebrück
Tag des offenen
Denkmals am
06.09.2020 Führung
„Gedenksteine auf
Langebrücker Flur“
300 02.02.2020 100  100,00 als Festbetrag 100,00 als Festbetrag
einstimmig
9.
Ev.-Luth. Kirchgemeinde
Langebrück Moderatorenwand 200
(Notenständer) 28.01.2020 300
 0 Begründung: begrenztes
Budget, Möglichkeit der
Anschaffung über Ortschaft wird
geprüft
keine Förderung
Begründung wie Empfehlung
einstimmig
10.
Ev.-Luth. Kirchgemeinde
Langebrück
Bordsteine,
Betonestrich,
Mineralgemisch,
Mietrüttelplatte u.
Ostrauer Wegedecke
für Befestig.
Friedhofswege hinter
der Feierhalle
300
(Gemeindefest) 28.01.2020 700
 700,00 als Festbetrag
Hinweis: ab 2021 sind die
Fördermöglichkeiten der Stadt für
Friedhöfe zu nutzen und
nachzuweisen
 700,00 als Festbetrag
Hinweis: ab 2021 sind die
Fördermöglichkeiten der Stadt für
Friedhöfe zu nutzen und
nachzuweisen
einstimmig
11.
Förderverein Langebrücker
Schulen e.V.
Beschaffung 5
Roboter-Sets keine 30.01.2020 1.000
(1.000,00) zurückgestellt.
Abstimmung Schule/ Verein
notwendig
Zurückgestellt (zwischenzeitlich
wurde ein neuer Antrag
eingereicht)
einstimmig
12.
Karnevalsverein
Langebrück e.V.
anteilig Gemakosten,
Brandschutzwache
und neue Hüte für
Funkengarde
2.400 02.02.2020 2.257  2.055,00 als Festbetrag  2.055,00 als Festbetrag
einstimmig
13.
Langebrücker
Ballsportverein 99 e.V. 2x Faltpavillons 1.100
(Abdeckplanen) 14.01.2020 800
 750,00 als Anteilsfinanzierung
bei Bedarf Bereitstellung der Zelte
für die OS, auf die Förderung
durch die OS ist in geeigneter
Weise hinzuweisen, Nachweis mit
750,00 als Anteilsfinanzierung
bei Bedarf Bereitstellung der Zelte
für die OS, auf die Förderung durch
die OS ist in geeigneter Weise
hinzuweisen, Nachweis mit dem
dem Verwendungsnachweis

Verwendungsnachweis
einstimmig
14.
Bibliothek Langebrück
Erneuerung
Sachbuch und
Kindertonträger
1.500 29.01.2020
1.499
(zur OSR-Sitzg. am
04.02.20)
 1.200,00 als Festbetrag  1.200,00 als Festbetrag
einstimmig
15.
Keramikzirkel Langebrück
e.V.
Ersatz Stühle,
Brennhilsmittel,
Unterstützg.
Weihnachtstöpfern
150
(60 Jahr Feier) 11.02.2020 332,50  300,00 als Festbetrag 300,00 als Festbetrag
einstimmig
16.
Keramikzirkel Langebrück
e.V.
Anfrage zur
institutionellen
Förderung
keine 11.02.2020
0 Begründung: die Miete erscheint
angemessen, eine
Einflussmöglichkeit der OS besteht
nicht mehr, eine Förderung i.Z.m.
einer Veranstaltung für Kinder
wäre denkbar
keine Förderung
Begründung wie Empfehlung
einstimmig
17.
Förderverein Langebrücker
Feuerwehr e.V.
Festveranstaltung 70.
Jahre
Jugendfeuerwehr
4.400
(125 Jahr Feier) 28.02.2020 2.252,58 €
 max. 2.000,00 als Festbetrag mit
Maßgabe: die Auszahlung erfolgt
erst, wenn alternative Angebote
zu Nummer 1-3 der Ausgaben
vorliegen, die Förderung verringert
sich dann prozentual zur
Ausgabenreduzierung

max. 2.000,00 als Festbetrag mit
Maßgabe: die Auszahlung erfolgt
erst, wenn alternative Angebote zu
Nummer 1-3 der Ausgaben
vorliegen, die Förderung verringert
sich dann prozentual zur
Ausgabenreduzierung
einstimmig
18.
Landesverband
Landeskirchlicher
Gemeinschaften e.V.
Unterstützung zur
Miete Bürgerhaus LB
für Jugendarbeit
Keine/keine
Antragstellg. 06.01.2020 1.000
0 Begleitbeschluss:
6,50 Miete für einen Verein nicht
angemessen
Mietvertrag ist auf
Angemessenheit zu prüfen
Verein hat die stundenweise
Vermietung zu prüfen
Keine Förderung
Überprüfung der Miete auf
Angemessenheit
einstimmig
19.
Förderverein Fröbel-
Kindergarten e.V.
Vereinsausflug zum
Saurierpark
Kleinwelka
950
(in 2018) 30.12.2019 1.100
0 Begründung: Verweis auf Rili;
Finanzierung unter dem
Gesichtspunkt der
keine Förderung
Begründung wie Empfehlung
einstimmig

Gleichbehandlung aller LB Kinder
für die OS nicht möglich
20.
LV Sächs. Heimatschutz e.V. Kunstmarkt 1.500
(in 2018) 15.01.2020 500
(Ausfallbürgschaft)
(500,00) Auszahlung erfolgt für
den Fall der nachgewiesenen
Einnahmeverluste/ Mehrausgaben
(500,00) Auszahlung erfolgt für den
Fall der nachgewiesenen
Einnahmeverluste/ Mehrausgaben
einstimmig
21.
FARASC - das Original 1979
im DSKV e.V.
Fahrtkosten,
Spielmaterial, Pokale,
Startgelder
300 03.02.2020 300 (300,00) zurückgestellt bis zur
Wahl eines neuen Vorsitzenden
(300,00) zurückgestellt bis zur Wahl
eines neuen Vorsitzenden
einstimmig
22.
Interessengruppe
Volkssolidarität
Langebrück/Volkssolidarität
Radeberg Süd e.V.
Veranstaltungen
Seniorentreff 2020 1.300  04.02.2020 1.500 €
 (1.200,00) zurückgestellt bis zur
Benennung eines neuen
Verantwortlichen durch die
Volkssolidarität
  (1.200,00) zurückgestellt bis zur
Benennung eines neuen
Verantwortlichen durch die
Volkssolidarität
einstimmig
23.
Imkerverein Langebrück
und Umgebung e.V.
Antrag muss
überarbeitet werden
900
(in 2017 für
Wachsklärbeh.,
Thermoöl)

Keine
Überarbeitung
erfolgt
Zurückgestellt- kein überarbeiteter
Antrag vorliegend
Zurückgestellt
einstimmig

     Beantragt   Empfohlen   Beschlossen

 Summe Gesamt     18.724,87 € 14.670,00 13.670,00


datei_name: Beschlusskontrolle_OSR LB V-LB0156/20 abschließende Info vom 02.06.2020

text:
Hausmittel rt^j
Landesha» Dresden
WE
«r
03. JUNI 2C
• vertraulich :
lafrain:
• ••
^ i Kopie an
WV: An
den/die Ortsvorsteher/-in der Ortschaft Langebrück sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Langebrück
Dresden. j)iG2qGir
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und Sicher
heit, Verwaltungsstelle
Weixdorf/Langebrück
GZ:93_WX/LB
Datum:
02, JUNI 2020
r
Beschlusskontrolle zu V-LB0165/20 (Sitzungsnummer: OSR LB/008/2020)
Vereinsförderung 2020
— Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
Beschluss:
1. Die Vereinsförderung laut Anlage zur Vereinsförderung 2020, lfd. Nr. 1-23 mit einer
Gesamtsumme von 13.670,00 EUR, wird bestätigt.
2. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates
- Sachkonto 44291000 aus dem Haushalteckwert „Vereinsförderung"
Die Zuwendungsbescheide wurden am 17.04.2020 entsprechend Punkt 1 erlassen und werden
entsprechend Punkt 2 gebucht.
Mit freundlichen Grüßen
(sul £ Ges,[>
Lutz Biastoch
Verwaltungsstellenleiter
Kenntnisnahme:
Detlef Sittel
Erster Bürgermeister


name: Verfügungsfonds Ortsvorsteher Oberwartha 2020

paper_type: Antrag Ortschaft Oberwarha

text:
LA
Sitzung am:
Beschluss zu:
Gegenstand:
NDESHAUPTSTADT
BESCHLUSSAUSFERT
des Ortschaftsrates Oberwartha
(osR owo06/2020)
25. Februar 2020
A-OW0010/20
DRESD
IGUNG
EN
Ve rfü gu n gsfo nd s Ortsvorsteh e r Obe rwa rth a 2020
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, für den Verfügungsfonds des Ortsvorstehers für 2O2O
einen Betrag 700 € aus dem allgemeinen Verfügungsfonds 2020 bereit zu stellen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 0
ns Kleinfchmidt
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresc £)LG2C
en. GU'
• vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Oberwartha sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Cossebaude
GZ: 99.CB
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft
Cossebaude
Datum: 0 ß. FEB.2021
Beschlusskontrolle zu A-OW0010/20 (Sitzungsnummer: OSR OW/006/2020)
Verfügungsfonds Ortsvorsteher Oberwartha 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden: .
„Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, für den Verfügungsfonds des Ortsvorstehers für 2020
einen Betrag 700 € aus dem allgemeinen Verfügungsfonds 2020 bereit zu stellen".
Die bereitgestellten Finanzmittel wurden im gesamten Jahr für Blumengrüße zu Jubiläen und
geringwertige Verbrauchsmaterialien ausgegeben. Die Ausgaben wurden mittels Originalbelegen
in der Verwaltungsstelle Cossebaude abgerechnet und können dort eingesehen werden.
Mit freundlichen Grüßen
Verwaltungsstellenleiterin Erster Bürgermeister


name: Verfügungsmittel für die Anschaffung von Bänken für die Ortschaft Oberwartha - zurückgezogen

datei_name: Kostenangebot zu_A-OW0011/20

text:
, l|!tJtltllllltilf tltl llttffi
Renlscll I'iolzhandeis-GmbH . Seiilnitzer Weg IC. C1237 Drescen
Landesha uptstadt Dresden
99. OW Ortschaft Oberwartha
Postfach 11 01 53
01330 Dresden
oLz
EITITSCH
rliche Kompetenz
Seidnitzer Wec 10 . 01237 Dresden
Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
\rywu/.hoiz-rentsch,de
inf ofe hol z-rerT tsch. de
Niecjerlassunq Ottendöd-Okrilla
Bergener Hing 53 - 57
01 458 Ottendofi -Okriila
Tdr. 035205 409- 0
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Kunden-Nr.
Kundeninfo
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Nr. 2OOO458
15.01.2020
34405
Liefertermin Lieferzeit: ca. 3 Wochen
Tel. 4887931 Fax 4887933 Email [E-MAIL ENTFERNT]
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Projekt Sitzba nk Kirschallee
Es gelten unsere AGB Stand 01.2018
Lieferart LKW OO ANTOS+STAPLERGültig bis 18.03.2018
Pos. Artikelbezeichnung Menge Einzelpreis Gesamtpreis
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Bauhof Cossebaude
Bahnhofstraße 15
01156 Dresden
0100 Megawood Sitzbank 690 x 960 x
1800mm
Farbe: nussbraun
Bankleisten: 40 x 112mm
Gestell aus Gusseisen
Komplettbausatz
2,OO STK 433,97 EUR 867,94 EUR
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oder innerhalb 14 Tage netto.
R€ntsch Holzhandels-GrnbH
Geschäilsf!hrer:
iJlchard Braun
Andleas Eentsan
USt.'ldl!r DEl 4030ü048
Steuer-Nr 2ASl i 17 iA222D
Gericntsstand Dresden
HnB 229ö
Volksbank Dresden-Bautzen eG
IBAN: DE 62 8509 c000 4878 7310 05
3lC: GENODEFlDFS
Ostsächsische Sparkasse
IBAN: DE 75 8505 03OC 3120 033.1 45
BW-Bank
IBAN: [IBAN ENTFERNT] C5
DZ-Bank
IBAN: DE 39 1206 C0ü0 0000 1 437 35
Fracht 15,00 EUR
Logistik 7,00 EUR
Maut 3,50 EUR Nettosumme l9r0oo/o Mwst. Bruttosumme
893,44 EUR 169,75 EUR 1.063,19 EUR
Landessraü$mt n;ffi
, 9rlschaft Cossebar:de
Nr.,&.w,,o(.id@ . Parkett . Laminai . Glas . Türen
. Bauholz r Konstruktionsvollholz
. Schnittholz . Hobelware
Platten.Öle.Dämmung
. Zuschnitte . Abbiind
. Gartenhäuser . Terrassenholz


name: Aufstellung von Outdoor Sportgeräten im Bereich der Ortschaft Oberwartha "Spiel-, Sportplatz Fünf Brüder"

datei_name: Kostenangebote zu A_OW0012/20

text:
RESORTI urban. recycling. design.
RESORTI GmbH & Co. KG | Dieselstr. 10 | 48653 Coesfeld
Ortschaftsrat Oberwartha
Kliemt Steffen
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail
Internet
[E-MAIL ENTFERNT]
www.resorti.de
Kundennummer: K60665
Datum: 27.01.2020
Bearbeiter: Marco Lesch
Angebot AN206775
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir freuen uns über Ihr Interesse an unseren Leistungen und bieten Ihnen freibleibend an:
Pos Artikelnr Artikel Menge MwSt. Stck Rabatt Gesamt
1 BE-JSA002N
Outdoor Fitnessgerät Plus Beinpresse
2 BE-JSA003N
Outdoor Fitnessgerät Plus Brustpresse
3 BE-JSA006N
Outdoor Fitnessgerät Plus Crosstrainer
4 BE-JSA008N
Outdoor Fitnessgerät Plus Ruderbank
5 BE-JSA010N
Outdoor Fitnessgerät Plus Kraftstation
6 CO-WO0401B
Calisthenics Colour S
- mit Verzinkung
1 19% 1.720,00 10.50'
7 BE-UM372LM
Parkbank Kube Holz ohne Rückenlehne
ohne Rückenlehne
8 MD-SCH258
1.539,40
1 19% 2.587,00 10.50% 2.315,37
1 19% 1.230,00 10.50% 1.100,85
1 19% 1.107,00 10.50% 990,77
1 19% 2.619,00 10.50% - 2.344,01
1 19% 4.517,00 10.50% 4.042,72
3 19% 1.265,00 10.50% 3.396,53
1 19% 585,00 10.50% 523,58
Standortschild für Fitnessparks
Nach der Norm für "Standortgebundene Fitnessgeräte im Außenbereich" (DIN EN 16630) ist an frei zugänglichen Anlagen mit
Fitnessgeräten in deutlich erkennbarer Form ein Hinweisschild mit vorgegebenen Mindestangaben anzubringen.
9 MD-SCH259 19% 255,00 10.50% 1.369,35
Optional: Übungsschild für Outdoor
Fitnessgeräte
Ergänzend zu dem Standortschild mit den Angaben nach DIN EN 16630 empfehlen wir den Einsatz eines Übungsschilds je Outdoor
RESORTI GmbH & Co. KG
Dieselstraße 10
D-48653 Coesfeld
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
Bankverbindung:
Sparkasse Westmünstertand
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: WELADE3WXXX
Seite 1 von 2 (ANAN206775)
Amtsgericht Coesfeld, HRA 7778
Ust.-ID: DE297839351
Komplementärin:
RESORTI Verwaltungs-GmbH
Amtsgericht Coesfeld, HRB 15444
Geschäftsführer Daniel Bertmann

RESORTI urban. recycling. design.
Fitnesselement, auf dem die Ausführung der jeweiligen Übung beschrieben ist. Dieses kann in optimaler Position zürn Ablesen am
Gerät aufgestellt werden.
Gesamt netto
zzgl. MwSt 19.00 %
Gesamt
16.253,20 EUR
3.088,11 EUR
19.341,31 EUR
Lieferbedingung: Lieferung frei Ladekante (Deutschland) ohne Abladen
Ihre Lieferadresse: entspricht Rechnungsadresse
Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen auf Grundlage unserer AGB, einsehbar unter www.resorti.de/agb.
Zahlungsarten: Vorkasse oder Kauf auf Rechnung (Nur für Gewerbe nach positiver Prüfung). Weitere Zahlungsmodalitäten nach
Vereinbarung.
Seite 2 von 2 (ANAN206775)
RESORTI GmbH & Co. KG
Dieselstraße 10
Bankverbindung:
Sparkasse Westmünsteriand
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: VVELADE3WXXX
Amtsgericht Coesfeld, HRA 7778
Ust.-ID: DE297839351
D-48653 Coesfeld Komplementärin:
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
RESORTI Verwaltungs-GmbH
Amtsgericht Coesfeld, HRB 15444
Geschäftsführer: Daniel Bertmann

RESORTI urban. recycling. design.
RESORTI GmbH & Co. KG | Oieselstr. 10 [ 48653 Coesfeld
Ortschaftsrat Oberwartha
Kliemt Steffen
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail [E-MAIL ENTFERNT]
Internet www.resorti.de
Kundennummer: K60665
Datum: 27.01.2020
Bearbeiter: Marco Lesch
Angebot AN206782
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir freuen uns über Ihr Interesse an unseren Leistungen und bieten Ihnen freibleibend an:
Pos Artikelnr Artikel Menge MwSt. Stck Rabatt Gesamt
1 MT-009-OB 1 19% 1.268,00 9.50% 1.147,54
Outdoor Fitnessgerät Boot Modern orange
dunkelblau
2 MT-012-OB 1 19% 1.390,00 9.50% 1.257,95
Outdoor Fitnessgerät Crosstrainer Modern
orange dunkelblau
3 MT-007-OB 1 19% 1.147,00 9.50% 1.038,04
Outdoor Fitnessgerät Beinpresse Modern
orange dunkelblau
4 MT-004-OB 1 19% 1.284,00 9.50% 1.162,02
Outdoor Fitnessgerät Kraftstation Modern
orange dunkelblau
5 MT-002-OB 1 19% 1.302,00 9.50% 1.178,31
Outdoor Fitnessgerät Brustpresse Modern
orange dunkelblau
6 MT-025-OB 1 19% 732,00 9.50% 662,46
Outdoor Fitnessgerät Bank Modern orange
dunkelblau
7 CO-WO0101B 1 19% 7.890,00 9.50% 7.140,45
Calisthenics Colour L
- mit Verzinkung
8 MD-SCH258 1 19% 585,00 9.50% 529,43
Standortschild für Fitnessparks
Nach der Norm für "Standortgebundene Fitnessgeräte im Außenbereich" (DIN EN 16630) ist an frei zugänglichen Anlagen mit
Fitnessgeräten in deutlich erkennbarer Form ein Hinweisschild mit vorgegebenen. Mindestangaben anzubringen.
RESORTI GmbH & Co. KG
Dieselstraße 10
D-48653 Coesfeld
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
Bankverbindung:
Sparkasse Westmünsterland
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: WELADE3WXXX
Seite 1 von 2 (ANAN206782)
Amtsgericht Coesfeld, HRA 7778
Ust.-ID: DE297839351
Komplementärin:
RESORTI Verwaltungs-GmbH
Amtsgericht Coesfeld. HRB 15444
Geschäftsführer: Daniel Bertmann

RESORTI urban. recycling. design.
9 MD-SCH259 6 19% 255,00 9.50 % 1.384,65
Optional: Übungsschild für Outdoor
Fitnessgeräte
Ergänzend zu dem Standortschild mit den Angaben nach DIN EN 16630 empfehlen wir den Einsatz eines Übungsschilds je Outdoor
Fitnesselement, auf dem die Ausführung der jeweiligen Übung beschrieben ist. Dieses kann in optimaler Position zum Ablesen am
Gerät aufgestellt werden.
Lieferbedingung: Lieferung frei Ladekante (Deutschland) ohne Abladen
Ihre Lieferadresse: entspricht Rechnungsadresse
Alle Lieferungen und Leistungen erfolgen auf Grundlage unserer AGB, einsehbar unter www.resorti.de/agb.
Zahlungsarten: Vorkasse oder Kauf auf Rechnung (Nur für Gewerbe nach positiver Prüfung). Weitere Zahlungsmodalitäten nach
Vereinbarung.
Gesamt netto
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14.116,19 EUR
2.682,08 EUR
16.798,27 EUR
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RESORTI GmbH & Co. KG
Dieselstraße 10
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Sparkasse Westmünsterland
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: WELADE3WXXX
Amtsgericht Coesfeld, HRA 7778
Ust.-ID: DE297839351
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
D-48653 Coesfeld Komplementärin:
RESORTI Verwaltungs-GmbH
Amtsgericht Coesfeld, HRB 15444
Geschäftsführer: Daniel Bertmann


datei_name: Antrag Wählervereinigung DIE NEUEN zu_A-OW0012/20

text:
DIE NEUEN, Herr Kliemt, Liebknechtstr. 58, Ol 156 Dresden
Verwaltungsstelle Cossebaude,
Frau Michael
Dresdner Str. 3
01156 Dresden
Vorab per Email an: [E-MAIL ENTFERNT], [E-MAIL ENTFERNT]
Oberwartha, den 09.02.2020
Betreff: Ergänzung der Tagesordnung der nächsten Ortschaftsratssitzung um den
Tagesordnungspunkt:
DIE NEUEN bitten das mit Beschluss 0555 +007/2019 aufgenommene Projekt Aufstellung
von Outdoor Sportgeräten im Bereich der Ortschaft Oberwartha,, Spiel- Sportplatz Fünf
Brüder" durch das entsprechende Fachamt- Amt für Stadtgrün- weiterzuführen und mit
gemeinsamen Vor-Ort-Terminen hinsichtlich der Realisierbarkeit entsprechend der örtlichen
Gegebenheiten abzustimmen.
Sehr geehrter Herr Kleinsschmidt, sehr geehrte Frau Michael,
La rtde 2 h a u pts iz dt D res d s r>
Ortschaft Cossebaude
ov Nr.:20. OCO^S CßOO
1 0, FES. 2020
GZ:
CT
>
CT
m
BA
Nr.:20. OCO^S CßOO
1 0, FES. 2020
GZ:
bR fR
So.
Nr.:20. OCO^S CßOO
1 0, FES. 2020
GZ:
/•.Erl zSt
O/'S
Nr.:20. OCO^S CßOO
1 0, FES. 2020
GZ:
>'iviz zU
VV.geld
Nr.:20. OCO^S CßOO
1 0, FES. 2020
GZ:
zl< zV
W.ber.
Nr.:20. OCO^S CßOO
1 0, FES. 2020
GZ:
zA Wgl
•Meldest.
Nr.:20. OCO^S CßOO
1 0, FES. 2020
GZ: Kopie an
: Termin: v/V:
hiermit bitten wir Sie, den nachfolgenden Tagesordnungspunkt in die Tagesordnung der
nächsten Ortschaftsratssitzung aufzunehmen und mit der Einberufung zur Sitzung bekannt zu
geben.

Beschlussantrag / Beschlussvorlage:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt das mit Beschluss 0555 +007/2019 aufgenommene
Projekt Aufstellung von Outdoor Sportgeräten im Bereich der Ortschaft Oberwartha „ Spiel
Sportplatz Fünf Brüder" durch das entsprechende Fachamt- Amt für Stadtgrün-
weiterzuführen und mit gemeinsamen Vor-Ort-Terminen hinsichtlich der Realisierbarkeit
entsprechend der örtlichen Gegebenheiten abzustimmen, so dass in den Haushalt 2021/2022
entsprechende Mittel eingestellt werden können.-
Begründung:
Der Spielplatz „Fünf Brüder Oberwartha" ist beliebt und durch die Kinder und
Kindergartenkinder Oberwarthas und der Umgebung stark frequentiert.
Oberwartha hat sich entsprechend der Erfassungen des statistischen Landesamtes in den
letzten 20 Jahren in den Bevölkerungszahlen enorm vergrößert, ein weiterer wesentlicher
Zuwachs von gerade jüngeren Familien wird mit den avisierten Wohnbaumaßnahmen von
über 40 Wohnungen im Klostergut bzw. des Anwesens Gustav Vogt Str.24 in den nächsten 2
Jahren eintreten.
Ziel der Umgestaltung des Platzes zu einem Mehrgenerationenplatzes sollte die Möglichkeit
gerade in der Begegnung der Kinder und Jugendlichen mit Senioren sein. Kinder spielen
beaufsichtigt auf dem Spielplatz, Elternteilen wird die gleichzeitige Nutzung von Sportgeräten
geboten. Senioren nutzen die Geräte zur Erhaltung der Mobilität, Enkelkinder winken ihnen
beim Spielen zu. Die Attraktivität und Naturverbundenheit Oberwarthas wird deutlich
unterstrichen.
Die dem Antrag beigefügten Planungen durch einen angefragten Hersteller von zertifizierten
Outdoor- Sportgeräten berücksichtigt entsprechende Abstandflächen der aufgestellten Geräte,
der Tischtennisplatte und eines Fitnessturmes mit Reckstangen. Sie dient der bildlichen
Darstellung von Möglichkeiten in der Gestaltung und Verbindung eines Spiel- und
Sportplatzes. Änderungen in den Einrichtungen/ Ergänzungen/ Ersatz von Spielgeräten sind
nicht dargestellt und sollten entsprechend der Planungen durch das Fachamt, unter
Einbeziehung der Nutzer wie Eltern und Kindergarten im Rahmen einer Ortschaftsratssitzung
dem Ortschaftsrat beratend vorgestellt werden. Im Zuge der Planung und Umsetzungszeit
werden zeitliche ggf. Nutzungseinschränkungen und Zulassungen der aufgestellten
Spielgeräte zu berücksichtigen sein. Die beiliegenden zwei Angebote stellen eine
Kostenübersicht in 2 verschiedenen Ausführungen dar, das Angebot Anlage 1 fußt auf die
Geräte der Classic Serie, die Geräte sind in der Regel durch 2 Personen nutzbar. Die
farbenfreudigere Modern Serie als Anlage 2 hingegen ist grundlegend auf einen Nutzer
ausgerichtet. Die Angebote wurden der Vollständigkeit halber um die Sitzgelegenheiten( netto
3396,536) und Hinweisschilder ergänzt. Weiterhin sind in den beiden Angeboten .
unterschiedliche Calisthenics Colour netto 7.140,40€ und Calisthenics Colour 4.042,72€
vergleichend gegenübergestellt. Die monetäre Darstellung des Vorhabens dient nur als
Orientierung, das Amt für Stadtgrün begleitet und führt das Projekt.
Die weitere Vorgehensweise würden wir entsprechend der Vorbesprechung und des
Beschlusses des Tagesordnungspunktes 007/2019 vorschlagen.
Anlagen: 2 Angebote, Planung Sportbereich, Auswahl der Geräte
Zitat ans der Niederschrift der Sitzung vom 03.12.2019
Bereits mit Beschlussempfehlung zu A0555/19 vom 16.04.2019 hat sich der Ortschaftsrat Oberwartha dafür
ausgesprochen, Sportgeräte im öffentlichen Bereich aufzustellen. Dafür soll dem Fachamt -Amt für Stadtgrün
und Abfallwirtschaft —Finanzmittel aus der Invest-pauschale bereitgestellt werden. Laut Aussage des Fachamtes
können diese Mittel in diesem Jahr jedoch nicht mehr umgesetzt werden, da für dieses Vorhaben eine Planung
notwendig ist. Diese wird nur durch das Fachamt in Auftrag und gegeben und begleitet. Der Ortschaftsrat wird
darüber informiert und die Anregungen und Wünsche werden mit aufgenommen. Im Ortschaftsrat muss generell
beraten und abgestimmt werden, ob die Umgestaltung und Er-weiterung des bisherigen Spielplatzes sinnvoll und
gewollt ist. Ebenfalls sollte eine Bürgerumfrage dazu gestartet werden. Die Planung dazu sollte auf das
kommende Jahr verschoben und das Fachamt unbedingt mit einbezogen werden. Herr Kleinschmidt betont, dass
zu Umgestaltung / Erneuerung auf dem Spielplatz Oberwartha erst im Ortschaftsrat eine Einigung ggf. auch mit
Beschlussfassung erfolgen muss. Danach können die Bürger mit einbezogen werden.
Zitat Bescliluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft Dresden zur Aufstellung
von Outdoor Fitnessgeräten in der Ortschaft Oberwartha einen Betrag von 3.200 Euro aus der Inveslpauschale
2019 bereit zu stellen
Da dieser Beschlussantrag den Grundsätzen ordentlicher Verwaltung entspricht,
bitte ich um die Aufnahme dieses Tagesordnungspunktes, genauso wie von mir formuliert, in
die Tagesordnung der nächsten Ortschaftsratssitzung. •
Besten Dank! und mit freundlichen Grüßen.
Steffen Kliemt


text:
LA N D ES H A U PTSTA DT D R ES D E N
B ESCH LUSSAUS F E RTI G U N G
des Ortschaft srates Oberwa rtha
(osR ow0o6/2020)
Sitzung am:
Beschluss zu:
Gegenstand:
25. Februar 2020
A-OWOOLZ/20
Aufstellung von Outdoor Sportgeräten im Bereich der Ortschaft Oberwartha
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, den Oberbürgermeister zu bitten, das entsprechende
Fachamt zu beauftragen eine Prüfung hinsichtlich der Aufstellung der Outdoor Fitnessgeräte
vorzunehmen. Dabei handelt es sich um Flächen entlang des Schwarzen Weges (Flurstück
L35/9), der Streuobstwiese Fünf-Brüder-Weg (Flurstück127 /i) und ehemalige Gartenfläche ent-
lang Fünf-Brüder-Weg (Flurstück 128/1). Ergebnisse sind möglichst bis zum 30. Juni 2020 einzu-
reichen, um gegebenenfalls Haushaltsmittel zu beantragen.
Abstimmung: Ersetzung
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 0
Jef§Kleinschmidt
orsitzender


text:
Hausmit
E vertraulich
An
il
Dre sdelt.
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Umwelt und Kom-
munalwirtschaft
GZ: (G87)67.33
AW6@tffi
E 5" i.ti*, 20?0
,.=- Af
die Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha
über die Verwaltungsstellenleiterin der ortschaft cossebaude
Datum:
0 3, AlJ6. 2020
Beschl usskontrol le zu A-OW00 L2l 20 (Sitzu ngsnu m mer: OSR OW00 6 I 2O2Ol
Aufstellung von Outdoor-sportgeräten im Bereich der Ortschaft Oberwartha
Sehr geehrte Mitglieder des Ortschaftsrates,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
,,Der Ortschaftsrat beschließt, den Oberbürgermeister zu bitten, das entsprechende Fachamt zu beauf-
tragen, eine prüfung hinsichtlich der Aufstellung der outdoor-Fitnessgeräte vorzunehmen. Dabei han-
delt es sich um Flächen entlang des schwarzen weges (Flurstück t35l9l, der Streuobstwiese Fünf-Brü-
der-weg (Flurstück tzTlilund ehemalige Gartenflächen entlang Fünf-Brüder-weg (Flurstück 128/1).
Ergebnisse sind möglichst bis zum 30. Juni 2020 einzureichen, um gegebenenfalls Haushaltsmittel zu
beantragen."
Das Amt für stadtgrün und Abfallwirtschaft erhielt vom oberbürgermeister den Prüfauftrag im sinne des
oben genannten Beschlusses. Aufgrund des bis 20. Juli 2020 angeordneten erweiterten Notbetriebes der
Stadtverwaltung konnte die Prüfung noch nicht abgeschlossen werden'
Wegen der Betroffenheit durch spezifische Nutzungseinschränkungen auf den vorgeschlagenen Flächen
ist eine umfangreiche, ämterübergreifende Prüfung notwendig. Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirt-
schaft setzt sich zu nach erfolgter Prüfung mit dem Ortschaftrat in Verbindung'
Mit freundlichen GrÜßen
Beigeordnete für Umwelt und
Kommunalwirtschaft
Erster Bürgermeister
Kenntnisnahme:;lJ.


datei_name: Antrag von Wählervereinigung DIE NEUEN zu A-OW0013/20

text:
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DIE NEUEN, Herr Steflen Kliemt, Liebknechtstr.
Herr Jens Kleinschmidt
Liebknechtstr. 46b
01156 Dresden OT Oberwartha
Oberwartha . den 09 .02.2020
Anfrage Nr. 3: Ausgleichsflächen/ Arrondierungen von Waldflächen
Sehr geehrter Herr Kleinschmidt,
Eines unserer Hauptaugenmerke ist die Erhaltung/ Pflege und Erweiterung unserer Grün- und
Erholungsflächen sowie der Streuobstwiesen, der Flächennutzungsplan Stand 06.06.2019
nimmt darauf Bezug. Zur Novembersitzung sprach ich unser Anliegen im Zusammenhang der
Straßenbaumsatzung Dresden an, eine Verbindung unseres Anliegens mit der Initiative
Mein Baum- Mein Dresden, https://meinbaum-meindresden.ors/,
bzw. der Initiative Blühwiesen des CDU Fraktionsvorsitzenden des Dresdner Stadtrates,
Herrn Donhauser, sollte beurteilt werden.
Dies erfolgt gesondert über einen entsprechenden Antrag nach der Beantwortung unserer
Anfrage 3.
In diesem Zusammenhang die Fragen an den Ortsvorsteher:
1. Sind im Ortsgebiet Oberwartha Ausgleichflächen für innerstädtische Bauvorhaben
angefragt oder schon ausgewiesen, wenn ja wo befinden sich diese Flächen?
2. Wie viele Arrondierungsflächen sind entsprechend Flächennutzungsplan vorgesehen,
wo befinden sich diese Flächen, sind entsprechend des Entwicklungs- und
Maßnahmenkonzeptes aus dem Flächennutzungsplan Initiativen ergriffen worden?
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Ses irm uptst*i{-tEesd enüs$qft CossebauCe


text:
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des Ortschaft srates Oberwartha
(osR owot0/2o2ol
Sitzung am:
Beschluss zu:
Gegenstand:
Beteiligung des Ortschaftsrates Oberwartha bei der Aufstellung von Konzepten
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha bittet den Oberbürgermeister zukünftig Sorge zu tragen, die Ort-
schaft Oberwartha bei Aufstellung von Konzepten (2.B. Straßenbaumkonzept, Bankkonzept der
Landeshauptstadt Dresden) früher zu beteiligen, um eine angemessene Berücksichtigung der
Ortschaft sicherzustellen.
Abstimmung: Zustimmung
L6. )uni 2020
A-OW0014/20
inschmidt


name: Bereitstellung der Mehrkosten für die Anschaffung eines neuen E- Autos für die Verwaltungsstelle

paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönborn
(OSR SB/006/2020)
Sitzung am: 12. Februar 2020
Beschluss zu: V-SB0119/20 ,
Gegenstand:
Bereitstellung der Mehrkosten für die Anschaffung eines neuen E- Autos für die Verwaltungs
stelle
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Finanzierung der Mehrkosten für den Ersatz- PKW der
Verwaltungsstelle WX/LB i.H.v. 17.000 EUR sicherzustellen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
Torsten Heidel
Vorsitzender


datei_name: Beschlusskontrolle OSR Schönborn V-SB0119/20 abschließende Info vom 23.07.2020

text:
Hausmitteilum Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf
w—
Nr.:
2 7. JULI 2020
GZ: / ,
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w—
Nr.:
2 7. JULI 2020
GZ: / ,
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BA
Nr.:
2 7. JULI 2020
GZ: / ,
zErl zSt
So/Wo
Nr.:
2 7. JULI 2020
GZ: / ,
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O/S
Nr.:
2 7. JULI 2020
GZ: / ,
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Meldest.
Nr.:
2 7. JULI 2020
GZ: / ,
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Bsuhof
Nr.:
2 7. JULI 2020
GZ: / , Kopie sn
Termin: . wy :
Dresc
DLG2C
en. GU*
• vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Schönborn sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönborn
über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaft Schönborn
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Umwelt und
Kommunalwirtschaft
GZ: (GB 7) 7.1
Datum: 2 3. JULI 2020
Beschlusskontrolle zu V-SB0119/20 (Sitzungsnummer: OSR SB/006/2020)
Bereitstellung der Mehrkosten für die Anschaffung eines neuen E- Autos für die Verwaltungs
stelle
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Finanzierung der Mehrkosten für den Ersatz- PKW
der Verwaltungsstelle WX/LB i.H.v. 17.000 EUR sicherzustellen"
Aus vom Klimaschutzstab beantragten und vom Bund gewährten Fördermitteln könnten die
Mehrkosten des Elektrofahrzeuges gegenüber einem gleichwertigen Fahrzeug mit Verbren
nungsmotor in Höhe von 13.460 Euro bei einer Beschaffung in 2020 abgedeckt werden.
IS Die erforderlichen Haushaltsmittel der Ortschaft Scbönborn stehen derzeit aufgrund der Haus
haltssperre nicht zur Verfügung. Durch die Verwaltungsstelle wurden diesbezüglich Freigabean
träge bei der Stadtkämmerei gestellt. Der Klimaschutzstab stellt ebenfalls einen Freigabeantrag
für die Mehrkosten.
Mit freundlichen Grüßen
Cu<<siyj Kenntnisnahme:
Eva Jähniger
Beigeordnete für Umwelt und
Kommunalwirtschaft
Detlef!
Erster Bürgermeister


name: Mehrbedarf für Spielplatz Unterdorf/ für die Partnerschaftspflege

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Langebrück
(OSR LB/008/2020)
Sitzung am: 10. März 2020
Beschluss zu: V-LB0166/20
Gegenstand:
Mehrbedarf für Spielplatz Unterdorf/für die Partnerschaftspflege
Beschluss:
Der Ortschaftsrat beschließt:
1. Das Amt für Stadtgrün und Abfall Wirtschaft erhält für die Realisierung den Mehrbedarf in
Höhe von 10.000,00 EUR aus der Investpauschale des Ortschaftsrates. Der Haushalteck
wert „Straßensanierung" wird von 50.000 EUR auf 40.000 EUR zu Lasten des Haushalt
eckwertes „Nachtrag Spielplatz Unterdorf" verändert.
Die Stadtkämmerei wird gebeten, die Mittel auf das entsprechende Gl- Projekt zu über
tragen.
2. Für die Finanzierung der Veranstaltungen mit der Partnergemeinde Neulußheim werden
3.000 EUR aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates zu Lasten des Haushalteck
wertes" Reserve" zur Verfügung gestellt. Der Haushalteckwert „Partnerschaft Neuluß
heim" wird neu gebildet.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 7 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Christian Hartmann
Vorsitzender


datei_name: Beschlusskontrolle_Ortschaftsrat Langebrück V-LB0166/20 abschließende Info vom 04.05.2020

text:
Hausmitteilung
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• vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Oris<Ö>afl Weixdorf
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So/V«
O/S
Msldasi.
Bauhc' /
Nr.:
I Termin.
06. MAI 2020
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Kopie an
VW: An
den/die Ortsvorsteher/-in der Ortschaft Langebrück sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Langebrück
Dresc £)IG2C
en. GUT
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Weixdorf/ Langebrück
GZ: 93_WX/LB
Datum: OL MA! 2020
Beschlusskontrolle zu V-LB0166/20 (Sitzungsnummer: OSR LB008/2020)
Betreff: Mehrbedarf für Spielplatz Unterdorf/für die Partnerschaftspflege
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
Der Ortschaftsrat beschließt:
1. Das Amt für Stadtgrün und Abfailwirtschaft erhält für die Realisierung den Mehrbedarf in
Höhe von 10.000,00 EUR aus der Investpauschale des Ortschaftsrates. Der Haushalteckwert
„Straßensanierung" wird von 50.000 EUR auf 40.000 EUR zu Lasten des Haushalteckwertes
„Nachtrag Spielplatz Unterdorf" verändert.
Die Stadtkämmerei wird gebeten, die Mittel auf das entsprechende Gl- Projekt zu übertragen.
2. Für die Finanzierung der Veranstaltungen mit der Partnergemeinde Neulußheim werden
3.000 EUR aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates zu Lasten des Haushalteckwertes"
Reserve" zur Verfügung gestellt. Der Haushalteckwert „Partnerschaft Neulußheim"
wird neu gebildet.
zu 1. Die Stadtkämmerei hat am 01.04.2020 die Umbuchung der Mittel auf das Projekt:
Gl.67930/0002 LB_SP Ortschaft Langebrück entsprechend Beschluss vollzogen.
Die Baumaßnahme konnte somit in der 17.KW begonnen werden.
zu 2. Für die Finanzierung der Veranstaltungen mit der Partnergemeinde Neulußheim wurden
3.000 EUR aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates zu Lasten des Haushalteckwertes"
Reserve" haushaltrechtlich vollzogen. Der Haushalteckwert „Partnerschaft Neulußheim"
wurde neu gebildet.
Mit freundlichen Grüßen
C . /^O^x L Lutz Biastoch
Verwaltungsstellenleiter
Kenntnisnahme:
Detlef SittW
Erster Bürgermeister

Termin: 29.05.2020
GB 7—Zuarbcit zu Punkt 1 an VS LB- zErl- üw i
VSLzusammcngcfasste BK zErl • VSL gusammcngcfasste BK zErl
GBlzIH)i ^ob.aoao
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
GB 1 zK
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Langebrück
(OSR LB/008/2020)
Sitzung am: 10. März 2020
Beschluss zu: V-LB0166/20
Gegenstand:
Mehrbedarf für Spielplatz Unterdorf/ für die Partnerschaftspflege
Beschluss:
Der Ortschaftsrat beschließt:
1. Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft erhält für die Realisierung den Mehrbedarf in
Höhe von 10.000,00 EUR aus der Investpauschale des Ortschaftsrates. Der Haushalteck
wert „Straßensanierung" wird von 50.000 EUR auf 40.000 EUR zu Lasten des Haushalt
eckwertes „Nachtrag Spielplatz Unterdorf" verändert.
Die Stadtkämmerei wird gebeten, die Mittel auf das entsprechende Gl- Projekt zu über
tragen.
2. Für die Finanzierung der Veranstaltungen mit der Partnergemeinde Neulußheim werden
3.000 EUR aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates zu Lasten des Haushalteck
wertes" Reserve" zur Verfügung gestellt. Der Haushalteckwert „Partnerschaft Neuluß
heim" wird neu gebildet.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 7 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Christian Hartmann
Vorsitzender


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/007/2020)
Sitzung am: 12. März 2020
Beschlusszu: V-MB0011/20
Gegenstand:
Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Amtes für Hochbau
und Immobilienverwaltung
Beschluss:
Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2021/2022 wird folgende Bedarfsmeldung
an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung gerichtet und um Einordnung der Maß
nahmen gebeten:
• Sanierung oder Ersatzneubau des Dorfklubs Mobschatz
• Schaffung der Voraussetzungen zur Umsetzung des Radwegekonzeptes in der Ortschaft
Mobschatz
o Erwerb von Flächen zur Errichtung eines Fuß-/Radweges zwischen Kirchenweg und
Schleswiger Straße
o Erwerb von Flächen zur Errichtung eines Fuß-/Radweges entlang der Merbitzer Straße
zwischen Kirchenweg und Autobahnbrücke in der Ortslage Merbitz
• Erwerb von Flächen im Zusammenhang mit der Errichtung eines geeigneten Regenrückhal
tebauwerkes am Oberlauf des Lotzebaches sowie damit wünschenswert in Verbindung ste
hende Begradigung und Verbreiterung der Verbindungsstraße Brabschütz - Rennersdorf im
Bereich der Brücke über den Lotzebach
• Erwerb von für den vorgesehenen Gehwegbau entlang der Podemuser Hauptstraße not
wendigen Flächen
• Erwerb von Flächen entlang der Podemuser Hauptstraße zur Errichtung verkehrssicherer
Bushaltestellen am Ortsausgang in Richtung Merbitz bzw. Brabschütz
-2-
Abstimmune: Zustimmung
Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Maximilian Vörtler Annett Lindner-Langer J
Vorsitzender Schriftführerin


text:
Hausmitteiluni
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2 3, JUNI 2020
L^Z:
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den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaften
Gompitz/Altfranken/Mobschatz
Dresden.QLGZqCU'
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwick
lung, Bau, Verkehr und Liegen
schaften
GZ: {GB6)
Datum: 18. JU(il2Ü20
Zwischenbericht
Beschlusskontrolle zu V-MBOOll/20 (Sitzungsnummer: OSR MB/007/2020)
Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Amtes für Hochbau
und Immobilienverwaltung
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2021/2022 wird folgende Bedarfsmel
dung an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung gerichtet und um Einordnung der
Maßnahmen gebeten:
•  Sanierung oder Ersatzneubau des Dorfklubs Mobschatz
•  Schaffung der Voraussetzungen zur Umsetzung des Radwegekonzeptes in der Ortschaft
Mobschatz
o  Erwerb von Flächen zur Errichtung eines Fuß-/Radweges zwischen Kirchenweg und
Schleswiger Straße
o  Erwerb von Flächen zur Errichtung eines Fuß-/Radweges entlang der Merbitzer Straße
zwischen Kirchenweg und Autobahnbrücke in der Ortslage Merbitz
•  Erwerb von Flächen im Zusammenhang mit der Errichtung eines geeigneten Regenrückhal
tebauwerkes am Oberlauf des Lotzebaches sowie damit wünschenswert in Verbindung ste
hende Begradigung und Verbreiterung der Verbindungsstraße Brabschütz - Rennersdorf im
Bereich der Brücke über den Lotzebach
•  Erwerb von für den vorgesehenen Gehwegbau entlang der Podemuser Hauptstraße not
wendigen Flächen
•  Erwerb von Flächen entlang der Podemuser Hauptstraße zur Errichtung verkehrssicherer
Bushaltestellen am Ortsausgang in Richtung Merbitz bzw. Brabschütz"
Aufgrund von Krankheit und Urlaub der zuständigen Sachbearbeiter des Amtes für Hochbau und
Immobilienverwaltung ist eine Berichterstattung bis zur Haushaltsklausur am lO./ll. Juni 2020
nicht möglich.
-2-
Nächste Beschlusskontrolle: 15. Juli 2020
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Rao idt-Lamontain
jordneter für Stadtentwicklung, Bau,
ihr und Liegenschaften
Detlef Slti
Beigeordneter
für Ordnung und Sicherheit


text:
Hausmitteilung\  Dfres^lan■  \f.-^r'.i/t'aliunyssteüo Gomr-'u^
fov Tk
□ vertraulich
An
3 0. JÜLI 2020 ;'r.:i t;;?!
Kop:'.> an
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaften
Gompitz/Altfranken/Mobschatz
DrescJ])I.G2Cen.
GU'
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwick
lung, Bau, Verkehr und Liegen
schaften
GZ: (GB6) 65.72
Datum: 2 7. J[jLI 2020
Beschlusskontrolle zu V-MBOOll/20 (Sitzungsnummer: OSR MB/007/2020)
Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Amtes für Hochbau
und Immobilienverwaltung
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2021/2022 wird folgende Be
darfsmeldung an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung gerichtet und um
Einordnung der Maßnahmen gebeten:
Sanierung oder Ersatzneubau des Dorfklubs Mobschatz
Schaffung der Voraussetzungen zur Umsetzung des Radwegekonzeptes in der Ortschaft
Mobschatz
o  Erwerb von Flächen zur Errichtung eines Fuß-/Radweges zwischen Kirchenweg und
Schleswiger Straße
o  Erwerb von Flächen zur Errichtung eines Fuß-/Radweges entlang der Merbitzer
Straße zwischen Kirchenweg und Autobahnbrücke in der Ortslage Merbitz
Erwerb von Flächen Im Zusammenhang mit der Errichtung eines geeigneten Regenrück
haltebauwerkes am Oberlauf des Lotzebaches sowie damit wünschenswert in Verbin
dung stehende Begradigung und Verbreiterung der Verbindungsstraße Brabschütz —
Rennersdorf im Bereich der Brücke über den Lotzebach
Erwerb von für den vorgesehenen Gehwegbau entlang der Podemuser Hauptstraße not
wendigen Flächen
Erwerb von Flächen entlang der Podemuser Hauptstraße zur Errichtung verkehrssicherer
Bushaitestellen am Ortsausgang in Richtung Merbitz bzw. Brabschütz."
-2-
Mit Ausnahme der Bedarfsmeldung (Sanierung des Dorfklubs Mobschatz) beziehen sich alle
Punkte auf den Erwerb von Grundstücken im Zusammenhang mit Verkehrsbau- oder Hochwasser
schutzmaßnahmen. Diese werden entsprechend den Vorgaben des Stadtrates und auf Basis ein
schlägiger Konzepte für Verkehrsbaumaßnahmen federführend Im Straßen- und Tiefbauamt um
gesetzt. Im Rahmen des aktuellen Hochwasserrisikomanagementplanes Lotzebauch liegt die Zu
ständigkeit im Umweltamt. Dabei beinhaltet die Planung der baulichen Maßnahmen regelmäßig
auch Mittel für den Grunderwerb.
Unabhängig davon plant das Amt für Hochbau- und Immobilienaufgaben regelmäßig im Rahmen
der Zuarbelt zum Doppelhaushalt Mittel für Grunderwerbe in den Eingemeindungsgebieten, die
komplementär auch für Verkehrs- und Hochwasserbaumaßnahmen zur Verfügung gestellt werden
können.
Im Rahmen der Grundlagenermittlung zum Dorfklub Mobschatz wird es durch die Bau- und Inves
titionsstrategie Voruntersuchungen zur Eignung der Bausubstanz für den von der Ortschaft ange
dachten Zweck sowie zur energetischen Ertüchtigung des Gebäudeensembles geben. Die Ergeb
nisse fließen in die Bedarfsplanung ein und werden der Ortschaft vorgestellt.
Durch die zwischenzeitliche Haushaltssperre ist die Bereitstellung entsprechender Finanzmittel für
2020 nicht möglich. Kostenverursachende Leistungen In der Grundlagenermittlung über das Maß
des durch die Ortschaft bereitgestellten Budgets hinaus, müssen daher auf 2021 verschoben wer
den. Mit dem Ergebnis der Bedarfsplanung kann daher frühestens sechs Monate nach Beendigung
der Haushaltssperre gerechnet werden.
Mit freundlichen
f.l/.
Raoul Schmidt-Lamontain
Beigeordneter für Stadtentwicklung,
Bau, Verkehr und Liegenschaften
Kenntnisnahme:
Detlef Si|t
Beigeordneter
für Ordnung und Sicherheit


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/007/2020)
Sitzung am: 12. März 2020
Beschluss zu: V-MB0012/20
Gegenstand:
Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Amtes für Stadtgrün
und Abfallwirtschaft
Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2021/2022 wird folgende Bedarfsmeldung
an das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft gerichtet und um Einordnung der Maßnahmen
gebeten:
• Errichtung eines Kinder- und Jugendfreizeitplatzes auf dem Flurstück Nr. 13 der Gemarkung
Podemus (in Abstimmung mit der Straßen- und Gehweg-Baumaßnahme entlang der Pode
muser Hauptstraße)
o Gestaltung eines Festareals
o Errichtung eines Kinderspielplatzes
o Sanierung des Brunnens
o Errichtung eines Geh-, Erschließungs- und Pflegeweges
• Sanierung der Rasenfläche auf dem Spiel- und Sportareal „Am Tummeisgrund"
Abstimmung: Zustimmung
Beschluss:
Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Maximilian Vörtler
Vorsitzender
Annett Lindner
Schriftführerin


text:
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An
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11, JÜNI 2020
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Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Umwelt
und Kommunalwirtschaft
GZ: {GB 7) 67.31
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Mobschatz
Datum: 09. JUNI 2020
Beschlusskontrolle zu V-IVIB0012/20 (Sitzungsnummer: OSR IVIB/007/2020)
Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Amtes für Stadtgrün
und Abfallwirtschaft
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2021/2022 wird folgende Bedarfsmel
dung an das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft gerichtet und um Einordnung der Maß
nahmen gebeten:
- Errichtung eines Kinder- und Jugendfreizeitplatzes auf dem Flurstück Nr. 13 der Gemarkung
Podemus (in Abstimmung mit der Straßen- und Gehweg-Baumaßnahme entlang der Podemu
ser Hauptstraße)
o Gestaltung eines Festareals
o Errichtung eines Kinderspielplatzes
o Sanierung des Brunnens
o Errichtung eines Geh-, Erschließungs- und Pflegeweges
- Sanierung der Rasenfläche auf dem Spiel- und Sportareal „Am Tummeisgrund.''
Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft hat der Bitte des Ortschaftsrates entsprochen und
die erforderlichen Finanzmittel für den Doppelhaushalt 2021/2022 angemeldet. Das Amt für
Stadtgrün und Abfallwirtschaft unterstützt die Bedarfsmeldung der Ortschaft.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Eva JähWgen
Beigeordnete für Umwelt
und Kommunalwirtschaft
Detlef Sitt
Erster Bürgermeister
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text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/007/2020)
Sitzung am: 12. März 2020
Beschluss zu: V-MB0013/20
Gegenstand:
Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Umweltamtes
Beschluss:
Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2021/2022 wird folgende Bedarfsmeldung
an das Umweltamt gerichtet und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:
• Ökologische Aufwertung der Biotope „Frauengraben" und „Bienengraben" in der Gemar
kung Mobschatz, insbesondere Wiederherstellung und Verjüngung der Streuobstwiesen
• Wiederherstellung eines Dükers für den Tummelsbach von der Südseite zur Nordseite der
Bundeautobahn A4
• Herstellung eines geeigneten Regenrückhaltebauwerkes am Oberlauf des Lotzebaches, vor
zugsweise südlich der Rennersdorfer Hauptstraße
Abstimmung: Zustimmung
Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Vorsitzender Schriftführerin


name: Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Umweltamtes

text:
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Dresden.QLGZqCU'
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Umwelt und
Kommunalwirtschaft
GZ: 86.12
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaft Mobschatz
Datum:
Beschlusskontrolle zu V-IV1B0013/20 (Sitzungsnummer: OSR MB/007/2020)
Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Umweltamtes
09. JUNI 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2021/2022 wird folgende Bedarfsmel
dung an das Umweltamt gerichtet und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:
Ökologische Aufwertung der Biotope „Frauengraben" und „Bienengraben" in der Ge
markung Mobschatz, insbesondere Wiederherstellung und Verjüngung der Streuobst
wiesen"
Für den Haushalt 2021 wurden 20.000 Euro und für den Haushalt 2022 wurden 10.000 Euro in
nerhalb der Budgetvorgaben eingeplant, um eine Pflege und Entbuschung innerhalb der Streu
obstwiese im Frauengraben vorzunehmen. Im Bienengraben ist aufgrund des fortgeschrittenen
Gehölzaufwuchses eine Wiederherstellung der Streuobstwiese mit verhältnismäßigen Mitteln
nicht mehr möglich.
„Wiederherstellung eines Dükers für den Tummelsbach von der Südseite zur Nordseite
der Bundeautobahn A4"
In Anbetracht der stark gekürzten Budgetvorgaben für das Umweltamt sowie der fehlenden was
serwirtschaftlichen Notwendigkeit der Maßnahme und der negativen Auswirkungen auf den
Hochwasserschutz, kann die Maßnahme nicht in den Haushaltsplan 2021/2022 eingeordnet wer
den.
„Herstellung eines geeigneten Regenrückhaltebauwerkes am Oberlauf des Lotzeba-
ches, vorzugsweise südlich der Rennersdorfer Hauptstraße"
Im Rahmen des aktuellen Hochwasserrisikomanagementplanes Lotzebach wurde die Errichtung
eines Hochwasserrückhaltebeckens im Bereich der Rennersdorfer Hauptstraße geprüft.
-2-
Die Gutachter kommen dabei zu dem Ergebnis, dass das Becken nur geringe Wasserspiegella
gensenkungen entlang der Talstraße bewirken würde und deshalb wirtschaftlich sowie wasser
fachlich nicht weiterverfolgt werden soll. Das Becken Ist nicht Bestandteil des Maßnahmeplanes
und kann deshalb nicht in den Haushaltsplan eingeordnet werden.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Eva Jähnlgön
Beigeordnete für Umwelt und
Kommunalwirtschaft
Detlefsittel
Erster Bürgermeister
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paper_type: Antrag SPD

text:
SPD-Fraktion Dresden
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden

Telefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Web: www.spd-fraktion-dresden.de

  Seite 1 von 1

  Datum: 08.09.2020

ER S E T Z U N G S A N T R A G
SPD-Fraktion Dresden

Gegenstand:

A0046/20:  Verkehrssicherheit am Universitätsklinikum

Beschlussvorschlag:

Ersetze den Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

1. zu prüfen, durch welche verkehrsorganisatorischen Maßnahmen die Verkehrssicherheit am
Knotenpunkt Augsburger Straße/Fiedlerstraße kurzfristig erhöht werden kann.

2. zu prüfen, ob im Zuge der in der Fiedlerstraße geplanten Sanierungsmaßnahme
Fahrradstellplätze und Stadtgrün eingeordnet werden können.

3. bis zum 30. Juni 2021 in Abstimmung mit dem Freistaat Sachsen eine Verkehrsplanung für
den Bereich Augsburger Straße zwischen Blasewitzer Straße und Fiedlerstraße sowie für den
Knotenpunkt Augsburger Straße/Fiedlerstraße vorzulegen. Dabei sind zum Beispiel eine
komfortable und durchgängige Ausgestaltung der Fußwegverbindung entlang der
Augsburger Straße zum Uniklinikum, Möglichkeiten zur weitgehenden Reduktion auf
Zielverkehr und die Erhöhung der Aufenthaltsqualität zu prüfen.

Begründung:

Erfolgt mündlich.

Dana Frohwieser
SPD-Fraktion Dresden


name: Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Schulverwaltungsamtes

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/007/2020)
Sitzung am: 12. März 2020
Beschluss zu: V-MB0014/20
Gegenstand:
Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Schulverwaltungs
amtes
Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2021/2022 wird folgende Bedarfsmeldung
an das Schulverwaltungsamt gerichtet und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:
• Einstellung von ausreichenden Finanzmitteln für Planung und Realisierung der Gesamtsanie
rung der 77. Grundschule 'An den Seegärten' sowie Neubau einer geeigneten Sporthalle und
Umnutzung der Bestandssporthalle, Am Urnenfeld 27 in 01157 Dresden-Stetzsch
Abstimmung: Zustimmung
Beschluss:
Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Maximilian Vörtler
Vorsitzender Schriftführerin


text:
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Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Bildung und Jugend
GZ: (GB2)40
den Ortsvorsteher'cler Örtschaft' Mob'schätrsöwfe^
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
über den/die Verwaitungsstellenleiter/-in der Ortschaft Mobschatz
Datum:
Beschlusskontrolle zu V-MB0014/20 (Sitzungsnummer: MB/007/2020)
Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Schulverwaltungsam
tes
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2021/2022 wird folgende Bedarfsmel
dung an das Schulverwaltungsamt gerichtet und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:
•  Einstellung von ausreichenden Finanzmitteln für Planung und Realisierung der Ge
samtsanierung der 77. Grundschule ,An den Seegärten' sowie Neubau einer geeigneten
Sporthalle und Umnutzung der Bestandssporthalle, Am Urnenfeld 27 in 01157 Dresden-
Stetzsch."
Für die Maßnahme, Gesamtsanierung Schulgebäude, einschließlich Umnutzung der alten Sport
halle zur Mensa und Neubau einer Einfeldschulsporthalle liegt die bestätigte Bedarfsplanung
vor. Die weitere Beauftragung musste aufgrund der Auswirkungen der Pandemie und der damit
verbundenen Einschnitte im gesamtstädtischen Haushalt zurückgestellt werden. Die deutlich ge
kürzten Haushaltsansätze verlangen eine Verschiebung verschiedener Maßnahmen, unter ande
rem die an der 77. Grundschule. Das Projekt wird in der Haushaltsplanung 2021/2022 auf der
Mehrbedarfsliste geführt.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Beigeordnete//:(yr Bildung und Jugend
Detlefsittel
Erster Bürgermeister
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name: Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2021/2022 - Bereitstellung der Investitionspauschale und der Verfügungsmittel für die Ortschaft Mobschatz

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/007/2020)
Sitzung am: 12. März 2020
Beschluss zu: V-MB0015/20
Gegenstand:
Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2021/2022 - Bereitstellung der Investitionspauscha
le und der Verfügungsmittel für die Ortschaft Mobschatz
Der Ortschaftsrat Mobschatz bittet den Oberbürgermeister, zur Erfüllung der übertragenen Auf
gaben gemäß § 67 SächsGemO dem Ortschaftsrat Mobschatz für den Doppelhaushalt
2021/2022 Finanzmittel in angemessener Höhe (35,00 Euro je Einwohner und Haushaltsjahr als
Investitionspauschale und 30,00 Euro je Einwohner und Haushaltsjahr als Verfügungsmittel) zur
Verfügung zu stellen.
Dies folgt nicht nur dem Prinzip angemessener Finanzausstattung im Sinne der SächsGemO,
sondern führt zur angestrebten Gleichbehandlung der Dresdner Ortschaften untereinander.
Abstimmung: Zustimmung
Beschluss:
Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Maximilian Vörtler
Vorsitzender Schriftführerin


text:
HausmitteilungLaitesshsüpMad^ Dresden
VerwaltunossteÜs Gompitz
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□ vertraulich
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Nr.:2<?-OCO!9^.>^ßCÖ
11. JUNI 2020
GZ:
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Kopie an
WV: Tonviin:
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
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en.
GU'
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit
GZ: (GB 3) 09 16 07
Datum: 09. JUNI Z020
Beschlusskontrolle zu V-MB0015/20(Sitzungsnummer: OSR IVlB/007/2020)
Haushaltsplanung für den Doppelhaushalt 2021/2022 - Bereitstellung der Investitionspauschale
und der Verfügungsmittel für die Ortschaft Mobschatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
Der Ortschaftsrat Mobschatz bittet den Oberbürgermeister, zur Erfüllung der übertragenen
Aufgaben gemäß § 67 SächsGemO dem Ortschaftsrat Mobschatz für den Doppelhaushalt
2021/2022 Finanzmittel in angemessener Höhe (35,00 Euro je Einwohner und Haushaltsjahr
als Investitionspauschale und 30,00 Euro je Einwohner und Haushaltsjahr als Verfügungsmit
tel) zur Verfügung zu stellen.
Dies folgt nicht nur dem Prinzip angemessener Finanzausstattung im Sinne der SächsGemO,
sondern führt zur angestrebten Gleichbehandlung der Dresdner Ortschaften untereinander.
Für die Ortschaft Mobschatz wurden Verfügungsmittel in der Höhe von 17,60 Euro pro Einwoh
ner und Investitionsmittel in der Höhe von 30 Euro pro Einwohner In den Haushaltsentwurf für
den Doppelhaushalt 2021/2022 eingestellt. Bei insgesamt 1.450 Einwohnern (Stand: 31.12.2019)
wurden 25.500 Euro Verfügungsmittel und eine Investitionspauschale in der Höhe von 43.500
Euro eingeplant.
Die Investitionsmittel entsprechen damit bezüglich des Pro-Kopf-Budgets der Planung der Dop
pelhaushalte für die Jahre 2017/2018 und 2019/2020. Die Verfügungsmittel von bisher 20 Euro
mussten auf 17,60 Euro pro Einwohner im Haushaltsentwurf reduziert werden. Diese Reduzie
rung der Verfügungsmittel um 12 Prozent musste für alle Organisationseinheiten der Landes
hauptstadt Dresden so vorgenommen werden, um der aktuellen Haushaltslage im Zusammen
hang mit der Corona-Pandemie Rechnung zu tragen.
Dem Ortschaftsrat Mobschatz stehen nach dieser Planung trotzdem mehr Haushaltsmittel zu, als
in dem Eingemeindungsvertag zugesichert. Die Haushaltsmittel können zur Erledigung der beste-
-2-
henden Aufgaben im Sinne von § 67 Abs. 1, 4 S. 1 SächsGemO als angemessen angesehen wer
den.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Sittel
Erster Bürgermeister


name: Finanzmittel zur Fortführung des Projekts "Neue Medien" für die Bobliothek Cossebaude 2020

paper_type: Antrag Ortschaft Cossebaude

datei_name: Antrag von Bibliothek CB zu A-CB0027/20

text:
Bibliothek Cossebaude „Johannes Ludewig"
Dresdner Str. 3
Ol 156 Dresden
Cossebaude, 05.02.20
Ortschaftsrat Cossebaude
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude
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07, FEB. 2020
GZ:
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Nr.: '?o .C-QE&>
07, FEB. 2020
GZ:
bR fR
So.
Nr.: '?o .C-QE&>
07, FEB. 2020
GZ:
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Nr.: '?o .C-QE&>
07, FEB. 2020
GZ:
zMz zU
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Nr.: '?o .C-QE&>
07, FEB. 2020
GZ:
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Nr.: '?o .C-QE&>
07, FEB. 2020
GZ:
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Nr.: '?o .C-QE&>
07, FEB. 2020
GZ: Kopie an
! Termin: WV: Antrag auf Finanzierungshilfe
Sehr geehrte Damen und Herren,
für unser Projekt „Neue Medien" beantragen wir eine Finanzierungshilfe in Höhe von
2 000 €.
Für die Unterstützung im vergangen Jahr bedanken wir uns recht herzlich.
Die Bibliothek steht für alle Einwohner von Cossebaude und umhegende Gebiete offen. Wir arbeiten
eng mit den Kindergärten und Schulen in unserem Einzugsgebiet zusammen, um die Kinder von
Anfang an zu begleiten und sie schrittweise ans Lesen heranzuführen.
Wir blicken auf ein erfolgreiches Jahr 2019 zurück. In 980 Öffnungsstunden konnten wir 40.563
Besucher verzeichnen, die insgesamt knapp 70.00 Entleihungen getätigt haben.
Den Zuschuss des Ortschaftsrats vom Vorjahr haben wir für die Anschaffung von Büchern genutzt.
Ein Anteil dieser Neuanschaffungen entfallen auf Nutzerwünsche und Ersatzanschaffungen für
besonders gefragte Titel. Aber auch aktuelle Titel aus dem Bereich Belletristik, Kinderliteratur und
Sachliteratur konnten wir dank der Unterstützung verstärkt erwerben und so den Cossebaudern
weiterhin einen attraktiven und aktuellen Bestand bieten.
Dies möchten wir dieses Jahr so weiterführen, daher bitten wir auch 2020 um ihre finanzielle
Unterstützung.
Mit freundlichen Grüßen


text:
LAN DESHAU PTSTADT DRESDEN
BESCH LUSSAUSF E RTI G U N G
des Ortschaftsrates Cosseba ude
(osR cBl00612020)
Sitzung am: 10. März 2020
Beschluss zu: A-CB0O27/20
Gegenstand:
Finanzmittel zur Fortführung des Projekts "Neue Medien" für die Bibliothek Cossebaude 2O2O
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, der Bibliothek Cossebaude zur Fortführung des Pro-
jekts,,Neue Medien" 2020 einen Betrag von 2.000 Euro aus dem Verfügungsfonds 2020 bereit
zu stellen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0
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Lutz Kusche
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung
&/<rjio .dt Dresden
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So.
i O/S
• vertraulich—---
Melde
Nr.: l°-CO'1S% .CP£V
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Kopie an
i iTtnin: An
den Ortsvorsteher der Ortschaft CossebaudeTowTe~™
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Cossebaude
Dresden. QT.G2CJGU-
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Kultur und
Tourismus
GZ: (GB4) 42
Datum: 1 2, MAI 2020
Beschlusskontrolle zu A-CB0027/20 (Sitzungsnummer: OSR CB/006/2020)
Finanzmittel zur Förderung des Projektes „Neue Medien" für die Bibliothek Cossebaude 2020
Sehr geehrte Damen und Flerren,
folgender abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, der Bibliothek Cossebaude zur Fortführung des Pro-
jekts„Neue Medien" 2020 einen Betrag von 2.000 Euro aus dem Verfügungsfonds 2020 bereit
zu stellen."
Die Finanzmittel werden für die Neu- bzw. Ersatzbeschaffung von Büchern aus dem Bereich
Belletristik,. Kinder- sowie Sachliteratur genutzt.
2000,00 EUR wurden aus dem Verfügungsfonds 2020 bereitgestellt. Davon wurden bis zum
27. April 2020 Bücher im Wert von 680,49 EUR ausgegeben.
Beigeordnete für Kultur Erster Bürgermeister
und Tourismus


name: Finanzmittel zur Unterstützung der kulturellen Veranstaltungen im ASB Begegnungs- und Beratungszentrum "Am Friedensstein" Cossebaude

datei_name: Antrag v.ASB DD,Begegnungsstätte CB zu A-CB0028/20

text:
ASB-Regionalverbarid Dresden e. V. • Begegnungs- u. Beratungszentrum
Am Friedensstein" • Dresdner Straße 3 • 01156 Dresden / Cossebaude
Ortschaftsamt Cossebaude
Ortschaftsrat
Dresdner Straße 3
01156 Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude
cW i%1o,(ivs7-onj
1 7. FE8. 2020
GZ:
liJ
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PA i%1o,(ivs7-onj
1 7. FE8. 2020
GZ:
bR fR
So.
i%1o,(ivs7-onj
1 7. FE8. 2020
GZ:
zErl zSi
O/S
i%1o,(ivs7-onj
1 7. FE8. 2020
GZ:
ziviz zll
\ W.qeld
i%1o,(ivs7-onj
1 7. FE8. 2020
GZ:
zK zV
W.bc-r.
i%1o,(ivs7-onj
1 7. FE8. 2020
GZ:
zA Wgl
I Meidest.
i%1o,(ivs7-onj
1 7. FE8. 2020
GZ: Kopie an
i Termin: WV:
Antrag auf Finanzierung kultureller Veranstaltungen in dem
Begegnungs- und Beratungszentrum „Am Friedensstein"
Dresdner Straße 3 , 01156 Dresden für das Jahr 2020
ASB-Regionalverband Dresden e. V.
Begegnungs- und Beratungszentrum
Am Friedensstein"
Dresdner Straße 3
01156 Dresden / Cossebaude
[E-MAIL ENTFERNT]
www.asb-dresden.de
Telefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
oder: 0351/ 45256328
Telefax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Das BBZ Am Friedensstein"
wird durch das Sozialamt der
Landeshauptstadt Dresden gefördert.
Datum: 13.02.2020
Sehr geehrter Ortschaftsrat, sehr geehrte Frau Michael,
hiermit beantragen wir einen Zuschuss in Höhe von EUR 3.805,00 für das Haushaltsjahr 2020.
Als Anlage erhalten Sie den Kostenplan mit den geplanten Kurse/ Veranstaltungen
einschließlich einer finanziellen Untersetzung. Alle weiteren Veranstaltungen werden aus
Eigenmitteln des ASB-Regionalverandes Dresden e.V. finanziert.
Für Ihre Unterstützung bedanken wir uns auch im Namen aller Besucherinnen und Besucher.
Für Rückfragen stehen wir Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
i.A. ASB- Regionalverband Dresden e.V.
ASB-Regionalverband Dresden e.V.
Leutewitzer Ring 84
01169 Dresden
Steuer-Nr.: 203/141/02364
Vereinsregister-Nr.: 586
Geschäftsführer: Peter Großpietsch
Vorstandsvorsitzende: Anja Böhme
Bankverbindung:
Bank für Sozialwirtschaft
Konto-Nr. 3 586 700
BLZ: 850 205 00
IBAN: [IBAN ENTFERNT]

Aufteilung/ Kostenplan
ASB Begegnungs- & Beratungszentrum " Am Friedensstein"
2020
Monat Angebot Kosten
Januar Geburtstagsfeier mit musikalischem Programm von Herrn Gertig
Lichtbildervortrag Herr Clauß
310,00 €
50,00 €
Februar Geburtstagsfeier mit musikalischem Programm von Herrn Bormann
Diavortrag von Herrn Winkelhöfer
100,00 €
65,00 €
März Geburtstagsfeier mit Böhmischen Saitenduo
Diavortrag von Herrn Winkelhöfer
Buchlesung Frau Krebs
140,00 €
65,00 €
40,00 €
April Geburtstagsfeier mit den Swing Comedians
Lesung mit Herrn Sehn
Tanztee mit Herrn Bormann
180,00 €
75,00 €
150,00 €
Mai Diavortrag von Herrn Winkelhöfer
Geburtstagsfeier mit Herrn Manigk
65,00 €
100,00 €
Juni musikalischer Diavortrag von Herrn Bormanp
Geburtstagsfeier Herr Spielmann i
100,00 €
250,00 €
Juli Geburtstagsfeier Frieder & Sepp 150,00 €
August Diavortrag von Herrn Winkelhöfer
Lichtbildervortrag Herr Clauß
65,00 €
50,00 €
September Geburtstagsfeier mit dem Dou Dreiklang
musikalischer Diavortrag von Herrn Bormann
Verbraucherzentrale Vortrag u. Patientenverfügung ect.
160,00 €
100,00 €
50,00 €
Oktober Geburtstagsfeier Saager
Diavortrag von Herrn Winkelhöfer
150,00 €
65,00 €
November Diavortrag von Herrn Winkelhöfer
Geburtstagsfeier Frieder & Sepp
65,00 €
150,00 €
Dezember Sallmiete Weihnachtsfeier
Geburtstagsfeier Familie Breder
Tanzmusik von Herrn Bormann zur Weihnachtsfeier
Programm zur Weihnachtsfeier Silberbergmusikanten
tdventsnachmittag mit Herrn Krampe
anteilig Fahrtkosten Weihfeier
80,00 €
250,00 €
150,00 €
310,00 €
120,00 €
200,00 €
Gesamt 3.805,00 €


text:
LA N D E S HA U PTSTA DT D R ES D E N
B ESC H LUSSAUSF E RT! G U N G
des Ortschaftsrates Cosseba ude
(osR cB/oo6/2020l
Sitzung am: LO. März2O2O
Beschluss zu: A-C80028/20
Gegenstand:
Finanzmittel zur Unterstützung der kulturellen Veranstaltungen im ASB Begegnungs- und
Beratungszentrum "Am Friedensstein" Cossebaude
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem ASB Regionalverband Dresden e.V. im
Begegnungs- und Beratungszentrum,,Am Friedensstein " Cossebaude zur U nterstützung
der monatlichen kulturellen Veranstaltungen 2020 einen Betrag von 3.805,00 Euro aus dem
Verfügungsfonds 2020 bereit zu stellen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0
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Lutz Kusche
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung :;:lsn
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• vertraulich
An
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den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Cossebaude
GZ: 99.CB
Datum: 27. APR. 2020
Beschlusskontrolle zu A-CB0028/20 (Sitzungsnummer: OSR CB/006/2020)
Finanzmittel zur Unterstützung der kulturellen Veranstaltungen im ASB Begegnungs- und
Beratungszentrum "Am Friedensstein" Cossebaude
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem ASB Regionalverband Dresden e.V. im
Begegnungs- und Beratungszentrum „Am Friedensstein " Cossebaude zur Unterstützung
der monatlichen kulturellen Veranstaltungen 2020 einen Betrag von 3.805,00 Euro aus dem
Verfügungsfonds 2020 bereit zu stellen."
Mit Zuwendungsbescheid vom 25.März 2020 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Cossebaude mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Falke Götze
Verwaltungsstellenleiterin
Detlef Sitte
Erster Bürgermeister


name: Finanzmittel zur Unterstützung der Vereinsarbeit 2020 im TSV Cossebaude e.V.

datei_name: Antrag v.TSV CB zu A-CB0029/20

text:
Fußball
Gymnastik
Kegeln
Leichtathletik
Tennis
Volleyball
Mitglied im Landessportbund Sachsen e.V. und im
Kreissportbund Dresden e.V.
TSV Cossebaude e.V.
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude
TSV Cossebaude e.V.Geschäftsstelle Gohliser Weg 16 01156 Dresden OV ^ Zv.aco&O.ctfQ [bÄ LE
Ortschaftsrat Cossebaude
Landeshauptstadt Dresden
Cossebaude, 2020-02-28
Finanzmittel für das Jahr 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantrage wir, für die Unterstützung der Jugendarbeit des TSV Cossebaude e.V., (derzeit
253 Kinder und Jugendliche) eine finanzielle Unterstützung.
Wir haben beim TSV Cossebaude derzeit 5 Abteilungen in denen diese Kinder und Jugendliche
betreut werden.
Diese Unterstützung ist notwendig, um den Trainings- und Spielbetrieb zu organisieren und
aufrechtzuerhalten.
Diese finanziellen Zuschüsse vom Ortschaftrat sind nur ein Teil der benötigten Mittel zur
Durchführung des Training-, Spiel- und Wettkampfbetriebes.
Für Ihre Unterstützung bedanken wir uns schon jetzt.
Fahrtkostenzuschüsse
Schiedsrichtergebühren im Jugendbereich
T rainingslagerzuschüsse
Zuschuss für Trainingsmaterialien
Zuschuss für Kindergarten/Schulturnier
Zuschuss für Kindertraining
1000,00 €
500,00 €
1000,00 €
1500,00 €
300,00 €
1700,00 €
Summe: 6000,00 €
Thomas Wiesenthal
Vorsitzender
Nach Diktat verreist
Gunter Pönisch ^
Geschäftsstelle TSV Cossebaude e.V.


text:
LAN DESHAU PTSTADT DRESDEN
B ESCH LUSSAUSF E RT! G U N G
des Ortschaftsrates Cossebaude
(osR cBloo612020l
Sitzung am: LO. März2020
Beschluss zu: A-CB0O29/20
Gegenstand:
Finanzmittel zur Unterstützung der Vereinsarbeit 2020 im TSV Cossebaude e.V.
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem TSV Cossebaude e.V. zur Unterstützung der
Kinder- und Jugendarbeit 2020 einen Betrag von 6.000 Euro aus dem Verfügungsfonds 2020
bereit zu stellen.
Der Betrag wird an den Verein überwiesen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0
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Lutz Kusche
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresden. QLG2CTGU'
LamleG-hauptsfask prssder
Ortschaft Cösseöaudb
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Meldest
Nr.: i;A Dt
Landeshauptstadt Dresden
; Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
- Cossebaude
*v GZ:I 99.CB GZ: M
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
Datum: 27. APR. 2020
Beschlusskontrolle zu A-CB0029/20 (Sitzungsnummer: OSR CB/006/2020)
Finanzmittel zur Unterstützung der Vereinsarbeit 2020 im TSV Cossebaude e.V.
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem TSV Cossebaude e.V. zur Unterstützung der
Kinder- und Jugendarbeit 2020 einen Betrag von 6.000 Euro aus dem Verfügungsfonds 2020
bereit zu stellen. Der Betrag wird an den Verein überwiesen."
Mit Zuwendungsbescheid vom 25.März 2020 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Cossebaude mitgeteilt..
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Falke Götze
Verwaltungsstellenleiterin
Detlef Sittel
Erster Bürgermeister


name: Finanzmittel für Neujahrsempfang des Ortschaftsrates 2020

text:
LA N D ES H A U PTSTA DT D R ES D E N
BESCH LUSSAUS F E RT! G U N G
des Ortschaftsrates Cossebaude
(osR cB/006/2020)
Sitzung am: 10. März 2020
Beschluss zu: A-C80030/20
Gegenstand:
Fina nzm ittel für Neujah rsem pfan g des Ortschaft srates 2020
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Durchführung des Neujahrsempfanges des
Ortschaftsrates 2020 im Bürgersaal Cossebaude einen Betrag von 2.650 €uro aus dem
Verfügungsfonds 2020 bereit zu stellen.
Die Abrechnungen erfolgen über die Verwaltungsstelle Cossebaude'
' Abstimmune'
f]1tä'il:,ln Enthartuns o
I u-l',*
Lutz Kusche
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung
• vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
Dresc QLG2C
en. GU*
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Cossebaude
GZ: 99.CB
Datum: 27. APR. 2020
Beschlusskontrolle zu A-CB0030/20 (Sitzungsnummer: OSR CB/006/2020)
Finanzmittel für Neujahrsempfang des Ortschaftsrates 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Durchführung des Neujahrsempfanges des
Ortschaftsrates 2020 im Bürgersaal Cossebaude einen Betrag von 2.650 Curo aus dem
Verfügungsfonds 2020 bereit zu stellen. Die Abrechnungen erfolgen über die Verwaltungs
stelle Cossebaude."
Die dafür vorliegenden Rechnungen wurden über die Verwaltungsstelle Cossebaude beglichen.
Mit freundlichen Grüßen
Verwaltungsstellenleiterin Erster Bürgermeister


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/008/2020)
Sitzung am: 4. Mai 2020
Beschluss zu: V-SW0313/20
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - Verein zur Förderung der Jugend e. V. - Talenteförderung
2020
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Verein zur Förderung der Jugend e. V. für die Talenteförderung im Bereich Kultur und Kunst
2020 in Höhe von 5.700,00 Euro.
Abstimmung: Zustimmung
^.VX)Cxöi^\
Daniela Walter
Ortsvorsteherin


text:
Hausmitteilung Dresden Y)\.c,?x\c,u
• vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
An alle
Fraktionen sowie Stadträtinnen/Stadträte GZ: (GB 3) 94.SW
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
Datum: 25. MAI 2020
Beschlusskontrolle zu V-SW0313/20(Sitzungsnummer: OSR SW/008/2020)
Verwendung von Verfügungsmitteln - Verein zur Förderung der Jugend e. V. - Talenteförderung
2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Verein zur Förderung der Jugend e. V. für die Talenteförderung im Bereich Kultur und Kunst
2020 in Höhe von 5.700,00 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 07.05.2020 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des OSR
vom 04.05.2020 mitgeteilt
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Stephan Förster
Verwaltungsstellenleiter Erster Bürgermeister