text:
Petition Nr.: P0188/24
 Datum: 7. Februar 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Bessere Anbindung der Schwimmhalle Klotzsche

Petitionstext:
Die Schwimmhalle Klotzsche ist derzeit leider nur bis 19.26 Uhr an den ÖPNV in Dresden angebunden,
Trainingszeiten und das öffentliche Schwimmen gehen aber deutlich länger. Mittwochs zum Beispiel bis
23 Uhr. Zur nächsten Haltestelle müsste man somit 20-25 Minuten, auf leeren nicht immer so gut
beleuchteten Straßen, in einem Industriegebiet, laufen!!!
Daher sollte doch im Interesse aller Schwimmer eine sichere und möglichst komfortable Verbindung
nach Hause geschaffen werden!
- Variante 1: Linie 77 länger verkehren lassen, dazu bessere Umstiege an der Haltestelle Flughafen. Oft-
mals ist der Bus in den Abendstunden sehr leer, was sicherlich an dem schlechten Anschluss zu Linie 80
und der fehlenden Rückfahrmöglichkeit liegt.
-Variante 2: Mobipunkte an der Schwimmhalle und den Haltestellen Flughafen, S-Bahnhof Grenzstraße
und Industriepark Klotzsche, sowie bessere Beleuchtung und im Winter geräumte Radwege. Damit man
sich wenigstens ein Fahrrad mieten kann und etwas schneller ist.
Auch wenn die neue Schwimmhalle an der Königsbrücker Landstraße 2024 endlich gebaut werden soll,
darf man eine Verbesserung der Anbindung der aktuellen Schwimmhalle nicht vergessen!

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 17 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.03.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
27.03.2024 öffentlich beschließend


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0245/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vermietung der kommunalen Liegenschaft Stiehlerstraße 2

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat beschließt mit Bezug auf § 9, Ziffer 2, Punkt 1 des Eingemeindungsver-
trages die Wohnungen
 Stiehlerstr. 2,   1. OG links (4 Raum-Wohnung) Stiehlerstr. 2,
    2. OG rechts (3 Raum-Wohnung)

 an zwei geflüchtete Familien unabhängig vom Herkunftsland, zu vergeben.
 Die Vergabe der Wohnungen ist auf 3 Jahre zu befristen.

2. Der Beschluss V-LB0215/22 wird aufgehoben.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-LB0215/22

2/2

Begründung:
Die Stabstellenleitung Asylunterbringung der Landeshauptstadt Dresden bittet mit Schreiben
vom 08.02.2024 um Zustimmung zur Vergabe der zwei Wohnungen im Objekt Stiehlerstraße 2
für eine uneingeschränkte Asylnutzung ausschließlich an Familien.
Der Ortschaftsrat hat mit Beschluss V-LB0215/22 einen Beschluss zur Vergabe der Wohnungen
an zwei ukrainische Familien, befristet für 3 Jahre, gefasst.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


Verwendungsnachweisprüfung 2023

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0246/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 19.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendungsnachweisprüfung 2023

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat bestätigt die Verwendungsnachweisprüfung lt. Anlage Nr. 1 bis 23
2. Die Verwendungsnachweise lt. Anlage Nr. 14 und 21 sind von der Verwaltungsstelle
selbständig zu prüfen und ggf. zurück zu fordern.
3. Der Ortschaftsrat beauftragt die Verwaltungsstelle folgende Rückforderungen zu veran-
lassen

 LV Sächsischer Heimatschutz e.V./OG LB/ Saugartenfest 09.09.2023 /  614,12 EUR
 LV Sächsischer Heimatschutz e.V./OG LB/ Tag des offenen Denkmals/  150,00 EUR
 Seniorentreff der VS, IG Langebrück/ 47 Montagsveranstaltungen/  54,38 EUR
 Seniorentreff der VS, IG Langebrück/ 47 Kegelveranstaltungen/   325,53 EUR
 Traditionsverein der FFW/ Unterhaltung Museum/ Fahrzeuge/ Kleidung/ 137,79 EUR

2/2

Anlagenverzeichnis:

Anlage zur Vorlage- Prüfung der Verwendungsnachweise 2023

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00186/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt,
hier: Ausstattung der neuen Räumlichkeiten des HSKD im Kraftwerk Mitte

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat beschließt für die Ausstattung der neuen Räumlichkeiten des Hein-
rich-Schütz-Konservatoriums Dresden (HSKD) im Kraftwerk Mitte die Bereitstellung von fi-
nanziellen Mitteln i. H. v. 20.000 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbe-
zirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.

3. Eine finanzielle Unterstützung für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

aufzuhebende Beschlüsse:

2/5
...
Keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv: HSK Dresden
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt: 10.100.26.3.0.01
Kostenart: 44317000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 20.000,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Statbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die Unterstützung
der Städtischen Bibliotheken wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirks-
beirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgren-
zung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Aus-
3/5
...
schüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgaben-
abgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige
Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unter-
stützen.

Das Heinrich-Schütz-Konservatorium Dresden (HSKD) ist die größte Musikschule Dresdens und
eine der wichtigsten kulturellen Bildungseinrichtungen der Stadt. Das HSKD gehört seit 2018 als
Eigenbetrieb zur Landeshauptstadt Dresden und widmet sich der musikalischen und tänzeri-
schen Bildung von Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen. Neben der Ensemble-, Orchester-
und Chorarbeit macht sich das HSKD als städtische Musikschule stark in der Breitenbildung und
Begabtenförderung sowie der inklusiven Arbeit. Mittlerweile besuchen wöchentlich fast 8.000
Schülerinnen und Schüler die zahlreichen Angebote des HSKD an verschiedenen Standorten un-
serer Stadt.

Für die stetig wachsende Musikschule benötigt das HSKD zentrale Räumlichkeiten, die von den
Schülerinnen und Schülern gut zu erreichen, barrierefrei ausgestattet sowie modern und
zweckmäßig eingerichtet sind.

Im Sommer 2024 wird das HSKD deshalb seine Außenstelle im Kulturareal „Kraftwerk Mitte“
umfangreich erweitern und damit ein neues Tanz-, Orchester- und Chorzentrum etablieren, in
welchem wöchentlich bis zu 1.000 Kinder, Jugendliche und Erwachsene musizieren und tanzen
werden.

Darüber hinaus wird in Ergänzung zur Hauptgeschäftsstelle (Glacisstraße) im Kraftwerk Mitte ein
neuer Servicepunkt der Musikschule eröffnet, der allen Schülerinnen und Schülern, den Eltern
sowie den Lehrkräften als zentraler Anlaufpunkt dient.

Mit dem vorliegenden Antrag bittet das HSKD um Unterstützung für die Ausstattung des Objek-
tes. Benötigt werden:

- Einbaumöbel für Instrumente und Notenarchive
- Einbaumöbel für Schülergarderoben und Tanzgarderobe
- Einbaumöbel für Lehrerzimmer und Servicepunkt
- Orchesterstühle und Kleiderständer für Orchestersaal
- Raumausstattungen, z. B. Regale und Aufbewahrungssysteme
- Chorpodeste
- Ballettstangen
- Erstausstattung des Eingangsbereiches
- Sitzgelegenheiten für Räume und Wartebereiche/Gänge (unter Beachtung der Brandlast
 im Objekt)
- Ausstattung des Instrumentenlagers
- Kleinmaterialien

Die Anschaffungskosten betragen insgesamt ca. 45.000,00 Euro. Die Eigenmittel reichen zur
Realisierung des Vorhabens nicht aus. Deshalb wird eine Förderung in Höhe von 20.000,00 Euro
im Rahmen der Stadtbezirksförderrichtlinie beantragt.

Mit den beantragten Mitteln wird die Musikschule seine Präsenz und die Angebotsvielfalt für
4/5
...
Familien, Kinder und Jugendliche sowie Seniorinnen und Senioren im Stadtbezirk Altstadt nach-
haltig erhöhen und zum gemeinsamen Musizieren und Tanzen anregen. Dafür bedarf es geeig-
neter Räume mit entsprechender und geeigneter Ausstattung, z. B. Ballettstangen, Orchester-
bestuhlung und vielem mehr.

Neben den wöchentlichen Unterrichtsangeboten sind Musikschulkonzerte sowie Kurse für Kin-
der und Jugendliche in den Winter- und Sommerferien im Kraftwerk Mitte geplant. Das neue
Tanz-, Orchester- und Chorzentrum bietet zukünftig allen Beteiligten die Möglichkeit, gemein-
sam und intensiv an neuen Projekten zu arbeiten, da dann die räumlichen Voraussetzungen da-
für in der Vernetzung der beiden vom HSKD genutzten Gebäudeteile im Kraftwerk Mitte gege-
ben sind.

Darüber hinaus werden die Räumlichkeiten auch für weitere vielfältige Veranstaltungen (z. B.
für Fortbildungen von Lehrkräften, Konferenzen, Schulungen, Vorspiele, Prüfungen, Wettbe-
werbe) genutzt. Der Orchestersaal kann als äußerst attraktiver Veranstaltungsraum auch von
externen Nutzern gemietet werden.

Der Projektzeitraum umfasst dabei den Mai bis August 2024.

Folgende Ziele sollen dabei erreicht werden:

- nachhaltige musikalisch-tänzerische Belebung des Stadtbezirks „Altstadt“ durch das
HSKD als größte Musikschule Dresdens und eine der wichtigsten kulturellen Bildungsein-
richtungen der Stadt
- Steigerung der Attraktivität des Kulturareals „Kraftwerk Mitte“ durch das Angebot kultu-
reller Bildung für Kinder, Jugendliche und Erwachsene als Ergänzung zur kulturellen
Hochkultur im Areal (z. B. Staatsoperette, theater junge generation)
- Schaffung eines neuen Anziehungspunktes zur musisch-künstlerischen Freizeitgestaltung
für Kinder, Jugendliche und Erwachsene
- Etablierung eines neuen Tanz-, Chor- und Orchesterzentrums des HSKD
- Steigerung der Attraktivität der städtischen Musikschule durch moderne und barriere-
freie Räumlichkeiten und damit Steigerung der Schülerzahlen
- Schaffung einer hohen Aufenthaltsqualität für die Nutzerinnen und Nutzer des Gebäudes
- moderne Ausstattung der Räumlichkeiten für nachhaltige sowie differenzierte und viel-
seitige Nutzungsmöglichkeiten (z. B. Unterricht, Proben, Kurse, Vorspiele, Prüfungen,
Konzerte, Schulungen, Sitzungen/Konferenzen, Fortbildungen, Wettbewerbe), auch ge-
meinsam mit Kooperationspartnern der Musikschule
- Integration eines Servicepunktes im Gebäude und damit Verkürzung von Wegen für
Schülerinnen und Schüler, Eltern und an den Angeboten der Musikschule Interessierten
- Bereitstellung eines attraktiven Veranstaltungssaales, der auch an externe Nutzer ver-
mietet werden kann
- moderne Nutzung des imposanten und städtebaulich bedeutsamen Industriedenkmals
mit Strahlkraft über die Stadtgrenzen hinaus
- Belebung des Areals „Kraftwerk Mitte“ mit positiven partizipativen Effekten für die ande-
ren ansässigen Mieter

5/5

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt wird daher gebeten, aus seinem Budget 20.000 Euro dem HSKD
zu übertragen.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 839.250,00 Euro zur
freien Verfügung. Der Stand der verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste für das Jahr 2024 zu entnehmen.

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


Finanzmittel Neujahrsempfang 2024

paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0204/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 12.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel Neujahrsempfang 2024

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den im Januar 2024 stattgefundenen Neujahrs-
empfang der Ortschaft einen Betrag in Höhe von … Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 bereit-
zustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Der Ortschaftsrat lädt jedes Jahr Gäste zu einem bestimmten Thema zum Neujahrsempfang ein.
Für die Ausgestaltung des Empfangs (Blumen, Getränke, Imbiss, Kultur) werden Finanzmittel
benötigt, welche aus dem jährlich zur Verfügung stehenden Mitteln bereitgestellt werden.
Eine Abrechnung kann in der Verwaltungsstelle Cossebaude eingesehen werden.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0247/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 19.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Benennung von Prioritäten für die Investitionsplanung des Straßen- und Tiefbauamtes
2025/2026

Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, entsprechend § 67 Abs. 1 Nr.2 SächsGemO folgende,
seit über 10 Jahren von der Ortschaft priorisierten Vorhaben, in die Investitionsplanung 2025/26
des Straßen- und Tiefbauamtes aufzunehmen.

Priorität A:
 Neubau Hauptstraße- Fertigstellung der Planung und Beginn der Baumaßnahme
 Klotzscher Straße- Fertigstellung der Planung und Beginn der Baumaßnahme

Priorität B:
 Grundhafter Ausbau der Gehwegverbindung Liegauer Straße 5 bis 13 (DISKA), einschließ-
lich sichere Querung der Liegauer Straße

Priorität C:
 Umsetzung Parkkonzept Im Areal Grundschule/ Kita- Zentrum/ Sporthalle mit Errichtung
von Parkplätzen an der Bruhmstraße und F.- Wolf Straße
 Planung und Realisierung eines Fußweges vom Wohngebiet Neuer Heidehof bis Dresd-
ner Straße (Anbindung ÖPNV)

2/2

Begründung:

Das Straßen- und Tiefbauamt bittet die Verwaltungsstelle um Bekanntgabe der Investitionsbau-
vorhaben mit Prioritätensetzung für den Doppelhaushalt 2025/2026. Entsprechend § 67 Abs. 1
Nr.2 SächsGemO entscheidet darüber der Ortschaftsrat.

Größtenteils wurden die zum Beschluss vorgeschlagenen Maßnahmen bereits seit 2021 und
früher vorgeschlagen, ohne dass ein nennenswerter Fortschritt erkennbar ist.
Die Verwaltungsstelle schlägt jedoch vor, die Maßnahmen dennoch wieder zu benennen. Damit
soll zumindest der Fokus der Fachämter auf die Maßnahmen erhalten bleiben

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0174/24
 Datum: 15. März 2024

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Benennung von Prioritäten für die Investitioneplanung des Straßen- und Tiefbauamtes
2025/226

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, entsprechend § 67 Abs. 1 Nr.2 SächsGemO folgende
Vorhaben in die Investitionsplanung 2025/26 des Straßen- und Tiefbauamtes aufzunehmen.

Priorität A:  Straßen- Gehwegbau im Zuge der Verlegung vom Regenwasser –
  Kanalisation der Stadtentwässerung Dresden
- Fuchsberg II. Bauabschnitt
- Brühler Straße/ Kreuzungsbereich Königsbrücker Landstraße
(Weixdorf- Süd)

Priorität B:
- Planung der Anbindung von Weixdorf an den Schnellradweg Dresden-
Radeberg über Klotzsche (hier: Käthe-Kollwitz-Platz bis Weixdorf,
Brühler Straße)
- Umsetzung der Maßnahme 777 und 959 des Radverkehrskonzeptes
und Planung Anbindung Radweg nach Hermsdorf
- Planung komplexer Straßenbau Straße Altweixdorf

2/2

Priorität C:  Planung Neubau Gehweg Rähnitzer Mühlweg zwischen P.-Wicke Straße
  und A. Wagner Straße

Begründung:

Das Straßen- und Tiefbauamt bittet die Verwaltungsstelle um Bekanntgabe der Investitionsbau-
vorhaben mit Prioritätensetzung für den Doppelhaushalt 2025/2026. Entsprechend § 67 Abs. 1
Nr.2 SächsGemO entscheidet darüber der Ortschaftsrat.

Größtenteils wurden die zum Beschluss vorgeschlagenen Maßnahmen bereits seit 2021 und
früher vorgeschlagen, ohne dass ein nennenswerter Fortschritt erkennbar ist.
Die Verwaltungsstelle schlägt jedoch vor, die Maßnahmen dennoch wieder zu benennen. Damit
soll zumindest der Fokus der Fachämter auf die Maßnahmen erhalten bleiben

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0205/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 12.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Erwerb von neuen Medien an Bibliothek "Johannes Ludewig" Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Erwerb von neuen Medien der Bibliothek „Jo-
hannes Ludewig“ Cossebaude einen Betrag in Höhe von 5.000 Euro aus dem Verfügungsfonds
2024 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0206/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 12.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit an den TSV Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit dem
TSV Cossebaude e.V. einen Betrag in Höhe von 3.500 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 be-
reitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0207/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 12.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Trainings- und Wettkampfausstattung an den TSV Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Trainings- und Wettkampfausstattung einen
Betrag in Höhe von 2.500 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 dem TSV Cossebaude e.V. be-
reitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0181/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 28.02.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Benennung von Prioritäten der Ortschaft Schönborn für die Investitionsplanung des Straßen-
und Tiefbauamtes 2025/2026

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, entsprechend § 67 Abs. 1 Nr.2 SächsGemO folgende
Vorhaben in die Investitionsplanung 2025/26 des Straßen- und Tiefbauamtes aufzunehmen.

Priorität A – Sanierung der Fahrbahn Liegauer Straße Schönborn vom Kreuzungsbereich bis
Ortsausgang                                           100 TEUR

Priorität B - Sanierung Grünberger Straße Kreuzungsbereich bis Ortsausgang          100 TEUR

Priorität C – Deckentausch Grünberger Straße vom Ortsausgang bis Grünberg          300 TEUR

bereits gefasste Beschlüsse:
V-SB0016/15
V-SB0066/18
V-SB0115/20
V-SB0154/22

2/2

Begründung:
Das Straßen- und Tiefbauamt bittet die Verwaltungsstelle um Bekanntgabe der Investitionsbau-
vorhaben mit Prioritätensetzung für den Doppelhaushalt 2025/2026. Entsprechend § 67 Abs. 1
Nr.2 SächsGemO entscheidet darüber der Ortschaftsrat.

Größtenteils wurden die zum Beschluss vorgeschlagenen Maßnahmen bereits seit mehreren
Haushaltsplanungen vorgeschlagen, ohne dass ein Fortschritt erkennbar ist.
Die Verwaltungsstelle schlägt vor, die Maßnahmen dennoch wieder zu benennen. Damit soll
zumindest der Fokus der Fachämter auf die Maßnahmen erhalten bleiben.

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0178/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 04.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von der Kindertagesstätte Gompitzer Spatzennest e. V. auf Gewährung
einer Zuwendung - Pauschale im Jahr 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
195,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an die Kindertagesstätte Gompitzer Spatzennest e.
V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0179/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 04.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
735,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen
Feuerwehr Ockerwitz e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0180/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 04.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von Investitionsmitteln der Ortschaft Gompitz für die Herstellung des Gehweges
im Kurvenbereich Steinbacher Grundstraße

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt dem Straßen- und Tiefbauamt weitere Finanzmittel in Höhe von
30.000,00 Euro aus der Investitionspauschale des Ortschaftsrates 2024 für Planung und Bau des
Gehweges im Kurvenbereich der Steinbacher Grundstraße zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Übertragung dieser Finanzmittel an das Straßen- und
Tiefbauamt, PSP: TI.43715.A66.B, Sachkonto: 78520000 zu beauftragen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0124/22
V-GP0170/23
V-GP0171/23
V-GP0172/23

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0181/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 04.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuarbeit vom Ortschaftsrat Gompitz für die Planung Doppelhaushalt 2025/2026 des Straßen-
und Tiefbauamtes - Prioritätenliste

Beschlussvorschlag:

Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2025/2026 wird folgende Prioritätenliste
für das Straßen- und Tiefbauamt beschlossen und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:

Kategorie A
1. Fußweg Steinbach, Ausbau der „Steinbacher Grundstraße“ und Kurve Steinbach
2. Erarbeitung einer aktuellen und detaillierten Kostenübersicht über die innerhalb der
seit 2018 dazu entwickelten Ausbaustufen bzw. -maßnahmen des ÖPNV-Netzes im
Dresdner Westen (siehe dazu Beschluss des Ortschaftsrates V-GP0026/20), Ertüchti-
gung des Straßennetzes in der Ortschaft als Grundlage für die Nutzung durch den ÖPNV
3. Grundhafter Ausbau "Am Steinhübel" von Unkersdorf nach Kesselsdorf (derzeit in Pla-
nung, Stadtrat muss über Finanzierung entscheiden)
4. Instandsetzung Straßen in Unkersdorf, namentlich Am Schreiberbach (insbesondere
oberer Abschnitt), Roitzscher Landstraße (Unkersdorf bis Autobahnbrücke), Straßen-
kreuzung von Am Steinhübel, Am Wetterbusch, Am Schreiberbach und Roitzscher
Landstraße
5. Unkersdorf, Straßenentwässerung unterhalb der Einmündung „Teichweg“ (von Stein-
bach kommend) instandsetzen
6. Bau eines Fußweges „Oskar-Maune-Straße“ von Gleisschleife Pennrich zur Einmündung
„Pennricher Höhe“

2/2

7. Fuß- und Wanderweg von Ockerwitz, „Dorfplatz“ zur Zschoner Mühle (u. a. Wiederher-
stellung der abgesenkten/nach vorn abgekippten Stufen)

Kategorie B
8. Gompitzer Wirtschaftsweg zwischen Gärtnerei Otys und Dorfplatz Gompitz
9. Roitzscher Landstraße/Roitzscher Dorfstraße Oberflächenerneuerung, partiell

Kategorie C
10. Sanierung Straße von Zschoner Mühle, Brücke bis OE Omsewitz, Am Steinigt"

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0182/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 04.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuarbeit für die Planung Doppelhaushalt 2025/2026

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben der Ortschaft
durch die Fachämter geprüft und nachfolgend in die Planung Doppelhaushalt 2025/2026 aufge-
nommen werden. Der Ortschaftsrat Gompitz legt folgende Vorhaben fest:

1. Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung
Entwicklung, Planung und Bau des Kultur- und Ortschaftszentrums unter Einbeziehung
des Wohn- und Wirtschaftsgebäudes (Postgut Pennrich)

2. Umweltamt
Teich in Unkersdorf (Ausbaggern, Mönch reparieren, Zufluss ergründen)

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0183/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 04.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Ergänzung zur Beschlussempfehlung des Ortschaftsrates Gompitz vom 5.2.2024 zum Antrag
A0551/23 "Mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Dresden"

Beschlussvorschlag:

Zur Beschlussempfehlung des Ortschaftsrates Gompitz vom 5.2.2024 zum Antrag A0551/23
„Mehr Sicherheit, Ordnung und Sauberkeit in Dresden“ werden zum Punkt 1: „Die Stadtbezirks-
beiräte und Ortschaftsräte werden gebeten, bis zur Beratung dieses Antrags im federführenden
Ausschuss, Orte, an denen es auffällige Störungen der öffentlichen Ordnung, Sicherheit oder
Sauberkeit gibt, zu benennen“ ergänzt:
- Personenansammlungen mit Vermüllung (wegen geringer Kapazität Abfallbehälter) und
Lärmbelästigung sowie regelwidrigem Parken auf dem Parkplatz und der Ockerwitzer Allee
zwischen Gompitz und Ockerwitz
- Zerstörung der Wanderwege im Zschonergrund durch Reiter und Extremradfahrer
- Vandalismus: Entglasung Haltestellenbereich Gleisschleife Pennrich
- illegale Müllablagerungen:
 Zufahrt Wirtschaftsweg nach Zöllmen, Am Erlengrund von der B 173
 Wirtschaftsweg von Zöllmen, Am Erlengrund – Pennricher Höhe,
 Wirtschaftsweg von Zöllmen, An der Kümmelschenke – Kohlsdorfer Weg,
 Wirtschaftsweg von der Kohlsdorfer Landstraße – Sendemast und danach
 Am Wetterbusch,
 Am Steinhübel,
 Alte Poststraße/Am Steinhübel,

2/2

 Zufahrt Gompitzer Straße von der Ockerwitzer Allee

bereits gefasste Beschlüsse:
Beschlussempfehlung vom 5.2.2024

Begründung:
Im Rahmen der Beratung des Antrages A0551/23 in der Sitzung am 5.2.2024 wurde den Mitglie-
dern des Ortschaftsrates die Möglichkeit für Benennungen zum Punkt 1 gegeben, um diese als
Ergänzung zur Beschlussempfehlung nachzureichen.

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0208/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 12.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Sanierung des Sockels am Bismarckturm an das Fachamt

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Sanierung des Sockels am Bismarckturm auf dem
Gnomenstieg einen Betrag in Höhe von …. Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 dem Fachamt
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Das Fachamt teilte mit, dass die Baumaßnahme sich aus der Neuanfertigung der Stützmauer,
sowie der Neufüllung der Fugen zusammensetzt.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0091/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 11.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für Veranstaltungen im Jahr 2024 für
die Senioren der Ortschaft Altfranken

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die Ver-
anstaltungen im Jahr 2024 für die Senioren der Ortschaft Altfranken zu und stellt dafür einen
Betrag in Höhe von 1936,00 Euro zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0072/23

2/2

Anlagenverzeichnis:
Datenblatt

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0092/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 11.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuarbeit für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Amtes für Hochbau
und Immobilienverwaltung

Beschlussvorschlag:

Das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung wird beauftragt, die notwendigen finanziellen
Mittel für den Ankauf des Altfrankener Parks in die Haushaltplanung 2025/2026 aufzunehmen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0071/23

Begründung:
Für die Umsetzung der denkmalpflegerischen Zielstellung ist die Überführung des Altfrankener
Parks in städtisches Eigentum eine wesentliche Erleichterung. Um den Ankauf der Fläche zu er-
möglichen, ist die Aufnahme dieses Vorhabens in die Haushaltplanung notwendig.

2/2

Hubertus Doltze


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-012/24) "Monatliches kostenfreies Bastelangebot"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00187/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
012/24) "Monatliches kostenfreies Bastelangebot"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
     Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
     das Jahr 2024 in Höhe von 2.327,00 Euro.

2. Der Beschluss erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.327,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
3/3

sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Der Stand der verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haus-
haltsliste für das Jahr 2024 zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 – Beispiele
Anlage 5 - Foto

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00189/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Teilfinanzierung des Fitnessparcours und die Errichtung einer Tanzfläche im Sportpark
Ostra

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Ergänzung eines Fitnessparcours im Sport-
park Ostra und beschließt die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Teilfinanzie-
rung/Mitfinanzierung aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Alt-
stadt für das Jahr 2024 in Höhe von 75.000,00 Euro.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Errichtung einer Tanzfläche im Sportpark Ost-
ra und beschließt die Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus den kommunalen Haus-
haltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024 in Höhe von 35.000,00 Euro.

3. Eine finanzielle Unterstützung für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

4. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahme zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

2/4
...

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Eigenbetrieb Sportstätten Dresden
Projekt/PSP-Element: 70.205072.740.003
Kostenart: 78150000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr: 110.000,00 Euro in 2024
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
 Produkt:
 Kostenart:
 Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
 Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die Unterstützung
3/4
...
des Eigenbetriebes Sportstätten wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbe-
zirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Ab-
grenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner
Ausschüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufga-
benabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zu
ständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnah-
men unterstützen.

Im Herzen der Landeshauptstadt Dresden liegt der Sportpark Ostra, der mit seinen Angeboten
den Leistungs-, Vereins- und Freizeitsport verbindet. Im Sommer dieses Jahres soll das sanierte
Heinz-Steyer-Stadion eröffnet werden. Zugleich ist eine Weiterentwicklung in der Vielfalt des
Individualsports angestrebt. Der großzügig ausgelegte Eingangsbereich bietet dazu ganzjährig
frei zugängliche Angebote für Jung und Alt.
Auf dem Areal finden sich vielseitige Betätigungsmöglichkeiten, unter anderem mit der Sport-
box Ostra, Kleinspielfeldern für Fußball, Badminton, Volleyball und Basketball, Kinder-
Spielgeräten, einer Tischtennisplatte, Sprintstrecken und Klettermöglichkeiten. Für die kleinen
Besucher gibt es einen Spielplatz mit Rutschen sowie vielen Kletter- und Hangelmöglichkeiten.
Eine Kletterskulptur als auch ein moderner Bewegungsspielplatz, der für ältere Kinder geeignet
ist, befinden sich dort. Gleichzeitig stehen die Sprint-Laufbahnen zum Testen zur Verfügung. Im
Rahmen des EU-Projektes „Walking People - It´s never too late to start" entstanden im Sport-
park Ostra drei Laufstrecken, die zum regelmäßigen Spazierengehen, Jogging oder Walking an-
regen sollen. Der Startpunkt ist auf dem Rudolf-Harbig-Weg (Elberadweg) in Höhe der JOYNEXT
Arena. Hier informiert eine große Hinweistafel über die 1,1; 2,2 und 5,5 Kilometer langen Stre-
cken. Neben einem Lageplan sind verschiedene Daten wie Höhendifferenz und Laufdauer ange-
geben.

Fitnessparcours

Im Eingangsbereich des Sportparks Ostra befindet sich zu den freizeitsportlichen Angeboten ein
Trimm Dich Pfad. Dabei sind umweltrechtliche Auflagen zum Schutz bei Hochwasser einzuhal-
ten. Dazu gehört, dass die baulichen Anlagen im Rahmen des Hochwasserabwehrplans demon-
tierbar sein müssen. Die Stationen des Trimm Dich Pfades sind nicht demontierbar. Darüber
hinaus sind einige Stationen in die Jahre gekommen und nicht mehr nutzbar und daher gesperrt
worden. Der Bedarf an Fitnessangeboten ist vorhanden und weiterhin mit steigender Tendenz
zu beobachten. In diesem Zusammenhang ist der Fitnessparcours eine sinnvolle Ergänzung zur
bereits bestehenden Calisthenics Anlage.
Der EB Sportstätten Dresden hat bereits die Planungen beauftragt und Ergebnisse vorliegen
(siehe Anlage 1). Gegenwärtig werden die wasserrechtlichen Genehmigungen beim Umweltamt
eingeholt. Nachfolgende Stationen sind vorgesehen:

1: Slackline
2: Wackelbrücke
3: Kombigerät Kraftstation & Brustpresse
4: Kombigerät Skitrainer & Hüfttrainer
5: Kombigerät Beinpresse & Pfosten für Zugband
6: Teqball-Tisch
7: Kombigerät Räder, Handfahrrad & Brustpresse
8: Kombigerät Rücken- & Bauchtrainer
9: Magnetic Bells
4/4

Die Gesamtkosten belaufen sich insgesamt auf 240.000 Euro. Dem EB Sportstätten Dresden ste-
hen aus dem laufenden Haushaltsplan insgesamt 165.000 Euro zur Verfügung. Das Stadtbezirk-
samt Altstadt wird um die Mitfinanzierung in Höhe von 75.000 Euro ersucht, um den Fitnesspar-
cours umsetzen zu können.

Öffentliche Tanzfläche

Der EB Sportstätten Dresden plant, am Eingangsbereich des Sportparks Ostra eine öffentliche
Tanzfläche zu errichten, um die bestehende Vielfalt an Sport- und Bewegungsmöglichkeiten zu
erweitern.
Während der Corona-Pandemie wurde ein Interimstandort an der Albertbrücke geduldet, aber
aus Lärmschutzgründen und wegen fehlender sanitärer Anlagen nicht mehr genehmigt.
Der Standort am Eingang bietet dafür optimale Voraussetzungen. Neben den Tänzen Salsa oder
Tango, die getanzt werden können, wird das Sport- und Bewegungsangebot um ein neues, be-
darfsgerechtes und attraktives Angebot erweitert. Die Tanzszene ist in die Standortwahl einbe-
zogen worden.
Die Gesamtkosten für die Realisierung der Tanzfläche belaufen sich auf etwa 35.000 Euro.

Aufschlüsselung der Kosten:
Angedacht ist eine 12x12 m große Fläche, die aus 60x60 cm großen Rasterplatten besteht, wel-
che aus tanzaffinem Material gefertigt sind. Die Platten werden formschlüssig verbunden und
sollten auf möglichst ebenem Untergrund aufgebaut werden. Sie sind brandsicher (B1) und be-
lastbar, inklusive einer Abschlusskante, die für den Außeneinsatz geeignet ist. Die Kosten für die
Fläche betragen etwa 15.000 Euro (1 m² kostet ca. 100 Euro x 144).
Für den Unterbau ist eine Kiesschicht von etwa 20 cm Höhe vorgesehen (Kies 0/32, verdichtet).
Die Kosten betragen etwa 6.000 Euro (1 m² kostet ca. 40 Euro x 144). Die Nebenarbeiten, die
Orientierungsbeleuchtung sowie die kurzen Zuwege sind mit etwa 9.000 Euro kalkuliert. Die
Gesamtkosten von ca. 30.000 Euro zzgl. Mehrwertsteuer betragen 35.000 Euro.

Für das Jahr 2024 hat das Stadtbezirksamt Altstadt laut Haushaltsplan 671.400,00 Euro zur
freien Verfügung. Der Stand der verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste für das Jahr 2024 zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Lageplan Fitnessparcours
Anlage 2 – Kosten & Standort Tanzfläche

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Zuarbeit für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2025/2025 des Straßen- und Tiefbauamtes

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0093/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 11.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuarbeit für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Straßen- und
Tiefbauamtes

Beschlussvorschlag:

Das Straßen- und Tiefbauamt wird beauftragt, die notwendigen finanziellen Mittel für den Bau
der Fußwegverbindung in die Haushaltplanung 2025/2026 aufzunehmen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0016/20
V-AF0054/22

2/2

Begründung:

Der Ortschaftsrat Altfranken hat dem Straßen- und Tiefbauamt für den Bau einer kürzeren Fuß-
wegverbindung am Kreisverkehr zwischen Erich-Hanisch-Straße (Freital-Pesterwitz) und Otto-
Harzer-Straße (Dresden-Altfranken) bereits finanzielle Mittel in Höhe von insgesamt 46.993,00
Euro bereitgestellt.  Für die Umsetzung der vereinfachten Lösung ist es notwendig, das Vorha-
ben in die Haushaltplanung aufzunehmen.

Hubertus Doltze


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0154/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Seniorenvereins Mobschatz für Seniorenarbeit
und Seniorenveranstaltungen im Ortsteil Mobschatz 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für
Seniorenarbeit und Seniorenveranstaltungen im Ortsteil Mobschatz 2024 zu und stellt dem
Seniorenverein Mobschatz einen Betrag in Höhe von

1.950,00 Euro

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag des Seniorenvereins Mobschatz für die Senioren im Ortsteil Mobschatz vom 06.02.2024
über 1.950,00 EUR

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0155/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Seniorenvereins Mobschatz für Seniorenarbeit
und Veranstaltungen für die Senioren in den Ortsteilen Alt-Leuteritz, Brabschütz, Merbitz,
Podemus und Rennersdorf 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für
Seniorenarbeit und Veranstaltungen für die Senioren in den Ortsteilen Alt-Leuteritz, Brabschütz,
Merbitz, Podemus und Rennersdorf 2024 zu und stellt dem Seniorenverein Mobschatz einen
Betrag in Höhe von

1.200,00 Euro

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0154/24 vom 07.03.2024 – Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Seniorenvereins
Mobschatz für die Seniorenarbeit und Veranstaltungen für die Senioren im Ortsteil Mobschatz
2024

2/2

Begründung:

Antrag des Seniorenvereins Mobschatz für die Senioren in den Ortsteilen Alt-Leuteritz,
Brabschütz, Merbitz, Podemus und Rennersdorf vom 06.02.2024 über 1.200,00 EUR

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0156/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Schulförderverein Stetzsch/Mobschatz e. V. auf Zuwendung für
Beschallungstechnik

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für Beschal-
lungstechnik für die 77. Grundschule „An den Seegärten“ Dresden zu und stellt dem
Schulförderverein Stetzsch/Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von

440,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Schulfördervereins Stetzsch/Mobschatz e. V. vom
12.02.2024 über 440,00 EUR

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt,
Konzeption des Vorhabens

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0157/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von der Jugendfeuerwehr Mobschatz auf Zuwendung für das Zeltlager
2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für das
Zeltlager vom 31.05. bis 02.06.2024 zu und stellt der Jugendfeuerwehr Mobschatz einen Betrag
in Höhe von

500,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung der Jugendfeuerwehr Mobschatz vom 12.02.2024 über
500,00 EUR

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0158/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. auf Zuwendung für
die pauschale Mitgliederförderung 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die
pauschale Mitgliederförderung 2024 zu und stellt dem Feuerwehr- und Heimatverein
Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von

1.540,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die pauschale institutionelle
Förderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf pauschale Mitgliederförderung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V.
vom 12.02.2024 für 77 Vereinsmitglieder

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0159/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Prioritätenliste für das Straßen- und Tiefbauamt - Zuarbeit für die Investitionsplanung zum
Doppelhaushalt 2025/2026 einschließlich Mittelfristplan 2027 bis 2029 des Straßen- und
Tiefbauamtes

Beschlussvorschlag:

Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2025/2026 wird folgende Prioritätenliste
für das Straßen- und Tiefbauamt beschlossen und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:

Mit der Priorität A sollen folgende Maßnahmen eingeordnet werden:

 Errichtung eines Rad-/Fußweges entlang der Merbitzer Straße zwischen Kirchenweg und
Autobahnbrücke in der Ortslage Merbitz
 Bau einer barrierefreien Haltestelle „An der Autobahn“ mit beidseitigen Haltestellen-
buchten
 Gehweganbindung der Haltestelle „An der Autobahn“ in Richtung Gewerbepark und
Ortsmitte Merbitz
 Sanierung der Ortsverbindungsstraße Merbitz – Podemus (Podemuser Hauptstraße
außerorts) mit Errichtung eines kombinierten Rad-/Fußweges
 Sanierung der Ortsverbindungsstraße Mobschatz – Alt-Leuteritz (Oberlandstraße)

Mit der Priorität B sollen folgende Maßnahmen eingeordnet werden:

 Errichtung eines Gehweges entlang des Kirchenweges bis zur Merbitzer Straße

2/2

 Berücksichtigung notwendiger Bauten im Zusammenhang mit momentanen Planungen
einer neuen ÖPNV-Liniennetzkonzeption (hier Entwicklungsstufe 2/3)
 Errichtung einer einspurigen Anliegerstraße „Am Hang“ zwischen „Am Urnenfeld“ und
“Grüner Weg“ mit Ausweichbuchten und einigen Parkplätzen

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0128/14 vom 13.03.2014 – Prioritätenliste für das Straßen- und Tiefbauamt (Amt 66) –
Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2015/2016
- V-MB0058/15 vom 04.02.2016 – Prioritätenliste für das Straßen- und Tiefbauamt (Amt 66) –
Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2017/2018
- V-MB0150/18 vom 08.03.2018 – Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt
2019/2020 des Straßen- und Tiefbauamtes (Amt 66)
- V-MB0222/19 vom 12.09.2019 – Prioritätenliste für das Straßen- und Tiefbauamt (Amt 66) –
Zuarbeit für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 sowie für den
Mittelfristplan 2023 bis 2025 des Straßen- und Tiefbauamtes
- V-MB0071/22 vom 13.01.2022 – Prioritätenliste für das Straßen- und Tiefbauamt – Zuarbeit
für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024 einschließlich Mittelfristplan
2025 bis 2027 des Straßen- und Tiefbauamtes

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0160/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Amtes für Hochbau
und Immobilienverwaltung - Prioritätenliste

Beschlussvorschlag:

Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2025/2026 wird folgende Bedarfsmeldung
an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung gerichtet und um Einordnung der Maß-
nahmen gebeten:

 Sanierung des Dorfklubs Mobschatz einschließlich des Nebengebäudes am Standort „Am
Tummelsgrund 7 a und 7 b“ in Mobschatz

 Errichtung einer Fahrzeughalle mit Sanitäranlage für den Bauhof Mobschatz auf dem Bau-
hof-Lagerplatz „Zum Schwarm“ in Brabschütz

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0011/20 vom 12.03.2020 – Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt
2021/2022 des Amtes für Hochbau und Immobilienverwaltung
- V-MB0073/22 vom 10.02.2022 – Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt
2023/2024 des Amtes für Hochbau und Immobilienverwaltung – Prioritätenliste

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0161/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Amtes für Stadtgrün
und Abfallwirtschaft - Prioritätenliste

Beschlussvorschlag:

Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2025/2026 wird folgende Bedarfsmeldung
an das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft gerichtet und um Einordnung der Maßnahmen
gebeten:

 Vollendung der durchgängigen Sanierung des Zschonergrundweges zwischen Brücke/
Eisteich und Zschoner Mühle als „Waldweg“

 Errichtung eines kleinen Spielplatzes in Merbitz auf dem Flurstück 3 der Gemarkung Merbitz

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0074/22 vom 10.02.2022 – Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt
2023/2024 des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft – Prioritätenliste

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0162/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Umweltamtes -
Prioritätenliste

Beschlussvorschlag:

Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2025/2026 wird folgende Bedarfsmeldung
an das Umweltamt gerichtet und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:

 Ökologische Aufwertung von Streuobstwiesen mit den Schwerpunkten
- „Frauengraben/ Bienengraben“ in der Gemarkung Mobschatz
- Ockerwitzer Weg/ Zschonergrund in der Gemarkung Merbitz

 Wiederherstellung eines Dükers für den Tummelsbach von der Südseite zur Nordseite der
Bundesautobahn A4

 Sanierung des Podemuser Abzugsgrabens incl. Teich an ehemaliger Kläranlage

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0013/20 vom 12.03.2020 – Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt
2021/2022 des Umweltamtes

2/2

- V-MB0075/22 vom 10.02.2022 – Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt
2023/2024 des Umweltamtes – Prioritätenliste

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0163/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2025/2026 des Amtes für Schulen -
Prioritätenliste

Beschlussvorschlag:

Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2025/2026 wird folgende Bedarfsmeldung
an das Amt für Schulen gerichtet und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:

 Einstellung von ausreichenden Finanzmitteln für Planung und Realisierung der Gesamtsanie-
rung der 77. Grundschule 'An den Seegärten' sowie Neubau einer geeigneten Sporthalle und
Umnutzung der Bestandssporthalle, Am Urnenfeld 27 in 01157 Dresden-Stetzsch

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0014/20 vom 12.03.2020 – Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt
2021/2022 des Schulverwaltungsamtes
- V-MB0076/22 vom 10.02.2022 – Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt
2023/2024 des Amtes für Schulen – Prioritätenliste

2/2

Maximilian Vörtler


paper_type: Antrag SPD

text:
SPD-Fraktion Dresden
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden

Telefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Web: www.spd-fraktion-dresden.de

__________________________________________________________________________
  Seite 1 von 3

 Antrag Nr.: A0582/24
 Datum: 01.03.2024

A N T R A G
SPD-Fraktion

Gegenstand:

Sicheres Radfahren – Geschützte Radfahrstreifen für Dresden

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, nach dem Vorbild der Stadt Leipzig (z.B. Richard-
Lehmann-Straße) den zusätzlichen Schutz von Gefahrenstellen auf Radfahrstreifen durch
Poller, bauliche Kanten, Schwellen oder ähnliche Lösungen zu prüfen. Dabei sind
insbesondere Straßenabschnitte zu betrachten, die häufig regelwidrig durch den
Autoverkehr befahren bzw. zugeparkt werden, in denen der Radverkehr besonders
gefährdet wird oder die wichtige Schulwege beinhalten.

2. Zur Identifikation entsprechender Gefahrenstellen und geeigneter Einsatzorte sind die
Erkenntnisse aus der Unfallstatistik sowie aus der Überwachung des fließenden und
ruhenden Verkehrs durch Polizei und Gemeindlichen Vollzugsdienst einzubeziehen.
Weiterhin sind Interessenvertretungen wie der ADFC sowie die Stadtbezirks- und
Ortschaftsräte (sofern Radfahrstreifen vorhanden sind) einzubeziehen.

3. Im Zuge der Prüfung sind die Auswirkungen entsprechender Schutzelemente auf die
Straßenreinigung, Abfallentsorgung, den Winterdienst, Not-/Rettungsdienste und den
fließenden Autoverkehr (Unfallgefahr) zu betrachten und Schlussfolgerungen für den
möglichen Einsatz zu ziehen (z.B. genaue Bauform, Kriterien für den Einsatz,
Mindestbreiten, Ausschlussstellen). Dabei ist auch auf die bisherige Erfahrung aus der
Stadt Leipzig zurückzugreifen.

4. Dem Stadtrat ist über die vorgenannten Beschlusspunkte bis zum 31.3.2025 Bericht zu
erstatten und eine Schätzung über die mit dem Einsatz verbundenen finanziellen und
  Seite 2 von 3
personellen Mehraufwendungen vorzulegen.

Beratungsfolge Plandatum
Ältestenrat 04.03.2024 nicht öffentlich beratend
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 26.03.2024 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften
24.04.2024 nicht öffentlich 1. Lesung
(federführend)
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften
02.05.2024 nicht öffentlich beratend
(federführend)
Stadtrat 16.05.2024 öffentlich beschließend

  Seite 3 von 3
Begründung:

An vielen Stellen des Dresdner Straßennetzes wurden in den letzten Jahren Radfahrstreifen
geschaffen. Radfahrstreifen vermeiden zwar Konflikte mit dem Fußverkehr, werden aber an
verschiedenen Stellen irregulär durch den Autoverkehr überfahren oder zugeparkt. Damit gehen
entsprechende Gefährdungen für den Radverkehr einher. Gerade bei älteren Radfahrenden
oder Kindern und Jugendlichen erzeugt dies eine besondere Unsicherheit.

Andere Städte in Deutschland sichern solche Gefahrenstellen zunehmend baulich – z.B. durch
Poller unterschiedlichster Größe, bauliche Kanten oder Schwellen. Entsprechende Beispiele
finden sich auch in Leipzig, wo z.B. das Falschparken im Umfeld einer Post-Filiale an der Richard-
Lehmann-Straße nun unterbunden wird. Rechtlich steht solchen Maßnahmen im Freistaat
Sachsen also nichts entgegen. Bisherige Erfahrungen legen nahe, dass auch das subjektive
Sicherheitsgefühl durch den Schutz von Radfahrstreifen gesteigert wird.

Allerdings ist der Einsatz von entsprechenden Schutzelementen nicht überall möglich. Sowohl
die konkrete Bauform, als auch die Vereinbarkeit mit Straßenreinigung, Abfallentsorgung, den
Winterdienst und Not-/Rettungsdiensten muss sorgfältig und anhand des konkreten Einsatzfalls
geprüft werden. Mit dem vorliegenden Antrag soll ein entsprechender Prozess innerhalb der
Dresdner Stadtverwaltung ausgelöst werden.

Beispiel Leipzig:

Dana Frohwieser
SPD-Fraktion

Anlagenverzeichnis:


Vereinsförderung 2024

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0248/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 19.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vereinsförderung 2024

Beschlussvorschlag:
1. Die Vereinsförderung laut Anlage zur Vereinsförderung 2024, lfd. Nr. 1 bis 22 wird mit
folgenden Ausnahmen/ Änderungen bestätigt:
1.1 Die Zuwendung an den Nicodéchor / Beitrag Ostsächsischer Chorverband 2024/
Antragssumme 500,00 EUR, laufende Nummer 7 der Anlage ist laut Fachförder-
richtlinie der Ortschaft nicht förderfähig und wird abgelehnt.
1.2 Die Zuwendung an den Landesverein Sächsischer Heimatschutz / geführte Früh-
jahrswanderung/ Antragssumme 75,00 EUR, laufende Nummer 15 wird wegen
Geringfügigkeit abgelehnt.
1.3 Die Zuwendung an den Landesverein Sächsischer Heimatschutz / Tag des offenen
Denkmals am 08.09.24/ Antragssumme 52,50 EUR, laufende Nummer 17 wird
wegen Geringfügigkeit abgelehnt.
1.4 Die Zuwendung an den Nicodéchor / Besuch der Partnergemeinde Neulußheim
2024/ Antragssumme 1.000,00 EUR, laufende Nummer 8 der Anlage wird aus den
Verfügungsmitteln, Haushalteckwert „Sonstiges“ finanziert.

2. Die Verwaltungsstelle wird gebeten, die Zuwendungsbescheide zu erlassen.

3. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates
 - Sachkonto 44291000 aus dem Haushalteckwert „Vereinsförderung“

2/2

Anlagenverzeichnis:
Liste Vereinsförderung 2024

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


name: Vereinsförderung 2024- Anträge der Vereine, der Bibliothek und des Ev.-Luth. Kirchspiel Dresdner Heidebogen.

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0175/24
 Datum: 15. März 2024

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 25.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vereinsförderung 2024- Anträge der Vereine, der Stadtteilfeuerwehr, der Bibliothek und des
Ev.-Luth. Kirchspiel Dresdner Heidebogen.

Beschlussvorschlag:

1. Die Kinder- und Jugendvereine der Ortschaft Weixdorf erhalten gemäß Pkt. 2.2.(2) a) der
Förderrichtlinie vom 11.07.2022 eine pauschale Förderung für die Jugendarbeit in Höhe
von 16 Euro pro Mitglied (Stand Mitgliederliste zum 31.12.2023).
 Der Zuwendungsbescheid wird erstellt, sofern alle formalen Nachforderungen der Ver-
waltungsstelle erfüllt sind.

 Seniorenvereine erhalten gemäß Punkt 2.2 (2) b) der Förderrichtlinie eine pauschale
 Förderung Höhe von 8 Euro pro Mitglied (Stand der Mitgliederliste zum 31.12.2023).

2. Die Weixdorfer Vereine und das Ev.-Luth. Kirchspiel Dresdner Heidebogen erhalten ge-
mäß Anlage 1,
laufende Nummer 1
laufende Nummer 4
laufende Nummer 6
laufende Nummer 8 und 9
laufende Nummer 11 bis 19
eine Gesamtzuwendung in Höhe von 9.120,00 EUR.

2/3
...

3. Die Stadtteilbibliothek erhält gemäß Anlage 1 laufende Nummer 2 eine Zuwendung als
Festbetrag in Höhe von 2.000,00 EUR.

4. Die Verwaltungsstelle wird gebeten, die Zuwendungsbescheide zu erlassen.

5. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates
 - Sachkonto 44291000 aus dem Haushalteckwert „Zuwendungen an Dritte“

Anlagenverzeichnis:
Anlage zur Vereinsförderung 2023

3/3

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0176/24
 Datum: 15. März 2024

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 25.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendungsnachweisprüfung für das Jahr 2023

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat bestätigt die Verwendungsnachweisprüfung der Verwaltungsstelle
2. Der Ortschaftsrat beschließt folgende Rückforderungen:
 Auf die Rückforderung zur Zuwendung an die Jagdgenossenschaft Weixdorf/ Mar-
dorf/Anschaffung Wildwarnreflektoren/ Rückzahlung 42,16 € wird wegen Geringfügig-
keit verzichtet.
3. Der Ortschaftsrat beauftragt die Verwaltungsstelle die noch offenen Verwendungsnach-
weise ohne erneuten Beschluss zu prüfen.

2/2

Anlagenverzeichnis:

Verwendungsnachweisprüfung 2023

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


name: Aktuelle Stunde zum Thema „TSMC-Ansiedlung bereits jetzt zum Erfolg machen: Kurz-, mittel- und langfristige Chancen und Herausforderungen anpacken."

text:
SPD-Fraktion Dresden
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden

Telefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Web: www.spd-fraktion-dresden.de

__________________________________________________________________________
  Seite 1 von 3

 Antrag Nr.: A0584/24
 Datum: 01.03.2024

A N T R A G
SPD-Fraktion

Gegenstand:

Aktuelle Stunde zum Thema "TSMC-Ansiedlung bereits jetzt zum Erfolg machen: Kurz-, mittel-
und langfristige Chancen und Herausforderungen anpacken."

Beschlussvorschlag:

Gemäß § 18 der Geschäftsordnung des Stadtrates beantragt die SPD-Fraktion Dresden für die
Stadtratssitzung am 21. März 2024 eine aktuelle Stunde zum Thema „TSMC-Ansiedlung bereits
jetzt zum Erfolg machen: Kurz-, mittel- und langfristige Chancen und Herausforderungen
anpacken“.

In der Debatte sollen v.a. folgende Schwerpunkte thematisiert werden:

- Welche Strategien und Lösungswege müssen entwickelt werden, um sicherzustellen,
dass die angekündigten Großansiedlungen der Mikroelektronikindustrie mit den
Interessen und Bedürfnissen der bestehenden Handwerks- und
Mittelstandsunternehmen in Einklang gebracht werden?

- Wie können Pläne aussehen, um die Entwicklung von Gewerbegebieten in
Zusammenarbeit mit den Nachbargemeinden voranzutreiben und sicherzustellen, dass
die Interessen aller Beteiligten berücksichtigt werden?

- Wie können konkrete Zeitpläne zur Ertüchtigung der Infrastruktur aussehen? Welche
zeitlichen und finanziellen Herausforderungen kommen für Baumaßnahmen rund um die
Themen Wohnen, Bildung und Verkehr auf uns zu? Wie können wir befürchtete
Verdrängungseffekte aufnehmen und lösen?

  Seite 2 von 3

Beratungsfolge Plandatum
Ältestenrat  nicht öffentlich beratend
Stadtrat  öffentlich beschließend

  Seite 3 von 3
Begründung:

Eine aktuelle Stunde zu diesem Thema ist dringend erforderlich, um die potenziellen
Auswirkungen der geplanten Großansiedlungen der Mikroelektronikindustrie in Dresden
umfassend zu erörtern und um die Dresdnerinnen und Dresdner auf dem Weg in eine solche
Großansiedlung mitzunehmen. Die bevorstehenden milliardenschweren Investitionen bieten
zweifellos eine einmalige Chance für die Stadt, Vorreiter und Innovator im Bereich
Zukunftstechnologien zu bleiben und gleichzeitig hochqualifizierte Arbeitsplätze zu schaffen.

Es ist daher von entscheidender Bedeutung, dass die Stadtspitze, insbesondere der
Oberbürgermeister und der Wirtschaftsbürgermeister, proaktiv handeln und sicherstellen, dass
die Belange der Bestandsbranchen in der Planung und Umsetzung der neuen Gewerbegebiete
angemessen berücksichtigt werden. Dies erfordert ein offenes und konstruktives Gespräch mit
den betroffenen Unternehmen sowie die Entwicklung von Lösungskonzepten, um ihre
langfristige Standortsicherheit zu gewährleisten.

Da es aufgrund des anzunehmenden Bevölkerungszuwachses an geeigneten Flächen für
notwendige Baumaßnahmen im Stadtgebiet mangelt, ist eine enge Zusammenarbeit mit den
Nachbargemeinden unerlässlich. Nur durch einen umfassenden Dialog und eine
vorausschauende Planung können wir sicherstellen, dass Dresden nicht nur wirtschaftlich
erfolgreich ist, sondern auch weiterhin eine lebenswerte und vielfältige Stadt bleibt.

Dana Frohwieser
SPD-Fraktion

Anlagenverzeichnis:


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00190/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Unterausschuss Planung  nicht öffentlich Vorberatung für
Jugendhilfeaus-
schuss
Jugendhilfeausschuss  öffentlich beratend
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Alt-011/24) "Fortsetzung Urban Art Gestaltungen im Stadtbezirk Altstadt"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
     Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
     das Jahr 2024 in Höhe von 23.100,84 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...
Keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 23.100,84 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
3/3

die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Der Stand der verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haus-
haltsliste für das Jahr 2024 zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 - Projektbeschreibung
Anlage 5 - Vorhabenliste

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0182/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 27.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuwendung 2. Teilbetrag Bankgarnitur für Kindertagesstätte Schönborn

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönborn beschließt eine weitere Zuwendung für die Sitzgruppe der Kinder-
tagesstätte Schönborn, in Höhe der Abschlussrechnung der Firma Hartmut Vetter, die 742,29
EUR beträgt. Die Rechnung wurde bereits durch die AWO vorfinanziert. Aufgerundet soll ein
Betrag in Höhe von 750 EUR bezuschusst werden. Die Inanspruchnahme von Skontobeträgen
sowie die Aufrundungsdifferenz müssen nicht an den Ortschaftsrat rückgezahlt werden.

Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates.
Die Verwaltungsstelle wird gebeten, den Zuwendungsbescheid zu erlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-SB0179/23

2/2

Begründung:
Der Ortschaftsrat hatte in den Haushaltseckwerten für 2024 die Auszahlung eines weiteren Teil-
betrages an die Kindertagesstätte Schönborn beschlossen. Sie sollte den offenen Restbetrag für
die Herstellungskosten der Bankgruppe für die Einrichtung decken, der mit 800 Euro angegeben
wurde.
Die Schlussrechnung der Firma Hartmut Vetter betrug jedoch nur 742,29 EUR. Der Ortschaftsrat
beschließt deshalb, den Auszahlungsbetrag auf 750 EUR Festbetrag zu reduzieren und auf eine
Rückforderung aufgrund des Festbetrages und wegen Geringfügigkeit zu verzichten.

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0183/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 27.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschaffung zusätzlicher Stühle für das Schönborner Bürgerhaus

Beschlussvorschlag:
Dem Schönborner Ortschaftsrat liegen 3 Angebote für zusätzliche Stühle vor.
Der Ortschaftsrat entscheidet sich für das Angebot der Firma……………………………

Die Verwaltungsstelle wird gebeten, die Stühle zu beschaffen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-SB0179/23

Begründung:
Mehrere Stühle mussten im Schönborner Bürgerhaus aufgrund ihres schlechten Zustandes ent-
sorgt werden. Der Ortschaftsrat hatte in seinen Haushalteckwerten 1.000 EUR für die Neube-
schaffung vorgesehen.

2/2

Von den drei vorliegenden Angeboten entschied sich die Mehrheit für das Angebot von …….. in
Höhe von ……………..EUR.

Anlagenverzeichnis:

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00191/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-014/24) "KlangRaum 2024 - Open Pianos - Ohne Raum keine
Resonanz"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
     Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
     das Jahr 2024 in Höhe von 2.000,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.000,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
3/3

Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Der Stand der verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haus-
haltsliste für das Jahr 2024 zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1  -  Projektdatenblatt
Anlage 2.1  - Kosten- und Finanzplan
Anlage 2.2 - detaillierter Kosten- und Finanzplan
Anlage 3  - Prüfschema
Anlage 4  - Gesamtkonzept

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-015/24) "identities im riesa efau"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00192/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
015/24) "identities im riesa efau"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024
in Höhe von 3.000,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.000,00 Euro / 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene  Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsem pfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
3/3

Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll -/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Der Stand der verfügbaren Haushal tsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haus-
haltsliste für das Jahr 2024 zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten-und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Konzept

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0184/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Förderverein "Gompitzer Spatzennest" e. V. auf Gewährung einer
Zuwendung - Pauschale 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
1.815,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den Förderverein „Gompitzer Spatzennest“ e.
V.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:

2/2

Projektdatenblatt

Gerhard Ofschanka


name: Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0185/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-
Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
780,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen
Feuerwehr Dresden-Gompitz e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


Verpachtung Flurstück LB 288/10

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0249/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 19.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verpachtung Flurstück LB 288/10

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat stimmt der Verpachtung des Flurstückes TV LB 288/10 mit einem unbefriste-
ten, jährlich kündbaren Pachtvertrag zu.

Begründung:

Flurstück:  Teilfläche von 288/10
Gemarkung: Langebrück
Größe in m²: ca. 421

2/2

Vorgesehene Nutzung:

Der derzeitige Pächter der Teilfläche (rot gekennzeichnet) hat seine Teilfläche gekündigt
Der Enkel des Pächters möchte die Teilfläche übernehmen, pachten und weiterhin als Freizeit-
und Erholungsfläche – bebaut – nutzen. Dafür soll ihm von Seiten der Grundstücksverwaltung
ein entgeltlicher Vertrag für Freizeit- und Erholungsflächen angeboten werden.
Anmerkung:
Das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung Abt. Immobilienmanagement verwaltet das
genannte
Flurstück – eine mit einem Bungalow bebaute Freizeit- und Erholungsfläche.
Die derzeitige Nutzung des Grundstückes basiert auf einem Pachtvertrag, Pachtbeginn 1. Januar
1980.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


Vereinsförderung Schönborn 2024

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0184/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 24.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vereinsförderung Schönborn 2024

Beschlussvorschlag:
1. Die Empfehlungen der Verwaltungsstelle, für die geprüfte Vereinsförderung wird laut
Anlage zur Vereinsförderung Schönborn 2024, lfd. Nr 1 bis 10 bestätigt:

Die Verwaltungsstelle wird gebeten, die entsprechenden Bescheide zu erlassen.

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


name: Ausweitung des Pilotprojektes Mobishuttle in durch ÖPNV unterversorgten Bereichen der Ortschaft Langebrück

paper_type: Antrag Ortschaft Langebrück

text:
Seite 1 von 2
 Antrag Nr.: A-LB0008/24
 Datum: 11. März 2024

A N T R A G
an den Ortschaftsrat Langebrück

Einreicher:
Ortschaftsrätin Frau Margit Winlkelmann
Ortschaftsrat Herr Bert Kaulfuß

Gegenstand:
Ausweitung des Pilotprojektes Mobishuttle in durch ÖPNV unterversorgten Bereichen der

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird gebeten,

 bis Oktober 2024 einen Vorschlag für die Ausweitung des Mobishuttle auf die Ortschaft
Langebrück ab Januar 2025 im Ortschaftsrat vorzustellen und im Stadtrat zum Beschluss
vorzulegen,
 die Finanzierung im Haushalt 2025/26 einzuplanen.

Empfohlene Gremien:

Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Begründung:

Aktuell wird das Mobishuttle in Pieschen, Neustadt, Klotzsche und seit Mai 2023 auch in
Weixdorf getestet. Im Rahmen des Pilotprojektes werden bis Ende 2024 Erfahrungen in der
Nutzung des Mobishuttles durch Bürgerinnen und Bürger und in der Anwendung geeigneter
Software gesammelt.
Das Mobishuttle ist ein neues Angebot im öffentlichen Verkehr. Es ergänzt Bus und Straßenbahn
in wenig erschlossenen Bereichen. Die Buchung ist unkompliziert über eine App oder
per Telefon möglich.
Mobishuttle soll Mobilität für alle Menschen auch im ländlichen Raum, vor allem in den
durch den ÖPNV unterversorgten Bereichen, ermöglichen. Senioren sollen Haltestellen zu
Fuß in kurzer Entfernung erreichen und zum Einkauf fahren, den Arzt oder Freunde besuchen
können, Rollstuhlfahrende können mitfahren genauso wie Kinder und Jugendliche ihre
Ziele selbstständig erreichen können. Pendler können Mobishuttle in ihren Arbeitsweg ein-
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2
bauen.
Menschen brauchen Zeit, um sich an das neue Angebot zu gewöhnen und es in ihr Leben
einzubauen. Um diese Gewöhnung zu ermöglichen und eine Nutzergruppe dauerhaft zu er-
schließen,
ist ein langfristiges und zuverlässiges Angebot notwendig. Damit wird das in Dresden
beschlossene Ziel, mehr Fahrgäste für den öffentlichen Verkehr zu gewinnen, unterstützt.
Mit dem Antrag soll die vollwertige Einbeziehung der Ortschaft Langebrück in den städtischen
Linienverkehr erreicht werden. Vor dem Hintergrund der Pilotisierung in Weixdorf und
Klotzsche könnten weitere Synergieeffekte entstehen.

Margit Winkelmann    Bert Kaulfuß


paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0097/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Freundeskreis "Alte Feuerwehr Oberwartha e. V." zur Durchführung des
Weihnachtsmarktes 2024

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis „Alte Feuerwehr Oberwartha e.
V.“ zur Vorbereitung und Durchführung des Oberwarthaer Weihnachtsmarktes 2024 einen Be-
trag von 1.990 € aus dem Verfügungsfond bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0098/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Freundeskreis "Alte Feuerwehr Oberwartha e. V." zur Durchführung des
Sommerfestes 2024

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis „Alte Feuerwehr Oberwartha e.
V.“ zur Vorbereitung und Durchführung des Sommerfestes in Oberwartha 2024 einen Betrag
von 1.485 € aus dem Verfügungsfond 2024 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Antrag

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0099/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für den Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha für Arbeit der Ortschronik,
Veranstaltungen, Ausstellungen usw. 2024

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha zur
Durchführung von Veranstaltungen, Ausstellungen und Ortschronik 2024 einen Betrag von
450 € aus dem Verfügungsfond bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Antrag

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0100/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Seniorengruppe Oberwartha 2024

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, der Seniorengruppe für die Seniorenbusfahrten 2024
einen Betrag in Höhe von 1.960 € aus dem Verfügungsfond 2024 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Antrag

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0101/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. für verschiedene Projekte zur
Ortsverschönerung

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. für ver-
schiedene Projekte zur Ortsverschönerung 2024 einen Betrag in Höhe von 670 € aus dem Verfü-
gungsfond bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Antrag

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0102/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. zur Durchführung des Oktoberfestes
2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortsvereinen Oberwartha e. V. für
die Vorbereitung und Durchführung des Oktoberfestes 2024 einen Betrag in Höhe von 740 € aus
dem Verfügungsfond bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Antrag

Tino Hanke


Für differenzierte Straßenmusik-Regeln!

paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0189/24
 Datum: 12. März 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Für differenzierte Straßenmusik-Regeln!

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
27.03.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
24.04.2024 öffentlich beschließend