text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0161/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 13.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Sitzungstermine Ortschaftsrat Cossebaude 2024

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt zur Durchführung von öffentlichen Sitzungen für das
Jahr 2024 folgende Termine:

Die Sitzungen finden jeweils am 2. Dienstag des Monats (außer im Dezember) um 18:30 Uhr im

Januar                  keine öffentliche Sitzung wgn. Neujahrsempfang
13. Februar
12. März
09. April
14. Mai
11. Juni
Juli                      Sommerpause - Ferien vom 20.06. bis 02.08.
13. August
10.September
08. Oktober
12. November
03. Dezember

2/3
...
Bürgersaal Cossebaude statt.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

3/3

Begründung:
Vom Sachgebiet Stadtratsangelegenheiten wird ein bestätigter Terminplan gefordert.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0162/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen (SächsLadÖffG) - besondere
regionale Ereignisse im Jahr 2024 gemäß § 8 Abs. 2 SächsLadÖffG

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dass keine besonderen regionalen Ereignisse in der
Ortschaft für das Jahr 2024 vorliegen, welche Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen
verlangen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:

2/2

Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Seitens der Gewerbetreibende gab es diesbezüglich keinerlei Anfragen.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0131/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von Herrn Kuhnt auf Zuwendung für den "Tag des offenen Denkmales"
am 10.09.2023 im ehemaligen Gasthof Rennersdorf

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für den "Tag
des offenen Denkmales" am 10.09.2023 im ehemaligen Gasthof Rennersdorf zu und stellt dem
Antragsteller, Herrn René Kuhnt, einen Betrag in Höhe von

1.000,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung von Herrn René Kuhnt vom 24.05.2023 über 1.000,00
EUR

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0163/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 13.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Veranstaltung "Mühle, Musik & Markt" im Kulturverein Lochmühle e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Veranstaltung „Mühle, Musik & Markt“ dem
Kulturverein Lochmühle e.V. einen Betrag in Höhe von 1.600,00 € aus dem Verfügungsfonds
2023 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag

Lutz Kusche


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-020/23) "Veranstaltung im Rahmen des Kraftwerk Mitte Festes"

paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00152/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 05.07.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
020/23) "Veranstaltung im Rahmen des Kraftwerk Mitte Festes"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023
in Höhe von 1.144,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Die Entscheidung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln und
deren Freigabe unter Berücksichtigung der Haushaltssperre vom 5. Juni 2023.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 1.144,00 Euro / 2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
3/3

die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung  erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen d es Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zu -
wendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entschei-
dungen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur
Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht e ingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand vom 31. Mai 2023
418.808,22 Euro zur Verfügung. Seitens des Stadtbezirksamt Altstadt wird das Projekt befürwor-
tet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0132/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.06.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Schützenverein Mobschatz e. V. auf Zuwendung

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zu und stellt
dem Schützenverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von

1.300,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung vom Schützenverein Mobschatz e. V. vom 30.05.2023
über 1.300,00 EUR

Anlagenverzeichnis:

2/2

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-025/23) "Ausstellung des Schachnachlasses der Dresdner Schachlegende Wolfgang Uhlmann (1935-2020)"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00153/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 05.07.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
025/23) "Ausstellung des Schachnachlasses der Dresdner Schachlegende Wolfgang Uhlmann
(1935-2020)"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023
in Höhe von 3.000,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.000,00 Euro/2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshaup tstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
3/3

Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen wer den nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt.

Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Mit dem im Rahmen
des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufgeführten Begründung
des Fördervorschlages wird durch das S tadtbezirksamt Altstadt die Auswertung und Bewertung
dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwendungsbescheid herange-
zogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidungen durch den Stadtbe-
zirksbeirat Altstadt sind mit de n dort herangezogenen Kriterien zur Ermessensausübung zu be-
gründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Ein vorzeitiger Maßnahm ebeginn wurd form - und fristgerecht beim zuständigen Stadtbezirk-
samt Altstadt beantragt.

Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand vom 2. Juni 2023
417.664,22 Euro zur Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die beantrag te Zuwen-
dung mit Festsetzung auf einen Höchstbetrag von 5.748,00 Euro zu gewähren.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Fotos
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Presseartikel
Anlage 5 – SZ-Artikel
Anlage 6 - Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00154/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschlussempfehlung über besondere regionale Ereignisse im Jahr 2024 gemäß § 8 Abs. 2
SächsLadÖffG

Beschlussvorschlag:

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt empfiehlt dem Stadtrat keine zusätzlichen Termine zur Freigabe
von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2024 im Stadtbezirk Altstadt.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Gemäß § 8 Abs. 2 SächsLadÖffG ist es den sächsischen Gemeinden erlaubt aus regionalem An-
lass, wie Straßenfeste, Weihnachtsmärkte oder örtlich bedeutsame Jubiläen, an acht Sonntagen
je Kalenderjahr eine Ladenöffnung zwischen 12 und 18 Uhr zu ermöglichen.

Unter Zugrundelegung der Kenntnisse über den territorialen Wirkungskreis sollen die Stadtbe-
zirksämter Termine wichtiger Ereignisse, welche eine hohe örtliche Bedeutung haben, vorschla-
gen. Hierbei muss der Anlass selbst die hohe örtliche Bedeutung prägen. Sollten mehrere tradi-
tionelle Ereignisse stattfinden, so sind die Termine für einen verkaufsoffenen Sonntag zu priori-
sieren.
3/3

Durch den Gesetzgeber von der Regelung ausgenommen sind der Ostersonntag, der Pfingst-
sonntag, der Volkstrauertag, der Totensonntag sowie Sonntage, die auf den 24. und 31. Dezem-
ber oder auf einen gesetzlichen Feiertag nach dem Gesetz über Sonn- und Feiertage im Freistaat
Sachsen fallen.

Dem Stadtbezirksamt Altstadt wurden keine Vorschläge für eine Ladenöffnung unterbreitet.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - SächsLadÖffG

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00155/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 05.07.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Besetzung der Schiedsstelle Altstadt mit einer Protokollführerin

Beschlussvorschlag:

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt empfiehlt dem Stadtrat, die Stelle einer Protokollführerin in der
Schiedsstelle Altstadt ab dem 01.01.2024 mit Frau Antje Urban zu besetzen.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:

2/3
...
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Aufgrund des Nichtantritts bzw. der verweigerten Vereidigung seitens Frau Daniela Franz als
Protokollführerin in der Schiedsstelle Altstadt ist diese Ehrenamtsstelle wieder vakant. Durch
das Rechtsamt der Landeshauptstadt Dresden erfolgte daher erneut eine Ausschreibung im
Dresdner Amtsblatt (Anlage 1). Auf die Ausschreibung meldete sich eine Bewerberin:

- Frau Antje Urban

Gem. § 4 Abs. 4 Nr. 2 Sächsisches Schieds- und Gütestellengesetz (SächsSchiedsGütStG) - Anlage
2 - soll nicht Friedensrichterin oder Friedensrichter sein, wer nicht in dem Bezirk der Schiedsstel-
le wohnt. Die Bewerberin wohnt im Stadtbezirk Loschwitz, arbeitet jedoch bei der Landeshaupt-
stadt Dresden im Neuen Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19.

Frau Urban hat sich explizit für den Schiedsstellenbezirk Altstadt beworben, seitens des Rechts-
3/3

amtes bestehen keinerlei rechtlichen Bedenken hinsichtlich dieser Bewerbung. Nach § 4, Abs. 3
SächsSchiedsGütStG müssen Bewerberinnen und Bewerber die Fähigkeit zur Bekleidung öffent-
licher Ämter besitzen. Dies ist bei Frau Urban der Fall.

Frau Urban wird die Möglichkeit gegeben, sich in der öffentlichen Sitzung des Stadtbezirksbeira-
tes Altstadt am 05.07.2023 vorzustellen. Ihr Lebenslauf kann durch die Stadtbezirksbeiräte nach
vorheriger Anmeldung zu den Öffnungszeiten im Stadtbezirksamt Altstadt eingesehen werden.

Die Wahl wird gem. § 39 Abs. 7 Seite 1, 2 SächsGemO geheim mit Stimmzettel vorgenommen.
Es kann offen gewählt werden, wenn kein Mitglied widerspricht. Die Bewerberin gilt als ge-
wählt, wenn sie die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erhält.

Mit der Wahl der Protokollführerin durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt spricht dieser gleich-
zeitig dem Stadtrat eine Empfehlung zur Besetzung des Ehrenamtes aus.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Ausschreibung Amtsblatt
Anlage 2 – Sächsisches Schieds- und Gütestellengesetz

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Antrag Dissidenten

text:
Dissidenten-Fraktion Dresden
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden

E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
_____________________________________________________________________________
  Seite 1 von 2

 Antrag Nr.: A0483/23
 Datum: 13.06.2023

A N T R A G
Dissidenten-Fraktion

Gegenstand:

EILANTRAG: Freigabe von mindestens 50% der Mittel der Stadtbezirksbeiräte und der
Beauftragten der Landeshauptstadt Dresden

Beschlussfassung:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt,

1. mindestens 50% der noch nicht gebundenen Finanzmittel der Stadtbezirksbeiräte für das
laufende Jahr von der Haushaltssperre auszunehmen und freizugeben,
2. mindestens 50% der noch nicht gebundenen Finanzmittel der städtischen Beauftragten
für Menschen mit Behinderungen & Senioren, Gleichstellungsbeauftragten, Integrations-
& Ausländerbeauftragten sowie Kinder- & Jugendbeauftragten für das laufende Jahr von
der Haushaltssperre auszunehmen und freizugeben.

Beratungsfolge Plandatum
Ältestenrat 19.06.2023 nicht öffentlich beratend
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Finanzen 26.06.2023 nicht öffentlich beratend
Stadtrat 06.07.2023 öffentlich beschließend

  Seite 2 von 2
Begründung der Eilbedürftigkeit:

Die Eilbedürftigkeit dieses Antrages begründet sich darin, dass sich die Haushaltssperre
unmittelbar auf Veranstaltungen und Projekte der Stadtbezirksbeiräte und Beauftragten
auswirkt, welche noch im Juni und Juli stattfinden sollen.


paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0169/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 03.07.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Termine der Ortschaftsratssitzungen für das Jahr 2024

Beschlussvorschlag:

Die Termine für die Sitzungen des Ortschaftsrates Gompitz werden für das Jahr 2024 wie folgt
festgelegt:
Montag, 15. Januar 2024
Montag, 5. Februar 2024
Montag, 4. März 2024
Montag, 8. April 2024
Montag, 6. Mai 2024
Montag, 3. Juni 2024
Juli - Sommerpause
Montag, 12. August 2024
Montag, 2. September 2024
Montag, 30. September 2024
Montag, 4. November 2024
Montag, 9. Dezember 2024
Die Sitzungen finden in der Regel jeweils um 19.30 Uhr im Gemeindesaal im Gemeindezentrum
Gompitz, OT Pennrich, Altnossener Str. 46 a in 01156 Dresden statt. Zu gegebener Zeit wird
festgelegt, wenn eine Sitzungsveranstaltung an einem anderen Ort in der Ortschaft durchge-
führt werden soll.

2/2

Gerhard Ofschanka


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0081/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 10.07.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Änderung des Beschlusses V-AF0068/22 zur Anschaffung von Abfallbehältern Typ Abfallhai mit
Haidog

Beschlussvorschlag:

In der Ortschaft Altfranken werden insgesamt 6 Abfallbehälter der Marke

Firma ANTASWISSAG
Marke Abfallhai mit Haidog 70 Liter
ohne Ascher

benötigt. Für die Anschaffung der Behälter stellt der Ortschaftsrat Altfranken seine restlichen
Verfügungsmittel aus dem Jahr 2022 zur Verfügung. Die restlichen Abfallbehälter werden aus
der Investitionspauschale aus dem Jahr 2023 angeschafft. Der Beschluss V-AF0068/22 wird auf-
gehoben.

Der Oberbürgermeister wird um die Umsetzung des Beschlusses gebeten.

bereits gefasste Beschlüsse:

2/2

V-AF0068/22

Hubertus Doltze


paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0152/23
 Datum: 21. Juni 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition "'Travemünder Wiese' bepflanzen statt bebauen"

Petitionstext:

Bitte unterstützen Sie, dass die Wiese an der Travemünder Straße (Flurstück 345/9 Gemarkung
Klotzsche), wie im Bebauungsplan 203 Dresden-Klotzsche Nr. 5 festgelegt, als standortnahe
Ausgleichsfläche Ml erhalten bleibt und nicht in Bauland umgewandelt wird.

Wir fordern daher die Dresdner Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker auf,

1. sicherzustellen, dass das Flurstück 345/9 Gemarkung Klotzsche als Ausgleichsfläche für das neu
erschlossene Wohngebiet Bansiner Straße vollständig erhalten bleibt.
2. dass Ausgleichsflächen für Baumaßnahmen grundsätzlich standortnah erfolgen.
3. dass, persönliche Interessen einzelner Eigentümer nicht über Festlegungen in Bebauungsplänen
sowie Natur- und Klimaschutzbelange gestellt werden.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 221 Mitzeichnungen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0133/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 06.07.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Anschaffung einer Tischtennisplatte für den Spielplatz Lotzebachstraße in Rennersdorf aus
den vorhandenen Finanzmitteln im Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftrat Mobschatz beschließt, die restlichen finanziellen Mittel aus dem Projekt „Sa-
nierung des Denkmales Obelisk und Gestaltung des Umfeldes am Stauseeweg in Rennersdorf“
für die Anschaffung einer Tischtennisplatte für den Spielplatz Lotzebachstraße in Rennersdorf
bereitzustellen.
Möglicherweise noch verbleibende Gelder sind für den Austausch der Sitzgruppe auf dem Spiel-
platz Brabschütz zu verwenden.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung vornehmen zu lassen.

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0058/21 vom 08.07.2021 – Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Sanierung
des Denkmals (Obelisk) in Rennersdorf am Stauseeweg

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0135/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 06.07.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschaffung einer Sitzgruppe und weiterer Sitzbänke zur Aufstellung im Bereich des
Landschaftsschutzgebietes Zschonergrund

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Beschaffung einer Sitzgruppe und weiterer
Sitzbänke, die im Bereich des Landschaftsschutzgebietes Zschonergrund aufgestellt und fest
montiert werden sollen.
Die rustikale Sitzgruppe aus Holz soll aus einem Tisch und Bänken mit Rückenlehne bestehen.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung vornehmen zu lassen.

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0210/19 vom 20.06.2019 – Freigabe von finanziellen Mitteln für die Umsetzung des
Projektes zur Errichtung des Denkmales zu Ehren des Hl. Urban oberhalb der Weinberge in
Merbitz
- V-MB0052/21 vom 15.04.2021 – Beschaffung einer Sitzgruppe für den Standort am
Ockerwitzer Weg in Merbitz
- V-MB0054/21 vom 06.05.2021 – Beschaffung einer Sitzgruppe für den Standort am
"Treppenbusch" in Merbitz
- V-MB0090/22 vom 07.04.2022 – Beschaffung von Sitzbänken zur Aufstellung im Bereich des
Landschaftsschutzgebietes Zschonergrund

2/2

Begründung:

Die erforderlichen finanziellen Mittel wurden bereits dem Amt für Hochbau und Immobilien-
verwaltung zur Verfügung gestellt (PSP: 70.651008.700.001, Sachkonto: 78510000, Bezeich-
nung: MB_SP_BM_OS).

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0082/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 10.07.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag der Interessengemeinschaft Altfranken auf Gewährung einer Zuwendung
für das Fest "Altfrankener und Pesterwitzer Sommer 2023"

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken stellt aus seiner Rücklage einen Betrag von 1.790,0 Euro für die
Organisation und Durchführung des Festes „Altfrankener und Pesterwitzer Sommer 2023“ zur
Verfügung.

2/2

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Hubertus Doltze


paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0164/23
 Datum: 21. August 2023

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Abrechnung des Partnerschaftsbesuches in der Gemeinde Brühl vom 23.-25.06.2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt:

1. Die Mehrkosten für den Partnerschaftsbesuch in der Gemeinde Brühl vom 23.-
25.06.2023 in Höhe von 1.500,00 EUR für die Festbroschüre und den BUGA- Besuch wer-
den bestätigt.
2. Die Finanzierung erfolgt zu Lasten des Haushalteckwertes „Aktionen/Veranstaltungen/
Stadtbildfotographie“
3. Die Stadtkämmerei und die Verwaltungsstelle werden gebeten, die Umbuchungen und
Zahlungen zu veranlassen.

2/3
...

Begründung:

Im Haushalteckwert „Partnerschaftspflege Brühl“ wurden 6.000,00 EUR veranlagt.
Folgende Kosten sind angefallen:

Reisebus 2.950,00 €
Hotel 3.317,20 €
Stadtführung Bayreuth 200,00 €
Gastgeschenk Bild 450,00 €
Mehrkosten Broschüre/Buga (ver-
handelt)
2.000,00 €
Gesamtkosten: 8.917,20 €
 - Einnahmen
   (Zahlbetrag Selbstbeteiligung Ho-
telzimmer)
-1.590,00 €
Zahlbetrag 7.327,20 €

Mit Schreiben vom 26.06.2023 bittet die Gemeinde Brühl um eine Kostenbeteiligung für die
Festschrift und den BUGA- Aufenthalt.

„Bei der Festschrift sind nachfolgende Kosten aufgetreten
Layout/Grafikdesigner        = € 1.433,65
Druck für 1000 Stück         = € 2.481,15

Beim Ausflug in die BUGA haben wir € 25,- pro Person (Gruppenpreis) bezahlt.
Bei 44 Personen sind dies € 1.100,-
Insgesamt sind wir somit bei € 5.014,80
Wenn wir dies durch 2 teilen wären wir bei € 2.507,40 für jeden“

Der Betrag konnte auf 2.000,00 EUR verhandelt werden. Der Ortschaftsrat wurde am
26.06.2023 informiert. Es wurde mehrheitlich geäußert, den zusätzlichen Betrag zu tragen.

Die Verwaltungsstelle schlägt vor, die Mehrkosten von gerundet 1.500,00 EUR aus dem Haus-
halteckwert „Aktionen/Veranstaltungen/ Stadtbildfotographie- 4.500 EUR“ zu finanzieren, weil
dieser 2023 nicht mehr zahlungswirksam wird.
3/3

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
Petition Nr.: P0153/23
 Datum: 10. Juli 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition „Keine neuen Asylcontainer-Standorte in Dresden"

Petitionstext (Begründung -> siehe Petition):

Wir fordern den Oberbürgermeister und den Stadtrat auf, sich gegen die in Planung befindlichen neun
Asylcontainer-Standorte in Dresden auszusprechen. In diesem Zusammenhang muss gegenüber dem
Freistaat Sachsen bzw. der Landesdirektion Sachsen signalisiert werden, dass die Landeshauptstadt
Dresden zukünftig keine Asylbewerber mehr aufnehmen wird.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 2840 Mitzeichnungen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-031/23) "Kill You! Theaterstück zur Suchtprävention (Zocken)"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00156/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 24.08.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
031/23) "Kill You! Theaterstück zur Suchtprävention (Zocken)"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023
in Höhe von 6.425,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 6.425,00 Euro/2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgabe n an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen au sschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt.

Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Mit dem im Rahmen
des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufgeführten Begründung
des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswertung und Bewe rtung
dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwendungsbescheid herange-
zogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidungen durch den Stadtbe-
zirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermessensau sübung zu be-
gründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Ein vorzeitiger Maßnahmebeginn wurde form - und fristgerecht beim zustä ndigen Stadtbezirk-
samt Altstadt beantragt.

Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand vom 11. Juli 2023
252.814,22 Euro zur Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die beantragte Zuwen-
dung mit Festsetzung auf einen Höchstbetrag von 6.425,00 Euro zu gewähren.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Projektbeschreibung
Anlage 3 – Biografien
Anlage 4.1 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4.2 – detaillierter Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 5 - Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-027/23) "interdisziplinäre und interkulturelle Performance TRANSFORMATION"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00157/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 24.08.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
027/23) "interdisziplinäre und interkulturelle Performance TRANSFORMATION"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023
in Höhe von 4.000,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 4.000,00 Euro/2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zu r Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtg emäßem Ermessen ge-
währt.

Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht. Mit dem im Rahmen
des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufgeführten Begründung
des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Al tstadt die Auswertung und Bewertung
dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwendungsbescheid herange-
zogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidungen durch den Stadtbe-
zirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezog enen Kriterien zur Ermessensausübung zu be-
gründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Ein vorzeitiger Maßnahmebeginn wurde for m- und fristgerecht beim zuständigen Stadtbezirk-
samt Altstadt beantragt.

Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand vom 11. Juli 2023
246.389,22 Euro zur Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die beantragte Zuwen-
dung mit Festsetzung auf einen Höchstbetrag von 4.000,00 Euro zu gewähren.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2.1 – Projektbeschreibung
Anlage 2.2 – Akteure
Anlage 3.1 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3.2 – detaillierter Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 - Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0164/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 08.08.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Erhalt wasserrechtliche Genehmigung für das Pumpspeicherwerk Niederwartha

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, die Landeshauptstadt Dresden rechtsverbindlich zu
binden die wasserrechtliche Genehmigung für das Pumpspeicherwerk Niederwartha nicht auf-
zugeben.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/3
...
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Die Genehmigung Wasser aus dem Unterbecken in das Oberbecken zu pumpen und bei Bedarf wieder
aus dem Oberbecken in das Unterbecken abzugeben, ist die betriebliche Grundlage zum Betreiben eines
Pumpspeicherwerkes. Das Pumpspeicherwerk Niederwartha (PSW) ist in der Bevölkerung umfassend
akzeptiert und wird deshalb als wichtiges und effektivstes Speichermedium für die Landeshauptstadt
Dresden für die Energiesicherheit und -versorgung gesehen. Der O rtschaftsrat Cossebaude will mit
diesem Beschluss sicherstellen, dass die perspektivische Weiternutzung des PSW Niederwartha als
Energiespeicher in der Region weiter möglich ist. Dafür ist die wasserrechtliche Genehmigung die
grundlegende Basis.

Das Oberbecken in Oberwartha und das Unterbecken in Niederwartha ist Teil des Hochwasserkonzeptes
für die gesamte Ortslage von Cossebaude. Der Ringdeich des Unterbeckens ist immanenter Bestandteil
des Hochwasserschutzes der Elbe und das Oberbecken ist Teil des Hoch wasserschutzes für Gewässer 2.
Ordnung und fängt insbesondere Abflüsse des Lotzebacheinzugsgebietes zu einem immensen Teil ab und
schützt damit die unterhalb liegenden Wohnlagen. (Quelle: Ereignisanalyse zum Hochwasser 27.05.2014
im Lotzebach und Tännichtg rundbach, LHSt. Dresden - Umweltamt, Seite 19 von 32). Der Ortschaftsrat
Cossebaude beschließt, dass an dieser Hochwasserschutzunterhaltung keine Abstriche zu machen sind.

3/3

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0165/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Meldung von Objekten und Grundstücken zur Unterbringung von asylsuchenden Menschen in
der Ortschaft Cossebaude gemäß Stadtratsbeschluss V2082/23

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude kann keine Objekte und Grundstücke zur Unterbringung von asyl-
suchenden Menschen in der Ortschaft Cossebaude gemäß Stadtratsbeschluss V2082/23 benen-
nen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/3
...
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
In der Ortschaft Cossebaude wurde bereits durch das Fachamt geprüft ob Flächen für die Aufstellung von
Mobilen Raumeinheiten (MRE) vorhanden sind. Es konnten keine Flächen ermittelt werden.

Die Ortschaft hat selbst nochmal alle vorhandenen unbebauten Flächen geprüft.

 1. Es gibt in Cossebaude keine städtischen unbebauten Flächen
 2. Freie Flächen, welche die Anforderungen erfüllen könnten sind in privater Hand.
 3. Ein Teil dieser Flächen sind für die B6-neu in Planung und stehen deshalb nicht zur Verfügung.
4. Der Rest der Flächen sind entweder nicht erschlossen oder Baurechtlich als andere Flächen
eingeordnet (Grünland, Ackerflächen, etc.).

Fazit: In Cossebaude sind keine Flächen vorhanden welche für die Aufstellung von MRE geeignet sind.
Soweit es der Verwaltungsstelle und dem Ortschaftsrat bekannt ist, steht auch kein freier Wohnraum
innerhalb der Ortschaft zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
3/3

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0166/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Unterstützung der Projektarbeit in der Grundschule Cossebaude für Kurs- und
Kulturveranstaltungen

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Unterstützung der Projektarbeit für Kurs- und Kul-
turveranstaltungen einen Betrag in Höhe von 5.000,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 der
Grundschule Cossebaude bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0167/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Holzrahmen für Bleiglasfenster an den Heimat- und Verschönerungsverein
Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für Holzrahmen für Bleiglasfenster einen Betrag in
Höhe von 750,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 an den Heimat- und Verschönerungsverein
Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt, Angebot, Beispielfoto

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0168/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Befestigungspfosten für Schautafeln "80 Jahre Stauseebad Cossebaude" an den
Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für Befestigungspfosten für Schautafeln „80 Jahre
Stauseebad Cossebaude“ einen Betrag in Höhe von 350,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 an
den Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt, Angebot, Beispielfoto

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0169/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Lampionumzug zum Martinsfest an Kirchgemeinde Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für einen Lampionumzug zum Martinsfest einen Be-
trag in Höhe von 650,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 an die Kirchgemeinde Cossebaude
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt, Projektbeschreibung

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0170/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Bau und Aufstellung von Kippensammelbehältern im Stauseebad Cossebaude
an Initiative "Pinke Hände"

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Bau und der Aufstellung von Kippensammel-
behältern im Stauseebad Cossebaude einen Betrag in Höhe von 140,00 € aus dem Verfügungs-
fonds 2023 an die Initiative „Pinke Hände“ bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt, Beispielbilder, Projektbeschreibung, Materialliste

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0171/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 08.08.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Sonnensegel im Stauseebad Cossebaude an Dresdner Bäder GmbH

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für ein Sonnensegel beim Sandkasten im Stauseebad
Cossebaude einen Betrag in Höhe von 3.750,00 € aus der Investitionspauschale 2023 bereitzu-
stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Dient zum Sonnenschutz für die Kinder im Sandkasten. In Absprache mit dem Bäderbetrieb.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0172/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 08.08.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Weitere Finanzmittel für den Spielplatz Kolpingstraße/Asternweg

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Neugestaltung des Spielplatzes Kolpingstra-
ße/Asternweg weitere Finanzmittel in Höhe von 12.000,00 € aus der Investitionspauschale 2023
dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-CB0065/21
V-CB0099/22
V-CB0116/22

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/3
...
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Mit der E-Mail vom 28.06.2023 hat das Fachamt folgendes mitgeteilt:

„Hier das Ergebnis der Angebotsöffnung für den SP Kolpingstraße zur Vorlage in der Ortschafts-
ratssitzung, mit Bitte um Bereitstellung der fehlenden Mittel.
Unabhängig davon prüfen wir in unserem Amt, ob die Mittel vorhanden wären.
Es wurde auch nur ein Angebot abgegeben.
Die Preiserhöhung liegt wahrscheinlich an den Spielgerätepreisen. Die Planerin berichtete von
einer kürzlich neu versandten Preisliste.
Eine Kürzung bei den Geräten halte ich für wenig sinnvoll, da das ja das Ziel der ganzen Bau-
maßnahme ist.

Der Spielplatz ist aus der Angebotsprüfung herausgekommen und könnte jetzt in die Unterschrif-
tenrunde gehen. Für die Unterzeichnung fehlt uns allerdings Geld. Daher bitte mal über die nach-
folgenden Zahlen nachdenken:

Zuschlagssumme:             61.900,09 €
vorhandenes Geld Bau:  56.185,94 €
3/3

Differenz:                               - 5.715,94 €
Baugeld 10 v. H. für NT:   - 6.190,09 €
gesamt:                                 11.906,03 €

Wir benötigen also 12.000,- € mehr für die Baudurchführung, davon 6.000,- € um den Zuschlag
überhaupt erteilen zu können. Sollten wir die 12,- TEUR nicht haben, müssen wir nach dem Zu-
schlag sofort mit Teilkündigungen der Ausstattung reagieren. Bevor die Geräte bestellt werden.“

Nicht verwendete Mittel sind für Ersatzbaumaßnahmen auf Spielplätzen der Ortschaft Cosse-
baude nach Rücksprache mit dem Ortschaftsrat zu verwenden.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0173/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Unterstützung der Schulhofumgestaltung Bauabschnitt 2 und 3 der Oberschule Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude unterstützt weiterhin das Projekt Schulhofumgestaltung der
Oberschule Cossebaude und sichert die Bereitstellung von finanziellen Mitteln zur Erbringung
des Eigenanteils zu.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Ein Antrag liegt von der Oberschule Cossebaude vor.

Anlagenverzeichnis:
Anschreiben Antrag

Lutz Kusche


name: Straßenbeleuchtungsanlage Fußweg Winzerstraße/Gnomenstieg - Umwidmungsbeschluss V-CB0077/22

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0174/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Straßenbeleuchtungsanlage Fußweg Winzerstraße/Gnomenstieg - Umwidmungsbeschluss V-
CB0077/22

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt für die Ertüchtigung der Straßenbeleuchtungsanlage
Fußweg Winzerstraße/Gnomenstieg die Umwidmung der im Jahr 2022 für die Maßnahme "Er-
richtung einer Straßenbeleuchtungsanlage auf dem Grunaweg" übertragenen und nicht ver-
brauchten Haushaltsmittel in Höhe von 6.710,52 Euro. Der Beschluss V-CB0077/22 wird ent-
sprechend abgeändert.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-CB0077/22

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:

2/3
...
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Mit der Beschlusskontrolle wurde mitgeteilt, dass von den beschlossenen 7.000 Euro für die
Straßenbeleuchtungsanlage am Grunaweg lediglich 289,48 Euro ausgegeben wurden. Die restli-
chen Mittel sind für die Winzerstraße/Gnomenstieg vorgesehen. Eine Baubeschreibung liegt
vor.

Damit das Fachamt die Haushaltsmittel für diese Maßnahme verwenden können, ist eine Um-
widmung notwendig.

Anlagenverzeichnis:
Beschlusskontrolle V-CB0077/22
Baubeschreibung
Projektplan

3/3

Lutz Kusche


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-051/23) "Archipel (Hoffnung) auf der Wachsbleichstraße. Befüllung, Bewässerung, Bepflanzung, Gestaltung, Hochbeete und Rankelemente, Radständer, Sitze."

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00158/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 24.08.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
051/23) "Archipel (Hoffnung) auf der Wachsbleichstraße. Befüllung, Bewässerung, Bepflanzung,
Gestaltung, Hochbeete und Rankelemente, Radständer, Sitze."

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend An-
lage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2023 in Höhe von 3.500 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
 Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.500,00 Euro in 2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne dieser FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen,
die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfän-
gerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
3/3

Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll -/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer ant eiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des  Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereic ht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o.g. Vorschriften und Kriterien geprüft. Seitens des Stadtbezirksamtes Altstadt wird das
Projekt befürwortet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Für das Jahr 2023 hat der Stadtbezirk sbeirat Altstadt laut Haushaltsplan unter Berücksichtigung
des Beschlusses der Haushaltssperre vom 5. Juni 2023 und der Mittelfreigabe von 75 % noch
503.550 Euro zur freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 21.07.2023 stehen vor
Beschluss dieser Vorlage noch 62.398,22 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 - Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00159/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 24.08.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-032/23) Erneuerung Kegelsätze und Kugeln

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage 1
aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023 in
Höhe von 3.094,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.094,00 Euro/2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne dieser FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen,
die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfän-
gerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
3/3

Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanz ierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbei teten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von  den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksam t Altstadt hinsicht-
lich der o.g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2023 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan  unter Berücksichtigung
des Beschlusses der Haushaltssperre  vom 5. Juni 2023 und der Mittelfreigabe von 75 % noch
503.550,00 Euro zur freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 25.07.2023 stehen
vor Beschluss dieser Vorlage noch 58 .889,22 Euro aus dem SBR -Budget zur Verfügung. Seitens
des Stadtbezirksamtes Altstadt wird das Projekt befürwortet und die bean tragte Zuwendung zur
Bewilligung empfohlen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 Projektdatenblatt
Anlage 2 Projektbeschreibung
Anlage 3 Kosten- und Finanzplan
Anlage 4 Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
Petition Nr.: P0154/23
 Datum: 26. Juli 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition „Bürgerinitiative zum Schutz des Taubenberges"

Petitionstext – Kurzfassung (ausführliche Darstellung -> siehe Petition):

Die Petition wendet sich gegen die Verlängerung der Rossendorfer Schleife mit P+R-Platz gemäß Bebau-
ungsplan Nr. 3064 der Landeshauptstadt Dresden. Die Mitglieder der Bürgerinitiative sehen bessere Lö-
sungen. Die Petenten haben einen Fragenkatalog beigefügt (siehe Petition).

So wie der Aufstellungsbeschluss für den Bebauungsplan 3064 gefasst wurde, lässt seine Verwirklichung
eine Reihe von schädliche Folgen erwarten:

 Die Planungen lassen tiefgreifende Eingriffe in die Natur mit nicht abschätzbaren langfristigen
Auswirkungen erwarten.
 Insbesondere ist davon das Landschaftsschutzgebiet „Bühlauer Wiesen“ durch eine drohende
Austrocknung betroffen.
 Die „Grüne Lunge“ bzw. Kaltschneise des Dresdner Ostens würde zu einem großen Teil vernich-
tet.
 Die in der Siedlung um die Rossendorfer Straße wohnenden Menschen sind durch eine sich er-
heblich verschlechternde Wohnsituation durch Zunahme des Verkehrs in unmittelbarer Umge-
bung, Lichtverschmutzung, Steigerung des Lärmpegels und Gefährdung der Bausubstanz betrof-
fen.

Anlagenverzeichnis:
Petition mit 436 Unterzeichenden

Beratungsfolge:

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Makroprojekt (Nr. Alt-030/23) "Sonderveranstaltungen im Rahmen des KINOLINO"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00160/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 24.08.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
030/23) "Sonderveranstaltungen im Rahmen des KINOLINO"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend An-
lage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2023 in Höhe von 1.831,50 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 1.831,50 € in 2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne dieser FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen,
die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfän-
gerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanz ierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbei teten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von  den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksam t Altstadt hinsicht-
lich der o.g. Vorschriften und Kriterien geprüft. Seitens des Stadtbezirksamtes Altstadt wird das
Projekt befürwortet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Für das Jahr 2023 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Hau shaltsplan unter Berücksichtigung
des Beschlusses der Haushaltssperre vom 5. Juni 2023 und der Mittelfreigabe von 75 % noch
503.550,00 Euro zur freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 28.07.2023 stehen
vor Beschluss dieser Vorlage noch 55.795,22 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1  Projektdatenblatt
Anlage 2  Projektbeschreibung
Anlage 3  Kosten- und Finanzplan
Anlage 4  Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0081/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Sitzungstermine Ortschaftsrat Oberwartha 2024

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt folgende Termine zur Durchführung seiner öffentli-
chen Sitzungen im Jahr 2024.

16. Januar 2024

20. Februar 2024

19. März 2024

16. April 2024

21. Mai 2024

18. Juni 2024

Juli      Sommerpause

20. August 2024

17. September 2024

2/3
...
15. Oktober 2024

19. November 2024

10. Dezember 2024

Die Sitzungen finden jeweils am 3. Dienstag im Monat um 18.30 Uhr im Versammlungsraum
Max-Schwan-Straße 4 in Oberwartha statt (Ausnahmen möglich)

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
3/3

Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00161/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 24.08.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Kleinprojekt (Alt-033/23)
Sommerspektakel Betriebsküche

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage 1
aus den kommunal en Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023 in
Höhe von 880,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 880,00 € in 2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne dieser FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen,
die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfän-
gerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanz ierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbei teten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von  den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksam t Altstadt hinsicht-
lich der o.g. Vorschriften und Kriterien geprüft. Seitens des Stadtbezirksamtes Altstadt wird das
Projekt befürwortet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Für das Jahr 2023 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Hau shaltsplan unter Berücksichtigung
des Beschlusses der Haushaltssperre  vom 5. Juni 2023 und der Mittelfreigabe von 75 % noch
503.550,00 Euro zur freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 25.07.2023 stehen
vor Beschluss dieser Vorlage noch 49.463,72 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 Projektdatenblatt
Anlage 2 Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0235/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 12.09.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuschuss für die neue Bauhofaußenstelle Langebrück auf dem Dörnichtweg

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat nimmt die Umlenkung der Außenstelle des Bauhofes Weixdorf/ Lange-
brück von der Lessingstraße 11 zum Dörnichtweg 4 zur Kenntnis.
2. Der Ortschaftsrat beschließt einen finanziellen Zuschuss für notwendige Umbauarbeiten
am neuen Standort Dörnichtweg 4 in Höhe von 40.000 EUR an das Bauherrenamt. Die
Finanzierung erfolgt aus der Investpauschale des Ortschaftsrates, anstelle des Haushalt-
eckwerts „Zuschuss Neubau Bauhof Lessingsstraße 11 i.Z. Neubau STF“
3. Der Ortschaftsrat nimmt die Entscheidung des Ortsvorstehers zur Anschaffung einer Ge-
schirrspülmaschine für das Bürgerhaus Langebrück im Wert von 3.735,65 EUR zur
Kenntnis. Die Finanzierung erfolgte aus der Investpauschale.

2/4
...

Begründung:

zu 1. und 2.
Seit 2021 plant das Brand- und Katastrophenschutzamt intensiv am Neubau der Stadtteilfeuer-
wehr Langebrück. Derzeit wird eine Vorlage zum Gremienumlauf mit Beteiligung des Ortschafts-
rates erarbeitet. Mit dem Abriss der Bestandgebäude und der Altlastensanierung soll bereits im
November 2023 angefangen werden.

Vorab hat die Verwaltungsstelle zahlreiche Gespräche mit dem federführenden Amt zur Ab-
stimmung der Belange des Bauhofes auf dem Grundstück geführt. Für den Neubau der Stadtteil-
feuerwehr würde zwingend ein Teil des jetzigen Bauhofgeländes benötigt. Unser Interesse war,
die notwendigen Funktionen des Bauhofes zu erhalten.
Die neuen Flächen für den Bauhof sollten an der südlichen Giebelseite der STF geplant werden
(separate Zufahrt östlich von Flurstück 331/3. Die Einordnung der vom Bauhof benötigten Flä-
chen hätte aufgrund der Grenzbebauung und Abstandsflächenproblematik einen Baulasteintrag
im Grundbuch des Flurstücks Nr. 1526/2 zur Folge.

zu 3.
Aus der Mitte des Ortschaftsrates wurde der Kauf einer Geschirrspülmaschine für das Bürger-
haus/ den Weihnachtsmarkt gewünscht. Die Lieferung erfolgte am 13.06.2023.
Durch einen nicht beabsichtigten Gerätetausch musste das Gerät investiv finanziert werden.
Dafür lag jedoch kein Beschluss vor, so dass der Ortsvorsteher von seinem Einzelfallentschei-
dungsrecht Gebrauch machte.
Die damit verbundenen haushaltwirtschaftlichen Aufwendungen beschäftigen die Verwaltungs-
stelle bis heute.
Die Finanzierung erfolgt aus der Investpauschale, Haushalteckwert „Anteil der Ortschaft am Flä-
chenerwerb Neulußheimer Straße“. Die Finanzierung ist zu 100% über das Amt erfolgt.
3/4
...

Diese Einordnung des Bauhofes hätte zudem für uns nicht akzeptable funktionelle Einschnitte
zur Folge gehabt (keine Wendemöglichkeiten, Flächenbedarf nicht erfüllt), so dass die Beteilig-
ten gemeinsam nach einem Alternativstandort gesucht haben. Die Entscheidung fiel auf das
Objekt Dörnichtweg 4, nachdem auch dem jetzigen Mieter TJG ein Ersatzobjekt angeboten wer-
den konnte.
Das Objekt bietet ausreichend Platz für alle einzulagernden Gegenstände des Bauhofes und
muss nur geringfügig ertüchtigt werden.
Die Kostenaufstellung ergab für Tragwerkplanung, Vermessung, Umsetzung des Carports Les-
singstraße, Schließanlage, Zaunbau und Elekroarbeiten einen Gesamtbetrag in Höhe von
79.750 EUR.
Das Brand- und Katastrophenschutzamt und die Verwaltungsstelle empfehlen einen 50 %-ige
Kostenteilung, so dass durch die Ortschaft ein Betrag von 40.000 EUR aufzubringen wäre. Mit

4/4

Beschluss V-LB0225/22 vom 06.12.2022 hat der Ortschaftsrat bereits einen Zuschuss in Höhe
von 50.000 EUR geplant, jedoch bis zur Klärung der Bauhofbelange ausgesetzt.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


name: Beschluss über Verfügungsmittel- Ortschronik Langebrück- Verbesserung der digitalen Infrastruktur und Gestaltung Garagenwand Flurstücl LB 789

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0236/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Ortschronik Langebrück- Verbesserung der digitalen Infrastruktur

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat stellt der Ortschronik zum Erhalt der Arbeitsfähigkeit und zur Beschaf-
fung eines Netzwerkrechners einschließlich eines neuen Computers einen finanziellen
Betrag in Höhe von 2.250,00 EUR entsprechend Angebot der Frequenz Elektro GmbH
Radeberg vom 01.06. /11.07.2023 zur Verfügung.
2. Der Ortschaftsrat stellt für die Gestaltung der Garagenrückfront auf dem Flurstück LB
789- Liegauer Straße einen Betrag von 1.820,00 EUR zur Verfügung.
3. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates, Haushalteck-
wert „Sonstiges „
4. Die Verwaltungsstelle wird beauftragt, die Vorhaben umzusetzen.

2/2

Begründung:

1. Die Ortschronik Langebrück arbeitet größtenteils mit veralteter Technik und hat darauf-
hin Gespräche mit dem Ortsvorsteher und der Verwaltungsstelle geführt.
Die Defizite bestehen in erster Linie in der fehlenden Vernetzung der einzelnen Rechner.
Darüber hinaus müssen sukzessive und die einzelnen Rechner getauscht werden. Ein
Rechner muss dringend 2023 ersetzt werden.
Die Ortschronik hat verschiedene Angebote eingeholt.
Der Netzwerkrechner und der Tausch eines Computers kosten demnach 2.200 EUR
(günstigstes Angebot = 806,49 EUR Netzwerk und 1.399,94 EUR für Computer).
Die Verwaltungsstelle empfiehlt die finanziellen Mittel aus dem Verfügungsfond des Orts
 chaftsrates der Ortschronik bereitzustellen.

2. Mit Schreiben vom 26.07.2022 bietet Herr Niklas Karl der Verwaltungsstelle eine profes-
sionelle/ ansprechende Gestaltung der Garagenrückfront auf dem Flurstück LB 789-
Liegauer Straße  (Fläche 350m²) an.
Am 08.11.2022 hat der Ortschaftsrat dem Gestaltungsentwurf bestätigt. Die Zustimmun-
gen der Eigentümer der Garagen lagen der Verwaltungsstelle vor, so dass die Verwal-
tungsstelle am 18.04.2023 eine Vereinbarung mit dem Ausführenden schließen konnte.
Die Kosten für Vorbehandlung, Grundierung, Anstrich, Gestaltung und Material belaufen
sich auf 1.820 EUR.
Mittlerweile ist die Leistung mit einem ansprechenden Ergebnis abgeschlossen.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00163/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 20.09.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Entsendung von drei Vertreter*innen des Stadtbezirksbeirates Altstadt zur Mitarbeit im
Innenstadtbeirat für den Cityfonds Dresden "DD findet InnenStadt"

Beschlussvorschlag:

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt wählt in seiner öffentlichen Sitzung am 24.08.2023 drei
Vertreter*innen des Stadtbezirksbeirates Altstadt, die zur Mitarbeit im Innenstadtbeirat für den
Cityfonds Dresden "DD findet InnenStadt" entsendet werden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/4
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Der Bund fördert mit dem Programm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren - ZIZ“ Städte und
Gemeinden bei der (Weiter-)Entwicklung von Konzepten und Handlungsstrategien sowie die
Entwicklung und Umsetzung von Einzelmaßnahmen. Ziel ist es die Bewältigung akuter und auch
struktureller Problemlagen in den Innenstädten zu unterstützen, indem diese als Identifikation-
sorte der Kommune zu multifunktionalen, resilienten und kooperativen Orten (weiter) entwi-
ckelt werden.  Zweck des Cityfonds ist die flexible und unbürokratische Finanzierung kleinerer,
von lokalem Engagement getragener Projekte zur Unterstützung der Entwicklungsziele im Rah-
men des ZIZ. Die Förderung zielt dabei insbesondere darauf ab, die Attraktivität des Stadtzent-
rums zu steigern sowie das Zentrum in seinen Funktionen zu stärken.
3/4
...

Diesem Fördergrundsatz folgt die Landeshauptstadt Dresden durch das Projekt "DD findet In-
nenStadt“. In diesem Rahmen wurde zur Stärkung des Engagements von lokalen Akteuren und
der Bürgerschaft für die Dresdner Innenstadt ein Cityfonds eingerichtet. Damit sollen sowohl
investive als auch nichtinvestive Maßnahmen und Projekte gefördert werden.

Der Cityfonds ist ein privat-öffentliches Instrument. Der Cityfonds finanziert sich:
- zu 50 Prozent gemeinsam aus Mitteln des Bundesförderprogramms „Zukunftsfähige Innen-
städte und Zentren“ und Mitteln der Landeshauptstadt Dresden sowie
- zu 50 Prozent aus Eigenmitteln, Mitteln der Wirtschaft, Privaten oder weitere öffentliche Zu-
wendungen (Zuwendungen EU, Bund, Land Sachsen, Landeshauptstadt Dresden etc.)

Das Fondsvolumen umfasst Mittel in Höhe von 100.000 Euro (entspricht 50 % der zuwendungs-
fähigen Kosten). Ein Anspruch auf Gewährung der Zuwendung besteht nicht.

Der Cityfonds wird vom Amt für Stadtplanung und Mobilität, Abteilung Stadterneuerung (Bewil-
ligungsstelle) verwaltet. Der Bewilligungsstelle obliegt die operationelle Verwaltung des City-
fonds (Bewilligung der Zuwendung, Budgetverwaltung, Controlling, Abrechnung, Verwendungs-
nachweis).

Zur Projektauswahl und Entscheidung über die Verwendung der Fondsmittel wird ein lokales
Gremium (Innenstadtbeirat) eingerichtet. Der Innenstadtbeirat soll wie folgt besetzt werden:
- ein Vertreter des Amtes für Stadtplanung und Mobilität
- ein Vertreter des Amtes für Kultur und Denkmalschutz
- ein Vertreter des Amtes für Wirtschaftsförderung
- der Vorsitzende des Stadtbezirksbeirates Altstadt / Stadtbezirksbeirates Neustadt
- fünf Stadtbezirksbeiräte (drei Beiräte Stadtbezirk Altstadt und zwei Beiräte Stadtbezirk Neu-
stadt)
- ein Vertreter City Management Dresden e. V.
- ein Vertreter Wir gestalten Dresden e. V.

Die Laufzeit für das Förderprogramm „Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren“ endet am 31.
August 2025. Damit endet ebenfalls die Möglichkeit der Inanspruchnahme und Umsetzung der
Maßnahmen im Rahmen des Cityfonds.

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt hat die Möglichkeit, drei Vertreter*innen für die Mitarbeit In-
nenstadtbeirat zu benennen.

Folgende drei Interessenbekundungen zur Mitarbeit im Innenstadtbeirat sind bis 09.08.2023
eingegangen:

- Lutz Hoffmann
- Tom Knebel
- Norbert Waldhelm.

Dies entspricht der Zahl der zu besetzenden Plätze für den Stadtbezirksbeirat Altstadt. Gehen
bis zur Behandlung des Tagesordnungspunktes weitere Bewerbungen ein, findet eine Wahl ge-
mäß § 39 Abs. 7 statt. Die Wahl wird gemäß § 39 Abs. 7 S. 1, 2 SächsGemO geheim mit Stimm-
zetteln vorgenommen. Es kann offen gewählt werden, wenn kein Mitglied widerspricht. Ge-
4/4

wählt ist, wer die Mehrheit der Stimmen der anwesenden Stimmberechtigten erhält. Wird eine
solche Mehrheit bei der Wahl nicht erreicht, findet zwischen den beiden Bewerbern mit den
meisten Stimmen eine Stichwahl statt, bei der die einfache Mehrheit der abgegebenen Stimmen
entscheidet. Nach § 39 Abs. 7 S. 4 SächsGemO entscheidet bei Stimmengleichheit das Los.

Es werden drei getrennte Wahlgänge für das erste, das zweite und dritte Mitglied des Innen-
stadtbeirates durchgeführt.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 - Fördergrundsätze Cityfonds für die Nutzung im Fördergebiet „Zukunftsfähige Innen-
städte und Zentren – DD findet InnenStadt“ in der Landeshauptstadt Dresden

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
Petition Nr.: P0155/23
 Datum: 14. August 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Natur bewahren. Ostrawiesen schonen. Ruhe genießen"

Petitionstext (Begründung -> siehe Petition):

Jeder bauliche Eingriff, insbesondere ein Ausbau der Verkehrsinfrastruktur, und daraus folgende intensi-
vere Nutzungen führen zum Verlust wertvoller Arten im Ostragehege.

Wir fordern daher die Dresdner Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitiker auf,

1. sicherzustellen, dass bei künftigen Entwicklungen das Ostragehege als wertvoller Naturraum und
Erholungslandschaft mit geschützter Tier- und Pflanzenwelt unbeeinträchtigt erhalten bleibt und

2. dementsprechend weder eine ins Ostragehege führende Elbbrücke noch eine Fährverbindung
zwischen Pieschen und Ostragehege anzustreben.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 821 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


name: E-Petition „Rettet den Hüttenzauber am Postplatz“; Petition „Anliegen bezüglich Lärmbelästigung durch das Hüttenzauber-Event am Postplatz in Dresden"

text:
Petition Nr.: P0156/23
 Datum: 14. August 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Rettet den Hüttenzauber am Postplatz„; Petition „Anliegen bezüglich Lärmbelästigung durch
das Hüttenzauber-Event am Postplatz in Dresden"

Petitionstext:

1. E-Petition:

Der Hüttenzauber muss am Postplatz bleiben, zur Adventszeit in Dresden gehört die fröhliche Feier mit
Musik und Winterspaß seit Jahren zur vielfältigen Mischung der thematischen Weihnachtsmarkt-
Angebote dazu.

Wir fordern, dass auch im Dezember 2023 wieder ein Hüttenzauber stattfindet.

Die Landeshauptstadt Dresden muss genau überprüfen und begründen, warum ein nordischer Fisch-
markt besser zu Dresdens Weihnachtsvielfalt passen soll, als ein winterliches Hüttenevent mit regionalen
Anbietern von Speisen, Getränken, Musik und Eisstockbahn. Perspektivisch muss die Spezialmarktsat-
zung und die Ausschreibung für die thematischen Weihnachtsveranstaltungen/-märkte so geändert wer-
den, dass das Themen-Konzept für den Postplatz: Winterspaß, Musik- und Tanzevent und gebirgische
Gemütlichkeit festlegt.

2. Petition (Kurzfassung):

Der Petent führt die erhebliche Lärmbelästigung der Anwohner durch das Hüttenzauber-Event am Post-
platz (Après-Ski-Musik bis Mitternacht und auch an Sonntagen) und die gesundheitlichen Auswirkungen
(massive Ruhestörung und Störung des Schlafes) an.

Die Interessen der Anwohner sollten stärker berücksichtigt werden.

Die E-Petition (siehe Punkt 1.) beschreibe nicht das tatsächliche Angebot (tägliche Partys mit lauter Mu-
sik und einer Atmosphäre, die nicht in eine Innenstadt passe).

„Ich fordere, dass sich die Stadt dieses Problems annimmt und die Petition ablehnt. Ich erwarte, dass die
Interessen der Anwohner gegenüber den Interessen der Partygänger verteidigt werden und dass ange-
messene Maßnahmen ergriffen werden, um ähnliche Ereignisse in der Zukunft zu verhindern.“

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 2006 Unterstützungsunterschriften; Petition

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


E-Petition „Dresdner Garagen erhalten!“

text:
Petition Nr.: P0157/23
 Datum: 14. August 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Dresdner Garagen erhalten!„

Petitionstext (Kurzfassung; Langfassung –> siehe Petition):

Ziel:
Wir fordern den Oberbürgermeister auf, von den Abrissplänen der Dresdner Garagengemeinschaften
und Einzelgaragen Abstand zu nehmen und sich für einen langfristigen Erhalt der Stellplätze auf städti-
schem Grund einzusetzen.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 477 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


name: E-Petition „Stadt soll Elbamare kaufen: Unser Bad bleibt offen!“

text:
Petition Nr.: P0158/23
 Datum: 14. August 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Stadt soll Elbamare kaufen: Unser Bad bleibt offen!„

Petitionstext:

Am 27. Januar titelte die Sächsische Zeitung: „Dresdner Schwimmbad "Elbamare": 2025 könnte Schluss
sein“. Der Mietvertrag läuft aus, Vertragsverhandlungen stehen an. Ob die Stadt eventuell höhere Miet-
preise bezahlen kann und will, ist offen. Das ohrenbetäubende Schweigen der Stadtoberen dazu versetzt
viele Menschen in Gorbitz und darüber hinaus in Sorge.

Will die Stadt das Schwimmbad schließen? Will sie das in einer Zeit, in der Wasserflächen dringend ge-
sucht werden, in der viel zu wenig Kinder die Gelegenheit haben, schwimmen zu lernen?

Wir sagen: Das darf nicht sein, unser Bad soll offenbleiben. Wir wollen, dass die Stadt Dresden das
Schwimmbad kauft.

Das Elbamare soll weiter als Schwimmbad betrieben werden und damit als wichtiger Ort für Freizeit,
Sport und Erholung im Viertel erhalten bleiben.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 1995 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


name: Petition „Neubau Moschee im Wohngebiet Johannstadt“

text:
Petition Nr.: P0159/23
 Datum: 14. August 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition „Neubau Moschee im Wohngebiet Johannstadt„

Petitionstext (Kurzfassung; Langfassung -> siehe Petition):

Die Petition richtet sich gegen den Neubau einer Moschee an der Marschnerstraße/Comeniusstraße und
damit in einem Wohngebiet und in unmittelbarer Nähe eines Krankenhauses. Insbesondere wird der
Schallpegel der Gebete und deren Häufigkeit bzw. die Zeiten der Gebete angeführt, was die Ruhe störe.

Stattdessen solle der Platz in eine Grünfläche umgestaltet und noch der Schulze zur Verfügung gestellt
werden.

Anlagenverzeichnis:
Unterschriftenliste folgt (Stand 14.08.2023)

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0170/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 28.08.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von Investitionsmitteln der Ortschaft Gompitz für die Herstellung des Gehweges
im Kurvenbereich Steinbacher Grundstraße

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt dem Straßen- und Tiefbauamt weitere Finanzmittel in Höhe von
30.000,00 Euro aus der Investitionspauschale des Ortschaftsrates 2023 für Planung und Bau des
Gehweges im Kurvenbereich der Steinbacher Grundstraße zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Übertragung dieser Finanzmittel an das Straßen- und
Tiefbauamt, PSP: TI.43715.A66.B, Sachkonto: 78520000, zu beauftragen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0124/22 vom 7.11.2022

2/2

Gerhard Ofschanka