text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0082/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für Lesematerial im Bücherstübchen
Ockerwitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt für den Erwerb von Lesematerial im Bücherstübchen Ockerwitz
200,00 Euro aus den Verfügungsmitteln 2021 bereit.

Gerhard Ofschanka

2/2


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0083/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Ockerwitz auf Gewährung einer
Zuwendung für das Glühweinfest

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Ockerwitz einen Zu-
schuss in Höhe von 150,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für das Glüh-
weinfest am 5. Dezember 2021 bereitzustellen.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom 28.9.2021

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0084/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 01.11.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Anfertigung einer Leinwand mit dem
Luftbild der Ortschaft Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt für die Anfertigung einer Leinwand mit dem Luftbild der Ort-
schaft Gompitz bis 1.000,00 Euro aus den Verfügungsmitteln bereit und beauftragt die Verwal-
tungsstelle Gompitz mit der Realisierung.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0085/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Reparatur von Bänken

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, Verfügungsmittel bis 700,00 Euro für Materialien zur Re-
paratur von Bänken durch den Bauhof Gompitz bereitzustellen.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0086/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 01.11.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Ersatzbeschaffung Schaukästen

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, zur Ersatzbeschaffung für die Schaukästen an den Stand-
orten Ockerwitz, Buswendeplatz und Pennrich, Zum Schmiedeberg Verfügungsmittel bis
2.000,00 Euro bereitzustellen und beauftragt die Verwaltungsstelle mit der Realisierung.

Gerhard Ofschanka

2/2


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0087/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Ertüchtigung des Funktionsgebäudes
auf dem Sport- und Freizeitplatz Pennrich

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, das Funktionsgebäude auf dem Sport- und Freizeitplatz
Pennrich mit einem Farbanstrich und Ausbesserungsarbeiten durch den Bauhof Gompitz zu er-
tüchtigen und stellt für die entsprechenden Materialien Verfügungsmittel bis 500,00 Euro be-
reit.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0088/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Finanzmitteln der Ortschaft Gompitz für die Ersatzbeschaffung
eines neuen Multicars für den Bauhof Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt für die Beschaffung eines Multicars für den Bauhof Gompitz
insgesamt 100.000,00 Euro bereit. Der Betrag setzt sich zusammen aus 97.950,00 Euro aus den
investiven Mitteln und 2.050,00 Euro aus den Verfügungsmitteln. Die Verwaltungsstelle Gom-
pitz wird beauftragt, die entsprechende Beschaffung zu veranlassen und diese Mittel bereitzu-
stellen.

Begründung:
Der derzeit genutzte Multicar vom Bauhof Gompitz ist bereits 18 Jahre alt und weist erhebliche
Verschleißerscheinungen auf. Um zukünftige Unterhaltungskosten zu reduzieren und die Ar-
beitsqualität und Einsatzbereitschaft des Bauhofes Gompitz zu gewährleisten, wird ein neues
Fahrzeug benötigt.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0089/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 01.11.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln der Ortschaft Gompitz für Entwicklung,
Planung und Bau des Kultur- und Ortschaftszentrums unter Einbeziehung des Wohn- und
Wirtschaftsgebäudes (Postgut Pennrich)

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, die nicht abgerufenen Verfügungsmittel des Ortschaftsra-
tes aus dem Jahr 2021 dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Entwicklung,
Planung und Bau des Kultur- und Ortschaftszentrums unter Einbeziehung des Wohn- und
Wirtschaftsgebäudes (Postgut Pennrich) bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Übertragung der Finanzmittel an das Amt für Hochbau
und Immobilienverwaltung, PSP: 70.651009.700.001, Sachkonto: 7851 0000 zu beauftragen.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0090/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 01.11.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für eine Wetterschutzhütte Bauhof Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt Verfügungsmittel bis 1.500,00 Euro für eine Wetterschutzhütte
an der Grünschnittannahmestelle auf dem Bauhof Gompitz bereit und beauftragt die Verwal-
tungsstelle mit der Realisierung.

Gerhard Ofschanka

2/2


paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0064/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für 950 jähriges Jubiläum Cossebaude an Heimat- und Verschönerungsverein
Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Vorbereitung der 950 Jahrfeier im Jahre 2022
dem Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude e.V. 10.000 Euro aus dem Verfügungs-
fonds 2021 bereit zu stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
A-CB0042/20
A-CB0244/19

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:

2/3
...
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Bereits seit zwei Jahren wird mit Vertretern der Cossebauder Vereine/Einrichtungen die 950
Jahrfeier, welche nunmehr im Jahr 2022 stattfindet, vorbereitet. Dazu ist es jetzt schon not-
wendig, Verträge vorzubereiten und ggf. bei vertraglicher Bindung Anzahlungen zu leisten. Dazu
werden dem Heimatverein Cossebaude Finanzmittel bereitgestellt. Die Bezahlung bzw. Anzah-
lung von Verträgen dieser Art können nicht über die Verwaltungsstelle Cossebaude bearbeitet
werden.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0065/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Neugestaltung Spielplatz Kolpingstraße in Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Überplanung/Neugestaltung des Spielplatzes Kol-
pingstraße in der Ortschaft Cossebaude dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft einen Be-
trag von 30.900 € aus der Investpauschale 2021 bereit zu stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/3
...
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Bereits im Jahr 2020 wurde im Ortschaftsrat zu einer Neugestaltung des kleinen Spielplatzes an
der Kolpingstraße diskutiert. Ebenfalls kamen dazu auch Anfragen der Tagesmütter und der
Kitas der Ortschaft. Dieser Spielplatz wurde seit Jahren bei der Neugestaltung etwas vernachläs-
sigt. Die Lage bietet sich aber besonders für Kinder bis 3 Jahre an. da dieser nicht unmittelbar an
einer stark befahrenen Straße liegt. Nach Rücksprache mit den Tagesmüttern soll dieser Platz
nun mit neuen Geräten besonders für die Altersgruppe 0-3 Jahre neugestaltet werden. Dazu
wurde mit dem Fachamt bereits erste Ideen besprochen. Von den Tagesmüttern wurden gleich-
falls auch Vorschläge für den Aufbau von Geräten eingereicht.

Seitens des Fachamtes wurde folgendes mitgeteilt: „Für den Beginn einer Planung wären bei
einer angenommenen Brutto-Bausumme von 25 T Euro   2500 € nötig. Für diese Konstellation
ergäbe das Gesamtkosten incl. 10 % Risikozuschlag von ca. 37 T Euro, wobei wir bestrebt sind
den Risikozuschlag natürlich nicht zu verbrauchen bzw. bei absehbarer Kostensicherheit in Leis-
tung umzusetzen.

Nach Eingang der Gelder könnte ich einen Planungsauftrag ab Anfang 2022 auslösen. Zwei Vor-
entwurfsvarianten könnten dann im Frühjahr in einer OSR-Sitzung den Bürgern zur Diskussion
gestellt werden“.

3/3

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


Finanzmittel zum Kauf für Papierkörbe

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0066/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zum Kauf für Papierkörbe

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Kauf von Papierkörben einen Betrag von 2.000
€ aus dem Verfügungsfonds 2021 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Papierkörbe können aufgrund von Eigentumsverhältnissen nicht immer einbetoniert werden.
Wandbefestigung oder auf einer Platte auf dübeln ist in manchen Fällen möglich. Damit soll die
Anfrage aus dem Ortschaftsrat zur Aufstellung weiterer Papierkörbe in der Ortschaft noch um-
fangreicher umgesetzt werden.
Es soll von jeder Sorte drei Stück bestellt werden.

Anlagenverzeichnis:
Auszug aus dem Katalog

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0067/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für ein Gartenhaus für Kindergarten Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt für ein Geräte-/Gartenhaus für den Kindergarten
Cossebaude einen Betrag von 1.200 € aus dem Verfügungsfonds 2021 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine ausführliche Begründung liegt vom Kindergarten vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Kostenangebote

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0068/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 09.11.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für das Projekt "Der Lebendige Adventskaleder" Kulturverein Lochmühle e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt dem Kulturverein Lochmühle e.V. für das Projekt „Der
Lebendige Adventskalender“ einen Betrag in Höhe von 2.300 € aus dem Verfügungsfonds 2021
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine ausführliche Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0069/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für sanitäre Anlagen in den Vereinsräumen Kulturverein Lochmühle e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt dem Kulturverein Lochmühle für die Schaffung der
sanitären Anlage in den Vereinsräumen einen Betrag in Höhe von 6.000 € aus dem Verfügungs-
fonds bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine umfassende Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Angebote

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0070/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 09.11.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel an Straßen- und Tiefbauamt zur Sanierung von Straßen und Gehwegen in der
Ortschaft Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Straßen- und Tiefbauamt Dresden zur Sanierung
von Straßen und Gehwegen in der Ortschaft Cossebaude einen Betrag von 18.250 € aus dem
Verfügungsfonds 2021 bereitzustellen.

Die Finanzmittel sind in Absprache mit der Ortschaft und anhand der vom Ortschaftsrat be-
schlossenen Prioritätenliste einzusetzen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:

2/2

Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Dem Ortschaftsrat stehen für 2021 noch Finanzmittel zur Verfügung, welche durch Beschlüsse
gebunden werden müssen.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0071/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel Pflanzung Jahrgangsbaum 2020

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Pflanzung des Jahrgangsbaumes für die im Jahr
2020 geborenen Kinder in der Ortschaft einen Betrag von 1.200 Euro aus dem Verfügungsfonds
2021 bereit zu stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Für die Pflanzung werden Finanzmittel zur Vorbereitung des Standortes, den Baum, das Schild
und Blumen für die Eltern benötigt. Die Abrechnung erfolgt über die Verwaltungsstelle Cosse-
baude.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0096/21
 Datum: 28. Oktober 2021

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Absenkung der innerstädtischen gesundheitsschädlichen Partikel- und Lärmemissionen durch
Elektrifizierung der Dresdner Linienbusflotte"

Petitionstext (Kurzfassung) – ausführlicher Text -> siehe Petition:

Die Stadt Dresden wird dazu aufgefordert die städtischen Verkehrsbetriebe
bei deren schleppend voranschreitender Umstellung auf eine emissionsarme
Linienbusflotte zu unterstützen.

…

Die Stadt möge die DVB insbesondere im Bezug auf folgende Aspekte unterstützen

--- Erkenntnis und Verständnis, dass der Betrieb - geschweige denn die Neubeschaffung - von lärmenden,
raffiniertes Erdöl verbrennenden Bussen in dicht besiedelten Gebieten nicht mehr zeitgemäß ist.
--- Ausarbeitung einer Priorisierung, welche aufzeigt, welche Buslinien die Bürger derzeit am stärksten
belasten (Wohndichte & örtliche Gegebenheiten wie Bebauung entlang der Fahrstrecke, Taktzeiten) und
zugleich für eine Elektrifizierung (Platz und Netzanschluss für Ladeinfrastruktur an Wendestellen, etc.)
und damit Entlastung am geeignetsten sind.
--- Genehmigung und Einrichtung von Ladeinfrastruktur auf städtischem Grund (Haltestellen, Wende-
schleifen, Depots).
--- Unterstützung bei Finanzierung und Fördermittelerwerb auf städtischer, Landes- und Bundesebene für
batterie-elektrischer Busse und Ladeinfrastruktur die bis 80% der Mehrkosten auffängt (5).
--- Durchführung und Offenlegung einer Umfassenden Betrachtung "Anschaffung und Betrieb von Diesel-
bussen vs. Elektrobussen" (einschließlich Vollkostenrechnung über gesamte Buslebensdauer unter Ein-
bezug der möglichen Förderungen, innerstädtische Umweltbelastung durch Lärm und Partikel,  Mehrbe-
darf an Fahrzeugen durch Ladezeiten, Förderungen usw.).
--- Kontaktherstellung zu und Einholen von Erfahrungswerten von Partnern (Stadt Ham-
burg/Verkehrsbetriebe, Fraunhofer IVI, etc.).

Die Gesundheit der Bürger und die städtische Lebensqualität muss ein  Anliegen der Stadt sein…

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 124 Unterstützer/-innen

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0072/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzzuschuss zur Beschaffung einer neuen Baschallungsanlage für den Veranstaltungsraum
des ASB Begegnungs- und Beratungszentrum "Am Friedensstein" Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem ASB Begegnungs- und Beratungszentrum "Am
Friedensstein" Cossebaude zur Anschaffung einer neuen Beschallungsanlage für den
Veranstaltungsraum in Cossebaude einen Betrag von 2.750 Euro aus dem Verfügungsfonds 2021
bereit zu stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/3
...
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2,750 €
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.11
Kostenart: 44291000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Vom ASB Cossebaude liegt ein entsprechender Antrag inkl. einem Kostenangebot vor.
Für Veranstaltungen im Rahmen des Begegnungszentrums wird für die Durchführung von Mu-
sikveranstaltungen oder Filmvorführungen u.a. eine neue Anlage benötigt. Die vorhandenen
Teile wie Videorekorder, Fernseher usw. sind total veraltet und können daher nur noch einge-
schränkt genutzt werden.
Auf Grund einer immer weiterwachsenden Teilnehmerzahl im Begegnungszentrum Cossebaude
sollen die Angebote jedoch wieder erhöht und weitere ausgebaut werden.
Das Beratungs- und Begegnungszentrum “Am Friedensstein“ Cossebaude erfreut sich immer
größerer Beliebtheit und die Zahl der Nutzer derartiger Veranstaltungen nimmt immer mehr zu.

Anlagenverzeichnis:
Antrag
Kostenangebot

3/3

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0034/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 11.11.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Anschaffung und Aufstellung von Outdoorgeräten in Oberwartha

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft, Sachge-
biet Planung, einen Betrag von 12.200 € aus der Investpauschale 2021 zur Anschaffung und Auf-
stellung von Outdoor- Fitnessgeräten in der Ortschaft Oberwartha zu übertragen.

bereits gefasste Beschlüsse:
A-OW0024/20 = 750,00 €
A-OW0007/19 = 3.200,00 €

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/3
...
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.11
Kostenart: 44291000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Bereits seit längerer Zeit wird über die Aufstellung von Outdoor-Fitnessgeräten am Spielplatz in
Oberwartha diskutiert. Das Fachamt stellte dazu auch bereits in einer der letzten Sitzungen Ge-
räte und die Umsetzung vor. Ein geeigneter Platz ist ebenfalls durch das städtische Fachamt ge-
funden und geprüft worden.
Der Ortschaftsrat Herr Kliemt hat sich ebenfalls um ein Angebot zu geeigneten Geräten bemüht
und legt dieses mit vor.
Details zur Umsetzung müssen dann gemeinsam mit dem zuständigen Fachamt besprochen
werden.

Anlagenverzeichnis:
Kostenangebote

3/3

Jens Kleinschmidt


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0035/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wasseraustausch oberer Stausee Oberwartha, Verbesserung der Gewässerqualität und der
damit einhergehenden Vermeidung von Faulgasen

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat beschließt:
Der Ortschaftsrat Oberwartha bittet den Oberbürgermeister das zuständige Fachamt zum
einen mit der Prüfung des Sachverhaltes des beiliegenden Schreibens des Eigentümers der
Lochmühle Oberwartha und zum anderen mit der Aufnahme eines temporären Pumpbe-
triebes bzw. andere geeignete Maßnahmen zur Vermeidung der  weiteren Nährstoffanreiche-
rung des Gewässers zu beauftragen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

2/3
...

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Die Verschlechterung der Wasserqualität ist in den letzten Jahren, mit der Einstellung des
Pumpbetriebes bzw. des Notbetriebes, sehr deutlich zu bemerken gewesen. Sowohl die Trü-
bung durch Algenbildung des Wassers, das teppichartige Wachsen von invasiven Wasser-
pflanzen wie der Wasserpest, als auch das starke Ausströmen der Faulgase im Auslassbe-
reich des Lotzebachs haben Jahr für Jahr zugenommen. Geeignete Maßnahmen sind un-
verzüglich zu ergreifen um ein totales Umkippen des Gewässers zu vermeiden.

3/3

Anlagenverzeichnis:

Jens Kleinschmidt


Finanzzuschuss für Senioren Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0037/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 11.11.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzzuschuss für Senioren Oberwartha

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, den Senioren Oberwartha zur Durchführung einer
Weihnachtsfeier 2021 einen Betrag von 260,00 €uro aus dem Verfügungsfonds 2021 bereit zu
stellen.
Die Abrechnung erfolgt mittels Originalrechnungen über die Verwaltungsstelle Cossebaude.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-OW0031/21

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/3
...
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt: 10.100.11.1.1.11
Kostenart: 44291000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 200,00 €
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.11
Kostenart: 44291000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Nach Abzüge aller gefassten Beschlüsse zu den Finanzmitteln des Verfügungsfonds 2021 bleibt
ein Restbetrag von 20, € übrig.
Die Senioren Oberwartha beantragen jedes Jahr Finanzmittel zur Durchführung von Busfahrten
und Veranstaltungen im Rahmen der Seniorenbetreuung Oberwartha.
Diese Mittel werden jedes Jahr gekürzt, s.d. für die Senioren die Kosten der Eigenbeteiligung
immer höher werden.
Um nach der langen Pandemiezeit den Senioren eine Zusammenkunft zum Jahresende 2021 zu
ermöglichen, stellt der Ortschaftsrat die Finanzmittel zur Verfügung.
Die Veranstaltung wird unter Einhaltung der Corona Bestimmungen durchgeführt.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Jens Kleinschmidt


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0038/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 11.11.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Sicherung des Stromkastens auf dem Spielplatz Oberwartha

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, zum Einbau eines Überspannungsschutzes im Strom-
kastens auf dem Spielplatz „An den Fünf Brüdern“ in Oberwartha sowie einen Betrag von 1.000
Euro aus der Investpauschale 2021 bereit zu stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element: 70.900120.740
Kostenart: 7817000
Investitionszeitraum/-jahr: 2021
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr: 1.000,00 €

2/3
...
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
In der Oktobersitzung wurde erneut über die Prüfung und Erweiterung der elektrischen Anlage
auf dem Spielplatz Oberwartha gesprochen. Diese soll auch technisch auf einen aktuellen und
sicheren Stand gebracht werden, d.h. es sollte unbedingt ein Überspannungsschutz eingebaut
werden.
Frau Götze sollte sich dazu mit dem Fachamt in Verbindung setzen. Vom zuständigen Sachgebiet
wurde mitgeteilt, dass diese elektrische Anlagen nicht betreuen. Dazu müsste die Ortschaft
selbst tätig werden.
Auf Anfrage bei einer Elektrofirma durch Herrn Hanke wurden die etwaigen Kosten dazu mitge-
teilt.
Nach Beschlussfassung durch den Ortschaftsrat zur Bereitstellung von Finanzmitteln sollte dann
ein Auftrag ausgelöst werden.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Jens Kleinschmidt


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0066/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.11.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschaffung eines Unterstandes für den Ortsteil Brabschütz und Bereitstellung der
finanziellen Mittel des Ortschaftsrates Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt für die Beschaffung eines Unterstandes in Brabschütz
finanzielle Mittel in Höhe von 7.500,00 EUR zur Verfügung zu stellen.
Dafür sollen 3.600,00 EUR aus der Investitionspauschale und 3.900,00 EUR aus den Verfü-
gungsmitteln Mobschatz entnommen werden.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung vornehmen zu lassen.

Anlagenverzeichnis:

Lageplan

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0067/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.11.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Mittelfreigabe für die jährliche Zuwendung zur Betreibung der Ortschaftsbibliothek
Mobschatz aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates 2021

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, für die jährliche Zuwendung zur Betreibung der Ort-
schaftsbibliothek Mobschatz im Jahr 2021 den Betrag in Höhe von

150,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz freizugeben und an Frau Ulrike
Quellmalz-Melzig als Einmalzahlung zu überweisen.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, den Beschluss umzusetzen.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0044/20 vom 05.11.2020 - Mittelfreigabe für die jährliche Zuwendung zur Betreibung der
Ortschaftsbibliothek Mobschatz aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates 2020

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0068/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.11.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Übertragung der restlichen Verfügungsmittel des Ortschaftsrates Mobschatz 2021 an das Amt
für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, die zum Jahresende 2021 verbleibenden Verfügungs-
mittel des Ortschaftsrates Mobschatz in Höhe von

ca. 10.000,00 EUR

an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz zu
übertragen.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umbuchung der Verfügungsmittel auf die entspre-
chende Projekt-Nr. vornehmen zu lassen.

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0003/19 vom 07.11.2019 – Übertragung von Finanzmitteln aus der Investpauschale an
das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz
(13.440,00 EUR)
- V-MB0004/19 vom 07.11.2019 – Übertragung der restlichen Verfügungsmittel des Ort-
schaftsrates Mobschatz 2019 an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die

2/2

Maßnahme Dorfklub Mobschatz (13.069,00 EUR)
- V-MB0041/20 vom 05.11.2020 – Übertragung von Finanzmitteln aus der Investpauschale an
das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für die Maßnahme Dorfklub Mobschatz
(30.050,00 EUR)

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0069/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 11.11.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Mittelfreigabe für den Transport der mobilitätseingeschränkten Seniorinnen und Senioren im
Rahmen der Seniorenveranstaltungen aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates
Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, für den Transport der mobilitätseingeschränkten
Seniorinnen und Senioren im Rahmen der Seniorenveranstaltung in Mobschatz und in Merbitz
einen Betrag in Höhe von

max. 100,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz freizugeben. Die zweckgebundene
Verwendung ist nachzuweisen.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, den Beschluss umzusetzen.

2/2

Maximilian Vörtler


text:
Petition Nr.: P0097/21
 Datum: 2. November 2021

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition „Fütterung von Stadttauben - Aufhebung des Fütterungsverbotes"

Petitionstext:
Die Petentin spricht sich dafür aus, das Verbot des Fütterns von Stadttauben aufzuheben und Tauben-
schläge zu schaffen.

Anlagenverzeichnis:
Petition

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


paper_type: Antrag Mitglieder Jugendhilfeausschuss

text:
Seite 1 von 2
 Antrag Nr.: A0282/21
 Datum: 04.11.2021

A N T R A G
von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Gegenstand:

Modellprojekt "Flexibler Stundenpool für temporäre Einzelbegleitungen"

Beschlussvorschlag:
1. Der Jugendhilfeausschuss beschließt die Umsetzung des Modellprojektes „Flexibler
Stundenpool für temporäre Einzelbegleitungen“ gemäß Anlage.

2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Jugendhilfeausschuss bis zum 30. Septem-
ber 2022 eine Auswertung des Modellprojektes und Empfehlungen zu Möglichkeiten ei-
ner weiteren Umsetzung des „Flexiblen Stundenpools“ vorzulegen.

Beratungsfolge Plandatum
Ältestenrat 08.11.2021 nicht öffentlich zur Information
Jugendhilfeausschuss 04.11.2021 öffentlich beschließend

  Seite 2 von 2
Begründung:

Der Jugendhilfeausschuss hat im Zuge der Beratung der Vorlagen zur Förderung von Angeboten
freier Träger der Jugendhilfe in den Leistungsbereichen Kinder-, Jugend- und Familienarbeit
mehrfach einen Bedarf an Ressourcen für Einzelbegleitungen konstatiert. Auch in den Planungs-
konferenzen wurde der im Bereich der offenen Arbeit gestiegene Bedarf zur individuellen Be-
gleitung von Kindern, Jugendlichen und Familien festgestellt und nach Lösungen zur Befriedi-
gung dieses Bedarfes gesucht. Das Modellprojekt „Flexibler Stundenpool für temporäre Einzel-
begleitungen“ schafft solche Möglichkeiten und ermöglicht eine frühzeitige Begleitung von Per-
sonen, bei denen Unterstützungserfordernisse sich überwiegend auf strukturell-
organisatorische Lebensbereiche beziehen. Die Einzelbegleitung geht jedoch über die konzepti-
onsgemäße Grundleistung des Angebotes hinaus und kann nicht immer zufriedenstellend zu-
gunsten der Adressat*innen erbracht werden. Das Angebot soll einer Verschärfung der Prob-
lemlagen entgegenwirken und somit die Notwendigkeit intensiverer Hilfen verringern. Die Um-
setzung des Modellprojektes soll im November 2021 beginnen und bis 31. Mai 2022 andauern,
die anschließende Auswertung soll notwendige Aufschlüsse für die weitere Praxis geben und in
die Jugendhilfeplanungsprozesse einfließen. Hieraus ergibt sich die Eilbedürftigkeit des Antra-
ges.

Einreicher:

Carsten Schöne

Anlagenverzeichnis:

Anlagen


paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0199/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Gewährleistung einer sicheren fußtechnischen Querungshilfe am neuen Einkaufsmarkt in
Langebrück Liegauer Straße 13

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Langebrück bittet den Oberbürgermeister, im Zusammenhang mit der Neuer-
öffnung des Langebrücker Einkaufsmarktes Liegauer Straße 13, umgehend eine Lösung für eine
sichere Fußgängerquerung zu finden. Die Beschlusskontrolle zur Vorlage V-LB0193/21 ist unzu-
reichend, da auf den Punkt 2 nicht eingegangen wurde und keine Lösung für einen sicheren
Übergang berücksichtigt wird.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-LB0193/21

Begründung:

2/2

Im Februar 2018 wurde dem Stadtrat ein Interfraktioneller Antrag A0404/18 mit dem Gegen-
stand „Einrichtung von Fußgängerüberwegen („Zebrastreifen“) im Stadtgebiet vorgelegt.
Als Vorschlag für einen Standort wurde in Langebrück die Liegauer Straße in Höhe Diska aufge-
führt. Der Ortschaftsrat Langebrück hat am 15. Mai 2018 einstimmig empfohlen, diesen Antrag
mit dessen Anlage, sowie in Ergänzung eine halbjährliche Berichterstattung, zuzustimmen.
Mit Beschlusskontrolle vom 6. Juli 2020 wurde berichtet, dass für die Liegauer Straße in Höhe
Diska der FGÜ-Regelentschluss gefasst ist. Die bauliche Umsetzung und die damit verbundenen
finanziellen Aufwendungen wurden zu diesem Zeitpunkt konkretisiert.
Zwischenzeitlich wurde bekannt, dass der Diska an dem alten Standort geschlossen werden wird
und ein neuer Einkaufsmarkt auf dem benachbarten Grundstück im Dezember 2021 eröffnet
werden soll.
Am 18. Mai 2021 hat der Ortschaftsrat Langebrück daraufhin mit V-LB0193/21 den Oberbür-
germeister aufgefordert, bis zum 15.07.2021 mitzuteilen, „wie die fußläufige Erschließung ein-
schließlich Straßenbeleuchtung und Fußgängerquerung durch die Landeshauptstadt Dresden
mit welchem Zeithorizont sichergestellt wird. Dabei ist zu beachten, dass eine behindertenge-
rechte Umsetzung erfolgt.“ Die Beschlusskontrolle ist unzureichend, weil auf den auf eine Lö-
sung für das Querungsproblem nicht eingegangen wurde. Der neue Markt öffnet Anfang De-
zember!

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0200/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Ergänzungsantrag Seniorentreff zur Förderung von Veranstaltungen

Beschlussvorschlag:

Der Seniorentreff der VS Radeberg e.V., IG Langebrück erhält entsprechend Antrag vom
09.11.2021 eine weitere Zuwendung in Höhe von 280,00 EUR als Anteilsfinanzierung.
Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates.

Begründung:

Der Seniorentreff der VS Radeberg e.V., IG Langebrück reicht am 09.11.2021 einen Ergänzungs-
antrag zur Förderung der Montagsveranstaltungen ein. Beantragt wird eine Nachförderung für

2/2

32 Veranstaltungen- insgesamt mit einer Förderhöhe von zusätzlich 376,70 EUR.
Der Ortschaftsrat hat im September über die Restmittel verfügt. Den Beschluss hat die Verwal-
tungsstelle umgesetzt, so dass gegenwärtig nur noch 289,37 EUR verfügbar sind.
Der Antragsteller hat die geringere Förderung akzeptiert. Angesichts der gegenwärtig unsiche-
ren pandemischen Lage ist die Fortführung der Veranstaltungen ohnehin ungewiss, so dass die
Verwaltungsstelle einen Zuwendungsbetrag i.H. von 280 EUR empfiehlt.

Anlagenverzeichnis:

Antrag des Seniorentreff vom PE 09.11.2021

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


name: Instandsetzung Wald- und Wanderweg zwischen Radeberg- Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0201/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Interimsradwegeverbindung Radeberg- Langebrück

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat bekennt sich zu dem Vorhaben, interimsmäßig eine Sanierung der öffentlich
gewidmeten Wegeverbindung zwischen Liegau- Augustusbad und Langebrück mit einer sandge-
schlämmten Schotterdecke herzustellen und veranschlagt dafür in dem konsumtiven Verfü-
gungsfond 2022 einen Betrag i.H.v. 25.000 EUR.
Der Betrag ist in dem Haushalteckwertebeschluss auszuweisen.
Die Verwaltungsstelle wird gebeten, die Rahmenbedingungen, wie Zustimmung des Straßenbau-
lastträgers und Vergabeverfahren durch die Stadt Radeberg zu klären.

2/3
...
Begründung:

Der Ortsvorsteher von Liegau- Augustusbad hat sich mit Schreiben vom 02.11.2021 an die Ort-
schaft Langebrück mit folgendem Anliegen gewandt:

„Zur Radwegeverbindung zwischen Radeberg und Klotzsche gibt es einen kleinen Fortschritt zu
vermelden: Für den Abschnitt Liegau - Lotzdorf ist die Ausführungsplanung fast abgeschlossen.
Bis Ende des I. Quartals 2022 tritt das LISt an die Träger öffentlicher Belange - sprich an die Stadt
Radeberg - mit den Plänen heran. Der Zeitpunkt der Realisierung hängt dann im wesentlichen
von der Kooperation der betroffenen Grundstückseigentümer ab. Für den Abschnitt Langebrück -
Liegau habe ich leider keine Info.

Mit der Stadt Radeberg habe ich eine sofortige Lösung für eine Verbindung Lotzdorf - Lange-
brück abgesprochen (im Plan blau). Es handelt sich um einen wassergebundenen Schotterweg
mit Feinsplittauflage. Lebensdauer ca. 10 Jahre, bei "guter Pflege" auch länger. Kosten für Lan-
gebrück 20 bis 25 T€, für Radeberg 25 bis 30 T€. Das Bauamt Radeberg hat sich auf eine Realisie-
rung noch in 2022 eingestellt. Alle Wege sind in städtischem Besitz. Auf Radeberger Seite hat die
bis zum Jahresende zu erfolgende Prüfung der "Widmung" von öffentlich genutzten Wegen keine
Einschränkung ergeben.
Könnte ich Sie für die Weiterführung des Weges auf Langebrücker Seite begeistern?“

Die Verwaltungsstelle sieht das Vorhaben als umsetzbar an, vorausgesetzt der Straßenbaulast-
träger stimmt dem zu (die Klärung erfolgt intern), die Ausschreibung/ Vergabe erfolgt über die
Stadt Radeberg (das wurde erfolgreich am Unterringel praktiziert) und die finanziellen Mittel
werden durch den Ortschaftsrat Langebrück im Haushalteckwertebeschluss (die Mittel müssten
im konsumtiven Bereich eingestellt werden) verankert. Darüber hinaus ist eine Zustimmung des
Sachsenforst einzuholen, da ein Flurstück nicht im Besitz der LHD ist.

3/3

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0203/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 23.11.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verkehrstechnische Erschließung der "Hofewiese"

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt eine ämterübergreifende Zusammenarbeit zur Verbes-
serung der verkehrstechnischen Erschließung der „Hofewiese“ zu initiieren.

Dabei sind Möglichkeiten, wie die
 Herstellung eines Parkstreifens im Längsrichtung der öffentlichen gewidmeten Straße
„Gänsefuß“
 die Ausweisung weiterer Parkplätze am Rande der Dresdner Heide mit den beteiligten
Behörden des Sachsenforstes, des Straßenbaulastträgers und der Unteren Naturschutz-
behörde
 die Unterstützung bei der Wiederbelebung des Shuttleverkehrs
 Verkehrskoordinierung bei Veranstaltungen in Abstimmung mit dem Betreiber erfolgt

zu besprechen.

Die Ortschaft regt die Bildung einer Arbeitsgruppe an und erklärt sich bereit, möglich bauliche
Maßnahmen finanziell im Rahmen der zur Verfügung gestellten Verfügungsmittel zu unterstüt-
zen.

Der Ortschaftsrat bittet um einen Bericht bis 31.01.2022

2/2

Begründung:

Die Parksituation bei Veranstaltungen um die „Hofewiese“ sind teilweise unübersichtlich, weil
die vorhandene Erschließung den Fahrzeugmengen nicht gewachsen ist. Die Situation hat sich
verschärft, seitdem die Fahrten des Pendelbusses eingestellt wurden.
Zur Entschärfung könnten Maßnahmen, die mit relativ einfachen Mitteln umsetzbar wären
(Parkstreifen im Längsrichtung der der öffentlichen gewidmeten Straße „Gänsefuß“, weitere
Parkplätze am Rande der Dresdner Heide) allerdings aber aufgrund der Festsetzung als Land-
schaftsschutzgebiet die Zustimmung des Sachsenforstes, des Straßenbaulastträgers und der
Unteren Naturschutzbehörde bedürfen. Diese Zustimmungen sind durch die Verwaltungsstelle
nicht zu erreichen- hier bedarf es der Zusammenarbeit und des Willens der Landeshauptstadt
Dresden.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00079/21
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Erneute Befassung: Vorschlag zur Straßenbenennung einer neuen öffentlichen Verkehrsfläche
zwischen Käthe-Kollwitz-Ufer und Florian-Geyer-Straße

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt schlägt für die Benennung der neu entstehenden öffentli-
chen Verkehrsfläche zwischen Käthe-Kollwitz-Ufer und Florian-Geyer-Straße den Namen
Erna-Lincke-Straße vor.

2. Der Beschluss des Stadtbezirksbeirates Altstadt über die Vorlage V-Alt00058/21 vom
14.04.2021 wird aufgehoben.

3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über den Beschluss des Stadtrates zu informieren.

aufzuhebende Beschlüsse:
V-Alt00058/21

2/3
...

Begründung:

Entsprechend der Bitte des Amtes für Geodaten und Kataster befasste sich der Stadtbezirksbei-
rat Altstadt in seiner Sitzung am 14. April 2021 mit der Erarbeitung eines Namensvorschlages für
die Benennung der neu entstehenden öffentlichen Verkehrsfläche zwischen Käthe-Kollwitz-Ufer
und Florian-Geyer-Straße.

Folgende durch verschiedene Akteure eingebrachte Namensvorschläge standen zur Auswahl:
 Lea-Grundig-Straße (Stadtbezirksbeiratsmitglied)
 Erna-Lincke-Straße (Gleichstellungsbeauftragte der LHD + Stadtbezirksbeiratsmitglied)
 Hilde-Rakebrand-Straße (Gleichstellungsbeauftragte der LHD)
 Anna-Joachimsthal-Schwabe-Straße (Gleichstellungsbeauftragte der LHD)
 Ida-von-Lüttichau-Straße (Gleichstellungsbeauftragte der LHD)
 Flohmarktstraße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Elisens-Ruh-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Holzniederlage (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Louis-Mandrin-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Eva-Stein-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Steinhartstraße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Familie-Steinhart-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Carola-von-Wasa-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)
 Lili-Elbe-Straße (Quartiersmanagement Nördliche Johannstadt)

Des Weiteren wurden fünf Benennungsvorschläge eingebracht, welche aufgrund der Richtlinie
zur Regelung des Verfahrens und der Straßenbenennung und der Festsetzung der amtlichen
Straßen und Hausnummernbezeichnung in der Landeshauptstadt Dresden keine Beachtung fin-
den konnten:
 Elisenstraße, da es keine durchgängig befahrbare Straße wird
 Siegfried-Treppnau-Straße, da 5 Jahre zwischen Ableben und Würdigung vergangen sein
müssen
 Jan-Gregor-Straße, da Würdigung lebender Personen nicht gestattet
 Dietrich-Ewers-Straße, da 5 Jahre zwischen Ableben und Würdigung vergangen sein müssen
 Rolf-Hoppe-Straße, da 5 Jahre zwischen Ableben und Würdigung vergangen sein müssen

Die Auswahl des Namens erfolgte auf der Grundlage aller eingegangenen Vorschläge. Zugunsten
der besseren Orientierung und dem Bezug zur Umgebung sprach sich der Stadtbezirksbeirat
Altstadt per Beschluss mit großer Mehrheit für den Straßennamen Lea-Grundig-Straße aus
(Anlage 1).

Nach Beratung der Arbeitsgruppe Straßennamen, welche sich aufgrund verschiedener Stellung-
nahmen derzeit nicht in der Lage sieht einen Beschluss über diesen Vorschlag zu fassen, wurde
das Anliegen dem Stadtbezirksamt Altstadt mit Schreiben vom 11. Oktober 2021 erneut über-
geben, mit der Bitte sich im Stadtbezirksbeirat nochmals damit zu befassen (Anlage 2).
Daraufhin äußerten die Beirät*innen in der November-Sitzung den Wunsch, die Angelegenheit
im Rahmen der nächsten Sitzung für eine erneute Beschlussfassung auf die Tagesordnung zu
setzen.
3/3

Die eingereichten Benennungsvorschläge einschließlich Begründungen sowie die Einschätzung
zur Eignung gemäß der Richtlinie können der beigefügten Übersicht entnommen werden (Anla-
ge 3). Die Liste wurde lediglich um den Namensvorschlag Lili-Elbe-Straße gekürzt, welcher für
eine Straßenbenennung zwischen Pfeifferhannsstraße und Gerokstraße vorgesehen ist. Eine
Entscheidung hierzu durch den Stadtrat ist für den 16. Dezember 2021 avisiert.

Mit Beschluss des Stadtbezirksbeirates Altstadt über die vorliegende Vorlage soll für die Benen-
nung der Name Erna-Lincke-Straße vorgeschlagen werden. Ergänzende Anregungen und Ände-
rungen können bis zur Abstimmung in Form von Änderungs- bzw. Ersetzungsanträgen durch die
Stadtbezirksbeirätinnen und -beiräte hervorgebracht werden.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Beschluss zu V-Alt00058/21
Anlage 2 – Hausmitteilung zur Neubefassung samt Stellungnahmen
Anlage 3 – Liste Namensvorschläge mit Begründung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0039/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Änderungsantrag von V-OW0038/21 - Sicherung Stromkasten Spielplatz Oberwartha

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, den Beschluss V-OW0038/21 zum Einbau eines
Überspannungsschutzes im Stromkasten auf dem Spielplatz „An den Fünf Brüdern“ in
Oberwartha vom 11.11.2021 zu ändern und einen Betrag von 700 € aus der Investitions-
pauschale 2021 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-OW0038/21

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
In der Novembersitzung 2021 wurde ein Betrag von 1.000 € zum Einbau eines Überspannungs-
schutzes im Stromkasten auf dem Spielplatz beschlossen (V-OW0038/21). Nach Eingang des
Angebotes der Fa. Elektro Freund Dresden beläuft dieses sich nur noch auf ca. 700 Euro.
Somit sollte der o.g. Beschluss geändert werden.

Anlagenverzeichnis:
Angebot

Jens Kleinschmidt


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0040/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 14.12.2021 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzzuschuss für Bepflanzung Friedensplatz an den Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. zur Be-
pflanzung des Friedensplatzes einen Betrag in Höhe von 300,00 € aus der Investitionspauschale
2021 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom Verein

Jens Kleinschmidt


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00080/21
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Priorisierung von örtlichen Straßenbaumaßnahmen im Stadtbezirk Altstadt für das Jahr 2022

Beschlussvorschlag:

Der Stadtbezirksbeirat Altstadt bestätigt die vom Oberbürgermeister vorgelegte Vorschlagsliste
entsprechend der getroffenen Priorisierung gemäß Anlage 1, Spalte „Priorität Stadtbezirk“.

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Haushaltsmittel für sämtliche vom Oberbürgermeister vorgeschlagenen Baumaßnahmen sind
im Haushalt des Geschäftsbereiches Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften ein-
geplant. Eine Entscheidung hierüber obliegt nicht dem SBR.

2/4
...
Begründung:

Mit dieser Vorlage erfolgt die notwendige Beteiligung der Stadtbezirksbeiräte hinsichtlich Bau-
maßnahmen auf örtlicher Ebene von Straßen, Wegen, Plätzen einschließlich der Beleuchtungs-
einrichtungen sowie ggf. Rad- und Fußwegen.

Bei diesen Maßnahmen handelt es sich um Baumaßnahmen unterschiedlicher Intensität. Das
bedeutet, es kann sich theoretisch einerseits um einfachste Instandsetzungsarbeiten und ande-
rerseits um einen grundhaften Neubau handeln. Die Maßnahmen können Straßen und Gehbah-
nen, Radwege, Plätze einschließlich deren Beleuchtungseinrichtungen und viele weitere in der
Regel oberflächlich bebaute Teile von Grundstücken betreffen.

Aus sprachlichen Gründen werden innerhalb der Begründung dieser Vorlage fortan ausschließ-
lich die Worte „Straße" und „Baumaßnahme" verwendet. Die genaue Differenzierung erfolgt in
der Anlage 1 - der Vorschlagsliste des Oberbürgermeisters, welche vom zuständigen Geschäfts-
bereich Stadtentwicklung, Bau, Verkehr und Liegenschaften zugearbeitet wurde.

a) Rechtlicher Hintergrund

Den Stadtbezirksbeiräten wurde durch Beschluss des Stadtrates vom 30. August 2018 mit Wir-
kung zum 1. Januar 2019 folgende Aufgaben übertragen:

1. die Festlegung der Reihenfolge der Arbeiten zum Um- und Ausbau sowie zur Unterhal-
tung und Instandsetzung von Straßen, Wegen und Plätzen, deren Bedeutung über den
Stadtbezirk nicht hinausgeht, einschließlich der Beleuchtungseinrichtungen;
2. die Pflege des Ortsbildes sowie die Unterhaltung und Ausgestaltung der öffentlichen
Park- und Grünanlagen, deren Bedeutung nicht wesentlich über den Stadtbezirk hinaus-
geht;
3. die Förderung von Vereinen, Verbänden und sonstigen Vereinigungen im Stadtbezirk;
4. die Förderung und Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des
Brauchtums im Stadtbezirk der;
5. die Information, Dokumentation und Repräsentation in Stadtbezirksangelegenheiten.

Rechtsgrundlagen hierfür sind § 33 Abs. 1 Satz 2 der Hauptsatzung der Landeshauptstadt Dres-
den, die ihre Ermächtigung ihrerseits in § 4 Abs. 2 Satz 1 SächsGemO findet, § 71 Abs. 2 Satz 3
i.V.m § 67 Abs. 1 Satz 1 Ziff. 2 bis 5 und 7 SächsGemO.

Der Stadtrat hat ferner seine Kompetenz aus § 71 Abs. 2 Satz 4 SächsGemO genutzt, um eine
Aufgabenabgrenzungsrichtlinie zu erlassen (Beschluss Nr. V2523/18 vom 13. Dezember 2018).
Hierdurch hat er die Zuständigkeiten zwischen Stadtrat, Stadtbezirksbeirat und Oberbürger-
meister abgegrenzt.

b) Erläuterung zur finanziellen Auswirkung

Die in der Vorschlagsliste (Anlage 1) vorgeschlagenen Baumaßnahmen, sind bereits nach der
Fassung des Verwaltungsentwurfs für die Haushaltssatzung 2021/2022 (V0561/20) ausfinan-
ziert. Die dafür notwendigen Haushaltsmittel sind derzeit so im Geschäftsbereich Stadtentwick-
lung, Bau, Verkehr und Liegenschaften eingeplant.

3/4
...
Die in der Vorschlagsliste (Anlage 1) vorgeschlagenen Baumaßnahmen, sind bereits ausfinan-
ziert. Die dafür notwendigen Haushaltsmittel sind im Geschäftsbereich Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften durch die Haushaltssatzung (Stadtratsbeschluss Nr. V0561/20 vom
17. Dezember 2020) eingeplant.

c) Konkretes Verfahren zur Festlegung der Reihenfolge

Das Verfahren zur Reihenfolge von Arbeiten ist in der Aufgabenabgrenzungsrichtlinie in Ziff. 1.3
geregelt. Hiernach sind vier Schritte notwendig:

1. Der Oberbürgermeister übermittelt dem Stadtbezirksbeirat einen Vorschlag zur Straßen-
unterhaltung durch das Straßen- und Tiefbauamt. Das ist mit dieser Vorlage erfolgt - sie-
he Anlage 1.
2. Der Stadtbezirksbeirat verhandelt über die vorgelegte Vorschlagsliste und schlägt seiner-
seits eine Priorisierung vor. Diese Priorisierung erfolgt durch Nummerierung der Einzel-
maßnahmen (1 bis 20; hierbei entspricht „1“ einer sehr hohen Priorität, „20“ wird als
weniger notwendig erachtet). Das erfolgt im Rahmen der Beratung und Beschlussfassung
zu dieser Vorlage.
3. Die vom Stadtbezirksbeirat beschlossene [oben Ziff. 2] Priorisierung wird durch das Stra-
ßen- und Tiefbauamt gegengeprüft.
4. Sodann erhält der Stadtbezirksbeirat zur Beschlussfassung in einer weiteren Sitzung die
„Finale Liste der Maßnahmen". Über diese ist zu beraten und zu beschließen. Abwei-
chungen hierüber sind nur zulässig, soweit die Verpflichtung der Stadt zur Gewährleis-
tung der Verkehrssicherheit eine andere Reihenfolge gebietet.

Die Vorschlagsliste berücksichtigt die insgesamt zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel für
örtliche Straßen. Unter Priorisierung ist zu verstehen, dass der Stadtbezirksbeirat die Priorität
ändert. Das bedeutet, es ist allein Sache des Stadtbezirksbeirates zu entscheiden, welche der
vorgeschlagenen Maßnahmen zuerst abgearbeitet werden muss. Notwendig ist ggf. eine feinere
Differenzierung, wenn beispielsweise zwei kostengleiche Baumaßnahmen vorgeschlagen wer-
den, die auch die gleiche Priorität haben aber aufgrund der Haushaltsentscheidung des Stadt-
rats nur eine Baumaßnahme ausfinanziert ist. Sodann ist es ebenfalls Sache des Stadtbezirksbei-
rates zu entscheiden, welche der beiden Baumaßnahmen durchgeführt wird.

Im Fachamt wird sodann die veränderte Priorisierung geprüft und in eine „Finale Liste der Maß-
nahmen" überführt. Diese wird dem Stadtbezirksbeirat ebenfalls zur Beschlussfassung vorge-
legt.

Denkbar ist, dass der Oberbürgermeister (bzw. das Fachamt) dem Stadtbezirksbeirat gegenüber
verbindlich erklärt, dass die durch den Stadtbezirksbeirat vorgeschlagene Priorisierung unver-
ändert bestätigt wird. Dann ist eine zweite Beratung zur Beschlussfassung über die „Finale Liste
der Maßnahme" nicht zwingend erforderlich. Der Wortlaut der Aufgabenabgrenzungsrichtlinie
würde dies nahelegen, gleichwohl hat der Stadtrat in seiner Richtlinie nur den Fall geregelt, dass
es zu einem Dissens (einem Auseinanderfallen von Vorschlag und Priorisierung bzw. Gegenprü-
fung) kommt. Ziel des Gesetzgebers und des Stadtrates ist aber, dass der Stadtbezirksbeirat
über die örtlichen Straßenbaumaßnahmen anstelle des Stadtrates entscheidet. Das würde durch
diese schriftliche Erklärung sichergestellt.

4/4

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Priorisierungsliste

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0041/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Festlegung der Wahlkommission zur Wahl des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters

Beschlussvorschlag:
In die Wahlkommission werden gewählt:

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:

2/2

Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Zur Durchführung der Wahlen zum Ortsvorsteher und seines Stellvertreters muss eine Wahl-
kommission mit mindestens 2 Mitgliedern gewählt werden, welche nicht aus stimmberechtigten
Ortschaftsräten bestehen darf.

Anlagenverzeichnis:

Jens Kleinschmidt


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0042/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Wahl des Ortsvorstehers und seines Stellvertreters

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha wählt

zum Ortsvorsteher Oberwartha:

-

zum Stellvertreter:

-

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:

2/3
...
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Nach § 68 (1) SächsGemO wird der Ortsvorsteher und seine Stellvertreter vom Ortschaftsrat in
der ersten Sitzung nach den Wahlen gewählt.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Jens Kleinschmidt


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0205/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 18.01.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Benennung von Prioritäten für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2022/23 des
Straßen- und Tiefbauamtes

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird aufgefordert, entsprechend § 67 Abs. 1 Nr.2 SächsGemO folgende
Vorhaben in die Investitionsplanung 2022/23 desStraßen und Tiefbauamtes aufzunehmen.

Priorität A:
Neubau Hauptstraße/ Klotzscher Straße- Fertigstellung der Planung und Beginn der Baumaß-
nahme
Priorität B:
Grundhafter Ausbau der Gehwegverbindung Liegauer Straße 5 bis 13 (DISKA), einschließlich
sichere Querung der Liegauer Straße und Aufnahme in das Gehwegprogramm der Landeshaupt-
stadt Dresden
Priorität C:
Grundhafter Ausbau der Radeberger Straße
Umsetzung Parkkonzept Im Areal Grundschule/ Kita- Zentrum/ Sporthalle mit Errichtung von
Parkplätzen an der Bruhmstraße und F.- Wolf Straße
Planung und Realisierung eines Fußweges vom Wohngebiet Neuer Heidehof bis Dresdner Straße
(Anbindung ÖPNV)

2/3
...

Begründung:

Das Straßen- und Tiefbauamt bittet die Verwaltungsstelle mit Schreiben vom 12.11.2021 um
Bekanntgabe der Investitionsbauvorhaben mit Prioritätensetzung für den Doppelhaushalt
2022/2023. Entsprechend § 67 Abs. 1 Nr.2 SächsGemO entscheidet darüber der Ortschaftsrat.

Folgende Vorhaben wurden für den Haushalt 2020/ 21 gemeldet; die Stadt hat aufgrund ande-
rer Prioritäten nur die Machbarkeitsstudie und das Parkkonzept (teilweise) in Priorität C umge-
setzt.

Priorität A:
Neubau Hauptstraße/ Klotzscher Straße- Fertigstellung der Planung und Beginn der Baumaß-
nahme
Priorität B:
Grundhafter Ausbau der Radeberger Straße unter Einbindung der Weißiger Straße mit Gehweg
Priorität C:
Umsetzung Parkkonzept Im Areal Grundschule/ Kita- Zentrum/ Sporthalle mit Errichtung von
Parkplätzen an der Bruhmstraße und F.- Wolf Straße
Machbarkeitsstudie und Vorplanung zur Schaffung eines Fußweges Wohngebiet Neuer Heidehof
bis Dresdner Straße (Anbindung ÖPNV)

Es wird vorgeschlagen, den Neubau des Gehweges Liegauer Straße bis DISKA in Priorität B auf-
zunehmen. Die grundsätzliche Zustimmung der Eigentümer liegt der Verwaltungsstelle vor, so
dass ohne ein aufwendiges Planfeststellungsverfahren rasch eine Planung umgesetzt werden
könnte.
Des weiteren wird vorgeschlagen, die Machbarkeitsstudie zur fußläufigen Verbindung des
Wohngebietes Neuer Heidehof, mit einer Planung zu untersetzen und die Realisierung zu begin-
nen.

3/3

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


name: Benennung von Prioritäten für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2023/24 des Straßen- und Tiefbauamtes

paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0145/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Benennung von Prioritäten für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2022/23 des
Straßen- und Tiefbauamtes

Beschlussvorschlag:

Priorität A - Planung und Realisierung des Radweges Weixdorfer Weg/Heideweg in Richtung
Langebrück

Priorität B - Neubau Fahrbahn Liegauer Straße Schönborn vom Kreuzungsbereich bis Ortsaus-
gang

Priorität C: Ersatzneubau Grünberger Straße vom Kreuzungsbereich bis zum Ortsausgang

2/2

Begründung:

Das Straßen- und Tiefbauamt bittet die Verwaltungsstelle mit Schreiben vom 12.11.2021 um
Bekanntgabe der Investitionsbauvorhaben mit Prioritätensetzung für den Doppelhaushalt
2022/2023. Entsprechend § 67 Abs. 1 Nr.2 SächsGemO entscheidet darüber der Ortschaftsrat.

Folgende Vorhaben wurden für den Haushalt 2020/ 21 gemeldet; die Stadt hat aufgrund ande-
rer Prioritäten nur die Planung (Bau 2022) des Gehweges Liegauer Straße realisiert.

Priorität A
Planung und Realisierung des Radweges Weixdorfer Weg in Richtung Langebrück
Priorität B
Komplexer Neubau Liegauer Straße Schönborn vom Kreuzungsbereich bis zur Blumenstraße
Priorität C
Ersatzneubau Grünberger Straße vom Kreuzungsbereich bis zum Ortsausgang

Es wird vorgeschlagen, den Radweg Weixdorfer Weg/ Heideweg unabhängig von der beabsich-
tigten Instandsetzung, als oberste Priorität wieder aufzunehmen.

Des weiteren wird vorgeschlagen, die Fahrbahn der Liegauer Straße in Priorität B explizit zu er-
wähnen. Mit dem Gehwegbau ist die Erneuerung der Fahrbahn sinnvoll.

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


Umwidmung Fördermittel Seniorenclub

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0146/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Umwidmung Fördermittel Seniorenclub

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönborn stimmt dem Antrag des Seniorenclubs Schönborn e.V. zu, die für
das Programm der Seniorenweihnachtsfeier angedachten Mittel für die Beschaffung von Weih-
nachtspräsenten zu verwenden.

bereits gefasste Beschlüsse:

Begründung:
Aufgrund der neuen Corona-Regeln musste die Seniorenweihnachtsfeier
abgesagt werden. Als Ersatz sollen die Senioren sollen mit einem kleinen Präsent überrascht
werden.

2/2

Anlagenverzeichnis:

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0147/21
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 19.01.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Haushaltseckwerte Ortschaft Schönborn 2022

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönborn beschließt folgende Haushaltseckwerte:
Verfügungsmittel in Höhe von 8.364,80 EUR

5.000 EUR Fördermittel für Vereine
800 EUR Schönborner Advent
200 EUR Zuwendung Kindergarten
Über die restlichen Mittel wird spätestens im Monat September entschieden. Sollte es bis dahin
keinen anderen Bedarf geben, werden die Mittel für Materialkosten Straßenunterhaltung,
Spielplätze oder Gebäude verwendet.

Investpauschale in Höhe von 14.940,00 EUR
3.500 EUR malermäßige Instandsetzung des Saales im Bürgerhaus Schönborn nach der Maß-
nahme Montage Schallschutzdecke
11.440 EUR Ausbau des Weixdorfer Weges/ Heideweg zum Radweg – ungebundene Befestigung

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00081/21
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 19.01.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-003/22) Kindernachtskaten 2022

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2022 in Höhe von 2.061,20 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.061,20 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

siehe Anlage 1

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LHD) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest-P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.

3/3

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 13.12.2021 stehen vor Beschluss dieser
Vorlage noch 602.650,00 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00082/21
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 19.01.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-004/22) Ausbildung von Trauerbegleiter*innen

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2022 in Höhe von 1.146,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 1.146,00 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

siehe Anlage 1

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LHD) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest-P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.

3/3

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 14.12.2021 stehen vor Beschluss dieser
Vorlage noch 600.588,80 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00083/21
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 19.01.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-005/22) FROM ABOVE - Bombenkriegsüberlebende des 2.
Weltkrieges

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2022 in Höhe von 1.000 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 1.000 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

siehe Anlage 1

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LHD) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest-P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.

3/3

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 16.12.2021 stehen vor Beschluss dieser
Vorlage noch 599.442,80 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: E-Petition Überprüfung Fahrradstraße 2023 (Abschnitt Comeniusstraße)

text:
Petition Nr.: P0098/21
 Datum: 30. Dezember 2021

P e t i t i o n

Gegenstand:
e-Petition Überprüfung Fahrradstraße 2023 (Abschnitt Comeniusstraße)

Petitionstext:

Der Petent fordert die Prüfung einer Umlegung der Route des Fahrradweges entlang der Straßenbahnli-
nie Nicolaistraße um einen Wegfall von Parkplätzen auf der Comeniusstraße zu vermeiden.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition
Liste der Unterstützer*innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
12.01.2022 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
02.02.2022 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0099/21
 Datum: 30. Dezember 2021

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition Umverlegung Fahrradstraße aus dem Ortskern Gohlis von Grüner Weg bis Ende Ortslage

Petitionstext:

Der Petent fordert, dass der Fahrradweg aus dem Ortskern Gohlis auf an der Elbe befindliche Wege um-
verlegt werde.

Auf der 1 km lange Wegstrecke der Dorfstraße befinden sich zahlreiche Gefahrenschwerpunkte wie z. B.
gleichrangige Straßen, die von Radfahrenden kaum beachtet werden, parkende Autos und ein sehr stark
besuchter Kinderspielplatz.

Ziel der Petition sei es, im Rahmen der Flurneuordnung die Sicherheit im benannten Bereich zu verbes-
sern.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition
Liste der Unterstützer*innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0071/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 13.01.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Prioritätenliste für das Straßen- und Tiefbauamt - Zuarbeit für die Investitionsplanung zum
Doppelhaushalt 2023/2024 einschließlich Mittelfristplan 2025 bis 2027 des Straßen- und
Tiefbauamtes

Beschlussvorschlag:

Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2023/2024 wird folgende Prioritätenliste
für das Straßen- und Tiefbauamt beschlossen und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:

Mit der Priorität A sollen folgende Maßnahmen eingeordnet werden:

 Errichtung eines Fußweges entlang der Podemuser Hauptstraße unter Einbeziehung der
Haltestellen an der Roitzscher Landstraße
 Errichtung eines Rad-/Fußweges entlang der Merbitzer Straße zwischen Kirchenweg und
Autobahnbrücke in der Ortslage Merbitz
 Gehweganbindung der Haltestelle „An der Autobahn“ in Richtung Gewerbepark und
Ortsmitte Merbitz
 Sanierung der Ortsverbindungsstraße Merbitz – Podemus (Podemuser Hauptstraße
außerorts)

Mit der Priorität B sollen folgende Maßnahmen eingeordnet werden:

 Errichtung eines Rad-/Fußweges zwischen Mobschatz/Kirchenweg und der Schleswiger
Straße (südlich der Autobahn)

2/2

 Errichtung eines Gehweges entlang des Kirchenweges bis zur Merbitzer Straße
 Berücksichtigung notwendiger Bauten im Zusammenhang mit momentanen Planungen
einer neuen ÖPNV-Liniennetzkonzeption (hier Entwicklungsstufe 2/3)
 Herstellung eines Fußweges in der Ortslage Rennersdorf entlang der Rennersdorfer
Hauptstraße
 Sanierung der Straße „Merbitzer Ring“, insbesondere des Dorfplatzes Merbitz
 Errichtung einer einspurigen Anliegerstraße mit Ausweichbuchten „Am Hang“ zwischen
„Am Urnenfeld“ und “Grüner Weg“

bereits gefasste Beschlüsse:

- V-MB0128/14 vom 13.03.2014 – Prioritätenliste für das Straßen- und Tiefbauamt (Amt 66) –
Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2015/2016
- V-MB0058/15 vom 04.02.2016 – Prioritätenliste für das Straßen- und Tiefbauamt (Amt 66) –
Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2017/2018
- V-MB0150/18 vom 08.03.2018 – Beschluss für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt
2019/2020 des Straßen- und Tiefbauamtes (Amt 66)
- V-MB0222/19 vom 12.09.2019 – Prioritätenliste für das Straßen- und Tiefbauamt (Amt 66) –
Zuarbeit für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 sowie für den
Mittelfristplan 2023 bis 2025 des Straßen- und Tiefbauamtes

Anlagenverzeichnis:

- Beschluss zum laufenden Doppelhaushalt (Beschlusskontrolle):
V-MB0222/19 vom 12.09.2019 – Prioritätenliste für das Straßen- und Tiefbauamt (Amt 66) –
Zuarbeit für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2021/2022 sowie für den
Mittelfristplan 2023 bis 2025 des Straßen- und Tiefbauamtes

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0072/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 13.01.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Stellungnahme zum Hochwasserrisikomanagement-Plan Lotzebachsystem

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt entsprechend der aktuellen öffentlichen Auslegung als
Träger öffentlicher Belange folgende Stellungnahme zum Hochwasserrisikomanagement-Plan
Lotzebachsystem:

1. Der Ortschaftsrat Mobschatz folgt den Darlegungen der vorliegenden Studie bezüglich der
beschränkten Wirksamkeit und dem ungünstigen Kosten-Nutzen-Verhältnis eines Hochwas-
serrückhaltebeckens zwischen Brabschütz und Rennersdorf (HRB Brabschütz).
2. Sollte auf ein solches Bauwerk verzichtet werden, sind unbedingt individuelle Schutzmaß-
nahmen am Gebäudekomplex Lotzebachstraße 31 (ehemalige Waldmühle) zu treffen, um
signifikante Hochwasserschäden zu vermeiden.
3. Im Zuge der Gewässerunterhaltung ist dafür Sorge zu tragen, dass das Bachbett stets frei
von Gehölzbewuchs gehalten wird. Im Oberlauf zwischen Einmündung des Brabschützer
Dorfbaches und Lochmühle befinden sich zahlreiche Gehölze am bzw. im Bachbett, die im
Hochwasserfall den Abfluss stören oder deren Entwurzelung droht. Diesbezüglich verweisen
wir auf das Einsatzprotokoll der Stadtteilfeuerwehr (STF) Brabschütz (siehe Anlage).

2/2

Maximilian Vörtler


Ergänzung zum Beschluss V-AF0011/19

paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0053/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Ergänzung zum Beschluss V-AF0011/19

Beschlussvorschlag:
Mit Beschluss V-AF0011/19 wurden dem Verein „Interessengemeinschaft Historisches Altfran-
ken“ die restlichen Verfügungsmittel aus dem Jahr 2019 zur Verfügung gestellt.

Die im Beschluss festgelegten Maßnahmen zur Verwendung der Finanzmittel werden mit fol-
gender Formulierung ergänzt:

Die verbleibenden finanziellen Mittel können vom Verein „Interessengemeinschaft Historisches
Altfranken“ für Maßnahmen im Rahmen der Förderrichtlinie Altfranken verwendet werden.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0011/19

2/2

Hubertus Doltze


paper_type: Antrag Ortschaft Weixdorf

text:
Seite 1 von 1
 Antrag Nr.: A-WX0014/22
 Datum: 11. Januar 2022

A N T R A G
an den Ortschaftsrat Weixdorf

Einreicher:
Dr. Holger Viergutz- DIE LINKE

Gegenstand:
Aufnahme eines neuen TOP auf der OSR-Sitzung am 10.01.2022 zur Niederlegung des
Ortschaftsratsmandats durch Herrn Falk Quittel

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat stellt fest, dass Herr Ortschaftsrat Falk Quittel einen Hinderungsgrund hat und
mit Wirkung zum 20.12.2021 aus dem Ortschaftrat der Ortschaft Weixdorf ausscheidet.

Empfohlene Gremien:

Ortschaftsrat Weixdorf 10.01.2022 öffentlich beschließend

Begründung:

Zu der Ortschaftsratswahl am 26. Mai 2019 wurde Herr Falk Quittel in den Ortschaftsrat
Weixdorf (Wahlvorschlag der Christlich Demokratische Union Deutschlands) gewählt. Mit
Schreiben vom 20. Dezember 2021 erklärte Herr Falk Quittel, dass er mit sofortiger Wirkung
sein Mandat niederlegt. Er gibt einen Hinderungsgrund nach § 18 Abs. 1 Nr. 4 SächsGemO an.

Dr. Holger Viergutz DIE LINKE   Anke Kästner ZWx   Annett Wesolek ZWx


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0091/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 31.01.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuarbeit für die Planung Doppelhaushalt 2023/2024 des Straßen- und Tiefbauamtes -
Prioritätenliste

Beschlussvorschlag:

Für die bevorstehende Planung zum Doppelhaushalt 2023/2024 wird folgende Prioritätenliste
für das Straßen- und Tiefbauamt beschlossen und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:

Kategorie A
1. Fußweg Steinbach, Ausbau der „Steinbacher Grundstraße“
2. Grundhafter Ausbau "Am Steinhübel" von Unkersdorf nach Kesselsdorf (derzeit in Pla-
nung, Stadtrat muss über Finanzierung entscheiden)
3. Bau eines Fußweges „Oskar-Maune-Straße“ von Gleisschleife Pennrich zur Einmündung
„Pennricher Höhe“
4. Unkersdorf, Straßenentwässerung unterhalb der Einmündung „Teichweg“ (von Steinbach
kommend) instandsetzen
5. Erarbeitung einer aktuellen und detaillierten Kostenübersicht über die innerhalb der seit
2018 dazu entwickelten Ausbaustufen bzw. –maßnahmen des ÖPNV-Netzes im Dresdner
Westen (siehe dazu Beschluss des OR V-GP0026/20), Ertüchtigung des Straßennetzes in
der Ortschaft als Grundlage für die Nutzung durch den ÖPNV
6. Fuß- und Wanderweg von Ockerwitz, „Dorfplatz“ zur Zschoner Mühle (u. a. Wiederherstel-
lung der abgesengten/nach vorn abgekippten Stufen) – (Hier ist zu prüfen, ob es auch mit
Investitionsmitteln der Ortschaft umgesetzt werden kann)

2/2

7. Instandsetzung von Fahrbahnrissen auf der „Ockerwitzer Allee“ in Höhe der Hausnummer
110
8. Fußweg „Ockerwitzer Allee“ von Einmündung Altgompitz und vor dem Gebäude der Fa.
Lattermann Nr. 110 bis zum vorhandenen Fußweg
Kategorie B
9. Gompitzer Wirtschaftsweg zwischen Gärtnerei Otys und Dorfplatz Gompitz, – (Hier ist zu
prüfen, ob es auch mit Investitionsmitteln der Ortschaft umgesetzt werden kann)
10. Roitzscher Landstraße/Roitzscher Dorfstraße Oberflächenerneuerung, partiell
Kategorie C
11. Sanierung Straße von Zschoner Mühle, Brücke bis OE Omsewitz, Am Steinigt"

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0092/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 31.01.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln zur Ehrung

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, Sylvia Irmscher für ihr engagiertes Wirken in der Ortschaft
Gompitz im Rahmen der Ausrichtung von öffentlichen Veranstaltungen für Kinder und deren
Familien zu ehren.

Hierfür stellt dieser aus seinen Verfügungsmitteln eine Summe bis zu 45 Euro bereit.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0093/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 31.01.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Gompitz für Vorhaben
im Jahr 2022

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln in Höhe von
11.000,00 Euro für

- Repräsentationen/Ehrungen
- Seniorenweihnachtsfeier
- Zuwendungen

gemäß Stand vom 31.1.2022.

Ein detaillierter Nachweis über die tatsächlich entstandenen Ausgaben erfolgt zum Jahresab-
schluss.

2/2

Anlagenverzeichnis:
Verfügungsmittel für Vorhaben im Jahr 2022

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0094/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 31.01.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag der Ortsgruppe Gompitz auf Gewährung einer Zuwendung für den 7.
Heimattag des Wilsdruffer Landes in Grumbach am 12.3.2022

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, der Ortsgruppe Gompitz – Landesverein Sächsischer Hei-
matschutz e. V. einen Zuschuss in Höhe von 250,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ort-
schaftsrates für die Organisation und Durchführung des 7. Heimattages des Wilsdruffer Landes
in Grumbach am 12.3.2022 bereitzustellen.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom 6.12.2021

2/2

Gerhard Ofschanka


name: Beschluss zum Antrag des Heimatverein Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für den Wettbewerb „Schönster Nistkasten“ 2022

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0095/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 31.01.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag des Heimatverein Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für den
Wettbewerb „Schönster Nistkasten„ 2022

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Heimatverein Gompitz e. V. einen Zuschuss in Höhe
von 220,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für den Wettbewerb „Schönster
Nistkasten“ 2022 bereitzustellen.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom 8.1.2022

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0054/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 17.01.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuarbeit für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2023/2024 des Straßen- und
Tiefbauamtes - Bau einer kürzeren Fußwegverbindung am Kreisverkehr zwischen Erich-Hanisch-
Straße (Freital-Pesterwitz) und Otto-Harzer-Straße (Dresden-Altfranken)

Beschlussvorschlag:
Am o. g. Kreisverkehr wird die kürzere Fußwegverbindung in beiden Richtungen von Fußgängern
benutzt, obwohl diese nicht als Fußweg ausgebaut ist. Der Ortschaftsrat hatte bereits mit seinen
Beschlüssen

- V-AF0057/17 vom 13.11.2017 und
- V-AF0016/20 vom 02.03.2020

auf dieses Problem aufmerksam gemacht und den Ausbau als sichere Fußwegverbindung gefor-
dert. Die bisherige Ablehnung von Seiten des Straßen- und Tiefbauamtes basiert vor allem da-
rauf, dass ein Ausbau mit einer Gehwegbreite von 2,50 m notwendig ist. Zu diesem Zweck müss-
te ein Grunderwerb vom benachbarten Grundstück erfolgen und der Fußweg mit einer Stütz-
mauer wegen der Böschungslage abgefangen werden. Die Notwendigkeit eines 2,50 m breiten
Gehweges ist aus Sicht des Ortschaftsrates nicht nachvollziehbar. Der Fußweg von der Erich-
Hanisch-Straße zum Kreisverkehr hat eine Breite von 1,65 m und der von der Otto-Harzer-Straße
2,05 m (siehe Bild 1 und 2). Geht man hier von dem Mittelwert beider Wege von 1,85 m aus, so
erübrigt sich der Flächenankauf und die Stützmauer. Der Abstand zwischen Flurstücksgrenze
Straße (vorhandener Messpunkt) und dem Straßenasphalt beträgt 2,90 m. Ein weiteres Argu-
ment gegen den Fußwegausbau von Seiten des STA ist die Abführung des Regenwassers der

2/2

Straße. Gegenwärtig erfolgt die Ableitung über das Bankett in die Böschung. Mit dem Fußweg-
bau ist ein entsprechender Bord an der Straße erforderlich, der den Regenwasserabfluss behin-
dern würde. Eine einfache Lösung für diesen kurzen Fußweg ergibt sich, wenn im Bord an eini-
gen Stellen Lücken gelassen werden, in denen das Wasser abfließen kann und dieses im Fußweg
von eingelassenen Birco-Rinnen in die Böschung abgeleitet wird. Der Einbau aufwendiger Stra-
ßeneinläufe kann damit entfallen.

Von der Stadt Freital, OT Pesterwitz wird der Ausbau des Fußweges ebenfalls befürwortet (siehe
beigefügtes Schreiben). Der Ortschaftsrat Altfranken ist bereit, bei Vorliegen einer Kostenkalku-
lation, einen wesentlichen Teil der Baukosten aus seinen Finanzmitteln zu bestreiten.

Bereits mit Beschluss V-AF0057/17 vom 13.11.2017 wurde dem Straßen- und Tiefbauamt für
diese Maßnahme ein Betrag von 13.543, 00 Euro zur Verfügung gestellt.

Das Straßen- und Tiefbauamt wird beauftragt, die notwendigen finanziellen Mittel für den Bau
der Fußwegverbindung Haushaltplanung 2023/2024 aufzunehmen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0057/17
V-AF0016/20

Anlagenverzeichnis:
2 Fotos
Schreiben der Stadt Freital

Hubertus Doltze