Verfügungsfond Ortsvorsteher 2024

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0103/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 16.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verfügungsfond Ortsvorsteher 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, für den Verfügungsfond des Ortsvorstehers für 2024
einen Betrag von 500 € aus dem allgemeinen Verfügungsfond bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Für u. a. Jubiläen, Gratulationen, Reinigungsarbeiten (Kulturraum) etc. fallen Kleinbeträge an,
welche durch den Ortsvorsteher mittels Quittungen in der Verwaltungsstelle Cossebaude abge-
rechnet werden. Um viele Beschlussfassungen zu Kleinbeträgen zu vermeiden, wird dem Orts-
vorsteher dieser Betrag zur Verfügung gestellt. Eine Abrechnung dieses Betrages kann zum Jah-
resende in der Verwaltungsstelle eingesehen werden.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0104/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, für die Betreuung der Internetseite Oberwartha
www.oberwartha.de für das Jahr 2024 einen Betrag von 150 € aus dem Verfügungsfond 2024
Herrn Tassilo Boehr bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Durch Herrn Boehr wird die Oberwarthaer Internetseite bereits seit vielen Jahren betrieben. Da-
für erhält er jährlich einen finanziellen Zuschuss, um die anfallenden Kosten zu decken. Die
Pflege und Aktualisierungen erfolgen kostenlos.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


paper_type: Vorlage STB Cotta

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Cotta

 Vorlage Nr.: V-Co00188/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Cotta

Beratung und Beschlussfassung
Unterausschuss Planung  nicht öffentlich Vorberatung für
Jugendhilfeaus-
schuss
Jugendhilfeausschuss  öffentlich beratend
Stadtbezirksbeirat Cotta 07.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Cotta; hier: "Innovatives Projekt für neue
MigrantInnen und Kitas 'Zukunftsbildung - nachhaltige, gesunde Lebensweise'"

Beschlussvorschlag:

Der Stadtbezirksbeirat Cotta beschließt die Gewährung einer Förderung für das Projekt
„Innovatives Projekt für neue MigrantInnen und Kitas 'Zukunftsbildung - nachhaltige, gesunde
Lebensweise'" durch das Familien- und Integrationszentrum „Cinderella“ e. V. als stadtteilbezo-
genes Vorhaben für das Jahr 2024 in Höhe der vorgeschlagenen Fördersumme gemäß Anlage 1
von 7.000,00 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Cotta
Produkt: 10.100.11.1.1.10.18
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 7.000,00 Euro/ 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Cotta
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Das beantragte Projekt ist gemäß Ziffer 2 Absatz 1 Buchstabe g der Fachförderrichtlinie Stadtbe-
zirke (FFRL Stadtbezirke) förderfähig. Die Wirkung in den Stadtteil ist nur bedingt gegeben, da
die Trainerausbildung im Hinblick auf Kosten und Nutzen unverhältnismäßig hoch sind und zu-
dem nicht im Zuständigkeitsbereich Cotta erfolgen.

Das Projekt richtet sich an KITA -Kinder im Vorschulalter zweier Einrichtungen. Die Kinder sollen
ein sportliches Angebot erhalten.
Dieses Projekt ist ein Negativbeispiel für das Ehrenamt, da sämtliche Aufwendungen über eine
hoch bezahlte Personalstelle oder über Aufwandsentschädigungen der Trainer abgegolten wer-
den sollen. Daraus ergeben sich auch die Stunden, welche in den KITAs für die Kinder zur Verfü-
3/3

gung stehen werden. Andere Sportvereine agieren hier zum Glück nur ehrenamtlich.

Die Zuwendungsvoraussetzungen sind erfüllt. Zu erwähnen sei, dass mit der Sportförderung der
Landeshauptstadt Dresden und dem Stadtbezirksbeirat Pieschen mehrere Zuwendungsgeber
am Projekt beteiligt sind. Im Stadtbezirk Pieschen partizipieren insgesamt 4 KITA’s, bei einer
Förderung i. H. v. 8.000,00 EUR, vom Projekt, in Cotta sind es nur 2 KITAs. Insofern ers cheint der
Projektumfang für den Stadtbezirk Cotta bei einer Förderung i. H. v. 7.000,00 EUR nicht gerecht-
fertigt.

Die Bestätigungen der beiden teilnehmenden Kindertageseinrichtungen liegen vor, obgleich die
Einwilligungen der Eltern noch ausstehen, welch e durch die Antragstellerin nachzureichen sind.
Eine ausführliche Projektbeschreibung ist der Anlage zu entnehmen. Zudem wird darauf hinge-
wiesen, dass Personalkosten lediglich zu 75 % nach FFRL Stadtbezirke förderfähig sind.

Einem vorzeitigen Maßnahmenbeginn wurde zum 09.03.2024 zugestimmt.

Das Stadtbezirksamt Cotta überlässt dem Stadtbezirksbeirat die abschließende Entscheidung
über die Förderfähigkeit des Projektes.

Für das Jahr 2024 stehen dem Stadtbezirksbeirat Cotta - mit Stand vom 13. März 2024 - noch
504.494,00 Euro zur Verfügung.

Der Eigenanteil ist in Pieschen und Cotta in der gleichen Höhe angegeben. Ich gehe davon aus,
dass sie hier auf das Verhältnis zwischen Förderhöhe und Projektumfang hinauswollen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Finanzierung Zukunftsbildung Stadtbezirk Cotta
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Stellenbeschreibung Zukunftsbildung 2024

Roberto Bäcker
komm. Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0185/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 13.03.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschaffung eines Holzkohlegrills für das Schönborner Bürgerhaus

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat hat in seinen Haushaltseckwerten für 2024 die Beschaffung eines Holzkoh-
legrills im Wert von 1.600 EUR beschlossen. Dem Ortschaftsrat liegen verschiedene Angebote
vor.
Der Ortschaftsrat entscheidet sich für das Angebot der Firma ……………………….. im Wert von
………………………..EUR. Die Verwaltungsstelle wir gebeten, den Holzkohlegrill bis Ende Mai zu be-
schaffen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-SB0179/23

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00194/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 07.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-018/24) "Kinderfußball-Turniere im Rudolf-Harbig-Stadion"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
     Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
     das Jahr 2023 in Höhe von 3.002,67 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.002,67 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 28935900 - sonstige Rückstellungen A90

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 - Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0105/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 16.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Kinder- und Jugendverein Oberwartha e. V.  für Busfahrt nach Einsiedel

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Kinder- und Jugendverein Oberwartha e. V.  für
die Busfahrt nach Einsiedel einen Betrag in Höhe von 1.200 € aus dem Verfügungsfond bereitzu-
stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Antrag

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0106/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 16.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Kinder- und Jugendverein Oberwartha e. V. für Kinonachmittag/-abend

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Kinder- und Jugendverein Oberwartha e. V. für
die Durchführung eines Kinonachmittags/-abends einen Betrag in Höhe von 200 € aus dem Ver-
fügungsfond bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Antrag

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00195/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 07.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Mikroprojekt (Nr. Alt-017/24) "Nachbarschaftsfest Friedrichstadt"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
     Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
     das Jahr 2024 in Höhe von 1.000,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 1.000,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Der Stand der verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haus-
haltsliste für das Jahr 2024 zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage STB Pieschen

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Pieschen

 Vorlage Nr.: V-Pi00217/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Pieschen

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Pieschen 07.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag des Zentralwerk e. V. zur Projektförderung "Junges Werk - Tag der offenen Tür im
Zentralwerk" gemäß FFRL Stadtbezirke

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Pieschen beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 zur Vorlage aus den aus dem Jahr 2023 übertragenen Haushaltsmitteln des
Stadtbezirksbeirates Pieschen in Höhe von insgesamt 3.650,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-Pi00047/21
V-Pi00157/23

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.650,00 Euro/2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Pieschen
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 28935900

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022.

Zuwendungen im Sinne dieser FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen,
die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfän-
gerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Pieschen die Aus-
wertung und Bewertung dokumentiert. Dieses kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zu-
wendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entschei-
dungen des Stadtbezirksbeirates Pieschen sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Pieschen hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Ein vorzeitiger Maßnahmenbeginn wurde form- und fristgerecht beim zuständigen Stadtbezirk-
samt Pieschen beantragt.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Pieschen laut Haushaltsplan insgesamt 589.550,00
Euro zur Verfügung.
Die im Rahmen des Jahresabschlusses 2023 beantragte und mit Stadtratsbeschluss begründete
Rückstellung der nicht verbrauchten Stadtbezirksbeiratsmittel aus dem Jahr 2023 steht nun-
mehr im Jahr 2024 zur Verfügung. Für den Stadtbezirksbeirat Pieschen belaufen sich diese Rück-
stellungen auf eine Höhe von 146.004,24 Euro. Mit Stand vom 4. April 2024 stehen noch
32.237,27 Euro der aus dem Jahr 2023 übertragenen Rückstellungen zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Zuwendungsvoraussetzungen
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan

Thomas Grundmann
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00196/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 19.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-020/24) "KONTAKT 2.0"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
     Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
     das Jahr 2024 in Höhe von 920,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 920,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Der Stand der verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haus-
haltsliste für das Jahr 2024 zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


1-Raum-Wohnungen zur Miete bezuschussen

paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0190/24
 Datum: 20. März 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
1-Raum-Wohnungen zur Miete bezuschussen

Petitionstext:
Wer in einer 1-Raun Wohnung wohnt sollte einen Zuschuss entweder entlastend regelmäßig oder einma-
lig von der Stadt Dresden gezahlt bekommen.
Grundlage für diese Forderung sind, die ungleichverteilten Mietpreise auf die dauerhaft bewohnten
Quadratmeter (Teilweise sind 3 Raum Wohnungen günstiger als 1-Raum Wohnungen)
und ebenso die Vermeidung von Wohnungsnot in der Stadt Dresden für all jene, welche Mehrraumwoh-
nungen benötigen z.B. Familien mit Kindern. Wer sich aus jedweder Gründen als Single Haushalt oder
Alleinstehender Bürger für eine 1 Raum Wohnung entscheidet, sollte demnach nicht benachteiligt wer-
den. Und somit einen Sozialen Bonus erhalten.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 6 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
24.04.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
29.05.2024 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00197/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 07.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-016/24) "Erneuerung des Fußbodens im Vereinsheim Altonaer
Straße"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
     Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
     das Jahr 2023 in Höhe von 13.176,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 13.176,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 28935900 - sonstige Rückstellungen A90

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
3/3

Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 - Fotonachweis

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0209/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Anschaffung des Jahresvorrats Heu an den Gohliser Westernponys e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung des Jahresvorrats von Heu einen
Betrag in Höhe von 2.390,00 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 dem Gohliser Westernponys
e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0210/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Anschaffung von Reitsattel an Gohliser Westernponys e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung von zwei Reitsatteln einen Betrag
in Höhe von 1.125,00 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 dem Gohliser Westernponys e.V.
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0211/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Veranstaltung "Live-Musik im Frühling" an den Kulturverein Lochmühle e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Veranstaltung „Live-Musik im Frühling“ einen
Betrag in Höhe von 3.900,00 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 dem Kulturverein Lochmühle
e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0212/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Vernetzung der Interessengemeinschaft Handwerker & Unternehmer im
Dresdner Westen

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Vernetzung der Interessengemeinschaft
Handwerker & Unternehmer im Dresdner Westen einen Betrag in Höhe von 4.050,00 Euro aus
dem Verfügungsfonds 2024 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Initiative vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0213/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Anschaffung Geschirr an den Feuerwehrverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung von Geschirr einen Betrag in Höhe
von 635,00 Euro aus dem Verfügungsfonds 2024 an den Feuerwehrverein Cossebaude e.V. be-
reitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0186/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von Bob Lehmann auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024 für
Mitglieder Schützenverein Gompitz e. V.

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
165,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den Schützenverein Gompitz e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0187/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom TSV Dresden e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024
für Mitglieder Volleyball Erwachsene

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
300,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den TSV Dresden e. V./Volleyball Erwachsene.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0188/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom TSV Dresden e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024
für Mitglieder Gymnastik

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
150,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den TSV Dresden e. V./Gymnastik.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0189/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Geflügelzuchtverein Dresden Elbtal 1903 e. V. auf Gewährung einer
Zuwendung - Pauschale 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
90,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den Geflügelzuchtverein Dresden Elbtal 1903 e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0190/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom TSV Dresden e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024
für Mitglieder Volleyball Kinder

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
75,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den TSV Dresden e. V./Volleyball Kinder.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0191/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Förderverein der 74. Grundschule Dresden-Gompitz e. V. auf
Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
990,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den Förderverein der 74. Grundschule Dresden-
Gompitz e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:

2/2

Projektdatenblatt

Gerhard Ofschanka


name: Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024 für Mitglieder der Stadtteilfeuerwehr Dresden-Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0192/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-
Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024 für Mitglieder der
Stadtteilfeuerwehr Dresden-Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
945,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an die Stadtteilfeuerwehr Dresden-Gompitz.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


name: Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Wettkämpfe der Feuerwehren des Dresdner Westens am 1. Mai 2024

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0193/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-
Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Wettkämpfe der Feuerwehren des Dresdner
Westens am 1. Mai 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
300,00 Euro für die Ausrichtung der traditionellen Wettkämpfe der Freiwilligen Feuerwehren
des Dresdner Westens am 1. Mai 2024.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0194/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Ev.-Luth. Kirchgemeindebund Wilsdruff-Freital Kirchgemeinde
Unkersdorf auf Gewährung einer Zuwendung für den 3. Unkersdorfer Maimarkt am 26.5.2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
880,00 Euro für den 3. Unkersdorfer Maimarkt am 26.5.2024 an den Ev.-Luth.
Kirchgemeindebund Wilsdruff-Freital Kirchgemeinde Unkersdorf.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0195/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 08.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von der Ortsgruppe Gompitz/Heimatschutz auf Gewährung einer
Zuwendung - Pauschale 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
120,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an die Ortsgruppe Gompitz/Heimatschutz.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0177/24
 Datum: 11. April 2024

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 22.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Prioritäten des Ortschaftsrates zur Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2025/ 2026

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat beschließt folgende Prioritäten:

1. Die Ortschaft Weixdorf beruft sich auf den Eingliederungsvertrag § 9 Abs. 4 in Verbindung mit
der SächsGemO § 67 Abs. 1 und 3. Danach stehen dem Ortschaftsrat
a) Verfügungsmittel für die Aufgabenerfüllung gemäß § 67 Abs. 1 SächsGemO und
b) Zusätzliche Verfügungsmittel i.H. von mindestens 63.900 EUR gemäß Eingliederungsvertrag

Der Ortschaftsrat fordert den Oberbürgermeister auf, Verfügungsmittel in Höhe von 22,50 EUR/
Einwohner und die Investpauschale in Höhe von 35,00 EUR/ Einwohner zum Stichtag 31.12. des
Vorjahres in den Verwaltungshaushaltentwurf einzustellen.

2. Der Ortschaftsrat beschließt folgende Vorhaben der Ortschaft Weixdorf, die nachfolgend im
Haushaltsentwurf 2025/ 2026 aufgenommen werden sollen:

Umweltamt
Hydraulische Wasserstandsregulierung Dorfteich Marsdorf
Sanierung Bränitzbach Marsdorf

2/3
...

Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
Vorplanung mit Bürgerbeteiligung und Neubau Spielplatz Gomlitz
Ortsspezifisches Baumkonzept zur Nachpflanzung von Bäumen im Straßennebennetz;

Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung
Planung und Realisierung Bürgerhaus mit Festsaal (Nachnutzung des Horthauptgebäudes Am
Bahnhof 5)
Sanierung Rathaus Weixdorf, Rückbau provisorischer Rettungsweg
Sanierung und Trockenlegung Gemeindehaus Marsdorf- Marsdorfer Hauptstraße 28
Nutzung- und Sanierungskonzept für städtische Wohn- und gemischt genutzte Grundstücke in
Weixdorf

Amt für Schulen
Ertüchtigung der Grundschule Weixdorf zu einer dauerhaften dreizügigen Grundschule gem.
Schulbauleitlinie der Landeshauptstadt Dresden vom 24.11.2016 (Ablauf der MRE 2027)

Bäder GmbH
Konzeption zur langfristigen Nutzung, Erhaltung und Weiterentwicklung der Badestelle
Weixdorf

Amt für Stadtplanung und Mobilität
Umsetzung des Radwegekonzeptes:
Radweg Königsbrücker Landstraße
Radweg nach Hermsdorf
Anbindung an den Schnellradweg Radeberg- Langebrück- Dresden
Finanzielle Einordnung Planung und Umsetzung Ortsentwicklungskonzept Weixdorf
Planung und Realisierung barrierefreien der Umgestaltung der DVB- Haltestelle am „Platz des
Friedens“

Brand- und Katastrophenschutzamt
Mittelfristige Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Weixdorf 2025/26; Einstellung der finanzi-
ellen Mittel in den mittelfristigen Haushalt

Direktion des Oberbürgermeisters/ Haupt- und Personalamt
Modernisierung der Sitzungsakustik
Anschaffung der Tablets für die Mitglieder des Ortschaftsrates

3. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben durch die
Fachämter
geprüft und nachfolgend in den Verwaltungsentwurf den Haushaltplanes 2023/ 2024 über-
nommen
werden.
4. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dem Ortschaftsrat bis zum
30.06.2022
über die Einstellung der Prioritäten in den Haushaltplanentwurf der Verwaltung zu berichten.

3/3

bereits gefasste Beschlüsse:
V-WX0174/24. Benennung von Prioritäten für die Investitionsplanung des STA 2025/2026

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00198/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 07.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-019/24) "Bühnenprogramm zum Fest der Begegnung am
04.06.2024"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den aus dem Jahr 2023 übertragenen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates
Altstadt in Höhe von 6.856,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 6.856,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 28935900 - sonstige Rückstellungen A90

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
3/3

Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4.1 - Konzept
Anlage 4.2 - Stadtteilbezug

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00199/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 07.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-021/24) "Tagesausklang zum 31. Christopher Street Day in Dresden"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den aus dem Jahr 2023 übertragenen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates
Altstadt in Höhe von 2.685,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.685,00 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 28935900 - sonstige Rückstellungen A90

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Antrag Ortschaft Weixdorf

text:
Seite 1 von 2
 Antrag Nr.: A-WX0024/24
 Datum: 11. April 2024

A N T R A G
an den Ortschaftsrat Weixdorf

Einreicher:
interfraktionell

Gegenstand:
Bürgersprechstunde mit dem Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Weixdorf fordert den Oberbürgermeister der Stadt Dresden auf, einen
Besuch der Ortschaft Weixdorf mit öffentlicher Bürgersprechstunde zu aktuellen Problemen,
durchzuführen.

Empfohlene Gremien:

Ortschaftsrat Weixdorf 22.04.2024 öffentlich beschließend

Begründung:

Im Dresdner Norden tut sich viel und es kündigt sich sehr viel mehr an. All dies hat direkte und
indirekte Auswirkungen auch für unsere Ortschaft Weixdorf.
Als Ortschaftsräte in Weixdorf werden uns dazu viele Fragen, Weixdorf betreffend, gestellt. De-
ren Ursachen und Wirkungen gehen auch deutlich über die Grenzen unserer Ortschaft hinaus.
Diese Fragen kann nur der Oberbürgermeister seriös beantworten.
Der letzte Besuch des Oberbürgermeisters, mit öffentlicher Sprechstunde, fand im Dezember
2017 statt!

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0164/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag auf Zuwendung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale
Mitgliederförderung der Stadtteilfeuerwehr Mobschatz 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung vom
Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale Mitgliederförderung der
Stadtteilfeuerwehr Mobschatz im Jahr 2024 zu und stellt einen Betrag in Höhe von

740,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0145/23 vom 11.01.2024 – Beschluss zur Festlegung der Pauschale für die institutionelle
Förderung 2024

2/2

Begründung:

Antrag auf institutionelle Förderung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die
Stadtteilfeuerwehr Mobschatz (pauschale Mitgliederförderung) vom 12.02.2024 für 37
Mitglieder

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0165/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag auf Zuwendung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale
Mitgliederförderung der Stadtteilfeuerwehr Brabschütz 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung vom
Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale Mitgliederförderung der
Stadtteilfeuerwehr Brabschütz im Jahr 2024 zu und stellt einen Betrag in Höhe von

520,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0145/23 vom 11.01.2024 – Beschluss zur Festlegung der Pauschale für die institutionelle
Förderung 2024

2/2

Begründung:

Antrag auf institutionelle Förderung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die
Stadtteilfeuerwehr Brabschütz (pauschale Mitgliederförderung) vom 12.02.2024 für 26
Mitglieder

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0166/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag auf Zuwendung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale
Mitgliederförderung der Jugendfeuerwehr Mobschatz 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung vom
Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale Mitgliederförderung der
Jugendfeuerwehr Mobschatz im Jahr 2024 zu und stellt einen Betrag in Höhe von

380,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0145/23 vom 11.01.2024 – Beschluss zur Festlegung der Pauschale für die institutionelle
Förderung 2024

2/2

Begründung:

Antrag auf institutionelle Förderung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die
Jugendfeuerwehr Mobschatz (pauschale Mitgliederförderung) vom 12.02.2024 für 19 Mitglieder

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0167/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag auf Zuwendung für die Abdichtung der Wasserrinne zum Wasserrad der Zschoner
Mühle

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, aufgrund des Antrages vom 20.02.2024 Verfügungsmit-
tel des Ortschaftsrates für die Abdichtung der Wasserrinne zum Wasserrad der Zschoner Mühle
in Höhe von

   1.600,00 EUR

bereitzustellen.

Begründung:

Antrag von Herrn Winkler auf Gewährung einer Zuwendung vom 20.02.2024 über 1.600,00 EUR
bei Gesamtkosten in Höhe von 1.900,00 EUR
Mit der Zuwendung soll die Sanierung der Wasserzuführung zum Wasserrad der Zschoner Müh-
le unterstützt werden.

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


name: Antrag vom Schützenverein Mobschatz e. V. auf Zuwendung für die Errichtung einer PV-Anlage zur Heizung des Vereinsgebäudes mittels Solarenergie

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0168/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag vom Schützenverein Mobschatz e. V. auf Zuwendung für die Errichtung einer PV-
Anlage zur Heizung des Vereinsgebäudes mittels Solarenergie

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zu und stellt
dem Schützenverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von

1.500,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die Projektförderung „Errichtung
einer PV-Anlage zur Heizung des Vereinsgebäudes mittels Solarenergie“ bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung vom Schützenverein Mobschatz e. V. vom 22.02.2024
über 1.500,00 EUR bei Gesamtkosten in Höhe von ca. 5.075,00 EUR
Mit der Zuwendung soll die Errichtung einer PV-Anlage zur Heizung des Vereinsgebäudes mittels
Solarenergie unterstützt werden.

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0094/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 13.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Verwendung der Investitionspauschale 2024 des Ortschaftsrates Altfranken

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Altfranken stellt dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für den
Ankauf des Altfrankener Parkes einen Betrag in Höhe von

23.758,00 Euro

aus der Investitionspauschale 2024 zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0086/23
V-AF0088/23

2/2

Hubertus Doltze


paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0250/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 23.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Prioritäten des Ortschaftsrates zur Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2025/ 2026

Beschlussvorschlag:
1. Die Ortschaft Langebrück beruft sich auf den Eingliederungsvertrag § 9 Abs. 3 in Verbin-
dung mit der SächsGemO § 67 Abs. 1 und 3. Danach stehen dem Ortschaftsrat
a) Verfügungsmittel für die Aufgabenerfüllung gemäß §67 Abs. 1 SächsgemO und
b) Zusätzliche Verfügungsmittel i.H. von mindestens 53.685 EUR gemäß Einglierungs-
vertrag zu.
 Der Ortschaftsrat fordert den Oberbürgermeister auf, Verfügungsmittel in Höhe von
 22,50 EUR/ Einwohner und die Investpauschale in Höhe von 35,00 EUR/ Einwohner zum
 Stichtag 31.12. des Vorjahres in den Verwaltungshaushaltentwurf einzustellen.

2. Der Ortschaftsrat beschließt folgende Vorhaben der Ortschaft Langebrück die nachfol-
gend im Haushaltsentwurf 2025/ 2026 aufgenommen werden sollen:

Umweltamt
 Weiterführung der Planung zum Ausbau des Gewässer II. Ordnung „Roter Graben“ ent-
sprechend PHD einschließlich Forellenbach-/teichen, mindestens Realisierung der durch-
setzbaren Abschnitte einschließlich Gewässermanagementplan

Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft

 Nach Erwerb Herltscher Garten- Konzept zur öffentlichen Nutzung als Park
 Errichtung eines Basketballplatzes am Bolzplatz Klotzscher Straße

2/2

Schulverwaltungsamt
 Renaturierung ehemaliger Schulgarten F.- Wolf Straße
 Dauerhafte Kapazitätserweiterung des Grundschulstandortes

Stadtplanungsamt
 Umsetzung des Radwegekonzeptes- Radschnellweg durch Langebrück und Radweg nach
Liegau- Augustusbad

3. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben durch die
Fachämter geprüft und nachfolgend in den Verwaltungsentwurf den Haushaltplanes
2025/ 2026 übernommen werden.
4. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dem Ortschaftsrat bis zum
30.06.2024 über die Einstellung der Prioritäten in den Haushaltplanentwurf der Verwal-
tung zu berichten.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00200/24
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 07.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-022/24) "13. Johannstädter Praktikums- und Lehrstellenbörse"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den aus dem Jahr 2023 übertragenen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates
Altstadt in Höhe von 3.075,85 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.075,85 € in 2024
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 28935900 - sonstige Rückstellungen A90

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushalts-
liste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 - Projektskizze

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Antrag Ortschaft Langebrück

text:
Seite 1 von 2
 Antrag Nr.: A-LB0009/24
 Datum: 15. April 2024

A N T R A G
an den Ortschaftsrat Langebrück

Einreicher:
Herr Bert Kaulfuß
Frau Margit Winkelmann

Gegenstand:
Erhöhung der Schulwegsicherheit im Bereich der Bruhmstraße / Ecke Beethovenstraße

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, bezugnehmend auf die Antwort Nr. 1 der Hausmitteilung
vom 19.03.2024 zur Anfrage AF3470/23 das zuständige Fachamt mit der Vorplanung einer Auf-
pflasterung zur Erhöhung der Schulwegsicherheit im Bereich Bruhmstraße / Ecke Beethoven-
straße zu beauftragen und diese dem Ortschaftsrat bis 31.10.2024 vorzustellen. Es wird um Rea-
lisierung im Jahr 2025 gebeten.

Empfohlene Gremien:

Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Begründung:

Die Schulkonferenz hat seit mehreren Jahren und zuletzt in ihrer Sitzung vom 31.5.2023 darauf
hingewiesen, dass die Bruhmstraße zwischen Dresdner Straße und Beethovenstraße trotz der
Anordnung einer Maximalgeschwindigkeit von 30 km/h häufig mit deutlich überhöhter Ge-
schwindigkeit passiert wird. Aufgrund teilweise beengter Fußwege, mangelnder Über-
sichtlichkeit und der Einmündung des Wiesenweges, welcher als Teil des Schulweges von Schul-
und Kitakindern viel genutzt wird, ergeben sich dadurch oft Gefährdungssituationen.
Die Situation wird sich mit der Neugestaltung der Einfahrt zur Schule und zur Turnhalle weiter
verschärfen.

Seitens der bei der Schulkonferenz anwesenden Ortschaftsräte wurde die Problemstellung auf-
genommen und zugesichert, die Umsetzung von Verbesserungsmaßnahmen zu unterstützen
und voranzutreiben. Daher wurden die Fragestellungen aus der Anfrage AF3470/23 an den
Oberbürgermeister herangetragen.

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2
Im Ergebnis der Antwort vom 19.03.2024 scheint es nun geboten den dort aufgezeigten
Lösungsvorschlag zur Frage Nr. 1 zu prüfen und ggf. zeitnah zu realisieren.

Bert Kaulfuß      Margit Winkelmann
Ortschaftsrat      Ortschaftsrätin

Anlagenverzeichnis:

AF3470_23


name: Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024 für Mitglieder der Freiwillige Feuerwehr Dresden-Ockerwitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0196/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 06.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V. auf Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2024 für Mitglieder der Freiwilligen
Feuerwehr Dresden-Ockerwitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
285,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an die Freiwillige Feuerwehr Dresden-Ockerwitz.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0186/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 16.04.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Ehrungen zu Altersjubiläen in der Ortschaft Schönborn

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat beschließt für die folgende Legislaturperiode die persönlichen Ehrun-
gen zu den 80. Geburtstagen fortzuführen.
2. Schönborner Einwohnerinnen und Einwohner erhalten zu den o.g. Geburtstagen ein
Glückwunschschreiben des Ortsvorstehers und ein Geschenk im Wert von 15,00 EUR (in
der Regel einen Blumenstrauß oder ein Geschenk)
3. Die Ehrung wird durch den Ortsvorsteher oder einen von ihm Beauftragten durchge-
führt.
4. Die über die „DO Ehrungen Dresdner Einwohnerinnen und Einwohner“ hinaus entste-
henden Kosten trägt der Ortschaftsrat aus seinen Verfügungsmitteln.

2/3
...

Der/Die Oberbürgermeister/-in ehrt Dresdner Einwohnerinnen und Einwohner zu Geburtstagen
und Ehejubiläen wie folgt:

 zu deren 80. (nur Glückwunschkarte), 90. (20 EUR) 100. und jedem folgenden Geburtstag
(40 EUR).
 in Dresden wohnende Ehepaare, deren Hochzeitstag sich zum 50. (20 EUR), 60., 65., 70.
und 75. Male jährt (je 40 EUR)
Die Kosten übernimmt die Stadtverwaltung. Diese werden der Ortschaft zur Verfügung gestellt.

In der ehemaligen Gemeinde Schönborn wurden die Altersjubilare auch zum 80. Geburtstag
besucht. Seit der Eingliederung 1999 hat die Ortschaft die alte Tradition beibehalten. Es wird
vorgeschlagen, dies auch in der nächsten Legislaturperiode fortzusetzen.
Die Kosten sind überschaubar. Im Jahr 2023 wurden drei 80. Geburtstage geehrt; im Jahr 2024
werden es voraussichtlich 5 Geburtstage sein. Die Verwaltungsstelle wird die Kosten in die Ver-
fügungsmittel des Ortschaftsrates buchen.

Begründung:
Der/Die Oberbürgermeister/-in ehrt Dresdner Einwohnerinnen und Einwohner zu Geburtstagen
und Ehejubiläen wie folgt:

 zu deren 80. (nur Glückwunschkarte), 90. (20 EUR) 100. und jedem folgenden Geburtstag
(40 EUR).
 in Dresden wohnende Ehepaare, deren Hochzeitstag sich zum 50. (20 EUR), 60., 65., 70.
und 75. Male jährt (je 40 EUR)
Die Kosten übernimmt die Stadtverwaltung. Diese werden der Ortschaft zur Verfügung gestellt.

3/3

In der ehemaligen Gemeinde Schönborn wurden die Altersjubilare auch zum 80. Geburtstag
besucht. Seit der Eingliederung 1999 hat die Ortschaft die alte Tradition beibehalten. Es wird
vorgeschlagen, dies auch in der nächsten Legislaturperiode fortzusetzen.
Die Kosten sind überschaubar. Im Jahr 2023 wurden drei 80. Geburtstage geehrt; im Jahr 2024
werden es voraussichtlich 5 Geburtstage sein. Die Verwaltungsstelle wird die Kosten in die Ver-
fügungsmittel des Ortschaftsrates buchen.

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0197/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 06.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Heimatverein Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung -
Pauschale 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
510,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den Heimatverein Gompitz e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0198/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 06.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Kleingartenverein Bergfrieden Gompitz e. V. auf Gewährung einer
Zuwendung - Pauschale 2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
225,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2024 an den Kleingartenverein Bergfrieden Gompitz e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0176/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0199/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 06.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Feuerwehrwettkampf der linkselbischen
Feuerwehren in Ockerwitz am 16.6.2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
900,00 Euro für den Feuerwehrwettkampf der linkselbischen Feuerwehren in Ockerwitz am
16.6.2024.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0200/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 06.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Kinderfest in Ockerwitz am 15.6.2024

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
350,00 Euro für die Durchführung des Kinderfestes in Ockerwitz am 15.6.2024.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt
Vorlage Nr .: V-Alt00201/24
Datum:
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Gegenstand:
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Zentralbibliothek und die Bibliothek
Johannstadt
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltung „Comicfest“ in der
Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i. H. v.
3.300 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2024.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltungsreihe „Kinderbühne“ in
der Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln i.
H. v. 5.500 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt
für das Jahr 2024.
3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Veranstaltungsreihe „Advent im Palast“
in der Zentralbibliothek und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln
i. H. v. 4.200 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates
Altstadt für das Jahr 2024.
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 19.06.2024 öffentlich beschließend

2/5
...
4. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Anschaffung von Medien für den
Lesekreis „BücherPlausch“ in der Zentralbibliothek und beschließt dafür die
Bereitstellung von finanziellen Mitteln i. H. v. 1.500 Euro aus den kommunalen
Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2024.
5. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Anschaffung von Makerboxen für die
Bibliothek Johannstadt und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln
i. H. v. 1.170 Euro aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates
Altstadt für das Jahr 2024.
6. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.
7. Eine finanzielle Unterstützung für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
bereits gefasste Beschlüsse:
Keine
aufzuhebende Beschlüsse:
Keine
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Städtische Bibliotheken
Produkt: 10.100.27.2.0.01
Kostenart: 1.-3. 42910000
4. 42712200
5. 42531000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 1.-3. 3.300,00 € + 5.500,00 € + 4.200,00 €
4. 1.500,00 €
5. 1.170,00 €
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 28935900 - sonstige Rückstellungen A90
3/5
...
Begründung:
Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4)
Sächsische Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die
Unterstützung der Städtischen Bibliotheken wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der
Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie
zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und
seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters
(Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das
zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter,
Maßnahmen unterstützen.
Die Bibliotheken der Landeshauptstadt Dresden sind ein wesentlicher Bestandteil des
öffentlichen Lebens in der Stadt und in jedem Stadtteil. Sie nehmen durch ihr vielfältiges
Angebot einen wesentlichen Bildungsauftrag wahr .Als Orte der Literatur bieten die Städtischen
Bibliotheken ein vielseitiges Medienangebot und begleitendes Veranstaltungsprogramm,
welches einen wichtigen Beitrag zur Literaturförderung und zur Förderung der Stadtteilkultur
leistet.
Zentralbibliothek
„Comicfest“
Seit 2019 widmen sich die Städtischen Bibliotheken im September – dem neunten Monat des
Jahres – der Neunten Kunst und laden mindestens neun Comickünstler ein, die sowohl in
geschlossenen Veranstaltungen für Schulklassen als auch in offenen Abendveranstaltungen ihre
neuesten Bücher vorstellen. Die Zentralbibliothek im Kulturpalast verfügt über einen sowohl
bildästhetisch als auch thematisch breit aufgestellten Bestand an Comics und Graphic Novels,
der insbesondere von Jugendlichen und jungen Erwachsenen genutzt wird. Alle
Lesungen/Veranstaltungen im Comicmonat September sollen zeigen, wie vielfältig die Neunte
Kunst bezüglich Bildästhetik, literarischem Erzählen und Themen ist. Zudem sollen
abwechslungsreiche Formate - wie z.B. Comic-Battle, Comictalk, Urban Sketching – weitere
Zielgruppen ansprechen und für diese literarische Kunst aufschließen. Die Krönung des Comic-
Monats ist das Comicfest am dritten Septemberwochenende. In diesem Jahr ist das Comicfest
für den 22. September 2024 geplant. Um trotz der Haushaltsperre auf demselben Niveau wie in
den vorangegangenen Jahren erfolgreich agieren zu können, beantragt die Zentralbibliothek
einen Zuschuss von 3.300 Euro für Honorare, Fahrtkosten und Übernachtung der Akteur*innen.
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
4/5
...
„Kinderbühne“ - offene Familienangebote
Die Zentralbibliothek mit ihren vielfältigen Angeboten und als attraktiver Dritter Ort entwickelt
sich zunehmend zu einem Ort für Familien. Insbesondere in den Nachmittagsstunden, in den
Ferien und an den Samstagen ist der Bereich für Kindermedien stark frequentiert. Im Jahr 2023
wurden mehr als eine halbe Million Kinderbücher entliehen. Diesem großen Interesse
entsprechend finden in der Zentralbibliothek mehrmals im Monat offene und kostenfreie
Angebote für Familien statt: vom Treff für Eltern und deren Kleinkinder über Vorlesenachmittage
bis hin zur Kinderbuchbühne. Die Kinderbuchbühne gibt Bilder- bzw. Kinderbüchern im
Wortsinne eine Bühne. Die Familien erleben Puppentheateraufführungen, Comiclesungen,
Science-Shows, Lesungen von und mit bekannten Autor*innen und Illustrator*innen,
musikalische Filmaufführungen etc. Inhaltliche Maßgabe ist, dass es eine Verbindung zu einem
Kinderbuch gibt. Diese Veranstaltungen sind bei den Familien sehr beliebt und fast immer
ausgebucht (160 Plätze im Veranstaltungsraum). Um dieses Angebot auch in diesem Jahr
aufrechtzuerhalten bittet die Zentralbibliothek um Finanzierung von 500,- Euro pro
Veranstaltung. Elf Termine sind in diesem Jahr geplant. Somit beläuft sich die erbetene
Gesamtsumme für die Kinderbuchbühne auf 5.500 Euro
„Advent im Palast“
Auch das mit dem Einzug der Bibliothek in den Kulturpalast entwickelte Format „Advent im
Palast“ erfreut sich großer Beliebtheit. Für die sehr diversen Nutzenden des Hauses bietet diese
Reihe in der Adventszeit immer wieder das Entstehen einer vorweihnachtlichen Verbundenheit
durch gemeinschaftliches Tun oder Erleben. Neben vielfältigen Bastelaktionen, die vorwiegend
von Mitarbeitenden des Hauses realisiert werden, sind Musiker*innen, Chöre, Tänzer*innen etc.
zu Gast. Besondere Höhepunkte waren 2023 „Die lange Nacht der Sterne“ und der
„Kurzfilmabend“. Alle Veranstaltungen finden im Foyer der Zentralbibliothek im 2. Obergeschoss
vor der überwältigenden Kulisse des Dresdner Striezelmarktes statt und werden u.a. auch von
Touristen wahrgenommen, die auf der Suche nach dem besten Platz für ein eindrucksvolles Foto
sind. In diesem Jahr sind 19 Veranstaltungen geplant. Dafür bitten wir um die Bereitstellung von
finanziellen Mitteln in Höhe von 4.200 Euro.
Medien für den Lesekreis „BücherPlausch“
Die Zentralbibliothek startet 2024 mit einem neuen Angebot – dem Lesekreis „BücherPlausch“.
Sowohl regional als auch international werden Lesekreise immer beliebter .Sie sind Plattform
zum Austausch über gelesene Bücher und allgemein über Literatur .Ein Lesekreis wirkt
generationsübergreifend, die Liebe zu Büchern führt Menschen aus unterschiedlichen
Perspektiven zusammen. Egal ob Krimi oder Klassiker, Roman oder Sachbuch – unser Lesekreis
soll offen sein für alle Leseerlebnisse. Auch diejenigen, die nicht genug Geld haben, um sich
Bücher selbst zu kaufen, sollen sich beteiligen können. Der Lesekreis „BücherPlausch“ in der
Zentralbibliothek trifft sich einmal im Monat während der regulären Öffnungszeit. Mit Hilfe einer
ehrenamtlichen Führung sowie einer bibliothekarischen Betreuung empfehlen sich die
Teilnehmer*innen untereinander Bücher und wählen anschließend ein Buch aus, das dann von
allen gelesen wird. Durch die Bereitstellung von 1.500 Euro durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
könnten in der Zentralbibliothek dem Lesekreis „BücherPlausch“ sechs Titel mit je zehn Büchern
zur Verfügung gestellt werden, womit das Projekt gut starten könnte.
Bibliothek Johannstadt
5/5
...
„Markerboxen“
In einer von technischer Transformation geprägten Gesellschaft möchte auch die Bibliothek
Johannstadt mit Unterstützung des Stadtbezirkes Altstadt ihre digitalen Angebote erweitern.
Durch den spielerischen Umgang mit Robotern erwerben Kinder, praktisch ganz nebenbei, erste
Kenntnisse des Programmierens und schulen sich in problemlösendem Denken, welches aktuell
wichtiger denn je ist. Die Bibliothek möchte deshalb eine Reihe dieser Roboter in
Veranstaltungsformatefür Kindergartengruppen und Schulklassen einbinden, z. B. beim „Maker
Mittwoch“ und in unseren Ferienprogrammen.
Folgende Roboter plus Zubehör des Anbieters Betzold sollen im Gesamtwert von 1.170 EUR
erworben werden:
• Blue-Bot für Kinder im Alter 7 bis 9 Jahren: 130 EUR
• Dash-Roboter für Kinder ab 6 Jahre: 300 EUR
• matatalab MINT Coding-Set für Kinder im Alter von 4 bis 9 Jahren: 170 EUR
• Ozobot Evo Starterset für SchülerInnen ab 8 Jahre: 300 EUR
• Ozobot Puzzle Pack als Zubehör für den Ozobot: 75 EUR
• Ozobot abwaschbare Marker: 15 EUR
• Bee-Bot und Blue-Bot Hindernisse, auch für den bereits in der Bibliothek vorhandenen
Bee-Bot für Kinder im Alter von 4 bis 9 Jahren: 140 EUR
• Bee-Bot und Blue-Bot Bodenmatte „Bauernhof“: 40 EUR
Die Städtischen Bibliotheken bitten den Stadtbezirksbeirat Altstadt um Unterstützung und
Finanzierung dieser Projekte in den Zentralbibliothek und in der Bibliothek Johannstadt i. H. v.
insgesamt 15.670 EUR.
Für das Jahr 2024 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400 Euro zur freien
Verfügung. Zusätzlich wurden die Restmittel aus 2023 in Höhe von 171.789,36 Euro übertragen.
Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.
Anlagenverzeichnis:
-
André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0169/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 02.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag auf Zuwendung für die Anschaffung von Geräten zur Pflege und Instandhaltung des
Zschonergrundbades

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt aufgrund des Antrages vom 15.04.2024, Verfügungsmit-
tel des Ortschaftsrates für die Anschaffung von Geräten zur Pflege und Instandhaltung des
Zschonergrundbades in Höhe von

  1.483,00 EUR

bereitzustellen.

Begründung:

Antrag von der Zschoner Grund Dienstleistungs gGmbH auf Gewährung einer Zuwendung vom
15.04.2024 über 1.483,20 EUR bei Gesamtkosten in Höhe von 1.648,00 EUR.
Mit der Zuwendung soll die Anschaffung eines Hochdruckreinigers und einer Benzinmotorsense
zur Pflege und Instandhaltung des Zschonergrundbades, Merbitzer Straße 61, unterstützt wer-
den.

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0170/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 02.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Honoration von ehrenamtlichem Engagement in und für die Ortschaft Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, folgende Personen im Jahr 2024 zu ehren:

- Frau Annelies Wettengel aus Mobschatz
- Frau Helga Hanke aus Mobschatz
- Frau Heike Eckermann aus Mobschatz
- Herr Manfred Gerschner aus Podemus

Hierfür stellt der Ortschaftsrat aus seinen Verfügungsmitteln einen Betrag in Höhe von

400,00 EUR

bereit. Je zu ehrender Person können bis zu 100,00 EUR verwendet werden. Die offiziellen Eh-
rungen und Übergabe der Präsente werden im Rahmen einer Ortschaftsratssitzung durch den
Ortsvorsteher vollzogen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

bereits gefasste Beschlüsse:

2/2

V-MB0097/22 vom 07.07.2022 – Honoration von ehrenamtlichem Engagement in und für die
Ortschaft Mobschatz

Begründung:

Die genannten Personen wurden ausgewählt, da sie sich durch besonderes ehrenamtliches En-
gagement zum Wohle der Ortschaft Mobschatz und der Gesellschaft, insbesondere bei Organi-
sation und Durchführung von Seniorenveranstaltungen im Ortsteil Mobschatz bzw. von Fami-
lienfesten im Ortsteil Podemus, ausgezeichnet haben.

Maximilian Vörtler


text:
Petition Nr.: P0191/24
 Datum: 22. April 2024

P e t i t i o n

Gegenstand:
Erhaltung des Wassersportbereiches und der Gastronomie sowie schnellstmögliche Einrichtung einer
Badestelle "Auf eigene Gefahr" als Zwischenlösung am südlichen Kiessee Leuben

Petitionstext:
Seit Jahren bieten Wakeboerd- und Wasserskianlage sowie die Erlebnisgastronomie Camps Bay Dresden
die Attraktion für Dresden – Leuben und für Gäste aus Nah und Fern. In der Wasserskianlage findet
Schulsport statt. Die wirtschaftliche Zukunft der Betreiber ist bedroht. In der Bewerbung der Landes-
hauptstadt zur Ausrichtung der BUGA 2033 (S. 42; heißt es zum Trümmerberg / Kiesseen Leuben:
„Das gesamte Areal Trümmerberg/Kiesseen Leuben wird auch nach dem BUGA-Jahr 2033 als Naherho-
lungs- und Freizeitflache frei öffentlich zugänglich bleiben. Mit dem neuen Strandbereich, den Freizeit-
/Sportanlagen und Aufenthaltsflächen am Kiessee Süd sowie dem Aussichtsbereich auf dem Trümmer-
berg entstehen attraktive Angebote, die vor allem Anwohnende anziehen werden.
Die neu errichteten Fuß- und Radwegeverbindungen verbessern die Zugänglichkeit der Flächen um den
Kiessee Süd und den Trümraerberg Leuben sowie die Anbindung in Richtung der umliegenden Stadtquar-
tiere und der Elbwiesen. Der für die BUGA geschaffene Versorgungsbereich an der Pirnaer Landstraße
bleibt in seiner Funktion erhalten und kann später dauerhaft für die Bade- und Wassersportnutzung ge-
nutzt werden."
Im Beschluss zu: \J1921122, Sitzung des Stadtrates am: 16.12.2022 heißt es zum Gegenstand: Ausrich-
tung der Bundesgartenschau 2033 in der Landeshauptstadt Dresden: „6. Der Stadtrat begrüßt die vorge-
sehene Einbeziehung des Kiessees Leuben in die Bewerbung zur Bundesgartenschau. Zugleich wird die
Stadtverwaltung aufgefordert, die vom Stadtrat beschlossene Schaffung einer sicheren Badestelle am
Kiessee (A0588/19 „Kiessee Leuben als sichere Badestelle entwickeln") weiter mit hoher Priorität voran-
zutreiben und angesichts der BUGA - Bewerbung zeitlich nicht aufzuschieben." Die Stadtverwaltung muss
schnellstmöglich dahingehend wirken, dass der vorhandene Wasserskibereich und die vorhandene Gast-
ronomie unter für die Betreiber zumutbaren Bedingungen auch im Rahmen des BUGA - Konzeptes
erhalten bleiben. Dazu muss die Verwaltung tragbare Lösungen entwickeln. Eine Badestelle „Auf eigene
Gefahr" auf dem südlichen Kiessee ist umgehend auszuweisen.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 2460 Unterstützungsunterschriften

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
29.05.2024 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
18.09.2024 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0171/24
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 02.05.2024 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag auf Ausweitung des Pilotprojektes "MOBI-Shuttle" in durch ÖPNV unterversorgten
Bereichen der Ortschaft Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird gebeten,
- bis Oktober 2024 einen Vorschlag für die Ausweitung des MOBI-Shuttles auf das Gebiet der
Ortschaft Mobschatz ab Januar 2025 im Ortschaftsrat vorzustellen und im Stadtrat zum Be-
schluss vorzulegen.
Das Konzept soll die bestehenden Angebote am Wochenende sinnvoll ergänzen.

Der Vorschlag soll die zentralen Anschlusspunkte zur Verknüpfung mit dem Linienverkehr
berücksichtigen, in:
1. Pennrich, Gleisschleife
2. Cossebaude, Bahnhof
3. Cotta, Gottfried-Keller-Straße

- die Finanzierung im Haushalt 2025/26 einzuplanen.

bereits gefasste Beschlüsse:

2/2

Begründung:

Aktuell wird das MOBI-Shuttle in Pieschen, Neustadt, Klotzsche und seit Mai 2023 auch in
Weixdorf getestet. Im Rahmen des Pilotprojektes werden bis Ende 2024 Erfahrungen in der Nut-
zung des MOBI-Shuttles durch Bürgerinnen und Bürger und in der Anwendung geeigneter Soft-
ware gesammelt.

Mit dem Antrag soll die vollwertige Einbeziehung aller Ortsteile der Ortschaft Mobschatz in den
städtischen Linienverkehr erreicht werden. Mobilität ermöglicht Teilhabe am öffentlichen Leben
– mit dem MOBI-Shuttle auch in Mobschatz und Umgebung.

Maximilian Vörtler


Neuausschreibung Cossebauder Infoblatt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude
Vorlage Nr .: V-CB0214/24
Datum:
Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude
Gegenstand:
Neuausschreibung Cossebauder Infoblatt
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude nimmt das durch die Landeshauptstadt Dresden vorgegebene
Vergabeverfahrenzur Herstellung und zum Vertrieb des Infoblattes; einschließlich der
finanziellen Auswirkungen für den Vergabezeitraum1. Januar 2025 bis 31. Dezember 2028.
bereits gefasste Beschlüsse:
V-CB0053/21
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 11.06.2024 öffentlich beschließend
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/3
...
Begründung:
Der aktuelle Vertragszeitraum zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der Riedel GmbH &
Co. KG zur Herstellung und zum Vertrieb des Infoblattes endet am 31. Dezember 2024. Um eine
nahtlose Erscheinung des Infoblattes über diesen Zeitraum hinaus zu gewährleisten, wird die
örtliche Verwaltungsstelle Cossebaude gemeinsam mit dem juristischen Referent des
Direktoriums des Oberbürgermeisters die neue Ausschreibung vorbereiten. Es wird keine
Änderung zum Erscheinen, Vertrieb, Layout und Anzeigenmanagement des Infoblattes geben.
Der Ortschaftsrat wird über die Abläufe regelmäßig informiert und an der Auswertung des
Bieterverfahrens beteiliegt.
Anlagenverzeichnis:
keine
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO
(einschließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
3/3
...
Lutz Kusche