paper_type: Antrag Ortschaft Schönfeld-Weißig

text:
Antrag Nr.: A-SW0081/21
Datum: 11. Februar 2021
ANTRAG
an den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Einreicher:
Bündnis 90/Die Grünen; Die Linke; SPD
Fr. Schott, Hr. Mizera, Hr. Vetters, Fr. Angermann, Hr. Kunzmann
Gegenstand:
Überarbeitung der Förderrichtlinie zur Vergabe von Verfügungs- und Investitionsmitteln des
Ortschaftsrates
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat beauftragt den Leiter der Verwaltung von Schönfeld-Weißig (SW), aus Anlass
des Beschlusses des Stadtrates (V2850/18) zur „Rahmenrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden
(RRL LHD) als Grundlage für die Erarbeitung von Fachförderrichtlinien und damit verbundenen
Zuwendungen an Dritte", die Überarbeitung der Förderrichtlinie zur Vergabe von Verfügungs
mitteln der Ortschaft SW unverzüglich wieder aufzunehmen.
a) Bezugnehmend auf die in der vergangenen Legislatur des Ortschaftsrates vertagte Be
schlussvorlage V-SW0214/18 vom 18. Januar 2019 soll die Arbeitsgruppe paritätisch einbe
rufen werden.
b) Soweit gewünscht soll die Mitwirkung des Rechtsamtes der Landeshauptstadt Dresden er
möglicht werden.
c) Der von dieser Arbeitsgruppe erarbeitete Entwurf, ist dem Ortschaftsrat zur Beratung und
Beschlussfassung zeitnah jedoch spätestens binnen eines halben Jahres vorzulegen.
Empfohlene Gremien:
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 22.02.2021 öffentlich beschließend
Begründung:
Anlagenverzeichnis:
Antrag vom 08.11.2020
Seite 1 von 1
ndeshauptsladfc Dresden
tschaft Schönfeld-Weit
3>,
0 9. NOV. 2020
Termin:
Antrag der Ortschaftsrät*innen Manuela Schott, Jens Mizera, Reinhard-^etters;*Martma
Angermann und Norbert Kunzmann gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Ortschaftsrates von
Schönfeld-Weißig zum Verhandlungsgegenstand:
WV:
blt
bE
zErl
zSt
zK
z V
Kopie an
Überarbeitung der Förderrichtlinie zur Vergabe von Verfügungs- und Investitionsmitteln des Ort
schaftsrates Schönfeld-Weißig
Beschlussvorlage:
Der Ortschaftsrat beauftragt den Leiter der Verwaltung von Schönfeld-Weißig (SW), aus Anlass des
Beschlusses des Stadtrates (V2850/18) zur „Rahmenrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden (RRL
LHD) als Grundlage für die Erarbeitung von Fachförderrichtlinien und damit verbundenen Zuwendun
gen an Dritte", die Überarbeitung der Förderrichtlinie zur Vergabe von Verfügungsmitteln der Ort
schaft SW unverzüglich wieder aufzunehmen.
a) Bezugnehmend auf die in der vergangenen Legislatur des Ortschaftsrates vertagte Beschlussvor
lage V-SW0214/18 vom 18. Januar 2019 soll die Arbeitsgruppe paritätisch einberufen werden.
b) Soweit gewünscht soll die Mitwirkung des Rechtsamtes der Landeshauptstadt Dresden ermög
licht werden.
c) Der von dieser Arbeitsgruppe erarbeitete Entwurf, ist dem Ortschaftsrat zur Beratung und Be
schlussfassung zeitnah jedoch spätestens binnen eines halben Jahres vorzulegen.
Begründung:
Am 28. Mai 2018 stellten die Ortschaftsräte Manuela Schott (B 90/DIE GRÜNEN), Reinhard Vetters (B
90/DIE GRÜNEN), Norbert Kunzmann (DIE LINKE) und Joachim Kubista (SPD) den Antrag, die Förder
richtlinie für die Vergabe von Verfügungsmitteln der Ortschaft Schönfeld-Weißig zu überarbeiten.
Dazu wurde am 18. Januar 2019 dem Ortschaftsrat eine überarbeitete Fördermittelrichtlinie zur
Vergabe von Verfügungsmitteln der Ortschaft Schönfeld-Weißig zur Beschlussfassung vorgelegt. Diese
wurde diskutiert, jedoch für nicht beschlussreif befunden. Es wurde eine Arbeitsgruppe gegründet, die
den Auftrag hatte, die Vereinbarkeit dieser Förderrichtlinie mit der überarbeiteten Rahmenrichtlinie
der Landeshauptstadt Dresden (RRL LHD), zu prüfen evtl. zu vereinfachen und dem Ortschaftsrat er
neut zur Beschlussfassung vorzulegen.
1
Eine erneute Befassung mit der Förderrichtlinie im Ortschaftsrat erfolgte bisher nicht und ist aus o.g.
Gründen dringend erforderlich.
Vielfache Nachfragen und regelmäßige Debatten im Ortschaftsrat und die angepassten verwaltungs
technischen Veränderungen bei der Antragsbearbeitung in den vergangenen Monaten machen eine
Aktualisierung der bestehenden Förderrichtlinie für die Vergabe von Verfügungsmitteln nunmehr
dringend erforderlich. Dies ist auch in Hinblick auf die inzwischen am 4. Juni 2020 in Kraft getretene
o.g. RRL LHD jetzt notwendig.
Jens Mizera
Manuela Schott
Martina Angermann
Reinhard Vetters
Norbert Kunzmann
Dresden, den 8. November 2020
2


city_slug: dresden

rolle: anlage

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/017/2021)
Sitzung am: 22.Februar 2021
Beschluss zu: A-SW0081/21
Gegenstand:
Überarbeitung der Förderrichtlinie zur Vergabe von Verfügungs- und Investitionsmitteln des
Ortschaftsrates
Der Ortschaftsrat beauftragt den Leiter der Verwaltung von Schönfeld-Weißig (SW), aus Anlass
des Beschlusses des Stadtrates (V2850/18) zur „Rahmenrichtlinie der Landeshauptstadt Dresden
(RRL LHD) als Grundlage für die Erarbeitung von Fachförderrichtlinien und damit verbundenen
Zuwendungen an Dritte", die Überarbeitung der Förderrichtlinie zur Vergabe von Verfügungs
mitteln der Ortschaft SW unverzüglich wieder aufzunehmen.
a) Bezugnehmend auf die in der vergangenen Legislatur des Ortschaftsrates vertagte Beschluss
vorlage V-SW0214/18 vom 18. Januar 2019 soll eine Arbeitsgruppe einberufen werden.
b) Soweit gewünscht soll die Mitwirkung des Rechtsamtes der Landeshauptstadt Dresden er
möglicht werden.
c) Der von dieser Arbeitsgruppe erarbeitete Entwurf, ist dem Ortschaftsrat zur Beratung und
Beschlussfassung zeitnah jedoch spätestens binnen eines Jahres vorzulegen.
Abstimmung: Ablehnung
Beschluss:
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin


name: Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Stadtteilfonds Johannstadt

paper_type: Vorlage STB Altstadt

datei_name: Anlage 1 - Kalkulation Vereinskosten

text:
Kosten- und Finanzierungsübersicht Verstetigung Stadtteilfonds und Stadtteilbeirat Johannstadt
Kosten SVJ p. Monat in € 5 Monate 12 Monate Bemerkungen
Personalkosten 1.571,43 7.857,14 18.857,14 15 h / Woche TVÖD 9a Stufe 3 (Bekanntmachg., Beratg., fördertechn. Begleitg.)
Honorar 1 500,00 2.500,00 6.000,00 20 h / Monat * 25 EUR Beirat, Revision, Projektmanagement
Honorar 2 50,00 250,00 600,00 Werkvertrag Supervision 600 EUR pro Jahr für 12 Stunden
Honorar 3 30,00 150,00 360,00 Flyerverteilung, ggf. Übersetzung
Druckkosten 37,00 185,00 444,00 8.000 Flyer/Faltkarten pro Jahr
Mietkosten 200,00 1.000,00 2.400,00 96 EUR/Monat, Veranstaltungen
Zwischensumme 2.388,43 11.942,14 28.661,14
Verwaltungskosten 119,42 597,11 1.433,06 5%
Kosten SVJ 2.507,85 12.539,25 30.094,20
Antr. 2021 ab 2022
zzgl. Fonds Teil Stadtbezirksmittel 31.348,33 22.570,80
Gesamtkosten Stadtbezirksantrag 43.887,58 52.665,00
nachrichtlich: Fonds private Mittel 9.404,50 22.570,80
Finanzierung
Zuwendung Stadtbezirk 37.618,00 37.618,00
Drittmittel 6.269,58 15.047,00
Gesamtfinanzierung 43.887,58 52.665,00
Anlage 1


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/020/2021)

Sitzung am: 17.03.2021

Beschluss zu:  V-Alt00053/21

Gegenstand:

Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirks-
beirat Altstadt
hier: Stadtteilfonds Johannstadt

Beschluss:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt bestätigt das Konzept des Oberbürgermeisters zum Stadt-
teilfonds Johannstadt und beschließt dafür 37.618 Euro zur Verfügung zu stellen und beauf-
tragt insoweit den Oberbürgermeister mit der Umsetzung.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022 und
der damit verbundenen Freigabe der Mittel.

Dresden,

André Barth
Vorsitzender


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUS FERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/020/2021)
Sitzung am: 17.03.2021
Beschluss zu: V-Alt00053/21
Gegenstand:
Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirks
beirat Altstadt
hier: Stadtteilfonds Johannstadt
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt bestätigt das Konzept des Oberbürgermeisters zum Stadt
teilfonds Johannstadt und beschließt dafür 37.618 Euro zur Verfügung zu stellen und beauf
tragt insoweit den Oberbürgermeister mit der Umsetzung.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022 und
der damit verbundenen Freigabe der Mittel.
Dresden, /M /eos,j?Y
Andre Barth
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresden.
□ vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
An
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
GZ: (OB) 15.3
0 4. JUNI 2021
Beschlusskontrolle zu V-Alt00053/21 (Sitzungsnummer: SBR Alt/020/2021)
Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirks
beirat Altstadt
hier: Stadtteilfonds Johannstadt
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt bestätigt das Konzept des Oberbürgermeisters zum Stadt-
tellfonds Johannstadt und beschließt dafür 37.618 Euro zur Verfügung zu stellen und be
auftragt Insoweit den Oberbürgermeister mit der Umsetzung.
Das Bürgermeisteramt hat nach Ausstellung des Beschlusses vom 18. März 2021 den entspre
chenden Zuwendungsvertrag ausgesteift und dem Stadtteilverein Johannstadt zukommen las
sen. Der Zuwendungsvertrag mit dem Stadtteilverein wurde am 21. Mai 2021 geschlossen.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre Ist damit nicht verbunden.
3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022
und der damit verbundenen Freigabe der Mittel.
nächste Beschlusskontrolle: Februar 2022
Mit fpeundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Dirk Hilbert Detlef Siti
Erster Bürgermeister


text:
Hausmitteilung Dresden.QLGZqGU'
□ vertraulich
An
Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
GZ: (OB) 15.3
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
Datum: ^ ^ ^022
Beschlusskontrolle zu V-Alt00053/21 (Sitzungsnummer: SBR Alt/020/2021)
Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirks
beirat Altstadt
hier: Stadtteilfonds Johannstadt
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt bestätigt das Konzept des Oberbürgermeisters zum Stadt
teilfonds Johannstadt und beschließt dafür 37.618 Euro zur Verfügung zu stellen und be
auftragt insoweit den Oberbürgermeister mit der Umsetzung.
Der Stadtteilverein Johannstadt hat vom Gesamtbetrag 37.618 Euro, zur Verfügung gestellt aus
dem Budget des Stadtbezirksbeirats Dresden-Altstadt, einen Betrag i. H. v. 37.540,14 Euro beim
Bürgermeisteramt abgerechriet. Die Auszahlung erfolgte am 14. Januar 2022.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022
und der damit verbundenen Freigabe der Mittel.
Mit fre ePDGrüßen
Kenntnisnahme:
Dirk Hilbert Detlefs itt H"
n
Erster Bürgermeister


paper_type: Vorlage OS Schönfeld-Weißig

text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig Dresden.
13 LG? cpr
Vorlage Nr.: V-SW0374/21
Datum: 22* <2 Z. 2&2s1
Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 115.03.2021 | öffentlich I beschließend
Gegenstand:
Nachbesetzung eines Mitgliedes im Redaktionsbeirat Hochlandkurier
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Nachbesetzung des Redaktionsbeirates Hoch
landkurier mit dem OR Herrn Olaf Zeisig (als Ersatz für Herrn Carsten Preussler).
bereits gefasste Beschlüsse:
V-SW0269/19
V-SW0270/19
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP -Element:
Kostenart:
lnvestitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
2/2
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein
schließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
Begründung:
Gemäß den Beschlüssen V-SW0269/19 bzw. V-SW0270/19 setzt sich der Redaktionsbeirat u. a.
aus zwei Mitgliedern des Ortschaftsrates zusammen. Herr Preussler steht dem Beirat nicht mehr
zur Verfügung. Herr Zeisig erklärte sich bereit, stattdessen mitzuarbeiten. Sollte es weitere inte
ressierte OR geben, kann dies während der OSR geäußert werden; es würde dann eine Eini
gung/Abstimmung/Wahl geben.
Anlagenverzeichnis:
V-SW0269/19
V-SW0270/19
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/001/2019)
Sitzung am: 4. November 2019
Beschlusszu: V-SW0269/19
Gegenstand:
Beschlussfassung zur Anzahl der Mitglieder des Redaktionsbeirates Hochlandkurier
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt, den Redaktionsbeirat Hochlandkurier wie bisher
mit 5 Mitgliedern fortzuführen. Der Beirat setzt sich aus der Ortsvorsteherin, dem Verwaltungs
stellenleiter und der Sachbearbeiterin Öffentlichkeitsarbeit/verantwortliche Redakteurin sowie
2 weiteren Mitgliedern des Ortschaftsrates zusammen.
Abstimmung: Zustimmung mit Änderung
Ja 17 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Daniela Walter
Ortsvorsteherin
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/001/2019)
Sitzung am: 4. November 2019
Beschluss zu: V-SW0270/19
Gegenstand:
Wahl der Mitglieder des Redaktionsbeirates Hochlandkurier
Beschluss:
Der Redaktionsbeirat Hochlandkurier setzt sich aus der Ortsvorsteherin, dem Verwaltungsstel
lenleiter und der Sachbearbeiterin Öffentlichkeitsarbeit/verantwortliche Redakteurin sowie 2
Mitgliedern des Ortschaftsrates zusammen.
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig einigt sich auf folgende weitere Mitglieder im Beirat:
1 Jens Mizera
2 Carsten Preussler
Abstimmung: Einigung
Ja 17 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Daniela Walter
Ortsvorsteherin


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/018/2021)
Sitzung am: 15. März 2021
Beschluss zu: V-SW0374/21
Gegenstand:
Nachbesetzung eines Mitgliedes im Redaktionsbeirat Hochlandkurier
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Nachbesetzung des Redaktionsbeirates
Hochlandkurier mit dem OR Herrn Olaf Zeisig (als Ersatz für Herrn Carsten Preussler).
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin


name: Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Straßenbaumpflanzung Marschnerstraße

datei_name: Anlage 1 - Entwurfs- und Genehmigungsplanung

text:
Hausnr.
33
162/c
161/17
149/5
Hausnr. 37
Hausnr. 28
10.00 11.00
10.50 10.00 12.80 10.50
10.60 10.50
1.22
Hausnr.
33
2.68
Hausnr. 28
.40 0.40
3.10 bis
3.20
.10
0.70
0.70
Objektnr.: 5617/42
Blattnr.: 1.1
1:200
Landeshauptstadt Dresden
gesehen
gezeichnet
bearbeitet
ZeichenDatum
Abt.-Ltr.:     ...................................
Amtsleiter:  ..................................
Datum:
PO
PO
16.09.20
16.09.20
TECHNISCHER PLAN MIT
LEITUNGSBESTAND
INDEX DATUM GEZEICHNET
GOPPELNER STR. 40
01219 DRESDEN
TEL. [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
FAX  [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
www.kretzschmar-partner.de
gezeichnet
bearbeitet
ZeichenDatum
PO
PO
16.09.20
16.09.20
STRASSENBAUMPFLANZUNG
Entwurfs- und
Genehmigungsplanung
BESTANDSBAUM
NEUPFLANZUNG
Baumgrube: LxBxT = 4,0 x 1,0 x 1,5 m
2,0 m tief ( ) bzw. teilweise 1,0 m tief ( )
Alnus x spaethii
Hochstamm aus extra weitem Stand, 4xv., SU18-20
BETONSTEINPFLASTER /-PLATTEN
(HELL / DUNKEL)
KLEINSTEINPFLASTER
(GRANIT)
ZEILER
(NATURSTEIN UND SCHLACKE)
BREITBORD
(GRANIT)
BAUMSCHEIBE
LxBxT = 2,0 x 1,0 m, offen
Ausbildung gem. Detail Baumscheibe Blattnr. 3M5
 KABELSCHUTZROHR
SR 600 St
VERKEHRSSCHILD
SCHNITTGERINNE / ZEILER
UNGEBUNDENE
WEGEBEFESTIGUNG
TECHNISCHE ANGABEN
STRASSENBAUMPFLANZUNG MARSCHNERSTR. (Holbeinstr. - Striesener Str.)
M1 M2 M3 M4 M5 M6 M7 M8 M9
Referenzfoto Wuchsform (Altbaum)
10.50 UND GEHWEGBREITEN
Anlage 1


datei_name: Anlage 2 - Baumdatenblatt

text:
Straßenbaumkonzept Dresden Arbeitsstand: 04.02.2019
17
Alnus x spaethii
Spaeths-Erle
Al sp

Heimisch

1    2    3    4   5

Pflanzung an der Böcklinstraße Laub Stamm Jungbaum

Höhe in m:

Breite in m:

Wuchsform:

Wurzeln:

12-15

8-10

kegelförmig

-
Lichtdurchlässigkeit:

Höhe nach 15
Standjahren in m:

mittel

-

Wuchs

Blüte:

Blühzeit:

Frucht:

Blätter:
männliche Blütenkätzchen braungelb

Ende Januar

Zapfen zu 2-4, groß, eiförmig

lanzettlich bis elliptisch, sehr groß
(6-18 cm), untypisch für Erle
Rinde:

Herbstfärbung:

Besondere
Eigenschaften:
grau-graubraune Borke,
längsrissig, Lentizellen
-

schnell wachsend, Laub
haftet sehr lange am
Baum, kalkvertragend
Attraktion

Boden:

Wasser:

Krankheit:
anspruchslos

m
äßig trocken-feucht

-
X

X

Frosthart

Windfestigkeit

Rauchhart

Trockenheitsresistenz

Hitzevertragend

Stadtklimafest

Spätfrostgefährdet

Schnittverträglich
Standort

 - anspruchslos
- Eignung für Klimawandel
- besondere Eignung als Straßenbaum (guter, kleiner Straßen- und Parkbaum)
- verträgt Streusalz
Eignung und
Bemerkungen

 Kötzschenbroder Straße
Eibenstocker Straße
Beispielstraßen

 Gut geeignet    GALK
Straßenbaumliste

Anlage 2


datei_name: Anlage 3 - Bestandsdokumentation

text: Bestandsdokumentation  Anlage 3


text:
Hausnr.
33
162/c
161/17
149/5
Hausnr. 37
Hausnr. 28
10.00 11.00
10.50 10.00 12.80 10.50
10.60 10.50
1.22
Hausnr.
33
2.68
Hausnr. 28
.40 0.40
3.10 bis
3.20
.10
0.70
0.70
Objektnr.: 5617/42
Blattnr.: 1.1
1:200
Landeshauptstadt Dresden
gesehen
gezeichnet
bearbeitet
ZeichenDatum
Abt.-Ltr.:     ...................................
Amtsleiter:  ..................................
Datum:
PO
PO
16.09.20
16.09.20
TECHNISCHER PLAN MIT
LEITUNGSBESTAND
INDEX DATUM GEZEICHNET
GOPPELNER STR. 40
01219 DRESDEN
TEL. [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
FAX  [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
www.kretzschmar-partner.de
gezeichnet
bearbeitet
ZeichenDatum
PO
PO
16.09.20
16.09.20
STRASSENBAUMPFLANZUNG
Entwurfs- und
Genehmigungsplanung
BESTANDSBAUM
NEUPFLANZUNG
Baumgrube: LxBxT = 4,0 x 1,0 x 1,5 m
2,0 m tief ( ) bzw. teilweise 1,0 m tief ( )
Alnus x spaethii
Hochstamm aus extra weitem Stand, 4xv., SU18-20
BETONSTEINPFLASTER /-PLATTEN
(HELL / DUNKEL)
KLEINSTEINPFLASTER
(GRANIT)
ZEILER
(NATURSTEIN UND SCHLACKE)
BREITBORD
(GRANIT)
BAUMSCHEIBE
LxBxT = 2,0 x 1,0 m, offen
Ausbildung gem. Detail Baumscheibe Blattnr. 3M5
 KABELSCHUTZROHR
SR 600 St
VERKEHRSSCHILD
SCHNITTGERINNE / ZEILER
UNGEBUNDENE
WEGEBEFESTIGUNG
TECHNISCHE ANGABEN
STRASSENBAUMPFLANZUNG MARSCHNERSTR. (Holbeinstr. - Striesener Str.)
M1 M2 M3 M4 M5 M6 M7 M8 M9
Referenzfoto Wuchsform (Altbaum)
10.50 UND GEHWEGBREITEN
Anlage 1

Straßenbaumkonzept Dresden Arbeitsstand: 04.02.2019
17
Alnus x spaethii
Spaeths-Erle
Al sp

Heimisch

1    2    3    4   5

Pflanzung an der Böcklinstraße Laub Stamm Jungbaum

Höhe in m:

Breite in m:

Wuchsform:

Wurzeln:

12-15

8-10

kegelförmig

-
Lichtdurchlässigkeit:

Höhe nach 15
Standjahren in m:

mittel

-

Wuchs

Blüte:

Blühzeit:

Frucht:

Blätter:
männliche Blütenkätzchen braungelb

Ende Januar

Zapfen zu 2-4, groß, eiförmig

lanzettlich bis elliptisch, sehr groß
(6-18 cm), untypisch für Erle
Rinde:

Herbstfärbung:

Besondere
Eigenschaften:
grau-graubraune Borke,
längsrissig, Lentizellen
-

schnell wachsend, Laub
haftet sehr lange am
Baum, kalkvertragend
Attraktion

Boden:

Wasser:

Krankheit:
anspruchslos

m
äßig trocken-feucht

-
X

X

Frosthart

Windfestigkeit

Rauchhart

Trockenheitsresistenz

Hitzevertragend

Stadtklimafest

Spätfrostgefährdet

Schnittverträglich
Standort

 - anspruchslos
- Eignung für Klimawandel
- besondere Eignung als Straßenbaum (guter, kleiner Straßen- und Parkbaum)
- verträgt Streusalz
Eignung und
Bemerkungen

 Kötzschenbroder Straße
Eibenstocker Straße
Beispielstraßen

 Gut geeignet    GALK
Straßenbaumliste

Anlage 2
Bestandsdokumentation  Anlage 3


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/020/2021)

Sitzung am: 17.03.2021

Beschluss zu:  V-Alt00054/21

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirks-
beirat Altstadt
hier: Straßenbaumpflanzung Marschnerstraße

Beschluss:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Umsetzung der bereits geplanten Straßen-
baumpflanzung auf der Marschnerstraße und beschließt 50.220 Euro aus den kommunalen
Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2021 zur Verfügung zu stel-
len.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.

3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022 und
der damit verbundenen Freigabe der Mittel.

Dresden,

André Barth
Vorsitzender


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/020/2021)
Sitzung am:
Beschluss zu:
Gegenstand:
17.03.2021
V-Alt00054/21
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirks
beirat Altstadt
hier: Straßenbaumpflanzung Marschnerstraße
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Umsetzung der bereits geplanten Straßen
baumpflanzung auf der Marschnerstraße und beschließt 50.220 Euro aus den kommunalen
Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2021 zur Verfügung zu stel
len.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.
3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022 und
der damit verbundenen Freigabe der Mittel.
Dresde n, </i* /e^i.ä^f
Andre Barth
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung DresdDI-G2Cen.
eu*
□ vertraulich
An
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Umwelt
und Kommunalwirtschaft
GZ: (GB7) 67.31
Datum: ] 3. UFP. W.\
Beschlusskontrolle zu V-Alt00054/21 (Sitzungsnummer: SBR Alt/020/2021)
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbei
rat Altstadt
hier: Straßenbaumpflanzungen Marschnerstraße
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„ 1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Umsetzung der bereits geplanten
Straßenbaumpfianzung auf der Marschnerstraße und beschließt 50.220 Euro aus den
kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2021 zur
Verfügung zu stellen.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.
3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022
und der damit verbundenen Freigabe der Mittel."
Mit der Planung der neun Straßenbäume auf der Marschnerstraße wurde im Mai 2021 ein Pla
nungsbüro aus Dresden beauftragt. Die Planung zu diesem Projekt wurde bis Juni 2021 mit den
Ausschreibungs- und Vergabeunterlagen abgeschlossen. Die Leistungsphasen 3 bis 6 wurden ab
gerechnet. Die öffentliche Ausschreibung erfolgte im Juli und August 2021. Daraufhin wurde
nach Prüfung der Ergebnisse am 30. August 2021 der Zuschlag für das Bauvorhaben erteilt.
-2-
Mit der Umsetzung des Vorhabens Straßenbaumpflanzung Marschnerstraße wird Im November
2021 begonnen.
nächste Beschlusskontrolle: August 2022
Mit freundlichen Grüßen
Eva Jähntgen
Beigeordnete für Umwelt
und Kommunalwirtschaft
Kenntnisnahme:
Detlef siS:l
Erster Bürgermeister


text:
Hausmitteilung Dresden.J])LG2qGU"
□ vertraulich
An
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Umwelt
und Kommunalwirtschaft
GZ: (GB7) 67.31
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
Datum: 27. OKT. 2022
Beschlusskontrolle zu V-Alt00054/21 {Sitzungsnummer: SBR Alt/020/2021)
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbei
rat Altstadt
hier: Straßenbaumpflanzungen Marschnerstraße
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. „Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Umsetzung der bereits geplanten
Straßenbaumpflanzung auf der Marschnerstraße und beschließt 50.220 Euro aus den
kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2021 zur
Verfügung zu stellen.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.
3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022
und der damit verbundenen Freigabe der Mittel.''
Mit der Umsetzung des Vorhabens Straßenbaumpflanzung Marschnerstraße wurde im Novem
ber 2021 begonnen. Die Maßnahme wurde fertiggestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Beigeord^)e/-r für Umweit
und Kommunalwirtschaft
Oäj, Vorkeiir üiid Liügjrijchaften
Beigeordne?e/-r für (/rdnung
und Sicherheit
^an Donhauser
Beigeordneter


name: E-Petition „Neues Verwaltungsgebäude Ferdinandplatz"

paper_type: Petition

text:
Von
An:
Kopie:
Einreichung e-Petition
epetltion An. oberbuergermeister
Kopie, onlineredaktion
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
on I mereda kt1 on@d resden .de
Sehr geehrte Damen und Herren,
09.02.2021 08:04
auf www.dresden.de
Verwaltungsgebäude
veröffentlicht. In
mitgezeichnet.
wurde die e-Petition mit dem Titel neues
Ferdinandplatz am 11.01.2021 für die Dauer von 4 Wochen
dieser Zeit haben 358 Unterstützer/-innen dies�ion
Die Petition wird Ihnen hiermit zur wej r,:,rpn RP.=lrh,=,i hma_iib<>rJU>le.P-.-
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Titel: neues Verwaltungsgebäude Ferdi?andplatz
Text:
Sehr geehrte Damen und Herren,
____ L
die Siegerentwürfe für das neue Verwaltungsgebäude Ferdinandplatz stehen
fest. Eine Jury soll nun einen der beiden Entwürfe auswählen.
Mit dieser Petition wird gefordert beide Entwürfe nicht weiter in der
Planung zu verfolgen.
Beide Entwürfe passen nicht zum historischen Stadtbild der Stadt Dresden.
Statt dessen soll ein ein gefälligeres Gebäude entworfen werden, das
Bürgernähe präsentiert und sich in das Stadtbild einfü�
Liste der Mitzeichner


datei_name: Petition_ergänzende Informationen

text:
 Petition Nr.: P0054/21
 Datum: 16. März 2021

P e t i t i o n
zusätzliche Informationen
(Achtung! Das Dokument wird nur zuverlässig aktuell angezeigt, wenn keine Notizen oder Markierungen getätigt
worden sind.)

Gegenstand:
E-Petition „Neues Verwaltungsgebäude Ferdinandplatz"

zuständige Stadträtin/zuständiger Stadtrat:

Herr Stadtrat Pinkert

Unterstützer der Petition:
(eine namentliche Prüfung und ggf. Dopplung der Mitzeichnungen online sowie auf Listen oder Karten wird nicht
geprüft bzw. erst bei einer ggf. vorliegenden Sammelpetition von 10.000 Unterschriften entsprechend § 20 Absatz
3 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden)

Datum Gesamtanzahl Unterschriften* (ePetition; Postkarten; Liste o. ä.) – ggf. ca.

* Die Unterschriftlisten zu der Petition dürfen nach Rücksprache mit dem städtischen Datenschutzbeauftragten aus
Datenschutzgründen der Petition nicht beigefügt werden. Das Interesse der Unterzeichner am Schutz ihrer Daten
überwiegt das möglicherweise bei Ausschussmitgliedern vorhandene Interesse zu wissen, ob die Unterzeichner
z. B. auch in der Nähe des Petitionsgegenstandes wohnen. Um auch den Interessen der Ausschussmitgliedern
Rechnung zu tragen, ist jedoch auch ohne formales Akteneinsichtsgesuch für die Ausschussmitglieder über die
Schriftführung eine Einsichtnahme in die Unterschriftslisten möglich.

Petitionstext:

Die Siegerentwürfe für das neue Verwaltungsgebäude Ferdinandplatz stehen fest. Eine Jury soll nun ei-
nen der beiden Entwürfe auswählen.

Mit dieser Petition wird gefordert beide Entwürfe nicht weiter in der Planung zu verfolgen.

Beide Entwürfe passen nicht zum historischen Stadtbild der Stadt Dresden. Stattdessen soll ein gefällige-
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

res Gebäude entworfen werden, das Bürgernähe präsentiert und sich in das Stadtbild einfügt.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 358 Unterstützer*innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.03.2021 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/018/2021)
Sitzung am: 31.03.2021
Beschluss zu: P0054/21
Gegenstand:
E-Petition „Neues Verwaltungsgebäude Ferdinandplatz"
Beschluss:
Der Petition kann nicht abgeholfen werden. Dem Petenten wird die Verwaltungsstellungnahme
zur Kenntnis gegeben.
Begründung:
Bereits in der frühen Phase der Planung des Neuen Verwaltungszentrums am Ferdinandplatz
war es der Stadtverwaltung Dresden ein wichtiges Anliegen, die Dresdnerinnen und Dresdner in
den Planungsprozess einzubinden. Im Jahr 2018 wurden drei Beteiligungsformate durchgeführt.
Schlussendlich konnten sich die Dresdnerinnen und Dresdner als fester Bestandteil des eigentli
chen Vergabeverfahrens in einer Online-Umfrage vor der Juryentscheidung zu beiden Wettbe
werbsbeiträgen äußern. Gefragt war ihre Meinung zum äußeren Erscheinungsbild. Fast
5.900 Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich und sprachen sich mit einer deutlichen Mehrheit
für den Wettbewerbsbeitrag aus, der auch die Jury überzeugte.
Darüber hinaus waren umfangreiche Festlegungen für den Baukörper durch den Bebauungsplan
B3027-A bereits vorgegeben.
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


text:
fflll
Dresden.
--oC -, l.... D. '""".l"l('l'1• J
Landeshauptstadt Dresden · Postfach 12 00 20 · 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
1
1hr Zeichen
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
Datum
'f 6. APR. 2021
E-Petition „Neues Verwaltungsgebäude Ferdinandplatz"
P0054/21
Sehr geehrter
Ihre Petition wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
am 31. März 2021 abschließend behandelt. Nach eingehender Prüfung des Sachverhaltes wurde
festgestellt, dass Ihrer Petition leider nicht abgeholfen werden kann. Die Kopie der Beschlussaus
fertigung füge ich diesem Schreiben bei.
Zum Hintergrund des Beschlusses gebe ich Ihnen folgende Informationen aus der Prüfung Ihres
Anliegens durch den zuständigen Geschäftsbereich Finanzen, Personal und Recht zur Kenntnis:
11 Bereits in der frühen Phase der Planung des Neuen Verwaltungszentrums am Ferdinandplatz
war es der Stadtverwaltung Dresden ein wichtiges Anliegen, die Dresdnerinnen und Dresdner in
den Planungsprozess einzubinden. Im Jahr 2018 wurden drei Beteiligungsformate durchgeführt.
Im Rahmen des Zukunftsstadtprojektes konnten sich Interessierte in einer „Zukunftsbahn" über
das Projekt informieren und ihren Input geben. Während einer üblichen Straßenbahnfahrt hat
ten die Fahrgäste die Möglichkeit, unter der Überschrift „Stadtverwaltung der Zukunft" ihre
Wünsche und Erwartungshaltungen mit einem Klebezettel mitzuteilen. Die Linien 2 und 7 der
DVB fuhren am 23. August 2018 durch Dresden. Insgesamt gab es 396 Kommentare, Anmerkun
gen, Ideen sowie Lob und Kritik.
Ostsächsische Sparkasse Oresden
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: 0SDDDE81XXX
Deutsche Bank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: OEUTDE8CXXX
Postbank Or.-Külz,Ring 19 · 01067 Dresden
IBAN: [IBAN ENTFERNT] Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
BIC: PßNKOEFF Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT] OS
Commerzbank
IBAN: OE 76 8504 0000 0112 0740 00
tllC: CODADEFFXXX
E-Mails:
oberbucrgcrmeiste(@dresden.de
Sie erreichen uns über die Haltestellen:
Prager Str. und Pirnaischer Platz
Öffnung szeiten:
Mo-Do 9-18 Uhr
Fr 9-15 Uhr
s1ad1verwaltur>[E-MAIL ENTFERNT] Für Menschen mit Behinderung:
www.dresden.de Parkplatz, Aufzug, WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatllr können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, E-Mails
an die Landeshauplltadt Dresden mit einem S/MIME-Zcrtilikat tu verschlüsseln oder mit DE-Mail sichere E-Mails zu senden.
Weitere Informationen hlerw finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.
-2-
Am 3. Dezember 2018 fand eine Bürgerwerkstatt statt, bei der interessierte Dresdnerinnen und
Dresdner ihre Ideen und Anregungen zum neuen Verwaltungszentrum einbrachten. Im Vorder
grund der Beteiligung standen die Wünsche und Erwartungshaltungen der Bürgerinnen und Bür
ger an ein modernes Verwaltungsgebäude für eine Stadtverwaltung der Zukunft. Rund 60 Dres
dnerinnen und Dresdner brachten ihre Vorstellungen und Wünsche zum Neubau des Verwal
tungszentrums auf dem Ferdinandplatz ein.
Im Nachgang zur Bürgerwerkstatt konnten im Rahmen eines Online-Dialogs vom 4. bis 18. De
zember 2018 Beiträge eingebracht werden. Die Bürgerinnen und Bürger reichten insgesamt
82 Beiträge und 59 Kommentare mit insgesamt 2442 Bewertungen ein.
Die Dresdnerinnen und Dresdner konnten sich nun als fester Bestandteil des eigentlichen Verga
beverfahrens in einer Online-Umfrage vor der Juryentscheidung zu beiden Wettbewerbsbeiträ
gen äußern. Gefragt war ihre Meinung zum äußeren Erscheinungsbild. Fast 5.900 Bürgerinnen
und Bürger beteiligten sich und sprachen sich mit einer deutlichen Mehrheit für den Wettbe
werbsbeitrag aus, der auch die Jury überzeugte.
Umfangreiche Festlegungen für den Baukörper, wie zum Beispiel geschlossene Bauweise, ein
Baukörper, maximale Höhe von 34 Meter, 70 Prozent Dachbegrünung, Photovoltaik, Mindest
traufhöhe von 22 Meter, Lage der Zufahrten etc., waren darüber hinaus durch den Bebauungs
plan B3027-A bereits vorgegeben.
Der Bebauungsplan Nr. 3027 A, Dresden-Altstadt I Nr. 52, lag mit seiner Begründung vom
28. Oktober bis einschließlich 6. Dezember 2019 in der Stadtverwaltung der Landeshauptstadt
Dresden World Trade Center, Erdgeschoss, Ausstellungsraum des Stadtmodells, Ammenstraße
70, 01067 Dresden öffentlich aus. Während der öffentlichen Auslegung hatte jeder die Möglich
keit, Einsicht in den Entwurf des Bebauungsplanes zu nehmen. Mit der Aufstellung des Bebau
ungsplanes sollen folgende Ziele angestrebt werden:
• bauliche Wiedernutzbarmachung einer innerstädtischen Brachfläche
• Etablierung eines städtischen Verwaltungszentrums
• Entwicklung von angemessenen öffentlichen Frei- und Platzräumen
• Integration und Verflechtung von Wegebeziehungen zwischen Prager Straße über den
Ferdinand platz
• zum Altmarkt (Nord-Süd) und der Anbindung von der Prager Straße über den Georgplatz
an das Plangebiet der Lingnerstadt (Ost-West)
• Berücksichtigung des integrierten Energie- und Klimaschutzkonzeptes 2030 - Dresden zur
energieeffizienten Stadt
Hintergrund:
Auf dem Ferdinandplatz soll bis 2025 das Neue Verwaltungszentrum entstehen. Die Dresdnerin
nen und Dresdner erhalten so eine zentrale Anlaufstelle und kurze Wege bei Grundstücksanfra
gen, Bauanträgen oder Anliegen zu Mobilität und Klimaschutz. Mit der Wirtschaftsförderung und
dem Fundbüro sind zwei weitere wichtige und häufig nachgefragte Dienstleistungen an diesem
Ort zu finden. Die Agora als zentraler Empfangs- und Begegnungsraum ermöglicht den persönli
chen Kontakt zwischen Bürgerinnen u�d Bürgern und der Verwaltung und schafft einen Raum
für bürgerschaftliches Engagement.
. 3.
Die Landeshauptstadt Dresden plant für die Unterbringung der städtischen Ämter bis 2030 drei
zentrale Verwaltungsstandorte. Dazu gehören das Neue Rathaus am Dr.-Külz-Ring, das Rathaus
in der Theaterstraße und ein neu zu errichtendes Verwaltungszentrum am Ferdinand platz. Die
Verwaltungsstandorte werden gemäß Stadtratsbeschluss V1940/17 „Verwaltungsunterbringung
2030 - Ziele und Standortkonzept für das Stadtzentrum" vom 22. März 2018 möglichst im Stadt
zentrum konzentriert, um eine hohe Flexibilität für Veränderungen zu ermöglichen sowie die
bisherigen Mietobjekte weitestgehend durch eigene Objekte abzulösen. Während der brand
schutztechnischen Sanierung des Neuen Rathauses am Dr.-Külz-Ring müssen rund 650 Mitarbei
terinnen und Mitarbeiter interimsweise anderenorts untergebracht werden. Der Mietvertrag der
Grunaer Straße 2 und der St. Petersburger Straße 9 läuft nur noch bis 31. Dezember 2025 und
kann weiterhin bis 30. September 2021 zum 30. Juni 2022 durch den Vermieter sondergekündigt
werden. Der Vertrag Lingnerallee 3 ist unbefristet mit einer Kündigungsfrist von sechs Monaten
zum Quartalsende. Das Lingner-Areal beherbergt derzeit rund 900 Mitarbeiter, für die auf einem
angespannten Büromietmarkt Arbeitsplätze gefunden werden müssten.
Am 3. Mai 2019 wurde im EU-Amtsblatt das Vergabeverfahren für einen „Totalunternehmerauf
trag für den Neubau eines Verwaltungszentrums, Ferdinandplatz, Dresden" (Nr. 2019-65-00071)
mit nachfolgendem Inhalt veröffentlicht:
. ./. Die Landeshauptstadt Dresden plant die Neuerrichtung eines Verwaltungszentrums am
Standort Ferdinandplatz, Dresden. Hierzu sind alle erforderlichen Planungs- und Bauleistungen
bis zur schlüsselfertigen Übergabe durch einen Totalunternehmer zu erbringen. Neben dem Neu
bau sind ebenfalls die Planung und Bauausführung für die Freianlagen, die verkehrs- und medien
technische Erschließung sowie für die unterirdischen PKW-Stellplätze Teil der zu beauftragenden
Leistung. Das Grundstück wird durch den Auftraggeber gestellt. Es ist vorgesehen, das Verfahren
als Wettbewerblichen Dialog durchzuführen. Zentrales Thema des Wettbewerblichen Dialoges ist
die Umsetzung der Anforderungen an die modernen Arbeitswelten. Durch den Auftraggeber wird
eine Kostenobergrenze für die Errichtung des Neuen Verwaltungszentrums von 116 Mio. EUR
brutto festgelegt. . ./ ..
Das Vergabeverfahren wurde mit der finalen Jurysitzung am 25. Januar 2021 beendet und steht
kurz vor der Zuschlagserteilung. Nach juristischer Einschätzung liegen keine gesetzlich normier
ten Aufhebungsgründe gern.§ 17 EU VOB/A vor, weshalb eine Aufhebung des Verfahrens
rechtswidrig wäre. Den Bietern stünden deshalb Schadensersatzansprüche zu.
Weiterhin wurden durch die Stadtverwaltung Dresden für vorbereitende Maßnahmen, wie zum
Beispiel den Tiefbau, die Archäologie, Umsetzung unterirdische DREWAG-Bauwerke, Kauf eines
Grundstücks, Gutachter und Berater sowie die eigentlichen Verfahrens- und Personalkosten et
wa 10 Millionen Euro investiert.''
Abschließend möchte ich Sie darauf hinweisen, dass die Zuschlagserteilung im o. g. Vergabever
fahren inzwischen erfolgt und der Vertrag geschlossen worden ist.
Klepsch
Vorsitzende


Petition „Neubau Dresdner Rathaus"

text:
C 0
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Landeshaupts
Postfach;,
01001 Dr s!;I�
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Pe:
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Online-Petit�
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l
AID erson 1c e atur
0 Ich gebe diese Petition als Vertreter für eine weitere Person ab.
Vertretung
\
Anrede
1
Straße
1 Telefon
Anliegen
Betreff
J Neubau Dresdner Rathaus
j litel
Vorname
1 Begrundung
LMit dem Geld Menschen in Sachsen unterstützen, die es jetzt sehr nötig haben l
Dresden, 02.02.2021
Ort, Datum
Hausnr.
Stand: 06/2014


text:
 Petition Nr.: P0055/21
 Datum: 16. März 2021

P e t i t i o n
zusätzliche Informationen
(Achtung! Das Dokument wird nur zuverlässig aktuell angezeigt, wenn keine Notizen oder Markierungen getätigt
worden sind.)

Gegenstand:
Petition „Neubau Dresdner Rathaus"

zuständige Stadträtin/zuständiger Stadtrat:

Kein Bearbeiter

Unterstützer der Petition:
(eine namentliche Prüfung und ggf. Dopplung der Mitzeichnungen online sowie auf Listen oder Karten wird nicht
geprüft bzw. erst bei einer ggf. vorliegenden Sammelpetition von 10.000 Unterschriften entsprechend § 20 Absatz
3 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden)

Datum Gesamtanzahl Unterschriften* (ePetition; Postkarten; Liste o. ä.) – ggf. ca.

* Die Unterschriftlisten zu der Petition dürfen nach Rücksprache mit dem städtischen Datenschutzbeauftragten aus
Datenschutzgründen der Petition nicht beigefügt werden. Das Interesse der Unterzeichner am Schutz ihrer Daten
überwiegt das möglicherweise bei Ausschussmitgliedern vorhandene Interesse zu wissen, ob die Unterzeichner
z. B. auch in der Nähe des Petitionsgegenstandes wohnen. Um auch den Interessen der Ausschussmitgliedern
Rechnung zu tragen, ist jedoch auch ohne formales Akteneinsichtsgesuch für die Ausschussmitglieder über die
Schriftführung eine Einsichtnahme in die Unterschriftslisten möglich.

Petitionstext:

Mit dem Geld Menschen in Sachsen unterstützen, die es jetzt sehr nötig haben!

Anlagenverzeichnis:
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Petition

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.03.2021 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung {P/018/2021)
Sitzung am: 31.03.2021
Beschlusszu: P0055/21
Gegenstand:
Petition „Neubau Dresdner Rathaus"
Beschluss:
Der Petition kann nicht abgeholfen werden.
Begründung:
Am 3. Mai 2019 wurde im EU-Amtsblatt das Vergabeverfahren für einen „Totalunternehmerauf
trag für den Neubau eines Verwaltungszentrums, Ferdinandplatz, Dresden" {Nr. 2019-65-00071)
veröffentlicht.
Das Vergabeverfahren wurde mit der finalen Jurysitzung am 25. Januar 2021 beendet und steht
kurz vor der Zuschlagserteilung. Nach juristischer Einschätzung liegen keine gesetzlich normier
ten Aufhebungsgründe gem. § 17 EU VOB/A vor, weshalb eine Aufhebung des Verfahrens
rechtswidrig wäre. Den Bietern stünden deshalb Schadensersatzansprüche zu.
Weiterhin wurden durch die Stadtverwaltung Dresden für vorbereitende Maßnahmen, wie zum
Beispiel den Tiefbau, die Archäologie, Umsetzung unterirdische DREWAG-Bauwerke, Kauf eines
Grundstücks, Gutachter und Berater sowie die eigentlichen Verfahrens- und Personalkosten
etwa 10 Millionen Euro investiert.
Zudem würde der Verzicht auf die Errichtung des Gebäudes insoweit keine finanzielle Entlas
tung bewirken, als Mietzahlungen für die Anmietung anderer Flächen erforderlich wären.
D^sden)^ APR. Zfl21
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


text:
Dresden.
)� �2, rcu·.l. 1
Landeshauptstadt Dresden · Postfach 12 00 20. 01001 Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
/
Ihr Zeichen
Petition „Neubau Dresdner Rathaus"
POOSS/21
Sehr geehrte
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
Datum
2 6, APR. 2021
Ihre Petition wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteili gung
am 31. März 2021 abschließend behandelt.
Nach eingehender Prüfung des Sachverhaltes wurde festgestellt, dass Ihrer Petition leider nicht
abgeholfen werden kann.
Die Kopie der Beschlussausfertigung mit der Begründung der Entscheidung füge ich diesem
Schreiben bei.
Mit freundlichen Grüßen
Vorsitzende
Anlage Beschlussausfertigung
Ostsächslsche Sparkasse Dresden
lllAN: DESS 8505 0300 3159 0000 00
BIC: 0SDD0E81XXX
Deutsche Bank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
Postbank Or,•Killz·Ring 19 · 01067 Dresden
IBAN: DE 77 8601 OD90 DDD10359 03 Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
BIC: PBNKDEFF Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT] OS
Commenbank E-Malls:
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
Sie erreichen uns Uber die Haltestellen:
Prager Str. und Pirnaischcr Platz
Öffnungszeiten:
Mo-Oo9-18Uhr
Fr 9-15 Uhr
BIC: OEUTDESCXXX BIC: COßADEFF)O(X oberbuergcrn1ei$[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT] für Menschen mit Behinderung:
·www.dresden.de Parkplatz, Auhug. WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können uber ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Mbglichkeit, E-Mails
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME-ZertiAkat zu verschlüsseln oder mit DE-Mail sichere E-Mails zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.


paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/016/2021)

Sitzung am: 9. März 2021
Beschluss zu:  V-CB0023/21

Gegenstand:

Pflegezustand der Verwaltungsstelle Cossebaude

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt
Dresden zu bitten, ab sofort die Pflege und Reinigung des Treppenhauses, sowie des
Außengeländes, die Prüfung der Betriebskostenabrechnung und die Instandsetzung der
Treppe am hinteren Eingangsbereich der Verwaltungsstelle Cossebaude zu veranlassen.

Nachfolgende Turnusregelungen zur Reinigung werden erwartet:

- Reinigung Treppenhaus und Behindertentoilette einmal wöchentlich
- Pflege Außengelände einmal pro Monat
- Organisation Winterdienst nach Bedarf

Abstimmung: Zustimmung
Ja 10  Nein 0  Enthaltung 0

Lutz Kusche
Vorsitzender


name: Pflegezustand der Verwaltungsstelle Cossebaude

text:
-!
Haus
E vertrauli
, ,t ,ul
i( ;,:Y i
' \Ä!\/.
d e n O rtsvo rste h er'äerlömdiam-CaSf"taä-m=ölüiö-
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
ü ber d ie Verwa ltun gsstellen leiteri n der Ortsch aft en
Cossebaude und Oberwartha
ffill
Dresderl.
Landesha uptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtent-
wicklung, Bau, Verkehr und
Liegenschaften
G7: (GB 6) 6s.6
i :lc.
lra
5mEal5.#tffi[t üresden I
Orlscilaft Ccssebaude I
;W -Uvv q, --"1l_:' :i
I 3' UEZ' 2021 [: I ''sr'1
Datum: E.tuEss'her D4
Besch ! usskontrol ! e z u v-cB002 g I 2L lsitzungsn u m mer: os R cB I oL6 I zo2tl
Pflegezustand der Verwa ltu ngsstelle Cossebaude
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende lnformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
,,Der Ortschafstrat Cossebaude beschließt, den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dres-
den zu bitten, ab sofort die Pflege und Reinigung des Treppenhauses, sowie des Außengelän-
des, die Prüfung der Betriebskostenabrechnung und die lnstandsetzung der Treppe am hinte-
ren Eingangsbereich der verwaltungsstelle cossebaude zu veranlassen.
Nachfolgende Turnusregelungen zur Reinigung werden erwartet:
Reinigung Treppenhaus und Behindertentoilette einmat wöchentlich
Pflege Außengelände einmal pro Monat
Organisation Winterdienst nach Bedarf"
Beauftragt ist die Reinigung des Treppenhauses und Pflege des Außengeländes bis zum 31. De-
zember 2021 durch das Amt für Hochbau und lmmobilienverwaltung, Abt. lmmobilienverwal-
tung. Der Winterdienst ist nicht beauftragt, bisher hat sich keine Firma bereit erklärt diesen im
Objekt durchzuführen.
Nach dem sich die Erbbauberechtigten bei der Landeshauptstadt Dresden gemeldet haben,
muss noch geklärt werden, ab welchem Datum diese Aufgaben wieder in ihre Zuständigkeit fal-
len.
Mit freundlichen Grüßen
.4-b
Stepfian Kühn
Beigeord neter für Stadtentwicklung,
Bau, Verkehr und Liegenschaften
Kenntnisnahme:
für Ordnung und Sicherheit


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig Dresden. jQLGSCJGU*
Vorlage Nr.: V-SW0375/21
Datum: sl.ol.Zol'i
Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 115.03.2021 | öffentlich | beschließend
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - ev.-luth. Kirchgemeinde Eschdorf - Kirmes und Dorffest
2021
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
Ev.-luth. Kirchgemeinde Eschdorf für die Kirmes „675 Jahre Kirche Eschdorf" und das Dorffest
Eschdorf vom 24.-26.09.2021 in Höhe von 3.000,00 Euro.
bereits gefasste Beschlüsse:
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP -Element:
Kostenart:
lnvestitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein
schließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
Begründung:
Anlagenverzeichnis:
Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle
Landeshauptstadt Dresden
Örtl. Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Bautzner Landstr.291
01328 Dresden
(Antrags u. Bewilligungsstelle)
Diesem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung durch
Anlagen beigefügt: X Projektbeschreibung
D Kostenübersicht
X Finanzierungsplan
1. Angaben zum Antragsteller
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißiq j
UV
VwL
|i"5! Bau
"r"4S <<7T
2 3. FE8. 2öF"
chönfeld-Weißig-sinc
WV:
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2 3. FE8. 2öF"
chönfeld-Weißig-sinc
WV:
äff. A.
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2 3. FE8. 2öF"
chönfeld-Weißig-sinc
WV:
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täft-srat-S Termin:
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2 3. FE8. 2öF"
chönfeld-Weißig-sinc
WV:
Töfftehüe
Name der Vereinigung (Antragsteller)
Ev.-luth. Kirchgemeinde Eschdorf, Andreas Marbach
Anschrift (Straße Nr; PLZ; Ort)
Kirchberg 3, 01328 Dresden
Bankverbindung
[IBAN ENTFERNT] Bank für Kirche und Diakonie Kontoinhaber: Kassenverwaltung Pirna
IBAN Geldinstitut
Ansprechpartner/ Bearbeiter Telefon/Fax (tagsüber) E-Mail Adresse
Kliem, Annett 0351 2603470 [E-MAIL ENTFERNT]
Rechtsform Vorsteuerabzugsberechtigt
L3 Verein 1—1 Gesellschaft X Kirche D Einzelunternehmen LJ Sonstiges Q Ja X Neill
Mitgliederanzahl der Vereinigung/Anzahl der Teilnehmer am Vorhaben (Angabe unbedingt erforderlich !!)
400
Vertretung des Vereins/ Unternehmens / Körperschaft
• Vorstand • Geschäftsführer • Bevollmächtigter
2. Vorhaben (Maßnahme, Verwendungszweck")
Kurze aber eindeutige Beschreibung der Maßnahme, Konzeption und Ziel
(entfällt bei anhängender ausführlicher Projektbeschreibung)
Kirmes und Dorffest Eschdorf - 24.-26.09.2021
Thema: 675 Jahre Kirche Eschdorf
3. Durchführungszeitraum:
Tag /e/ Monat/ Jahr
4. Gesamtkosten / Finanzierung
24.-26.09.2021 3. Durchführungszeitraum:
Tag /e/ Monat/ Jahr
4. Gesamtkosten / Finanzierung
Gesamtkosten der Maßnahme
6750,00 €
davon:
Eigenmittel
Spenden
3750,00 €
sonst. Zuwendungen
€
€
beantragte Förderune durch den
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißie 3000,00 €
Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass mir die Förderrichtlinie des Ortschaftsrates Schönfeld-
Weißig ausgehändigt wurde und deren Vorgaben eingehalten werden.
Die Richtigkeit und Vollständigkeit der im Antrag enthaltenen Angaben wird bestätigt. Es werden folgende Verpflichtung
übernommen:
• jegliche Änderungen zu den vorstehenden Angaben unaufgefordert und unverzüglich dem Ortschaftsrat mitzuteilen,
• nach Abschluss der Maßnahme unverzüglich (spätestens nach 3 Monaten) die Verwendung anhand von Originalbelegen
nachzuweisen
'?/? /j
• .X <? ->C Dresden, 10.02.2021
Ort, Datum Stempel, Unterschrift(en) des Antragstellers
Bearbeitungsvermerk der Bewilligungsstelle
Maßnahme forderfähig lt. Förderrichtlinie des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
• ja • nein
bewilligte ZW / Höhe
Begründung bei Ablehnung bzw. Kürzung
Beschluss OR SW / /.
Datum Beschluss Nr.
Vorläufiges Programm zur Eschdorfer Kirmes vom 24.-26.09.2021
675 Jahr Kirche Eschdorf
Freitag, 24.09.2021
18:00 Imbiss und Getränke auf der Festwiese
19:00 Turmblasen vom Kirchenturm zur Eröffnung der Kirmes
20:00 Gospelkonzert in der Kirche
Samstag, 25.09.2021
14:30 Beginn auf der Festwiese mit Drehrad, Spiele für Kinder,
Basteln und Kinderschminken in der Scheune, Flüpfburg,
Museum auf dem Dachboden
Bäckerei Hübner mit Kaffee, Kuchen und Eis
buntes mittelalterliches Markttreiben auf der Festwiese
18:30 Lampionumzug
20:00 Disco und Tanz im Festzelt
Whiskyclub
Sonntag, 26.09.2021
10:00 Gottesdienst
Ab 11:00 Schalmeienkapelle Graupa
Kirchführung, Museum auf dem Dachboden
Vogelschießen, Drehrad, Hüpfburg,
Basteln und Kinderschminken in der Scheune
12:00 Wildessen
13:00 buntes mittelalterliches Markttreiben auf der Festwiese
Mittelalterliches Handwerk
14:30 Reiten für Kinder
15:00 Kaffeetrinken mit selbstgebackenem Kuchen
17:00 Stegreifspiel
19:00 Konzert in der Kirche mit Familie Strohhäcker
20:30 Feuerwerk
An allen Tagen sorgen „Wurschtelpeters" für das leibliche Wohl.
Kirmes und Dorffest Eschdorf 2021
Nr. Bezeichnung
vorraussichtl.
Ausgaben Eigenanteil
Förderung
Ortschaftsrat
Betrag
1 Gebühren (GEMA, Wasser, Abwasser, Müll, Reinigung, Verwaltung) 1.000,00 Eigenanteil 700,00 300,00
2 Disko, Beschallung, Konzerte am Sonntag 3.500,00 Eintrittsgelder 2.000,00 1.500,00
4 Feuerwerk 850,00 Eintrittsgelder 250,00 600,00
5 Bastelmaterial, Stegreifspiel, Preise für Kinder, Kinderzirkus 1.000,00 Eigenanteil 450,00 550,00
6 Werbung, Öffentlichkeitsarbeit 400,00 Eigenanteil 350,00 50,00
Summen 6.750,00 3.750,00 3.000,00
Landeshauptstadt Dresden
94. SW Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
24.02.2021
Sachbearbeiterin: Frau Rödig
Vermerk: Vorprüfung der Antragsunterlagen für Zuwendungen des Ortschaftsrates
Prüfgegenstand Prüfergebnis
Aktenzeichen: VM.SW.2021.07
Antrag vom: 10.02.2021
Antragsteller: Ev.-Luth. Kirchgemeinde Eschdorf
Projekt/Maßnahme: Kirmes und Dorffest Eschdorf 24.-26.09.2021
Gesamtausgaben: 6.750,00 €
Beantragte Summe: 3.000,00 € empfohlen: 3.000,00 €
Finanzierungsmittel: • Verfügungsmittel • Investitionspauschale
Zuwendungsart: • Institutionelle Förderung [ZI Projektförderung
Finanzierungsart: >/ Anteilfinanzierung
Vollfinanzierung
_£ Fehlbedarfsfinanzierung
ZI Festbetragsfinanzierung
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt: | | Nein Z Ja, in den Vorjahren bewilligt:
(Betrachtung: 3 Jahre)
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
Jahr Förder-summe gepl.
Gesamtkosten
Verw.-
nachweis
Bemerkungen
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2018 3.125,00 € 6.600,50 € ja
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2019 2.685,00 € 7.518,50 € ja
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2020 0,00 € 0,00 €
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
gesamt 5.810,00 € 14.119,00 €
Einhaltung der örtlichen Förderrichtlinie: 13 Ja
1 1 Nein, Begründung:
Einhaltung der Rahmenrichtlinie: • Ja
1 1 Nein, Begründung:
Antragsunterlagen vollständig:
E Ja ' •
Nein, fehlende Unterlagen:
Gesamtfinanzierung gesichert: 13 Ja, anhand der vorligenden Antragsunterlagen
3 Nein, Begründung:
Fiinweise:
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
6.750,00 € Gesamtkosten des Projektes
0,00 € nicht förderfähige Kosten
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
6.750,00 € grundstätzlich zuwendungsfähige Ausgaben
-2.250,00 € Einnahmen (Eintritt, Spenden, Sponsoring)
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
4.500,00 € Zuwendungsfähige Gesamtausgaben
-1.500,00 € Eigenanteil Antragsteller (Eigenmittel/-Ieistung)
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
3.000,00 € Empfohlene Zuwendung
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr 2021 bereits
vergeben/gebunden
in 2021 noch verfügbar
(Stand : zum Zeitpunkt der Vorprüfung)
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
Verf.-Mittel Invest.-Mittel Verf.-Mittel Invest.-Mittel
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
135.190,48 € 94.909,52 €
Unterschrift Bearbeiter:
Rödig
Sachbea
~>l Unterschrift Bearbeiter:
Rödig
Sachbea
/ /
rbeiterin Ortschaftsangelegenheiten/Haushalt
Ortsvorsteherin zur Klnntnis:
4- 2ol
Schreiter
Stellv. Ortsvorsteherin
Datum


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/018/2021)
Sitzung am: 15. März 2021
Beschluss zu: V-SW0375/21
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - ev.-luth. Kirchgemeinde Eschdorf - Kirmes und Dorffest
2021
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
Ev.-luth. Kirchgemeinde Eschdorf für die Kirmes „675 Jahre Kirche Eschdorf" und das Dorffest
Eschdorf vom 24.-26.09.2021 in Höhe von 3.000,00 Euro.
• ÖiUu
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin


text:
Hausmitteilung Dresden. QiGzqcu"
• vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
An
die Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönfeld-Weißig sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
GZ: (GB 3) 94.SW
über den Verwaltungsstellenleiter
der Ortschaft Schönfeld-Weißig Datum: 2 1. MAI 2021
Beschlusskontrolle zu V-SW0375/21 (Sitzungsnummer: OSR SW/018/2021)
Verwendung von Verfügungsmitteln - ev.-luth. Kirchgemeinde Eschdorf - Kirmes und Dorffest 2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
Ev.-luth. Kirchgemeinde Eschdorf für die Kirmes „675 Jahre Kirche Eschdorf" und das Dorffest
Eschdorf vom 24.-26.09.2021 in Höhe von 3.000,00 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 16.03.2021 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des OSR
vom 15.03.2021 mitgeteilt
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Verwaltungsstellenleiter Erster Bürgermeister


paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/019/2021)
Sitzung am: 8. März 2021
Beschluss zu: V-GP0053/21
Gegenstand:
Aktualisierung der Arbeitsgruppen des Ortschaftsrates
Beschluss:
Der Ortschaftsrat beschließt die Arbeitsgruppen wie folgt zu aktualisieren:
Arbeitsgruppe Mitglieder
AG 1: Allgemeine Verwaltung AG - Leiter: Mirko Göhler
- Haushalt, Planung Verfügungsmittel/Zuwendungs
bescheide, Prioritätenliste
- organisatorische Aufgaben, kommunale Vorhaben
- Ortsnachrichten
- ÖPNV
Ute Pfeil
Andre Kiesewalter
Ralf Becker
Dirk Dreyer
AG 2 : Soziales/ Kultur AG - Leiter: Sylvia Irmscher
- Schule, Hort, Kita, Jugend
- Vereine, Feste, Veranstaltungen
- Jubiläen, Ehrungen verdienter Bürger
- Sozialfälle
Ute Pfeil
Dirk Dreyer
Ralf Becker
AG 3 : Bau/Infrastruktur/Wirtschaft AG - Leiter: Jens Fehrmann
- Straßen, Fußwege
- Wasser, Abwasser
- Handel, Gewerbe
- Ordnung, Sicherheit, Sauberkeit
Richard Bunk
Mirko Göhler
Uwe Gasch
Werner Kempter
Werner Kirsch
AG 4: Landschaft AG - Leiter: Mike Heinrich
- öffentliche Grünanlagen und Spielplätze
- Flächennutzungsplan, Regionalplan, Landschaftsplan
- Ökologie, Landschaftsgestaltung
- Landwirtschaft, Gartenbau
- Wanderwege, Reitwege
- Heimatpflege
Richard Bunk
Matthias Rump
Harald Worms
Andre Kiesewalter
- 2-
AG 5: Wohn- und Wirtschaftsgebäude Pennrich AG - Leiter: Gerhard Ofschanka
Werner Kirsch
Mike Heinrich
Jens Fehrmann
Richard Bunk
Der Beschluss V-GP0221/19 vom 7. Oktober 2019, ergänzt am 6. Januar 2020 wird damit aufgeho
ben.
Gerhard O^schanka
Vorsitzender


name: E-Petition "Freifläche in Löbtau für Hunde"

text:
Von:
An:
Kopie:
Einreichung e-Petition
epetition A oberbuergermeister 1
, p1E. onlineredaktion
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
onlineredakt1on@dmsdon de
Sehr geehrte Damen und Herren,
. -·----- --
1 :-.r., i.-:shauc,�lc.,dt Dr,1&,62i2021 08:02
auf 1-1ww.dresden.de wurde die e-Petition lll.-l.L<:Lem....Ti!t.e..1--Ez:eifläsche'-iA-l:öbtatJ-v
für hunde am 0 3.02.2021 für die Dauer von 2 Wochen veröffentlichL. In
dieser Zeit haben 15 Unterstützer/-innen diese PetiLion mitgezeichnet.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbei
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Petent:
Anschrift:
Telefon:
EMail:
Titel: Freifläsche in löbtau für hunde
Text:
Erbitten ams anwohner mehr freifläsche für hunde ohne leine spielen zu
lassen mit gleichgesinnten fellnasen damit es auch mehr bewegung gibt für
die hunde die es in löbtau gibt .bitte um zahlreiche unterschriftensammlung
durch privatpersoner:.
Bitte diese petition zu unterschreiben
Vielen dank
Liste der Mitzeichner


text:
 Petition Nr.: P0056/21
 Datum: 16. März 2021

P e t i t i o n
zusätzliche Informationen
(Achtung! Das Dokument wird nur zuverlässig aktuell angezeigt, wenn keine Notizen oder Markierungen getätigt
worden sind.)

Gegenstand:
E-Petition "Freifläche in Löbtau für Hunde"

zuständige Stadträtin/zuständiger Stadtrat:

Herr Stadtrat Gilke

Unterstützer der Petition:
(eine namentliche Prüfung und ggf. Dopplung der Mitzeichnungen online sowie auf Listen oder Karten wird nicht
geprüft bzw. erst bei einer ggf. vorliegenden Sammelpetition von 10.000 Unterschriften entsprechend § 20 Absatz
3 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden)

Datum Gesamtanzahl Unterschriften* (ePetition; Postkarten; Liste o. ä.) – ggf. ca.

* Die Unterschriftlisten zu der Petition dürfen nach Rücksprache mit dem städtischen Datenschutzbeauftragten aus
Datenschutzgründen der Petition nicht beigefügt werden. Das Interesse der Unterzeichner am Schutz ihrer Daten
überwiegt das möglicherweise bei Ausschussmitgliedern vorhandene Interesse zu wissen, ob die Unterzeichner
z. B. auch in der Nähe des Petitionsgegenstandes wohnen. Um auch den Interessen der Ausschussmitgliedern
Rechnung zu tragen, ist jedoch auch ohne formales Akteneinsichtsgesuch für die Ausschussmitglieder über die
Schriftführung eine Einsichtnahme in die Unterschriftslisten möglich.

Petitionstext (Kurzfassung):

Intention der Petition ist, mehr Flächen in Löbtau auszuweisen, wo Hunde ohne Leine laufen gelassen
werden können, was der Bewegungsfreudigkeit der Tiere entspricht und der Sozialisierung der Hunde
förderlich ist.

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 15 Unterstützer*innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.03.2021 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/018/2021)
Sitzung am: 31.03.2021
Beschluss zu: P0056/21
Gegenstand:
E-Petition "Freifläche in Löbtau für Hunde"
Beschluss:
Der Petition kann nicht abgeholfen werden.
Begründung:
In Löbtau bestehen nur wenig Einschränkungen (Spielplätze, Brunnen,...) durch einen Leinen
zwang.
Der Gemeingebrauch der kommunalen öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen ist in der Sat
zung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen und zum Schutz der kommunalen
öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagensatzung) vom 27. Januar 2011 geregelt.
Die kommunalen öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen dienen jedermann zur Erholung und
Freizeitgestaltung.
Die Stadtverwaltung Dresden unterstützt bereits einige Vereine des Hundesports durch Ver
pachtung von Grundstücken im Stadtgebiet. Projekte von Vereinen können auch in den Stadtbe
zirksämtern beantragt und durch diese gefördert werden.
Aufgrund der dieser Ausrichtung auf den Gemeingebrauch werden keine reinen „Hundeparks"
geplant und betrieben. Angesichts der Folgen des Klimawandels, insbesondere der zunehmen
den Baumschäden und -Verluste, fehlen der Stadtverwaltung Dr esden leider finanzielle wie per
sonelle Kapazitäten um eine derartige freiwillige Aufgabe wahrzunehmen. Vorsitzende


text:
Landeshauptstadt Dresden · Postfach 12 00 20. 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
/
Ihr Zeichen
E-Petition "Freifläche in Löbtau für Hunde"
P0056/21
Sehr geehrte
Ihre Petition wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
am 31. März 2021 behandelt. Nach eingehender Prüfung des Sachverhaltes wurde festgestellt,
dass Ihrer Petition leider nicht abgeholfen werden kann. Die Kopie der Beschlussausfertigung
füge ich diesem Schreiben bei.
Zum Hintergrund des Beschlusses gebe ich Ihnen folgende Informationen aus der Prüfung Ihres
Anliegens durch den zuständigen Geschäftsbereich Umwelt und Kommunalwirtschaft zur Kennt
nis:
„Die Ausweisung von Gebieten mit Leinenzwang erfolgt über die Polizeiverordnung. Diese wird
vom Geschäftsbereich Ordnung und Sicherheit vorbereitet und aktualisiert.
In Löbtau bestehen nur wenig Einschränkungen (Spielplätze, Brunnen, ... ) durch einen Leinen
zwang. Der Altstädter Bereich des Leinenzwangs endet entlang der Ammonstraße und der
Könneritzstraße. Das Kerngebiet von Löbtau ist davon nicht betroffen.
Osts:ichsische Sparkasse Dresden
IBAN: DESS 8505 0300 3159 000000
BIC: 05DDDE81XXX
DeulS<h• Bank
Postbank Dr.-Külz-Rlng 19 · 01067 Dresden
IBAN: [IBAN ENTFERNT] Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
BIC: P6NKDEFF Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT].0 05
Commerzbank E·Mails:
IBAN: DE 818707 0000 OS27 7777 00 IBAN: [IBAN ENTFERNT]
OIC: DEUTDE8CXXX BIC: COBAOEFFXXX [E-MAIL ENTFERNT]
stadtverwalt ung@d re sd e n.de-mall.de
www.dresden.de
Sie erreichen uns über die Maltestellen:
Prager Str. und Pirnalscher Platz
Öffnungszeiten:
Mo-Do 9-18 Uhr
Fr 9-15 Uhr
Für Menschen mit Behinderung:
Parkplatz, Aufzug, WC
Elektronische Ookufllentc mit qualifizierter elektronischer Signatur können uber ein Formular eingereicht werden. Oarubcr hinaus gibt es d,e Möglichkeit, E,Mails
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME-Zertiflkat 2U verschlüsseln oder mit OE-Mall sichere E-Mails zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.
. 2.
Für öffentlichen Grünanlagen gilt die Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzun
gen und zum Schutz der kommunalen öffentlichen Grün- und Erholungsanlagen (Grünanlagen
satzung) vom 27. Januar 2011. Sie sichert den Schutz und die Erhaltung der öffentlichen Grün
und Erholungsanlagen. Es sind gestaltete Freiflächen und dienen der Bevölkerung zur Erholung
und Freizeitgestaltung.
Die wesentlichen Aspekte zur Nutzung der Grünanlagen regelt Paragraf 4 (1) "Jedermann hat das
Recht, die Grünanlagen so zu benutzen, wie es sich aus der Natur der einzelnen Grünanlagen
und ihrer Zweckbestimmung ergibt. Die Nutzung hat schonend zu erfolgen, so dass bauliche An
lagen, Anpflanzungen, Einrichtungen und Ausstattungen nicht zerstört, beschädigt, verschmutzt,
insbesondere nicht mit Farbe besprüht, entwendet oder anderweitig beeinträchtigt und andere
Grünanlagenbesucher nicht gefährdet oder unzumutbar gestört werden."
Der Gemeingebrauch aller Dresdner zur Erholung und Freizeitgestaltung steht im Vordergrund.
Die gegenseitige Rücksichtnahme ist das entscheidende Gebot. In öffentlichen Parkanlagen kön
nen Hunde ohne Leine geführt werden, soweit dies nicht im Bereich der Leinenpflicht aus der
Polizeiverordnung liegt und andere nicht beeinträchtigt werden.
Die Hundehaltung ist auch eine besondere Form der Freizeitgestaltung und kann privatrechtlich
or:ganisiert selbstständig tätig werden. Die Stadtverwaltung Dresden unterstützt bereits einige
Vereine des Hundesports durch Verpachtung von Grundstücken im Stadtgebiet. Diese richten
Flächen her, bewirtschaften Sie und können diese auch anderen Hundehaltern sowie ihren Mit
gliedern zur Verfügung stellen. Projekte von Vereinen können auch in den Stadtbezirksämtern
beantragt und durch diese gefördert werden.
Wir bitten um Verständnis, dass wir aufgrund dieser Ausrichtung auf den Gemeingebrauch keine
reinen „Hundeparks" planen und betreiben. Angesichts der Folgen des Klimawandels, insbeson
dere der zunehmenden Baumschäden und -verluste, fehlen der Stadtverwaltung Dresden leider
finanzielle wie personelle Kapazitäten um eine derartige freiwillige Aufgabe wahrzunehmen."
Mit freundlichen Grüßen
\' K\e�
Vorsitzende
Anlage Beschlussausfertigung


text:
\
LA N D E S HA U PTSTA DT D R ES D E N
B ESC H LUSSAUS F E RTI G U N G
des Ortschaft srates Cossebaude
(osR cBl018/2A2L)
Beschluss zu: V-C$A034/21
! Gegenstand:
Finanzmittel für Projekt "Neue Medien" Bibliothek Cossebaude
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für das Projekt ,,Neue Medien" für die Bibliothek
,,Johannes Ludewig" Cossebaude einen Betrag in Höhe von 4.000,00 € aus dem Verfügungsfonds
2021 bereitzustellen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 1-1 Nein 0 Enthaltung 0
Vorsitzender


name: Finanzmittel für Projekt "Neue Medien" Bibliothek Cossebaude

text:
Hausmitteilung ffill
E vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
ü ber die Verwaltu ngsstellen leiterin der Ortschaft
Cossebaude
Dresden.
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordn ung und
Sicherheit, Verwa ltu ngsstelle
Cossebaude
GZ: 99.CB
Datum: 1{. 0tz. 2021
Besch I u sskontrol I e z u V-CB003 4 | 21, lsitzungsn u m m er : OS R CB I OLg I 2O2Ll
Finanzmittel für Projekt,,Neue Medien" Bibliothek Cossebaude
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende lnformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
,,Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für das Projekt,,Neue Medien" für die Bibliothek
,,Johannes Ludewig" Cossebaude einen Betrag in Höhe von 4.000,00 € aus dem Verfügungs-
fonds 2021 bereitzustellen".
Mit Zuwendungsbescheid vom 22. Juni 2021wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Cossebaude m itgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
,f/ Kenntnisnahme:
Falke Götze
Verwaltu ngsstel len leiterin Erster Bürgermeister


name: Finanzmittel für Errichtung eines Sozialgebäudes für TSV Cossebaude e.V.

datei_name: Antrag vom Verein zu V-CB0035/21

text:
Fußball
Gymnastik
Tischtennis
Leichtathletik
Tennis
Volleyball
Mitglied im Landessportbund Sachsen e.V. und im
Kreissportbund Dresden e.V.
TSV Cossebaude e.V.
TSV Cossebaude e.V. Geschäftsstelle Gohliser Weg 16 01156 Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaftsrat Cossebaude
Cossebaude, 05.05.2021
Finanzmittel für das Jahr 2021/2022
Sehr geehrte Damen und Herren,
für die Planung und Beantragung von Fördermitteln bei der Stadt Dresden und der SAB für ein
neues Sozialgebäude, welches die 11 Jahre alte und marode Containeranlage ersetzen soll,
beantragen wir eine finanzielle Unterstützung in Höhe von
40.019,60 €
Diese beantragten Mittel setzen sich wie folgt zusammen.
Objektplanung, §33 ff HOAI 2013, Leistungsphasen 1 bis 4
Honorarzone III, Anrechenbare Kosten
ca.490.000€
16.248,60 €
Tragwerksplanung, §49 ff HOAI 2013, Leistungsphasen 1 bis 4
Honorarzone III, Anrechenbare Kosten ca.
208.600€
12.992,00 €
Technische Ausrüstung, §53 ff HOAI 2013, Leistungsphasen 1 bis 4 7779,00 €
Honorarzone III, Anrechenbare Kosten ca.
91.200€
EnEV-Nachweis 2500,00 €
Geotechnik 2500,00 €
Nachdem wir im vergangenen Jahr mit der Unterstützung des Ortschaftsrates eine
Machbarkeitsstudie, eine Vermessung des geplanten Bauplatzes und eine Baugrundprüfung
durchgeführt haben, hat sich der Vorstand entschlossen, dieses Gebäude zur Verbesserung der
derzeitigen untragbaren Situation zu bauen.
Dieses neue Gebäude soll in Massivbauweise errichtet werden und mit 4 Kabinen inclusive
Dusch- und Toilettenräumen, einem Raum für die Trainer der LA und einem Büro für Vorstand
und Geschäftsstelle versehen sein. Weiterhin sind Toiletten für die Zuschauer und Gäste von
außen zugänglich vorgesehen, inclusive einer Toilette für Menschen mit Behinderung.
Auf Grund der insgesamt rund 450 Sportlern beiderlei Geschlechts die unseren Sportplatz für
Fußball, Leichtathletik und Beachvolleyball nutzen, sind die vorhandenen Kabinen nicht mehr
ausreichend, eine genauere Begründung im Anhang zu diesem Antrag.
Diese finanziellen Zuschüsse vom Ortschaftrat sind nur ein Teil der benötigten Mittel, zur
Umsetzung des Projektes sind weitere Fördermittel vom Land Sachsen und Landeshauptstadt
Dresden erforderlich.
Für die Erweiterung bzw. einen Neubau eines Sozialgebäudes auf der Sportanlage Cossebaude
sprechen folgende Gründe:
1. Die Nutzungsdauer bzw. -genehmigung der aufgestellten Container ist bereits erheblich
überschritten. Wand- und Deckenkonstruktionen weisen bereits starke Schädigungen
(Undichtigkeiten, Durchfeuchtungen ...) auf.
2. Die Container sind nicht winterfest und können in kalten Jahreszeiten für den Trainings- und
Spielbetrieb nicht genutzt werden.
3. Durch die Instandsetzung und Schaffung neuer Sportanlagen (Laufbahn, Sprung- und
Wurfanlagen, Beachvolleyballplatz, Minispielfeld,...) insbesondere für die Abteilungen
Leichtathletik und Allgemeine Sportgruppen haben sich in den letzten Jahren die
Nutzungszeiten der Sportanlage und sich dadurch der Bedarf an gleichzeitigen
Umkleidemöglichkeiten erhöht. Im Trainingsbetrieb werden zu den Haupttrainingszeiten
zwischen 16.00 und 19.00 Uhr alle Kabinen im Gebäude und in den Containern genutzt.
4. Eine parallele Wettkampfdurchführung Fußball und Leichtathletik ist nicht möglich.
5. Der Verein verfügt über keine separaten Räume für ein Geschäftsstelle. Der Raum wird in der
Woche als Umkleide für den Platzwart und an Spieltagen parallel als Umkleide für
Schiedsrichter und Büroraum zur Erstellung der Spielberichte bzw. als Wettkampfgericht
genutzt.
6. Die Spieltagplanung richtet sich nicht nach der Kapazität der bespielbaren Plätze sondern
nach den Kapazitäten der Umkleiden. Da sich immer zwei Mannschaften eine Toilette und
eine Dusche zwischen den Umkleideräumen teilen müssen, ist die Spieltags Planung immer
eine technologische Herausforderung, da Umkleidezeiten vor und nach den Spielen zu
berücksichtigen sind. Dabei sind folgende Randbedingungen zu beachten:
- Spielgegner dürfen sich keine Dusche/Toilette teilen (Kapazität).
- Frauen- und Männermannschaften dürfen sich keine Dusche/Toilette teilen.
- Schiedsrichter benötigen eine separate Dusche/Toilette, um Konflikte zu vermeiden.
7. DFB und in rechtlicher Folge der Sächsische Fußballverband und der Stadtverband Dresden
setzen im Bambini-, F- und E-Jugendbereich auf neue Wettkampfkonzepte. Vorgesehen sind
Turnierformen mit vielen Mannschaften und Kindern. Diese Turnierformen müssen in den
normalen Spieltags Ablauf mit davor und danach mind. 2 (Großfeld) bis 4 (Kleinfeld)
Mannschaften integriert werden. Dazu reichen die derzeitig vorhandenen Kabinen einfach
nicht aus.
8. Trainer verfügen über keine eigene Umkleidekabine.
9. Die Räumlichkeiten für Ball- und Trainingsmaterial stoßen an die Kapazitätsgrenzen.
10. Der Verein verfügt über keine separaten WC-Einrichtungen für Zuschauer und Gäste.
Zusammenfassend ist festzustellen, dass unabhängig vom Nutzungszustand der Container die
Kapazitäten an Umkleideräumen incl. Sanitärräume zur Durchführung eines regulären Trainings- und
Wettkampfbetriebs nicht mehr ausreichen. Zunehmende Mitglieder- und Mannschaftszahlen
geänderte Wettkampfkonzepte führen zu erheblichen Einschränkungen und zeitlichen
Verwerfungen.


text:
LA N D ES HAU PTSTA DT D R ES D E N
B ESC H LU SSAUS F E RT! G U N G
des Ortschaftsrates Cossebaude
(osR cBlo1e/20271
Sitzung am: 8. luni 2O2!
Beschluss zu: V-C80035/21
Gegenstand:
Finanzmitte! für Errichtung eines Sozialgebäudes für TSV Cossebaude e.V.
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem TSV Cossebaude e.V. für die Errichtung eines
neuen Sozialgebäudes einen Betrag in Höhe von 40.000,00 € aus der lnvestitionspausch ale 2O2t
bereitzustellen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
lrr"ls W(*v-qt^vv
Dipl.-lng. (FH) lnes Fehrmann
Vorsitzende


text:
Hausmitteilung ffill
E vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
ü ber d ie Verwaltungsstellen leiterin der Ortsch aft
Cossebaude
Dresdell.
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwa ltu n gsstel le
Cossebaude
GZ: 99.CB
Datum: - g, üEZ, rtJ:l1
Besch I usskontrolle zu V-C80035/21 (Sitzungsnum mer: OSR CB I Otg I 2O2Ll
Finanzmittel für Errichtung eines Sozialgebäudes für TSV Cossebaude e.V.
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende lnformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
,,Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem TSV Cossebaude e.V. für die
Errichtung eines neuen Sozialgebäudes einen Betrag in Höhe von 40.000,00 € aus
der lnvestitionspauschale 2021 bereitzustellen".
Mit Zuwendungsbescheid vom 22. Juni 2021wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Cossebaude mitgetei lt.
Mit freundlichen Grüßen
T/' Kenntnisnahme:
Falke Götze
Verwaltu ngsstel len leiterin Erster Bürgermeister


name: Finanzmittel für die Kindertageseinrichtung "Gohliser Arche" für Gaderobenmöblierung

text:
\
LAN DESHAU PTSTADT DRESDEN
B ESC H LUSSAUS F E RTI G U N G
des Ortschaftsrates Cossebaude
{osR cB/01812A21l
Sitzung am: 71. Mai 2021,
Beschluss zu: V-C80036/21
Gegenstand:
Finänzmittel für die Kindertageseinrichtung "Gohliser ArcheI für Gaderobenmöblierung
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt,'der Diakonie Dresden für die Kindertageseinrichtung
,,Gohliser Arche" für eine neue Gaderobenmöblierung einen Beirag in Höhe von 9.000,00 € aus
de r lnvestitionspa uscha le 2O2t be reitzuste I le n.
Abstimmune: Zustimmung
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 2
'fu,b
Lutz Kusche
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung ffill
E vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
ü ber d ie Verwa ltu ngsstel len leiteri n der Ortschaft
Cossebaude
Dresd.ell.
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltu ngsstelle
Cossebaude
G7: 99.C8
Datum: 11l, 951. 2rfl
Beschl usskontrolle zu V-C80036/21 (Sitzungsn um mer: OSR CB I OLg I 2O2Ll
Finanzmittel für die Kindertageseinrichtung,,Gohliser Arche" für Gaderobenmöblierung
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende lnformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
,,Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, der Diakonie Dresden für die Kindertages-
einrichtung,,Gohliser Arche" für eine neue Gaderobenmöblierung einen Betrag in Höhe
von 9.000,00 € aus der lnvestitionspauschale 2021 bereitzustellen".
Mit Zuwendungsbescheid vom 22. Juni 2O2L wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaft srates Cossebaude mitgetei lt.
Mit freundlichen Grüßen
Falke Götze
Verwaltu ngsstel len leiterin
Kenntnisnahme:
Erster Bürgermeister


name: Finanzmittel für Malerarbeiten und Umbau PC-Raum für Grundschule Cossebaude

datei_name: Antrag von Einrichtung zu V-CB0038/21

text:
Grundschule Cossebaude
OT Cossebaude, Bahnhofstraße 5, 01156 Dresden
Fon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
sebaudet®
ßy05t2/ ——\
^ \ HA i
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaftsrat Cossebaude
z.Hd. Herrn Ortsvorsteher Kusche
Cossebaude, den 17.03.2021
Finanzantrag für das Jahr 2021
Sehr geehrter Herr Kusche, sehr geehrte Mitglieder des Ortschaftsrates,
trotz der eingeschränkten Bedingungen unter denen der Schulbetrieb in diesem Jahr
gestartet ist, haben wir Ideen und Projekte für unsere Grundschule entwickelt, die den
Schulstandort weiter festigen und ausbauen.
Nachdem kurz vor Weihnachten 2020 die Kompletterneuerung der
Schulhofbeleuchtung an uns übergeben werden konnte, stehen im Jahr 2021 unter
anderem weitere bauliche Ertüchtigungen an.
In diesem Jahr erfolgt der 1. Schritt einer umfänglichen Ausstattung zur Digitalisierung
der Klassenzimmer, der Schulhof wird in seinen Belegen erneuert und einige neue
Gestaltungen bei dieser Gelegenheit eingebracht.
Weiterhin wird im gesamten Schulkomplex momentan ein neues Schließsystem
eingebaut.
Bei all den genannten Vorhaben erhalten wir, wie schon in der Vergangenheit, sehr
große Unterstützung vom Schulverwaltungsamt.
Normalerweise war in diesem Jahr ebenfalls angedacht, die Planung der
Lüftungsanlage im Haupthaus auf den Weg zu bringen. Auf Grund von
Umstrukturierungen in der Planungsbehörde, haben wir uns gemeinsam mit dem
Schulverwaltungsamt entschieden, dieses Projekt erst im Jahr 2022 umzusetzen.
Erfreulich entwickelt sich weiter der Zuspruch für unsere Schule. Nachdem ich leider im
letzten Jahr über 10 Schulanfängerkinder in die Grundschule nach Stetzsch umlenken
musste, können wir dieses Jahr 3 erste Klassen in unsere Schule aufnehmen. Dazu
muss das ehemalige Computerzimmer verändert ausgestattet werden. Die Technik ist
ja inzwischen vorangeschritten und wir statten jedes Klassenzimmer nun digital aus.
Malermäßig benötigen unsere Flure einen frischen Anstrich.
Grundschule Cossebaude
OT Cossebaude, Bahnhofstraße 5, 01156 Dresden
Fon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: gs-cossebaude(a)t-online.de
Das Schulveraltungsamt hat zwar einige Mittel für die Malerarbeiten und den Umbau
des PC-Raumes im Haushalt eingestellt, doch reichen sie nicht aus, um komplett in
einem Zug die Arbeiten zu beauftragen und durchzuführen.
Ich bitte deshalb den Ortschaftsrat Cossebaude, um finanzielle Unterstützung für den
Umbau des PC - Raumes und die malermäßige Instandsetzung der Schulflure in Höhe
von 30.000 Euro.
Die gesamte Schülerschaft, das Lehrerkollegium und das Hortteam würden sich
überaus über eine finanzielle Unterstützung freuen.
Mit freundlichen Grüßen
I.Pohl
Grundschulrektorin


text:
LA N D ES HA U PTSTA DT D R ES D E N
BESCH LUSSAUSF E RTI G U N G
des Ortschaftsrates Cossebaude
(osR cBl01e/202t)
Sitzung am: 8. Juni2O2L
Beschluss zu: V-C80038/21
Gegenstand:
Finanzmittelfür Malerarbeiten und Umbau PC-Raum für Grundschule Cossebaude
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Malerarbeiten und den Umbau des PC-Raumes
in der Grundschule Cossebaude einen Betrag in Höhe von 30.000,00 € aus der lnvestitionspau-
schale 202L bereitzustellen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 1
It-a: TÜ^rL*-qt-^.^
Dipl.-lng. (FH) lnes Fehrmann
Vorsitzende


text:
Hausmitteilung ffill
E vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
über d ie Verwa ltungsstellen leiterin der Ortschaft
Cossebaude
Dresderl.
DLeeq§$'
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltu ngsstel le
Cossebaude
GZ: 99.CB
Datum: 10. fEB' 202?
Beschl usskontrolle zu V-C80038/2 1 (Sitzungsnummer: OSR CB I OLg I 2O2Ll
Finanzmittel für Malerarbeiten und Umbau PC-Raum für Grundschule Cossebaude
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende lnformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
,,Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Malerarbeiten und den Umbau des
PC-Raumes in der Grundschule Cossebaude einen Betrag in Höhe von 30.000,00 € aus der
lnvestitionspauschale 2021 bereitzustellen."
lm Juni 2O2Lwurde dem Antragsteller die Entscheidung des Ortschaftsrates Cossebaude mitge-
teilt.
Mit freundlichen Grüßen
.Tq Kenntnisnahme:
Falke Götze
Verwa ltun gsstellen leiterin Erster Bürgermeister


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/017/2021)
Sitzung am: 13. April 2021
Beschlusszu: V-CB0039/21
Gegenstand:
Prioritätenliste Gehweg- und Straßenbau in Cossebaude 2021
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Gehweg- und Straßenbau folgende
Prioritätenliste:
Priorität A
Tännichtgrundstraße in Niederwartha-Abzweig von Friedrich-August-Straße mit
Entwässerung.
Friedhofsweg - Komplettierung der Sanierung
Die Sanierung wird zusammen mit der Talstraße erfolgen. Der Zeitpunkt ist von der
DREWAG abhängig.
Talstraße - Komplettsanierung - Austausch Straßenbelag bzw. grundhafte Sanierung in
Bezug auch auf das Radverkehrskonzept
Oberwarthaer Straße zw. Nr. 10 bis Friedensallee - Planung der Komplettsanierung
Auf der Oberwarthaer Straße sind Tragfähigkeitsschäden vorhanden, deshalb genügt ein
Deckentausch nicht. Des Weiteren fehlt die Straßenentwässerung, so dass eine umfangreiche
Planung zum grundhaften Ausbau erfolgen muss.
Friedrich-August-Straße - Prüfung Straßenzustand vor Baubeginn B6 (Ausweichstrecke)
Weistropper Straße - grundhafter Ausbau .
Die Straße ist überwiegend mit Kleinpflaster mit Verfugungen befestigt. Es gibt keine Straßen
entwässerung und keinen Gehweg. Vom STA wird eingeschätzt, dass nur ein grundhafter Aus
-2-
bau der Weistropper Straße in Frage kommt. Aktuell stehen im Doppelhaushalt keine finan
ziellen Mittel für Planung und Bau der Weistropper Straße zur Verfügung. Die Weistropper Stra
ße wird im STA auf der Mehrbedarfsliste mit Priorität 3 geführt. Die Sanierung erfolgt in Ab
stimmung mit der Gemeinde Klipphausen und dem Straßenverkehrsamt Meißen.
Aufgrund der festgestellten Rissbildungen soll der allgemeine Zustand der Straßenoberflächen
geprüft werden.
Am Burgberg in Niederwartha - Instandsetzung und Schaffung einer Wendemöglichkeit
Die Verkehrsanlage ist zurzeit mit sandgeschlemmter Decke befestigt. Eine Änderung der
Belagart (Versiegelung) kann nur erfolgen, wenn die Entwässerungsproblematik geklärt ist.
Aktuell stehen im Haushaushalt keine finanziellen Mittel für Planung und Bau der Maßnahme
zur Verfügung, jedoch wird die laufende Unterhaltung durch das STA abgesichert.
Priorität B
Brunnenweg in Neuleuteritz - Erneuerung Straßenbelag analog Brabschützer Straße und Ab
grenzung zum Hangbereich
Der Brunnenweg ist zurzeit bei einem starken Gefälle mit einer sandgeschlemmten Schotterde
cke ohne Entwässerungsanschluss befestigt. Mit einer Versiegelung der Geh-/Fahrbahn entste
hen erhebliche Probleme mit der gefahrlosen Ableitung des Niederschlagwassers. Für eine
Lösung der Entwässerungsproblematik sind vorab planerische Untersuchungen notwendig.
Liebknechtstraße in Cossebaude - nördliche Seite des Gehweges mit Erneuerung der Entwässe
rung im Zusammenhang mit dem Austausch der Gasleitung
Bahnhofstraße zwischen Heinrich-Mann-Straße und Ludwigstraße - Deckentausch/Sanierung
analog der Strecke zwischen Hauptstraße und Sch'ulstraße .
Gnomenstieg in Cossebaude - Instandsetzung gemeinsam mit dem Amt für Stadtgrün und Ab
fallwirtschaft (Rekonstruktion der Grünanlage)
An dem betreffenden Abschnitt von Hegereiterstraße bis zum Bismarckdenkmal gibt es Ausspü
lungen des unbefestigten Weges. Das STA prüft in Abstimmung mit dem ASA, wie hier Verbesse
rungen erfolgen können.
Flensburger Straße - nördlicher Fußweg, Beginn Gehweg bis kurz vor Windmühlenweg Nr. 168
bis Gartenstraße (Gabelung Elbstraße/Gartenstraße) pflastern
Ludwigstraße - östlicher Fußweg zwischen Dresdner Straße und Gartenstraße pflastern
Priorität C
Albertplatz in Cossebaude - Neugestaltung des Albertplatzes mit Verlegung der Bushaltestelle
Der B-Plan 186 wurde geteilt und der Albertplatz wurde dem B-Plan 3033 zugeordnet. Ein An
sprechpartner für diesen neuen B-Plan und die weitere Entwicklung wird vom Stadtplanungsamt
noch mitgeteilt.
. -3-
Osterbergstraße - im Zusammenhang mit der Entwicklung des B-Planes 3033
Krumme Gasse in Cossebaude - Instandsetzung des unbefestigten Bereiches der Krummen
Gasse einschließlich Verbindung zum Bischof-Benno-Weg
Auf dem unbefestigten oberen Teil der Straße soll auf Wunsch der Ortschaft die Fahrbahn repa
riert werden. Der Umfang und eine mögliche Finanzierung werden durch das STA geprüft.
Schillerstraße in Gohlis - Instandsetzung der Gehwege beidseitig
Windmühlenweg von Flensburger Straße zur Windmühle
Der Weg befindet sich im Naturschutzgebiet. Eine sandgeschlemmte Schotterdecke wäre mög
lich,
Grunaweg in Cossebaude - Sanierung des Fußweges von Grunaweg zur Hermann-Große-Straße
Abstimmung: Zustimmung
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
Lutz Kusche
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung __— Al b Piz
Nr.: oc a BA be

    Landeshauptstadt Dresden
[1 vertraulich | \ = Geschäftsbereich Stadtentwick-

62 lung, Bau, Verkehr und Liegen-
An Enge au an un schaften
den Ortsiarsteher dert Ortschaft Cossebaude sowie GZ: 66 211°
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaften
Oberwartha und Cossebaude
Datum: 12. JAN. 2022
Beschlusskontrolle zu V-CB0039/21 (Sitzungsnummer: OSR CB/017/2021)
Prioritätenliste Gehweg- und Straßenbau in Cossebaude 2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Gehweg- und Straßenbau folgende Prioritä-
tenliste:
Priorität A
Tännichtgrundstraße in Niederwartha - Abzweig von Friedrich-August-Straße mit Entwässe-
rung.“
Für das anfallende Niederschlagswasser im Bereich der Verkehrsanlage benötigt das Straßen-
und Tiefbauamt einen Einleitpunkt in das Gewässer. Das Umweltamt plant den Gewässerausbau
in diesem Bereich. Daher ruht die Planung derzeit im Straßen- und Tiefbauamt.
„Friedhofsweg - Komplettierung der Sanierung
Die Sanierung wird zusammen mit der Talstraße.erfolgen. Der Zeitpunkt ist von der DREWAG
abhängig.“
Die Realisierung des fehlenden Stückes ist für 2022/2023 vorgesehen.
Ze
„Talstraße - Komplettsanierung - Austausch Straßenbelag bzw. grundhafte Sanierung in Bezug .
auch auf das Radverkehrskonzept
Oberwarthaer Straße zw. Nr. 10 bis Friedensallee - Planung der Komplettsanierung
Auf der Oberwarthaer Straße sind Tragfähigkeitsschäden vorhanden, deshalb genügt ein De-
ckentausch nicht. Des Weiteren fehlt die Straßenentwässerung, so dass eine umfangreiche
Planung zum grundhaften Ausbau erfolgen muss.“
Die Komplettsanierungen der Talstraße sowie der Oberwarthaer Straße erfordern umfangreiche
Planungen. Die Planungen und die Umsetzungen des grundhaften Ausbaus der Talstraße als
auch der Oberwarthaer Straße sind aufgrund begrenzter finanzieller und personeller Ressourcen
sowie anderer Prioritäten der Landeshauptstadt Dresden (z. B. Radverkehr, Stadtbahn) nicht
leistbar.
Eine Fortsetzung der Instandsetzung der Talstraße durch die zuständige Straßeninspektion ist
nicht vorgesehen. '
Im Jahr 2022 ist die Instandsetzung der Bankette an der Oberwarthaer Straße angestrebt.
„Friedrich-August-Straße - Prüfung Straßenzustand vor Baubeginn B6 (Ausweichstrecke)“
Dem Straßen- und Tiefbauamt als Straßenbaulastträger ist der Zustand der Friedrich-August-
Straße bekannt. Für den derzeitigen im Bau befindlichen Teil der Baumaßnahme des Landesam-
tes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) wurde die Friedrich-August-Straße nicht als Aus-
weichstrecke ausgewiesen.
Die Federführung bei der Planung des Neubaus der B6n hat das LASuV. Aufgrund der frühen Pla-
nungsphase sind noch keine Umleitungs- und Ausweichstrecken bekannt.
„Weistropper Straße - grundhafter Ausbau
Die Straße ist überwiegend mit Kleinpflaster mit Verfugungen befestigt. Es gibt keine Straßen-
entwässerung und keinen Gehweg. Vom STA wird eingeschätzt, dass nur ein grundhafter Aus-
baus der Weistropper Straße in Frage kommt. Aktuell stehen im Doppelhaushalt keine finanzi-
ellen Mittel für Planung und Bau der Weistropper Straße zur Verfügung. Die Weistropper
Straße wird im STA auf der Mehrbedarfsliste mit Priorität 3 geführt. Die Sanierung erfolgt in
Abstimmung mit der Gemeinde Klipphausen und dem Straßenverkehrsamt Meißen. Aufgrund
der festgestellten Rissbildungen soll der allgemeine Zustand der Straßenoberflächen geprüft
werden.“
Für den grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage fehlt dem Straßen- und Tiefbauamt eine Vor-
planung durch das Amt für Stadtplanung und Mobilität. Die Weistropper Straße ist in den Ar-
beitsplan des Amt für Stadtplanung und Mobilität aufgenommen worden. Dieser Arbeitsplan
wird je nach personeller Kapazität abgearbeitet, sodass derzeit nicht konkret gesagt werden
kann, wann mit dem Beginn beziehungsweis mit dem Abschluss der Vorplanung gerechnet wer-
den kann. Somit kann das Straßen- und Tiefbauamt mit der weiterführenden Planung in abseh-
barer Zeit nicht beginnen.
„Am Burgberg in Niederwartha - Instandsetzung und Schaffung einer Wendemöglichkeit
Die Verkehrsanlage ist zurzeit mit sandgeschlemmter Decke befestigt. Eine Änderung der Be-
lagart (Versiegelung) kann nur erfolgen, wenn die Entwässerungsproblematik geklärt ist. Aktu-
ell stehen im Haushaushalt keine finanziellen Mittel für Planung und Bau der Maßnahme zur
Verfügung, jedoch wird die laufende Unterhaltung durch das STA abgesichert.“
Aufgrund der fehlenden Straßenentwässerung ist Versiegelung nicht möglich. Der derzeitige Zu-
stand ist für den Zweck der Straße genügend. Für die Schaffung einer Wendemöglichkeit fehlen
dem Straßen- und Tiefbauamt die personellen und finanziellen Ressourcen.
Priorität B
„Brunnenweg in Neuleuteritz - Erneuerung Straßenbelag analog Brabschützer Straße und Ab-
grenzung zum Hangbereich
Der Brunnenweg Ist zurzeit bei einem starken Gefälle mit einer sandgeschlemmten Schotter-
decke ohne Entwässerungsanschluss befestigt. Mit einer Versiegelung der Geh-/Fahrbahn ent-
stehen erhebliche Probleme mit der gefahrlosen Ableitung des Niederschlagwassers. Für eine
Lösung der Entwässerungsproblematik sind vorab planerische Untersuchungen notwendig.“
Eine Entwässerung der Verkehrsanlage fehlt, sodass bisher die ungebundene Fahrbahndecke
nicht versiegelt werden konnte. Um eine entsprechende Entwässerungslösung umzusetzen, ist
eine konkrete Planung erforderlich. Aufgrund der knappen personellen Kapazitäten und des fi-
nanziell begrenzten Budgets des Straßen- und Tiefbauamtes sowie der geringen Priorität des
Brunnenweges fand dieser bisher keine Berücksichtigung. Aber auch bis 2025 sind die in Aussicht
gestellten Mittel bei Weitem nicht ausreichend, um den bestehenden Handlungsbedarf abzude-
cken.
„Liebknechtstraße in Cossebaude - nördliche Seite des Gehweges mit Erneuerung der Entwäs-
serung im Zusammenhang mit dem Austausch der Gasleitung“
Der nördliche Gehweg der Liebknechtstraße ist Bestandteil des städtischen Prioritätenprogram-
mes zum Bau von Gehwegen. Eine Mitwirkung bei der Leitungsverlegung seitens SachsenEnergie
ist durch das Straßen- und Tiefbauamt gesichert. Aktuell gab es noch keine Aussage über einen
möglichen Baubeginn.
„Bahnhofstraße zwischen Heinrich-Mann-Straße und Ludwigstraße - Deckentausch/Sanierung
analog der Strecke zwischen Hauptstraße und Schulstraße“
Der Zustand der Bahnhofstraße zwischen Heinrich-Mann-Straße und Ludwigstraße ist dem Stra-
ßen- und Tiefbauamt als Baulastträger bekannt. Hingegen der Annahme, dass ein Deckentausch
analog des vorherigen Abschnittes möglich ist, ist für den Abschnitt ein grundhafter Ausbau auf-
grund des Untergrundes erforderlich.
Die für den grundhaften Ausbau erforderliche Planung ist aufgrund der knappen personellen
Ressourcen, der begrenzten finanziellen Budgetvorgaben für den Straßenbau und der geringen
Priorität nicht leistbar.
„Gnomenstieg in Cossebaude - Instandsetzung gemeinsam mit dem Amt für Stadtgrün und Ab-
fallwirtschaft (Rekonstruktion der Grünanlage)
An dem betreffenden Abschnitt von Hegereiterstraße bis zum Bismarckdenkmal gibt es Aus-
spülungen des unbefestigten Weges. Das STA prüft in Abstimmung mit dem ASA, wie hier Ver-
besserungen erfolgen können.“
Im Jahr 2022 sollen Abstimmungen zur Befestigungsart geführt werden und ein Angebot einer
Baufirma eingeholt werden. Die Ausführung kann im Jahr 2023 nur bei einer Finanzierung durch
die Ortschaft erfolgen.
„Flensburger Straße - nördlicher Fußweg, Beginn Gehweg bis kurz vor Windmühlenweg Nr.
168 bis Gartenstraße (Gabelung Elbstraße/Gartenstraße) pflastern“
Der Bau des Abschnittes kann aufgrund begrenzter Kapazitäten seitens der Baufirmen erst im
Jahr 2022 realisiert werden.
„Ludwigstraße - östlicher Fußweg zwischen Dresdner Straße und Gartenstraße pflastern“
Der östliche Gehweg ist verkehrssicher. Aufgrund der starken Wurzeln der Bestandsbäume ist
bei einer Sanierung des Gehweges überwiegend eine wassergebundene Wegedecke einzubauen.
Dies stellt allerdings keine Verbesserung des Zustandes dar und erzielt nicht den Wunsch der
Ortschaft nach Pflaster, sodass seitens des Straßen- und Tiefbauamtes kein Bau des Gehweges
erfolgt.
Priorität C
„Albertplatz in Cossebaude - Neugestaltung des Albertplatzes mit Verlegung der Bushaltestelle
Der B-Plan 186 wurde geteilt und der Albertplatz wurde dem B-Plan 3033 zugeordnet. Ein An-
sprechpartner für diesen neuen B-Plan und die weitere Entwicklung wird vom Stadtplanungs-
amt noch mitgeteilt.”
Der Bebauungsplan Nr. 186 wurde geteilt. Der Albertplatz wurde dem Bebauungsplan Nr. 3033
zugeordnet, welcher im Amt für Stadtplanung und Mobilität bearbeitet wird. Die Bushaltestelle
„Albertplatz" ist Bestandteil des neuen Sonderprogrammes für barrierefreie Bushaltestellen
(V2888/19). Im Straßen- und Tiefbauamt gibt es Bestrebungen die Bushaltestelle zu planen. Dies
ist aber von der personellen sowie finanziellen Kapazitäten abhängig.
„Osterbergstraße - im Zusammenhang mit der Entwicklung des B-Planes 3033“
Aufgrund des fehlenden Planrechtes kann das Straßen- und Tiefbauamt nicht mit der weiterfüh-
renden Planung beginnen. Des Weiteren ist nicht absehbar, wie sich das Gebiet um die Straßen
Am Osterberg entwickelt.
„Krumme Gasse in Cossebaude - Instandsetzung des unbefestigten Bereiches der KrKummen
Gasse einschließlich Verbindung zum Bischof-Benno-Weg
Auf dem unbefestigten oberen Teil der Straße soll auf Wunsch der Ortschaft die Fahrbahn re-
pariert werden. Der Umfang und eine mögliche Finanzierung werden durch das STA geprüft.“
Wegen der topographischen Gegebenheit, der fehlenden Öffentlichen Beleuchtung und den da-
mit verbundenen Aufwand ist eine Befestigung nicht wirtschaftlich.
Der obere Teil ist mit Betonplatten befestigt und genügt der geringen Verkehrsbedeutung.
„Schillerstraße in Gohlis - Instandsetzung der Gehwege beidseitig“
Die Maßnahme wurde in das Prioritätenprogramm zum Bau von Gehwegen aufgenommen. Der-
zeit stehen keine finanziellen Ressourcen zur Verfügung, um die Maßnahme umzusetzen. Erfolgt
eine Finanzierung durch die Ortschaft ist eine Realisierung ab 2022 denkbar.
„Windmühlenweg von Flensburger Straße zur Windmühle
Der Weg befindet sich im Naturschutzgebiet. Eine sandgeschlemmte Schotterdecke wäre mög-
lich.”
Die Instandsetzung des Weges befindet sich aktuell in der Umsetzung.
„Grunaweg in Cossebaude - Sanierung des Fußweges von Grunaweg zur Hermann-Große-
Straße“
Der Grunaweg wurde durch die zuständige Straßeninspektion instandgesetzt.
nächste Beschlusskontrolle: Dezember 2022
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme: | 4
Step Kühn etlef Si
Bejgeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Beigeordneter
Verkehr und Liegenschaften für Ordnung und Sicherheit