text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0343/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 14.09.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Verfügungsmitteln - SG Weißig e. V. - Erbbaupachtzins 2020

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
SG Weißig e. V. für die Erstattung des Erbbaupachtzinses 2020 in Höhe von 2.138,44 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
2/3
...
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

Daniela Walter
Ortsvorsteherin
3/3


city_slug: dresden

name: Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtebzirksbeirat Altstadt

paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00041/20
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Straßenbaumpflanzung Gret-Palucca-Straße

Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Planung der Baumpflanzung auf dem
südlichen Gehweg der Gret-Palucca-Straße bis zur Wiener Straße und beschließt 10.500
Euro aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2020 zur Verfügung zu stellen.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: THH_GB 7, A67
Projekt/PSP-Element: GI.67000/2011.AA
Kostenart: 78513000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr: 10.500 Euro
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Entscheidungen zu
Straßenbäumen, als Bestandteil der öffentlichen Straßen, werden von diesem Aufgabenkatalog
nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschrif-
ten und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des
Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Ober-
bürgermeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden
3/3

Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat
gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft plant auf dem südlichen Gehweg der Gret-Palucca-
Straße die Neupflanzung von 14 Straßenbäumen. Geplant ist eine mittelgroßkronige Baumart,
welche im Rahmen der Genehmigungsplanung festgelegt wird. Um die Baumpflanzung zu reali-
sieren ist eine Umverlegung des Beleuchtungskabels im Gehweg notwendig.

Die Planung dafür soll Im Herbst 2020 beginnen. Die Realisierung ist abhängig der zur Verfügung
stehenden Mittel für das Jahr 2021 geplant.

Die benötigten Kosten für die Leistungsphasen 1-6, welche im Jahr 2020 durchgeführt werden
sollen betragen 10.500 Euro brutto. Für die Realisierung einschl. Planung LP 7-8 für 2021 wer-
den weitere 62.000 Euro brutto benötigt.
Die Gesamtkosten für diese Maßnahme werden auf 72.500 Euro geschätzt.

Die Kosten für die Leistungsphasen 1-6 in Höhe von 10.500 Euro sollen durch Beschluss dieser
Vorlage durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt dem Fachamt zur Umsetzung der geplanten Maß-
nahme zur Verfügung gestellt werden.

Für das Jahr 2020 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 579.600 Euro zur freien
Verfügung. Nach Erlass der Haushaltssperre am 21.04.2020 wurden 50 Prozent des Gesamtbud-
gets freigegeben, also 289.800 Euro. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 10.09.2020 stehen
vor Beschluss dieser Vorlage noch 66.788,19 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Entwurfsplanung
Anlage 2 – Fotos Gret-Palucca-Straße
Anlage 3 – Kostenübersicht

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0182/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 08.09.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Haushaltsvollzug 2020- Finanzierung Garage Weißiger Straße 5

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt zur Finanzierung der Auflagen der Denkmalschutzbehörde für die
Garage Weßiger Straße 5 einen weiteren Zuschuss in Höhe von 10.500 EUR.
Die Finanzierung erfolgt aus der Investpauschale des Ortschaftsrates, Haushalteckwert „Reser-
ve“.
Die Verwaltungsstelle wird gebeten, die Dringlichkeit der Maßnahme gegenüber der Stadtkäm-
merei zu begründen und die Freigabe zu erwirken.
Die Stadtkämmerei wird gebeten, die finanziellen Mittel nach der Freigabe auf das entspre-
chende PSP- Element des Amtes für Hochbau und Immobilienverwaltung zu übertragen.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-LB0166/20

2/2

Begründung:

Für die Umsetzung des Garagenbaues am Standort der Verwaltungsstelle Langebrück, stehen
derzeit 15.000 Euro zur Verfügung.
Bei der innerstädtischen Abstimmung wurden wir darauf hingewiesen, dass am Standort eine
dankmalschutzrechtliche Genehmigung eingeholt werden muss, da sich in der Umgebung ein
Baudenkmal befindet.
Die Genehmigung wurde zum Bau der Garage erteilt, jedoch unter Auflagen, die sehr kostenin-
tensiv sind.
Durch den veränderten Standort ist nun der Einsatz eines Kranes nötig, dies sind Mehrkosten
von ca. 1.500 Euro.
Folgende Mehrkosten entstehen:
Einsatz Kran, durch veränderten Standort   1.500 Euro
geforderte Flügeltür, anstatt Schwingtor   4.250 Euro
extensive Dachbegrünung     1.800 Euro
Anpassung der Aussenfarbe an die Umgebung          800 Euro
Dachrandabdeckung             500 Euro
Bepflanzung um die Garage            500 Euro
Vorbereitung Elektroanschluss für Ladestation für E-Auto 1.000 Euro

Mehrbedarf: 10.350 Euro

Wir bitten den Ortschaftsrat 10.500 Euro für den Mehraufwand bereit zu stellen.
Ein Förderantrag Denkmalschutz wurde gestellt, bei positivem Bescheid werden die Fördermit-
tel 2021 an den Ortschaftsrat zurück übertragen.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0018/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Erfassung/Bekanntgabe der zu erwartenden Verkehrszahlen Friedrich-August-Straße Richtung
Oberwartha

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha bittet den Oberbürgermeister, zur verkehrstechnischen Einschät-
zung und Bekanntgabe der täglichen Verkehrszahlen der Ab- und Auffahrt B6 neu Friedrich-
August-Str. in/aus Richtung Oberwartha, das zuständige Fachamt zu beauftragen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Mit dem Bau der B6 neu wird es aus städtischen Kostengründen die 1. Aus- und Auffahrt nach
12 km Fahrtstrecke ab Autobahnauffahrt Dresden-Stetzsch aus Dresden kommend rechtseitig
nach Cossebaude in Höhe des unteren Stausees, linksseitig über die Friedrich-August-Str.
nach Oberwartha/Oberland geben. Der Verkehr in das Oberland stellt dann nach der
Schnellstraße über die Oberwarthaer Str. / Friedensallee die beste Verbindung dar.

Anlagenverzeichnis:
Antrag DIE NEUEN

Jens Kleinschmidt


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0019/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Schaffung einer weiteren Planstelle in der Verwaltungsstelle Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dass durch die teilweise eingeschränkte Arbeitsfähig-
keit, nochmals auf die Berücksichtigung des Stellenmehrbedarfs zu drängen ist.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
2/3
...
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Die Belastung der Mitarbeiter/in der Verwaltungsstelle Cossebaude war in der Vergangenheit
im Zuge der täglichen Bearbeitung von Ortschaftsangelegenheiten, darüber noch hinaus als
Schriftführer bei Ortschaftsratssitzungen beider Ortschaften als sehr hoch einzuschätzen. Die
Verwaltungsstelle informierte von der angespannten Situation durch überlastete Arbeitszeiten
der Mitarbeiter/-innen und bat keine weiteren ortsinternen Beschlussvorlagen zur Sitzung am
15.09.2020 einzureichen. Daher sollten geeignete Maßnahmen, wie Stellung eines externen
Schriftführers bzw. Schaffung einer weiteren Planstelle, ergriffen werden.

Anlagenverzeichnis:
Antrag DIE NEUEN

Jens Kleinschmidt
3/3


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0032/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 14.09.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Aufstellung eines Verkehrsschildes "Achtung Kinder" auf der Rudolf-Walther-Straße

Beschlussvorschlag:
In diesem Jahr wurde auf der Altfrankener Höhe ein neuer Spielplatz übergeben. Deshalb sind
im Umfeld des Spielplatzes mehr Kinder unterwegs. Da Kinder oft unüberlegt auf die Straße lau-
fen, bedeutet das für Kraftfahrer, dass besondere Vorsicht geboten ist.

Um Unfälle zu vermeiden und die Sicherheit der Kinder zu erhöhen, wird der Oberbürgermeis-
ter gebeten, die Prüfung und Aufstellung eines Verkehrsschildes „Achtung Kinder“ zu veranlas-
sen.

2/2

Hubertus Doltze


name: e-Petition: St. Pauli-Ruine/Petition Theaterruine St. Pauli - keine Experimente im öffentlichen Raum auf Kosten der Zuschauer

paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0040/20
 Datum: 23. September 2020

P e t i t i o n

Gegenstand:
e-Petition: St. Pauli-Ruine
Petition Theaterruine St. Pauli - keine Experimente im öffentlichen Raum auf

Petitionstext:
Die Pauli-Ruine sollte eine neue Chance bekommen.

Nehmen Sie die Kündigung gegenüber dem Theaterverein St. Pauli e.V. zurück!
Beenden Sie die Ausschreibung unverzüglich!
Fördern und unterstützen Sie den Verein!

Anlagenverzeichnis:

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
30.09.2020 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


paper_type: Antrag Ortschaft Langebrück

text:
Seite 1 von 2
 Antrag Nr.: A-LB0004/20
 Datum: 11. September 2020

A N T R A G
an den Ortschaftsrat Langebrück

Einreicher:
Bert Kaulfuß- Bündnis 90/Die GRÜNEN

Gegenstand:
Antrag zu A0060/20 der Fraktion DIE LINKE – Novelle der StVO in Dresden schnell umsetzen,
Verkehrssicherheit

Beschlussvorschlag:

2. Der Beschluss wird wie folgt ergänzt:

2.1 Zur kurzfristigen Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer wird für die S180
Langebrück – Dresden-Klotzsche im Abschnitt zwischen der Zufahrt Deponie bis zum Ortsein-
gang
Dresden um Prüfung der Anordnung des neuen Verkehrszeichens „Zweiradfahrer überholen
verboten“ (Zeichen 277.1) gebeten. Sollte die Zuständigkeit nicht bei der Landeshauptstadt lie-
gen,
wird darum gebeten, die Prüfung gegenüber der zuständigen Behörde anzuregen.
2.2 Zur kurzfristigen Erhöhung der Verkehrssicherheit für Radfahrer wird für die S180
Langebrück – Liegau-Augustusbad um Prüfung der Anordnung des neuen Verkehrszeichens
„Zweiradfahrer überholen verboten“ (Zeichen 277.1) in besonders gefährdeten Bereichen gebe-
ten.
Sollte die Zuständigkeit nicht bei der Landeshauptstadt liegen, wird darum gebeten, die Prüfung
gegenüber der zuständigen Behörde anzuregen.
2.3 Eine der Grundintensionen der Novelle ist die Erhöhung der Verkehrssicherheit für
Radfahrer. Zur langfristigen Verbesserung des Radverkehrs und dessen Sicherheit wird daher
darum gebeten, die Planungen zur Umsetzung der Radverkehrskonzeption zur Errichtung von
Radwegen zwischen Dresden-Klotzsche und Langebrück sowie Langebrück und Liegau-
Augustusbad zu beschleunigen und gegenüber den zuständigen Planungsbehörden zeitnah und
mit
Nachdruck einzufordern.
2.4 Gemäß BK zur Anfrage des Ortschaftsrates OSR LB/024/2016 soll die Weißiger Str.
insbesondere im gegenständlichen Abschnitt zwischen Einmündung Beethovenstr. und Rade-
berger
Str. Bestandteil einer Tempo-30-Zone (Zeichen 274.1 bzw. 274.2) sein.
Das Zeichen 274.1 (Beginn der Tempo-30-Zone) steht jedoch tatsächlich auf Höhe eines
Waldweges ca. 150 m vom Kreuzungsbereich Radeberger Str. entfernt.
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2
Der Straßenquerschnitt, die Bebauung sowie die Verkehrsbelastung
unterscheiden sich jedoch nicht von dem Bereich ab tatsächlichem Beginn der Zone.
Es wird daher um Prüfung gebeten, dass Zeichen 274.1 bereits ab dem Kreuzungsbereich
Radeberger Str. anzuordnen.

Empfohlene Gremien:

Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Begründung:

mündlich


paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0124/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Anschaffung einer Hundetoilette für den Heideweg Schönborn

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönborn beschließt die Aufstellung einer Hundetoilette in Schönborn am
Heideweg. Für die Anschaffung stellt die Ortschaft Mittel in Höhe von 640 Euro aus den Verfü-
gungsmitteln 2020 bereit.
Die Verwaltungsstelle wird gebeten die erforderlichen Maßnahmen bis zum 31.12.2020 umzu-
setzen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


name: Einwohnerversammlung Weixdorf 2021 - zurückgezogen

paper_type: Antrag Ortschaft Weixdorf

text:
Antrag Nr.: A-WX0009/20
 Datum: 15. September 2020

A N T R A G
an den Ortschaftsrat Weixdorf

Einreicher:
Anke Kästner - Zusammen für Weixdorf (ZWx)
Konrad Kästner - Zusammen für Weixdorf (ZWx)
Annett  Wesolek-  Zusammen  für  Weixdorf (ZWx)

Gegenstand:
Einwohnerversammlung Weixdorf 2021

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt:

1. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, für die Ortschaft Weixdorf im Jahr 2021 eine Ein-
woh nerversammlung vorzubereiten/ zu organisieren und durchzuführen. Die Öffen-
tlichkeit ist über die Veranstaltung, die zu behandelnden Themenkreise rechtzeitig und
in geeigneter Form in Kenntnis zu setzen. Der Veranstaltungsort muss eine geeignete
Größe aufweisen.

2. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, für die Ortschaft Weixdorf im Jahr 2021 sowie in
den Folgejahren regelmäßig mindestens eine Einwohnerversammlung pro Kalenderjahr
zu or ganisieren.

3. Sollte für die vorgenannten Punkte eine Beschlussfassung  im  Ortschaftsrat  notwendig
sein, wird der Ortsvorsteher beauftragt, dies entsprechend selbstständig und zeitnah zu
veranlassen.

Empfohlene Gremien:

Ortschaftsrat Weixdorf  öffentlich beschließend

Begründung:

Gemäß§ 22 SächsGemO soll der Gemeinderat jährlich mindestens eine Einwohnerversammlung
durchführen, um mit den Einwohnern allgemein bedeutende Angelegenheiten zu erörtern, der
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2
Ortschaftsrat beschließt Ort und Zeit der Einwohnerversammlung.

Wie bereits mehrfach von der Wählervereinigung Zusammen für Weixdorf thematisiert (letztma
lig in der Ortschaftsratssitzung am 13. Juli 2020), wird die Beteiligung der Einwohner konkreten,
die Ortschaft Weixdorf betreffenden Entwicklungen und Prozessen im Rahmen einer Einwohner
versammlung als zwingend geboten erachtet.
Dazu gehören Themen wie die zukünftige Entwicklung der Ortschaft in den Bereichen Infrastruk
tur (z. B. Regenwasserkanalisation im Bereich Fuchsberg, Erschließung Breitband), Verkehrsan
bindung (z. B. Entwicklung/ Veränderung Busnetz im Dresdner Norden, Radwegeverbindungen,
Verlegung Autobahnanschlussstelle Hermsdorf), Bildung (Sicherung/ Weiterentwicklung Schul-/
Kitastandort Weixdorf) und Soziales (altersgerechtes Wohnen, Sozialwohnungen).


paper_type: Vorlage OS Schönfeld-Weißig

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0344/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 05.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Verfügungsmitteln - SG Schönfeld e. V. - Anschaffung Rasentraktor

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
SG Schönfeld e. V. für die Ersatzanschaffung eines Rasentraktors in Höhe von 3.600,00 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
2/3
...
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

Daniela Walter
3/3

Ortsvorsteherin


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0345/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 05.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Verfügungsmitteln - SG Weißig e. V. - Erbbaupachtzins 2021

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
SG Weißig e. V. für die Erstattung des Erbbaupachtzinses 2021 in Höhe von 2.138,44 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

Daniela Walter
Ortsvorsteherin


Kontrolle Ausgleichsmaßnahmen

paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0037/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Kontrolle Ausgleichsmaßnahmen

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat bittet den Oberbürgermeister bezüglich der auf dem Gebiet der Ortschaft
Gompitz befindlichen Ausgleichsmaßnahmen aus Infrastrukturmaßnahmen (wie z. B. A4, A17,
B173) um folgende Erläuterungen:
1. Für welche Fläche existieren derzeit Pflegeaufträge? In welchem Umfang und durch welche
Firmen werden diese jeweils ausgeführt?
2. Wie ist der aktuelle Zustand der Flächen, also wie verhält sich der derzeitige Bestand an
Gehölzpflanzungen zum laut Plan geforderten?
3. Besteht die Möglichkeit, durch Nachverdichtungen der Gehölzpflanzungen eine Aufwertung
der Flächen zu erreichen (z. B. Pflanzung von Obstbäumen auf Fl.st. Pennrich 124/8)?

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0346/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 05.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Investitionsmitteln - Nachtrag Jugendclub Eschdorf/Schullwitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Investitionsmitteln als
Nachtrag für die in Verantwortung des Amtes für Hochbau und Immobilienverwaltung (AHI)
vereinbarten Leistungen für den neu zu bauenden Jugendclub Eschdorf/Schullwitz in Höhe von
85.000 Euro und stellt diese dem Oberbürgermeister zur Verfügung.

bereits gefasste Beschlüsse:

SW25/13/2016 aus V-SW0085/16 vom 27.06.2016
SW43/10/2017 und SW43/11/2017 aus V-SW0153/17 vom 04.12.2017
SW53/07/2018 aus V-SW0179/18 vom 13.08.2018

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
2/3
...

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Der Jugendclub Eschdorf musste auf Grund der Verlegung der Staatsstraße 177 abgerissen wer-
den. Bereits im Jahr 2017 fasste der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig entsprechende Beschlüsse,
wonach der Bau eines Ersatzstandortes unverzüglich auf dem städtischen Flurstück 454/1 zu
veranlassen und durch die Verwaltung bauantragsfähige Unterlagen vorzubereiten und der
Ortsvorsteherin vorzulegen sind. Zudem beschloss der Ortschaftsrat im Dezember 2017 Investi-
tionsmittel aus der der Ortschaft zur Verfügung stehenden Investitionspauschale für die Planung
und Erschließung des neu zu bauenden Clubgebäudes in Höhe von 96.800 EUR und stellte diese
dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung zur Verfügung. Weitere Mittel in Höhe von
8.225 EUR wurden auf Grund eines nicht mehr notwendigen Ankaufs des nunmehr weggefalle-
nen Jugendclubs Eschdorf ebenfalls mittels Beschluss dem zuständigen Fachamt zur Verfügung
3/3

gestellt.

Erst im Rahmen der detaillierteren Vorhabenplanung und dem notwendigen Bauantragsverfah-
ren wurde klar, dass die bis dato zur Verfügung stehenden finanzielle Mittel für die im Verant-
wortungsbereich des Amtes für Hochbau und Immobilienverwaltung liegenden Aufträge nicht
ausreichen werden. Um das gewünschte Vorhaben finanziell zu sichern, ist ein Nachtrag inklusi-
ve eines Risikozuschlages in Höhe von 85.000 EUR notwendig. Die Mehrkosten ergeben sich
unter anderem aus unvorhersehbaren Planungsmehraufwendungen sowie Mehrkosten für die
Medienerschließung.

Anlagenverzeichnis:

SW25/13/2016 aus V-SW0085/16 vom 27.06.2016
SW43/10/2017 und SW43/11/2017 aus V-SW0153/17 vom 04.12.2017
SW53/07/2018 aus V-SW0179/18 vom 13.08.2018

Daniela Walter
Ortsvorsteherin


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0038/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag des Seniorenvereins Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für
Weihnachtsfahrt

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat stellt dem Seniorenverein Gompitz e. V. einen Zuschuss in Höhe von

1.400,00 Euro

aus den Verfügungsmitteln für die Weihnachtsfahrt am 15.12.2020 bereit - unter der Vorausset-
zung, dass die Veranstaltung nach den Corona-Schutz-Bestimmungen durchführbar ist.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom 02.09.2020

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0347/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 05.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Investitionsmitteln - Freundeskreis Eschdorf e. V. - Sanierung Vereinsraum

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Investitionsmitteln für den
Freundeskreis Eschdorf e. V. für die Sanierung des Vereinsraumes in Höhe von 19.500,00 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
2/3
...
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

Daniela Walter
Ortsvorsteherin
3/3


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0348/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 05.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Investitionsmitteln - Nachtrag zur Planung/Errichtung überdachte Sitzgruppe
mit Tisch und Fahrradhaltebügeln, Alter Bahndamm, OT Cunnersdorf, „Haltepunkt Cunnersdorf„

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Investitionsmitteln als
Nachtrag zur Planung/Errichtung überdachte Sitzgruppe mit Tisch und Fahrradhaltebügeln, Alter
Bahndamm, OT Cunnersdorf, „Haltepunkt Cunnersdorf“ in Höhe von 7.000 Euro und stellt diese
dem Oberbürgermeister zur Verfügung.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-SW0281/19 aus OSR SW/067/2019 vom 30.09.2019

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

2/3
...
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Das mit der Umsetzung beauftragte Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft hat in enger Z u-
sammenarbeit mit der örtlichen Verwaltungsstelle diverse Möglichkeiten zu dem mit Ausgang s-
beschluss (V -SW0281/19) beschlossenen Vorhaben besprochen. Auf Grund der Erfah rungen,
dass mit Blick auf die verwendeten Materialien nur eine Metall - bzw. Stahlkonstruktion die E r-
wartungen an ein nachhaltiges und vor Vandalismus sicheres Objekt erfüllen, ist mit denen im
Jahr 2019 bereitgestellten Mitteln das Gesamtvorhaben nicht od er nur mit Abstrichen umset z-
bar. Die Kosten für eine analoge Sitzgruppe, wie sie am Haltepunkt Schullwitz/Eschdorf zu fi n-
den ist, haben sich wesentlich erhöht. Dieser Umstand wurde bei der Veranschlagung der Mittel
im Jahr 2019 unterschätzt. Nunmehr liegt eine konkrete Planung und entsprechende Zahlen vor,
so dass mit dem Nachtrag die beschlossene Maßnahme am ehemaligen Haltepunkt Cunnersdorf
zeitnah umgesetzt werden kann.
3/3

Anlagenverzeichnis:

V-SW0281/19 aus OSR SW/067/2019 vom 30.09.2019

Daniela Walter
Ortsvorsteherin


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0349/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 05.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Investitionsmitteln - Treppenanlage Zugang Agneshöhe, Pappritz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Investitionsmitteln für eine
Treppenanlage als Zugang zur Agneshöhe in Pappritz – d. h. für den Bau einer Stahltreppe, der
dazu notwendigen Punktfundamente und straßenseitiger Veränderungen im Ablauf von Ober-
flächenwasser – in Höhe von 40.000 Euro und stellt diese dem Oberbürgermeister zur Verfü-
gung.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
2/3
...
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Aus Sicherungsgründen musste die teils marode Treppenanlage von der Straße An der Kirsc h-
wiese in Pappritz hin zur Agneshöhe zurückgebaut werden. Da die nunmehr nur unter Ei n-
schränkungen nutzbare Wegebeziehung ein beliebter Wanderweg ist und vor allem den Z ugang
zur Agneshöhe darstellt, gab es zur Zukunft der Zuwegung immer wieder Anfragen aus der B e-
völkerung. Mittlerweile wird durch das Umweltamt der Landeshauptstadt Dresden eine nac h-
haltige und sichere Lösung für die dortige Situation erarbeitet. Dabei han delt es sich um eine
Treppenanlage, die den Bereich der zuletzt vorhandenen Treppenanlage komplett überspannt.
Die Treppenanlage soll aus verzinktem Stahl gefertigt werden und wäre somit witterungsb e-
ständiger als die zuvor eingebrachten Eisenbahnschwellen. Das Umweltamt selbst hat bisher die
Kosten für die Baugrunduntersuchung und die Planung übernommen. Weitere finanzielle Mittel
sind derzeit im Haushalt des Fachamtes für die Umsetzung des Projektes nicht vorhanden und
auch nicht eingeplant. Mit den Invest itionsmitteln der Ortschaft könnte das Projekt umgehend
umgesetzt werden. Hierzu wird der Bau der Stahltreppenkonstruktion in Auftrag gegeben und
3/3

die für die Sicherung der Anlage notwendigen 7 Fundamentpunkte ausgebildet. Im unteren
Straßenverlauf der Straße An der Kirschwiese muss der Abfluss des Oberflächenwassers neug e-
staltet werden, da er aktuell auf Grund der Lage und der Neigung der Straße bei mittleren bis
starken Niederschlägen die Standsicherheit der geplanten Anlage mittels Ausspülungen gefäh r-
den würde.

Anlagenverzeichnis:

Daniela Walter
Ortsvorsteherin


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0183/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 06.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss über Restmittel der Verfügungsmittel/ Investpauschale 2020

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat beschließt, die Restmittel der Verfügungsmittel des Ortschaftsrates für
die Straßenunterhaltung der F. Ebert- Straße/ Dörnichtweg zu verwenden. Die haushalt-
rechtliche Begründung ergibt sich aus dem desolaten Zustand der Straßenbereiche und
der damit einhergehenden Beschwerdelage.
2. Der Ortschaftsrat beschließt, die Restmittel der Investpauschale des Ortschaftsrates für
die Straßeninstandsetzung der Hauptstraße im Bereich Altes Spritzenhaus zu verwenden.
Die Stadtkämmerei wird gebeten die Restmittel auf das TI 43415.A66B des Straßen- und
Tiefbauamtes umzubuchen. Das Straßen- und Tiefbauamt wird gebeten, das Bauvorha-
ben mit der Verwaltungsstelle vorzubereiten und spätestens 2021 zu realisieren.

2/3
...

Begründung:

Folgender Abrechnungsstand ergibt sich unter Berücksichtigung der haushaltrechtlichen Ein-
schränkungen und der coronabedingten Ausfälle von Veranstaltungen in diesem Jahr:

Verfügungsmittel
Budget =

Bezeichnung Stand
(rot – offen)
Bemerkung
Mieten/Pachten/Nicodégrab/V-LB0150/19 111,25 EUR wird aufgebraucht
Radeberger Heimatzeitg./V-LB0150/199 3.702,00 EUR wird aufgebraucht
Flyer Wanderwege/V-LB0150/19 2.000,00 EUR Verlängerung zur Vorlage im
Session bis 15.12.2020 bean-
tragt - offen
Berichte Feste OSR/V-LB0150/19 600,00 EUR es wird vermutl. keine Feste u.
damit auch keine Berichte
geben - offen
Ortschronik/V-LB0150/19 824,12 EUR zusätzl. Mittel von OS - wird
aufgebraucht
Internetpräsent./Betreibg.u.Updates/V-
LB0150/19
1.550,00 EUR Auftrag an Werbeagentur ist
erfolgt - wird aufgebraucht
Neujahrsempfang/V-LB0162/20 4.444,12 EUR hat nicht stattgefunden - offen
Weihnachtsmarkt/V-LB0150/19 3.380,82 EUR wird vermutl. nicht stattfinden
- offen
Kinder-u.Familienfest/V-LB0150/19 4.000,00 EUR hat nicht stattgefunden - offen
Verfügungsmittel Langebrück/Reserve/V-
LB0162/20
8.479,65 EUR Achtung - 2.500 EUR für Un-
terringelweg, 1.700 EUR für
Ehrenmedaille
Partnerschaft Neulußheim/V-
LB0166/20,Pkt.2
3.000,00 EUR kein Besuch in Aussicht - offen
gesamt Rest 21.700,00 EUR

Investitionspauschale

Bezeichnung Stand
(rot – offen)
Bemerkung
Waldbad Langebrück   20.000,00 EUR derzeit nicht umsetzbar
Ersatzbeschaffung Bauhof Rasenmäher/
Motorsensen
5.000,00 EUR  0,00 EUR
Bau Garage Weißiger Straße 5  18.500,00 EUR in Umsetzung
Geschwindigkeitsmessanlage 2.200,00 EUR  realisiert
3/3

Begrünung Ortschaft   0,00 EUR realisiert
Erwerb PKW für Verwaltungsstelle 10.000 EUR in Umsetzung
Erwerb Flächen Neulußheimer Straße 10.000,00 EUR nicht umsetzbar
Straßensanierung 50.000 EUR 40.000,00 EUR realisiert
Nachtrag Spielplatz Unterdorf 10.000,00 EUR realisiert
Reserve  1.680,00 EUR   offen
gesamt Rest 31.680,00 EUR

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


Projekt Tennishalle Pappritz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0350/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 05.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Projekt Tennishalle Pappritz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beauftragt den Oberbürgermeister für das Projekt „Tennis-
halle Pappritz“ notwendige Schritte zu veranlassen, um die rechtlichen Voraussetzungen zu
schaffen, die es zeitnah ermöglichen, die notwendigen baulichen Maßnahmen umzusetzen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
2/3
...
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Die Sportpark Dresden GmbH hat sich seit 1995 als Ballsportprofi in Dresden etabliert und be-
schäftigt sich neben den Sportarten Badminton, Squash und Tischtennis hauptsächlich mit dem
Tennissport. So betreibt das Unternehmen seit vielen Jahren auf der Südhöhe in Dresden eine
multifunktionale Sport- und Freizeitanlage mit vielfältigen Angeboten und bietet vom Sport über
Fitness bis zum Thema gesunde Ernährung ein abgerundetes Gesamtpaket an. Die Zusammen-
arbeit mit zahlreichen Tennisvereinen, der Sportschule Dresden und nicht zuletzt dem Landes-
tennisverband unterstreichen die Fachkompetenz im Tennissport.

In Kooperation mit dem Landestennisverband, der derzeit seinen Sitz in Leipzig hat, wurde die
Sportpark Dresden GmbH auf die zu dem damaligen Zeitpunkt ungenutzte Tennishalle in Papp-
ritz aufmerksam. Im Ergebnis einigte man sich mit dem damaligen Besitzer und kaufte die Ten-
nishalle und das dazu gehörende Grundstück. Weitere, im bisherigen Besitz des Tennishallenei-
gentümers befindliche Grundstücke konnten nach zähen Verhandlungen ebenfalls durch die
Sportpark Dresden GmbH erworben werden.

3/3

Bereits am Anfang war klar, dass der Tennissport in Pappritz nur dann dauerhaft etabliert wer-
den kann, wenn die Standortbedingungen verbessert und weitere Angebote geschaffen werden
können. Dazu reicht es nicht aus und ermöglicht es auch nicht kostendeckend zu arbeiten, nur
die reine Tennishalle zu betreiben. So wurde ein umfangreiches Konzept erstellt, was zum einen
den Ist-Zustand aufzeigt und zugleich die kurz- und mittelfristigen Ziele der Sportpark Dresden
GmbH für den Standort Pappritz. Aktuell wird ausschließlich die Sicherung des Bestandes der ca.
2.500 m² großen Tennishalle verfolgt. In sportlicher Hinsicht besteht die Möglichkeit in der Halle
auf 4 Indoorplätzen täglich in der Zeit von 08:00 bis 22:00 Uhr ausschließlich Tennis zu spielen.

Verbunden mit dem Wunsch verschiedener Akteure, den Standort Pappritz u. a. zu einem Leis-
tungszentrum des Tennissports auszubauen, sind jedoch noch rechtliche Hürden zu nehmen. So
muss für das geplante Vorhaben Planungsrecht mittels Bauleitplanverfahren unter der Verant-
wortung der Landeshauptstadt Dresden geschaffen werden. Erst dann wird der Weg frei, um die
ambitionierten Pläne der Sportpark Dresden GmbH in die Tat umzusetzen.

Die Pläne sehen unter anderem vor, die Tennishalle als Leistungstrainingsstützpunkt für Spitzen-
tennis in Sachsen auszubauen. Für diese Vision konnte der Sächsische Tennisverband als Partner
gewonnen werden und stellt zeitglich Überlegungen an, seinen Hauptsitz von Leipzig nach Dres-
den-Pappritz zu verlegen. Dazu bedarf es räumlicher Veränderungen durch Ergänzung eines
Konditions- und Schulungsraumes, der Verbesserung des Vereinsraumes und der Schaffung von
PKW und Fahrradstellplätzen. Ebenfalls sollten im Outdoorbereich 2 Sandplätze und 2 Hartplät-
ze errichtet werden.

Anlagenverzeichnis:

Daniela Walter
Ortsvorsteherin


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0039/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Öffentliche Seniorenweihnachtsfeier 2020

Beschlussvorschlag:

Die öffentliche Seniorenweihnachtsfeier 2020 findet aufgrund der Corona-Situation nicht statt.

Begründung:
Es kann nicht gewährleistet werden, dass die Hygiene- und Abstandsregeln von den Teilneh-
mern und den Mitwirkenden an der Ausgestaltung des Kulturprogrammes sowie bei der Zube-
reitung und Bewirtung mit Speisen und Getränken eingehalten werden.

Gerhard Ofschanka
2/2


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0040/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln anlässlich des 75-jährigen Bestehens der
Freiwilligen Feuerwehr Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, der Freiwilligen Feuerwehr Gompitz anlässlich des
75-jährigen Bestehens eine Zuwendung in Höhe von

750,00 Euro

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates 2020 für die weitere Pflege der Tradition der
Freiwilligen Feuerwehr Gompitz bereitzustellen.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
Petition Nr.: P0041/20
 Datum: 25. September 2020

P e t i t i o n

Gegenstand:
e-Petition: "Erhalt des Stausees im Freibad Cossebaude"

Petitionstext:
Das Baden und Schwimmen im Stauseebad Cossebaude mit 45.000 m² Wasserfläche soll auch künftig
möglich sein, trotz dass Vattenfall das Pumpspeicherwerk Niederwartha stilllegt und die Verträge mit der
Stadt kündigt. Es ist eines der schönsten Dresdner Bäder.

Anlagenverzeichnis:
9273 Unterstützer*innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0033/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 05.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung der finanziellen Mittel für den Bau einer Einhausung für den
Wertstoffcontainerstandplatz Altfrankener Höhe/Rudolf-Walther-Straße

Beschlussvorschlag:
Die Container auf dem Stellplatz Altfrankener Höhe/Rudolf-Walther-Straße stehen zum Teil auf
dem Fußweg bzw. auf der angrenzenden Grünfläche. Um diese Situation zu verbessern sowie
die Ordnung und Sicherheit zu verbessern stellt der Ortschaftsrat Altfranken dem Amt für Stadt-
grün und Abfallwirtschaft einen Betrag in Höhe von 15.000 Euro für die Planung und den Bau
einer Einhausung für diesen Wertstoffcontainerplatz zur Verfügung.

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0034/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 05.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Ergänzung des Spielplatzes Haufes Berg mit einem
zweiten Ballfangnetz

Beschlussvorschlag:
Auf dem Spielplatz Haufes Berg befindet sich derzeit ein Ballfangnetz zwischen den zwei Spiel-
platzbereichen. Um ein sicheres Spielen auch nach der anderen Seite zu ermöglichen, soll ein
weiteres Ballfangnetz aufgestellt werden.

Der Ortschaftsrat Altfranken stellt dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft für die Ergän-
zung des Spielplatzes Haufes Berg mit einem zweiten Ballfangnetz einen Betrag von

  max. 6.000,00 Euro

zur Verfügung.

2/2

Hubertus Doltze


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0039/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderrichtlinie zur Vereinsförderung in der Ortschaft Mobschatz ab 2021

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Förderrichtlinie zur Vereinsförderung in der Ort-
schaft Mobschatz in der Fassung vom 08.10.2020.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-MB0105/16

Anlagenverzeichnis:
Förderrichtlinie zur Vereinsförderung in der Ortschaft Mobschatz

Maximilian Vörtler
2/2


paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0013/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzzuschuss für 950 jähriges Jubiläum Cossebaude für Informationstafeln an Heimat- und
Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude
e.V. für die Herstellung von Informationstafeln zu besonderen Objekten in der Ortschaft Cosse-
baude einen Betrag von 11.000,00 € aus dem Investitionsfonds 2020 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Vom Verein liegt ein entsprechender Antrag vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom Verein inkl. Objektliste, Kostenzusammenstellung

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0040/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von finanziellen Mitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die Sanierung von
Wanderwegen im Zschoner Grund

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt dem Umweltamt weitere finanzielle Mittel in Höhe von

max. 1.500,00 Euro

aus der Investitionspauschale des Ortschaftsrates Mobschatz für die Sanierung von Wanderwe-
gen im Zschoner Grund zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Mittelübertragung zu veranlassen.

Dem Ortschaftsrat ist eine Endabrechnung der Maßnahme vorzulegen. Über die Verwendung
der evtl. verbleibenden Restmittel entscheidet der Ortschaftsrat."

bereits gefasste Beschlüsse:
V-MB0180/18
V-MB0194/19
2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0041/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Übertragung von Finanzmitteln aus der Investpauschale an das Amt für Hochbau und
Immobilienverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, Finanzmittel aus der Investpauschale des Ortschaftsra-
tes Mobschatz in Höhe von

30.050,00 EUR

an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für den Standort Am Tummelsgrund 7 a/b
im OT Mobschatz zu übertragen.

Folgende Aufträge sollen damit ausgelöst werden:
- Bauzustandsanalyse (baulich und technisch), Grundlagenermittlung, Bedarfsplanung,
- Vorplanung für ein Gesamtprojekt
- Zukunftsorientiertes Energiekonzept basierend auf der Vorplanung
- Eintragung von Dienstbarkeiten zugunsten der Landeshauptstadt, rechtliche Sicherung
der Bestandsgebäude auf LHD-eigenem Grundstücken und überbautem Fremdeigentum

Die Übertragung des Feuerwehrgerätehauses Mobschatz aus dem Amt 37 an das Amt 65 für die
Nachnutzung der Ortschaft Mobschatz zur zentralen Unterbringung des örtlichen Bauhofes
muss gesichert werden.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umbuchung vornehmen zu lassen.
2/2

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0003/19 vom 07.11.2019 – Übertragung von Finanzmitteln aus der Investpauschale an
das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz
(13.440,00 EUR)
- V-MB0004/19 vom 07.11.2019 – Übertragung der restlichen Verfügungsmittel des Ort-
schaftsrates Mobschatz 2019 an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die
Maßnahme Dorfklub Mobschatz (13.069,00 EUR)

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0014/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Aufstellung von Abfallbehältern in der Ortschaft Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Aufstellung von Abfallbehälter einen Betrag
von …… € aus dem Verfügungsfonds 2020 bereitzustellen.

Die Standorte sind:
- entlang des Elbradweges von Gohlis bis Niederwartha
- Kreuzungsbereich Dorfstraße / Dorfstraße ca. 50 Meter vor dem Dammübergang Radweg
Dorfstraße / Dorfplatz unmittelbar am Dammübergang „Panzerbrücke“
- Windmühlenweg unmittelbar am Dammübergang Gohliser Windmühle
- Hangweg Cossebaude/Niederwartha

bereits gefasste Beschlüsse:
A-CB0035/20

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
2/3
...
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
In der Ortschaftsratssitzung am 12.05.2020 wurde bereits die Aufstellung der Abfallbehälter
beschlossen. Entsprechende Angebote liegen vor.

Anlagenverzeichnis:
Angebote
Antrag aus der Sitzung 12.05.2020 – A-CB0035/20

3/3

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0015/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 13.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für einen Schaukastens für die Verwaltungsstelle Cossebaude Dresdner Straße 3

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anbringung eines neuen Schaukastens bei der
Verwaltungsstelle Cossebaude auf der Dresdner Str. 3, einen Betrag von ….. € aus der Investiti-
onspauschale 2020 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Der aktuelle Schaukasten lässt sich erschwert öffnen und hakt teilweise aus.
Entsprechende Angebote liegen vor.

Anlagenverzeichnis:
Angebote

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0016/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für einen Getränkekühlschrank

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Vermietung vom Bürgersaal, einen Getränke-
kühlschrank in Höhe von …... € aus der Investitionspauschale 2020 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Aufgrund der Vermietung des Bürgersaals inkl. der Küche ist gerade in den Sommermonaten,
der Lebensmittelkühlschrank nicht ausreichend. Ein separater Getränkekühlschrank ist sinnvoll.

Anlagenverzeichnis:
Angebote

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0042/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.10.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verbesserung der Haltestellensituation im ÖPNV im Ortsteil Merbitz

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird gebeten,

1. eine verkehrstechnische Planung in Auftrag zu geben, die den barrierefreien Ausbau des
momentan provisorisch angelegten Verknüpfungspunktes der Buslinien 91 und 93 (Halt: „Auto-
bahnbrücke“) zum Inhalt hat. Die Planung soll neben den Haltestellen und zweckmäßigen Fahr-
gastunterständen auch die Anlage von Gehwegen als Zuwegungen zur Haltestelle beinhalten.
Ferner sei die Feuerwehrzufahrt zum in 2021/2022 hier entstehenden Feuerwehrgerätehaus der
STF Mobschatz zu beachten.

2. bis zum Zeitpunkt der Realisierung der neuen Haltestellenkulisse dafür zu sorgen, dass
die provisorisch errichte Haltestelle einen geeigneten, provisorischen Fahrgastunterstand erhält,
der die Fahrgäste zwischen den Umstiegen vor Wetter schützt. Diesbezüglich sei zu prüfen, ob
die Haltestelle der Linie 91 „Gewerbegebiet“ samt ihres bestehenden Fahrgastunterstandes 100
Meter weiter nördlich mit der Haltestelle „Autobahnbrücke“ vereinigt werden kann. Der Ort-
schaftsrat Mobschatz bittet diesbezüglich um zeitnahe Bearbeitung, um eine Realisierung vor
der einbrechenden Winterzeit zu ermöglichen.

2/2

Begründung:
Der momentan provisorisch eingerichtete Verknüpfungspunkt der Linien 91 und 93 (Halt: „Au-
tobahnbrücke“) genügt in keiner Weise den Ansprüchen einer verkehrs- und wettersicheren
Haltestelle in der Landeshauptstadt Dresden. Ein barrierefreier Ausbau der Haltestellen sowie
die verkehrssichere Erreichbarkeit der Haltestellen über normgerechte Gehwege sind dringend
erforderlich. Das vergleichsweise hohe Fahrgastaufkommen im Gewerbegebiet Merbitz wird
durch den Neubau des Feuerwehrgerätehauses der STF Mobschatz in direkter Nachbarschaft zu
den Haltestellen ab 2022 noch zusätzlich verstärkt werden. Neben dem ÖPNV-gebundenen Ar-
beits- und Schülerverkehr werden perspektivisch auch die Mitglieder der Jugendfeuerwehr
Mobschatz auf eine verkehrs- und wetterfeste Haltestelleninfrastruktur in Merbitz angewiesen
sein.

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0020/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 24.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzzuschuss für Gläserspülmaschine für Kulturraum Oberwartha

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger-und Ortsverein Oberwartha e.V., zum
Kauf einer Gläserspülmaschine inklusive Zubehör für den Kulturraum Oberwartha einen Betrag
von 1.750 € aus der Investitionspauschale 2020 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
In Oberwartha finden immer mehr Feste und andere Events statt. Um die Nacharbeit dieser
Veranstaltungen zu erleichtern, ist die Anschaffung einer Gläserspülmaschine ratsam.

Anlagenverzeichnis:
Angebote

Jens Kleinschmidt


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0125/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 29.09.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung Verfügungsmittel Ortschaft Schönborn

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönborn beschließt, die Verwendung der Verfügungsmittel 2020 für folgen-
de Ausgaben:

Zuwendung an den Kindergarten Schönborn        200 Euro

Zuwendung an die Schönborner Bibliothek          110 Euro

Ausgaben für den Baum- und Strauchschnitt sowie Unterhaltungskosten
für die Befestigung Roter Grabenweg       3.000 Euro
(Übertragung an die Verwaltungsstelle Langebrück  - Sachkonto Unterhaltung
Infrastukturvermögen).

Räumungs- und Entsorgungskosten der im Keller des Bürgerhauses Schönborn
gelagerten Gegenstände.
(Übertragung an die Verwaltungsstelle Langebrück  - Sachkonto Unterhaltung
Grundstücke).                            800 Euro

bereits gefasste Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

3/3

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0021/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Prioritätenliste Platzvergabe Kindertageseinrichtung "Kleine Naturdetektive" Oberwartha

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, zur Vorbeugung von Unstimmigkeiten, bezüglich der
Platzvergabe der Betreuungsplätze in der Kindertageseinrichtung „Kleine Naturdetektive“
Oberwartha, folgende Prioritätenliste:

1. Geschwisterkinder
2. Mitarbeiterkinder
3. Wohnortnähe:
 Gustav-Voigt-Str.
 Zur Schäferei
 Rudolf-Förster-Str.
 Max-Schwan-Str.
  Friedensallee
 Dorotheenstr.
 Fünf-Brüder-Weg
 Schwarzer Weg 1 + 3
 Fritz-Arndt-Platz
 Liebknechtstr. ab gerader Hausnummer 40, ab ungerader Hausnummer 33
 Hässige Str. ab gerader Hausnummer 2, ab ungerader Hausnummer 5
 Talstr. ab gerader Hausnummer 66 a
4. Kinder erwerbstätiger Eltern
2/3
...
5. Alleinerziehende/Familien in Notsituationen
6. Arbeitsplatznähe

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

3/3

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Jens Kleinschmidt


text:
Petition Nr.: P0042/20
 Datum: 5. Oktober 2020

P e t i t i o n

Gegenstand:
e-Petition: Zukunft jetzt - für einen termingerechten Neubau des Gymnasiums Dresden Linkselbisch Ost
(LEO) 2024

Petitionstext (Kurzfassung):

Wir fordern, die getroffenen Beschlüsse zum Neubau des Gymnasiums Dresden Linkselbisch Ost (LEO)
am Standort Bodenbacher Straße zügig umzusetzen und einen Umzug aus dem aktuellen Provisorium in
den Neubau 2024 sicherzustellen.
(Bezug auf Beschluss des Stadtrats zu V2442/18 vom 20./21. September 2018 sowie auf Beschluss des
Ausschusses für Stadtentwicklung und Bau zu V2819/18 vom 15. Mai 2019)

….Wir nehmen daher mit großer Sorge die neuerlichen Diskussionen über den geplanten Standort des
Gymnasiums LEO wahr und fordern:

1. ... in hinreichendem Maße die o. g. Interessen und Bedürfnisse der aktuellen wie der künftigen
Schülerinnen und Schüler des Gymnasiums LEO sowie von Eltern und Lehrerinnen und Lehrern
zu berücksichtigen.
2. ... die bereits getroffenen Entscheidungen schnellstmöglich umzusetzen.
3. ... die Fertigstellung des Neubaus in der ersten Jahreshälfte 2024 sicherzustellen, um den gere-
gelten Übergang aus dem aktuellen Provisorium in eine für Dresden einzigartige Lernlandschaft
zu gewährleisten.
4. ... damit auch ein Zeichen zu setzen für den Vorrang des Gleichschritts von Bildung und nachhal-
tiger Entwicklung in Dresden.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 301 Unterstützer*innen

Beratungsfolge:
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0185/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Internetanschluss für die Ortschronik im Nebengebäude Weißiger Straße 5

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird gebeten,
1. der Ortschronik Langebrück, die im Auftrag der Ortschaft arbeitet und im Eingemeindungsver-
trag erwähnt ist, einen Internetanschluss vorzugsweise über das städtische Netz oder den im
Hauptgebäude eingerichteten Hotspot zu ermöglichen.
2. alternativ die Verwaltungsstelle mit dem Vertragsabschluss bei einem externen Anbieter zu be-
auftragen

Begründung:
2/2

Es ist zeitgemäß, die Arbeit der Ortschronik mit einem Internetanschluss zu ermöglichen. Dieser Forde-
rung wurde zwar bei der Sanierung des Nebengebäudes für die Ortschronik nachgekommen, jedoch war
der Anschluss an ein Datennetz nicht Bestandteil des Auftrages.
Ein Anschluss an das städtische Netz wurde durch den EBIT nicht realisiert, da die ehrenamtlichen Mitar-
beiter der Chronik keine städtischen Mitarbeiter sind und über keine städtischen Geräte verfügen. Die
erneute Prüfung ist Bestandteil des Beschlusses. Dabei soll berücksichtigt werden, dass die Mitarbeiter
im Auftrag der Ortschaft/ der LHD arbeiten. Weiterhin ist zu prüfen, ob die Mitarbeiter mit städtischen
Geräten ausgestattet werden können.
Eine weitere Möglichkeit wird in der Verstärkung des bereits im Hauptgebäude vorhandenen Hotspots
gesehen. Das ist ebenfalls zu prüfen.
Sollte das nicht möglich sein, so ist die Verwaltungsstelle zu legitimieren, einen externen Anbieter zu
beauftragen.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


paper_type: Antrag Ortschaft Schönfeld-Weißig

text:
Seite 1 von 1
 Antrag Nr.: A-SW0080/20
 Datum: 8. Oktober 2020

A N T R A G
an den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Einreicher:
Bündnis 90/Die Grünen; Die Linke; SPD
Fr. Schott, Hr. Mizera, Hr. Vetters, Fr. Angermann, Hr. Kunzmann

Gegenstand:
Erhalt Bürger- und Vereinszentrum Pappritz bzw. Ersatzschaffung

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat bittet den Oberbürgermeister, unverzüglich dafür Sorge zu tragen, dass den
Bürgerinnen und Vereinen im Hochland das Bürger- und Vereinszentrum in Pappritz erhalten
bleibt, bzw. ein adäquater Ersatz geschaffen wird. Die dafür notwendigen Haushaltsmittel sind
in den Doppelhaushalt einzustellen.

Empfohlene Gremien:

Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 09.11.2020 öffentlich beschließend

Begründung:

siehe Anlage

Anlagenverzeichnis:

Antrag vom 13.09.2020


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0186/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich 1. Lesung

Gegenstand:

Beschluss zur 1. Lesung des Haushaltsatzung 2021/22 ( Vorlage V-0561/20)

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat Langebrück nimmt die Vorlage V0561/20 zur Haushaltssatzung
2021/2022 zur Kenntnis.
2. Der Ortschaftsrat Langebrück mahnt die fehlende Vorstellung der Vorlage durch den
zuständigen Geschäftsbereich bzw. die Stadtkämmerei an und bittet darum, dass die
Vorlage unter Beachtung § 67 ff. SächsGemO sowie des Eingemeindungsvertrages dem
Rat vorgestellt wird.
3. Der Ortschaftsrat Langebrück bittet den Oberbürgermeister, dass durch die Fächämter
bis zur nächsten Sitzung die Planansätze 2021/2022 einschließlich der Mittelfristplanung
die Ortschaft betreffend, dargestellt werden.
4. Der Ortschaftsrat Langebrück mahnt hinsichtlich des Stellenplanes die beiden Stellen für
die Verwaltungsstelle Weixdorf/Langebrück
- Schaffung einer Stelle Veranstaltungsdienst/Hausmeister
- Schaffung einer Stelle Sachbearbeiter/in Allgemeine Ortschaftsangelegenheiten
an und bittet um Beratung im Ausschuss für Allgemeine Verwaltung.
5. Der Ortschaftsrat Langebrück stellt fest, dass die Verfügungsmittel erheblich gekürzt
wurden und fordert die Anhebung auf das Niveau des Doppelhaushaltes 2019/2020 und
regt darüber hinaus an, dass allen Stadtbezirksämtern und Ortschaften diese Ansätze be-
reitzustellen sind.

2/2

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00042/20
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt, hier: Entwicklung Quartiersplatz "Am Bramschkontor"

Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Planungsvariante zur Umgestaltung des
Quartierplatzes „Am Bramschkontor“ und beschließt 56.738,00 Euro aus den kommuna-
len Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt zur Weiterplanung zur Verfügung
zu stellen.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über das Ergebnis der Planung zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
VorR-Alt0002/19
V-Alt00009/19
V-Alt00024/20

aufzuhebende Beschlüsse:

2/4
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element: TI.40115.A66.V
Kostenart: Sammelposition Gemeindestraßen
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr: 56.738 Euro
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Entscheidungen zu
Bauvorhaben werden von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann
jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Auf-
gaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie
von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungs-
richtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt
zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

3/4
...
Basierend auf einem aus dem Kreise des Stadtbezirksbeirates Altstadt eingereichten Vorschlag
(VorR-Alt0002/19; Anlage 1), die Planung zur Umsetzung eines Quartiersplatzes „Am Bramsch-
kontor“ aufzunehmen, wurden dem Stadtplanungsamt mit Beschluss der Vorlage V-Alt00009/19
(Anlage 2) im Herbst 2019 10.000 Euro aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbe-
zirksbeirates Altstadt für die Beauftragung eines Planungsbüros zur Erstellung einer freiraum-
planerischen Konzeption zur Verfügung gestellt.

Der Freiraumkonzeption lagen mehrere Varianten zur Umgestaltung des Quartiersplatzes zu-
grunde. Im Rahmen der weiteren Abstimmungen mit den am Planungsprozess Beteiligten er-
wiesen sich die Variante „Alles im Fluss“ und die Variante „Am gedeckten Tisch“ am geeignets-
ten für die Erfüllung aller städtebaulichen und funktionalen Anforderungen.

Das Ergebnis der Konzeption wurde anhand dieser zwei möglichen Planungsvarianten am
25. Februar 2020 im Rahmen einer Bürgerbeteiligungsveranstaltung öffentlich vorgestellt. Die
Anwohnerschaft äußerte sich überwiegend positiv und befürwortete mehrheitlich die Gestal-
tung der Variante „Alles im Fluss“. Vor allem die geschwungene Pflanzung, die kleineren zu
Gruppen positionierten Sitzelemente sowie die gestalterische Einbindung des Denkmals fanden
großen Zuspruch. Weitere Anregungen aus dieser Veranstaltung bezüglich der Umgestaltung
der Verkehrsflächen sowie der Neugestaltung und Ausstattung des Quartiersplatzes wurden
erörtert und in die weitere Qualifizierung der Planungsvariante aufgenommen.

Mit Beschluss über die Vorlage V-Alt00024/20 am 22.04.2020 (Anlage 3) sprach sich der Stadt-
bezirksbeirat Altstadt für die Umsetzung der weiter zu qualifizierenden Variante „Alles im Fluss“
aus und signalisierte dazu eine mögliche finanzielle Beteiligung. Im Pkt. 2 des Beschlusses wurde
zudem eine Änderung der Planung initiiert: „Die zwei Abstellbereiche für Fahrzeuge sind je um
eine Stellfläche einzukürzen, um die Abstände zum Bramschdenkmal zu erweitern“.

Das Stadtplanungsamt übergab die Vorplanung der Variante „Alles im Fluss“ (Anlagen 4 und 5)
und den Beschluss des Stadtbezirksbeirates Altstadt verbunden mit dem Auftrag der Weiterqua-
lifizierung und Umsetzung im August 2020 an das Straßen- und Tiefbauamt.
Die Gesamtkosten für die Umsetzung werden mit ca. 108.000 Euro lt. Vorentwurf beziffert (An-
lage 6). Eine Erhöhung der Kosten wird in der Weiterqualifikation allerdings als wahrscheinlich
angesehen.

Mit Beschluss über diese Vorlage überträgt der Stadtbezirksbeirat Altstadt 56.738 Euro aus sei-
nem Budget 2020 in den Haushalt des Straßen- und Tiefbauamtes zur Weiterplanung und Um-
setzung der Variante „Alles im Fluss“.

Das Vorhaben Bedarf der weiteren Untersetzung im Haushalt des Straßen- und Tiefbauamtes.
Daher ist eine zeitliche Fixierung der Umsetzung derzeit nicht möglich.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Beschlussausfertigung VorR-Alt0002/19
Anlage 2 – Beschlussausfertigung V-Alt00009/19
Anlage 3 – Beschlussausfertigung V-Alt00024/20
Anlage 4 – Vorplanung Textteil
4/4

Anlage 5 – Vorplanung Lageplan
Anlage 6 – Kostenschätzung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0351/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 09.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Verfügungsmitteln - Freundeskreis Eschdorf e. V. - Betriebskostenzuschuss
2021

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Freundeskreis Eschdorf e. V. für einen Betriebskostenzuschuss 2021 in Höhe von 1.700,00 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
2/3
...
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

Daniela Walter
3/3

Ortsvorsteherin


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0352/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 09.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Verfügungsmitteln - Seniorengruppe Schönfeld - Weihnachtsfeier 2020

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
Seniorengruppe Schönfeld für die Weihnachtsfeier der Senioren im OT Schönfeld am 16.12.2020
in Höhe von 340,00 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
2/3
...
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

Daniela Walter
3/3

Ortsvorsteherin


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0353/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 09.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Verfügungsmitteln - SG Weißig e. V. - Fußball Mini-Tore und Tellerfüße

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
SG Weißig e. V. für die Anschaffung von vier Fußball-Mini-Toren und neuen Tellerfüßen in Höhe
von 900,00 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

Begründung:

2/2

Anlagenverzeichnis:

Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

Daniela Walter
Ortsvorsteherin


paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0109/20
 Datum: 2. November 2020

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 09.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verfügung über die Restmittel der Investpauschale 2020

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt:
1. Die gemäß Haushalteckwertebeschluss V-WX0069/19 und Beschluss A-WX0002/19 für
einen Fahrgastunterstand an der Alten Dresdner Straße zur Verfügung gestellten finanzi-
ellen Mittel in Höhe von 15.000 EUR sollen in das Haushaltjahr 2021 übertragen werden.
Die Stadtkämmerei wird gebeten, die finanziellen Mittel auf das entsprechende PSP-
Element des Amtes für Hochbau und Immobilienverwaltung zu übertragen. Das Amt wird
gebeten, entsprechend Beschlusskontrolle zu A-WX002/19 die Mittel in 2021 zu übertra-
gen und die Planung und Ausschreibung zu realisieren.
2. Die Vorplanung des „Platz des Friedens“ wird derzeit nicht weiter verfolgt.
Die gemäß Haushalteckwertebeschluss V-WX0069/19 beschlossenen 10.000 EUR gehen
der Reserve zu.
3. 1.500 EUR werden für die Anschaffung eines Defibrillators für das Rathaus Weixdorf zur
Verfügung gestellt. Sollte die Anschaffung 2020 nicht erfolgen können, so sind die Mittel
in das Jahr 2021 zu übertragen
4. 2.600 EUR werden für die Anschaffung einer Geschwindigkeitsmessanlage zur Verfügung
gestellt. Die Verwaltungsstelle wird gebeten, nach Erhalt der Sondernutzungsgenehmi-
gung, den Auftrag entsprechend Angebot der Fa. Data Collect vom 15.10.2020 zu ertei-
len.
2/3
...
Sollte die Anschaffung 2020 nicht erfolgen können, so sind die Mittel in das Jahr 2021 zu
übertragen
5. Die Restmittel i.H.v. 17.300 EUR werden für den Gehwegbau Eigenheimweg und Am
Seifzerbach 2021 zur Verfügung gestellt. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die Mittel auf
das TI 41413 des Straßen- und Tiefbauamtes zu übertragen.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-WX0069/19
V-WX0106/20

Begründung:

zu 1. Gemäß Haushalteckwertebeschluss V-WX0069/19 und Beschluss A-WX0002/19 wurden
15.000 EUR für einen Fahrgastunterstand an der Alten Dresdner Straße zur Verfügung gestellt.
Die Planungen erfolgen gegenwärtig im Amt für Hochbau- und Immobilienverwaltung. Mit einer
Umsetzung ist jedoch frühestens 2021 zu rechnen.
Die Mittel der Investpauschale sind im Einzelfall übertragbar, sofern ein konkreter Beschluss des
Ortschaftsrates vorliegt. Der Beschluspunkt dient der Sicherung dieser Mittel für das Jahr 2021.

zu 2. Gemäß Haushalteckwertebeschluss V-WX0069/19 hat der Ortschaftsrat 10.000 EUR für
eine Planung des „Platz des Friedens“ beschlossen. Eine Planung ist aus Sicht der Verwaltungs-
stelle nicht umsetzbar, weil die Dresdner Verkehrsbetriebe den Ausbau des Haltepunktes auf-
grund des Einsatzes der neuen Stadtbahnwagen in ihre Planung aufgenommen haben. Der Aus-
bau erfolgt nach neuesten Mitteilungen erst 2023.

Fazit: Aus dem genannten Grund sind Restmittel in Höhe von 21.410 EUR vorhanden

Verwendung der Investpauschale:

zu 3. Einer Anregung aus der Bürgerschaft und eines Ortschaftsrates folgend, ist die Anschaffung
eines Defibrillators für das Rathaus Weixdorf sinnvoll. Diese können Leben retten.
Im Rathaus sind Ersthelfer vorhanden, die in der Anwendung der Geräte geschult werden. Dar-
über hinaus gibt es nach unserer Kenntnis keine solche Geräte in Weixdorf. Insofern ist das Rat-
haus als das zentrale Gebäude in Weixdorf auch geeignet.
Die Anschaffung erfolgt über das Sozialamt; finanzielle Mittel sind jedoch keine vorhanden. Die
Kosten belaufen sich entsprechend Angebot incl. Wandhalterung mit Alarm auf 1.500 EUR.

zu 4. Der Ortschaftsrat hat in seiner Sitzung am 12.10.2020 die Anschaffung einer Geschwindig-
keitsmessanlage diskutiert. Die Verwaltungsstelle hat zwei Angebote dazu eingeholt. Es schließt
3/3

mit 2.600 EUR für eine Version mit Solar, mit 2.000 EUR für eine Version mit Akku ab. Wir emp-
fehlen die Variante mit Solar. Sollte die Sondernutzungsgenehmigung wegen des Gewichtes
nicht erteilt werden, wurden wir eigenständig die Variante mit Akku beantragen.
Vor der Bestellung muss die Sondernutzung genehmigt werden. Der Antrag wird durch die Ver-
waltungsstelle eingereicht, sobald der Standort durch den Ortschaftsrat festgelegt wurde.
Die Mittel sind daher vorsorglich für 2021 zu sichern.

zu 5. Im Jahr 2021 wird die Straßen- und Gehwegsanierung im Fuchsberggebiet für den Eigen-
heimweg und die Straße Am Seifzerbach erfolgen. Dazu sind weitere finanzielle Mittel über die
vom Straßen- und Tiefbauamt eingestellten 200.000 EUR hinaus notwendig. Die Verwaltungs-
stelle empfiehlt, die Restmittel i.H.v. 17.300 EUR als „Ansparrate“ dem Straßen- und Tiefbauamt
zur Verfügung zu stellen.

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
Petition Nr.: P0043/20
 Datum: 16. Oktober 2020

P e t i t i o n

Gegenstand:
e-Petition  "Autofreie innere historische Altstadt für Anwohner und Touristenverkehr"

Petitionstext (Kurzfassung):

Mit der Petition wird eine autofreie innere historische Altstadt gefordert.

Davon ausgenommen sollen Anfahrtsgenehmigungen zum Fachbetrieb für Gastronomie, Hotels, Ge-
schäfte, für Gehbehinderte, Fiaker sowie weitere Gruppen, denen eine Befahrung zur Ausübung berufli-
cher Tätigkeiten, sein.

Der Lageplan ist wie folgt zu deuten:
Blau sind die befahrbaren Straßen für eine Anfahrt. Rot sind die Straßen, die gesperrt werden sollen.

Über den Plan hinaus soll auch die Seestraße gesperrt werden.

Begründet wird der Vorschlag mit dem engen Verkehrsraum und den Konflikten zwischen Autofahrern
und Fußgängern. Dabei wird auf andere europäische Städte verwiesen, wo dies schon normal sei.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 343 Unterstützer*innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


Flurbereinigungsverfahren Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0126/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Flurbereinigungsverfahren Schönborn

Beschlussvorschlag: Der Ortschaftsrat Schönborn fordert den Oberbürgermeister der Landes-
hauptstadt Dresden auf, das in Planung befindliche Flurbereinigungsverfahren auf dem Gebiet
der Ortschaft Schönborn aufgrund des massiven Widerstandes der betroffenen Landeigentümer
und Grundstücksbesitzer einzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
2/2

Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0041/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für Lesematerial im Bücherstübchen
Ockerwitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt für den Erwerb von Lesematerial im Bücherstübchen Ockerwitz

200,00 Euro

aus den Verfügungsmitteln 2020 bereit.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0042/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag des Geflügelzuchtvereins Elbtal Dresden 1903 e. V. auf Gewährung einer
Zuwendung für die Ausstellung am 24.10.-25.10.2020

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Geflügelverein Elbtal Dresden 1903 e. V. einen
Zuschuss in Höhe von

300,00 Euro

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates 2020 für die Ausstellung vom 24. – 25.10.2020
bereitzustellen.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom ….
2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0043/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Erneuerung der Finnhütte an der
Birke (Unkersdorf, Abzweig Roitzsch)

Beschlussvorschlag:

Nach Auswertung der vom Ortschaftsrat eingeholten vier Angebote beauftragt der Ortschaftsrat
mit der Herstellung, Aufbau/Montage und Holzschutz der Finnhütte an der Birke (Unkersdorf,
Abzweig Roitzsch) den günstigsten Bieter, das Sächsische Umschulungs- und Fortbildungswerk
Dresden e. V., und stellt dafür 3.708,17 Euro aus den Verfügungsmitteln bereit.

bereits gefasste Beschlüsse:
Beschluss V-GP0192/18

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0044/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Ersatzbeschaffung von
Festzeltgarnituren

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt für die Anschaffung von 25 Stück Festzeltgarnituren (jeweils
bestehend aus 1 Tisch und 2 Bänken) max. 2.400,00 Euro aus den Verfügungsmitteln bereit und
beauftragt Herrn Uwe Gasch, Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr Gompitz, mit der Realisierung
und Abrechnung im Jahr 2020.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0046/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Ersatzpflanzung am Denkmal in
Ockerwitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt für die Ersatzpflanzung am Denkmal in Ockerwitz Verfügungs-
mittel in Höhe von …. Euro bereit und beauftragt Herrn Matthias Rump, Mitglied der Freiwilligen
Feuerwehr Ockerwitz, mit der Realisierung und Abrechnung im Jahr 2020.

Gerhard Ofschanka
2/2


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0047/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln der Ortschaft Gompitz für den Straßenbau
Altnossener Straße

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, die nicht abgerufenen Verfügungsmittel des Ortschaftsra-
tes aus dem Jahr 2020 dem Straßen- und Tiefbauamt für die Sanierung der Altnossener Straße in
Gompitz und Pennrich bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Übertragung dieser Finanzmittel an das Straßen- und
Tiefbauamt, Projekt: Tl.43111.A66.B, Sachkonto 78520000, zu beauftragen.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0048/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Investitionsmitteln der Ortschaft Gompitz für den Straßenbau
Altnossener Straße

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt dem Straßen- und Tiefbauamt für weitere Baumaßnahmen Alt-
nossener Straße in Gompitz und Pennrich Investitionsmittel aus dem Jahr 2020 in Höhe von ca.
17.160,00 Euro bereit.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Übertragung dieser Finanzmittel an das Straßen- und
Tiefbauamt, Projekt: Tl.43111.A66.B, Sachkonto 78520000, zu beauftragen.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0043/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Ergänzung des Spielplatzes in Brabschütz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft alle nicht abge-
rufenen Verfügungsmittel aus dem Jahr 2020 für die Anschaffung eines Schachspiels auf dem
Spielplatz in Brabschütz zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Übertragung der Finanzmittel vornehmen zu lassen.

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0044/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Mittelfreigabe für die jährliche Zuwendung zur Betreibung der Ortschaftsbibliothek
Mobschatz aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates 2020

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, für die jährliche Zuwendung zur Betreibung der
Ortschaftsbibliothek Mobschatz im Jahr 2020 den Betrag In Höhe von

150,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz freizugeben und an Frau Ulrike
Quellmalz-Melzig als Einmalzahlung zu überweisen.

Die Verwaltungsstelle wird ermächtigt, die Überweisung vorzunehmen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-MB0005/19

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0354/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 09.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Verfügungsmitteln - Sport- und Freizeittreff Gönnsdorf e. V. -
Betriebskostenzuschuss 2019

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Sport- und Freizeittreff Gönnsdorf e. V. für einen Betriebskostenzuschuss 2019 in Höhe von
3.340,69 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
2/3
...
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

3/3

Daniela Walter
Ortsvorsteherin


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0355/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 09.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Verfügungsmitteln - Sport- und Freizeittreff Gönnsdorf e. V. -
Betriebskostenzuschuss 2020

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Sport- und Freizeittreff Gönnsdorf e. V. für einen Betriebskostenzuschuss 2020 in Höhe von
3.350,00 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
2/3
...
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

Daniela Walter
3/3

Ortsvorsteherin


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0356/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 09.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Verfügungsmitteln - Dorfklub Pappritz e. V. - Informationstafeln Pappritz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Dorfklub Pappritz e. V. für die Herstellung und Anbringung von Informationstafeln an historisch
bedeutenden Orten und Gebäuden in Pappritz in Höhe von 3.000,00 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
2/3
...
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

Daniela Walter
3/3

Ortsvorsteherin


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0357/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 09.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Verfügungsmitteln - Bürgervereinigung Schullwitz e. V. - Tischtennisplatten

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
Bürgervereinigung Schullwitz e. V. für die Anschaffung von fünf Tischtennisplatten einschließlich
Zubehör in Höhe von 2.300,00 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
2/3
...
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

Daniela Walter
3/3

Ortsvorsteherin


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0017/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 10.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Restaurierung/Neugestaltung des Umfeldes am Gedenkstein in Gohlis für
Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt dem Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude
e.V. für die Steinrestaurierung und Neugestaltung des Umfeldes am Gedenkstein 1. Weltkrieg in
Gohlis, Dorfstraße, einen Betrag von 2900,00 € aus dem Verfügungsfonds 2020 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
A-CB0007/19 am 02.12.2019

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom Verein inkl. Angebote

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0358/20
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 09.11.2020 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Investitionsmitteln - Freundeskreis Eschdorf e. V. - Pavillon Mühlengetriebe
Eschdorf

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Investitionsmitteln für den
Freundeskreis Eschdorf e. V. für das Aufstellen des historischen Mühlengetriebes der ehemali-
gen Niedermühle Eschdorf und Errichtung eines Pavillons als Schutzgebäude in Höhe von
30.000,00 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
2/3
...
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

3/3

Daniela Walter
Ortsvorsteherin