text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00112/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 12.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr.
Alt026/22) "Konzert Trostmusik SCHÜTZ.22"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2022
in Höhe von 5.000,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 5.000,00 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LH) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBEst -P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
3/3

Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im  Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde ter mingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellun g am 31. August 2022 stehen vor Beschluss
dieser Vorlage noch 196.802,51 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfschema
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0098/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Unterstützung der Ausstellung der Künstlerin Petra Samek im Dorfklub Mobschatz durch den
Ortschaftsrat Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz unterstützt die Ausstellung der Künstlerin Petra Samek im Dorfklub
Mobschatz und beschließt, gemäß Antrag vom 23.08.2022, einen Zuschuss für die Durchführung
der Vernissage am 09.10.2022 aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates in Höhe von

   150,00 EUR

bereitzustellen.

Begründung:

Mit dieser finanziellen Unterstützung soll die Ausstellung der Künstlerin Petra Samek im
Dorfklub Mobschatz am Sonntag, 09.10.2022, 14:00 Uhr, feierlich eröffnet werden.

2/2

Anlagenverzeichnis:

Antrag der Künstlerin Petra Samek vom 23.08.2022 über 188,00 EUR

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0099/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Pflanzung eines Jahrgangsbaumes im Jahr 2022

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, dass im Jahr 2022 als Jahrgangsbaum für alle im Jahr
2021 in der Ortschaft Mobschatz geborenen Kinder folgender Baum (als Hochstamm)

Apfelbaum mit Namen: Böhmischer Rosenapfel

gepflanzt werden soll.

Die genaue Standortwahl auf dem Flurstück Nr. 16/5 der Gemarkung Mobschatz (Am Tummels-
grund) erfolgt in Absprache mit der Verwaltungsstelle.

Für die festliche Umrahmung der Jahrgangsbaumpflanzung stellt der Ortschaftsrat Mobschatz
aus seinen Verfügungsmitteln

max. 150,00 EUR

für Getränke und kleine Speisen bereit.

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0132/17 vom 14.09.2017 – Pflanzung von Jahrgangsbäumen

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0100/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Fachförderrichtlinie der Ortschaft Mobschatz für die Gewährung von Zuwendungen für
ortschaftsbezogene Projekte (FFRL OS MB Projekte)

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Fachförderrichtlinie der Ortschaft Mobschatz für die
Gewährung von Zuwendungen für ortschaftsbezogene Projekte (FFRL OS MB Projekte) in der
Fassung vom 08.09.2022 (gemäß Anlage).

Damit wird die Förderrichtlinie zur Vereinsförderung in der Ortschaft Mobschatz in der Fassung
vom 08.10.2020 (Beschluss V-MB0039/20) aufgehoben.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0039/20 vom 08.10.2020 – Förderrichtlinie zur Vereinsförderung in der Ortschaft
Mobschatz ab 2021

Anlagenverzeichnis:

2/2

Fachförderrichtlinie der Ortschaft Mobschatz für die Gewährung von Zuwendungen für ort-
schaftsbezogene Projekte (FFRL OS MB Projekte) in der aktuellen Fassung

Maximilian Vörtler


paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0118/22
 Datum: 5. September 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Bustauglicher Ausbau Magazinstraße"

Petitionstext:

Da der Ersatzverkehr EV7/ EV8 sehr oft im Stau steht und somit enorme Verspätungen anhäuft, kann
man Magazinstraße als Busumleitung nutzen. Hier müsste allerdings der Straßenbelag erneuert werden,
damit Busse darauf fahren können und es müssen Ersatzhaltestellen eingerichtet werden.

Außerdem sollte eine Brücke zum S-Bahnhof Industriegelände gebaut werden und im Idealfalle wird der
PKW-Durchgangsverkehr gesperrt, denn sonst nützt die ganze Busstrecke ja nichts.

Perspektivisch werden hier noch oft Ersatzbusse fahren, da auf der Königsbrücker Straße Gleise und
Haltestellen erneuert werden müssen. Bei größeren Baumaßnahmen an der Eisenbahnstrecke kann auch
ein Ersatzverkehr mit Bussen eingerichtet werden.

Hier ist ein Vorschlag auf der Seite Linie+ genau dazu:
https://linieplus.de/proposal/dre:sden-bustauglicher-ausbau-magazinstrasse/

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 8 Unterstützungsunterschriften
(Korrektur wegen Mehrfachmitzeichnung des Petenten sowie Dopplung der Mitzeichnung erfolgt)

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0160/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 21.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Anschaffung von 2 Fußballtoren aus den Verfügungsmitteln der Ortschaft Schönborn

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönborn verfügt mit Stand 05.09.2022 über einen Restbetrag von 490 EUR
Verfügungsmittel.
Der Ortschaftsrat Schönborn beschließt, als Freizeitangebot für die Schönborner Kinder, die An-
schaffung von 2 Fußballtoren. Die Kosten betragen laut Angebot ca. 250 EUR, die Finanzierung
erfolgt aus den Verfügungsmitteln der Ortschaft.
Mit den restlichen Mitteln, soll die vorgesehene Zuwendung an die Schönborner Kindertages-
stätte von 200 EUR auf 440 EUR erhöht werden.

Begründung:
Dem Beschluss ging eine Unterschriftensammlung Schönborner Kinder voraus, die sich aufgrund
der Baumaßnahmen im Bereich des Außengeländes am Bürgerhaus in der Möglichkeit der Nut-
zung des Platzes zum Ball spielen, deutlich eingeschränkt sahen.

2/2

Die Prüfung vorhandener städtischer Flächen ergab, dass es derzeit keine alternativen Standorte
gibt. Der Ortschaftsrat entschied sich für die Anschaffung von 2 Toren als Angebot für die Kin-
der, die auch auf kleineren Flächen ohne Baumbegrenzungen das Fußballspielen ermöglichen
soll. Die Verwaltungsstelle wies darauf hin, dass eine Verantwortlichkeit für die Tore festgelegt
werden muss. Außerdem ist nach Rücksprache mit dem Amt für Abfallwirtschaft und Stadtgrün,
Sachgebiet Spielplätze, eine Verankerung der Tore unerlässlich.

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0161/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 21.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung der restlichen Investpauschale der Ortschaft Schönborn

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönborn verfügt mit Stand 05.09.2022 über nicht ausgegebene Investiti-
onsmittel in Höhe von 10.950 EUR. Davon wurden 3.500 EUR für die Anschaffung von Gardinen
beauftragt.
Die restlichen Mittel in Höhe von 7.450 EUR sollen wie folgt verwendet werden:

- Deckung der Mehrkosten in Höhe von 2.450 EUR für die Außenbeleuchtung Seifersdorfer Stra-
ße 1 – Bibliothek
- Übertragung der restlichen Mittel in Höhe von 5.000 EUR an das Amt für Hochbau und Immo-
bilienverwaltung auf das Projekt der Außengestaltung am Bürgerhaus Schönborn.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-SB0147/21
V-SB0142/21
V-SB152/22

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0222/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich 1. Lesung

Gegenstand:

Fachförderrichtlinie der Ortschaft Langebrück über die Gewährung von Zuwendungen für
ortschaftsbezogene Maßnahmen

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat bildet eine Arbeitsgruppe zur Erarbeitung eines Entwurfes für eine Fachför-
derrichtlinie der Ortschaft Langebrück über die Gewährung von Zuwendungen für ortschaftsbe-
zogene Maßnahmen.

Folgende Mitglieder werden benannt:

1. ……………………..

2. ……………………..

3. ……………………..

4. ………………………

Ziel ist, bis Dezember 2022 einen Entwurf zur Beschlussfassung zu erarbeiten.

2/2

Begründung:

Mit Beschluss V2850/18 vom 04.06.2020 hat der Stadtrat die „Rahmenrichtlinie der Landes-
hauptstadt Dresden (RRL LHD) als Grundlage für die Erarbeitung von Fachförderrichtlinien und
damit verbundenen Zuwendungen an Dritte“ beschlossen.
Gleichzeitig hat der Stadtrat beschlossen,“ dass die Prozesse der Sächsischen Staatsregierung
zur Vereinfachung von Förderverfahren im Interesse von Entbürokratisierung, Verwaltungser-
leichterung bei Behörden und Trägern und größerer Transparenz aufzugreifen und bei der Er
stellung von Fachförderrichtlinien zu berücksichtigen sind. …Sämtliche Fachförderrichtlinien
werden im Einklang mit § 28 Abs. 2 Nr. 1 der Sächsischen Gemeindeordnung (SächsGemO)
durch den Stadtrat beschlossen.“
Im Einklang mit diesem Beschluss hat die Stadtverwaltung auf der Basis dieser RRL LHD einen
Musterentwurf erarbeitet, der entsprechend der Intensionen des Ortschaftsrates inhaltlich aus-
gestaltet werden kann.
Dieser Musterentwurf liegt der Anlage bei. Die Verwaltungsstelle empfiehlt dem Ortschaftsrat
eine Arbeitsgruppe mit maximal 4 Mitgliedern des Ortschaftsrates mit der inhaltlichen Ausge-
staltung eines Entwurfes zu beauftragen und diesen bis spätestens Dezember 2022 zum Be-
schluss vorzulegen

Anlagenverzeichnis:

Musterentwurf Fachförderrichtlinie der OS LB

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-027/22) "Sportrollstühle"

paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00113/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 12.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
027/22) "Sportrollstühle"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2022
in Höhe von 14.517,97 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 14.517,97 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LH) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest -P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
3/3

Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im  Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde ter mingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am  8. September 2022 stehen vor Beschluss
dieser Vorlage noch 191.802,51 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfschema
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00114/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Vorwerkstraße - östliche Gehwegsanierung

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Finanzierung des östlichen Gehwege s Vor-
werkstraße in Höhe von insgesamt 60.000,00 Euro.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahme zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-Alt00080/21 vom 19. Januar 2022

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Straßen- und Tiefbauamt
Projekt/PSP-Element: TI.40521.A66.B
Kostenart: 78520000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr: 60.000,00 Euro
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 44291100
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 60.000,00 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Absatz 3 und 4 Sächsische
Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Entscheidungen zur Er-
tüchtigung der gegenständlichen Fläche werden aufgrund der überörtlichen Bedeutung von
diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziffer 2 Absatz 1
der Aufgabenabgrenzungsrichtlinie mit seinem ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln
das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter,
Maßnahmen unterstützen.

Das Straßen- und Tiefbauamt musste aufgrund der rasant und stetig steig enden Baupreiskosten
3/3

eine Neubewertung der geplanten Gehbahninstandsetzungsmaßnahmen hinsichtlich derer Um-
setzbarkeit vornehmen.

Viele Maßnahmen konnten aus dem Budget des Straßen - und Tiefbauamtes 2022 umgesetzt
werden. Darunter die Gehwegsanierung Grüne Straße, Fiedlerstraße und Terrassenufer. Mit der
Bauausführung der Gehwegsanierungen Berthelstraße und Hähnelstraße wurde begonnen.

Die Finanzierung des östlichen Gehweges Vorwerkstraße ist im Haushalt des Straßen - und Tief-
bauamtes aktuell jedoch nicht m ehr darstellbar. Zielstellung dieser Maßnahme ist die Ertüchti-
gung der Wegedecke, Hochbordregulierungen, die Ertüchtigung 1 -Zeiler vor dem Hochbord-
stein, die Kontrolle der Straßenabläufe (ggf. Reinigung), die Erneuerung der Baumschreiben der
Kastanienbäume und die barrierefreie Begehbarkeit.

Die Maßnahme wurde mit Gesamtkosten von ca. 52.000,00 Euro grob geschätzt. Das Straßen -
und Tiefbauamt bittet den Stadtbezirksbeirat Altstadt zur Sicherung der Umsetzbarkeit
60.000,00 Euro für diese Maßnahme zur Verfügung zu stellen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Lageplan
Anlage 2 – Fotos Zustand Vorwerkstraße

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00115/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Stübelallee - Ertüchtigung der Zwischenspange i. H.
Lipsiusstraße

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Bereitste llung von finanziellen Mitteln aus
den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt zur Ertüchtigung der
Zwischenspange Stübelallee in Höhe von insgesamt 60.000,00 Euro für das Jahr 2022.
Diese Kosten setzen sich zusammen aus 48.000,00 Eur o für die Fahrbahnmaßnahme und
12.000,00 Euro für die Gehbahnmaßnahme.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahme zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-Alt00080/21 vom 19. Januar 2022

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Straßen- und Tiefbauamt
Projekt/PSP-Element: TI.40521.A66.B (Gehbahn)
TI.40121.A66.B (Fahrbahn)
Kostenart: 78520000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr: 12.000,00 Euro (Gehbahn)
48.000,00 Euro (Fahrbahn)
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 44291100
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 60.000,00 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Absatz 3 und 4 Sächsische
Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Entscheidungen zur Er-
tüchtigung der gegenständlichen Fläche werden aufgrund der überörtlichen Bede utung von
diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziffer 2 Absatz 1
3/3

der Aufgabenabgrenzungsrichtlinie mit seinem ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln
das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stad tbezirksbeirat gewünschter,
Maßnahmen unterstützen.

Das Straßen- und Tiefbauamt musste aufgrund der rasant und stetig steigenden Baupreiskosten
eine Neubewertung der geplanten Gehbahninstandsetzungsmaßnahmen hinsichtlich derer Um-
setzbarkeit vornehmen.

Viele Maßnahmen konnten aus dem Budget des Straßen - und Tiefbauamtes 2022 umgesetzt
werden. Darunter die Gehwegsanierung Grüne Straße, Fiedlerstraße und Terrassenufer. Mit der
Bauausführung der Gehwegsanierungen Berthelstraße und Hähnelstraße wurde begonnen.

Die Finanzierung zur Ertüchtigung der Zwischenspange Stübelallee ist im Haushalt des Straßen -
und Tiefbauamtes aktuell jedoch nicht mehr darstellbar. Zielstellung dieser Maßnahme ist der
Ausbau des Großpflasters, Einbau von Asphalt in der Fahrbahn, Einba u von gesägtem und ge-
stocktem Kleinpflaster aus Granit im einseitigen Gehwegbereich, Sanierung von vier Straßenab-
läufen in der Fahrbahn, Markierungsarbeiten und Beschilderung sowie barrierefreier Verlauf für
den Fußgänger.

Das Straßen- und Tiefbauamt bitt et den Stadtbezirksbeirat Altstadt zur Sicherung der Umsetz-
barkeit 60.000,00 € für diese Maßnahme zur Verfügung zu stellen.

Dem Stadtbezirksbeirat Altstadt stehen mit Stand 04.10.2022 noch 57.284,54 Euro zur Verfü-
gung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Lageplan
Anlage 2 – Foto Zustand Zwischenspange Stübelallee

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0118/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 11.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Ankauf Einscheibenscheuermaschine an Kinder- und Jugendhaus "Alte
Feuerwehr"

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Ankauf einer Einscheibenscheuermaschine
dem Kinder- und Jugendhaus „Alte Feuerwehr“ gGmbH einen Betrag in Höhe von 1.600,00 € aus
dem Verfügungsfonds 2022 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Einrichtung vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0119/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 11.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Desinfektion im Kinder- und Jugendhaus "Alte Feuerwehr"

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die professionelle Desinfektion des Jugendhauses
einen Betrag in Höhe von 5.000,00 € aus dem Verfügungsfonds 2022 dem Kinder- und Jugend-
haus „Alte Feuerwehr“ gGmbH bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Einrichtung vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0120/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 11.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Erneuerung DJ-Lichttechnik an Kinder- und Jugendhaus "Alte Feuerwehr"

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Erneuerung der DJ-Lichttechnik im Jugendhaus
einen Betrag in Höhe von 780,00 € aus dem Verfügungsfonds 2022 an das Kinder- und Jugend-
haus „Alte Feuerwehr“ gGmbH bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Einrichtung vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Kostenübersicht

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0121/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 11.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Pflanzung Baum im Kinderzentrum Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Kinderzentrum Cossebaude für die Pflanzung
eines Baumes einen Betrag in Höhe von 550,00 € aus dem Verfügungsfonds 2022 bereitzustel-
len.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Durch den diesjährigen Sturm sind Bäume im Gelände des Kinderzentrums umgestürzt.
Bäume werden für die Kinder als Schattenplatz benötigt.
Die diesjährige Pflanzung des Jahrgangsbaumes wurde in die Oberschule verlegt.
Das Pflanzzubehör sollte mit dazu gerechnet werden.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Angebot

Lutz Kusche


Sanierung Friedensplatz Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0122/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 11.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Sanierung Friedensplatz Oberwartha

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Ortschaftsrat Oberwartha für die Sanierung des
Friedensplatzes Oberwartha einen Betrag in Höhe von 2.000,00 € aus der Investitionspauschale
2022 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-OW0057/22, V-OW0056/22

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/3
...
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Bereits seit längerer Zeit plant der Oberwarthaer Ortschaftsrat gemeinsam mit den Fachämtern
der Stadt Dresden den Friedensplatz mit seiner Pflanzfläche zu erneuern.
Nach Vorlage von Angeboten entschieden sich die Räte für die Fa. Uwe Koch aus Niederwartha
und fassten entsprechende Finanzbeschlüsse für die Maßnahme.
Auf Grund von zusätzlichen Maßnahmen sowie unvorhergesehenen Zusatzarbeiten auf der Bau-
fläche kommt es zu einer Kostenerhöhung.
Da die jährliche zur Verfügung stehenden Finanzmittel anhand der Einwohnerzahl der Ortschaft
bemessen werden, fehlen dem Oberwarthaer Ortschaftsrat entsprechende Finanzmittel.
Die Unterlagen sind einsehbar in der Verwaltungsstelle Cossebaude.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Lutz Kusche


name: E-Petition: Bau einer Brücke zwischen dem "Blauen Wunder" und "Sachsenbrücke" Pirna

text:
Petition Nr.: P0119/22
 Datum: 23. September 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
Bau einer Brücke zwischen dem "Blauen Wunder" und "Sachsenbrücke" Pirna

Petitionstext:

Die Petenten fordern eine neue Brücke zwischen dem "Blauen Wunder" und "Sachsenbrücke" Pirna,
um dem überhöhten Verkehrsaufkommen und der damit verbundenen Belastung für Bürger*innen, Ver-
kehr (ÖPNV, Pendler, etc.) Fahrradfahrer und Anwohner entgegenzuwirken.

Die vorherrschenden infrastrukturellen Bedingungen reichen bei weitem nicht mehr aus, um das
Verkehrschaos zu beenden.

Auch die Sanierung des „Blauen Wunders“ ändert nichts an der Situation.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 35 Unterstützer/-innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


name: Beschluss zur Fachförderrichtlinie dere Ortschaft Altfranken für die Gewährung von Zuwendungen für ortschaftsbezogene Projekte

paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0064/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 17.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Fachförderrichtlinie der Ortschaft Altfranken für die Gewährung von
Zuwendungen für ortschaftsbezogene Projekte

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken beschließt die Fachförderrichtlinie in der Fassung vom ……
Diese tritt zum 01.01.2023 in Kraft. Die am 14.11.2016 beschlossene Richtlinie für die Förderung
durch den Ortschaftsrat Altfranken tritt mit dem 31.12.2022 außer Kraft.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0044/16

Anlagenverzeichnis:
Fachförderrichtlinie der Ortschaft Altfranken für die Gewährung von Zuwendungen für ort-

2/2

schaftsbezogene Projekte

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0065/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 17.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Fachförderrichtlinie der Ortschaft Altfranken für die Gewährung von
Zuwendungen für ortschaftsbezogene institutionelle Förderung

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken beschließt die Fachförderrichtlinie in der Fassung vom ……
Diese tritt zum 01.01.2023 in Kraft. Die am 14.11.2016 beschlossene Richtlinie für die Förderung
durch den Ortschaftsrat Altfranken tritt mit dem 31.12.2022 außer Kraft.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0044/16

Anlagenverzeichnis:
Fachförderrichtlinie der Ortschaft Altfranken für die Gewährung von Zuwendungen für ort-

2/2

schaftsbezogene institutionelle Förderungen

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0066/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 17.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Verwendung der restlichen Verfügungsmittel 2022 des Ortschaftsrates Altfranken

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken stellt seine restlichen Verfügungsmittel aus dem Jahr 2022 dem
Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft zur Pflege des Altfrankener Parks zur Verfügung.
Über den Einsatz der Mittel ist der Ortschaftrat Altfranken zu informieren sowie ggf. die Ver-
wendung von Restmitteln abzustimmen.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Realisierung der Maßnahme zu veranlassen.

2/2

Hubertus Doltze


paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0061/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

zusätzliche Finanzmittel für Sanierung Fläche am Friedensplatz in Oberwartha

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, zur Sanierung der Pflanzfläche am Friedensplatz einen
zusätzlichen Betrag von 1.880 Euro aus der Investpauschale bereit zu stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-OW0057/22, V-OW0056/22

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/3
...
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Bereits seit längerer Zeit plant der Oberwarthaer Ortschaftsrat gemeinsam mit den Fachämtern
der Stadt Dresden den Friedensplatz mit seiner Pflanzfläche zu erneuern.
Nach Vorlage von Angeboten entschieden sich die Räte für die Fa. Uwe Koch aus Niederwartha
und fassten entsprechende Finanzbeschlüsse für die Maßnahme.
Auf Grund von zusätzlichen Maßnahmen sowie unvorhergesehenen Zusatzarbeiten auf der Bau-
fläche kommt es zu einer Kostenerhöhung.
Da die jährliche zur Verfügung stehenden Finanzmittel anhand der Einwohnerzahl der Ortschaft
bemessen werden, fehlen dem Oberwarthaer Ortschaftsrat entsprechende Finanzmittel. Der
Ortschaftsrat Cossebaude übernimmt die Differenz und stellt dem Oberwarthaer Ortschaftsrat
aus seiner Investpauschale entsprechende Haushaltsmittel zur Verfügung. Ein entsprechender
Beschluss wird in der Oktobersitzung des Ortschaftsrates Cossebaude gefasst.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Jens Kleinschmidt


paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0119/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 10.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Förderverein Gompitzer Spatzennest e. V. auf Gewährung einer
Zuwendung zum Weihnachtsmarkt

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Förderverein Gompitzer Spatzennest e. V. einen
Zuschuss in Höhe von
500,00 Euro
aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für die Durchführung des Weihnachtsmarktes
am 2.12.2022 bereit zu stellen.

2/2

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom 22.9.2022

Gerhard Ofschanka


paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0154/22
 Datum: 5. Oktober 2022

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 10.10.2022 öffentlich 1. Lesung

Gegenstand:

Haushalteckwertebeschluss 2023 über die Verfügungsmittel/ die Investpauschale des
Ortschafstrates

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat beschließt über die Verwendung der konsumtiven Verfügungsmittel
gemäß Anlage 1 vorbehaltlich des Beschlusses des Stadtrates zum Haushaltplan 2023/24
2. Der Ortschaftsrat beschließt über die Verwendung der investiven Verfügungsmittel Invest-
pauschale genannt, gemäß Anlage 2 vorbehaltlich des Beschlusses des Stadtrates zum
Haushaltplan 2023/24

3. Der Ortschaftsrat überträgt die Mittel der Positionen 1-5 der konsumtiven Verfügungsmittel
(Anlage 1) zur Bewirtschaftung an die Verwaltungsstelle Weixdorf. Die Positionen sind un-
tereinander deckungsfähig. Die Verwaltungsstelle ist beauftragt, die Maßnahmen vorzube-
reiten, umzusetzen und dem Ortschaftsrat zu berichten.
4. Über die Zuwendungen an Dritte (Anlage 1, Position 6) entscheidet der Ortschaftsrat in ge-
sonderter Sitzung auf Grundlage der vorliegenden Anträge.
5. Der Ortschaftsrat überträgt die Mittel der Investpauschale (Anlage 2)
 Position 1 an das Amt für Kindertageseinrichtungen und der Position 2 an das Amt
für Stadtgrün und Abfallwirtschaft.
 Position 3 an das Straßen- und Tiefbauamt zur Fortführung der Gehwegsanierung an
der Alten Dresdner Straße zwischen Bauabschnitt 1 und der Straße Am Zollhaus.

2/3
...
 Position 4 an die Verwaltungsstelle Weixdorf/ Langebrück zur Anschaffung eines
modernen Werkzeugpools sobald die Kofinanzierung über die Ortschaft Langebrück
gesichert ist.

Begründung:

Der Beschluss dient der planmäßigen Bewirtschaftung der dem Ortschaftsrat zur Aufgabenerfül-
lung bereitgestellten finanziellen Mittel.
Die vorgeschlagenen Maßnahmen sind als Prüfaufträge für die Verwaltungsstelle zu verstehen.

Die Investpauschale ist zu  100 % für Investitionen in die Infrastruktur gedacht. Die konsumtiven
Verfügungsmittel sind für die Öffentlichkeitsarbeit, örtliche Veranstaltungen und Aktionen, die
Partnerschaftspflege, Zuwendungen an Vereine und Institutionen und die Unterhaltung der I nf-
rastruktur angedacht (s. Anlage 1).

Zu den Positionen der konsumtiven Verfügungsmittel (Anlage 1) ist anzumerken:
Zu Punkt 1 - Öffentlichkeitsarbeit: Die Mittel werden zu 100% für die „Weixdorfer Nachrichten“
benötigt. Die Erhöhung von 2.000 EUR basier t auf den Ergebnissen des ersten Abrechnungsjah-
res nach der Neuausschreibung
Zu Punkt 2 - Aktionen/Veranstaltungen: Der Ansatz entspricht dem Vorjahr. Neu ist der Ansatz
„Stadtbildfotographie“ auf Empfehlung des Stadtarchives (Achtung! der Ansatz wurde auc h in
den Maßnahmen der Fachämter gebildet. Nach Rücksprache soll die Position jedoch von den
Ortschaften finanziert werden). Das Stadtarchiv beabsichtigt eine Fotodokumentation des Or-
tes, die der Ortschaft auch zur Nutzung überlassen wird (ohne urheberrechtliche Probleme).
Zu Punkt 3 - Der Ansatz entspricht dem Vorjahr
Zu Punkt 4 – Trauungen werden in Weixdorf 2023 keine stattfinden. Das ist auf die schwierige
personelle Situation der Verwaltungsstelle und dem immensen Abstimmungs - und Organisati-
onsbedarf dazu geschuldet.
Zu Punkt 5 - Unterhaltung/Sanierung Infrastruktur:
Die Position für die Unterhaltung für Straßen und Wege ist für die Fahrbahnunterhaltung an der
Alten Dresdner Straße im Bereich des Gehwegneubaues vorgesehen. Alternativ könnte (mit Tei-
len des Ansatzes) der öffentliche Weg Fuchsberg bis Königsbrücker Landstraße fachgerecht her-
gestellt werden. Die Abstimmungen müssen mit den Ämtern noch erfolgen.
Zu Punkt 6 - Zuwendungen an Dritte/Vereinsförderung:  Der Ansatz entspricht dem Vorjahr

Zu den Positionen der Investpauschale (Anlage 2) ist anzumerken:
Zu Punkt 1:  Entspricht dem Beschluss des Ortschaftsrates vom Mai 2020.
Zu Punkt 2: Ansparrate für angedachte Spielplatzprojekte Gomlitz nach grundsätzlicher Klärung
der Akzeptanz der Anwohner und Genehmigungsfähigkeit der Behörden
zu Punkt 3: Abschluss Alte Dresdner Straße, Abschnitt von der Straße Am Zollhaus bis Ende Bau-
abschnitt 1, stadtwärts die linke Seite
zu Punkt 4: der Bauhof beabsichtigt die Anschaffung eines akkubetriebenen Werkzeugtools zur
anwenderfreundlichen Nutzung verschiedener Werkzeuge mit einer Sorte Akkus

3/3

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1- konsumtive Verfügungsmittel
Anlage 2- Investpauschale

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
Petition Nr.: P0120/22
 Datum: 30. September 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition: Mehr Hochhäuser als jede Grünfläche versiegeln

Petitionstext:

Der Petent fordert, dass in Dresden mehr Hochbauten errichtet werden z. B. in Pieschen, Löbtau, Dobritz
oder der Neustadt.

Man solle sich stadtplanerisch an den Beispielen von London oder Paris orientieren und Dresden damit
moderner wirken zu lassen.

Ziel seien nachhaltige Hochbauten, um weniger Boden zu versiegeln und mehr Grünflächen in der Stadt
zu schaffen.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 41 Unterstützer/-innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0121/22
 Datum: 30. September 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition: Bessere Infrastruktur und ÖPNV im Mobschatzer Hochland

Petitionstext:

Der Petent fordert den zügigen Ausbau der Infrastruktur im Mobschatzer Hochland einschließlich Stra-
ßenverbreiterung mit Gehwegen in Podemus, Rennersdorf, Steinbach, Unkersdorf etc.

Vor allem eine Verbindungsstraße zwischen Unkersdorf und Kesselsdorf

Des Weiteren müsse sich der ÖPNV verbessern. Der Petent schlägt daher eine Taktverdichtung von 30
min pro Std.

In der Petition hat der Petent Vorschläge zur Änderung des Busnetzes vorgestellt (siehe Anhang).

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 225 Unterstützer/-innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


name: Petition "Friedhofssterben verhindern - Fördermittel erhöhen"

text:
Petition Nr.: P0122/22
 Datum: 30. September 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
Friedhofssterben verhinden - Fördermittel erhöhen

Petitionstext:

Die Petenten fordern, dass mehr Fördermittel für Friedhöfe im Haushalt eingestellt werden.
Die Kürzung von Fördermitteln führe zu Verlusten von wertvollen Kulturdenkmalen. Außerdem zeige
dies, dass die Bedeutung der Friedhöfe nicht in genügender Weise erkannt werden.

Auf den Friedhöfen bestehe ein erheblicher Sicherung- und Sanierungsbedarf.

Die Petenten bitten um Hilfe, das kulturelle Erbe der Stadt zu pflegen und für die nächsten Generationen
zu wahren.

Es wird darum dringend gebeten, die finanziellen Mittel dem Mehrbedarf der Petition und den im Dres-
dner Friedhofsentwicklungskonzept ermittelten Werten anzuheben.

Anlagenverzeichnis:
Petition

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0224/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 08.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss über Restmittel der Verfügungsmittel/ der Investpauschale des Ortschaftsrates

Beschlussvorschlag:

1. Für den Weihnachtsmarkt Langebrück 2022 wird ein Betrag von 2.300,00  EUR für die
Miete der 10 Baustromverteiler aus den Verfügungsmitteln bereitgestellt. Die Fa. Mie-
dank soll aufgrund der jahrelangen Erfahrungen beauftragt werden. Die Position aus Be-
schluss Nr. V-LB0204/21 „Spülung Drainage Heidehof“ wird zugunsten der Maßnahme
auf 2023 verschoben.
2. Die Verwaltungsstelle wird aufgefordert, die mit Beschluss des Ortschaftsrates
V-LB0204/21 und V-LB216/22 verfügten Mittel des Ortschaftsrates für die Gehwegsanie-
rung Liegau- Langebrück in Höhe von 39.000 EUR (Übertragung auf Sachkonto
422 10000) als Rückstellung in das Haushaltjahr 2023 zu beantragen, sofern eine Reali-
sierung 2022 nicht erfolgen kann. Die Stadtkämmerei wird gebeten, den Antrag als wich-
tiges Vorhaben der Ortschaft zu genehmigen.
3. Die Restmittel der Investpauschale in Höhe von 11.110 EUR werden dem Straßen- und
Tiefbauamt für die Planung des öffentlichen Parkplatzes an der Bruhmstraße/ Wiesen-
weg zur Verfügung gestellt. Restmittel sind für den Bau des Parkplatzes zu verwenden.
Die Stadtkämmerei wird gebeten, die Mittel in den Haushalt des Straßen- und Tiefbau-
amtes zu übertragen.

2/3
...

Begründung:
mit Datum vom 05.10.2022 ergibt sich folgender Realisierungsstand:

Verfügungsmittel
Budget = 67.935 EUR -> Übertragung 39.000 EUR
von Investpauschale = 106.935 EUR   beschlossen  Reste Stand 05.10.22

Unterhaltung Bürgerhaus    3.635 EUR   0 übertragen in HH Vst.
Mieten/ Pachten/ Nicodegrab   700 EUR  261 EUR
Vereinsförderung     15.000 EUR   1.697 EUR- Weihnachtsmarkt
Veranstaltungen Ortschaft    21.000 EUR
davon Partnerschaftsabend 03.09.22 1.200 EUR  Rechnung offen
davon Jahresempfang   1.300 EUR  Leistungen beauftragt
davon Weihnachtsmarkt    3.500 EUR   Leistungen beauftragt
davon Badfest     15.000 EUR   0
Öffentlichkeitsarbeit     18.600 EUR
davon Heidebote     5.000 EUR
davon „Radeberger Heimatzeitung"   12.000 EUR   3.009 EUR
davon Berichte Feste OSR    600 EUR   600 EUR
davon Ortschronik     1.000 EUR   351 EUR
Spülung Drainage Heidehof    4.000 EUR   0 übertragen in HH Vst.
Unterhaltung Bolzplatz Klotzscher Straße  5.000 EUR   0 übertragen in HH Vst.
Gehwegsanierung Liegau- Langebrück  39.000 EUR  0 übertragen in HH Vst.

Investpauschale
Budget= 115.110 EUR -> Übertragung 39.000 EUR
in Verfügungsmittel = 76.110 EUR

Ersatz Transporter Bauhof    15.000 EUR  0 EUR
Straßendeckensanierung
Fahrbahn der Schillerstraße
Verbindungsstraße zwischen
Kirchstraße und Hauptstraße   50.000 EUR  0 EUR
Rest       11.110 EUR  11.110 EUR

3/3

Die Verfügungsmittel sind auskömmlich, so dass gegenwärtig keine Restmittel zu erwarten sind.
Verschiedene Positionen sind in den Haushalt der Verwaltungsstelle übertragen worden, auch
um der Übertragung von Mitteln für Maßnahmen die gegenwärtig noch nicht realisierungsreif
sind, leichter begegnen zu können. Nichtsdestotrotz sollte der Ortschaftsrat der Verwaltungs-
stelle einen Auftrag zur Übertragung der Restmittel erteilen, insbesondere der Position „Geh-
wegsanierung- Liegau- Langebrück“, geben.

Anfang Oktober stellte sich heraus, dass für den Weihnachtsmarkt 2022 nach aktuellen Vor-
schriften alle Baustromzähler mit modernen FI- Schutzschaltern auszurüsten sind (Kosten für
den Elektriker: 4630 EUR) Der Elektriker kann demzufolge seine Leistungen nicht mehr für 280
EUR anbieten. Das Angebot lag zum Redaktionsschluss noch nicht vor. Wir gehen allerdings von
ca. 2.300 EUR aus. Hier muss zur Finanzierung auf die Spülung der Drainage im Heidehof ver-
zichtet werden.

Über die Mittel der Investpauschale ist bis auf den Rest von 11.110 EUR verfügt worden.
Die Fahrbahnsanierung ist erfolgt, die Beschaffung des Transporters bereitet Probleme, da nach
Ansicht der Beschaffungsstelle ein E- Fahrzeug zu beschaffen ist, welches aber im Konflikt mit
den Nutzungsanforderungen des Bauhofes steht.
Die Verwaltungsstelle schlägt vor, die Restmittel für die Planung des öffentlichen Parkplatzes an
der Bruhmstraße zu verwenden.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0101/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 13.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von Investitionsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die Sanierung des
Zschonergrundweges

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft Investitions-
mittel in Höhe von

5.000,00 EUR

für die Sanierung des Zschonergrundwanderweges zur Verfügung.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung zu veranlassen.

Begründung:

Der Zschonergrundweg ist ein stark frequentierter Wander- und Erholungsweg im Landschafts-
schutzgebiet und Natura 2000-Gebiet (FFH und SPA-Fläche). Auf dem Weg sind das Abtreten der
angrenzenden Randbereiche der Wiesenflächen sowie Pfützen am Wegrand feststellbar. Seitens
der Ortschaft wurde um die Sanierung des Zschonergrundwanderweges gebeten (langfristiges
Problem). Durch das vegetationsbedingte Ausweichen der Spaziergänger und Wanderer ver-
schob sich der Wegverlauf zunehmend auf die angrenzende Wiese.

2/2

Der Ortschaftsrat Mobschatz beteiligt sich im Rahmen seiner Möglichkeiten an der Maßnahme.
Da der zu sanierende Abschnitt größtenteils in der Gemarkung Briesnitz liegt, wird der zu ge-
währende Finanzmittelanteil des Ortschaftsrates Mobschatz als verhältnismäßig betrachtet.

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0102/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 13.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von Finanzmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die Ersatzbeschaffung
eines Fahrzeuges im Bauhof Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Bereitstellung von Finanzmitteln für die Beschaffung
eines Pritschenfahrzeuges für den Bauhof Mobschatz in Höhe der bis zum 30.11.2022
verbleibenden Finanzmittel in der Investitionspauschale und in den Verfügungsmitteln des
Ortschaftsrates Mobschatz.
Weiterhin sollen alle nicht verbrauchten Restmittel für diese Fahrzeugbeschaffung verwendet
werden.
Es wird um Mitteilung gebeten, wie viel Finanzmittel insgesamt 2022 dafür bereitgestellt wur-
den.
Der Oberbürgermeister wird um Umsetzung gebeten.

Begründung:

Das Pritschenfahrzeug soll als Ersatzbeschaffung des Fahrzeuges Ford-Transit DD-QQ 9220 im
Bauhof Mobschatz verwendet werden.

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0162/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 11.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Kostendeckung der Neugestaltung des Aussenbereiches am Bürgerhaus

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönborn verfügt mit Stand 11.10.2022 über noch nicht gebundene Investiti-
onsmittel in Höhe von 6.750 Euro.
Für die Außengestaltung am Bürgerhaus werden noch ca. 21.000 EUR benötigt. Beim Fachamt
sind davon derzeit nur 15.000 EUR finanziell abgesichert.
Der Ortschaftsrat Schönborn überträgt die verbliebenen Mittel in Höhe von 6.750 EUR an das
Amt für Hochbau und Immobilienwirtschaft für das Projekt Außengestaltung Bürgerhaus Schön-
born, Seifersdorfer Straße 6.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-SB0142/21
V-SB0152/22

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:

2/3
...
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Torsten Heidel
Ortsvorsteher
3/3


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0120/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 07.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Fachförderrichtlinie der Ortschaft Gompitz für die Gewährung von Zuwendungen für
ortschaftsbezogene Projekte (FFRL OS GP Projekte)

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Fachförderrichtlinie für die Gewährung von Zuwen-
dungen für ortschaftsbezogene Projekte (FFRL OS GP Projekte) in der Fassung vom 7. November
2022. Diese tritt zum 1. Januar 2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige Richtlinie für die För-
derung durch den Ortschaftsrat Gompitz (Beschluss V-GP0097/16 vom 5. Dezember 2016) außer
Kraft.

Anlagenverzeichnis:
Fachförderrichtlinie der Ortschaft Gompitz für die Gewährung von Zuwendungen für ortschafts-
bezogene Projekte (FFRL OS GP Projekte)

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0121/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 07.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Fachförderrichtlinie der Ortschaft Gompitz für die Gewährung von Zuwendungen für
ortschaftsbezogene institutionelle Förderungen (FFRL OS GP Inst.Fö)

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Fachförderrichtlinie für die Gewährung von Zuwen-
dungen für ortschaftsbezogene institutionelle Förderungen (FFRL OS GP Inst.Fö) in der Fassung
vom 7. November 2022. Diese tritt zum 1. Januar 2023 in Kraft. Gleichzeitig tritt die bisherige
Richtlinie für die Förderung durch den Ortschaftsrat Gompitz (Beschluss V-GP0097/16 vom 5.
Dezember 2016) außer Kraft.

Anlagenverzeichnis:
Fachförderrichtlinie der Ortschaft Gompitz für die Gewährung von Zuwendungen für ortschafts-
bezogene institutionelle Förderungen (FFRL OS GP Inst.Fö)

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0155/22
 Datum: 4. November 2022

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 07.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss über die Verfügungsmittel/ Investpauschale des Ortschaftsrates 2022

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat beschließt, der Stadtteilbibliothek Weixdorf einen Betrag von      ent-
sprechend Antrag vom           zur Verfügung zu stellen. Die Finanzierung erfolgt aus den
Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates, Haushalteckwert „Vereinsförderung“.
2. Der Ortschaftsrat beschließt, die zum Stichtag 22.11.2021 noch freien Verfügungsmittel
des Ortschaftsrates-44291000 auf das Sachkonto „WX_SP_G-Gehwege" -Tl.
41513.A66.Bdes Straßen- und Tiefbauamtes umzubuchen.

3. Der Ortschaftsrat beschließt, die zum Stichtag 22.11.2021 noch freie Investpauschale
des Ortschaftsrates auf das Sachkonto „WX_SP_G-Gehwege" - Tl. 41513.A66.B- des Stra-
ßen- und Tiefbauamtes umzubuchen.

2/3
...

Begründung:

Konsumtive Verfügungsmittel
Budget gemäß HH-Plan: 105.600,00 EUR   Ansatz OSR  voraussichtliches Ist
Maßnahmen:
1. Öffentlichkeitsarbeit     10.000,00 EUR  Bedarf 3.000,00 EUR
Weixdorfer Nachrichten u.a.

2. Aktionen/ Veranstaltungen    10.000,00 EUR  Rest: 2.400,00 EUR
          (Seniorenweih-
          nachtsfeier bereits ab
          gezogen 1.500 EUR)

3. Partnerschaftspflege Brühl    6.000,00 EUR   Rest: 1.400,00 EUR

4. Gratulationen/Trauungen     4.000,00 EUR   Rest: 300,00 EUR
Gratulationen gemäß Beschluss OSR   1.500 EUR
Trauungen im Rathaus Weixdorf    2.500 EUR
5. Unterhaltung/Sanierung Infrastruktur   50.600,00 EUR  Rest: 0,00 EUR
Straßen und Wege 38.600 EUR
Spielplätze 10.000 EUR
Hundetoiletten Marsdorf 2.000 EUR

6. Zuwendungen an Dritte     25.000,00 EUR  Rest: 2.584,00 EUR
Vereine Öffentl. Institutionen       (wenn Beschluss Bibo:
Kirchen, Körperschaften        1.500,00 EUR, dann
          Rest 2.084,00 EUR)

         Gesamtrest: 2.184,00 EUR

Investive Investpauschale
Budget gemäß HH-Plan: 180.000 EUR
Maßnahmen:
1. Förderung des Neubaus
der Kita Heideland      60.000,00 EUR  erledigt

2. Zuwendungen zu Spielplatzprojekten   30.000,00 EUR 30.000 EUR
3/3

Gomlitz (Neugründung)
Weixdorf-Mitte (Ertüchtigung)
Waldbad (Ertüchtigung)

3. Sanierung von Fußwegen     65.000,00 EUR  erledigt
Alte Dresdner Straße, Abschnitt von der Straße

Am Zollhaus bis Königsbrücker Landstraße,
stadtwärts die linke Seite
Brühler Str. ab Restaurant "Thaihaus Dresden"

bis Zuwegung an den Sportplatz
4. Ersatzinvestition Bauhof    25.000,00 EUR  Mittel gebunden
Markterkundung durch Be-
schaffungsamt
Transporter mit Ladefläche und Kippvorrichtung

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0103/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 10.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Fachförderrichtlinie der Ortschaft Mobschatz für die Gewährung von Zuwendungen für
ortschaftsbezogene institutionelle Förderungen (FFRL OS MB Inst.Fö)

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Fachförderrichtlinie der Ortschaft Mobschatz für die
Gewährung von Zuwendungen für ortschaftsbezogene institutionelle Förderungen (FFRL OS MB
Inst.Fö) in der Fassung vom 10.11.2022 (gemäß Anlage).

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0100/22 vom 08.09.2022 – Fachförderrichtlinie der Ortschaft Mobschatz für die Gewäh-
rung von Zuwendungen für ortschaftsbezogene Projekte (FFRL OS MB Projekte)

Anlagenverzeichnis:

2/2

Fachförderrichtlinie der Ortschaft Mobschatz für die Gewährung von Zuwendungen für
ortschaftsbezogene institutionelle Förderungen (FFRL OS MB Inst.Fö) in der aktuellen Fassung

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00117/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr.
Alt028/22) "Chanukka 5782/2022"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2022
in Höhe von 9.287,51 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 9.287,51 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LH) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest -P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
3/3

dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im  Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensaus-übung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde te rmingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn wurde form - und fristgerecht beim zuständigen Stadtbezirk-
samt Altstadt beantragt.

Für das Jahr 2022 hat der Stad tbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 14. Oktober 2022 stehen vor Beschluss
dieser Vorlage noch 65.284,54 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfschema
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-029/22) "Weihnachten vor der Haustür"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00118/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
029/22) "Weihnachten vor der Haustür"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2022
in Höhe von 7.150,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altsatdt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 7.150,00 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LH) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest -P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
3/3

dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im  Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensaus-übung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde te rmingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn wurde form - und fristgerecht beim zuständigen Stadtbezirk-
samt Altstadt beantragt.

Für das Jahr 2022 hat der Stad tbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 14. Oktober 2022 stehen vor Beschluss
dieser Vorlage noch 47.997,03 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfschema
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Projektbeschreibung
Anlage 5 – detaillierter Kosten- und Finanzierungsplan

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00119/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Mehrkosten des Spielplatzes Schützenplatz

Beschlussvorschlag:

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Bereitstellung von finanziellen M itteln aus den
kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für die Mehrkosten bei der
Realisierung des Vorhabens Spielplatz Schützenplatz in Höhe von 40.847,00 Euro.

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahme zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:

 V-Alt0033/19 Finanzierung Bürgerbeteiligung zur Spielnutzung Schützenplatz (2.000 €)
 V-Alt00033/20 Finanzierung der Planung eines Kleinkindspielplatzes Schützenplatz (7.000 €)
 V-Alt00066/21 Finanzierung der Umsetzung - Einordnung von Spielgeräten auf dem Schüt-
zenplatz (114.600 €) + 1.400,97 für Bänke auf Spielplatz

aufzuhebende Beschlüsse:

2/5
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
Projekt/PSP-Element: GI.00434/0101.AA
Kostenart: 78513000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr: 40.847,00 Euro
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 44291100
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 40.847,00 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Entscheidungen zu
Spielplätzen, als Bestandteil öffentlicher Grünflächen, werden von diesem Aufg abenkatalog
nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschrif-
ten und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des
Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben  der Oberbürgermeisterin/des Ober-
3/5
...
bürgermeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden
Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat
gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

Da geeignete Flächen in der Wilsdruffer Vorstadt fehlen und inzwischen immer mehr Familien
mit kleinen Kindern den Stadtteil bewohnen, ist eine ausreichende Spielflächenversorgung
kaum zu erreichen. Daher wurde seitens des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaf t eine Um-
gestaltung des Schützenplatzes hinsichtlich einer möglichen Spielnutzung geprüft.

Im Rahmen einer Bürgerbeteiligung im Dezember 2019, welche mithilfe von Stadtbezirksbei-
ratsmitteln durchgeführt wurde (V -Alt0033/19 – Anlage), konnte die Notwendigk eit und Akzep-
tanz des Spielens auf dem Schützenplatz geklärt werden. Die Auswertung ergab, dass der
Wunsch nach einem Spielplatz hoch ist und die Rasenfläche bereits zu diesem Zweck genutzt
wird.

Daraufhin wurde im Juli 2020 die Beauftragung der Planung ebenfalls mit Mitteln des Stadtbe-
zirksbeirates Altstadt beschlossen (V-Alt00033/20 – Anlage).

Die nun vorliegende Planung sieht die Einordnung von Spielplatzflächen, inklusive der Herstel-
lung einer Zufahrt, sowie weitere Sanierungsmaßnahmen vor. Ziel bei  der Integration der neuen
Spielflächen ist es, den poetischen Charakter der Gesamtanlage mit seiner prägenden Höhen-
staffelung zu erhalten und für das geplante Spielangebot nur eine kompakte Teilfläche in An-
spruch zu nehmen, damit die kleine Parkanlage auc h weiterhin Besucher*innen aller Alters-
gruppen als Erholungs- und Pausenaufenthalt zur Verfügung steht. Somit bietet sich für die Ein-
ordnung des kleinen Spielplatzes für die Altersgruppe 4 bis 8 Jahre der südliche Teil der vertieft
gelegenen Rasenfläche als Pendant zum Vorplatz mit seiner großzügigen Stufenanlage an (siehe
Lageplan – Anlage).

Der diagonale Zugangsweg, der über eine Treppenanlage zur unteren Rasenfläche führt sowie
durch die gegenüberliegende Treppe mit dem oberhalb umlaufenden Parkweg ver bindet, wird
ab Parkweg als Rampe zur unteren Ebene geführt und teilt den östlichen Kletterspielbereich mit
Rutsche vom westlichen Sandspielbereich. Die Rampe erhält beidseitig Handläufe und erschließt
künftig den Spielbereich und die große Rasenfläche bar rierefrei und dient gleichzeitig als Pflege-
zufahrt.

Innerhalb des Spielbereiches ist eine vielseitig bespielbare Kletterkombination mit Rutsche ge-
plant, welche die motorischen und kognitiven Fähigkeiten schult und zum miteinander spielen
einlädt. Mit verschiedenen Spielelementen zur Erprobung der Geschicklichkeit und durch unter-
schiedliche Schwierigkeitsgrade sollen diese sowohl für kleinere, als auch größere Kinder über
einen längeren Zeitraum interessant bleiben. Insbesondere durch die Nutzungsvielfalt w erden
auch Kindern mit eingeschränkten motorischen Fähigkeiten sowie besonders bewegungsfreudi-
gen Kindern entsprechende Spielmöglichkeiten angeboten.

Richtung Park wird die Sandspielfläche durch einige Sitzpodeste und schiefe Ebenen zur großen
Rasenfläche hin begrenzt, welche zum Sitzen, Spielen und Balancieren einladen. Die vorhande-
nen Sitzhocker sollen aufgearbeitet und wieder aufgestellt bzw. durch die Einordnung neuer
Bänke ergänzt werden.

Bei der Einrichtung des neuen Spielbereiches wird darauf geach tet, dass ein möglichst geringer
4/5
...
Eingriff in die vorhandene Parkanlage entsteht, um die Kosten für die Wiederherstellung von
Flächen gering zu halten. Ergänzend sollen weitere Maßnahmen zur Aufwertung der kleinen
Parkanlage ausgeführt werden, wie die Nachp flanzung der fehlenden Rosskastanie auf der Süd-
seite sowie die Sanierung des Deckbelages des umlaufenden inneren Parkweges. Die abschie-
ßende Bepflanzung der umlaufenden Böschungen mit farbintensiv blühenden trockenheitslie-
benden Stauden, Gräsern und immerg rünen Bodendeckern soll den Park nicht nur optisch auf-
werten, sondern vor allem den Insektenarten im Stadtgebiet als neues Lebens - und Nahrungs-
angebot dienen.

Mit Beschluss über die Vorlage V -Alt00066/21 (Anlage) stellte der Stadtbezirksbeirat Altstadt
114.600,00 € für die Umsetzung, sowie zusätzlich 1.400,97 € (Restmitteln des Jahres 2019) für
die Einordnung von Bänken zur Verfügung.

Es ergeben sich jedoch erhebliche Mehrkosten durch gestiegene Materialkosten, insbesondere
für Holz und Metall (Spielgerät e), sowie für Energie und Treibstoff zur Lieferung der Materialien
und Einbau auf der Baustelle. Bisher nicht berücksichtigt waren außerdem Kosten für die Ver-
kehrsregelung und -absperrung während der Bauphase und Kosten für die Entsorgung von Bo-
den mit hohem Schwermetallgehalt. Der Mehrbedarf zurzeit sehr schwer abzuschätzen, da täg-
lich mit Preissteigerungen gerechnet werden muss. Im Moment gehen wir von ca.
45.000,00 Euro zusätzlichem Finanzbedarf aus.

Informationen zum Stand:
Es gab erhebliche Verzögerungen durch Krankheit und Überlastung des Planungsbüros, durch
die benötigte Baugenehmigung und eine verzögerte Baugrunduntersuchung, der eine Kampf-
mittelsondierung vorangehen musste. Inzwischen ist die Baugenehmigung erteilt, die nötigen
Absprachen mit dem Straßen - und Tiefbauamt und mit der Pflegeabteilung im Amt für Stadt-
grün und Abfallwirtschaft sind erfolgt, die Ergebnisse der Baugrunduntersuchung liegen vor. Im
Moment wird die Ausführungsplanung erarbeitet, die Leistungen sollen zum Ende des J ahres
ausgeschrieben und im Frühjahr 2023 gebaut werden. Ein Baubeginn 2022 ist auch deshalb
nicht realistisch, da wir seit August mehrere Ausschreibungen wegen fehlender Angebote auf-
heben mussten. Für das Frühjahr sind wieder Kapazitäten bei den ausführen den Firmen zu er-
warten.

Im November 2021 wurde der Bauantrag eingereicht und im Januar 2022 der vollständige Ein-
gang der Unterlagen durch das Bauaufsichtsamt bestätigt.

Durch Beschluss des Stadtbezirksbeirates Altstadt über diese Vorlage sollen dem Amt für Stadt-
grün und Abfallwirtschaft Haushaltsmittel in Höhe von 40.847,00 Euro für die Mehrkosten bei
der Realisierung des Vorhabens zur Verfügung gestellt werden.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zu r
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 14. Oktober 2022 stehen vor Beschluss
dieser Vorlage noch 40.847,09 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Beschlussausfertigung V-Alt0033/19
5/5

Anlage 2- Beschlussausfertigung V-Alt00033/20
Anlage 3 - Beschlussausfertigung V-Alt00066/21
Anlage 4 - Beschlusskontrolle V-Alt00066/21 vom 25.04.2022
Anlage 5 - Lageplan

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
Petition Nr.: P0123/22
 Datum: 21. Oktober 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Anschluss der Grundschule am Pohlandplatz an die Radroute Dresden Ost"

Petitionstext:

„Ich wünsche mir für eine Vielzahl von Schüler/-innen und Lehrer/-innen der Grundschule am
Pohlandplatz sowie Bewohner/-innen nördlich der Schandauer Straße einen sicheren Anschluss für die
Fahrt mit dem Fahrrad zur Radroute Dresden Ost.

Diese Radroute ist eine wundervolle Idee, sicher und schnell ins Stadtzentrum zu gelangen. Allerdings ist
sie vom Pohlandplatz und von anliegenden Straßen nördlich der Schandauer Straße nur schwer
erreichbar. Der Radweg bis zur Bergmannstraße muss mit Fußgänger/-innen geteilt werden. Die
Kreuzung an der Bergmannstraße ist für Kinder enorm gefährlich und unübersichtlich. Eine Ampel an der
Pohlandpassage, die für eine Verbindung über den Trans4mationsweg sorgt, oder ein sicherer Radweg
auf der Schlüterstraße wären sehr hilfreich.“

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 27 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0124/22
 Datum: 28. Oktober 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition "Instandsetzung Tännichtgrundstraße"

Petitionstext:

Die Petenten bemängeln den desolaten Zustand der Straße und plädieren für folgende Maßnahmen:

 Instandsetzung der Tännichtgrundstraße vom Abzweig Oberwarthaer Str. bis zur Tännicht-
grundmühle und der Brücke über die Tännicht auf Kosten der Stadt Dresden ohne Weiterbelas-
tung der Instandsetzungskosen an die Anwohner der Tännichtgrundstraße, damit die weitere
und schadfreie Nutzung der Straße gewährleistet ist
 Anbringung eines Spiegels am Abzweig der Oberwarthaer Straße, damit die Anwohner gefahrlos
vom eigenen Parkplatz wegfahren können
 Sicherstellung der schadlosen Ableitung des Oberflächenwassers der Oberwarthaer Straße
 Umsetzung geeigneter Brandschutzmaßnahmen (z.B. Installation eines Hydranten für die
 Feuerwehr)

Anlagenverzeichnis:
Petition mit 6 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
30.11.2022 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0125/22
 Datum: 24. Oktober 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Erhalt FKK Freiluftbad Dölzschen"

Petitionstext:

Der Petent begehrt:

Das Freiluftbad Dölzschen soll in den nächsten zwei Jahren umfangreich saniert werden. Auch nach die-
sen Maßnahmen soll das Bad als reines FKK Bad erhalten bleiben.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 500 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0123/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Reparatur eines Klettergerüstes für Kindertageseinrichtung "Gohliser Arche"

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Reparatur eines Klettergerüstes in der Kinder-
tageseinrichtung „Gohliser Arche“ einen Betrag in Höhe von 15.000,00 € aus dem Verfügungs-
fonds 2022 an die Diakonie Dresden bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von dem Diakonischen Werk – Stadtmission Dresden gGmbH vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Angebote

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0124/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für "Lebendiger Adventskalender" an Kulturverein Lochmühle e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für das Projekt „Der Lebendige Adventskalender“ ei-
nen Betrag in Höhe von 1.600,00 € aus dem Verfügungsfonds 2022 an den Kulturverein Loch-
mühle e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Kostenaufstellung

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0125/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 08.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für eine Motorsense an Gohliser Westernponys e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für eine Motorsense einen Betrag in Höhe von 250,00
€ aus dem Verfügungsfonds 2022 an den Gohliser Westernponys e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Rechnung

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0126/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Aufarbeitung Reitkoppel an Gohliser Westernponys e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Aufarbeitung der Reitkoppel einen Betrag in
Höhe von 1.400,00 € aus dem Verfügungsfonds 2022 an den Gohliser Westernponys e.V. bereit-
zustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Rechnungen

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0127/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 08.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Pflanzung Jahrgangsbaum 2021

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Pflanzung des Jahrgangsbaumes für die im Jahr
2021 geborenen Kinder in der Ortschaft einen Betrag von 2.600,00 Euro aus dem Verfügungs-
fonds 2021 bereit zu stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/3
...
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Der Baum wird auf dem Gelände der Oberschule Cossebaude gepflanzt.
Für die Pflanzung werden Finanzmittel zur Vorbereitung des Standortes, das Schild und Blumen
für die Eltern benötigt. Der Baum wird im Rahmen des Projektes der Schulhofumgestaltung fi-
nanziert.
Die Schilder der Jahrgangsbäume 2016, 2017 und 2018 müssen aufgrund von Schäden und Un-
leserlichkeit erneuert werden.

Die Abrechnung erfolgt über die Verwaltungsstelle Cossebaude und kann dort eingesehen wer-
den.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0128/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 08.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Fahrt in die Partnerstadt Weinsberg

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur finanziellen Unterstützung der Fahrt in die Part-
nerstadt Weinsberg einen Betrag von 3.550,00 Euro aus dem Verfügungsfonds 2022 bereitzu-
stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/3
...
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Auf Einladung des Bürgermeisters unserer Partnerstadt Weinsberg reiste vom 21. bis 23. Okto-
ber eine Delegation dorthin. Die Kosten für das Busunternehmen, die Übernachtungskosten
sowie die Kosten für Präsente für den Weinsberger Gemeinderat sollen aus dem Verfügungs-
fonds 2022 übernommen werden.

Die Abrechnung erfolgt über die Verwaltungsstelle Cossebaude und kann dort eingesehen wer-
den.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0122/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 07.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Änderung der Nutzung von Festzeltgarnituren der Ortschaft Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, die Festzeltgarnituren an Vereine und Vereinigungen,
welche in der Ortschaft Gompitz tätig sind, für die Nutzung zu ihren Veranstaltungen in der Ort-
schaft Gompitz kostenfrei bereitzustellen. Der Nutzungszweck ist gegenüber der örtlichen Ver-
waltungsstelle zu erklären. Eine Weitergabe an Dritte ist nicht gestattet.

Eine Vermietung findet ab 1.1.2023 nicht mehr statt. Damit wird der Punkt 1.3 aus Beschluss
GP-60/14/2005 (Ausleihgebühr Festzeltgarnitur) vom 12.12.2005 aufgehoben.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0123/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 07.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von Finanzmitteln für Hundekotbeutelspender

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt Verfügungsmittel bis zu 12.000,00 Euro für die Anschaffung von
sechs Stück Hundekotbeutelspender, Behältermodell: HaiDog, zur Aufstellung in der Ortschaft
Gompitz durch den Bauhof bereit.

Standorte:
- Eingang Pennricher Park am Gemeindezentrum Gompitz/Teich (ersetzen)
- Eingang Pennricher Park an den öffentlichen Stellplätzen/Geburtenbaumwiese (ersetzen)
- Gompitzer Wirtschaftsweg, Wanderweg in den Zschonergrund
- Ockerwitzer Allee, Wanderweg entlang Weidigtbach
Die weiteren Standorte werden vom Ortschaftsrat Gompitz noch festgelegt.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Realisierung zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:
GP-154/41/2008
GP-164/44/2008

2/2

Anlagenverzeichnis:
Produktbeschreibung

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0129/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 08.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Instandsetzung Gnomenstieg an das Straßen- und Tiefbauamt

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Instandsetzung des Gnomenstiegs einen weiteren
Betrag in Höhe von ……… € aus dem Verfügungsfonds 2022 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-CB0108/22

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Laut Auskunft vom Fachamt sind die Mehrkosten durch den Bau der Raubettrinne entstanden.
Die Entscheidung für die Anlage der Rinne wurde erst nach Beginn der Bauarbeiten gefällt.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0130/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 08.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Instandsetzung Gnomenstieg an das Straßen- und Tiefbauamt

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Instandsetzung des Gnomenstiegs einen weiteren
Betrag in Höhe von 3.800,00 € aus der Investitionspauschale 2022 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-CB0108/22

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Laut Auskunft des Fachamtes sind die Mehrkosten durch den Bau der Raubettrinne entstanden.
Die Entscheidung für die Anlage der Rinne wurde erst nach Beginn der Bauarbeiten gefällt.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0124/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 07.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von Investitionsmitteln der Ortschaft Gompitz für die Herstellung des Gehweges
im Kurvenbereich Steinbacher Grundstraße

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt dem Straßen- und Tiefbauamt Finanzmittel aus der Investiti-
onspauschale des Ortschaftsrates 2022 für Planung und Bau des Gehweges im Kurvenbereich
der Steinbacher Grundstraße zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Übertragung dieser Finanzmittel an das Straßen- und
Tiefbauamt zu beauftragen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0033/20

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0125/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 07.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von weiteren Finanzmitteln der Ortschaft Gompitz für Entwicklung,
Planung und Bau des Kultur- und Ortschaftszentrums unter Einbeziehung des Wohn- und
Wirtschaftsgebäudes (Postgut Pennrich)

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, die nicht abgerufenen Verfügungsmittel und Investiti-
onsmittel des Ortschaftsrates aus dem Jahr 2022 dem Amt für Hochbau und Immobilienverwal-
tung für die Entwicklung, Planung und Bau des Kultur- und Ortschaftszentrums unter
Einbeziehung des Wohn- und Wirtschaftsgebäudes (Postgut Pennrich) bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Übertragung der Finanzmittel an das Amt für Hochbau
und Immobilienverwaltung, PSP: 70.651009.700.001, Sachkonto: 7851 0000 zu beauftragen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0089/21

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0126/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 07.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Öffentliche Seniorenweihnachtsfeier 2022

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, die öffentliche Seniorenweihnachtsfeier 2022 aufgrund
der vorhandenen Corona-Lage nicht durchzuführen.

Gerhard Ofschanka

2/2


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0062/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 10.11.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Mitfinanzierung einer Verkehrsnase sowie eines Gehweges im Bereich
Haltstelle Friedensplatz/ Gustav-Voigt-Straße Oberwartha an Straßen- und Tiefbauamt

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Straßen- und Tiefbauamt Dresden einen Betrag
von 500 Euro aus der Investpauschale 2022 als Mitfinanzierung zum Bau einer Verkehrsnase in-
klusive eines Gehweges im Bereich Haltestelle Friedensplatz/Gustav - Voigt-Straße Oberwartha
bereit zu stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/3
...
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Bereits seit Anfang 2021 wird zu diesem Thema mit verschiedenen Fachämtern der Stadt Dres-
den gesprochen. Ein Vertreter des Sachgebietes Schulwegsicherheit/Verkehrsregelung war auch
vor Ort um die Querungssituation insbesondre für die Schulkinder, welche morgens und nach-
mittags den Bus Linie 93 nutzen, zu beobachten. Seitens des Fachamtes wurden Vorschläge ge-
bracht, um die Verkehrssituation in diesem Bereich zu entschärfen und die Sicherheit der Fuß-
gänger zu verbessern. Eine konkrete Prüfung sollte im Fachamt, gemeinsam mit dem Ortsvor-
steher/Ortschaftsrat und der Verwaltungsstelle Cossebaude, erfolgen.
Bisher liegen keine aktuellen Informationen vor. Um jedoch baldmöglichst zu einem Ergebnis zu
kommen, stellt der Ortschaftsrat Finanzmittel aus seinem Fonds 2022 zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Tino Hanke