text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0153/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Aufstellung eines Toilettenwagens an Feuerwehrverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Aufstellung eines Toilettenwagens zum Jubilä-
umsfest einen Betrag in Höhe von 600,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 dem Feuerwehrver-
ein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Angebot

Lutz Kusche


city_slug: dresden

paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0139/23
 Datum: 31. März 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Mehr Blitzer vor Schulen und anderen Kindereinrichtungen!"

Petitionstext:

Es sollten mehr Blitzer aufgestellt werden um die Sicherheit der Kinder zu erhöhen. Die Kosten für die
Technik dürften relativ schnell wieder eingespielt werden.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 43 Unterstützungsmitzeichnungen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0077/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 17.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Verwendung von Restmitteln vom Spielplatz Altfrankener Höhe

Beschlussvorschlag:

Der Spielplatz Am Lucknerpark wird mit zwei Spielwänden der Firma Linie M (einmal quer und
einmal hoch beidseitig bespielbar) sowie eine Kugelwippe Nebra 0801 4sitzig
ergänzt.

Dafür wurden per Beschluss V-AF0063/22 die Restgelder vom Spielplatz Haufes Berg zur Verfü-
gung gestellt. Zusätzlich werden für diese Maßnahme die Restgelder der Maßnahme Neubau
Spielplatz Altfrankener Höhe verwendet.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0063/22

2/2

Hubertus Doltze


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-016/23) "Fahrrad-Lastenanhänger für die Friedrichstadt"

paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00146/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
016/23) "Fahrrad-Lastenanhänger für die Friedrichstadt"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023
in Höhe von 5.748,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Die Entscheidung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln so-
wie der Freigabe des Haushalts 2023.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 5.748,00 Euro/2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der F FRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
3/3

rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendunge n für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt u nd auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt.

Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Mit dem im Rahmen
des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenb latt und der dort aufgeführten Begründung
des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswertung und Bewertung
dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwendungsbescheid herange-
zogen werden. Von den Fördervorschlä gen abweichende Entscheidungen durch den Stadtbe-
zirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermessensausübung zu be-
gründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hin sicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand vom 5. April 2023
454.091,87 Euro zur Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die beantragte Zuwen-
dung mit Festsetzung auf einen Höchstbetrag von 5.748,00 Euro zu gewähren.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Projektbeschreibung
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


Petition „Containerdorf Dresden-Leuben"

text:
Petition Nr.: P0140/23
 Datum: 19. April 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition „Containerdorf Dresden-Leuben"

Petitionstext (Kurzfassung – ausführliche Darlegung -> siehe Petition):

Die Petenten sprechen sich gegen einen weiteren Standort zur Unterbringung von Asylsuchenden in
Dresden-Leuben aus, da der Dresdner Osten bereits einen großen Anteil der Asylsuchenden beherberge.
Fünf von neun Container-Standorten seien im Dresdner Osten vorgesehen, wodurch dieser Stadtteil
überdimensional belastet würde.

Anlagenverzeichnis:
Petition

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
26.04.2023 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


name: E-Petition „Erhalt der Hundetagesstätte Dresden-Weißig"

text:
Petition Nr.: P0141/23
 Datum: 5. April 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
e-Petition „Erhalt der Hundetagesstätte Dresden-Weißig"

Petitionstext (Kurzfassung – ausführliche Darlegung -> Petition):

Der Petent hält die geplante Unterkunft für Asylsuchende an diesem Standort für bedenklich.
Er verweist auf die damit einhergehende Zunahme der Lärmbelästigung. Bisher habe man sich bemüht,
diese auf ein Minimum zu beschränken.

Des Weiteren stellt sich der Petent mit der Petition gegen eine etwaige Kündigung des Pachtvertrages
und verweist auf die Notwendigkeit einer Hundetagesstätte für berufstätige Hundebesitzer.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 733 Unterstützenden

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0231/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Hauptstraße Beschluss zur Beschleunigung des Abschlusses der Vorstudie

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat stellt fest, dass sämtliche Fertigstellungstermine für die Machbarkeits-
studie zum Ausbau der Klotzscher Straße/ Hauptstraße nicht eingehalten wurden.
2. Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, dem Ortschaftsrat einen Zeitspiegel mit Zwi-
schenterminen zur
 Vergabe Planungsleistungen
 Vorstellung Entwurf der Studie in der Verwaltungsstelle
 Abschluss Machbarkeitsstudie
 Beratungsfolge Gremien bis Beschluss im Stadtrat
bis zum 30.06.2023 vorzulegen.

2/2

Begründung:
Der Ortschaftsrat forderte mit Beschluss V-LB0209/22 „Fortführung der Planungen zum Ausbau
der Klotzscher Straße/Hauptstraße einschließlich der finanziellen Absicherung….“ u.a. die Mach-
barkeitsstudie bis spätestens April 2022 abzuschließen.
Mit Beschlusskontrolle vom 10.05.2022 wurde mitgeteilt, dass „mit einem Abschluss der Vor-
planung… frühestens im ersten Quartal 2023 zu rechnen ist“. Danach schließt sich eine Behand-
lung in den einzelnen Gremien an.
Am 11. April 2023 teilte das zuständige Amt für Stadtplanung und Mobilität mit, dass aufgrund
der geringen Planungskapazitäten noch kein Büro gebunden werden könnte.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0149/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Förderverein Kirche Dresden-Briesnitz e. V. auf Gewährung einer
Zuwendung - Pauschale im Jahr 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von 120,00 Euro
für die Pauschale im Jahr 2023 an den Förderverein Kirche Dresden-Briesnitz e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0132/22

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
Petition Nr.: P0142/23
 Datum: 14. April 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Abgrenzung eines Territoriums zur Schaffung einer Hundewiese in der Dresdner Neustadt"

Petitionstext – Kurzfassung (ausführliche Fassung -> siehe Petition):

Wir beantragen bei der Stadt Dresden, das bereits eingezäunte Flurstück hinter dem Sportpark, das au-
genscheinlich dem Freistaat Sachsen gehört, von. diesem zu pachten oder ggf. zu erwerben, um einem
nötigenfalls noch zu gründenden Verein für Hunde in der Neustadt das bisher nur zur Ablage von Sand-
steinen genutzte Territorium zu überlassen.

Eine mögliche Alternative ist das Flurstück gegenüber der IKK in der Tannenstraße, das seit Jahren unbe-
baut vor sich hinwuchert. Auch dieses gehört dem Freistaat Sachsen. Es gehört zum Verwaltungs-, Ar-
beits- und Sozialgericht.

Im Falle einer erneuten Ablehnung (wie bei der Petition P0051/21) bitten wir um die Suche nach einer
wirklichen Alternative.

Anlagenverzeichnis:

E-Petition mit 176 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0143/23
 Datum: 19. April 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Beförderung von Anwohnerinteressen bei der Einrichtung und dem Betrieb der
Containersiedlung in Sporbitz"

Petitionstext - Kurzfassung (Begründung -> siehe Petition):

Der Stadtrat möge sich mit der Thematik der Errichtung der Containersiedlung auf dem Schulhof der
Alten Schule auseinandersetzen, die Berücksichtigung der Anwohnerinteressen bei der Errichtung sowie
dem Betrieb der Containersiedlung ergründen und im Dialog mit den Anwohnern in·seinem Verantwor-
tungsbereich geeignete Ansätze der Berücksichtigung von Anwohnerinteressen gegenüber der Verwal-
tung zur Geltung bringen.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 228 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
26.04.2023 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0150/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Kleingartenverein Bergfrieden Gompitz e. V. auf Gewährung einer
Zuwendung - Pauschale im Jahr 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von 225,00
Euro für die Pauschale im Jahr 2023 an den Kleingartenverein Bergfrieden Gompitz e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0132/22

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0151/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Förderverein der 74. Grundschule Dresden-Gompitz e. V. auf
Gewährung einer Zuwendung - Pauschale im Jahr 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von 1.065,00
Euro für die Pauschale im Jahr 2023 an den Förderverein der 74. Grundschule Dresden-Gompitz e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0132/22

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0152/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Heimatverein Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung -
Pauschale im Jahr 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von 540,00
Euro für die Pauschale im Jahr 2023 an den Heimatverein Gompitz e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0132/22

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0153/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von der Ortsgruppe Gompitz/Heimatschutz auf Gewährung einer
Zuwendung - Pauschale im Jahr 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von 210,00
Euro für die Pauschale im Jahr 2023 an die Ortsgruppe Gompitz.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0132/22

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0154/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale im Jahr 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von 720,00
Euro für die Pauschale im Jahr 2023 an den Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr
Ockerwitz e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0132/22

Anlagenverzeichnis:

2/2

Projektdatenblatt

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0155/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom TSV Dresden e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale im
Jahr 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von 150,00
Euro für die Pauschale im Jahr 2023 an den TSV Dresden e. V. - Gymnastik.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0132/22

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0156/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom TSV Dresden e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale im
Jahr 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von 555,00
Euro für die Pauschale im Jahr 2023 an den TSV Dresden e. V. – Volleyball.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0132/22

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0157/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Geflügelzuchtverein Elbtal Dresden 1903 e. V. auf Gewährung einer
Zuwendung - Pauschale im Jahr 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von 105,00
Euro für die Pauschale im Jahr 2023 an den Geflügelzuchtverein Elbtal Dresden 1903 e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0132/22

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0158/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom TSV Dresden e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale im
Jahr 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von 75,00
Euro für die Pauschale im Jahr 2023 an den TSV Dresden e. V. – Volleyball.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0132/22

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0159/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von Bob Lehmann auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale im Jahr
2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von 180,00
Euro für die Pauschale im Jahr 2023 an den Schützenverein Gompitz e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0132/22

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0160/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Reitverein Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung -
Pauschale im Jahr 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von 150,00
Euro für die Pauschale im Jahr 2023 an den Reitverein Gompitz e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0132/22

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0161/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Reitverein Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung zur
Anschaffung eines Veranstaltungszeltes

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von 750,00
Euro an den Reitverein Gompitz e. V. zur Anschaffung eines Veranstaltungszeltes für Veranstal-
tungsdurchführung, Repräsentationszwecke.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt
Anlage - Angebot Zelt
Ergänzung zum Antrag

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
Petition Nr.: P0144/23
 Datum: 18. April 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Zurücknahme der Änderung der Satzung vom 26.01.2023"

Petitionstext:

Der Petent begehrt die Rücknahme der Änderung der Hauptsatzung vom 26. Januar 2023 bezüglich der
Beigeordneten:

„Der Stadtrat soll die Änderung der Satzung der Beigeordneten der Landeshauptstadt Dresden vom
26.01.2023 zurücknehmen. Es liegt viel zu viel Verantwortung in nur einer Hand. Das Risiko für Korrupti-
on und Amtsmissbrauch ist groß. Es muss eine bessere Lösung/ Verteilungen der Ämter gefunden wer-
den.“

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 44 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0154/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Standrohrwasserzähler und Wässern der Straßenbäume in der Ortschaft

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, die Kosten für die Miete eines Standrohrwasserzäh-
lers, sowie die Wasserverbrauchskosten zum Wässern der Straßenbäume in der Ortschaft für
2022 in Höhe von 2.300,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/3
...
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Seit einigen Jahren kämpfen die Straßenbäume mit hohen Temperaturen und Trockenheit.
Dem Vertrocknen der Bäume wollen die Mitarbeiter des Bauhofes und der Verwaltungsstelle
Cossebaude vorbeugen und die Altbäume über die Sommermonate wässern.
Um das Gießen der Bäume effektiv zu erledigen, entstehen folgende Kosten:
Miete des Standrohrwasserzählers für 6 Monate:  630,00 €
Montage auf den Unterflurhydranten:   120,00 €
geschätzter Wasserverbrauch für 6 Monate:           1.550,00 €

Somit käme pro Jahr ein Betrag von ca. 2.300,00 € zusammen, wobei die Wasserkosten je nach
Wetterlage nur geschätzt werden und somit auch höher/niedriger ausfallen können.

Laut Fachamt darf es bei einer Wasserentnahme aus der Elbe nur einen Standort geben, z.B. in
Gohlis/Panzerstraße. Außerdem ist dafür eine Pumpe anzuschaffen. Die Kosten für diese wür-
den sich auf ca. 800 -1.000 € belaufen. Die einzige Entnahmestelle muss jederzeit mit dem Fahr-
zeug des Bauhofes Cossebaude erreichbar sein. Da das Wässern im gesamten Ortschaftsgebiet
erfolgt, wären weite Wege zurückzulegen, was wiederum höhere Tankkosten und weniger Zeit
zum Wässern zur Folge hat. Die Wirtschaftlichkeit sollte in Betracht gezogen werden.

3/3

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0160/23
 Datum: 4. Mai 2023

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 22.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vereinsförderung- Antrag des Ev.- Luth. Kirchspiel Dresdner Heidebogen zur Sanierung der
Weixdorfer Kirche- 2.BA

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat Weixdorf gewährt dem Ev.-Luth. Kirchspiel Dresdner Heidebogen eine
Förderung gemäß Antrag vom 29.04.2023 von 30% der Investitionskosten, maximal
100.000 € in folgenden geplanten Jahresscheiben:
2023: 20.000,00 EUR
2024: 80.000,00 EUR
Die Förderzusage steht unter dem Vorbehalt der Sicherung der Gesamtfinanzierung
durch den Antragsteller.
2. Der Ortschaftsrat weist den Antragsteller darauf hin, dass für den Abruf der Mittel 2023,
der Nachweis der Gesamtfinanzierung spätestens bis zum 01.11.2023 vorliegen muss.
Näheres ist im Zuwendungsbescheid zu regeln.
3. Die Zuwendung 2023 erfolgt aus der Investpauschale des Ortschaftsrates anstelle des
Haushalteckwertes „Zuwendungen zu Spielplatzprojekten Gomlitz (Neugründung)“
4. Die Verwaltungsstelle wird beauftragt, die Zuwendung für 2024 im Haushalteckwertebe-
schluss für den Verwendungszweck einzustellen bzw. die Mittelaufteilung 2023/24 ge-
gebenenfalls anzupassen, wenn sich das Vorhaben zeitlich verschiebt.

2/3
...

Begründung:
Das Ev.- Luth. Kirchspiel Dresdner Heidebogen reicht mit Schreiben vom 12.04.2023 (Anlage)
einen Antrag zur Förderung der Weixdorfer Kirche ein. Der formliche Antrag nach FFRL OS WX
wurde am 29.04.2023 nachgereicht. Dem Antrag wurde eine Maßnahmeplanung einschließlich
Baubeschreibung vom 15.04.2023 (Anlage) beigefügt, so dass auf eine inhaltliche Beschreibung
des Vorhabens an dieser Stelle verzichtet wird.

Bezeichnung des Vorhabens:
 „Innensanierung Pastor-Roller-Kirche, Dresden-Weixdorf/ 2. BAUABSCHNITT - BÄNKE/ HEI-
ZUNG/ ELEKTRO“

Gesamtkosten 2. BA:
330.000,00 EUR

Finanzierung:        Jahr   2023      Jahr   2024
gewünschte Förderung Landeskirchenamt:   30.000 EUR  150.000 EUR
gewünschte Förderung durch den Ortschaftsrat:  20.000 EUR    80.000 EUR
Eigenmittel Kirche/Kirchbauverein:   10.000 EUR     40.000 EUR

Am 19.04.2023 erfolgte eine mündliche Abstimmung mit Pfarrerin Christiane Rau, Ortsvorsteher
Ecke, dem Vorsitzenden des Kirchbauvereins, Herrn Manzke und dem Verwaltungsstellenleiter
Lutz Biastoch zum weiteren Verfahren.
Auf Nachfrage wurde vom Antragsteller noch einmal betont, dass aufgrund der weiter steigen-
den Kosten unbedingt 2023 begonnen werden soll. 2024 soll das Vorhaben beendet sein.
Die Aufteilung auf die Jahre 2023 und 2024 entspricht dem Antrag.

Finanzierung
Die Finanzierung erfolgt über die Investpauschale des Ortschaftsrates.
Der Haushalteckwert „Zuwendungen zu Spielplatzprojekten Gomlitz (Neugründung)“  i.H.v.
50.000,00 EUR wird 2023 nicht zahlungswirksam, da die vorbereitenden Arbeiten, wie Grund-
erwerb, Eigentümerabstimmungen, Vorplanung nicht sichergestellt werden können.     Kann der
Antragsteller bis 01.11.2023 die Gesamtfinanzierung nicht nachweisen, so kommt der Zuwen-
dungsbetrag nicht zur Auszahlung und der Ortschaftsrat kann am 14.11.2023 über die weitere
Verwendung entscheiden.
Für 2024 wird die Verwaltungsstelle die Position „Zuwendung an das Ev.- Luth. Kirchspiel Dresd-
3/3

ner Heidebogen zur Sanierung der Weixdorfer Kirche- 2.BA“ in Höhe von 80.000 EUR bzw., bei
fehlendem Nachweis der Gesamtfinanzierung 2023, in Höhe von 100.000 EUR einstellen.

weiteres Verfahren:
Das Vorhaben wird am 22.05.2023 durch den Antragsteller in öffentlicher Sitzung vorgestellt
und inhaltlich diskutiert. Finanziell wird das Vorhaben am 22.05.2023 in nichtöffentlicher Sit-
zung beraten.
Der Beschluss über den Antrag soll am 26.06.2023 erfolgen.
Der Antragsteller muss aus haushaltrechtlichen Gründen die Mittel bis 01.11.2023 abrufen.

Anlagenverzeichnis:

Anschreiben vom 12.04.2023
Maßnahmeplanung/ Baubeschreibung Stand 15.04.2023

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0155/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Prioritätenliste Gehweg- und Straßenbau in Cossebaude 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Gehweg- und Straßenbau folgende Prioritä-
tenliste:

Priorität A

Tännichtgrundstraße in Niederwartha – Abzweig von Friedrich-August-Straße mit Entwässe-
rung.

Friedhofsweg – Komplettierung der Sanierung
Die Sanierung wird zusammen mit der Talstraße erfolgen. Der Zeitpunkt ist von der DREWAG
abhängig.

Talstraße – Komplettsanierung - Austausch Straßenbelag bzw. grundhafte Sanierung in Bezug
auch auf das Radverkehrskonzept

Oberwarthaer Straße zw. Nr. 10 bis Friedensallee – Planung der Komplettsanierung
Auf der Oberwarthaer Straße sind Tragfähigkeitsschäden vorhanden, deshalb genügt ein De-
ckentausch nicht. Des Weiteren fehlt die Straßenentwässerung, so dass eine umfangreiche Pla-
nung zum grundhaften Ausbau erfolgen muss.

2/4
...
Friedrich-August-Straße – Prüfung Straßenzustand vor Baubeginn B6 (Ausweichstrecke)

Weistropper Straße – grundhafter Ausbau
Die Straße ist überwiegend mit Kleinpflaster mit Verfugungen befestigt. Es gibt keine Straßen-
entwässerung und keinen Gehweg. Vom STA wird eingeschätzt, dass nur ein grundhafter Aus-
bau der Weistropper Straße in Frage kommt. Aktuell stehen im Doppelhaushalt keine finanziel-
len Mittel für Planung und Bau der Weistropper Straße zur Verfügung. Die Weistropper Straße
wird im STA auf der Mehrbedarfsliste mit Priorität 3 geführt. Die Sanierung erfolgt in Abstim-
mung mit der Gemeinde Klipphausen und dem Straßenverkehrsamt Meißen.
Aufgrund der festgestellten Rissbildungen soll der allgemeine Zustand der Straßenoberflächen
geprüft werden.

Am Burgberg in Niederwartha – Instandsetzung und Schaffung einer Wendemöglichkeit
Die Verkehrsanlage ist zurzeit mit sandgeschlemmter Decke befestigt. Eine Änderung der Be-
lagart (Versiegelung) kann nur erfolgen, wenn die Entwässerungsproblematik geklärt ist. Aktuell
stehen im Haushaushalt keine finanziellen Mittel für Planung und Bau der Maßnahme zur Ver-
fügung, jedoch wird die laufende Unterhaltung durch das STA abgesichert.

Priorität B

Brunnenweg in Neuleuteritz – Erneuerung Straßenbelag analog Brabschützer Straße und Ab-
grenzung zum Hangbereich
Der Brunnenweg ist zurzeit bei einem starken Gefälle mit einer sandgeschlemmten Schotterde-
cke ohne Entwässerungsanschluss befestigt. Mit einer Versiegelung der Geh-/Fahrbahn entste-
hen erhebliche Probleme mit der gefahrlosen Ableitung des Niederschlagwassers. Für eine Lö-
sung der Entwässerungsproblematik sind vorab planerische Untersuchungen notwendig.

Liebknechtsraße in Cossebaude – nördliche Seite des Gehweges mit Erneuerung der Entwässe-
rung im Zusammenhang mit dem Austausch der Gasleitung

Bahnhofstraße zwischen Heinrich-Mann-Straße und Ludwigstraße – Deckentausch/Sanierung
analog der Strecke zwischen Hauptstraße und Schulstraße
Priorität C

Albertplatz in Cossebaude – Neugestaltung des Albertplatzes mit Verlegung der Bushaltestelle
Der B-Plan 186 wurde geteilt und der Albertplatz wurde dem B-Plan 3033 zugeordnet. Ein An-
sprechpartner für diesen neuen B-Plan und die weitere Entwicklung wird vom Stadtplanungsamt
noch mitgeteilt.

Osterbergstraße – im Zusammenhang mit der Entwicklung des B-Planes 3033

Schillerstraße in Gohlis – Instandsetzung des Gehweges auf einer Seite

Grenzstraße in Cossebaude – Instandsetzung Gehweg

3/4
...
bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:
4/4

Lutz Kusche


text:
Petition Nr.: P0145/23
 Datum: 24. April 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition Containerstandort Dresden-Niedersedlitz zur Unterbringung asylsuchender Menschen

Petitionstext (Kurzfassung – ausführliche Begründung -> siehe Petition):

Die Petenten sprechen sich gegen den Containerstandort für über einhundert alleinreisende arabische
und damit kulturfremde junge Männer in unmittelbarer Nachbarschaft ihres Wohngebietes aus. Sie
fürchten um die Störung des sozialen Friedens sowie die Sicherheit des Stadtteils und ihrer Familien.

Sie verweisen auf die grundlegend geänderte Bevölkerungsstruktur aufgrund der großen Zahl von Asyl-
suchenden, die im Dresdner Osten bereits jetzt schon untergebracht sind. Weiter machen sie auf den
„erbärmlichen“ Zustand der Schulen und vieler öffentlicher Einrichtungen an, während für die Unter-
bringung erhebliche Beträge aufgebracht werden.

Des Weiteren wird die deutsche Asylpolitik grundsätzlich kritisiert, die zu diesen Problemen führt.

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert:

Machen Sie Politik zum Wohle der Menschen, die Sie mit Ihren Steuergeldern dafür bezahlen! Melden
Sie nach Berlin, dass die Kapazitäten erschöpft sind.

Anlagenverzeichnis:
Petition mit 215 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0122/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 04.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Schulförderverein Stetzsch/Mobschatz e. V. auf Zuwendung für das
Kindertagsfest am 24.05.2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das
Kindertagsfest in der 77. Grundschule „An den Seegärten“ Dresden am 24.05.2023 zu und stellt
dem Schulförderverein Stetzsch/Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von

500,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Schulfördervereins Stetzsch/Mobschatz e. V. vom
04.04.2023 über 500,00 EUR

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0123/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 04.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. auf Zuwendung für
das Dorffest vom 01.09. bis 03.09.2023 in Brabschütz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das
Dorffest vom 01.09. bis 03.09.2023 in Brabschütz zu und stellt dem Feuerwehr- und
Heimatverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von

4.000,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V.
vom 26.01.2023 über 4.000,00 EUR

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0124/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 04.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. auf Zuwendung für
die pauschale Mitgliederförderung 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die
pauschale Mitgliederförderung 2023 zu und stellt dem Feuerwehr- und Heimatverein
Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von

2.190,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die pauschale institutionelle
Förderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf pauschale Mitgliederförderung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V.
vom 26.01.2023 für 73 Vereinsmitglieder

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0125/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 04.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von der Stadtteilfeuerwehr Mobschatz auf Zuwendung für die
pauschale Mitgliederförderung 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die
pauschale Mitgliederförderung 2023 zu und stellt der Stadtteilfeuerwehr Mobschatz einen
Betrag in Höhe von

1.080,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die pauschale institutionelle
Förderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf pauschale Mitgliederförderung der Stadtteilfeuerwehr Mobschatz vom 30.03.2023
für 36 Mitglieder

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0126/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 04.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von der Stadtteilfeuerwehr Brabschütz auf Zuwendung für die
pauschale Mitgliederförderung 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die
pauschale Mitgliederförderung 2023 zu und stellt der Stadtteilfeuerwehr Brabschütz einen
Betrag in Höhe von

810,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die pauschale institutionelle
Förderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf pauschale Mitgliederförderung der Stadtteilfeuerwehr Brabschütz vom 31.03.2023
für 27 Mitglieder

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0127/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 04.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von der Jugendfeuerwehr Mobschatz auf Zuwendung für die pauschale
Mitgliederförderung 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die
pauschale Mitgliederförderung 2023 zu und stellt der Jugendfeuerwehr Mobschatz einen Betrag
in Höhe von

540,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die pauschale institutionelle
Förderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf pauschale Mitgliederförderung der Jugendfeuerwehr Mobschatz vom 30.03.2023 für
18 Mitglieder

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0128/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 04.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von der Jugendfeuerwehr Mobschatz auf Zuwendung für das Zeltlager
vom 23.06. bis 25.06.2023 in Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das
Zeltlager vom 23.06. bis 25.06.2023 in Mobschatz zu und stellt der Jugendfeuerwehr Mobschatz
einen Betrag in Höhe von

420,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung der Jugendfeuerwehr Mobschatz vom 03.04.2023 über
420,00 EUR

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0156/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 09.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel Instandsetzung Friedhofsweg an Straßen- und Tiefbauamt

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Instandsetzung des Friedhofswegs einen Be-
trag in Höhe von 20.000,00 € aus der Investitionspauschale 2023 an das Straßen- und Tiefbau-
amt bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Laut Auskunft vom Fachamt, liegt diesem ein Angebot zur Instandsetzung des Friedhofswegs in
Höhe von rund 34.300 € brutto vor. Es ist geplant die gepflasterte Fläche und die angeflickten
Bereiche in Asphalt herzustellen.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0129/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 04.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Veröffentlichung der Abfallentsorgungstermine

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird um Prüfung gebeten, welche Unterstützungsmöglichkeiten seitens
der zuständigen Fachämter bestehen, einen regelmäßig erscheinenden Abfalltourenplan in den
Ortsnachrichten der Ortschaften Altfranken, Gompitz und Mobschatz zu veröffentlichen.

Begründung:

In diesem Zusammenhang wird die Veröffentlichung der Leerungstermine über den Themen-
stadtplan als nicht ausreichend angesehen, da der Onlinezugang insbesondere für ältere Mit-
bürgerinnen und Mitbürger mithin eine zu hohe Barriere darstellen kann.

Bis Dezember 2022 wurde im monatlichen Rhythmus ein Abfalltourenplan in den Ortsnachrich-
ten veröffentlicht. Die Erarbeitung eines Abfalltourenplans wird derzeit durch die Ortschafts-
verwaltung nicht mehr geleistet. Das resultierende Informationsdefizit führt teilweise zu ver-
passten Leerungen.

Der Ortschaftsrat bittet um kooperative Lösungen zwischen zuständigen Fachämtern und Ort-

2/2

schaftsverwaltung, um zukünftig wieder einen Abfalltourenplan in den Ortsnachrichten veröf-
fentlichen zu können. Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft nimmt die Aufgaben des öf-
fentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers für die Landeshauptstadt Dresden wahr. Vor diesem
Hintergrund sehen wir beim Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft auch eine Mitverantwor-
tung bezüglich der Kommunikation der Leerungstermine.

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0157/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Vereinssportfest an TSV Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für das Vereinssportfest einen Betrag in Höhe von
4.000,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 an den TSV Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0158/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Erneuerung der Lehrpfadbeschilderung Lotzebach an Heimat- und
Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Erneuerung der Lehrpfadbeschilderung am
Lotzebach einen Betrag in Höhe von 6.600,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 an den Heimat-
und Verschönerungsverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Angebote

Lutz Kusche


name: Gesetz über die Ladenöffnungszeiten des Freistaat Sachsen, Aufforderung zur Beschlussfassung über besondere regionale Ereignisse durch das Ordnungsamt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0233/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge

Gegenstand:

Gesetz über die Ladenöffnungszeiten des Freistaat Sachsen
Aufforderung zur Beschlussfassung über besondere regionale Ereignisse durch das
Ordnungsamt

Beschlussvorschlag:

Die Ortschaft Langebrück benennt keine regionalen Ereignisse entsprechend SächsLadÖffG

Begründung:

Die Landeshauptstadt Dresden plant auch für das kommende Jahr verkaufsoffene Sonntage frei-
zugeben. Zur Vorbereitung einer entsprechenden Verordnung für die Beschlussfassung durch
den Stadtrat ist es erforderlich, dass dem Ordnungsamt Vorschläge für relevante Anlässe, nach

2/2

Behandlung der Thematik im jeweiligen Ortschaftsrat analog der Verfahrensweise in den Vor-
jahren zugeleitet werden.

Es können bis maximal acht Sonntage für das gesamte Jahr aufgenommen werden, die eine re-
gionale Offenhaltung der Verkaufsstellen zwischen 12 und 18 Uhr ermöglichen. Grundlegend gilt
dies nur für traditionelle Ereignisse, wie Straßenfeste, Weihnachtsmärkte oder örtlich bedeut-
same Jubiläen. Der Anlass selbst muss hierbei die hohe örtliche Bedeutung prägen.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0161/23
 Datum: 9. Mai 2023

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 22.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Gesetz über die Ladenöffnungszeiten des Freistaat Sachsen;Vorschläge zur Sonntagöffnung
2024  aus besonderem regionalem Anlass

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftrat gibt für 2024 eine Fehlmeldung ab

Begründung:

Die Landeshauptstadt Dresden plant auch 2024 verkaufsoffene Sonntage freizugeben. Zur Vor-
bereitung einer entsprechenden Verordnung, die vom Stadtrat beschlossen wird, bittet das

2/2

Ordnungsamt, Vorschläge zu relevanten Anlässen einzureichen und vom Ortschaftsrat – wie in
den Vorjahren - bestätigen zu lassen.
Es können im gesamten Stadtgebiet maximal acht Sonntage aufgenommen werden, die eine
regionale Offenhaltung der umliegenden Verkaufsstellen zwischen 12 und 18 Uhr ermöglichen.
Der Anlass muss eine hohe örtliche Bedeutung haben. Zum Beispiel traditionelle Ereignisse, wie
Straßenfeste, Weihnachtsmärkte oder örtlich bedeutsame Jubiläen.
Entsprechende Anlässe, die den gesetzlichen Anforderungen genügen und Aussicht auf Geneh-
migung haben, sind in Weixdorf nicht gegeben.

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
Petition Nr.: P0146/23
 Datum: 10. Mai 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition „Asylcontainerstandort Löwenhainer Straße"

Petitionstext:

„…den Containerstandort Löwenhainer Straße können wir nur als ungeeignet bezeichnen.

 Vor Jahren wurden gegen Abrissprämie die WBS70 Wohnblocks zurückgebaut.
 Heute fehlen uns viele Sozialwohnungen.
 In den verbliebenen Wohnungen an der Löwenhainer Straße sind schon viele Asylanten angesie-
delt.
 Die zusätzlichen Asylcontainerunterkünfte würden große Spannungen bei der Konzentration der
Asylbewerber entwickeln, das ist von anderen Standorten in der Vergangenheit ja schon vielfach
so eingetreten.

Wir wünschen uns, den Standort als Sozialwohnungsbaustandort zu erhalten. Bitte überdenken Sie noch
einmal gründlich. Warum werden die Container nicht, wie schon einmal eingerichtet, an der Kreuzung
Fetscherstraße/Blasewitzer Straße gebaut?“

Anlagenverzeichnis:
Petition

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
24.05.2023 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0080/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. für verschiedene Projekte zur
Ortsverschönerung

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortsverein e.V. für verschiedene
Projekte zur Ortsverschönerung 2023 einen Finanzmittelzuschuss in Höhe von 1.659,25 € aus
dem Fond für investive Mittel bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Vom Verein liegt ein Antrag mit einer Aufstellung der Maßnahmen inkl. der Kosten vor.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0162/23
 Datum: 9. Mai 2023

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zu den Sitzungsterminen von Januar bis Juni 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt für Januar bis Juni 2024 folgende Sitzungstermine:

22.01.2024, 19:00 Uhr
19.02.2024, 19:00 Uhr
25.03.2024, 19:00 Uhr
22.04.2024, 19:00 Uhr
27.05.2024, 19:00 Uhr
17.06.2024, 19:00 Uhr

2/2

Begründung:

Die Stadtverwaltung hat die Verwaltungsstelle aufgefordert, bis Juli 2023 die Sitzungstermine
der Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte von Januar 2024 bis zum Ende der Legislatur einzu-
reichen.

Anlagenverzeichnis:
Sitzungsplan 2024

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
Petition Nr.: P0147/23
 Datum: 5. Mai 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition „Kein Containerdorf auf der Geystraße in Dresden-Strehlen"

Petitionstext (Kurzfassung) – Begründung –> siehe Petition:

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Dirk Hilbert,
wir fordern Sie auf, die beabsichtigte Planung für den Bau eines Containerdorfes an der Geystraße zur
Unterbringung von Flüchtlingen zu stoppen und dafür eine andere Möglichkeit zu finden. Dieser Standort
ist ungeeignet!

Stoppen Sie die Planungen für diesen Standort! Helfen Sie uns, unser lebenswertes Wohnumfeld zu er-
halten und nehmen-Sie unseren Kindern, Enkelkindern und den vielen älteren Anwohnern nicht ihre
Freude an dem kleinen bisschen Natur mitten in unseren Großstadt!

Anlagenverzeichnis:
Petition mit 501 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


name: Petition „Aufstellung von Containern für Geflüchtete am Standort Industriestraße”

text:
Petition Nr.: P0148/23
 Datum: 5. Mai 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition „Aufstellung von Containern für Geflüchtete am Standort Industriestraße„

Petitionstext:

Sehr geehrte Damen und Herren des Stadtrates Dresden,

seit geraumer Zeit wird über die Unterbringung von Geflüchteten in Dresden diskutiert.

Es wurden Containerstandorte ausgewählt. Insbesondere die Standortwahl in unmittelbarer Nähe von
Schulen halte ich für sehr problematisch. Es gibt berechtigte Ängste der Eltern und Bedenken, die Schüler
noch alleine in die Schule laufen zu lassen.

Der soziale Frieden ist gefährdet.

In unmittelbare Nähe des geplanten Standortes Industriestrasse befinden sich zwei große Schulen
(56. Grundschule und 56. Oberschule).

Ich bitte Sie, auf den Containerstandort Industriestrasse in Dresden zu verzichten.

Anlagenverzeichnis:
Petition

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0078/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 12.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Ladenöffnungszeiten zu besonderen regionalen Ereignissen im Jahr 2024

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken sieht im Jahr 2024 keine besonderen Anlässe von örtlicher Bedeu-
tung, in deren Zusammenhang das Offenhalten von Läden an Sonntagen entsprechend dem Ge-
setz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen (SächsLadÖffG) gerechtfertigt wäre.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0060/22

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0234/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zu den Sitzungsterminen von Januar bis Juni 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt für Januar bis Juni 2024 folgende Sitzungstermine:

23.01.2024, 19:00 Uhr
27.02.2024, 19:00 Uhr
26.03.2024, 19:00 Uhr
23.04.2024, 19:00 Uhr
28.05.2024, 19:00 Uhr
06.08.2024, 19:00 Uhr

2/2

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
Petition Nr.: P0149/23
 Datum: 8. Mai 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Sanierung der Gostritzer Straße und Schaffung sicherer Fuß- und Radwege"

Petitionstext (Kurzfassung – ausführliche Begründung -> siehe Petition):

Der Petent bemängelt den Zustand der Gostritzer Straße. Er verweist auf jahrelang Thematisierung und
inzwischen Planungen sowie bereits Petitionsverfahren dazu. Intention der Petition ist eine zeitnahe
Behebung des maroden Zustandes sowie eine sichere Geh- und Radwegeführung, die in den Planungen
nicht enthalten sei, obwohl die Gostritzer Straße im Radverkehrskonzept als Hauptroute vorgesehen ist.

Die Petition soll den Druck auf die Verwaltung insbesondere auch in Hinblick auf sichere Geh- und Rad-
wege erhöhen und den Willen der Anwohner und Nutzer dieser Route zum Ausdruck bringen.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 95 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
13.09.2023 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0172/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 08.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zu den Sitzungsterminen Ortschaftsrat Schönborn - Januar bis August 2024

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat beschließt für Januar bis Juni 2024 folgende Sitzungstermine:

24.01.2024, 19:00 Uhr
28.02.2024, 19:00 Uhr
27.03.2024, 19:00 Uhr
24.04.2024, 19:00 Uhr
29.05.2024, 19:00 Uhr
19.06.2024, 19:00 Uhr
17.06.2024, 19:00 Uhr
07.08.2024, 19:00 Uhr

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


Petition „Baugenehmigung Oberpoyritz"

text:
Petition Nr.: P0150/23
 Datum: 8. Mai 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition „Baugenehmigung Oberpoyritz"

Petitionstext (Kurzfassung – ausführliche Darlegung -> siehe Petition):

Der Petent ist Eigentümer von Grundstücken, die er gern mit Einfamilienhäusern bebauen möchte.

Momentan kann die Bebauung aufgrund der Rechtslage nicht genehmigt werden. Dies hat das Bauauf-
sichtsamt bereits festgestellt.

Für die Genehmigungsfähigkeit der Bebauung sei eine Außenbereichssatzung zu erstellen. Deshalb wen-
det sich der Petent an den Stadtrat, um ein entsprechendes Satzungsverfahren einzuleiten. Eine Kosten-
übernahme für das Verfahren sagt er zu.

Anlagenverzeichnis:
Petition

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00147/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 07.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vorschlag zur Straßenbenennung einer neuen öffentlichen Verkehrsfläche im Gebiet des
Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6010 Dresden-Friedrichstadt, ehemaliges
Ostravorwerk

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt schlägt für die Benennung der neu entstehenden öffent-
lichen Verkehrsfläche im Gebiet des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6010
Dresden-Friedrichstadt, ehemaliges Ostravorwerk den Namen „Am Ostravorwerk“ vor.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über den Beschluss des Stadtrates zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/2

Begründung:
Mit Schreiben des Amtes für Geodaten und Kataster vom 13. Januar 2023 wurde das Stadtbe-
zirksamt Altstadt gebeten, einen Namensvorschlag für die Benennung der neuen Straße im
Gebiet des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6010 Dresden-Friedrichstadt, ehemaliges
Ostravorwerk zu erarbeiten (Anlage 1).

Die neu zu benennende Verkehrsfläche umfasst den im beigefügten Straßenordnungsplan gelb
gekennzeichneten Abschnitt (Anlage 2). Nur für die Quartiersstraße ist eine Benennung vorge-
sehen. Der Platz und auch der Weg sollen keinen extra Namen führen und werden namentlich
der Quartiersstraße zugeordnet.

Folgende durch verschiedene Akteure eingebrachte Namensvorschläge standen zur Auswahl:

 Am Ostravorwerk (QUARTERBACK Immobilien AG)
 Christine Baer-Frissell (Gleichstellungsbeauftragte der LHD)
 Paula-Modersohn-Becker-Straße (Stadtbezirksbeiratsmitglied)

Die Erläuterungen zu diesen Benennungsvorschlägen können der beigefügten Übersicht ent-
nommen werden (Anlagen 3-5).

Die Auswahl des Namens erfolgte auf der Grundlage aller eingegangenen Vorschläge. Zugunsten
der leichteren Orientierung durch den örtlichen Bezug fiel die Entscheidung auf den Straßenna-
men „Am Ostravorwerk“.

Ergänzende Anregungen der Stadtbezirksbeirätinnen und -beiräte können bis zum Beschluss
dieser Vorlage in Form von Änderungs- bzw. Ersetzungsanträgen hervorgebracht werden.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Hausmitteilung des Amtes für Geodaten und Kataster
Anlage 2 – Straßenordnungsplan
Anlage 3-5 – Begründungen Benennungsvorschläge

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0163/23
 Datum: 10. Mai 2023

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 22.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vereinsförderung 2023- Anträge des Fotoclub Reflex und des Schwimmverein Weixdorf e.V.

Beschlussvorschlag:

1. Die Schwimmverein Weixdorf e.V. erhält für Meldegelder bei Wettkämpfen eine Zuwen-
dung als Anteilsfinanzierung in Höhe von 950,00 EUR.
2. Der Fotoclub Reflex e.V. für die Erweiterung des Fotobestandes / Vereinsleben allgemein
eine Zuwendung als Festbetragsfinanzierung in Höhe von 109,00 EUR.
3. Der Fotoclub Reflex e.V. für die Durchführung von Fotoshows in Weixdorf und Marsdorf ,
ständige Ausstellungen in der Grundschule Weixdorf eine Zuwendung als Festbetragsfi-
nanzierung in Höhe von 250,00 EUR.
4. Der Fotoclub Reflex e.V. für die fotografische Begleitung des Besuchs der Partnerge-
meinde Brühl /Zuarbeit zur Erstellung eines Buches zur Partnerschaft eine Zuwendung
als Festbetragsfinanzierung in Höhe von 200,00 EUR.
5. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates, Haushalteck-
wert „Zuwendungen an Dritte“
6. Die Verwaltungsstelle wird beauftragt die Zuwendungsbescheide zu erlassen.

bisherige Beschlüsse:

2/3
...
V-WX0157/23 über 4.300 EUR an SG Weixdorf
V-WX0158/23 über 11.135 EUR an Vereine und Bibo

Begründung:

Antragsteller Projekttit-
tel/Zuwendungszweck
Förde-
rung
Vorjahr
 Antrags-
summe
Zuwen-
dungsart
 Bemerkung
Schwimm-
verein
Weixdorf
e.V.
Meldegelder bei Wett-
kämpfen
950,00 € 950,00 € Anteils-
finanzierung
 geplante Gesamt-
ausgaben:
4.550,00€ (25% =
1137,50€) Eigenan-
teil:  3600,00 €
(entspr.  79,12%)
Fördersatz: 20,88 %
Fotoclub
Reflex e.V.
Erweiterung des Foto-
bestandes / Vereinsle-
ben allgemein
600,00 €
für alle
Vorha-
ben
109,00 € Festbetrag geplante Gesamt-
ausgaben:  218,00€
(25% = 54,50 €)
Eigenanteil:  109,00
€ (entspr. 50 %)
Fördersatz: 50 %
Fotoclub
Reflex e.V.
Durchführung von ca.
zweistündigen Fotos-
hows in Weixdorf und
Marsdorf im November
2023, ständige Ausstel-
lungen in der Grund-
schule Weixdorf sowie
im Fontanecenter Klotz-
sche
 250,00 € Festbetrag geplante Gesamt-
ausgaben: 500,00€
(25% = 125,00 €)
Eigenanteil: 250,00
€ (entspr.50 %)
Fördersatz: 50 %
Fotoclub
Reflex e.V.
Fotografische Beglei-
tung des Besuchs der
Partnergemeinde Brühl
im Jahr 2023 einschließ-
lich Zuarbeit von Fotos
zur Erstellung eines Bu-
ches (Chronik) zur Part-
nerschaft.
 200,00 € Festbetrag geplante Gesamt-
ausgaben: 400,00€
(25% =100,00 €)
Eigenanteil:200,00
€ (entspr.50 %)
Fördersatz: 50 %

3/3

Anlagenverzeichnis:

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-021/23) "28. Friedrichtstädter Stadtteilfest"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00148/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 05.07.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
021/23) "28. Friedrichtstädter Stadtteilfest"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023
in Höhe von 3.055,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.055,00 Euro / 2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene  Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsem pfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
3/3

Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentier t. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zu -
wendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entschei-
dungen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur
Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand vom 10. Mai 2023
454.091,87 Euro zur Verfügung. Seitens des Stadtbezirksamt Altstadt wird das Projekt befürwor-
tet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Kurzkonzept
Anlage 5 – Selbstverständnis

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0080/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 12.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Festwoche vom 30. August bis zum 4.
September 2023 in der Ortschaft Gompitz

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken stellt für die Organisation und Durchführung der Festwoche in der
Ortschaft Gompitz vom 30. August bis 4. September2023 eine Summe von bis zu 6.000 Euro
bereit. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Altfranken.

Die Auswertung der Abrechnung ist in einer öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates vorzuneh-
men.

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0162/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Kinderfest und Feuerwehrwettkampf in Ockerwitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
830,00 Euro an den Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e. V. für
das Kinderfest und den Feuerwehrwettkampf in Ockerwitz am 3./4.6.2023.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt
Anlage - Angebot Toilettenwagen
Anlage - Aushang

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0163/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Geflügelzuchtverein Dresden Elbtal 1903 e. V. auf Gewährung einer
Zuwendung für Rassegeflügelschau

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
450,00 Euro an den Geflügelzuchtverein Dresden Elbtal 1903 e. V. für die Rassegeflügelschau am
21./22.10.2023

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


E-Petition „Umzugsprämie"

text:
Petition Nr.: P0151/23
 Datum: 17. Mai 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Umzugsprämie"

Petitionstext:

Für ältere Menschen, die ihre zu große Wohnung aufgeben und in eine kleinere Wohnung mit max.
55 m² ziehen, sollte es eine Umzugsprämie von 5.000 bis 10.000 Euro geben. Damit können der Umzug
und evtl. höhere Miete bezahlt werden. Es wird ein materieller Anreiz für diesen Schritt gegeben.
Dadurch wird Wohnraum für Familien frei.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 13 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


paper_type: Antrag SPD

text:
SPD-Fraktion Dresden
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden

Telefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Web: www.spd-fraktion-dresden.de

__________________________________________________________________________
  Seite 1 von 3

 Antrag Nr.: A0473/23
 Datum: 17.05.2023

A N T R A G
SPD-Fraktion

Gegenstand:

Zugänglichkeit und Ausweitung des Dresden-Passes

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

1. die Leistungen des Dresden-Passes auszuweiten, indem die Gebühren für den
Personalausweis, den Reisepass, Beglaubigungen und das Führungszeugnis für
Inhaber*innen des Dresden-Passes von der Stadt übernommen werden. Außerdem
sollen Kooperationen für die Vergünstigung von Nachhilfe sowie Digitale Teilhabe (bspw.
die Ausleihe von Laptops) in die Leistungen des Dresden-Passes aufgenommen werden.
Weiterhin ist auch das Deutschlandticket (inkl. Zusatztickets) mit einer 50-prozentigen
Ermäßigung in die Richtlinie zur Gewährung des Dresden-Passes aufzunehmen.
Bestehende Vergünstigungen beim Kauf von anderen Fahrausweisen sind im Hinblick auf
die unterschiedlichen Nutzungsansprüche (z.B. Übertragbarkeit an andere Dresden-Pass-
Inhaber*innen) beizubehalten.

2. den Personenkreis, welcher berechtigt ist, den Dresden-Pass zu erhalten, auf
Bezugnehmer*innen von Kinderpflegegeld durch das Sozialamt, Kriegsopferfürsorge
durch das Sozialamt, Pflegegeld für Pflegekinder durch das Jugendamt und Zuschüsse zu
den Gebühren für Kindertageseinrichtungen und Tagespflege auszuweiten.

3. die Gültigkeit des Dresden-Passes generell auf 24 Monate auszuweiten und für
Senior*innen im Rechtskreis des SGB XII die Gültigkeit zu entfristen, wenn hierbei nach
einmaliger Prüfung ein Anspruch festgestellt wurde.

  Seite 2 von 3
4. den Dresden-Pass künftig mit Bewilligung einer Leistung durch die Stadt, welche zu
diesem berechtigt, automatisch postalisch mitsenden, ohne dass hierbei ein extra Antrag
oder eine Rückmeldung zum Erhalt oder ein persönlicher Termin notwendig sind. Die
Möglichkeit einer solchen Regelung für eine Bewilligung durch das Jobcenter ist
ebenfalls zu prüfen.

5. einen Flyer in deutscher leicht verständlicher sowie englischer Sprache mit Hinweisen
bzgl. des Dresden-Passes auszuarbeiten, welcher mit Bescheiden von Sozialleistungen,
welche zum Besitz eines Dresden-Passes berechtigen, künftig verbindlich mitgeschickt
werden soll.

6. online eine Auflistung der Vergünstigungen, welche der Dresden-Pass beinhaltet,
bereitzustellen. Vorlage hierfür können bspw. die Übersichten der Städte Köln und
Nürnberg sein.

Dem Stadtrat ist bis zum 31.12.2023 eine entsprechende Änderung der Richtlinie zum Beschluss
vorzulegen.

Beratungsfolge Plandatum
Ältestenrat 22.05.2023 nicht öffentlich beratend
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 06.06.2023 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Soziales und Wohnen 20.06.2023 nicht öffentlich 1. Lesung
(federführend)
Ausschuss für Finanzen 26.06.2023 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Soziales und Wohnen 22.08.2023 nicht öffentlich beratend
(federführend)
Stadtrat 07.09.2023 öffentlich beschließend

  Seite 3 von 3
Begründung:

Der Dresden-Pass ist ein gutes und wichtiges Mittel zur gesellschaftlichen Teilhabe in Dresden.
So zeigen sich allerdings noch Aspekte, welche bis jetzt unberücksichtigt sind und zudem die
Verwaltung entlasten können.
Für eine solche Teilhabe ist es inhärent, überhaupt erstmal über die eigenen Möglichkeiten
Bescheid zu wissen. So soll die Information über den Dresden-Pass und was er beinhaltet künftig
alle Berechtigten postalisch sowie online zuverlässig erreichen. Andere Städte wie Nürnberg
zeigen hier sehr schön, wie übersichtlich eine solche Aufzählung gestaltet sein kann. Ein
weiterer Hürdenabbau sowie eine große Entlastung der Verwaltung stellt Punkt 4 dar, welcher
die bisher erforderliche persönliche Abholung des Dresden-Passes ersetzen soll. Diese bedeutet
bloß einen zusätzlichen Aufwand für Verwaltung und die Betroffenen, welche, wie andere
Städte bereits zeigen, nicht notwendig ist. So soll künftig auch die bisherig erforderliche
schriftliche Benachrichtigung über den Erhalt des Passes entfallen.
Ein zweites Paket des Antrages betrifft die Ausweitungen der Leistungen. So ergibt es vor dem
aktuellen Hintergrund der immens gestiegenen Lebenshaltungskosten Sinn, den
Berechtigtenkreis auszuweiten. Des Weiteren sind momentan keine Kosten zur Übernahme von
Verwaltungsgebühren im Dresden-Pass enthalten. Der Besitz eines gültigen Ausweisdokuments
bspw. ist aber wiederum verpflichtend. Wer der Ausweispflicht nicht nachkommen kann,
begeht eine Ordnungswidrigkeit. Dementsprechend sollte auch jede Person überhaupt die
Möglichkeit haben, stets ein aktuelles Ausweisdokument zu besitzen. Genauso ist es für gewisse
Berufe bspw. Voraussetzung ein Führungszeugnis vorzeigen zu können. Durch die mangelnde
Abdeckung an dieser Stelle werden im schlimmsten Fall Grundrechte wie die Bewegungsfreiheit
oder auch die Perspektive auf die Beendigung eines prekären Verhältnisses verwehrt. Die
ebenfalls vorgeschlagene Aufnahme des Deutschlandtickets in die Dresden-Pass-Richtlinie ist
folgerichtig, da das Deutschlandtickets für viele Nutzer*innen deutlich attraktiver ist als die
bestehenden Abo-Angebote, die schon zu 50 Prozent rabattiert werden. Mehrkosten für die
Stadt sind hier nicht zu erwarten, da der kommunale Ermäßigungsbetrag durch den geringeren
Gesamtpreis des Deutschlandtickets (ohne Zusatzoptionen) sogar sinkt.

Zudem soll die Gültigkeit des Dresden-Passes auf 24 Monate ausgeweitet und somit wiederum
der bürokratische Aufwand abermals minimiert werden. Insbesondere in Bezug auf die Rente
bedarf es, da sich der Betrag i.d.R. nicht mehr ändern wird, nur einer einmaligen Prüfung.
Danach soll der Dresden-Pass unbefristet gültig sein.

Dana Frohwieser
SPD-Fraktion

Anlagenverzeichnis:


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-022/23) "Innenausbau des Begegnungszentrums auf dem Ev.-Luth. Trinitatisfriedhof"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00149/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 05.07.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
022/23) "Innenausbau des Begegnungszentrums auf dem Ev.-Luth. Trinitatisfriedhof"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023
in Höhe von 29.000,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Die Entscheidung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln und
deren Freigabe unter Berücksichtigung der Haushaltssperre vom 5. Juni 2023.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 29.000,00 Euro / 2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
3/3

die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb  der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werde n
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt.

Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.  Mit dem im Rahmen
des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufgeführten Begründung
des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswertung und Bewertung
dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung  im Zuwendungsbescheid herange-
zogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidungen durch den Stadtbe-
zirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermessensausübung zu be-
gründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wu rde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand vom 17. Mai 2023
451.036,87 Euro zur Verfügung. Das Stadtbezirksamt  Altstadt empfiehlt, die beantragte Zuwen-
dung mit Festsetzung auf einen Höchstbetrag von 29.000,00 Euro zu gewähren.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Ansichten/Grundrisse

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Antrag Ortschaft Weixdorf

text:
Seite 1 von 2
 Antrag Nr.: A-WX0020/23
 Datum: 23. Mai 2023

A N T R A G
an den Ortschaftsrat Weixdorf

Einreicher:
Anke Kästner — Zusammen für Weixdorf (ZWx)
Annett Wesolek — Zusammen für Weixdorf (ZWx)
Konrad Kästner — Zusammen für Weixdorf (ZWx)

Gegenstand:
Einwohnerversammlung zum Thema „Sichere Wege in der Ortschaft Weixdorf"

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt:
1. Der Ortsvorsteher wird beauftragt, für die Ortschaft Weixdorf eine Einwohnerversamm-
lung zum Thema Sichere Wege vorzubereiten, aussagekräftige Vertreter:innen der
Stadtverwaltung für die Beantwortung der Einwohnerfragen einzuladen und diese im
zweiten Halbjahr 2023 durchzuführen. Die Öffentlichkeit ist über die Veranstaltung,
sowje das zu behandelnde Thema „Sichere Wege" rechtzeitig und in geeigneter Form in
Kenntnis zu setzen. Als Veranstaltungsort ist die Festhalle der Oberschule Weixdorf, Alte
Dresdner Straße 22, wegen ihres barrierefreien Zuganges zu präferieren.

Empfohlene Gremien:

Ortschaftsrat Weixdorf  öffentlich beschließend

Begründung:

Der Sächsische Landtag hat am 9. Februar 2022 mit dem Dritten Gesetz zur Fortentwicklung
des Kommunalrechts die Sächsische Gemeindeordnung geändert. Gem. § 22 SächsGemO sollen
„Allgemein bedeutsame Gemeindeangelegenheiten ... mit den Einwohnern erörtert werden. Zu
diesem Zweck soll der Gemeinderat mindestens zweimal im Jahr eine Einwohnerversammlung
anberaumen. Einwohnerversammlungen können auf Gemeindeteile beschränkt werden. Die
Einwohnerversammlung wird vom Bürgermeister spätestens eine Woche vor ihrer Durchfüh-
rung unter ortsüblicher Bekanntgabe von Ort, Zeit und Tagesordnung einberufen. Den Vorsitz
führt der Bürgermeister oder ein von ihm beauftragter leitender Bediensteter, sofern der Ge-

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2
meinderat
Seite 1 von 2
nicht eines seiner Mitglieder damit beauftragt. Gemeinderäte und Vertreter der Gemeinde-
verwaltung müssen den Einwohnern für Fragen zur Verfügung stehen."
Wie bereits mehrfach von der Wählervereinigung Zusammen für Weixdorfthematisiert, erach-
ten wir die Beteiligung der Einwohner:innen in konkreten, die Ortschaft Weixdorf betreffen-
den Ent wicklungen und Prozessen, als zwingend geboten. Das Thema Sichere Wege beschäf-
tigt einen Großteil der Einwohner:innen unserer Ortschaft, wie die Ergebnisse des Werkstatt-
Tages60+ 2021 und die Beteiligung der Grundschule Weixdorf am Pilotprojekt der Landes-
hauptstadt Dresden 2021 zeigten, und erfüllt die Kriterien des § 22 SächsGemO: Querungshil-
fen, Geschwindigkeiten, Radwege, Fußwege, witterungsbedingte Probleme, Haltestellen, Be-
leuchtung, Halteverbote sind allgemein bedeutsame Gemeindeangelegenheiten.
Der von uns am 15.09.2020 gestellte Antrag A-WX0009/20 „Einwohnerversammlung 2021"
(https://ratsinfo.dresden.de/v00050.asp? kvonr=20519) wurde seit dem 09.11.2020 nicht wei-
ter behandelt, zudem hat sich die Rechtsgrundlage durch die Änderung der Sächsischen Ge-
meindeordnung vom 09.02.2022 geändert. Der Antrag A-WX0009/20 vom 15.09.2020 wird
deshalb mit diesem Antrag ersetzt und die Antragsteller kommen der Aufforderung des Orts-
vorstehers, ein konkretes Thema zu benennen, mit diesem Antrag nach.

Anlagenverzeichnis:

Dokumentation zum Werkstatt-Tag60+
Auswertung der Pilotgruppe Sichere Schulwege


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0164/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Stellungnahme über die Aufnahme von besonderen regionalen Ereignissen im Jahr 2024 gemäß
§ 8 Abs. 2 SächsLadÖffG

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz erkennt im Jahr 2024 keinen regionalen Anlass für eine Öffnung
von Verkaufsstellen an Sonntagen im Gebiet der Ortschaft Gompitz.

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0165/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von Verfügungsmitteln für Veranstaltungen der Bibliothek Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, den Betreuerinnen der Bibliothek Gompitz einen Betrag
bis zu 500,00 Euro aus den Verfügungsmitteln für Präsente als Dankeschön an die Auto-
ren/Vortragenden für unentgeltliche Lesungen im Jahr 2023 bereitzustellen.

Die ordnungsgemäße Verwendung ist von den ehrenamtlichen Bibliotheksbetreuerinnen nach-
zuweisen und bis 30.11.2023 in der Verwaltungsstelle Gompitz abzurechnen.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0166/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Aktualisierung der Arbeitsgruppen des Ortschaftsrates

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt die Arbeitsgruppen wie folgt zu aktualisieren:

Arbeitsgruppe Mitglieder
 AG 1 :  Allgemeine Verwaltung AG - Leiter:  Dirk Dreyer
- Haushalt,
Planung Verfügungsmittel/Zuwendungsbescheide,
Prioritätenliste
- organisatorische Aufgaben,
kommunale Vorhaben
- Ortsnachrichten
- ÖPNV
Ute Pfeil
André Kiesewalter
Ralf Becker
Katrin Rohwer

 AG 2 :  Soziales/ Kultur AG - Leiter:  Sylvia Irmscher
- Schule, Hort, Kita, Jugend
- Vereine, Feste, Veranstaltungen
- Jubiläen, Ehrungen verdienter Bürger
- Sozialfälle
Ute Pfeil
Dirk Dreyer
Ralf Becker

 AG 3 :  Bau/Infrastruktur/Wirtschaft  AG - Leiter:  Jens Fehrmann
- Straßen, Fußwege
- Wasser, Abwasser
- Handel, Gewerbe
Richard Bunk
Katrin Rohwer
Uwe Gasch

2/2

- Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit   Werner Kempter
Werner Kirsch
 AG 4:  Landschaft  AG - Leiter:  Mike Heinrich
- öffentliche Grünanlagen und Spielplätze
- Flächennutzungsplan, Regionalplan, Landschaftsplan
- Ökologie, Landschaftsgestaltung
- Landwirtschaft, Gartenbau
- Wanderwege, Reitwege
- Heimatpflege
Richard Bunk
Matthias Rump
Harald Worms
André Kiesewalter

 AG 5:  Wohn- und Wirtschaftsgebäude Pennrich  AG - Leiter:  Gerhard Ofschanka
 Werner Kirsch
Mike Heinrich
Jens Fehrmann
Richard Bunk

Der Beschluss V-GP0053/21 vom 8. März 2021 wird damit aufgehoben.

Gerhard Ofschanka


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0167/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Terminverlegung der Ortschaftsratssitzung vom 11. September 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, die Ortschaftsratssitzung Gompitz vom 11. September
2023 auf Montag, 28. August 2023 zu verlegen.

Gerhard Ofschanka


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-023/23) "Schutzzelt für Skateausrüstung"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00150/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 05.07.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-
023/23) "Schutzzelt für Skateausrüstung"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023
in Höhe von 978,65 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Die Entscheidung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln u nd
deren Freigabe unter Berücksichtigung der Haushaltssperre vom 5. Juni 2023.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 978,65 Euro/2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
3/3

die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei ha ndelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedar fsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werd en. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom St adtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand vom 23. Mai 2023
422.036,87 Euro zur Verfügung. Seitens des Stadtbezirksamt Altstadt wird das Projekt befür wor-
tet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Angebot
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-024/23) "KlangRaum 2023 - Ohne Raum keine Musik"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00151/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 05.07.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
024/23) "KlangRaum 2023 - Ohne Raum keine Musik"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023
in Höhe von 2.250,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Die Entscheidung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln und
deren Freigabe unter Berücksichtigung der Haushaltssperre vom 5. Juni 2023.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.250,00 Euro / 2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
3/3

die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung  erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen d es Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zu -
wendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entschei-
dungen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur
Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht e ingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Ein vorzeitiger Maßnahmebeginn wurde form - und fristgerecht beim zuständigen Stadtbezirk-
samt Altstadt beantragt.

Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirate s Altstadt stehen mit Stand vom 25. Mai 2023
421.058,22 Euro zur Verfügung. Seitens des Stadtbezirksamt Altstadt wird das Projekt befürwor-
tet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Projektbeschreibung
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0168/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Ausstattung und Ausgestaltung der
Festwoche Gompitz vom 30. August bis zum 4. September 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt für die Ausstattung und Ausgestaltung der Festwoche Gompitz
einen Betrag von 7000,00 Euro aus seinen Verfügungsmitteln bereit.
Hieraus sollen den mitwirkenden Akteuren die Kosten für Veranstaltungen ohne Gewinnerzie-
lung erstattet werden. Über die detaillierte Kostenerstattung entscheidet der Ortschaftsrat.
Die ordnungsgemäße Verwendung ist mittels Originalbelegen bis 31.10.2023 in der Verwal-
tungsstelle Gompitz abzurechnen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0148/23 vom 3.4.2023

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0130/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Übertragung von finanziellen Mitteln für die Ersatzpflanzung von Obstbäumen entlang des
öffentlichen Weges ÖW 4 - Mobschatz an das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, Verfügungsmittel des Ortschaftsrates Mobschatz in
Höhe von

6.000,00 Euro

dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft zweckgebunden für die Ersatzpflanzung von
Obstbäumen in alten Sorten entlang des öffentlichen Weges ÖW 4 - Mobschatz zur Verfügung
zu stellen.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Es ist dringend erforderlich, die alten Obstbäume entlang des öffentlichen Weges ÖW 4 -
Mobschatz zu ersetzen. Dafür müssen einige alte Obstbäume gefällt und Sträucher sowie Brom-
beergestrüpp gerodet werden.

2/2

Anlagenverzeichnis:

Kostenübersicht

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0159/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Erneuerung Wanderwegweiser in der Ortschaft an Heimat- und
Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Erneuerung von Wanderwegweiser in der Ort-
schaft einen Betrag in Höhe von 650,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 an den Heimat- und
Verschönerungsverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag inkl. Kostenangebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0160/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Elbebadetag 2023 an Kinder- und Jugendhaus "Alte Feuerwehr" gGmbH

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Elbebadetag 2023 einen Betrag in Höhe von
450,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 an das Kinder- und Jugendhaus „Alte Feuerwehr“
gGmbH bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag

Lutz Kusche