text:
Petition Nr.: P0056/21
 Datum: 25. Februar 2021

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition "Freifläche in Löbtau für Hunde"

Petitionstext (Kurzfassung):

Intention der Petition ist, mehr Flächen in Löbtau auszuweisen, wo Hunde ohne Leine laufen gelassen
werden können, was der Bewegungsfreudigkeit der Tiere entspricht und der Sozialisierung der Hunde
förderlich ist.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 15 Unterstützer*innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0034/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Projekt "Neue Medien" Bibliothek Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für das Projekt „Neue Medien“ für die Bibliothek „Jo-
hannes Ludewig“ Cossebaude einen Betrag in Höhe von 4.000,00 € aus dem Verfügungsfonds
2021 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Bibliothek vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag von der Bibliothek

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0035/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 08.06.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Errichtung eines Sozialgebäudes für TSV Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem TSV Cossebaude e.V. für die Errichtung eines
neuen Sozialgebäudes einen Betrag in Höhe von 40.000,00 € aus der Investitionspauschale 2021
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom Verein

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0036/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Kindertageseinrichtung "Gohliser Arche" für Gaderobenmöblierung

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, der Diakonie Dresden für die Kindertageseinrichtung
„Gohliser Arche“ für eine neue Gaderobenmöblierung einen Betrag in Höhe von 9.000,00 € aus
der Investitionspauschale 2021 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Diakonie vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag der Diakonie inkl. Angebote

Lutz Kusche


name: Finanzmittel für Malerarbeiten und Umbau PC-Raum für Grundschule Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.:
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Malerarbeiten und den Umbau des PC-Raumes
in der Grundschule Cossebaude einen Betrag in Höhe von 30.000,00 € aus der Investitionspau-
schale 2021 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Schule vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag der Schule

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0039/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 13.04.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Prioritätenliste Gehweg- und Straßenbau in Cossebaude 2021

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Gehweg- und Straßenbau folgende
Prioritätenliste:

Priorität A

Tännichtgrundstraße in Niederwartha – Abzweig von Friedrich-August-Straße mit Entwässe-
rung.

Friedhofsweg – Komplettierung der Sanierung
Die Sanierung wird zusammen mit der Talstraße erfolgen. Der Zeitpunkt ist von der DREWAG
abhängig.

Talstraße – Komplettsanierung - Austausch Straßenbelag bzw. grundhafte Sanierung in Bezug
auch auf das Radverkehrskonzept

Oberwarthaer Straße zw. Nr. 10 bis Friedensallee – Planung der Komplettsanierung
Auf der Oberwarthaer Straße sind Tragfähigkeitsschäden vorhanden, deshalb genügt ein De-
ckentausch nicht. Des Weiteren fehlt die Straßenentwässerung, so dass eine umfangreiche Pla-
nung zum grundhaften Ausbau erfolgen muss.
2/4
...

Friedrich-August-Straße – Prüfung Straßenzustand vor Baubeginn B6 (Ausweichstrecke)

Weistropper Straße – grundhafter Ausbau
Die Straße ist überwiegend mit Kleinpflaster mit Verfugungen befestigt. Es gibt keine Straßen-
entwässerung und keinen Gehweg. Vom STA wird eingeschätzt, dass nur ein grundhafter Aus-
bau der Weistropper Straße in Frage kommt. Aktuell stehen im Doppelhaushalt keine finanziel-
len Mittel für Planung und Bau der Weistropper Straße zur Verfügung. Die Weistropper Straße
wird im STA auf der Mehrbedarfsliste mit Priorität 3 geführt. Die Sanierung erfolgt in Abstim-
mung mit der Gemeinde Klipphausen und dem Straßenverkehrsamt Meißen.
Aufgrund der festgestellten Rissbildungen soll der allgemeine Zustand der Straßenoberflächen
geprüft werden.

Am Burgberg in Niederwartha – Instandsetzung und Schaffung einer Wendemöglichkeit
Die Verkehrsanlage ist zurzeit mit sandgeschlemmter Decke befestigt. Eine Änderung der Be-
lagart (Versiegelung) kann nur erfolgen, wenn die Entwässerungsproblematik geklärt ist. Aktuell
stehen im Haushaushalt keine finanziellen Mittel für Planung und Bau der Maßnahme zur Ver-
fügung, jedoch wird die laufende Unterhaltung durch das STA abgesichert.

Priorität B

Brunnenweg in Neuleuteritz – Erneuerung Straßenbelag analog Brabschützer Straße und Ab-
grenzung zum Hangbereich
Der Brunnenweg ist zurzeit bei einem starken Gefälle mit einer sandgeschlemmten Schotterde-
cke ohne Entwässerungsanschluss befestigt. Mit einer Versiegelung der Geh-/Fahrbahn entste-
hen erhebliche Probleme mit der gefahrlosen Ableitung des Niederschlagwassers. Für eine Lö-
sung der Entwässerungsproblematik sind vorab planerische Untersuchungen notwendig.

Liebknechtstraße in Cossebaude – nördliche Seite des Gehweges mit Erneuerung der Entwässe-
rung im Zusammenhang mit dem Austausch der Gasleitung

Bahnhofstraße zwischen Heinrich-Mann-Straße und Ludwigstraße – Deckentausch/Sanierung
analog der Strecke zwischen Hauptstraße und Schulstraße

Gnomenstieg in Cossebaude – Instandsetzung gemeinsam mit dem Amt für Stadtgrün und Ab-
fallwirtschaft (Rekonstruktion der Grünanlage)
An dem betreffenden Abschnitt von Hegereiterstraße bis zum Bismarckdenkmal gibt es Ausspü-
lungen des unbefestigten Weges. Das STA prüft in Abstimmung mit dem ASA, wie hier Verbesse-
rungen erfolgen können.

Flensburger Straße – nördlicher Fußweg, Beginn Gehweg bis kurz vor Windmühlenweg Nr. 168
bis Gartenstraße (Gabelung Elbstraße/Gartenstraße) pflastern

Ludwigstraße – östlicher Fußweg zwischen Dresdner Straße und Gartenstraße pflastern

3/4
...
Priorität C

Albertplatz in Cossebaude – Neugestaltung des Albertplatzes mit Verlegung der Bushaltestelle
Der B-Plan 186 wurde geteilt und der Albertplatz wurde dem B-Plan 3033 zugeordnet. Ein An-
sprechpartner für diesen neuen B-Plan und die weitere Entwicklung wird vom Stadtplanungsamt
noch mitgeteilt.

Osterbergstraße – im Zusammenhang mit der Entwicklung des B-Planes 3033

Krumme Gasse in Cossebaude – Instandsetzung des unbefestigten Bereiches der Krummen Gas-
se einschließlich Verbindung zum Bischof-Benno-Weg
Auf dem unbefestigten oberen Teil der Straße soll auf Wunsch der Ortschaft die Fahrbahn repa-
riert werden. Der Umfang und eine mögliche Finanzierung werden durch das STA geprüft.

Schillerstraße in Gohlis – Instandsetzung der Gehwege beidseitig

Windmühlenweg von Flensburger Straße zur Windmühle
Der Weg befindet sich im Naturschutzgebiet. Eine sandgeschlemmte Schotterdecke wäre mög-
lich,

Grunaweg in Cossebaude – Sanierung des Fußweges von Grunaweg zur Hermann-Große-Straße

bereits gefasste Beschlüsse:
A-CB0033/20

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
4/4

Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


Website www.schoenfelder-hochland.com

paper_type: Vorlage OS Schönfeld-Weißig

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0383/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 12.04.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Website www.schoenfelder-hochland.com

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Aufhebung des Beschlusses V-SW0152/17 –
SW43/08/2017 vom 04.12.2017 für die Website www.schoenfelder-hochland.com zum 31.12.2021,
da relevante Daten, Informationen etc. zukünftig auf der Website www.dresden.de unter der Rubrik
Ortschaften abgebildet werden.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-SW0152/17 – SW43/08/2017 vom 04.12.2017

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
2/3
...
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Das Thema wurde bereits im 8. KJS-Ausschuss am 24.03.2021 besprochen. Unter den anwesen-
den KJS-Mitgliedern bestand Einigung über die Aufhebung des Beschlusses zu den jährlichen
Verfügungsmitteln (lt. Beschluss 704,48 €/Jahr) zum 31.12.2021.

Die Landeshauptstadt Dresden unterhält die Website www.dresden.de. Neben einem einheitli-
chen Erscheinungsbild für die gesamte Stadt, entsprechen auch die technischen Voraussetzun-
gen den rechtlichen und zeitgemäßen Bestimmungen. Auf dieser Website stehen u. a. für alle
Stadtbezirke und Ortschaften eigene Rubriken zur Verfügung. Ebenso ist die Verwaltungsstelle
Schönfeld-Weißig angehalten, alle verwaltungsrelevanten Themen dort zu veröffentlichen. Er-
weiterungen bzgl. z. B. Ortschaftsrat, Vereinsarbeit, Veranstaltungen des Ortschaftsrates etc.
können jederzeit integriert werden. Die Bearbeitung erfolgt zentral in der Verwaltungsstelle
durch die Sachbearbeiterin Öffentlichkeitsarbeit.

3/3

Bis zum 31.12.2021 wird die Website www.schoenfelder-hochland.com weiterhin durch den
HochlandVerlag Pappritz betreut, d. h. es erfolgt unter der Rubrik Ortschaftsrat/Verwaltung ein
Hinweis auf die Website www.dresden.de. Der HochlandVerlag Pappritz ist derzeitiger Besitzer
der Domain schoenfelder-hochland.com. Ab 01.01.2022 sichert sich die Verwaltungsstelle die
Domain schoenfelder-hochland.com; dies wurde ebenfalls mit dem HochlandVerlag Pappritz
vereinbart. Somit wird eine Verwendung der Domain durch Dritte ausgeschlossen.

Anlagenverzeichnis:

Auszug V-SW0152/17 – SW43/08/2017 vom 04.12.2017

Daniela Walter
Ortsvorsteherin


name: Beschluss zum Antrag des Vereins Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für das Feuerwehrfest am 01.05.2021

paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0054/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 12.04.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag des Vereins Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-
Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für das Feuerwehrfest am 01.05.2021

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen
Feuerwehr Dresden-Gompitz e. V. einen Zuschuss aus den Verfügungsmitteln des
Ortschaftsrates in Höhe von
300,00 Euro
für Werbung und GEMA-Gebühren zum Feuerwehrfest am 01.05.2021 bereitzustellen.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom 26.02.2021
2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0055/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag des Vereins "Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V." auf Gewährung einer Zuwendung für das Feuerwehrfest in Ockerwitz vom 11.09. bis
12.09.2021

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Verein "Freunde und Förderer der Freiwilligen
Feuerwehr Ockerwitz e. V." einen Zuschuss aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates in
Höhe von
500,00 Euro
für GEMA-Gebühren Musiknutzung sowie Getränkehandel, Festzelt zum Feuerwehrfest in
Ockerwitz vom 11.09. bis 12.09.2021 bereitzustellen.

2/2

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom 04.03.2021

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0056/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 12.04.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Installationsarbeiten im Aufenthalts- und Umkleideraum Bauhof Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, für die Instandsetzung/Erneuerung der elektrischen Anlage im
Aufenthalts- und Umkleideraum des Bauhofes nach den derzeit gültigen DIN-/VDE-Vorschriften ei-
nen Betrag in Höhe von
3.500,00 Euro
aus den Verfügungsmitteln für einen neuen Verteiler, notwendige Installationsarbeiten und den
Einbau einer Fußbodenheizung zur Verfügung zu stellen.

Die Ausführung der Arbeiten erfolgt nach Prüfung und Abstimmung mit dem Amt für Hochbau und
Immobilienverwaltung, SG Objektverwaltung Technische Anlagen Elt.

2/2

Gerhard Ofschanka


paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0059/21
 Datum: 9. April 2021

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition "Erhaltung der Route von Linie 70 und 80 bis zum Industriegebiet Nord"

Petitionstext:

Die bestehenden DVB AG-Buslinien 70 und 80 sollen mit Fahrplanwechsel 2021/22 beide am Bahnhof-
Klotzsche enden. Die Linie 70 bleibt dann ohne Verlängerung zum Industriegebiet Nord in Klotzsche. D. h.
es wird keine direkte Anbindung an den Bahnhof-Klotzsche mehr geben von hier aus.

Mit der Einrichtung der geänderten Buslinie 77 (ab Fahrplanwechsel 2021/22) wird eine verlängerte Lini-
enführung nur am oberen, westlichen Ende der Straße "Zur Wetterwarte'' entstehen. Linie 77 startet
dann im 10-bzw. 20-Minuten-Takt ab Infineon Nord und endet, geführt über Karl-Marx-Straße und Her-
mann-Reichelt-Straße (mit Passage des Flughafens), regulär an der Schwimmhalle Klotzsche.
Lediglich im Abstand von 60 bzw. 120 Minuten pendelt Linie 77 von dort weiter über die Straße "Zur
Wetterwarte'' und Weixdorf bis nach Marsdorf und zurück.
Insbesondere für die Einrichtungen im unteren, östlichen Teil der "Zur Wetterwarte" besteht ab Mitte
Dezember 2021 keine direkte Busverbindung zum Bahnhof in Klotzsche mehr.

Ich bitte daher alle die Petition zu unterschreiben, die zwischen Klotzsche und dem Industriegebiert Nord
tagtäglich arbeiten und kein Auto besitzen. Diesen Menschen muss es ermöglicht werden, weiterhin
jeden Tag auf Arbeit zu kommen! Ich denke, es ist im Interesse vieler diese Verbindungen zu
erhalten, um einen reibungslosen Ablauf der Arbeitswege zu gewährleisten. Am 25.03.2021 tagt der
Stadtrat und entscheidet über diese Änderungen. Wir müssen also jetzt handeln!

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 424 Unterstützer*innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
28.04.2021 öffentlich beschließend
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0041/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 12.04.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Gratulationen zu Geburtstagen und Jubiläen

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken beschließt Blumensträuße zu „runden“ und „halbrunden“ Geburts-
tagen (80., 85., 90., 95., 100., dann jedes Jahr) sowie zu Hochzeitsjubiläen und Ehrungen zu je

    15,00 Euro

zusammen mit einer Glückwunschkarte persönlich zu überbringen. Damit wird eine langjährige
Tradition in der Ortschaft Altfranken gepflegt und weitergeführt.

Die Finanzierung der Blumensträuße und Glückwunschkarten erfolgt aus den Verfügungsmitteln
des Ortschaftsrates Altfranken.

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0057/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 12.04.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Erwerb eines mobilen Bewässerungssystems BWS 25-PRO PE 600 Liter

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, für den Erwerb eines mobilen Bewässerungssystems
BWS 25-PRO PE 600 Liter für die Arbeit des Bauhofes Verfügungsmittel in Höhe von max.
1.500,00 Euro
bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Realisierung zu veranlassen.

Anlagenverzeichnis:
Muster

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0058/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 12.04.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bestätigung des Besprechungsprotokolls vom 08.02.2021 zwischen dem Brand- und
Katastrophenschutzamt und der Ortschaft Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz bestätigt die zur Besprechung am 2. Februar 2021 zwischen dem Brand-
und Katastrophenschutzamt und der Ortschaft Gompitz erörterten Interessenslagen der Feuerwehr
und der Ortschaft. Das sind die Entwicklung des Standortes Altnossener Str. 46 zum Gemeindeobjekt
und Ortsteilzentrum sowie die Nachnutzung der Räume Altnossener Str. 46 a für die bedarfs-
gerechte Anpassung der Stadtteilfeuerwehr Gompitz.

Dabei sind die folgenden Forderungen der Ortschaft Gompitz in der weiteren Standortuntersuchung
zu beachten:
- Der Fahrzeugbestand vor Ort darf nicht erweitert werden, d. h. begrenzt auf die derzeit vor-
handenen Stellplätze. Diese Forderung ergibt sich aus Verkehrssicherheitsaspekten, denn die
Ausfahrt geht zur Altnossener Straße und tangiert dabei den Sport- und Freizeitplatz, der vor
allem im Sommer sehr stark von Kindern reflektiert wird.
- Der Innenhof des Postgutes bleibt der Ortschaftsverwaltung, dem Bauhof sowie weiteren Nut-
zern des Wohn- und Wirtschaftsgebäudes vorbehalten. Die Feuerwehr benutzt diese Flächen
nicht als Stellfläche, Übungsfläche oder als Ausfahrt.
- Der Parkplatz vor dem Verwaltungs- und Feuerwehrgebäude bleibt auch weiterhin öffentliche
Parkflächen.
- Die gesamten Frei- und Grünflächen um das Gemeindezentrum bleiben öffentliche Flächen.
- Für Großveranstaltungen am Ortschaftszentrum sollte es möglich sein, Strom/Wasser/Sanitär
vom Feuerwehrgebäude nutzen zu können.
2/2

- Es ist zu beachten, dass die Räumlichkeiten der Ortschaftsverwaltung einschließlich Saal und
Küche erst nach kompletter Fertigstellung des Wohn- und Wirtschaftsgebäudes frei werden
und an das Brand- und Katastrophenschutzamt zur Nutzung übergeben werden.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die getroffenen Festlegungen zur Abarbeitung auszulösen:

1. Durch das Brand- und Katastrophenschutzamt, F13 wird der notwendige zusätzliche Flächen-
bedarf für die Stadtteilfeuerwehr Gompitz geprüft. Besonderes Augenmerk wird auf die Um-
setzung der geltenden Vorschriften für Feuerwehrgerätehäuser (DIN 14092, UVV etc.) gelegt.
Termin: 31.03.2021

2. Auf Basis des Prüfergebnisses Brand- und Katastrophenschutzamt wird die Ortschaft Gompitz
ab April 2021 in Form einer Bedarfs- und Standortanalyse in Zusammenarbeit mit dem Amt für
Hochbau und Immobilienverwaltung prüfen, ob die Funktionen der Verwaltungsstelle im zu
entwickelnden Gebäude des Ensembles untergebracht werden können. Sollte das nicht so
sein, können die Räumlichkeiten nicht an die Feuerwehr übergeben werden.
Termin: 2. Quartal 2021

3. Ein gemeinsames Gespräch mit dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung zum Fort-
gang der notwendigen Planungen auf dem Grundstück und weiteren offenen Punkten (Grund-
stück, Gebäude, Mieter, Eigentum, Planungshorizont etc.) sollte daran anschließen.
Termin: 3. Quartal 2021

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0059/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 12.04.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Prioritätenliste Nutzung Wohn- und Wirtschaftsgebäude Pennrich

Beschlussvorschlag:

Im Arbeitsgespräch des Ortschaftsrates am 22. März 2021 wurde ausführlich über die Nutzung
des Wohn- und Wirtschaftsgebäudes (Postgut) diskutiert. Im Ergebnis dessen wurde sich darauf
geeinigt, dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung folgende favorisierte Nutzungen
vorzuschlagen:
- Ortschaftsverwaltung mit Saal (Saalgröße analog des vorhandenen)
- Sanitäre Anlagen und Umkleideraum für Bauhof
- Kleiner Versammlungs-/Tagungsraum für 25 bis 30 Personen
- Historisches Ortsarchiv/Heimatstube
- diverse vermietbare Fläche für Kleingewerbe, Shared Desk
Diese Aufzählung ist nicht als abschließend zu betrachten.
Erkenntnisse, die sich durch die Untersuchung des Objektes ergeben und Einfluss auf das Nut-
zungskonzept haben, müssen Berücksichtigung finden.
Die Entscheidung, ob das Objekt saniert wird oder ein Abbruch erfolgt und damit ein Neubau
nach historischen Vorbild geplant wird, hat sicherlich auch erheblichen Einfluss auf alle Überle-
gungen.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0060/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung der Restgelder aus der Sanierung der Mauern Pennricher Park

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, die Restgelder aus der Sanierung der Mauern Pennricher
Park in Höhe von
407,43 Euro
für den Erwerb von Abfallbehältern für den Pennricher Park (analog der bereits vorhandenen)
zu verwenden.

2/2

Gerhard Ofschanka


paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00062/21
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-008/21) 26. Stadtteilfest Friedrichstadt

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2021 in Höhe von 1.610 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022
und der damit verbundenen Freigabe der Mittel.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 1.610 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

siehe Anlage 1

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LHD) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest-P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.
3/3

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2021 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 530.450 Euro zur freien
Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 31.03.2021 stehen vor Beschluss dieser Vorla-
ge noch 198.075,82 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
Petition Nr.: P0060/21
 Datum: 31. März 2021

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition "Rathausturm des Neuen Rathaus - Aussichtsplattform - Wiedereröffnung und möglichst
konkreter Zeitrahmen zur Wiedereröffnung"

Petitionstext:

Der Rathausturm ist leider vorläufig geschlossen. Dies ist (kurzfristig noch langfristig) nicht ak-
zeptabel.

Mit der Petition soll erreicht werden, dass der Rathausturm des Neuen Rathauses

- zeitnah
- dauerhaft

wiedereröffnet wird und bleibt und ein konkreter Zeitrahmen möglichst auch ein Zeitpunkt zur
Wiedereröffnung genannt wird.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 117 Unterstützer*innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0385/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 03.05.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Rückübertragung Festzelt von SG Weißig e. V. an Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig

Beschlussvorschlag:

Entsprechend Beschluss SW 7/14/2001 des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig vom 27.08.2001
macht der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig von der Rückübertragung nach Punkt 4 des Beschlus-
ses Gebrauch. Das Festzelt mit der Prüfbuchbuchnummer 68/2893 (Größe 8 x 15 m) wird von
der SG Weißig e. V. an die Landeshauptstadt Dresden, Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-
Weißig zurückübertragen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Beschluss SW7/14/2001 vom 27.08.2001

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

2/3
...
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Die SG Weißig e. V. kann den Verpflichtungen aus dem Beschluss nicht nachkommen. „Organisa-
tion, Bewirtschaftung, Zwischenlagerung, Transport sowie Auf-/Abbau“ werden seit mindestens
zehn Jahren durch die Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig koordiniert und nicht durch die
SG Weißig e. V. Dies begründet sich mit der Auflösung der Sport- und Vereinshaus GmbH und
der sich daraus ergebenden ABM-Stellen.

Das Festzelt wurde aus Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig im Jahr 2001
angeschafft und der SG Weißig e. V. mit den Maßgaben übereignet, dieses den in Schönfeld-
Weißig ansässigen Vereinen zum Selbstkostenpreis bereitzustellen und ein Bewirtschaftungs-
konzept mit jährlicher Berichterstattung vorzulegen. Für den Fall, dass der Verein den Verpflich-
tungen nicht nachkommen kann, wird das Festzelt umgehend zurückübertragen. Folgende
3/3

Übertragungsgründe liegen der Beschlussfassung aus dem Jahre 2001 zu Grunde: „Der Ort-
schaftsrat Schönfeld-Weißig und die Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig können die Organisa-
tion, die Bewirtschaftung, die Zwischenlagerung, den Transport sowie den Auf-/Abbau nicht
übernehmen, deshalb erfolgt die Übertragung an den Verein.“

betroffene Beschlüsse und Vereinbarungen:
 Beschluss SW 7/14/2001 des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig vom 27.08.2001
 Rückübertragung nach Punkt 4, somit keine Beschlussaufhebung
 Vereinbarung zwischen der SG Weißig e. V. und der Sport- und Vereinshaus Weißig GmbH
 ohnehin gegenstandslos, da GmbH seit Jahren nicht mehr existent ist

Anlagenverzeichnis:

Beschluss SW7/14/2001 vom 27.08.2001
Vereinbarung zw. SG Weißig e. V. und Sport- und Vereinshaus Weißig GmbH vom 19.09.2001

Daniela Walter
Ortsvorsteherin


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0052/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 15.04.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschaffung einer Sitzgruppe für den Standort am Ockerwitzer Weg in Merbitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Beschaffung einer Sitzgruppe, die neben dem
Denkmal des Hl. Urban am Ockerwitzer Weg in Merbitz auf der vorgesehenen Fläche aufgestellt
und fest montiert werden soll. Die rustikale Sitzgruppe aus Holz soll aus einem Tisch (2,0 m lang)
und einer Bank mit Lehne (3,0 m lang) bestehen.

Die erforderlichen finanziellen Mittel wurden bereits dem Amt für Hochbau und Immobilien-
verwaltung im Zusammenhang mit dem Denkmal des Hl. Urban zur Verfügung gestellt.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung vornehmen zu lassen.

Anlagenverzeichnis:

Foto einer Musterbank

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0053/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 15.04.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschaffung eines Unterstandes (Wetterschutz) und Bereitstellung der finanziellen Mittel aus
der Investitionspauschale des Ortschaftsrates Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Beschaffung eines Unterstandes als Wetterschutz.
Er soll für eine vielseitige Nutzung und an verschiedenen Orten in der Ortschaft Mobschatz
geeignet sein.

Bevorzugt wird die bauliche Ausführung aus Stahl und Glas in der Größe 2800 x 1750 x 2340 mm
(B x L x H), bestehend aus 2 Rückwandscheiben und 2 Seitenscheiben. Die Befestigung des
Unterstandes soll mittels Spezialdübel auf Einzelfundamenten für eine unkomplizierte
Ortsveränderung erfolgen.

Die erforderlichen finanziellen Mittel stellt der Ortschaftsrat Mobschatz aus der Investitionspau-
schale Mobschatz dem Hauptamt- und Personalamt, Abteilung Zentrale Dienste, zweckgebun-
den für die Beschaffung zur Verfügung.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung vornehmen zu lassen.

2/2

Anlagenverzeichnis:

Marktrecherche

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0386/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 03.05.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Verfügungsmitteln - SG Weißig e. V. - 1. Weißiger Hochlandlauf 2021

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
SG Weißig e. V. für den 1. Weißiger Hochlandlauf am 12.09.2021 in Höhe von 500,00 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
2/3
...
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

Daniela Walter
Ortsvorsteherin
3/3


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0042/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 12.04.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Gesamtstädtische Einordnung des Altfrankener Parks als denkmalgeschütztes Objekt

Beschlussvorschlag:
Der Altfrankener Park wurde mit dem Bau des Schlosses 1852 angelegt und seither als Land-
schaftspark publiziert. Die Fläche des Parks ist kein städtisches Eigentum und der Pflegevertrag
mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr läuft im Jahr 2023 aus. Eine Übernahme in
städtisches Eigentum wird vom Ortschaftsrat angestrebt.

Der Park wird durch das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft als Wald bewirtschaftet. Diese
Pflege bestand bisher aus einer jährlichen Mahd und der Totholzentfernung im Bereich der We-
ge.

Nach dem bestehenden Nutzungsvertrag zwischen dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr
und der Stadt Dresden ist die Stadt Dresden nach § 5 verpflichtet, die im öffentlichen Park be-
findlichen Bäume, Büsche und Hecken, die Rasenflächen und Fußwege unter Beachtung der
landschaftsgärtnerischen Grundsätze zu pflegen. Der Aspekt der Holzgewinnung ist nicht Be-
standteil dieses Vertrages.

Die Ortschaft Altfranken stellt im Rahmen ihrer Möglichkeiten jährlich finanzielle Mittel für die
Pflege nach landschaftsgärtnerischen Grundsätzen zur Verfügung. Bereits mit Beschluss V-
AF0068/13 vom 11.11.2013 wurde die Bewirtschaftung des Altfrankener Parks als landschafts-
geschützte Parkanlage vom Ortschaftsrat Altfranken gefordert und bisher nicht umgesetzt.
Durch die Bewirtschaftung als Wald wird der überalterte Baumbestand lediglich reduziert. Hinzu
2/2

kommt, dass nur die brennholztauglichen Baumteile entsorgt werden und das Reisig im Park
liegen bleibt.

Im März 2021 erfolgte die Fällung einer solitär stehenden über 100-jährigen Buche, die offen-
sichtlich über Rückschnitt einiger abgestorbener Äste hätte erhalten werden können. Diese Pra-
xis wurde in mehreren anderen Fällen bisher praktiziert. Für diese Fällaktion besteht weder vom
Ortschaftsrat noch bei der Bevölkerung Verständnis. Die Wahrnehmung der Fläche als Park ist
bei Beibehaltung der bisherigen Art der Pflege nicht mehr gegeben.

Der Altfrankener Park ist als denkmalgeschützter Park im Amt für Kultur und Denkmalschutz
sowie im Flächennutzungsplan eingeordnet. Im Sachgebiet Untere Forstbehörde des Amtes für
Stadtgrün und Abfallwirtschaft wird der Park als Wald geführt und dementsprechend bewirt-
schaftet. Im Sinne der Erhaltung des denkmalgeschützten Parks muss dieser Widerspruch aufge-
löst werden und eine gesamtstädtisch Einordnung als denkmalgeschützter Park erfolgen.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einordnung und Pflege des Altfrankener Parks als
denkmalgeschützter Park in der Verwaltung umzusetzen.

Hubertus Doltze


paper_type: Antrag Ortschaft Weixdorf

text:
Antrag Nr.: A-WX0011/21
 Datum: 9. April 2021

A N T R A G
an den Ortschaftsrat Weixdorf

Einreicher:
Falk Quittel
Sprecher der CDU Fraktion im Weixdorfer Ortschaftsrat

Gegenstand:
Förderung des Neubaues der Kita „Heideland" aus Mitteln der lnvestpauschale

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt die Förderung des Kita-Neubaues, Zum Bahnhof 5
in Weixdorf, durch eine Beteiligung an den Interims-Container-Plätzen am
Standort der Kita „Heideland" in Weixdorf in den Jahren 2022 - 2025 mit
einem Drittel der lnvestpauschale, maximal 60.000 EUR pro Jahr.

Empfohlene Gremien:

Ortschaftsrat Weixdorf  öffentlich beschließend

Begründung:

Im Flachbau der Kita Heideland wurde im Rahmen von vorbereitenden
Maßnahmen für eine Sanierung eine Naphtalinbelastung festgestellt.
Daraufhin hat das Gesundheitsamt die Nutzung des Flachbaus nur bis August
2020 gestattet. Aktuell sind ein Großteil der Kinder in den Objek ten Jacob-
Weinheimer Straße und Bruhmstraße 6 ausgelagert.
Laut Informationen des Geschäftsbereich Bildung und Jugend wurde im Dezember 2020
ent schieden, am Standort der Kita Heideland einen Ersatzneubau (für Kita und Hort) zu
errichten. Fertigstellung: 2. Hälfte 2025. Gesamtbaukosten: 15,5 Mio. Euro, ohne Inter-
imsbauwerk. Für den Zeitraum der Bauarbeiten kommen folgende zwei Varianten für die
Auslagerung der beste henden Kindertageseinrichtung in Betracht:

1. Auslagerung in die Kita Fabricestraße mit Bustransfer für 200 Kinder ab Dezem-
ber 2022 Kosten: 1500 € am Tag (Kinder mit Kindersitzbeförderung enthalten).
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2
Gesamtkosten für Bustransfer : 1.125.000€
Die Kosten für die zusätzliche Betreuung und erhöhten Aufwand des Trägers
aufgrund der Auslagerung beträgt pro Jahr im Durchschnitt 200.000 Euro.
Gesamtkosten: 1.725.000 Euro

2. Auslagerung in Container vor Ort nur für Kita ab Dezem-
ber 2022 Planungskosten: 350.000 €
An- und Abtransport: 500.000 €
Monatliche Miete: 40.000 € bei Mindeststandzeit 48
Monate Kosten Miete: 1.920.000 € (48 Monate)
Gesamtkosten: 2.770.000 € (48 Monate)

Finanzierung

Die Mehraufwendungen für die Durchführung der Auslagerung in einem Container vor Ort
betra gen rund 1 Mio. Euro. Die Ortschaft Weixdorf erklärt sich bereit, einen Teil dieser
Mehraufwen dungen aus dem im Rahmen der Eingemeindung vereinbarten ortschaftsb e-
zogenen Haushalts ansatz für investive Zwecke (Investitionspauschale) bereit zu stellen.
Dieser wurde bereits in an deren Fällen in Abstimmung mit der Stadtkämmerei für kon-
sumtive Zwecke eingesetzt

Für 2021 ff. steht der Ortschaft Weixdorf jährlich eine Investitionspauschale in Höhe von
180.000 Euro zur Verfügung (70900320: WX_lnvestitionspauschale).  Die Ortschaft Weixdorf
beteiligt sich aus diesem Budget beginnend ab 2022 mit einem Drittel der lnvestpauschale,
jährlich maximal 60.000 Euro, für den gesamten Auslagerungszeitraum bis 2025 an der F i-
nanzierung der Mehraufwendungen für die Auslagerung in einem Container vor Ort . Sie
stellt damit in der Summe bis einschließlich 2025, bei der derzeitigen lnvestpauschale
240.000 Euro bereit, was knapp einem Viertel des erwarteten Mehraufwandes entspricht.

Falk Quittel   Andreas Placzek  Torsten Schäfer


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0040/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für einen neuen Aufsitzmulcher für den Bergfriedhof Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Bergfriedhof Cossebaude für einen Benzin-
Frontmäher inkl. einem Mulchmähwerk einen Betrag von 1700,00 € aus dem Verfügungsfonds
2021 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom Verein + Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0041/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 14.09.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Gartenhaus für Kindergarten Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Kindergarten Cossebaude einen Betrag in Höhe
von 900,00 € aus dem Verfügungsfonds 2021 für ein Gartenhaus bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:  10.100.11.1.1.11
Kostenart: 44291000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 900
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.11
Kostenart: 44291000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Ein Antrag dazu wurde bereits im Mai 2021 gestellt. Dieser wurde vertagt, da noch einige Unter-
lagen vom Kinderzentrum fehlten. Nunmehr liegt ein erneuter Antrag inkl. einem Kostenange-
bot vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag mit Kostenangebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0042/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Vereinsarbeit für Feuerwehrverein Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Vereinsarbeit für den Feuerwehrverein Cosse-
baude einen Betrag in Höhe von 2700,00 € aus dem Verfügungsfonds 2021 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom Verein

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0387/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 03.05.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Investitionsmitteln - Rassegeflügelzüchterverein Weißig und Umgebung e. V. -
Dachsanierung Vereinsheim

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Investitionsmitteln für den
Rassegeflügelzüchterverein Weißig und Umgebung e. V. für die Dachsanierung des Vereins-
heims, Meinhardtweg 4 in 01328 Schönfeld in Höhe von 73.000,00 Euro.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
2/3
...
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

3/3

Daniela Walter
Ortsvorsteherin


Vereinsförderung Schönborn 2021

paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0133/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vereinsförderung Schönborn 2021

Beschlussvorschlag:

1. Die Vereinsförderung laut Anlage zur Vereinsförderung 2021, wird wie folgt beschlossen:

lfd.
Nr. Antragsteller Projekttitel 2021 Förderung
Vorjahr Antrag  vom
2021
Antragssum-
me  in €
1
1
Seniorenclub
Schönborn e.V.
Weihnachtsfeier Pro-
gramm 01.12.2021 560,00 € 15.02.2021 195,00 €
2
2
Seniorenclub
Schönborn e.V.
Herbstfest Programm
06.10.2021 210,00 € 15.02.2021 262,50 €
3
3
Seniorenclub
Schönborn e.V.
Frühlingskaffee, Ge-
burtstagsfeier, Be-
glückwünschung
160,00 € 15.02.2021 146,25 €
2/3
...
4
4
Feuerwehrverein
Schönborn e.V.
Nutzungsgebühr
Vereinshaftpflicht,
Anschaffung Ver-
einsmöbel, Renovie-
rungsarbeiten Ver-
einshaus
750,00 € 23.02.2021 748,95 €
5
5
Heimatverein
Schönborn 1997
e.V.
Sommerfest 2021   26.03.2021 1.500,00 €
6
6
Heimatverein
Schönborn 1997
e.V.
Sanierung Dorfbrun-
nen   26.03.2021 150,00 €
 7
Heimatverein
Schönborn 1997
e.V.
Restaurierung Weg-
säulen Schönborn   26.03.2021 450,00 €
8
8
Naturschutz und
Freizeitreiten e.V
Umweltprojekt Un-
terstützung Vögel  02.04.2021 295,20 €
          3.747,90 €

2. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates
 - Sachkonto 44291000 aus dem Haushalteckwert „Vereinsförderung“

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):
3/3

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0134/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 19.05.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verbesserung der Raumakustik Saal Bürgerhaus Schönborn

Beschlussvorschlag:
Auf der Grundlage des Gutachtens der Müller BBM Langebrück und der durch das Amt für
Hochbau und Immobilienverwaltung vorgestellten Umsetzungsmöglichkeiten, beschließt der
Schönborner Ortschaftsrat folgende Variante:

-

Die Kosten betragen ……………..EUR. Die Finanzierung erfolgt aus dem Projekt des Amtes für
Hochbau und Immobilienverwaltung  HI.2729004.

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0043/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 08.06.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Projekt "Spaziergangskunst - Gelandet" des Kulturvereins Lochmühle

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Kulturverein Lochmühle für ihr Projekt „Spazier-
gangskunst – Gelandet“ einen Betrag in Höhe von 350,00 € aus dem Verfügungsfonds 2021 be-
reitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag des Vereins

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00055/21
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Bürgerbeteiligung zur Stadtraumgestaltung im Umfeld des Kristallpalastes

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Bürgerbeteiligung zur Stadtraumgestaltung
im Umfeld des Kristallpalastes und beschließt dafür 11.294 Euro aus den kommunalen
Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt zur Verfügung zu stellen.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung zu informieren.

3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022 und
der damit verbundenen Freigabe der Mittel.

bereits gefasste Beschlüsse:
VorR-Alt00005/20
aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/5
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: THH GB 6
Produkt: 10.100.51.1.0.01
Kostenart: 42911210
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 11.294 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 44291100

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird vom Aufgabenkatalog über die Zuständigkeit des Stadtbezirksbeirates nicht
erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften
und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des
Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Ober-
bürgermeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden
Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat
gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

Ein gemäß § 11 Abs. 6 GO-Stadtbezirksbeiräte aus dem Kreise des Stadtbezirksbeirates Altstadt
eingereichter Vorschlag (VorR-Alt00005/20 vom 17.06.2020; Anlage 1) regt die Aufwertung der
Flächen im Umfeld des Ufa-Kinos „Kristallpalast“ an. Insbesondere Maßnahmen zur Begrünung
und Möblierung wurden im Vorschlagsrecht als Gestaltungsmöglichkeiten benannt, um die Auf-
enthaltsqualität des öffentlichen Raumes zu verbessern. Auch eine Bürgerbeteiligung wurde
vorgeschlagen.

Die Gesamtgestaltung des Stadtraumes um den Kristallpalast ist derzeit durch großflächige As-
phaltflächen geprägt, die keinerlei Aufenthaltsqualität aufweisen. Zudem überhitzt dieser inner-
städtische Bereich, sodass Entsiegelung und Begrünung auch durch das Stadtbezirksamt Altstadt
und die beteiligten Fachämter begrüßt und unterstützt werden.

Zur Gewährleistung einer guten ÖPNV-Erschließung des geplanten Verwaltungszentrums am
Ferdinandplatz, wurde die Verlegung der Haltestelle Walpurgisstraße in nördliche Richtung im
Rahmen des Bebauungsplanverfahrens beschlossen. Um für Fußgänger*innen und Fahrgäste
attraktive Wegeverbindungen sowohl in Richtung der Prager Straße als auch in Richtung des
3/5
...
neuen Verwaltungszentrums zu schaffen, ist es darüber hinaus erforderlich, die heute vom ru-
henden Verkehr dominierten Verkehrsnebenflächen als einen attraktiven, nutzerfreundlichen
Stadtraum aufzuwerten und Verkehrsflächen mit einem Vorrang für den Fußverkehr und die
Aufenthaltsfunktion zu planen. Daher ist die Umverlegung der Haltestelle Walpurgisstraße als
integrativer Planungsbestandteil der Freiflächengestaltung zu entwickeln.

Der Planung im dargestellten Planungsumgriff (Anlage 2) sind folgende Planungsziele in eine
städtebaulich-gestalterische Gesamtplanung zu integrieren:
 Rückbau der vorhandenen Haltestelle Walpurgisstraße und gestalterische Integration und
Aufwertung der nicht mehr als Haltestelle benötigten Flächen in die Gestaltung der Platzflä-
che. Evaluierung der derzeitigen Platzgestaltung gemäß VorR-Alt00005/20 und Prüfung der
Entsiegelungs- und Begrünungspotenziale auf der Fläche.
 Gestaltung der Verkehrsnebenflächen entlang der St. Petersburger Straße im Abschnitt zwi-
schen dem Kristallpalast und dem Anschlussbereich Verwaltungszentrum als Stadtraum, der
für den Fußverkehr und für den Aufenthalt attraktiv gestaltetet ist.
 Integration der Straßenbahnhaltestelle in die Gesamtgestaltung des Stadtraums und Pla-
nung einer niveaugleichen, benutzerfreundlichen, barrierefreien Anbindung der Haltestelle
an den Verkehrsraum.
 Berücksichtigung der Erschließungs- und Andienfunktion der Nebenstraße für die Tiefgarage
des geplanten Verwaltungszentrums und der Zufahrt zum Quartier St. Petersburger Straße /
Ferdinandstraße.
 Prüfung von Ersatzstandorten für die auf der privaten Grundstücksfläche (Vonovia) vorhan-
denen Stellplätze und Abstimmung mit dem Flächeneigentümer und Nutzer mit dem Ziel ei-
ner benutzerfreundlichen, verkehrsarmen, attraktiven Flächengestaltung der Verkehrsne-
benflächen.
 Prüfung des Baumerhalts entlang der Gleisanlage und Integration in den Bahnsteig der neu-
en Haltestelle. Sollte der Erhalt der Bestandsbäume nicht möglich sein, sind die Bäume zu
ersetzen und die Haltestelle durch großkronige Bäume beidseitig zu begrünen.
 Befestigung und gestalterische Integration des Gleiskörpers im Bereich der Haltestelle in die
Gesamtgestaltung. Außerhalb des Haltestellenbereiches ist die Ausbildung eines Rasenglei-
ses zu prüfen. Absperrgeländer und Zäune zur Abgrenzung des Gleiskörpers und zur Siche-
rung von Übergängen sind eine visuelle Barriere und sind mit dem Ziel einer benutzer-
freundlichen Gestaltung zu vermeiden.
 Die Straßenmündung der Nebenfahrbahn St. Petersburger Straße ist als Vorrangfläche für
den querenden Fußgängerverkehr zwischen Kristallpalast und künftiger Straßenbahnhalte-
stelle zu gestalten.
 Planung einer hochwertigen, dem innerstädtischen Standort angemessenen Oberflächenge-
staltung (Plattenbeläge). Für Platz-, Erschließungs- und Haltestellenflächen ist das Material-
konzept für die Umfeldgestaltung und Erschließungsflächen des Verwaltungszentrums fort-
zuführen:
Platzoberflächen aus großformatigen Natursteinplatten in grauem Granit im Format 60 x 90
x 16 cm (LxBxH). Einbau in ungebundener Bauweise, mit einem dunklen
Splitt/Brechsandgemisch verfugt. Im Bereich der Nebenfahrbahn sowie der Taxi- und Anlie-
ferstellflächen werden Platten in den Maßen 30 x 45 cm mit gestockter Oberfläche verlegt.
Kanten der Nebenfahrbahn zur Grünfläche hin mit Breitborden aus Naturstein Granit in der
Form A1.
4/5
...
 Hochwertige, dem innerstädtischen Standort angemessene Ausstattung, die in Anlehnung
an das Gestaltungskonzept Verwaltungszentrum Ferdinandplatz zu planen ist (u. a. Sitzbän-
ke, Beleuchtung in Fortführung der Festlegungen zum Verwaltungszentrum, Fahrradbügel).
 Prüfung von Baum- und Gehölzneupflanzungen zur Begrünung der Innenstadt im Planungs-
umgriff, insbesondere Fortsetzung der Baumreihe entlang der Straßenbahntrasse im Bereich
der Bestandshaltestelle Walpurgisstraße sowie entlang der St. Petersburger Straße.
 Die Einordnung und Gestaltung attraktiver Fuß- und Radwegequerungen zur Querung der St.
Petersburger Straße zur Erschließung der vorhandenen und geplanten Wohnquartiere sind
planerisch zu untersetzen.

Die Durchführung einer Bürgerbeteiligung und einer Anrainerbeteiligung der ansässigen Gewer-
betreibenden verfolgt das Ziel die Nutzungsmöglichkeiten in Rückschluss aus der Beteiligung zu
identifizieren. Durch die Bürger- und Anrainerbeteiligung soll die Planung zielgerichtet auf die
Wünsche von Anwohnenden und Gewerbetreibenden abgestellt werden. Zudem soll die Mög-
lichkeit geschaffen werden, für diesen öffentlichen Raum, der bisher keine nennenswerte ge-
plante Nutzung und keine Aufenthaltsqualität aufweist herauszukristallisieren, was Anwohnen-
de und Gewerbetreibende für diesen Ort als angemessenen Aufenthaltsqualität auffassen. Da-
her wurde seitens der Stadtplanung zunächst die Erstellung eines Beteiligungskonzeptes beauf-
tragt (Anlage 3).

Das Beteiligungskonzept sieht folgende Bausteine mit den entsprechenden Grobkosten vor:
3.370,00 € Stadtspaziergang
1.270,00 € digitale Stadtkarte
3.290,00 € digitaler Fragebogen
1.560,00 € Informationsveranstaltung
9.490,00 € (netto) = 11.293,10 € (brutto)

Projektverlauf:
Planung Grundlagenermittlung    IV. Quartal 2020 - I. Quartal 2021
Beteiligung (in Abhängigkeit des SBR-Beschlusses)  I. Quartal - III. Quartal 2021
Planung Entwurf Stufe 1     II. Quartal 2021 - IV. Quartal 2021
Planung Entwurf Haltestellenplanung durch DVB IV. Quartal 2021

Durch Beschluss des Stadtbezirksbeirates Altstadt über diese Vorlage werden Haushaltsmittel in
Höhe von 11.294 Euro dem Stadtplanungsamt für die Bürgerbeteiligung bereitgestellt. Diese
wurde noch nicht begonnen, der erste Baustein mit Interview-Aktion noch nicht durchgeführt.

Für das Jahr 2021 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 530.450 Euro zur freien
Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 26.02.2021 stehen vor Beschluss dieser Vorla-
ge noch 265.180,25 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Vorschlagsrecht VorR-Alt00005/20
Anlage 2 – Planungsumgriff
Anlage 3 – Beteiligungskonzept

5/5

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig

 Vorlage Nr.: V-SW0379/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 15.03.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung von Verfügungsmitteln - Feuerwehrverein Zaschendorf e.V. - 23. Vogelschießen

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Feuerwehrverein Zaschendorf e.V. zur Durchführung des 23. Vogelschießens in Zaschendorf in
Höhe von 630,70 Euro zur Verfügung.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
2/2

Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:
Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle

Daniela Walter
Ortsvorsteherin


name: Beschluss im Umlaufverfahren- Spielplätze in Weixdorf-Verwendung der Restmittel/ Prüfauftrag neuer Spielplatz

paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0115/21
 Datum: 23. März 2021

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 22.03.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Spielplätze in Weixdorf-Verwendung der Restmittel/ Prüfauftrag neuer Spielplatz

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat beschließt, dass die im Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft (ASA)
vorhandenen Restmittel im Höhe von 15.000 € aus der Abrechnung abgeschlossener
Spielplatzprojekte wie folgt für die weitere Ausgestaltung der Spielplätze in der Ortschaft
eingesetzt werden sollen:
a) 5.000 € werden für ein zweites Tor und ein Ballfangnetz für den Bolzplatz auf
dem Spielplatz „Hohenbusch“ freigegeben.
b) 2.000 € werden für eine vorgezogene Bürgerbeteiligung für die Planung der Er-
neuerung des Spielplatzes an der Alten Dresdner Straße freigegeben,
c) der Rest soll in die Realisierung der Erneuerung des Spielplatzes an der Alten
Dresdner Straße fließen.

2. Der Ortschaftsrat bittet das ASA um Prüfung, ob auf den städtischen Flurstücken
G 84 und/oder G 84a ein Spielplatz für den Ortsteil Gomlitz errichtet werden kann.

2/3
...

Begründung:
Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft (ASA), Abteilung Planung/ Neubau hat uns Ende des
Jahres mitgeteilt hat, dass die Schlussabrechnung der letzten Projekte der Ortschaft (Holzgrund
und Spielplatz Am Seifzerbach) für uns ein Guthaben von 15.000 € ergeben hat und wir aufge-
fordert sind, Vorschläge zur Verwendung zu unterbreiten.
Der Ortschaftsrat hat im November in nichtöffentlicher Vorberatung Vorschläge an das ASA
formuliert, darüber ist in öffentlicher Sitzung am 22. Februar 2021 beraten worden.
Ergebnis der Beratung war, dass in Weixdorf und Marsdorf ein - von Fläche und Ausstattung her
- sehr guter Ausstattungsgrad in der Ortschaft erreicht wurde. Dazu hat nach Aussage des Fach-
amtes die Ortschaft selbst erheblich beigetragen.  Für Neuausstattungen von Spielplätzen benö-
tige das Fachamt auch künftig die finanzielle Unterstützung aus der Ortschaft, da die zentral
über den Haushalt zugewiesenen Mittel aus Sicht des Amtes zu gering bemessen sind.
Für eine große Kletterspinne, wie sie in Langebrück an der Schule errichtet wurde, ist in
Weixdorf auf den zur Verfügung stehenden Flächen kein Platz vorhanden.
Die Vorlage gibt das Ergebnis der Vorberatung wieder.
Der Prüfauftrag für den neuen Spielplatz in der Gomlitz soll sich auf die Flurstücke G 84 und G
84a konzentrieren.

3/3

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0045/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.03.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Abschluss der Förderperiode zur Vereinsförderung 2020

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz hat die Abrechnungen zur Vereinsförderung 2020 von folgenden
Vereinen und Vereinigungen der Ortschaft Mobschatz geprüft und die rechnerische Richtigkeit
festgestellt:

        gemäß Beschluss in Höhe von

- Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. V-MB0037/20  2.750,00 EUR
- Seniorenverein Mobschatz    V-MB0036/20  1.000,00 EUR
- Kulturverein Zschoner Mühle e. V.   V-MB0032/20  1.400,00 EUR
- Schulförderverein Stetzsch/Mobschatz e. V.  V-MB0033/20      500,00 EUR
- Schützenverein Mobschatz e. V.   V-MB0034/20      400,00 EUR
- Sportgemeinschaft Mobschatz e. V.   V-MB0035/20      400,00 EUR

Der Ortschaftsrat Mobschatz schließt die Förderperiode zur Vereinsförderung 2020 in Höhe von
insgesamt 6.450,00 EUR ab.

2/2

Anlagenverzeichnis:

Verwendungsnachweise der Vereine

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0046/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.03.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V. durch den Ortschaftsrat
Mobschatz im Jahr 2021

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Freigabe von Haushaltsmitteln des Ortschaftsrates
zur Förderung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V. in Höhe von 3.800,00 EUR.

Durch diese Vereinsförderung soll           in Höhe von
- die Arbeit der Kameraden der Stadtteilfeuerwehr Mobschatz      600,00 EUR,
- die Arbeit der Kameraden der Stadtteilfeuerwehr Brabschütz,      500,00 EUR,
- die Arbeit der Jugendfeuerwehr Mobschatz,       550,00 EUR,
- die Arbeit des Heimatvereins Mobschatz,      1.100,00 EUR,
die alle zum Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. gehören,
sowie
- das Kinder- und Jugendfeuerwehrfest in Mobschatz   1.050,00 EUR
unterstützt werden.

Der Gesamtbetrag in Höhe von 3.800,00 EUR ist aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates
Mobschatz zu entnehmen und auf das Vereinskonto zu überweisen.

bereits gefasste Beschlüsse:
2/2

V-MB0037/20 vom 10.09.2020 - Förderung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e.V.
durch den Ortschaftsrat Mobschatz im Jahr 2020

Anlagenverzeichnis:

Antrag des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V. vom 10.02.2021 über 3.800,00 EUR

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0047/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.03.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung des Seniorenvereins Mobschatz durch den Ortschaftsrat Mobschatz im Jahr 2021

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Freigabe von Haushaltsmitteln des Ortschaftsrates
zur Förderung des Seniorenvereins Mobschatz in Höhe von

   1.540,00 EUR.

Durch diese Vereinsförderung soll die Arbeit der Seniorengruppe des Ortsteils Mobschatz und
der Seniorengruppe der Ortsteile Brabschütz, Alt-Leuteritz, Merbitz, Podemus, Rennersdorf so-
wie der Handarbeitsgruppe Mobschatz, die zum Seniorenverein Mobschatz gehören, unterstützt
werden.

Der Betrag ist aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz zu entnehmen und auf
das Vereinskonto zu überweisen.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0036/20 vom 10.09.2020 – Förderung des Seniorenvereins Mobschatz durch den
Ortschaftsrat Mobschatz im Jahr 2020

2/2

Anlagenverzeichnis:

Antrag des Seniorenvereins Mobschatz vom 12.02.2021 über 1.540,00 EUR

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0048/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.03.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung des Kulturvereins Zschoner Mühle e. V. durch den Ortschaftsrat Mobschatz im Jahr
2021

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Freigabe von Haushaltsmitteln des Ortschaftsrates
zur Förderung des Kulturvereins Zschoner Mühle in Höhe von

   1.400,00 EUR.

Durch die Vereinsförderung sollen Sanierungsarbeiten in der Zschoner Mühle unterstützt wer-
den.

Dieser Betrag ist aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates zu entnehmen und auf das Ver-
einskonto zu überweisen.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0032/20 vom 10.09.2020 – Förderung des Kulturvereins Zschoner Mühle e. V. durch den
Ortschaftsrat Mobschatz im Jahr 2020

2/2

Anlagenverzeichnis:

Antrag des Kulturvereins Zschoner Mühle e. V. vom 11.02.2021 über 1.450,00 EUR

Maximilian Vörtler


text:
Petition Nr.: P0057/21
 Datum: 4. März 2021

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition "Gegen Verpollerung des Parkplatzes am Schillergarten"

Petitionstext (Kurzfassung):

Die Petition richtet sich gegen die Verpollerung des Parkplatzes am Schillergarten. Stattdessen sollte der
Radweg elbaufwärts unter der Brücke ab dem Brückenpfeiler in einem Bogen in Richtung Elbufer direkt
neben dem Treidlerweg geführt werden. Damit würde die Begegnung von Autoverkehr und Radverkehr
vermieden.

Anlagenverzeichnis:
Petition

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0058/21
 Datum: 4. März 2021

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition "Neues Rathaus? Die Bürger sollen entscheiden!"

Petitionstext (Kurzfassung – ausführliche Fassung in der E-Petition):

Die Petition wendet sich gegen den Bau des Verwaltungszentrums auf dem Ferdinandplatz. Es werden
diverse „geerbte“ Bauten in der Stadt angeführt, deren Sanierung seit Jahren in der Diskussion sind, wo-
für jedoch die Gelder nicht reichen.

Der Beschluss zum Bau des Verwaltungszentrums sei unter anderen Bedingungen gefasst worden, die
sich inzwischen grundlegend geändert haben.

Mit der Petition wird der Stadtrat aufgefordert:

„die Entscheidung über die wirklichen Prioritäten der Stadt den Bürgern zurückzugeben. Stoppen Sie den
Bau des Verwaltungszentrums am Ferdinandplatz. Machen Sie den Weg frei für einen Bürgerentscheid zu
diesem Vorhaben, bei dem die Bürger wirklich etwas zu entscheiden haben. Die Bürger sollen
entscheiden, was Ihnen wichtiger ist: Prestigeprojekte oder der Erhalt und die sorgsame Bewahrung des
Erbes.“

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 10.983 Unterstützer*innen
und 12 zugeordnete E-Petitionen zu selben Thematik

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
10.03.2021 nicht öffentlich 1. Lesung
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich beratend
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Ausschuss für Stadtentwicklung, Bau, Verkehr
und Liegenschaften
 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Finanzen  nicht öffentlich beratend
(federführend)
Stadtrat  öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0049/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.03.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung des Schulfördervereins Stetzsch/Mobschatz e. V. der 77. Grundschule Dresden
durch den Ortschaftsrat Mobschatz im Jahr 2021

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Freigabe von Haushaltsmitteln des Ortschaftsrates
zur Förderung des Schulfördervereins Stetzsch/Mobschatz e.V. der 77. Grundschule Dresden in
Höhe von

   500,00 EUR.

Durch die Vereinsförderung soll die Anschaffung eines Fußballtores unterstützt werden.

Dieser Betrag ist aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz zu entnehmen und
auf das Vereinskonto zu überweisen.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0033/20 vom 10.09.2020 – Förderung des Schulfördervereins Stetzsch/Mobschatz e. V.
der 77. Grundschule Dresden durch den Ortschaftsrat Mobschatz im Jahr 2020

2/2

Anlagenverzeichnis:

Antrag des Schulfördervereins Stetzsch/Mobschatz e. V. vom 11.02.2021 über 500,00 EUR

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0050/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.03.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung der Sportgemeinschaft Mobschatz e. V. durch den Ortschaftsrat Mobschatz im Jahr
2021

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Freigabe von Haushaltsmitteln des Ortschaftsrates
zur Förderung der Sportgemeinschaft Mobschatz e. V. in Höhe von

 400,00 EUR.

Durch die Vereinsförderung soll die Finanzierung der Turnhallenmiete unterstützt werden.

Dieser Betrag ist aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz zu entnehmen und
auf das Vereinskonto zu überweisen.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0035/20 vom 10.09.2020 – Förderung der Sportgemeinschaft Mobschatz e. V. durch den
Ortschaftsrat Mobschatz im Jahr 2020

2/2

Anlagenverzeichnis:

Antrag der Sportgemeinschaft Mobschatz e. V. vom 05.01.2021 über 672,00 EUR

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0051/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.03.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung des Schützenvereins Mobschatz e. V. durch den Ortschaftsrat Mobschatz im Jahr
2021

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Freigabe von Haushaltsmitteln des Ortschaftsrates
zur Förderung des Schützenvereins Mobschatz e. V. in Höhe von

   400,00 EUR.

Durch diese Vereinsförderung soll die weitere Instandsetzung der Außenanlage, die Errichtung
einer Sitzgelegenheit an der Bogenschießanlage und die weitere Instandsetzung des Vereins-
raumes unterstützt werden.

Dieser Betrag ist aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz zu entnehmen und
auf das Vereinskonto zu überweisen.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0034/20 vom 10.09.2020 – Förderung des Schützenvereins Mobschatz e. V. durch den
Ortschaftsrat Mobschatz im Jahr 2020

2/2

Anlagenverzeichnis:

Antrag des Schützenvereins Mobschatz e. V. vom 05.01.2021 über 400,00 EUR

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00056/21
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Zentralbibliothek und die Stadtteilbibliothek
Johannstadt

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die nutzerorientierte Anpassung der Städti-
schen Bibliotheken und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus den
kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2021.

2. Zur Anschaffung von weiteren Medien für die Stadtteilbibliothek Johannstadt werden Mit-
tel in Höhe von 4.000 Euro übertragen.

3. Zur Umgestaltung des Schulungsraumes in der Zentralbibliothek werden für den Umbau der
Elektrik Mittel in Höhe von 7.000 Euro übertragen.

4. Zur Umgestaltung des Schulungsraumes in der Zentralbibliothek werden für die Möblierung
Mittel in Höhe von 12.000 Euro übertragen.

5. Zur Umgestaltung des Schulungsraumes in der Zentralbibliothek werden für die Anschaf-
fung von Laptops Mittel in Höhe von 7.000 Euro übertragen.

2/5
...
6. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.

7. Eine finanzielle Unterstützung für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

8. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022 und
der damit verbundenen Freigabe der Mittel.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Medien
Produkt: 10.100.27.2.0.01
Kostenart: 42712200
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 4.000 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Elektrik
Produkt: 10.100.27.2.0.01
Kostenart: 42113000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 7.000 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
 Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Möbel
Produkt: 10.100.27.2.0.01
Kostenart: 42531000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 12.000 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
3/5
...
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Laptops
Produkt: 10.100.27.2.0.01
Kostenart: 42531000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 7.000 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
 Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 44291100

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die Unterstützung
der Städtischen Bibliotheken wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirks-
beirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgren-
zung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Aus-
schüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgaben-
abgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige
Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unter-
stützen.

Die Bibliotheken der Landeshauptstadt Dresden sind ein wesentlicher Bestandteil des öffentli-
chen Lebens in der Stadt und in jedem Stadtteil. Sie nehmen durch ihr vielfältiges Angebot einen
wesentlichen Bildungsauftrag wahr. Als Orte der Literatur bieten die Städtischen Bibliotheken
ein vielseitiges Medienangebot und begleitendes Veranstaltungsprogramm, welches einen
wichtigen Beitrag zur Literaturförderung und zur Förderung der Stadtteilkultur leistet. Durch die
Verortung in den Stadtteilen sichern die Stadtteilbibliotheken kurze Wege und entsprechen so-
mit besonders den Anforderungen von Kindern und Familien. Um diesem Auftrag künftig noch
besser gerecht zu werden, planen die Städtischen Bibliotheken in ihren Stadtteileinrichtungen
eine Erweiterung des Veranstaltungsangebotes, einhergehend mit der Erneuerung der erforder-
lichen Ausstattung sowie einer breiteren Aufstellung in Punkto Medien.

Für die Stadtteilbibliothek Johannstadt

Leseförderung und Lesegenuss wird groß geschrieben in der Stadtteilbibliothek Johannstadt.
Gerade während der Coronakrise entstand ein größeres Bedürfnis nach Kinder- und Sachlitera-
tur, Romanen und insbesondere nach Brettspielen. Um der Nachfrage weiterhin auf einem gu-
4/5
...
ten qualitativen Niveau über die Grundausstattung hinaus gerecht werden zu können, soll das
Medienangebot erweitert werden.

Mit der finanziellen Unterstützung des Stadtbezirksbeirates Altstadt in Höhe von 4.000 Euro
könnten folgende ergänzende Medien erworben und den Johannstädter*innen bereitgestellt
werden:
 ca. 140 Kinderbücher zu je ca. 13 Euro,
 ca. 80 Sachbücher zu je ca. 19 Euro sowie
 ca. 30 Brettspiele zu je ca. 22 Euro.

Für die Zentralbibliothek

Das Raumkonzept der Zentralbibliothek erfüllt alle Anforderungen an die Funktionen, mit denen
die neue Bibliothek gestartet ist. Die Nachfrage nach Veranstaltungen übertrifft die Erwartun-
gen jedoch bei weitem. Vor allem für Formate, bei denen die Hierarchie Akteur – Zuschauer*in
bzw. Zuhörer*in aufgehoben und eine Aktionsfläche nötig ist, fehlt es an einem geeigneten
Raum. Geplant ist deshalb, den Schulungsraum bis Juli 2021 von einem reinen Lernort zu einem
Aktionsraum umzugestalten, der sowohl funktional als auch anpassungsfähig, vielseitig und ver-
änderbar ist.

Dabei soll der Raum zukünftig folgende Rolle im Konzept der Zentralbibliothek spielen, wobei
vor allem Interaktivität gefördert werden soll:
 Außerschulischer Lernort vor allem für Schüler*innen im Umfeld der Zentralbibliothek,
 Medienpädagogischer Erfahrungsort,
 Ort kreativer und produktiver Selbstverwirklichung (MITMACH bar),
 Erlebnisort Literatur/Film und Musik als niederschwelliges Angebot im Stadtbezirk,
 Co-Working-Space und Kommunikationsort (zunehmend für Bürger*innen, die unmittelbar
in der Nähe des Kulturpalastes wohnen),
 Weiterbildungsstätte.

Für die Umsetzung dieses interaktiven Aktionsraumes muss eine neue Ausstattung und Möblie-
rung des bisherigen Schulungsraumes erfolgen. Hierbei besteht aufgrund der Funktionalität fol-
gende Priorisierung:
1. Umbau der Elektrik, das heißt ausreichend viele und von überall leicht erreichbare Steckdo-
sen. Da dies baulich bedingt ist, muss die Elektrik zuerst angepasst werden und ist essenziell
für die geplante Funktionalität des Raumes.
Kosten: 7.000 Euro
2. Anschaffung leicht transportabler Tische, die sich in unterschiedlichen Formen zusammen-
stellen lassen sowie Galerieschienen. Die Umgestaltung dieser Art ist ebenfalls Bedingung
für die Nutzung der neuen Funktion als Aktionsraum.
Kosten: 12.000 Euro
3. Ausstattung mit Laptops anstelle fester Computer. Da es sich um die technische Ausstat-
tung des Raumes handelt, ist dies nicht Bedingung für das Funktionieren der beschriebenen
neuen Raumnutzung, aber eine enorme Erleichterung im Hinblick auf die erforderliche Fle-
xibilität für die verschiedenen Einsatzgebiete.
Kosten: 7.000 Euro

5/5

Mit der finanziellen Unterstützung der Städtischen Bibliotheken im Rahmen der Aufgabenab-
grenzungsrichtlinie kann der Stadtbezirksbeirat Altstadt durch Beschluss über diese Vorlage po-
sitiv zur kulturellen Entwicklung im Stadtbezirk beitragen.

Für das Jahr 2021 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 530.450 Euro zur freien
Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 09.03.2021 stehen vor Beschluss dieser Vorla-
ge noch 253.886,25 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0116/21
 Datum: 17. Mai 2021

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 31.05.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss im Umlaufverfahren- Neuausschreibung der "Weixdorfer Nachrichten"

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat bestätigt das durch die Landeshauptstadt Dresden vorgegebene
Vergabeverfahren. Die in Anlage 1 festgelegten Rahmenbedingungen bilden die Grund-
lage für die Neuausschreibung der „Weixdorfer Nachrichten“.
2. Der Ortschaftsrat beauftragt den Oberbürgermeister den Ortschaftsrat vierteljährlich bis
zur Zuschlagserteilung über den Vergabefortschritt zu informieren.

2/2

Begründung:

Die Verwaltungsstelle Weixdorf beabsichtigt die „Weixdorfer Nachrichten“ neu auszuschreiben.
Der geltende Vertrag vom 29.09.1998 wurde im Laufe der Jahre mit 3 Nachträgen nachgebes-
sert und bedarf einer dringenden Anpassung. Darüber hinaus wurde das Anliegen aus der Mitte
des Ortschaftsrates sowie des Rechtsamtes der Stadt an die Verwaltungsstelle herangetragen.
Ziel ist, die Qualität verbessern und die Kosten senken zu können.
Die Richtlinie für das Informationsblatt der Ortschaft Weixdorf vom 21.07.2020 bildet die zwin-
gende Grundlage für die Veröffentlichung von Beiträgen im amtlichen/ redaktionellen und An-
zeigenteil.
Die Neuausschreibung erfolgt öffentlich über das Amtsblatt der Landeshauptstadt mit einem
ausgearbeiteten Konzessionsvertrag. Jeder Verlag hat die Möglichkeit der Teilnahme.
Die Ausschreibung an sich ist ein Geschäft der laufenden Verwaltung. Die Rahmenbedingungen
werden vom Ortschaftsrat vorgeben. Aus diesem Grund hat die Verwaltungsstelle das folgende
Formblatt entwickelt und die von uns präferierten Empfehlungen eingetragen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1- Ausschreibung der „Weixdorfer Nachrichten“

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


name: Beschluss im Umlaufverfahren- Standort Geschwindigkeitsmesstafel Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0117/21
 Datum: 23. März 2021

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 22.03.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Standort Geschwindigkeitsmesstafel Weixdorf

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Weixdorf beschließt auf der Königsbrücker Landstr. in Höhe HNr. 353 stadt-
einwärts, das Aufstellen der Geschwindigkeitsmesstafel. Die Umsetzung soll bis 01.05.2021 er-
folgen.

Begründung:

Der Ortschaftsrat hat in seiner Sitzung am 12.10.2020 die Anschaffung einer Geschwindigkeits-
messanlage diskutiert. Für die Anschaffung wurden mit Beschluss vom 09.11.2020
V-WX0109/20 2.600 EUR zur Verfügung gestellt.
Die Verwaltungsstelle wurde beauftragt zu prüfen, ob an der Königsbrücker Landstraße 370/372
Geschwindigkeitsmesstafeln in beiden Richtungen angebracht werden können.
2/2

Die Sondernutzungserlaubnis zum Aufstellen einer Geschwindigkeitsmesstafel wurde vom Stra-
ßen- und Tiefbauamt laut Anlage 1 genehmigt.
Die Verwaltungsstelle favorisiert den Standort auf dem Gehweg in Höhe HNr. 353- stadtwärts,
weil:
- Geschwindigkeitsmesstafel befindet sich in der Geschwindigkeitszone 30 km/h
- sonniger Standort (Solarmodul)
- Gehwegbreite vorhanden
- Die Aufstellung erfolgt an einem separaten Rohrpfosten. Zur Vermeidung einer Eng-
stelle für Radfahrer, wird ein Abstand von mindestens 5 m zum Brückengeländer (ge-
ringe Gehwegbreite ca. 1,50 m) lt. Genehmigung eingehalten.

Alternativer Standort: Lichtmast 197 in Höhe HNr. 366- landwärts
- vor Beginn der Montage entsprechende Rücksprache mit Bereich öffentliche Be-
leuchtung
- Anzeige reicht in das Privatgrundstück hinein, insofern wird die Zustimmung des
Grundstückeigentümers benötigt
- Solarmodul wird durch Gebäudehöhen beschattet
- Messanlage steht im 50er Streckengebot, ca. 80m weiter beginnt das 30er Strecken-
gebot

Anlagenverzeichnis:
- Lageplan (Anlage 1)
- Standortfoto´s

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00057/21
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vorschlag zur Straßenbenennung einer neuen öffentlichen Verkehrsfläche zwischen
Pfeifferhannsstraße und Gerokstraße

Beschlussvorschlag:

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt schlägt für die Benennung der neu entstehenden öffentlichen
Verkehrsfläche zwischen Pfeifferhannsstraße und Gerokstraße den Namen Bruno-Clauß-Straße
vor.

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über den Beschluss des Stadtrates zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Begründung:

Mit Schreiben des Amtes für Geodaten und Kataster vom 25. Januar 2021 wurde das Stadtbe-
zirksamt Altstadt gebeten, einen Namensvorschlag für die Benennung der neu entstehenden
öffentlichen Verkehrsfläche zwischen Pfeifferhannsstraße und Gerokstraße zu erarbeiten (Anla-
ge 1).

Die neu zu benennende Verkehrsfläche umfasst den im beigefügten Straßenordnungsplan gelb
gekennzeichneten Abschnitt (Anlage 2).

Folgende durch verschiedene Akteure eingebrachte Namensvorschläge standen zur Auswahl:

 Bruno-Clauß-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Erna-Lincke-Straße (Gleichstellungsbeauftragte der LHD + Stadtbezirksbeiratsmitglied)
 Hilde-Rakebrand-Straße (Gleichstellungsbeauftragte der LHD)
 Lea-Grundig-Straße (Stadtbezirksbeiratsmitglied)
 Anna-Joachimsthal-Schwabe-Straße (Gleichstellungsbeauftragte der LHD)
 Ida-von-Lüttichau-Straße (Gleichstellungsbeauftragte der LHD)
 Schokoladenstraße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Am Plattenwerk (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Zum Plattenwerk (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Plattenwerkstraße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Sabine-Ball-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Straße der Kinderrechte (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Otto-Ernst-Faber-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Carola-von-Wasa-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Lili-Elbe-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 König-Johann-Allee (Stadtbezirksbeiratsmitglied)

Die eingereichten Begründungen zu diesen Benennungsvorschlägen sowie die Einschätzung zur
Eignung nach der Richtlinie zur Regelung des Verfahrens und der Straßenbenennung und der
Festsetzung der amtlichen Straßen und Hausnummernbezeichnung in der Landeshauptstadt
Dresden können der beigefügten Übersicht entnommen werden (Anlage 3).

Des Weiteren wurden drei Benennungsvorschläge eingebracht, welche aufgrund der Richtlinie
keine Beachtung finden können:
 Pfeifferhannsstraße, da es keine durchgängige Straße wird
 Dietrich-Ewers-Straße, da 5 Jahre zwischen Ableben und Würdigung vergangen sein müssen
 Rolf-Hoppe-Straße, da 5 Jahre zwischen Ableben und Würdigung vergangen sein müssen

Die Auswahl des Namens erfolgte auf der Grundlage aller eingegangenen Vorschläge. Zugunsten
der leichteren Orientierung durch den örtlichen Bezug und zur Verringerung der Verwechs-
lungsgefahr mit bereits vorhandenen Straßen in Dresden, fiel die Entscheidung auf den Stra-
ßennamen Bruno-Clauß-Straße.

3/3

Ergänzende Anregungen der Stadtbezirksbeirätinnen und -beiräte können bis zum Beschluss
dieser Vorlage in Form von Änderungs- bzw. Ersetzungsanträgen hervorgebracht werden.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Hausmitteilung des Amtes für Geodaten und Kataster
Anlage 2 – Straßenordnungsplan
Anlage 3 – Begründungen Benennungsvorschläge

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Vorschlag zur Straßenbenennung einer neuen öffentlichen Verkehrsfläche zwischen Käthe-Kollwitz-Ufer und Florian-Geyer-Straße

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00058/21
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vorschlag zur Straßenbenennung einer neuen öffentlichen Verkehrsfläche zwischen Käthe-
Kollwitz-Ufer und Florian-Geyer-Straße

Beschlussvorschlag:

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt schlägt für die Benennung der neu entstehenden öffentlichen
Verkehrsfläche zwischen Käthe-Kollwitz-Ufer und Florian-Geyer-Straße den Namen Lea-Grundig-
Straße vor.

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über den Beschluss des Stadtrates zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Begründung:

Mit Schreiben des Amtes für Geodaten und Kataster vom 25. Januar 2021 wurde das Stadtbe-
zirksamt Altstadt gebeten, einen Namensvorschlag für die Benennung der neu entstehenden
öffentlichen Verkehrsfläche zwischen Käthe-Kollwitz-Ufer und Florian-Geyer-Straße zu erarbei-
ten (Anlage 1).

Die neu zu benennende Verkehrsfläche umfasst den im beigefügten Straßenordnungsplan gelb
gekennzeichneten Abschnitt (Anlage 2).

Folgende durch verschiedene Akteure eingebrachte Namensvorschläge standen zur Auswahl:

 Lea-Grundig-Straße (Stadtbezirksbeiratsmitglied)
 Erna-Lincke-Straße (Gleichstellungsbeauftragte der LHD + Stadtbezirksbeiratsmitglied)
 Hilde-Rakebrand-Straße (Gleichstellungsbeauftragte der LHD)
 Anna-Joachimsthal-Schwabe-Straße (Gleichstellungsbeauftragte der LHD)
 Ida-von-Lüttichau-Straße (Gleichstellungsbeauftragte der LHD)
 Flohmarktstraße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Elisens-Ruh-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Holzniederlage (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Louis-Mandrin-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Eva-Stein-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Steinhartstraße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Familie-Steinhart-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Carola-von-Wasa-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Lili-Elbe-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)

Die eingereichten Begründungen zu diesen Benennungsvorschlägen sowie die Einschätzung zur
Eignung nach der Richtlinie zur Regelung des Verfahrens und der Straßenbenennung und der
Festsetzung der amtlichen Straßen und Hausnummernbezeichnung in der Landeshauptstadt
Dresden können der beigefügten Übersicht entnommen werden (Anlage 3).

Des Weiteren wurden fünf Benennungsvorschläge eingebracht, welche aufgrund der Richtlinie
keine Beachtung finden können:
 Elisenstraße, da es keine durchgängig befahrbare Straße wird
 Siegfried-Treppnau-Straße, da 5 Jahre zwischen Ableben und Würdigung vergangen sein
müssen
 Jan-Gregor-Straße, da Würdigung lebender Personen nicht gestattet
 Dietrich-Ewers-Straße, da 5 Jahre zwischen Ableben und Würdigung vergangen sein müssen
 Rolf-Hoppe-Straße, da 5 Jahre zwischen Ableben und Würdigung vergangen sein müssen

Die Auswahl des Namens erfolgte auf der Grundlage aller eingegangenen Vorschläge. Zugunsten
der leichteren Orientierung durch den örtlichen Bezug und zur Verringerung der Verwechs-
lungsgefahr mit bereits vorhandenen Straßen in Dresden, fiel die Entscheidung auf den Stra-
ßennamen Lea-Grundig-Straße.

3/3

Ergänzende Anregungen der Stadtbezirksbeirätinnen und -beiräte können bis zum Beschluss
dieser Vorlage in Form von Änderungs- bzw. Ersetzungsanträgen hervorgebracht werden.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Hausmitteilung des Amtes für Geodaten und Kataster
Anlage 2 – Straßenordnungsplan
Anlage 3 – Begründungen Benennungsvorschläge

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


Vereinsförderung 2021

paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0190/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich 1. Lesung

Gegenstand:

Vereinsförderung 2021

Beschlussvorschlag:

1. Die Vereinsförderung laut Anlage zur Vereinsförderung 2021, lfd. Nr. 1-………. mit einer
Gesamtsumme von …………… EUR, wird bestätigt.

2. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates
 - Sachkonto 44291000 aus dem Haushalteckwert „Vereinsförderung“

2/2

Anlagenverzeichnis:

Liste Vereinsförderung 2021

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL