name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-030/24) "Faszination Dresden - Der besondere Stadtrundgang - Imagefilm Altstadt"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt
Vorlage Nr .: V-Alt00211/24
Datum:
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Kleinprojekt (Nr .Alt-030/24) "Faszination Dresden - Der besondere Stadtrundgang -
Imagefilm Altstadt"
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2024 in Höhe von 700,00 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
aufzuhebende Beschlüsse:
keine
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt öffentlich beschließend

...
Begründung:
Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der
Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene
Vorhaben (FFRL Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.
Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an
Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung
erbringt. Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem
Verantwortungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 700,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
3/3
Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach
pflichtgemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung
besteht nicht.
Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort
aufgeführten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die
Auswertung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im
Zuwendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende
Entscheidungen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen
Kriterien zur Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.
Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den Antrag
hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung
André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude
Vorlage Nr .: V-CB0231/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude
Gegenstand:
Finanzmittel für Sommerfestival an der Lochmühle
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Durchführung des Sommerfestivals dem
Kulturverein Lochmühle e. V .einen Betrag in Höhe von 3.175 € aus dem Verfügungsfond
bereitzustellen.
bereits gefasste Beschlüsse:
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude öffentlich beschließend
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2
Begründung:
Eine Begründung liegt vor .
Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt
Lutz Kusche
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz
Vorlage Nr .: V-MB0175/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz
Gegenstand:
Bereitstellung von Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für die Erneuerung des Zaunes am
Spielplatz Am Tummelsgrund
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt für die Erneuerung des Zaunes am Spielplatz „Am
Tummelsgrund“ dem zuständigen Fachamt einen Betrag in Höhe von
max. 2.000,00 Euro
aus den Verfügungsmitteln 2024 bereit.
Der Zaun soll in Abmessung und Qualität dem vorhandenen Zaun an gegenüberliegender Seite
des Spielplatzes entsprechen (Doppelstabmattenzaun in Qualität: 8/6/8 mm feuerverzinkt/
beschichtet, Farbe: RAL 6005 moosgrün, Feldlänge 2500 mm, Höhe: 143 cm, Pfosten mit
Klemmelement 60x40mm vz/ beschichtet RAL 6005 moosgrün).
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.
Begründung:
In Absprache mit dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft wird die Erneuerung des Zaunes
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 06.06.2024 öffentlich beschließend

2/2
aus Mitteln des Ortschaftsrates Mobschatz und des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
finanziert. Die Realisierung erfolgt durch den Bauhof Mobschatz.
Maximilian Vörtler


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-028/24) "neue Informationsbroschüre für Besucher des Neuen Israelitischen Friedhofs"

paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt
Vorlage Nr .: V-Alt00212/24
Datum:
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr .Alt-028/24) "neue Informationsbroschüre für Besucher des Neuen
Israelitischen Friedhofs"
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2024 in Höhe von 2.433,00 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
aufzuhebende Beschlüsse:
keine
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt öffentlich beschließend

...
Begründung:
Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der
Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene
Vorhaben (FFRL Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.
Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an
Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung
erbringt. Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem
Verantwortungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.433,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
3/3
Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach
pflichtgemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung
besteht nicht.
Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort
aufgeführten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die
Auswertung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im
Zuwendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende
Entscheidungen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen
Kriterien zur Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.
Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den Antrag
hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung
André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Antrag Ortschaft Weixdorf

text:
Seite 1 von 3
Antrag Nr .: A-WX0027/24
Datum: 5. Juni 2024
A N T R A G
an den Ortschaftsrat Weixdorf
Einreicher:
Sportfreunde für Weixdorf
CDU
Gegenstand:
Vergabe offener Mittel aus der Investpauschale des Ortschaftsrates; hier Präzisierung des
Haushalteckwertebeschluss V-WX0166/23, Anlage 2
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat beschließt, die noch nicht vergebenen Mittel aus der Investpauschale 2024
(hier 37.000 € aus der Position 4 „Maßnahmen zur Ortsentwicklung“) bzw. durch
Umfinanzierung frei gewordenen Mittel (hier 20.000 € aus der Position 5 „Sanierung Spielplatz
Alte Dresdner Straße“), in Summe also 57.000 €, für den Abschluss der Straßen-
/Gehwegsanierung der Straße Altgomlitz freizugegeben.
Die Verwaltungsstelle Weixdorf wird beauftragt, die notwendigen Aufträge zu erteilen und dem
Ortschaftsrat zu berichten.
Die Anlage 2 des Haushalteckwertebeschlusses V-WX0166/23 ist entsprechend fortzuschreiben.
Empfohlene Gremien:
Begründung:
Mit Beschluss V-WX0166/23 „Haushalteckwertebeschluss 2024“ hat der Ortschaftsrat bezüglich
der Investpauschale in Position 4 37.000 € für „Maßnahmen zur Ortsentwicklung“ beschlossen,
diese aber noch nicht untersetzt. Weitere 20.000 € sollten entsprechend Position 5 in die
„Sanierung Spielplatz Alte Dresdner Straße“ fließen. Das ist durch eine Umfinanzierung aus der
Investpauschale 2023 bereits erledigt (vgl. Beschluss V-WX0168/23. Der Ortschaftsrat hat
bezüglich der Mittelverwendung bisher keine weitere Verfügung getroffen.
Ortschaftsrat Weixdorf öffentlich beschließend
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite 2 von 3
Der Ortschaftsrat hat mit Beschluss vom 27.5.24 denkbar knapp (6x Ja, 6x Nein, 0 Enthaltung)
abgelehnt, die offenen Mittel für den Gehwegbau Schönburgstraße zu verwenden.
Es ist aber nicht sinnvoll darauf zu warten, dass da noch jemand eine zündende Idee hat, zumal
die Zeit gegen uns läuft. Eine Übertragung ins Folgejahr ist so ohne weiteres auch nicht möglich.
Nach Abwägung der im Raum stehenden Vorschläge (Bürgerhaus Marsdorf, Vorziehen der
letzten Rate 2025 für den Kindergarten, Übertragung zum Jahresende) schlagen wir vor, die
Verwaltungsstelle zu unterstützen die begonnene Sanierung der Straße Altgomlitz
abzuschließen.
Im hinteren Teil der Straße Altgomlitz (oberhalb Nr .38) wurde im vergangenen Jahr von der
Verwaltungsstelle in Abstimmung mit dem STA (aufgrund massiver Anwohnerbeschwerden) ein
Gehweg angelegt und befestigt. Die Straßendecke in diesem Straßenabschnitt ist dringend
sanierungsbedürftig, aber es fehlt noch immer die Finanzierung. Die Verwaltungsstelle ist dabei,
den Gehweg bis zur Zeiß-Abbe-Straße fortzuführen.
Mit den Mitteln des Ortschaftsrates – wie vorgeschlagen - und Unterstützung durch das STA ist
es möglich, die Maßnahme an der Straße Altgomlitz bis zur Einmündung „An der Mauer“,
einschließlich der Straßendecke im hinteren Teil der Straße Altgomlitz, abzuschließen.
Peter Pordzik
Christoph Haufe
Andreas Fleischer
TorstenSchäfer
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite 3 von 3


text:
Seite 1 von 3
Antrag Nr .: A-WX0028/24
Datum: 5. Juni 2024
A N T R A G
an den Ortschaftsrat Weixdorf
Einreicher:
Zusammen für Weixdorf (ZWx)
CDU
DIE LINKE
Gegenstand:
Radverkehrsanlagen in der Ortschaft Weixdorf
Beschlussvorschlag:
1. Der Oberbürgermeister wird gebeten, durch die Verwaltung prüfen zu lassen, ob und wie die
im Radverkehrskonzept 2017 beschlossenen Radverkehrsanlagen (Maßnahmen 659 und 777)
zeitnah eingeordnet werden können. Der Ortschaftsrat Weixdorf stellt eine
Planungskostenbeteiligung in Aussicht.
2. Der Oberbürgermeister wird gebeten, durch die Verwaltung prüfen zu lassen, ob in der
Zwischenzeit durch die temporäre Markierung eines Radschutzstreifens (ca. 1,2m breite
Bahn mit gestrichelter, überfahrbarer Markierung) stadtauswärts ab Königsbrücker
Landstraße/ Ecke Nixenweg eine Verringerung der Gefahrenlage erreicht werden kann oder
der Gehweg entlang der Königsbrücker Landstraße auch in Gegenrichtung (stadtauswärts)
für den Radverkehr freigegeben werden kann.
3. Der Ortschaftsrat Weixdorf ist über die Ergebnisse bis zum 31.12.2024 zu unterrichten.
Empfohlene Gremien:
Begründung:
Das Radverkehrskonzept der Landeshauptstadt Dresden wurde am 23. März 2017 durch den
Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden beschlossen. Die Maßnahmen 659 und 777 betreffen die
Ortschaft Weixdorf.
Ortschaftsrat Weixdorf öffentlich beschließend
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite 2 von 3
Bei den Maßnahme Nr .959 (Königsbrücker Landstraße/Ecke Grenzstraße bis Brühler Straße) als
auch bei der Maßnahme Nr . 777 (Königsbrücker Landstraße /Ecke Brühler Straße und
Stadtgrenze Ottendorf-Okrilla) handelt es sich auch um Alltagsverbindungen (Hauptradroute,
Typ IR III). Das Radverkehrskonzept weist jeweils als Mangel aus, dass die Verkehrsstärke für
einfache Fahrbahnführung zu hoch ist und schätzt ein, dass streckenhafte
verkehrsorganisatorische Maßnahmen erfolgen müssen. Beide Maßnahmen sind mit Priorität 2
eingestuft.
Seit dem Stadtratsbeschluss sind mehr als 7 Jahre vergangen, ohne dass es einen erkennbaren
Fortschritt gibt. Laut Themenstadtplan (Stand: 21.03.2024) ist der Umsetzungsstand bzw. das
Prüfergebnis „unbearbeitet“.
Die Königsbrücker Landstraße/ Königsbrücker Straße ist die wesentliche Verkehrsader zwischen
der Dresdner Innenstadt und dem Dresdner Norden. Gleichzeitig bildet diese Straße eine
Hauptachse für den Radverkehr zwischen Weixdorf und der Innenstadt. Viele Pendler benutzen
diese Straße im morgendlichen und abendlichen Berufsverkehr . Der Radverkehr hat in den
letzten Jahren deutlich zugenommen.
Wegen des hohen Verkehrsaufkommens und der Konkurrenz verschiedener Verkehrsarten von
ÖPNV, KFZ, Rad- und Fußverkehr auf begrenzter Querschnittsfläche stellt diese Straße an
mehreren Stellen ein Risiko für Radfahrer dar . Insbesondere besteht ab der Königsbrücker
Landstraße/ Ecke Nixenweg stadtauswärts dringender Handlungsbedarf, da die Verkehrssituation
von Radfahrenden als nicht sicher betrachtet wird. Insbesondere Kinder und Senioren fühlen
sich auf der Königsbrücker Landstraße nicht sicher und benutzen deshalb den Fußweg entlang
der Königsbrücker Landstraße, der jedoch stadtauswärts nicht für den Radverkehr freigegeben
ist. Viele Schülerinnen und Schüler fahren mit dem Rad zur Schule (Grundschule, Oberschule,
Gymnasium Klotzsche). Ein Radschutzstreifen stellt auch einen Beitrag zur Förderung der
Schulwegsicherheit dar .
Da durch die Neuansiedlungen im Dresdner Norden von einem Zuwachs der Verkehrsteilnehmer
ausgegangen werden muss, sieht der Ortschaftsrat Weixdorf dringenden Handlungsbedarf.
Der Ortschaftsrat Weixdorf signalisiert, dass Bereitschaft besteht, sich an den Planungskosten zu
beteiligen.
Anke Kästner Annett Wesolek Konrad Kästner
Dr .Ingelore Gaitzsch Dr .Holger Viergutz
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden. Seite 3 von 3


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-032/24) "Johannstädter Fußball-Ferienprogramm"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt
Vorlage Nr .: V-Alt00213/24
Datum:
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Kleinprojekt (Nr .Alt-032/24) "Johannstädter Fußball-Ferienprogramm"
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2024 in Höhe von 870,00 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
aufzuhebende Beschlüsse:
keine
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt öffentlich beschließend

...
Begründung:
Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der
Landeshauptstadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene
Vorhaben (FFRL Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.
Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an
Zuwendungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung
erbringt. Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem
Verantwortungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 870,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
3/3
...
Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach
pflichtgemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung
besteht nicht.
Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort
aufgeführten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die
Auswertung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im
Zuwendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende
Entscheidungen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen
Kriterien zur Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.
Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den Antrag
hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0194/24
 Datum: 10. Juni 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Verbot invasiver Pflanzen in Dresden und Steingärten

Petitionstext:

Mit dieser Petition bitte ich den Dresdener Stadtrat mit einem möglichen Verbot für invasive Arten zu
befassen.

Das Verbot soll Folgendes umfassen:
- Verbot invasiver Arten in privaten und öffentlichen Gärten, Parks und Anlage
- kein Verkauf im Einzelhandel dieser Pflanzen
- gilt mindestens nach den EU-Verordnungen und sollte wie bspw. Kirschlorbeer hinausgehen
- in Gärten sollten der Anteil an Steinen und Pflaster beschränkt werden.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit einer Unterstützungsunterschrift

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
18.09.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0195/24
 Datum: 10. Juni 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
"Travemünder Wiese" bepflanzen - auf keinen Fall maximal

Petitionstext:
Durch die Landeshauptstadt Dresden wurden die Änderungen des Bebauungsplans Nr. 203 zur Bebauung
der Wiese an der Travemünder Straße (Flurstück 345/9 Gemarkung Klotzsche) weiter vorangetrieben
und Vorlagen für den Abwägungsbeschluss und den Satzungsbeschluss sowie die Billigung der Begrün-
dung erstellt. Dabei bleibt die Ablehnung dieser Änderungen durch den Stadtbezirksbeirat Klotzsche, die
Stellungnahmen von Bürgerinnen und Bürgern und die e-Petition „Travemünder Wiese bepflanzen statt
bebauen" mit 221 Mitzeichnungen praktisch vollständig ohne Berücksichtigung und Wirkung. Die Petiti-
on und die Stellungnahmen sind bis zum 24.02.2023 unbeantwortet geblieben.
Aufgrund des Vorantreibens des Verfahrens durch die Stadt wenden wir uns erneut an die Stadtverwal-
tung, den Stadtrat und seine Gremien:

1. Wir bekräftigen, die ursprüngliche Forderung, dass das Flurstück 345/9 Gemarkung Klotzsche als Aus-
gleichsfläche für das Wohngebiet Bansiner Straße vollständig erhalten bleibt.
2. Wir fordern, die Bereitstellung vollständiger und korrekter Pläne für das weitere Verfahren und das
Einbeziehen von Änderungen und Abweichungen durch den beabsichtigten Neubau des unmittelbar
angrenzenden „Rewe-Super-Supermarkts".
3. Da zu befürchten ist, dass die Teilaufhebung rechtskräftig werden kann, fordern wir für diese zentrale
Lage inmitten der B-Plan-Gebiete Nr. 200 und 203 eine qualitätsvolle und nachhaltige städtebauliche
Lösung.
4. Das Maß der Bebauung will die Stadt Dresden nicht festlegen. Hier ist zu befürchten, dass aus zwei
Einfamilienhäusern ein ganzer Wohnblock wird. Daher muss - so wie im bisherigen Verfahren dargestellt
und behandelt - das Maß der Bebauung auf den Bau von zwei Einfamilienhäusern unbedingt beschränkt
werden und dies im Städtebaulichen Vertrag und grundbuchrechtlich wirksam gesichert werden.
5. Wir fordern, dass der Grundsatz der Gleichbehandlung im weiteren Verfahren und in den Ergebnissen
berücksichtigt wird. Die unverhältnismäßige und einseitige Bevorteilung des Eigentümers des Flurstücks
345/9 gegenüber den anderen Eigentümern von Einfamilienhäusern in den B-Plan-Gebieten Nr. 200 und
203 muss beendet werden. Im Zuge der Abwägung wurden unvollständige Pläne nicht korrigiert. Die
Pläne zum Neubau des „Rewe-Super-Supermarkts" mit ebenfalls absehbaren, ggf. nicht unerheblichen
Abweichungen vom B-Plan Nr. 203, werden nicht in die Abwägung einbezogen und im Verfahren ver-
schwiegen. Gremien, Träger öffentlicher Belange und Bürger haben dadurch weiterhin kein vollständiges
Bild von den Planungen und weiterer Verdichtung im B-Plan-Gebiet.
Mit den unvollständigen Plänen und der vorgeblichen Absicht, lediglich zwei Einfamilienhäuser ermögli-
chen zu wollen, wurde die bisherigen Abstimmungen durchgeführt, die Zustimmung im Ausschuss für
Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften erreicht und das Stellungnahmeverfahren
durchgeführt. Grundtenor war dabei oft: „Was soll die Aufregung, was soll der Aufwand wegen zwei

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Einfamilienhäusern". Dabei bestand aber offensichtlich bei der Landeshauptstadt Dresden nie die Ab-
sicht, diese Begrenzung der zukünftigen Bebauung auf zwei Einfamilienhäuser wirksam im städtebauli-
chen Vertrag zu verankern und grundbuchrechtlich zu sichern. Nun wurde im Abwägungsbeschluss die
Zielstellung der B-Plan-Änderungen ohne Einfluss von Gremien und Stellungnahmen geändert in die
„Schaffung der Möglichkeit, einer nach § 34 BauGB zulässigen Bebauung, zum Beispiel mit Einfamilien-
häusern". Dies könnte aufgrund nicht eindeutiger Verhältnisse im schlimmsten Fall auch eine stark
verdichtete Bebauung mit Mehrfamilienhäusern sein, so wie entlang des angrenzenden Lauschigwie-
senwegs. Der Eigentümer des Flurstücks 345/9 würde damit sehr weitgehende Rechte für eine zukünfti-
ge Bebauung erhalten. Eine Gleichbehandlung ist so nicht gegeben. Die vielen anderen Eigentümer
in den B-Plan-Gebieten Nr. 200 und 203 müssen sich dauerhaft an viele Vorgaben und Beschränkungen
der baulichen Nutzung, der Gestaltung und der Grünordnung halten. Die Landeshauptstadt Dresden
muss an dieser zentralen Stelle in den B-Plan-Gebieten Nr. 200 und 203 stadtplanerisch ordnend und
maßgebend tätig werden. Bislang wird das Stadtplanungsamt nicht stadtplanerisch tätig und dem Eigen-
tümer soll weitgehend freie Hand gelassen werden. Wenn das Verfahren mit Teilaufhebung und Bau-
recht nach § 34 BauGB für eine qualitätsvolle städtebauliche Lösung und eine wirksame Beschränkung
auf die ursprünglich vorgesehenen zwei Einfamilienhäuser nicht geeignet ist, ist ein anderes Verfahren
zur Änderung des B-Plans Nr. 203 erforderlich.
Unterlagen im Ratsinformationssystem der Landeshauptstadt Dresden:
Bebauungsplan Nr. 203 z, DD-Klotzsche Nr. 20, Boltenhagener Straße/Flughafenstraße (Teilaufhebung),
Bebauungsplan Nr. 203 a, DD-Klotzsche Nr. 21, Boltenhagener Straße/Flughafenstraße
(Änderungssatzung)
1. Abwägungsbeschluss
2. Satzungsbeschluss sowie Billigung der Begründung Vorlage B-/VB-Pläne/FNP-Änderungen V2686/24

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 67 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
18.09.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 öffentlich beschließend


paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0187/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 11.06.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Anträge Vereinsförderung Heimatverein Schönborn 2. Halbjahr 2024

Beschlussvorschlag:
Dem Ortschaftsrat Schönborn liegen folgende Anträge vom Heimatverein Schönborn 1997 e.V.
vor:
Antrag über 150 Euro Zuschuss für die Reparatur der kleinen Bank auf dem Hutberg sowie
337,50 Euro Zuschuss des kleinen Tisches vor der Bank auf dem Hutberg.
Dem Ortschaftsrat Schönborn stehen für das zweite Halbjahr 2024 Restmittel im Sachkonto Ver-
fügungsmittel der Ortschaft in Höhe von 1.800 Euro zur Verfügung.
Der Ortschaftsrat beschließt die Bereitstellung der beantragten Fördermittel für beide Maß-
nahmen aus den Verfügungsmitteln.

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0188/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 13.11.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Konkretisierung Büchertauschecke am Bürgerhaus Schönborn

Informationsvorlage:
Die Verwaltungsstelle Langebrück informiert über den aktuellen Stand zum Thema Bücher-
tauschecke Schönborn.

Der Ortschaftsrat Schönborn hat in seiner Sitzung am 15. November 2023 den Bau einer Bücher-
tauschecke am Bürgerhaus in Schönborn beschlossen und dem Amt für Hochbau und Immobi-
lien dafür im Jahr 2023 Investitionsmittel in Höhe von 4.800 Euro übertragen.
Die Konkretisierung des Bauvorhabens hat einen Mindestbedarf von insgesamt 10.000 EUR er-
geben.
Der Ortschaftsrat hat deshalb in seiner Sitzung am 11.09.2024 Abstand von dieser Variante ge-
nommen und möchte eine Telefonzelle oder ähnliches als Büchertauschzelle aufstellen lassen.
Zur Kontrolle der Bücher sowie der Ordnung in der Bücherzelle hat sich Herr Michael Karl bereit
erklärt.

Die Verwaltungsstelle hat verschiedene Angebote eingeholt:
Mediaport    5.500 EUR
ST – Vitrinen   4.500 EUR
Publika libri  5.998 EUR

Die Finanzierung wäre aus der Investitionspauschale 2025 möglich.

Unklar ist ein künftiger Standort, der zentral sein sollte und eine unmittelbare Straßenbeleuch-

2/2

tung oder eine andere Beleuchtungsmöglichkeit bietet.
Als mögliche Standorte wurden bisher die Verwalter folgender städtischen Flächen angefragt:
Außenfläche am Bürgerhaus – Ausfahrt zur Blumenstraße
Wiesenfläche rechts vor dem Feuerwehrmuseum Blumenstraße
Teichrand Seifersdorfer Straße gegenüber Hausnummer 15

Bisher gibt es keine Antwort.

Die Fläche zwischen dem Gehweg Seifersdorfer Straße und der Stützmauer gegenüber dem Bür-
gerhaus ist privat, Hier wäre die Zustimmung mit der Eigentümerin und eine schriftliche Verein-
barung notwendig.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-SB0175/23

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0189/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 11.06.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Sitzungstermine Ortschaftsrat Schönborn 2024

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat beschließt für September bis Dezember 2024 folgende weitere
Sitzungstermine:

11.09.2024 19:30 Uhr
16.10.2024 19:30 Uhr
13.11.2024 19:30 Uhr
11.12.2024 18:30 Uhr

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0190/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 19.06.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Elektromobilitätskonzept Dresden öffentliche Ladepunkte in Schönborn schaffen

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönborn beschließt:
Die Ortschaft Schönborn soll in das Elektromobilitätskonzept Dresden aufgenommen und mit
zwei Ladestationen bedacht werden. Die Umsetzung soll bis Ende 2025 erfolgen.

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


Ein Wochenmarkt für Schönfeld

text:
Petition Nr.: P0196/24
 Datum: 11. Juni 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Ein Wochenmarkt für Schönfeld

Petitionstext:
Schaut man sich die Übersichtskarte der Landeshauptstadt Dresden (Themenstadtplan auf Dresden.de
unter dem Suchwort „Wochenmärkte") an, fällt sofort ins Auge, welcher Bedarf im Dresdner Osten be-
steht.
Ein Wochenmarkt im Schönfelder Hochland wäre eine Bereicherung für die ganze Region.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 111 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
18.09.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0197/24
 Datum: 11. Juni 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition zur Kostenübernahme von Tampons und Binden am BSZ DDS

Petitionstext:
Seit einiger Zeit bleiben die Behälter für Hygieneprodukte an unserer Schule leer. Die Bereitstellung von
Tampons und Binden erhielt zuvor positive Resonanz und dennoch wurde die Finanzierung trotz des
Einsatzes des Schülerrats und der Schulleitung vom Schulverwaltungsamt abgelehnt. Diese Petition for-
dert die Bewilligung der Finanzierung der Bereitstellung von Tampons und Binden auf den Toiletten un-
serer Schule. Hygieneartikel gehören zum Grundbedarf, schließlich ist die Mehrheit der Schülerschaft
regelmäßig auf diese angewiesen. Der weibliche Zyklus samt der Menstruation gehört genauso zum
Menschen wie die Verdauung und ist ein Anzeichen von Gesundheit. Dennoch wird das Thema bis heute
tabuisiert und ist für viele mit Scham behaftet. Fast jede hat persönlich ein unangenehmes Erlebnis mit
ihrer Monatsblutung gehabt, häufig auch im Zusammenhang mit Schule.
Der einzige Grund, aus dem Hygieneartikel wie Toilettenpapier und Seife in öffentlichen Einrichtungen
als selbstverständlich angesehen werden, Menstruationsprodukte jedoch zur Privatsache erklärt werden,
ist die historisch gewachsene Unterrepräsentation weiblicher Bedürfnisse und stellt eine Diskriminierung
dar. Wir wollen hingegen eine inklusive Schule, in welcher Artikel 8 der Sächsischen Verfassung - die För-
derung der rechtlichen und tatsächlichen Gleichstellung von Frauen und Männern - umgesetzt wird.

Anlagenverzeichnis:
Petition mit 176 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
18.09.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0198/24
 Datum: 11. Juni 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
"Radweg-Lösungen auf + zum Blauen Wunder: Dauerhaft verkehrssicher lückenlos!"

Petitionstext:
Die Unterzeichnenden fordern die Stadtverwaltung dazu auf
1. den Verkehrsversuch wie geplant bis Mitte Juni durchzuführen;
2. an der Brückenzufahrt Körnerplatz/Schillerstraße die Überleitung von Radverkehr und ÖPNV
zur Brücke mit einer gemeinsamen Bus- und Fahrradspur zu verbessern;
3. nach dem Verkehrsversuch die Radwege dauerhaft einzurichten und zudem zu optimieren,
indem sie am Schillerplatz und Körnerplatz vollständig angebunden und die Lücken geschlossen werden;
4. dabei zu untersuchen, ob der Radfahrstreifen in Richtung Hüblerstraße von der Mittellage an
den Rand verlegt werden kann, was viele Radfahrerinnen und Radfahrer als sicherer empfinden.

Seit Jahren nimmt der Radverkehr auf der Brücke zu und der Autoverkehr ab. So ist die Radverkehrs-
menge auf dem Blauen Wunder seit 2018 um 46 Prozent gestiegen. Der Kfz-Verkehr nahm im gleichen
Zeitraum um 13 Prozent ab. (Quelle) Vor 20 Jahren fuhren noch 1,5-mal so viele Autos über die Brücke,
(täglich 36.000 Kfz im Jahr 2000, 24.000 im Jahr 2023). Während der Autoverkehr deutlich nachgelassen
hat, ist die Situation für die wachsende Zahl von Menschen auf dem Rad lange Zeit unverändert unsicher
geblieben. Viele Radfahrer fühlten sich von der unsicheren Infrastruktur ohne Radwege auf der Brücke
und durch drängelnde Autos abgeschreckt und wichen rechtswidrig auf die Gehwege aus. wo Konflikte
mit Fußgängern immer mehr zunahmen.
Daher ist eine Veränderung der Verkehrsführung überfällig. Damit die Brücke für Fußgänger und Radfah-
rer nicht noch gefährlicher wird, hat die Stadt am 8. April einen Verkehrsversuch gestartet. Dass so eine
Änderung der Verkehrsführung nicht von Beginn an völlig reibungslos funktioniert, ist normal und er-
wartbar. Schon die ersten Tage zeigen jedoch, dass die Verspätung der Busse und die Länge der Staus
merklich zurückgehen. Daher sind Forderungen nach einem sofortigen Abbruch völlig überzogen. Viel-
mehr sollte die Stadtverwaltung dem Versuch Zeit geben, damit sich alle Menschen darauf einstellen
können. In diesem Zusammenhang sei auch an die Vollsperrung der Brücke im Jahr 2022 erinnert, welche
in den ersten Tagen für einen langen Stau sorgte. Es ist voneinem ähnlichen Effekt auszugehen, wie vor 2
Jahren, als sich die Situation nach etwa 2 Wochen beruhigte.

Die Stadtverwaltung hat die gesetzliche Pflicht, sichere Verhältnisse für Fußgänger und Radfahrer
herzustellen. Der Verkehrsversuch ist ein wichtiger Schritt in diese Richtung. Er ist geeignet als kleiner
Schritt auf dem Weg zu mehr Sicherheit und für einen besseren Verkehrsfluss für alle. Statt Krawall und
platter Wahlkampfparolen ist nun Besonnenheit nötig, damit am Ende alle profitieren. Mit weiteren klei-
nen Verbesserungen, etwa an den beiden Brückenauffahrten, kann die Stadtverwaltung die Verhältnisse
vor Ort weiter verbessern und dabei genau beobachten, wie sich das auf den ÖPNV und die Verkehrssi-
cherheit auswirkt.

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 3.719 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
18.09.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 öffentlich beschließend


Musikschule

text:
Petition Nr.: P0199/24
 Datum: 17. Juni 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Musikschule

Petitionstext:
Bessere Bezahlung für die Lehrkräfte, da sonst nicht so viele Schüler aufgenommen werden können.
Kinder müssen unbedingt eine musikalische Ausbildung erhalten. Das stärkt ihre geistigen Fähigkeiten
und nimmt außerdem auch noch Einfluss auf den inneren Wertekanon des Kindes. Fördern Sie die fleißi-
ge Arbeit der Musikpädagogen, die sich täglich um diese Kinder bemühen.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 46 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
18.09.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 öffentlich beschließend


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-031/24) "Johannstädter Drachenfest"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00214/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 06.08.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
031/24) "Johannstädter Drachenfest"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage 1
aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024 in
Höhe von 2.688,62 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.688,62 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00215/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-035/24) "Der goldene Oktober in der Altstadt - ein Sächsisches
Herbst- und Erntedankfest"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2024 in Höhe von 36.300,00 Euro.

2.  Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 36.300,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4.1 – Projektbeschreibung
Anlage 4.2 – Künstlerauswahl

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00216/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Beschaffung von zwei mobilen Großfeldtoren inklusive Kippsicherung und Netz

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Beschaffung von zwei mobilen Groß-
feldtoren als Ersatz für defekte fest verbaute Großfeldtore und beschließt dafür die Be-
reitstellung von finanziellen Mitteln aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbe-
zirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024 in Höhe von 5.000 Euro.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Eigenbetrieb Sportstätten Dresden
Produkt: 70.205072.740.003
Kostenart: 78150000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 5.000 €
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird vom Aufgabenkatalog über die Zuständigkeit des Stadtbezirksbeirates nicht
erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften
und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des
Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Ober-
bürgermeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden
Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat
gewünschter, Maßnahmen unterstützen.
3/3

Das Kunstrasenspielfeld der Sportstätte Pfotenhauerstraße 79 wird seit 2011 intensiv durch den
Vereinssport genutzt. Diese Sportstätte ist Heimat des Vereins SSV Turbine Dresden e. V. mit
insgesamt 420 aktiven fußballbegeisterten Mitgliedern. Insgesamt ist der Verein mit 22 Mann-
schaften im Fußball aufgestellt, davon 12 Mannschaften im Kinder- und Jugendbereich. Für ei-
nen reibungslosen Spielbetrieb sind funktionstüchtige Großfeldtore unerlässlich. Allerdings sind
die vorhandenen fest verbauten Tore verschlissen und zum Teil defekt und können nicht repa-
riert werden. Ein Tor davon musste sogar außer Verkehr genommen werden, da es am Holm
abgebrochen war.  Der Spielbetrieb wird derzeit über ein mobiles Großfeldtor, welches aus dem
Bestand des Sportpark Ostra ausgeliehen wurde, sichergestellt.

Um den Spielbetrieb langfristig wieder zu gewährleisten ist es dringend erforderlich, die alten
Großfeldtore gegen zwei mobile Tore auszutauschen.

Die Entscheidung für mobile Tore basiert auf deren Flexibilität und Vielseitigkeit bei der Platz-
nutzung. Mobile Tore sind leicht zu bewegen und ermöglichen eine Anpassung des Spielfeldlay-
outs je nach Bedarf. Um die Sicherheit der mobilen Tore zu gewährleisten, sollen diese inklusive
Kippsicherung und neuem Netz beschafft werden. Hierfür bittet der Eigenbetrieb Sportstätten
den Stadtbezirksbeirat Altstadt um finanzielle Unterstützung in Höhe von 5.000 Euro.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Abbildungen

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00217/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschlussempfehlung über besondere regionale Ereignisse im Jahr 2025 gemäß § 8 Abs. 2
SächsLadÖffG

Beschlussvorschlag:

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt empfiehlt dem Stadtrat keine zusätzlichen Termine zur Freigabe
von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2025 im Stadtbezirk Altstadt.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/2

Begründung:

Gemäß § 8 Abs. 2 SächsLadÖffG ist es den sächsischen Gemeinden erlaubt aus regionalem An-
lass, wie Straßenfeste, Weihnachtsmärkte oder örtlich bedeutsame Jubiläen, an acht Sonntagen
je Kalenderjahr eine Ladenöffnung zwischen 12 und 18 Uhr zu ermöglichen.

Unter Zugrundelegung der Kenntnisse über den territorialen Wirkungskreis sollen die Stadtbe-
zirksämter Termine wichtiger Ereignisse, welche eine hohe örtliche Bedeutung haben, vorschla-
gen. Hierbei muss der Anlass selbst die hohe örtliche Bedeutung prägen. Sollten mehrere tradi-
tionelle Ereignisse stattfinden, so sind die Termine für einen verkaufsoffenen Sonntag zu priori-
sieren.

Durch den Gesetzgeber von der Regelung ausgenommen sind der Ostersonntag, der Pfingst-
sonntag, der Volkstrauertag, der Totensonntag sowie Sonntage, die auf den 24. und 31. Dezem-
ber oder auf einen gesetzlichen Feiertag nach dem Gesetz über Sonn- und Feiertage im Freistaat
Sachsen fallen.

Dem Stadtbezirksamt Altstadt wurden keine Vorschläge für eine Ladenöffnung unterbreitet.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - SächsLadÖffG

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00218/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Errichtung einer Stele zum Gedenken an Marwa El-Sherbini

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Errichtung einer Stele zum Gedenken an
Marwa El-Sherbini und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus
den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024 in
Höhe von 7.000 Euro.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Amt für Kultur und Denkmalschutz
Projekt/PSP-Element: 70.410110.700.600
Kostenart: 78513000
Investitionszeitraum/-jahr: 2024
Einmalige Einzahlungen/Jahr: 7.000 Euro
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird vom Aufgabenkatalog über die Zuständigkeit des Stadtbezirksbeirates nicht
erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften
und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des
Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Ober-
bürgermeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden
Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat
gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

Am 1. Juli 2009 wurde die in Dresden lebende Ägypterin Marwa El-Sherbini aus extremistischen
und islamfeindlichen Motiven heraus im Dresdner Landgericht ermordet. Sie war als Zeugin
beim Prozess gegen einen Mann geladen, der sie zuvor islamfeindlich beschimpft und beleidigt
hatte. Um ihres gewaltsamen Todes zu gedenken und gleichzeitig zu mahnen, ist der Park vor
dem Dresdner Landgericht umbenannt worden und trägt nun ihren Namen. Zudem soll in dem
3/3

Park eine Gedenkstele errichtet werden. Der Ausschuss für Kultur und Tourismus im Stadtrat
der Landeshauptstadt Dresden hat diese Maßnahmen mit Beschluss zu V1071/21 vom 2. No-
vember 2021 bestätigt (Anlage 1).

Standort und Gestaltung der Gedenkstele wurden seitdem unter Leitung des Amtes für Kultur
und Denkmalschutz mit den relevanten Ämtern (Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft, Stra-
ßen- und Tiefbauamt) und Vertreterinnen und Vertretern der Initiative „Gedenken.Mahnen.Er-
innern“ planerisch vorbereitet. Grundlage für die nun geplante Umsetzung ist ein Entwurf des
Büros Kretzschmar und Partner Freie Landschaftsarchitekten in Zusammenarbeit mit den Künst-
lern Marion und Uwe Hempel (Anlage 2). Der Entwurf wurde dem Beirat für Erinnerungskultu-
ren in seiner Sitzung am 22. Mai 2024 vorgestellt und fand dort eine positive Resonanz.

Die Kosten für die Realisierung des Entwurfes belaufen sich gemäß Kostenschätzung auf 24.354
Euro brutto (Anlage 3). Das Sächsische Staatsministerium der Justiz und für Demokratie, Europa
und Gleichstellung (SMJus) beteiligt sich aufgrund der Bitte der Landeshauptstadt Dresden an
der Finanzierung der Planungskosten in Höhe von ca. 6.800 Euro brutto (Pos. 0201.0010 Kosten-
schätzung, Anlage 3) sowie an den Kosten einer Veranstaltung zur Einweihung der Stele (nicht
Bestandteil der Kostenschätzung). Eine entsprechende Vereinbarung zwischen dem SMJus und
dem Amt für Kultur und Denkmalschutz wird momentan vorbereitet.

Mithin verbleibt ein Finanzierungsbetrag von ca. 17.600 Euro brutto bei der Landeshauptstadt
Dresden. Eigenmittel des Amtes für Kultur und Denkmalschutz stehen im Finanzhaushalt in Hö-
he von 10.600 Euro zur Verfügung. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt wird hiermit um Zustimmung
gebeten, die verbleibenden 7.000 Euro aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates in das Budget
des Amtes für Kultur und Denkmalschutz zu übertragen, um die Gesamtfinanzierung zu sichern.
Im Fall der Zustimmung bis zum Beginn des dritten Quartals 2024 ist eine vollständige Projekt-
realisierung im Jahr 2024 möglich.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Beschluss des Ausschusses für Kultur und Tourismus
Anlage 2.1 - Entwurf Stele Kretzschmar und Partner/Marion und Uwe Hempel
Anlage 2.2 - Ansicht Entwurf
Anlage 3 - Kostenschätzung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00219/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vorschlag für drei neu zu benennende Straßen im Gebiet des Bebauungsplanes Nr. 389 C
Dresden-Altstadt II, Stadtquartier am Blüherpark-Ost

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt schlägt für die Benennung der neu entstehenden
Planstraße A den Namen „An der Cockerwiese“ vor.

2.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt schlägt für die Benennung der neu entstehenden
Plantraße B den Namen „Lotte-Goslar-Straße“ vor.

3.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt schlägt für die Benennung der neu entstehenden
Plantraße C den Namen „Friedrich-Kracht-Straße“ vor.

4.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über den Beschluss des Stadtrates zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Begründung:

Mit Schreiben des Amtes für Geodaten und Kataster vom 29. April 2024 wurde das Stadtbezirk-
samt Altstadt gebeten, Namensvorschläge für die Benennung zwei neuer Straßen im Gebiet des
Bebauungsplanes Nr. 389 C Dresden-Altstadt II, Stadtquartier am Blüherpark-Ost zu erarbeiten
(Anlage 1).

Die drei neu zu benennenden Verkehrsflächen – Planstraße A, B und C – umfassen die im beige-
fügten Straßenordnungsplan gelb und orange gekennzeichneten Straßenführungen (Anlage 2).
Denkbar wäre, der Planstraße A einen Namen und den Planstraßen B und C einen gemeinsamen
Straßennamen zu geben.

Der Stadtrat fasste im Jahr 2016 den Beschluss, eine Straße in diesem Baugebiet „An der
Cockerwiese“ zu nennen (Anlage 3). Der Beschluss ist mit dieser Vorlage durch den Stadtbe-
zirksbeirat Altstadt entsprechend zu bestätigen und der Straßenname einer der drei Planstraßen
zuzuordnen.

Folgende durch verschiedene Akteure eingebrachte Namensvorschläge standen zur Auswahl:
 An der Cockerwiese (Stadtratsbeschluss)
 Robotron-Allee (Stadtbezirksbeiratsmitglied)
 Straße der Robotroner (Stadtbezirksbeiratsmitglied)
 Roswitha-Oehme-Heintze-Straße (Stadtbezirksbeiratsmitglied)
 Friedrich-Kracht-Straße (Stadtbezirksbeiratsmitglied)
 Lotte-Goslar-Straße (Stadtbezirksbeiratsmitglied)

Die eingereichten Begründungen zu diesen Benennungsvorschlägen können der beigefügten
Übersicht entnommen werden (Anlage 4).

Die Auswahl der Namen erfolgte auf der Grundlage aller eingegangenen Vorschläge. Zugunsten
der leichteren Orientierung durch den örtlichen Bezug und zur Verringerung der Verwechs-
lungsgefahr mit bereits vorhandenen Straßen in Dresden, fiel die Entscheidung für die neu zu
benennende Planstraße A auf „An der Cockerwiese“, Planstraße B auf „Lotte-Goslar-Straße“ und
Planstraße C auf „Friedrich-Kracht-Straße“.

Ergänzende Anregungen der Stadtbezirksbeirätinnen und -beiräte können bis zum Beschluss
dieser Vorlage in Form von Änderungs- bzw. Ersetzungsanträgen eingebracht werden.

3/3

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Hausmitteilung des Amtes für Geodaten und Kataster vom 29.04.2024
Anlage 2 – Straßenordnungsplan
Anlage 3 – Stadtratsbeschluss „An der Cockerwiese“ vom 21.01.2016
Anlage 4 – Begründungen der Benennungsvorschläge

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00220/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Neustadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Neustadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-036/24) "Dienstagstreff in der Johannstadt - ein solidarischer
Nachbarschaftsort für Austausch, Kultur und gemeinsames Essen"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2024 in Höhe von 3.500,00 Euro.

2.  Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.500,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00221/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-037/24) "3x3 Sommerturnier am 10.08.2024 in Dresden-Johannstadt"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2024 in Höhe von 900,00 Euro.

2.  Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 900,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage STB Pieschen

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Pieschen

 Vorlage Nr.: V-Pi00244/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Pieschen

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Pieschen  öffentlich beschließend
Unterausschuss Planung 21.10.2024 nicht öffentlich Vorberatung für
Jugendhilfeaus-
schuss
Jugendhilfeausschuss 07.11.2024 öffentlich beratend

Gegenstand:

Kleinprojektförderung der Diakonisches Werk Stadtmission Dresden gGmbH im Rahmen der
FFRL Stadtbezirke für das Projekt "Graffitiangebot für junge Menschen"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Pieschen beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 zur Vorlage aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates
Pieschen für das Jahr 2024 in Höhe von insgesamt 990,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Der Beschluss gilt vorbehaltlich der Zustimmung des Jugendhilfeausschusses.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

2/3
...
aufzuhebende Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 990,00 Euro/2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Pieschen
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022.

Zuwendungen im Sinne dieser FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen,
3/3

die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfän-
gerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Pieschen die Aus-
wertung und Bewertung dokumentiert. Dieses kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zu-
wendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entschei-
dungen des Stadtbezirksbeirates Pieschen sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Pieschen hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn wurde form- und fristgerecht beim zuständigen Stadtbezirk-
samt Pieschen beantragt.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Pieschen laut Haushaltsplan insgesamt 589.550,00
Euro zur Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung vom 12. Juli 2024 stehen noch 280.406,36
Euro zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Zuwendungsvoraussetzungen
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan

Thomas Grundmann
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0254/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zu den Sitzungterminen des Ortschaftsrates von September bis Dezember 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt folgende Sitzungstermine:

Monat Datum
September 10.09.2024
Oktober 01.10.2024
November 05.11.2024
Dezember 03.12.2024

Begründung:

2/2

Im Jahr 2024 wird der Haushaltplan für die Jahr 2025/2026 aufgestellt und in den Gremien dis-
kutiert. Dabei ist ein eng gefasster, verbindlicher Zeitplan einzuhalten.
Der Ortschaftsrat Langebrück wird den Haushaltplan im September zur 1. Lesung und im No-
vember zur Beschlussfassung erhalten. Insofern sind die Sitzungstermine festzulegen.
Der neue Ortschaftsrat kann die Termine verändern, indem er neu beschließt.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
Petition Nr.: P0200/24
 Datum: 1. August 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Eine Massage für alle WahlhelferInnen der Kommunalwahl

Petitionstext:
Wir wünschen uns einen Massagegutschein für jeden Wahlhelfer und jede
Wahlhelferin der Kommunalwahl 2024.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 7 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
18.09.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
06.11.2024 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0232/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für den Lampionumzug an die Kirchgemeinde

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Lampionumzug einen Betrag in Höhe von 655
Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 der Kirchgemeinde bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0233/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Erstellung eines Comics an das Kinder- und Jugendhaus "Alte Feuerwehr"
gGmbH

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Kinder- und Jugendhaus „Alte Feuerwehr“
gGmbH für die Erstellung eines Comics zum Jubiläum einen Betrag in Höhe von 3.210 Euro aus
dem Verfügungsfonds 2024 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0234/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Anschaffung eines Schutzrollos für die DJ-Anlage an das Kinder- und
Jugendhaus "Alte Feuerwehr" gGmbH

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung eines Schutzrollos für die DJ-
Anlage einen Betrag in Höhe von 1.500 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 dem Kinder- und
Jugendhaus „Alte Feuerwehr“ gGmbH bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0255/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 06.08.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss über die Investpauschale des Ortschaftsrates
hier: Anschaffung von Schränken für die neue Zweifeldsporthalle

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat stellt dem Amt für Schulen, für die Ausstattung der neuen Zweifeld-
sporthalle die Mittel in Höhe von 5.300,00 EUR für 6 Stahlschränke für die Vereine, zur
Verfügung. Das Amt für Schulen wird gebeten, die Beschaffung und den Einbau entspre-
chend Gerätestellplan zu übernehmen.
2. Die Finanzierung erfolgt aus der Investpauschale des Ortschaftsrates, Haushalteckwert
„Sonstiges“. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die Mittel auf das Projekt:
PSP-Element: HI.4010052.A8.60
Bezeichnung: LB_GS_Ersatzbau_TH
Kostenart: 78310000 Erwerb beweglicher VmG > 800 Euro
zu übertragen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-LB0240/23- Haushalteckwerte

2/2

Begründung:

Folgender Umsetzungsstand ist zu verzeichnen:

Investitionspauschale
Budget= 114.750 EUR

 Fahrbahn Radeberger Straße Teil 2 ca. 70 m 40.000 EUR- Realisierung ab 03.08.2024
 Fahrbahnsanierung Hauptstraße 50.000 EUR- Realisierung in den Herbstferien
 Anschaffung Hundetoiletten 2.000 EUR- erledigt
 Sonstiges 22.750 EUR- noch nicht verfügt

Anschaffung von Schränken für die neue Zweifeldsporthalle
Am 14.04.24 und final am 03.06.24 erfolgten Abstimmungen mit Beteiligung der Sportvereine
(KTV Langebrück & TV Langebrück), der Grundschule Langebrück, dem Amt für Schulen (AfS)
dem Ortsvorsteher/ der Verwaltungsstelle zum Gerätebestand und notwendigen Anschaffun-
gen. Daraus resultierend wurde durch das AfS ein Gerätestellplan für beide Geräteräume erstellt
um den Platznachweis zu führen. Es wurde mit allen Beteiligten Einvernehmen erzielt.

Letztlich ist es aber aufgrund der Einheitlichkeit/ Vergabe/ Lieferung/ Einbau (muss eine Fach-
firma sein) der für Schule und Vereine notwendigen Stahlschränke sinnvoll, die Beschaffung und
den Einbau gemeinsam über das AfS zu realisieren. Alle Randbedingungen wurden mit dem AfS
abgestimmt. Die Schänke über Benz Sport inkl. Mehrwertsteuer und Rabatt kosten pro Stück
878,52 €.
Für 6 Stück wären dies dann 5.271,12€. Die Ortschaft soll die Mittel für die 6 Schränke der Ver-
eine an das AfS übertragen. Die Finanzierung erfolgt aus dem Haushalteckwert „Sonstiges“.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0180/24
 Datum: 2. Oktober 2024

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 21.10.2024 öffentlich zur Information

Gegenstand:

Stand der Verfügungsmittel und der Investpauschale des Ortschaftsrates

Information:

Der Stand zu den Verfügungsmitteln und der Investpauschale des Ortschaftsrates wird zur
Kenntnis genommen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-WX0166/23
V-WX0179/24
A-WX0027/24

2/3
...

Begründung:

Stand 08.09.2024:
Konsumtive Verfügungsmittel
Budget gemäß HH-Plan:  118.550,00 EUR

Maßnahme beschlossen
in EUR
verfügbar
in EUR
Erläuterung Rest ge-
schätzt in
EUR
Sonstiges/Stadtbildfotographie
6.500,00

2.500,00

Beginn III. Quartal 2024
3.000 EUR an Stadtarchiv
900 EUR Mehrkosten
Bürgerbeteiligung SP
Gomlitz

1.600,00
Frühjahrsempfang
5.000,00

2.098,40

abgeschlossen

2.098,40
Seniorenweihnachtsfeier
3.000,00

3.000,00

Veranstaltung im De-
zember

geschätzt
1.000,00
Partnerschaftspflege Brühl
6.000,00

1.838,96

abgeschlossen

1.838,96
Gratulationen/Trauungen
 4.000,00

1.115,01

Budget vermutlich nicht
ausreichend, Ausgleich
mit anderer Position

0
Unterhaltung/Sanierung Infra-
struktur

52.050,00

11.390,53

Verwendung für laufen-
de Unterhaltung

0
Zuwendungen an Dritte
25.000,00

15.480,00
abzüglich Planungskos-
ten SG Weixdorf (V-
WX0179/24) 5.200,00
EUR und Auszahlung
Kirchbauverein (V-
WX0175/24) 1.800,00
EUR

8.480,00
Öffentliche Bekanntmachung 17.000,00
(+13.000,00
Budget Vst.)

20.613,06
Abrechnungsstand II.
Quartal

0

Investive Mittel
Budget gemäß HH-Plan: 180.000,00 EUR

Maßnahme Beschlossen
In EUR
verfügbar
in EUR
Erläuterung
3/3

Förderung des Neubaus der Kita
Heideland (3. Rate)

30.000,00

0
übertragen an Amt
Förderung Innensanierung
Kirche 2.BA

80.000,00

0
ausgezahlt
Zuwendungen zu Spielplatzpro-
jekten  Gomlitz (Neugründung -
Bürgerbeteiligung)

3.000,00

0
übertragen an Amt
Umsetzung ab 08/24
Abschluss Gehweg/ Fahrbahn
Altgomlitz

57.000,00

0
übertragen an Amt
Umsetzung ab 09/24
Planungskosten Bürgerhaus

10.000,00

10.000,00
Beauftragung einer Machbarkeitsstu-
die offen, Lt. BK Gespräch mit GB 2

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0235/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Aufstellung eines Toilettenwagens beim Sommerfest des Feuerwehrvereins
Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Aufstellung eines Toilettenwagens beim Som-
merfest dem Feuerwehrverein Cossebaude e.V. einen Betrag in Höhe von 1.665 Euro aus dem
Verfügungsfonds 2024 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0236/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Beschaffung von Stehtischen und Hussen an den Feuerwehrverein
Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Beschaffung von Stehtischen und Hussen einen
Betrag in Höhe von 820 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 dem Feuerwehrverein Cossebaude
e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0237/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für diverse Anschaffungen für Veranstaltungen an den Feuerwehrverein
Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für diverse Anschaffungen für Veranstaltungen einen
Betrag in Höhe von 4.330 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 dem Feuerwehrverein Cosse-
baude e.V. zur Verfügung zu stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0238/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Bekleidung der Jugendfeuerwehr an den Feuerwehrverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Beschaffung von Bekleidung für die Jugendfeu-
erwehr einen Betrag in Höhe von 3.405 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 dem Feuerwehr-
verein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0240/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für das Aufstellen der Pfosten für die Ausstellungstafeln im Stauseebad an den
Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für das Aufstellen der Pfosten für die Ausstellungsta-
feln im Stauseebad Cossebaude einen Betrag in Höhe von 1.400 Euro aus dem Verfügungsfonds
2024 dem Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-CB0168/23
V-CB0177/23

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0241/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vorstellung und Finanzmittel für "Stadtbildfotografie der Gegenwart"

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude befürwortet das Projekt „Stadtbildfotografie der Gegenwart“ in
den Ortschaften Cossebaude und Oberwartha. Er beschließt für die Durchführung in den Ort-
schaften Cossebaude und Oberwartha einen Betrag in Höhe von 1.500 Euro aus dem Verfü-
gungsfonds 2024 dem Fachamt bereitzustellen. Dem Ortschaftsrat Cossebaude und Oberwartha
ist das Ergebnis zu präsentieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Vorstellung erfolgt vom Fachamt.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


name: Beschluss zu den Sitzungsterminen des Ortschaftsrates 2025/ Sondersitzung/ nachrichtlich: Sitzungstermine 2024

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0256/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 10.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zu den Sitzungsterminen des Ortschaftsrates 2025

Beschlussvorschlag:

1. Sitzungen im Jahr 2025

Dienstag,  7. Januar 2025,   19 Uhr
Dienstag,  4. Februar 2025   19 Uhr

Winterferien: 17. Februar 2025 – 23. Februar 2025

Dienstag,  4. März 2025   19 Uhr
Dienstag,  1. April 2025    19 Uhr

Osterferien: 18. April 2025 – 25. April 2025

Dienstag,  6. Mai 2025    19 Uhr
Dienstag,  3. Juni 2025    19 Uhr

Sommerferien: 28. Juni 2025 – 8. August 2025

Dienstag,  12. August 2025   19 Uhr
Dienstag,  9. September 2025   19 Uhr

2/3
...
Herbstferien: 6. Oktober 2025 – 18. Oktober 2025

Dienstag,  21. Oktober 2025   19 Uhr
Dienstag,  18. November 2025   19 Uhr
Dienstag,  9. Dezember 2025   19 Uhr

2. Nachrichtlich: bereits mit V-LB0254/24 beschlossen

Monat  Datum
September 10.09.2024   18:30 Uhr
Oktober 01.10.2024   19 Uhr
November 05.11.2024   19 Uhr
Dezember 03.12.2024   19 Uhr

3. Sondersitzung zur Vorlage V-2930/24 „Neubau eines Gerätehauses für die
Stadtteilfeuerwehr Langebrück, Lessingstraße 11 a-c in 01465 Dresden“

Dienstag, 17.09.2024   19 Uhr

Begründung:

Entsprechend § 36 Absatz 2 SächsGemO beschließt der Gemeinderat (Ortschaftsrat) über Ort
und Zeit seiner regelmäßigen Sitzungen. Das sollte möglichst zeitig erfolgen, damit die Bera-
tungsfolge der Vorlagen und Anträge geplant werden kann.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL
3/3


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0103/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 12.08.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für das Projekt "Stadtbildfotografie der
Gegenwart" in der Ortschaft Altfranken

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Altfranken stellt dem Stadtarchiv für die Durchführung des Projektes „Stadt-
bildfotografie der Gegenwart“ in der Ortschaft Altfranken Verfügungsmittel in Höhe von
1.500,00 Euro bereit.

Der Ortschaftsrat Altfranken wird in die Auswahl der Fotomotive einbezogen und das Gesamt-
ergebnis des Projektes wird dem Ortschaftsrat Altfranken präsentiert.

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0257/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 10.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Feststellung, ob Hinderungsgründe im Ergebnis der Ortschaftsratswahl nach § 18 Abs.
1SächsGemO und § 32 Abs. 1 SächsGemO vorliegen

Feststellung:

Der Ortschaftsrat stellt fest, dass keine Hinderungsgründe nach § 18 Abs. 1SächsGemO und § 32
Abs. 1 SächsGemO vorliegen

Begründung:
Die Feststellung, ob ein Hinderungsgrund vorliegt, ist vom Ortschaftsrat sowohl nach jeder re-
gelmäßigen Wahl als auch jeder Ergänzungswahl und vor jedem Nachrücken in den Ortschafts-
rat zu treffen. Dem Ortschaftsrat steht dabei kein Ermessen zu. Die gesetzliche Regelung ist ab-
schließend, Ausnahmen sind nicht zulässig.

rechtliche Grundlagen- Auszüge aus der SächsGemO:

§ 18 Ablehnung ehrenamtlicher Tätigkeit
  (1) 1Der Bürger und der nach § 16 Abs. 1 Satz 2 Wahlberechtigte kann eine ehrenamtliche Tä-
tigkeit aus wichtigem Grund ablehnen oder deren Beendigung verlangen. 2Ein wichtiger Grund
liegt insbesondere vor, wenn der Bürger und der nach § 16 Abs. 1 Satz 2 Wahlberechtigte

2/3
...
1.älter als 65 Jahre ist,
2.anhaltend krank ist,
3.zehn Jahre dem Gemeinderat oder Ortschaftsrat angehört oder ein anderes Ehrenamt beklei-
det hat,
4.durch die Ausübung der ehrenamtlichen Tätigkeit in seiner Berufs- oder Erwerbstätigkeit oder
in der Fürsorge für seine Familie erheblich behindert wird,
5.ein öffentliches Amt ausübt und die oberste Dienstbehörde feststellt, dass die ehrenamtliche
Tätigkeit hiermit nicht vereinbar ist.
  (2) Ob ein wichtiger Grund vorliegt, entscheidet der Gemeinderat.

§ 32 Hinderungsgründe
  (1) Gemeinderäte können nicht sein
1.der Bürgermeister, die Beigeordneten und die Beamten und Angestellten der Gemeinde,
2.die Beamten und Angestellten einer juristischen Person des öffentlichen Rechts, in der die
Gemeinde einen maßgeblichen Einfluss ausübt, sowie die leitenden Angestellten einer juristi-
schen Person des privaten Rechts, in der die Gemeinde einen maßgeblichen Einfluss ausübt,
3.die Beamten und Angestellten eines Verwaltungsverbandes (§§ 5 und 23 SächsKomZG), des-
sen Mitglied die Gemeinde ist,
4.die Beamten und Angestellten der erfüllenden Gemeinde einer Verwaltungsgemeinschaft (§
36 SächsKomZG), an der die Gemeinde beteiligt ist,
5.die leitenden Beamten und Angestellten sowie die mit Angelegenheiten der Rechtsaufsicht
befassten Beamten und Angestellten der Rechtsaufsichtsbehörden,
6.Personen, die mit dem Bürgermeister oder einem Beigeordneten in einem die Befangenheit
begründenden Verhältnis nach § 20 Abs. 1 Nr. 1 bis 3 stehen oder als Gesellschafter an dersel-
ben Gesellschaft beteiligt sind.

Ablehnungs- und Hinderungsgründe wurden bisher nicht geltend gemacht.
Der Ortsvorsteher befragt die Ortschaftsräte nochmals, ob Hinderungsgründe nach § 18 Abs. 1
oder § 32 Abs 1 SächsGemO vorliegen.

3/3

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


name: Feststellung der Mitglieder des Ortschaftsrates und der Ersatzpersonen

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0258/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 10.09.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Feststellung der Mitglieder des Ortschaftsrates

Der Ortschaftsrat stellt folgende Mitglieder einschließlich Ersatzpersonen fest:

Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
1 Hartmann Christian Landtagsabgeordneter
2 Siepker Tom Zahnarzt
3 Knöpfle Ulrich Pensionär, Polizeibeamter
4 Rettinghaus Ullrich Tischlermeister

Ersatzpersonen:
5 Hilsberg Alexander Werksfeuerwehrmann
6 Rau Hartmut Matthias Referent
7 Seitzinger Angela Marie Unternehmerin

BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
1 Kaulfuß Bert Dipl.-Finanzwirt (FH)
Dresdner Amtsblatt Elektronische Ausgabe e10-07-2024 Seite 10 von 23

Ersatzpersonen:
2 Dr. Klotz Maria Arbeitspsychologin
3 Brix Hans Michael Bausachverständiger, Projektleiter
4 Lindner Christian Max Arnold Dipl.-Verwaltungswirt, Rentenberater
5 Scheffel Ellen Amone Tagesmutter

2/3
...
6 Winkelmann Margit Sozialpädagogin
7 Schmieder Tilo Kurt Heilerziehungspfleger
Alternative für Deutschland (AfD)
1 Braukmann Martin Friedrich Rechtsanwalt
2 Richter Frank Horst Dipl.-Ingenieur Informationstechnik

Ersatzpersonen: keine

Freie Demokratische Partei (FDP)
1 Hahmann Niels Augenoptikermeister

Ersatzpersonen:
2 Stautmeister Torsten Geschäftsführer

FREIE SACHSEN (FREIE SACHSEN)
1 Schleinitz Michael Roland Pflegefachkraft

Ersatzpersonen: keine

Freie Wähler Dresden e. V.
1 Wendt Silvana Schulleiterin

Ersatzpersonen:
2 Neumann Mike Projektentwickler
3 Tillack Daniela Apothekerin
4 Neumann Pia Lehrerin
5 Wendt Karl Felix Schüler (Gymnasium)

3/3

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL