text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00080/25
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 21.01.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Gestaltung einer Sitzgruppe in der Freianlage Dürerstraße

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Umgestaltung der Freianlage Dürerstraße
und beschließt für die Aufstellung einer neuen Sitzgruppe die Bereitstellung von finanziellen
Mitteln aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2026 in Höhe von 25.000 Euro.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss der Maßnahme zu
informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/5
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Amt für Stadtplanung und Mobilität
Projekt/PSP-Element: 70.610055.300.005
Kostenart: 78513000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr: 25.000 Euro in 2026
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann je-
doch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Auf-
gaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie
von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungs-
richtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt
zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.
Das Planungsgebiet liegt im Stadtteil Johannstadt-Süd, zugehörig dem Stadtbezirk Altstadt.
3/5
...
Die zwischen Dürerstraße im Norden, der Thomaestraße mit der Sportanlage des Bertgold-
Brecht-Gymnasiums im Osten, der Holbeinstraße im Süden und dem Abenteuerspielplatz Jo-
hannstadt gespannte Bearbeitungsfläche weist in seinen Nutzungsmöglichkeiten starke Defizite
auf. Das Potenzial der Fläche wird nicht vollumfänglich ausgeschöpft. Die zu beplanende Freian-
lage umfasst eine Fläche von ca. 20.000 m² und setzt sich aus den Flurstücken 126/3 und 126/3
der Gemarkung Altstadt II zusammen. Vom Planungsumgriff ausgeschlossen sind die östlich an
der Fläche liegenden, umzäunten Außensportanlagen des Berthold-Brecht-Gymnasiums.

Die bestehende Anlage ist geprägt durch ein unzureichendes Bewegungs- und Begegnungsan-
gebot für alle Generationen. Um dies zu verbessern liegt ein Hauptaugenmerk auf den Themen
Mehrgeneration, Inklusion und Migration. Vor allem in den wärmeren Monaten ab April bis Sep-
tember ist die Fläche einem starken Nutzungsdruck ausgesetzt. Daher konzentriert sich die Pla-
nung auf der Erhöhung der Spiel-, Sport- und Freizeitmöglichkeiten. Gleichzeitig soll die Fläche
aber auch der Integration und Migration dienen, soziale Kontrolle sichern und das Miteinander
im Quartier steigern.

Durch die Neugliederung der Fläche und Anpflanzung von Bäumen und Gehölzen sollen schat-
tenspendende Sitz- und Ruhebereiche entstehen, die außerhalb der sportlichen Aktivitäten der
Integration dienen und die Attraktivität der Fläche für die Anwohner*innen und Nutzer*innen
steigern. Mit der ökologischen Gestaltung der Grünanlage durch Pflanzmaßnahmen wird zusätz-
lich das Mikroklima im Quartier verbessert. Dies steigert die Lebensqualität der Einwoh-
ner*innen, sodass neben wirtschaftlichen, demografischen, kulturellen, sozialen auch gesund-
heitliche Aspekte aufgegriffen werden.

Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft sieht vor zur Steigerung der Attraktivität und des
Spielwertes die Anlage zu erweitern, Bestandsgehölze und Rasenflächen neu zu ordnen und zu
erhalten, neue Spiel- und Sportmöglichkeiten zu integrieren, einige gezielte Ausstattungsele-
mente zu ergänzen und zusätzlich die Barrierefreiheit zu verbessern.

Die Entwurfsplanung sieht die Erweiterung des Sport- und Freizeitangebotes vor, basierend auf
den Auswertungen der Online-Befragung und den Bürgerbeteiligungen. Diese Verbesserungs-
vorschläge und Ideen wurden aufgegriffen und in der Erweiterung der Angebote berücksichtigt.
So sollen zusätzlich zu den bestehenden Sportangeboten eine große individuell nutzbare Par-
kouranlage, ein Streetballplatz, eine Tischtennisplatte und weitere Sportmöglichkeiten im nörd-
lichen Areal entstehen. Im Süden der Anlage, im Kinderspielbereich, wird das bestehende Tram-
polin erneuert und mit einer Rutsche mit Kletteraufstieg, einem Balancierelement und Erdhü-
geln nach den Wünschen aus der Bürgerbeteiligung ergänzt. Verbunden werden der südliche
und nördliche Bereich über die barrierefrei gestaltete Wegeverbindung, die zum Skaten, Malen
oder auch Queren einlädt.

Die bestehenden Ausstattungselemente, derzeit einzeln angeordnete Sitzbänke mit Abfallbehäl-
tern, werden mit einer vom Stadtbezirksbeirat vorgeschlagenen Mehrgenerationenbank, die
sich entlang der verbindenden Wegeachse, sowie zwei Doppelliegen im Norden, die zum Aus-
tausch aber vor allem der Entspannung dienen sollen, ergänzt. Die in der nördlichen Blühwiese
integrierten Liegebänke erhalten dazu eine Abpflanzung mit Felsenbirne, Deutzie und Blasen-
spiere. Die schattenspendenden Bestandsbäume werden zusätzlichen mit Spitzahorn und Am-
berbaum vervollständigt. Sie flankieren die Ost-West-Achse und steuern dem Mikroklima bei.

4/5
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Den Bürgerwünschen und Anmerkungen aus den Beteiligungen, dass Plätze zum Austauschen,
Spielen und der Entspannung auf der Fläche fehlen, wird mit der Verbesserung der Ausstattung
nachgekommen. Die neuen Austausch- und Entspannungsräume sollen einen weiteren großen
Treffpunkt entlang der Ost-West-Achse erhalten: das Ensemble RADIAL.

Dieser als Halbkreis ausgebaute Platz erhält zwei Tisch-Bank-Kombinationen sowie eine große
Bank, die ebenfalls als Halbkreise gestaltet sind. Zusätzlich bleiben die innenliegenden Seiten
frei und bekommen lediglich Hocker-Sitze, die Platz für Rollstuhl- und Rollator-Nutzer*innen
gewähren. Auch hier sorgt die Neuanpflanzung eines Ahorns für Verschattung in den Nachmit-
tagsstunden. Die Pflanzung von Stauden bestehend aus Bartblumen, Hypericum und Silber-
strauch ergänzen das Ensemble und ergeben eine einzigartige Platzsituation für das Quartier.
Die Maßgabe eines offen gestalteten Rückzugsortes, bei dem die Nutzer*innen entspannen und
ungestört Unterhaltungen führen können, war eine der wichtigsten Anliegen für die Bürger-
schaft in der Beteiligung.

Den bei der Online-Befragung, vom 24. März bis 21. April 2022, sowie bei den Bürgerbeteiligun-
gen am 6. Juni und 12. Juni 2024 ermittelten Wünschen nach einer Erhöhung des Freizeitange-
botes und der Steigerung der Aufenthaltsqualitäten, dass alle Altersgruppen berücksichtigt, ist
in der Planung mit diesen vielfältigen Angeboten und den verschiedenen Aufenthalts- und Aus-
tauschmöglichkeiten nachgekommen worden.

Die Weiterentwicklung der Freiflächen zu einem multifunktionalen Ort der Bewegung und Be-
gegnung wurde im Oktober 2025 abgeschlossen und soll ab Frühjahr 2026 umgesetzt werden.
Für das Ensemble RADIAL wurden Kosten in Höhe von 25.000 Euro ermittelt. Hierfür wird der
Stadtbezirksbeirat Altstadt um die Bereitstellung der finanziellen Mittel gebeten.

Da das Amt für Stadtplanung und Mobilität das Budget (EFRE-Fördermittel und Eigenmittel) zur
Umgestaltung der gesamten Freianlage verwaltet, soll der Beitrag des Stadtbezirksbeirates Alt-
stadt auf das bereits vorhandene Konto transferiert werden. Die Verwendung der Mittel zur
Umsetzung dieser Teilmaßnahme obliegt weiterhin dem ausführenden Amt für Stadtgrün und
Abfallwirtschaft.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Lageplan
Anlage 2 – Darstellung Sitzgruppe

André Barth
5/5

Stadtbezirksamtsleiter


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
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Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00081/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 25.02.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Fortführung der Ausgestaltung der Plaza des Heinz-Steyer-Stadions

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Fortführung der Ausgestaltung der Plaza des
Heinz-Steyer-Stadions und beschließt für die Aufstellung von mobilen Pflanzgefäßen mit
Bäumen die Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus den kommunalen Haushaltsmitteln
des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2026 in Höhe von 25.000 Euro.

2. Mit der Mittelbereitstellung ist keine Verpflichtung zu finanziellen Leistungen in den Folge-
jahren verbunden.

3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss der Maßnahme zu
informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-Alt00108/22

2/3
...
aufzuhebende Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Eigenbetrieb Sportstätten Dresden
Projekt/PSP-Element: 70.205072.740.003
Kostenart: 78150000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr: 25.000 Euro in 2026
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann je-
doch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Auf-
gaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie
von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungs-
richtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt
zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

Mit dem Beschluss V-Alt00108/22 (Anlage 1) hatte der Stadtbezirksbeirat Altstadt dem Eigenbe-
trieb Sportstätten Dresden im Jahr 2022 bereits Mittel für die Ausgestaltung der Plaza des
Heinz-Steyer-Stadions zur Verfügung gestellt. In seiner Sitzung am 06.07.2022 hatte der Beirat
die vorgesehene Summe von 50.000 Euro auf 25.000 Euro reduziert, um eine Begrünung und
Beschattung zum späteren Zeitpunkt gezielt zu unterstützen.

3/3

Inzwischen wurden auf der Plaza ein barrierefrei nutzbares Trampolin, Sitzmöblierungen sowie
weitere gestalterische Elemente installiert. Ergänzend hierzu wurde der Eigenbetrieb Sportstät-
ten Dresden beauftragt, Vorschläge zur weiteren Begrünung und Beschattung der Fläche zu un-
terbreiten.

In Abstimmung mit dem Amt für Stadtplanung und Mobilität sowie dem für die Freianlagenge-
staltung verantwortlichen Landschaftsarchitekturbüro Noack wurde die Umsetzung einer mobi-
len Bepflanzung als geeignete Lösung identifiziert. Diese ermöglicht eine flexible Nutzung der
Fläche insbesondere im Zusammenhang mit Großveranstaltungen.

Als Baumart wurde der Blasenbaum ausgewählt, da dieser eine sich zu einem schirmartigen
Kronendach entwickelnde Wuchsform aufweist, hitze- und trockenheitstolerant ist und auf-
grund seiner Klimarobustheit als geeignete Zukunftsbaumart gilt. Er gewährleistet lichten Schat-
ten und eignet sich somit besonders zur Aufwertung von Aufenthaltsbereichen.

Geplant ist die Aufstellung von insgesamt sechs Bäumen (siehe Anlage 2) mit einem Stückpreis
von ca. 6.160 Euro je Kübelpflanze. Dies ergibt Gesamtkosten in Höhe von etwa 37.000 Euro.
Der Eigenbetrieb Sportstätten Dresden ersucht um Bereitstellung finanzieller Mittel zur Realisie-
rung der vorgeschlagenen Begrünungsmaßnahmen.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Beschluss V-Alt00108/22
Anlage 2 – Lageplan
Anlage 3 – Baumbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00082/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 25.02.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-008/26) "15. Johannstädter Praktikums- und Lehrstellenbörse"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 2.452,23 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.452,23 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00083/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 25.02.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-007/26) "Friedrichstädter Gemeinschaftsgarten (GartenHof)"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 3.500,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.500,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0048/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.02.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Änderung des Termins der Sitzung des Ortschaftsrates Gompitz am 30.3.2026

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, die für 30.3.2026 geplante Ortschaftsratssitzung auf Mon-
tag, 13.4.2026 zu verlegen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0038/25 vom 29.9.2025

Begründung:
Der Zeitplan für den Haushaltsbeschluss für das Jahr 2026 sieht die Lesung in den Gremien vom
2.4.2026 bis 23.4.2026 vor. In diesem Zeitraum ist jedoch kein Termin für eine Ortschaftsratssit-
zung Gompitz beschlossen worden. Eine Terminanpassung ist erforderlich, um die Beratung zum
Nachtragshaushalt im hierfür vorgegebenen Zeitraum gewährleisten zu können.

2/2

Gerhard Ofschanka


Verfügungsfonds Ortsvorsteher 2026

paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0060/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verfügungsfonds Ortsvorsteher 2026

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, einen Betrag von 3.000 Euro als frei zu verwendende
Verfügungsmittel für den Ortsvorsteher Cossebaude aus dem allgemeinen Verfügungsfonds
2026 der Ortschaft Cossebaude bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/3
...
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Monatlich fallen Kosten für Gratulationen, Jubiläen, Besuche in Vereinen und Einrichtungen
durch den Ortsvorsteher an. Da es sich um Kleinbeträge handelt, müssten jedes Mal dazu Be-
schlüsse gefasst werden. Um den Aufwand für die Räte so gering wie möglich zu halten, werden
diese Kleinbeträge in Summe unter dem Verfügungsfonds des Ortsvorstehers geführt und sind
jederzeit in der Verwaltungsstelle Cossebaude abrufbar. Die Belege können von Interessierten
nach Jahresabschluss ebenfalls in der Verwaltungsstelle Cossebaude eingesehen werden.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche
3/3


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0061/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 10.02.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Instandsetzung einer Telefonzelle als Büchertauschort an den Heimat- und
Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Instandsetzung einer Telefonzelle als Bücher-
tauschort einen Betrag in Höhe von 2.000 Euro aus dem Verfügungsfonds 2026 dem Heimat-
und Verschönerungsverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-CB0200/24
V-CB0026/25

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor. Die Anschaffung wurde bereits finanziert. In der Ort-
schaftsratssitzung OSR CB/011/2025 wurde dem vorzeitigen Maßnahmebeginn und der Durch-
führung der Instandsetzung bereits mündlich zugestimmt. Eine Bereitstellung der Finanzmittel
wurde für das neue Jahr zugesichert.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0062/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 10.02.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Ausgestaltung der Veranstaltungen und Angebote für Seniorinnen und
Senioren im ASB Begegnungszentrum Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Ausgestaltung der Veranstaltungen und Ange-
bote für Seniorinnen und Senioren einen Betrag in Höhe von 4.450 Euro aus dem Verfügungs-
fonds 2026 dem ASB Begegnungs- und Beratungszentrum „Am Friedensstein“ Cossebaude be-
reitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
keine

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0063/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Anschaffung von Medien für die Bibliothek Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung von Medien für die Bibliothek
Cossebaude einen Betrag in Höhe von 6.000 Euro aus dem Verfügungsfonds 2026 dem Fachamt
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0064/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Pflege und Betreuung der Internetseite Cossebaude 2026

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Pflege und Betreuung der Internetseite Cosse-
baude für 2026 einen Betrag in Höhe von 5.500 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 bereitzu-
stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Durch die Firma Projektassistenz N. Krone wird die Cossebauder Internetseite monatlich aktuali-
siert und gewartet. Für die monatliche Wartung, Betreuung, Aktualisierung und Pflege liegt ein
Angebot vor. Die Kosten werden vom Ortschaftsrat übernommen.

Anlagenverzeichnis:
Angebot

Lutz Kusche


paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0122/26
 Datum: 21. Januar 2026

P e t i t i o n

Gegenstand:
Für den Erhalt bzw. Neubau eines Ärztehauses und gegen den Abriss des Gebäudes ohne Alternativen
und den Bau eines 10-13geschössigen Azubi-Wohnheims mitten in einem sozialen Brennpunkt am
Albert-Wolf-Platz 4

Petitionstext:
Warum sollte jetzt schnell reagiert werden:

1. In der DNN wurde ein Artikel über Vorhaben und Förderung veröffentlicht, ohne dass dies den
Mietern am Albert-Wolf-Platz schon mal vorab mitgeteilt wurde.

2. 14 Tage nach Erscheinen des Artikels wurde den Mietern ein Schreiben zugeschickt, in dem zu einer
Info-Veranstaltung am übernächsten Tag eingeladen wurde.

3. Bei dieser Zusammenkunft wurde bekräftigt, man wolle ins Gespräch kommen und auch das
medizinische/therapeutische Angebot erhalten, gleichzeitig aber wurde verkündet, dass die Mieter
das Gebäude bis Ende 2026 verlassen müssen.

4. Eine Entscheidung der Mieter für den Umzug soll binnen 4 bis max. 8 Wochen getroffen werden.

5. Falls die Mieter in den erwähnten Neubau mit einziehen wollen, wäre man bereit, bei einer
Interimslösung mitzuwirken, wobei zukünftige Mietpreise von 24-25 €/m² verkündet wurden, die
sich deutlich über dem momentanen Mietspiegel von Gewerbeflächen in Dresden befinden. Und man
muss sich dann ja auch die Frage stellen, wie teuer sollen denn die Wohnungsmieten für die Azubis
dann sein oder handelt es sich dann eher um ein leerstehendes oder wenig dem Förderzweck
entsprechendes Gebäude?

6. Für alle betroffenen Mieter stellt sich auch die Frage, wer denn die Kosten für den 2-maligen Umzug
übernimmt, insbesondere bei größeren Praxen ist das ein Problem, da diese auch gewissen
notwendigen Gegebenheiten unterliegen und sich dafür nicht so schnell eine Interimslösung finden
lässt.

7. Es wird billigend in Kauf genommen, dass Kunden/Patienten der Praxen/Einrichtungen die
gewohnte Versorgung entzogen wird, da sich jeder bisherige Mieter selber kümmern soll, falls man
nicht zu o. g. Konditionen in den Neubau ziehen will.

8. Es wird bestehende Infrastruktur in Form eines Gesundheitszentrums kaputt gemacht und den
Mietern, die jahrzehntelang in einem maroden Gebäude gearbeitet haben, sich in den vergangenen

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Jahren notwendige Neuerungen und Reparaturen schwer erkämpft haben, keine wirkliche
Alternative geboten.

9. Die Stadt Dresden legt scheinbar mehr Wert auf den Neubau für „Junges Wohnen", als den Erhalt
von jahrzehntelangen Strukturen. Gerade für die immer älter werdende Bevölkerung bzw. die in
Prohlis lebenden Menschen ist die medizinische, therapeutische Versorgung jetzt schon kaum
ausreichend und auch Kosmetiksalons sind rar gesät. Man nimmt in Kauf, dass sich unsere
Kunden/Patienten neu orientieren müssen oder längere Wege haben werden.

10. Die architektenmäßige Planung am Anfang von Prohlis mit einem „Wolkenkratzer" lässt unabhängig
von allen o. g. Fragen auch Fragen der Ästhetik offen.

Anlagenverzeichnis:
Petition mit 1769 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
04.02.2026 nicht öffentlich 1. Lesung
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
11.03.2026 nicht öffentlich beratend
Stadtrat 26.03.2026 öffentlich beschließend


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0053/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.02.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Unterstützung der Aktion "Saubere Ortschaft Mobschatz" im Rahmen der
Aktion "An die Säcke, fertig? Los!"

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, die Aktion "Saubere Ortschaft Mobschatz" im Jahr
2026 im Rahmen der Aktion "An die Säcke, fertig? Los!" zu unterstützen und einen Betrag in
Höhe von bis zu 150,00 Euro für einen Dankeschön-Imbiss für die Mitwirkenden aus den Verfü-
gungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz zur Verfügung zu stellen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Maximilian Vörtler


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0054/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.02.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Unterstützung der Arbeitsgruppe Wanderwege des Feuerwehr- und
Heimatvereins Mobschatz e. V.

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftrat Mobschatz beschließt, die Arbeitsgruppe Wanderwege des Feuerwehr- und
Heimatvereins Mobschatz e. V. zu unterstützen und einen Betrag in Höhe von bis zu 200,00 Euro
für die Verpflegung der Helferinnen und Helfer bei den Arbeitseinsätzen im Jahr 2026 aus den
Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz zur Verfügung zu stellen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0055/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.02.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Honoration von ehrenamtlichen Engagement in und für die Ortschaft Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, Frau Annerose Paul und Herrn Detlef Köhler im Jahr
2026 zu ehren. Für die Ehrungen stellt der Ortschaftsrat einen Betrag in Höhe von 240,00 Euro
aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz zur Verfügung. Je zu ehrender Person
werden 120,00 Euro bereitgestellt.

Die offiziellen Ehrungen und die Übergabe der Präsente werden im Rahmen einer Ortschafts-
ratssitzung durch den Ortsvorsteher vollzogen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Die genannten Personen wurden für die Ehrung ausgewählt, da sie sich durch besonderes eh-
renamtliches Engagement zum Wohle der Ortschaft Mobschatz und der Gesellschaft ausge-
zeichnet haben.

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0065/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 10.02.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für einen Baumverschnitt auf dem Bergfriedhof Cossebaude an die Ev.-Luth.
Kirchgemeinde Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt für einen Baumverschnitt auf dem Bergfriedhof Cosse-
baude einen Betrag in Höhe von 4.500 Euro aus dem Verfügungsfonds 2026 der Ev.-Luth. Kirch-
gemeinde Cossebaude bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt + Angebote

Lutz Kusche


name: Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier Ausstattung Skateanlage unter der Budapester Brücke

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00084/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 25.02.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Ausstattung Skateanlage unter der Budapester Brücke

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt für die Ausstattung der Skateanlage unter der
Budapester Brücke aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Alt-
stadt für das Jahr 2026 in Höhe von 50.000 Euro bereit zu stellen.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss der Maßnahme zu
informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-Alt00165/23
V-Alt00172/23

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/4
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: SP_B-Ingenieurbauwerke
Projekt/PSP-Element: TI.30411.A66.B
Kostenart: 78520000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr: 50.000,00 € / 2026
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird vom Aufgabenkatalog über die Zuständigkeit des Stadtbezirksbeirates nicht
erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften
und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des
Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Ober-
bürgermeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden
Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat
gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

3/4
...
Innerhalb der sich entwickelnden Landeshauptstadt Dresen fehlt es an geeigneten Spots für
moderne Sportarten mit entsprechenden Sportgeräten wie Skateboard, BMX, Inliner oder Rol-
ler. Die bisherigen Spots werden divers überlagert und reichen für die wachsende Nutzeranzahl
nicht mehr aus. Bereits mit der Bewerbungsphase zur Kulturhauptstadt kam daher die Idee ei-
nes neuen Spots, wobei die ersten Ideen aus unterschiedlichen Gründen keine Aussicht auf Um-
setzung hatten und daher verworfen werden mussten. Die Idee des Skaterspots unter der Bu-
dapester Brücke wurde allerdings als möglich eingeschätzt und soll nun als sogenannte „Flat“
hergerichtet werden. Diese einfachste Art der Fläche ermöglicht eine Vielzahl von diversen Nut-
zungen und erfüllt gleichzeitig die Anforderungen an einen baulichen Brückenschatten, welche
sich durch den Betrieb der baulichen Anlage Brücke ergeben.

Infolge des Bauwerkszustandes Brücke Budapester Straße und der geplanten Neuerrichtung der
Straßenbahn Linie 5 wird der Bereich mittelfristig einer generellen Entwicklungsplanung unter-
zogen werden müssen, sodass die zwischenzeitliche Nutzung als Impuls für die weitere Planung
verstanden und gesehen werden kann.

Die neue Skaterfläche liegt zentral im innerstädtischen Raum in direkter Nähe zum Hauptbahn-
hof, zum neuen ZOB und an einem günstigen Verknüpfungspunkt verschiedener Bus- und Bahn-
linien aus allen Himmelsrichtungen. Sie bietet daher einen idealen Treffpunkt für Jugendliche,
welche mit den öffentlichen Verkehrsmitteln anreisen können. Die Fläche selbst ist als Brücken-
schatten befestigt und dient in ihrer Funktion als Untergrund für Arbeiten an der Brücke (In-
spektion, Gerüststandort etc.). Hieraus ergeben sich Anforderungen, welche durch die überla-
gernde Nutzung als Flat berücksichtigt und beibehalten werden müssen. Die Fläche erstreckt
sich unterhalb der Brücke B0016 Budapester Straße Zug A und liegt zwischen der DVB-Trasse
der Linien 7 und 10 und der Ammonstraße. Östlich schließt sich die Zufahrt zum RVD-Gelände
an.

Nach verschiedenen Iterationen in der Planung kristallisierte sich heraus, dass die Nutzung als
reines Flat nicht zielführend ist. Randbedingungen, wie etwa die Brandgefahr des darüberlie-
genden Bauwerks führten dazu, dass innerhalb des Straßen- und Tiefbauamtes noch einmal
Klausur gehalten wurde. Als Lösung entwickelte sich eine gesamte Skateanlage, die, zur Siche-
rung der Fördermittel, in Untergrund (Flat) und Skateelemente (Obstacles) geteilt wurde.

Das Straßen- und Tiefbauamt stellte zunächst die Fläche her (Anlage 1). Die bisher dafür in den
vergangenen Jahren zur Verfügung gestellten Mittel wurden auf Grund von Baukostensteigun-
gen und unvorhersehbaren Mehrkosten während der Bauausführung vollumfänglich verwen-
det. Für die Errichtung der vier Skateelemente werden weitere 165.000 Euro benötigt. Inner-
halb der Landeshauptstadt Dresden können dafür voraussichtlich 70.000 Euro aus verschiede-
nen Ämterbudgets bereitgestellt werden. Weitere 45.000 Euro sollen eingeworben werden. In
der Summe besteht damit immer noch ein Defizit von 50.000 Euro. Der Stadtbezirksbeirat Alt-
stadt wird gebeten diese Summe aus seinem Budget 2026 zur Verfügung zu stellen.

Die Skateszene Dresden hat das Projekt intensiv verfolgt. Das Stadtbezirksamt stand mit Akteu-
ren dieser dazu im Austausch. Dringende Bitte und Wunsch ist es, das Vorhaben trotz massiver
Kostenerhöhungen im besten Falle in vollem Umfang zur realisieren. Diese Skateanlage wird in
der Szene zukünftig bereits schon jetzt fest eingeplant. Gemeinsam hat man sich darauf ver-
ständigt, dass es besser sei jetzt mit der Ausstattung zu beginnen, auch wenn die komplette
Finanzierung noch nicht stehe, als dies nicht zu tun.

4/4

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektstand
Anlage 2 – V-Alt00165/23
Anlage 3 – V-Alt00172/23

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


VERSTÄRKERVERBOT "Straßenmusik"

text:
Petition Nr.: P0123/26
 Datum: 27. Januar 2026

P e t i t i o n

Gegenstand:
VERSTÄRKERVERBOT "Straßenmusik"

Petitionstext:
Weihnachten die Zeit der Besinnlichkeit. Nicht für die Anwohner in der Innenstadt! Hier ist wieder die
Zeit der dröhnenden Verstärker angebrochen.
Setzen Sie dem Irrsinn endlich ein Ende und ziehen Sie den Verstärkern den Stecker!
Lesen Sie mal die Satzung, darin zu finden ist, dass Anwohner und Gewerbetreibende nicht belästigt
werden dürfen. Fakt ist, die Anwohner und alle anderen, die sich hier aufhalten, werden durch den Lärm
seit Jahren belästigt.
Schade, dass man hier keine Tonaufnahmen anhängen kann, dann würde es vielleicht auch der Letzte
begreifen, dass das viel zu laut ist und mit Musik oder Kunst überhaupt nichts zu tun hat.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 31 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
11.03.2026 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
15.04.2026 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0124/26
 Datum: 27. Januar 2026

P e t i t i o n

Gegenstand:
Eine (Carola) Brücke weniger - Jetzt Weltkulturerbetitel für das Elbtal zurückfordern!

Petitionstext:
Vor einem Jahr stürzte die Carolabrücke zusammen. Einfach so, ohne Bescheid zu sagen. Und damit ging
unser Liebesbeweis (von Naddl & Ronny) an unsere Stadt, an Elbflorenz, unsere Inschrift verloren, die ja
kurz davorstand, Weltkulturerbe zu werden. Das macht uns immer noch traurig - und belastete auch
unsere Beziehung.
Aber: Wir sind drüber hinweg, die Trauerphase ist vorbei, haben es akzeptiert und sehen nun neue
Chancen, die aus der Brücken-Krise erwachsen können - denn Weltkulturerbe-Aberkennung ist keine
Einbahnstraße!
Insofern:
Auf zu einem erneuten Weltkulturerbe-Titel für das Dresdner Elbtal! Der Weg dafür ist ja jetzt frei, weil
es momentan eine Beton-Brücken-Wüste weniger in unserem geliebten Elbtal gibt. Die Sicht auf die Elb-
wiesen, Elbhänge & Co. ist wieder freier - quasi Waldschlößchenbrücke minus eins.
Die Chance ist da - nutzen wir sie!
Die eingestürzte Carola-Brücke mit unseren Namenszügen sehen wir nach all der Trauer nicht als Krise,
sondern als Chance - die Chance auf das Wieder-Erringen des Weltkulturerbe-Titels für unser schönes
Dresden. Und sei es nur für ein paar Jahre oder Jahrzehnte. Schließlich ist der Stadtrat ja auf Kurs „Je
breiter, je besser. Je teurer, je besser. Je hässlicher, je besser." Bis das wirklich entschieden ist - Lasst uns
die Zeit nutzen - machen wir Dresden wieder zum Weltkulturerbe, so wie es die scheenste Stadt doar
Weld (sagt Naddl) verdient hat.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 58 Unterstützungsunterschriften

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
11.03.2026 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
15.04.2026 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0125/26
 Datum: 27. Januar 2026

P e t i t i o n

Gegenstand:
Keine Kürzung der Linie 87 in Tolkewitz und Striesen!

Petitionstext:
Wir, die Bürgerinnen und Bürger, Anwohner, Eltern, Senioren und Unterstützer, sprechen uns entschie-
den gegen die geplante Verkürzung der Buslinie 87 aus. Die Streichung der Haltestellen Berggießhübler
Straße, Schaufußstraße und Emanuel-Goldberg-Platz ist nicht nur unverständlich - sie stellt eine massive
Verschlechterung für viele Menschen im Dresdner Osten dar.
Gerade für ältere Menschen, Menschen mit Mobilitätseinschränkungen und Schulkinder bedeutet der
Wegfall dieser Haltestellen eine deutliche Erschwernis im Alltag.
Besonders betroffen sind:
Die Seniorenbegegnungsstätte Striesen Pentacon e.V. an der Glashütter Straße 101a, wo viele ältere
Menschen am sozialen Leben teilhaben – aktuell liegt der Bus direkt vor der Tür. Künftig müssten einige
von ihnen weite Wege zu Fuß zurücklegen - für manche ist das schlicht nicht machbar.
Die Apotheke an der Bärensteiner Straße, die für viele fußläufig nur durch die Haltestelle erreichbar ist.
Die Freie Evangelische Schule sowie die 44. Grundschule, an denen täglich viele Kinder mit dem Bus an-
kommen. Schon jetzt stehen Grundschulkinder in überfüllten Bussen - mit dem Wegfall der Haltestellen
und zusätzlichen Umstiegen wird die Situation noch unübersichtlicher und gefährlicher. Die Ökumeni-
sche Seniorenhilfe im Gemeindehaus der Bethlehemkirche, deren Besucher durch längere Fußwege be-
lastet würden.
Einkaufs- und Versorgungsmöglichkeiten wie Aldi, Penny, Konsum, Friseur, Fußpflege, Bäcker - alles Orte
des täglichen Bedarfs. Der wichtige Umsteigepunkt Marienberger Straße zu den Straßenbahnlinien 1
und 2 - kann künftig nur mit größerem Aufwand erreicht werden.
Was wir fordern:
Wir fordern den Erhalt der bisherigen Linienführung der Buslinie 87 bis zum Emanuel-Goldberg-Platz und
damit auch den Erhalt aller bisherigen Haltestellen. Kosteneinsparungen dürfen nicht zu Lasten derjeni-
gen gehen, die ohnehin auf eine gute und barrierearme Anbindung angewiesen sind, öffentlicher
Nahverkehr muss sozial, inklusiv und alltagstauglich bleiben!
Wir appellieren an die Verantwortlichen:
Bitte nehmen Sie die Lebensrealität der Menschen in Tolkewitz und Striesen ernst. Eine Kürzung der Linie
87 bedeutet mehr Isolation, weniger Mobilität und einen Rückschritt für eine alternde Stadtgesellschaft.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 373 Unterstützungsunterschriften

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
11.03.2026 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
15.04.2026 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0066/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 10.02.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Vernetzung der Interessengemeinschaft der Unternehmer & Handwerker im
Dresdner Westen

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Vernetzung der Interessengemeinschaft Un-
ternehmer & Handwerker im Dresdner Westen, dieser einen Betrag in Höhe von 4.900 Euro aus
dem Verfügungsfonds 2026 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt, Antrag, Einschätzung Verwaltungsstelle

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0067/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit an den TSV Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Unterstützung der Kinder- und Jugendarbeit einen
Betrag in Höhe von 3.500 Euro aus dem Verfügungsfonds 2026 dem TSV Cossebaude e.V. be-
reitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0068/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Unterstützung bei Trainings- und Wettkampfausstattung an den TSV
Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Unterstützung bei der Trainings- und Wettkampf-
ausstattung einen Betrag in Höhe von 2.500 Euro aus dem Verfügungsfonds 2026 dem TSV
Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0034/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 09.02.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die Interessengemeinschaft
Altfranken für die Durchführung von Veranstaltungen für die Bürger der Ortschaft Altfranken

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Altfranken stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die
Durchführung von Veranstaltungen für Bürger der Ortschaft Altfranken zu und stellt der Interes-
sengemeinschaft Altfranken dazu aus seinen Verfügungsmitteln einen Betrag in Höhe von
300,00 Euro zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

2/2

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0035/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 09.02.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für Veranstaltungen im 1. Halbjahr 2026
für die Senioren der Ortschaft Altfranken

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Altfranken stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die Ver-
anstaltungen im 1. Halbjahr 2026 für die Senioren der Ortschaft Altfranken zu und stellt dafür
einen Betrag in Höhe von 1.100,00 Euro zur Verfügung.

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Anlagenverzeichnis:

2/2

Projektdatenblatt

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00085/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-09/26) "Bachs Johannespassion"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 3.000,00 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

2/3
...

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.000,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL-
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL-Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfängerin-
nen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es sich
um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 - Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0030/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Einvernehmen mit dem Ortschaftsrat gemäß § 9 (1) Eingemeindungsvertrag über die
Veräußerung des Objektes Jakob-Weinheimer-Straße 16 in 01465 Dresden, Flurstück 847 k der
Gemarkung Langebrück

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Langebrück erklärt sein Einvernehmen zum Verkauf des Objektes Jakob-
Weinheimer-Straße 16 in 01465 Dresden, Flurstück 847 k der Gemarkung Langebrück gegen
Höchstgebot, wobei das Mindestgebot dem aktuellen Verkehrswert des Objektes entsprechen
muss.

bereits gefasste Beschlüsse:

 V2574/23 „Veränderung des Sondervermögens des Eigenbetriebes Kindertageseinrichtungen
…“

2/3
...

Begründung:

I. Eigentumsverhältnisse
Grundbuch von: Langebrück
Gemarkung: Langebrück
Grundbuchblatt: 1360
Flurstück: 847 k
Größe: 1.490 Quadratmeter
Eigentümer: Landeshauptstadt Dresden

II. Grundstücksbeschreibung/Bebauung

Das Objekt befindet sich rund 10,5 Kilometer (Luftlinie) nordöstlich der Dresdner Innenstadt auf
rechtselbischem Gebiet in der Gemarkung Langebrück. Das Grundstück ist mit einer unter Denk-
malschutz stehenden Villa bebaut und wurde als Kindertageseinrichtung genutzt. Die Villa wur-
de als einzelstehendes, unterkellertes Wohnhaus um 1910/1920 errichtet. Die Grundrisse des
Erdgeschosses und des 1. Obergeschosses sind nahezu identisch und könnten zeitnah wie-der
als Wohnungen genutzt werden. Der Grundriss des Dachgeschosses weicht leicht ab, der Spitz-
boden ist nicht ausgebaut. Auf dem Grundstück befinden sich weiterhin zwei Garagen so-wie
diverse Spielgeräte aufgrund der vorherigen Nutzung als Kindertagesstätte.
Die Umgebung zeichnet sich durch eine lockere, sehr durchgrünte Bebauung, vorwiegend mit
zweigeschossigen Villen, aus. Die Jakob-Weinheimer-Straße ist eine ruhige Nebenstraße mit
beidseitig ausgebauten Fußwegen.
Die Villa ist durch die Jakob-Weinheimer-Straße erschlossen. Der Anschluss an die öffentlichen
Ver- und Entsorgungsanlagen ist gegeben. Das Grundstück besitzt eine Straßenfront von etwa
30 Metern und eine Grundstückstiefe von 50 Metern. Der Grundstückszuschnitt ist rechteckig
und das Gelände eben.
III. Vermarktung

Das Objekt wird meistbietend zum Verkauf ausgeschrieben. Das Mindestgebot muss dem aktu-
ellen Verkehrswert entsprechen. Eine Aktualisierung des Verkehrswertgutachtens vom
31. Juli 2019 - Nr. 201/85/2019 in Verbindung mit Stellungnahme vom 9. Januar 2023 -
704/02/2023 wurde bereits beim Gutachterausschuss in Auftrag gegeben und wird die Grund-
lage für die Ausschreibung bilden.
3/3

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


paper_type: Antrag Mitglieder Jugendhilfeausschuss

text:
Seite 1 von 2
 Antrag Nr.: A0146/26
 Datum: 05.02.2026

A N T R A G
von Mitgliedern des Jugendhilfeausschusses

Gegenstand:

Bestätigung der Haushaltbedarfszahlen für 2027/2028

Antrag gemäß § 26 Abs. 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.

Beschlussvorschlag:

1. Der Jugendhilfeausschuss bestätigt die in der Anlage aufgeführten Haushaltbedarfe für
den Doppelhaushalt 2027/2028.

2. Die Leiterin der Verwaltung des Jugendamtes und die Leiterin des Amtes für Kinderta-
gesbetreuung werden beauftragt, diese Haushaltsbedarfe in die verwaltungsinterne Er-
arbeitung des Haushaltsplanentwurfes einzubringen und bei der Rückmeldung der Ge-
schäftsbereiche an den Oberbürgermeister mit Termin 30. April 2024 geltend zu machen.

Beratungsfolge Plandatum
Ältestenrat 23.02.2026 nicht öffentlich beratend
Dienstberatung des Oberbürgermeisters  nicht öffentlich zur Information
Jugendhilfeausschuss 12.03.2026 öffentlich 1. Lesung
(beschließendes
Gremium)
Unterausschuss Förderung  nicht öffentlich beratend
Unterausschuss Hilfen zur Erziehung 18.03.2026 nicht öffentlich beratend
Unterausschuss Kindertagesbetreuung 30.03.2026 nicht öffentlich beratend
Unterausschuss Planung 30.03.2026 nicht öffentlich Vorberatung für
Jugendhilfeaus-
schuss feder-
führend
Jugendhilfeausschuss 16.04.2026 öffentlich beschließend

Begründung:

Die Aufgaben des Jugendamtes werden durch den Jugendhilfeausschuss und die Verwaltung des
Jugendamtes wahrgenommen. Diese Bestimmung in §70 Absatz 1 des SGB VIII gibt dem Ju-
  Seite 2 von 2
gendhilfeausschuss eine verantwortungsvolle Stellung im Gefüge der kommunalen Selbstver-
waltung. In Ausübung dieser Verantwortung soll sich der Jugendhilfeausschuss rechtzeitig mit
der Haushaltsplanung des Amtes im Kontext mit der Haushaltsplanaufstellung der Stadt insge-
samt befassen.

In Abhängigkeit vom Zeitplan zur Haushaltsaufstellung 2027/2028, der den Mitgliedern des Ju-
gendhilfeausschusses bislang noch nicht bekanntgegeben wurde, ist eine Beteiligung im Vorfeld
der Bedarfsanmeldungen erforderlich. Damit das Jugendamt in Sinne des §70 SGB VIII auf diese
Diskussion gut vorbereitet ist, sollten von der Verwaltung des Amtes erarbeitete und vom
Jugendhilfeausschuss auf seiner Sitzung am 16, April 2026 diskutierte und bestätigte Haushalts-
bedarfszahlen erarbeitet werden. Die Unterzeichnenden beantragen eine Behandlung dieses
Antrages auf der Sitzung des Jugendhilfeausschusses am 16. April 2024.

Einreichende:
Matthias Dietze
Peter Miersch
Sven Marschel
Carsten Schöne


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00086/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 18.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Anschaffung und Montage eines weiteren Dialogdisplays

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Anschaffung und Montage eines weite-
ren Dialogdisplays und beschließt dafür die Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus
den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2026 in
Höhe von 6.400 Euro. Der Standort befindet sich entsprechend der Votierung des Stadt-
bezirksbeirates Altstadt auf der Schäferstraße (stadteinwärts auf Höhe Hausnummer 71
oder 77)

2.  Eine finanzielle Unterstützung für die Folgejahre ist damit nicht verbunden. Entstehende
Folgekosten aufgrund der Unterhaltung der Maßnahme werden nicht durch die Mittel
des Stadtbezirksbeirates Altstadt finanziert.

3.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss der Maßnahme zu
informieren.

2/4
...
bereits gefasste Beschlüsse:
V-Alt00072/25

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Straßen- und Tiefbauamt
Projekt/PSP-Element: TI.50519.A66.B
Kostenart: 7852 0000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr: 6.400 Euro
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann je-
doch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Auf-
gaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie
von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungs-
richtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt
zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.
3/4
...

Geschwindigkeitsverstöße sind eine der Hauptursachen für Gefährdungen und Unfälle im inner-
städtischen Bereich. Die Ursachen für unangepasste Geschwindigkeiten reichen dabei von man-
gelnder Konzentration über die Missachtung von Verkehrsregeln im Allgemeinen bis hin zu Eile
im Straßenverkehr. Um die Aufmerksamkeit der Verkehrsteilnehmenden zu erhöhen, können
Dialogdisplays im öffentlichen Verkehrsraum errichtet und betrieben werden. Zwar ist mit dem
Betrieb eines Dialogdisplays keine verkehrsregelnde Funktion verbunden, jedoch stellt dies ein
Instrument dar, Verkehrsteilnehmende auf ihre gegebenenfalls zu hohe Geschwindigkeit auf-
merksam zu machen und zur Geschwindigkeitsverringerung zu veranlassen.

Bei Dialogdisplays im öffentlichen Verkehrsraum handelt es sich um eine straßenrechtliche Son-
dernutzung. Die von den Stadtbezirksbeiräten bereits formulierten und priorisierten Standort-
vorschläge wurden durch die Fachämter der Stadtverwaltung anhand der Standortkriterien für
die Zulassung einer Sondernutzung geprüft.

Die empfohlene Variante ist, ein Dialogdisplay mit Solarpaneel an einem separat zu errichten-
den Mast (mit Gründung) anzubringen. Diese Variante wurde durch das Straßen- und Tiefbau-
amt geprüft und auch im Hinblick auf die Unterhaltungskosten als am wirtschaftlichsten bewer-
tet. Zwar ist ein Tausch der Dialogdisplays auch nur unter erhöhten Aufwendungen möglich,
jedoch ergibt sich eine höhere Flexibilität bei Auswahl der Standorte, da nicht starr an einem
sich in der Nähe befindenden Mast der öffentlichen Beleuchtung installiert wird.

Die Kosten für ein Dialogdisplay belaufen sich auf geschätzt 6.400 Euro. Der Betrag beinhaltet
den Erwerb sowie die Montage und Planungsleistungen. Es könnten sich jedoch Abweichungen
der Kosten ergeben, falls standortbedingte spezielle Anforderungen mehr Aufwendungen erfor-
dern.

Durch das Straßen- und Tiefbauamt wurden hierfür Fördermittel beim Freistaat Sachsen bean-
tragt. Die Sächsische Aufbaubank hat hierzu jedoch mitgeteilt, dass das entsprechende Förder-
programm gemäß der Förderrichtlinie Stadtgrün, Lärm, Radon/2023 ausgesetzt wurde und so-
mit eine Förderung zur Beschaffung und Montage der gewünschten Dialogdisplays nicht erfol-
gen kann. Aufgrund des eingeschränkten Haushaltsbudgets und der gleichzeitigen Finanzierung
von vielen Großprojekten ist es dem Straßen- und Tiefbauamt nicht möglich die benötigten fi-
nanziellen Mittel bereitzustellen. Es wird daher um die Übertragung der benötigten Haushalts-
mittel durch den Stadtbezirksbeirat gebeten.

Mit der Vorlage V-Alt00072/25 hat der Stadtbezirksbeirat aus seinem Budget 2025 bereits Mit-
tel für zwei Dialogdisplays für folgende Standorte bereitgestellt:
- Pfotenhauerstraße (auf Höhe der 101. Oberschule)
- Fröbelstraße (vor dem Kindergarten „Fröbelzwerge“ in der Fröbelstraße 36).

Die Finanzierung eines dritten Displays soll durch diese Vorlage erfolgen. Die Beschaffung und
Montage erfolgt durch das Straßen- und Tiefbauamt. Es ergeben sich aus Anschaffung, Montage
und Betrieb keine Folgekosten für den Stadtbezirksbeirat.

4/4

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Abstimmung des SBR Altstadt
Anlage 2 – Beschluss zu V-Alt00072/25

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


Vereinsförderung 2026

paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0032/26
 Datum: 13. März 2026

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 23.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vereinsförderung 2026

Beschlussvorschlag:

1. Die Zuwendung an den Weixdorfer Karnevals-Club e.V./ Kinderfasching in Höhe von
200,00 € als Festbetrag wird bestätigt.
2. Die Zuwendung an den Weixdorfer Karnevals-Club e.V./ Seniorenfasching Februar 2026 in
Höhe von 450,00 € als Festbetrag wird bestätigt.
3. Die Zuwendung an den Weixdorfer Karnevals-Club e.V./ Seniorenfasching November
2026 in Höhe von 600,00 € als Festbetrag wird bestätigt.
4. Die Zuwendung an den Weixdorfer Karnevals-Club e.V./jährliche pauschale Zuwendung
für Kinder- und Jugendarbeit pro Mitglied bis 18 Jahre in Höhe von 512,00 € als Festbe-
trag wird bestätigt.
5. Die Zuwendung an den Männergesangverein Lausa Weixdorf 1885 e.V. zur Finanzierung
des Honorars eines Liedermeisters in Höhe von 1.200,00 € als Anteilsfinanzierung wird
bestätigt.
6. Die Zuwendung an den Marsdorfer e.V. zur Finanzierung von weihnachtlichen Präsenten
für Senioren in Höhe von 75,00 € als Festbetrag wird bestätigt.
7. Die Zuwendung an den Marsdorfer e.V. zur Finanzierung des 34. Marsdorfer Dorf- und
Kinderfestes in Höhe von 500,00 € als Festbetrag wird bestätigt.
8. Die Zuwendung an das ev.-luth. Kirchspiel Dresdner Heidebogen zur Unterstützung der
jährlichen Mietkosten für den Kirchensport in Höhe von 515,00 € als Festbetrag wird be-

2/3
...
stätigt.
9. Die Zuwendung an den Schwimmverein Weixdorf e.V./ Meldegelder für nationale Wett-
kämpfe in der Sportart Schwimmen ausschließlich für Kinder und Jugendliche in Höhe
von 1.050,00 € als Anteilsfinanzierung wird bestätigt.
10. Die Zuwendung an den Feuerwehrverein Weixdorf e.V./jährliche pauschale Zuwendung
für Kinder- und Jugendarbeit pro Mitglied bis 18 Jahre in Höhe von 756,00 € als Festbe-
trag wird bestätigt.
11. Die Zuwendung an die Jagdgenossenschaft Weixdorf e.V für die Ersatzbeschaffung von
Wildwarnreflektoren in Höhe von 200,00 € als Festbetrag wird bestätigt.
12. Die Zuwendung an die Volkssolidarität Elbtalkreis-Meißen e. V. Ortsgruppe Weixdorf als
Zuwendungsersatz für eine zentrale Seniorenveranstaltung in Höhe von 200,00 € als
Festbetrag wird bestätigt.
13. Die Zuwendung an den Freien Musikverein Paukenschlag e.V. für das 1. Musikalische
Partnerschaftstreffen Brühl- Dresden- Weixdorf in Höhe von 265,00 € als Festbetrag wird
bestätigt.
14. Die Zuwendung an den Kirchbauverein Weixdorf e.V. für die Veranstaltung „Budenzau-
ber 2026“ in Höhe von 2.500,00 € als Festbetrag wird bestätigt.
15. Die Zuwendung an den Kleingartenverein „Waldblick 1“ e.V. für die Erneuerung der
Elektroverteilung wird nicht bestätigt.
16. Die Zuwendung an die Werbegemeinschaft HCW Hohenbusch Center Weixdorf e.V. für
die Veranstaltung „30 Jahre Hohenbusch Center Weixdorf“ wird nicht bestätigt.

17. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates - Sachkonto
44291000 aus dem Haushalteckwert „Zuwendungen an Dritte“.

18. Die Zuwendung an die Sportgemeinschaft Weixdorf e.V./Ersatz Kunstrasenmatte und
Flutlicht- in Höhe von 2.120,91 € wird bis zum Nachweis der Gesamtfinanzierung zurück-
gestellt.

19. Die Verwaltungsstelle wird beauftragt, die Zuwendungsbescheide zu erlassen.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Übersichtsliste
Projektdatenblätter

Alexander Manzke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0032/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 03.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vereinsförderung 2026

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat beschließt:

1.1 Die Volkssolidarität Dresden e. V. Seniorentreff Langebrück erhält für Begegnungsangebote
für Senioren aus Langebrück eine Zuwendung in Höhe von 800,00 € als Anteilfinanzierung.
1.2 Die Volkssolidarität Dresden e. V. Seniorentreff Langebrück erhält für die Veranstaltung „Zu
Gast im Seniorentreff – Montagsveranstaltungen“ eine Zuwendung in Höhe von 1.000,00 €
als Anteilfinanzierung.
1.3  Der Keramikzirkel Langebrück e.V. erhält für das Töpfern mit Kindern und Jugendlichen in
den Osterferien eine Zuwendung in Höhe von 150,00 € als Festbetrag.
1.4 Der Keramikzirkel Langebrück e.V. erhält für das Töpfern mit Kindern und Jugendlichen zum
Weihnachtsmarkt eine Zuwendung in Höhe von 100,00 € als Festbetrag.
1.5 Der Kegel- und Tischtennisverein Langebrück e.V. erhält zur Nutzung der Vierbahn-
Kegelanlage des VfB Hellerau eine Zuwendung in Höhe von 250,00 € als Festbetrag.
1.6 Der Turnverein Langebrück e.V. erhält für die Veranstaltung „Langebrück tanzt im Bürger-
haus“ eine Zuwendung in Höhe von 1.000,00 € als Anteilfinanzierung.
1.7 Der Langebrücker Ballsportverein 99 e.V. erhält für Ball- und Wurfspiele für Kinder und Ju-
gendliche eine Zuwendung in Höhe von 350,00 € als Festbetrag.
1.8 Die Bibliothek Langebrück erhält für die Anschaffung von Medien eine Zuwendung in Höhe
von 500,00 € als Festbetrag.
1.9 Der Förderverein Langebrücker Schulen e.V. erhält für das Sport und Kinderfest eine Zuwen-

2/3
...
dung in Höhe von 1.000,00 € als Anteilfinanzierung.

1.10 Der Nicodechor Langebrück e.V. erhält für die Honorare für Chorleiter und zusätzliche
musikalische Unterstützung eine Zuwendung in Höhe von 2.500,00 € als Anteilfinanzierung.

1.11 Die Zuwendung an den Nicodechor Langebrück e.V. für die Anschaffung Notenblätter
(Chorissimo) in Höhe von 200,00 € wird mangels auskömmlichen Budgets abgelehnt.

1.12 Der Karnevalsverein Langebrück e.V. erhält für das Badfest Langebrück 2026 eine Zuwen-
dung in Höhe von 6.000,00 € als Festbetrag. Die Finanzierung erfolgt in Höhe von 4.000,00 €
aus dem Haushalteckwert „Veranstaltungen der Ortschaft- Familienfest“ und in Höhe von
2.000,00 € aus dem Haushalteckwert „Vereinsförderung“.

1.13 Der Zuwendungsantrag des Karnevalsverein Langebrück e.V. für die Ertüchtigung / Neu-
anschaffung von Licht- und Tontechnik in Höhe von 2.000,00 € wird bis zur Freigabe des
Haushaltes vertagt.

1.14 Der Karnevalsverein Langebrück e.V. erhält für die Karnevalsveranstaltungen im Februar
2026 und November 2026 eine Zuwendung in Höhe von 1.000,00 € als Anteilfinanzierung

1.15 Der Traditionsverein der Freiwilligen Feuerwehr Langebrück e.V. erhält zur Förderung der
Tradition der Feuerwehr und Unterhaltung historischer Technik eine Zuwendung in Höhe
von 3.000,00 € als Anteilfinanzierung

1.16 Der Kleingartenverein "Am Forellenbach" e.V. erhält zur Erneuerung eines Außenzaun der
Gartenanlage eine Zuwendung in Höhe von 400,00 € als Festbetrag.

1.17 Der Landesverein Sächsischer Heimatschutz e.V. erhält für die Ausstellung der Werke der
Malerin Eva Gehrken eine Zuwendung in Höhe von 300,00 € als Festbetrag.

1.18 Der Landesverein Sächsischer Heimatschutz e.V. erhält für die Erlebniswanderung "Was-
ser und Bäche, der Rote Graben“ eine Zuwendung in Höhe von 300,00 € als Festbetrag.

1.19 Die Zuwendung an den Landesverein Sächsischer Heimatschutz e.V. für die gemeinsame
Erlebniswanderung mit dem Staatsbetrieb Forst in Höhe von 100,00 € wird mangels aus-
kömmlichen Budgets abgelehnt.

1.20 Das Ev.-Luth. Kirchspiel Dresdner Heidebogen erhält einen Kulturbeitrag zum Sommerfest
in Höhe von 300,00 € als Festbetrag.

1.21 Der Antrag der KGV "Am Steinweg" e.V. Langebrück zur Erneuerung Hauptstromzähler-
kasten durch eine Elektrikerfirma wird bis zur Klärung der Alternativfinanzierung durch den
Stadtgartenverband zurückgestellt.

2. Die Verwaltungsstelle wird gebeten, die Zuwendungsbescheide zu erlassen.

3. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates
3/3

 - Sachkonto 44291000 aus dem Haushalteckwert „Vereinsförderung“.

Anlagenverzeichnis:
Liste Vereinsförderung 2026
Projektdatenblätter

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00087/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 18.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-012/26) "Stabat Mater - Neapolitanische Kirchenmusik aus Dresdner
Beständen"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 3.000,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.000,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00088/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Unterausschuss Planung 02.03.2026 nicht öffentlich Vorberatung für
Jugendhilfeaus-
schuss
Jugendhilfeausschuss 12.03.2026 öffentlich beratend
Stadtbezirksbeirat Altstadt 18.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-010/26) "Themenwoche Sucht in Dresden-Altstadt"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 12.000,00 Euro.

2. Der Jugendhilfeausschuss wird um die Erklärung seines Einverständnisses zu der Maß-
nahme gebeten.

3.  Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

2/3
...
aufzuhebende Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 12.000,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2.1 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 2.2 – Kosten- und Finanzierungsplan detailliert
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung
Analge 5 – Referenzen

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt; hier: Makroprojekt (Nr. Neu-022/26) "Thementage Sucht im projekttheater dresden mit dem Projekt: "Kill You!“"

paper_type: Vorlage STB Neustadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Neustadt

 Vorlage Nr.: V-Neu00138/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Neustadt

Beratung und Beschlussfassung
Unterausschuss Planung 02.03.2026 nicht öffentlich Vorberatung für
Jugendhilfeaus-
schuss
Jugendhilfeausschuss 12.03.2026 öffentlich beratend
Stadtbezirksbeirat Neustadt 16.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Neu-022/26) "Thementage Sucht im projekttheater dresden mit dem
Projekt: "Kill You!„"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Neustadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Neustadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 7.340,00 Euro.

2. Der Jugendhilfeausschuss wird um die Erklärung seines Einverständnisses zu der Maß-
nahme gebeten.

3.  Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

2/3
...
aufzuhebende Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Neustadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 7.340,00 €/ 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Neustadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Neustadt die Aus-
wertung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zu-
wendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entschei-
dungen durch den Stadtbezirksbeirat Neustadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur
Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Neustadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Neustadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur Haushaltssatzung 2025/2026 hat der Stadtbezirksbeirat
Neustadt für das Jahr 2026 241.700,00 Euro (50 Prozent) zur freien Verfügung. Der genaue
Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten Haushaltsliste zu
entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2.1 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 2.2 – Kosten- und Finanzierungsplan detailliert
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung
Anlage 5 – Referenzen

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0033/26
 Datum: 12. März 2026

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 23.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Stellungnahme zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2027/2028

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Weixdorf empfiehlt dem Stadtrat keine Änderungen oder Neuaufnahmen von
Straßen für die öffentliche Reinigung in der Ortschaft.

Begründung:

2/2

Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft bittet den Ortschaftsrat um Mitwirkung bei der Er-
stellung der Straßenreinigungsgebührensatzung 2027/28 dahingehend, ob ein Erfordernis für
Änderungen, Wegfall oder Neuaufnahmen von Straßen für die öffentliche Reinigung in der Ort-
schaft besteht.
Gegenwärtig sind entsprechend Beschluss V-WX0169/24 folgende Abschnitte im 14-tägigen
Reinigungsrhythmus enthalten.

Der Ortschaftsrat hatte sich im Jahr 2024 (entgegen der Empfehlung des Fachamtes für einen
wöchentlichen Reinigungsrhythmus an der Königsbrücker Landstraße) für die Beibehaltung des
14-tägigen Reinigungsrhythmus entschieden.
Aus Sicht der Verwaltungsstelle hat sich die Aufnahme der dargestellten Straßen in die Straßen-
reinigungsgebührensatzung bewährt, so dass keine Änderungen (die Akzeptanz des Grünbe-
wuchses während der Vegetationsperiode vorausgesetzt) notwendig werden.

Alexander Manzke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0033/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Stellungnahme zur Straßenreinigungssatzung 2027/2028

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Langebrück empfiehlt dem Stadtrat keine Änderungen oder Neuaufnahmen
von Straßen für die öffentliche Reinigung in der Ortschaft.

Begründung:

Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft bittet den Ortschaftsrat um Mitwirkung bei der Er-
stellung der Straßenreinigungsgebührensatzung 2027/28 dahingehend, ob ein Erfordernis für

2/2

Änderungen, Wegfall oder Neuaufnahmen von Straßen für die öffentliche Reinigung in der Ort-
schaft besteht.
Gegenwärtig sind folgende Abschnitte im 14-tägigen Reinigungsrhythmus enthalten.

Aus Sicht der Verwaltungsstelle hat sich die Aufnahme der dargestellten Straßen in die Straßen-
reinigungsgebührensatzung bewährt, so dass keine Änderungen notwendig werden.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0049/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für das Kinderfest

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
600,00 Euro an den Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e. V. für
das Kinderfest in Ockerwitz am 31.5.2026.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0050/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 02.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für die Festveranstaltung 140 Jahre Freiwillige Feuerwehr
Ockerwitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
920,00 Euro an den Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e. V. für
die Festveranstaltung 140 Jahre Freiwillige Feuerwehr Ockerwitz am 29.5.2026.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


name: Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Wettkämpfe der Feuerwehren des Dresdner Westens

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0051/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 13.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-
Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Wettkämpfe der Feuerwehren des Dresdner
Westens

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
346,00 Euro an den Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Gompitz
e. V. für die Wettkämpfe der Freiwilligen Feuerwehren des Dresdner Westens am 1.5.2026.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0036/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 09.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung der Aktion Sauberes Altfranken 2026

Beschlussvorschlag:
Für einen kleinen Imbiss als Dankeschön für die Helferinnen und Helfer stellt der Ortschaftsrat
Altfranken für die Aktion „Sauberes Altfranken" einen Betrag in Höhe von

max. 100,00 EUR

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates bereit.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung zu veranlassen.

2/2

Hubertus Doltze


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0056/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuarbeit für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2027/2028 des Amtes für Hochbau
und Immobilienverwaltung

Beschlussvorschlag:

Für die Planung zum Doppelhaushalt 2027/2028 wird folgende Bedarfsmeldung an das Amt für
Hochbau und Immobilienverwaltung gerichtet und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:

- Sanierung des Dorfklubs Mobschatz, Am Tummelsgrund 7b

- Errichtung einer Leichtbauhalle mit Sanitäranlage für den Bauhof Mobschatz auf dem
Bauhof-Lagerplatz, Zum Schwarm

Maximilian Vörtler


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0057/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuarbeit für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2027/2028 des Amtes für Stadtgrün
und Abfallwirtschaft

Beschlussvorschlag:

Für die Planung zum Doppelhaushalt 2027/2028 wird folgende Bedarfsmeldung an das Amt für
Stadtgrün und Abfallwirtschaft gerichtet und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:

- Vollendung der durchgängigen Sanierung des Zschonergrundweges zwischen Brü-
cke/Eisteich und Zschoner Mühle als „Waldweg“

- Errichtung eines kleinen Spielplatzes auf dem Flurstück 3, Gemarkung Merbitz

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0058/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 05.03.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuarbeit für die Investitionsplanung zum Doppelhaushalt 2027/2028 des Umweltamtes

Beschlussvorschlag:

Für die Planung zum Doppelhaushalt 2027/2028 wird folgende Bedarfsmeldung an das Umwelt-
amt gerichtet und um Einordnung der Maßnahmen gebeten:

- Ökologische Aufwertung von Streuobstwiesen mit den Schwerpunkten Frauengra-
ben/Bienengraben in der Gemarkung Mobschatz und Ockerwitzer Weg/Zschonergrund in
der Gemarkung Merbitz

- Wiederherstellung eines Dükers für den Tummelsbach von der Südseite zur Nordseite
der Bundesautobahn 4

2/2

Maximilian Vörtler