datei_name: Anlage 2 - Prüfschema

text:
Anlage 2
Projekt-Titel:
lfd.-Nr:
Bezug zum Stadtteil? √
örtliche Bedeutung? √
förderfähiger Gegenstand  unter a - j? √
hier: Buchst. e
zulässiger Empfänger? √
Projekt geeignet, den Zuwendungszweck zu fördern? √
Gesamtzuwendung nicht höher als Aufwendungen? √
Drittfinanzierung? nein
a) städtisches Interesse? √ √
a) Vorhaben ohne Zuwendung nicht durchführbar? √ ja
b) Grundstatz der sparsamen und wirtschaftlichen HH-Führung? √
c) Gesamfinanzierung gesichert? √
d) Gewähr des Projektträgers außer Zweifel? √ √
e) Vorgaben für Personalkosten beachtet? nicht erforderlich √
f) Vorgaben für Sachkosten beachtet? √ √
g) Eigenanteil mind. 10 % der Gesamtkosten?
(Ausnahme Kleinprojekte unter Pkt. 8)
36,90% √
h) Eigenmittel und Einnahmen im Sinne des Zuwendungszweckes? √
kein Ausschluss des Empfängers nach Abs. 2? √
ausschließlich Projektförderung? √ Gesamtkosten < 1000 Euro nein
HH-Mittel stehen zur Verfügung? √ Vollfinanzierung?
Teilfinanzierung? ja → Nachweis Eigenleistung mind. 10 %
Verwaltungskostenpauschale max. 12 % der zuwendungsfähigen Ausgaben? 10,91% → Zusicherung Alleinfinanzierung
nicht förderfähige Kosten nach Abs. 5) enthalten? ja, Skonti
Vollständiger Antrag mit Projektbeschreibung und Datenschutzerklärung? √ Verfügbares Budget SBR: 452.792,08 €
Kosten- und Finanzierungsplan liegt vor? √ beantragte Mittel: 4.500,00 €
nach Abzug Skontovorteile max. Förderhöhe: 4.273,83 €
Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Ausstattungselemente Trinitatisfriedhof
Alt-004/21
Haushaltsmittel des SBR Altstadt zum Stand 25.01.2021
√
Vorhaben noch nicht begonnen?
Vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt?
Kriterien für vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach Abs. 3:
1. vollständiger Antrag?
2. Kriterien der StB-Förderrichtlinie erfüllt?
3. Antrag schlüssig?
4. erhebliches städtisches Interesse?
5. faktisch fiktive Bindung der HH-Mittel?
Art, Umfang und Höhe nach Pkt. 5
Verfahren nach Pkt. 6
Weitere Voraussetzungen nach Pkt. 4
Sonderbestimmungen für Kleinprojekte nach Pkt. 8
Zuwendungszweck nach Pkt. 1
Gegenstand der Förderung nach Pkt. 2
Zuwendungsempfänger nach Pkt. 3
Voraussetzungen nach Pkt. 4


city_slug: dresden

name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Makroprojekt (Nr. Alt-004/21) Ausstattung Trinitatisfriedhof

paper_type: Vorlage STB Altstadt

rolle: anlage

datei_name: Anlage 3 - Kosten- und Finanzierungsplan

text:
 Anlage 3
Anlage zum Projektantrag „Ausstattungselemente Trinitatisfriedhof“
Kosten- und Finanzierungsplan
Position Ausgaben in Euro Anteil zuwendungsfähig in Euro
1 Personalkosten
2 Büromaterial, Porto-, Telefon- und
Internetkosten

3 Reisekosten
4 Miete
5 Druck- und Werbekosten
6 Honorare
7 Verwaltungskostenpauschale 500,00 500,00
8 sonstige Ausgaben 6500,00 6273,83
 Gesamtkosten 7000,00 6773,83
Position Einnahmen in Euro
1 Projekteinnahmen
2 Eigenmittel 2500,00 2500,00
3 Drittmittel, Spenden
4 Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
4500,00 4273,83
5 Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden

6 Weitere Finanzmittel (Bund, Land…)
 Gesamtfinanzierung 7000,00 6773,83

Eigenleistungen (nicht Bestandteil des Kosten- und Finanzierungsplanes)
Arbeitsleistungen

Wert: (Mindestlohn pro h)

Sachleistungen:

Wert:


datei_name: Anlage 4 - Projektbeschreibung

text:
Anlage 4
Verwaltung des Elias-, Trinitatis- und Johannisfriedhofes Dresden
Wehlener Str. 13
01279 Dresden

Projekt: Ausstattungselemente Trinitatisfriedhof
1. Gießkannenständer – mit Gießkannen und Pfandsystem
Jedes Jahr erwerben wir im Februar 20 Plastikgießkannen, welche wir den
Friedhofsbesuchern ab März zur Verfügung stellen. Nach dem Totensonntag im November
wollen wir diese wieder einsammeln, da wir nach dem Totensonntag das Wasser abstellen
und die Gießkannen durch den Frost Schaden nehmen würden. Leider ist es jedes Jahr so,
dass wir kaum noch Gießkannen einsammeln, da diese immer wieder gestohlen werden. So
sind im Laufe der Jahre schon ca. 160 Gießkannen abhandengekommen.
Wir möchten deshalb Gießkannenständer mit Pfandsystem aufstellen, so wie man es von den
Einkaufswagen her kennt. Wir haben uns für das System der Firma Kommutech entschieden,
bei dem die Münzautomaten an der Gießkanne befestigt sind, da es auf anderen Friedhöfen
immer wieder vorkommt, dass die Münzautomaten aufgebrochen werden.
Wir erhoffen uns dadurch dem Diebstahl entgegenzuwirken und vor allem stehen dann allen
Friedhofsbesucher*innen wieder Gießkannen zur Verfügung. Oft werden die Gießkannen
auch nicht zurückgebracht, sondern in Gebüschen versteckt oder in Bäume gehangen.
Zunächst ist die Anschaffung von zwei Gießkannenständern geplant. Wenn sich dies bewährt,
sollen weitere angeschafft werden.
Kosten für 2 Stück: 1480,17 € brutto

2. Banklatten
Bei einigen Friedhofsbänken sind die Banklatten morsch und können nicht mehr überarbeitet
werden. Deshalb möchten wir gern neue Banklatten anschaffen und diese an den Bänken
tauschen.
Kosten für 5 Pakete á 5 Stück: 720,13 € brutto

3. Schaukästen
Auf unserem Trinitatisfriedhof möchten wir gern weitere Schaukästen aufstellen, mit denen
wir unsere Friedhofsbesucher*innen und Angehörige über Aktuelles aber auch Historisches
zu unserem Friedhof informieren können. Die Schaukästen sollen an den Friedhofseingängen
aufgestellt werden.
Kosten für 2 Stück: 2125,98 € brutto

4. Wasserschöpfbecken
Hinter dem Begegnungszentrum möchten wir ein neues Wasserschöpfbecken, zusammen
mit Gießkannen- und Geräteständer aufstellen, damit die Friedhofsbesucher*innen hier an
einer Stelle konzentriert die notwendigen Hilfsmittel zur Verfügung haben. Die Aufstellung
und das Anschließen an die Wasserleitung übernehmen wir in Eigenregie.
Kosten: 1947,55 € brutto

Gesamtkosten Material: 6273,83 €


text:
Anlage 1
HH-Jahr:
lfd. Nr:
2021
Alt-004/21
Antragsteller vom StBA auszufüllen:
7.000,00 €
0,00 €
2.500,00 €
0,00 €
Projektbezeichnung
4.500,00 €
0,00 €
Durchführungszeitraum 0,00 €
März - Dezember 2021
4.273,83 €
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Begründung Fördervorschlag (durch das Stadtbezirksamt):
Ausstattung Trinitatisfriedhof
Aufstellung von Ausstattungselementen auf dem Trinitatisfriedhof:
- Gießkannenständer mit Pfandsystem
- Erneuerung Banklatten
- Schaukästen
- Wasserschöpfbecken
Ausführliche Informationen siehe Anlage
Die Ausstattungselemente werden mit eigenen Mitarbeitern aufgestellt. Mit der Zuwendung sollen die
Ausgaben für Materialkosten finanziert werden.
Das beantragte Projekt ist entsprechend Stadtbezirksförderrichtlinie zuwendungsfähig. Die
Zuwendungskriterien sind erfüllt (siehe Bewertungsschema). Es gibt keine Ausschlusskriterien. Das
Vorhaben dient insbesondere der Ortsbildverschönerung.
Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand 25.01.2021 noch 452.792,08 Euro zur
Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die Zuwendung nach Abzug möglicher Skontovorteile
mit Festsetzung auf einen Höchstbetrag von 4.273,83 Euro zu gewähren.
Drittmittel
beantragte Förderung Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
weitere (Bund, Land …)
Fördervorschlag StBA
Eigenleistung lt. Kleinprojektregelung
(nicht Teil des Kosten-/Finanzplanes)
Projektdatenblatt
Förderungen nach Stadtbezirksförderrichtlinie
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
Verwaltung des Elias-, Trinitatis- und
Johannisfriedhofs Dresden
Anlage 2
Projekt-Titel:
lfd.-Nr:
Bezug zum Stadtteil? √
örtliche Bedeutung? √
förderfähiger Gegenstand  unter a - j? √
hier: Buchst. e
zulässiger Empfänger? √
Projekt geeignet, den Zuwendungszweck zu fördern? √
Gesamtzuwendung nicht höher als Aufwendungen? √
Drittfinanzierung? nein
a) städtisches Interesse? √ √
a) Vorhaben ohne Zuwendung nicht durchführbar? √ ja
b) Grundstatz der sparsamen und wirtschaftlichen HH-Führung? √
c) Gesamfinanzierung gesichert? √
d) Gewähr des Projektträgers außer Zweifel? √ √
e) Vorgaben für Personalkosten beachtet? nicht erforderlich √
f) Vorgaben für Sachkosten beachtet? √ √
g) Eigenanteil mind. 10 % der Gesamtkosten?
(Ausnahme Kleinprojekte unter Pkt. 8)
36,90% √
h) Eigenmittel und Einnahmen im Sinne des Zuwendungszweckes? √
kein Ausschluss des Empfängers nach Abs. 2? √
ausschließlich Projektförderung? √ Gesamtkosten < 1000 Euro nein
HH-Mittel stehen zur Verfügung? √ Vollfinanzierung?
Teilfinanzierung? ja → Nachweis Eigenleistung mind. 10 %
Verwaltungskostenpauschale max. 12 % der zuwendungsfähigen Ausgaben? 10,91% → Zusicherung Alleinfinanzierung
nicht förderfähige Kosten nach Abs. 5) enthalten? ja, Skonti
Vollständiger Antrag mit Projektbeschreibung und Datenschutzerklärung? √ Verfügbares Budget SBR: 452.792,08 €
Kosten- und Finanzierungsplan liegt vor? √ beantragte Mittel: 4.500,00 €
nach Abzug Skontovorteile max. Förderhöhe: 4.273,83 €
Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Ausstattungselemente Trinitatisfriedhof
Alt-004/21
Haushaltsmittel des SBR Altstadt zum Stand 25.01.2021
√
Vorhaben noch nicht begonnen?
Vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt?
Kriterien für vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach Abs. 3:
1. vollständiger Antrag?
2. Kriterien der StB-Förderrichtlinie erfüllt?
3. Antrag schlüssig?
4. erhebliches städtisches Interesse?
5. faktisch fiktive Bindung der HH-Mittel?
Art, Umfang und Höhe nach Pkt. 5
Verfahren nach Pkt. 6
Weitere Voraussetzungen nach Pkt. 4
Sonderbestimmungen für Kleinprojekte nach Pkt. 8
Zuwendungszweck nach Pkt. 1
Gegenstand der Förderung nach Pkt. 2
Zuwendungsempfänger nach Pkt. 3
Voraussetzungen nach Pkt. 4
 Anlage 3
Anlage zum Projektantrag „Ausstattungselemente Trinitatisfriedhof“
Kosten- und Finanzierungsplan
Position Ausgaben in Euro Anteil zuwendungsfähig in Euro
1 Personalkosten
2 Büromaterial, Porto-, Telefon- und
Internetkosten

3 Reisekosten
4 Miete
5 Druck- und Werbekosten
6 Honorare
7 Verwaltungskostenpauschale 500,00 500,00
8 sonstige Ausgaben 6500,00 6273,83
 Gesamtkosten 7000,00 6773,83
Position Einnahmen in Euro
1 Projekteinnahmen
2 Eigenmittel 2500,00 2500,00
3 Drittmittel, Spenden
4 Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
4500,00 4273,83
5 Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden

6 Weitere Finanzmittel (Bund, Land…)
 Gesamtfinanzierung 7000,00 6773,83

Eigenleistungen (nicht Bestandteil des Kosten- und Finanzierungsplanes)
Arbeitsleistungen

Wert: (Mindestlohn pro h)

Sachleistungen:

Wert:

Anlage 4
Verwaltung des Elias-, Trinitatis- und Johannisfriedhofes Dresden
Wehlener Str. 13
01279 Dresden

Projekt: Ausstattungselemente Trinitatisfriedhof
1. Gießkannenständer – mit Gießkannen und Pfandsystem
Jedes Jahr erwerben wir im Februar 20 Plastikgießkannen, welche wir den
Friedhofsbesuchern ab März zur Verfügung stellen. Nach dem Totensonntag im November
wollen wir diese wieder einsammeln, da wir nach dem Totensonntag das Wasser abstellen
und die Gießkannen durch den Frost Schaden nehmen würden. Leider ist es jedes Jahr so,
dass wir kaum noch Gießkannen einsammeln, da diese immer wieder gestohlen werden. So
sind im Laufe der Jahre schon ca. 160 Gießkannen abhandengekommen.
Wir möchten deshalb Gießkannenständer mit Pfandsystem aufstellen, so wie man es von den
Einkaufswagen her kennt. Wir haben uns für das System der Firma Kommutech entschieden,
bei dem die Münzautomaten an der Gießkanne befestigt sind, da es auf anderen Friedhöfen
immer wieder vorkommt, dass die Münzautomaten aufgebrochen werden.
Wir erhoffen uns dadurch dem Diebstahl entgegenzuwirken und vor allem stehen dann allen
Friedhofsbesucher*innen wieder Gießkannen zur Verfügung. Oft werden die Gießkannen
auch nicht zurückgebracht, sondern in Gebüschen versteckt oder in Bäume gehangen.
Zunächst ist die Anschaffung von zwei Gießkannenständern geplant. Wenn sich dies bewährt,
sollen weitere angeschafft werden.
Kosten für 2 Stück: 1480,17 € brutto

2. Banklatten
Bei einigen Friedhofsbänken sind die Banklatten morsch und können nicht mehr überarbeitet
werden. Deshalb möchten wir gern neue Banklatten anschaffen und diese an den Bänken
tauschen.
Kosten für 5 Pakete á 5 Stück: 720,13 € brutto

3. Schaukästen
Auf unserem Trinitatisfriedhof möchten wir gern weitere Schaukästen aufstellen, mit denen
wir unsere Friedhofsbesucher*innen und Angehörige über Aktuelles aber auch Historisches
zu unserem Friedhof informieren können. Die Schaukästen sollen an den Friedhofseingängen
aufgestellt werden.
Kosten für 2 Stück: 2125,98 € brutto

4. Wasserschöpfbecken
Hinter dem Begegnungszentrum möchten wir ein neues Wasserschöpfbecken, zusammen
mit Gießkannen- und Geräteständer aufstellen, damit die Friedhofsbesucher*innen hier an
einer Stelle konzentriert die notwendigen Hilfsmittel zur Verfügung haben. Die Aufstellung
und das Anschließen an die Wasserleitung übernehmen wir in Eigenregie.
Kosten: 1947,55 € brutto

Gesamtkosten Material: 6273,83 €


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/019/2021)

Sitzung am: 03.03.2021

Beschluss zu:  V-Alt00049/21

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-004/21) Ausstattung Trinitatisfriedhof

Beschluss:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2021 in Höhe von 4.273,83 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022
und der damit verbundenen Freigabe der Mittel.

Dresden,

André Barth
Vorsitzender


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/019/2021)
Sitzung am:
Beschluss zu:
03.03.2021
V-Alt00049/21
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-004/21) Ausstattung Trinitatisfriedhof
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2021 in Höhe von 4.273,83 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022
- und der damit verbundenen Freigabe der Mittel.
Dresden, @ft Ol, J?«f
Andre Barth
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresden.£)LG2qGU'
□ vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, StBA Altstadt
An
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
GZ: 00 00 11
Datum:
Beschlusskontrolle zu V-Alt00049/21 (Sitzungsnummer: SBR Alt/019/2021)
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-004/21) Ausstattung Trinitatisfriedhof
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. „Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2021 in Höhe von 4.273,83 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 11.03:2021 wurde dem Antragsteller die Entscheidung
des Stadtbezirksbeirates Altstadt mitgeteilt.
2. „Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden."
z. K.
3. „Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung
2021/2022 und der damit verbundenen Freigabe der Mittel."
z. K.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Andre Bai
Stadtbezirksamtsleiter
Detlef Sittel
Erster Bürgermeister


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Makroprojekt (Nr. Alt-006/21) Sanierung Grabstelle Marie Simon

datei_name: Anlage 1 - Projektdatenblatt

text:
Anlage 1
HH-Jahr:
lfd. Nr:
2021
Alt-006/21
Antragsteller vom StBA auszufüllen:
11.000,00 €
0,00 €
4.000,00 €
0,00 €
Projektbezeichnung
7.000,00 €
0,00 €
Durchführungszeitraum 0,00 €
März bis Novemer 2021
7.000,00 €
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Begründung Fördervorschlag (durch das Stadtbezirksamt):
Projektdatenblatt
Förderungen nach Stadtbezirksförderrichtlinie
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
Verwaltung des Elias-, Trinitatis- und
Johannisfriedhofes Dresden
Sanierung Grabstelle Marie Simon
Sanierung der Grabstelle von Marie Simon auf dem Ev.-Luth. Trinitatisfriedhof
Marie Simon (obersorbisch Marja Simonowa, *26. August 1824 in Doberschau, ꝉ 2ß. oder 21. Februar 1877
in Loschwitz) war ein Krankenpflegerin, die sich Verdienste beim Aufbau des Roten Kreuzes im Königreich
Sachsen erwarb.
Leider ist die Grabstelle seit Jahren herrenlos und stark sanierungs- und restaurierungsbedürftig. In den
nächsten zwei Jahren soll die Grabstelle saniert und restauriert werden, damit diese zum 200. Geburstag
von Marie Simon wieder dieser würdig ist. Unterstützt werden wir vom DRK Landesverband Sachsen e. V.,
welcher die Eigenmittel einwirbt, um die Fördermittel beantragen zu können. Geplant ist ebenfalls, die
Verleihung des jährlichen Marie Simon-Preises auf den Trinitatisfriedhof 2024 stattfinden zu lassen.
geplanter Ablauf in Abstimmung mit dem Amt für Kultur und Denkmalschutz:
2021 - Steinmetzarbeiten
2022 - steinkonservatorische Arbeiten
Weitere Informationen zu Marie Simon - siehe Anlage
Das beantragte Projekt ist entsprechend Stadtbezirksförderrichtlinie zuwendungsfähig. Die
Zuwendungskriterien sind erfüllt (siehe Bewertungsschema). Es gibt keine Ausschlusskriterien. Es handelt
sich insbesondere um eine Maßnahme zur Aufarbeitung, Sicherung und Fortschreibung der
Stadtteilgeschichte aber auch zur Ortsbildverschönerung.
Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand 27.01.2021 noch 448.518,25 Euro zur
Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die beantragte Zuwendung mit Festsetzung auf einen
Höchstbetrag von 7.000,00 Euro zu gewähren.
Drittmittel
beantragte Förderung Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
weitere (Bund, Land …)
Fördervorschlag StBA
Eigenleistung lt. Kleinprojektregelung
(nicht Teil des Kosten-/Finanzplanes)


text:
Anlage 2
Projekt-Titel:
lfd.-Nr:
Bezug zum Stadtteil? √
örtliche Bedeutung? √
förderfähiger Gegenstand  unter a - j? √
hier: Buchst. c + e
zulässiger Empfänger? √
Projekt geeignet, den Zuwendungszweck zu fördern? √
Gesamtzuwendung nicht höher als Aufwendungen? √
Drittfinanzierung? nein
a) städtisches Interesse? √ √
a) Vorhaben ohne Zuwendung nicht durchführbar? √ ja
b) Grundstatz der sparsamen und wirtschaftlichen HH-Führung? √
c) Gesamfinanzierung gesichert? √
d) Gewähr des Projektträgers außer Zweifel? √ √
e) Vorgaben für Personalkosten beachtet? nicht erforderlich √
f) Vorgaben für Sachkosten beachtet? √ √
g) Eigenanteil mind. 10 % der Gesamtkosten?
(Ausnahme Kleinprojekte unter Pkt. 8)
36,40% √
h) Eigenmittel und Einnahmen im Sinne des Zuwendungszweckes? √
kein Ausschluss des Empfängers nach Abs. 2? √
ausschließlich Projektförderung? √ Gesamtkosten < 1000 Euro nein
HH-Mittel stehen zur Verfügung? √
vorbehaltlich Freigabe HH
Vollfinanzierung?
Teilfinanzierung? √ → Nachweis Eigenleistung mind. 10 %
Verwaltungskostenpauschale max. 12 % der zuwendungsfähigen Ausgaben? k. A. → Zusicherung Alleinfinanzierung
nicht förderfähige Kosten nach Abs. 5) enthalten? nein
Vollständiger Antrag mit Projektbeschreibung und Datenschutzerklärung? √ Verfügbares Budget SBR: 448.518,25 €
Kosten- und Finanzierungsplan liegt vor? √ beantragte Mittel: 7.000,00 €
Sonderbestimmungen für Kleinprojekte nach Pkt. 8
Zuwendungszweck nach Pkt. 1
Gegenstand der Förderung nach Pkt. 2
Zuwendungsempfänger nach Pkt. 3
Voraussetzungen nach Pkt. 4
Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Sanierung Grabstelle von Marie Simon
Alt-006/21
Haushaltsmittel des SBR Altstadt zum Stand 27.01.2021:
√
Vorhaben noch nicht begonnen?
Vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt?
Kriterien für vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach Abs. 3:
1. vollständiger Antrag?
2. Kriterien der StB-Förderrichtlinie erfüllt?
3. Antrag schlüssig?
4. erhebliches städtisches Interesse?
5. faktisch fiktive Bindung der HH-Mittel?
Art, Umfang und Höhe nach Pkt. 5
Verfahren nach Pkt. 6
Weitere Voraussetzungen nach Pkt. 4


text:
 Anlage 3
Anlage zum Projektantrag „Sanierung Grabstelle Marie Simon“
Kosten- und Finanzierungsplan
Position Ausgaben in Euro Anteil zuwendungsfähig in Euro
1 Personalkosten
2 Büromaterial, Porto-, Telefon- und
Internetkosten

3 Reisekosten
4 Miete
5 Druck- und Werbekosten
6 Honorare
7 Verwaltungskostenpauschale
8 sonstige Ausgaben
hier: Steinmetzarbeiten
11.000,00 11.000,00
 Gesamtkosten 11.000,00 11.000,00
Position Einnahmen in Euro
1 Projekteinnahmen
2 Eigenmittel 4.000,00 4.000,00
3 Drittmittel, Spenden
4 Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
7.000,00 7.000,00
5 Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden

6 Weitere Finanzmittel (Bund, Land…)
 Gesamtfinanzierung 11.000,00 11.000,00

Eigenleistungen (nicht Bestandteil des Kosten- und Finanzierungsplanes)
Arbeitsleistungen (bis max. 9,35 Euro/h)

Wert:

Sachleistungen:

Wert:


datei_name: Anlage 4 - Geschichte Marie Simon

text: Anlage 4


text:
Anlage 1
HH-Jahr:
lfd. Nr:
2021
Alt-006/21
Antragsteller vom StBA auszufüllen:
11.000,00 €
0,00 €
4.000,00 €
0,00 €
Projektbezeichnung
7.000,00 €
0,00 €
Durchführungszeitraum 0,00 €
März bis Novemer 2021
7.000,00 €
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Begründung Fördervorschlag (durch das Stadtbezirksamt):
Projektdatenblatt
Förderungen nach Stadtbezirksförderrichtlinie
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
Verwaltung des Elias-, Trinitatis- und
Johannisfriedhofes Dresden
Sanierung Grabstelle Marie Simon
Sanierung der Grabstelle von Marie Simon auf dem Ev.-Luth. Trinitatisfriedhof
Marie Simon (obersorbisch Marja Simonowa, *26. August 1824 in Doberschau, ꝉ 2ß. oder 21. Februar 1877
in Loschwitz) war ein Krankenpflegerin, die sich Verdienste beim Aufbau des Roten Kreuzes im Königreich
Sachsen erwarb.
Leider ist die Grabstelle seit Jahren herrenlos und stark sanierungs- und restaurierungsbedürftig. In den
nächsten zwei Jahren soll die Grabstelle saniert und restauriert werden, damit diese zum 200. Geburstag
von Marie Simon wieder dieser würdig ist. Unterstützt werden wir vom DRK Landesverband Sachsen e. V.,
welcher die Eigenmittel einwirbt, um die Fördermittel beantragen zu können. Geplant ist ebenfalls, die
Verleihung des jährlichen Marie Simon-Preises auf den Trinitatisfriedhof 2024 stattfinden zu lassen.
geplanter Ablauf in Abstimmung mit dem Amt für Kultur und Denkmalschutz:
2021 - Steinmetzarbeiten
2022 - steinkonservatorische Arbeiten
Weitere Informationen zu Marie Simon - siehe Anlage
Das beantragte Projekt ist entsprechend Stadtbezirksförderrichtlinie zuwendungsfähig. Die
Zuwendungskriterien sind erfüllt (siehe Bewertungsschema). Es gibt keine Ausschlusskriterien. Es handelt
sich insbesondere um eine Maßnahme zur Aufarbeitung, Sicherung und Fortschreibung der
Stadtteilgeschichte aber auch zur Ortsbildverschönerung.
Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand 27.01.2021 noch 448.518,25 Euro zur
Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die beantragte Zuwendung mit Festsetzung auf einen
Höchstbetrag von 7.000,00 Euro zu gewähren.
Drittmittel
beantragte Förderung Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
weitere (Bund, Land …)
Fördervorschlag StBA
Eigenleistung lt. Kleinprojektregelung
(nicht Teil des Kosten-/Finanzplanes)
Anlage 2
Projekt-Titel:
lfd.-Nr:
Bezug zum Stadtteil? √
örtliche Bedeutung? √
förderfähiger Gegenstand  unter a - j? √
hier: Buchst. c + e
zulässiger Empfänger? √
Projekt geeignet, den Zuwendungszweck zu fördern? √
Gesamtzuwendung nicht höher als Aufwendungen? √
Drittfinanzierung? nein
a) städtisches Interesse? √ √
a) Vorhaben ohne Zuwendung nicht durchführbar? √ ja
b) Grundstatz der sparsamen und wirtschaftlichen HH-Führung? √
c) Gesamfinanzierung gesichert? √
d) Gewähr des Projektträgers außer Zweifel? √ √
e) Vorgaben für Personalkosten beachtet? nicht erforderlich √
f) Vorgaben für Sachkosten beachtet? √ √
g) Eigenanteil mind. 10 % der Gesamtkosten?
(Ausnahme Kleinprojekte unter Pkt. 8)
36,40% √
h) Eigenmittel und Einnahmen im Sinne des Zuwendungszweckes? √
kein Ausschluss des Empfängers nach Abs. 2? √
ausschließlich Projektförderung? √ Gesamtkosten < 1000 Euro nein
HH-Mittel stehen zur Verfügung? √
vorbehaltlich Freigabe HH
Vollfinanzierung?
Teilfinanzierung? √ → Nachweis Eigenleistung mind. 10 %
Verwaltungskostenpauschale max. 12 % der zuwendungsfähigen Ausgaben? k. A. → Zusicherung Alleinfinanzierung
nicht förderfähige Kosten nach Abs. 5) enthalten? nein
Vollständiger Antrag mit Projektbeschreibung und Datenschutzerklärung? √ Verfügbares Budget SBR: 448.518,25 €
Kosten- und Finanzierungsplan liegt vor? √ beantragte Mittel: 7.000,00 €
Sonderbestimmungen für Kleinprojekte nach Pkt. 8
Zuwendungszweck nach Pkt. 1
Gegenstand der Förderung nach Pkt. 2
Zuwendungsempfänger nach Pkt. 3
Voraussetzungen nach Pkt. 4
Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Sanierung Grabstelle von Marie Simon
Alt-006/21
Haushaltsmittel des SBR Altstadt zum Stand 27.01.2021:
√
Vorhaben noch nicht begonnen?
Vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt?
Kriterien für vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach Abs. 3:
1. vollständiger Antrag?
2. Kriterien der StB-Förderrichtlinie erfüllt?
3. Antrag schlüssig?
4. erhebliches städtisches Interesse?
5. faktisch fiktive Bindung der HH-Mittel?
Art, Umfang und Höhe nach Pkt. 5
Verfahren nach Pkt. 6
Weitere Voraussetzungen nach Pkt. 4
 Anlage 3
Anlage zum Projektantrag „Sanierung Grabstelle Marie Simon“
Kosten- und Finanzierungsplan
Position Ausgaben in Euro Anteil zuwendungsfähig in Euro
1 Personalkosten
2 Büromaterial, Porto-, Telefon- und
Internetkosten

3 Reisekosten
4 Miete
5 Druck- und Werbekosten
6 Honorare
7 Verwaltungskostenpauschale
8 sonstige Ausgaben
hier: Steinmetzarbeiten
11.000,00 11.000,00
 Gesamtkosten 11.000,00 11.000,00
Position Einnahmen in Euro
1 Projekteinnahmen
2 Eigenmittel 4.000,00 4.000,00
3 Drittmittel, Spenden
4 Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
7.000,00 7.000,00
5 Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden

6 Weitere Finanzmittel (Bund, Land…)
 Gesamtfinanzierung 11.000,00 11.000,00

Eigenleistungen (nicht Bestandteil des Kosten- und Finanzierungsplanes)
Arbeitsleistungen (bis max. 9,35 Euro/h)

Wert:

Sachleistungen:

Wert:

Anlage 4


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/019/2021)

Sitzung am: 03.03.2021

Beschluss zu:  V-Alt00050/21

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-006/21) Sanierung Grabstelle Marie Simon

Beschluss:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2021 in Höhe von 7.000 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022
und der damit verbundenen Freigabe der Mittel.

Dresden,

André Barth
Vorsitzender


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUS FERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/019/2021)
Sitzung am:
Beschluss zu:
03.03.2021
V-Alt00050/21
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-006/21) Sanierung Grabstelle Marie Simon
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt.beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2021 in Höhe von 7.000 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022
und der damit verbundenen Freigabe der Mittel.
Dresden, 4w\ f9<?, &I. #S
Andre Barth
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresden.[^LGdqGU'
□ vertraulich
An
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, StBA Altstadt
GZ: 00 00 11
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
Datum:
Beschlusskontrolle zu V-Alt00050/21 (Sitzungsnummer: SBR Alt/019/2021)
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-006/21) Sanierung Grabstelle Marie Simon
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. „Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2021 in Höhe von 7.000 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 11.03.2021 wurde dem Antragsteller die Entscheidung
des Stadtbezirksbeirates Altstadt mitgeteilt.
2. „Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden."
z. K.
3. „Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung
2021/2022 und der damit verbundenen Freigabe der Mittel."
z. K.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Andre Barti
Stadtbezirksamtsleiter
Detlef SitWl
Erster Bürgermeister


paper_type: Vorlage OS Schönfeld-Weißig

text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig Dresden. jjLGgqGU*
Vorlage Nr.: V-SW0369/21
Datum: 11.02.2021
Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Beratungsfolge
| Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig | 22.02.2021 | öffentlich | beschließend
Gegenstand:
Verwendung von Finanzmitteln - Ortsentwicklungskonzept
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von finanziellen Mitteln für die
Beauftragung bzw. Erstellung einer Ortsentwicklungskonzeption für die Ortschaft Schönfeld-
Weißig in Höhe von 25.000,00 Euro und stellt diese dem Oberbürgermeister zur Verfügung.
Der Beschluss V-SW0361/20 vom 7. Dezember 2020 ist damit aufgehoben.
bereits gefasste Beschlüsse:
V2877/19
V-SW0361/20
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP -Element:
Kostenart:
lnvestitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
2/2
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein
schließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr: .
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Aniagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
Begründung:
Die Änderung bzw. Aufhebung des Beschlusses V-SW0361/20 vom 07.12.2020 ist aus haushälte
rischer Sicht notwendig. Die 25.000 Euro wurden aus den Investitionsmitteln 2020 in das Jahr
2021 übertragen; kommen somit nicht aus den Verfügungsmitteln. Das muss mit neuem Be- 1
schluss richtiggestellt werden. Der neue Beschluss V-SW0369/21 hat lediglich Auswirkung auf
das Haushaltsjahr 2020, nicht auf 2021.
Anlagenverzeichnis:
V2877/19
V-SW0361/20
Stellvertr. Ortsvorsteherin
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtrat (SR/066/2019)
5itzungam: 06.06.2019
Beschluss zu: V2877/19
Gegenstand:
Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden in den Stadtgrenzen vom 1. Januar 1999
hier:
1. Abwägungsbeschluss
2. Feststellungsbeschluss über den Flächennutzungsplan sowie Billigung der Begründung
Beschluss:
1) Der Stadtrat prüft die während der öffentlichen Auslegung und der erneuten öffentlichen
Auslegung des Flächennutzungsplan-Entwurfs abgegebenen Stellungnahmen. Der Stadtrat
beschließt über die Abwägung wie aus Anlage 3a und Anlage 3b der Vorlage ersichtlich. Der
Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass eine zweite erneute öffentliche Auslegung stattgefunden
hat.
2) Der Stadtrat nimmt zur Kenntnis, dass der Flächennutzungsplan redaktionell geändert wur
de, jedoch von einer erneuten öffentlichen Auslegung und auch von einer vereinfachten
Änderung des Flächennutzungsplanes abgesehen werden kann.
3) Der Stadtrat beschließt den Flächennutzungsplan der Landeshauptstadt Dresden in den
Stadtgrenzen vom 1. Januar 1999 in der Fassung vom 3. Dezember 2018 (Anlage 1 zur Vor
lage) und billigt die Begründung mit Umweltbericht in der Fassung vom 3. Dezember 2018
(Anlage 2 zur Vorlage).
4) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, für die im beiliegenden Begleitbeschluss (Anlage
zur Beschlussausfertigung) aufgeführten Punkte Änderungsverfahren einzuleiten und die
Flächen entsprechend im Flächennutzungsplan auszuweisen sowie für die zur Landeshaupt
stadt Dresden gehörenden Ortschaften entsprechende Ortsentwicklungskonzeptionen ge
mäß Begleitbeschluss in Auftrag zu geben.
-2-
Der Punkt 2 „Ortschaft Langebrück" des Begleitbeschlusses wird wie folgt ergänzt:
Die im Beschluss des Ortsch.aftsrates Langebrück vom 14. Mai 2019 (OSR/LB/060/2019)
dargestellte Fläche zwischen neuem Wohngebiet „An der Heide" südlich der Dresdner Stra
ße bis Flurstück LB 873/1 ist als Wohnbaufläche mit geringer Wohndichte, straßenbeglei
tend als gemischte Wohnfläche auszuweisen.
5) Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die abweichenden Darstellungen im Landschafts
plan (Entwicklungs- und Maßnahmekonzept) unverzüglich anpassen zu lassen bzw. in Über
. einstimmung zu bringen.
6) Beschlussbegleitend zum Flächennutzungsplari wird der Oberbürgermeister beauftragt,
a) für die Gemarkung Niedersedlitz, Flurstücke 160/40 und 160/2 eine Entwicklungs
perspektive hinsichtlich einer Nutzung durchgrüntes Wohnen mit geringer Wohn
dichte sowie nichtstörendem Gewerbe Reitanlage/Pferdehof aufzuzeigen.
b) für das Flurstück 118, Gemarkung Helfenberg eine Perspektive für die Errichtung ei
nes vom Grundstückseigentümer selbstgenutzten Hauses zu entwickeln.
c) für das Flurstück 132, Gemarkung Reitzendorf zumindest in Teilen eine Perspektive
für die Errichtung eines oder mehrerer Wohnhäuser zu entwickeln.
Vorsitzender
11. JUNI 2019
Anlage
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schörifeld-Weißig
(OSR SW/015/2020)
Sitzung am: 7. Dezember 2020
Beschluss zu: V-SW0361/20
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - Ortsentwicklungskonzept
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
Beauftragung bzw. Erstellung einer Ortsentwicklungskonzeption für die Ortschaft Schönfeld-
Weißig in Höhe von 25.000,00 Euro und stellt diese dem Oberbürgermeister zur Verfügung.
Stellvertr. Ortsvorsteherin


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/017/2021)
Sitzung am: 22. Februar 2021
Beschluss zu: V-SW0369/21
Gegenstand:
Verwendung von Finanzmitteln - Ortsentwicklungskonzept
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von finanziellen Mitteln für die
Beauftragung bzw. Erstellung einer Ortsentwicklungskonzeption für die Ortschaft Schönfeld-
Weißig in Höhe von 25,000,00 Euro und stellt diese dem Oberbürgermeister zur Verfügung.
Der Beschluss V-SW0361/20 vom 7. Dezember 2020 ist damit aufgehoben.
Manueia scnrener
Stellvertr. Ortsvorsteherin


text:
a ee _ All Dresden.

GLAET’ Landeshatı ; D! ed u
PN Or ischait Schönlelt-eißlg _ 1 br ! Na 46% Y DE sig; SE
15,304 2021 D vertraulich a Landeshauptstadt Dresden
. \ Geschäftsbereich Stadtentwick-
An Er [ES an! lung, Bau, Verkehr und Liegen-
die Ortsvorsteherin der: ‚Ortschaft Schönfeld- -Weißig. zu schaften
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld- -Weißig
GZ: (GB 6) 61 00 39
über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaft
Schönfeld-Weißig
Datum: 11. JUNI 2021
Beschlusskontrolle zu V-SW0369/21 (Sitzungsnummer: OSR SW/017/2021)
Verwendung von Finanzmitteln - Ortsentwicklungskonzept
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von finanziellen Mitteln für die
Beauftragung bzw. Erstellung einer Ortsentwicklungskonzeption für die Ortschaft Schönfeld-Weißig
in Höhe von 25.000,00 Euro und stellt diese dem Oberbürgermeister zur Verfügung.
Der Beschluss V-SW0361/20 vom 7. Dezember 2020 ist damit aufgehoben.“
Die von der Ortschaft Schönfeld-Weißig bereitgestellten finanziellen Mittel i. H. v. 25.000 Euro wur-
den zusammen mit dem Stadtplanungsamt-Anteil in gleicher Höhe im Ergebnishaushalt vorgemerkt.
Insgesamt stehen für das OEK Schönfeld-Weißig damit 50.000 Euro für die Inanspruchnahme exter-
ner Planungsleistungen zur Verfügung. Die Beauftragung eines Büros ist für die zweite Jahreshälfte
2021 vorgesehen.
Mit freundlichen Grüßen
„ Kenntnisnahme: Dt
Steghan Kühn Detlef Sittel
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Beigeordneter
Verkehr und Liegenschaften . für Ordnung und Sicherheit


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig Dresden. ruGgqGir 1—>• 1
Vorlage Nr.: V-SW0370/21
Datum: 11.02.2021
Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig | 22,02,2021 | öffentlich | beschließend
Gegenstand:
Verwendung von Investitions- und Verfügungsmitteln - Straßen und Wege in der Ortschaft
Schönfeld-Weißig
Beschlussvorschlag:
1. Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Investitions- und Verfü
gungsmitteln für den Bau, Ausbau oder die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im
Gebiet der Ortschaft Schönfeld-Weißig und stellt diese dem Oberbürgermeister zur Verfügung.
a. Der Ortschaftsrat stimmt der Übertragung der aktuellen Haushaltsreste 2020 aus der zur
Verfügung stehenden Investitionspauschale in Höhe von aktuell 8.640,00 Euro zu.
b. Der Ortschaftsrat stimmt der Übertragung der aktuellen Haushaltsreste 2020 aus den zur
Verfügung stehenden Verfügungsmitteln in Höhe von 25.000,00 Euro zu.
2. Dem Ortschaftsrat wird über die Verwendung der Mittel spätestens im Oktober 2021 berichtet.
Der Beschluss V-SW0360/20 vom 7. Dezember 2020 ist damit aufgehoben.
bereits gefasste Beschlüsse:
V-SW0360/20
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
2/2
Projekt/PSP -Element:
Koste nart:
lnvestitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein
schließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
Begründung:
Die Änderung bzw. Aufhebung des Beschlusses V-SW0360/20 vom 07.12.2020 ist aus haushälteri
scher Sicht notwendig. Am Jahresende stellte sich eine tatsächliche Höhe der Haushaltsreste 2020
aus den Verfügungsmitteln von 25.000 Euro heraus (nicht 30.000 Euro, wie zuvor überschlagen) -
betr. Pkt. 1 b des Beschlusses. Das muss mit neuem Beschluss richtiggestellt werden. Der neue
Beschluss V-SW0370/21 hat lediglich Auswirkung auf das Haushaltsjahr 2020, nicht auf 2021.
Anlagenverzeichnis:
V-SW0360/20
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUS FERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/015/2020)
Sitzung am: 7. Dezember 2020
Beschluss zu: V-SW0360/20
Gegenstand:
Verwendung von Investitions- und Verfügungsmitteln - Straßen und Wege in der Ortschaft
Schönfeld-Weißig '
1. Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Investitions- und Verfü
gungsmitteln für den Bau, Ausbau oder die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im
Gebiet der Ortschaft Schönfeld-Weißig und stellt diese dem Oberbürgermeister zur Verfügung.
a. Der Ortschaftsrat stimmt der Übertragung der aktuellen Haushaltsreste 2020 aus der zur
Verfügung stehenden Investitionspauschale in Höhe von aktuell 8.640,00 Euro zu.
b. Der Ortschaftsrat stimmt der Übertragung der aktuellen Haushaltsreste 2020 aus den zur
Verfügung stehenden Verfügungsmitteln in Höhe von 30.000,00 Euro zu.
2. Dem Ortschaftsrat wird durch den Oberbürgermeister über die Verwendung der Mittel spätes
tens im Oktober 2021 berichtet. .
Beschluss:
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/017/2021)
Sitzung am: 22. Februar 2021
Beschluss zu: V-SW0370/21
Gegenstand:
Verwendung von Investitions- und Verfügungsmitteln - Straßen und Wege in der Ortschaft
Schönfeld-Weißig
1. Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Investitions- und Verfü
gungsmitteln für den Bau, Ausbau oder die Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen im
Gebiet der Ortschaft Schönfeld-Weißig und stellt diese dem Oberbürgermeister zur Verfügung.
a. Der Ortschaftsrat stimmt der Übertragung der aktuellen Haushaltsreste 2020 aus der zur
Verfügung stehenden Investitionspauschale in Höhe von aktuell 8.640,00 Euro zu.
b. Der Ortschaftsrat stimmt der Übertragung der aktuellen Haushaltsreste 2020 aus den zur
Verfügung stehenden Verfügungsmitteln in Höhe von 25.000,00 Euro zu.
2. Dem Ortschaftsrat wird über die Verwendung der Mittel spätestens im Oktober 2021 berichtet.
Der Beschluss V-SW0360/20 vom 7. Dezember 2020 ist damit aufgehoben.
Beschluss:
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin


text:
Hausmitteilung ) l Dresden. TYILS2ÜCH i) 41

Landeshauptstadt Dresden u Srischaft Schänfs!d-Weißig
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ui 3 JAN. 2822 = Landeshauptstadt Dresden O vertraulich [os a Geschäftsbereich Stadtentwick-
MA | av j lung, Bau, Verkehr und Liegen- oRa aan AH ie | ’ Kopie an schaft
a VE . den Ortsvorsteher der Ortschaft Schönfeld-Weißig sowie GZ: (GB 6) 66 21
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaft
Schönfeld-Weißig
Datum: 12. JAN. 2022
Beschlusskontrolle zu V-SW0370/21 (Sitzungsnummer: OSR SW/017/2021)
Verwendung von Investitions- und Verfügungsmitteln - Straßen und Wege in der Ortschaft
Schönfeld-Weißig
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„1. Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Investitions- und
Verfügungsmitteln für den Bau, Ausbau oder die Instandsetzung von Straßen, Wegen und
Plätzen im Gebiet der Ortschaft Schönfeld-Weißig und stellt diese dem Bürgermeister zur
Verfügung.
a. Der Ortschaftsrat stimmt der Übertragung der aktuellen Haushaltsreste 2020 aus der
zur Verfügung stehenden Investitionspauschale in Höhe von aktuell 8.640,00 Euro zu.
b. Der Ortschaftsrat stimmt der Übertragung der aktuellen Haushaltsreste 2020 aus den
zur Verfügung stehenden Verfügungsmitteln in Höhe von 25.000,00 Euro zu.
2. Dem Ortschaftsrat wird über die Verwendung der Mittel spätestens im Oktober 2021 be-
richtet.”
Die Bereitstellung der von der Ortschaft Schönfeld-Weißig mit dem Beschluss V-SW0370/21 zu
übertragenden Finanzmittel an das Straßen- und Tiefbauamt in einer Gesamthöhe von 33.640,00
Euro erfolgte am 10. Dezember 2020 auf das TI.42410 - SW_SP_G-Einzelmaßnahmen Straße.
Die Mittel der Ortschaft Schönfeld-Weißig werden zur Umsetzung der Maßnahme Cunnersdorfer
Weg herangezogen. Aktuell laufen dazu bereits vorbereitende Maßnahmen durch das Umwelt-
amt. Baubeginn für den auszubauenden Weg ist 2022.
Mit freundlichen Grüßen
= Kenntnisnahme: DRIN,
 Stepflan Kühn Detlef Sittel
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Beigeordneter
Verkehr und Liegenschaften für Ordnung und Sicherheit


Verwendungsnachweisprüfung 2020

paper_type: Vorlage OS Schönborn

datei_name: Anlage- Prüfung der Verwendungsnachweise 2020

text:
Anlage zur Vorlage -
Schönborn

lfd. Nr.
Antragsteller Projekttitel
 Bewilligung lt.
Beschluss

Prüfergebnis

1.
Feuerwehr Schönborn e.V. Vereinshaftpflicht,
Türreparatur Vereinshaus
V-SB0120/20
750,00 Euro
Anteilsfinanzierung
Anrechenbare Kosten: 1030,38 Euro
Errechneter Eigenanteil: 24,90 %
Bemerkungen: ohne Beanstandungen
2.
Seniorenclub Schönborn e.V. Herbstfest Senioren
V-SB0128/20
210,00 Euro
Anteilsfinanzierung
Anrechenbare Kosten: 280,00 Euro
Errechneter Eigenanteil: 25,00 %
Bemerkungen: ohne Beanstandungen
3.
Sportverein Schönborn e.V. Sportveranstaltung Bowling 90,00 Euro
Anrechenbare Kosten: 115,50 Euro
Errechneter Eigenanteil: 22,08 %
Bemerkungen: ohne Beanstandungen
4.
Heimatverein Schönborn e.V. Anschaffung Bank
V-SB0120/20
450,00 Euro
Anteilsfinanzierung
Anrechenbare Kosten: 541,72 Euro
Errechneter Eigenanteil: 25,00 % (ohne Rückforderung: 16,93 %)
Bemerkungen: Die Gesamtausgaben lt. Antrag von 600,00 EUR
wurden nicht erreicht. Die errechnete Rückforderung bei der
Anteilsfinanzierung beläuft sich auf 43,71 EUR
5.
Seniorenclub Schönborn e.V. Beglückwünschung Jubilare
zu runden Ereignissen
V-SB0120/20
160,00 Euro
Vollfinanzierung
Anrechenbare Kosten: 101,19 Euro
Errechneter Eigenanteil: 0,00 %
Bemerkungen:  Die Gesamtausgaben von 160,00 EUR wurden nicht
erreicht. Die errechnete Rückforderung bei der Vollfinanzierung
beläuft sich auf 58,81 Euro.

6.
Kindergarten Schönborn
V-SB0125/20
200,00 Euro
Vollfinanzierung -
pauschal
Anrechenbare Kosten: 183,53 Euro
Errechneter Eigenanteil: 0,00 %
Bemerkungen:  Die Gesamtausgaben von 200,00 EUR wurden nicht
erreicht. Die errechnete Rückforderung bei der Vollfinanzierung
beläuft sich auf 16,47 Euro.
7.
Seniorenclub Schönborn e. V. Weihnachtsüberraschung
V-SB0128/20
560,00 Euro
Festbetragsfinanzierung
Anrechenbare Kosten: 442,81 Euro (von 514,39 Euro Gesamtausgaben
– nicht alles anrechenbar, da unvollständige Belege)
Bemerkungen: Die Gesamtausgaben von 560,00 EUR wurden nicht
erreicht. Die errechnete Rückforderung bei der
Festbetragsfinanzierung beläuft sich auf 117,19 Euro.
8.
Bibliothek Schönborn e.V.
V-SB0125/20
110,00 Euro
Vollfinanzierung
Anrechenbare Kosten:
Errechneter Eigenanteil:
Bemerkungen: Bewilligungszeitraum endet erst am 31.03.2021


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönborn
(OSR SB/019/2020)
Sitzung am: 24. Februar 2021
Beschluss zu: V-SB0130/21
Gegenstand:
Verwendungsnachweisprüfung 2020
Beschluss:
1. Der Ortschaftsrat bestätigt die Verwendungsnachweisprüfung der Verwaltungsstelle zu
den lfd. Nr. 1-3
2. Der Ortschaftsrat beauftragt die Verwaltungsstelle, RückZahlungsaufforderungen zu viel
gezahlter Zuwendungen zu veranlassen:
> lfd. Nr. 5 Seniorenclub Schönborn e.V./ Beglückwünschung/ 58,81 EUR
> lfd. Nr. 7 Seniorenclub Schönborn e.V./ Weihnachtsüberraschung/ 117,19 EUR
3. Der Ortschaftsrat beauftragt die Verwaltungsstelle, die Verwendungsnachweisprüfung
für die lfd. Nr 8/ Bibliothek Schönborn ohne erneute Vorlage vorzunehmen.
4. Der Ortschaftsrat verzichtet auf die Rückzahlungen mit einem Betrag bis 50 EUR.
Torsten Heidel
Vorsitzender


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

des Ortschaftsrates Schönborn
(OSR SB/019/2020)

Sitzung am: 24. Februar 2021

Beschluss zu:  V-SB0130/21

Gegenstand:

Verwendungsnachweisprüfung 2020

Beschluss:

1. Der Ortschaftsrat bestätigt die Verwendungsnachweisprüfung der Verwaltungsstelle zu
den lfd. Nr. 1-3
2. Der Ortschaftsrat beauftragt die Verwaltungsstelle, Rückzahlungsaufforderungen zu viel
gezahlter Zuwendungen zu veranlassen:
 lfd. Nr. 5 Seniorenclub Schönborn e.V./ Beglückwünschung/ 58,81 EUR
 lfd. Nr. 7 Seniorenclub Schönborn e.V./ Weihnachtsüberraschung/ 117,19 EUR

3. Der Ortschaftsrat beauftragt die Verwaltungsstelle, die Verwendungsnachweisprüfung
für die lfd. Nr 8/ Bibliothek Schönborn ohne erneute Vorlage vorzunehmen.
4. Der Ortschaftsrat verzichtet auf die Rückzahlungen mit einem Betrag bis 50 EUR.

Torsten Heidel
Vorsitzender


datei_name: Beschlusskontrolle_OSR Schönborn V-SB0130/21 abschließende Info v. 04.01.2022

text:
r Landeshauptstadt Dresden
Vervvailunqssteile Weixdorf / Lanaebrück I ,v! ^
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• vertraulich
Vst.-Lir.
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Nr.:
1 3. JAN. 2022
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Kopie soweit
An den Ortsvorstehbrddf 0rtschaft Schö'nborn
sowie die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönborn
GZ: 93_WX/LB
Datum: 04.01.2022
Beschlusskontrolle zu V-SB0130/21 (Sitzungsnummer: OSR SB/019/2021)
Verwendungsnachweisprüfung 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
Beschluss:
1. Der Ortschaftsrat bestätigt die Verwendungsnachweisprüfung der Verwaltungsstelle zu
den lfd. Nr. 1-3
2. Der Ortschaftsrat beauftragt die Verwaltungsstelle, RückZahlungsaufforderungen zu
viel gezahlter Zuwendungen zu veranlassen:
> lfd. Nr. 5 Seniorenclub Schönborn e.V./ Beglückwünschung/ 58,81 EUR
> lfd. Nr. 7 Seniorenclub Schönborn e.V./ Weihnachtsüberraschung/ 117,19 EUR
3. Der Ortschaftsrat beauftragt die Verwaltungsstelle, die Verwendungsnachweisprüfung
für die lfd. Nr 8/ Bibliothek Schönborn ohne erneute Vorlage vorzunehmen.
4. Der Ortschaftsrat verzichtet auf die Rückzahlungen mit einem Betrag bis 50 EUR.
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
zu 2.
> lfd. Nr. 5 Seniorenclub Schönborn e.V./ Beglückwünschung/ 58,81 EUR. Der Rückforde
rungsbescheid wurde am 04.03.2021 erlassen. Die Auszahlungsabsetzungsanordnung
wurde am 05.03.2021 mit Fälligkeit 01.04.2021 erlassen.
> lfd. Nr. 7 Seniorenclub Schönborn e.V./ Weihnachtsüberraschung/ 117,19 EUR. Der Rück
forderungsbescheid wurde am 04.03.2021 erlassen. Die Auszahlungsabsetzungsanord
nung wurde am 05.03.2021 mit Fälligkeit 01.04.2021 erlassen.
-2-
zu 3.
Der Verwendungsnachweis der Bibliothek wurde ohne Beanstandungen geprüft.
Verwaltungsstellenleiter Erster Bürgermeister


name: Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Umsetzung Straßenbaumpflanzung Gret-Palucca-Straße unter Verwendung der Mittel Ferdinandstraße

datei_name: Anlage 1 - BA V-Alt00039/20

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/012/2020)
Sitzung am:
Beschluss zu:
Gegenstand;
08.09.2020
V-Alt00039/20
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungshchtlinie durch den Stadtbezirks-
beirat Altstadt
hier: Straßenbaumpflanzung Ferdinandstraße '
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Baumpflanzung auf der Ferdinandstraße im
Bereich der Fußgängerzone zwischen Rundkino und Parkplatz und beschließt 20.000 Euro
aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2020
zur Verfügung zu stellen.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.
Dresden, o q
Andre Bart
Vorsitzender
Anlage 1


datei_name: Anlage 2 - BA V-Alt00041/20

text: Anlage 2


datei_name: Anlage 3 - Technischer Plan

text:
W
L
275/10
W
W
1,5x1,0x0,7 m
M
S 4
M
S 5
MS 4
MS 4
M
S 4
Verkehrszeichen
versetzen!
Verkehrszeichen
versetzen!
7.00
7.00
8.00
7.50
7.00
N11
N12
N13
N14
N15
Pflanzab
schn
itt 4
vorhandenes PVC Rohr nutzen!
M
ontagegruben an den
Stirnseiten des Rohrs
Zugang Zugang zur
3.00
278/2
281/d
281/21
277/2
27
8/4
278/3
W
W
W
W
L
1,5x1,0x0,7 m
vorhandenes PVC Rohr nutzen!
M
ontagegruben an den
Stirnseiten des Rohrs
1,5x1,0x0,7 m
9m
 PVC-Rohr DN 90x4,3
W
ertstoffcontainer-
standplatz
versetzen!
M
S 5
M
S 5
M
S 4
M
S 4
M
S 4
M
S 4
M
S 4
MS 5
M
S 4
M
S 5
NEUER STANDO
RT
W
ertstoffcontainer-
standplatz Baustelle Wohnungsbau WID
Parkschein-
autom
at
4.50
7.00
14.90
7.00
7.00
7.00
9.25
12.20
7.00
9.70
9.70
BGW Berufsgenossenschaft
Vor Baubeginn informieren -
zeitweise Sperrung der
Tiefgaragen-Zufahrt notwendig.
Tiefgaragen-Zufahrt
Zufahrt
Pflegeheim
N2
N1
N3
N4
N5
N6
N7N10
N9 N8
Zugang
Gymnasium
Feuerwehr- Zufahrt
Pflanzabschnitt 2
Pflanzabschnitt 1
Pflanzabschnitt 3
Versetzen
Verkehrszeichen
'Parken mit Parkschein'
je eine
Montagegrube
3.20m
(gemessene Gehwegbreite)
3.00
PVC-Rohr DN 90x4,3 Kabelschutzrohr NEU
Anbindung an vorhandene Trasse NEU
LEGENDE MEDIEN PLANUNG
Betonstein Platten 30x30x8
Betonstein Rechteckpflaster 20x10x8
Bordabsenkung Kreuzungsbereich
Natursteinpflaster Kleinstein
Natursteinpflaster Kleinstein
700700700700700
100200400
200
Warnband, gelb, PE,
mit Aufdruck "Achtung Starkstromkabel"
0,15 mm dick / 40 mm breit
PVC-Kabelschutzhaube RH 90, Farbe:
Rot, mit Aufdruck "Stadtbeleuchtung",
gem. Angaben im Plan
Grabenbreite
300
700700700700700700
100200400
200
Warnband, gelb, PE,
mit Aufdruck "Achtung Starkstromkabel"
0,15 mm dick / 40 mm breit
Kabelschutzrohr glatt, PVC - hart 90 x 4,3
bzw. entlang Baumgruben (4 m)
gem. Angaben im Plan
8cm Betonplatten 30x30x8
4cm Bettung Edelsplitt 2/5
28cm Frostschutzschicht 0/32
Bettungsschicht
steinfreier Sand 0/2
Grabenbreite
300
Grabenbreite 400 mm
bei zwei Kabeln!
Grabenbreite 400 mm
bei zwei Kabeln!
8cm Betonplatten 30x30x8
4cm Bettung Edelsplitt 2/5
28cm Frostschutzschicht 0/32
Bettungsschicht
steinfreier Sand 0/2
ALLE MASSANGABEN IN METER!
Objektnr.:     6190/42
Blattnr.:        2
gesehen
gezeichnet
bearbeitet
ZeichenDatum
Entwurfsplanung
Abt.-Ltr.:     ...................................
Amtsleiter:  ..................................
Datum:
16.01.2021 SC
05.11.2020 SC
Landeshauptstadt Dresden
Technischer Plan
NORD
NORD
LEGENDE BAUMPFLANZUNG
NEUPFLANZUNG
Alnus x spaethii
Hochstamm aus extra weitem Stand, 4xv., SU18-20
Baumgrube LxBxT 4,0 x 1,0 x 1,5 m
Baumscheibe offen. 2,00 x 1,20 m
Ausbildung gem. Detail Baumscheibe Plan Nr. 4
Neuer Standort Werstoffcontainer
Der Koordinierte Medienbestand (siehe Plan Nr. 3) ist zwingend zu beachten!
im Gehweg | M 1:10
LESEFASSUNG
UNG
LESEEFASSSUSUNNG
gesehengesehen
SU
gezeichnetgezeichnet
bearbeitetbearbeitet
DatumDatum
16.01.202116.01.2021
05.11.202005.11.2020
SUNG
SUNGNG
Anlage 3


datei_name: Anlage 4 - Baumdatenblatt

text:
 Arbeitsstand: 04.02.2019
Liquidambar styraciflua
Amberbaum
Li st

1    2    3    4    5

Breite in m:

Wuchsform:

Wurzeln:
10-20

6-12

k

Herzwurzler

Standjahren in m:

mittel

-

Wuchs

Frucht:

m

Mai
kugelig, aus vielen verholzten Kapseln
bestehend, oft erst im Winter
abfallend, attraktiv
Ahorn
-7- g gelappt
Rinde:

Besondere
Eigenschaften:
graubraun mit
Korkleisten besetzt, im
Winter attraktiv
prachtvoll tiefpurpur,
violettbraun,gelb-
orange, scharlachrot
Duftstoff
Attraktion

Boden:

Wasser:

Krankheit:
d

frisch-feucht

-

Frosthart

Windfestigkeit

Rauchhart

Trockenheitsresistenz

X

Hitzevertragend

Stadtklimafest

Standort

Sorte:

'Paarl'

 wird er als Art, aber schmaler (3-4m), frost-
- und stadtklimafest
 kleiner

Sorten
1    2    3    4    5

  empfindlich gegen Verdichtung
 w
Pilzkrankheiten und Schadinsekten
verschont
 r 2 und

 b

Kaugummiherstellung genutzt
 Pflanzung im
Frostempfindlichkeit im Jugendstadium
 h
Eignung und
Bemerkungen
 Liquidambar styr.  Gerichtsstr.
 Alemannenstr.

 Rehefelder Str

 Liquidambar styraciflua
Liquidambar styraciflu

Im
GALK-

Anlage 4


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/012/2020)
Sitzung am:
Beschluss zu:
Gegenstand;
08.09.2020
V-Alt00039/20
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungshchtlinie durch den Stadtbezirks-
beirat Altstadt
hier: Straßenbaumpflanzung Ferdinandstraße '
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Baumpflanzung auf der Ferdinandstraße im
Bereich der Fußgängerzone zwischen Rundkino und Parkplatz und beschließt 20.000 Euro
aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2020
zur Verfügung zu stellen.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.
Dresden, o q
Andre Bart
Vorsitzender
Anlage 1
Anlage 2
W
L
275/10
W
W
1,5x1,0x0,7 m
M
S 4
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S 5
MS 4
MS 4
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Verkehrszeichen
versetzen!
Verkehrszeichen
versetzen!
7.00
7.00
8.00
7.50
7.00
N11
N12
N13
N14
N15
Pflanzab
schn
itt 4
vorhandenes PVC Rohr nutzen!
M
ontagegruben an den
Stirnseiten des Rohrs
Zugang Zugang zur
3.00
278/2
281/d
281/21
277/2
27
8/4
278/3
W
W
W
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L
1,5x1,0x0,7 m
vorhandenes PVC Rohr nutzen!
M
ontagegruben an den
Stirnseiten des Rohrs
1,5x1,0x0,7 m
9m
 PVC-Rohr DN 90x4,3
W
ertstoffcontainer-
standplatz
versetzen!
M
S 5
M
S 5
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S 4
M
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S 4
M
S 4
M
S 4
MS 5
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S 4
M
S 5
NEUER STANDO
RT
W
ertstoffcontainer-
standplatz Baustelle Wohnungsbau WID
Parkschein-
autom
at
4.50
7.00
14.90
7.00
7.00
7.00
9.25
12.20
7.00
9.70
9.70
BGW Berufsgenossenschaft
Vor Baubeginn informieren -
zeitweise Sperrung der
Tiefgaragen-Zufahrt notwendig.
Tiefgaragen-Zufahrt
Zufahrt
Pflegeheim
N2
N1
N3
N4
N5
N6
N7N10
N9 N8
Zugang
Gymnasium
Feuerwehr- Zufahrt
Pflanzabschnitt 2
Pflanzabschnitt 1
Pflanzabschnitt 3
Versetzen
Verkehrszeichen
'Parken mit Parkschein'
je eine
Montagegrube
3.20m
(gemessene Gehwegbreite)
3.00
PVC-Rohr DN 90x4,3 Kabelschutzrohr NEU
Anbindung an vorhandene Trasse NEU
LEGENDE MEDIEN PLANUNG
Betonstein Platten 30x30x8
Betonstein Rechteckpflaster 20x10x8
Bordabsenkung Kreuzungsbereich
Natursteinpflaster Kleinstein
Natursteinpflaster Kleinstein
700700700700700
100200400
200
Warnband, gelb, PE,
mit Aufdruck "Achtung Starkstromkabel"
0,15 mm dick / 40 mm breit
PVC-Kabelschutzhaube RH 90, Farbe:
Rot, mit Aufdruck "Stadtbeleuchtung",
gem. Angaben im Plan
Grabenbreite
300
700700700700700700
100200400
200
Warnband, gelb, PE,
mit Aufdruck "Achtung Starkstromkabel"
0,15 mm dick / 40 mm breit
Kabelschutzrohr glatt, PVC - hart 90 x 4,3
bzw. entlang Baumgruben (4 m)
gem. Angaben im Plan
8cm Betonplatten 30x30x8
4cm Bettung Edelsplitt 2/5
28cm Frostschutzschicht 0/32
Bettungsschicht
steinfreier Sand 0/2
Grabenbreite
300
Grabenbreite 400 mm
bei zwei Kabeln!
Grabenbreite 400 mm
bei zwei Kabeln!
8cm Betonplatten 30x30x8
4cm Bettung Edelsplitt 2/5
28cm Frostschutzschicht 0/32
Bettungsschicht
steinfreier Sand 0/2
ALLE MASSANGABEN IN METER!
Objektnr.:     6190/42
Blattnr.:        2
gesehen
gezeichnet
bearbeitet
ZeichenDatum
Entwurfsplanung
Abt.-Ltr.:     ...................................
Amtsleiter:  ..................................
Datum:
16.01.2021 SC
05.11.2020 SC
Landeshauptstadt Dresden
Technischer Plan
NORD
NORD
LEGENDE BAUMPFLANZUNG
NEUPFLANZUNG
Alnus x spaethii
Hochstamm aus extra weitem Stand, 4xv., SU18-20
Baumgrube LxBxT 4,0 x 1,0 x 1,5 m
Baumscheibe offen. 2,00 x 1,20 m
Ausbildung gem. Detail Baumscheibe Plan Nr. 4
Neuer Standort Werstoffcontainer
Der Koordinierte Medienbestand (siehe Plan Nr. 3) ist zwingend zu beachten!
im Gehweg | M 1:10
LESEFASSUNG
UNG
LESEEFASSSUSUNNG
gesehengesehen
SU
gezeichnetgezeichnet
bearbeitetbearbeitet
DatumDatum
16.01.202116.01.2021
05.11.202005.11.2020
SUNG
SUNGNG
Anlage 3

 Arbeitsstand: 04.02.2019
Liquidambar styraciflua
Amberbaum
Li st

1    2    3    4    5

Breite in m:

Wuchsform:

Wurzeln:
10-20

6-12

k

Herzwurzler

Standjahren in m:

mittel

-

Wuchs

Frucht:

m

Mai
kugelig, aus vielen verholzten Kapseln
bestehend, oft erst im Winter
abfallend, attraktiv
Ahorn
-7- g gelappt
Rinde:

Besondere
Eigenschaften:
graubraun mit
Korkleisten besetzt, im
Winter attraktiv
prachtvoll tiefpurpur,
violettbraun,gelb-
orange, scharlachrot
Duftstoff
Attraktion

Boden:

Wasser:

Krankheit:
d

frisch-feucht

-

Frosthart

Windfestigkeit

Rauchhart

Trockenheitsresistenz

X

Hitzevertragend

Stadtklimafest

Standort

Sorte:

'Paarl'

 wird er als Art, aber schmaler (3-4m), frost-
- und stadtklimafest
 kleiner

Sorten
1    2    3    4    5

  empfindlich gegen Verdichtung
 w
Pilzkrankheiten und Schadinsekten
verschont
 r 2 und

 b

Kaugummiherstellung genutzt
 Pflanzung im
Frostempfindlichkeit im Jugendstadium
 h
Eignung und
Bemerkungen
 Liquidambar styr.  Gerichtsstr.
 Alemannenstr.

 Rehefelder Str

 Liquidambar styraciflua
Liquidambar styraciflu

Im
GALK-

Anlage 4


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/019/2021)

Sitzung am: 03.03.2021

Beschluss zu:  V-Alt00051/21

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirks-
beirat Altstadt
hier: Umsetzung Straßenbaumpflanzung Gret-Palucca-Straße unter Verwendung der Mittel Fer-
dinandstraße

Beschluss:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Umwidmung der im Jahr 2020 für die Stra-
ßenbaumpflanzung Ferdinandstraße übertragenen Haushaltsmittel des Stadtbezirksbeirates
Altstadt in Höhe von 20.000 Euro für die Umsetzung der Baumpflanzung auf der Gret-
Palucca-Straße zu verwenden.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Umsetzung der bereits geplanten Straßen-
baumpflanzung auf dem südlichen Gehweg der Gret-Palucca-Straße und beschließt die rest-
lichen 82.500 Euro aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt
für das Jahr 2021 zur Verfügung zu stellen.

3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.

4. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022 und
der damit verbundenen Freigabe der Mittel.

Dresden,

André Barth
Vorsitzender


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/019/2021)
Sitzung am: 03.03.2021
Beschluss zu: V-Alt00051/21
Gegenstand:
Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirks
beirat Altstadt
hier: Umsetzung Straßenbaumpflanzung Gret-Palucca-Straße unter Verwendung der Mittel Fer
dinandstraße
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Umwidmung der im Jahr 2020 für die Stra
ßenbaumpflanzung Ferdinandstraße übertragenen Haushaltsmittel des Stadtbezirksbeirates
Altstadt in Höhe von 20.000 Euro für die Umsetzung der Baumpflanzung auf der Gret-
Palucca-Straße zu verwenden.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Umsetzung der bereits geplanten Straßen
baumpflanzung auf dem südlichen Gehweg der Gret-Palucca-Straße und beschließt die rest
lichen 82.500 Euro aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt
für das Jahr 2021 zur Verfügung zu stellen.
3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.
4. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022 und
der damit verbundenen Freigabe der Mittel.
Dresden, cfa^ Q9, & £. SV
Andre Barth
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresc.J)IQ20en.
GU*
□ vertraulich
An
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Umwelt und
Kommunalwirtschaft
GZ: {GB7) 67.31
Datum:
Beschlusskontrolle zu V-Alt00051/21 (Sitzungsnummer: SBR Alt/019/2021)
Finanzierung von Maßnahmen gemäß AufgabenabgrenzungsrichtÜnie durch den Stadtbezirks
beirat Altstadt
hier: Umsetzung Straßenbaumpflanzung Gret-Palucca-Straße unter Verwendung der Mittel Fer
dinandstraße
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende Zwischeninformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„1, Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Umwidmung der im Jahr 2020 für die Stra-
ßenbaumpfianzung Ferdinandstraße übertragenen Haushaltsmittel des Stadtbezirksbeira
tes Altstadt in Höhe von 20.000 Euro für die Umsetzung der Baumpflanzung auf der Gret-
Palucca-Straße zu verwenden.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Umsetzung der bereits geplanten Straßen-
baumpfianzung auf dem südlichen Gehweg der Gret-Palucca-Straße und beschließt die
restlichen 82.500 Euro aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates
Altstadt für das Jahr 2021 zur Verfügung zu stellen.
3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.
4. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022
und der damit verbundenen Freigabe der Mittel.''
Nach Information der Haushaltsfreigabe am 13. April 2021 sind die für diese Maßnahme be
schlossenen Mittel im Fachamt eingegangen. Es wurde umgehend eine Mittelbindung angelegt
und die Ausschreibung begonnen.
Die Ausschreibung der Pflanzung von 15 mittelgroßkronigen Amberbäumen auf dem südlichen
Gehweg der Gret-Palucca-Straße wurde umgehend gestartet.
-2-
Folgender Ablauf ist geplant:
Leistung Dauer ^ geplante Termine
- Ausschreibung und Beauftragung Baufirma 6-8 Wochen bis 04.06.2021
- Herstellung der Baumgruben mit Lei- 6 Wochen 14.06.-30.07.2021
tungsumverlegungen
- Pflanzung der Bäume, einschließlich 2 Wochen 02.11.-19.11.2021
Pflanztermin mit Spendern
- Fertigstellungs-und Entwicklungspflege 3 Jahre bis 31.12.2024
nächste Beschlusskontrolle: Dezember 2021
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
EvaJähnijgj^ ' Detlef Si^T
Beigeordofete für Umwelt Erster Bürgermeister
und Kommunalwirtschaft


name: E-Petition "Freilauf-Fläche für Hunde in der Dresdner Neustadt"

paper_type: Petition

text:
Einreichung e-Petition
epetition P. 1 oberbuergermeister 19.01.2021 08:26
Vor
An
Kor,
Kop, onlineredaktion
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
on ineredakUon(aJdrec:;den.de
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www.dresden.de wurde die e-Petition mit dem Titel Freilauf-Fläche für
Hunde in der Dresdner Neustadt am 04. 01.2021 für die Dauer von 2 Wochen
veröffentlicht. In dieser Zeit haben O Unterstützer/-innen diese Petition
mitgezeichnet.
( Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren B��ei����e�bueuo����
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Petent:
Anschrift:
Telefon:
E-Mail:
l 1 '.'.lnrlc��
Titel: Freilauf-Fläche für Hunde in der Drksdner Neusthdt
j. . .. - ------ ·-··-·
Text:
Trotz der Gegebenheiten in der Dresdner Heide und den Elbwiesen ist es für
viele Hundebesitzer*innen oftmals schwierig, ihre Vierbeiner guten
Gewissens frei laufen zu lassen. Gerade in Zeiten von Corona fehlt es
vielen Haustieren an Auslauf und diverser Gestaltung ihres Alltags.
Der Ausbau eines zentralen "Treffpunktes" für Hunde und deren Menschen
könnte sowohl Fahrradfahrer*innen, Jogger*innen, Menschen mit Hundeangst,
Eltern mit Kleinkindern und den Hundebesitzer*innen selbst mehr Sicherheit
und Ruhe geben.
Im Speziellen wird hierbei eine umzäunte Fläche gefordert, deren
Grundfläche mind. 2000qm betragen soll und die jederzeit für jeden Bürger
zugänglich ist (siehe Freilauf-Flächen für Hunde auf dem "Tempelhofer Feld"
in Berlin) .
Denkbar ist hier eine Nutzung von Freiflächen im Alaunpark.
Weiterhin kann ein Ausbau der Fläche mit Agility-Elementen und
Wasserstellen erfolgen, welcher allerdings auch von den Bürgern selbst
übernorcunen werden kann.
Liste der Mitzeichner


datei_name: Petition_ergänzende Informationen

text:
 Petition Nr.: P0051/21
 Datum: 4. Februar 2021

P e t i t i o n
zusätzliche Informationen
(Achtung! Das Dokument wird nur zuverlässig aktuell angezeigt, wenn keine Notizen oder Markierungen getätigt
worden sind.)

Gegenstand:
E-Petition "Freilauf-Fläche für Hunde in der Dresdner Neustadt"

zuständige Stadträtin/zuständiger Stadtrat:

Frau Stadträtin Graul, Herr Stadtrat Gilke und Herr Stadtrat Drews

Unterstützer der Petition:
(eine namentliche Prüfung und ggf. Dopplung der Mitzeichnungen online sowie auf Listen oder Karten wird nicht
geprüft bzw. erst bei einer ggf. vorliegenden Sammelpetition von 10.000 Unterschriften entsprechend § 20 Absatz
3 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden)

Datum Gesamtanzahl Unterschriften* (ePetition; Postkarten; Liste o. ä.) – ggf. ca.

* Die Unterschriftlisten zu der Petition dürfen nach Rücksprache mit dem städtischen Datenschutzbeauftragten aus
Datenschutzgründen der Petition nicht beigefügt werden. Das Interesse der Unterzeichner am Schutz ihrer Daten
überwiegt das möglicherweise bei Ausschussmitgliedern vorhandene Interesse zu wissen, ob die Unterzeichner
z. B. auch in der Nähe des Petitionsgegenstandes wohnen. Um auch den Interessen der Ausschussmitgliedern
Rechnung zu tragen, ist jedoch auch ohne formales Akteneinsichtsgesuch für die Ausschussmitglieder über die
Schriftführung eine Einsichtnahme in die Unterschriftslisten möglich.

Petitionstext:

Trotz der Gegebenheiten in der Dresdner Heide und den Elbwiesen ist es für viele Hundebesitzer*innen
oftmals schwierig, ihre Vierbeiner guten Gewissens frei laufen zu lassen. Gerade in Zeiten von Corona
fehlt es vielen Haustieren an Auslauf und diverser Gestaltung ihres Alltags.

Der Ausbau eines zentralen "Treffpunktes" für Hunde und deren Menschen konnte sowohl Fahrradfah-
rer*innen, Jogger*innen, Menschen mit Hundeangst, Eltern mit Kleinkindern und den Hundebesit-
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

zer*innen selbst mehr Sicherheit und Ruhe geben.

Im Speziellen wird hierbei eine umzäunte Flache gefordert, deren Grundfläche mind. 2000 qm betragen
soll und die jederzeit für jeden Bürger zugänglich ist (siehe Freilauf-Flächen für Hunde auf dem "Tempel-
hofer Feld" in Berlin).

Denkbar ist hier eine Nutzung von Freiflachen im Alaunpark. Weiterhin kann ein Ausbau der Fläche mit
Agility-Elementen und Wasserstellen erfolgen, welcher allerdings auch von den Bürgern selbst über-
nommen werden kann.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
03.02.2021 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/017/2021)
Sitzung am: 10.03.2021
Beschlusszu: P0051/21
Gegenstand:
E-Petition "Freilauf-Fläche für Hunde in der Dresdner Neustadt"
Beschluss:
Der Petition kann nicht abgeholfen werden.
Als Begründung ist dem Petenten der Inhalt der Verwaltungsstellungnahme zur Kenntnis zu ge
ben.
Dresden,
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


text:
. 2.
Die wesentlichen Aspekte zur Nutzung der Grünanlagen regelt Paragraf 4: ,Jedermann hat das
Recht, die Anlagen (Parks, Spielplätze, Brunnen und Skateanlagen) so zu benutzen, wie es sich
aus der Natur der Anlagen und ihrer Zweckbestimmung ergibt. Die Nutzung hat schonend zu
erfolgen, so dass ... oder andere Nutzer nicht gefährdet oder unzumutbar gestört werden.'
Der Gemeingebrauch aller zur Erholung und Freizeitgestaltung steht im Vordergrund. In der
Dresdner Neustadt sind öffentliche Grünflächen nur begrenzt vorhanden und der Alaunpark ist
einer der am stärksten frequentierten Orte. Bei der Beplanung der zusätzlichen Flächen im
Alaunpark wurden die Anregungen und Wünsche der Bevölkerung nachgefragt und aufgrund der
Vielzahl der Antworten nach Schwerpunkten gewichtet.
Abzuwägen waren die allgemeinen Bedürfnisse der Dresdner rund um die Erholungs und Frei
zeitfunktionen des Parks, der auch mit Hunden genutzt werden kann, gegenüber einer Hunde
wiese, welche die anderen Nutzungen auf den Flächen stark eingeschränkt beziehungsweise
ausgeschlossen hätte.
Dabei hat das öffentliche Interesse am Gemeingebrauch der Grünanlage das Interesse des Hun
defreilaufs ohne Leine überwogen. Wir bitten um Verständnis, dass in dem multifunktionalen
Raum „Alaunpark" keine Ausnahme vom Leinenzwang eingerichtet werden kann.
Wir bitten die Hundehalter, die Möglichkeiten des Freilaufs auf den nicht durch die Polizeiver
ordnung eingeschränkten Bereichen der Stadt Dresden oder in den Vereinen des Dresdner Hun
desports auszuüben und trotzdem den Alaunpark mit ihrem Hund an der Leine zu nutzen und zu
genießen. Freiflächen ohne Leinenpflicht sind auch im Stadtbezirk Neustadt und Pieschen vor
handen (zum Beispiel der Carolapark, Heller, ... ).
Die Stadtverwaltung Dresden unterstützt bereits einige Vereine des Hundesports durch Ver
pachtung von Grundstücken im Stadtgebiet. Diese richten Flächen her, bewirtschaften sie und
können diese auch anderen Hundehaltern sowie ihren Mitgliedern zur Verfügung stellen. Projek
te von Vereinen können auch im Stadtbezirksamt beantragt und gefördert werden.
Wir bitten um Verständnis, dass wir aufgrund dieser Ausrichtung auf den Gemeingebrauch keine
reinen ,Hundeparks' planen und betreiben."
Mit fre ndlichen Grüßen
� Klepsch
Vorsitzende
Anlage Beschlussausfertigung POOSl/21


name: Petition/E-Petition „Schließung des Krankenhauses Neustadt verhindern. Gesundheitsversorgung im Dresdner Norden sicherstellen!"/„Ablehnung des präferierten Zukunftsszenarios „Campus Konzept" für das Städtische Klinikum Dresden

text:
Schließung des Krankenhauses Neustadt verhindern.
Gesundheitsversorgung im Dresdner Norden sicherstellen!
Die Schließung des Neustädter Krankenhauses - das wäre die Folge einer Entscheidung des Dresdner
Stadtrats zugunsten des von der Klinikleitung vorgeschlagenen Campus-Konzepts! Danach würden
alle stationären Bereiche an der Industriestraße geschlossen bzw. bis spätestens 2035 an das
Krankenhaus in Friedrichstadt angeschlossen sein. Im gutbesiedelten Dresdner Norden nebst seinem
Umland gäbe es dann lediglich noch eine in ihrer Versorgungsleistung stark eingeschränkte
Notaufnahme mit ca. 10 Betten ohne solides medizinisches Hinterland.
Nach den gegenwärtigen Plänen würde aus dem Krankenhaus Neustadt ein 11ambulantes
Gesundheitsquartier mit Altenpflege und betreutem Wohnen" werden. Die Patientenströme aus
dem Dresdner Norden sowie dem rechtselbigen Kreis Meißen müssten dann mit wesentlich längeren
Transporten auf die andere Elbseite rechnen. Eine „ideale" Situation für jeden Schlaganfall, jeden
Herzinfarkt oder andere zeitkritische Notfälle. Es ist zu bezweifeln, dass das mit dem
Versorgungsauftrag in diesem Einzugsgebiet vereinbar ist.
In der Summe möchte die momentane Klinikleitung 130 Betten abbauen, der Rest soll nach
Friedrichstadt umziehen. Die Ausstattung mit medizinischem und pflegendem Personal würde mit
diesem Abbau ebenfalls schrumpfen, was insbesondere vor dem Hintergrund der derzeitigen
Situation alarmierend ist. Eine zukunftssichere Alternative zur derzeitigen Struktur lässt sich aus
diesen Plänen nicht ableiten.
Der Personalabbau in Medizin und Pflege hat, ungeachtet des Ausschlusses betriebsbedingter
Kündigungen, bereits eingesetzt. Es ist zu beobachten, dass sich in diesem offenen Prozess bereits
viele dringend benötigte Beschäftigte vom Städtischen Klinikum Dresden abwenden. Daraus
resultierend ist auch zu befürchten, dass viele potentielle Patienten zukünftig eine Behandlung im
Klinikum Dresden meiden werden, was einer Rufschädigung gleichkommt.
Das Krankenhaus Neustadt in Trachau ist kein „zufällig entstandener Gemischtwarenladen", wie ihn
jüngst die Dresdner Bürgermeisterin Dr. K. K. Kaufmann (Linke) abschätzig bezeichnete. Es trägt seit
75 Jahren die Verantwortung für die Gesundheit der Menschen insbesondere im Dresdner
Nordwesten und darüber hinaus.
Wir fordern den Stadtrat auf, das von der Klinikleitung des Städtischen Klinikums bevorzugte
Zukunftsszenario „Campus Konzept" abzulehnen.
Es sind alternative Szenarien zum Erhalt aller Standorte zu entwickeln, die den medizinischen
Versorgungsauftrag der Stadt für den Dresdner Norden umfänglich sicherstellen.
Unterstützen Sie bitte diese Forderung mit der Unterzeichnung und Verbreitung der Petition bzw. mit
Ihrer Unterschrift auf der Rückseite dieses Schreibens!
Sie finden diese auf der Website der Landeshauptstadt unter folgendem Unk:
Landeshauptst2.dt Drssden
Hiermit unterzeichne ich die Petition (siehe Seite 1) ,,Ablehnung des präferierten Zukunftsszenarios
„Campus Konzept" fOr das Städtische Klinikum Dresden (Schließung von 97 % stationärer Bereiche am
Standort Neustadt.rrrachau)":
Vorname Name Straße und Hausnummer Postleitzahl Ort
1
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15
Hinweis:
Die Erhebung der Daten erfolgt, um die Ernsthaftigkeit der Mitzeichnung prüfen zu können. Es werden
keine personenbezogenen Daten veröffentlicht. Die Daten werden nach Weiterleitung der Petition an das
Biiro des Oberbiirgerrneisters gelöscht.
Unterschriftenliste;::----------------'
Seite 2 von 2
Onlinepetition (QR-Code + Kurzlink)
http://kurzelinks.de/e-petition-klinikum-dresclen


text:
 Petition Nr.: P0052/21
 Datum: 3. Februar 2021

P e t i t i o n
zusätzliche Informationen
(Achtung! Das Dokument wird nur zuverlässig aktuell angezeigt, wenn keine Notizen oder Markierungen getätigt
worden sind.)

Gegenstand:
Petition/E-Petition „Schließung des Krankenhauses Neustadt verhindern.
Gesundheitsversorgung im Dresdner Norden sicherstellen!"/„Ablehnung des präferierten
Zukunftsszenarios „Campus Konzept" für das Städtische Klinikum Dresden (Schließung von 97 %
stationärer Bereiche am Standort Neustadt/Trachau)"

zuständige Stadträtin/zuständiger Stadtrat:

Frau Stadträtin Dr. Osiander und Frau Stadträtin Apel

Unterstützer der Petition:
(eine namentliche Prüfung und ggf. Dopplung der Mitzeichnungen online sowie auf Listen oder Karten wird nicht
geprüft bzw. erst bei einer ggf. vorliegenden Sammelpetition von 10.000 Unterschriften entsprechend § 20 Absatz
3 Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dresden)

Datum Gesamtanzahl Unterschriften* (ePetition; Postkarten; Liste o. ä.) – ggf. ca.
02.02.2021 Unterschriftenliste mit 15 Unterzeichnungen
04.02.2021 Unterschriftenlisten mit 74 Unterzeichnungen
09.02.2021 e-Petition mit 4912 Unterzeichnungen

* Die Unterschriftlisten zu der Petition dürfen nach Rücksprache mit dem städtischen Datenschutzbeauftragten aus
Datenschutzgründen der Petition nicht beigefügt werden. Das Interesse der Unterzeichner am Schutz ihrer Daten
überwiegt das möglicherweise bei Ausschussmitgliedern vorhandene Interesse zu wissen, ob die Unterzeichner
z. B. auch in der Nähe des Petitionsgegenstandes wohnen. Um auch den Interessen der Ausschussmitgliedern
Rechnung zu tragen, ist jedoch auch ohne formales Akteneinsichtsgesuch für die Ausschussmitglieder über die
Schriftführung eine Einsichtnahme in die Unterschriftslisten möglich.

Petitionstext (Kurzfassung):
Der Petent wendet sich gegen die Schließung des Neustädter Krankenhauses, was die Folge wäre, wenn
der Stadtrat dem von der Klinikleitung vorgeschlagenen Campus-Konzept zustimmt!

(detaillierte Begründung – siehe Petition)
Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Anlagenverzeichnis:

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
03.02.2021 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
Von:
An:
Kopie
Einreichung e-Petition
epetition An: oberbuergermeister
Kopie. onlineredaktion
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www.dresden.de wurde die e Petition mit dem TiteT"ru5Ielinurrg-'des·-
präferierten Zukunftsszenarios „Campus Konzept" für das Städtische Klinikum
Dresden (Schließung von 97 % stationärer Bereiche am Standort
Neustadt/Trachau) am 16.11.2020 für die Dauer von 12 Wochen veröffentlicht.
In dieser Zeit haben 4912 Unterstützer/ innen diese Petition mitgezeichnet
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergeb�e�n�.'--���
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Titel: Ablehnung des präferierten Zukunftsszenarios „Campus Konzept"
für das Städtische Klinikum Dresden (Schließung von 97 % stationärer
Bereiche am Standort Neustadt/Trachau)
Text:
Die Unterzeichner und Unterzeichnerinnen lehnen das „Campus Konzept" als
präferiertes Zukunftsszenario mit der dargestellten Zielplanung für das
Städtische Klinikum Dresden ab.
Insbesondere die Umwandlung des Standortes Neustadt/Trachau in einen fast
ausschließlich ambulanten Standort kommt perspektivisch einer
Krankenhausschließung gleich, so dass der medizinische Versorgungsauftrag
an diesem Standort für den Dresdner Nordwesten nicht mehr gewährleistet
werden kann. Wirtschaftliche Aspekte sind für die zukunftsweisende
Gestaltung des Klinikums wichtig, sollten aber aus Gründen der
Daseinsfürsorge nicht die entscheidenden Argumente sein. Die qualitative
Aufrechterhaltung einer modernen medizinischen wohnortnahen Versorgung der
Bevölkerung ist aus unserer Sicht heutzutage bedeutender denn je und muss
in einem ausgewogenen Zukunftsszenario mehr Beachtung finden.
Wir bestehen auf den Erhalt aller derzeit vorhandenen stationären Standorte
des Klinikums.
Die von der Klinikleitung und der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft „Ernst &
Young" erarbeiteten Szenarien sind dafür unzureichend. Deshalb sollten
weitere Szenarien in Betracht gezogen werden.
Wir empfehlen zur Stärkung und Stabilisierung aller Klinikstandorte, zu
prüfen, inwieweit der konstruktive Einsatz von Investitionsmitteln nach dem
Sächsische Krankenhausgesetz förderfähig ist.
Darauf basierend sollten zu erwartende Betriebskostenzuwächse kalkuliert
werden. Erst dann kann eine Beurteilung darüber erfolgen, ob der Betrieb
medizinisch erfolgreich bzw. zukunftsfähig ist. Mit der bleibenden
Tarifbindung nach TVÖD und Marburger Bund kann einer ohnehin schon
dramatisch begonnenen Abwanderung von Fachkräften und Spezialisten
entgegengewirkt werden.
Wie im bevorzugten Zukunftsszenario aufgezeigt, ist ein Zentrum für
Notfallmedizin im 24-Stunden-7-Tage-Betrieb mit einer drastischen
Bettenreduktion am Standort Neustadt vorgesehen. Dies ergibt aus
medizinisch-wirtschaftlicher Sicht ohne funktionierendes Krankenhaus im
Hintergrund keinen Sinn und gefährdet das Patientenwohl im gesamten
derzeitigen Versorgungsgebiet. Viele Notfälle des Dresdner Nordens könnten
dann in der Notfallambulanz Neustadt/Trachau nach anerkannten medizinischen
Leitlinien in der Notfallbehandlung nicht mehr versorgt, sondern müssen
entweder an den Friedrichstädter Standort oder in andere Kliniken gebracht
werden. Somit wird eine sorgsame, medizinisch vertretbare
Patientenbehandlung nicht sichergestellt. Die zusätzliche Zeit, die dann
für den erweiterten Patiententransport nötig ist, kann in vielen Fällen
lebensbedrohlich für den Patienten sein.
Wir sind davon überzeugt, dass nur mit dem Erhalt des Standortes
Neustadt/Trachau als stationärer Versorger die Gesundheitsversorgung für
die Dresdner Bürgerinnen und Bürger vollumfänglich garantiert wird, das
gilt umso mehr im Ausnahme- bzw. Katastrophenfall wie wir es bei
Massenanfällen von Verletzten erlebt haben oder mit der derzeitigen
Corona-Pandemie erleben. Deshalb sprechen wir uns für den Erhalt aller
Stellen und Betten aus.
Wir fordern den Stadtrat auf, das Zukunftsszenario „Campus Konzept" und den
damit einhergehenden Betten- und Stellenabbau im Städtischen Klinikum
Dresden abzulehnen. Es sind alternative Szenarien zum Erhalt aller
Standorte, Betten und Stellen zu entwickeln.
Liste der Mitzeichner


text:
Jonas Leuwer, Bündnis für Pflege Dresden
            1
Sehr geehrte Abgeordnete des Petitionsausschuss,

Die Unterzeichner der Ihnen vorliegenden Petition lehnen das im September 2020
vorgestellte Campus-Konzept, sowie sämtliche Kürzungspläne für das Städtische
Klinikum ab, und fordern den Stadtrat dazu auf, dieses Zukunftsszenario und den
damit einhergehenden Betten- und Stellenabbau im Städtischen Klinikum Dresden
abzulehnen und darüber hinaus alternative Szenarien zum Erhalt aller Standorte,
Betten und Stellen zu entwickeln. Ein Betten- und Stellenabbau, sowie die de-facto
Schließung eines gesamten Standorts gefährden die Gesundheitsversorgung der
Bevölkerung, insbesondere im Dresdner Norden, sowie die berufliche Existenz
etlicher Beschäftigter. Eine Politik des Rotstifts steht konträr der sozialen und
fachlich-adäquaten Versorgung in wohnortnähe gegenüber. Insbesondere die
Notfallversorgung im Dresdner Norden wäre gefährdet durch die Umstrukturierung
am Standort Neustadt. Außerdem hat gerade die Coronapandemie gezeigt, wie
wichtig es ist, Gesundheitsversorgung zu dezentralisieren, über mehrere Standorte,
sowie genügend Personal und Ressourcen vorzuhalten. Um ein zukunftsfähiges
Klinikum zu entwickeln, muss man beachten, dass Beschäftigte und
Krankenhausbetten keine finanzielle Verfügungsmasse sind, die man beliebig
umstrukturieren und kürzen kann. Gerade wir Beschäftigten wollen eine Zukunft,
denn wir sind systemrelevant. Es kann nicht sein, dass die Beschäftigten zu
Pandemiezeiten beklatscht wurden und morgen arbeitslos sein sollen. Wir wollen
daher eine klare Zukunftsperspektive.

Es bedarf daher einer langfristigen und nachhaltige Planung, bei einer gleichzeitigen
Investition in die Zukunft des Klinikums. Ein Klinikum mit einer über 100 jährigen
Geschichte als städtischer Eigenbetrieb mit mehreren Standorten, ist ein
Alleinstellungstellung für die Landeshauptstadt Dresden und vor allen ein Grund
Stolz zu sein. Deswegen haben sich bereits 2012 die Dresdner Bürger in einen
Bürgerentscheid für die Zukunft des Städtischen Klinikums als Eigenbetrieb
entschieden, dies wurde nochmal mit fast 5000 Petitionsunterzeichnern heute
bestätigt. Die Bürger haben entschieden, die Bürger stehen hinter ihren Klinikum,
deswegen sehr geehrte Abgeordnete:

Jonas Leuwer, Bündnis für Pflege Dresden
            2
Sie haben eine Verantwortung, gegenüber den Bürgern, den Beschäftigten,
gegenüber den Klinikum. Danach wird Ihre Politik bemessen werden. Also nehmen
Sie Ihre demokratische Verantwortung wahr und zwar nicht nur im Wahljahr 2021:
sichern Sie die Zukunft des Krankenhaus und erhalten Sie alle Standorte, Betten,
sowie Arbeitsstellen. Als Petent empfehle ich Ihnen, stellvertretend für alle
Unterzeichner der Petition: lehnen Sie die Kürzungspläne und die
Standortschließung ab und entwickeln Sie mithilfe der Beschäftigten und der
Bevölkerung ein tragfähiges Konzept für das Klinikum, welches ohne Kürzungen
auskommt, sondern Wachstum und Fortentwicklung vorsieht. Es heißt im Slogan des
Klinikums: „Meine Stadt – Mein Klinikum“- Die Beschäftigten und die Bevölkerung
stehen hinter den Klinikum, aber inwieweit die Stadtverwaltung hinter den Klinikum,
den Beschäftigten und den Interesse der Bevölkerung steht, entscheiden Sie.
Verspielen Sie nicht unser Vertrauen in den Stadtrat, wir benötigen jetzt ein klares
Ja zu einem starken Klinikum. Die Beschäftigten und die Dresdner Bürger werden es
Ihnen danken!


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
-Stadtrat -
Vorlage Nr.: P0052/21
Datum: 10. März 2021
ZWISCHENBERICHT
des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
(P/017/2021)
über:
Petition/E-Petition „Schließung des Krankenhauses Neustadt verhindern. Gesundheitsversor
gung im Dresdner Norden sicherstellen {"/„Ablehnung des präferierten Zukunftsszenarios „Cam
pus Konzept" für das Städtische Klinikum Dresden (Schließung von 97 % stationärer Bereiche am
Standort Neustadt/Trachau)"
1. Die Petition wird bis zur nächsten Sitzung vertagt.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung Ja 12 / Nein 3 / Enthaltung 0
2. Die Petition sowie die Stellungnahme der Verwaltung werden den Fraktionen und Stadt
rätinnen und Stadträten durch Anhängen an die Verwaltungsvorlage V0817/21 zur
Kenntnis gegeben.
Abstimmungsergebnis: Zustimmung Ja 15 / Nein 0/Enthaltung 0
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


datei_name: A0202/21_Zweitgutachten zur Restrukturierung des Städtischen Klinikums - zurückgezogen

text:
  Seite 1 von 3
 Antrag Nr.: A0202/21
 Datum: 26.03.2021

A N T R A G
Interfraktionell
Fraktion Bündnis 90/Die Grünen
Fraktion DIE LINKE.
SPD-Fraktion

Gegenstand:

Zweitgutachten zur Restrukturierung des Städtischen Klinikums

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein Zweitgutachten zur Restrukturierung des Städti-
schen Klinikums in Auftrag zu geben. In dem Gutachten sind folgende Punkte besonders zu
beleuchten:

a) Sind die in der Begutachtung durch die Unternehmensberatung EY im Jahr 2020 gemach-
ten Annahmen zur zukünftigen Entwicklung des Städtischen Klinikums in den verschie-
denen dargestellten Varianten plausibel, insbesondere was die Entwicklung der Basis-
fallwerte und des DRG-Systems insgesamt, die Fallzahlen, den Casemix im Klinikum und
die notwendigen Investitionen betrifft? Teilen Sie die Auffassung der Präferenz des
Campus Friedrichstadt-Szenarios? Wenn nein, wo sind an der Bewertung von EY Korrek-
turen notwendig? Die wirtschaftliche Entwicklung des Städt. Klinikums ist in den unter-
schiedlichen Varianten bis zum Jahr 2035 prospektiv zu beurteilen und einander gegen-
überzustellen.

b) Wie ist aus Sicht der regionalen Gesundheitsversorgung in Dresden, der Versorgungs-
qualität und aus wirtschaftlicher Sicht eine Variante zu bewerten, die am Standort
Trachau eine stationäre Grund- und Regelversorgung im internistischen und chirurgi-
schen Bereich weiterhin und langfristig aufrechterhält? Bieten sich aus wettbewerbs-
und medizinstrategischen Überlegungen weitere Schwerpunkte in Trachau an (z.B. Zent-
rum für Geburtshilfe und Kinderheilkunde)?

c) Welche Konsequenzen hätte eine perspektivische Aufgabe des Standortes Trachau für
die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung und für die wirtschaftliche Entwicklung
des Städtischen Klinikums?

  Seite 2 von 3

d) Welche Fördermittelquellen des Freistaates Sachsen und des Bundes stehen für eine
Umstrukturierung prinzipiell zur Verfügung? Lässt sich abschätzen, in welcher Größen-
ordnung Fördermittel zu erwarten sind? Ist bei einer Fortführung des Standorts Trachau
wie unter b) skizziert mit einem Ausfall oder wesentlichen Verlust an Fördermitteln, ins-
besondere aus dem Krankenhaus-Strukturfonds zu rechnen?

2. Bei der Vergabe des Gutachtens ist auch die Firma BAB um ein Angebot zu bitten, die bereits
vor der Fusion der Krankenhäuser Friedrichstadt und Neustadt zum Städtischen Klinikum
gutachterlich für die LHD tätig war.

3. Die Kosten des Gutachtens sollen 60.000 Euro nicht überschreiten. Das Gutachten ist bis
zum 31.08.2020 dem Stadtrat vorzulegen.

4. Der Oberbürgermeister wird ferner beauftragt, dem Stadtrat die Konzeption der Verwaltung
bzgl. des Standortes Trachau zu erläutern. Wie soll die Umstrukturierung des Standortes
Trachau erfolgen? Welche Nach- bzw. Umnutzungen der Gebäudeteile sind zum Wohle der
Bevölkerung und mit Blick auf die gesundheitliche Daseinsvorsorge, der die Landeshaupt-
stadt Dresden verpflichtet ist, angedacht? Wie wird künftig die medizinische Versorgung auf
rechtselbischer Seite sichergestellt, wenn der Standort Trachau aufgegeben werden sollte,
insbesondere in medizinischen Notfallszenarien (Hochwasser, Notfall-Ambulanz)?

5. Die Kosten für das Gutachten werden aus dem Wirtschaftsplan des Klinikums gedeckt.

Beratungsfolge Plandatum
Ältestenrat 29.03.2021 nicht öffentlich zur Information
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  nicht öffentlich zur Information
Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb
Städtisches Klinikum Dresden)
 nicht öffentlich 1. Lesung
(federführend)
Ausschuss für Finanzen  nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Gesundheit (Eigenbetrieb
Städtisches Klinikum Dresden)
 nicht öffentlich beratend
(federführend)
Stadtrat  öffentlich beschließend

Begründung:

Im Jahr 2020 fand eine umfangreiche Begutachtung zur Restrukturierung und zukünftigen Ent-
wicklung des Städtischen Klinikums durch die Unternehmensberatung EY statt, die in mit dem
Klinikumsvorstand abgestimmte Empfehlungen mündete. Diese wurden dem Ausschuss für Ge-
sundheit in mehreren Sitzungen vorgestellt. Trotz zahlreicher Nachfragen blieben dabei wesent-
liche Fragen offen. So konnten die Gutachter nicht in der nötigen Klarheit ihre Grundannahmen
bezüglich der Entwicklung der Basisfallwerte, des DRG-Systems insgesamt, der Fallzahlen und
des Casemix im Klinikum variantenunabhängig darlegen. Auch die Annahmen bezüglich der
notwendigen Investitionen wurden nicht eingehend genug begründet, möglicherweise auch
nicht eingehend genug ermittelt. Die Annahmen zur staatlichen Förderung in der Vorzugsvarian-
te der Gutachter (u.a. 125 Mio. Euro aus dem Krankenhaus-Strukturfonds) erscheinen den An-
tragstellern auch nach eigenen Recherchen völlig überhöht.
  Seite 3 von 3

Die aus Sicht einer guten regionalen Gesundheitsversorgung in Dresden wesentliche Frage, un-
ter welchen Bedingungen und ggf. mit welchen Kosten eine stationäre Grund- und Regelversor-
gung am Standort Trachau aufrechterhalten werden kann, wurde ebenfalls nicht ausreichend
geprüft.

Insgesamt ist es bei diesen eklatanten Mängeln nicht vertretbar, auf einer solchen Datengrund-
lage im Stadtrat Entscheidungen zu treffen, die in den nächsten zehn Jahren Investitionen in
dreistelliger Millionenhöhe erforderlich machen werden. Das EY-Gutachten ist auch insoweit
einseitig, als es lediglich die wirtschaftlichen Faktoren der Klinikumsbetreibung beleuchtet. Spä-
testens die Corona-Pandemie hat jedoch allen Beteiligten deutlich gemacht, dass die wirtschaft-
lichen Faktoren im Betrieb von Krankenhäusern nur einer unter mehreren Aspekten sind. Ethi-
sche und seelsorgerische Aspekte der Pflege und Medizin sind für eine Genesung der Patienten
nicht zu vernachlässigen.

Die damit einhergehende notwendige Aufwertung sozialer Pflege- und Krankenhausberufe ist
eine Aufgabe der gesamten Stadtgesellschaft. Die Mitarbeiter:innen des Klinikums sind deshalb
wie auch der Personalrat in den gesamten Prozess angemessen und gleichberechtigt einzube-
ziehen. Die Bürgerinnen und Bürger haben sich in einem Bürgerentscheid eindeutig dafür aus-
gesprochen, das Krankenhaus in städtischer Hand zu belassen und zu stärken.

Für eine gegenüber den Dresdner Bürgerinnen und Bürgern verantwortliche Entscheidung ist
bei den möglichen sehr weitreichenden Konsequenzen (Schließung des Standorts Trachau für
die stationäre Versorgung) eine Zweitbegutachtung daher zwingend erforderlich. Der dafür ge-
setzte Kostenrahmen ist angesichts der Bedeutung der Entscheidung zweifellos vertretbar.

Christiane Filius-Jehne       André Schollbach    Dana Frohwieser
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN   Fraktion DIE LINKE.     SPD-Fraktion

Agnes Scharnetzky
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Anlagenverzeichnis:

-


text:
LANDESHAUP
-St
TS
a d
TADT
trat-
DRESDEN
Petition Nr.: P0052/21
Datum: 31. März 2021
ZWISCHENBERICHT
des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
(P/018/2021)
über:
Petition/E-Petition „Schließung des Krankenhauses Neustadt verhindern. Gesundheitsversor
gung im Dresdner Norden sicherstellen!"/„Ablehnung des präferierten Zukunftsszenarios „Cam
pus Konzept" für das Städtische Klinikum Dresden (Schließung von 97 % stationärer Bereiche am
Standort Neustadt/Trachau)"
Ergebnis:
1. Die Petition wird vertagt, bis der Stadtrat über den Antrag A0202/20, Zweitgutachten zur
Restrukturierung des Städtischen Klinikums, entschieden hat.
2. Die Verwaltung wird gebeten, eine Bürgerbeteiligung in Anlehnung an Paragraf 11 der
Bürgerbeteiligungssatzung durchzuführen.
Abstimmung: Vertagung - Entscheidung des Stadtrates zur betroffenen Vorlage/Antrag
Vorsitzende
Erläuterung:
1. redaktionelle Änderungen = unterstrichene Textteile
2. Änderungen Gremium = unterstrichen bzw. durchgestrichen sowie fett hervorgehoben