text:
 vertraulich

An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Altfranken sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Altfranken

über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaften
Gompitz/Altfranken/Mobschatz
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtent-
wicklung, Bau, Verkehr und
Liegenschaften
GZ:

 D
atum:        19. Juni 2025
(GB 6) 65
Beschlusskontrolle zu V-AF0094/24 (Sitzungsnummer: OSR AF/053/2024)
Beschluss zur Verwendung der Investitionspauschale 2024 des Ortschaftsrates Altfranken

Sehr geehrte Damen und Herren,

folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:

„Der Ortschaftsrat Altfranken stellt dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für den
Ankauf des Altfrankener Parkes einen Betrag in Höhe von 20.000,00 Euro aus der Investitions-
pauschale 2024 zur Verfügung. Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlus-
ses beauftragt.“

Die Finanzmittel in Höhe von 20.000 Euro wurden budgetseitig dem Amt für Hochbau und Immo-
bilienverwaltung im Haushaltsjahr 2024 zur Verfügung gestellt.

Zum aktuellen Stand der Umsetzung des Ankaufs des Altfrankener Parkes verweisen wir hiermit
abschließend auf die Erläuterungen in der Beschlusskontrolle zu V-AF0100/24.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Kühn
Beigeordneter für Stadtentwicklung,
Bau, Verkehr und Liegenschaften


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Langebrück

rolle: anlage

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Langebrück
(OSR LB/056/2024)
Sitzung am: 23. April 2024
Beschluss zu: V-LB0250/24
Gegenstand:
Prioritäten des Ortschaftsrates zur Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2025/ 2026
Beschluss:
1. Die Ortschaft Langebrück beruft sich auf den Eingliederungsvertrag $ 9 Abs. 3 in Verbin-
dung mit der SächsGemO 8 67 Abs. 1 und 3. Danach stehen dem Ortschaftsrat
a) Verfügungsmittel für die Aufgabenerfüllung gemäß 867 Abs. 1 SächsgemO und
b) Zusätzliche Verfügungsmittel i.H. von mindestens 53.685 EUR gemäß Eingliederungs-
vertrag zu.
Der Ortschaftsrat fordert den Oberbürgermeister auf, Verfügungsmittel in Höhe von
22,50 EUR/ Einwohner und die Investpauschale in Höhe von 35,00 EUR/ Einwohner zum
Stichtag 31.12. des Vorjahres in den Verwaltungshaushaltentwurf einzustellen.
=> Der Ortschaftsrat beschließt folgende Vorhaben der Ortschaft Langebrück die nachfol-
gend im Haushaltsentwurf 2025/ 2026 aufgenommen werden sollen:
Umweltamt
— Weiterführung der Planung zum Ausbau des Gewässer Il. Ordnung „Roter Graben“ ent-
sprechend PHD einschließlich Forellenbach-/teichen, mindestens Realisierung der durch-
setzbaren Abschnitte einschließlich Gewässermanagementplan
Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
— Nach Erwerb Herltscher Garten- Konzept zur öffentlichen Nutzung als Park
— Errichtung eines Basketballplatzes am Bolzplatz Klotzscher Straße
Schulverwaltungsamt
— Renaturierung ehemaliger Schulgarten F.- Wolf Straße
— Dauerhafte Sicherstellung der Kapazitätserweiterung des Grundschulstandortes
de
Stadtplanungsamt
(
Umsetzung des Radwegekonzeptes- Radschnellweg durch Langebrück und Radweg nach
Liegau- Augustusbad
Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben durch die
Fachämter geprüft und nachfolgend in den Verwaltungsentwurf den Haushaltplanes
2025/ 2026 übernommen werden.
Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dem Ortschaftsrat bis zum
30.06.2024 über die Einstellung der Prioritäten in den Haushaltplanentwurf der Verwal-
tung zu berichten.
EN
Christian Hartmann
orsitzender


name: Prioritäten des Ortschaftsrates zur Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2025/ 2026

text:
Hausmitte

Eos
Landeshauptstadt Dresden
[] vertraulich Der Oberbürgermeister
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Langebrück sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Langebrück
GZ: DOB (15)
über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaft Langebrück
- Datum: (1. JULI 2024.
Beschlusskontrolle zu V-LB0250/24 (Sitzungsnummer: OSR LB/056/2024)
Prioritäten des Ortschaftsrates zur Berücksichtigung im Doppelhaushalt 20254/2026
Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Mitglieder des Ortschaftsrates Langebrück,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. „Die Ortschaft Langebrück beruft sich auf den Eingliederungsvertrag $ 9 Abs. 3 in Verbin-
dung mit der SächsGemO 8 67 Abs. 1 und 3. Danach stehen dem Ortschaftsrat
a) Verfügungsmittel für die Aufgabenerfüllung gemäß 867 Abs. 1 SächsgemO und
b).Zusätzliche Verfügungsmittel i.H. von mindestens 53.685 EUR gemäß Einglierungsver-
trag zu.
Der Ortschaftsrat fordert den Oberbürgermeister auf, Verfügungsmittel in Höhe von
22,50 EUR/ Einwohner und die Investpauschale in Höhe von 35,00 EUR/ Einwohner zum
Stichtag 31.12. des Vorjahres in den Verwaltungshaushaltentwurf einzustellen.“
Der Wunsch des Ortschaftsrates wird zur Kenntnis genommen.
Für die Ortschaften Langebrück und Schönborn wurden Verfügungsmittel in Höhe von 20 Euro
pro Einwohner und Investitionsmittel in der Höhe von 30 Euro pro Einwohner in den Haushalts-
entwurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 sowie in die mittelfristige Finanzplanung 2027-2029
eingestellt. Bei insgesamt 4.352 Einwohnern (Stand: 31. Dezember 2023), in beiden Ortschaften
zusammen, wurden 87.050 Euro pro Jahr Verfügungsmittel und eine Investitionspauschale in
Höhe von 130.550 Euro pro Jahr eingeplant. Die Investitionsmittel entsprechen damit bezüglich
des Pro-Kopf-Budgets der Planung der Doppelhaushalte der letzten Jahre.
Dem Ortschaftsrat Langebrück stehen nach dieser Planung weiterhin mehr Haushaltsmittel zu
als in dem Eingemeindungsvertrag zugesichert. Die Haushaltsmittel können zur Erledigung der
bestehenden Aufgaben im Sinne von 8 67 Abs. 1und 48.1 SächsGemO als angemessen angese-
hen werden.
2. „Der Ortschaftsrat beschließt folgende Vorhaben der Ortschaft Langebrück die nachfol-
gend im Haushaltsentwurf 2025/ 2026 aufgenommen werden sollen:
Umweltamt
— Weiterführung der Planung zum Ausbau des Gewässer Il. Ordnung „Roter Graben“ ent-
sprechend PHD einschließlich Forellenbach-/teichen, mindestens Realisierung der
durchsetzbaren Abschnitte einschließlich Gewässermanagementplan“
Im investiven Haushalt des Umweltamtes ist der Ausbau des Roten Grabens verankert. Aus
Haushaltsresten der Vorjahre stehen aktuell in 2024 noch 188.756,60 Euro zur Verfügung. Davon
sind 54.925,54 Euro für den Grunderwerb am Roten Graben und Forellenbach gebunden. Die
restlichen 133.831,06 Euro sind noch frei und sollen für die Ausbauplanung des Roten Grabens
verwendet werden. Wenn die integrierte Gewässerentwicklungsplanung für den Roten Graben
in 2024 abgeschlossen ist, werden die Maßnahmenbereiche für bauliche Verbesserungen defi-
niert und mit den investiven Mitteln geplant werden. Dazu werden natürlich Abstimmungen mit
der Ortschaft geführt.
Aufgrund der vorläufigen Budgetzuteilung bzw. absehbaren nicht auskömmlichen Haushaltsmit-
teln im investiven Bereich ist jedoch bereits jetzt zu konstatieren, dass das Umweltamt die bauli-
che Umsetzung dieser Maßnahme(n) im Doppelhaushalt 2025/26 ff. für die Ortschaft Lange-
brück nicht vorsehen kann.
„Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
- Nach Erwerb Herltscher Garten- Konzept zur öffentlichen Nutzung als Park“
Hier müssen zunächst die Finanzierung des Ankaufs und die künftige Flächenverwaltung verwal-
tungsintern geklärt werden. Es muss hierzu kurzfristig eine Abstimmung zwischen Umweltamt,
Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft (ASA) und Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung
erfolgen. Die Ortschaft wird einbezogen, ein Vororttermin wird dazu vom Sachgebiet Liegen-
schaftsverwaltung des ASA koordiniert.
„Errichtung eines Basketballplatzes am Bolzplatz Klotzscher Straße“
Die Errichtung eines Basketballplatzes am Bolzplatz Klotzscher Straße wurde amtsintern geprüft.
Die Einordnung ist durch den Umbau der vorhandenen Tore möglich. Es wurden technische
Möglichkeiten einer kostengünstigen Realisierung besprochen. Entsprechende Firmen müssen
als nächstes angefragt werden.
„Schulverwaltungsamt
— Renaturierung ehemaliger Schulgarten F.- Wolf Straße“
Diese Fläche ist der alte Schulgarten der Grundschule und wurde bei verschiedenen Baumaßnah-
men als Baustelleneinrichtung genutzt. Da das Flurstück nicht mehr in der Verwaltung des Amtes
für Schulen liegt, kann hier auch keine Renaturierung durch dieses Amt vollzogen werden. Hier
ist das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung zuständig. .
Die Einschätzung des Amtes für Hochbau und Immobilienverwaltung wird in der nächsten Be-
schlusskontrolle nachgereicht.
„Dauerhafte Sicherstellung der Kapazitätserweiterung des Grundschulstandortes“
Die Grundschule Langebrück wird derzeit komplett zweizügig geführt. Im Schulnetzplan ist fol-
gendes formuliert: Mit der errichteten mobilen Raumeinheit, sowie der vereinbarten Mitnut-
zung des neu errichteten Kinderhauses in unmittelbarer Nachbarschaft der Grundschule ist diese
Schule auch gelegentlich dreizügig führbar.
„Stadtplanungsamt
— Umsetzung des Radwegekonzeptes- Radschnellweg durch Langebrück und Radweg
nach Liegau- Augustusbad“
Für den Radschnellweg wurde eine Planungsvereinbarung mit dem Freistaat Sachsen abge-
schlossen, der die Vorstudie zur Trassenuntersuchung zwischen Langebrück und Radeberg voll-
ständig finanziert. Im Amt für Stadtplanung und Mobilität sind die personellen Ressourcen für
die Mitwirkung an den Planungen in den Aufgaben und Prioritätenlisten eingeplant.
Die Maßnahme „Radverkehrsanlage nach Liegau-Augustusbad“ (RVK ID 780) befindet sich nicht
in Straßenbaulast der Landeshauptstadt Dresden. Baulastträger ist der Freistaat Sachsen. Zum
aktuellen Sachstand verweisen wir auf die Beschlusskontrolle zu P0113/18 (Anlage). Als Inte-
rimslösung wurden die Waldwege Dörnichtweg und Kuhschwanz ertüchtigt. Radfahrende kön-
nen damit die Straßen und Waldwege Dörnichtweg-Kuhschwanz-An den Folgen-Parkstraße für
die Verbindung zwischen Langebrück und Liegau-Augustusbad nutzen.
Die Information zu diesem Beschlusspunkt ist als abschließende Information zu betrachten.
3. „Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben durch die
Fachämter geprüft und nachfolgend in den Verwaltungsentwurf den Haushaltplanes
2025/ 2026 übernommen werden.
4. „Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dem Ortschaftsrat bis zum
30.06.2024 über die Einstellung der Prioritäten in den Haushaltplanentwurf der Verwal-
‚tung zu berichten.”
Die Prüfung der Fachämter ist erfolgt, die Ergebnisse liegen mit dieser Beschlusskontrolle vor.
Ein zusätzlicher umfassender Bericht ist leider nicht möglich. Hierfür wird um Verständnis gebe-
ten.
Nächste Beschlusskontrolle: 31. Mai 2025
Mit freundlichen Grüßen
) VA er
Dirk Hilbert
Anlage: Beschlusskontrolle zur P0113/18 vom 6. November 2023

Anlage
N |: Dresden. Hausmitteilung an

Landeshauptstadt Dresden
U vertraulich Geschäftsbereich Stadtentwick-
lung, Bau, Verkehr und Liegen-
An alle schaften
Fraktionen sowie Mitglieder
des Stadtrates der Landeshauptstadt.Dresden Gz: (GB 6) 61 00 39
Datum: D6. Nov. 2023
Beschlusskontrolle zu P0113/18 (Sitzungsnummer: P/052/2019)
Schaffung eines Radweges von Langebrück nach Liegau-Augustusbad
‚Sehr geehrte Fraktionen und Mitglieder des Stadtrates,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Petition kann durch die Landeshauptstadt Dresden nicht abgeholfen werden.
Der Oberbürgermeister wird Beaufiragt,
1. beim Landesamt für Straßenbau und Verkehr (LaSuV) erneut anzufragen, wann das Land
Sachsen die Bedarfsprüfung durchführen wird, denn seitens der Landeshauptstadt Dres-
den ist ein Bedarf dringend erforderlich. Dieser Bedarf soll nochmals durch die Landes-
hauptstadt Dresden angemeldet werden. Die Antwort des LaSuV wird anschließend an die
Petenten in der Kreisstadt Radeberg sowie der Ortschaft Liegau-Augustusbad und an den
Ortschaftsrat Langebrück und den Ortschaftsrat Schönborn übermittelt.
2. zu prüfen, ob es möglich ist, dass das Land Sachsen die Landeshauptstadt Dresden beauf-
tragt, Planung und Bau des Radweges unter Bereitstellung der notwendigen finanziellen
Mittel zu übernehmen und ob die Landeshauptstadt Dresden dafür ausreichend Kapazitä-
ten hat. Das Ergebnis der Prüfung ist Ende Februar im Ausschuss für Petitionen und Bür-
gerbeteiligung vorzustellen.“
Zur Planung des Weges wurde folgender Sachstand am 30. März 2023 vom Landesamt für Straßen-
bau und Verkehr mitgeteilt:
„Der Abschnitt ist Bestandteil der bestätigten Bedarfsmeldungen der Radverkehrskonzeption (RVK)
Sachsen 2019. Derzeit erfolgt im Rahmen der notwendigen Priorisierung der umfassenden Bedarfsan-
meldungen zunächst die Abarbeitung der bereits in der RVK 2014 angemeldeten Bedarfe. Erst im An-
schluss daran stehen Kapazitäten für die Bearbeitung der 2019 gemeldeten Radwegbedarfe zur Ver-
fügung. Da diese langen Zeiträume natürlich unbefriedigend sind, wurde im Sinne einer schnelleren
Verbesserung der Situation die LISt GmbH beauftragt, alternative Lösungsansätze zu entwickeln und
mit den lokalen Beteiligten abzustimmen. Der Fokus dieses „ALRad“-Projektes (Alternative Radver-
kehrslösungen an Staatstraßen) liegt auf der Nutzung bereits bestehender Straßen und Wege in Ver-
bindung mit kurzfristig umsetzbaren Maßnahmen wie beispielsweise der Ertüchtigung von Forst- und
Wirtschaftswegen oder verkehrsrechtlichen Lösungen.
Der Abschnitt an der 5 180 zwischen Liegau-Augustusbad und Langebrück wird in diesem Projekt mit
betrachtet. Am 13. Oktober 2022 fand ein Treffen zwischen dem Ortsvorsteher der Gemeinde Liegau-
Augustusbad und Vertretern der LISt GmbH statt. Gegenstand des Gesprächs war der Erfahrungsaus-
tausch zur alternativen Radverkehrsführung parallel zur S 180 zwischen Radeberg und Langebrück
mit einer anschließenden gemeinsamen Befahrung. Darüber hinaus wurde von Seiten der LISt zum
aktuellen Stand des Planungsvorhabens an der 5 180 zw. Radeberg und Liegau-Augustusbad infor-
miert. Die betroffenen Gemeinden planen bis 2024 die Ertüchtigung vorhandener Wirtschaftswege
südlich der S 180 (siehe beiliegende Karte). Die Strecke beginnt am Ortsausgang Langebrück, führt
zunächst über den Dörnichtweg und weiter über den Weg Kuhschwanz bis nach Liegau-Augustusbad.
Von da aus geht es in östlicher Richtung bis zum Leichenweg, welcher gekreuzt wird, bevor der ge-
plante Radweg weiter in Richtung Kläranlage Lotzdorf geführt wird und über die Straße An den Drei-
häusern im Radeberger Ortsteil Lotzdorf endet.
Die Wirtschaftswege sollen in ungebundener Bauweise mit Schotterdeckschicht ausgeführt werden.
Im östlichen Bereich (Abs. VI) wird die Ertüchtigung der vorhandenen Asphaltdecke erwogen. Derzeit
werden die Förder- und Finanzierungsmöglichkeiten geprüft. Die LISt GmbH hat der Stadt Radeberg
ihre Unterstützung bei der Umsetzung des Vorhabens angeboten.“
Die Möglichkeit, dass das Land Sachsen die Landeshauptstadt Dresden beauftragt, Planung und Bau
des Radweges unter Bereitstellung der notwendigen finanziellen Mittel zu übernehmen, wurde ge-
prüft. Angesichts der Priorität 3 laut RVK für diese Maßnahme und der Kapazitäten wird die Planung
nicht übernommen.
Mit freundlichen Grüßen

   : Kenntnisnahme: AR
Steph ühn Dir
Beigebrdneter für Stadtentwicklung, Bau, Ob#rbürgermeister
Verkehr und Liegenschaften | [ „Jan Donhauser Erster Bürgermeister
Anlage
Anlage

1 © 4 4
s : [m] 3 = a Sg E wi |
5 2 2 Cr
5 € X ! ; z ai Ei
3 Abschnitt VN: e
3 Radeherg = Fi
bereits gut befahrbar 4
8
mn +:
Im} LESER S .
er .. m
3 = 48 | 3 F = 5 Abschnitt V:
\ E| =332 Radeberg & S5uS8 . Ei 2 2:2 wird vorauss,
Ei % t&28 2023 ertüchtigt
! 5 % x
5 3 Abschnitt IV:
UL | Radeberg :
wird 2022 ertüchtigt Non
Rn
" Abschnitt Ilt y
| Langebrück
i wird 2022 ertüchtigt
<a Abschnitt Il:
! Sachsenforst
wird 2022 ertüchtigt ik:
% „' 5 =
% Abschnitt I: Si
fee Langebrück Pe
wird 2022 ertüchtigt
a S r
% Hr oo
Plandarstellung Alternativroute und Maßnahmen, Quelle: LASuV


text:
Dresden. Dieegen‘

Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
ni Ay: Bildung, Jugend und Sport
An den Vorsitzenden sowie 62: (GB 2) 40
die Mitglieder des Ortschaftsrates Langebrück
  [1 vertraulich ‚Bauoi___|
Termin:

Datum:
Beschlusskontrolle zu V-LBO250/24 (Sitzungsnummer: OSR LB/056/2024)
Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Amtes für Schulen -
Prioritätenliste
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende Zwischeninformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. „Der Ortschaftsrat stellt dem Amt für Schulen, für die Ausstattung der neuen Zweifeld-
sporthalle die Mittel in Höhe von 5.300,00 EUR für 6 Stahlschränke für die Vereine, zur
Verfügung. Das Amt für Schulen wird gebeten, die Beschaffung und den Einbau entspre-
chend Gerätestellplan zu übernehmen.”
Die Schränke werden durch das Amt für Schulen beschafft.
2. „Die Finanzierung erfolgt aus der Investpauschale des Ortschaftsrates, Haushalteckwert
„Sonstiges“. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die Mittel auf das Projekt:
PSP-Element: HI.4010052.A8.60
Bezeichnung: LB_GS_Ersatzbau_TH
Kostenart: 78310000 Erwerb beweglicher VmG > 800 Euro
zu übertragen.“
Die Mittel wurden entsprechend der angegebenen Kontierung übertragen.
Mit freundlichen Grüßen

Jan Donhauser
Erster Bürgermeister


text:
Hausmitteilung Dresden.QLGgqGU"
□ vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Langebrück sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Langebrück
über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaft Langebrück
Landeshauptstadt Dresden
Beigeordneter für
Bildung, Jugend und Sport
GZ: (GB2)40
Datum:
Beschlusskontrolle zu V-LB0250/24 (Sitzungsnummer: OSR LB/056/2024)
Beschluss für die investitlonsplanung zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Amtes für Schulen -
Prioritätenliste
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. „Der Ortschaftsrat stellt dem Amt für Schulen, für die Ausstattung der neuen Zweifeld
sporthalle die Mittel in Höhe von 5.300,00 EUR für 6 Stahlschränke für die Vereine, zur
Verfügung. Das Amt für Schulen wird gebeten, die Beschaffung und den Einbau entspre
chend Gerätesteltplan zu übernehmen/'
Die Schränke wurden durch das Amt für Schulen beschafft und den Vereinen zur Verfügung ge
stellt.
2. „Die Finanzierung erfolgt aus der Investpauschale des Ortschaftsrates, Haushalteckwert
„Sonstiges". Die Stadtkämmerei wird gebeten, die Mittel auf das Projekt:
PSF-Element: HI.4010052.A8.60
Bezeichnung: LB_GS_Ersatzbau_TH
Kostenart: 78310000 Erwerb beweglicher VmG > 800 Euro
zu übertragen."
Die Mittel wurden entsprechend der angegebenen Kontierung übertragen.
Mit freL/ndl/chen Grüßen
Donhäuser
/ster Büigermeister


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-022/24) "13. Johannstädter Praktikums- und Lehrstellenbörse"

paper_type: Vorlage STB Altstadt

datei_name: Anlage 1 - Projektdatenblatt

text:
Projektdatenblatt
Förderungen nach FFRL Stadtbezirke
HH-Jahr:
lfd. Nr.:
2024
Alt-022/24
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
beantragte Förderung
Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
Drittmittel
Fördervorschlag StBA
7.580,85 €
1.400,00 €
0,00 €
3.075,85 €
1.850,00 €
0,00 €
3.075,85 €
weitere (Bund, Land, etc.) 0,00 €
Eigenleistung 1.255,00 €
vom StBA auszufüllen:Aktenzeichen:
2024/90-01/1/0001425/0001
Antragsteller:
JohannStadt Quartier e.V.
Projektbezeichnung:
13. Johannstädter Praktikums- und
Lehrstellenbörse
Durchführungszeitraum:
01.05.2024 - 31.12.2024
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Seit Herbst 2011 findet in der JohannStadthalle die Johannstädter Praktikums-  und
Lehrstellenbörse statt. Das Angebot hat sich zu einer festen Größe in der Dresdner
Bildungslandschaft entwickelt und bietet mit rund 35-40 Ausstellerinnen und Ausstellern sowie
430 (2023) bis zu 800 Gästen eine lokale Plattform, um die Praktikums- und Ausbildungsstellen im
Stadtteil und für die Jugendlichen im Stadtteil zu präsentieren. Das Anliegen ist es dabei,
Schülerinnen und Schüler frühzeitig mit Unternehmern vor Ort in Kontakt zu bringen damit das
Potenzial des Stadtteils aufzuzeigen und zu nutzen. Auch in diesem Jahr möchten wir die
Veranstaltung wieder ermöglichen.
Hauptaugenmerk liegt auf der Unterstützung und Vermittlung von Ausbildungsinteressierten mit
sozial schwachem sowie Migrationshintergrund. Aufgrund der katastrophalen Zustände in der
Ukraine, sind nun auch viele Ukrainerinnen und Ukrainer auf der Suche nach Arbeitsstellen oder
dem beruflichen Einstieg hier vor Ort. Daher wird in den Sprachen russisch/ ukrainisch und
persisch/ arabisch gedolmetscht. Am zentralen Servicepunkt der Veranstaltung erhalten
Interessierte Informationen zu Praktikums- und Ausbildungsmöglichkeiten sowie vorbereitende
Maßnahmen zur Eingliederung in das Berufsleben.
Das Rahmenprogramm rund um die Messe wird sich neben dem beliebten
Bewerbungsfotoshooting wieder um die Kompetenzvermittlung rund um schriftliche Bewerbungen
und Vorstellungsgespräche drehen.
Bei der diesjährigen Terminfindung fand vorher ein Abgleich der Börsen im Stadtraum statt,
weswegen unsere nunmehr die erste im Schuljahr, am 07.09.2024 ist.
Förderort:
JohannStadthalle, Holbeinstraße 68, 01307 Dresden
02. April 2024
Begründung Fördervorschlag (durch das StBA):
Das Projekt ist entsprechend FFRL Stadtbezirke zuwendungsfähig. Die Kriterien sind erfüllt (siehe
Prüfschema). Mit dem Projekt wird insbesondere ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung des
sozialen Lebens im Stadtteil geleistet.. Das Projekt ist der Gebietsentwicklung zuträglich und wird
insbesondere aufgrund der nicht kommerziellen Ausrichtung und des niedrigschwelligen Zugangs
für Menschen mit Migrationshintergrund sowie sozial Schwache außerordentlich befürwortet.
Darüber hinaus ist der Zugang auch für Menschen mit Behinderungen aufgrund der
Barrierefreiheit der JohannStadthalle gewährleistet Das Stadtbezirksamt Altstadt ist seit 2011
fester Partner bei der Organisation und Durchführung der Veranstaltung. Die beantragte
Zuwendung wird zur Bewilligung empfohlen.
02. April 2024


datei_name: Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan

text:
Anlage zum Projektantrag 13. Johannstädter Praktikums- und Lehrstellenbörse
lfd. Nr.: Alt-022/24 Aktenzeichen: 2024/90-01/1/0001425/0001
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Anschaffungen 1.245,34 € 1.245,34 €
2 Druck- und Werbekosten 3.796,34 € 3.796,34 €
3 Honorare 1.850,00 € 1.850,00 €
4 Verwaltungskostenpauschale 689,17 € 689,17 €
Gesamtkosten 7.580,85 € 7.580,85 €
Kosten- und Finanzierungsplan
Position
Eigenmittel
Drittmittel, Spenden
Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
Eigenleistung (Arbeits-/Sachleistung)
Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden
in Euro
0,00 €
1.255,00 €
0,00 €
3.075,85 €
1.850,00 €
7.580,85 €
Einnahmen
Projekteinnahmen
Gesamtfinanzierung
Weitere Finanzmittel (Bund, Land...)
1.400,00 €1
2.1
2.2
3
4
5
6 0,00 €
Eigenleistungen:
Miete Halle, Miete und Aufbau Technik
Sonstige Zuwendungen der Landeshauptstadt Dresden:
Bildungsbüro: 1.850,00 €
02. April 2024


text:
Projektdatenblatt
Förderungen nach FFRL Stadtbezirke
HH-Jahr:
lfd. Nr.:
2024
Alt-022/24
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
beantragte Förderung
Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
Drittmittel
Fördervorschlag StBA
7.580,85 €
1.400,00 €
0,00 €
3.075,85 €
1.850,00 €
0,00 €
3.075,85 €
weitere (Bund, Land, etc.) 0,00 €
Eigenleistung 1.255,00 €
vom StBA auszufüllen:Aktenzeichen:
2024/90-01/1/0001425/0001
Antragsteller:
JohannStadt Quartier e.V.
Projektbezeichnung:
13. Johannstädter Praktikums- und
Lehrstellenbörse
Durchführungszeitraum:
01.05.2024 - 31.12.2024
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Seit Herbst 2011 findet in der JohannStadthalle die Johannstädter Praktikums-  und
Lehrstellenbörse statt. Das Angebot hat sich zu einer festen Größe in der Dresdner
Bildungslandschaft entwickelt und bietet mit rund 35-40 Ausstellerinnen und Ausstellern sowie
430 (2023) bis zu 800 Gästen eine lokale Plattform, um die Praktikums- und Ausbildungsstellen im
Stadtteil und für die Jugendlichen im Stadtteil zu präsentieren. Das Anliegen ist es dabei,
Schülerinnen und Schüler frühzeitig mit Unternehmern vor Ort in Kontakt zu bringen damit das
Potenzial des Stadtteils aufzuzeigen und zu nutzen. Auch in diesem Jahr möchten wir die
Veranstaltung wieder ermöglichen.
Hauptaugenmerk liegt auf der Unterstützung und Vermittlung von Ausbildungsinteressierten mit
sozial schwachem sowie Migrationshintergrund. Aufgrund der katastrophalen Zustände in der
Ukraine, sind nun auch viele Ukrainerinnen und Ukrainer auf der Suche nach Arbeitsstellen oder
dem beruflichen Einstieg hier vor Ort. Daher wird in den Sprachen russisch/ ukrainisch und
persisch/ arabisch gedolmetscht. Am zentralen Servicepunkt der Veranstaltung erhalten
Interessierte Informationen zu Praktikums- und Ausbildungsmöglichkeiten sowie vorbereitende
Maßnahmen zur Eingliederung in das Berufsleben.
Das Rahmenprogramm rund um die Messe wird sich neben dem beliebten
Bewerbungsfotoshooting wieder um die Kompetenzvermittlung rund um schriftliche Bewerbungen
und Vorstellungsgespräche drehen.
Bei der diesjährigen Terminfindung fand vorher ein Abgleich der Börsen im Stadtraum statt,
weswegen unsere nunmehr die erste im Schuljahr, am 07.09.2024 ist.
Förderort:
JohannStadthalle, Holbeinstraße 68, 01307 Dresden
02. April 2024
Begründung Fördervorschlag (durch das StBA):
Das Projekt ist entsprechend FFRL Stadtbezirke zuwendungsfähig. Die Kriterien sind erfüllt (siehe
Prüfschema). Mit dem Projekt wird insbesondere ein wichtiger Beitrag zur Verbesserung des
sozialen Lebens im Stadtteil geleistet.. Das Projekt ist der Gebietsentwicklung zuträglich und wird
insbesondere aufgrund der nicht kommerziellen Ausrichtung und des niedrigschwelligen Zugangs
für Menschen mit Migrationshintergrund sowie sozial Schwache außerordentlich befürwortet.
Darüber hinaus ist der Zugang auch für Menschen mit Behinderungen aufgrund der
Barrierefreiheit der JohannStadthalle gewährleistet Das Stadtbezirksamt Altstadt ist seit 2011
fester Partner bei der Organisation und Durchführung der Veranstaltung. Die beantragte
Zuwendung wird zur Bewilligung empfohlen.
02. April 2024
Anlage zum Projektantrag 13. Johannstädter Praktikums- und Lehrstellenbörse
lfd. Nr.: Alt-022/24 Aktenzeichen: 2024/90-01/1/0001425/0001
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Anschaffungen 1.245,34 € 1.245,34 €
2 Druck- und Werbekosten 3.796,34 € 3.796,34 €
3 Honorare 1.850,00 € 1.850,00 €
4 Verwaltungskostenpauschale 689,17 € 689,17 €
Gesamtkosten 7.580,85 € 7.580,85 €
Kosten- und Finanzierungsplan
Position
Eigenmittel
Drittmittel, Spenden
Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
Eigenleistung (Arbeits-/Sachleistung)
Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden
in Euro
0,00 €
1.255,00 €
0,00 €
3.075,85 €
1.850,00 €
7.580,85 €
Einnahmen
Projekteinnahmen
Gesamtfinanzierung
Weitere Finanzmittel (Bund, Land...)
1.400,00 €1
2.1
2.2
3
4
5
6 0,00 €
Eigenleistungen:
Miete Halle, Miete und Aufbau Technik
Sonstige Zuwendungen der Landeshauptstadt Dresden:
Bildungsbüro: 1.850,00 €
02. April 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDENBESCHLUSSAUSFERTIGUNGStadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/060/2024)
07.05.2024Sitzung am:V-Alt00200/24Beschluss zu:Gegenstand:Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;hier: Makroprojekt (Nr. Alt-022/24) "13. Johannstädter Praktikums- und Lehrstellenbörse"Beschluss:1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechendAnlage 1 aus den aus dem Jahr 2023 übertragenen Haushaltsmitteln des StadtbezirksbeiratesAltstadt in Höhe von 3.075,85 Euro.2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.Dresden,
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresden.
□ vertraulich
An die
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters, StBA Altstadt
GZ: 00 00 11
Datum; 1 8. JUNI 2024
Beschlusskontroile zu V-Alt00200/24 (Sitzungsnummer: SBR Alt/060/2024)
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
022/24) "13. Johannstädter Praktikums- und Lehrstellenbörse"
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
..Beschlusstext;
1. „Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den aus dem Jahr 2023 übertragenen Haushaltsmitteln des Stadtbezirks
beirates Altstadt In Höhe von 3.075,85 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 23.05.2024 wurde dem Antragsteller die Entscheidung
des Stadtbezirksbeirates Altstadt mitgeteilt.
2. „Eine Förderzusage für die Folgejahre Ist damit nicht verbunden."
z. K.
Mit freundlichen Grüßen
, V.
Andre Barth
Stadtbezirksamtsleiter
Altstadt/Neustadt
Kenntnisnahme:
Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin
Amt für Stadtstrategie
Internationales und Bürgerschaft


name: Erhöhung der Schulwegsicherheit im Bereich der Bruhmstraße / Ecke Beethovenstraße

paper_type: Antrag Ortschaft Langebrück

text:
Hausmitteilung Dresden.J^LGZqGU'
□ vertraulich
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
im Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden
Mitglied des Stadtrates
Ulrike Caspary
Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
GZ: (08)6 66.61
Datum: 19. MRZ. 2024
Schulwegsicherheit Bruhmstraße in Langebrück
AF3470/23
Sehr geehrte Frau Caspary,
Ihre oben genannte Anfrage beantworte ich wie folgt:
„...in der Bruhmstraße zwischen Dresdner Straße und Beethovenstraße ist eine Maximalge
schwindigkeit von 30 km/h angeordnet. Bürger*innen berichten immer wieder, dass PKWs über
die flache Kurve von der Dresdner Straße mit deutlich überhöhter Geschwindigkeit in die
Bruhmstraße einbiegen und an der Kreuzung zur Beethovenstraße mit mehr als 30 km/h an
kommen. Der dort mündende Wiesenweg wird von Schul- und Kitakindern viel genutzt {zukünf
tig auch beim Besuch der neuen Turnhalle oder des öffentlichen Spielplatzes), um die Wohnge
biete Richtung Beethovenstraße zu erreichen. Bei der Straßenquerung kommt es regelmäßig zu
gefährlichen Situationen. Die Schulkonferenz hat in ihrer Sitzung vom 31.5.23 auf die Problemsi
tuation hingewiesen und einen entsprechenden Hinweis zur Notwendigkeit der Erhöhung der
Schuiwegsicherheit über den Ortschaftsrat an die Verkehrsbehörde eingeleitet. Ich bitte Sie
hierzu um die Beantwortung der nachfolgenden Fragen.
1. Welche Mittel zur baulichen Sicherung der Einhaltung der angeordneten Höchstgeschwin
digkeit könnten im Straßenabschnitt eingesetzt werden?"
Denkbar wären Aufpflasterungen.
2. „Wäre ein Tempo 30-Symbol auf der Straße möglich?"
Im Bereich der Kreuzung Bruhmstraße/Beethovenstraße existiert bereits eine solche Markierung.
3. „Könnte der Hinweis auf die Höchstgeschwindigkeit von 30km/h an der Einfahrt von der
Dresdner Straße in die Bruhmstraße früher und besser sichtbar angeordnet werden?"
Der Standort des Verkehrszeichens ist so gewählt, dass die Fahrzeugführenden, die aus der Ne
benfahrbahn der Dresdner Straße in die Bruhmstraße einbiegen, die Regelung ebenfalls erkennen
können. Gründe für die zusätzliche Beschränkung des Abschnittes zwischen dieser Einmündung
und der Dresdner Straße sind nicht ersichtlich.
4. „Von Süden aus der Bruhmstraße kommend gibt es Im Kreuzungsbereich Beethovenstraße
keine Beschilderung für die reduzierte Geschwindigkeit. Wäre es möglich das fehlende
Schild zu ergänzen?"
Die Ergänzung der Beschilderung wird veranlasst.
5. „Wäre es möglich zum Schutz der Schulkinder in der Bruhmstraße zwischen Dresdner Straße
und Beethovenstraße anstatt der bestehenden Geschwindigkeitsmesstafel, welche aufgrund
der Bauart und dem Wartungsaufwand nicht dauerhaft in Betrieb ist, eine stationäre Ge
schwindigkeitsmessanlage aufzustellen?"
Die Auswahl der Standorte für die stationäre Geschwindigkeitsüberwachung erfolgt durch das
Ordnungsamt auf der Grundlage von Zuarbeiten der Abteilung Straßenverkehrsbehörde des Stra
ßen- und Tiefbauamtes bzw. der kommunalen Unfallkommission. Im Hinblick auf mögliche wei
tere Überwachungsstandorte erfolgt ein ständiger Austausch zwischen der Straßenverkehrsbe
hörde und dem Ordnungsamt.
Diese Überwachungsziele sind in der Verwaltungsvorschrift des Sächsischen Staatsministeriums
des Innern zur Überwachung des Straßenverkehrs (VwV Verkehrsüberwachung - VwV VKÜ) vom
21. Mai 2014 formuliert. Im Hinblick auf einen verantwortungsvollen Einsatz der zur Verfügung
stehenden finanziellen Mittel erscheint es nicht zielführend, eine stationäre Überwachungsanlage
auf der Bruhmstraße zwischen Dresdner Straße und Beethovenstraße zu installieren. Der fragliche
Abschnitt (die geschwindigkeitsreduzierte Strecke ist nur etwa 120 Meter lang und in eine Fahrt
richtung) der Bruhmstraße ist in Bezug auf das Verkehrsunfallgeschehen unauffällig.
Die Anschaffung einer stationären Geschwindigkeitsmessanlage muss mittels einer öffentlichen
Ausschreibung erfolgen. Hier entscheiden die Bewerber*innen, inwieweit die technischen und
örtlichen Voraussetzungen es erlauben, eine stationäre Geschwindigkeitsmessanlage zu installie
ren.
Die Kosten für eine stationäre Geschwindigkeitsmessanlage belaufen sich bei einer neuen Anlage
mit kompletter Ausstattung für vier Jahre auf Mietbasis zwischen 130.000 Euro und 300.000 Euro.
Dies steht nicht im Verhältnis zu den Kosten einer bereits bestehenden Geschwindigkeitsmessta
fel.
6. „Wäre eine Fußgängerquerung auf der Bruhmstraße im Bereich Sparkasse möglich, um auch
älteren Personen die Querung zu ermöglichen?"
In der vom Stadtrat beschlossenen Fußverkehrsstrategie der Stadt Dresden ist der Bedarf einer
Querungsstelle auf der Bruhmstraße in Höhe der Hausnummer 4 g mit der Priorität 2 festgestellt
worden (Maßnahmennummer 535). Inwieweit diese weiter in Richtung der Sparkasse (Hausnum
mer 4 a) verschoben werden kann, ist im Rahmen der Planung zu betrachten. Derzeit beschäftigt
sich die Verwaltung mit den Maßnahmen der Priorität 1.
-3-
7. „Welche konkreten verkehrsplanerischen Maßnahmen sind geplant, um neue Gefährdungen
der Schulwegsicherheit durch die neue Einfahrt zur Turnhalle Langebrück und zum geplan
ten Parkplatz zu verhindern?''
Die Grundstückszufahrt wird baulich gestaltet (Bordabsenkung und andere Pflasterung), was den
zu Fuß gehenden den Vorrang einräumt. Fahrzeugführende haben sich so zu verhalten, dass eine
Gefährdung anderer Verkehrsteilnehmenden ausgeschlossen ist.
8. „Die Ullersdorf-Langebrücker Straße ist für LKW-Verkehr gesperrt. Wie wird die Einhaltung
der Sperrung kontrolliert?"
Der Polizeivollzugsdienst der Polizeidirektion Dresden teilte zur Anfrage mit:
„Unter Einbeziehung des Fachreferates Verkehr sowie der Verkehrspolizeiinspektion und des ört
lich zuständigen Polizeireviers Dresden-Nord kann ich Ihnen, wie folgt, antworten:
•  Der Polizeidirektion Dresden liegen bislang keine dokumentierten Informationen seitens durch
fahrender LKW, welche die vorgeschriebenen Verbotsregelung missachten, vor.
•  Die zuständigen Bürgerpolizisten haben den Bereich im Blick; bis dato bedurfte es keiner ent
sprechenden Kontrollen.
•  Seitens der Anwohner gab es bislang keine Beschwerden.
Bei der erwähnten Bruhmstraße in Langebrück handelt es sich nicht um eine Unfallhäufungs
stelle."
liehen Grüßen
Dirk Hilbert
V


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Langebrück
(OSR LB/056/2024)
Sitzung am: 23. April 2024
"Beschluss zu: A-LB0009/24
Gegenstand:
Erhöhung der Schulwegsicherheit im Bereich der Bruhmstraße / Ecke Beethovenstraße
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird gebeten, bezugnehmend auf die Antwort Nr. 1 der Hausmitteilung
vom 19.03.2024 zur Anfrage AF3470/23 das zuständige Fachamt mit der Vorplanung einer Auf-
pflasterung zur Erhöhung der Schulwegsicherheit unter Einbindung der betroffenen Verkehrs-
teilnehmer im Bereich Bruhmstraße / Ecke Beethovenstraße zu beauftragen. Sowie zur Erhö-
hung der Schulwegsicherheit die Ausweisung von Fußgängerüberwegen im Bereich Bruhm-
straße vor Einmündungsbereich Beethovenstraße und im Bereich Beethovenstraße Kreuzung
Moritzstraße zu prüfen und soweit rechtlich möglich die Umsetzung zu veranlassen. Dem Ort-
schaftsrat sind die Ergebnisse bis 31.10.2024 vorzustellen. Es wird um Realisierung im Jahr 2025
gebeten. Der Ortschaftsrat regt einen Vor-Ort Termin unter Einbindung der Verwaltung im Juni’
2024 an.
Pr
j
u\' hristian'Härtmann
orsitzender
)


text:
. . .

 vertraulich

An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Langebrück sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Langebrück

über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaften
Weixdorf/Schönborn/Langebrück
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtent-
wicklung, Bau, Verkehr und
Liegenschaften
GZ:

 D
atum:       31. Juli 2025

(GB 6) 66.63

Beschlusskontrolle zu A-LB0009/24 (Sitzungsnummer: OSR LB/056/2024)
Erhöhung der Schulwegsicherheit im Bereich der Bruhmstraße / Ecke Beethovenstraße

Sehr geehrte Damen und Herren,

folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:

„Der Oberbürgermeister wird gebeten, bezugnehmend auf die Antwort Nr. 1 der Hausmittei-
lung vom 19.03.2024 zur Anfrage AF3470/23 das zuständige Fachamt mit der Vorplanung einer
Aufpflasterung zur Erhöhung der Schulwegsicherheit unter Einbindung der betroffenen Ver-
kehrsteilnehmer im Bereich Bruhmstraße / Ecke Beethovenstraße zu beauftragen. Sowie zur
Erhöhung der Schulwegsicherheit die Ausweisung von Fußgängerüberwegen im Bereich
Bruhmstraße vor Einmündungsbereich Beethovenstraße und im Bereich Beethovenstraße
Kreuzung Moritzstraße zu prüfen und soweit rechtlich möglich die Umsetzung zu veranlassen.
Dem Ortschaftsrat sind die Ergebnisse bis 31.10.2024 vorzustellen. Es wird um Realisierung im
Jahr 2025 gebeten. Der Ortschaftsrat regt einen Vor-Ort Termin unter Einbindung der Verwal-
tung im Juni 2024 an.“

Der Bau von Aufpflasterungen wurde im Straßen- und Tiefbauamt geprüft. Aufpflasterungen an
Straßen im Zuge des betreuten Winterdienstnetzes kommen nicht in Betracht.

Der Fahrbahnbereich der Bruhmstraße ist in das auftaumittelfreie zu betreuende Netz integriert.
Das heißt, die Fahrbahn wird mit Splitt bestreut. Die Aufpflasterungen sind bei Schnee und Eis
einer gesonderten Gefährdung ausgesetzt, da sie besonders anfällig für Glätte werden, was die
Sicherheit von Fußgängern und Radfahrern gefährdet.

Im Bereich der Aufpflasterungen wird es zu erhöhten Ansammlungen von Schnee und Eis kom-
men, was es schwieriger macht, die Straße vollständig zu räumen.

- 2 -

Durch das vorgenannte erhöhte Anforderungsniveau und die damit erhöhten Kontrollen im Win-
terdienstfall, wird es unweigerlich zur Erhöhung der Winterdienstkosten führen. Auch ist nicht
auszuschließen, dass die Aufpflasterungen durch den Winterdienst beschädigt werden, was wei-
tere Wartungsarbeiten und somit zusätzliche Kosten erforderlich macht. Eine Aufpflasterung
kann hier demnach nicht eingerichtet werden.

Weiterhin ist auf der Bruhmstraße eine Maßnahme der Fußverkehrsstrategie mit der Priorität 2
enthalten (Maßnahmenummer 535). Derzeit arbeitet die Stadtverwaltung die Maßnahmen der
Priorität 1 ab. Über den zeitlichen Umsetzungshorizont von Maßnahmen anderer Prioritäten
kann derzeit keine Aussage getroffen werden.

Die Ausweisung von Fußgängerüberwegen setzt, gemäß der Richtlinie für die Anlage und Aus-
stattung von Fußgängerüberwegen (R-FGÜ 2001), eine frühzeitige Erkennbarkeit voraus.

Die Richtlinie gibt vor, dass bei einer Kfz-Geschwindigkeit von 50 km/h aus einer Entfernung von
100 m und bei einer Kfz-Geschwindigkeit von 30 km/h aus einer Entfernung von 50 m der Fuß-
gängerüberweg erkennbar sein muss. Diese Mindestentfernungen können an den o. g. Kreuzun-
gen nicht nachgewiesen werden, sodass die Einrichtung von Fußgängerüberwegen nicht möglich
ist.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Kühn
Beigeordneter für Stadtentwicklung,
Bau, Verkehr und Liegenschaften


name: Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024 für Mitglieder der Freiwillige Feuerwehr Dresden-Ockerwitz

paper_type: Vorlage OS Gompitz

datei_name: Anlage zu V_GP0196_24_Projektdatenblatt

text:
Jahr 2024
Fachförderrichtlinie - Bereich
Projektdatenblatt 2024/GP-05/2/0000936/0002
V-GP0196/24

Pauschale
Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Gompitz Institutionelle Förderung -
  Antragsteller

  Verein Freunde und Förderer der beantragte Pauschale
Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e.V.
Ockerwitzer Dorfstraße 1 b * 01156

  Titel des Fördervorhabens
Gesamtausgaben 285,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 285,00 €
285,00 €
Förderempfehlung 285,00 €

  Ockerwitz
Weihnachtsfeier der Kameraden der FFW
  vorzeitiger Maßnahmebeginn
  nicht beantragt

förderfähig 19 von 19 Mitgliedern
Förderempfehlung / Prüfhinweis der Verwaltung

    Veranstaltungsort
    Dorfplatz Ockerwitz, Ockerwitzer
    Kurzbeschreibung
Dorfstraße 1d, 01156 Dresden

Die beantragten Mittel sollen für Speisen und Getränke bei einer Weihnachtsfeier für die Kameraden
der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz verwendet werden.
Mit der Förderung soll die Weihnachtsfeier 2024 der aktiven Kameraden und der Mitglieder der Alters-
und Ehrenabteilung unterstützt werden.
    05. April 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/055/2024)
Sitzung am: 6. Mai 2024
Beschluss zu: V-GP0196/24
Gegenstand:
Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024 für Mitglieder der Freiwilligen Feuer-
wehr Dresden-Ockerwitz
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
285,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an die Freiwillige Feuerwehr Dresden-Ockerwitz.

Jeas Fehrmann
Vorsitzender


text:
'1.. „
r:; J JL(/,0O'iXy{.(r'^o
'  ' 13. AUS.
□ vertraulich
An . .
den Ortsvorsteher der Ortschaft Gompitz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz
'-i-
f:-r»
Dresc en.
GU*
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters
GZ: 99. GP
Datum:
08. AUG. 2024
Beschlusskontrolle zu V-GP0196/24 (Sitzungsnummer: OSR GP/055/2024)
Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e.
V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024 für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
Dresden-Ockerwitz
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
285,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an die Freiwillige Feuerwehr Dresden-Ockerwitz."
Die Entscheidung des Gompitzer Ortschaftsrates wurde dem Antragsteller mit Zuwendungsbe
scheid vom 22. Mai 2024 mitgeteilt.
Mit freundiiclien Grüßen
Kenntnisnahme:
Verwaltungsstellenleiter Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat, u. Bürger


paper_type: Vorlage OS Schönborn

datei_name: Vorlage Jubiläen

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0186/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 16.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Ehrungen zu Altersjubiläen in der Ortschaft Schönborn

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat beschließt für die folgende Legislaturperiode die persönlichen Ehrun-
gen zu den 80. Geburtstagen fortzuführen.
2. Schönborner Einwohnerinnen und Einwohner erhalten zu den o.g. Geburtstagen ein
Glückwunschschreiben des Ortsvorstehers und ein Geschenk im Wert von 15,00 EUR (in
der Regel einen Blumenstrauß oder ein Geschenk)
3. Die Ehrung wird durch den Ortsvorsteher oder einen von ihm Beauftragten durchge-
führt.
4. Die über die „DO Ehrungen Dresdner Einwohnerinnen und Einwohner“ hinaus entste-
henden Kosten trägt der Ortschaftsrat aus seinen Verfügungsmitteln.

Begründung:
Der/Die Oberbürgermeister/-in ehrt Dresdner Einwohnerinnen und Einwohner zu Geburtstagen
und Ehejubiläen wie folgt:

 zu deren 80. (nur Glückwunschkarte), 90. (20 EUR) 100. und jedem folgenden Geburtstag
(40 EUR).
 in Dresden wohnende Ehepaare, deren Hochzeitstag sich zum 50. (20 EUR), 60., 65., 70.
und 75. Male jährt (je 40 EUR)
Die Kosten übernimmt die Stadtverwaltung. Diese werden der Ortschaft zur Verfügung gestellt.

2/2

In der ehemaligen Gemeinde Schönborn wurden die Altersjubilare auch zum 80. Geburtstag be-
sucht. Seit der Eingliederung 1999 hat die Ortschaft die alte Tradition beibehalten. Es wird vor-
geschlagen, dies auch in der nächsten Legislaturperiode fortzusetzen.
Die Kosten sind überschaubar. Im Jahr 2023 wurden drei 80. Geburtstage geehrt; im Jahr 2024
werden es voraussichtlich 5 Geburtstage sein. Die Verwaltungsstelle wird die Kosten in die Ver-
fügungsmittel des Ortschaftsrates buchen.

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


name: Ehrungen zu Altersjubiläen in der Ortschaft Schönborn

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönborn
(OSR SB/062/2024)
Sitzung am: 29. Mai 2024
Beschluss zu:  V-SB0186/24
Gegenstand:
Ehrungen zu Alters- und Ehejubiläen in der Ortschaft Schönborn
Beschluss:
1. Der Ortschaftsrat beschließt, für die folgende Legislaturperiode die persönliche Ehrung
zum 80., 85.
, 90. und jeden weiteren Geburtstag sowie zu Ehejubiläen (50., 60., 65., 70.
und 75.) fortzuführen.
2. Schönborner Einwohnerinnen und Einwohner erhalten zu den o. g. Geburtstagen und
Ehejubiläen ein Glückwunschschreiben des Ortsvorstehers und ein Geschenk im Wert
von 30,00 EUR (in der Regel einen Blumenstrauß oder ein Geschenk).
3. Die Ehrung wird durch den Ortsvorsteher und einen von ihm Beauftragten durchgeführt.
Torsten Heidel
Vorsitzender


name: Beschluss zum Antrag vom Heimatverein Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024

datei_name: Anlage zu V_GP0197_24_Projektdatenblatt

text:
Jahr 2024 Pro jektd atenblatt 2024/GP-05/2/0000965/0001
Fachförderrichtlinie - Bereich
‚|Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Gompitz Institutionelle Förderung -
Pauschale

Antragsteller
Heimatverein Gompitz e.V.
Altnossener Straße 46a * 01156 Dresden

Titel des Fördervorhabens
Förderung des Vereinslebens

vorzeitiger Maßnahmebeginn

nicht beantragt n

Förderempfehlung / Prüfhinweis der Verwaltung
V-GP0197/24

Gesamtausgaben 510,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben ' 510,00€
beantragte Pauschale 510,00 €
Förderempfehlung 510,00 €

förderfähig 34 von 34 Mitgliedern

Veranstaltungsort

Kurzbeschreibung
ehrenamtlichen Aktivitäten in der Ortschaft
- Ausrichtung Grillfest im Sommer
- Theaterbesuch im Herbst

Die Fördermittel werden wie folgt verwendet;
Förderung des Gemeinschaftsgefühls im Verein durch gemeinsamen Besuch von
Kulturveranstaltungen, internen Vereinsfesten etc. und damit Steigerung der Bereitschaft zu
- Vereinshaftpflichtversicherung mit Veranstalterhaftpflicht

17, April 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
| des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/055/2024)
Sitzungam: 6. Mai 2024
Beschluss zu: V-GP0197/24
Gegenstand:
Beschluss zum Antrag vom Heimatverein Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pau-
schale 2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
510,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den Heimatverein Gompitz e.V.
Al \ —_—
Jens Fehrmann
Vörsitzender


text:
y}
„  /
\ 2k.OQ ^00 |j:';! JY[ J,'■1: i 1 a "5^
□ vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Gompitz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz
DrescJ31.G2C
en,
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters
GZ: 99. GP
Datum: 0 8. AUS. 2021
BeschlusskontroÜe zu V-GP0197/24 {Sitzungsnummer: OSR GP/055/2024)
Beschluss zum Antrag vom Heimatverein Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pau
schale 2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
510,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den Heimatverein Gompitz e.V."
Die Entscheidung des Gompitzer Ortschaftsrates wurde dem Antragsteller mit Zuwendungsbe
scheid vom 22. Mai 2024 mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
'kHorn
Verwaltungsstellenleiter
Kenntnisnahme:
Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat, u. Bürger


name: Beschluss zum Antrag vom Kleingartenverein Bergfrieden Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024

datei_name: Anlage zu V_GP0198_24_Projektdatenblatt

text:
Jahr 2024
Fachförderrichtlinie - Bereich

Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Gompitz Institutionelle Förderung -
Pauschale
DD roj = ktd ate n b | att 2024/GP-05/2/0000820/0001

Antragsteller

KGV Bergfrieden Gompitz e.V.
Kohlsdorfer Weg 2 * 01156 Dresden

. Titel des Fördervorhabens

Erntedank-Gartenfest

vorzeitiger Maßnahmebeginn

nicht beantragt

Förderempfehlung / Prüfhinweis der Verwaltung

V-GP0198/24
Gesamtausgaben 225,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 225,00 €
beantragte Pauschale 225,00 €
Förderempfehlung | 225,00 €

  förderfähig 15 von 18 Mitgliedern
      Veranstaltungsort

  KGV Bergfrieden Gompitz e. V., Kohlsdorfer Weg 20, 1156 Dresden

Kurzbeschreibung
  Durchführung eines kleinen Gartenfestes in Form eines Erntedankfestes zum. 95-jährigen Bestehen der
Sparte mit verschiedenen Ständen, z.B. Fachberaterstand, Blütenbasteln, Hüpfburg für Kinder,
Kinderschminken, Tombola, kulinarischen Angeboten
    17. April 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/055/2024)
Sitzung am: 6. Mai 2024
Beschluss zu: V-GP0198/24
Gegenstand:
Beschluss zum Antrag vom Kleingartenverein Bergfrieden Gompitz e. V. auf Gewährung einer
Zuwendung - Pauschale 2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
225,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den Kleingartenverein Bergfrieden Gompitz e.V.
RN
JenflFehrmann
Vorsitzender


text:
D'-'03iTiör!l
GOf~p;v;:
•ir.T
Moo2,f9.6roo
1 3. Alis. 20;
□ vertraulich
An '
den Ortsvorsteher der Ortschaft Gompitz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz
DrescJ3LG2Cen.
GU'
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters
GZ: 99. GP
Datum: 0 8. AUG, 2024
Beschlusskontrolle zu \/-GP0198/24 (Sitzungsnummer: OSR GP/055/2024)
Beschluss zum Antrag vom Kleingartenverein Bergfrieden Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zu
wendung - Pauschale 2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
225,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den Kleingartenverein Bergfrieden Gompitz e.V."
Die Entscheidung des Gompitzer Ortschaftsrates wurde dem Antragsteller mit Zuwendungsbe
scheid vom 22. Mai 2024 mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
Horn
Verwaltungsstellenleiter
Kenntnisnahme:
Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat, u. Bürger


name: Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Feuerwehrwettkampf der linkselbischen Feuerwehren in Ockerwitz am 16.6.2024

datei_name: Anlage zu V_GP0199_24_Projektdatenblatt

text:
Jahr 2024 Projektd aten blatt 2024/GP-01/1/0000936/0004
Fachförderrichtlinie - Bereich
V-GP0199/24.

Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Gompitz Projektförderung

Antragsteller
.|Verein Freunde und Förderer der
Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e. V.
Ockerwitzer Dorfstraße 1b * 01156

Titel des Fördervorhabens
Feuerwehrwettkampf der linkselbischen
Feuerwehren

vorzeitiger Maßnahmebeginn
beantragt zum 16.6.2024

Gesamtausgaben 1.000,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 1.000,00 €
Gesamteinnahmen 1.000,00 €
Einnahmen ' 0,00 €
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenanteil 100,00 €
Sonstige Mittel Dritter 0,00 €
(Spenden, Sponsoring, Sonstiges) _

Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter 0,00€
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
beantragte Förderung 900,00 €
Förderempfehlung .900,00 €

Förderempfehlung / Prüfhinweis der Verwaltung
förderfähig

Veranstaltungsort
  Dorfplatz Ockerwitz, Ockerwitzer Dorfstraße 1d, 01156 Dresden

Fördergegenstand
a. Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums;
f. Entwicklung des ortschaftsbezogenen ehrenamtlichen Engagements

Kurzbeschreibung
  Am Sonntag wird ein Feuerwehrwettkampf der linkselbischen Feuerwehren stattfinden. Hier ist
vorgesehen, die etwa 70 ehrenamtlichen Teilnehmer der Wehren mit einem Getränk und einer
Bratwurst in einem kulturellen Rahmen zu bewirten.

17. April 2024
Kosten- und Finanzierungsplan

Anteil
Position | Ausgaben in Euro zuwendungsfähig
in Euro
1] Sachausgaben - 350,00 € 350,00 €
Aufwandsentschädigung - Bewirtung
‚| von 70 Personen FFW
3] Sachausgaben - 500,00 € 500,00 €
Aufwandsentschädigung - Blasorchester
der Feuerwehr Dresden
2 | Sachausgaben - Nutzungs- und 150,00 € 150,00 €
Leihgebühren - 1/3 Toilettenwagen
Gesamtkosten 1.000,00 € 1.000,00 €
Position | Einnahmen in Euro
2 | Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft 900,00 €
Gompitz - Beantragte Zuwendung .
1 | Eigenmittel - Vereinsbeiträge/Mitgliedsbeiträge - 100,00 €
Vereinskasse
Gesamtkosten 1.000,00 €

17. April 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/055/2024)
Sitzung am: 6. Mai 2024
Beschluss zu: V-GP0199/24
Gegenstand:
Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Feuerwehrwettkampf der linkselbischen Feuerweh-
ren in Ockerwitz am 16.6.2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
900,00 Euro für den Feuerwehrwettkampf der linkselbischen Feuerwehren in Ockerwitz am
16.6.2024.
      N
Fehrmann
Vorsitzender


text:
Drcü-eclcirs
''':.-w-:'-5!lur;^^aj:3i!S Gompit;:
□ vertraulich
An
jr-;> WCf!
■r^.cpiiD -irs
DrescQI.G2C
en.
OOl^^. ^fbü
I 3. AUG. Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters
GZ: 99. GP
den Ortsvorsteher der Ortschaft Gompitz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz
Datum: 0 8. AÜG. 2024
BeschlusskontroMe zu V-GP0199/24 (Sitzungsnummer: OSR GP/055/2024)
Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e.
V. auf Gewährung einer Zuwendung für Feuerwehrwettkampf der linkselbischen Feuerwehren in
Ockerwitz am 16.6.2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln In Höhe von
900,00 Euro für den Feuerwehrwettkampf der linkselbischen Feuerwehren in Ockerwitz am
16.6.2024."
Die Entscheidung des Gompitzer Ortschaftsrates wurde dem Antragstelier mit Zuwendungsbe
scheid vom 22. Mai 2024 mitgeteilt.
Mit freundlicheftGrüßen
ii/.
Horn
Verwaltungsstellenleiter
Kenntnisnahme:
Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat, u. Bürger


name: Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Kinderfest in Ockerwitz am 15.6.2024

datei_name: Anlage zu V_GP0200_24_Projektdatenblatt

text:
Jahr 2024
Fachförderrichtlinie - Bereich
Projektdatenblatt

Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Gompitz Projektförderung
2024/GP-01/1/0000936/0003
V-GP0200/24

Antragsteller

Verein Freunde und Förderer der
Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e.V.
Ockerwitzer Dorfstraße 1 b * 01156

Titel des Fördervorhabens

Kinderfest in Ockerwitz am 15.06.2024

vorzeitiger Maßnahmebeginn

beantragt zum 15.6.2024

Förderempfehlung / Prüfhinweis der Verwaltung
Gesamtausgaben 450,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 450,00 €
Gesamteinnahmen 450,00 €
Einnahmen 0,00 €
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenanteil 100,00 €
Sonstige Mittel Dritter 0,00 €
(Spenden, Sponsoring, Sonstiges)
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter 0,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
beantragte Förderung 350,00 €
Förderempfehlung 350,00 €

förderfähig

Veranstaltungsort

Dorfplatz Ockerwitz, Ockerwitzer Dorfstraße 1d, 01156 Dresden

Fördergegenstand

  a. Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums;
f. Entwicklung des ortschaftsbezogenen ehrenamtlichen Engagements

Kurzbeschreibung

'IGewinner.
  Durchführung eines Kinderfestes mit vielen Attraktionen für Groß und Klein mit Hüpfburg,
Kinderschminken, Glücksrad und Handwerkerstraße. Es gibt die Feuerwehr zum Anfassen, sowie
Informationen zum präventiven Brandschutz. An vielen Ständen gibt es Preise für die kleinen

19. April 2024
Kosten- und Finanzierungsplan

Anteil
Position | Ausgaben in Euro zuwendungsfähig
in Euro
3 | Sachausgaben - Honorare (unter 100,00 € 100,00 €
Bezeichnung Kosten pro Stunde &
Anzahl der Personen eintragen) - 8
Stunden Musikalische Unterhaltung
2 |Sachausgaben - Nutzungs- und 150,00 € 150,00 €
Leihgebühren - 1/3 Toilettenwagen
1 | Sachausgaben - Sonstige 200,00 € 200,00 €
Sachausgaben - Preise für Kinderfest
Gesamtkosten 450,00 € 450,00 €
Position | Einnahmen in Euro
1 | Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft 350,00 €
Gompitz - Beantragte Zuwendung
2 | Eigenmittel - Vereinsbeiträge/Mitgliedsbeiträge - 100,00 €
Musikalische Unterhaltung
Gesamtkosten 450,00 €

19. April 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/055/2024)
Sitzung am: 6. Mai 2024
Beschluss zu: V-GP0200/24
Gegenstand:
. Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Kinderfest in Ockerwitz am 15.6.2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
350,00 Euro für die Durchführung des Kinderfestes in Ockerwitz am 15.6.2024.

Jens/Fehrmann
Vogsitzender


text:
i^''(70 2x;2.6Vöoi:-r~"
1 3. ÄÖG. 2
Dresden.J^LGZqGU'
□ vertraulich
An
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters
GZ: 99. GP
den Ortsvorsteher der Ortschaft Gompitz sowie' '
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz
Beschlusskontrolle zu V-GP0200/24 (Sitzungsnummer: OSR GP/055/2024)
Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e.
V. auf Gewährung einer Zuwendung für Kinderfest in Ockerwitz am 15.6.2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
350,00 Euro für die Durchführung des Kinderfestes in Ockerwitz am 15.6.2024."
Die Entscheidung des Gompitzer Ortschaftsrates wurde dem Antragsteller mit Zuwendungsbe
scheid vom 22. Mai 2024 mitgeteilt.
Mit freu en Grüßen
Horn
Verwaltungsstellenleiter
Kenntnisnahme:
/
Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat, u. Bürger


datei_name: Vorlage Altstadt V-Alt00201/24 mit Unterschrift

text:
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt Bil Dresden.
DE 62 q SU’
Vorlage Nr.: V-Alt00201/24
Datum: 97 MAI 202%
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 19.06.2024 | öffentlich beschließend
Gegenstand:
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Zentralbibliothek und die Bibliothek
Johannstadt
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltung „Comicfest“ in der Zent-
ralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i. H. v.
3.300 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2024.
2.‘ Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltungsreihe „Kinderbühne“ in
der Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i.
H. v. 5.500 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln. des Stadtbezirksbeirates Alt-
stadt für das Jahr 2024.
3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltungsreihe „Advent im Palast“
in der Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln
i. H. v. 4.200 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Alt-
stadt für das Jahr 2024.
2/5
4. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Anschaffung von Medien für den Lese-
kreis „BücherPlausch“ in der Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung
von finanziellen Mitteln i. H. v. 1.500 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des
Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024.
5. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Anschaffung von Makerboxen für die
Bibliothek Johannstadt und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln
i. H. v. 1.170 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Alt-
stadt für das Jahr 2024.
6. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.
7. Eine finanzielle Unterstützung für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
bereits gefasste Beschlüsse:
Keine
aufzuhebende Beschlüsse:
Keine
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Städtische Bibliotheken
Produkt: 10.100.27.2.0.01
Kostenart: 1.-3. 42910000
4. 42712200
5.. 42531000
Einmaliger Ertrag/Jahr: j
Einmaliger Aufwand/Jahr: 1.-3. 3.300,00 € + 5.500,00 € + 4.200,00 €
4. 1.500,00 €
5 1.170,00 €
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 28935900 - sonstige Rückstellungen A9O
3/5
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
Begründung:
Gemäß $ 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach $ 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die Unterstützung
der Städtischen Bibliotheken wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirks-
beirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgren-
zung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Aus-
schüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgaben-
abgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige
Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unter-
stützen.
Die Bibliotheken der Landeshauptstadt Dresden sind ein wesentlicher Bestandteil des öffentli-
chen Lebens in der Stadt und in jedem Stadtteil. Sie nehmen durch ihr vielfältiges Angebot einen
wesentlichen Bildungsauftrag wahr. Als Orte der Literatur bieten die Städtischen Bibliotheken
ein vielseitiges Medienangebot und begleitendes Veranstaltungsprogramm, welches einen
wichtigen Beitrag zur Literaturförderung und zur Förderung der Stadtteilkultur leistet.
Zentralbibliothek
„Comicfest“
Seit 2019 widmen sich die Städtischen Bibliotheken im September — dem neunten Monat des
Jahres - der Neunten Kunst und laden mindestens neun Comickünstler ein, die sowohl in ge-
schlossenen Veranstaltungen für Schulklassen als auch in offenen Abendveranstaltungen ihre
neuesten Bücher vorstellen. Die Zentralbibliothek im Kulturpalast verfügt über einen sowohl
bildästhetisch als auch thematisch breit aufgestellten Bestand an Comics und Graphic Novels,
der insbesondere von Jugendlichen und jungen Erwachsenen genutzt wird. Alle Lesun-
gen/Veranstaltungen im Comicmonat September sollen zeigen, wie vielfältig die Neunte Kunst
bezüglich Bildästhetik, literarischem Erzählen und Themen ist. Zudem sollen abwechslungsrei-
che Formate - wie z.B. Comic-Battle, Comictalk, Urban Sketching — weitere Zielgruppen anspre-
chen und für diese literarische Kunst aufschließen. Die Krönung des Comic-Monats ist das Co-
micfest am dritten Septemberwochenende. In diesem Jahr ist das Comicfest für den 22. Sep-
tember 2024 geplant. Um trotz der Haushaltsperre auf demselben Niveau wie in den vorange-
gangenen Jahren erfolgreich agieren zu können, beantragt die Zentralbibliothek einen Zuschuss
von 3.300 Euro für Honorare, Fahrtkosten und Übernachtung der Akteur*innen.
4/5
„Kinderbühne“ - offene Familienangebote
Die Zentralbibliothek mit ihren vielfältigen Angeboten und als attraktiver Dritter Ort entwickelt
sich zunehmend zu einem Ort für Familien. Insbesondere in den Nachmittagsstunden, in den
Ferien und an den Samstagen ist der Bereich für Kindermedien stark frequentiert. Im Jahr 2023
wurden mehr als eine halbe Million Kinderbücher entliehen. Diesem großen Interesse entspre-
chend finden in der Zentralbibliothek mehrmals im Monat offene und kostenfreie Angebote für
Familien statt: vom Treff für Eltern und deren Kleinkinder über Vorlesenachmittage bis hin zur
Kinderbuchbühne. Die Kinderbuchbühne gibt Bilder- bzw. Kinderbüchern im Wortsinne eine
Bühne. Die Familien erleben Puppentheateraufführungen, Comiclesungen, Science-Shows, Le-
sungen von und mit bekannten Autor*innen und Illustrator*innen, musikalische Filmaufführun-
gen etc. Inhaltliche Maßgabe ist, dass es eine Verbindung zu einem Kinderbuch gibt. Diese Ver-
anstaltungen sind bei den Familien sehr beliebt und fast immer ausgebucht (160 Plätze im Ver-
anstaltungsraum). Um dieses Angebot auch in diesem Jahr aufrechtzuerhalten bittet die Zent-
ralbibliothek um Finanzierung von 500,- Euro pro Veranstaltung. Elf Termine sind in diesem Jahr
geplant. Somit beläuft sich die erbetene Gesamtsumme für die Kinderbuchbühne auf 5.500 Euro
„Advent im Palast“
Auch das mit dem Einzug der Bibliothek in den Kulturpalast entwickelte Format „Advent im Pa-
last“ erfreut sich großer Beliebtheit. Für die sehr diversen Nutzenden des Hauses bietet diese
Reihe in der Adventszeit immer wieder das Entstehen einer vorweihnachtlichen Verbundenheit
durch gemeinschaftliches Tun oder Erleben. Neben vielfältigen Bastelaktionen, die vorwiegend
von Mitarbeitenden des Hauses realisiert werden, sind Musiker*innen, Chöre, Tänzer*innen etc.
zu Gast. Besondere Höhepunkte waren 2023 „Die lange Nacht der Sterne“ und der „Kurzfilm-
abend“. Alle Veranstaltungen finden im Foyer der Zentralbibliothek im 2. Obergeschoss vor der
überwältigenden Kulisse des Dresdner Striezelmarktes statt und werden u.a. auch von Touristen:
wahrgenommen, die auf der Suche nach dem besten Platz für ein eindrucksvolles Foto sind. In
diesem Jahr sind 19 Veranstaltungen geplant. Dafür bitten wir um die Bereitstellung von finan-
ziellen Mitteln in Höhe von 4.200 Euro.
Medien für den Lesekreis „BücherPlausch“
Die Zentralbibliothek startet 2024 mit einem neuen Angebot — dem Lesekreis „BücherPlausch“.
Sowohl regional als auch international werden Lesekreise immer beliebter. Sie sind Plattform
zum Austausch über gelesene Bücher und allgemein über Literatur. Ein Lesekreis wirkt generati-
onsübergreifend, die Liebe zu Büchern führt Menschen aus unterschiedlichen Perspektiven zu-
sammen. Egal ob Krimi oder Klassiker, Roman oder Sachbuch - unser Lesekreis soll offen sein
für alle Leseerlebnisse. Auch diejenigen, die nicht genug Geld haben, um sich Bücher selbst zu
kaufen, sollen sich beteiligen können. Der Lesekreis „BücherPlausch“ in der Zentralbibliothek
trifft sich einmal im Monat während der regulären Öffnungszeit. Mit Hilfe einer ehrenamtlichen
Führung sowie einer bibliothekarischen Betreuung empfehlen sich die Teilnehmer*innen unter-
einander Bücher und wählen anschließend ein Buch aus, das dann von allen gelesen wird. Durch
die Bereitstellung von 1.500 Euro durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt könnten in der Zentral-
bibliothek dem Lesekreis „BücherPlausch“ sechs Titel mit je zehn Büchern zur Verfügung gestellt
werden, womit das Projekt gut starten könnte.
Bibliothek Johannstadt
„Markerboxen“
In einer von technischer Transformation geprägten Gesellschaft möchte auch die Bibliothek Jo-
5/5
hannstadt mit Unterstützung des Stadtbezirkes Altstadt ihre digitalen Angebote erweitern.
Durch den spielerischen Umgang mit Robotern erwerben Kinder, praktisch ganz nebenbei, erste
Kenntnisse des Programmierens und schulen sich in problemlösendem Denken, welches aktuell
wichtiger denn je ist. Die Bibliothek möchte deshalb eine Reihe dieser Roboter in Veranstal-.
tungsformate für Kindergartengruppen und Schulklassen einbinden, z. B. beim „Maker Mitt-
woch“ und in unseren Ferienprogrammen.
Folgende Roboter plus Zubehör des Anbieters Betzold sollen im Gesamtwert von 1.170 EUR er-
worben werden:
° Blue-Bot für Kinder im Alter 7 bis 9 Jahren: 130 EUR
. Dash-Roboter für Kinder ab 6 Jahre: 300 EUR
. matatalab MINT Coding-Set für Kinder im Alter von 4 bis 9 Jahren: 170 EUR
° Ozobot Evo Starterset für SchülerInnen ab 8 Jahre: 300 EUR
° Ozobot Puzzle Pack als Zubehör für den Ozobot: 75 EUR
e Ozobot abwaschbare Marker: 15 EUR
D Bee-Bot und Blue-Bot Hindernisse, auch für den bereits in der Bibliothek vorhandenen
Bee-Bot für Kinder im Alter von 4 bis 9 Jahren: 140 EUR
. Bee-Bot und Blue-Bot Bodenmatte „Bauernhof“: 40 EUR
Die Städtischen Bibliotheken bitten den Stadtbezirksbeirat Altstadt um Unterstützung und Fi-
nanzierung dieser Projekte in den Zentralbibliothek und in der Bibliothek Johannstadt i. H. v.
insgesamt 15.670 EUR.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.
Anlagenverzeichnis:

Andre Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Zentralbibliothek und die Bibliothek Johannstadt


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/061/2024)
Sitzung am: 19.06.2024
Beschluss zu: V-Alt00201/24
Gegenstand;
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirks
beirat Altstadt;
hier: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Zentralbibliothek und die Bibliothek Johann
stadt
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltung „Comicfest" in der Zentralbib
liothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i. H. v. 3.300 Euro aus
den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltungsreihe „Kinderbühne" in der
Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i. H. v.
5.500 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2024.
3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltungsreihe „Advent im Palast" in
der Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i. H. v.
4.200 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2024.
4. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Anschaffung von Medien für den Lesekreis
„BücherPlausch" in der Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanzi
ellen Mitteln i. H. v. 1.500 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeira
tes Altstadt für das Jahr 2024.
5. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Anschaffung von Makerboxen für die Biblio
thek Johannstadt und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i. H. v.
1.170 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2024.
-2-
6. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.
7. Eine finanzielle Unterstützung für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
^ . It m 2ÖZ4 Dresden, •
Andre Barth
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresden.QLGeqcij-
□ vertraulich
An
den Vorsitzenden Andre Barth sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Kultur, Wissen
schaft und Tourismus
GZ: (GB4} 42
Datum: ^ AEiS. 2024
Beschlusskontrolle zu V-Alt00201/24 (Sitzungsnummer: SBR Alt/061/2024)
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbel-
rat Altstadt; hier: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Zentralbibliothek und die Biblio
thek Johannstadt
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltung „Comicfest" in der Zentral
bibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i. H. v. 3.300 Euro
aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltungsreihe „Kinderbühne" in der
Zentralbibiiothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln I. H. v. 5.500
Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr
2024.
3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltungsreihe „Advent im Palast" in
der Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i. H. v.
4.200 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2024.
4. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Anschaffung von Medien für den Lese
kreis „BücherPlausch" in der Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von fi
nanziellen Mitteln i. H. v. 1.500 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirks
beirates Altstadt für das Jahr 2024.
5. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Anschaffung von Makerboxen für die Bib
liothek Johannstadt und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i. H. v.
1.170 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2024.
-2-
6. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.
7. Eine finanzielle Unterstützung für die Folgejahre ist damit nicht verbunden,"
1. Das Comicfest wird am 22. September 2024 durchgeführt.
2. Im Rahmen der „Kinderbuchbühne" wurden bis August 2024 acht Veranstaltungen durchge
führt. Dafür wurden 3.130 Euro verwendet. Die restlichen 2.370 Euro werden bis Jahresende
für weitere fünf Veranstaltungen verbraucht.
3. Die Veranstaltungen des Formates „Advent im Palast" finden im Dezember 2024 statt.
4. Die Medien für den Lesekreis^BücherPlausch" sind noch nicht gekauft, werden aber bis zum
Jahresende angeschafft.
5. Die Makerboxen für die Bibliothek Johannstadt sind gekauft und die bewilligten Mittel voll
ständig verausgabt. Sie werden nun bei Veranstaltungen v. a. mit Kindergartengruppen und
Schulklassen eingesetzt.
nächste.Beschlusskontrolle: 7. Januar 2025
:hen Grüßen
Annekatrin
Beigeordnete für Ki
Wissenschaft und TouVismus


text:
. . .

 vertraulich

An
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt

Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Kultur, Wissen-
schaft und Tourismus

GZ:

Datum:

(GB 4) 42

27. Januar 2025

Beschlusskontrolle zu V-Alt00201/24 (Sitzungsnummer: SBR Alt/061/2024)
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbei-
rat Altstadt; hier: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Zentralbibliothek und die Biblio-
thek Johannstadt

Sehr geehrte Damen und Herren,

folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:

„1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltung „Comicfest“ in der Zentral-
bibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i. H. v. 3.300 Euro
aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltungsreihe „Kinderbühne“ in der
Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i. H. v. 5.500
Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr
2024.

3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltungsreihe „Advent im Palast“ in
der Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i. H. v.
4.200 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2024.

4. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Anschaffung von Medien für den Lese-
kreis „BücherPlausch“ in der Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von fi-
nanziellen Mitteln i. H. v. 1.500 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirks-
beirates Altstadt für das Jahr 2024.

5. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Anschaffung von Makerboxen für die Bib-
liothek Johannstadt und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i. H. v.
1.170 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2024.

- 2 -

6. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.

7. Eine finanzielle Unterstützung für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.“

zu 1.
Das Comicfest wurde am 22. September 2024 planmäßig durchgeführt. Die Fördermittel über
3.300 Euro wurden zur Finanzierung vollständig verbraucht.

zu 2.
Die Fördermittel für die „Kinderbuchbühne“ wurden bis Dezember 2024 vollständig verausgabt.
Davon konnten 13 Veranstaltungen durchgeführt werden.

zu 3.
Die 19 Veranstaltungen des Formates „Advent im Palast“ sind erfolgreich durchgeführt worden
und die Fördersumme ist vollständig verausgabt.

zu 4.
Die Medien für den Lesekreis „BücherPlausch“ sind gekauft, die Fördermittel vollständig ver-
braucht.

zu 5.
Die Makerboxen für die Bibliothek Johannstadt sind gekauft und die bewilligten Mittel vollstän-
dig verausgabt. Sie werden nun bei Veranstaltungen v. a. mit Kindergartengruppen und Schul-
klassen eingesetzt.

Mit freundlichen Grüßen

Annekatrin Klepsch
Beigeordnete für Kultur,
Wissenschaft und Tourismus


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN

BESCHLUSSAUSFERTIGUN G
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/053/2024)

Sitzung am: 2. Mai 2024

Beschluss zu:  V-MB0169/24

Gegenstand:

Antrag auf Zuwendung für die Anschaffung von Geräten zur Pflege und Instandhaltung des
Zschonergrundbades

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt aufgrund des Antrages vom 15.04.2024, Verfügungs-
mittel des Ortschaftsrates für die Anschaffung von Geräten zur Pflege und Instandhaltung des
Zschonergrundbades in Höhe von

  1.483,00 EUR

bereitzustellen.

Maximilian Vörtler
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung'0?-7rCdehi
□ vertraulich
An
Dresden.QLGZqGU"
1
bA bf: :
■  i.i-. Z^/CD/lkL Hüoo bn ui ■
!3, .mm i'L-rl
2:/.7"2u Landeshauptstadt Dresden
;'K 2V Direktorium des Oberbürger
.-i VVgl meisters
S GZ: Y Kopi.;-3 an
GZ: 99. MB
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
Datum: 0M-S.2Ö21
Beschlusskontrolle zu V-MB0169/24 (Sitzungsnummer: OSR MB/053/2024)
Antrag auf Zuwendung für die Anschaffung von Geräten zur Pflege und Instandhaltung des
Zschonergrundbades
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt aufgrund des Antrages vom 15.04.2024, Verfügungsmit
tel des Ortschaftsrates für die Anschaffung von Geräten zur Pflege und Instandhaltung des Zscho
nergrundbades in Höhe von 1.483,00 EUR bereitzustellen."
Die Entscheidung des Mobschatzer Ortschaftsrates wurde dem Antragsteller mit Zuwendungsbe
scheid vom 31. Mai 2024 mitgeteilt.
Mit freundiicKeri Grüßen
Horn
Verwaltungsstellenleiter
Kenntnisnahme:
Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat, u. Bürger


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN

BESCHLUSSAUSFERTIGUN G
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/053/2024)

Sitzung am: 2. Mai 2024

Beschluss zu:  V-MB0170/24

Gegenstand:

Honoration von ehrenamtlichem Engagement in und für die Ortschaft Mobschatz

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, folgende Personen im Jahr 2024 zu ehren:

- Frau Annelies Wettengel aus Mobschatz
- Frau Helga Hanke aus Mobschatz
- Frau Heike Eckermann aus Mobschatz
- Herr Manfred Gerschner aus Podemus

Hierfür stellt der Ortschaftsrat aus seinen Verfügungsmitteln einen Betrag in Höhe von

400,00 EUR

bereit. Je zu ehrender Person können bis zu 100,00 EUR verwendet werden. Die offiziellen Eh-
rungen und Übergabe der Präsente werden im Rahmen einer Ortschaftsratssitzung durch den
Ortsvorsteher vollzogen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Maximilian Vörtler
Vorsitzender


text:
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger-
meisters
GZ: 99. MB
Dl vertraulich

den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie u
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
Datum: A419. 2074 Se TS Ulaoa race
nn Ama H ss
Beschlusskontrolle zu V-MB0170/24 (Sitzungsnummer: OSR MB/053/2024)
Honoration von ehrenamtlichem Engagement in und für die Ortschaft Mobschatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, folgende Personen im Jahr 2024 zu ehren:
- Frau Annelies Wettengel aus Mobschatz
- Frau Helga Hanke aus Mobschatz
- Frau Heike Eckermann aus Mobschatz
- Herr Manfred Gerschner aus Podemus
Hierfür stellt der Ortschaftsrat aus seinen Verfügungsmitteln einen Betrag in Höhe von 400,00 EUR
bereit. Je zu ehrender Person können bis zu 100,00 EUR verwendet werden. Die offiziellen Ehrun-
gen und Übergabe der Präsente werden im Rahmen einer Ortschaftsratssitzung durch den Orts-
vorsteher vollzogen. Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.“
Die Ehrung der Personen mit Präsenten im Wert von je 100,00 EUR wurde in den Ortschaftsratsit-
zungen am 6. Juni und 8. August 2024 durch den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz vorge-
nommen.
    Horn Kenntnisnahme: /, W
Verwaltungsstellenleiter Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat. u. Bürger


name: Erhaltung des Wassersportbereiches und der Gastronomie sowie schnellstmögliche Einrichtung einer Badestelle "Auf eigene Gefahr" als Zwischenlösung am südlichen Kiessee Leuben

paper_type: Petition

text:
Von;
An:
Kopie;
Einreichung e-Petitlon
epetition An: oberbuergermeister
Kopie: Onlineredaktion
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
ly
Sehr geehrte Damen und Herren, «7
auf www.dresden.de wurde die e-Petition mit dem Titel Erhaltung des
Wassersportbereiches und der Gastronomie sowie schnellstmögliche
Einrichtung einer Badestelle „Auf eigene Gefahr" als Zwischenlösung am
südlichen Kiessee Leuben am 14.03.2024 für die Dauer von 4 Wochen
veröffentlicht. In dieser Zeit haben 2460 Unterstützer/-innen diese
Petition mitgezeichnet.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Petent:
Anschrift:
Telefon:
E-Mail:
Titel: Erhaltung des Wassersportbereiches und der Gastronomie sowie
schnellstmögliche Einrichtung einer Badestelle „Auf eigene Gefahr" als
Zwischenlösung am südlichen Kiessee Leuben
Text:
Seit Jahren bieten Wakeboerd- und Wasserskianlage sowie die
Erlebnisgastronomie Camps Bay Dresden die Attraktion für Dresden - Leuben
und für Gäste aus Nah und Fern. In der Wasserskianlage findet Schulsport
statt. Die wirtschaftliche Zukunft der Betreiber ist bedroht.
In der Bewerbung der Landeshauptstadt zur Ausrichtung der BUGA 2033 (S. 42;
heißt es zum Trümmerberg / Kiesseen Leuben:
„Das gesamte Areal Trümmerberg/Kiesseen Leuben wird auch nach
dem BÜGA-Jahr 2033 als Naherholungs- und Freizeitflache frei
öffentlich zugänglich bleiben. Mit dem neuen Strandbereich, den
Freizeit-/Sportanlagen und Aufenthalte flächen am Kiessee Süd
sowie dem Aussichtsbereich auf dem Trümmerberg entstehen
attraktive Angebote, die vor allem Anwohnende anziehen werden.
Die neu errichteten Fuß- und Radwegeverbindungen verbessern
die Zugänglichkeit der Flächen um den Kiessee Süd und den Trümraerberg
Leuben sowie die Anbindung in Richtung der umliegenden
Stadtquartiere und der Elbwiesen.
Der für die BUGA geschaffene Versorgungsbereich an der Pirnaer
Landstraße bleibt in seiner Funktion erhalten und kann später dauerhaft
für die Bade- und Wassersportnutzung genutzt werden."
Im Beschluss zu: \J1921122, Sitzung des Stadtrates am: 16.12.2022 heißt es
zum Gegenstand: Ausrichtung der Bundesgartenschau 2033 in der
Landeshauptstadt Dresden:

„6. Der Stadtrat begrüßt die vorgesehene Einbeziehung des Kiessees Leuben
in die Bewerbung zur Bundesgartenschau. Zugleich wird die Stadtverwaltung
aufgefordert, die vom Stadtrat beschlossene Schaffung einer sicheren
Badestelle am Kiessee (A0588/19 „Kiessee Leuben als
sichere Badestelle entwickeln") weiter mit hoher Priorität voranzutreiben
und angesichts der BUGA - Bewerbung zeitlich nicht aufzuschieben."
Die Stadtverwaltung muss schnellstmöglich dahingehend wirken, dass der
vorhandene Wasserskibereich und die vorhandene Gastronomie unter für die
Betreiber zumutbaren Bedingungen auch im Rahmen des BUGA - Konzeptes
erhalten bleiben. Dazu muss die Verwaltung tragbare Lösungen entwickeln.
Eine Badestelle „Auf eigene Gefahr" auf dem südlichen Kiessee ist umgehend
aus zuweisen.
Liste der Mitzeichner


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/002/2024)
Sitzung am: 27.11.2024
Beschluss zu: P0191/24
Gegenstand:
Erhaltung des Wassersportbereiches und der Gastronomie sowie schnellstmögliche Einrichtung
einer Badestelle "Auf eigene Gefahr" als Zwischenlösung am südlichen Kiessee Leuben
Beschluss:
Der Petition kann abgeholfen werden.
Zur Begründung der Entscheidung wird der wesentliche Inhalt der Verwaltungsstellungnahme in
der Antwort an den Petenten übermittelt.
Dresden, \y.M a
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


text:
    Ostsächsische Sparkasse Dresden Postbank Dr.-Külz-Ring 19  01067 Dresden Sie erreichen uns über die Haltestellen:
IBAN: [IBAN ENTFERNT] IBAN: [IBAN ENTFERNT]

Telefon  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Prager Str. und Pirnaischer Platz
BIC: OSDDDE81XXX BIC: PBNKDEFF Telefax  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Öffnungszeiten:
   Mo–Do 9–18 Uhr
Deutsche Bank Commerzbank E-Mails: Fr 9–15 Uhr
IBAN: [IBAN ENTFERNT]

IBAN: [IBAN ENTFERNT]

BIC: DEUTDE8CXXX BIC: COBADEFFXXX [E-MAIL ENTFERNT]
  [E-MAIL ENTFERNT] Für Menschen mit  Behinderung:
  www.dresden.de Parkplatz, Aufzug, WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinau s gibt es die Möglichkeit, E-Mails

an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME-Zertifikat zu verschlüsseln oder mit DE-Mail sichere E-Mails zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.

Landeshauptstadt Dresden  Postfach 12 00 20  01001 Dresden

Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister

Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung

Ihr Zeichen Unser Zeichen Es informiert Sie Zimmer Telefon E-Mail Datum
 (OB) 15.11 Frau Meinert 2/123 (03 51) 4 88 2317 [E-MAIL ENTFERNT] 02.12.2024

Erhaltung des Wassersportbereiches und der Gastronomie sowie schnellstmögliche
Einrichtung einer Badestelle "Auf eigene Gefahr" als Zwischenlösung am südlichen Kiessee
Leuben
P0191/24

Sehr geehrt

der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat sich in seinen Sitzungen am 6.11. und am
27.11. 2024 mit Ihrer Petition befasst, ebenso der Stadtrat in seiner Sitzung am 21.11.2024.
Das Bauaufsichtsamt hat am 18. April 2024 die Baugenehmigung für den Weiterbetrieb des
Servicebereichs der Wasserskianlage erteilt. Der Bauantrag wurde vom Betreiber befristet bis
zum 30. Dezember 2030 gestellt und entsprechend antragsgemäß genehmigt. Die Baugenehmi-
gung umfasst die an Land stehenden Container (WC, Umkleide, Kiosk etc.). Von der Baugenehmi-
gung nicht erfasst ist der Betrieb der Wasserskianlage selbst. Die Wasserskianlage hat bereits
seit 2004 eine wasserrechtliche Genehmigung, die ebenfalls bis zum 30. Dezember 2030 gilt.
Der Umzug ist notwendig, da der jetzige Standort der Container in Anspruch genommen wurde,
ohne dass zuvor ein Bauantrag gestellt worden war. Der Bauantrag wurde dann nachträglich
gestellt.

- 2 -

Dieser war nach Auffassung der Landeshauptstadt Dresden nicht genehmigungsfähig, weil

- sich das Vorhaben im Außenbereich befindet und im Außenbereich Bauen grundsätzlich
verboten ist, es sei denn, eine der gesetzlich definierten Ausnahmen liegt vor. Das ist hier aber
nicht der Fall.
- das Vorhaben gegen das vom Stadtrat 1996 beschlossene Landschaftsschutzgebiet „Dresdner
Elbwiesen und -altarme" verstößt. Im Dresdner Osten und Südosten bildet der geomorpholo-
gisch untrennbar mit der Elbe verbundene Altarm den größten zusammenhängenden Freiraum
im Stadtgebiet Dresden. Hinsichtlich des Biotop-und Artenschutzes ist das Gebiet für die
Landeshauptstadt Dresden als sehr, in Teilen überdurchschnittlich, wertvoll anzusehen.

- das Vorhaben sich im Abflussgebiet des Überschwemmungsgebietes der Elbe befindet.

Diese Rechtsauffassung wurde vom Verwaltungsgericht Dresden und vom Oberverwaltungsge-
richt Sachsen bestätigt. Die Ablehnung des in der Vergangenheit gestellten Bauantrages ist da
mit bestandskräftig.

Die Landeshauptstadt Dresden hat sich daraufhin im Sommer 2023 an den Betreiber gewandt
und ihm ein unmittelbar an den jetzigen Standort angrenzendes städtisches Grundstück als
Containerstandort zur Miete angeboten und ihn aufgefordert, einen Bauantrag zu stellen. Der
Bauantrag wurde am 18. März 2024 gestellt. Die Genehmigung des neuen Standortes erfolgte,
um den Betrieb kurzfristig zu ermöglichen und Zeit für die abschließende Klärung der Möglich-
keiten eines späteren Betriebes der Wasserskianlage insbesondere auch hinsichtlich des ge-
wünschten (unbewachten) Badens zu schaffen.

Mit freundlichen Grüßen

Klepsch
Vorsitzende


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN

BESCHLUSSAUSFERTIGUN G
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/053/2024)

Sitzung am: 2. Mai 2024

Beschluss zu:  V-MB0171/24

Gegenstand:

Antrag auf Ausweitung des Pilotprojektes "MOBI-Shuttle" in durch ÖPNV unterversorgten
Bereichen der Ortschaft Mobschatz

Beschluss:

Der Oberbürgermeister wird gebeten,

- bis Oktober 2024 einen Vorschlag für die Ausweitung des MOBI-Shuttles auf das Gebiet der
Ortschaft Mobschatz ab Januar 2025 im Ortschaftsrat vorzustellen und im Stadtrat zum Be-
schluss vorzulegen.
Das Konzept soll die bestehenden Angebote am Wochenende und an Werktagen in den
Nachtstunden sinnvoll ergänzen.

Der Vorschlag soll die zentralen Anschlusspunkte zur Verknüpfung mit dem Linienverkehr
berücksichtigen, in:
1. Pennrich, Gleisschleife
2. Cossebaude, Bahnhof
3. Cotta, Gottfried-Keller-Straße

- die Finanzierung im Haushalt 2025/26 einzuplanen.

Maximilian Vörtler
Vorsitzender


name: Antrag auf Ausweitung des Pilotprojektes "MOBI-Shuttle" in durch ÖPNV unterversorgten Bereichen der Ortschaft Mobschatz

text:
al Bieee

Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtent-
[1 vertraulich
An wicklung, Bau, Verkehr und
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie Liegenschaften
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz G7: (GB 6) 61.6
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaften
Gompitz/Altfranken/Mobschatz
Datum: 0 6. NOV. 2024
Beschlusskontrolle zu V-MB0171/24 (Sitzungsnummer: OSR MB/053/2024)
Antrag.auf Ausweitung des Pilotprojektes „MOBI-Shuttle“ in durch ÖPNV unterversorgten Berei-
chen der Ortschaft Mobschatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Oberbürgermeister wird gebeten,
e bis Oktober 2024 einen Vorschlag für die Ausweitung des MOBI-Shuttles auf das Gebiet der
Ortschaft Mobschatz ab Januar 2025 im Ortschaftsrat vorzustellen und im Stadtrat zum Be-
schluss vorzulegen. Das Konzept soll die bestehenden Angebote am Wochenende und an
Werktagen in den Nachtstunden sinnvoll ergänzen.
Der Vorschlag soll die zentralen Anschlusspunkte zur Verknüpfung mit dem Linienverkehr
berücksichtigen, in:
1. Pennrich, Gleisschleife
2. Cossebaude, Bahnhof
3. Cotta, Gottfried-Keller-Straße.
e die Finanzierung im Haushalt 2025/26 einzuplanen.“
Das Pilotprojekt MOBishuttle wird zurzeit evaluiert. Auf dieser Grundlage wird der Weiterbetrieb
und die Ausweitung des Bediengebietes fachlich bewertet und im Rahmen einer Vorlage für
ÖPNV-Maßnahmen dem Stadtrat zur Entscheidung und Prioritätensetzung vorgelegt.
An dieser Stelle verweise ich auf die aktuelle Haushaltssituation und die damit verbundene
Schwierigkeit, eine Finanzierung für das MOBlshuttle in den kommenden Jahren darzustellen.
Mit freundlichen Grüßen
StephanfKühn
Beigeordneter für Stadtentwicklung,
Bau, Verkehr und Liegenschaften


Neuausschreibung Cossebauder Infoblatt

paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/050/2024)

Sitzung am: 11. Juni 2024

Beschluss zu:  V-CB0214/24

Gegenstand:

Neuausschreibung Cossebauder Infoblatt

Beschluss:

1. Der Ortschaftsrat Cossebaude bestätigt das durch die Landeshauptstadt Dresden vorgege-
bene Vergabeverfahren; einschließlich der finanziellen Auswirkungen.
2. Der Ortschaftsrat beauftragt den Oberbürgermeister ihn zu jeder Sitzung bis zur Zu-
schlagserteilung über den Fortschritt zu informieren.

Lutz Kusche
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung
T*
will
Dre sden
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger-
meisters, Verwaltungsstelle
Cossebaude
GZ; 99.C8
E vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
über die Verwaltungsstellen leiterin der Ortschaft Cossebaude
Datum
Besch t u sskontrol I e zu V-C802 1 4 I 24 lsilzun gsn u m m er: OSR CB | 05O I 20241
Neuaussch reibung Cossebauder I nfoblatt
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende lnformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
,,1. Der Ortschaftsrat Cossebaude bestätigt das durch die Landeshauptstadt Dresden vorgege-
bene Vergabeverfahren; einschließlich der finanziellen Auswirkungen.
2. Der Ortschaftsrat beauftragt den Oberbürgermeister ihn zu jeder Sitzung bis zur Zu-
schlagserteilung über den Fortschritt zu informieren."
Das Cossebauder lnfoblatt wurde nach vorgegebenen Vergabeverfahren neu ausgeschrieben'
Den Zuschlag erhielt die R|EDEL GmbH & Co. KG. Der Vertrag zwischen diesem Verlag und der
Landeshauptstadt Dresden läuft ab Januar 2025.
Mit freundlichen Grüßen
zqlfrr).aM§
Falke Götze
Verwaltungsstel len leiterin
Kenntnisnahme:
b1 -
,,'"rr,, {^*"r^^nn
Amtsleiterin


text:
...
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/049/2024)

Sitzung am: 14. Mai 2024

Beschluss zu:  V-CB0215/24

Gegenstand:

Prioritätenliste Gehweg- und Straßenbau in Cossebaude 2024

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Gehweg- und Straßenbau folgende
Prioritätenliste:

Priorität A

Tännichtgrundstraße in Niederwartha – Abzweig von Friedrich-August-Straße mit
Entwässerung.

Talstraße – Komplettsanierung - Austausch Straßenbelag bzw. grundhafte Sanierung in Bezug
auch auf das Radverkehrskonzept

Oberwarthaer Straße zw. Nr. 10 bis Friedensallee – Planung der Komplettsanierung
Auf der Oberwarthaer Straße sind Tragfähigkeitsschäden vorhanden, deshalb genügt ein
Deckentausch nicht. Des Weiteren fehlt die Straßenentwässerung, so dass eine umfangreiche
Planung zum grundhaften Ausbau erfolgen muss.

Friedrich-August-Straße – Deckensanierung

Weistropper Straße – grundhafter Ausbau
Die Straße ist überwiegend mit Kleinpflaster mit Verfugungen befestigt. Es gibt keine Straßen-
entwässerung und keinen Gehweg. Vom STA wird eingeschätzt, dass nur ein grundhafter Aus-
bau der Weistropper Straße in Frage kommt. Aktuell stehen im Doppelhaushalt keine finanziel-
len Mittel für Planung und Bau der Weistropper Straße zur Verfügung. Die Weistropper Straße
wird im STA auf der Mehrbedarfsliste mit Priorität 3 geführt. Die Sanierung erfolgt in Abstim-
mung mit der Gemeinde Klipphausen und dem Straßenverkehrsamt Meißen. Aufgrund der fest-
gestellten Rissbildungen soll der allgemeine Zustand der Straßenoberflächen geprüft werden.
- 2 -

Weinbergstraße – Deckensanierung (auch unter dem Gesichtspunkt der Busstrecke)

Am Burgberg in Niederwartha – Instandsetzung und Schaffung einer Wendemöglichkeit
Die Verkehrsanlage ist zurzeit mit sandgeschlemmter Decke befestigt. Eine Änderung der
Belagart (Versiegelung) kann nur erfolgen, wenn die Entwässerungsproblematik geklärt ist. Ak-
tuell stehen im Haushaushalt keine finanziellen Mittel für Planung und Bau der Maßnahme zur
Verfügung, jedoch wird die laufende Unterhaltung durch das STA abgesichert.

Priorität B

Brunnenweg in Neuleuteritz – Erneuerung Straßenbelag analog Brabschützer Straße und Ab-
grenzung zum Hangbereich
Der Brunnenweg ist zurzeit bei einem starken Gefälle mit einer sandgeschlemmten Schotterde-
cke ohne Entwässerungsanschluss befestigt. Mit einer Versiegelung der Geh-/Fahrbahn entste-
hen erhebliche Probleme mit der gefahrlosen Ableitung des Niederschlagwassers. Für eine Lö-
sung der Entwässerungsproblematik sind vorab planerische Untersuchungen notwendig.

Liebknechtsraße in Cossebaude – nördliche Seite des Gehweges mit Erneuerung der Entwässe-
rung im Zusammenhang mit dem Austausch der Gasleitung

Bahnhofstraße zwischen Heinrich-Mann-Straße und Ludwigstraße – Deckentausch/Sanierung
analog der Strecke zwischen Hauptstraße und Schulstraße

Elbstraße - Deckensanierung

Priorität C

Albertplatz in Cossebaude – Neugestaltung des Albertplatzes mit Verlegung der Bushaltestelle
Der B-Plan 186 wurde geteilt und der Albertplatz wurde dem B-Plan 3033 zugeordnet. Ein An-
sprechpartner für diesen neuen B-Plan und die weitere Entwicklung wird vom Stadtplanungsamt
noch mitgeteilt.

Osterbergstraße – im Zusammenhang mit der Entwicklung des B-Planes 3033

Schillerstraße in Gohlis – Instandsetzung des Gehweges auf der östlichen Seite

Grenzstraße in Cossebaude – Instandsetzung Fahrbahn

Lutz Kusche
Vorsitzender