name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-041/23) "Anschaffung von Hochbeeten für kreativ-spielerische Darstellung von Leben und Tod"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00169/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-
041/23) "Anschaffung von Hochbeeten für kreativ-spielerische Darstellung von Leben und Tod"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuw endung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023
in Höhe von 851,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: 10.100.11.1.1.10.10
Produkt: 43180000
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr: 851,00 Euro / 2023
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über  die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresd en zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
3/3

Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll -/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zu wendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstad t sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft. Seitens des  Stadtbezirksamtes Altstadt wird das
Projekt befürwortet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Ein vorzeitiger Maßnahmebeginn wurde nicht beantragt.

Für das Jahr 2023 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan  unter Berücksichtigung
des Beschlusses der Haushaltssperre  vom 5. Juni 2023 und der Mittelfreigabe von 75 % noch
503.550,00 Euro zur freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 18.10.2023 stehen
vor Beschluss dieser Vorlage noch 17.428,33 Euro aus dem SBR -Budget des Jahres 2023 zur Ver-
fügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00170/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 14.11.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-040/23)
"dasKONZERTs no.6 -- Jubiläum und Jahresabschlusskonzert im Yenidze-Theater"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend An-
lage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirats Altstadt für das
Jahr 2023 in Höhe 1.500,00 €.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

aufzuhebende Beschlüsse:

keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 1.500,00 € in 2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne dieser FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen,
die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfän-
gerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll -/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer ant eiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des  Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereic ht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o.g. Vorschriften und Kriterien geprüft. Seitens des Stadtbezirksamtes Altstadt wird das
Projekt befürwortet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Für das Jahr 2023 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan  unter Berücksichtigung
des Beschlusses der Haushaltssperre  vom 5. Juni 2023 und der Mittelfreigabe von 75 % noch
503.550,00 Euro zur freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 23.10.2023 stehen
vor Beschluss dieser Vorlage noch 16.577,33 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0164/23
 Datum: 6. November 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition der Bürgerinitiative Gorbitz gegen die geplante Umnutzung der Grundstücke in Obergorbitz
Uthmannstraße 26 (ehemalige Diakonenbildungsanstalt) und 28 (ehemalige Obergorbitzer Schule) zu
einer dauerhaften Asylbewerberunterkunft

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
29.11.2023 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.01.2024 öffentlich beschließend


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt Alt-042/23 "8. kostenloses Weihnachtsessen für Obdachlose und Bedürftige Menschen.

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00171/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 14.11.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt Alt-042/23
"8. kostenloses Weihnachtsessen für Obdachlose und Bedürftige Menschen am 12.12.2023"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend An-
lage 1 aus den kommunalen Haushaltsmittelns des Stadtbezirksbeirats Altstadt für das
Jahr 2023 in Höhe von 11.248,42 €.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

aufzuhebende Beschlüsse:

keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
siehe Anlage 1

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne dieser FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen,
die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfän-
gerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
3/3

sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll -/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer ant eiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des  Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereic ht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o.g. Vorschriften und Kriterien geprüft. Seitens des Stadtbezirksamtes Altstadt wird das
Projekt befürwortet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Für das Jahr 2023 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan  unter Berücksichtigung
des Beschlusses der Haushaltssperre  vom 5. Juni 2023 und der Mittelfreigabe von 75 % noch
503.550,00 Euro zur freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 23.10.2023 stehen
vor Beschluss dieser Vorlage noch 15.077,33 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0171/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 13.11.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von Investitionsmitteln der Ortschaft Gompitz für die Herstellung des Gehweges
im Kurvenbereich Steinbacher Grundstraße

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt dem Straßen- und Tiefbauamt weitere Finanzmittel in Höhe von
7642,00 Euro aus der Investitionspauschale des Ortschaftsrates 2023 für Planung und Bau des
Gehweges im Kurvenbereich der Steinbacher Grundstraße zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Übertragung dieser Finanzmittel an das Straßen- und
Tiefbauamt, PSP: TI.43715.A66.B, Sachkonto: 78520000, zu beauftragen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0124/22
V-GP0170/23

2/2

Gerhard Ofschanka


name: Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Erweiterung der Skateranlage unter der Budapester Brücke

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00172/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 14.11.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirk
Altstadt;
hier: Erweiterung der Skateranlage unter der Budapester Brücke

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt spricht sich für die Vergrößerung des Flächenausbaus der
Skateranlage unter der Budapester Brücke um je 1,50 m östlich und westlich neben des
Brückenarmes aus.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt stellt 3.828,00 € aus seinem Budget 2023 für die durch
die Verbreitungsmaßnahme entstehenden Mehrkosten bei der Ertüchtigung der Fläche
unterhalb der Budapester Brücke für eine Skateranlage zur Verfügung.
3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss der Maßnahme zu
informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-Alt00165/23

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: SP_G-Ingenieurbauwerke II
Projekt/PSP-Element: TI.30119.A66.B
Kostenart: 78520000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr: 3.828,00 € in 2023
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird vom Aufgabenkatalog über die Zuständigkeit des Stadtbezirksbeirats nicht
erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziffer 2 Abs. (1) der Allgemeinen Verfahrens-
3/3

vorschrift und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufga-
ben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben des Oberbürgermeisters
(Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das
zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maß-
nahmen unterstützen.

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt stellte mit Beschluss über die Vorlage V-Alt00165/23 dem Stra-
ßen- und Tiefbauamt 80.000,00 € für die Herstellung der Fläche unterhalb der Budapester Brü-
cke zur Verfügung. Die Fläche beschränkte sich auf den direkten Bereich unter der Brücke.
Die Fläche könnte, da ebenfalls im Besitz der LHD, um je 1,50 m jeweils neben der Brücke in
östlicher und westlicher Richtung vergrößert werden, was den späteren Nutzungswünschen der
Skaterszene entspräche. Mit der Flächenvergrößerung ist eine Kostenerhöhung u.a.  von ca.
5000,00 € für Kampfmittelbeseitigungsuntersuchungen verbunden. Der Stadtbezirksbeirat Alt-
stadt stellt dafür aus seinem Budget die verbleibenden Restmittel i.H. von 3.828,00 € zur Verfü-
gung.

Für das Jahr 2023 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan  unter Berücksichtigung
des Beschlusses der Haushaltssperre  vom 5. J uni 2023 und der Mittelfreigabe von 75 % noch
503.550,00 Euro zur freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 24.10.2023 stehen
vor Beschluss dieser Vorlage noch 3.889,91 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Foto der Flächenvergrößerung
Anlage 2 – Beschluss V-Alt00165/23

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0183/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Heuglocken für Gohliser Westernponys e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung von Heuglocken dem Gohliser
Westernponys e.V. einen Betrag in Höhe von 1.125,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 bereit-
zustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0091/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beteiligungsverfahren zur Aufstellung des Teilregionalplans
Energieversorgung/Windenergienutzung

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, der Stellungnahme der Verwaltungsstelle zuzustim-
men.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
siehe Anlagen

Anlagenverzeichnis:
Stellungnahme; Hausmitteilung; SachlichenTeilregionalplan / Windenergienutzung; Scopingun-
terlagen zur Umweltprüfung

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0184/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Bodenhülsen für Ballfangnetz an Kinder- und Jugendhaus "Alte Feuerwehr"
gGmbH

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung von Bodenhülsen für das Ball-
fangnetz einen Betrag in Höhe von 230,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 dem Kinder- und
Jugendhaus „Alte Feuerwehr“ gGmbH bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt + Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0185/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beteiligungsverfahren zur Aufstellung des Teilregionalplans
Energieversorgung/Windenergienutzung

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, der Stellungnahme der Verwaltungsstelle Cossebaude
zuzustimmen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
siehe Anlagen

Anlagenverzeichnis:
Stellungnahme
Hausmitteilung
Sachlichen Teilregionalplan / Windenergienutzung
Scopingunterlagen zur Umweltprüfung

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0186/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Projekt "Der lebendige Adventskalender an der Lochmühle 2023" an
Kulturverein Lochmühle e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Durchführung des Projekts „Der lebendige Ad-
ventskalender an der Lochmühle 2023“ einen Betrag in Höhe von 3.000,00 € aus dem Verfü-
gungsfonds 2023 dem Kulturverein Lochmühle e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0187/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Pflanzung des Jahrgangsbaums 2022

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Pflanzung des Jahrgangsbaums für die im Jahr
2022 geborenen Kinder in der Ortschaft einen Betrag in Höhe von …. € aus dem Verfügungs-
fonds 2023 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Der Baum wird auf dem neu hergestellten Friedensplatz in Oberwartha gepflanzt.
Für die Pflanzung werden Finanzmittel zur Vorbereitung des Standortes, dem Baum, das Schild
und Blumen für die Eltern benötigt.

Die Abrechnung erfolgt über die Verwaltungsstelle Cossebaude und kann dort eingesehen wer-
den.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0188/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für den Besuch der Partnerstadt Weinsberg in Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Besuch der Partnerstadt Weinsberg in Cosse-
baude im September 2023 einen Betrag in Höhe von 6.400,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/3
...
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Delegation von 23 Personen des Weinsberger Gemeinderats und von Verwaltungsmitarbei-
tern weilte unter Führung vom Bürgermeister Thoma vom 22. bis 24. September 2023 in Cosse-
baude. An diesem Wochenende fanden verschiedene Besuche und Veranstaltungen statt. Die
Kosten für Gaststätten, Führungen, Präsente sollen aus dem Verfügungsfonds 2023 beglichen
werden.

Die Abrechnung erfolgt über die Verwaltungsstelle Cossebaude und kann dort eingesehen wer-
den.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0086/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 13.11.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Änderung des Beschlusses V-AF0083/23 zur Bereitstellung von Investitionsmitteln für den
Ankauf des Altfrankener Parks

Beschlussvorschlag:

Der am 16.10.2023 gefasste Beschluss des Ortschaftsrates Altfranken V-AF0083/23 zur Bereit-
stellung von Investitionsmitteln für den Ankauf des Altfrankener Parks wird wie folgt geändert:

Der Ortschaftsrat Altfranken stellt dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung seine rest-
lichen Mittel aus der Investitionspauschale 2023 für den Ankauf des Altfrankener Parkes gemäß
Beschluss des Ortschaftsrates Altfranken V-AF0071/23 zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0071/23
V-AF0083/23

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0189/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Pflanzung von Straßenbäumen an das Fachamt

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Pflanzung von Straßenbäumen auf der Bahn-
hofstraße in Cossebaude einen Betrag in Höhe von 9050,00 € an das Fachamt bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/3
...
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Das Fachamt informierte mit der E-Mail vom 24.10.2023:
„An der Bahnhofstraße in Cossebaude sollen im Jahr 2024 durch das ASA und den
städtischen Regiebetrieb 10 Tulpenbäume gepflanzt werden.
Dazu habe ich für Sie folgende Kostenermittlung zusammengestellt:

10 Stück Liriodendron tulipifera:  4922,00 € brutto (inkl. 7% Mwst.)
40 m³ Baumsubstrat :                      3.107,33 € brutto (inkl.19% Mwst.)
Dazu kommt noch Material für Belüftungsset, Dreibock und evtl. Gießring/ pro Baum etwa
noch einmal 100,00 €.
Zugrunde habe ich die letzten Angebote gelegt, deshalb auch der etwas genauere Preis.
Personalkosten fallen hier nicht an, da wir mit unseren städtischen Mitarbeitern pflanzen wol-
len.“

Anlagenverzeichnis:

3/3

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0190/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Übertrag der Verfügungsmittel 2023 auf die Investitionspauschale 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, die restlichen Verfügungsmittel aus 2023 in Höhe von
7.449,51 € auf die Investitionspauschale 2023 zu übertragen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Es liegen keine weiteren Anträge von Vereinen oder Einrichtungen der Ortschaft vor. Eine Be-
schlussfassung ist aufgrund des Jahresabschlusses zu Haushaltsmitteln nur noch im November
möglich.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0191/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel an das Straßen- und Tiefbauamt zur Sanierung von Straßen und Gehwegen in der
Ortschaft

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließtm, dem Straßen- und Tiefbauamt Dresden zur Sanie-
rung von Straßen und Gehwegen in der Ortschaft Cossebaude einen Betrag in Höhe von
30.099,51 € aus der Investitionspauschale 2023 bereitzustellen.
Die Finanzmittel sind in Absprache mit der Ortschaft und anhand der vom Ortschaftsrat be-
schlossenen Prioritätenliste einzusetzen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:

2/2

Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Dem Ortschaftsrat stehen für 2023 noch Finanzmittel zur Verfügung, welche durch Beschlüsse
gebunden werden müssen.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
Petition Nr.: P0165/23
 Datum: 27. Oktober 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Ein öffentlicher Basketballplatz für Langebrück

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0166/23
 Datum: 27. Oktober 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Bautzner Straße: Kühns Plan stoppen - Keine Verbannung der Autos auf die Schienen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
29.11.2023 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.01.2024 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0192/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 14.11.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Ausweitung des Mobi-Shuttle durch ÖPNV in unterversorgten Bereichen der Ortschaft
Cossebaude nach Abschluss des Pilotprojekts

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird gebeten,

 bis Februar 2024 einen Vorschlag für die Ausweitung des Mobi-Shuttles auf das
Gebiet Cossebaude und Umgebung ab Januar 2025 im Ortschaftsrat vorzustellen und
im Stadtrat zum Beschluss vorzulegen,
 an geeigneten Standorten Ergänzungen durch Mobi-Bike vorzuschlagen,
 zentrale Anschlusspunkte zur Verknüpfung mit dem Linienverkehr vorzuschlagen, wie z.B.
Erna-Berger-Straße Cossebaude, Bahnhofstraße Cossebaude,
Heinrich-Mann-Straße Cossebaude, Schulstraße Cossebaude
 die Finanzierung im Haushalt 2025/26 einzuplanen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Einreicher: Interfraktionell – CDU und Bündnis 90/Die Grünen

Es gibt in Teilen der Ortschaft Cossebaude gar keine Anbindung an den ÖPNV. Besonders betroffen
sind hier mobilitätseingeschränkte Menschen, Senioren und Kinder. Senioren aus den Ortsbereichen
Neuleuteritz, Niederwartha oder Gohlis können deshalb zum Beispiel nicht die Angebote der ASB-
Begegnungsstätte nutzen.
Der letzte Bus der Linie 68 erreicht Niederwartha wochentags 22:02 Uhr und sonntags bereits 21:47
Uhr. Möchte man nach dem Kino oder einem Konzert in der Innenstadt nach Hause, so ist man im-
mer auf das Auto angewiesen, denn die sogenannten Alita-Taxis funktionieren hier im Randgebiet
nicht wirklich.
3/3

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0092/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für den Kinder- und Jugendverein Oberwartha e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Kinder- und Jugendverein Oberwartha e.V. den
übrig gebliebenen Betrag aus dem Beschluss V-OW0074/23 in Höhe von 650 € zu belassen, da-
mit der Verein davon eine mobile Musikanlage kauft.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-OW0074/23

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Antrag mit Angeboten vom Verein liegen bei.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0141/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 16.11.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Übertragung der restlichen Finanzmittel aus der Investitionspauschale des Ortschaftsrates
Mobschatz 2023 an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Maßnahme
Dorfklub Mobschatz

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, die zum Jahresende 2023 verbleibenden Mittel der
Investpauschale des Ortschaftsrates Mobschatz in Höhe von

33.500,00 EUR

an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz zu
übertragen.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umbuchung der investiven Mittel auf die entspre-
chende Projekt-Nr. vornehmen zu lassen.

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0003/19 vom 07.11.2019 – Übertragung von Finanzmitteln aus der Investpauschale an
das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz
(13.440,00 EUR)
- V-MB0004/19 vom 07.11.2019 – Übertragung der restlichen Verfügungsmittel des Ort-

2/2

schaftsrates Mobschatz 2019 an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die
Maßnahme Dorfklub Mobschatz (13.069,00 EUR)
- V-MB0041/20 vom 05.11.2020 – Übertragung von Finanzmitteln aus der Investpauschale an
das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz
(30.050,00 EUR)
- V-MB0068/21 vom 11.11.2021 – Übertragung der restlichen Verfügungsmittel an das Amt
für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz
(10.000,00 Euro)
- V-MB0093/22 vom 05.05.2022 – Liegenschaftsstrategie Bürgerzentrum Am Tummelsgrund
und Betriebshof Zum Schwarm der Ortschaft Mobschatz

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0142/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 16.11.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Mobschatzer Weihnachtslauf - Bereitstellung von finanziellen Mitteln und Unterstützung der
Veranstaltung durch den Ortschaftsrat

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt für den Mobschatzer Weihnachtslauf 2023 einen Betrag in
Höhe von

max. 250,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates, u. a. auch für einen kleinen Imbiss, bereit. Die
Mittelverwendung ist entsprechend nachzuweisen.

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0143/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 16.11.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Gewässerschau Lotzebach gemäß § 93 SächsWG

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird gebeten,

eine Gewässerschau für das Fließgewässer „Lotzebach" gemäß § 93 SächsWG vornehmen zu
lassen. Die Gewässerschau soll im Laufe des Jahres 2024 durchgeführt werden.

Im Zuge der kürzlich durchgeführten Gremienbeteiligung zur Vorlage V2198/23 zum Hochwas-
serrisikomanagementplan für das Lotzebachsystem verwies der Ortschaftsrat Mobschatz auf
Probleme des Gewässerzustandes im Oberlauf, die einen reibungslosen Abfluss des Wassers im
Starkregenfall erschweren. Jene Defizite sollen im Rahmen der wünschenswerten Gewässer-
schau aufgenommen und beseitigt werden.

2/2

Maximilian Vörtler


paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0177/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 15.11.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierungsvorlage für den Ersatzneubau der Schwimmhalle Klotzsche und Bau des
Ersatzneubaus

Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt den Ersatzneubau der Schwimmhalle Klotzsche
voranzutreiben und einen Baustart spätestens 2024 zu realisierten.
2. Es ist zum Stand der Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Dresden und der
Dresdner Bäder GmbH umgehend zu berichten.
3. Dem Ortschaftsrat Schönborn ist bis Januar 2024 ein Finanzierungsvorschlag für den Er-
satzneubau vorzulegen.
4. Dem Ortschaftsrat Schönborn ist zum Stand der Beantragung der Fördermittel bis Januar
2024 zu berichten und ein Ablaufplan zur Umsetzung des Bauvorhabens zur Kenntnis zu
geben.
5. Eine Übersicht über bereits erfolgte Maßnahmen zur Sicherung der Finanzierung des Er-
satzneubaus sowie weitere geplante Schritte ist dem Ortschaftsrat Schönborn zur Kennt-
nis zu geben.

2/2

Begründung:
Am 15. Juni 2023 hat der Stadtrat unter anderem beschlossen, Vorschläge für die Umsetzung
der geplanten Schwimmhalle vorzulegen, möglichst unter Einhaltung des geplanten Baubeginns
im Jahr 2024. Bis zum 31. Juli sollten ein aktualisiertes Bäderkonzept sowie Finanzierungskon-
zepte für die Investitionen erarbeitet sein und den Stadtbezirksbeiräten, Ortschaftsräten sowie
dem Stadtrat vorgelegt sein. Inzwischen befinden wir uns im Monat November 2023 und keines
dieser versprochenen Dokumente wurde vorgelegt. Ein Baustart des Ersatzneubaus Klotzsche
2024 ist somit gefährdet.

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
Petition Nr.: P0167/23
 Datum: 7. November 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Zweckentfremdungsverbot für Wohnraum einführen - Illegale Ferienwohnungsvermieter zur Kasse
bitten!

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
29.11.2023 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.01.2024 öffentlich beschließend


Bebauung der Cockerwiese verhindern

text:
Petition Nr.: P0168/23
 Datum: 7. November 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Bebauung der Cockerwiese verhindern

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
29.11.2023 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.01.2024 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0169/23
 Datum: 7. November 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Mobilitätswende in jeder Entscheidung: TUD-Parkhaus stoppen!

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
29.11.2023 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.01.2024 öffentlich beschließend


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-001/24) Kindernachtskaten

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00173/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 16.01.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-001/24) "Kindernachtskaten"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2024 in Höhe von 3.160,00 Euro.

2. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

aufzuhebende Beschlüsse:

keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.160,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
3/3

sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur
Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft. Seitens des Stadtbezirksamtes Altstadt
wird das Projekt befürwortet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur
freien Verfügung. Der Stand der verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste für das Jahr 2024 zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 - Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-003/24) "OFFENE, KOSTENFREIE KONFERENZ

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00174/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 16.01.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
003/24) "OFFENE, KOSTENFREIE KONFERENZ "VIELFALT / DIVERSITÄT""

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
     Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
     das Jahr 2024 in Höhe von 5.000,00 Euro.

2. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

aufzuhebende Beschlüsse:

keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 5.000,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
3/3

sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur
Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft. Seitens des Stadtbezirksamtes Altstadt
wird das Projekt befürwortet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur
freien Verfügung. Der Stand der verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste für das Jahr 2024 zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 – Detaillierter Kosten- und Finanzplan
Anlage 4 - Prüfschema
Anlage 5 - Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0167/23
 Datum: 13. November 2023

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 20.11.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Stellungnahme zum Teilregionalplan Energieversorgung/ Windenergienutzung – Oberes
Elbtal/Osterzgebirge
Hier: Stellungnahme des Ortschaftsrates zum Eckpunktepapier zur Beteiligung nach § 9 Abs. 1
ROG i.V.m. § 6 Abs.1 SächsLPlG

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt folgende Eckpunkte zur Berücksichtigung im weiteren Planungsver-
fahren:

 eine umfassende Diskussion im Ortschaftsrat war aufgrund der Kurzfristigkeit nicht mög-
lich. Die Ortschaftsräte bestehen im Zuge der Erarbeitung des folgenden Planentwurfes
auf einer geordneten Beteiligung. Hier ist das Verfahren mit einem Gremiendurchlauf
und einer Vorlage sicherzustellen.
 die Mindestabstände der WEA zur Wohnbebauung von 1000m entsprechend § 84
SächsBO (letzte Änderung dazu erst am 22. Dezember 2022) müssen beibehalten wer-
den. Das gebietet die Gesetzeslage.
 der Ausschlussbereich zu den Rollbahnen bzw. Start- Landeflächen von Flugplätzen ist zu
verklausuliert beschrieben und nicht nachvollziehbar. Die Ortschaft fordert ein Freihal-
ten von WEA in einem Radius von 4.000m-5.000m vom der Ortschaft nächstgelegenen
Punkt des Rollfeldes.

2/2

 ein Freihalten von Windenergieanlagen im Landschaftsschutzgebiet Dresdner Heide wird
gefordert. Die Dresdner Heide als Naherholungsgebiet der Dresdner wird bereits über
Gebühr von der Infrastruktur zerschnitten.

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0241/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zeitnahe Realisierung des Ersatzneubaus der Schwimmhalle Klotzsche

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Ortschaftsrat Langebrück bis Januar 2024

1. über den Stand der Planung
2. über den Stand der Finanzierung
3. über die geplante Bauumsetzung

für den Ersatzneubau der Schwimmhalle Klotzsche zu berichten.

Darüber hinaus bittet der Ortschaftsrat Langebrück um Darstellung, ob und wie die Weiterbe-
treibung der Bestandsschwimmhalle Klotzsche bis zur Inbetriebnahme der neuen Schwimmhalle
gewährleistet wird.

2/2

Begründung:
Am 15. Juni 2023 hat der Stadtrat unter anderem beschlossen, Vorschläge für die Umsetzung
der geplanten Schwimmhalle vorzulegen, möglichst unter Einhaltung des geplanten Baubeginns
im Jahr 2024. Bis zum 31. Juli 2023 sollten ein aktualisiertes Bäderkonzept sowie Finanzierungs-
konzepte für die Investitionen erarbeitet sein und den Stadtbezirksbeiräten, Ortschaftsräten
sowie dem Stadtrat vorgelegt sein. Inzwischen befinden wir uns im Monat November 2023 und
keines dieser Dokumente wurde vorgelegt. Da der Ortschaftsrat Langebrück mittelbar von der
Umsetzung des Investitionsprojektes betroffen ist, bittet er um eine entsprechende Beteiligung.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


Ersatzbeschaffung Schaukasten

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0178/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 15.11.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Ersatzbeschaffung Schaukasten

Beschlussvorschlag:
Es ist ein neuer Schaukasten vor dem Bürgerhaus Schönborn anzuschaffen.
Dieser soll nach Auswahl aus 3 vorliegenden Angeboten aus den Investitionsmitteln der Ort-
schaft Schönborn beschafft werden.

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


name: Sachstandanfrage zu dem Ersatzneubau der Schwimmhalle Klotzsche und Bau des Ersatzneubaus

paper_type: Antrag Ortschaft Weixdorf

text:
Seite 1 von 2
 Antrag Nr.: A-WX0021/23
 Datum: 21. November 2023

A N T R A G
an den Ortschaftsrat Weixdorf

Einreicher:
interfraktionell

Gegenstand:
Sachstandanfrage für den Ersatzneubau der Schwimmhalle Klotzsche und Bau des
Ersatzneubaus

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, den Ersatzneubau der Schwimmhalle Klotzsche
voranzutreiben und einen Baustart spätestens 2024 zu realisieren.
2. Es ist zum Stand der Finanzierungsvereinbarung zwischen der Stadt Dresden und der
Dresdner Bäder GmbH umgehend zu berichten.
3. Der Ortschaftsrat Weixdorf ist bis Januar 2024 ein Finanzierungsvorschlag für den
Ersatzneubau vorzulegen.
4. Dem Ortschaftsrat Weixdorf ist zum Stand der Beantragung der Fördermittel bis Januar
2024 zu berichten und ein Ablaufplan zur Umsetzung des Bauvorhabens zur Kenntnis zu
geben.
5. Eine Übersicht über bereits erfolgte Maßnahmen zur Sicherung der Finanzierung des
Ersatzneubaus, eine Übersicht über die notwendigen weiteren Schritte (z.B. Planung)
und ein grober Ablauf für die Erstellung des Ersatzneubaus in Form eines Zeitplanes sind
dem Ortschaftsrat Weixdorf zur Kenntnis zu geben.

Empfohlene Gremien:

Ortschaftsrat Weixdorf  öffentlich beschließend

Begründung:

Am 15. Juni 2023 beschloss der Stadtrat (Ö32.1, 32.2,32.3, 32.4, 32.5) unter anderem,
Vorschläge für die Umsetzung der geplanten Schwimmhalle vorzulegen, möglichst unter
Einhaltung des geplanten Baubeginns im Jahr 2024. Bis zum 31. Juli 2023 sollten ein
aktualisiertes Bäderkonzept sowie Finanzierungskonzepte für die Investitionen erarbeitet und
den Stadtbezirksbeiräten, Ortschaftsräten sowie dem Stadtrat vorgelegt sein.
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2


Hunde/Mülleimer/Kotbeutel

text:
Petition Nr.: P0170/23
 Datum: 20. November 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Hunde/Mülleimer/Kotbeutel

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.01.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
31.01.2024 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0193/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Unterstützung des Fachamts bei der Rodung am Gnomenstieg

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, bei der Rodung am Gnomenstieg das Fachamt finanzi-
ell zu unterstützen und die benötigten Finanzmittel in Höhe von 3.870 € mittels Beschluss An-
fang nächsten Jahres bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Die Rodung, um den Wildwuchs zu beseitigen, muss vom Fachamt im Januar beauftragt werden,
damit diese Ende Februar stattfinden kann. Das Fachamt benötigt hierfür die Zustimmung der
finanziellen Unterstützung des Ortschaftsrates.

Anlagenverzeichnis:
Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0144/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 14.12.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Übertragung der restlichen Verfügungsmittel des Ortschaftsrates Mobschatz 2023 an das Amt
für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, die zum Jahresende 2023 verbleibenden Verfügungs-
mittel des Ortschaftsrates Mobschatz an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für
die Maßnahme Dorfklub Mobschatz zu übertragen.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umbuchung der Verfügungsmittel auf die entspre-
chende Projekt-Nr. vornehmen zu lassen.

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0003/19 vom 07.11.2019 – Übertragung von Finanzmitteln aus der Investpauschale an
das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz
(13.440,00 EUR)
- V-MB0004/19 vom 07.11.2019 – Übertragung der restlichen Verfügungsmittel des Ort-
schaftsrates Mobschatz 2019 an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die
Maßnahme Dorfklub Mobschatz (13.069,00 EUR)
- V-MB0041/20 vom 05.11.2020 – Übertragung von Finanzmitteln aus der Investpauschale an
das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz
(30.050,00 EUR)

2/2

- V-MB0068/21 vom 11.11.2021 – Übertragung der restlichen Verfügungsmittel an das Amt
für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz
(10.000,00 Euro)
- V-MB0093/22 vom 05.05.2022 – Liegenschaftsstrategie Bürgerzentrum Am Tummelsgrund
und Betriebshof Zum Schwarm der Ortschaft Mobschatz
- V-MB0141/23 vom 16.11.2023 – Übertragung der restlichen Finanzmittel aus der Investiti-
onspauschale des Ortschaftsrates Mobschatz 2023 an das Amt für Hochbau und Immobili-
enverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz (33.500,00 EUR)

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0087/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 11.12.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Übertragung von Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Altfranken aus dem Jahr 2023 für den
Gehwegbau am Kreisverkehr Otto-Harzer-Straße

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Altfranken stellt dem Straßen- und Tiefbauamt aus den Verfügungsmittel 2023
einen Betrag von

3.828.00 Euro

für den Gehwegbau am Kreisverkehr Otto-Harzer-Straße zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0057/17
V-AF0062/22

2/2

Hubertus Doltze


text:
Seite 1 von 2
 Antrag Nr.: A-WX0022/23
 Datum: 24. November 2023

A N T R A G
an den Ortschaftsrat Weixdorf

Einreicher:
Zusammen für Weixdorf (ZWx)

Gegenstand:
Dauerhafte Verstetigung des Pilotprojektes MOBIshuttle in durch öffentlichen
Personennahverkehr (ÖPNV) unterversorgten Bereichen der Ortschaft Weixdorf und Ergänzung
des Angebotes durch MOBIbike

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird gebeten,
• das Projekt MOBIshuttle (nach Ende der Projektlaufzeit) spätestens ab 01.01.2025 dau
 erhaft im Bereich der Ortschaft Weixdorf (einschließlich Ortsteil Marsdorf) zu etablieren
 und zu verstetigen,
• das bestehende Angebot durch MOBIbike zeitnah zu ergänzen,
• die Finanzierung haushalterisch ab dem Haushaltsjahr 2025/26 einzuplanen.

Empfohlene Gremien:

Ortschaftsrat Weixdorf  öffentlich beschließend

Begründung:

Mit dem Antrag soll die Verstetigung (MOBIshuttle) und Erweiterung (MOBIbike) erreicht wer-
den.

MOBIshuttle ist ein neues Angebot im öffentlichen Verkehr. Es ergänzt Bus und Straßenbahn in
wenig erschlossenen Bereichen. Die Buchung ist unkompliziert über eine App oder per Telefon
möglich. Aktuell wird das MOBIshuttle im Stadtgebiet von Dresden in Pieschen, Neustadt, Klotz-
sche und seit Mai 2023 auch in Weixdorf getestet. Das Angebot wird von den Weixdorfer Bürge-
rinnen und Bürgern sehr positiv angenommen.

Mobilität ermöglicht Teilhabe am Leben für alle Menschen, vor allem in den durch den ÖPNV
unterversorgten Bereichen. Senioren sollen Haltestellen zu Fuß in kurzer Entfernung erreichen
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2
und zum Einkauf fahren, den Arzt oder Freunde besuchen können, Rollstuhlfahrende können
mitfahren genauso wie Kinder und Jugendliche ihre Ziele selbstständig erreichen können. Pend-
ler können MOBIshuttle in ihren Arbeitsweg einbauen.
Das Angebot MOBIshuttle wird auch von anderen Ortschaften der Stadt Dresden ebenfalls als
sinnvolle Ergänzung des ÖPNV erachtet. Wie die Beschlüsse der Ortschaftsräte Schönfeld-
Weißig (A-SW0089/23, Beschluss vom 18.09.2023), Oberwartha (V-OW0082/23, Beschluss vom
19.09.2023) und Cossebaude (V-CB0192/23, Beschluss vom 14.11.2023) zeigen, wird die Aus-
weitung des MOBIshuttles auf ihre Ortschaften, die ebenfalls unterversorgt sind, begehrt.
Menschen brauchen Zeit, um sich an das neue Angebot zu gewöhnen und es in ihr Leben einzu-
bauen. Um diese Gewöhnung zu ermöglichen und eine Nutzergruppe dauerhaft zu erschließen,
ist ein langfristiges und zuverlässiges Angebot notwendig. Damit wird das in Dresden beschlos-
sene Ziel, mehr Fahrgäste für den öffentlichen Verkehr zu gewinnen, unterstützt.

In der Nachbarortschaft Langebrück gibt es seit Mai 2023 das Angebot MOBIbike, ebenso in
Klotzsche. MOBIbike ist eine sinnvolle Ergänzung des Angebotes.

Anke Kästner    Annett Wesolek   Konrad Kästner


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0172/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 11.12.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von Verfügungsmitteln 2023 der Ortschaft Gompitz für die Herstellung des
Gehweges im Kurvenbereich Steinbacher Grundstraße

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Gompitz stellt dem Straßen- und Tiefbauamt die nicht verbrauchten Verfü-
gungsmittel 2023 des Ortschaftsrates für Planung und Bau des Gehweges im Kurvenbereich der
Steinbacher Grundstraße zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Übertragung dieser Finanzmittel an das Straßen- und
Tiefbauamt, PSP: TI.43715.A66.B, Sachkonto: 78520000, zu beauftragen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0124/22
V-GP0170/23
V-GP0171/23

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0093/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Änderung Finanzmittel zu den Beschlüssen V-OW0088/23 und V-OW0090/23

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt die teilweise Aufhebung des Beschlusses
V-OW0090/23 aus der Sitzung vom 14. November 2023 in Höhe von 500 Euro.

2. Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dass die nunmehr verfügbaren Haushaltsmittel in
Höhe von 500 Euro für die Maßnahme "Aufstellung von Hundetoiletten in der Ortschaft"
(V-OW0088/23 aus der Sitzung vom 14. November 2023) bereitgestellt werden.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-OW0088/23; V-OW0090/23

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:

2/3
...
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Aufgrund der allgemeinen Kostensteigerung gibt es einen finanziellen Mehrbedarf für die An-
schaffung der Hundetoiletten in Höhe von 500 €. Diese Differenz soll aus dem Beschluss V-
OW0090/23 zur Verfügung gestellt werden. Für die Umsetzung der investiven Mittel hat die
Stadtkämmerei gewisse Fristen, welche eingehalten werden müssen. Die Entscheidung im elekt-
ronische Umlaufverfahren gemäß §§ 69 Abs. 1 S. 1 i. V. m. 39 Abs. 1 S. 4 Sächsische Gemeinde-
ordnung, § 14 Abs. 7 Geschäftsordnung OSR OW wurde gewählt um genau diese Fristen zu wah-
ren.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0179/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 24.01.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Haushaltseckwerte der Ortschaft Schönborn für das Jahr 2024

Beschlussvorschlag:
Für das Jahr 2024 stehen Verfügungsmittel in Höhe von 9.800 EUR zur Verfügung (nach Abzug
der Kosten für den Anteil am Heideboten in Höhe von 400 EUR)

Der Ortschaftsrat Schönborn beschließt folgende Haushaltseckwerte:

5.000 EUR Fördermittel für Vereine
800 EUR Schönborner Advent
200 EUR Zuwendung Kindergarten
.
.

Investitionsmitel stehen der Ortschaft Schönborn in Höhe von 15.300 EUR zur Verfügung

Die Investitionsmittel sollen für folgende Maßnahmen verwendet werden:
- 5.000 EUR Erhöhung der Mittel für die Herstellung der Büchertauschecke
- 5.000 EUR Sanierung es Roten Grabenweges zwischen Steinbruch und Weixdorfer Weg
.
.

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-002/24) "

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00175/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 16.01.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
002/24) "Friese - das Online-Newsportal für die Dresdner Friedrichstadt - Folgeantrag"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
     Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
     das Jahr 2024 in Höhe von 10.838,52 Euro.

2. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

aufzuhebende Beschlüsse:

keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 10.838,52 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
3/3

sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur
Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft. Seitens des Stadtbezirksamtes Altstadt
wird das Projekt befürwortet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan und Mittelfreigabe von
80 % (Stand 08.12.2023) 537.120 Euro zur freien Verfügung. Der Stand der verfügbaren Haus-
haltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushaltsliste für das Jahr 2024 zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 - Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


Ausbau Spielplatz Zinnwalder Straße

text:
Petition Nr.: P0171/23
 Datum: 27. November 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Ausbau Spielplatz Zinnwalder Straße

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.01.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
31.01.2024 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0172/23
 Datum: 27. November 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Beibehaltung der Sperrung des Teilabschnitts der Rosa-Menzer-Straße an der 51. Grundschule

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.01.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
31.01.2024 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0194/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel an das Straßen- und Tiefbauamt für die Sanierung von Gehwegen und Straßen in
der Ortschaft

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, die restlichen Finanzmittel in Höhe von 6.435,49 € aus
dem Verfügungsfonds in die Investitionspauschale 2023 zu übertragen und dem Straßen- und
Tiefbauamt für die Sanierung von Gehwegen und Straßen in der Ortschaft diesen Betrag zur
Verfügung zu stellen.

Die Finanzmittel sind in Absprache mit der Ortschaft und anhand der vom Ortschaftsrat be-
schlossenen Prioritätenliste einzusetzen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:

2/3
...
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Die von der Haushaltssperre betroffenen 6.435,49 € sind wieder freigegeben. Die Mittel müssen
mittels Beschluss gebunden werden. Die Finanzmittel sind in Absprache mit der Ortschaft und
anhand der vom Ortschaftsrat beschlossenen Prioritätenliste einzusetzen. Eine Abrechnung er-
folgt über die Verwaltungsstelle.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Lutz Kusche


Finanzmittel für Stromkästen Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0094/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Stromkästen Oberwartha

Beschlussvorschlag:
Derr Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, Finanzmittel in Höhe von 120 € aus dem Verfügungs-
fond für die Bezahlung der Stromrechnung bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0088/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 11.12.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Übertragung von Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Altfranken aus dem Jahr 2023 für den
Ankauf des Altfrankener Parks

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Altfranken stellt dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung einen Be-
trag in Höhe von

3.829,00 Euro

aus den Verfügungsmittel 2023 für den Ankauf des Altfrankener Parkes zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0086/23

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0168/23
 Datum: 1. Dezember 2023

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Änderung Beschluss V-WX0165/23 und V-WX0160/23 zur Finanzierung des Spielplatzes "Alte
Dresdner Straße"

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt:

1. Der Beschluss V-WX0160/23 „Vereinsförderung - Antrag des Ev.- Luth. Kirchpiel Dresdner
Heidebogen zur Sanierung der Weixdorfer Kirche- 2.BA“ wird im Punkt 3 wie folgt geän-
dert:
„Die Zuwendung 2023 erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftrates. anstelle
des Haushalteckwertes „Zuwendungen zu Spielplatzprojekten Gomlitz““

2. Der Beschluss V-WX0165/ 23 „Auswertung Bürgerbeteiligung zur Ertüchtigung des Spiel-
platz „Alte Dresdner Straße“; Beschluss zur Finanzierung aus den Mittel des Ortschaftsra-
tes“ wird in den Punkten 1a) und 1b) wie folgt geändert:

 1 a) der Spielplatz an der Alten Dresdner Straße soll umgestaltet werden….
 Hierfür werden dem Amt 40.000 EUR aus der Investpauschale 2023
 und 10.000 EUR aus der Investpauschale 2024 zur Verfügung gestellt.
    b) Bauabschnitt „Grünfläche“….
  Dazu werden dem Amt 10.000 EUR  aus der Investpauschale 2023 2024 zur

2/3
...
  Verfügung gestellt.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-WX0154/22
V-WX0160/23
V-WX0165/23

Begründung:

Mit Beschluss V-WX0154/22 „Haushalteckwertebeschluss 2023…“ hat der Ortschaftsrat 50.000
EUR für Spielplatzprojekte in die Investpauschale eingestellt.

Mit Beschluss V-WX0160/23 „Vereinsförderung- Antrag der Ev.-Luth. Kirchgemeinde…“ wurde
der vorgenannte Haushaltansatz dahingehend geändert, dass zur Gewährung des Antrages der
Kirchgemeinde 2023 ein Betrag von 20.000 EUR zu Lasten der Spielplatzprojekte beschlossen
wurde. Der Restbetrag in Höhe von 30.000 EUR sollte weiterhin für Spielplatzprojekte genutzt
werden.
Hintergrund für den Ansatz der Vereinsförderung in der Investpauschale war die seit 05.06.2023
geltende Haushaltsperre im konsumtiven Haushalt (= Verfügungmittel des OSR). Die Investpau-
schale unterlag der Haushaltsperre nicht.

Mit Wirkung vom 23.11.2023 wurde die haushaltwirtschaftliche Sperre aufgehoben, so dass die
zur Auszahlung reife Zuwendung der Kirchgemeinde in Höhe von 20.000 EUR in die Verfü-
gungsmittel des Ortschaftsrates gebucht werden konnte. Das war sinnvoll, da
a) durch die Fördermittelrückzahlungen der Vereine die finanziellen Mittel in den konsumtiven
Verfügungsmitteln vorhanden waren
b) die Mittel nach der Aufhebung der Haushaltsperre Ende des Jahres keiner anderen Verwen-
dung zugeführt werden konnten und damit verfallen wären.

Damit kann mit einer Änderung des Punkt 1a) und 1b) des Beschlusses V-WX0165/23 „Alte
Dresdner Straße“ eine Vorausfinanzierung im Jahr 2023 der gesamten 50.000 EUR erfolgen.

Im Weiteren ist der Beschluss V-WX0160/23 „Vereinsförderung- Antrag der Ev.-Luth. Kirchge-
meinde…“ Punkt 2 zu ändern.

3/3

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
Petition Nr.: P0173/23
 Datum: 4. Dezember 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Planung zum Ausbau Ullersdorfer Platz/Bautzner Landstraße umsetzen - JETZT -

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.01.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
31.01.2024 öffentlich beschließend


Neubenennung von Straßen

text:
Petition Nr.: P0174/23
 Datum: 4. Dezember 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Neubenennung von Straßen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.01.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
31.01.2024 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0175/23
 Datum: 4. Dezember 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Kein großflächiger Einkaufsmarkt in der Friedrichstadt

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.01.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
31.01.2024 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00176/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 16.01.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-004/24) "Veranstaltungsreihe Rösslstube"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
     Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
     das Jahr 2024 in Höhe von 2.991,50 Euro.

2. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

aufzuhebende Beschlüsse:

keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.991,50 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
3/3

sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan unter Berücksichtigung
der Mittelfreigabe von 80 % noch 537.120 Euro zur freien Verfügung. Der Stand der verfügbaren
Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushaltsliste für das Jahr 2024 zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


Geplanter Moscheebau

text:
Petition Nr.: P0176/23
 Datum: 18. Dezember 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Geplanter Moscheebau

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
31.01.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.03.2024 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0173/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 15.01.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Gompitz für Vorhaben
im Jahr 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln in Höhe von
15.350,00 Euro für
- Repräsentationen/Ehrungen
- Dienstleistungen
- Seniorenweihnachtsfeier
- Zuwendungen
gemäß Stand vom 15.1.2024.

Ein detaillierter Nachweis über die tatsächlich entstandenen Ausgaben erfolgt zum Jahresab-
schluss.

2/2

Anlagenverzeichnis:
Verfügungsmittel für Vorhaben im Jahr 2024

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0174/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 15.01.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Bibliothek Gompitz im Jahr 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, den Betreuerinnen der Bibliothek Gompitz Verfügungs-
mittel in Höhe von
300,00 Euro für die Unterhaltung der Bibliothek sowie
700,00 Euro für Lesungen
im Zeitraum 1.1. bis 31.12.2024 bereitzustellen.

Die ordnungsgemäße Verwendung ist von den ehrenamtlichen Bibliotheksbetreuerinnen nach-
zuweisen und bis 30.11.2024 in der Verwaltungsstelle Gompitz abzurechnen.

2/2

Gerhard Ofschanka


Anschluss an den ÖPNV

text:
Petition Nr.: P0177/23
 Datum: 27. Dezember 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Anschluss an den ÖPNV

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
31.01.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.03.2024 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0095/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Straßenreinigungsgebührensatzung (SRGS) 2025/2026

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, folgende Straßen in die öffentliche Reinigung aufzu-
nehmen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Siehe Anlage

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0145/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.01.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Festlegung der Pauschale für die institutionelle Förderung 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, Verfügungsmittel für die pauschale Förderung im Jahr
2024 in Höhe von

20,00 Euro

pro relevantem Mitglied gemäß der Fachförderrichtlinie der Ortschaft Mobschatz für die Ge-
währung von Zuwendungen für ortschaftsbezogene institutionelle Förderungen (FFRL OS MB
Inst.Fö) vom 10. November 2022 bereitzustellen.

Über die institutionelle Förderung entscheidet der Ortschaftsrat auf Grundlage eines entspre-
chenden Fördermittelantrages per separatem Beschluss.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0108/22 vom 12.01.2023 – Beschluss zur Festlegung der Pauschale für die institutionelle
Förderung 2023

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0169/24
 Datum: 19. Februar 2024

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 26.02.2024 öffentlich beratend

Gegenstand:

Stellungnahme zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2025/2026

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Weixdorf empfiehlt dem Stadtrat folgende Änderungen in der Straßenreini-
gungsgebührensatzung 2025/2026 aufzunehmen:

Änderung der Reinigungsklasse F 14 in die wöchentliche Reinigung F1 für den Abschnitt:

 Königsbrücker Landstraße von Hausnummer 201 bis Hausnummer 456

2/3
...

Begründung:

Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft bittet den Ortschaftsrat um Mitwirkung bei der
Erstellung der Straßenreinigungsgebührensatzung 2025/26 (SRGS) dahingehend, ob ein Erfor-
dernis für Änderungen, Wegfall oder Neuaufnahmen von Straßen für die öffentliche Reinigung
in der Ortschaft besteht.
Die vom Ortschaftsrat eingebrachten Änderungen/Neuaufnahmen werden als Vorlage zur Erar-
beitung der SRGS 2025/26 herangezogen.
Dass Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft weist jedoch darauf hin, dass eine Bewertung auf
Realisierbarkeit dem Amt vorbehalten bleibt.
Folgende Reinigungsabschnitte sind derzeit in der Satzung enthalten:

In Übereinstimmung mit dem Sachgebiets Stadtreinigung und der Verwaltungsstelle gibt es zur
Fortschreibung der SRGS 2025/2026 Änderungsbedarf.
Auf Grund mehrerer Bürgerbeschwerden bezüglich mangelhafter Wildkrautbeseitigung im
Schnittgerinne der Königsbrücker Landstraße wurde als Ergebnis festgestellt, dass mit der der-
zeitigen vierzehntägigen Fahrbahnreinigung bei grünwuchsbegünstigender Witterung kein zu-
friedenstellender Effekt bei der Wildkrautbeseitigung gewährleistet werden kann und daraus
resultierend die Änderung von einer vierzehntägigen in eine wöchentliche Fahrbahnreinigung
erforderlich ist (die Kosten würden entsprechend SRGS 2024 marginal um 0,99 EUR/m/ Front-
länge Grundstück und Jahr steigen).

Satzungsänderung
bisher:
Königsbrücker Landstraße
- von Königsbrücker Straße bis Zur Wetterwarte,
   Hauptstraßenverlauf                                                              F1
- von Hausnummer 201 bis Hausnummer 456
   jeweils einschließlich (Weixdorf)                                     F14

neu:
- von Königsbrücker Straße bis Zur Wetterwarte,
   Hauptstraßenverlauf                                                              F1
- von Hausnummer 201 bis Hausnummer 456
   jeweils einschließlich (Weixdorf)                                     F1

3/3

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


Nachkauf Sandspielzeug

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0096/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Nachkauf Sandspielzeug

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, 100 € für den Nachkauf von Sandspielzeug aus dem
Verfügungsfond 2024 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Am Silvesterabend wurde die Spielzeugkiste mitsamt dem Sandspielzeug sowie der Spielzeug-
bagger mutwillig zerstört. Dafür soll nun Ersatz beschafft werden.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0243/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beratend

Gegenstand:

Stellungnahme zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2025/2026

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Langebrück empfiehlt dem Stadtrat keine Änderungen oder Neuaufnahmen
von Straßen für die öffentliche Reinigung in der Ortschaft.

Begründung:

Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft bittet den Ortschaftsrat um Mitwirkung bei der Er-
stellung der Straßenreinigungsgebührensatzung 2025/26 dahingehend, ob ein Erfordernis für

2/2

Änderungen, Wegfall oder Neuaufnahmen von Straßen für die öffentliche Reinigung in der Ort-
schaft besteht.
Gegenwärtig sind folgende Abschnitte im 14-tägigen Reinigungsrhythmus enthalten.

Aus Sicht der Verwaltungsstelle hat sich die Aufnahme der dargestellten Straßen in die Straßen-
reinigungsgebührensatzung bewährt, so dass keine Änderungen notwendig werden.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL

NAME   REINIGUNGSABSCHNITT  Mo Di Mi Do Fr Sa So RK
L Beethovenstraße (Langebrück, von Bruhmstraße b is Radeberger Straße)     F    F14
Bruhmstraße (Langebrück, von Dresdner Straße bis Beethovenstraße)     F    F14
Dresdner Straße (Langebrück, von Forststraße bis Nr. 74)     F    F14
Forststraße (Langebrück)    F    F14
Güterbahnhofstraße (Langebrück, von Hauptstraße bis  Lessingstraße)     F    F14
Hauptstraße (Langebrück, von Dresdner Straße bis Liegauer Straße)     F    F14
Klotzscher Straße (Langebrück, von Neulußheimer Straße b is Lessingstraße)    F    F14
Lessingstraße (Langebrück, von Klotzscher Straße bis Güterbahnhofstraße)     F    F14
Liegauer Straße (Langebrück, von Hauptstraße bis Goethestraße)     F    F14
Radeberger Straße (Langebrück)    F    F14