text:
u | Dresden. D! Segen’

Landeshauptstadt Dresden
[U] vertraulich Direktorium des Oberbürger-

meisters
An 7 FR tn GZ: 99. MB
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
1 at 22. SEP, 2023
Beschlusskontrolle zu V-MB0126/23 (Sitzungsnummer: OSR MB/042/2023)
Beschluss zum Antrag von der Stadtteilfeuerwehr Brabschütz auf Zuwendung für die pauschale
Mitgliederförderung 2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die pau-
schale Mitgliederförderung 2023 zu und stellt der Stadtteilfeuerwehr Brabschütz einen Betrag
in Höhe von 810,00 EUR aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die pau-
schale institutionelle Förderung bereit. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung
des Beschlusses zu veranlassen.“
Mit Zuwendungsbescheid vom 2. Juni 2023 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Mobschatzer Ortschaftsrates mitgeteilt.

Kenntnisnahme: [. )-
Verwaltungsstellenleiter Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat. u. Bürger


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Mobschatz

rolle: anlage

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN

BESCHLUSSAUSFERTIGUN G
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/042/2023)

Sitzung am: 4. Mai 2023

Beschluss zu:  V-MB0127/23

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von der Jugendfeuerwehr Mobschatz auf Zuwendung für die pauschale
Mitgliederförderung 2023

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die
pauschale Mitgliederförderung 2023 zu und stellt der Jugendfeuerwehr Mobschatz einen Betrag
in Höhe von

540,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die pauschale institutionelle
Förderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Maximilian Vörtler
Vorsitzender


text:
ZA 74, a Ja [ Dresden,

2200149, nB00
   Landeshauptstadt Dresden
[l vertraulich Direktorium des Oberbürger-
meisters
An eye an GZ: 99. MB
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
Datum: 22. SEP. 2093
Beschlusskontrolle zu V-MB0127/23 (Sitzungsnummer: OSR MB/042/2023)
Beschluss zum Antrag von der Jugendfeuerwehr Mobschatz auf Zuwendung für die pauschale
Mitgliederförderung 2023
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die pau-
schale Mitgliederförderung 2023 zu und stellt der Jugendfeuerwehr Mobschatz einen Betrag in
Höhe von 540,00 EUR aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die pau-
schale institutionelle Förderung bereit. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung
des Beschlusses zu veranlassen.“
Mit Zuwendungsbescheid vom 2. Juni 2023 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Mobschatzer Ortschaftsrates mitgeteilt.
    Kenntnisnahme:
Verwaltungsstellenleiter Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat. u. Bürger


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN

BESCHLUSSAUSFERTIGUN G
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/042/2023)

Sitzung am: 4. Mai 2023

Beschluss zu:  V-MB0128/23

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von der Jugendfeuerwehr Mobschatz auf Zuwendung für das Zeltlager
vom 23.06. bis 25.06.2023 in Mobschatz

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das
Zeltlager vom 23.06. bis 25.06.2023 in Mobschatz zu und stellt der Jugendfeuerwehr Mobschatz
einen Betrag in Höhe von

420,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Maximilian Vörtler
Vorsitzender


text:
‚Hausmyitgehuni    a ID Dresden. JLEeGEN"
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger-
meisters
GZ: 99. MB
Er 1: 32, o01S®. ko.
26. 5EP. 2023 EEE 7     U] vertraulich — j

den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
Datum: 22. SEP. 2023
Beschlusskontrolle zu V-MB0128/23 (Sitzungsnummer: OSR MB/042/2023)
Beschluss zum Antrag von der Jugendfeuerwehr Mobschatz auf Zuwendung für das Zeltlager
vom 23.06. bis 25.06.2023 in Mobschatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das Zelt-
lager vom 23.06. bis 25.06.2023 in Mobschatz zu und stellt der Jugendfeuerwehr Mobschatz
einen Betrag in Höhe von 420,00 EUR aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz
für diese Projektförderung bereit. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Be-
schlusses zu veranlassen.“
Mit Zuwendungsbescheid vom 2. Juni 2023 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Mobschatzer Ortschaftsrates mitgeteilt.
Mit freundlichengrüßen
C TG
orn Kenntnisnahme: P;
Verwaltungsstellenleiter Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat. u. Bürger


name: Finanzmittel Instandsetzung Friedhofsweg an Straßen- und Tiefbauamt

paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
\
LA N D ES H A U PTSTA DT D R ES D E N
BESCH LUSSAU S F E RTI G U N G
des Ortschaftsrates Cosseba ude
(osR cB/03e/2023\
Sitzung am: 9. Mai 2023
Beschluss zu v-cB0Ls6/23
Gegenstand:
Finanzmittel lnsta ndsetzu ng Friedhofsweg an Stra ßen- u nd Tiefbaua mt
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die lnstandsetzung des Friedhofswegs einen
Betrag in Höhe von 20.000,00 € aus der lnvestitionspauschale 2023 an das Straßen- und Tief-
bauamt bereitzustellen.
l*s
(-,\-
lnes Fehrmann
Vorsitzende


text:
Hausmit Dresderl.
{ "'ii.,ll,";i fl§' {; 1 ;'
A|r§
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtent-
wicklung, Bau, Verkehr und
Liegenschaften
GZ: (GB 6)56.04
a
E vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
ü ber die Verwa ltun gsstel len leiteri n der Ortschaft Cossebaude
Datum: 21. JIJNI 202[
Besch I usskont ro I I e zu V-CB0 1 5 6 | 23 lsitzun gs n u m m er : OS R CB I O39 | 2023l.
Finanzmittel lnstandsetzu ng Friedhofsweg an Straßen- und Tiefbauamt
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende lnformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
,,Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die lnstandsetzung des Friedhofswegs einen Be-
trag in Höhe von 20.000,00 € aus der lnvestitionspauschale 2023 an das Straßen- und Tiefbau-
amt bereitzustellen."
Der zur Verfügung gestellte Betrag in Höhe von 20.000 Euro wurde zur Realisierung des Teilab-
schnittes zwischen Hausnummer 4 und 5 eingesetzt. lnsgesamt hat das Straßen- und Tiefbauamt
für die lnstandsetzung des Abschnittes des Friedhofsweges eine Summe von 34.259,20 Euro aus-
gegeben.
Mit freundlichen Grüßen
st"ont{unn
eeig/oIa nete r fü r Stadtentwickl u n g,
Bau, Verkehr und Liegenschaften
l-ct:i:ir.:i:ili,ld**;'lr,:ch,li'ii
il:r"*m$um
0,'$
tf,&
$o.
,1'!, (!
t'Y.g*ki
s,J.i:+:r.
l'Jeiii*$t.
fi 1, ilii ! 3$?4
l!1.-
{}ä:
zP,
zf;i I
zl\,lr
irü1
;V
ti"i
;:st
-fermin:
-rtf V:


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN

BESCHLUSSAUSFERTIGUN G
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/042/2023)

Sitzung am: 4. Mai 2023

Beschluss zu:  V-MB0129/23

Gegenstand:

Veröffentlichung der Abfallentsorgungstermine

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird um Prüfung gebeten, welche Unterstützungsmöglichkeiten seitens
der zuständigen Fachämter bestehen, einen regelmäßig erscheinenden Abfalltourenplan in den
Ortsnachrichten der Ortschaften Altfranken, Gompitz und Mobschatz zu veröffentlichen.

Begründung:

In diesem Zusammenhang wird die Veröffentlichung der Leerungstermine über den Themen-
stadtplan als nicht ausreichend angesehen, da der Onlinezugang insbesondere für ältere Mit-
bürgerinnen und Mitbürger mithin eine zu hohe Barriere darstellen kann.

Bis Dezember 2022 wurde im monatlichen Rhythmus ein Abfalltourenplan in den Ortsnachrich-
ten veröffentlicht. Die Erarbeitung eines Abfalltourenplans wird derzeit durch die Ortschafts-
verwaltung nicht mehr geleistet. Das resultierende Informationsdefizit führt teilweise zu ver-
passten Leerungen. Eine termingerechte Bereitstellung des zu entsorgenden Abfalls ist unbe-
dingt zu gewährleisten.

Der Ortschaftsrat bittet um kooperative Lösungen zwischen zuständigen Fachämtern und Ort-
schaftsverwaltung, um zukünftig wieder einen Abfalltourenplan in den Ortsnachrichten veröf-
fentlichen zu können. Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft nimmt die Aufgaben des öf-
fentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers für die Landeshauptstadt Dresden wahr. Vor diesem
Hintergrund sehen wir beim Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft auch eine Mitverantwor-
tung bezüglich der Kommunikation der Leerungstermine.

Maximilian Vörtler
Vorsitzender


text:
7624 CU i
a | 3 al Dresden.

get m u. DOAS6.
- DE MV. Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Umwelt und
- Klima, Recht und Ordnung
GZ: (GB7) 67.23
O vertraulich -
   den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaft Mobschatz
Datum: 28, OKT, 2024
Beschlusskontrolle zu V-MB0129/23 (Sitzungsnummer: OSR MB/042/2023)
Veröffentlichung der Abfallentsorgungstermine
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Oberbürgermeister wird um Prüfung gebeten, welche Unterstützungsmöglichkeiten sei-
tens der zuständigen Fachämter bestehen, einen regelmäßig erscheinenden Abfalltourenplan
in den Ortsnachrichten der Ortschaften Altfranken, Gompitz und Mobschatz zu veröffentli-
chen.
In diesem Zusammenhang wird die Veröffentlichung der Leerungstermine über den Themen-
stadtplan als nicht ausreichend angesehen, da der Onlinezugang insbesondere für ältere Mit-
bürgerinnen und Mitbürger mithin eine zu hohe Barriere darstellen kann.
Bis Dezember 2022 wurde im monatlichen Rhythmus ein Abfalltourenplan in den Ortsnach-
richten veröffentlicht. Die Erarbeitung eines Abfalltourenplans wird derzeit durch die Ort-
schaftsverwaltung nicht mehr geleistet. Das resultierende Informationsdefizit führt teilweise
zu verpassten Leerungen. Eine termingerechte Bereitstellung des zu entsorgenden Abfalls ist
unbedingt zu gewährleisten.
Der Ortschaftsrat bittet um kooperative Lösungen zwischen zuständigen Fachämtern und Ort-
schaftsverwaltung, um zukünftig wieder einen Abfalltourenplan in den Ortsnachrichten veröf-
fentlichen zu können. Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft nimmt die Aufgaben des öf-
fentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers für die Landeshauptstadt Dresden wahr. Vor diesem
Hintergrund sehen wir beim Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft auch eine Mitverantwor-
tung bezüglich der Kommunikation der Leerungstermine.“
Für alle Grundstücke auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Dresden werden die Abfuhrdaten in
gleichbleibender Qualität über den Themenstadtplan oder unter www.dresden.de/abfuhrkalen-
der zur Verfügung gestellt.

Dies umfasst auch, dass sämtliche Änderungen in den Tourenplänen kurzfristig eingespeist wer-
den. Darüber hinaus besteht neben der kurzfristigen Eingabe die Möglichkeit, Tourenpläne
grundstücksgenau als druckbares PDF zu erzeugen oder die ical-Funktion für die Übertragung in
den persönlichen Kalender auf dem PC oder Mobiltelefon zu nutzen.
Dieses Verfahren funktioniert stadtweit sehr zuverlässig. Gehäufte Beschwerden, dass Behälter
nicht rechtzeitig bereitgestellt werden konnten, liegen dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirt-
schaft nicht vor - weder direkt aus den Ortschaften Altfranken, Gompitz und Mobschatz noch
von den beauftragten oder leistenden Entsorgungsunternehmen. Bei Wechsel der Abholtermine
informiert das Entsorgungsunternehmen zudem den Grundstückseigentümer direkt.
Für einzelne Ortschaften eine monatliche Auflistung der Abfuhrdaten für vier verschiedene Be-
hälterarten zu erarbeiten, kann mit den vorhandenen personellen Ressourcen im Amt für Stadt-
grün und Abfallwirtschaft nicht abgedeckt werden und wurde bisher aufgrund der beschriebe-
nen Beschwerdelage nicht als erforderlich angesehen.
Sollte der Ortschaftsrat dennoch wünschen, dass in den Ortsnachrichten ein Abfalltourenplan
erscheint, müsste dies über die Redaktion der Ortsnachrichten abgesichert werden. Sollte dafür
Unterstützungsbedarf bei der Nutzung des Themenstadtplans bestehen, berät das Amt für Stadt-
grün und Abfallwirtschaft gern.
Mit freundlichen Grüßen
(va.
Eva Jähnigen
Zweite Bürgermeisterin


name: Finanzmittel für Vereinssportfest an TSV Cossebaude e.V.

datei_name: Projektdatenblatt_Antrag vom Verein

text:
Jahr 2023 Projektdatenblatt 2023/CB-01/1/0000880/0004
V-CB0157/23
Titel des Fördervorhabens
Vereinssportfest zur Vorstellung des
Vereins in der Ortschaft und
Mitgliedergewinnung
Antragsteller
TSV Cossebaude e.V.
Gohliser Weg 16 * 011565 Dresden
vorzeitiger Maßnahmebeginn
beantragt zum 1.5.2023, genehmigt zum
1.5.2023 Förderempfehlung 4.000,00 €
beantragte Förderung 4.000,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter 2.500,00 €
Sonstige Mittel Dritter
(Spenden, Sponsoring, Sonstiges)
0,00 €
Eigenanteil 1.710,00 €
Einnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
0,00 €
Gesamteinnahmen 8.210,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 8.210,00 €
Gesamtausgaben 8.210,00 €
Fördergegenstand
f. Entwicklung des ortschaftsbezogenen ehrenamtlichen Engagements;g. Mitwirkung an der Sicherung
und Verbesserung u. a. des kulturellen, sportlichen, sozialen und ökologischen Lebens
Veranstaltungsort
Sportplatz Cossebaude Gohliser Weg 16
Wirken in der Ortschaft
Der Verein ist seit Jahrzehnten ein wichtiger Partner der Ortschaft zur Förderung des
Zusammengehörigkeitsgefühls in der Gemeinde. Wir engagieren uns in der Kinder- und Jugendarbeit
zur Förderung der Gesundheit und des Wohlbefindens und bieten allen Altersgruppen eine wichtigen
Erholungsfaktor in ihrer Freizeit.
Kurzbeschreibung
Wir möchten nach Jahren der eingeschränkten Sichtbarkeit nach außen und innen durch Corona eine
Plattform bieten, unseren Verein mit seinen reichhaltigen Möglichkeiten sich sportlich zu betätigen
wiederzuentdecken. Unsere Abteilungen Fußball, Leichtathletik, Volleyball, Faustball, Tennis,
Tischtennis und noch einige mehr werden ihren Sport in kleinen Wettkämpfen vortragen. Kindern
bieten wir z.B. eine Hüpfburg und andere Spiele an. Gleichzeitig möchten wir unseren ehrenamtlichen
Mitgliedern für ihre jahrelange Tätigkeit im Verein danke, ohne deren Hilfe keine Vereinsarbeit möglich
wäre. Wir möchten Interesse an einer Mitgliedschaft in unserem Verein wecken und die wichtige
Stellung des Vereins in der Ortschaft zur Geltung bringen.
Fachförderrichtlinie - Bereich
Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Cossebaude Projektförderung
26. April 2023
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Sachausgaben - Nutzungs- und
Leihgebühren - Dixi Toiletten
810,00 € 810,00 €
2 Sachausgaben - Nutzungs- und
Leihgebühren - Hüpfburg und mobile
Torwand
700,00 € 700,00 €
5 Sachausgaben - Nutzungs- und
Leihgebühren - Zelt und
Zeltausstattung
4.200,00 € 4.200,00 €
4 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - DJ und Technik
1.500,00 € 1.500,00 €
3 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Einrichtung der
Sportbereiche, Sicherheit
1.000,00 € 1.000,00 €
Gesamtkosten 8.210,00 € 8.210,00 €
Position Einnahmen in Euro
1 Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft
Cossebaude - Fördermittel
4.000,00 €
2 Öffentlich-rechtliche Zuwendungen Dritter - Sonstige
Öffentlich-rechtliche Zuwendungen Dritter -
Fördermittelantrag bei der Stiftung f. Engagement und
Ehrenamt
2.500,00 €
3 Eigenmittel - Vereinsbeiträge/Mitgliedsbeiträge -
Eigenmittel
1.710,00 €
Gesamtkosten 8.210,00 €
Kosten- und Finanzierungsplan
26. April 2023


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/039/2023)
Sitzung am: 9. Mai 2023
Beschluss zu: V-CB0157/23
Gegenstand:
Finanzmittel für Vereinssportfest an TSV Cossebaude e.V.
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für das Vereinssportfest einen Betrag in Höhe von
6.500,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 an den TSV Cossebaude e.V. bereitzustellen.
us Tel, Munatun
Ines Fehrmann
Vorsitzende


text:
Hausmitteilung

| | r PigsdeR:
Landeshauptstadt Dresden
[1 vertraulich Direktorium des Oberbürger-
meisters, Verwaltungsstelle
An Cossebaude
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie GZ: 99.CB
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Cossebaude
Datum: (2, FEB. 2024
Beschlusskontrolle zu V-CB0157/23 (Sitzungsnummer: OSR CB/039/2023)
Finanzmittel für Vereinssportfest an TSV Cossebaude e.V.
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für das Vereinssportfest einen Betrag in Höhe von
6.500,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 an den TSV Cossebaude e.V. bereitzustellen.“
Mit Zuwendungsbescheid vom 24. Mai 2023 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des Ort-
schaftsrates Cossebaude mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
4
Falke Götze Kenntnisnahme:
Verwaltungsstellenleiterin Kerstin Zimmermann


name: Finanzmittel für Erneuerung der Lehrpfadbeschilderung Lotzebach an Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

datei_name: Projektdatenblatt Antrag vom Verein

text:
Jahr 2023 Projektdatenblatt 2023/CB-01/1/0000933/0001
V-CB0158/23
Titel des Fördervorhabens
Erneuerung der Lehrpfadbeschilderung
Lotzebach von der Quelle bis zum
ehemaligen Dorfteich Cossebaude
Antragsteller
Heimat- und Verschönerungsverein
Cossebaude e.V.
Talstraße 5 a * 01156 Dresden
vorzeitiger Maßnahmebeginn
nicht beantragt
Förderempfehlung 6.600,00 €
beantragte Förderung 6.600,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter 0,00 €
Sonstige Mittel Dritter
(Spenden, Sponsoring, Sonstiges)
0,00 €
Eigenanteil 397,00 €
Einnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
0,00 €
Gesamteinnahmen 6.997,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 6.997,00 €
Gesamtausgaben 6.997,00 €
Fördergegenstand
b. Pflege des Ortsbildes der Ortsteile, einschließlich Maßnahmen zur Ortsbildverschönerung
Veranstaltungsort
Ortslage Cossebaude mit Einzugsgebiet des Lotzebachs
Wirken in der Ortschaft
Von der Quelle, Lichten- und Silberbach, bis zum ehemaligen Dorfteich, heute in der Nähe des Erna-
Berger Denkmals, befinden sich an markanten Punkten des Lotzebaches 18 Tafeln mit fachlich
ausgearbeiteten Beschreibungen der Standorte
Kurzbeschreibung
Sehr geehrte Ortschaftsratsmitglieder, sehr geehrter Herr Kusche,
auch 2023 möchte der Heimat- und Verschönerungsverein Maßnahmen zur Ortsbildverschönerung
durchführen.
Wir haben in Mitgliederbefragungen Schwerpunkte herausgearbeitet und möchten für die Maßnahme
„Erneuerung Lehrpfadbeschilderung-Lotzebach“ Zuwendungen beantragen.
Von der Quelle, Lichten- und Silberbach, bis zum ehemaligen Dorfteich, heute in der Nähe des Erna-
Berger Denkmals, befinden sich an markanten Punkten des Lotzebaches 18 Tafeln mit fachlich
ausgearbeiteten Beschreibungen der Standorte. Diese ca. 20 Jahre alten Schildergrundtafeln und
Pfosten sind teilweise sehr verschlissen und verrottet.
Wir planen die Erneuerung der Tafeln und Pfosten aus Holz, wobei die Pfosten aus langlebigem
Robinienpfosten, die Tafeln aus verleimtem Kiefern- und die Abdeckungen aus Lärchenholz hergestellt
werden sollen. Montierte Beschriftungsfelder, soweit vorhanden, sollen wiederverwendet werden. Die
Montage der Grundtafeln und Schriftfelder ist in Eigenleistung durch den Heimatverein, das Herstellen,
Liefern und Einbauen der Pfosten, Grundtafeln, in Fremdvergabe geplant.
Der Zustand von vorhandenen Tafeln können Sie den Fotos entnehmen.
Für die Fremdleistungen haben wir Angebote von Firmen aus der Umgebung erhalten. Für das
Herstellen/Liefern der Grundplatten sind sogar 2 Angebote eingegangen.
Fachförderrichtlinie - Bereich
Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Cossebaude Projektförderung
26. April 2023
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
5 Sachausgaben -
Aufwandsentschädigung - verschlissene
Lehrpfadschilder aus-einbauen
4.237,80 € 4.237,80 €
2 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Montagematerial
(Eigenleistung Heimatverein)
50,00 € 50,00 €
4 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Grundplatten aus Holz
herstellen, liefern
1.858,19 € 1.858,19 €
1 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Robinienpalisaden
liefern
651,11 € 651,11 €
3 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Ersatz für defekte
Schrifttafeln falls notwendig, pauschale
Schätzung
200,00 € 200,00 €
Gesamtkosten 6.997,10 € 6.997,10 €
Position Einnahmen in Euro
1 Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft
Cossebaude - Zuwendungsantrag für
Lehrpfadbeschilderung
6.600,00 €
2 Eigenmittel - Sonstige Eigenmittel - Eigenanteil in
Barmittel ohne Arbeits-Eigenleistung für Monate der
Tafeln
397,10 €
Gesamtkosten 6.997,10 €
Kosten- und Finanzierungsplan
26. April 2023


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/039/2023)
Sitzung am: 9. Mai 2023
Beschluss zu: V-CB0158/23
Gegenstand:
Finanzmittel für Erneuerung der Lehrpfadbeschilderung Lotzebach an Heimat- und Verschöne-
rungsverein Cossebaude e.V.
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Erneuerung der Lehrpfadbeschilderung am
Lotzebach einen Betrag in Höhe von 6.600,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 an den Heimat-
und Verschönerungsverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.
Me [ Jel, ru Qatur |
Ines Fehrmann | |
Vorsitzende


text:
Hausmitteilung een’

N | Bi Dresden,
Landeshauptstadt Dresden
U] vertraulich Direktorium des Oberbürger-
meisters, Verwaltungsstelle
An Cossebaude
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie GZ: 99.CB
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Cossebaude
Datum
30. JAN. 2024
Beschlusskontrolle zu V-CB0158/23 (Sitzungsnummer: OSR CB/039/2023)
Finanzmittel für Erneuerung der Lehrpfadbeschilderung Lotzebach an Helmat- und Verschöne-
rungsverein Cossebaude e.V.
Sehr geehrte Damen und Herren,
- abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Erneuerung der Lehrpfadbeschilderung am
Lotzebach einen Betrag in Höhe von 6.600,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 an den Heimat-
und Verschönerungsverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.“
Mit Zuwendungsbescheid vom 24. Mai 2023 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des Ort-
schaftsrates Cossebaude mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
Falke Götze Kenntnisnahme: /
Verwaltungsstellenleiterin KerstinZimmermann


name: Gesetz über die Ladenöffnungszeiten des Freistaat Sachsen, Aufforderung zur Beschlussfassung über besondere regionale Ereignisse durch das Ordnungsamt

paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

des Ortschaftsrates Langebrück
(OSR LB/046/2023)

Sitzung am: 16. Mai 2023

Beschluss zu:  V-LB0233/23

Gegenstand:

Gesetz über die Ladenöffnungszeiten des Freistaat Sachsen
Aufforderung zur Beschlussfassung über besondere regionale Ereignisse durch das Ordnungs-
amt

Beschluss:

Die Ortschaft Langebrück benennt keine regionalen Ereignisse entsprechend SächsLadÖffG.

Christian Hartmann
Vorsitzender


name: Gesetz über die Ladenöffnungszeiten des Freistaat Sachsen;Vorschläge zur Sonntagöffnung  2024  aus besonderem regionalem Anlass

paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Weixdorf
(OSR WX/047/2023)
Sitzung am: 22. Mai 2023
Beschluss zu: V-WX0161/23
Gegenstand:
Gesetz über die Ladenöffnungszeiten des Freistaat Sachsen;
Vorschläge zur Sonntagsöffnung 2024 aus besonderem regionalem Anlass
Beschluss:
Der Ortschaftrat gibt für 2024 eine Fehlmeldung ab
Abstimmung: Zustimmung
Ja 9 NeinO Enthaltung 0
Göttfried Ecke
Vorsitzender


name: Petition „Asylcontainerstandort Löwenhainer Straße"

paper_type: Petition

text:
Von:
Fwd: Asylcontainerstandort Löwenhainerstraße
cdu-fraktion, gruene-fraktion,
Beate Schmidt /\n: linke-fraktion, [E-MAIL ENTFERNT],
fdp-fraktion,
19.04.202315:29
An: [E-MAIL ENTFERNT], [E-MAIL ENTFERNT], [E-MAIL ENTFERNT],
"[E-MAIL ENTFERNT]" <sod-fraktion®rlmsrlF:m.rlA> frln-fr:::iktinnlnlrlrP<:rlPn rl<>
Sehr geehrte Damen und Herren, sehr geehrter Herr Kühn, sehr geehrte Frau))f. Kaufmann,
sehr geehrter Herr Hilbert,
V
den Containerstandort Löwenhainer Straße können wir nur als ungeeignet bezeichnen.
• Vor Jahren wurden gegen Abrissprämie die WBS70 Wohnblocks zurückgebaut
• Heute fehlen uns viele Sozialwohnungen
• In den verbliebenen Wohnungen an der Löwenhainer Straße sind schon viele
Asylanten angesiedelt
• Die zusätzlichen Asylcontainerunterkünfte würden große Spannungen bei der
Konzentration der Asylbewerber entwickeln, das ist von anderen Standorten in der
Vergangenheit ja schon vielfach so eingetreten
Wir wünschen uns den Standtort als Sozialwohnungsbaustandort zu erhalten. Bitte
überdenken sie noch einmal gründlich. Warum werden die Container nicht, wie schon einmal
eingerichtet an der Kreuzung Fetschers Trasse/Blasewitzers. Gebaut?
Mit freundlichen Grüßen


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtrat (SR/050/2023)
Sitzung am: 11.05.2023
Beschluss zu: V2082/23
Gegenstand:
Unterbringung asylsuchender Menschen - Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modu-
larer Bauweise (mobile Raumeinheiten}
Beschluss:
1. Der Stadtrat bestätigt die Grundstücke
- Windmühlenstraße, Flurstück 669, Gemarkung Niedersedlitz
-  Löwenhainer Straße, Flurstück 431, Gemarkung Seidnitz
- Geystraße, Flurstück 444/80, Gemarkung Strehlen
- Altgorbitzer Ring, Flurstück 249/3, Gemarkung Gorbitz
-  Industriestraße, Flurstück 213, Gemarkung Trachau
- Sachsenplatz, Flurstück 1153/8, Gemarkung Dresden Altstadt II
als Standorte für die temporäre Errichtung von Gemeinschaftsunterkünften für asylsuchen
de Menschen in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten).
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, auf den im Beschlusspunkt 1. benannten Standor
ten die mobilen Raumeinheiten durch die STESAD GmbH errichten zu lassen und deren Be
treibung als öffentliche Einrichtung in Form von Gemeinschaftsunterkünften zur Unterbrin
gung von Personen im Kontext Flucht und Asyl sicherzustellen.
3. Die entsprechenden Finanzmittel für die Errichtung und den Betrieb von Gemeinschaftsun
terkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten) an den im Beschlusspunkt 1. be
nannten Standorten werden unter Berücksichtigung der Erträge aus der Pauschale des Frei
staates Sachsen gemäß § 10 a Abs. 1 SächsFlüAG im Produktbereich 31.3.0.01 „Hilfen für
Asylbewerber/innen" bereitgestellt. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Deckung
der darüber hinaus gehenden und nicht gedeckten Finanzbedarfe im Haushaltsvollzug 2023
in Höhe von voraussichtlich maximal 10.743.100 Euro mit dem Finanzzwischenbericht darzu
stellen und eine separate Entscheidung zur Finanzierung herbeizuführen.


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/045/2023)
Sitzung am: 21.06.2023
Beschluss zu: P0146/23
Gegenstand:
Petition „Asylcontainerstandort Löwenhainer Straße"
Beschluss:
Auf Grundlage des Stadtratsbeschlusses zur V2082/23, Unterbringung asylsuchender Menschen
— Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten),
vom 11. Mai 2023 kann der Petition nicht abgeholfen werden.
Der Inhalt der Verwaltungsstellungnahme ist dem Petenten mit der Antwort zu übermitteln.
Ebenso ist auf die Möglichkeit der Information zum Tag der offenen Tür hinzuweisen.
Dresden, "bo U)
   Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


name: Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. für verschiedene Projekte zur Ortsverschönerung

paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Oberwartha
(OSR OW/042/2023)
Sitzung am: 13. Juni 2023
Beschluss zu: V-0OW0080/23
Gegenstand:
Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein öbermarths e.V. für verschiedene Projekte zur Ortsver-
schönerung
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortsverein e.V. für verschiedene °
Projekte zur Ortsverschönerung 2023 einen Finanzmittelzuschuss in Höhe von 820,00 € aus der
Investpauschale und 1.020,00 € aus dem Verfügungsfond bereitzustellen.
Die Entscheidung über die Mittel aus dem Verfügungsfond erfolgt vorbehaltlich der Aufhebung
der am 5. Juni 2023 erlassenen Haushaltssperre und der damit verbundenen (teilweisen) Mittel-
freigabe.
Zs“L G Ce Ä
Tino Hanke
Vorsitzender


text:
Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. 27. April 2023
c/o Marlies Bürger
Max-Schwan-Straße 2
01156 Dresden
Antrag auf Finanzmittelzuschuss aus dem Fond für investive Mittel für 2023
Hiermit beantrage ich, im Namen des Bürger- und Ortsvereins Oberwartha e.V., im Rahmen
der Ortsverschönerung für verschiedene Projekte 2023 einen Finanzmittelzuschuss von
1.659,25 EUR aus dem Fond für investive Mittel gemäß beiliegender Liste.
Die Angebote für die Geschwindigkeitsmesstafeln gemäß Pos. 7.1 der tabellarischen
Aufstellung liegen Ihnen bereits aus der Mail vom 21.03.2023 mit der erstmaligen
Beantragung vor. Von den zwei vorliegenden Angeboten wurde das kostengünstigere der
Firma ElanCity in den Antrag auf Finanzmittelzuschuss aufgenommen.
   Marlies Bürger‘
Vorsitzende |
Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V


datei_name: Kostenaufstellung 27.04.2023

text:
USNSS T UOA T :313S
IBRIWN
SANsSAU!
In}
PuOJ
Wap
Sne
- EZOZ
Any
ISRIN
Jajjaızueuy
Zunpjauuy
- MO
AONd

3
57'659
T
j1epaqgzueuytulesaH
"uadungsisjnegjstL An}
pun
Bundlyy9s1sqyydeysS
3Ip
An}
U4S0Y
puls
uayey4us
JydIN
300°0ST
(1oysanz
pun
}sewagejuoyy
In}
U9I4SOY
31949M)
u[DFEeIssaWwsyayZıpumyassg)
Tı
"pjaloıd
sep
In}
3
00'000r
USN2ISIZNS1Iq
sNa1aq
(EZOZ'EO'60
WE
dunzyiS
Jap
ur
Jelsyeyds11o
Jap
yaılänzge
“Ayıyuej3
ewulg
Jap
Jogqaduy
wajjanpfe
Jewas
swwns
3
92'687
uUaP
U2ınp
ZunJaPp.A10J
NY
Jewad
Junpjawueus}soy)
ujsjeIssswsyaygipumudssg
Tı
jeuajewulojy
sasianıp
pun
JeqnpzjoH
‘|O
“USgqIay>S
‘ W197
30005
usınyWlegyssıatg
In,
jelJsyewunyereday
9
Aayın
aljlweg
yınp
BunzinIs4isjun
Jaydsiuuewuyde,
JW
3
00°00T
zyejdsuspau
we
(aUeyJspueM)
J3]]a}sIny
we
UOIPIN.ASUOYZ|OH
Jap
Zunıalues
{=}
49YUNZ
aljlwe4
yaınp
ZunzInIs4a}uN
Jaydsiuuewuyse,
NW
yası
| pun
usyueg
ue
uayjeg
/ 1811349
A9PJ3JDP
yIsneysny
:3unzjaspuejsuj
3
00'007
uIOPn.g
Jung
Uap
ue
zjejdisey
v
sney4ay9asquia}g
In}
UsdungsIayssy
pun
ZunyeIs39
‘uepagjenareyy
Inu
ajnessdam
8
'z
18
Iunjjalsiny
:punsäjysiuue]
wi
ajnesadaM
300087
pun42j1ystuue]
WI
39MABPUEMSIy21YIS3H
Paloıd
BunıynHayaM
€
syulj
JoJsduedulg
wie
“uyeqJyoy
Jap
ue
aUedsusNleng
J9p
ue
OsdUunjjaIsIny
149Y.1Ün
aljlWweJ
y9ınp
BunzInIs4sjuNn
JOydsıuuewydey
Ju
ayedsustleg
19p
puejsioA
WEP
pw
AuwNsadgy
3
00'057
3UNISIY[U33II
UI
Fun]]3ISsI9H
“ZUnpundg
1319UYIIS
MW
I5N439
sie
J2J0YUSPIOSUJ
Z
Sajeydsiy
sap
UI
Yueg
UBNOMZ
I9P
Ue
J9NSAg
J8PJ3J9P
Jaujazula
yasnejsny
BUYEMUSIO
UOoA
yIBJ9q333M
Wi
3
00°0vT
SyUegzyISZIoH
Jap
Zun4alues
An,
[BRIWISYyOgIY
pun
squey
T
3unyJaWuy
I
Jepagzueuig
Bunuy21azag
N
Pr]
ELOT
VO’
LT
EZOZ
Ayef
sep
any
JayıWW
SAlNsaAu!
In}
PUOJ
WEP
sne
3pjaloıdjazu1g
Any
[aRIN
Aajjaızueun
Sunpjauuesjepag
.
"19
EUNIEMISIO
UIa.JaNnS1IO
Pun
-Jsdıng


text:
Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. 29. Mai 2023
: c/o Marlies Bürger
Max-Schwan-Straße 2 .
01156 Dresden
Antrag auf Finanzmittelzuschuss aus dem Fond für investive Mittel für 2023
Hiermit beantrage ich, im Namen des Bürger- und Ortsvereins Oberwartha e.V., im Rahmen
der Ortsverschönerung für verschiedene Projekte 2023 einen Finanzmittelzuschuss von
1.840 EUR aus dem Fond für investive Mittel gemäß beiliegender Liste.
Die Angebote für die Geschwindigkeitsmesstafeln gemäß Pos. 2.1 der tabellarischen
Aufstellung liegen Ihnen bereits aus der Mail vom 21.03.2023 mit der erstmaligen
Beantragung vor. Von den zwei vorliegenden Angeboten wurde das kostengünstigere der
Firma ElanCity in den Antrag auf Finanzmittelzuschuss aufgenommen.
Marlies Bürger
Vorsitzende
Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V


datei_name: Kostenaufstellung 28.05.2023

text:
EZOZT
SO
ZZ
pueis
- [OWN
aAsanul
In}
PUOJ
- EZOZ
An4
[PRIWN
Jajjalzueuy
Aunpjswuy
- MO
AONg
USNSS
T
UOA
T
:3118S

300°0v8°T
„epagqzueumgweseH
"uadungsiajnegjalj
an)
pun
Jungnyas4sgqlydeyag
31p
AN}
USISoy
Puls
uayjey4ua
JydIN
Joysgnz
pun
uasinyjseyy
‘Isewodejuoyy
IN}
UB}SOY
31919M
T7z
mal
sep
1n4
3 00°000r
ua2]jeJsS31319q
sHa12q
Jap
yallänzge
EZOT’E0'60
“Ayue]3
eunıg
J9p
Jogaduy
wajlanpje
JewWwa3
awuıns
wie
Junz]IS
J9p
UI
JeISYeYISJ1O
UBP
Yınp
ZunJapJoyNnY
JeLWLa3
ZunpjawueusIsoy
T7z
300078
EUNIEMISIO
UI
9JJE1IS-1310A-Ne}Isnd
Juej}ua
ZunjjslsinYy
any
ulajeIssswspaydlpumy)seHg
4
jenlsyewulsjy
sasıanıp
pun
jeqnpzjoH
‘IO
‘uaqlayas
‘ wa]
uSANNUIEZYISNUBIg
Any
[Je
lsyewungeleday
YT
AayınJ aljllue yaunp BunzinIsisjun Jayasiuuewydes Hu
zyedsuspau we (31leYIspuey) Jajjalsıny we uolpynisUOYZIOH Jap Bunlalues er
1U8Y.ıN aljl We Yınp ZunzInIsIejun Jsyastuuewuype, NW
yası]L pun usyueg ue uayjeg / Jaaıg Jopjajap yasnejsny :3unzjespuegsuj
:uISPnAg Jun uap ue zyejdisey ZT
salley>siy Jop ul yueg uayomz Jap Ue 19NS1g 19PJ3J9P JBujazula YIsneIsnYy eylemiago

uon yla13q333M WI SyUeqZ}SZ|OoH Jap Zun4sıues Any jeyWsHegAy pun sqleg TT
"U9PANM AalwıumW BunJsIgjua3l7 J9puassejun
pun uJspjaduspuads uon dunzinN yaınpalp . :uauj3Zzul7 WI JJunJep Fungaduin ua1egjaitiwun Jap 'mzq eylIemIsgo
“U2JSOYjeLI3JeYy Sdlllalue ne J4alznpa4 2sIı Hepsqzueul4 3 00°020°T [3410 WI usdunyy21UulsyaZzI314 uapuayasaq ve uawyeuggewusdungeypuelsuf T
3unyyawuy . [I „epagqzueulg dunuypiazag AN PA
EZOZ
Ayef
sep
Any
[OR
BAlISaAUI
Any
PUOJ
WaP
Sne
3PJ2lo1djazu1g
Any
[RI
Jsjjalzueun,}
Sunpjawuesjepag
€707
S0’87
"A’3
eyNEMIBIO
UISJ2ASUO
PUun
-Jadıng


text:
Hausmitteilung { | Dresden.

“Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger-
meisters, Verwaltungsstelle

  [] vertraulich

€ Cossebaude
An Lerrain: . a | GZ: 99.CB
den Ortsvorsteher der Ortschaft Oberwartha sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Datum: 4 JULI 202
Cossebaude
Beschlusskontrolle zu V-OW0080/23 (Sitzungsnummer: OSR OW/042/2023)
Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. für verschiedene Projekte zur Ortver-
schönerung
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortverein e.V. für verschiedene
Projekte zur Ortverschönerung 2023 einen Finanzmittelzuschuss in Höhe von 820,00 € aus der
Investpauschale und 1.020,00 € aus dem Verfügungsfond bereitzustellen.
Die Entscheidung über die Mittel aus dem Verfügungsfond erfolgt vorbehaltlich der Aufhebung
der am 5. Juni erlassenen Haushaltssperre und der damit (teilweisen) Mittelfreigabe.“
Mit Zuwendungsbescheid vom 20. April 2023 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Oberwartha mitgeteilt. Die bereitgestellten Finanzmittel wurden im gesamten
Jahr für Verschönerungsmaßnahmen und Verbrauchsmaterialen ausgegeben.
Mit freundlichen Grüßen
Th EY- Kenntnisnahme:
Falke Götze Kerstin Zimmermann
Verwaltungsstellenleiterin


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Weixdorf
(OSR WX/047/2023)
Sitzung am: 22. Mai 2023
Beschluss zu: V-WX0162/23
Gegenstand:
Beschluss zu den Sitzungsterminen von Januar bis Juni 2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat beschließt für Januar bis Juni 2024 folgende Sitzungstermine:
22.01.2024, 19:00 Uhr
26.02.2024, 19:00 Uhr
25.03.2024, 19:00 Uhr
22.04.2024, 19:00 Uhr
27.05.2024, 19:00 Uhr
17.06.2024, 19:00 Uhr
19.08.2024,19:00 Uhr
Abstimmung: Zustimmung mit Ergänzung
Ja 9 NeinO Enthaltung 0
ottfried Ecke
orsitzender


name: Petition „Kein Containerdorf auf der Geystraße in Dresden-Strehlen"


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/045/2023)
Sitzung am: 21.06.2023
Beschluss zu: P0147/23
Gegenstand:
Petition „Kein Containerdorf auf der Geystraße in Dresden-Strehlen"
Beschluss:
Auf Grundlage des Stadtratsbeschlusses zur V2082/23, Unterbringung asylsuchender Menschen
- Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten),
vom 11. Mai 2023 kann der Petition nicht abgeholfen werden.
Der Inhalt der Verwaltungsstellungnahme ist dem Petenten mit der Antwort zu übermitteln.
Ebenso ist auf die Möglichkeit der Information zum Tag der offenen Tür hinzuweisen.

Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


name: Petition „Aufstellung von Containern für Geflüchtete am Standort Industriestraße”

text:
Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Petition
Postfach 120020
01001 Dresden
Dresden, den 25.4.23
�egen die Aufstellung von Containern für Geflüchtete am Standort Industriestrasse
rn Dresden
SehJ geehrte Damen und Henen des Stadtrates Dresden,
seit geraumer Zeit wird über die Unterbringung von Geflüchteten in Dresden diskutiert.
Es wurden Containerstandorte ausgewählt. Insbesondere die Standortwahl in unmittelbarer
Nähe von Schulen halte ich für sehr problematisch. Es gibt berechtigte Ängste der Eltern und
Bedenken, die Schüler noch alleine in die Schule laufen zu lassen.
Der soziale Frieden ist gefährdet.
In wmlittelbare Nähe des geplanten Standortes Industriestrasse befinden sich zwei große
Schulen (56. Grundschule und 56. Oberschule).
Ich bitte Sie, auf den Containerstandort Industriestrasse in Dresden zu verzichten.
Mit freundlichen Grüßen


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/045/2023)
Sitzungam: 21.06.2023
Beschluss zu: P0148/23
Gegenstand: .
Petition „Aufstellung von Containern für Geflüchtete am Standort Industriestraße”
Beschluss:
Auf Grundlage des Stadtratsbeschlusses zur V2082/23, Unterbringung asylsuchender Menschen
- Standorte zur Errichtung von Unterkünften in modularer Bauweise (mobile Raumeinheiten),
vom 11. Mai 2023 kann der Petition nicht abgeholfen werden.
Der Inhalt der Verwaltungsstellungnahme ist dem Petenten mit der Antwort zu übermitteln.
Ebenso ist auf die Möglichkeit der Information zum Tag der offenen Tür hinzuweisen.
Dresden, 1. ls
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


text:
fflll
Dresden.
DIG2qGu·
Landeshauptstadt Dresden• Postfach 12 00 20 • 01001 ·oresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
Petition „Aufstellung von Containern für Geflüchiete am Standort Industriestraße„
P0148/23 - Abschluss Petitionsverfahren
Sehr geehrte
1 Datum
1.61-'l.3,
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat Ihre Petition in der Sitzung am 21. Juni 2023 !Je
hande_lt. Im Ergebnis hat der Ausschuss festgestellt, dass Ihrer Petition nicht abgeholfen werden kann. Die
Beschlussausfertigung dazu füge ich diesem Schreiben bei. · ·
Ergänzend zu dieser Mitteilung übermittle ich Ihnen die Zuarbeit des für die Unterbringung Asylsuchen
der zuständigen Geschäftsbereiches Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften:
Die Landeshauptstadt Dresden untersucht verschiedene Unterbringungsszenarien. Dabei wird vorzugs-
. weise auf bestehende Immobilien am Dresdner Immobilienmarkt sowie im Bereich der Hotellerie zurück
gegriffen. Da der städtische Immobilienbestand intensiv genutzt vyird, sind stadteigene Objekte nur ein
geschränkt verfügbar. Aus diesem Grund erfolgt die Akquise auch at..if dem privaten Immobilienmarkt uhd
auf städtischen Flächen.
Die Aufnahme von asylsuchenden Menschen ist gern.§ 6 Abs. 4 Sächsisches Flüchtlingsaufnahmegesetz
(SächsFlüAG) eine gesetzliche Pflichtaufgabe nach Weisung. Die Landeshauptstadt Dresden ist damit zur
Aufnahme von asylsuchenden Menschen verpflichtet.
Ostsächsische Sparkasse Dresden Postbank Or.-Külz-Ring 19 • 01067 Dresden
IBAN: OE58 8505 0300 3159 0000 00 IBAN: OE 77 8601 0090 0001 0359 03 Telefon {03 51) 4 88 20 00
BIC: OSDDDE81XXX BIC: PBNKDEFF Telefax {03 51) 4 88 20 OS
Deutsche Bank Commerzbank E-Mails:
IBAN: [IBAN ENTFERNT] IBAN: DE 76 8�04 0000 0112 0740 00
BIC: DEUTOE8CXXX BIC: COBADEFFXXX [E-MAIL ENTFERNT]
Sie erreichen uns über die Haltestellen:
Prager Str. und Plrnalscher Platz
Öffnungszeiten:
M6-0o 9-18 Uhr
Fr 9-15 Uhr
[E-MAIL ENTFERNT] Für Menschen mit Behinderung:
www.dresden.de Parkplatz, Aufzug, WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, E-Mails
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME-Zertifikat zu verschlüsseln oder mit OE-Mail sichere E-Mails zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.
- 2 -
Folgende Kriterien werden bei der Auswahl der Standorte und Gebäude geprüft:
• Bei der Schaffung von Unterbringungskapazitäten strebt die Landeshauptstadt Dresden stets eine
stadträumliche Verteilung der Objekte an.
• Sind die Objekte/Liegenschaften kurzfristig nutzbar bzw. aktivierbar?
• Wenn nicht, wie bildet sich die Wirtschaftlichkeit der notwendigen Ertüchtigungsmaßnahmen ab?
• Wie gestaltet sich die Wirtschaftlichkeit von Mietobjekten?
• Kann die notwendige bauordnungsrechtliche Genehmigung erteilt werden und für wie lange?
• Wie ist die Lage des Objektes hinsichtlich der Anbindung an die soziale Infrastruktur zu beurteilen
(Versorgungsmöglichkeiten, ÖPNV-Anbindung, Grundschulstandorte, Kindertageseinrichtungen etc.)?
• Sind die Anforderungen der Verwaltungsvorschrift Unterbringung sowie die durch die Landeshaupt
stadt Dresden festgelegten Mindestanforderungen an die Unterbringung (Kapazität von maximal
65 Plätzen, Selbstversorgerküchen etc.) realisierbar?
Aufgrund der aktuellen Notsituation der La11deshauptstadt Dresden bei der Unterbringung von asylsu
chenden Menschen können nicht alle Standards und Kriterien eingehalten werden. Um keine Turnhallen
belegen zu müssen und um die Messe nicht erneut nutzen zu müssen, wurden dem Stadtrat neun mögli
che Standorte für mobile Raumeinheiten (MRE) zur Entscheidung vorgelegt.
Trotz der aktuellen Notsituation war die stadträumliche Verteilung der MRE-Standorte eins der wichtigs
ten Kriterien. Hierbei wurden folgende Kriterien betrachtet:
• Liegt in dem Stadtgebiet eine nutzbare städtische Fläche vor?
• Welche bereits vorhandenen Unterbringungsobjekte befinden sich in dem jeweiligen Stadtgebiet
(Erstaufnahmeeinrichtung des Landes, Hotels, welche bereits asylsuchende Menschen unterbringen,
Gemeinschaftsunterkünfte der Landeshauptstadt Dresden)?
D(ese Kriterien spielten bei der Prüfung der insgesamt 29 Flächen ebenso eine wichtige Rolle.
Damit die Integration vor Ort gelingen kann, ist eine zugehende, sozialarbeiterische Unterstützung von
Menschen im Kontext von Flucht und Asyl -gerade.in den ersten Monaten des Aufenthalts -von beson
derer Bedeutung. Diese Aufgabe leisten in Dresden vier regional zuständige freie Träger, die durch das
Sozialamt Dresden zuwendungsrechtlich gefördert werden. Diese Träger verfügen hierbei über ein kul
tursensibles und fremdsprachlich versiertes Fachpersonal im Bereich der sozialen Arbeit.
Insgesamt stehen trägerübergreifend im Stadtgebiet 72 Stellen für die soziale Unterstützung der Men
schen im Kontext von Flucht und Asyl zur Verfügung. Eine Anpassung der Personalressourcen an die regi
onsspezifischen Bedarfe ist dabei zuwendungsvertraglich gesichert (atmende Struktur). Die Einrichtungen
selbst werden durch einen Betreiber geführt, der einrichtungsspezifisch Maßnahmen für ein gelingendes
Zusammenleben einschließlich der Gewährleistung der inneren und äußeren Sicherheit umsetzt. Standor
te mit Schulen und/oder Kindergärten in der direkten Umgebung stellen die größte Herausforderung dar.
Sollten an diesen Standorten Vorkommnisse, welche in Bezug auf die an diesen Standorten unterge
brachten asylsuchenden Menschen zurückzuführen sind, vorfallen, ist dies direkt dem dortigen Betreiber
oder der Landeshauptstadt Dresden mit zu teilen. Nur so· kann dem nachgegangen werden. In solchen
Fällen muss aber auch die Landeshauptstadt Dresden dafür Sorge tragen, dass der Betreiber eingehende
Hinweise ernst nimmt und dagegenwirkt. Nur so kann ein Sicherheitsgefühl für die Anlieger und/oder
Eltern entstehen. Zudem wird die Polizeidirektion bzw. werden die zuständigen Polizeireviere ebenfalls
darüber informiert, ab wann die MRE-Standorte belegt werden. Damit wird eine frühzeitige Kommunika
tion und enge Zusammenarbeit ermöglicht, was zur Sicherheit an den Objektstandorten trägt.
Neben der sozialarbeiterischen Unterstützung vor Ort sind für eine gelingende Integration auch die Tätig
keiten der ansässigen Vereine und der direkten Nachbarschaft enorm wichtig. Das Zusammenwirken aller
Beteiligten macht eine Integration möglich. Daher stehen wir weiteren Anregungen, Hinweisen und Vor
schlägen offen gegenüber. Eine reine Ablehnung von Stan_dorten ist nicht zielführend.
-3-
Dennoch sind die MRE-Standorte für die Landeshauptstadt Dresden und für den Betreiber große Heraus
forderungen, da kein Standort alle genannten Auswahlkriterien vollumfänglich erfüllen kann. Aktuell be
nötigt die Landeshauptstadt Dresden jede Kapazität, daher müssen diese Herausforderungen angegan
gen werden.
Der Standort Industriestraße, Flurstück 213, Gemarkung Trachau wurde in der Stadtratssitzung vom
11. Mai 2023 durch den Stadtrat bestätigt. Damit erfolgt nun die Realisierung des Standortes durch die
Landeshauptstadt Dresden.
Zur Eröffnung der Einrichtungen wird ein Tag der offenen Tür stattfinden, an dem auch Sie sich gern vor
Ort informieren können,
Vorsitzende
Anlagen
Beschlussausfertigung zu P0148/23
Beschlussausfertigung zu V2082/23


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Altfranken
(OSR AF/043/2023)
Sitzung am: 12. Juni 2023
Beschluss zu: V-AF0078/23
Gegenstand:
Ladenöffnungszeiten zu besonderen regionalen Ereignissen im Jahr 2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Altfranken sieht im Jahr 2024 keine besonderen Anlässe von örtlicher Bedeu
tung, in deren Zusammenhang das Offenhalten von Läden an Sonntagen entsprechend dem
Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen (SächsLadOffG) gerechtfertigt wäre.
Dr. Hubertus Doltze
Vorsitzender


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

des Ortschaftsrates Langebrück
(OSR LB/046/2023)

Sitzung am: 16. Mai 2023

Beschluss zu:  V-LB0234/23

Gegenstand:

Beschluss zu den Sitzungsterminen von Januar bis Juni 2024

Beschluss:

Der Ortschaftsrat beschließt für Januar bis Juni 2024 folgende Sitzungstermine:

23.01.2024, 19:00 Uhr
27.02.2024, 19:00 Uhr
26.03.2024, 19:00 Uhr
23.04.2024, 19:00 Uhr
28.05.2024, 19:00 Uhr
06.08.2024, 19:00 Uhr

Christian Hartmann
Vorsitzender


name: E-Petition „Sanierung der Gostritzer Straße und Schaffung sicherer Fuß- und Radwege"

text:
Von:
An:
Kopie:
Einreichung e-Petition
epetition An: oberbuergermeister
Kopie: onlineredaktion
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www. dresden. de wurde die e- Petit i9n mi-t-dem-:'.r-i-t.eT-Sani.e:c.un.g_der _!_ ___ . __ _
Gostritzer Straße und.Schaffung sicherer Fuß- und Radwege am 23.01.2023 für
die Dauer von 12 Wochen veröffentlicht. In dieser Zeit haben 95
Unterstützer/-innen diese Petition mitgezeichnet.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Titel: Sanierung der Gostritzer Straße und Schaffung sicherer Fuß- und
Radwege
Text:
Die Gostritzer Straße mit Beginn an der Teplitzer Straße bis zu Kreuzung
Boderitzer Straße ist seit Jahren durch hohes Verkehrsaufkommen, mehrere
Buslinien (bis zu neun Busse pro Stunde und Richtung) und einen maroden
Zust�nd geprägt. In den vergangenen 20 Jahren wurden hier weder eine
dringende Sanierung der Fahrbahn vorgenommen, noch sichere Geh- und Radwege
geschaffen. Die Fahrbahn besteht zu großen Teilen aus Löchern und Flicken
sowie die Gehwege vielerorts aus befestigter Erde/ Dreck.
Bereits seit Jahren wird von Politikern, den Dresdner Verkehrsbetrieben und
Anwohnen eine Sanierung gefordert. Jedoch bislang ohne Umsetzung.
Der Dresdner Stadtrat hatte bereits 2014 Vorplanungen für die Sanierung der
Gostritzer Straße zugestimmt und die Planung und Umsetzung beschlossen
(V2896/14). Eine Umsetzung erfolgte jedoch nicht.
Derweil wurden auch mehrere Petitionen an den Dresdner Stadtrat gestartet,
so u.a. vom ADFC für die sichere Nutzung auf der maroden und gefährlichen
Straße.
Derzeit wird eine Sanierung mit Beginn in 2024 vorbereitet, jedoch sind
dabei die Belange der Radfahrer nicht berücksichtigt und das obwohl die
Gsotritzer Straße im Radverkehrskonzept als Hauptroute vorgesehen ist.
Die Petition soll den Druck auf die Verwaltung insbesondere auch in
Hinblick auf sichere Geh- und Radwege erhöhen und den Willen der Anwohner
und Nutzer dieser Route zum Ausdruck bringen.
Liste der Mitzeichner


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtrat (SR/048/2023)
Sitzung am: 24.03.2023
Beschlusszu: A0421/23
Gegenstand:
Gostritzer Straße - kein Ausbau ohne Radweg
Beschluss:
Der Stadtrat lehnt den Antrag ab.
Ik. MRZ.2023
Dirk Hilbert
Vorsitzender


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtrat (SR/048/2023)
Sitzung am: 24.03.2023
Beschlusszu: P0131/22
Gegenstand:
Petition „Sicher Rad fahren auf der Gostritzer Straße"
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt, dass der Petition nicht abgeholfen werden kann.
Dresden 2LMRZ.2023
Dirk Hilbert
Vorsitzender


datei_name: Petition_ergänzende Informationen

text:
 Petition Nr.: P0149/23
 Datum: 14. September
2023

P e t i t i o n
zusätzliche Informationen
(Achtung! Das Dokument wird nur zuverlässig aktuell angezeigt, wenn keine Notizen oder Markierungen getätigt
worden sind.)

Gegenstand:
E-Petition „Sanierung der Gostritzer Straße und Schaffung sicherer Fuß- und Radwege"

zuständige Stadträtin/zuständiger Stadtrat:

Kein Bearbeiter festgelegt

Unterstützer der Petition:
(eine namentliche Prüfung und ggf. Dopplung der Mitzeichnungen online sowie auf Listen oder Karten wird nicht
geprüft.)

Datum Gesamtanzahl Unterschriften* (ePetition; Postkarten; Liste o. ä.) – ggf. ca.

* Die Unterschriftlisten zu der Petition dürfen nach Rücksprache mit dem städtischen Datenschutzbeauftragten aus
Datenschutzgründen der Petition nicht beigefügt werden. Das Interesse der Unterzeichner am Schutz ihrer Daten
überwiegt das möglicherweise bei Ausschussmitgliedern vorhandene Interesse zu wissen, ob die Unterzeichner
z. B. auch in der Nähe des Petitionsgegenstandes wohnen. Um auch den Interessen der Ausschussmitgliedern
Rechnung zu tragen, ist jedoch auch ohne formales Akteneinsichtsgesuch für die Ausschussmitglieder über die
Schriftführung eine Einsichtnahme in die Unterschriftslisten möglich.

Nach Abschluss des Vorganges werden alle Unterschriftslisten oder Karten datenschutzgerecht vernichtet.

Petitionstext (Kurzfassung – ausführliche Begründung -> siehe Petition):

Der Petent bemängelt den Zustand der Gostritzer Straße. Er verweist auf jahrelang Thematisierung und
inzwischen Planungen sowie bereits Petitionsverfahren dazu. Intention der Petition ist eine zeitnahe
Behebung des maroden Zustandes sowie eine sichere Geh- und Radwegeführung, die in den Planungen
nicht enthalten sei, obwohl die Gostritzer Straße im Radverkehrskonzept als Hauptroute vorgesehen ist.

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Die Petition soll den Druck auf die Verwaltung insbesondere auch in Hinblick auf sichere Geh- und Rad-
wege erhöhen und den Willen der Anwohner und Nutzer dieser Route zum Ausdruck bringen.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 95 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
13.09.2023 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/048/2023)
Sitzung am: 18.10.2023
Beschluss zu: P0149/23
Gegenstand:
E-Petition „Sanierung der Gostritzer Straße und Schaffung sicherer Fuß- und Radwege"
Beschluss: |
Der Petition kann nicht abgeholfen werden.
“ Dresden, BMW Ve
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


text:
w 1
A] ! Dresden, Dieegen‘
Landeshauptstadt Dresden - Postfach 12 00 20 - 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister

Herr Jens Mayfarth Ausschuss für
01139 Dresden Petitionen und
[E-MAIL ENTFERNT] Bürgerbeteiligung
Ihr Zeichen Unser Zeichen | Es informiert Sie Zimmer | Telefon E-Mail Datum
(08)15.11 | Frau Richter 2/123 |(0351) 488 23 05 | [E-MAIL ENTFERNT] | 2 7, OKT. 2023

E-Petition „Sanierung der Gostritzer Straße und Schaffung sicherer Fuß- und Radwege"
P0149/23
Sehr geehrter Herr Mayfarth,
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat Ihre Petition in seiner Sitzung am
18. Oktober 2023 abschließend behandelt. Nach eingehender Diskussion hat der Ausschuss be-
schlossen, dass Ihrer Petition nicht abgeholfen werden kann.
Die Beschlussausfertigung füge ich diesem Schreiben bei.
Das Straßen- und Tiefbauamt plant weiterhin den grundhaften Ausbau der Gostritzer Straße
zwischen der Teplitzer Straße und dem Technologiezentrum.
Eine Instandsetzung bzw. der Neubau von Ingenieurbauwerken, der Straßenentwässerung und
der öffentlichen Beleuchtung sind ebenfalls Bestandteil der Planungen. Die Stadtentwässerung
Dresden GmbH beabsichtigt eine Neugestaltung des Kanalsystems auf der Gostritzer Straße
sowie die Errichtung eines Regenrückhaltebeckens und eines Stauraumkanals. Dies ist mit einem
hohen Planungs- und Abstimmungsaufwand verbunden.
Derzeit wird die Entwurfsplanung erstellt, die voraussichtlich Ende 2023 abgeschlossen werden
soll.
Ostsächsische Sparkasse Dresden Postbank Dr.-Külz-Ring 19 - 01067 Dresden Sie erreichen uns über die Haltestellen:
IBAN: DESB 8505 0300 3159 0000 00 IBAN: [IBAN ENTFERNT] Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Prager Str. und Pirnaischer Platz
BIC: OSDDDEBIXXX BIC: PBNKDEFF Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Öffnungszeiten:
. Mo-Do 9-18 Uhr
Deutsche Bank Commerzbank E-Mails: Fr 9-15 Uhr
IBAN: [IBAN ENTFERNT] IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: DEUTDESCKXX ’ BIC: COBADEFFXXX [E-MAIL ENTFERNT]
" [E-MAIL ENTFERNT] Für Menschen mit Behinderung:
www.dresden.de Parkplatz, Aufzug, WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, E-Mails
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME-Zertifikat zu verschlüsseln oder mit DE-Mail sichere E-Mails zu senden,
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.
2.
Eine Umsetzung des Verkehrsbauvorhabens Gostritzer Straße wird vom Straßen- und Tief-
bauamt ab Frühjahr 2025 angestrebt.
Das Straßen- und Tiefbauamt wird weiterhin vorhandene Schäden im Bereich der
Verkehrsanlage, von denen eine Verkehrsgefährdung ausgeht, im Rahmen der Verkehrssiche-
rungspflicht mit den zur Verfügung stehenden Mitteln beseitigen.
Im Rahmen der Vorplanung und der Beschlussfassungen wurden folgende Planungsziele
beschrieben:
-- Erhöhung der Verkehrssicherheit für alle Verkehrsteilnehmer,
- _ grundhafte Sanierung der Fahrbahn und Seitenräume,
- _ Verstetigung des Verkehrsablaufs unter Berücksichtigung der Bustauglichkeit,
- Schaffung durchgängig barrierefrei nutzbarer Verkehrsanlagen,
- stadträumliche Aufwertung des Straßenzuges im Wohngebiet sowie
- Erhalt der bestehenden Grünzüge und Wiederherstellung der straßenbegleitenden
Baumallee.
Die Vorplanung sieht eine weitgehende Beibehaltung des Bestandsquerschnittes vor. Eine
Einordnung von Radverkehrsanlagen ist im Stadtratsbeschluss nicht vorgesehen.
Die Radverkehrsführung wurde im Zusammenhang mit dem Radverkehrskonzept bereits mehr-
fach im Planungsprozess hinterfragt, wobei nach umfangreichen Abwägungen immer wieder die
Führung im Mischverkehr bestätigt wurde. Die Gründe hierfür möchte ich Ihnen nachfolgend
erläutern.
Laut Empfehlungen für Radverkehrsanlagen (ERA) (Bild 7, Tabelle 8) liegt die Gostritzer Straße im
Übergang zwischen den Belastungsbereichen I und Il. Als geeignete Führungsformen für den
Radverkehr kommen daher sowohl Mischverkehr auf der Fahrbahn als auch Schutzstreifen
infrage. Eine mögliche Freigabe der Seitenräume scheidet aufgrund der örtlichen Gegebenheiten
aus.
Durch die Einordnung von Radverkehrsanlagen ergeben sich grundsätzliche Änderungen an der
geplanten Straßenraumgestaltung entsprechend des Stadtratsbeschlusses V2896/14 (Verkehrs-
baumaßnahme Gostritzer Straße zwischen Boderitzer Straße und Teplitzer Straße).
Die Baumaßnahme beinhaltet eine Neuordnung des Parkens im öffentlichen Verkehrsraum.
Die geplante Einordnung schmaler Baumscheiben (0,70 m Abstand Stamm zur Fahrbahn) beruht
auf der angrenzenden Einordnung von Parkbuchten. Die geplanten Neupflanzungen wären im
Sinne der Barrierefreiheit und unter Beachtung der Vorgaben aus dem Straßenbaumkonzept
kritisch zu sehen und müssten bei der Einordnung von Radverkehrsanlagen voraussichtlich
entfallen.
Da eine Einordnung von Radverkehrsanlagen den Entfall von Stellflächen und Baumstandorten
bedingen würde, handelt es sich um eine grundhafte Änderung der bestehenden Planung. Punkt
2 des Stadtratsbeschlusses V2896/14 beauftragt die Verwaltung, „die Ortsbeiräte Prohlis und
Plauen sowie den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau über maßgebliche Änderungen an
der Planung zu informieren“.
Sollte eine Änderung der Planung angestrebt werden, ist die Änderung des Stadtratsbeschlusses
zu prüfen. Eine bauliche Umsetzung ab 2025 könnte damit nicht erfolgen.
Der Stadtrat hat am 24. März 2023 entschieden, dass der Ausbau der Gostritzer Straße ohne
Radwege erfolgen soll. Diese Entscheidung ist auf Grundlage einer Petition des ADFC gefallen.
Mit freundlichen Grüßen

“ Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


name: Beschluss zu den Sitzungsterminen Ortschaftsrat Schönborn - Januar bis August 2024

paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönborn
(OSR SB/050/2023)
Sitzung am: 24. Mai 2023
Beschluss zu:  V-SB0172/23
Gegenstand:
Beschluss zu den Sitzungsterminen O
rtschaftsrat Schönborn - Januar bis August 2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat beschließt für Januar bis Juni 2024 folgende Sitzungstermine:
24.01.2024, 19:30 U
hr
28.02.2024, 19:30 Uhr
27.03.2024, 18:30 Uhr
24.04.2024, 19:30 Uhr
29.05.2024, 19:30 Uhr
19.06.2024, 19:30 Uhr
17.07.2024, 18:30 Uhr
07.08.2024, 18:30 Uhr
Abstimmung: Zustimmung mit Änderung
Ja 7  Nein 0  Enthaltung 0  Befangen 0
Torst
en Heidel
Vorsitzender


Petition „Baugenehmigung Oberpoyritz"

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
-Stadtrat-
Vorlage Nr.: P0150/23
Datum: 21. Juni 2023
ZWISCHENBERICHT.
des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
(P/045/2023)
über:
Petition „Baugenehmigung Oberpoyritz"
Die Petition wird aufgrund der ausstehenden Verwaltungsstellungnahme vertagt. Der Petent
erhält eine Zwischeninformation.
Abstimmung: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag
Ja14 NeinO Enthaltung 0
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende
Erläuterung:
1. redaktionelle Änderungen = unterstrichene Textteile
2. Änderungen Gremium = unterstrichen bzw. durchgestrichen sowie fett hervorgehoben


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/046/2023)
Sitzung am: 23.08.2023
Beschluss zu: P0150/23
Gegenstand:
Petition „Baugenehmigung Oberpoyritz"
Beschluss:
Der Petition kann nicht abgeholfen werden. Zur Begründung der Entscheidung wird der wesentli-
che Inhalt der Verwaltungsstellungnahme in der Antwort an den Petenten übermittelt. Diese ist
im Ratsinformationssystem abrufbar (Link https://ratsinfo.dresden.de).

Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


text:
Dresden. £)LG2qGU"
Landeshauptstadt Dresden • Postfach 1200 20 ■ 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Ausschuss für Petitionen
und Bürgerbeteiligung
Ihr Zeichen Unser Zeichen Es informiert Sie Zimmer Telefon E-Mail
 Petitionsausschuss(S>dresden.de
Datum
(OB)15.11 Frau Meiner! 2/123 (0351)488 23 17 1 i FEB. 202^
Petition „Baugenehmigung Oberpoyritz"
P0150/23
Sehr geehrte
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat sich in seiner Sitzung am 23. August
2023 mit Ihrer Petition eingehend befasst. im Ergebnis hat er den Beschluss gefasst, dass Ihrer
Petition nicht abgeholfen werden kann. Die Beschlussausfertigung füge Ich diesem Schreiben
bei.
Auch wenn Ihnen die Gründe bereits bekannt sind,folge ich dem Auftrag des Ausschusses, Ihnen
die wesentlichen Inhalte der Stellungnahme des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung, Bau, Ver
kehr und Liegenschaften nochmals kurz zusammenfassend zu übermitteln:
Die Vorhabengrundstücke (Fist. 208,209 und 211 der Gemarkung Oberpoyritz) befinden sich un
streitig im Außenbereich nach §35 Baugesetzbuch (vgl. VG Dresden, Urt. v. 27.03.2007 - 12 K
1928/04),da sie weder Im Geltungsbereich eines Bebauungsplans nach §30 Baugesetzbuch
(BauGB)noch innerhalb eines im Zusammenhang bebauten Ortsteils i. S. d. § 34 BauGB liegen.
Ostsächsische Sparkasse Dresden
IBAN; DE588S050300 3159000000
BIG; 0SDDDE81XXX
Deutsche Bank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIG; DEUTDEBGXXX
Postbank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIG: PBNKDEFF
Commerzbank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIG: GOBADEFFXXX
Dr.-Külz-Ring 19 • 01067 Dresden
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mails:
Sie erreichen uns über die Haltestellen:
Prager Str. und Pirnaischer Platz
Öffnungszeiten:
Mo-Do 9-18 Uhr
Fr 9-15 Uhr
oberbuergermeisteriSJdresden.de
stadtverwaltungigdresden.de-mall.deFür Menschen mit Behinderung:
www.dresden.de Parkplatz,Aufzug, WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit. E-Mails
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME-Zertlfikat zu verschlüsseln oder mit DE-Mail sichere E-Mails zu senden. Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.
-2
Die Vorhabengrundstücke sind derzeit unbebaut. Östlich der Flurstücke befindet sich die Ge
meindegrenze, weshalb die dort gelegene Bebauung bei der Beurteilung unberücksichtigt blei
ben kann. Westlich der Flurstücke schließen sich landwirtschaftlich genutzte Flächen sowie ver
einzelte Bebauung, nördlich entlang der Graupaer Straße, an. Nördlich der Vorhabengrundstü
cke befinden sich ein bebautes Flurstück (Fist. 207 der Gemarkung Oberpoyritz), weitere unbe
baute Flurstücke (FIst. 205, 206/1, 206/2 jeweils der Gemarkung Oberpoyritz) und anschließend
die Gemeindegrenze. Bei den Gebäuden nördlich entlang der Graupaer Straße und dem Ge
bäude an der Borsbergstraße 57 handelt es sich um eine ungeordnete Ansammlung von Gebäu
den bzw. um eine städtebaulich unerwünschte Splittersiedlung, w.elche dem Außenbereich ge
mäß § 35 BauGB zuzuordnen ist.
Die bauplanungsrechtliche Zulässigkeit ist daher nach § 35 BauGB zu beurteilen. Da das von
Ihnen geplante Vorhaben nicht zu den privilegierten Vorhaben nach § 35 Abs. 1 BauGB zählt,
muss es hinsichtlich seiner Zulässigkeit als „sonstiges Vorhaben" nach § 35 Abs. 1 BauGB i. V. m.
§ 35 Abs. 3 BauGB beurteilt werden. Da Sie durch das Amt für Stadtplanung und Mobilität be
reits in verschiedenen Schreiben über die genaue Rechtslage im bauplanungsrechtlichen Außen
bereich gemäß § 35 BauGB informiert wurden, sehe ich im vorliegenden Fall von einer vertiefen
den Beschreibung ab.
Des Weiteren wurden Sie bereits durch das Amt für Stadtplanung und Mobilität dahingehend
informiert, dass gemäß § 1 Abs. 3 BauGB die Gemeinden Bauleitpläne aufzustellen haben, sobald
und soweit es für die städtebauliche Entwicklung und Ordnung erforderlich ist; die Aufstellung
kann insbesondere bei der Ausweisung von Flächen für den Wohnungsbau in Betracht kommen.
Auf die Aufstellung von Bauleitplänen und städtebaulichen Satzungen besteht kein Anspruch; ein
Anspruch kann auch nicht durch Vertrag begründet werden.
Die geforderte Aufstellung einer Außenbereichssatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB kann jedoch
nicht angewendet werden. Gemäß § 35 Abs. 6 BauGB kann die Gemeinde für bebaute Bereiche
im Außenbereich, die nicht überwiegend landwirtschaftlich geprägt sind und in denen eine
Wohnbebauung von einigem Gewicht vorhanden ist, durch Satzung bestimmen, dass Wohnzwe
cken dienenden Vorhaben im Sinne des Absatzes 2 nicht entgegengehalten werden kann, dass
sie einer Darstellung im Flächennutzungsplan über Flächen für die Landwirtschaft oder Wald wi
dersprechen oder die Entstehung oder Verfestigung einer Splittersiedlung befürchten lassen.
Wie bereits oben beschrieben handelt es sich bei den bestehenden baulichen Anlagen um eine
ungeordnete Ansammlung von Gebäuden bzw. um eine städtebaulich unerwünschte Splitter
siedlung. Die bestehende städtebauliche Struktur im Bereich der Vorhabengrundstücke rechtfer
tig nicht die Aufstellung einer Außenbereichsatzung gemäß § 35 Abs. 6 BauGB. Eine weitere
Siedlungsentwicklung ist seitens der Landeshauptstadt Dresden für diesen Bereich nicht vorgese
hen.
Zudem möchten wir darauf hinweisen, dass Sie sich bereits im Rahmen der öffentlichen Ausle
gung zum Entwurf des Flächennutzungsplanes 2015 für eine Entwicklung der Flächen ausgespro
chen haben. Im rechtswirksamen Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden wurden
die Flächen jedoch als Flächen für die Landwirtschaft dargestellt. In der damals erfolgten Abwä
gung wurde u. a. auf die ausgewiesenen Flächenpotenziale der Landeshauptstadt Dresden hin
gewiesen, welche für die Entwicklung der Landeshauptstadt Dresden ausreichend sind und da
her keine Darstellung als Wohnbaufläche erfolgte. Eine darüberhinausgehende bauliche Ent
wicklung ist auch aus verkehrsplanerischer Sicht fraglich, da bei einer Verdichtung der Bebauung
ab einem bestimmten Umfang die Folgekosten für den Ausbau der Graupaer Straße und die er
schöpfte Aufnahmefähigkeit der Pillnitzer Landstraße dagegensprechen.
-3-
Zudem sei die Bebauung der Flächen im Stadtrandbereich und damit die Inanspruchnahme von
Freiraum weder ökonomisch noch ökologisch {Versiegelung widersprechen dem Bodenschutz,
Reduzierung Kaltluftentstehung und Wasseraufnahme- und speichervermögen, beeinträchtigen
Fauna und Flora etc.). Außerdem ist durch die bestehende Grünzäsur, d. h. nicht bebaute Berei
che, eine Ablesbarkeit des Stadtrandes gegeben.
Klarstellen möchten wir zudem noch Ihren Verweis auf die neue Gesetzeslage. Sie verweisen
hier auf das Baulandmobilisierungsgesetz, welches jedoch auf die Beurteilung von Seiten des
Amtes für Stadtplanung und Mobilität keinen Einfluss hat. Wie Ihnen ebenfalls in verschiedenen
Schreiben mitgeteilt, bestimmt die Rechtsgrundlage für Bereiche mit einem angespannten Woh
nungsmarkt vereinfachte Regelungen zur Erleichterung des Wohnungsbaus. Eine Voraussetzung
hierfür ist allerdings, dass die Landesregierung vorab durch Rechtsverordnung „Gebiete mit ei
nem angespannten Wohnungsmarkt" räumlich bestimmt hat. Für die Landeshauptstadt Dresden
gibt es eine solche Rechtsverordnung nicht, weshalb hier die entsprechenden Regelungen des
Baulandmobilisierungsgesetzes nicht gelten.
Angesichts des noch laufenden Kiageverfahrens sollten Sie bis zu einer Urteilsverkündung von
weiteren Gesprächen und Schreiben u. a. an das Amt für Stadtplanung und Mobilität absehen.
Stattdessen möchte ich Sie darum bitten, auf die Urteilsverkündigung des Klageverfahrens zu
warten. Dies ist Ihre einzige Möglichkeit, die Entscheidung der Landeshauptstadt Dresden
rechtssicher überprüfen zu lassen.
m' idlichen Grüßen
Klepsch
Vorsitzende
Anlage
Beschlussausfertigung zu P0150/23


name: Vorschlag zur Straßenbenennung einer neuen öffentlichen Verkehrsfläche im Gebiet des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6010 Dresden-Friedrichstadt, ehemaliges Ostravorwerk

paper_type: Vorlage STB Altstadt

datei_name: Anlage 1 - Anschreiben Amt für Geodaten

text: Anlage 1


datei_name: Anlage 2 - Straßenordnungsplan

text: Anlage 2


datei_name: Anlage 3 - Vorschlag 1

text:
Ostravorwerk (Quelle: Stadtarchiv Dresden)
Dorf Ostra
Ostra war ein ehemaliges Dorf am linken Elbufer. Im Jahr 1206 erstmals urkundlich erwähnt. Der Name
wird vom slawischen Wort ostrov abgeleitet und bedeutet Insel.
Im Jahr 1568 wurde das Dorf aufgelöst. Danach stand der Name „Ostra“ für das kurfürstliche
Kammergut sowie bis 1730 auch für die neue Vorstadt (später Friedrichstadt).
Ostravorwerk
Die Bauern von Ostra vergrößerten ihre Fluren im 15. Jahrhundert durch das Land der Wüstungen
Rostagk und Wernten und waren bis 1559 dem Bischof zu Meißen, später dan n der kurfürstlichen
Verwaltung, unterstellt.
Das Vorwerk ging im Kern auf ein größeres landwirtschaftlic hes Gut in der Nähe der
alten Weißeritzmündung zurück, das bis 1535 Herzog  Georg dem Bär tigen, danach dem Freiberger
Münzmeister Dr. Georg von Kommerstädt gehörte. 1550 erwarb der sächsische Kurfürst  Moritz das
Gut samt zugehörigem Land. Nach dessen Tod übernahm sein Bruder Kurfürst August das Areal. Dieser
löste das Dorf  schließlich 1568 auf, um an dessen Stelle ein Vorwerk zur Versorgung des  Dresdner
Hofes und der Festung Dresden zu gründen. Er entschädigte die Bewohner mit Ländereien in Leubnitz-
Neuostra und bei Zschertnitz.
Den Kern des Musterbetriebes bildete das aus mehreren Gebäuden und Höfen bestehende eigentliche
Vorwerk an der heutigen Friedrichstraße 60 mit Viehhof, Ställen, Scheunen und Verwaltungsgebäuden.
Außerdem gehörten ca. 600 Hektar Nutzfläche zum Ostravorwerk.
Zur Bewirtschaftung des Vorwerks wurden Fröner ( Frondienste = unbezahlte Arbeiten von Unfreien
(Leibeigene, Hörige) im mittelalterlichen Lehnswesen) gerufen, die im Frönerhof an der Annenkirche,
ab 1613 an der Schäferstraße wohnten.
Für den elbnahen Teil des Vorwerks bürgerte sich nach Gründung eines Tiergartens im 18. Jahrhundert
der Name Ostragehege ein.
Johann Georg II. ließ auf dem Vorwerk eine Tuchmanufaktur errichten. Im stadtnahen Teil entstand
die Vorstadt Ostra (auch Neustadt Ostra), die ab 1730 Friedrichstadt hieß.
Das Ostravorwerk konzentrierte sich im späten 19. Jahrhundert auf Milchwirtschaft und
Schnapsbrennerei, verlor durch Industrie - und Verkehrsbauten (z.B. Vieh- und Schlachthof von Hans
Erlwein, Alberthafen, Hafenmühle) zunehmend an landwirtschaftlicher Nutz fläche und wurde 1917
geschlossen.
Begriffserklärung „Vorwerk“
Ein Vorwerk ist ein landwirtschaftlicher Gutshof oder ein gesonderter Zweigbetrieb eines solchen. Der
Begriff hat sich im Laufe der Geschichte mehrfach in seiner Bedeutung geändert und kann daher auf
verschiedene Art verwendet werden.
Ursprünglich lagen die zugehörigen landwirtschaftlichen Güter mei st außerhalb von
Befestigungsanlagen oder Burgen und unmittelbar davor und wurden daher häufig als „ Vorwerk“
(frühere Schreibweise häufig: „Vorwerck“) bezeichnet. In Ortsnamen und Flurbezeichnungen kann das
Wort noch in dieser Bedeutung vorhanden sein.
weiterführende Literatur:
Signatur: 2014.22
Adolf Hantzsch, Namensbuch der Straßen und Plätze Dresdens (Dresden 2014)
Signatur: Hist.Dresd. 1952.831
Otto Trautmann, Das Ostravorwerk. Zeitbilder aus 7 Jahrhunderten (Dresden 1918)
Signatur: Lesesaal Handbibliothek
Stadtlexikon Dresden (Dresden 1998)
Anlage 3


datei_name: Anlage 4 - Vorschlag 2

text:
Vorschlag 2:
Neubenennung Straße im Wohnquartier im ehemaligen Ostravorwerk
vorgeschlagener Straßenname: Christine Baer-Frissell
Die neu zu benennende Straße befindet sich in unmittelbarer Nähe des Ostrageheges mit vielen
Sportanlagen sowie Orten für Live-Musik (Ostra-Dome und Festwiese Rinne). Daher wird eine Frau
als Namensgeberin vorgeschlagen, die in ihrem Beruf Musik und Sport miteinander verband:
Christine Baer-Frissell.
Die Rhythmik- und Musikpädagogin lehrte in Hellerau (Dalcroze-Kurse) und war ab 1919
pädagogische Leiterin der "Neuen Schule Hellerau für Rhythmus, Musik und Körperbildung". Als
Wiege der Rhythmikausbildung ist Hellerau bis heute Zentrum der zeitgenössischen
Bewegungskunst.
Baer-Frissell, Christine Huntington (geb. Potter-Frissell) Rhythmik- und Musikpädagogin
* 25.12.1888 Bloomfield (USA) † 10.11.1932 Laxenburg bei Wien
Ursprüngliche Bestimmung der aus einem puritanisch-amerikanischen Pastorengeschlecht
stammenden Tochter einer begabten Leschetizky-Schülerin wäre eine Laufbahn als Sängerin
gewesen. Durch den Schweizer Musikpädagogen Émile Jaques-Dalcroze (1865 - 1950) und Maria
Montessori (1870 - 1952) jedoch für die Pädagogik gewonnen, engagierte sich die Frau des
Architekten Karl Baer (1873 - 1947) für eine in der Tradition von Jaques-Dalcroze stehende
Rhythmikschule. Bis zu ihrem frühen Tod 1932 war sie, so Ernst Ferand-Freund (1887 - 1972), Lehrer
für Musiktheorie und Leiter der Bildungsanstalt Hellerau, die treibende Kraft in Hellerau und
Laxenburg. In seinen Erinnerungen beschrieb er Christine Baer-Frissell mit folgenden Worten: „Sie
war ein Vollmensch, mit allen Sinnen weit aufgeschlossen den Eindrücken von Natur und Kunst, von
südlicher Begeisterungsfähigkeit für alles Schöne, andererseits sozial im wahrsten Sinne des Wortes
und begnadet mit der Allgewalt der Menschenliebe.“
1913 Ausbildung in der Schule für rhythmische Gymnastik von Émile Jaques-Dalcroze
1919 Neugründung einer in der Tradition von Jaques-Dalcroze stehenden Rhythmikschule unter dem
Namen „Neue Schule für Rhythmik, Musik und Körperbildung“ gemeinsam mit Valeria Kratina (1892 -
1983) und Ernst Ferand-Freund; Christine Baer-Frissell übernahm mit Ernst Ferand-Freund die
Leitung.
1920 Rhythmiklehrerin innerhalb der „Neuen Schule Hellerau“
1921 Unterstützung des aus Schottland stammenden Reformpädagogen Alexander Sutherland Neill
(1883 - 1973) bei der Planung und Eröffnung der internationalen „Freien Schule Hellerau“, einer
Einrichtung, die mit der bestehenden Rhythmusschule sowie der 1920 gegründeten „Neuen Schule
Hellerau“ verbunden war und diese als Anstalt in privater Trägerschaft künftig mitfinanzierte
1925 Umzug der Bildungsanstalt Hellerau nach Laxenburg bei Wien, wo sie bis 1938 fortbestand;
Christine Baer-Frissell wurde Leiterin dieser nun als „Schule für Rhythmik, Tanz und Gymnastik“
bezeichneten Einrichtung.
1929 Leitung der Rhythmik-Kurse für die Teilnehmenden des Weltkongresses für neue Erziehung in
Helsingör (Dänemark)
1931 Vorträge und Aufführungen am „Congrès International de l‘enfance“ in Paris
1932 Christine Baer-Frissell verstarb in Laxenburg
 Anlage 4


datei_name: Anlage 5 - Vorschlag 3

text:
Paula Modersohn-Becker (1876-1907), die Vordenkerin und Wegbereiterin der künstlerischen
Moderne, wurde in Dresden geboren und wuchs in der Dresdner Friedrichstadt auf. Nach ihrer
Geburt zog die Familie in die Friedrichstraße 29 (heute Nr. 46). 1888 zog die Familie nach Bremen. Als
Frau und als Künstlerin suchte und fand sie ihre Rolle in einer Zeit des Aufbruchs für Frauen und in
einer Zeit des Aufbruchs der Kunst in die Moderne. Dabei überwand sie die Konventionen ihrer Zeit
und schuf damit in ihrem kurzen Leben auf vielen Ebenen Einzigartiges, vorher nie Dagewesenes in
mehr als 700 Gemälden, etwa 1000 Zeichnungen und 13 Radierungen. Sie wollte das Innere zeigen
und nahm so den Expressionismus vorweg. Auch den Kubismus deutete sie in ihren Werken bereits
an. Sie malte den ersten weiblichen Selbstakt weltweit und brach hier gleich drei Tabus: sie ist nackt,
sie ist weiblich und sie ist schwanger. Vorher wurden nackte Frauen nur von Männern gemalt. Und sie
hielt sich auch bei ihren Männerakten nicht an die Konventionen; sie lässt die vorgeschriebenen
Lendenschurze weg. Ihre Selbstbildnisse, ihre Landschaftsdarstellungen, alle ihre Gemälde üben eine
magische Anziehungskraft aus. Ihre Kinderbildnisse sind etwas völlig Neues; sie zeigen eigene,
selbständige Persönlichkeiten. Auch die Landschaftsmalerei revolutionierte sie. Inspiriert wurde sie
im Louvre, u.a. von den antiken Mumienporträts und von den Gemälden von Cezanne, Van Gogh und
Gauguin.
Bereits im Alter von 31 Jahren starb sie, aus Paris zurückgekehrt, in Worpswede kurz nach der Geburt
ihrer Tochter Tille.
„Ich bin ich und hoffe es immer mehr zu werden.“ (Paula Modersohn-Becker)
Anlage 5


text:
Anlage 1
Anlage 2
Ostravorwerk (Quelle: Stadtarchiv Dresden)
Dorf Ostra
Ostra war ein ehemaliges Dorf am linken Elbufer. Im Jahr 1206 erstmals urkundlich erwähnt. Der Name
wird vom slawischen Wort ostrov abgeleitet und bedeutet Insel.
Im Jahr 1568 wurde das Dorf aufgelöst. Danach stand der Name „Ostra“ für das kurfürstliche
Kammergut sowie bis 1730 auch für die neue Vorstadt (später Friedrichstadt).
Ostravorwerk
Die Bauern von Ostra vergrößerten ihre Fluren im 15. Jahrhundert durch das Land der Wüstungen
Rostagk und Wernten und waren bis 1559 dem Bischof zu Meißen, später dan n der kurfürstlichen
Verwaltung, unterstellt.
Das Vorwerk ging im Kern auf ein größeres landwirtschaftlic hes Gut in der Nähe der
alten Weißeritzmündung zurück, das bis 1535 Herzog  Georg dem Bär tigen, danach dem Freiberger
Münzmeister Dr. Georg von Kommerstädt gehörte. 1550 erwarb der sächsische Kurfürst  Moritz das
Gut samt zugehörigem Land. Nach dessen Tod übernahm sein Bruder Kurfürst August das Areal. Dieser
löste das Dorf  schließlich 1568 auf, um an dessen Stelle ein Vorwerk zur Versorgung des  Dresdner
Hofes und der Festung Dresden zu gründen. Er entschädigte die Bewohner mit Ländereien in Leubnitz-
Neuostra und bei Zschertnitz.
Den Kern des Musterbetriebes bildete das aus mehreren Gebäuden und Höfen bestehende eigentliche
Vorwerk an der heutigen Friedrichstraße 60 mit Viehhof, Ställen, Scheunen und Verwaltungsgebäuden.
Außerdem gehörten ca. 600 Hektar Nutzfläche zum Ostravorwerk.
Zur Bewirtschaftung des Vorwerks wurden Fröner ( Frondienste = unbezahlte Arbeiten von Unfreien
(Leibeigene, Hörige) im mittelalterlichen Lehnswesen) gerufen, die im Frönerhof an der Annenkirche,
ab 1613 an der Schäferstraße wohnten.
Für den elbnahen Teil des Vorwerks bürgerte sich nach Gründung eines Tiergartens im 18. Jahrhundert
der Name Ostragehege ein.
Johann Georg II. ließ auf dem Vorwerk eine Tuchmanufaktur errichten. Im stadtnahen Teil entstand
die Vorstadt Ostra (auch Neustadt Ostra), die ab 1730 Friedrichstadt hieß.
Das Ostravorwerk konzentrierte sich im späten 19. Jahrhundert auf Milchwirtschaft und
Schnapsbrennerei, verlor durch Industrie - und Verkehrsbauten (z.B. Vieh- und Schlachthof von Hans
Erlwein, Alberthafen, Hafenmühle) zunehmend an landwirtschaftlicher Nutz fläche und wurde 1917
geschlossen.
Begriffserklärung „Vorwerk“
Ein Vorwerk ist ein landwirtschaftlicher Gutshof oder ein gesonderter Zweigbetrieb eines solchen. Der
Begriff hat sich im Laufe der Geschichte mehrfach in seiner Bedeutung geändert und kann daher auf
verschiedene Art verwendet werden.
Ursprünglich lagen die zugehörigen landwirtschaftlichen Güter mei st außerhalb von
Befestigungsanlagen oder Burgen und unmittelbar davor und wurden daher häufig als „ Vorwerk“
(frühere Schreibweise häufig: „Vorwerck“) bezeichnet. In Ortsnamen und Flurbezeichnungen kann das
Wort noch in dieser Bedeutung vorhanden sein.
weiterführende Literatur:
Signatur: 2014.22
Adolf Hantzsch, Namensbuch der Straßen und Plätze Dresdens (Dresden 2014)
Signatur: Hist.Dresd. 1952.831
Otto Trautmann, Das Ostravorwerk. Zeitbilder aus 7 Jahrhunderten (Dresden 1918)
Signatur: Lesesaal Handbibliothek
Stadtlexikon Dresden (Dresden 1998)
Anlage 3
Vorschlag 2:
Neubenennung Straße im Wohnquartier im ehemaligen Ostravorwerk
vorgeschlagener Straßenname: Christine Baer-Frissell
Die neu zu benennende Straße befindet sich in unmittelbarer Nähe des Ostrageheges mit vielen
Sportanlagen sowie Orten für Live-Musik (Ostra-Dome und Festwiese Rinne). Daher wird eine Frau
als Namensgeberin vorgeschlagen, die in ihrem Beruf Musik und Sport miteinander verband:
Christine Baer-Frissell.
Die Rhythmik- und Musikpädagogin lehrte in Hellerau (Dalcroze-Kurse) und war ab 1919
pädagogische Leiterin der "Neuen Schule Hellerau für Rhythmus, Musik und Körperbildung". Als
Wiege der Rhythmikausbildung ist Hellerau bis heute Zentrum der zeitgenössischen
Bewegungskunst.
Baer-Frissell, Christine Huntington (geb. Potter-Frissell) Rhythmik- und Musikpädagogin
* 25.12.1888 Bloomfield (USA) † 10.11.1932 Laxenburg bei Wien
Ursprüngliche Bestimmung der aus einem puritanisch-amerikanischen Pastorengeschlecht
stammenden Tochter einer begabten Leschetizky-Schülerin wäre eine Laufbahn als Sängerin
gewesen. Durch den Schweizer Musikpädagogen Émile Jaques-Dalcroze (1865 - 1950) und Maria
Montessori (1870 - 1952) jedoch für die Pädagogik gewonnen, engagierte sich die Frau des
Architekten Karl Baer (1873 - 1947) für eine in der Tradition von Jaques-Dalcroze stehende
Rhythmikschule. Bis zu ihrem frühen Tod 1932 war sie, so Ernst Ferand-Freund (1887 - 1972), Lehrer
für Musiktheorie und Leiter der Bildungsanstalt Hellerau, die treibende Kraft in Hellerau und
Laxenburg. In seinen Erinnerungen beschrieb er Christine Baer-Frissell mit folgenden Worten: „Sie
war ein Vollmensch, mit allen Sinnen weit aufgeschlossen den Eindrücken von Natur und Kunst, von
südlicher Begeisterungsfähigkeit für alles Schöne, andererseits sozial im wahrsten Sinne des Wortes
und begnadet mit der Allgewalt der Menschenliebe.“
1913 Ausbildung in der Schule für rhythmische Gymnastik von Émile Jaques-Dalcroze
1919 Neugründung einer in der Tradition von Jaques-Dalcroze stehenden Rhythmikschule unter dem
Namen „Neue Schule für Rhythmik, Musik und Körperbildung“ gemeinsam mit Valeria Kratina (1892 -
1983) und Ernst Ferand-Freund; Christine Baer-Frissell übernahm mit Ernst Ferand-Freund die
Leitung.
1920 Rhythmiklehrerin innerhalb der „Neuen Schule Hellerau“
1921 Unterstützung des aus Schottland stammenden Reformpädagogen Alexander Sutherland Neill
(1883 - 1973) bei der Planung und Eröffnung der internationalen „Freien Schule Hellerau“, einer
Einrichtung, die mit der bestehenden Rhythmusschule sowie der 1920 gegründeten „Neuen Schule
Hellerau“ verbunden war und diese als Anstalt in privater Trägerschaft künftig mitfinanzierte
1925 Umzug der Bildungsanstalt Hellerau nach Laxenburg bei Wien, wo sie bis 1938 fortbestand;
Christine Baer-Frissell wurde Leiterin dieser nun als „Schule für Rhythmik, Tanz und Gymnastik“
bezeichneten Einrichtung.
1929 Leitung der Rhythmik-Kurse für die Teilnehmenden des Weltkongresses für neue Erziehung in
Helsingör (Dänemark)
1931 Vorträge und Aufführungen am „Congrès International de l‘enfance“ in Paris
1932 Christine Baer-Frissell verstarb in Laxenburg
 Anlage 4
Paula Modersohn-Becker (1876-1907), die Vordenkerin und Wegbereiterin der künstlerischen
Moderne, wurde in Dresden geboren und wuchs in der Dresdner Friedrichstadt auf. Nach ihrer
Geburt zog die Familie in die Friedrichstraße 29 (heute Nr. 46). 1888 zog die Familie nach Bremen. Als
Frau und als Künstlerin suchte und fand sie ihre Rolle in einer Zeit des Aufbruchs für Frauen und in
einer Zeit des Aufbruchs der Kunst in die Moderne. Dabei überwand sie die Konventionen ihrer Zeit
und schuf damit in ihrem kurzen Leben auf vielen Ebenen Einzigartiges, vorher nie Dagewesenes in
mehr als 700 Gemälden, etwa 1000 Zeichnungen und 13 Radierungen. Sie wollte das Innere zeigen
und nahm so den Expressionismus vorweg. Auch den Kubismus deutete sie in ihren Werken bereits
an. Sie malte den ersten weiblichen Selbstakt weltweit und brach hier gleich drei Tabus: sie ist nackt,
sie ist weiblich und sie ist schwanger. Vorher wurden nackte Frauen nur von Männern gemalt. Und sie
hielt sich auch bei ihren Männerakten nicht an die Konventionen; sie lässt die vorgeschriebenen
Lendenschurze weg. Ihre Selbstbildnisse, ihre Landschaftsdarstellungen, alle ihre Gemälde üben eine
magische Anziehungskraft aus. Ihre Kinderbildnisse sind etwas völlig Neues; sie zeigen eigene,
selbständige Persönlichkeiten. Auch die Landschaftsmalerei revolutionierte sie. Inspiriert wurde sie
im Louvre, u.a. von den antiken Mumienporträts und von den Gemälden von Cezanne, Van Gogh und
Gauguin.
Bereits im Alter von 31 Jahren starb sie, aus Paris zurückgekehrt, in Worpswede kurz nach der Geburt
ihrer Tochter Tille.
„Ich bin ich und hoffe es immer mehr zu werden.“ (Paula Modersohn-Becker)
Anlage 5


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/049/2023}
Sitzung am: 07,06.2023
Beschlusszu: V-Alt00147/23
Gegenstand:
Vorschlag zur Straßenbenennung einer neuen öffentlichen Verkehrsfläche im Gebiet des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6010 Dresden-Friedrichstadt, ehemaliges Ostravorwerk
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt schlägt für die Benennung der neu entstehenden öffentli
chen Verkehrsfläche Im Gebiet des Vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 6010
Dresden-Friedrichstadt, ehemaliges Ostravorwerk den Namen „Am Ostravorwerk" vor.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über den Beschluss des Stadtrates zu informieren.
Dresden, c/cnx* Of. 7««'' ^021
J?
Andre Bart
Vorsitzender


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Weixdorf
(OSR WX/047/2023)
Sitzung am: 22. Mai 2023
Beschluss zu: V-WX0163/23
Gegenstand:
Vereinsförderung 2023- Anträge des Fotoclub Reflex und des Schwimmverein Weixdorf e.V.
Beschluss:
1. Die Schwimmverein Weixdorf e.V. erhält für Meldegelder bei Wettkämpfen eine Zuwen
dung als Anteilsfinanzierung in Höhe von 950,00 EUR.
2. Der Fotoclub Reflex e.V. für die Erweiterung des Fotobestandes / Vereinsleben allgemein
eine Zuwendung als Festbetragsfinanzierung in Höhe von 109,00 EUR.
3. Der Fotoclub Reflex e.V. für die Durchführung von Fotoshows in Weixdorf und Marsdorf,
ständige Ausstellungen in der Grundschule Weixdorf eine Zuwendung als Festbetragsfi
nanzierung in Höhe von 250,00 EUR.
4. Der Fotoclub Reflex e.V. für die fotografische Begleitung des Besuchs der Partnerge
meinde Brühl /Zuarbeit zur Erstellung eines Buches zur Partnerschaft eine Zuwendung
als Festbetragsfinanzierung in Höhe von 200,00 EUR.
5. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates, Haushalteck
wert „Zuwendungen an Dritte"
6. Die Verwaltungsstelle wird beauftragt die Zuwendungsbescheide zu erlassen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
Gottfried Ecke
Vorsitzender


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-021/23) "28. Friedrichtstädter Stadtteilfest"

datei_name: Anlage 2 - Kosten- und Finanzierungsplan

text:
Anlage zum Projektantrag 28. Friedrichstädter Stadtteilfest
lfd. Nr.: Alt-021/23 Aktenzeichen: 2023/90-01/1/0000031/0010
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Druck- und Werbekosten 1.300,00 € 1.300,00 €
2 Honorare 2.900,00 € 2.900,00 €
3 Sonstige Miet-, Nutzungs- und
Leihgebühren
1.100,00 € 1.100,00 €
4 Sonstige Sachausgaben 650,00 € 650,00 €
5 Verwaltungskostenpauschale 400,00 € 400,00 €
Gesamtkosten 6.350,00 € 6.350,00 €
Kosten- und Finanzierungsplan
Position
Eigenmittel
Drittmittel, Spenden
Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
Eigenleistung (Arbeits-/Sachleistung)
Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden
in Euro
1.150,00 €
0,00 €
0,00 €
3.055,00 €
0,00 €
6.350,00 €
Einnahmen
Projekteinnahmen
Gesamtfinanzierung
Weitere Finanzmittel (Bund, Land...)
0,00 €1
2.1
2.2
3
4
5
6 2.145,00 €
Sonstige Sachausgaben (Bezeichnung mit zuwendungsfähigem Betrag):
Materialkosten: 650,00 €
10. Mai 2023


datei_name: Anlage 4 - Kurzkonzept

text:
Stadtteilrunde Mitte & Friedrichstadt
c/o riesa efau. Kultur Forum Dresden, Mobile Arbeit Friedrichstadt, Stadtteilladen  | riesa efau. Kultur Forum Dresden
Adlergasse 14  | 01067 Dresden  | Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT]  | [E-MAIL ENTFERNT]
__________________________________________________________________________________________
In diesem Jahr wollen wir den Fokus des Festes auf das Zusammenkommen der Neuzugezogenen mit
den Alteingesessenen des Viertels legen.  Kaum ein anderer Stadtteil Dresdens erfährt einen solchen
Zuzug von Menschen. Durch die enorme Bebauung im Viertel ist der Zuwachs an neuen
Anwohnenden sehr hoch. Als Begegnungsfest bietet das Friedrichstädter Stadtteilfest hier die
Möglichkeit ein gutes Klima zwischen Alteingesessenen und Neuzugezogenen herzustellen.
Gemeinsame Aktivitäten sind das beste Mittel für ein gutes Zusammenkommen. Deshalb wird ein
Augenmerk auf partizipativen Angeboten verschiedener Gruppen und Initiativen aus dem Stadtteil
liegen. In kaum einem Viertel der Stadt ist derzeit so viel im Umbruch. Durch die quantitative
Bebauung und den damit einhergehenden Zuzug von Menschen entstehen neue Ideen, entwickeln
sich kreative Potentiale und werden neue Bedürfnisse deutlich. Das nicht-kommerzielle Fest bietet
eine gute Möglichkeit, Initiativen aus dem Viertel zu entdecken, sich selbst mit seinen eigenen Ideen
zu präsentieren und sich zu vernetzen.
Das Fest ist eine Plattform für alle sozial engagierten und kulturell wirkenden Einrichtungen und
Bürger*innen im Stadtteil. Hier sind die unterschiedlichsten Menschen anzutreffen - Studierende,
Großfamilien, Menschen mit Migrationshintergrund, Alleinerziehende, Mittelstandsfamilien,
Künstler*innen und engagierte Bürger*innen. Ein facettenreicher Mix aus Alt-Einwohner*innen und
Neu-Zuzügen. Ihnen Raum zu geben, Begegnungen zu ermöglichen, Horizonte zu erweitern, ist ein
Ziel des Festes!
Die Integration von im Stadtteil untergebrachten Geflüchteten und Menschen mit körperlichen oder
geistigen Einschränkungen ist ein wichtiges Anliegen und Grundsatz für die konzeptionelles
Gestaltung des Festes.  Aktive Stadtteilbewohner*innen beteiligen sich z. B. beim
Nachbarschaftsflohmarkt, der kulinarischen Versorgung, gestalten eigene Stände, Führungen oder
präsentieren ihre Arbeit. Bisher bewährte Elemente des Festes sollen erhalten bleiben:
• Buntes Bühnenprogramm mit Akteuren des Stadtteils
• Mitmachrallye für Kinder und Eltern (gestaltet von den einzelnen Projekten)
• Nachbarschaftsflohmarkt
• Führungen, Ausstellungen, Straßenspiele
• Die sich bewährte Festwoche vor dem Festsamstag soll beibehalten werden und vor allem
Raum für inhaltliche stadtteilbezogene Themen und Veranstaltungen geben.
Mit diesem Konzept wurden in den letzten Jahren die Zielgruppen erreicht und angesprochen, um
die es uns als sozial Wirkende im Stadtteil geht -  die Bürger*innen der Friedrichstadt, in ihrer großen
Spannbreite.
Das Fest wird durch die Mitglieder der Stadtteilrunde und Vereine des Stadtteils getragen. Es dient
dazu, die Vielfalt und das Angebotsspektr um der Akteure aufzuzeigen und Begegnung, Kontakt und
Nachbarschaft zu ermöglichen. riesa efau , die Mobile Arbeit Friedrichstadt und der Stadtteilladen
Friedrichstadt verstehen sich als Mittler und übernehmen die Verantwortung für die Organisation
des Festes.


datei_name: Anlage 1 - Projektdatenblatt

text:
Projektdatenblatt
Förderungen nach FFRL Stadtbezirke
HH-Jahr:
lfd. Nr.:
2023
Alt-021/23
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
beantragte Förderung
Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
Drittmittel
Fördervorschlag StBA
6.350,00 €
0,00 €
1.150,00 €
3.055,00 €
0,00 €
0,00 €
3.055,00 €
weitere (Bund, Land, etc.) 2.145,00 €
Eigenleistung 0,00 €
vom StBA auszufüllen:Aktenzeichen:
2023/90-01/1/0000031/0010
Antragsteller:
riesa efau. Kultur Forum Dresden e.V.
Frank Eckhardt
Projektbezeichnung:
28. Friedrichstädter Stadtteilfest
Durchführungszeitraum:
01.06.2023 - 31.12.2023
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Die Zuwendung wird beantragt für das diesjährige 28. Friedrichstädter Stadtteilfest am
09.09.2023.
In diesem Jahr wollen wir den Fokus des Festes auf das Zusammenkommen der Neuzugezogenen
mit den Alteingesessenen des Viertels legen. Als Begegnungsfest bietet das Friedrichstädter
Stadtteilfest hier die Möglichkeit ein gutes Klima herzustellen. Gemeinsame Aktivitäten sind das
beste Mittel für ein gutes Zusammenkommen. Deshalb wird ein Augenmerk auf partizipativen
Angeboten verschiedener Gruppen und Initiativen aus dem Stadtteil liegen.  Auch bisher bewährte
Elemente des Festes sollen erhalten bleiben wie z. B. ein buntes Bühnenprogramm mit Akteuren
des Stadtteils, einer Mitmachrallye für Kinder und Eltern (gestaltet von den einzelnen Projekten),
ein Nachbarschaftsflohmarkt, Führungen, Ausstellungen und Straßenspiele.
Weitere Informationen siehe Kurzkonzept (Anlage).
Begründung Fördervorschlag (durch das StBA):
Das Projekt ist entsprechend FFRL Stadtbezirke zuwendungsfähig. Die Kriterien sind erfüllt (siehe
Prüfschema). Mit dem Vorhaben kann insbesondere ein Beitrag zur Verbesserung des kulturellen
und sozialen Lebens geleistet werden. Das Friedrichstädter Stadtteilfest ist aufgrund der nicht
kommerziellen und niedrigschwelligen Ausrichtung der Gebietsentwicklung zuträglich. Darüber
hinaus werden Netzwerkstrukturen aufgebaut und gestärkt. Den Belangen von Menschen mit
Behinderungen wird Rechnung getragen durch entsprechend große Beschilderung und
großzügigen Abständen zwischen den Ständen sowie einen barrierefreien Zugang zu
Sanitäranlagen im Erdgeschoss. Seitens des StBA Altstadt wird das Projekt befürwortet und die
beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.
Förderort:
Wachsbleichstr. 4 - 6
10. Mai 2023


datei_name: Anlage 3 - Prüfschema

text:
Prüfung der Voraussetzungen nach der FFRL Stadtbezirke
Aktenzeichen: 2023/90-01/1/0000031/0010lfd. Nr.: Alt-021/23
Projektbezeichnung: 28. Friedrichstädter Stadtteilfest
Bezug zum Stadtteil?
Örtliche Bedeutung?
Zuwendungszweck nach Pkt. 1
Gegenstand der Förderung nach Pkt. 2
förderfähiger Gegenstand unter a-j?
hier: Buchst. b, f, g
Projekt geeignet, den Zuwendungszweck zu fördern?
Zuwendungsempfänger*in nach Pkt. 3
zulässiger Empfänger?
kein Ausschluss des Empfängers nach Abs. 2?
Zuwendungsvoraussetzungen nach Pkt. 4
a) städtisches Interesse?
a) Vorhaben ohne Zuwendung nicht durchführbar?
b) Grundsatz der sparsamen und wirtschaftlichen HH-Führung?
c) Gesamtfinanzierung gesichert und nachgewiesen?
d) Gewähr des Projektträgers außer Zweifel?
e) Eigenanteil mind. 10 % der Gesamtkosten?
(Ausnahme Kleinprojekte)
f) Eigenanteil und Einnahmen im Sinne des Zuwendungszweckes?
Vorhaben noch nicht begonnen?
Vorzeitiger Maßnahmebeginn beantragt?
Kriterien für vorzeitigen Maßnahmebeginn nach Abs. 2:
1. vollständiger Antrag?
2. Kriterien der FFRL Stadtbezirke erfüllt?
3. Antrag schlüssig?
4. städtisches Interesse?
5. faktisch fiktive Bindung der HH-Mittel?
6. vorz. Maßnahmebeginn erteilt?
Drittfinanzierung?
Gesamtzuwendung nicht höher als Aufwendungen?
nein
10. Mai 2023
Prüfung der Voraussetzungen nach der FFRL Stadtbezirke
Art, Umfang und Höhe der Zuwendung nach Pkt. 5
ausschließlich Projektförderung?
HH-Mittel stehen zur Verfügung?
Teilfinanzierung?
Verwaltungskostenpauschale max. 10 % der zuwendungsfähigen
Ausgaben?
nicht zuwendungsfähige Ausgaben enthalten?
Vorgaben für Personalkosten beachtet?
Vorgaben für Sachkosten beachtet?
Baumaßnahmen - erhebliches städtisches Interesse?
Verfahren nach Pkt. 7
Vollständiger Antrag mit Projektbeschreibung und
Datenschutzerklärung?
Kosten- und Finanzierungsplan liegt vor?
Haushaltsmittel des SBR Altstadt zum Stand 10.05.2023:
Verfügbares Budget
beantragte Mittel: 3.055,00
Fördervorschlag StBA: 3.055,00
€
€
€
10. Mai 2023


datei_name: Anlage 5 - Selbstverständnis

text:
Selbstverständnis Organisationsteam Stadtteilfest
Präambel
Das Friedrichstädter Stadtteilfest eine feste wichtige Größe im Stadtteil seit 1995.  Es findet jährlich
statt und wird organisiert von Akteur*innen der Sozialen, Kultur- und Bildungsarbeit, die alle in der
Friedrichstadt verortet sind. Die Vorbereitungsrunde arbeitet im Auftrag der Stadtteilrunde
Friedrichstadt/Mitte. An der Durchführung des Festes für alle Menschen im Stadtteil sind neben der
Vorbereitungsgruppe auch Menschen beteiligt, die im Stadtteil leben und arbeiten.
Grundsätze
Die Vorbereitungsrunde schafft die Grundlagen und Voraussetzungen für die Durchführung des
Festes. Das Vorbereitungsteam trägt Sorge dafür, dass alle Beteiligten und Besucher*innen, sich in
der Vorbereitung und am Tag selbst gut angenommen fühlen und gleichberechtigter Teil des Festes
sind. Das Fest lebt durch die Beteiligung der Menschen. Eingeladen sind alle Menschen, die Interesse
haben an Kennenlernen, Austausch und Miteinander im Stadtteil sowie darüber hinaus. Das Fest
steht für ein demokratisches, diskriminierungs- und barrierearmes Miteinander, in dem sich
Menschen unterschiedlichen Alters, verschiedener Herkunft & Religion, unterschiedlicher
geschlechtlicher und sexueller Identitäten, unterschiedlicher wirtschaftlicher Lebenslagen sowie
Menschen mit und ohne körperliche und geistige Beeinträchtigungen
 willkommen fühlen.
Ziele
Ziel des nicht-kommerziellen Friedrichstädter Stadtteilfestes ist es
• Vielfalt des Stadtteils aufzuzeigen,
• Beteiligung zu fördern,
• positiver Ausdruck für einen lebendigen Stadtteil zu sein,
• Freude an Begegnung zu ermöglichen und Gemeinschaft als Grundlage für ein gutes
Miteinander zu erleben,
• stadtteilbezogene Informationen weiterzugeben,
• Plattform für Bewohner*innen, die aktiv sind oder sein wollen, zu sein,
• Ängste abzubauen und Menschen in das Gemeinwesen zu integrieren,
• bei dem Erhalt und der Verbesserung der Lebensumstände von Menschen und der
Lebensqualität im Stadtteil zu unterstützen,
• stadtteilbezogene Interessen zu fördern,
• nachbarschaftliche Netzwerke zu stärken und Verbindungen zu schaffen,
• Identifikation mit dem Stadtteil zu entfalten.
Um dies zu gewährleisten, sieht sich das Vorbereitungsteam verpflichtet, auf die Einhaltung  oben
genannter Grundsätze und Ziele zu achten.
Zum Erreichen dieser Grundsätze und Ziele behalten wir uns vor, der Anmeldung von Akteur*innen,
die durch sexistische, antifeministische, völkische, rassistische, ableistische, antisemitische,
antiromaistische, sozialdarwinistische oder sonstige extremistische Aussagen und Verhaltensweisen
aufgefallen sind, nicht stattzugeben. Störungen und Beleidigungen führen zum Ausschluss der
Teilnahme am Friedrichstädter Stadtteilfest.  Das Organisationsteam macht in diesem Fall von
seinem Hausrecht Gebrauch.