text:
   Disegen

! Dresden

Hausmitteilung‘ | El Dresden.

Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwick-
lung, Bau, Verkehr und Liegen-
  [1 vertraulich
    An —— an. schaften :
den Ortsvorsteher’der Ortschäft’Cossebaude sowie GZ: 66 211
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
über den Verwaltungsstellenleiter. der Ortschaften
Oberwartha und Cossebaude
Datum: 1 ; FEB. BR
Beschlusskontrolle zu V-CB0039/21 (Sitzungsnummer: OSR CB/017/2021)
Prioritätenliste Gehweg- und Straßenbau in Cossebaude 2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Gehweg- und Straßenbau folgende Priorätäi-
tenliste:
Priorität A
Tännichtgrundstraße in Niederwartha - Abzweig von Friedrich-August-Straße mit Entwässe-
rung.“
Das Umweltamt plant derzeit die Verlegung des Tännichtgrundbaches und die damit verbun-
dene Erneuerung des Ingenieurbauwerkes. Diese Maßnahme muss aufgrund der Umweltbelange
planfestgestellt werden. Angesichts der planerischen Abfolge kann ein Umsetzungstermin ge-
genwärtig nicht benannt werden.
Unabhängig davon kann die Instandsetzung der Tännichtgrundstraße als eigene Maßnahme
durchgeführt werden. Um die neue Verkehrsanlage ordnungsgemäß zu entwässern, ist eine Ent-
wässerungsanlage zu errichten. Die schadlose Ableitung des Oberflächenwassers wird durch
‚eine geordnete direkte Ableitung in den Tännichtgrundbach sichergestellt. Für die notwendige
Einleitung des anfallenden Regenwassers in das Gewässer ist eine Genehmigung der unteren
Wasserbehörde als auch der unteren Naturschutzbehörde erforderlich. Aufgrund des erhebli-
chen Umfanges an Nachweisen und Gutachten, die seitens des Umweltamtes gefordert sind,
kann die Realisierung des Straßenbaus noch nicht benannt werden.
„Friedhofsweg -Komplettierung der Sanierung
Die Sanierung wird zusammen mit der Talstraße erfolgen. Der Zeitpunkt ist von der DREWAG
abhängig.“
Die Realisierung des fehlenden Stückes ist für 2023 vorgesehen.
„Talstraße - Komplettsanierung - Austausch Strakenheiag? bzw. grundhafte Sanierung in Bezug
auch auf das Radverkehrskonzept
Oberwarthaer Straße zw. Nr. 10 bis Friedensallee - Planung der Komplettsanierung
Auf der Oberwarthaer Straße sind Tragfähigkeitsschäden vorhanden, deshalb genügt ein De-
ckentausch nicht. Des Weiteren fehlt die Straßenentwässerung, so dass eine umfangreiche _
Planung zum grundhaften Ausbau erfolgen muss.“
. Die Komplettsanierungen der Talstraße sowie der Oberwarthaer Straße erfordern umfangreiche
Planungen. Die Planungen und die Umsetzungen des grundhaften Ausbaus der Talstraße als
auch der Oberwarthaer Straße sind aufgrund begrenzter finanzieller und personeller Ressourcen
sowie anderer Prioritäten der Landeshauptstadt Dresden nicht leistbar.
Im Jahr 2022 wurde der Fahrbahnabschnitt zwischen Hausnummer 99 und AB als Mitwirke-
leistung der SachsenEnergie instandgesetzt.
„Friedrich-August-Straße - Prüfung Straßenzustand vor Baubeginn B6 (Ausweichstrecke)“
Dem Straßen- und Tiefbauamt als Straßenbaulastträger ist der Zustand der Friedrich-August-
Straße bekannt. Für den derzeitigen im Bau befindlichen Teil der Baumaßnahme des Landesam-
tes für Straßenbau und Verkehr (LASuV) wurde die Friedrich-August-Straße nicht als Aus-
weichstrecke ausgewiesen.
Die Federführung bei der Planung des Neubaus der B6n hat das LASuV. Aufgrund der frühen Pla-
nungsphase sind noch keine Umleitungs- und Ausweichstrecken bekannt.
„Weistropper Straße - grundhafter Ausbau
Die Straße ist überwiegend mit Kleinpflaster mit Verfugungen befestigt. Es gibt keine Straßen-
. entwässerung und keinen Gehweg. Vom STA wird eingeschätzt, dass nur ein grundhafter Aus-
baus der Weistropper Straße in Frage kommt. Aktuell stehen im Doppelhaushalt keine finanzi-
ellen Mittel für Planung und Bau der Weistropper Straße zur Verfügung. Die Weistropper
Straße wird im STA auf der Mehrbedarfsliste mit Priorität 3 geführt. Die Sanierung erfolgt in
‚Abstimmung mit der Gemeinde Klipphausen und dem Straßenverkehrsamt Meißen. Aufgrund
der festgestellten Rissbildungen soll der allgemeine Zustand der Straßenoberflächen geprüft
werden.“
Für den grundhaften Ausbau der Verkehrsanlage fehlt dem Straßen- und Tiefbauamt eine Vor-
planung durch das Amt für Stadtplanung und Mobilität. Die Weistropper Straße ist in den Ar-
beitsplan.des Amtes für Stadtplanung und.Mobilität aufgenommen worden. Dieser.Arbeitsplan
wird je nach personeller Kapazität abgearbeitet, sodass derzeit nicht konkret gesagt werden
kann, wann mit. dem Beginn beziehungsweis mit dem Abschluss der Vorplanung gerechnet wer-
den kann. Somit kann das Straßen- und Tiefbauamt mit der weiterführenden Planung in abseh-
barer Zeit nicht beginnen.
gs
„Am Burgberg in Niederwartha - Instandsetzung und Schaffung einer Wendemöglichkeit
Die Verkehrsanlage ist zurzeit mit sandgeschlemmter Decke befestigt. Eine Änderung der Be-
lagart (Versiegelung) kann nur erfolgen, wenn die Entwässerungsproblematik geklärt ist. Aktu-
ell stehen im Haushaushalt keine finanziellen Mittel für Planung und Bau der Maßnahme zur
Verfügung, jedoch wird die laufende Unterhaltung durch das STA abgesichert.“
Aufgrund der geringen Verkehrsbedeutung und der Nutzung der Stichstraße nur durch den An-
liegerverkehr wird der Zustand der Verkehrsanlage einschließlich der Aufweitung am westlichen
Ende durch den Straßenbaulastträger als ausreichend eingeschätzt. Hinsichtlich Tragfähigkeit
und Geometrie bestehen keine Einschränkungen für den motorisierten Individualverkehr, den
Anliefer- und Entsorgungsverkehr. oo.
Eine Änderung der Fahrbahnoberfläche durch Asphalt oder Pflaster ist nicht vorgesehen. Ein
Ausbau der Wendemöglichkeit, die Versiegelung der Fahrbahn und daraus folgende Bau von
Straßenentwässerungsanlagen hätte erhebliche Auswirkungen auf das angrenzende Land-
schaftsschutzgebiet. Der finanzielle Aufwand steht in keinem Verhältnis zur Bedeutung der Ver-
kehrsanlage.
Priorität B
„Brunnenweg in Neuleuteritz - Erneuerung Straßenbelag analog Brabschützer Straße und Ab-
grenzung zum Hangbereich \
Der Brunnenweg Ist zurzeit bei einem starken Gefälle mit einer sandgeschlemmten Schotter-
decke ohne Entwässerungsanschluss befestigt. Mit einer Versiegelung der Geh-/Fahrbahn ent-
stehen erhebliche Probleme mit der gefahrlosen Ableitung des Niederschlagwassers. Für eine
Lösung der Entwässerungsproblematik sind vorab planerische Untersuchungen notwendig.“
Eine Entwässerung der Verkehrsanlage fehlt, sodass bisher die ungebundene Fahrbahndecke
nicht versiegelt werden konnte. Um eine entsprechende Entwässerungslösung umzusetzen, ist
eine konkrete Planung erforderlich. Aufgrund der knappen personellen Kapazitäten und des fi-
nanziell begrenzten Budgets des Straßen- und Tiefbauamtes sowie der geringen Priorität des
Brunnenweges fand dieser bisher keine Berücksichtigung. Aber auch bis 2025 sind die in Aussicht
gestellten Mittel bei Weitem nicht ausreichend, um den bestehenden Handlungsbedarf abzude-
cken.
„Liebknechtstraße in Cossebaude - nördliche Seite des Gehweges mit Erneuerung der Entwäs-
serung im Zusammenhang mit dem Austausch der Gasleitung“
Der nördliche Gehweg der Liebknechtstraße ist Bestandteil des städtischen Prioritätenprogram-
mes zum Bau von Gehwegen. Die SachsenEnergie wird 2023 die Gasleitung erneuern. Eine Mit-
wirkung bei der Leitungsverlegung durch das Straßen- und Tiefbauamt ist finanziell nicht gesi-
chert.
„Bahnhofstraße zwischen Heinrich-Mann-Straße und Ludwigstraße - Deckentausch/Sanierung
analog der Strecke zwischen Hauptstraße und Schulstraße“
Der Zustand der Bahnhofstraße zwischen Heinrich-Mann-Straße und Ludwigstraße ist dem Stra-
ßen- und Tiefbauamt als Baulastträger bekannt. Hingegen der Annahme, dass ein Deckentausch
analog des vorherigen Abschnittes möglich ist, ist für den Abschnitt ein grundhafter Ausbau auf-
grund des Untergrundes erforderlich.
Die für den grundhaften Ausbau erforderliche Planung ist aufgrund der knappen personellen
‘Ressourcen, der begrenzten finanziellen Budgetvorgaben für den Straßenbau und der geringen
Priorität nicht leistbar.
„Gnomenstieg in Cossebaude - Instandsetzung gemeinsam mit dem Amt für Stadtgrün und Ab-
fallwirtschaft (Rekonstruktion der Grünanlage)
An dem betreffenden Abschnitt von Hegereiterstraße bis zum Blsmarckdenkmal gibt es Aus-
spülungen des unbefestigten Weges. Das STA prüft in Abstimmung mit dem ASA, wie hier Ver-
besserungen erfolgen können.“
Die Instandsetzung ist abgeschlossen.
„Flensburger Straße - nördlicher Fußweg, Beginn Gehweg bis kurz vor Windmühlenweg Nr.
'168 bis Gartenstraße (Gabelung Elbstraße/Gartenstraße) pflastern“
Die Maßnahme ist umgesetzt.
„Ludwigstraße - östlicher Fußweg zwischen Dresdner Straße und Gartenstraße pflastern“
Der östliche Gehweg ist verkehrssicher. Aufgrund der starken Wurzeln der Bestandsbäume ist
bei einer Sanierung des Gehweges überwiegend eine wassergebundene Wegedecke einzubauen.
Dies stellt allerdings keine Verbesserung des Zustandes dar und erzielt nicht den Wunsch der
Ortschaft nach Pflaster, sadass seitens des Straßen- und Tiefbauamtes kein Bau des Gehweges
FHGIEL,
Priorität C
„Albertplatz in Cossebaude - Neugestaltung des Albertplatzes mit Verlegung der Bushaltestelle
Der B-Plan 186 wurde geteilt und der Albertplatz wurde dem B-Plan 3033 zugeordnet. Ein An- _
sprechpartner für diesen neuen B-Plan und die weitere Entwicklung wird vom Stadtplanungs-
amt.noch mitgeteilt.“
Der Bebauungsplan Nr. 186 wurde geteilt. Der Albertplatz wurde dem Bebauungsplan Nr. 3033
"zugeordnet, welcher im Amt für Stadtplanung und Mobilität bearbeitet wird. Die Bushaltestelle
„Albertplatz" ist Bestandteil des neuen Sonderprogrammes für barrierefreie Bushaltestellen
(V2888/19). Aufgrund der knappen personellen Kapazitäten könnte bisher mit der Planung der
Bushaltestelle nicht begonnen werden.
„Osterbergstraße - im Zusammenhang mit der Entwicklung des B-Planes 3033“
Aufgrund des fehlenden Planrechtes kann das Straßen- und Tiefbauamt nicht mit der weiterfüh-
renden Planung beginnen. Des Weiteren ist nicht absehbar, wie sich das Gebiet um die Straßen
Am Osterberg entwickelt.
„Krumme Gasse in Cossebaude - Instandsetzung des unbefestigten Bereiches der Krummen
Gasse einschließlich Verbindung zum Bischof-Benno-Weg
Auf dem unbefestigten oberen Teil der Straße soll auf Wunsch der Ortschaft die Fahrbahn re-
pariert werden. Der Umfang und eine mögliche Finanzierung werden durch das STA geprüft.“
Wegen der topographischen Gegebenheit, der fehlenden Öffentlichen Beleuchtung und den da-
“mit verbundenen Aufwand ist eine Befestigung nicht wirtschaftlich.
Der obere Teil ist mit Betonplatten befestigt und genügt der geringen Verkehrsbedeutung.
„Schillerstraße in Gohlis - Instandsetzung der Gehwege beidseitig“
Die Maßnahme wurde in das Prioritätenprogramm zum Bau von Gehwegen aufgenommen. Eine
Umsetzung für 2023 ist eingeplant.
„Windmühlenweg von Flensburger Straße zur Windmühle
Der Weg befindet sich im Naturschutzgebiet. Eine sandgeschlemmte Schotterdecke wäre mög-
lich.“
Die Instandsetzung des Weges ist abgeschlossen.
„Grunaweg in Cossebaude - Sanierung des Fußweges von Grunaweg zur Hermann-Große-
Straße“
Der Grunaweg wurde durch die zuständige Straßeninspektion instandgesetzt.
nächste Beschlusskontrolle: Dezember 2023
Mit freundlichen Grüßen
- Stephatn/Kühn
Beiggordneter für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Cossebaude

rolle: anlage

text:
Hausmitteilung . xl Dresden.
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    Lane Drasden |

Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtent-
wicklung, Bau, Verkehr und
Liegenschaften
  [] vertraulich
An: == = | ı Termie, Linz j
den Ortsvorsteher-der-Ortschaft-Cossebaüde.sowie... BER GZ: (GB 6) 66.04
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude

    über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaften
Oberwartha und Cossebaude
Datum: 13, JUNI 2024
Beschlusskontrolle zu V-CB0039/21 (Sitzungsnummer: OSR CB/017/2021)
Prioritätenliste Gehweg- und Straßenbau in Cossebaude 2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaüude beschließt, für den Gehweg- und Straßenbau folgende Prioritä-
tenliste:
Priorität A
Tännichtgrundstraße in Niederwartha - Abzweig von Friedrich-August-Straße mit Entwässe-
rung.
Friedhofsweg - Komplettierung der Sanierung
Die Sanierung wird zusammen mit der Talstraße erfolgen. Der Zeitpunkt ist von der DREWAG
abhängig.
Talstraße - Komplettsanierung - Austausch Straßenbelag bzw. grundhafte Sanierung in Bezug
auch auf das Radverkehrskonzept
Oberwarthaer Straße zw. Nr. 10 bis Friedensallee - Planung der Komplettsanierung
Auf der Oberwarthaer Straße sind Tragfähigkeitsschäden vorhanden, deshalb genügt ein De-
ckentausch nicht. Des Weiteren fehlt die Straßenentwässerung, so dass eine umfangreiche
Planung zum grundhaften Ausbau erfolgen muss.
Friedrich-August-Straße - Prüfung Straßenzustand vor Baubeginn B6 (Ausweichstrecke)
Weistropper Straße - grundhafter Ausbau
Die Straße ist überwiegend mit Kleinpflaster mit Verfugungen befestigt. Es gibt keine Straßen-
entwässerung und keinen Gehweg. Vom STA wird eingeschätzt, dass nur ein grundhafter Aus-
baus der Weistropper Straße in Frage kommt. Aktuell stehen im Doppelhaushalt keine finanzi-
ellen Mittel für Planung und Bau der Weistropper Straße zur Verfügung. Die Weistropper
Straße wird im. STA auf der Mehrbedarfsliste mit Priorität 3 geführt. Die Sanierung erfolgt in
Abstimmung mit der Gemeinde Klipphausen und dem Straßenverkehrsamt Meißen. Aufgrund
der festgestellten Rissbildungen soll der allgemeine Zustand der Straßenoberflächen geprüft
werden.
Am Burgberg in Niederwartha - Instandsetzung und Schaffung einer Wendemöglichkeit
Die Verkehrsanlage ist zurzeit mit sandgeschlemmter Decke befestigt. Eine Änderung der Be-
lagart (Versiegelung) kann nur erfolgen, wenn die Entwässerungsproblematik geklärt ist. Aktu-
ell stehen im Haushaushalt keine finanziellen Mittel für Planung und Bau der Maßnahme zur
Verfügung, jedoch wird die laufende Unterhaltung durch das STA abgesichert.
Priorität B
Brunnenweg in Neuleuteritz - Erneuerung Straßenbelag analog Brabschützer Straße und Ab-
grenzung zum Hangbereich
Der Brunnenweg Ist zurzeit bei einem starken Gefälle mit einer sandgeschlemmten Schotter-
decke ohne Entwässerungsanschluss befestigt. Mit einer Versiegelung der Geh-/Fahrbahn ent-
stehen erhebliche Probleme mit der gefahrlosen Ableitung des Niederschlagwassers. Für eine
Lösung der Entwässerungsproblematik sind vorab planerische Untersuchungen notwendig.
Liebknechtstraße in Cossebaude - nördliche Seite des Gehweges mit Erneuerung der Entwässe-
rung im Zusammenhang mit dem Austausch der Gasleitung
Bahnhofstraße zwischen Heinrich-Mann-Straße und Ludwigstraße - Deckentausch/Sanierung
analog der Strecke zwischen Hauptstraße und Schulstraße
Gnomenstieg in Cossebaude - Instandsetzung gemeinsam mit dem Amt für Stadtgrün und Ab-
fallwirtschaft (Rekonstruktion der Grünanlage)
An dem betreffenden Abschnitt von Hegereiterstraße bis zum Bismarekdenkmal gibt es Aus-
spülungen des unbefestigten Weges. Das STA prüft in Abstimmung mit dem ASA, wie hier Ver-
besserungen erfolgen können.
Flensburger Straße - nördlicher Fußweg, Beginn Gehweg bis kurz vor Windmühlenweg Nr. 168
bis Gartenstraße (Gabelung Elbstraße/Gartenstraße) pflastern
Ludwigstraße - östlicher Fußweg zwischen Dresdner Straße und Gartenstraße pflastern
Priorität C
Albertplatz in Cossebaude - Neugestaltung des Albertplatzes mit Verlegung der Bushaltestelle
Der B-Plan 186 wurde geteilt und der Albertplatz wurde dem B-Plan 3033 zugeordnet. Ein An-
sprechpartner für diesen neuen B-Plan und die weitere Entwicklung wird vom Stadtplanungs-
amt noch mitgeteilt.
Osterbergstraße - im Zusammenhang mit der Entwicklung des B-Planes 3033
Krumme Gasse in Cossebaude - Instandsetzung des unbefestigten Bereiches der Krummen
Gasse einschließlich Verbindung zum Bischof-Benno-Weg
Auf dem unbefestigten oberen Teil der Straße soll auf Wunsch der Ortschaft die Fahrbahn re-
pariert werden. Der Umfang und eine mögliche Finanzierung werden durch das STA geprüft.
Schillerstraße in Gohlis - Instandsetzung der Gehwege beidseitig
Windmühlenweg von Flensburger Straße zur Windmühle
Der Weg befindet sich im Naturschutzgebiet. Eine sandgeschlemmte Schotterdecke wäre mög-
lich.
Grunaweg in Cossebaude - Sanierung des Fußweges von Grunaweg zur Hermann-Große-
Straße“
Derzeit wird im Straßen- und Tiefbauamt die Planung für die Haushaltsdiskussion 2025/2026 er-
stellt.
Aufgrund der eingeschränkten Budgetvorgabe für den Straßenbau der kommenden Jahre ist ab-
sehbar, dass nicht alle Baumaßnahmen finanziell gesichert werden können.
Nachfolgend verweise ich darauf, dass die Ortschaften und Stadtbezirke im Februar 2024 aufge- .
fordert wurden, Zuarbeiten für Investitionsmaßnahmen für die kommende Haushaltsplanung
2025/2026 mit anzumelden, sodass die Möglichkeit besteht, die hier genannten Prioritäten er-
neut zu benennen. Somit entfallen weitere Beschlusskontrollen auf diesen Beschluss.
Mit freundlichen Grüßen
.
Pi
Steph ühn
Beigeördneter für Stadtentwicklung,
Bau, Verkehr und Liegenschaften


Website www.schoenfelder-hochland.com

paper_type: Vorlage OS Schönfeld-Weißig

text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig Dresden.
£)T.G2qGIJ*
Vorlage Nr.: V-SW0383/21
Datum: <30.03. £oZ/1
Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 112.04.2021 [öffentlich [beschließend
Gegenstand:
Website www.schoenfelder-hochland.com
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Aufhebung des Beschlusses V-SW0152/17 -
SW43/08/2017 vom 04.12.2017 für die Website www.schoenfelder-hochland.com zum 31.12.2021,
da relevante Daten, Informationen etc. zukünftig auf der Website www.dresden.de unter der Rubrik
Ortschaften abgebildet werden.
bereits gefasste Beschlüsse:
V-SW0152/17 - SW43/08/2017 vom 04.12.2017
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP -Element:
Kostenart:
lnvestitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein
schließlich Abschreibungen):
2/2
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
Begründung:
Das Thema wurde bereits im 8. KJS-Ausschuss am 24.03.2021 besprochen. Unter den anwesen
den KJS-Mitgliedern bestand Einigung über die Aufhebung des Beschlusses zu den jährlichen
Verfügungsmitteln (It. Beschluss 704,48 €/Jahr) zum 31.12.2021.
Die Landeshauptstadt Dresden unterhält die Website www.dresden.de. Neben einem einheitli
chen Erscheinungsbild für die gesamte Stadt, entsprechen auch die technischen Voraussetzun
gen den rechtlichen und zeitgemäßen Bestimmungen. Auf dieser Website stehen u. a. für alle
Stadtbezirke und Ortschaften eigene Rubriken zur Verfügung. Ebenso ist die Verwaltungsstelle
Schönfeld-Weißig angehalten, alle verwaltungsrelevanten Themen dort zu veröffentlichen. Er
weiterungen bzgl. z. B. Ortschaftsrat, Vereinsarbeit, Veranstaltungen des Ortschaftsrates etc.
können jederzeit integriert werden. Die Bearbeitung erfolgt zentral in der Verwaltungsstelle
durch die Sachbearbeiterin Öffentlichkeitsarbeit.
Bis zum 31.12.2021 wird die Website www.schoenfelder-hochland.com weiterhin durch den
HochlandVerlag Pappritz betreut, d. h. es erfolgt unter der Rubrik Ortschaftsrat/Verwaltung ein
Hinweis auf die Website www.dresden.de. Der HochlandVerlag Pappritz ist derzeitiger Besitzer
der Domain schoenfelder-hochland.com. Ab 01.01.2022 sichert sich die Verwaltungsstelle die
Domain schoenfelder-hochland.com; dies wurde ebenfalls mit dem HochlandVerlag Pappritz
vereinbart. Somit wird eine Verwendung der Domain durch Dritte ausgeschlossen.
Anlagenverzeichnis:
Auszug V-SW0152/17 - SW43/08/2017 vom 04.12.2017
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin
Auszug
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schörifeld-Weißig
(OSR SW/043/2017)
Sitzung am: 4. Dezember 2017
Beschluss zu: V-SW0152/17
Gegenstand: Verwendung von Verfügungssmitteln der Ortschaft Schönfeld-Weißig zur
Traditions- und Heimatpflege
Beschluss SW43/08/2017
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln der Ort
schaft Schönfeld-Weißig als Dauerbeschluss für die Website (www.schoenfelder-hochland.com)
jährlich 704,48 Euro zur Verfügung zu stellen. 1 '
Abstimmung: Zustimmung
Ja 15 NeinO Enthaltung 0 Befangen 0
Daniela Walter
Ortsvorsteherin


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/019/2021)
Sitzung am: 12. April 2021
Beschluss zu: V-SW0383/21
Gegenstand:
Website www.schoenfelder-hochland.com
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Aufhebung des Beschlusses V-SW0152/17 -
SW43/08/2017 vom 04.12.2017 für die Website www.schoenfelder-hochland.com zum 31.12.2021,
da relevante Daten, Informationen etc. zukünftig auf der Website www.dresden.de unter der Rubrik
Ortschaften abgebildet werden.
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin


name: Beschluss zum Antrag des Vereins Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für das Feuerwehrfest am 01.05.2021

paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/020/2021)
Sitzung am: 12. April 2021
Beschluss zu: V-GP0054/21
Gegenstand:
Beschluss zum Antrag des Vereins Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden
Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für das Feuerwehrfest am 01.05.2021
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen
Feuerwehr Dresden-Gompitz e. V. einen Zuschuss aus den Verfügungsmitteln des
Ortschaftsrates in Höhe von
300,00 Euro
für Werbung und GEMA-Gebühren zum Feuerwehrfest am 01.05.2021 bereitzustellen.
G
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung
□ vertraulich
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den/die Ortsvorsteher/-in der Ortschaft Gompitz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz
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en.
GU*
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungssteile
Gompitz
GZ: 99.GP
Datum: '12. MAI 2021
Beschlusskontrolle zu V-GP0054/21 (Sitzungsnummer: OSR GP/020/2021)
Beschluss zum Antrag des Vereins Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-
Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für das Feuerwehrfest am 01.05.2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feu
erwehr Dresden-Gompitz e. V. einen Zuschuss aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates
in Höhe von 300,00 Euro für Werbung und GEMA-Gebühren zum Feuerwehrfest am
01.05.2021 bereitzustellen."
Mit Zuwendungsbescheid vom 23.04.2021 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des Ort
schaftsrates Gompitz mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
Müller
Verwaltungsstellenleiterin
Kenntnisnahme:
Detlef
Erster Bürgermeister


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/020/2021)
Sitzung am:
Beschluss zu:
Gegenstand:
12. April 2021
V-GP0055/21
Beschluss zum Antrag des Vereins "Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V." auf Gewährung einer Zuwendung für das Feuerwehrfest in Ockerwitz vom 11.09. bis
12.09.2021
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Verein "Freunde und Förderer der Freiwilligen
Feuerwehr Ockerwitz e. V." einen Zuschuss aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates in
Flöhe von
500,00 Euro
für GEMA-Gebühren Musiknutzung sowie Getränkehandel, Festzelt zum Feuerwehrfest in
Ockerwitz vom 11.09. bis 12.09.2021 bereitzustellen.
' r
'^ L(A 0^ VJ-Ä
Gerhard Ofschanka
Vorsitzender


name: Beschluss zum Antrag des Vereins "Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e. V." auf Gewährung einer Zuwendung für das Feuerwehrfest in Ockerwitz vom 11.09. bis 12.09.2021

text:
Hausmitteilung
□ vertraulich
An
iu'M ^-.'1 J'.'.'J.L V. "i
2 il MAI 2021 ;.'3t
c\n i 7)j
den/die Ortsvorsteher/-in der Ortschaft Gompitz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz
Dresc
t)I.G2C
en,
GU
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Gompitz
GZ: 99.GP
Datum: '12. MAI 2021
Beschlusskontrolle zu V-GP0055/21 (Sitzungsnummer: OSR GP/020/2021)
Beschiuss zum Antrag des Vereins „Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V." auf Gewährung einer Zuwendung für das Feuerwehrfest in Ockerwitz vom 11.09. bis
12.09.2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschiuss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Verein „Freunde und Förderer der Freiwilligen
Feuerwehr Ockerwitz e. V/' einen Zuschuss aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates in
Höhe von 500,00 Euro GEMA-Gebühren Musiknutzung sowie Getränkehandei, Festzelt zum
Feuerwehrfest in Ockerwitz vom 11.09. bis 12.09.2021 bereitzustellen."
Mit Zuwendungsbescheid vom 23.04.2021 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des Ort
schaftsrates Gompitz mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
U
Müller
Verwaltungsstellenleiterin
Kenntnisnahme:
Detlef Sittel
Erster Bürgermeister


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/020/2021)
Sitzung am: 12. April 2021
Beschluss zu: V-GP0056/21
Gegenstand:
Installationsarbeiten im Aufenthalts- und Umkleideraum Bauhof Gompitz
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, für die Instandsetzung/Erneuerung der elektrischen Anla
ge im Aufenthalts- und Umkleideraum des Bauhofes nach den derzeit gültigen DIN-/VDE-
Vorschriften einen Betrag in Höhe von
aus den Verfügungsmitteln für einen neuen Verteiler, notwendige Installationsarbeiten und den
Einbau einer Fußbodenheizung zur Verfügung zu stellen.
Die Ausführung der Arbeiten erfolgt nach Prüfung und Abstimmung mit dem Amt für Hochbau
und Immobilienverwaltung, SG Objektverwaltung Technische Anlagen Elt.
3.500,00 Euro
Gerhard Ofschanka
Vorsitzender


text:
2.6: CKT. N
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lan 77 n
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwick-
[1 vertraulich

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An KR _- He I | lung, Bau, Verkehr und Liegen-
“ den Ortsvorsteher der Ortschaft Gompitz sowie schaften
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz GZ: (GB 6) 65.64
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaften
Gompitz/Altfranken/Mobschatz
Datum: 22 0KT. 2021
Beschlusskontrolle zu V-GP0056/21 (Sitzungsnummer: OSR GP/020/2021)
Installationsarbeiten im Aufenthalts- und Umkleideraum Bauhof Gompitz
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, für die Instandsetzung/Erneuerung der elektrischen An-
lage im Aufenthalts- und Umkleideraum des Bauhofes nach den derzeit gültigen DIN-/VDE-
Vorschriften einen Betrag in Höhe von
2.000,00 Euro
aus den Verfügungsmitteln für einen neuen Verteiler, notwendige Installationsarbeiten und den
Einbau einer Fußbodenheizung zur: Verfügung zu stellen.
Die Ausführung der Arbeiten erfolgt nach Prüfung und Abstimmung mit dem Amt für Hochbau
und Immobilienverwaltung, SG Objektverwaltung Technische Anlagen Elt.”
Die Installationsarbeiten am Elektroverteiler und der Fußbodenheizung wurden zum 22. Juni 2021
abgeschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
Ä Kenntnisnahme: DELAEz,
Step Kühn Detlef Sittel
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Beigeordneter
Bau, Verkehr und Liegenschaften für Ordnung und Sicherheit


name: E-Petition "Erhaltung der Route von Linie 70 und 80 bis zum Industriegebiet Nord"

paper_type: Petition

text:
Von
An
Einreichung e-Petition
epetition An: oberbuergermeister
Kopie: onlineredaktion
[E-MAIL ENTFERNT]
oberbuergermeister@d resden .de
[E-MAIL ENTFERNT]
Sehr geehrte Damen und Herren,
16.03.2021 08: 13
auf www.dresden.de wurde die e-Petition mit dem Titel Erhaltung der Route
von Linie 70 und 80 bis zum Industriegebiet Nord am 08.02.2021 für die�
Dauer von 5 Wochen veröffentlicht. In dieser Zeit haben 424
Unterstützer/-innen diese Petition mitgezeic�_. �--��
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiter /n Bearbei�'ri1ö.�e;,,.��%
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Petent:
Anschrift:
Telefon:
E-Mail:
1 uer 'd'fiP.rr
Titel: Erhaltung der Route von Linie 70 und 80 bis zum Industriegebiet
Nord
Text:
Die bestehenden DVB AG-Buslinien 70 und 80 sollen mit Fahrplanwechsel
2021/22 beide am Bahnhof-Klotzsche enden. Die Linie 70 bleibt dann ohne
Verlängerung zum Industriegebiet Nord in Klotzsche. D.h. es wird keine
direkte Anbindung an den Bahnhof-Klotzsche mehr geben von hier aus.
Mit der Einrichtung der geänderten Buslinie 77 (ab Fahrplanwechsel 2021/22)
wird eine verlängerte Linienführung nur am oberen, westlichen Ende der
Straße ''Zur Wetterwarte" entstehen. Linie 77 startet dann im 10- bzw.
20-Minuten-Takt ab Infineon Nord und endet, geführt über Karl-Marx-Straße
und Hermann-Reichelt-Straße (mit Passage des Flughafens), regulär an der
Schwimmhalle Klotzsche.
Lediglich im Abstand von 60 bzw. 120 Minuten pendelt Linie 77 von dort
weiter über die Straße "Zur Wetterwarte" und Weixdorf bis nach Marsdorf und
zurück.
Insbesondere für die Einrichtungen im unteren, östlichen Teil der "Zur
Wetterwarte" besteht ab Mitte Dezember 2021 keine direkte Busverbindung zum
Bahnhof in Klotzsche mehr.
Ich bitte daher alle die Petition zu unterschreiben, die zwischen Klotzsche
und dem Industriegebiert Nord tagtäglich arbeiten und kein,Auto besitzen.
Diesen Menschen muss es ermöglicht werden, weiterhin jeden Tag auf Arbeit
zu kommen! Ich denke, es ist im Interesse vieler diese Verbindungen zu
erhalten, um einen reibungslosen Ablauf der Arbeitswege zu gewährleisten.
Am 25.03.2021 tagt der Stadtrat und entscheidet über diese Änderungen. Wir
müssen also jetzt handeln!
---e-:-


text:
Vorlage
V0548/20
Veränderungen im Busliniennetz im
Dresdner Norden
Veränderungen im Busliniennetz im Dresdner
Norden
...
Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister

 Vorlage Nr.: V0548/20
 Datum: 28. Oktober 2020

Vorlage

Beratungsfolge Plandatum
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 27.10.2020 nicht öffentlich beratend
Ältestenrat 02.11.2020 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Ver-
kehr und Liegenschaften
02.12.2020 nicht öffentlich 1. Lesung
(federführend)
Ortschaftsrat Weixdorf 07.12.2020 öffentlich beratend
Stadtbezirksbeirat Klotzsche 11.01.2021 öffentlich beratend
Ortschaftsrat Langebrück 19.01.2021 öffentlich beratend
Ortschaftsrat Schönborn 20.01.2021 öffentlich beratend
Ausschuss für Umwelt und Kommunal-
wirtschaft (Eigenbetrieb Friedhofs- und
Bestattungswesen sowie Eigenbetrieb
Stadtentwässerung)
01.02.2021 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Finanzen 22.02.2021 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Ver-
kehr und Liegenschaften
10.03.2021 nicht öffentlich beratend
(federführend)
Stadtrat 25.03.2021 öffentlich beschließend

Zuständig: GB StadtentwBauVerkLieg

Gegenstand:

Veränderungen im Busliniennetz im Dresdner Norden

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtrat bestätigt die vorgeschlagenen Änderungen im Busliniennetz im Dresdner Nor-
den gemäß Anlage 3. Die Umsetzung ist zum Fahrplanwechsel 2021/2022 vorzusehen.

2/7
...

2. Zur Gewährleistung der direkten Erschließung des Übergangswohnheimes an der Straße
„Zur Wetterwarte“ ist zeitgleich das für die Stadtbezirke Pieschen, Klotzsche und Neustadt
vorgesehene On-Demand-System in Betrieb zu nehmen. Dazu wird eine gesonderte Vorlage
erstellt. Ein direkter Anschluss des Übergangswohnheims an der Straße "Zu Wetterwarte" an
den ÖPNV muss zwingend gewährleistet sein.

3/7
...
bereits gefasste Beschlüsse:

V1324/16 vom 15./16. Dezember 2016

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich: 590.000 Euro ab 2022, davon
290.000 Euro von TWD GmbH
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: 300.000 Euro ab 2022
PSP-Element: 10.100.51.1.0.01
Kostenart: 43120000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

4/7
...

Begründung:

1. Ausgangssituation

Der Dresdner Norden hat in jüngster Vergangenheit eine beachtliche Entwicklung vollzogen.
Neue Wohn- und Gewerbestandorte, wie zum Beispiel die Bosch-Ansiedlung, sind entstanden,
die Pendlerströme haben sich verändert. Bisher wird dieses Gebiet neben dem Schienenperso-
nennahverkehr (SPNV) im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) durch Linien der Dresdner
Verkehrsbetriebe (DVB) AG und im Gebietsgrenzen überschreitenden Verkehr in Richtung
Nordosten durch Linien der Regionalbus Oberlausitz (RBO) GmbH erschlossen. Während die
Buslinien der DVB AG eine Liniengenehmigung bis zum 27. November 2027 haben, laufen die
Konzessionen der RBO GmbH am 31. Dezember 2021 aus.

Der Landkreis Bautzen, als Aufgabenträger für die Gebietsgrenzen überschreitenden Linien in
diesem Raum, hatte im Vorfeld der Neuvergabe eine umfassende Untersuchung sowohl dieser
Linien als auch des Kreisgebietes bei der PTV Planung Transport Verkehr (PTV) AG in Auftrag
gegeben, an der neben der Verkehrsverbund Oberelbe (VVO) GmbH auch die Landeshauptstadt
Dresden und der Landkreis Meißen beteiligt waren. In umfangreichen Abstimmungen sowie
aufgrund der Ergebnisse einer Bürgerversammlung am 19. September 2019 in Langebrück ent-
stand letztlich die unter Punkt 3 erläuterte Vorzugsvariante der künftigen Verkehrsbedienung in
diesem Gebiet.

2. Erschließung des neuen Gewerbestandortes Bosch im Airportpark

Im Vorfeld wurde ein Mobilitätskonzept für den Dresdner Nordraum durch die PTV AG erstellt.
Die Ziele dieses Mobilitätskonzeptes bestanden in

 der Sicherung einer nachhaltigen, emissionsarmen und stadtverträglichen Mobilität,
 der Minimierung des Kfz-Verkehrs für Beschäftigte und Versorgung,
 einer qualitätsgerechten Abwicklung des zusätzlichen Verkehrs,
 dem Verzicht auf eine extensive Erweiterung der Kapazitäten im Straßenverkehr,
 der Nutzung innovativer und nachhaltiger Lösungsstrategien,
 dem kooperativen Ansatz bei der Planung und Durchführung der erforderlichen Maß-
nahmen und
 dem Angebot eines betrieblichen Mobilitätsmanagements.

In Umsetzung der ersten Stufe der ÖPNV-Erschließung verkehrt ab 31. August 2020 die neue
Buslinie 78 zwischen Airportpark (Bosch) und Bahnhof Dresden-Klotzsche. Die Nachfrageprog-
nose für diese neue Buslinie ist unterdurchschnittlich, da für fast alle Fahrgäste im neuen Ge-
werbegebiet ein Umsteigezwang besteht. Über das Untersuchungsgebiet des Mobilitätskonzep-
tes hinausgehende Verkehrsströme, vor allem in das Dresdner Umland, konnten in dieser Pla-
nungsstufe noch nicht berücksichtigt werden.

Die Planungen zum Vorentwurf am Knotenpunkt Knappsdorfer Straße und Wilschdorfer Land-
straße laufen (Priorität 1 a). Zu planen sind dort insbesondere die neue Lichtsignalanlage, der
Linksabbieger-Aufstellbereich sowie die Radverkehrsführungen (vergleiche Anlage 1).

5/7
...

Die Festlegung zur Lage der (endgültigen) Haltestelle am Standort Bosch (Priorität 1 a) wurde im
Mai 2020 final gesetzt, die Vorentwurfsplanung fortgesetzt. Diese Haltestelle wird am östlichen
Fahrbahnrand, nördlich des Knotenpunktes Knappsdorfer Straße/Am Ilschengraben eingerich-
tet. Die Interimshaltestelle befindet sich nördlich dieses Baufeldes.

Die Planungen für den Bau beziehungsweise die Instandsetzung der übrigen Haltestellen (Priori-
täten 1 b bis 2) laufen derzeit und befinden sich ebenfalls in der Vorentwurfsplanung.
Ziel sind die Beantragung von Fördermitteln und die komplette Ausschreibung dieser Einzel-
maßnahmen zur Erzielung wirtschaftlicher Angebote.

3. Vorzugsvariante der künftigen Buserschließung im Dresdner Nordosten

Die gegenwärtige Buserschließung ist der Anlage 2 zu entnehmen. Problematisch ist vor allem
die Führung der Buslinie 308 von Radeberg (Landkreis Bautzen) über den Bahnhof Klotzsche
nach Radeburg (Landkreis Meißen). Im Schülerverkehr hat diese Linie eine sehr große Bedeu-
tung, die sich vor allem in Überlastungen zu bestimmten Zeiten und Relationen äußert. Damit ist
auch häufig eine Unregelmäßigkeit bei der Einhaltung des Fahrplanes verbunden. Anschlüsse,
vor allem am Bahnhof Klotzsche, können daher nicht immer gewährleistet werden.

Mit dem neuen Busliniennetz (vergleiche Anlage 3), das im Ergebnis einer breiten Diskussion
entstand, sollen

 die hohen Fahrgastpotenziale (vor allem Berufspendler) im Stadt-Umland-Verkehr durch
mehr Direktverbindungen besser berücksichtigt,
 der Schülerverkehr verbessert,
 die bestehenden Erschließungsstandards laut Nahverkehrsplan mindestens eingehalten,
 die Defizite in der ÖPNV-Erschließungsqualität in Klotzsche, Langebrück und Schönborn
beseitigt und
 die Gewerbestandorte in Klotzsche besser mit dem Umland verbunden werden.

Die DVB AG kalkuliert mit dem neuen Busnetz etwa 690.000 neue Fahrgäste pro Jahr. Dies resul-
tiert aus der neuen Direktverbindung mit der verlängerten Linie 78 zwischen den Arbeitsplätzen
in Dresden-Klotzsche, der Gemeinde Ottendorf-Okrilla und der Stadt Radeberg. Auch die neuen
kleinräumigen Direktverbindungen, zum Beispiel zwischen Dresden-Langebrück und Ottendorf-
Okrilla, erzeugen neue Fahrgäste. Schließlich bietet der attraktive 30-Minuten-Takt eine verbes-
serte Erschließung, erfüllt den Wunsch aus dem Langebrücker Eingemeindungsvertrag nach
Stadtverkehrsanbindung und sorgt ebenfalls für Fahrgastzuwächse. Damit verbessern sich auch
die Anschlüsse zum SPNV in Ottendorf-Okrilla Süd, Radeberg, Langebrück und am Bahnhof
Klotzsche. Endpunkt der Linie 78 im Westen wird das Industriegebiet Wilschdorf sein. Künftig
könnte die Buslinie 78 weiter in Richtung Radebeul verlängert werden, wenn die Finanzierung
gesichert ist und die Nachfrage weiter zunimmt. Aufgrund der Wünsche aus der Ortschaft Dres-
den-Schönborn werden alle Fahrten der Linie 78 über Schönborn geführt, sodass ein Umstieg
dort nicht notwendig ist und der 30-Minuten-Takt auch dort angeboten wird.

6/7
...

Die bisherige Buslinie 77 wird in nördlicher Richtung über den Flughafen Dresden hinaus verlän-
gert. Damit wird das Industriegebiet Nord sowie alternierend Marsdorf weiterhin erschlossen.
Ein Umstieg zur S-Bahnlinie S 2 ist künftig an der Station Dresden-Grenzstraße möglich. Zwi-
schen dem Bahnhof Dresden-Klotzsche und Radeburg bleibt die Buslinie 308 erhalten.

Für die Bewohnerinnen und Bewohner des Übergangswohnheimes an der Straße Zur Wetter-
warte entfällt die bisherige direkte Erreichbarkeit. Das Ortsteilzentrum Ahlbecker Straße mit
seinen Einkaufsmöglichkeiten ist aber mit der Linie 77 von dort direkt angebunden. Das Ge-
sundheitszentrum kann mit einem Umstieg in die Straßenbahnlinie 7 an der Haltestelle Fuchs-
berg erreicht werden. Da es sich um ein Übergangswohnheim handelt, müssen die Bewohnerin-
nen und Bewohner diese Umstände nur für eine begrenzte Zeit hinnehmen, sodass aus Aufwand
und Nutzen bezogen auf eine Änderung des Konzeptes nicht gegeben ist.

Allerdings soll mit der Einführung des Busnetzes Nord der neue On-Demand-Service gestartet
werden. Das Industriegebiet Nord (einschließlich der Straße Zur Wetterwarte) liegt im Pilotge-
biet. Hierzu wird eine gesonderte Vorlage erarbeitet, die auch diesen Bereich umfasst und dann
ein Haustür- zu Haustür-Angebot bietet.

Die Schulstandorte in Klotzsche werden alle weiterhin nachfragegerecht erschlossen. Die Linien
70 und 80 enden jeweils am Bahnhof Klotzsche. Die die Landeshauptstadt Dresden nicht tangie-
renden Buslinien, wie zum Beispiel die Linie 319, werden nicht weiter erläutert. Sie haben aber
in dem Untersuchungsraum ebenfalls eine große Bedeutung, vor allem im Schülerverkehr des
westlichen Teils des Landkreises Bautzen.

4. Finanzierung und Umsetzung

Die Umsetzung des Busnetzes Nord erzeugt nach Abzug der zusätzlichen Fahrgelderlöse für die
DVB AG einen jährlichen Ausgleichsbedarf von 880.000 Euro. Der Landkreis Bautzen übernimmt
anteilig auf seinem Territorium die Finanzierung der neuen Busleistungen in Höhe von 290.000
Euro pro Jahr. Bisher hatte die Landeshauptstadt Dresden die Buslinie 308 des Regionalverkehrs
finanziert. Mit der Einführung der neuen DVB-Buslinie 78 und damit dem Wegfall des östlichen
Astes der Linie 308 werden 300.000 Euro der im Haushalt 2020 des Stadtplanungsamtes und im
Haushaltsplanentwurf 2021/2022 geplanten Finanzmittel freigelenkt. Diese Mittel sollen künftig
zweckgebunden der DVB AG zur Verfügung gestellt werden.

Aus diesem Grund soll die Mittelübertragung vom Stadtplanungsamt in Höhe von 300.000 Euro
im Rahmen des Haushaltsvollzuges 2022 nach erfolgter Beschlussfassung zu den Veränderungen
im Busliniennetz im Dresdner Norden erfolgen.

Die übrigen 290.000 Euro sind im Wirtschaftsplan der Technischen Werke Dresden GmbH im
Rahmen der Querfinanzierung abzubilden. Das betraute Verkehrsangebot der DVB AG wird im
Rahmen des öffentlichen Dienstleistungsauftrages entsprechend fortgeschrieben. Die Konzessi-
on ist entsprechend der Laufzeit der DVB-Buskonzessionen bis zum 27. November 2027 beim
Landesamt für Straßenbau und Verkehr Dresden zu beantragen.

7/7

Nachdem eine Feinabstimmung der Linienführung im Gewerbegebiet Ottendorf-Okrilla erfolgt
ist und die Bedarfe im Schülerverkehr exakt ermittelt wurden, wird der Fahrplan erstellt. Vorge-
sehen ist, in Abhängigkeit von der Betriebsaufnahme des neuen Betreibers im Landkreis Baut-
zen, die Umsetzung Anfang 2022 beziehungsweise schon zum VVO-Fahrplanwechseltermin im
Dezember 2021.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 ÖPNV-Erschließung Airportpark
Anlage 2 Gegenwärtige ÖPNV-Erschließung im Dresdner Norden
Anlage 3 Künftige Buslinienführung im Dresdner Norden

Dirk Hilbert
Priorität 2Bau 2021/2022Haltestelle Rähnitzer Allee
Bustasche Knotenpunktsausfahrt
östlicher Fahrbahnrand
Priorität 2Bau 2021/2022Haltestellen Ilschengrabenöstlicher und westlicherFahrbahnrand
Priorität 2Bau 2021/2022Haltestelle Boschwestlicher Fahrbahnrand
Priorität 1aBau 2020Haltestelle Boschöstlicher Fahrbahnrandeinschl. Interimshaltestelle
Priorität 1aBau 1. Q. 2020Interimshaltestelleöstlicher Fahrbahnrand
Priorität 1aBau 2020
Linksabbiegestreifen erweitern
Steuerung der Lichtsignalanlageanpassen
Priorität 1bBau 2020/2021
Haltestellenumbau
nördlicher Fahrbahnrand
Priorität 1bBau 2020/2021Haltestellenumbau
südlicher Fahrbahnrand
Priorität 1bBau 2020/2021Linksabbiegestreifen prüfen ggf. verlängern
Querungsstelle barrierefrei umbauen
Priorität 1aBau 2020
Lichtsignalanlage errichten
Linksabbiegestreifen erweitern
barrierefreier Umbau d. Querungsstelle
Steuerung der Nachbar-Lichtsignalanlage anpassen
ÖPNV-Erschließung
Airportpark
Anlage 1:
Prioritäten für Planung und Bau
Legende
Priorität 1a
Bau ab 2020
Planung laufend seit 2019
Priorität 1b
Bau ab 2020/2021
Planung ab 2019/2020
Priorität 2
Bau ab 2021/2022
Planung ab 2020
0 40 80 120 160
Meter
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Ausgabe vom : 08. Juni 2020
Herausgeber : Landeshauptstadt Dresden
Hersteller : Stadtplanungsamt
Abteilung Verkehrsentwicklungsplanung
Bezugssystem : Lage: ETRS89_UTM33
Datenquellen: Geodaten der Landeshauptstadt Dresden;
Bestandsdaten des Liegenschaftskatasters:
Staatsbetrieb GeoSN
1:3000Maßstab :
Straßen- und TiefbauamtQuelle:
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Prießnitz
Prießnitz
Prießnitz
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Gegenwärtige
ÖPNV-Erschließung
im Dresdner Norden
Anlage 2:
0 0,5 1 1,5 2
Kilometer
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Genehmigung des Herausgebers. Die analoge Vervielfältigung und Weitergabe für eigene,
nicht gewerbliche Zwecke ist gestattet.
Ausgabe vom : 08. Juni 2020
Herausgeber : Landeshauptstadt Dresden
Hersteller : Stadtplanungsamt
Abteilung Verkehrsentwicklungsplanung
Bezugssystem : Lage: ETRS89_UTM33
Datenquellen: Geodaten der Landeshauptstadt Dresden;
Bestandsdaten des Liegenschaftskatasters:
Staatsbetrieb GeoSN
1:37.000Maßstab :
Stand: 08. Juni 2020
Legende
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Straßenbahnlinien
Buslinien
Buslinie 308
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Bahnlinien
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   NebenstreckeÀ¿803
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Groß-
teich
ELBE
Ruhlandgraben
Schwarzes Bildwasser
Prießnitz
Bartlake
Prießnitz
Prießnitz
Prießnitz
Prießnitz
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Künftige
Buslinienführung
im Dresdner Norden
Anlage 3:
0 0,75 1,5 2,25 3
Kilometer
Der Inhalt dieser Karte ist nicht rechtsverbindlich.
Verarbeitung unter Verwendung elektronischer Systeme und Verbreitung nur mit schriftlicher
Genehmigung des Herausgebers. Die analoge Vervielfältigung und Weitergabe für eigene,
nicht gewerbliche Zwecke ist gestattet.
Ausgabe vom : 08. Juni 2020
Herausgeber : Landeshauptstadt Dresden
Hersteller : Stadtplanungsamt
Abteilung Verkehrsentwicklungsplanung
Bezugssystem : Lage: ETRS89_UTM33
Datenquellen: Geodaten der Landeshauptstadt Dresden;
Bestandsdaten des Liegenschaftskatasters:
Staatsbetrieb GeoSN
1:55.000Maßstab :
Stand: 08. Juni 2020
Legende
neue Buslinie 77
neue Buslinie 78
Buslinien, allgemein
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtrat (SR/033/2016)
Sitzung am: 15.12.2016-16.12.2016
Beschluss zu: V1324/16
Gegenstand:
Betreuung der Dresdner Verkehrsbetriebe AG (DVB) mit öffentlichen Personenverkehrsdiensten
in der Landeshauptstadt Dresden
Beschluss:
1. Die DVB wird mit Wirkung zum 28. November 2017 mit der Erbringung von Personenver
kehrsdiensten auf dem Gebiet der Landeshauptstadt Dresden einschließlich ausbrechender
Verkehre im Wege der Direktvergabe eines öffentlichen Dienstleistungsauftrags gemäß An
lage 1 zur Vorlage betraut.
2. Die DVB wird mit Wirkung zum 1. Januar 2018 mit dem Betreiben der Bergbahnen und Fäh
ren gemäß Anlage 2 zur Vorlage betraut.
3. Der Oberbürgermeister wird beauftragt und ermächtigt, die Beschlusspunkte 1 und 2 im
Wege der gesellschaftsrechtlichen Weisung über die Technische Werke Dresden GmbH an
die DVB umzusetzen, einschließlich redaktioneller sowie klarstellender Änderungen des öf
fentlichen Dienstleistungsauftrages und des Betrauungsaktes.
Dresden, 2 3. OEZ.
Hilbert
Vorsitzender
2016

Geschäftsbereich Stadtentwicklung,
Bau, Verkehr und Liegenschaften
Herrn Raoul Schmidt-Lamontain

Landeshauptstadt Dresden
Beauftragte für Menschen
mit Behinderungen und
Senior/innen
 GZ:
Bearbeiter:
Telefon:
Sitz:
E-Mail:

Datum:

BMB
Frau Richter
(0351) 4 88 2715
Dr.-Külz-Ring 19
behindertenbeauf-
[E-MAIL ENTFERNT]
18. August 2020
Stellungnahme zur Vorlage V0548/20
Veränderungen im Busliniennetz im Dresdner Norden

Sehr geehrter Herr Schmidt-Lamontain,

die Vorlage wird unter Berücksichtigung des folgenden Hinweises zur Kenntnis genommen.

Grundsätzlich wird davon ausgegangen, dass alle neu zu errichtenden Haltepunkte der Buslinien 77 und 78
barrierefrei gestalte geplant sind, damit das Ziel eines komplett barrierefrei nutzbaren ÖPNV erreicht werden
kann. Das schließt ebenfalls ein, dass von den zuständigen Netzbetreibern*innen im Umland barrierefrei nutz-
bare Fahrzeuge mit den erforderlichen Standards bereitgestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Manuela Scharf


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtrat (SR/024/2021)
Sitzung am: 22.04.2021
Beschluss zu: V0548/20
Gegenstand:
Veränderungen im Busliniennetz im Dresdner Norden
Beschluss:
1. Der Stadtrat bestätigt die vorgeschlagenen Änderungen Im Busliniennetz im Dresdner Nor
den gemäß Anlage 3 der Vorlage. Die Umsetzung ist zum Fahrplanwechsel 2021/2022 vorzu
sehen.
2. Der Stadtbezirksbeirat Klotzsche und die Ortschaftsräte sind bei der Absprache zu den Hal
tepunkten und bei der Sicherstellung des erforderlichen Schülerverkehrs zu beteiligen.
3 0. APK. 2ÜZ1
Detlef Sit
Vorsitzender


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/019/2021)
Sitzung am:
Beschluss zu:
Gegenstand:
28.04.2021
P0059/21
E-Petition "Erhaltung der Route von Linie 70 und 80 bis zum Industriegebiet Nord"
Beschluss:
Der Petition kann nicht abgeholfen werden, weil der Stadtrat in Kenntnis der Petition den
Beschluss zur Vorlage V0548/20 (Veränderungen im Busliniennetz im Dresdner Norden)
gefasst hat.
Der Beschluss wird der Petentin zur Kenntnis gegeben.
Annekatrin Klepsc
Vorsitzende


text:
fflll
Landeshauptstadt Dresden· Postfach 12 00 20 · 01001 Dresden
l lhrZeichen
Dresden. 01c;2qc;u·
Landes hauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
l Datum
1 8. MAI 2021
E-Petition "Erhaltung der Route von Linie 70 und 80 bi's zum Industriegebiet Nord"
P0059/21
Sehr geehrte
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat in seiner Sitzung am 28. April 2021 Ihre Petition
abschließend beraten. Er hat festgestellt, dass Ihrer Petition nicht abgeholfen werden kann. Der Stadtrat
hat in seiner Sitzung am 22. April 2021 in Kenntnis Ihrer Petition den Beschluss V0548/20, Veränderungen
im Busliniennetz im Dresdner Norden gefasst.
Die Beschlüsse zu Ihrer Petition sowie zur Vorlage V0548/20 füge ich diesem Schreiben bei.
Unabhängig davon hatte sich der Ausschuss eine Stellungnahme der Verwaltung zu Ihrem Anliegen zuar
beiten lassen, die ich Ihnen beigefügt zur Kenntnis gebe:
„Im Stadtbezirksbeirat Klotzsche wurde auch die künftige Erschließung der Einrichtungen auf der Straße
„Zur Wetterwarte" im Industriegebiet Nord diskutiert. Wie der beiliegenden Anlage entnommen werden
kann:
bleibt die Linie 308 im Abschnitt Radeburg - Bahnhof Klotzsche im 30-Minuten-Takt bezie
hungsweise 60-Minuten-Takt erhalten,
bedient die Straßenbahnlinie 7 im 10-Minuten-Takt weiterhin die Relation Weixdorf- Industrie
park Klotzsche - Stadtzentrum - Pennrich,
erschließt die neue Linie 77 künftig die Straße „Zur Wetterwarte".
OHs�chsische Sparkaise Dresden
IBAN: OE58 8505 0300 3159 0000 00
BIC: OSDDDE81XXX
Deutsche Bank
IBAN: DE 8187070000 OS27 7777 00
OIC: DEUTOE8CXXX
Pos1bonk
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: PBNKOEff
Commerzbank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: COOAOEfFXXX
Or.-Kulz•Rin& 19 · 01067 Dresden
Telefon (03 SI) 4 88 20 00
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT] OS
E·Mails:
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
,vww.dresden.de
Sie er,eichen uns Uber die Haltestellen:
Prager Str. und Pirnalscher Plau
Öffnungszeiten:
Mo-Oo 9-18 Uhr
Fr 9-15 Uhr
Für Menschen mit Behinderung:
Parkplatz, Aufiug. WC
Elekllonischc Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur k6nnen über ein Formular eingereicht werden. oarOber 111naus gibt es die Möglichkeit, E-Malls
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem $/MIME-Zertifikat zu verschlüsseln oder mit OE-Mail sichere E·Mails zu senden.
Wellere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.
-2·
Diese Linie 77 verkehrt weiter bis Marsdorf im nachfragegerechten 60-Minuten-Takt im Tagesverkehr.
Mit der Einrichtung einer neuen Bushaltestelle an der Straße „Zum Kraftwerk" (derzeit bereits interims
mäßig in Betrieb), der direkten Anbindung des S-Bahnhofes Grenzstraße und der fußläufig erreichbaren
Haltestelle „Industriepark Klotzsche" (Linien 7 und 308) sind die in der Petition genannten Einrichtungen
immer noch ausreichend erschlossen.
Außerdem wird derzeit die Einrichtung eines On-Demand-Verkehrs für den Bereich Klotzsche geprüft, der
direkte Fahrbeziehungen auf Anforderungen bieten soll."
"\
Mit freu"'rlli�h'en Grüßen
�\Klepsch �
Vorsitzende
Anlagen:
• Beschlussausfertigung P0059/21
• Beschlussausfertigung V0548/21
• Detailblick Industriegebiet Nord


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Altfranken
(OSR AF/019/2021)
Sitzung am: 12. April 2021
Beschluss zu: V-AF0041/21
Gegenstand:
Gratulationen zu Geburtstagen und Jubiläen
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Altfranken beschließt Blumensträuße zu „runden" und „halbrunden" Geburts
tagen (80., 85., 90., 95., 100., dann jedes Jahr) sowie zu Hochzeitsjubiläen und Ehrungen zu je
15,00 Euro
zusammen mit einer Glückwunschkarte persönlich zu überbringen. Damit wird eine langjährige
Tradition in der Ortschaft Altfranken gepflegt und weitergeführt.
Die Finanzierung der Blumensträuße und Glückwunschkarten erfolgt aus den Verfügungsmitteln
des Ortschaftsrates Altfranken.
Dr. Hubertus Doltze
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung
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□ vertraulich
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den/die Ortsvorsteher/-in der Ortschaft Gompitz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Altfranken
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en,
GU
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Gompitz, Ortschaft Altfranken
GZ: 99.AF
Datum:
Beschlusskontrolle zu V-AF0041/21 {Sitzungsnummer: OSR AF/019/2021)
Gratulationen zu Geburtstagen und Jubiläen
03. MAI 2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Altfranken beschließt Blumensträuße zu „runden" und „halbrunden" Ge
burtstagen (80., 85., 90., 95., 100., dann jedes Jahr) sowie zu Hochzeitsjubiläen und Ehrungen
zu je 15,00 Euro zusammen mit einer Glückwunschkarte persönlich zu überbringen. Damit wird
eine langjährige Tradition in der Ortschaft Altfranken gepflegt und weitergeführt.
Die Finanzierung der Blumensträuße und Glückwunschkarten erfolgt aus den Verfügungsmit
teln des Ortschaftsrates Altfranken."
Die Finanzmittel für Blumensträuße zu besonderen Geburtstagen, Hochzeitsjubiläen und Ehrun
gen zu je 15,00 Euro sowie die Glückwunschkarten werden aus den Verfügungsmitteln des Ort
schaftsrates Altfranken bereitgestellt.
Mit freundlichen Grüßen
(islüller
Verwaltungsstellenleiterin
Kenntnisnahme:
Detlef
Erster Bürgermeister


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/020/2021)
Sitzung am: 12. April 2021
Beschluss zu: V-GP0057/21
Gegenstand:
Erwerb eines mobilen Bewässerungssystems BWS 25-PRO PE 600 Liter
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, für den Erwerb eines mobilen Bewässerungssystems
BWS 25-PRO PE 600 Liter für die Arbeit des Bauhofes Verfügungsmittel in Höhe von max.
1.500,00 Euro
bereitzustellen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Realisierung zu veranlassen.
0 Gerhard Ofschanka
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung _ Eil een
[] vertraulich Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Finanzen,
An Personal und Recht
den Ortsvorsteher der Ortschaft Gompitz, GZ: (GB 1) 10.4
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz Basrheiten Hr. Wörner
. Telefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Gompitz  cir,. Grundstr. 3, Zi. 1/208
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Datum: 18, OKT. 2021
Beschlusskontrolle zu V-GP0057/21 (Sitzungsnummer OSR GP/020/2021)
Erwerb eines mobilen Bewässerungssystems BWS 25-PRO PE 600 Liter
Sehr geehrter Ortsvorsteher, sehr geehrte Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, für den Erwerb eines mobilen Bewässerungssystems BWS
25-PRO PE 600 Liter für die Arbeit des Bauhofes Verfügungsmittel in Höhe von max. 1.500 Euro be-
reitzustellen.“
Das mobile Bewässerungssystem wurde bereits beschafft.
Mit freundlichen Grüßen
UA . u Kannenilernahrmhe
Dr. Peter Lames Detlef Sitte
Beigeordneter für Finanzen, Personal und Recht Beigeordneter für Ordnung und Sicherheit

"21.003 1$4Pod;
21. OKT. 202,
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text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/020/2021)
Sitzung am: 12. April 2021
Beschluss zu: V-GP0058/21
Gegenstand:
Bestätigung des Besprechungsprotokolls vom 08.02.2021 zwischen dem Brand- und
Katastrophenschutzamt und der Ortschaft Gompitz
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Gompitz bestätigt die zur Besprechung am 2. Februar 2021 zwischen dem
Brand- und Katastrophenschutzamt und der Ortschaft Gompitz erörterten Interessenslagen der
Feuerwehr und der Ortschaft. Das sind die Entwicklung des Standortes Altnossener Str. 46 zum
Gemeindeobjekt und Ortsteilzentrum sowie die Nachnutzung der Räume Altnossener Str. 46 a
für die bedarfsgerechte Anpassung der Stadtteilfeuerwehr Gompitz.
Dabei sind die folgenden Forderungen der Ortschaft Gompitz in der weiteren Standortuntersu
chung zu beachten:
- Der Fahrzeugbestand vor Ort darf nicht erweitert werden, d. h. begrenzt auf die derzeit
vorhandenen Stellplätze. Diese Forderung ergibt sich aus Verkehrssicherheitsaspekten,
denn die Ausfahrt geht zur Altnossener Straße und tangiert dabei den Sport- und Freizeit
platz, der vor allem im Sommer sehr stark von Kindern reflektiert wird.
- Der Innenhof des Postgutes bleibt der Ortschaftsverwaltung, dem Bauhof sowie weiteren
Nutzern des Wohn- und Wirtschaftsgebäudes vorbehalten. Die Feuerwehr benutzt diese
Flächen nicht als Stellfläche, Übungsfläche oder als Ausfahrt.
- Der Parkplatz vor dem Verwaltungs- und Feuerwehrgebäude bleibt auch weiterhin öffent
liche Parkflächen.
- Die gesamten Frei- und Grünflächen um das Gemeindezentrum bleiben öffentliche Flä
chen.
- Für Großveranstaltungen am Ortschaftszentrum sollte es möglich sein,
Strom/Wasser/Sanitär vom Feuerwehrgebäude nutzen zu können.
- Es ist zu beachten, dass die Räumlichkeiten der Ortschaftsverwaltung einschließlich Saal
und Küche erst nach kompletter Fertigstellung des Wohn- und Wirtschaftsgebäudes frei
werden und an das Brand- und Katastrophenschutzamt zur Nutzung übergeben werden.
-2-
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die getroffenen Festlegungen zur Abarbeitung auszulö
sen:
1. Durch das Brand- und Katastrophenschutzamt, F13 wird der notwendige zusätzliche Flä
chenbedarf für die Stadtteilfeuerwehr Gompitz geprüft. Besonderes Augenmerk wird auf
die Umsetzung der geltenden Vorschriften für Feuerwehrgerätehäuser (DIN 14092, UVV
etc.) gelegt.
Termin: 31.03.2021
2. Auf Basis des Prüfergebnisses Brand- und Katastrophenschutzamt wird die Ortschaft
Gompitz ab April 2021 in Form einer Bedarfs- und Standortanalyse in Zusammenarbeit mit
dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung prüfen, ob die Funktionen der Verwal
tungsstelle im zu entwickelnden Gebäude des Ensembles untergebracht werden können.
Sollte das nicht so sein, können die Räumlichkeiten nicht an die Feuerwehr übergeben
werden.
Termin: 2. Quartal 2021
3. Ein gemeinsames Gespräch mit dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung zum
Fortgang der notwendigen Planungen auf dem Grundstück und weiteren offenen Punkten
(Grundstück, Gebäude, Mieter, Eigentum, Planungshorizont etc.) sollte daran anschließen.
Termin: 3. Quartal 2021
Gernard urscnanka
Vorsitzender


name: Bestätigung des Besprechungsprotokolls vom 08.02.2021 zwischen dem Brand- und Katastrophenschutzamt und der Ortschaft Gompitz

text:
□ vertraulich
An
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Very/attungsol-elle Gorripitz
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0^. FEB.
GZ:
WVi Terniin:
den Ortsvorsteher der Ortschaft Gompitz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz
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Kopie an
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en.
GU'
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters
GZ: 99. GP
Datum: 2 0. JAN.
Beschlusskontrolle zu V-GP0058/21 (Sitzungsnummer; OSR GP/020/2021)
Bestätigung des Besprechungsprotokolls vom 08.02.2021 zwischen dem Brand- und Katastro-
phenschutzamt und der Ortschaft Gompitz
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Gompitz bestätigt die zur Besprechung am 2. Februar 2021 zwischen dem
Brand- und Katastrophenschutzamt und der Ortschaft Gompitz erörterten Interessenslagen der
Feuerwehr und der Ortschaft. Das sind die Entwicklung des Standortes Altnossener Str. 46 zum
Gemeindeobjekt und Ortstellzentrum sowie die Nachnutzung der Räume Altnossener Str. 46 a
für die bedarfsgerechte Anpassung der Stadttellfeuerwehr Gompitz.
Dabei sind die folgenden Forderungen der Ortschaft Gompitz in der weiteren Standortuntersu
chung zu beachten:
Der Fahrzeugbestand vor Ort darf nicht erweitert werden, d. h. begrenzt auf die derzeit
vorhandenen Stellplätze. Diese Forderung ergibt sich aus Verkehrssicherheitsaspek
ten, denn die Ausfahrt geht zur Altnossener Straße und tangiert dabei den Sport- und
Frelzeitplatz, der vor allem Im Sommer sehr stark von Kindern reflektiert wird.
Der Innenhof des Postgutes bleibt der Ortschaftsverwaltung, dem Bauhof sowie wei
teren Nutzern des Wohn- und Wirtschaftsgebäudes vorbehalten. Die Feuerwehr be
nutzt diese Flächen nicht als Stellfläche, Übungsfläche oder als Ausfahrt.
Der Parkplatz vor dem Verwaltungs- und Feuerwehrgebäude bleibt auch weiterhin öf
fentliche Parkflächen.
Die gesamten Frei- und Grünflächen um das Gemeindezentrum bleiben öffentliche Flä
chen. - Für Großveranstaltungen am Ortschaftszentrum sollte es möglich sein,
Strom/Wasser/SanItär vom Feuerwehrgebäude nutzen zu können.
Es Ist zu beachten, dass die Räumlichkeiten der Ortschaftsverwaltung einschließlich
Saal und Küche erst nach kompletter Fertigstellung des Wohn- und Wirtschaftsgebäu
des frei werden und an das Brand- und Katastrophenschutzamt zur Nutzung übergeben
werden.
-2-
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die getroffenen Festlegungen zur Abarbeitung aus
zulösen:
1. Durch das Brand- und Katastrophenschutzamt, F13 wird der notwendige zusätzliche
Flächenbedarf für die Stadtteilfeuerwehr Gompitz geprüft. Besonderes Augenmerk
wird auf die Umsetzung der geltenden Vorschriften für Feuerwehrgerätehäuser (DIN
14092, UVV etc.) gelegt. Termin: 31.03.2021
2. Auf Basis des Prüfergebnisses Brand- und Katastrophenschutzamt wird die Ortschaft
Gompitz ab April 2021 in Form einer Bedarfs- und Standortanalyse in Zusammenarbeit
mit dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung prüfen, ob die Funktionen der
Verwaltungsstelle im zu entwickelnden Gebäude des Ensembles untergebracht wer
den können. Sollte das nicht so sein, können die Räumlichkeiten nicht an die Feuer
wehr übergeben werden. Termin: 2. Quartal 2021
3. Ein gemeinsames Gespräch mit dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung
zum Fortgang der notwendigen Planungen auf dem Grundstück und weiteren offenen
Punkten (Grundstück, Gebäude, Mieter, Eigentum, Planungshorizont etc.) sollte daran
anschließen. Termin: 3. Quartal 2021"
Aufgrund der Haushaltssituation der Landeshauptstadt Dresden sowie der derzeit stattfinden bar
rierefreien Erschließung der örtlichen Verwaltungsstelle Gompitz wird das Vorhaben derzeit nicht
weiterverfolgt.
Mit freundlichen Grüßen
lorn
Verwaltungsstellenleiter
Kenntnisnahme:
KeVstih Zir^ermannAmtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat, u. Bürger


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTiGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/020/2021)
Sitzung am: 12. April 2021
Beschluss zu: V-GP0059/21
Gegenstand:
Prioritätenliste Nutzung Wohn- und Wirtschaftsgebäude Pennrich
Beschluss:
Im Arbeitsgespräch des Ortschaftsrates am 22. März 2021 wurde ausführlich über die Nutzung
des Wohn- und Wirtschaftsgebäudes (Postgut) diskutiert. Im Ergebnis dessen wurde sich darauf
geeinigt, dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung folgende favorisierte Nutzungen
vorzuschlagen:
- Ortschaftsverwaltung mit Saal (Saalgröße analog des vorhandenen)
- Sanitäre Anlagen und Umkleideraum für Bauhof
- Kleiner Versammlungs-/Tagungsraum für 25 bis 30 Personen
- Historisches Ortsarchiv
- diverse vermietbare Fläche für Kleingewerbe, Shared Desk
Diese Aufzählung ist nicht als abschließend zu betrachten.
Erkenntnisse, die sich durch die Untersuchung des Objektes ergeben und Einfluss auf das Nut
zungskonzept haben, müssen Berücksichtigung finden.
Die Entscheidung, ob das Objekt saniert wird oder ein Abbruch erfolgt und damit ein Neubau
nach historischen Vorbild geplant wird, hat sicherlich auch erheblichen Einfluss auf alle Überle
gungen.
G
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung
□ vertraulich
An
ör^sders
(  Gompitz
0 3. ilifli Z021
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•  "•,ry::a.
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den/die Ortsvorsteher/-ln der Ortschaft Gompitz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz
DrescQI.G2C
en,
GU
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Gompitz
GZ: 99.GP
Datum: 3 1. MAI 2021
Beschlusskontrolle zu \/-GP0059/21 (Sitzungsnummer: OSR GP/020/2021)
Prioritätenliste Nutzung Wohn- und Wirtschaftsgebäude Pennrich
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Im Arbeitsgespräch des Ortschaftsrates am 22. März 2021 wurde ausführlich über die Nut
zung des Wohn- und Wirtschaftsgebäudes (Postgut) diskutiert. Im Ergebnis dessen wurde sich
darauf geeinigt, dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung folgende favorisierte Nut
zungen vorzuschlagen:
Ortschaftsverwaltung mit Saal (Saalgröße analog des vorhandenen)
-  Sanitäre Anlagen und Umkleideraum für Bauhof
Kielner Versammlungs-/Tagungsraum für 25 bis 30 Personen
Historisches Ortsarchiv
diverse vermietbare Fläche für Kleingewerbe, Shared Desk
Diese Aufzählung ist nicht als abschließend zu betrachten.
Erkenntnisse, die sich durch die Untersuchung des Objektes ergeben und Elnfluss auf das Nut
zungskonzept haben, müssen Berücksichtigung finden.
Die Entscheidung, ob das Objekt saniert wird oder ein Abbruch erfolgt und damit ein Neubau
nach historischen Vorbild geplant wird, hat sicherlich auch erheblichen Elnfluss auf alle Überle
gungen."
Mit Schreiben vom 14.04.2021 wurde dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung die fa
vorisierten Nutzungsvorschläge übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Müller
Verwaltungsstellenleiterin
Kenntnisnahme:
DetleTsitt 2i
Erster Bürgermeister


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/020/2021)
Sitzung am: 12. April 2021
Beschluss zu: V-GP0060/21
Gegenstand:
Verwendung der Restgelder aus der Sanierung der Mauern Pennricher Park
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, die Restgelder aus der Sanierung der Mauern Pennricher
Park in Höhe von
für den Erwerb von Abfallbehältern für den Pennricher Park (analog der bereits vorhandenen)
zu verwenden.
407,43 Euro
Gerhard Ofschanka
Vorsitzender


text:
□ vertraulich
An
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li^iT i!
den Ortsvorsteher der Ortschaft Gompitz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz
Dresden,j^LGzqcu
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters
GZ: 99. GP
Datum:
Beschlusskontrolle zu \/-GP0060/21 {Sitzungsnummer: OSR GP/020/202i)
Verwendung der Restgelder aus der Sanierung der Mauern Pennricher Park
17. JAN. 2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, die Restgelder aus der Sanierung der Mauern Pennricher
Park in Höhe von für den Erwerb von Abfallbehältern für den Pennricher Park (analog der bereits
vorhandenen) zu verwenden."
Aus den Restmitteln wurden 7 Einsatzbehälter zur Erneuerung der vorhandenen Abfallbehälter
beschafft und entsprechend vom Gompitzer Bauhof eingebaut.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:Horn
Verwaltungsstellenleiter Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat, u. Bürger


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Makroprojekt (Nr. Alt-008/21) 26. Stadtteilfest Friedrichstadt

paper_type: Vorlage STB Altstadt

datei_name: Anlage 1 - Projektdatenblatt

text:
Anlage 1
HH-Jahr:
lfd. Nr:
2021
Alt-008/21
Antragsteller vom StBA auszufüllen:
6.600,00 €
400,00 €
800,00 €
800,00 €
Projektbezeichnung
2.110,00 €
2.490,00 €
Durchführungszeitraum 0,00 €
01.06. bis 30.11.2021
1.610,00 €
(aufgrund Abzug bei Personalkosten)
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Begründung Fördervorschlag (durch das Stadtbezirksamt):
26. Stadtteilfest Friedrichstadt
Im vergangenen Jahr musste das Friedrichstädter Stadtteifest aufgrund der Corona-Pandemie anders
durchgeführt werden. Statt an einem zentralen Ort, an dem sich Anwohner*innen treffen konnten, fand
2020 ein dezentrales Fest im Stadtgebiet statt. Dadurch und durch die Erweiterung des Festzeitraumes auf
eine Woche konnten zahlreiche neue Projekte/Initiativen zur Teilnahme gewonnen werden. Die
coronabedingten Änderungen boten die Möglichkeit, einen neuen Blick auf die Ausgestaltung des Festes
zu werfen. Die Festwoche soll daher beibehalten werden, um so inhaltsreicheren Angeboten wie
Vorträgen/Gesprächsrunden oder zeitlich umfassenderen Veranstaltungen wie Stadtteilentdeckungen
mehr Entfaltungsspielraum zu geben. So ist es geplant, einen Brückenschlag vom Kraftwerk-Mitte-Fest am
4. September zum 26. Friedrichstädter Stadtteilfest am 11. September 2021 zu machen.
Mittelpunkt des Friedrichstädter Stadtteilfestes soll weiterhin die Wachsbleichstraße/Adlergasse als
Festort sein. Dort soll wie in den vergangenen Jahren das bunte, in Bewegung bleibende Viertel an
zahlreichen Ständen abgebildet werden. Um die einzelnen Stände und Angebote zu entzerren, soll ein
größerer Straßenbereich gesperrt werden.
Weitere Informationen insbesondere zur inhaltlichen Ausrichtung siehe Projektbeschreibung.
Das beantragte Projekt ist entsprechend Stadtbezirksförderrichtlinie zuwendungsfähig. Die
Zuwendungskriterien sind erfüllt (siehe Bewertungsschema). Es gibt keine Ausschlusskriterien. Das
Vorhaben ist insbesondere tauglich, das soziale und kulturelle Leben in der Friedrichstadt zu befördern.
Aufgrund seiner nichtkommerziellen Ausrichtung ist das Projekt dem örtlichen Zusammenleben zuträglich.
Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand 31.03.2021 noch 198.075,82 Euro zur
Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die beantragte Zuwendung nach Abzug des nicht
zuwendungsfähigen Anteils bei den Personalkosten mit Festsetzung auf einen Höchstbetrag von 1610,00
Euro zu gewähren.
Drittmittel
beantragte Förderung Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
weitere (Bund, Land …)
Fördervorschlag StBA
Eigenleistung lt. Kleinprojektregelung
(nicht Teil des Kosten-/Finanzplanes)
Projektdatenblatt
Förderungen nach Stadtbezirksförderrichtlinie
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
riesa efau. Kultur Forum Dresden


datei_name: Anlage 3 - Kosten- und Finanzierungsplan

text:
 Anlage 3
Anlage zum Projektantrag „26. Stadtteilfest Friedrichstadt“
Kosten- und Finanzierungsplan
Position Ausgaben in Euro Anteil zuwendungsfähig in Euro
1 Personalkosten 2.000,00 1.500,00
2 Büromaterial, Porto-, Telefon- und
Internetkosten
400,00 400,00
3 Reisekosten  0,00 0,00
4 Miete. Leihgebühren 500,00 500,00
5 Druck- und Werbekosten  650,00 650,00
6 Honorare (bis 25 Euro/h) 1.740,00 1.740,00
7 Verwaltungskostenpauschale 0,00 0,00
8 sonstige Ausgaben
- Gebühren Straßensperrung
- Material

860,00
450,00

860,00
450,00
 Gesamtkosten 6.600,00 6.100,00
Position Einnahmen in Euro
1 Projekteinnahmen 400,00 400,00
2 Eigenmittel 800,00 800,00
3 Drittmittel, Spenden  800,00 800,00
4 Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
2110,00 1610,00
5 Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden
2490,00 2490,00
6 Weitere Finanzmittel (Bund, Land…) 0,00 0,00
 Gesamtfinanzierung 6.600,00 6.100,00

Eigenleistungen (nicht Bestandteil des Kosten- und Finanzierungsplanes)
Arbeitsleistungen

Wert: (lt. Mindestlohn / h)

Sachleistungen:

Wert:


datei_name: Anlage 4 - Projektbeschreibung

text: Anlage 4


datei_name: Anlage 2 - Prüfschema

text:
Anlage 2
Projekt-Titel:
lfd.-Nr:
Bezug zum Stadtteil? √
örtliche Bedeutung? √
förderfähiger Gegenstand  unter a - j? √
hier: Buchst. g
zulässiger Empfänger? √
Projekt geeignet, den Zuwendungszweck zu fördern? √
Gesamtzuwendung nicht höher als Aufwendungen? √
Drittfinanzierung? ja
a) städtisches Interesse? √ √
a) Vorhaben ohne Zuwendung nicht durchführbar? √ nein
b) Grundstatz der sparsamen und wirtschaftlichen HH-Führung? √
c) Gesamfinanzierung gesichert? √
d) Gewähr des Projektträgers außer Zweifel? √
e) Vorgaben für Personalkosten beachtet? √
f) Vorgaben für Sachkosten beachtet? insb. Honorarkosten
g) Eigenanteil mind. 10 % der Gesamtkosten?
(Ausnahme Kleinprojekte unter Pkt. 8)
12,12%
h) Eigenmittel und Einnahmen im Sinne des Zuwendungszweckes? √
kein Ausschluss des Empfängers nach Abs. 2? √
ausschließlich Projektförderung? √ Gesamtkosten < 1000 Euro nein
HH-Mittel stehen zur Verfügung?
√
vorbehaltlich HH-Freigabe Vollfinanzierung?
Teilfinanzierung? ja → Nachweis Eigenleistung mind. 10 %
Verwaltungskostenpauschale max. 12 % der zuwendungsfähigen Ausgaben? k. A. → Zusicherung Alleinfinanzierung
nicht förderfähige Kosten nach Abs. 5) enthalten?
ja
25 % der Personalkosten
Vollständiger Antrag mit Projektbeschreibung und Datenschutzerklärung? √ Verfügbares Budget SBR: 198.075,82 €
Kosten- und Finanzierungsplan liegt vor? √ beantragte Mittel: 2.110,00 €
max. Förderhöhe nach Abzug nicht zuwendungsf. Anteils 1.610,00 €
Sonderbestimmungen für Kleinprojekte nach Pkt. 8
Zuwendungszweck nach Pkt. 1
Gegenstand der Förderung nach Pkt. 2
Zuwendungsempfänger nach Pkt. 3
Voraussetzungen nach Pkt. 4
Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
26. Stadtteilfest Friedrichstadt
Alt-008/21
Haushaltsmittel des SBR Altstadt zum Stand 31.03.2021:
Vorhaben noch nicht begonnen?
Vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt?
Kriterien für vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach Abs. 3:
1. vollständiger Antrag?
2. Kriterien der StB-Förderrichtlinie erfüllt?
3. Antrag schlüssig?
4. erhebliches städtisches Interesse?
5. faktisch fiktive Bindung der HH-Mittel?
Art, Umfang und Höhe nach Pkt. 5
Verfahren nach Pkt. 6
Weitere Voraussetzungen nach Pkt. 4


datei_name: Vorlage Altstadt V-Alt00062/21 mit Unterschrift


text:
22.04.2021

Anlage 1
HH-Jahr:
lfd. Nr:
2021
Alt-008/21
Antragsteller vom StBA auszufüllen:
6.600,00 €
400,00 €
800,00 €
800,00 €
Projektbezeichnung
2.110,00 €
2.490,00 €
Durchführungszeitraum 0,00 €
01.06. bis 30.11.2021
1.610,00 €
(aufgrund Abzug bei Personalkosten)
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Begründung Fördervorschlag (durch das Stadtbezirksamt):
26. Stadtteilfest Friedrichstadt
Im vergangenen Jahr musste das Friedrichstädter Stadtteifest aufgrund der Corona-Pandemie anders
durchgeführt werden. Statt an einem zentralen Ort, an dem sich Anwohner*innen treffen konnten, fand
2020 ein dezentrales Fest im Stadtgebiet statt. Dadurch und durch die Erweiterung des Festzeitraumes auf
eine Woche konnten zahlreiche neue Projekte/Initiativen zur Teilnahme gewonnen werden. Die
coronabedingten Änderungen boten die Möglichkeit, einen neuen Blick auf die Ausgestaltung des Festes
zu werfen. Die Festwoche soll daher beibehalten werden, um so inhaltsreicheren Angeboten wie
Vorträgen/Gesprächsrunden oder zeitlich umfassenderen Veranstaltungen wie Stadtteilentdeckungen
mehr Entfaltungsspielraum zu geben. So ist es geplant, einen Brückenschlag vom Kraftwerk-Mitte-Fest am
4. September zum 26. Friedrichstädter Stadtteilfest am 11. September 2021 zu machen.
Mittelpunkt des Friedrichstädter Stadtteilfestes soll weiterhin die Wachsbleichstraße/Adlergasse als
Festort sein. Dort soll wie in den vergangenen Jahren das bunte, in Bewegung bleibende Viertel an
zahlreichen Ständen abgebildet werden. Um die einzelnen Stände und Angebote zu entzerren, soll ein
größerer Straßenbereich gesperrt werden.
Weitere Informationen insbesondere zur inhaltlichen Ausrichtung siehe Projektbeschreibung.
Das beantragte Projekt ist entsprechend Stadtbezirksförderrichtlinie zuwendungsfähig. Die
Zuwendungskriterien sind erfüllt (siehe Bewertungsschema). Es gibt keine Ausschlusskriterien. Das
Vorhaben ist insbesondere tauglich, das soziale und kulturelle Leben in der Friedrichstadt zu befördern.
Aufgrund seiner nichtkommerziellen Ausrichtung ist das Projekt dem örtlichen Zusammenleben zuträglich.
Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand 31.03.2021 noch 198.075,82 Euro zur
Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die beantragte Zuwendung nach Abzug des nicht
zuwendungsfähigen Anteils bei den Personalkosten mit Festsetzung auf einen Höchstbetrag von 1610,00
Euro zu gewähren.
Drittmittel
beantragte Förderung Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
weitere (Bund, Land …)
Fördervorschlag StBA
Eigenleistung lt. Kleinprojektregelung
(nicht Teil des Kosten-/Finanzplanes)
Projektdatenblatt
Förderungen nach Stadtbezirksförderrichtlinie
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
riesa efau. Kultur Forum Dresden
Anlage 2
Projekt-Titel:
lfd.-Nr:
Bezug zum Stadtteil? √
örtliche Bedeutung? √
förderfähiger Gegenstand  unter a - j? √
hier: Buchst. g
zulässiger Empfänger? √
Projekt geeignet, den Zuwendungszweck zu fördern? √
Gesamtzuwendung nicht höher als Aufwendungen? √
Drittfinanzierung? ja
a) städtisches Interesse? √ √
a) Vorhaben ohne Zuwendung nicht durchführbar? √ nein
b) Grundstatz der sparsamen und wirtschaftlichen HH-Führung? √
c) Gesamfinanzierung gesichert? √
d) Gewähr des Projektträgers außer Zweifel? √
e) Vorgaben für Personalkosten beachtet? √
f) Vorgaben für Sachkosten beachtet? insb. Honorarkosten
g) Eigenanteil mind. 10 % der Gesamtkosten?
(Ausnahme Kleinprojekte unter Pkt. 8)
12,12%
h) Eigenmittel und Einnahmen im Sinne des Zuwendungszweckes? √
kein Ausschluss des Empfängers nach Abs. 2? √
ausschließlich Projektförderung? √ Gesamtkosten < 1000 Euro nein
HH-Mittel stehen zur Verfügung?
√
vorbehaltlich HH-Freigabe Vollfinanzierung?
Teilfinanzierung? ja → Nachweis Eigenleistung mind. 10 %
Verwaltungskostenpauschale max. 12 % der zuwendungsfähigen Ausgaben? k. A. → Zusicherung Alleinfinanzierung
nicht förderfähige Kosten nach Abs. 5) enthalten?
ja
25 % der Personalkosten
Vollständiger Antrag mit Projektbeschreibung und Datenschutzerklärung? √ Verfügbares Budget SBR: 198.075,82 €
Kosten- und Finanzierungsplan liegt vor? √ beantragte Mittel: 2.110,00 €
max. Förderhöhe nach Abzug nicht zuwendungsf. Anteils 1.610,00 €
Sonderbestimmungen für Kleinprojekte nach Pkt. 8
Zuwendungszweck nach Pkt. 1
Gegenstand der Förderung nach Pkt. 2
Zuwendungsempfänger nach Pkt. 3
Voraussetzungen nach Pkt. 4
Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
26. Stadtteilfest Friedrichstadt
Alt-008/21
Haushaltsmittel des SBR Altstadt zum Stand 31.03.2021:
Vorhaben noch nicht begonnen?
Vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt?
Kriterien für vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach Abs. 3:
1. vollständiger Antrag?
2. Kriterien der StB-Förderrichtlinie erfüllt?
3. Antrag schlüssig?
4. erhebliches städtisches Interesse?
5. faktisch fiktive Bindung der HH-Mittel?
Art, Umfang und Höhe nach Pkt. 5
Verfahren nach Pkt. 6
Weitere Voraussetzungen nach Pkt. 4
 Anlage 3
Anlage zum Projektantrag „26. Stadtteilfest Friedrichstadt“
Kosten- und Finanzierungsplan
Position Ausgaben in Euro Anteil zuwendungsfähig in Euro
1 Personalkosten 2.000,00 1.500,00
2 Büromaterial, Porto-, Telefon- und
Internetkosten
400,00 400,00
3 Reisekosten  0,00 0,00
4 Miete. Leihgebühren 500,00 500,00
5 Druck- und Werbekosten  650,00 650,00
6 Honorare (bis 25 Euro/h) 1.740,00 1.740,00
7 Verwaltungskostenpauschale 0,00 0,00
8 sonstige Ausgaben
- Gebühren Straßensperrung
- Material

860,00
450,00

860,00
450,00
 Gesamtkosten 6.600,00 6.100,00
Position Einnahmen in Euro
1 Projekteinnahmen 400,00 400,00
2 Eigenmittel 800,00 800,00
3 Drittmittel, Spenden  800,00 800,00
4 Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
2110,00 1610,00
5 Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden
2490,00 2490,00
6 Weitere Finanzmittel (Bund, Land…) 0,00 0,00
 Gesamtfinanzierung 6.600,00 6.100,00

Eigenleistungen (nicht Bestandteil des Kosten- und Finanzierungsplanes)
Arbeitsleistungen

Wert: (lt. Mindestlohn / h)

Sachleistungen:

Wert:

Anlage 4


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/023/2021)

Sitzung am: 11.05.2021

Beschluss zu:  V-Alt00062/21

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-008/21) 26. Stadtteilfest Friedrichstadt

Beschluss:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2021 in Höhe von 1.610 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022
und der damit verbundenen Freigabe der Mittel.

Dresden,

André Barth
Vorsitzender


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/023/2021)
Sitzung am:
Beschluss zu:
Gegenstand:
11.05.2021
V-Alt00062/21
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-008/21) 26. Stadtteilfest Friedrichstadt
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2021 in Höhe von 1.610 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022
und der damit verbundenen Freigabe der Mittel.
Dresden, iz r«. s^
Andre Barth/
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresden.
G vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, StBA Altstadt
An
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
GZ: 00 00 11
• Datum: 13. MI 2021
Beschlusskontrolle zu V-A!t00062/21 (Sitzungsnummer: SBR Alt/023/2021)
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
008/21) 26. Stadtteilfest Friedrichstadt
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. „Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2021 in Höhe von 1.610 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 18.05.2021 wurde dem Antragsteller die Entscheidung
des Stadtbezirksbeirates Altstadt mitgeteilt.
2. „Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden."
z. K.
3. „Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung
2021/2022 und der damit verbundenen Freigabe der Mittel."
z. K.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Andre Bar
Stadtbezirksamtsleiter
Detlef Sit!
Erster Bürgermeister


name: E-Petition "Rathausturm des Neuen Rathaus - Aussichtsplattform - Wiedereröffnung und möglichst konkreter Zeitrahmen zur Wiedereröffnung"

text:
Von:
An:
Kopie:
Einreichung e-Petition
epetition An: oberbuergerm
Kopie: onlineredaktion
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www.dresden.de wurde die e-Petition mit dem Titel Rathausturm des
Neuen Rathaus - Aus,sichtsplattform -Wiedereröffnung und möglichst konkreter
Zeitrahmen zur Wiedereröffnung am 15.12.2020 für die Dauer von 12 Wochen
veröffentlicht. In dieser Zeit haben 117 Unterstützer/ innen diese Petition
mitgezeichnet.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Petent:
Anschrift:
Telefon:
E Mail:
Titel: Rathausturm des Neuen Rathaus - Aussichtsplattform
-Wiedereröffnung und möglichst konkreter Zeitrahmen zur Wiedereröffnung
Text:
Sehr geehrte Damen und Herren,
der Rathausturm ist leider vorläufig geschlossen.
Dies ist (kurzfristig noch langfristig) nicht akzeptabel.
Mit der Petition soll erreicht werden, dass der Rathausturm des Neuen
Rathaus
- zeitnah
- dauerhaft
wiedereröffnet wird und bleibt und ein konkreter Zeitrahmen möglichst auch
ein Zeitpunkt zur Wiedereröffnung genannt wird.
Mit freundlichen Grüßen
Liste der Mitzeichner


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/020/2021)
Sitzung am: 19.05.2021
Beschlusszu: P0060/21
Gegenstand:
E-Petition "Rathausturm des Neuen Rathaus - Aussichtsplattform - Wiedereröffnung und mög
lichst konkreter Zeitrahmen zur Wiedereröffnung"
Beschluss:
Der Petition kann nicht abgeholfen werden. Dem Petenten wird die Stellungnahme der Verwal
tung zur Kenntnis gegeben.
resd \ 0 1, JUNI 2021
Annekatrin Klepsa
Vorsitzende


text:
III
Dresden.
D-G._j
'""
JJ
Landeshauptstadt Dresden · Postfach 12 00 20. 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
'
Ihr Zeichen
1;
1 Datum
1 t JUNI 2021
E-Petition "Rathausturm des Neuen Rathaus -Aussichtsplattform - Wiedereröffnung und
möglichst konkreter Zeitrahmen zur Wiedereröffnung"
P0060/21
Sehr geehrter 1
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat in seiner Sitzung am 19. Mai 2021 ab
schließend über Ihre Petition beraten.
Die Verwaltung hatte dazu folgende Stellungnahme abgegeben, die ich Ihnen hier übermittle:
„Die Wiederaufnahme der Nutzung der Aussichtsplattform ist im Wesentlichen mit der Klärung
bauordnungsrechtlicher Fragestellungen zum Brandschutz und damit auch der Sicherstellung der
Evakuierung im Gefahrenfall verbunden. Der damit verknüpfte Planungsprozess soll noch im Jahr
2021 beginnen, aktuell werden hierfür notwendige Untersuchungen vorbereitet und mögliche
Varianten besprochen. In Abhängigkeit hierzu und ein positives Votum des Stadtrates sowie die
Sicherstellung finanzieller Mittel vorausgesetzt, können im weiteren Verlauf konkrete Angaben
auch zum Zeitrahmen der Wiedereröffnung gemacht werden."
Ostsächsische Sparkasse Dresden Postbank Or..Külz-Ring 19 · 01057 Dresden
IBAN: [IBAN ENTFERNT] IBAN: OE 77 8601 0090 0001 0359 03 Telefon 103 51) 4 88 20 00
BIC: OSDOOE81XXX BIC: PBNKDEFF Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Deutsche Bank Commeribank E-Mails:
IBAN: [IBAN ENTFERNT] IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: DEUTDE8CXXX BtC: COQADHF)(J()( obc,[E-MAIL ENTFERNT]
Sie erreichen uns uber die Haltestellen:
Prager Str . und Plrnahcher Platz
öffnungs1eiten:
Mo-Do 9-18 Uhr
Fr 9-15 Uhr
stadtverwaltung@d resden.de-mail.de Für Menschen mit Behinderung:
www.dresden.de Parkplatz, Aufzug. WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, E-Mails
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME-Zertir.kat zu verschlüsseln oder mit OE-Mail sichere E-Mails zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.
- 2 -
Nach intensiver Beratung ist der Ausschuss zu dem Ergebnis gelangt, dass Ihrer Petition nicht
abgeholfen werden kann, da eine kurzfristige Öffnung des Turmes nicht in Aussicht gestellt wer
den kann. Den Beschluss des Gremiums füge ich Ihnen der Vollständigkeit halber diesem Schrei
ben bei.
Mit freundlichen Grüßen
\
\��� Klepsch
Vorsitzende
Anlage


name: Rückübertragung Festzelt von SG Weißig e. V. an Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig

text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig Dresden. .jjLGKqGIJ*
Vorlage Nr.: V-SW0385/21
Datum: /[Z.&t(. Zo2A
Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Beratungsfolge
| Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig | 03.05.2021 | öffentlich | beschließend |
Gegenstand:
RückÜbertragung Festzelt von SG Weißig e. V. an Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
Beschlussvorschlag:
Entsprechend Beschluss SW 7/14/2001 des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig vom 27.08.2001 macht
der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig von der RückÜbertragung nach Punkt 4 des Beschlusses Gebrauch.
Das Festzelt mit der Prüfbuchbuchnummer 68/2893 (Größe 8 x 15 m) wird von der SG Weißig e. V. an
die Landeshauptstadt Dresden, Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig zurückübertragen.
bereits gefasste Beschlüsse: ^
Beschluss SW7/14/2001 vom 27.08.2001
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
lnvestitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein
schließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
2/2
Produkt:
Kostenart: .
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
Begründung:
Die SG Weißig e. V. kann den Verpflichtungen aus dem Beschluss nicht nachkommen. „Organisation,
Bewirtschaftung, Zwischenlagerung, Transport sowie Auf-/Abbau" werden seit mindestens zehn Jahren
durch die Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig koordiniert und nicht durch die SG Weißig e. V. Dies
begründet sich mit der Auflösung der Sport- und Vereinshaus GmbH und der sich daraus ergebenden
ABM-Stellen.
Das Festzelt wurde aus Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig im Jahr 2001 ange
schafft und der SG Weißig e. V. mit den Maßgaben übereignet, dieses den in Schönfeld-Weißig ansäs
sigen Vereinen zum Selbstkostenpreis bereitzustellen und ein Bewirtschaftungskonzept mit jährlicher
Berichterstattung vorzulegen. Für den Fall, dass der Verein den Verpflichtungen nicht nachkommen
kann, wird das Festzelt umgehend zurückübertragen. Folgende Übertragungsgründe liegen der Be
schlussfassung aus dem Jahre 2001 zu Grunde: „Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig und die Verwal
tungsstelle Schönfeld-Weißig können die Organisation, die Bewirtschaftung, die Zwischenlagerung, den
Transport sowie den Auf-/Abbau nicht übernehmen, deshalb erfolgt die Übertragung an den Verein."
betroffene Beschlüsse und Vereinbarungen:
• Beschluss SW 7/14/2001 des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig vom 27.08.2001
- RückÜbertragung nach Punkt 4, somit keine Beschlussaufhebung
• Vereinbarung zwischen der SG Weißig e. V. und der Sport- und Vereinshaus Weißig GmbH
- ohnehin gegenstandslos, da GmbH seit Jahren nicht mehr existent ist
Anlagenverzeichnis:
Beschluss SW7/14/2001 vom 27.08.2001
Vereinbarung zw. SG Weißig e. V. und Sport- und Vereinshaus Weißig GmbH vom 19.09.2001
Manuela Schreiter "
Stellvertr. Ortsvorsteherin
Landeshauptstadt Dresden
Beschlussausfertigung des
Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
Beschluss-Nr.: SW 7/14/2001
Sitzung des Ortschaftsrates am: 27.08.2001
Übereignung des Festzeltes an die SG Weißig e.V.
1. Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beauftragt den Ortsvorsteher, das aus
Verfügungsmitteln erworbene Festzelt an die Sportgemeinschaft Weißig e.V. mit
folgenden Maßgaben zu übereignen:
• Die SG Weißig e.V. verpflichtet sich, vorzugsweise den in der Ortschaft S-W
ansässigen Vereinen das Festzelt zum Selbstkostenpreis bereitzustellen.
• Dem Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig wird bis zum 30.09.01 ein
Bewirtschaftungskonzept vorgelegt.
• Die SG Weißig e.V. erstattet ein Mal jährlich (erstmalig zum 01.10.02) dem
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig Bericht zur Bewirtschaftung des Zeltes.
• Sollte der Verein seinen o. g. Verpflichtungen nicht nachkommen, wird das Zelt
umgehend zurück übertragen.
Begründung
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig und die Verwaltungsstelle können die Organisation,
die Bewirtschaftung, die Zwischenlagerung, den Transport sowie den Auf-/Abbau nicht
übernehmen, deshalb erfolgt die Übertragung an den Verein.
2. Abstimmung: angenommen mit: 11 / 4 /1
Ortsvorsteher Ortschaftsrat
ausgefertigt:
n.uv.ui / roe
4. 5. bearb. Dezernat:
Vereinbarung
zwischen der SG Weißig e.V.
vertreten durch den Vorsitzenden Heim Wolfgang Anwand
Bergstraße 8
01328 Dresden
und der Sport- & Vereinshaus Weißig GmbH
vertreten durch den Geschäftsführer Herrn Bernd Jannasch
Heinrich-Lange-Straße 37
01328 Dresden
über die Bewirtschaftung des Festzeltes der SG Weißig e.V.. •
Die Sport- & Vereinshaus Weißig GmbH, nachfolgend Bewirtschafter genannt, übernimmt für die SG Weißig
e.V., nachfolgend Überlasser genannt, die Bewirtschaftung des Festzeltes auf der Grundlage nachfolgender
Maßgaben.
1. Der Bewirtschafter sichert die Verwaltung, die ordnungsgemäße Lagerung, den Transport, den korrekten
Auf- und Abbau sowie laufende Instandhaltungen des Festzeltes. Der Bewirtschafter zeichnet unter
Einhaltung der bestehenden Rechtsvorschriften für die Übergabe und Übernahme des Festzeltes an
Ausleiher verantwortlich. Für die Verleihung des Festzeltes führt der Bewirtschaftet eine ständig zu
aktualisierende Belegungsterminplanung.
2. Das Festzelt wird ausschließlich auf der Grundlage rechtzeitig schriftlich vorliegender Beantragungen und
zwar vorrangig an ortsansässige Vereine der Ortschaft Schönfeld-Weißig verliehen. Liegen für einen
Ausleihtermin gleichzeitig mehrere Anträge vor, erfolgt die Zusage an den auszuwählenden Antragsteller
erst nach Entscheidung durch den Überlasser in Abstimmung mit dem Ortsvorsteher der Ortschaft
Schönfeld-Weißig.
3. Für die Verleihung des Festzeltes an ortsansässige Vereine gemäß Ziffer 2 ist zur Deckung des
Selbstkostenaufwandes einheitlich eine Pauschalgebühr in Höhe von 600,00 DM zu erheben.
Die Pauschalgebühr beinhaltet dabei - * . • • _ -
, > den anteiligen Lager- und Transportaufwand des Zeltes;
> die Aufwendungen für den Auf- und Abbau des Zeltes;
> etwaige laufende Reparaturen oder Instandhaltungsarbeiten am Zelt;
> Verwaltungsgebühren sowie Gebühren für die Bauabnahme.
4. Die Verleihung des Festzeltes an sonstige Antragsteller erfolgt gegen die Erhebung einer marktüblichen
Mietgebühr in Höhe von 3.000,00 DM/Aufstellung und Wochenende. Von dieser Festsetzung ausgenommen
sind sonstige Antragsteller, für die durch den Überlasser in Abstimmung mit dem Ortsvorsteher der
Ortschaft Schönfeld-Weißig entweder die Ziffer 3 anzuwenden ist bzw. Sonderregelungen zu vereinbaren
sind. .
5. Der Bewirtschafter hat über die Einnahmen und Ausgaben für den Überlasser gesondert Buch sowie ein
gesondertes Konto zu führen. Jährliche Mehrerlöse sind für die Bildung einer Rücklage bzw. für
Maßnahmen an der Sportanlage Weißig einzusetzen. Über die Verwendung der jährlichen
Bewirtschaftungserlöse entscheidet der Überlasser nach Bestätigung eines Verwendungsvorschlages durch
den Ortsvorsteher der Ortschaft Schönfeld-Weißig.
6. Die vorstehende Vereinbarung ist dem Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig, vertreten durch den Ortsvorsteher
zur Kenntnis zugeben und mitzuzeichnen. Die Vereinbarung ist dreifach ausfertigen. Je ein Exemplar
erhalten der Überlasser, der Bewirtschafter sowie der Ortsvorsteher.
Weißig, den 19.09.2001
H,-J. Behr - Ortsvorsteher Ortschaft Schönfeld-Weißig


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/020/2021)
Sitzung am: 3. Mai 2021
Beschluss zu: V-SW0385/21
Gegenstand:
RückÜbertragung Festzelt von SG Weißig e. V. an Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
Beschluss:
Entsprechend Beschluss SW 7/14/2001 des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig vom 27.08.2001
macht der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig von der RückÜbertragung nach Punkt 4 des Beschlus
ses Gebrauch. Das Festzelt mit der Prüfbuchnummer 68/2893 (Größe 8 x 15 m) wird von der SG
Weißig e. V. an die Landeshauptstadt Dresden, Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
zurückübertragen.
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN

BESCHLUSSAUSFERTIGUN G
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/019/2021)

Sitzung am: 15. April 2021

Beschluss zu:  V-MB0052/21

Gegenstand:

Beschaffung einer Sitzgruppe für den Standort am Ockerwitzer Weg in Merbitz

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Beschaffung einer Sitzgruppe, die neben dem
Denkmal des Hl. Urban am Ockerwitzer Weg in Merbitz auf der vorgesehenen Fläche aufgestellt
und fest montiert werden soll. Die rustikale Sitzgruppe aus Holz soll aus einem Tisch (2,0 m lang)
und einer Bank mit Lehne (3,0 m lang) bestehen.

Die erforderlichen finanziellen Mittel wurden bereits dem Amt für Hochbau und Immobilien-
verwaltung im Zusammenhang mit dem Denkmal des Hl. Urban zur Verfügung gestellt.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung vornehmen zu lassen.

Maximilian Vörtler
Vorsitzender