name: Entscheidung über die Besetzung eines beratenden Ausschusses

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0259/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Entscheidung über die Bildung eines beratenden Ausschusses

Beschlussvorschlag:

Es erfolgt keine Besetzung des Ausschusses für Ortschaftsentwicklung und Finanzen.

Begründung:

Der Hintergrund zu der Regelung in § 37 Abs. 3 der Hauptsatzung ist, dass nur der Stadtrat
durch Änderung der Hauptsatzung darüber entscheiden kann, ob und in welchem Umfang in
den Ortschaften Ausschüsse gebildet werden können. Davon wurde Gebrauch gemacht. Der
Ausschuss für Ortschaftsentwicklung und Finanzen ist quasi gebildet.
Dies ist quasi als Angebot an die Ortschaftsräte zu werten. Sehen diese für ihr ordnungsgemäße

2/2

Aufgabenerfüllung hierfür keine Notwendigkeit, können sie die Ausschüsse einfach nicht beset-
zen und auch nicht einberufen. Wenn dies der Fall ist, braucht nicht gehandelt zu werden. Nur
wenn die Möglichkeit genutzt werden soll, kann der Ausschuss besetzt werden und tagen.
Der Ausschuss kann auch nachträglich besetzt werden.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


Wahl des Ortsvorstehers

city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0260/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wahl des Ortsvorstehers

Ergebnis:

Die Wahl des Ortsvorstehers hat ergeben:

                              Name                                                          Anzahl der Stimmen

Kandidat 1           Herr Christian Hartmann

Kandidat 2

2/3
...

Begründung:

Der Verwaltungsstelle liegt ein Vorschlag für Herrn Christian Hartmann, Dresden für das Ehren-
amt des Ortsvorstehers vor.
Weitere Vorschläge können in der Sitzung geäußert werden.

Begründung:

§ 68 SächsGemO

(1) Der Ortschaftsrat wählt den Ortsvorsteher und einen oder mehrere Stellvertreter für seine
Wahlperiode.

§ 39 SächsGemO
(7) Wahlen werden geheim mit Stimmzetteln vorgenommen; es kann offen gewählt werden,
wenn kein Mitglied widerspricht. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der anwesenden
Stimmberechtigten erhalten hat. Wird eine solche Mehrheit bei der Wahl nicht erreicht, findet
zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen Stichwahl statt, bei der die
einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet. Bei Stimmengleichheit entscheidet
das Los. Steht nur ein Bewerber zur Wahl, findet im Falle des Satzes 3 ein zweiter Wahlgang
statt, bei dem die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreicht.

3/3

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


name: Festlegung der Anzahl der/ des Stellvertreter/s des Ortsvorstehers und Wahl der/ des Stellvertreter/s des Ortsvorstehers

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0261/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 10.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Festlegung der Anzahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers und Wahl des Stellvertreters des
Ortsvorstehers

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat verständigt sich auf einen Stellvertreter des Ortsvorstehers

2. Der Verwaltungsstelle liegt ein Vorschlag für Herrn Ulrich Knöpfle, für das Ehrenamt des
1. Stellvertreters des Ortsvorstehers vor. Weitere Vorschläge können bis zur Behandlung
des Tagesordnungspunktes im Ortschaftsrat eingebracht werden.

 Stellv. Ortsvorsteher- Kandidat 1 für 1. Stellvertreter

Herr Ulrich Knöpfle

 Stellv. Ortsvorsteher- Kandidat 2 für 1. Stellvertreter

………………………………..

2/3
...
 Stellv. Ortsvorsteher- Kandidat 3 für 1. Stellvertreter

………………………………..

Es erfolgt die Wahl

3. Ergebnis:

Die Wahl der stellv. Ortsvorstehers hat ergeben:
1. Stellvertreter des Ortsvorstehers                   Anzahl der Stimmen

Kandidat 1 Herr Ulrich Knöpfle

Kandidat 2

Kandidat 3

Begründung:

§ 68 SächsGemO

(1) Der Ortschaftsrat wählt den Ortsvorsteher und einen oder mehrere Stellvertreter für seine
Wahlperiode.

§ 39 SächsGemO
(7) Wahlen werden geheim mit Stimmzetteln vorgenommen; es kann offen gewählt werden,
wenn kein Mitglied widerspricht. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der anwesenden
Stimmberechtigten erhalten hat. Wird eine solche Mehrheit bei der Wahl nicht erreicht, findet
zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen Stichwahl statt, bei der die
einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet. Bei Stimmengleichheit entscheidet
3/3

das Los. Steht nur ein Bewerber zur Wahl, findet im Falle des Satzes 3 ein zweiter Wahlgang
statt, bei dem die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreicht.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00222/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-038/24) "Kulturprogramm zum Festival Andino in der Trinitatiskirche
Johannstadt"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage 1
     aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024
     in Höhe von insgesamt 6.705,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
Keine

aufzuhebende Beschlüsse:
Keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 6.705,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 - Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0242/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Anschaffung neuer Technik für Veranstaltungen

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Förderverein der Cossebauder Schulen e. V. zur
Anschaffung neuer Technik für verschiedene Veranstaltungen einen Betrag in Höhe von 4.800 €
aus dem Verfügungsfond 2024 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt und Angebote

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0176/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.08.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Errichtung einer Wanderwegetafel im Ortsteil Rennersdorf

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, eine Wanderwegetafel im Ortsteil Rennersdorf aufzu-
stellen und dafür die finanziellen Mittel in Höhe von

max. 500,00 EUR

der Verwaltungsstelle Gompitz zur Verfügung zu stellen.
Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0121/13
V-MB0132/14

Anlagenverzeichnis:

2/2

Lageplan

Maximilian Vörtler


paper_type: Vorlage STB Pieschen

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Pieschen

 Vorlage Nr.: V-Pi00246/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Pieschen

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Pieschen 17.09.2024 öffentlich beschließend
Unterausschuss Planung 21.10.2024 nicht öffentlich Vorberatung für
Jugendhilfeaus-
schuss
Jugendhilfeausschuss 07.11.2024 öffentlich beratend

Gegenstand:

Antrag der Outlaw gGmbH zur Projektförderung "Luftsprung inklusiv im Kinder- und Jugendhaus
Emmers - Anschaffung von Zirkusequipment" gemäß FFRL Stadtbezirke

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Pieschen beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 zur Vorlage aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates
Pieschen für das Jahr 2024 in Höhe von insgesamt 4.950,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Jugendhilfeausschusses.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

2/3
...
aufzuhebende Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 4.950,00 Euro/2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Pieschen
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022.

3/3

Zuwendungen im Sinne dieser FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen,
die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfän-
gerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Pieschen die Aus-
wertung und Bewertung dokumentiert. Dieses kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zu-
wendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entschei-
dungen des Stadtbezirksbeirates Pieschen sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Pieschen hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn wurde form- und fristgerecht beim zuständigen Stadtbezirk-
samt Pieschen beantragt.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Pieschen laut Haushaltsplan insgesamt 589.550,00
Euro zur Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung vom 31. Juli 2024 stehen noch 271.916,36
Euro zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Zuwendungsvoraussetzungen
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – ausführliche Projektbeschreibung

Thomas Grundmann
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0243/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für den Neubau des grünen Klassenzimmers und einer Balancierstrecke

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Förderverein der Oberschule Cossebaude e. V.
für den Neubau des grünen Klassenzimmers und einer Balancierstrecke einen Betrag in Höhe
von 28.850 € aus den Investitionsmittel 2024 zur Verfügung zu stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-CB0173/23

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Lutz Kusche


paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0201/24
 Datum: 1. August 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Rettung des Freien Musikvereins Paukenschlag e. V. und der Musikschule Goldenes Lamm e. V. durch
institutionelle Förderung der Landeshauptstadt Dresden

Petitionstext:

Die musikalische Ausbildung für 2.750 Musikschülerinnen und -schüler steht ohne kurzfristige Unterstüt-
zung vor dem Aus! In der Landeshauptstadt Dresden gibt es drei vom Freistaat Sachsen anerkannte und
geförderte Qualitäts-Musikschulen: das Heinrich-Schütz-Konservatorium (7.700 Schüler), den Freien Mu-
sikverein Paukenschlag e.V. (1.600 Schüler) und die Musikschule Goldenes Lamm e.V. (1.150 Schüler).

Alle drei Musikschulen sind gemeinnützig und seit vielen Jahren in Dresden etabliert.

Das Heinrich-Schütz-Konservatorium ist nach Jahren der Vereinsförderung in einen Eigenbetrieb der
Stadt Dresden umgewandelt worden und bekommt einen jährlichen Verlustausgleich in Millionenhöhe
(3,8 Mio € in 2022) ausgereicht. Die anderen beiden Musikschulen decken ihre Kosten zu rund 80 % über
die Unterrichtsgebühren ab und erhalten keine institutionelle Förderung durch die LH DD.
Ein aktuelles Urteil des Bundessozialgerichts verpflichtet nun die Musikschulen, bisherige Honorarlehr-
kräfte sozialversichert anzustellen. Die dadurch entstehenden Mehrkosten können von den Musikschu-
len nicht über die
Unterrichtsgebühren erwirtschaftet werden. Eine dadurch notwendige drastische Steigerung ist den
Eltern nicht zumutbar.

Es ist erforderlich, dass die drei Qualitäts-Musikschulen in Dresden gleichbehandelt werden. Die Mehr-
kosten, die durch die Festanstellungen entstehen, sollen durch eine Förderung der Landeshauptstadt
Dresden getragen werden.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 4758 Unterstützungsunterschriften

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
18.09.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0177/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.08.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag von der Weinbaugemeinschaft Cossebaude/Merbitz e. V. auf Zuwendung für die
Jahreshauptversammlung

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, aufgrund des Antrages vom 28.06.2024 Verfügungsmit-
tel des Ortschaftsrates für die Jahreshauptversammlung der Weinbaugemeinschaft
Cossebaude/Merbitz e. V. in Höhe von

   500,00 EUR

bereitzustellen.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung von der Weinbaugemeinschaft Cossebaude/Merbitz
e. V. vom 28.06.2024 über 500,00 EUR.
Mit der Zuwendung soll die kulturelle Ausgestaltung durch einen Referenten und die
Raummiete der Veranstaltung unterstützt werden.

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
Petition Nr.: P0202/24
 Datum: 1. August 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Umgestaltung des Abschnittes Leisnitz bis Freital-Birkigt der Windbergbahn zum Rad- und Wanderweg -
keine Reaktivierung des Bahnverkehrs

Petitionstext:
Keine Reaktivierung des Bahnbetriebes der Windbergbahn Freital
Sofortiger Stopp des Ausbaus des Talbahnhofs der Windbergbahn in Birkigt
Orientierung an den Interessen der BürgerInnen und Förderung unserer alltäglichen Infrastruktur: Kin-
der, Jugendliche und Erwachsene brauchen nahe Erholungsräume! Eine Eisenbahn lockt nur wenige Tou-
risten an und bringt der Mehrheit der Bürger von Freital nichts! Neue Verhandlungen für einen Rad- und
Wanderweg im Sinne der Naherholung! Ein Anschluss an die Tharandter Strasse ist von großem Nutzen
für alle PendlerInnen und bringt Sicherheit für unsere Fahrradfahrenden Kinder.
Sofortiger Stopp des Ausbaus des Talbahnhofs der Windbergbahn.
Wir fordern:
Eine größere Ausrichtung der Stadt Freital an den Interessen der BürgerInnen
Daher: Stopp des Ausbaus des Schienennetzes für Tourismus.
Mindestens einen Teil des Schienennetzes an die Stadt Freital abzugeben, um dort im Sinne der Freitaler
Bürger einen Wander-/Radweg zu bauen. Mehr Bepflanzung und Renaturierung im Sinne des Klima-
schutzes und einem „grünen" Freital.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 10 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0203/24
 Datum: 1. August 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Saubere und zugängliche Toiletten entlang der Elbwiesen

Petitionstext:
Wir, die Unterzeichnenden dieser Petition, möchten dringend auf die Notwendigkeit hinweisen, die öf-
fentlichen Toiletten entlang der Elbwiesen zu verbessern. Als beliebtes Ziel für Bewohner und Touristen
gleichermaßen, verdienen die Elbwiesen angemessene Einrichtungen, die den Komfort und die Sauber-
keit gewährleisten.
Unser Hauptanliegen ist es, die Menge an Urin in öffentlichen Bereichen zu reduzieren. Aktuell sind die
fehlenden angemessenen Toilettenanlagen entlang der Elbwiesen eine Ursache für dieses Problem. In-
dem wir hochwertige und leicht zugängliche Toiletten zur Verfügung stellen, können wir einen positiven
Einfluss auf die Umwelt und das allgemeine Wohlbefinden aller Besucher haben. Darüber hinaus ist es
von großer Bedeutung, dass die neuen Toilettenanlagen barrierefrei gestaltet werden. Jeder Besucher,
unabhängig von seiner körperlichen Fähigkeit, sollte die Einrichtungen problemlos nutzen können.
Dies schließt auch Familien mit Kindern und ältere Menschen ein, die auf eine angemessene Infrastruktur
angewiesen sind.
Ein weiterer wichtiger Aspekt ist die Möglichkeit der Kartenzahlung für den Zugang zu den Toiletten. In
einer Zeit, in der Bargeldtransaktionen zunehmend seltener werden, ist es von entscheidender Bedeu-
tung, dass die Bezahlung für die Nutzung der Toiletten bequem und zeitgemäß erfolgen kann.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 203 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
18.09.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0204/24
 Datum: 1. August 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Nachhaltige Umgestaltung des Neustadtbereichs Bischofweg vom Bischofsplatz bis zur Bautzner Straße

Petitionstext:
Die Mehrfachnutzung des Bischofswegs vom Bischofsplatz aus über die Kreuzung Königsbrücker Straße
und im weiteren Verlauf des Bischofwegs entlang des Alaunparks mit Straßenbahn, ruhendem Verkehr,
Fuß-, Schüler und Radverkehrs hat durch ihre verkehrliche Bedeutung und in letzter Zeit im Zuge der
Baustelle Brücke über die Prießnitz verschärft, einen inakzeptablen Zustand angenommen.
Gefordert ist deswegen ein sicherere und den Umweltverbund (Rad, Bus, Bahn, Fuß) priorisierende Lö-
sung, die den ruhenden Verkehr entlang des Bischofwegs einschließt:
- Aufhebung der Parkzonen entlang des Bischofwegs
- Markierung ausreichend breiter Radwege
- Neuaufbau des Fahrbahnbelags und Wegfall der Linksabbiegemarkierung auf der Höhe Schauburg
   zugunsten eines Radwegs
- Ampelpriorisierung zugunsten des querenden Radverkehrs, Aufhebung der Prioriserungsschaltung des
ÖPNV und sichere Wegeführung des Radverkehrs vom Bischofsplatz in Richtung Bautzner Str., so dass
diese Wegeführung getrennt von Autoverkehr sicher zur Bautzner Str. verläuft

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 92 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
18.09.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0205/24
 Datum: 1. August 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Musikschulen brauchen jetzt Gesellschaftliche Verantwortung!

Petitionstext:
Auftrag: Musikschulen in Dresden richten für die finanzielle Unterstützung ihrer Lehrkräfte ein rein
zweckgebundenes Spendensystem ein. Die Stadtverwaltung Dresden schafft die erforderlichen Rahmen-
bedingungen. Die Diskussionen um die Musikschulen mit einer hohen Zahl von eher niedrig bezahlten
Honorarkräften, die in Festanstellungen übergeführt werden sollen/müssen, schlägt nicht nur in Dresden
hohe Wellen. Eine Finanzierbarkeit dessen, ohne Gebührenerhöhungen, ist nahezu unmöglich.
Problem: Geringverdiener und Alleinerziehende, die sich und ihren Kindern eine musikalische Erziehung
ermöglichen möchten, müssen gleich hohe Beiträge bezahlen wie Besser- und Gutverdienende. Für die
erste Gruppe gibt es jedoch oft keine finanziellen Spielräume mehr, mit der Folge, dass Musikerziehung
und Freude nur noch erleben und erfahren darf, wer das nötige Geld dafür aufbringen kann. Sowohl
staatliche als auch private Musikschulen scheitern aus rechtlichen Gründen daran, einkommensabhängi-
ge Angebote anbieten zu können.
Lösung: Besserverdienende, die durch soziale Umstände, Fleiß, Cleverness, aber oft auch mit viel Glück
zu Vermögen gelangt sind, nehmen ihre gesellschaftliche Verantwortung jetzt aktiv wahr. Sie
(an)erkennen ihre große soziale Rolle und leisten über die für alle gleich geltenden Gebührensätze hin-
aus einen zusätzlichen, freiwilligen finanziellen Beitrag in Form von zweckgebundenen Spenden. Diese
Spenden werden monatlich regelmäßig und direkt an die jeweilige Einrichtung per Überweisung/ Dauer-
auftrag entrichtet. Anonymität und zweckgerechte Verwendung: Alle Spenden werden anonym behan-
delt, es sollte keinen offenen „Spendenwettbewerb" geben. Die zweckgerechte Verwendung der Spen-
den wird durch die finanziellen Verantwortlichen der jeweiligen Musikschulen gewährleistet. Interne
Revisionen prüfen in eigener Zuständigkeit; Rechenschaftsberichte an eine Gruppe von MusikschülerIn-
nen sind auch denkbar.
Aufwand und Nutzen: Der Verwaltungsaufwand für ein Spendensystem hält sich sehr gering, der Nutzen
hingegen kann enorme Auswirkungen nach sich ziehen. Die aktuellen Gebührensätze bleiben zunächst
unverändert, die Entwicklung der Spendeneingänge wird regelmäßig bewertet, Gebühren entsprechend
angepasst. Zudem können sich Angebot und Qualität des Musikunterrichts verbessern.
Steuerliche Seite: Alle Spenden können steuerlich geltend gemacht werden, wobei Spenden bis 300 €
ohne besonderen Nachweis nur durch Kontoauszug anerkannt werden. Für höhere Spenden sind von
den Trägern Bescheinigungen auszustellen.
Auswirkungen: Die Umsetzung dieses Projektes „Social Instinct" könnte eine Vorbildwirkung für viele
andere soziale Einrichtungen nach sich ziehen, das kollektive Bewusstsein und die Gesamtgesellschaftli-
che Entwicklung würden gestärkt.

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 197 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 öffentlich beschließend


Versprechen einlösen

text:
Petition Nr.: P0206/24
 Datum: 5. August 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Versprechen einlösen

Petitionstext:
Der Oberbürgermeister und die Verwaltung der Stadt Dresden werden aufgefordert, dass vor Jahren
versprochene Hallenbad auf der Harkortstraße in Dresden, welches als Ersatz für das geschlossene Hal-
lenbad auf der Wurzener Str. in Dresden, so schnell wie möglich, bis 2028 zu bauen.
Das besagte Gelände auf der Harkortstraße ist sehr geeignet dafür und aus allen Stadtteilen schnell zu
erreichen, da es sehr verkehrsgünstig liegt!

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 9 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
18.09.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0207/24
 Datum: 5. August 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Historische Altstadtgassen nicht zu KFZ-Abstellflächen verkommen

Petitionstext:
Es ist verständlich, dass sich die jahrzehnte lange Fehlpolitik, Kraftfahrzeuge mit lauter Tiefgaragen,
Parkhäusern und anderweitigen Parkmöglichkeiten ins Zentrum einer 800+ Jahre alten Stadt zu locken
und der dadurch erzeugte, die dortige Aufenthaltsqualität mindernde Kraftverkehr, nicht von einem auf
den anderen Tag ungeschehen machen lässt. Jedoch würde es nicht allein dem Einzelhandel und der
Gastronomie – die auch für die Stadt Einnahmen generieren - guttun, wenn das Zentrum selbst nicht zu
einem Parkplatz verkommt. Die Mehrheit der Gäste kommt - so darf angenommen werden - nicht um
zwischen parkenden Kraftfahrzeugen zu flanieren sondern entlang historischer Gebäude und malerischer
Silhouetten.
Da die Stadt jedoch viele Bereiche im Zentrum schlicht nur verkehrsberuhigt hat und Kraftfahrzeugfüh-
renden von dort illegal abgestellten KFZ nur ein Verwarngeld blüht, was in vielen Konstellationen nicht
nur ähnlich günstig, sondern sogar nochmals günstiger wie ein regulärer Parkschein ist
(zwischen 0 - 20 €), verkommt das Stadtzentrum je nach Tages-, Wochen- und Jahreszeit immer wieder
zu einer günstigen KFZ-Abstellflache.
Dies betrifft insbesondere: Augustusstraße (teilweise), Frauenstraße, Galeriestraße, Georg-Treu-Platz,
Moritzgasse, Rampische Straße, Rosmaringasse, Salzgasse, Schlossstraße, Schössergasse, Schumacher-
gasse, Töpferstraße.
Manche dieser Straßen wie z.B. die Töpferstraße werden nahezu ständig rechtswidrig als KFZ-
Abstellfläche missbraucht. Während andere Kommunen derartig rechtswidrig abgestellte Fahrzeuge
entfernen lassen, ist der Gemeinschaftliche Vollzugsdienst in Dresden bekannt dafür rechtswidrig han-
delnden Kraftfahrzeugführenden ausschließlich deren rechtswidriges Handeln fördernde 10 € Verwarn-
gelder auszustellen. Kraftfahrzeugführende werden also de facto monetär dazu ermutigt, anstatt ihr KFZ
außerhalb des Zentrums oder in einer der zentralen Tiefgaragen abzustellen, es rechtswidrig in den ver-
kehrsberuhigten Bereichen in einer der Altstadtgassen abzustellen, indem sie auf diese Weise nicht nur
hinsichtlich der Örtlichkeit noch bequemer parken (kein Schritt zu viel) sondern zudem in vielen Fällen
auch noch Geld sparen können (oder als Verwarngeld nur marginal mehr bezahlen als für einen TG Stell-
platz, siehe obig genannte Verwarngelder).
Die bekannten hier noch zu ergänzenden Nebeneffekte sind:
Es ist eine zu beobachtende Tatsache, dass viele der Kraftfahrzeugführenden rechtswidrig abgestellter
KFZ in die verkehrsberuhigten Bereiche einfahren um ihr KFZ dort rechtswidrig zu parken. Ein Halten
(gemäß StVO rechtens) ist bei diesen von vornherein nicht vorgesehen (Ausnahmen mögen beispielswei-
se Hotelgäste bilden, welche nach dem Be-/Entladen ihres Fahrzeugs dieses aus Bequemlichkeit rechts-
widrig abgestellt lassen). Dies bedeutet, dass diese rechtswidrig handelnden Kraftfahrzeugführenden
zusätzlichen Kraftverkehr in den verkehrsberuhigten Bereichen des Dresdener Zentrums - und damit in
den Bereichen mit einem der höchsten Fußverkehrsaufkommen der Stadt - erzeugen.

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Ein weiterer die Aufenthaltsqualität mindernder Faktor. Abgestellte KFZ haben zudem eine Vorbildwir-
kung auf andere Kraftfahrzeugführende. Wo bereits KFZ abgestellt sind, werden deutlich eher weitere
KFZ von Kraftfahrzeugführenden abgestellt. Dadurch verstärken sich die negativen Effekte.
Die Stadt wird entsprechend aufgefordert selbstständig Maßnahmen zu erarbeiten, die diesem eklatan-
ten, die Aufenthaltsqualität mindernden Mangel abhelfen.
Insbesondere ist zu prüfen welche Straßen und Gassen als Fußgängerzonen - unter Sicherstellung der
Zufahrten zu Tiefgaragen u. ä. durch entsprechende Beschilderung - ausgewiesen werden können. Die
Verwarngelder für das rechtswidrige Parken in Fußgängerzonen liegen anders als jene für das rechtswid-
rige Parken in verkehrsberuhigten Bereichen in jedem Fall höher als die regulären Kosten für rechtmäßi-
ges Parken in den dafür vorgesehenen Einrichtungen.
Möglicherweise kommen auch andere Maßnahmen in Form von Verkehrsregelungen und Verkehrsflä-
chenausweisungen infrage. Um deren Prüfung wird gebeten.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 160 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
18.09.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00223/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Instandsetzung Spielplatz Käthe-Kollwitz-Ufer

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Instandsetzung des Spielplatzes am
Käthe-Kollwitz-Ufer und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus
den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024 in
Höhe von 37.000 Euro.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
Projekt/PSP-Element: GI.05485/0401.AA
Kostenart: 78513000
Investitionszeitraum/-jahr: 2024
Einmalige Einzahlungen/Jahr: 37.000 Euro
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird vom Aufgabenkatalog über die Zuständigkeit des Stadtbezirksbeirates nicht
erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften
und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des
Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Ober-
bürgermeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden
Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat
gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

Der beliebte Spielplatz nahe des Fährgartens wurde einst 2004 neugestaltet und im Jahr 2014
überarbeitet. Insbesondere für die dicht bewohnte Johannstadt ist dieser Spielplatz von enor-
mer Bedeutung. Nach mehr als zehnjähriger intensiver Benutzung und teilweise viermaliger,
hochwasserbedingter De- und Montage sind die Spielgeräte entsprechend stark abgenutzt.
3/3

Schon vor dem hochwasserbedingten Abbau im Dezember 2023 wurde an mehreren Konstruk-
tionsteilen des Holz-Spielgerätes Holzschäden festgestellt. Nach entsprechender Prüfung wur-
den noch reparable Teile aufgearbeitet und konnten im Juni 2024 wieder aufgestellt werden
(Anlage 1).

Bereits im Mai 2024 wurde durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt mittels Vorschlagsrecht die
vollständige Wiederherstellung des Spielplatzes angeregt (Anlage 2). Jedoch lässt die aktuelle
Bewirtschaftungseinschränkung der Haushaltsmittel eine umfassende Instandsetzung des Spiel-
platzes durch das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft nicht zu.

Zur Komplettierung des Spielangebotes bedarf es der Anschaffung zwei neuer Spielgeräte. Die
thematische Ausrichtung sowie der örtliche Bezug sollen für die künftige Ausstattung des Spiel-
platzes wieder aufgegriffen werden. Dementsprechend wurden vom zuständigen Fachamt zwei
Angebote für die fehlenden "Schiffswrackteile" eingeholt (Anlagen 3 und 4). Geplant ist die In-
tegration eines neuen Schiffbugs sowie -hecks der „Elbfähre Johanna“. Zum jetzigen Planungs-
zeitpunkt soll das vorhandene Heckteil (Baujahr 2014) – solange die Verkehrssicherheit gegeben
ist – erhalten bleiben. Geplant ist, die zwei ergänzenden Schiffsteile entgegengesetzt den Strom
abwärts fahrend aufzustellen (Anlage 5). Beide neuen Teile sind etwas kleiner, jedoch auch
montagefreundlicher, da neben der Gestaltung zukünftig insbesondere auch die Demontagefä-
higkeit im Hochwasserfall oberste Priorität hat.

Die ergänzenden Spielgeräte können bei finanzieller Unterstützung durch den Stadtbezirksbeirat
Altstadt noch im November 2024 geliefert und aufgestellt werden. Die Kosten hierfür liegen bei
rund 27.000 Euro. Zu den Gerätekosten kommt noch die Aufstellung, welche etwa 10.000 Euro
kosten wird.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Dokumentation Ab- und Aufbau
Anlage 2 – VorR-Alt00041/24
Anlage 3 – Angebot Bugteil
Anlage 4 – Angebot Heckteil
Anlage 5 – Entwurfsplanung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0192/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 11.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Feststellung, ob Hinderungsgründe im Ergebnis der Ortschaftsratswahl nach § 18 Abs.
1SächsGemO und § 32 Abs. 1 SächsGemO vorliegen

Feststellung:

Der Ortschaftsrat stellt fest, dass keine Hinderungsgründe der Ortschaftsräte vorliegen.

Begründung:

§ 32 Absatz 1 der SächsGemO definiert Ausschlussgründe für Gemeinderäte/ Ortschaftsräte, die
gemäß § 32 Absatz 3 SächsgemO vom Ortschaftsrat festgestellt werden müssen.

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


name: Feststellung der Mitglieder des Ortschaftsrates und der Ersatzperson

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0193/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 11.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Feststellung der Mitglieder des Ortschaftsrates

Feststellung:

Es werden folgende Mitglieder des Ortschaftsrates festgestellt:

1. Rammer, Andreas Gerald FWS
2. Grätsch, Jürgen  FWS
3. Kühne, Harry Günter  FWS
4. Heidel, Torsten Walter FWS
5. Schütze, Karina  FWS
6. Kotte, Ilka   FWS
7. Kaulfuß, Silke Sieglinde FWS
8. Teichgräber, Lutz  FWS

Ersatzperson:

 Karl,  Michael   FWS

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0194/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn  öffentlich beratend
(federführend)

Gegenstand:

Entscheidung über die Bildung eines beratenden Ausschusses

Beschlussvorschlag:

Es erfolgt keine Besetzung des Ausschusses für Ortschaftsentwicklung und Finanzen.

Begründung:

Der Hintergrund zu der Regelung in § 37 Abs. 3 der Hauptsatzung ist, dass nur der Stadtrat
durch Änderung der Hauptsatzung darüber entscheiden kann, ob und in welchem Umfang in
den Ortschaften Ausschüsse gebildet werden können. Davon wurde Gebrauch gemacht. Der
Ausschuss für Ortschaftsentwicklung und Finanzen ist quasi gebildet.

2/2

Dies ist als Angebot an die Ortschaftsräte zu werten. Sehen diese für ihr ordnungsgemäße Auf-
gabenerfüllung hierfür keine Notwendigkeit, können sie die Ausschüsse einfach nicht besetzen
und auch nicht einberufen. Wenn dies der Fall ist, braucht nicht gehandelt zu werden. Nur wenn
die Möglichkeit genutzt werden soll, kann der Ausschuss besetzt werden und tagen.
Der Ausschuss kann auch nachträglich besetzt werden.

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


Wahl des Ortsvorstehers

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0195/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wahl des Ortsvorstehers

Ergebnis:

Die Wahl des Ortsvorstehers hat ergeben:

                              Name                                                          Anzahl der Stimmen

Kandidat 1           Herr Torsten Heidel

Kandidat 2

2/2

Begründung:

Der Verwaltungsstelle liegt ein Vorschlag für Herrn Tosten Heidel für das Ehrenamt des Ortsvor-
stehers vor.
Weitere Vorschläge können in der Sitzung geäußert werden.

rechtliche Grundlagen:

§ 68 SächsGemO

(1) Der Ortschaftsrat wählt den Ortsvorsteher und einen oder mehrere Stellvertreter für seine
Wahlperiode.

§ 39 SächsGemO
(7) Wahlen werden geheim mit Stimmzetteln vorgenommen; es kann offen gewählt werden,
wenn kein Mitglied widerspricht. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der anwesenden
Stimmberechtigten erhalten hat. Wird eine solche Mehrheit bei der Wahl nicht erreicht, findet
zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen Stichwahl statt, bei der die
einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet. Bei Stimmengleichheit entscheidet
das Los. Steht nur ein Bewerber zur Wahl, findet im Falle des Satzes 3 ein zweiter Wahlgang
statt, bei dem die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreicht.

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


name: Wahl des Stellvertreter/ der Stellvertreterin des Ortsvorstehers

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0196/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 11.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Festlegung der Anzahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers und Wahl des Stellvertreters des
Ortsvorstehers

Ergebnis:

1. Der Ortschaftsrat beschließt zwei stellvertretende Ortsvorsteher zu benennen.

2. Die Wahl der stellv. Ortsvorstehers hat ergeben:

1. Stellvertreter des Ortsvorstehers                   Anzahl der Stimmen

Kandidat 1  Herr Gerald Rammer

Kandidat 2 Herr Lutz Teichgräber

2/2

Begründung:
Der Verwaltungsstelle liegt ein Vorschlag für Herrn Gerald Rammer, für das Ehrenamt des 1.
Stellvertreters des Ortsvorstehers und ein Vorschlag von Herrn Lutz Teichgräber als Kandidat 2
vor. Weitere Vorschläge können bis zur Behandlung des Tagesordnungspunktes im Ortschaftsrat
eingebracht werden.

rechtliche Grundlagen:

§ 68 SächsGemO

(1) Der Ortschaftsrat wählt den Ortsvorsteher und einen oder mehrere Stellvertreter für seine
Wahlperiode.

§ 39 SächsGemO
(7) Wahlen werden geheim mit Stimmzetteln vorgenommen; es kann offen gewählt werden,
wenn kein Mitglied widerspricht. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der anwesenden
Stimmberechtigten erhalten hat. Wird eine solche Mehrheit bei der Wahl nicht erreicht, findet
zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen Stichwahl statt, bei der die
einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet. Bei Stimmengleichheit entscheidet
das Los. Steht nur ein Bewerber zur Wahl, findet im Falle des Satzes 3 ein zweiter Wahlgang
statt, bei dem die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreicht.

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


name: Wahl einer Streitvertreterin/ eines Streitvertreters und des/ der Stellvertreter/in

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0197/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 11.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wahl einer Streitvertreterin/ eines Streitvertreters

Ergebnis:

Zum Streitvertreter wurde gewählt

Kandidatin: Frau Ilka Kotte   Anzahl Stimmen

Zum Stellvertreter der Streitvertreterin wurde gewählt:

Kandidat: Herr Harry Kühne  Anzahl der Stimmen

2/3
...

Begründung:

Entsprechend § 16 der Eingliederungsvereinbarung beruft der jeweilige Ortschaftsrat für die
laufende Wahlperiode eine(n) Streitvertreter(in) und dessen Stellvertreter(in)
Folgende Vorschläge wurden eingereicht:

Streitvertreterin
Kandidat 1 Frau Ilka Kotte

Stellvertreter der Streitvertreterin

Kandidat 1 Herr Harry Kühne

Der Versammlungsleiter fragt, ob es weitere Kandidaten gibt

3/3

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0181/24
 Datum: 30. September 2024

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 21.10.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bestätigung der Geschäftsordnung des Ortschaftsrates Weixdorf

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt, seine Arbeit nach den Maßgaben der Geschäftsordnung des Ort-
schaftsrates Weixdorf der Landeshauptstadt Dresden (zuletzt geändert am 09.06.2021) fortzu-
führen.

2/2

Anlagenverzeichnis:

Geschäftsordnung des Ortschaftsrates Weixdorf vom 09.06.2021

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0182/24
 Datum: 2. Oktober 2024

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 21.10.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Feststellung, ob Hinderungsgründe im Ergebnis der Ortschaftsratswahl nach § 18 Abs.
1SächsGemO und § 32 Abs. 1 SächsGemO vorliegen

 Es liegen keine Hinderungsgründe vor.

Begründung:
Die Feststellung, ob ein Hinderungsgrund vorliegt, ist vom Ortschaftsrat sowohl nach jeder re-
gelmäßigen Wahl als auch jeder Ergänzungswahl und vor jedem Nachrücken in den Ortschafts-
rat zu treffen. Dem Ortschaftsrat steht dabei kein Ermessen zu. Die gesetzliche Regelung ist ab-
schließend, Ausnahmen sind nicht zulässig.

2/2

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0183/24
 Datum: 2. Oktober 2024

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 16.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Feststellung der Mitglieder des Ortschaftsrates und der Ersatzpersonen

Feststellung:
Der Ortschaftsrat stellt folgende Mitglieder des Ortschaftsrates fest:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
1 Ecke Gottfried Martin
2 Manzke Alexander Udo Martin
3 Schäfer Torsten

Ersatzpersonen:
4 Dr. Willeke Meike Brigitte
5 Kirchbach Mario Paul
6 Fleischer Andreas
7 Kurz Erdmann Michael Gottfried
8 Voigt Holger

Sportfreunde für Weixdorf
1 Grünberg Steve
2 Maschik Jörg

Ersatzpersonen:

2/3
...
3 Pordzik Frank Peter Klaus
4 Habla Kai-Uwe
5 Schubert Jana
6 Standfuß Rolf Tino

Zusammen für Weixdorf (ZWx)
1 Kästner Anke
2 Liepke Markus
3 Kästner Konrad
4 Schulenburg Verena

Ersatzpersonen:
5 Wesolek Annett
6 Berthel Holger Joachim
7 Oehme Bettina Beate
8 Richter Katja
9 Kurschat Steffi
10 Blaneck Klaus
11 Pauls Susanne
12 Dunkel Silvia

DIE LINKE (DIE LINKE)
1 Dr. Viergutz Holger Erich Helmut

Ersatzpersonen:
2 Klasberg Steffen
3 König-Apel Sascha
4 Mehnert Lukas

Alternative für Deutschland (AfD)
1 Vetterlein Uwe
2 Dr. Orthgieß Erhard

Ersatzpersonen:
3 Hoppe Günter Steffen

3/3

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00224/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-040/24) "kostenfreies Bastelangebot beim Bönischplatzfest am
14.09.2024"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2024 in Höhe von 330,00 Euro.

2.  Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 330,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Beispiele

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0185/24
 Datum: 2. Oktober 2024

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 21.10.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wahl des Ortsvorstehers

Ergebnis:

Die Wahl des Ortsvorstehers hat ergeben:

                              Name                                                          Anzahl der Stimmen

Kandidat 1

Kandidat 2

2/2

Begründung:

Der Verwaltungsstelle liegen Stand 03.10.2024 keine Vorschläge für das Ehrenamt des Ortsvor-
stehers vor.
Vorschläge können in der Sitzung bis zur Aufforderung durch den Vorsitzenden geäußert wer-
den.

§ 68 SächsGemO

(1) Der Ortschaftsrat wählt den Ortsvorsteher und einen oder mehrere Stellvertreter für seine
Wahlperiode.

§ 39 SächsGemO
(7) Wahlen werden geheim mit Stimmzetteln vorgenommen; es kann offen gewählt werden,
wenn kein Mitglied widerspricht. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der anwesenden
Stimmberechtigten erhalten hat. Wird eine solche Mehrheit bei der Wahl nicht erreicht, findet
zwischen den beiden Bewerbern mit den meisten Stimmen Stichwahl statt, bei der die
einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen entscheidet. Bei Stimmengleichheit entscheidet
das Los. Steht nur ein Bewerber zur Wahl, findet im Falle des Satzes 3 ein zweiter Wahlgang
statt, bei dem die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen ausreicht.

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0186/24
 Datum: 2. Oktober 2024

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 21.10.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Festlegung der Anzahl der/ des Stellvertreters des Ortsvorsteher und Wahl des Stellvertreters
des Ortsvorstehers

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat beschließt einen/ zwei Stellvertreter des Ortsvorstehers zu benennen.
2. Die Wahl der/ des Stellvertreters des Ortsvorsteher hat ergeben:

……………………..

…………………….

2/2

Begründung:

Der Verwaltungsstelle liegen mit Stand 03.10.2024 keine Vorschläge von den Parteien und Wäh-
lervereinigungen vor, wie viele Stellvertreter gewählt werden sollen. Ebenso liegen keine na-
mentlichen Vorschläge vor.
Wir gehen davon aus, dass ein Stellvertreter des Ortsvorstehers ausreichend ist.

rechtliche Begründung:

§ 68 SächsGemO

(1) Der Ortschaftsrat wählt den Ortsvorsteher und einen oder mehrere Stellvertreter für seine
Wahlperiode.

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


Wahl Ortsvorsteher/-in

paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0204/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wahl Ortsvorsteher/-in

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz wählt

zum Ortsvorsteher/zur Ortsvorsteherin der Ortschaft Gompitz.

Gerhard Ofschanka

2/2


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0205/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Anzahl der Stellvertreter Ortsvorsteher/-in

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, für den Ortsvorsteher/die Ortsvorsteherin
   Stellvertreter zu wählen.

Gerhard Ofschanka


Wahl Stellvertreter Ortsvorsteher/-in

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0206/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wahl Stellvertreter Ortsvorsteher/-in

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, für den Ortsvorsteher/die Ortsvorsteherin folgende Stell-
vertreter zu wählen:

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0207/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Standortbestätigung "Stadtbildfotografie der Gegenwart" in der Ortschaft Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz bestätigt die Standorte auf beiliegender Liste für das Projekt „Stadt-
bildfotografie der Gegenwart“ in der Ortschaft Gompitz.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0202/24 vom 3.6.2024

Anlagenverzeichnis:
Liste zum Stand 1.8.2024

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0208/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Termine der Ortschaftsratssitzungen für das Jahr 2025

Beschlussvorschlag:

Die Termine für die Sitzungen des Ortschaftsrates Gompitz werden für das Jahr 2025 wie folgt
festgelegt:
Montag, 6. Januar 2025
Montag, 3. Februar 2025
Montag, 3. März 2025
Montag, 7. April 2025
Montag, 5. Mai 2025
Montag, 2. Juni 2025
Juli - Sommerpause
Montag, 11. August 2025
Montag, 1. September 2025
Montag, 29. September 2025
Montag, 3. November 2025
Montag, 8. Dezember 2025

Die Sitzungen finden in der Regel jeweils um 19.30 Uhr im Gemeindesaal im Gemeindezentrum
Gompitz, OT Pennrich, Altnossener Str. 46 a in 01156 Dresden statt.
Zu gegebener Zeit wird festgelegt, wenn eine Sitzungsveranstaltung an einem anderen Ort in
der Ortschaft durchgeführt werden soll.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0209/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Klub der Senioren Gompitz auf Gewährung einer Zuwendung für die
Eröffnungsveranstaltung am 12. Oktober 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
446,00 Euro für die Durchführung der Eröffnungsveranstaltung am 12. Oktober 2024.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0210/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Heimatverein Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für
Startnummern Zschonergrundlauf

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
371,00 Euro für Startnummern zum Zschonergrundlauf.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


Verfügungsmittel Ortsvorsteher/-in

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0211/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verfügungsmittel Ortsvorsteher/-in

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates jährlich
einen Betrag von 1.000,00 Euro als frei zu verwendendes Budget für Ortschaftsangelegenheiten
dem Ortsvorsteher/der Ortsvorsteherin der Ortschaft Gompitz bereitzustellen.

Die Abrechnung erfolgt in der Verwaltungsstelle Gompitz.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0212/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Grundschule Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Förderverein der Grundschule Gompitz einen Betrag
in Höhe von 350,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für den Besuch einer
Veranstaltung (die keine Pflichtaufgabe der Einrichtung ist) mit den Kindern der Grundschule
bereitzustellen.

Die ordnungsgemäße Verwendung ist nachzuweisen.

Begründung:
Die Grundschule Gompitz hat durch seine kulturelle Umrahmung zum erfolgreichen Gelingen
des Sommerfestes für die Seniorinnen und Senioren maßgeblich beigetragen.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0213/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Kindertagesstätte Gompitzer
Spatzennest

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Förderverein Gompitzer Spatzennest e. V. einen Be-
trag in Höhe von 350,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für den Besuch
einer Veranstaltung (die keine Pflichtaufgabe der Einrichtung ist) mit den Kindern der Kinderta-
gesstätte bereitzustellen.

Die ordnungsgemäße Verwendung ist nachzuweisen.

Begründung:
Die Kindertagesstätte Gompitzer Spatzennest hat durch seine kulturelle Umrahmung zum er-
folgreichen Gelingen des Sommerfestes für die Seniorinnen und Senioren maßgeblich beigetra-
gen.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0214/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Finanzmitteln der Ortschaft Gompitz für die Ersatzbeschaffung
eines Rasentraktors für den Bauhof Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt aus seinen investiven Mitteln 30.000,00 Euro für die Ersatzbe-
schaffung eines Rasentraktors für den Bauhof Gompitz bereit.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

2/2

Gerhard Ofschanka


Festlegung eines Wahlausschusses

text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0215/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Festlegung eines Wahlausschusses

Beschlussvorschlag:

Für den Wahlausschuss werden die Mitarbeitenden der Verwaltungsstelle Gompitz Herr Michel
Horn und Frau Sandra Weichelt vorgeschlagen und bestätigt.

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0216/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für den Schützenverein Gompitz e. V.

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Schützenverein Gompitz e. V. einen Betrag in Höhe
von 350,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für die Prüfung der Kanone, für
die Beschaffung von Schwarzpulver und die Reinigungskosten und für den Antrag der Ausnah-
megenehmigung bei der Stadt Dresden bereitzustellen.

Die ordnungsgemäße Verwendung ist nachzuweisen.

Begründung:
Der Schützenverein Gompitz e. V. hat durch seine kulturelle Umrahmung zum erfolgreichen Ge-
lingen des Sommerfestes für die Seniorinnen und Senioren maßgeblich beigetragen.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0180/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Festlegung eines Wahlausschusses

Beschlussvorschlag:

Für den Wahlausschuss werden die Mitarbeitenden der Verwaltungsstelle Gompitz:

- Herr Michel Horn (Verwaltungsstellenleiter) und
- Frau Anne Rauprich (Sachbearbeiterin Ortschafts- und Bürgerangelegenheiten)

bestätigt.

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0001/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 09.12.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Erlass der Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Gompitz ge-
mäß Anlage 1.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 Geschäftsordnung des Ortschaftsrates Gompitz (Fassung 9.12.2024)

2/2

Gerhard Ofschanka


Wahl Ortsvorsteher/-in

text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0001/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wahl Ortsvorsteher/-in

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat wählt:

_________________________________________________

zum Ortsvorsteher/zur Ortsvorsteherin.

Maximilian Vörtler


paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0001/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 17.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Feststellung ob Hinderungsgründe im Ergebnis der Ortschaftsratswahl nach § 18 Abs.
1SächsGemO und § 32 Abs. 1 SächsGemO vorliegen

Beschlussvorschlag:

Es liegen keine Hinderungsgründe vor.

Es liegen folgende Hinderungsgründe vor:

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/3
...
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Die Feststellung, ob ein Hinderungsgrund vorliegt, ist vom Ortschaftsrat sowohl nach jeder re-
gelmäßigen Wahl als auch jeder Ergänzungswahl und vor jedem Nachrücken in den Ortschafts-
rat zu treffen. Dem Ortschaftsrat steht dabei kein Ermessen zu. Die gesetzliche Regelung ist ab-
schließend, Ausnahmen sind nicht zulässig.

Auszug aus der SächsGemO
§ 18 Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit
(1)1Aus wichtigem Grund kann die Übernahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit abgelehnt oder
die Beendigung dieser Tätigkeit verlangt werden. 2Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor,
wenn die Person
1. älter als 65 Jahre ist,
2. anhaltend krank ist,
3. zehn Jahre dem Gemeinderat oder Ortschaftsrat angehört oder ein anderes Ehrenamt be-
kleidet hat,
4. durch die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit in seiner Berufs- oder Erwerbstätigkeit
oder in der Fürsorge für seine Familie erheblich behindert wird,
3/3

5. ein öffentliches Amt ausübt und die oberste Dienstbehörde feststellt, dass die ehrenamtli-
che Tätigkeit hiermit nicht vereinbar ist.
(2) 1Ob ein wichtiger Grund vorliegt, entscheidet der Gemeinderat.

§ 32 Hinderungsgründe
(1) Gemeinderäte können nicht sein
1. der Bürgermeister, die Beigeordneten und die übrigen Beamten der Gemeinde, ausgenom-
men die Ehrenbeamten und Ruhestandsbeamten, sowie die Arbeitnehmer der Gemeinde,
2. die Beamten und leitenden Arbeitnehmer einer juristischen Person des öffentlichen oder
privaten Rechts, in der die Gemeinde einen maßgeblichen Einfluss ausübt,
3. die Beamten und Arbeitnehmer eines Verwaltungsverbandes nach den §§ 5 und 23
des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in der Fassung der Bekanntma-
chung vom 15. April 2019 (SächsGVBl. S. 270), in der jeweils geltenden Fassung, dessen Mit-
glied die Gemeinde ist,
4. die Beamten und Arbeitnehmer der erfüllenden Gemeinde einer Verwaltungsgemeinschaft
nach § 36 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit, an der die Ge-
meinde beteiligt ist,
5. die mit Angelegenheiten der Rechtsaufsicht über die Gemeinde befassten Beamten und Ar-
beitnehmer der Rechtsaufsichtsbehörden,
6. die mit Angelegenheiten der überörtlichen Prüfung der Gemeinde befassten Beamten und
Arbeitnehmer der staatlichen Rechnungsprüfungsämter und des Sächsischen Rechnungsho-
fes.
[…]
(3) 1Der Gemeinderat stellt fest, ob ein Hinderungsgrund nach Absatz 1 gegeben ist. […]

Ablehnungs- und Hinderungsgründe wurden bisher nicht geltend gemacht.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0002/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Feststellung der Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha

Beschlussvorschlag:

Folgende Mitglieder sind in den Ortschaftsrat Oberwartha gewählt:

Freie Wähler Oberwartha
Tino Hanke
Karsten Schönherr
Patrick Förster
Frank-Ingo Bürger

Aktiv für Oberwartha
Franziska Jansen

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

2/3
...

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Es wurde von keinem gewählten Ortschaftsrat Hinderungsgründe, welche eine Nichtannahme
der Wahl zur Folge hat, benannt.

Anlagenverzeichnis:
Aufstellung Sitzzuteilung und Wählerstimmen gemäß Dresdner Amtsblatt 27-28/2024 vom
4. Juli 2024.

3/3

Tino Hanke


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0002/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Anzahl der Stellvertreter des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt, für den neuen Ortsvorsteher/der neuen Ortsvorsteherin

2 Stellvertreter zu wählen.

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0003/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 17.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Festlegung der Wahlkommission zur Wahl des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters

Beschlussvorschlag:

In die Wahlkommission werden gewählt:

 Götze, Falke - Verwaltungsstellenleiterin

 Grünert, Tessa - Protokollantin

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:

2/3
...
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Zur Durchführung der Wahlen zum Ortsvorsteher und seines Stellvertreters muss eine Wahl-
kommission mit mindestens 2 Mitgliedern gewählt werden, welche nicht aus stimmberechtigten
Ortschaftsräten bestehen darf.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke
3/3


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0004/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wahl des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha wählt zum

Ortsvorsteher:
-

1. Stellvertreter:
-

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:

2/3
...
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Nach § 68 Abs. 1 SächsGemO wählen die Ortschaftsräte den Ortsvorsteher und seinen Stellver-
treter für die Wahlperiode des Ortschaftsrats.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Tino Hanke


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0003/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wahl Stellvertreter des Ortsvorstehers/der Ortsvorsteherin

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat wählt für den Ortsvorsteher/die Ortsvorsteherin folgende Stellvertreter und
legt folgende Reihenfolge fest:

1._________________

2._________________

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0005/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Sitzungstermine Ortschaftsrat Oberwartha 2025

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt folgende Termine zur Durchführung seiner öffentli-
chen Sitzungen im Jahr 2025.

21. Januar 2025

18. Februar 2025

18. März 2025

15. April 2025

20. Mai 2025

17. Juni 2025

Sommerpause

19. August 2025

16. September 2025

2/3
...
21. Oktober 2025

18. November 2025

9. Dezember 2025

Die Sitzungen finden jeweils am 3. Dienstag im Monat um 18.30 Uhr im Versammlungsraum der
Max-Schwan-Straße 4 in Oberwartha statt. (Ausnahmen möglich)

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
3/3

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


name: Feststellung, ob Hinderungsgründe im Ergebnis der Ortschaftsratswahl nach § 18 Abs. 1SächsGemO und § 32 Abs. 1 SächsGemO vorliegen

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0001/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Feststellung ob Hinderungsgründe im Ergebnis der Ortschaftsratswahl nach § 18 Abs.
1SächsGemO und § 32 Abs. 1 SächsGemO vorliegen

Beschlussvorschlag:

Es liegen keine Hinderungsgründe vor.

Es liegen folgende Hinderungsgründe vor:

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/3
...
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Die Feststellung, ob ein Hinderungsgrund vorliegt, ist vom Ortschaftsrat sowohl nach jeder re-
gelmäßigen Wahl als auch jeder Ergänzungswahl und vor jedem Nachrücken in den Ortschafts-
rat zu treffen. Dem Ortschaftsrat steht dabei kein Ermessen zu. Die gesetzliche Regelung ist ab-
schließend, Ausnahmen sind nicht zulässig.

Auszug aus der SächsGemO
§ 18 Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit
(1)1Aus wichtigem Grund kann die Übernahme einer ehrenamtlichen Tätigkeit abgelehnt oder
die Beendigung dieser Tätigkeit verlangt werden. 2Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor,
wenn die Person
1. älter als 65 Jahre ist,
2. anhaltend krank ist,
3. zehn Jahre dem Gemeinderat oder Ortschaftsrat angehört oder ein anderes Ehrenamt be-
kleidet hat,
4. durch die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit in seiner Berufs- oder Erwerbstätigkeit
oder in der Fürsorge für seine Familie erheblich behindert wird,
3/3

5. ein öffentliches Amt ausübt und die oberste Dienstbehörde feststellt, dass die ehrenamtli-
che Tätigkeit hiermit nicht vereinbar ist.
(2) 1Ob ein wichtiger Grund vorliegt, entscheidet der Gemeinderat.

§ 32 Hinderungsgründe
(1) Gemeinderäte können nicht sein
1. der Bürgermeister, die Beigeordneten und die übrigen Beamten der Gemeinde, ausgenom-
men die Ehrenbeamten und Ruhestandsbeamten, sowie die Arbeitnehmer der Gemeinde,
2. die Beamten und leitenden Arbeitnehmer einer juristischen Person des öffentlichen oder
privaten Rechts, in der die Gemeinde einen maßgeblichen Einfluss ausübt,
3. die Beamten und Arbeitnehmer eines Verwaltungsverbandes nach den §§ 5 und 23
des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit in der Fassung der Bekanntma-
chung vom 15. April 2019 (SächsGVBl. S. 270), in der jeweils geltenden Fassung, dessen Mit-
glied die Gemeinde ist,
4. die Beamten und Arbeitnehmer der erfüllenden Gemeinde einer Verwaltungsgemeinschaft
nach § 36 des Sächsischen Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit, an der die Gemein-
de beteiligt ist,
5. die mit Angelegenheiten der Rechtsaufsicht über die Gemeinde befassten Beamten und Ar-
beitnehmer der Rechtsaufsichtsbehörden,
6. die mit Angelegenheiten der überörtlichen Prüfung der Gemeinde befassten Beamten und
Arbeitnehmer der staatlichen Rechnungsprüfungsämter und des Sächsischen Rechnungsho-
fes.
[…]
(3) 1Der Gemeinderat stellt fest, ob ein Hinderungsgrund nach Absatz 1 gegeben ist. […]

Ablehnungs- und Hinderungsgründe wurden bisher nicht geltend gemacht.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0002/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Feststellung der Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude

Beschlussvorschlag:

Folgende Mitglieder sind in den Ortschaftsrat Cossebaude gewählt:

Christlich Demokratische Union (CDU)
Lutz Kusche
Ines Fehrmann
Jens Berthold
Johann Franz
Richard Rump

Alternative für Deutschland (AfD)
Andreas Harlaß
Jörg Peschel
Matthias Rentzsch

Bündnis 90/DIE GRÜNEN
Ines Schreiber

Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
Dr. Andreas Lippold

2/3
...

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Es wurde von keinem gewählten Ortschaftsrat Hinderungsgründe, welche eine Nichtannahme
der Wahl zur Folge hat, benannt.
3/3

Anlagenverzeichnis:
Aufstellung Sitzzuteilung und Wählerstimmen gemäß Dresdner Amtsblatt 27-28/2024 vom
4. Juli 2024.

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0003/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Festlegung der Wahlkommission zur Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter

Beschlussvorschlag:

In die Wahlkommission werden gewählt:

 Götze, Falke – Verwaltungsstellenleiterin

 Weinhold, Elisa - Protokollantin

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:

2/3
...
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Zur Durchführung der Wahlen zum Ortsvorsteher und seiner Stellvertreter muss eine Wahl-
kommission mit mindestens 2 Mitgliedern gewählt werden, welche nicht aus stimmberechtigten
Ortschaftsräten bestehen darf.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche
3/3


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0004/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 10.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Cossebaude wählt zum

Ortsvorsteher:
-

1. Stellvertreter:
-

2. Stellvertreter:
-

bereits gefasste Beschlüsse:

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Nach § 68 Abs. 1 SächsGemO wählen die Ortschaftsräte den Ortsvorsteher und seine Stellver-
treter für die Wahlperiode des Ortschaftsrates.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0004/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Termine der Ortschaftsratssitzungen im IV. Quartal im Jahr 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt folgende Termine für die Ortschaftsratssitzungen im IV. Quartal im
Jahr 2024:

- Donnerstag, 10. Oktober 2024
- Donnerstag, 07. November 2024
- Donnerstag, 05. Dezember 2024

Die Sitzungen finden in der Regel im Dorfklub Mobschatz, Am Tummelsgrund 7b, 01156 Dres-
den, um 19.30 Uhr statt. Änderungen zum Sitzungsort und der Uhrzeit werden rechtzeitig be-
kannt gegeben.

Maximilian Vörtler

2/2


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0005/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von finanziellen Mitteln für den Abschluss der Baumaßnahme des Gehweges
Podemuser Hauptstraße

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat stellt für den Abschluss der Baumaßnahme, des Gehweges Podemuser Haupt-
straße, einen Betrag in Höhe von

 bis zu 250,00 Euro

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates zur Verfügung.

Begründung:

Der Ortschaftsrat stellt als Dankeschön für die Mitwirkenden einen kleinen Imbiss zum Ab-
schluss der Baumaßnahme.

2/2

Maximilian Vörtler


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0006/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von finanziellen Mitteln für den Mobschatzer Weihnachtslauf

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat stellt für den Moschatzer Weihnachtslauf einen Betrag in Höhe von

bis zu 250,00 Euro

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates zur Verfügung.

Begründung:

Der Ortschaftsrat unterstützt diesen Lauf mit einem kleinen Imbiss.

Maximilian Vörtler


Bildung eines Wahlausschusses

paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0001/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 16.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bildung eines Wahlausschusses

Beschlussvorschlag:

Für den Wahlausschuss wird der Verwaltungsstellenleiter Gompitz Herr Horn und die Mitarbei-
terin der Verwaltungsstelle Gompitz Frau Mrugalla vorgeschlagen.

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0005/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Sitzungstermine Ortschaftsrat Cossebaude 2025

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt folgende Termine zur Durchführung seiner öffentli-
chen Sitzungen im Jahr 2025.

14. Januar 2025

11. Februar 2025

11. März 2025

8. April 2025

13. Mai 2025

10. Juni 2025

Sommerpause

12. August 2025

2/3
...
9. September 2025

14. Oktober 2025

11. November 2025

2. Dezember 2025

Die Sitzungen finden jeweils am 2. Dienstag im Monat, außer im Dezember, um 18.30 Uhr im
Bürgersaal Cossebaude, Dresdner Str. 3, statt.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
3/3

Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


Wahl Ortsvorsteher/-in

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0002/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 16.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wahl Ortsvorsteher/-in

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Altfranken wählt

   …………………………………………………………………….

zum/r Ortsvorsteher/-in der Ortschaft Altfranken.

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0003/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 03.02.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wahl Stellvertreter/-in Ortsvorsteher/-in

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt für den/die Ortsvorsteher/-in folgende/n Stellvertreter zu wählen:

 _______________________________________

 _______________________________________

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0004/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 03.02.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Erlass der Geschäftsordnung für den Ortschaftsrat Altfranken

Beschlussvorschlag:

Die Geschäftsordnung des Ortschaftsrates Altfranken wird in der Fassung vom 03.02.2025 be-
schlossen.

Die Geschäftsordnung vom 11.11.2019 wird damit außer Kraft gesetzt.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0004/19

Anlagenverzeichnis:
Geschäftsordnung vom 03.02.2025

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0005/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 16.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Mittelfreigabe für den Verfügungsfonds des/der Ortsvorstehers/-in der Ortschaft Altfranken

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Altfranken beschließt, dem Ortsvorsteher der Ortschaft aus den Verfügungs-
mitteln einen Betrag in Höhe von jährlich 800,00 Euro als Verfügungsfonds bereitzustellen.

Dieser Betrag soll für besondere Ehrungen und Jubiläen sowie für repräsentative Zwecke nach
Festlegung des Ortsvorstehers in der Ortschaft Altfranken verwendet werden.

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0006/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 16.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Anzahl der Stellvertreter Ortvorsteher/-in

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Altfranken beschließt, für den Ortsvorsteher/die Ortsvorsteherin

 _____ Stellvertreter zu wählen.

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0006/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für das Projekt "Der Lebendige Adventskalender" an den Kulturverein Lochmühle
e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für das Projekt „Der Lebendige Adventskalender“ ei-
nen Betrag in Höhe von 3.500 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 an den Kulturverein Loch-
mühle e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0007/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 16.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Sitzungstermine des Ortschaftsrates Altfranken für 2025

Beschlussvorschlag:

Die Sitzungen finden in der Regel immer am 2. Montag im Monat statt und beginnen 19 Uhr.

06.01.2025
10.02.2025
10.03.2025
14.04.2025
12.05.2025
09.06.2025
Sommerpause
11.08.2025
01.09.2025
13.10.2025
10.11.2025
08.12.2025

Die Sitzungen finde jeweils um 19 Uhr im Sitzungssaal des Ortschaftszentrums Altfranken, Otto-
Harzer-Straße 2b in 01156 Dresden statt.

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0002/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 30.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Heimatverein Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für die
Anschaffung eines Druckers

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
250,00 Euro für die Anschaffung eines Druckers zur Organisation von Sportwettkämpfen in der
Ortschaft.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt
Anlage - Angebote

2/2

Gerhard Ofschanka


Bürgerliche Erschließung Hellerberge

text:
Petition Nr.: P0001/24
 Datum: 6. September 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Bürgerliche Erschließung Hellerberge

Petitionstext:
Die Hellerberge sind ein nahe der Neustadt gelegenes Gebiet mit hohem Naherholungswert. Sie führen
aufgrund ihrer schlechten Anbindung jedoch eine unterbewerte Existenz.
Die Anbindung an die Neustadt und die Wegführung aus der Neustadt heraus in dieses Gebiet hinein
sind unzureichend und würden zu deutlich höherer Rezeption führen, wären sie nur besser erreichbar
und wegetechnisch besser angebunden.
Mein Anliegen setzt sich für eine bessere Anbindung der Hellerberge an die Neustadt ein und fordert
Mittel für die Erschließung der Wege in die Hellerberge nicht erst zur BUGA.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 18 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
27.11.2024 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0002/24
 Datum: 6. September 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Anlegen eines neuen Platzes in der Johannstadt

Petitionstext:
Die Kreuzung AIfred-Schrapel-Straße/Blumenstraße/Gutenbergstraße/Heinrich-Beck-Straße
ist derzeit eine große Pflasterfläche, die durch fehlende Verkehrsführung und wenig Grün besticht. Aus
Ersterem resultieren Probleme wie schwierige Querbarkeit und unklare, teils wilde Parkverhältnisse. Dies
ist trotz eher mäßigem Gesamtverkehrsaufkommen auch sicherheitstechnisch bedenklich. Die
Aufenthaltsqualität ist als gering einzustufen.
Daraus ergeben sich folgende Forderungen:

1. Anlegen und Benamung eines neuen Platzes in der Kreuzung Alfred-Schrapel-
Straße/Blumenstraße/Gutenbergstraße/Heinrich-Beck-Straße
2. Einrichten eindeutiger Verkehrsführung unter Verwendung von nur so viel Pflaster/Asphalt wie
unbedingt notwendig und mit direkten Querungsmöglichkeiten für den Fußverkehr in möglichst
viele Richtungen
3. Anlegen von Grünflächen (Rasen, Bänke, Beete, Bäume) zur Steigerung der Aufenthaltsqualität
4. Ausweisen/Markieren von (nicht) für das Parken von KFZ freigegebenen Bereichen

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 15 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
27.11.2024 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0003/24
 Datum: 6. September 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
E Scooter Roller erlauben in allen Dresdner Stadtteilen, wie auch Weißer Hirsch und Bühlau, ggf.
Wachwitz Pappritz/Pillnitz

Petitionstext:
Die Elbseite Bühlau/Weißer Hirsch/Pappritz bis Pillnitz ist bei den Lime Rollern komplett als Rote Zone
ausgeführt, einzelne andere Stadtteile auch.
Es gibt doch keinen sinnvollen Grund dafür, wieso ist es in manchen Stadtteilen gestattet diese zu nutzen
und manchen nicht? Die Fahrzeuge sollten, wenn dann überall gestattet werden, (einzelne sensible Be-
reiche kann man natürlich rausnehmen, wobei ich selbst das affig finde, weil, wenn ich mir jetzt Privat
einen von diesen Rollern kaufe dann darf ich den plötzlich überall fahren und abstellen, also völlig unlo-
gisch)

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 7 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
27.11.2024 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00001/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bestellung von zwei Mitgliedern für den Stadtteilbeirat Johannstadt

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt bestellt für die Wahlperiode 2024 bis 2029 in seiner öf-
fentlichen Sitzung am 23.10.2024 als erstes Mitglied ____________________________
in den Stadtteilbeirat Johannstadt.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt bestellt für die Wahlperiode 2024 bis 2029 in seiner öf-
fentlichen Sitzung am 23.10.2024 als zweites Mitglied ____________________________
in den Stadtteilbeirat Johannstadt.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/2

Begründung:

Gemäß § 2 der Geschäftsordnung des Stadtteilbeirates Johannstadt besteht der Beirat aus bis zu
11 natürlichen Personen, die in den Dresdner Stadtteilen Johannstadt-Nord oder -Süd wohnen
oder arbeiten, darunter zwei vom Stadtbezirksbeirat Altstadt bestimmte Stadtbezirksbei-
rät*innen sowie bis zu 11 Vertreter*innen juristischer Personen, die in oder für die Dresdner
Stadtteile Johannstadt-Nord oder -Süd tätig sind.

In der Sitzung des Stadtbezirksbeirates Altstadt am 09.10.2019 wurden Herr Lutz Hoffmann und
Frau Anna Kahlich als Mitglieder des Stadtteilbeirates Johannstadt durch den Stadtbezirksbeirat
gewählt. Aufgrund der Neukonstituierung des Stadtbezirksbeirates Altstadt am 17.09.2024 ist
die neue Bestellung zweier Vertreter*innen durch das Gremium notwendig.

Die Wahl wird gemäß § 39 Abs. 7 S. 1, 2 SächsGemO geheim mit Stimmzetteln vorgenommen.
Es kann offen gewählt werden, wenn kein Mitglied widerspricht. Die Wahl erfolgt in zwei Durch-
gängen. Gewählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erhält.
Wird eine solche Mehrheit bei der Wahl nicht erreicht, findet zwischen den beiden Bewerbern
mit den meisten Stimmen eine Stichwahl statt, bei der die einfache Mehrheit der abgegebenen
Stimmen entschiedet. Nach § 39 Abs. 7 S. 4 SächsGemO entscheidet bei Stimmengleichheit das
Los.

Die Einreichung von Wahlvorschlägen ist durch die Stadtbezirksbeirätinnen und -beiräte bis zum
Aufruf des entsprechenden Tagesordnungspunktes möglich.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Geschäftsordnung des Stadtteilbeirates Johannstadt

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter