text:
Projektdatenblatt
Förderungen nach FFRL Stadtbezirke
HH-Jahr:
lfd. Nr.:
2023
Alt-021/23
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
beantragte Förderung
Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
Drittmittel
Fördervorschlag StBA
6.350,00 €
0,00 €
1.150,00 €
3.055,00 €
0,00 €
0,00 €
3.055,00 €
weitere (Bund, Land, etc.) 2.145,00 €
Eigenleistung 0,00 €
vom StBA auszufüllen:Aktenzeichen:
2023/90-01/1/0000031/0010
Antragsteller:
riesa efau. Kultur Forum Dresden e.V.
Frank Eckhardt
Projektbezeichnung:
28. Friedrichstädter Stadtteilfest
Durchführungszeitraum:
01.06.2023 - 31.12.2023
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Die Zuwendung wird beantragt für das diesjährige 28. Friedrichstädter Stadtteilfest am
09.09.2023.
In diesem Jahr wollen wir den Fokus des Festes auf das Zusammenkommen der Neuzugezogenen
mit den Alteingesessenen des Viertels legen. Als Begegnungsfest bietet das Friedrichstädter
Stadtteilfest hier die Möglichkeit ein gutes Klima herzustellen. Gemeinsame Aktivitäten sind das
beste Mittel für ein gutes Zusammenkommen. Deshalb wird ein Augenmerk auf partizipativen
Angeboten verschiedener Gruppen und Initiativen aus dem Stadtteil liegen.  Auch bisher bewährte
Elemente des Festes sollen erhalten bleiben wie z. B. ein buntes Bühnenprogramm mit Akteuren
des Stadtteils, einer Mitmachrallye für Kinder und Eltern (gestaltet von den einzelnen Projekten),
ein Nachbarschaftsflohmarkt, Führungen, Ausstellungen und Straßenspiele.
Weitere Informationen siehe Kurzkonzept (Anlage).
Begründung Fördervorschlag (durch das StBA):
Das Projekt ist entsprechend FFRL Stadtbezirke zuwendungsfähig. Die Kriterien sind erfüllt (siehe
Prüfschema). Mit dem Vorhaben kann insbesondere ein Beitrag zur Verbesserung des kulturellen
und sozialen Lebens geleistet werden. Das Friedrichstädter Stadtteilfest ist aufgrund der nicht
kommerziellen und niedrigschwelligen Ausrichtung der Gebietsentwicklung zuträglich. Darüber
hinaus werden Netzwerkstrukturen aufgebaut und gestärkt. Den Belangen von Menschen mit
Behinderungen wird Rechnung getragen durch entsprechend große Beschilderung und
großzügigen Abständen zwischen den Ständen sowie einen barrierefreien Zugang zu
Sanitäranlagen im Erdgeschoss. Seitens des StBA Altstadt wird das Projekt befürwortet und die
beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.
Förderort:
Wachsbleichstr. 4 - 6
10. Mai 2023
Anlage zum Projektantrag 28. Friedrichstädter Stadtteilfest
lfd. Nr.: Alt-021/23 Aktenzeichen: 2023/90-01/1/0000031/0010
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Druck- und Werbekosten 1.300,00 € 1.300,00 €
2 Honorare 2.900,00 € 2.900,00 €
3 Sonstige Miet-, Nutzungs- und
Leihgebühren
1.100,00 € 1.100,00 €
4 Sonstige Sachausgaben 650,00 € 650,00 €
5 Verwaltungskostenpauschale 400,00 € 400,00 €
Gesamtkosten 6.350,00 € 6.350,00 €
Kosten- und Finanzierungsplan
Position
Eigenmittel
Drittmittel, Spenden
Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
Eigenleistung (Arbeits-/Sachleistung)
Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden
in Euro
1.150,00 €
0,00 €
0,00 €
3.055,00 €
0,00 €
6.350,00 €
Einnahmen
Projekteinnahmen
Gesamtfinanzierung
Weitere Finanzmittel (Bund, Land...)
0,00 €1
2.1
2.2
3
4
5
6 2.145,00 €
Sonstige Sachausgaben (Bezeichnung mit zuwendungsfähigem Betrag):
Materialkosten: 650,00 €
10. Mai 2023
Prüfung der Voraussetzungen nach der FFRL Stadtbezirke
Aktenzeichen: 2023/90-01/1/0000031/0010lfd. Nr.: Alt-021/23
Projektbezeichnung: 28. Friedrichstädter Stadtteilfest
Bezug zum Stadtteil?
Örtliche Bedeutung?
Zuwendungszweck nach Pkt. 1
Gegenstand der Förderung nach Pkt. 2
förderfähiger Gegenstand unter a-j?
hier: Buchst. b, f, g
Projekt geeignet, den Zuwendungszweck zu fördern?
Zuwendungsempfänger*in nach Pkt. 3
zulässiger Empfänger?
kein Ausschluss des Empfängers nach Abs. 2?
Zuwendungsvoraussetzungen nach Pkt. 4
a) städtisches Interesse?
a) Vorhaben ohne Zuwendung nicht durchführbar?
b) Grundsatz der sparsamen und wirtschaftlichen HH-Führung?
c) Gesamtfinanzierung gesichert und nachgewiesen?
d) Gewähr des Projektträgers außer Zweifel?
e) Eigenanteil mind. 10 % der Gesamtkosten?
(Ausnahme Kleinprojekte)
f) Eigenanteil und Einnahmen im Sinne des Zuwendungszweckes?
Vorhaben noch nicht begonnen?
Vorzeitiger Maßnahmebeginn beantragt?
Kriterien für vorzeitigen Maßnahmebeginn nach Abs. 2:
1. vollständiger Antrag?
2. Kriterien der FFRL Stadtbezirke erfüllt?
3. Antrag schlüssig?
4. städtisches Interesse?
5. faktisch fiktive Bindung der HH-Mittel?
6. vorz. Maßnahmebeginn erteilt?
Drittfinanzierung?
Gesamtzuwendung nicht höher als Aufwendungen?
nein
10. Mai 2023
Prüfung der Voraussetzungen nach der FFRL Stadtbezirke
Art, Umfang und Höhe der Zuwendung nach Pkt. 5
ausschließlich Projektförderung?
HH-Mittel stehen zur Verfügung?
Teilfinanzierung?
Verwaltungskostenpauschale max. 10 % der zuwendungsfähigen
Ausgaben?
nicht zuwendungsfähige Ausgaben enthalten?
Vorgaben für Personalkosten beachtet?
Vorgaben für Sachkosten beachtet?
Baumaßnahmen - erhebliches städtisches Interesse?
Verfahren nach Pkt. 7
Vollständiger Antrag mit Projektbeschreibung und
Datenschutzerklärung?
Kosten- und Finanzierungsplan liegt vor?
Haushaltsmittel des SBR Altstadt zum Stand 10.05.2023:
Verfügbares Budget
beantragte Mittel: 3.055,00
Fördervorschlag StBA: 3.055,00
€
€
€
10. Mai 2023
Stadtteilrunde Mitte & Friedrichstadt
c/o riesa efau. Kultur Forum Dresden, Mobile Arbeit Friedrichstadt, Stadtteilladen  | riesa efau. Kultur Forum Dresden
Adlergasse 14  | 01067 Dresden  | Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT]  | [E-MAIL ENTFERNT]
__________________________________________________________________________________________
In diesem Jahr wollen wir den Fokus des Festes auf das Zusammenkommen der Neuzugezogenen mit
den Alteingesessenen des Viertels legen.  Kaum ein anderer Stadtteil Dresdens erfährt einen solchen
Zuzug von Menschen. Durch die enorme Bebauung im Viertel ist der Zuwachs an neuen
Anwohnenden sehr hoch. Als Begegnungsfest bietet das Friedrichstädter Stadtteilfest hier die
Möglichkeit ein gutes Klima zwischen Alteingesessenen und Neuzugezogenen herzustellen.
Gemeinsame Aktivitäten sind das beste Mittel für ein gutes Zusammenkommen. Deshalb wird ein
Augenmerk auf partizipativen Angeboten verschiedener Gruppen und Initiativen aus dem Stadtteil
liegen. In kaum einem Viertel der Stadt ist derzeit so viel im Umbruch. Durch die quantitative
Bebauung und den damit einhergehenden Zuzug von Menschen entstehen neue Ideen, entwickeln
sich kreative Potentiale und werden neue Bedürfnisse deutlich. Das nicht-kommerzielle Fest bietet
eine gute Möglichkeit, Initiativen aus dem Viertel zu entdecken, sich selbst mit seinen eigenen Ideen
zu präsentieren und sich zu vernetzen.
Das Fest ist eine Plattform für alle sozial engagierten und kulturell wirkenden Einrichtungen und
Bürger*innen im Stadtteil. Hier sind die unterschiedlichsten Menschen anzutreffen - Studierende,
Großfamilien, Menschen mit Migrationshintergrund, Alleinerziehende, Mittelstandsfamilien,
Künstler*innen und engagierte Bürger*innen. Ein facettenreicher Mix aus Alt-Einwohner*innen und
Neu-Zuzügen. Ihnen Raum zu geben, Begegnungen zu ermöglichen, Horizonte zu erweitern, ist ein
Ziel des Festes!
Die Integration von im Stadtteil untergebrachten Geflüchteten und Menschen mit körperlichen oder
geistigen Einschränkungen ist ein wichtiges Anliegen und Grundsatz für die konzeptionelles
Gestaltung des Festes.  Aktive Stadtteilbewohner*innen beteiligen sich z. B. beim
Nachbarschaftsflohmarkt, der kulinarischen Versorgung, gestalten eigene Stände, Führungen oder
präsentieren ihre Arbeit. Bisher bewährte Elemente des Festes sollen erhalten bleiben:
• Buntes Bühnenprogramm mit Akteuren des Stadtteils
• Mitmachrallye für Kinder und Eltern (gestaltet von den einzelnen Projekten)
• Nachbarschaftsflohmarkt
• Führungen, Ausstellungen, Straßenspiele
• Die sich bewährte Festwoche vor dem Festsamstag soll beibehalten werden und vor allem
Raum für inhaltliche stadtteilbezogene Themen und Veranstaltungen geben.
Mit diesem Konzept wurden in den letzten Jahren die Zielgruppen erreicht und angesprochen, um
die es uns als sozial Wirkende im Stadtteil geht -  die Bürger*innen der Friedrichstadt, in ihrer großen
Spannbreite.
Das Fest wird durch die Mitglieder der Stadtteilrunde und Vereine des Stadtteils getragen. Es dient
dazu, die Vielfalt und das Angebotsspektr um der Akteure aufzuzeigen und Begegnung, Kontakt und
Nachbarschaft zu ermöglichen. riesa efau , die Mobile Arbeit Friedrichstadt und der Stadtteilladen
Friedrichstadt verstehen sich als Mittler und übernehmen die Verantwortung für die Organisation
des Festes.
Selbstverständnis Organisationsteam Stadtteilfest
Präambel
Das Friedrichstädter Stadtteilfest eine feste wichtige Größe im Stadtteil seit 1995.  Es findet jährlich
statt und wird organisiert von Akteur*innen der Sozialen, Kultur- und Bildungsarbeit, die alle in der
Friedrichstadt verortet sind. Die Vorbereitungsrunde arbeitet im Auftrag der Stadtteilrunde
Friedrichstadt/Mitte. An der Durchführung des Festes für alle Menschen im Stadtteil sind neben der
Vorbereitungsgruppe auch Menschen beteiligt, die im Stadtteil leben und arbeiten.
Grundsätze
Die Vorbereitungsrunde schafft die Grundlagen und Voraussetzungen für die Durchführung des
Festes. Das Vorbereitungsteam trägt Sorge dafür, dass alle Beteiligten und Besucher*innen, sich in
der Vorbereitung und am Tag selbst gut angenommen fühlen und gleichberechtigter Teil des Festes
sind. Das Fest lebt durch die Beteiligung der Menschen. Eingeladen sind alle Menschen, die Interesse
haben an Kennenlernen, Austausch und Miteinander im Stadtteil sowie darüber hinaus. Das Fest
steht für ein demokratisches, diskriminierungs- und barrierearmes Miteinander, in dem sich
Menschen unterschiedlichen Alters, verschiedener Herkunft & Religion, unterschiedlicher
geschlechtlicher und sexueller Identitäten, unterschiedlicher wirtschaftlicher Lebenslagen sowie
Menschen mit und ohne körperliche und geistige Beeinträchtigungen
 willkommen fühlen.
Ziele
Ziel des nicht-kommerziellen Friedrichstädter Stadtteilfestes ist es
• Vielfalt des Stadtteils aufzuzeigen,
• Beteiligung zu fördern,
• positiver Ausdruck für einen lebendigen Stadtteil zu sein,
• Freude an Begegnung zu ermöglichen und Gemeinschaft als Grundlage für ein gutes
Miteinander zu erleben,
• stadtteilbezogene Informationen weiterzugeben,
• Plattform für Bewohner*innen, die aktiv sind oder sein wollen, zu sein,
• Ängste abzubauen und Menschen in das Gemeinwesen zu integrieren,
• bei dem Erhalt und der Verbesserung der Lebensumstände von Menschen und der
Lebensqualität im Stadtteil zu unterstützen,
• stadtteilbezogene Interessen zu fördern,
• nachbarschaftliche Netzwerke zu stärken und Verbindungen zu schaffen,
• Identifikation mit dem Stadtteil zu entfalten.
Um dies zu gewährleisten, sieht sich das Vorbereitungsteam verpflichtet, auf die Einhaltung  oben
genannter Grundsätze und Ziele zu achten.
Zum Erreichen dieser Grundsätze und Ziele behalten wir uns vor, der Anmeldung von Akteur*innen,
die durch sexistische, antifeministische, völkische, rassistische, ableistische, antisemitische,
antiromaistische, sozialdarwinistische oder sonstige extremistische Aussagen und Verhaltensweisen
aufgefallen sind, nicht stattzugeben. Störungen und Beleidigungen führen zum Ausschluss der
Teilnahme am Friedrichstädter Stadtteilfest.  Das Organisationsteam macht in diesem Fall von
seinem Hausrecht Gebrauch.


city_slug: dresden

name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-021/23) "28. Friedrichtstädter Stadtteilfest"

paper_type: Vorlage STB Altstadt

rolle: anlage

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/050/2023)
Sitzung am: 05.07.2023
Beschlusszu: V-Alt00148/23
GeRenstand;
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier; Makroprojekt [Nr. AIt-021/23) "28, Friedrichtstädter Stadtteilfest"
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023
in Höhe von 3.055,00 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre Ist damit nicht verbunden.
3. Die Entscheidung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln und
deren Freigabe unter Berücksichtigung der Haushaltssperre vom 5. Juni 2023.
4. Die Maßnahme fällt in die Kategorie A. Die Maßnahme soll trotz Haushaltssperre erfolgen.
Dresden, 6. JüLi 2023
Mandy Pretzsch
stellv. Vorsitzende


paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/045/2023)
Sitzung am: 5. Juni 2023
Beschluss zu: V-GP0162/23
Gegenstand:
Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Kinderfest und Feuerwehrwettkampf in Ockerwitz
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
830,00 Euro an den Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e. V. für
das Kinderfest und den Feuerwehrwettkampf in Ockerwitz am 3./4.6.2023.
Ana RA
Gerhard Ofschanka
Vorsitzender


text:
)LG2qE Hausmitteilung a 1 Dresden.
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger-
meisters
GZ: 99,6P
[] vertraulich

An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Gompitz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz
Datum: 21. AUS. 2023
Beschlusskontrolle zu V-GP0162/23 (Sitzungsnummer: OSR GP/045/2023)
Beschluss zum Antrag vom Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz
e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Kinderfest und Feuerwehrwettkampf in Ockerwitz
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
830,00 Euro an den Verein Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Ockerwitz e.V. für
das Kinderfest und den Feuerwehrwettkampf in Ockerwitz am 3./4.6.2023.“
Mit Zuwendungsbescheid vom 11. Mai 2023 wurde dem/der Antragsteller/in die Entscheidung
des Gompitzer Ortschaftsrates mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
Horn Kenntnisnahme: F4
Verwaltungsstellenleiter Kerstin Zi ermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat. u. Bürger


name: Beschluss zum Antrag vom Geflügelzuchtverein Dresden Elbtal 1903 e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für Rassegeflügelschau

datei_name: Anlage zu V_GP0163_23_Projektdatenblatt

text:
ProjektdatenblattJahr 2023 2023/GP-02/1/0000968/0002
V-GP0163/23
Titel des Fördervorhabens
Rassegeflügelschau des RGZV Elbtal
Dresden 1903 e.V.
Antragsteller
Geflügelzucht Verein Dresden Elbtal 1903
e.V. Geflügelzucht Verein Dresden Elbtal
1903 e.V.
vorzeitiger Maßnahmebeginn
nicht beantragt
Förderempfehlung 0,00 €
beantragte Förderung 450,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter 0,00 €
Sonstige Mittel Dritter
(Spenden, Sponsoring, Sonstiges)
0,00 €
Eigenanteil 520,00 €
Einnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
950,00 €
Gesamteinnahmen 1.920,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 1.470,00 €
Gesamtausgaben 1.470,00 €
Fachförderrichtlinie - Bereich
Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Gompitz Kleinprojekte
Fördergegenstand
a. Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums;g. Mitwirkung an der
Sicherung und Verbesserung u. a. des kulturellen, sportlichen, sozialen und ökologischen Lebens
Veranstaltungsort
Förderempfehlung / Prüfhinweis der Verwaltung
Nicht förderfähig. Gemäß  Ziffer 4 Absatz (1) Buchstabe b  FFRL OS GP Projekte können Zuwendungen
nur gewährt werden, wenn das Vorhaben ohne die Zuwendung nicht oder im notwendigen Umfang
durchgeführt werden kann. Laut Angaben des Antragstellers verfügt der Verein über Barmittel in Höhe
von 520 € und setzt diese auch ein. Demnach wäre es so, dass der Antrag dem Genannten
entgegensteht, da die Veranstaltung auch ohne Zuwendung durchführbar ist.
25. Mai 2023
Kurzbeschreibung
Wir, der RGZV Elbtal Dresden 1903 e.V., möchten auch in diesem Jahr wieder eine Rassegeflügelschau
durchführen. Wir werden dieses Jahr wieder die Junggeflügelschau des Kreis Dresden ausrichten. Wir
möchten/werden die Schau am 21.10. und 22.10 für jedermann öffnen. Wir möchten mit dieser und
allen andern Schauen, den Leuten das Rassegeflügel näher bringen. Wir werden unsere Schau wie
immer schön schmücken und hoffen unseren Besuchern und Besucherinnen eine große Vielfalt des
Rassegeflügels zeigen zu können. Wir danken außerdem dem Ortschaftsrat für die Unterstützung der
letzten Jahre.
25. Mai 2023
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
8 Sachausgaben -
Aufwandsentschädigung -
Preisrichterverpflegung
50,00 € 50,00 €
2 Sachausgaben -
Aufwandsentschädigung -
Preisrichteraufwandsentschädigung
500,00 € 500,00 €
3 Sachausgaben - Büromaterial, Porto-,
Telefon- und Internetkosten -
Portokosten für Meldebogenversand
40,00 € 40,00 €
1 Sachausgaben - Druck- und
Werbekosten - Katalogkosten exkl.
Papier
50,00 € 50,00 €
7 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Tombolapreise u. Lose
150,00 € 150,00 €
6 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Eingangsuntersuchung
Tierarzt
30,00 € 30,00 €
9 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Einkauf Imbiss
250,00 € 250,00 €
4 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Pokal-/Preiskosten
imkl. Pokalschilder
300,00 € 300,00 €
5 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Futterkosten
100,00 € 100,00 €
Gesamtkosten 1.470,00 € 1.470,00 €
Position Einnahmen in Euro
1 Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft
Gompitz - Förderung
450,00 €
2 Sonstige Mittel Dritter - Einnahmen - Einnahmen aus
Verkauf von Losen
500,00 €
3 Sonstige Mittel Dritter - Einnahmen - Einnahmen aus
Verkauf von Speisen und Getränken
450,00 €
4 Eigenmittel - Barkapital 520,00 €
Gesamtkosten 1.920,00 €
Kosten- und Finanzierungsplan
25. Mai 2023


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/045/2023)
Sitzung am: 5. Juni 2023
Beschluss zu: V-GP0163/23
Gegenstand:
Beschluss zum Antrag vom Geflügelzuchtverein Dresden Elbtal 1903 e. V. auf Gewährung einer
Zuwendung für Rassegeflügelschau
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Gompitz lehnt die beantragte Zuwendung an den Geflügelzuchtverein
Dre btal 1903 e. V. für die Rassegeflügelschau am 21./22.10.2023 ab.
KON
Gerhard Ofschanka
Vorsitzender


E-Petition „Umzugsprämie"

paper_type: Petition

text:
Von:
An:
Kopie:
Einreichung e-Petition
epetition An: oberbuergetm
Kopie: onlineredaktion I-I C. [E-MAIL ENTFERNT] / ";1 !.>
[E-MAIL ENTFERNT] 1 .•
[E-MAIL ENTFERNT] 1
L_ �Sehr geehrte Damen und Hert?}'' j :-'I
auf www.dresden.de wurde die e-Petition mit dem Titel
15.04.2023 für die Dauer von 4 Wochen veröffentlicht.
13 Unterstützer/-innen diese Petition mitgezeichnet.
Umzugsprämie am
In dieser Zeit haben
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Petent: Rainer Locke
Anschrift: Weesensteiner Str. 15, 01277 Dresden
Telefon:
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Titel: Omzugsprämie
Text:
Für ältere Menschen, die ihre zu große Wohnung aufgeben und in eine
kleinere Wohnung mit max. 55m 2 ziehen sollte es eine Umzugsprämie von 5 -
10 T € geben. Damit können der Umzug und evtl. höhere Miete bezahlt werden.
Es wird ein materieller Anreiz für diesen Schritt gegeben.
Dadurch wird Wohnraum für Familien frei.
Liste der Mitzeichner


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
-Stadtrat
Vorlage Nr.: P0151/23
Datum: 21. Juni 2023
ZWISCHENBERICHT.
des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
(P/045/2023)
über:
E-Petition „Umzugsprämie"
Die Petition wird aufgrund der kurzfristigen Vorlage der Verwaltungsstellungnahme vertagt. Der
Petent erhält eine Zwischeninformation.
Abstimmung: Vertagung auf Geschäftsordnungsantrag
Ja14 Nein O Enthaltung 0
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende
Erläuterung:
1. redaktionelle Änderungen = unterstrichene Textteile
2. Änderungen Gremium = unterstrichen bzw. durchgestrichen sowie fett hervorgehoben


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung {P/046/2023)
Sitzung am: 23.08.2023
Beschluss zu: P0151/23
Gegenstand:
E-Petitlon „Umzugsprämie"
Beschluss:
1. Der Petition kann nicht abgeholfen werden. Zur Begründung der Entscheidung wird der
wesentliche Inhalt der Verwaltungsstellungnahme in der Antwort an den Patenten über
mittelt. Diese ist im Ratsinformationssystem abrufbar (Link https://ratsinfo.dresden.de).
2. Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Interessenlage für eine Umzugsprämie im
Sinne der Petition im Rahmen der Kommunalen Bürgerumfrage abzufragen und dazu ei
ne entsprechende Frage in die Kommunale Bürgerumfrage aufzunehmen.
Dresiden
Annekatrin
Vorsitzende


text:
fflll
Landeshauptstadt Dresden • Postfach 12 00 20 • 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
1 Datum
g 7. StP. 2023
E-Petition „Umzugsprämie"
P0lSl/23 -Abschluss des Petitionsverfahrens
Sehr geehrte,
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat sich in seiner S_itzung am 23. August
2023 abschließend mit Ihrer Petition befasst. Im Ergebnis hat der Ausschuss für Petitionen und
Bürgerbeteiligung festgestellt,.dass Ihrer Petition nicht abgeholfen werden kan·n. Gleichzeitig
wurde aufgrund Ihrer Petition der Verwaltung ein Auftrag erteilt, welcher aus der Beschlussaus
fertigung ersichtlich ist, die ich diesem Schreiben beilege ..
Gleichzeitig wird aus der nachfolgenden Stellungnahme des Geschäftsbereiches Arbeit, Soziales,
Gesundheit und Wohnen deutlich, dass.sich die Verwaltung des Themas bewusst ist und daher
bereits Gespräche mit Wohnungsunternehmen geführt hat:
„Ältere Menschen in ihrem Vorhaben, große Wohnungen freizumachen, zu bestätigen und zu
unterstützen, ist im Interesse der Dresdner Stadtgesellschaft.
Dabei sollte immer vorausgesetzt werden, dass ältere alleinlebende Personen oder Paare in gro
ßen Wohnungen gern in kleinere Wohnungen umziehen würden, dies aber aus verschiedenen
Gründen nicht realisieren. Diese Gründe können z. 8. die Beschwerlichkeit eines Umzugs sein
oder die Bindung an die bekannte Nachbarschaft. Es kann auch daran liegen, dass die Neuanmie
tung einer kleineren Wohnung in der Regel nicht mit geringeren, sondern möglicherweise sogar
Ostsächsische Sparkasse Dresden Postbank Or.-Külz-Rlng 19 · 01067 Dresden
IBAN: DES8 8S0S 0300 31S9 0000 00 IBAN: [IBAN ENTFERNT]S9 03 Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
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BIC: DEUTDEBCXXX BIC: COBADEFFXXX [E-MAIL ENTFERNT]
Sie erreichen uns über die Haltestellen:
Prager Str. und Pimalscher Platz
öffnungszeiten:
Mo-Oo 9-18 Uhr
Fr 9-15 Uhr
[E-MAIL ENTFERNT] Für Menschen mit Behinderung:
www.dresden.de Parkplatz, Aufzug, WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt e5 die Möglichkeit, E„Mails
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME-Zertifikat zu verschlüsseln oder mit DE-Mail sichere E•Mails zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unterwww.dresden.de/kontakt.
- 2 -
mit höheren Wohnkosten verbunden ist. Entsprechend wird bei Nichtreal_isierung eines ge
wünschten Umzugs keine große Wohnung frei, die von einer jungen Familie bezogen werden
könnte.
Die Unterstützung eines gewünschten Umzuges kann z.B. durch ein_neues Wohnungsangebot,
durch die Vermittlung von Handwerkern, Umzugsunternehmen und Umzugshilfen oder durch
die Übernahme der Ab- und Ummeldung bei den Versorgungsunternehmen erfolgen.
Dies alles sind praktische Aufgaben, die vor allem das Wohnungsunternehmen, bei dem die be
troffenen Menschen wohnen, übernehmen kann. In bisherigen Gesprächen mit der Wohnungs
wirtschaft wurde deutlich, dass bei der Vonovia und den Genossenschaften im Einzelfall eine
solche Unterstützung auch erfolgt.
Inwieweit ein zusätzlicher Anreiz durch eine Umzugsprämie mehr Umzüge älterer Menschen aus
ihren Wohnungen bewirkt, kann nicht eingeschätzt werden. Das dahinterstehende Verfahren
müsste zudem mit einem nicht zu unterschätzenden Aufwand aufgebaut und gepflegt werden.
Parameter zu den Wohnungsgrößen der· alten und der neuen Wohnungen müssten normativ
festgelegt und vor Auszahlung einer Prämie je\'.'Jeils geprüft werden. Aufwand und Nutzen einer
wie hier vorgeschlagenen „Umzugsprämie" stehen somit nicht in einem guten Verhältnis.
An dieser Stelle sollte aber geprüft werden, ob in der kommenden Kommunalen Bürgerumfrage,
die die Landeshauptstadt Dresden alle zwei Jahre durchführt, eine Abfrage nach einer derartigen
Umzugsmotivation mit aufgenommen werden kann. Da es bereits einen Fragenblock zu den
Wünschen und den dahinterstehenden Gründen eines anzustrebenden Umzuges gibt, ist eine
Integration einer Umzugsmotivation über eine Prämie aus meiner Sicht problemlos darstellbar.
Ebenfalls sollte erneut das Gespräch mit der Wohnungswirtschaft gesucht werden, um in Erfah
rung zu bringen, ob Unterstützungsangebote seitens der Kommune zu bedarfsgerechten Umzü
gen on Mietern und Mieterinnen beitragen können und wie die ausgestaltet sein sollten."
dlichen Grüßen
Vorsitzende
Anlage
Beschlussausfertigung P0lSl/23


text:
Hausmitteilung Dresden.]3I-G2qGU-
□ vertraulich
An alle
Fraktionen sowie Mitglieder
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Wirtschaft,
Digitales, Personal und Sicherheit
GZ: (GB3)02 15 02
01. DEZ. 2023
Beschlusskontrolle ZU P0151/23 (Sitzungsnummer: P/046/2023)
E-Petition „Umzugsprämie"
Sehr geehrte Fraktionen und Mitglieder des Stadtrates,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt die Interessenlage für eine Umzugsprämie Im Sinne
der Petition Im Rahmen der Kommunalen Bürgerumfrage abzufragen und dazu eine entspre
chende Frage In die Kommunale Bürgerumfrage aufzunehmen."
Die Frage bzgl. einer potenziellen Umzugsbereitschaft I. V. m. einer entsprechenden Prämie
wurde innerhalb der anstehenden Kommunalen Bürgerumfrage 2024 (KBU 2024) innerhalb des
Fragebogens B wie folgt aufgenommen:
„27. Wären Sie bereit, in den nächsten zwei Jahren unter bestimmten Umständen aus Ihrer jetzi
gen Wohnung in eine kleinere Wohnung (ggf. in der Nähe) umzuziehen? {Mehrfachantworten
möglich)"
Folgende Antwortmöglichkeiten sind gegeben:
□ nein, unter keinen Umständen
□ ja, wenn eine Aufwandsentschädigung in Form von Geld gezahlt wird (z. B. Umzugskosten)
□ ja, wenn praktische Hilfe beim Umzug bereitgestellt wird (z. B. beim Kistenpacken).
□ ja, wenn die monatlichen Kosten der neuen Wohnung nicht höher sind
□ ja, unter folgenden Voraussetzungen: (offen)
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahmerf
Jan Pratzka
Beigeordneter
Dirk Hilbert
Oberbürgermeister
Anlage
Anlage zu BK POl 51/23
Auszug Kommunale Bürgerumfrage 2024
Seite 7 von 12
B
27. Wären Sie bereit, in den nächsten zwei Jahren unter bestimmten Umständen aus Ihrer jetzigen Wohnung in eine kleinere Wohnung
(ggf. in der Nähe) umzuziehen? (Mehrfachantworten möglich)
Q nein, unter keinen Umständen
□ ja, wenn eine Aufwandsentschädigung in Form von Geld gezahlt wird (z. B. Umzugskosten)
□ ja, wenn praktische Hilfe beim Umzug bereitgestellt wird (z. B. beim Kistenpacken).
□ ja, wenn die monatlichen Kosten der neuen Wohnung nicht höher sind
□ ja, unter folgenden Voraussetzungen:


paper_type: Antrag SPD

text:
SPD FRAKTION
DRESDEN
SPD-Fraktion Dresden
Dr,-Külz-Ring 19
01057 Dresden
Telefon; 0351 488 1020
E-Mail: spd-fraktion(S)dresden.de
Web: www.spd-fraktion-dresden.de
04.07.2023
Änderungsantrag
SPD-Fraktion Dresden
Gegenstand;
A0473/23: Zugänglichkeit und Ausweitung des Dresden-Passes
Beschiussvorschlag:
Die federführende Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert:
1. die Leistungen des Dresden-Passes auszuweiten, indem die Gebühren für den
Personalausweis, den Reisepass, Beglaubigungen und das Führungszeugnis für
lnhaber*innen des Dresden-Passes von der Stadt übernommen werden. Außerdem
sollen Kooperationen für die Vergünstigung von Nachhilfe sowie Digitaler Teilhabe
{bspw. die Ausleihe von Laptops) in die Leistungen des Dresden-Passes aufgenommen
werden. Weiterhin ist auch das Deutschlandticket (inkl. Zusatztickets) mit einer 50-
prozentigen Ermäßigung in die Richtlinie zur Gewährung des Dresden-Passes
aufzunehmen. Bestehende Vergünstigungen beim Kauf von anderen Fahrausweisen sind
im Hinblick auf die unterschiedlichen Nutzungsansprüche (z.B. Übertragbarkeit an
andere Dresden-Pass-inhaber*innen) beizubehalten.
2. den Personenkreis, welcher berechtigt ist, den Dresden-Pass zu erhalten, auf
Bezugnehmer*innen von Kinderpflegegeld durch das Sozialamt, Kriegsopferfürsorge
durch das Sozialamt und Pflegegeld für Pflegekinder durch das Jugendamt
ZuschüsGQ au den Gobühron für Kindortageseinrichtungon und Tagocpflogo
auszuweiten.
3. die Gültigkeit des Dresden-Passes gonoroil auf 31 Monato auszuwoiton und für
Senior*innen im Rechtskreis des SGB Xil dio Gültigkeit zu entfristen, wenn hierbei nach
einmaliger Prüfung ein Anspruch festgestellt wurde.
4. den Dresden-Pass künftig mit Bewilligung einer Leistung durch die Stadt, weiche zu
Seite 1 von 2
diesem berechtigt, automatisch postalisch mitsenden, ohne dass hierbei ein extra Antrag
oder eine Rückmeldung zum Erhalt oder ein persönlicher Termin notwendig sind. Die
Möglichkeit einer solchen Regelung für eine Bewilligung durch das Jobcenter ist
ebenfalls zu prüfen.
einen Flyer in deutscher leicht verständlicher sowie englischer Sprache mit Hinweisen
bzgl. des Dresden-Passes auszuarbeiten, welcher mit Bescheiden von Sozialleistungen,
welche zum Besitz eines Dresden-Passes berechtigen, künftig verbindlich mitgeschickt
werden soll.
online eine Auflistung der Vergünstigungen, welche der Dresden-Pass beinhaltet,
bereitzustellen. Vorlage hierfür können bspw. die Übersichten der Städte Köln und
Nürnberg sein.
Begründung:
Erfolgt mündlich.
Dana Frohwieser
SPD-Fraktion
Seite 2 von 2


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
-Stadtrat -
Antrag Nr.; A0473/23
Datum: 4. Juli 2023
BESCHLUSSEMPFEHLUNG - federführend
des Ausschusses für Soziales und Wohnen
(SW/052/2023)
über:
Zugänglichkeit und Ausweitung des Dresden-Passes
Beschlussvorschlag:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. die Leistungen des Dresden-Passes auszuweiten, indem die Gebühren für den Personal
ausweis, den Reisepass, Beglaubigungen und das Führungszeugnis für Inhabende des
Dresden-Passes von der Stadt übernommen werden. Außerdem sollen Kooperationen
für die Vergünstigung von Nachhilfe sowie Digitale Teilhabe (bspw. die Ausleihe von Lap
tops) in die Leistungen des Dresden-Passes aufgenommen werden. Weiterhin ist auch
das Deutschlandticket (inkl. Zusatztickets) mit einer 50-prozentigen Ermäßigung in die
Richtlinie zur Gewährung des Dresden-Passes aufzunehmen. Bestehende Vergünstigun
gen beim Kauf von anderen Fahrausweisen sind im Hinblick auf die unterschiedlichen
Nutzungsansprüche (z.B. Übertragbarkeit an andere Dresden-Pass-Inhaber*innen) bei
zubehalten.
2. den Personenkreis, welcher berechtigt ist, den Dresden-Pass zu erhalten, auf Bezugneh
mende von Kinderpflegegeld durch das Sozialamt, Kriegsopferfürsorge durch das Sozial
amt, Pflegegeld für Pflegekinder durch das Jugendamt und Zuschüsse zu den Gobühron
für Kindertagosoinrichtungen und Tagospflege auszuweiten.
Erläuterung:
1. redaktionelle Änderungen = unterstrichene Textteile
2. Änderungen Gremium = unterstrichen bzw. durchgestrichen sowie fett hervorgehoben
-2-
3. die Gültigkeit des Dresden-Passes eonoroll auf 3^ Monate auczuwoiton und für Senio
rinnen und Senioren im Rechtskreis des SGB XII dio Gültigkeit zu entfristen, wenn hierbei
nach einmaliger Prüfung ein Anspruch festgestellt wurde.
4. den Dresden-Pass künftig mit Bewilligung einer Leistung durch die Stadt, welche zu die
sem berechtigt, automatisch postalisch mitsenden, ohne dass hierbei ein extra Antrag
oder eine Rückmeldung zum Erhalt oder ein persönlicherTermin notwendig sind. Die
Möglichkeit einer solchen Regelung für eine Bewilligung durch das Jobcenter ist eben
falls zu prüfen.
5. einen Flyer in deutscher leicht verständlicher sowie englischer Sprache mit Hinweisen
bzgl. des Dresden-Passes auszuarbeiten, welcher mit Bescheiden von Sozialleistungen,
welche zum Besitz eines Dresden-Passes berechtigen, künftig verbindlich mitgeschickt
werden soll.
6. online eine Auflistung der Vergünstigungen, welche der Dresden-Pass beinhaltet, bereit
zustellen. Vorlage hierfür können bspw. die Übersichten der Städte Köln und Nürnberg
sein.
Dem Stadtrat ist bis zum 31.12.2023 eine entsprechende Änderung der Richtlinie zum Beschluss
vorzulegen.
Abstimmung: Zustimmung mit Änderung
Ja 8 Nein 7 Enthaltung 0
Dr. Kristin Klaudia Kaufmann
Vorsitzende
Erläuterung:
1. redaktionelle Änderungen = unterstrichene Textteile
2. Änderungen Gremium = unterstrichen bzw. durchgestrichen sowie fett hervorgehoben


text:
SPD-Fraktion Dresden
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden

Telefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Web: www.spd-fraktion-dresden.de

  Seite 1 von 1

 08.11.2023

Ä n d e r u n g s a n t r a g
SPD-Fraktion Dresden

Gegenstand:

A0473/23:  Zugänglichkeit und Ausweitung des Dresden-Passes

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

Dem Stadtrat ist bis zum 31.12.2023 eine entsprechende Änderung der Richtlinie zum Beschluss
vorzulegen.

Dem Stadtrat ist bis zum 31.03.2024 eine entsprechende Satzung zum Beschluss vorzulegen.

Begründung:

Erfolgt mündlich.

Dana Frohwieser
SPD-Fraktion


text:
SPD-Fraktion Dresden
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden

Telefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Web: www.spd-fraktion-dresden.de

  Seite 1 von 1

 12.03.2024

Ä n d e r u n g s a n t r a g
SPD-Fraktion Dresden

Gegenstand:

A0473/23:  Zugänglichkeit und Ausweitung des Dresden-Passes

Beschlussvorschlag:

Der Beschlussvorschlag wird wie folgt geändert:

2. den Personenkreis, welcher berechtigt ist, den Dresden-Pass zu erhalten, auf
Bezugnehmende von Berufsausbildungsbeihilfe (BAB), BAföG, Kinderpflegegeld durch
das Sozialamt, Kriegsopferfürsorge durch das Sozialamt und Pflegegeld für Pflegekinder
durch das Jugendamt auszuweiten.

Begründung:

Auch junge Menschen in Ausbildung und Studium können von Armut betroffen sein und daher
unterstützende Sozialleistungen beziehen. Der Systematik des Dresden-Passes folgend – ein
Bescheid zum Bezug einer Sozialleistung berechtigt zum Dresden-Pass – sollte auch für
Bezugnehmende von Berufsausbildungsbeihilfe und BAföG ein Anspruch auf den Dresden-Pass
gewährt werden.

Dana Frohwieser
SPD-Fraktion


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtrat (SR/061/2024)
Sitzung am: 18.04.2024
Beschlusszu: A0473/23
Gegenstand:
Zugänglichkeit und Ausweitung des Dresden-Passes
Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. die Leistungen des Dresden-Passes auszuweiten, indem die Gebühren für den Personal
ausweis, den Reisepass, Beglaubigungen und das Führungszeugnis für Inhabende des
Dresden-Passes von der Stadt übernommen werden. Außerdem sollen Kooperationen
für die Vergünstigung von Digitale Teilhabe (bspw. die Ausleihe von Laptops) in die Leis
tungen des Dresden-Passes aufgenommen werden. Weiterhin ist auch das Deutschland
ticket (inkl. Zusatztickets) mit einer 50-prozentigen Ermäßigung in die Richtlinie zur Ge
währung des Dresden-Passes aufzunehmen. Bestehende Vergünstigungen beim Kauf von
anderen Fahrausweisen sind im Hinblick auf die unterschiedlichen Nutzungsansprüche
(z.B. Übertragbarkeit an andere Dresden-Pass-Inhaber*innen) beizubehalten.
2. den Personenkreis, welcher berechtigt ist, den Dresden-Pass zu erhalten, auf Bezugneh
mende von Berufsausbildungsbeihilfe (BAB), BAföG, Kinderpflegegeld durch das Sozial
amt, Kriegsopferfürsorge durch das Sozialamt, Pflegegeld für Pflegekinder durch das Ju
gendamt auszuweiten.
3. die Gültigkeit des Dresden-Passes für Seniorinnen und Senioren im Rechtskreis des SGB
XII zu entfristen, wenn hierbei nach einmaliger Prüfung ein Anspruch festgestellt wurde.
4. den Dresden-Pass künftig mit Bewilligung einer Leistung durch die Stadt, welche zu die
sem berechtigt, automatisch postalisch mitsenden, ohne dass hierbei ein extra Antrag
oder eine Rückmeldung zum Erhalt oder ein persönlicher Termin notwendig sind. Die
Möglichkeit einer solchen Regelung für eine Bewilligung durch das Jobcenter ist eben
falls zu prüfen.
-2-
5. einen Flyer in deutscher leicht verständlicher sowie engiischer Sprache mit Hinweisen
bzgi. des Dresden-Passes auszuarbeiten, welcher mit Bescheiden von Soziaiieistungen,
welche zum Besitz eines Dresden-Passes berechtigen, künftig verbindiich mitgeschickt
werden soli.
6. online eine Aufiistung der Vergünstigungen, welche der Dresden-Pass beinhaltet, bereit
zustellen. Vorlage hierfür können bspw. die Übersichten der Städte Köln und Nürnberg
sein.
Dem Stadtrat ist bis zum 31.12.2024 eine entsprechende Änderung der Richtlinie zum Beschiuss
vorzulegen.
Dresden, APR
n Donhauser»-.
rsitzenner


text:
Hausmitteilung Dresden.]3LG2qGU*
□ vertraulich
An alle
Fraktionen sowie Mitglieder
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Arbeit, Sozia
les, Gesundheit und Wohnen
GZ: GBS
Datum: 2 4. JAN. 2025
Beschlusskontrolle zu A0473/23 (Sitzungsnummer: SR/061/2024)
Zugänglichkeit und Ausweitung des Dresden-Passes
Sehr geehrte Fraktionen und Mitglieder des Stadtrates,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt,
1. die Leistungen des Dresden-Passes auszuweiten. Indem die Gebühren für den Personal
ausweis, den Relsepass, Beglaubigungen und das Führungszeugnis für Inhabende des
Dresden-Passes von der Stadt übernommen werden. Außerdem sollen Kooperationen
für die Vergünstigung von Digitale Teilhabe (bspw. die Ausleihe von Laptops) In die
Leistungen des Dresden-Passes aufgenommen werden. Welterhin Ist auch das Deutsch
landticket (Inkl. Zusatztickets) mit einer 50-prozentlgen Ermäßigung In die Richtlinie zur
Gewährung des Dresden-Passes aufzunehmen. Bestehende Vergünstigungen beim Kauf
von anderen Fahrauswelsen sind Im Hinblick auf die unterschiedlichen Nutzungsan
sprüche (z.B. Übertragbarkelt an andere Dresden-Pass-Inhaber*lnnen) beizubehalten.
2. den Personenkreis, welcher berechtigt Ist, den Dresden-Pass zu erhalten, auf Bezug
nehmende von Berufsausblldungsbelhllfe (BAB), BAföG, Kinderpflegegeld durch das So
zialamt, Kriegsopferfürsorge durch das Sozialamt, Pflegegeld für Pflegekinder durch das
Jugendamt auszuweiten.
3. die Gültigkeit des Dresden-Passes für Seniorinnen und Senioren Im Rechtskreis des SGB
XII zu entfrlsten, wenn hierbei nach einmaliger Prüfung ein Anspruch festgestellt
wurde.
4. den Dresden-Pass künftig mit Bewilligung einer Leistung durch die Stadt, welche zu die
sem berechtigt, automatisch postalisch mitsenden, ohne dass hierbei ein extra Antrag
oder eine Rückmeldung zum Erhalt oder ein persönlicher Termin notwendig sind. Die
Möglichkeit einer solchen Regelung für eine Bewilligung durch das Jobcenter Ist eben
falls zu prüfen.
5. einen Flyer in deutscher leicht verständlicher sowie englischer Sprache mit Hinweisen
bzgl. des Dresden-Passes auszuarbeiten, welcher mit Bescheiden von Sozialleistungen,
welche zum Besitz eines Dresden-Passes berechtigen, künftig verbindlich mitgeschickt
werden soll.
6. online eine Auflistung der Vergünstigungen, welche der Dresden-Pass beinhaltet, be
reitzustellen. Vorlage hierfür können bspw. die Übersichten der Städte Köln und Nürn
berg sein.
Dem Stadtrat ist bis zum 31.12.2024 eine entsprechende Änderung der Satzung zum Beschluss
vorzulegen."
Am 17. Dezember 2024 wurde die Beschlussvorlage V0146/24 „Neufassung der Richtlinie zur Ge
währung des Dresden-Passes für Einwohnerinnen und Einwohner der Landeshauptstadt Dresden
- Zugänglichkeit und Ausweitung des Dresden-Passes" von Seiten der Stadtverwaltung finalisiert
und nach dem internen Geschäftsbereichsumlauf in den Gremiengang gegeben. Mit einer Be
schlussfassung des Stadtrates ist im II. Quartal 2025 zu rechnen.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme
Dr. Kristin Klaudia Kaufmann Dirk Hilbert
Beigeordnete für Arbeit, Soziales, Oberbürgermeister
Gesundheit und Wohnen


Verpachtung Flurstück LB 288/10

paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
 vertraulich

An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Langebrück sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Langebrück

über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaften
Weixdorf/Schönborn/Langebrück
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtent-
wicklung, Bau, Verkehr und
Liegenschaften
GZ:

Datum:
(GB 6) 65.35

Beschlusskontrolle zu V-LB0249/24 (Sitzungsnummer: OSR LB/055/2024)
Verpachtung Flurstück LB 288/10

Sehr geehrte Damen und Herren,

folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:

„Der Ortschaftsrat stimmt der Verpachtung des Flurstückes TV LB 288/10 mit einem unbefris-
teten, jährlich kündbaren Pachtvertrag zu.“

Der Verwalter des Flurstücks T. v. 288/10 der Gemarkung Langebrück (Amt für Hochbau und Im-
mobilienverwaltung, Sachgebiet Grundstücksverwaltung) hat einen unbefristeten Pachtvertrag
für Freizeit- und Erholungszwecke, beginnend ab 1. Juni 2024, abgeschlossen. Dieser Pachtver-
trag kann zum 31. Dezember eines Jahres von jeder Vertragspartei gekündigt werden. Dabei hat
die Kündigung spätestens bis 30. September des Jahres zu erfolgen.

Mit freundlichen Grüßen

Stephan Kühn
Beigeordneter für Stadtentwicklung,
Bau, Verkehr und Liegenschaften


text:
Hausmitteilung

i
X|| Dresden.
Landeshauptstadt Dresden
[1 vertraulich Geschäftsbereich Stadtent-
wicklung, Bau, Verkehr und
An Liegenschaften
den Ortsvorsteher der Ortschaft Langebrück sowie G7: (GB 6) 65.7
die Mitglieder des Ortschaftsrates Langebrück
über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaften
Weixdorf/Schönborn/Langebrück
Datum: 12. JULI AUZ4
Beschlusskontrolle zu V-LB0249/24 (Sitzungsnummer: OSR LB/055/2024)
Verpachtung Flurstück LB 288/10
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat stimmt der Verpachtung des Flurstückes TV LB 288/10 mit einem unbefris-
teten, jährlich kündbaren Pachtvertrag zu.“
Der Verwalter der Teilfläche des Flurstücks 288/10, Gemarkung Langebrück (Amt für Hochbau
und Immobilienverwaltung Sachgebiet Finanzvermögen) hat dem Pachtinteressenten einer Teil-
fläche des Flurstückes 288/10 der Gemarkung Langebrück einen Pachtvertrag mit Schreiben vom
15. April 2024 angeboten. Gegenwärtig ist der Vertrag noch nicht unterzeichnet.
Nächste Beschlusskontrolle: 30. Juni 2025
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Kühn
Beigeordneter für Stadtentwicklung,
Bau, Verkehr und Liegenschaften


Vereinsförderung Schönborn 2024

paper_type: Vorlage OS Schönborn

datei_name: Vereinsförderung Liste 2024 - Anlage zur Vorlage

text:
Kostenstelle 44291000
Anlage zur Vereinsförderung 2024 SB ‐Anträge V‐SB/24

Antragsnr.

Antragsteller

Projekttitel/Zuwendungszweck Förderung
Vorjahr

Antrag vom Antrags‐
summe
Empfehlung
Summe in €

Bewilligung

Zuwendungsart

Bemerkung
Schönborn

1.

Seniorenclub Schönborn

Präsente für Jubilare bei runden
Geburtstagen, Hochzeiten...

177,75 €

13.02.2024

292,50 €

292,50 €

Anteils‐
finanzierung
förderunschädl. Maßn. erteilt, förderfähig

2.

Seniorenclub Schönborn

Weihnachtsfeier

150,00 €

13.02.2024

315,00 €

315,00 €

Anteils‐
finanzierung
förderfähig

3.

Seniorenclub Schönborn

Zuschuss Herbstfest

165,00 €

13.02.2024

262,50 €

262,50 €

Anteils‐
finanzierung
förderfähig

4.

Seniorenclub Schönborn

Frühlingskaffeetrinken

137,25 €

13.02.2024

75,00 €

75,00 €

Anteils‐
finanzierung
förderunschädl. Maßn. erteilt, förderfähig

5.

Seniorenclub Schönborn Geburtstagsfeiern am 08.05.2024 und
am 06.11.2024

0,00 €

13.02.2024

172,50 €

172,50 €
 Anteils‐
finanzierung
förderfähig

6.

Seniorenclub Schönborn

Lehrgang Fit in Erster Hilfe vom DRK

0,00 €

13.02.2024

200,00 €

200,00 €
 Anteils‐
finanzierung
förderfähig

7.

Sportverein Schönborn

Zuschuss Sportveranstaltung/Bowling

85,50 €

07.02.2024

93,75 €

93,75 €

Anteils‐
finanzierung
Fördervorhaben wurde schon begonnen, Antrag
inhaltlich falsch, Empfehlung ‐ keine Förderung

8.

Heimatverein Schönborn 1997 e.V. Antrag auf Zuschuss zum Sommerfest
des Heimatvereins Schönborn 1997 e.V.

1.500,00 €

07.02.2024

1.500,00 €

1.500,00 €

Anteils‐
finanzierung
förderfähig

9.

Feuerwehrverein Schönborn e.V.

Förderung des Vereinshauses und der
Versicherung

486,00 €

17.02.2024

320,98 €

320,98 €

Anteils‐
finanzierung
förderfähig

10.

Feuerwehrverein Schönborn e.V.
Förderantrag für Programme und
Ausgaben die zur Vorbereitung des
Dorffestes mit Vogelschießen in
Zusammenarbeit mit dem Sportverein
Schönborn e. V.

1.320,00 €

17.02.2024

1.855,13 €

1.855,13 €

Anteils‐
finanzierung
förderfähig

11.


text:
LA N D ES H A U PTSTADT D R E S D E N
BESCH LUSSA USF E RTI G U N G
des Ortschaftsrates Schönborn
(osR sB/06L/2o241
Sitzung am: 24. April2024
Beschluss zu: V-S80184124
Gegenstand:
Vereinsförderung Schönborn 2024
Beschluss:
Beschlussvorschlag:
L. Die Empfehlungen der Verwaltungsstelle, für die geprtifte Vereinsförderung wird laut
Anlage zur Vereinsförderung Schönborn 2024,lfd. Nummer 1 bis 10 bestätigt:
Die Verwaltungsstelle wird gebeten, die entsprechenden Bescheide zu erlassen.
Gerald Rammer
stellv. Vorsitzender
{'
I
:1l


name: Ausweitung des Pilotprojektes Mobishuttle in durch ÖPNV unterversorgten Bereichen der Ortschaft Langebrück

paper_type: Antrag Ortschaft Langebrück

text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

des Ortschaftsrates Langebrück
(OSR LB/055/2024)

Sitzung am: 19. März 2024

Beschluss zu:  A-LB0008/24

Gegenstand:

Ausweitung des Pilotprojektes Mobishuttle in durch ÖPNV unterversorgten Bereichen der Ort-
schaft Langebrück

Beschluss:

Beschluss:
Der Oberbürgermeister wird gebeten:
 im Rahmen der Auswertung des Pilotprojektes Mobishuttle die Einbindung der Ortschaft
Langebrück zu prüfen und
 im Falle einer Fortführung des Projektes, die Ortschaft Langebrück aufzunehmen und die
Kosten im Haushaltplan 2025/ 2026 darzustellen.

Abstimmung: Zustimmung
Ja 9  Nein 0  Enthaltung 1  Befangen 0

Christian Hartmann
Vorsitzender


text:
Elausmittellung All | Dresden.

G®e gen SU
Lang!
; Yarywaltuns asste
OVWÄ Nr.
OYAE
a ana zer 28;
[1 vertraulich 1 LI 20 m Landeshauptstadt Dresden
Kom Geschäftsbereich Stadtent-
An Key, zB Wil wicklung, Bau, Verkehr und
den Ortsvorsteher d Fchaft-Langebrck sowie in Liegenschaften
die Mitglieder des Ortschaftsrates-tangebrück G7: (GB 6) 61.00 39
"über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaften
Weixdorf/Schönborn/Langebrück
Datum: 28. JUNI 2024
Beschlusskontrolle zu A-LB0008/24 (Sitzungsnummer: OSR LB/055/2024)
Ausweitung des Pilotprojektes Mobishuttle in durch ÖPNV unterversorgten Bereichen der Ort-
schaft Langebrück
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Oberbürgermeister wird gebeten:
- im Rahmen der Auswertung des Pilotprojektes Mobishuttle die Einbindung der Ortschaft
Langebrück zu prüfen und
- im Falle einer Fortführung des Projektes, die Ortschaft Langebrück aufzunehmen und die
Kosten im Haushaltplan 2025/ 2026 darzustellen.”
Das Pilotprojekt MOBilshuttle wird zurzeit evaluiert. Auf dieser Grundlage wird der Weiterbetrieb
und die Ausweitung des Bediengebietes fachlich bewertet und im Rahmen einer Vorlage für
ÖPNV-Maßnahmen dem Stadtrat zur Entscheidung und Prioritätensetzung vorgelegt
An dieser Stelle verweise ich auf die aktuelle Haushaltssituation und die damit verbundene
Schwierigkeit, eine Finanzierung für das MOBlshuttle in den kommenden Jahren darzustellen.
Mit freundlichen Grüßen
A a
.. Eva Jähnigen
Stephan Kühn Y Zweite Bürgermeisterin
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften


name: Finanzmittel für Freundeskreis "Alte Feuerwehr Oberwartha e. V." zur Durchführung des Weihnachtsmarktes 2024

paper_type: Vorlage OS Oberwartha

datei_name: Projektdatenblatt

text:
Jahr 2024 Projektdatenblatt 2024/OW-02/1/0001401/0001
V-OW0097/24
Titel des Fördervorhabens
Weihnachtsmarkt 2024
Antragsteller
Freundeskreis Alte Feuerwehr
Oberwartha e. V. Dirk Ristau
Gustav-Voigt-Str. 8 * 01156 Dresden
vorzeitiger Maßnahmebeginn
nicht beantragt
Förderempfehlung 1.990,00 €
beantragte Förderung 1.990,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter 0,00 €
Sonstige Mittel Dritter
(Spenden, Sponsoring, Sonstiges)
0,00 €
Eigenanteil 0,00 €
Einnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
0,00 €
Gesamteinnahmen 1.990,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 1.990,00 €
Gesamtausgaben 1.990,00 €
Fördergegenstand
a. Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums
Veranstaltungsort
Max Schwan Straße 01156 Oberwartha
Wirken in der Ortschaft
Verein Freundeskreis Alte Feuerwehr, Durchführung des Weihnachtsmarktes und
anderer Feste. Des Weiteren nehmen wir an diversen Säuberungsaktionen in
der Ortschaft teil und tragen zur Verschönerung des Ortsbildes bei.
Kurzbeschreibung
Durchführung eines Weihnachtsmarktes  für die Einwohner Oberwartha mit
einem kulturellen Rahmenprogramm für Jung und Alt. Dies trägt zur
Stärkung der Gemeinschaft und des Ortslebens in Oberwartha erheblich
bei.
Die Mitglieder des Freundeskreises Alte Feuerwehr Oberwartha
bewahren damit langjährige Tradition, welche jedes Jahr von neuem
angenommen wird.
Fachförderrichtlinie - Bereich
Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Oberwartha Kleinprojekte
12. März 2024
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Personalausgaben - Personalkosten -
Diskothek
400,00 € 400,00 €
2 Personalausgaben - Personalkosten -
Posaunenchor/Akkordeonbegleitung
200,00 € 200,00 €
3 Personalausgaben - Personalkosten -
Puppentheater
300,00 € 300,00 €
7 Sachausgaben - Druck- und
Werbekosten - Druck flyer und
Aushänge
100,00 € 100,00 €
5 Sachausgaben - projektbezogene Miete
sowie Heiz- und Betriebskosten - Gas
für Heizstrahler und Zeltbeheizung
150,00 € 150,00 €
6 Sachausgaben - projektbezogene Miete
sowie Heiz- und Betriebskosten -
Markthütten
800,00 € 800,00 €
4 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - GEMA
40,00 € 40,00 €
Gesamtkosten 1.990,00 € 1.990,00 €
Position Einnahmen in Euro
1 Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft
Oberwartha - Weihnachtsmarkt 2024
1.990,00 €
Gesamtkosten 1.990,00 €
Kosten- und Finanzierungsplan
12. März 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Oberwartha
(OSR OW/051/2024)
Sitzung am: 16. April 2024
Beschluss zu: V-OW0097/24
Gegenstand:
Finanzmittel für Freundeskreis "Alte Feuerwehr Oberwartha e. V." zur Durchführung des Weih-
nachtsmarktes 2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis „Alte Feuerwehr Oberwartha e.
V.“ zur Vorbereitung und Durchführung des Oberwarthaer Weihnachtsmarktes 2024 einen Be-
trag von 1.990 € aus dem Verfügungsfond bereitzustellen.

y% e (al “Tino Hanke
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung Bil Dresden.
Landeshauptstadt Dresden
[] vertraulich Direktorium des Oberbürger-
meisters, Verwaltungsstelle
Cossebaude
An GZ: 99.CB
den Ortsvorsteher der Ortschaft Oberwartha sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Datum:
Cossebaude | 0 1. JULI 2035
Beschlusskontrolle zu V-OW0097/24 (Sitzungsnummer: OSR OW/051/2024)
Finanzmittel für Freundeskreis "Alte Feuerwehr Oberwartha e. V." zur Durchführung des
Weihnachtsmarktes 2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis „Alte Feuerwehr Oberwartha e.
V.“ zur Vorbereitung und Durchführung des Oberwarthaer Weihnachtsmarktes 2024 einen Be-
trag von 1.990 € aus dem Verfügungsfond bereitzustellen.“
Mit Zuwendungsbescheid vom 27. April 2024 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
4. N Kenntnisnahme: =:
Falke Götze Kerstin Zimmermann
Verwaltungsstellenleiterin Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strategie, Internationales
u. Bürgerschaft


name: Finanzmittel für Freundeskreis "Alte Feuerwehr Oberwartha e. V." zur Durchführung des Sommerfestes 2024

text:
Jahr 2024 Projektdatenblatt 2024/OW-02/1/0001401/0002
V-OW0098/24
Titel des Fördervorhabens
Sommerfest 2024
Antragsteller
Freundeskreis Alte Feuerwehr
Oberwartha e. V. Dirk Ristau
Gustav-Voigt-Str. 8 * 01156 Dresden
vorzeitiger Maßnahmebeginn
nicht beantragt
Förderempfehlung 1.485,00 €
beantragte Förderung 1.485,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter 0,00 €
Sonstige Mittel Dritter
(Spenden, Sponsoring, Sonstiges)
0,00 €
Eigenanteil 0,00 €
Einnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
0,00 €
Gesamteinnahmen 1.485,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 1.485,00 €
Gesamtausgaben 1.485,00 €
Fördergegenstand
a. Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege und des Brauchtums
Veranstaltungsort
Sport und Spielplatz Oberwartha
Wirken in der Ortschaft
Verein Freundeskreis Alte Feuerwehr, Durchführung des Sommerfestes und anderer Feste. Des
Weiteren nehmen wir an diversen Säuberungsaktionen in der Ortschaft teil  und tragen zur
Verschönerung des Ortsbildes bei.
Kurzbeschreibung
Durchführung eines Sommerfestes für die Einwohner Oberwartha mit einem kulturellen
Rahmenprogramm für Jung und Alt. Dies trägt zur Stärkung der Gemeinschaft und des Ortslebens in
Oberwartha erheblich bei.
Die Mitglieder des Freundeskreises Alte Feuerwehr Oberwartha bewahren damit langjährige Tradition,
welche jedes Jahr von neuem angenommen wird.
Fachförderrichtlinie - Bereich
Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Oberwartha Kleinprojekte
12. März 2024
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
2 Personalausgaben - Personalkosten -
Diskothek
400,00 € 400,00 €
1 Personalausgaben - Personalkosten -
DRK Betreuung
200,00 € 200,00 €
3 Sachausgaben - Druck- und
Werbekosten - Werbeflyer/Aushänge
100,00 € 100,00 €
8 Sachausgaben - Nutzungs- und
Leihgebühren - Hüpfburg
250,00 € 250,00 €
5 Sachausgaben - Nutzungs- und
Leihgebühren - Mietoiletten
150,00 € 150,00 €
7 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - GEMA
35,00 € 35,00 €
6 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Feuerwerk
200,00 € 200,00 €
4 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Schminkset / Bastelset
150,00 € 150,00 €
Gesamtkosten 1.485,00 € 1.485,00 €
Position Einnahmen in Euro
1 Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft
Oberwartha - Förderung Sommerfest
1.485,00 €
Gesamtkosten 1.485,00 €
Kosten- und Finanzierungsplan
12. März 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Oberwartha
(OSR OW/051/2024)
Sitzung am: 16. April 2024
Beschluss zu: V-0OW0098/24
Gegenstand:
Finanzmittel für Freundeskreis "Alte Feuerwehr Oberwartha e. V." zur Durchführung des Som-
merfestes 2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis „Alte Feuerwehr Oberwartha e.
V.“ zur Vorbereitung und Durchführung des Sommerfestes in Oberwartha 2024 einen Betrag
von 1.485 € aus dem Verfügungsfond 2024 bereitzustellen.
. Tino Hanke
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung El Dresden, Den E
Landeshauptstadt Dresden
DO vertraulich Direktorium des Oberbürger-
meisters, Verwaltungsstelle
Cossebaude
An GZ: 99.CB
den Ortsvorsteher der Ortschaft Oberwartha sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Datum:
Cossebaude 24 JAN. 2025
Beschlusskontrolle zu V-OW0098/24 (Sitzungsnummer: OSR OW/051/2024)
Finanzmittel für den Freundeskreis „Alte Feuerwehr Oberwartha e. V.“ zur Durchführung des
Sommerfestes 2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis „Alte Feuerwehr Oberwartha e.
V.“ zur Vorbereitung und Durchführung des Sommerfestes in Oberwartha 2024 einen Betrag
von 1.485 € aus dem Verfügungsfond 2024 bereitzustellen.
Mit Zuwendungsbescheid vom 25. April 2024 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen  )
a; Ir 2 /
a Kenntnisnahme: / - f
Falke Götze Kerstin Zimmermann
Verwaltungsstellenleiterin Amtsleiterin


name: Finanzmittel für den Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha für Arbeit der Ortschronik, Veranstaltungen, Ausstellungen usw. 2024

text:
Jahr 2024 Projektdatenblatt 2024/OW-02/1/0001402/0001
V-OW0099/24
Titel des Fördervorhabens
Arbeit des Freundeskreis Heimatkunde
2024
Antragsteller
Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha
Patrick Förster
Patrick Förster
vorzeitiger Maßnahmebeginn
beantragt zum 27.3.2024, genehmigt
zum 27.3.2024 Förderempfehlung 450,00 €
beantragte Förderung 450,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter 0,00 €
Sonstige Mittel Dritter
(Spenden, Sponsoring, Sonstiges)
40,00 €
Eigenanteil 0,00 €
Einnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
0,00 €
Gesamteinnahmen 490,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 490,00 €
Gesamtausgaben 490,00 €
Fördergegenstand
e. Maßnahmen zur Aufarbeitung, Sicherung und Fortschreibung der Ortsgeschichte und Ortschronik;g.
Mitwirkung an der Sicherung und Verbesserung u. a. des kulturellen, sportlichen, sozialen und
ökologischen Lebens
Veranstaltungsort
Oberwartha, Archiv, Max-Schwan-Str. 4, 01156 Dresden
Wirken in der Ortschaft
Pflege und Bewahrung der Ortsgeschichte Oberwartha
Kurzbeschreibung
In Betätigung des FKHO umfasst kostenfreie Vorträge für die Einwohner und Einwohnerinnen
Oberwarthas und Gäste, welche heimatkundliche regionale und überregionale Themen behandeln. Der
erste Vortrag ist am 27.03.2024. Ebenso die Pflege des Heimatarchives und die Fortführung der
Ortschronik.
Fachförderrichtlinie - Bereich
Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Oberwartha Kleinprojekte
12. März 2024
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Sachausgaben - Büromaterial, Porto-,
Telefon- und Internetkosten - Papier/
Ordner/ Ortschronik
60,00 € 60,00 €
2 Sachausgaben - Druck- und
Werbekosten - Druckpatronen
60,00 € 60,00 €
5 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Fotoentwicklung
Ortschronik
80,00 € 80,00 €
4 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Erwerb von
Publikationen
50,00 € 50,00 €
6 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben -
Aufwandsentschädigung Referenten
80,00 € 80,00 €
3 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Präsente für Vorträge
160,00 € 160,00 €
Gesamtkosten 490,00 € 490,00 €
Position Einnahmen in Euro
1 Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft
Oberwartha
450,00 €
2 Sonstige Mittel Dritter - Spenden 40,00 €
Gesamtkosten 490,00 €
Kosten- und Finanzierungsplan
12. März 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Oberwartha
(OSR OW/051/2024)
Sitzung am: 16. April 2024
Beschluss zu: V-OW0099/24
Gegenstand:
Finanzmittel für den Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha für Arbeit der Ortschronik, Veran-
staltungen, Ausstellungen usw. 2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha zur
Durchführung von Veranstaltungen, Ausstellungen und Ortschronik 2024 einen Betrag von
450 € aus dem Verfügungsfond bereitzustellen.
"Tino Hanke
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung JLeegen'

N l 1 Dresden.
| Landeshauptstadt Dresden
DL] vertraulich Direktorium des Oberbürger-
meisters, Verwaltungsstelle
Cossebaude
An GZ: 99.CB
den Ortsvorsteher der Ortschaft Oberwartha sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Batuny
Cossebaude 2 h. JAN, 2025
Beschlusskontrolle zu V-OW0099/24 (Sitzungsnummer: OSR OW/051/2024)
Finanzmittel für den Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha für Arbeit der Ortschronik, Veran-
staltungen, Ausstellungen usw. 2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha zur
Durchführung von Veranstaltungen, Ausstellungen und Ortschronik 2024 einen Betrag von
450 € aus dem Verfügungsfond bereitzustellen.“
Mit Zuwendungsbescheid vom 25. April 2024 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen Pa
/k a
“ Kenntnisnahme: uf
Falke Götze Kerstin Zimmermann
Verwaltunsgsstellenleiterin Amtsleiterin


name: Finanzmittel für Seniorengruppe Oberwartha 2024

text:
Jahr 2024 Projektdatenblatt 2024/OW-02/1/0001403/0001
V-OW0100/24
Titel des Fördervorhabens
TF mit Reisebus  der Seniorengruppe OW
zum Senftenberger See und
Lauchhammer
TF mit Reisebus  der Seniorengruppe OW
nach Seiffen und Zschopau
Antragsteller
Petra Reinhold
vorzeitiger Maßnahmebeginn
beantragt zum 13.2.2024, genehmigt
zum 13.2.2024 Förderempfehlung 1.960,00 €
beantragte Förderung 1.960,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter 0,00 €
Sonstige Mittel Dritter
(Spenden, Sponsoring, Sonstiges)
0,00 €
Eigenanteil 0,00 €
Einnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
0,00 €
Gesamteinnahmen 1.960,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 1.960,00 €
Gesamtausgaben 1.960,00 €
Fördergegenstand
g. Mitwirkung an der Sicherung und Verbesserung u. a. des kulturellen, sportlichen, sozialen und
ökologischen Lebens
Veranstaltungsort
Oberwartha
Wirken in der Ortschaft
Stärkung der Gemeinschaft der Senioren in Oberwartha
Kurzbeschreibung
Tagesfahrt Nr. 1  mit Reisebus der Seniorengruppe Oberwartha zum Senftenberger See  mit Schifffahrt
und Besuch des Kunstgussmuseums in Lauchhammer.
Das Fördervorhaben bezieht sich nur auf die Anmietung des Reisebusses für die oben genannte
Tagesfahrt. Aufwendungen für Schifffahrt, Mittagessen, Besuch des Museums und Kaffeetrinken
werden von den Seniorern selbst getragen.
Tagesfahrt Nr. 2 mit Reisebus der Seniorengruppe Oberwartha nach Seiffen mit Besuch des
Feilichtmuseums und anschliessend nach Zschopau ins Schloss Wildeck mit Besuch des
Motorradmuseums.
Das Fördervorhaben bezieht sich nur auf die Anmietung des Reisebusses für die obengenannte
Tagesfahrt. Aufwendungen für Eintritt und Führung ins Freilichtmuseum Seiffen, Schloss Wildeck-
Motorradmuseum, Mittagessen und Kaffeetrinken werden von den Senioren selbst getragen.
Mit diesen Tagesausflügen möchten wir unseren Senioren und Seniorinnen die Möglichkeit geben in
der Gemeinschaft neue Eindrücke zu sammeln und darüber ins Gespräch zu kommen.
Fachförderrichtlinie - Bereich
Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Oberwartha Kleinprojekte
12. März 2024
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
2 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - 1. Busfahrt im Mai
980,00 € 980,00 €
1 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - 2. Busfahrt im
September
980,00 € 980,00 €
Gesamtkosten 1.960,00 € 1.960,00 €
Position Einnahmen in Euro
1 Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft
Oberwartha
1.960,00 €
Gesamtkosten 1.960,00 €
Kosten- und Finanzierungsplan
12. März 2024


text:
Frau
 Petra ReinholdDorotheenstr. 3 01156 Dresden
Angebot Nr. 46479
 Datum: Bearbeiter/in:
Durchwahl:
E-Mail:
 01.02.2024Dana [E-MAIL ENTFERNT] geehrte Frau Reinhold,vielen Dank für Ihre Anfrage zur Anmietung eines Omnibus bei TRD-Reisen Dresden. Gern unterbreiten wir Ihnen folgendes Angebot unter Zugrundelegung unserer Vertragsbedingungen für Mietomnibusse, welche diesem Angebot beigefügt bzw. unter https://www.trd-reisen-dresden.de/AGB.htmlnachzulesen sind.
Gruppenname:
Seniorengruppe Oberwartha
Termin:
15.05.2024 (Mittwoch)
Abfahrt:
08:00 Uhr
01157 Dresden, Bushaltestelle Flensburger Str. (Zustieg FrauBecker)
01156 Oberwartha, Bhst.Friedensplatz
Fahrtziel:
TF Senftenberger See
Fahrtzielanschrift:
SENFTENBERGER SEE
Fahrtroute:Abfahrt : 08.30 Uhr 01156 Oberwartha,Bhst.Friedensplatz10.30 Uhr 1,5 Std. Schiffsfahrt auf Senftenberger See12.30 Uhr Mittagessen in Schneiders Strandbar Senftenberg14.30 Uhr 1 h Führung im Kunst-Gußmuseum Lauchhammer15.45 Uhr Kaffeetrinken inSchülers Restaurant Lauchhammer18.00 Uhr ca. Ankunft in OberwarthaReiseleitung: Frau Heidi Becker    0177-4129560 (steigt auf der Flensburger Str. ein)
Rückkunft:
15.05.24 17:30 Uhr
Personen:
40
Anzahl Fahrzeuge:
1
Busaustattung:REISEBUS*** -KLIMA -Bordküche -WC -DVD
Gesamtsumme:
980,00 € inkl. MwSt-AnteilWir halten uns bis zum 29.02.24 an das Angebot gebunden. Sollte die Optionsfrist für Sie nicht ausreichend
Seite 2 zum Angebot 46479 vom 01.02.2024
sein bitten wir um kurze Rückmeldung.
Wichtige Informationen  Bitte beachten Sie bei Ihrer Planung, dass unsere Fahrer an gesetzliche Lenk-und Ruhezeiten gebunden sind, die unter Umständen den Reiseverlauf beeinflussen können.   Die Kosten für eventuell notwendige Übernachtung/F im EZ sowie die anfallenden Park-/ Einfahrtsgebühren übernimmt der Auftraggeber.
  Der kalkulierte Mietpreis beruht auf den mitgeteilten Kalkulationsgrundlagen. Bei gewünschten Änderungen im Fahrtablauf behalten wir uns vor, Ihnen ein neues Angebot zu erstellen (Mehrkilometer = 1,75 € inkl. MwSt.)
  Wir weisen darauf hin, dass bei Auslandsfahrten die gefahrenen Kilometer pro Land mit der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer versteuert werden.
  Dem Auftraggeber wird ergänzend zu den Vertragsbedingungen, die im Übrigen gelten, eine vertragliche Rücktrittsmöglichkeit nach Maßgabe der nachfolgenden Staffel eingeräumt:bis 31 Tage vor Mietbeginn:50,-€ pauschale Bearbeitungsgebühr 30 Tage bis 14 Tage vor Mietbeginn: 20% des Mietpreises13 Tage bis 3 Tage vor Mietbeginn:50% des Mietpreisesab 2 Tagen vor Mietbeginn:70% des MietpreisesSonstige Nebenabreden sind nicht getroffen. Sollte Ihnen unser Angebot zusagen, bitten wir Sie, unter Berücksichtigung des Optionstermins, um die Bestätigung des Angebotes per E-Mail an: [E-MAIL ENTFERNT] oder Fax an: +49/351-880 81 32Wir würden uns freuen, wenn Sie sich für uns entscheiden und sichern Ihnen schon heute einen einwandfreien und zuverlässigen Service zu.Für Rückfragen steht Ihnen unser Team gern telefonisch Mo -Fr in der Zeit von 08.00 -17.00 Uhr unter 0351/8902824 zur Verfügung.Mit freundlichen Grüßen                     Hiermit bestätige ich das Angebot unter Anerkennung der übermittelten Bedingungen. Bitte senden Sie mir eine Auftragsbestätigung zu.Dana KrügerTRD-Reisen Dresden GmbH & Co. KG______________________________________>>>>>>>>>> Datum | Stempel | Unterschrift <<<<<<<<<<


text:
Frau
 Petra ReinholdDorotheenstr. 3 01156 Dresden
Angebot Nr. 46478
 Datum: Bearbeiter/in:
Durchwahl:
E-Mail:
 06.02.2024Dana [E-MAIL ENTFERNT] geehrte Frau Reinhold,vielen Dank für Ihre Anfrage zur Anmietung eines Omnibus bei TRD-Reisen Dresden. Gern unterbreiten wir Ihnen folgendes Angebot unter Zugrundelegung unserer Vertragsbedingungen für Mietomnibusse, welche diesem Angebot beigefügt bzw. unter https://www.trd-reisen-dresden.de/AGB.htmlnachzulesen sind.
Gruppenname:
Seniorengruppe Oberwartha
Termin:
18.09.2024 (Mittwoch)
Abfahrt:
08:20 Uhr
01157 Dresden, Bushaltestelle Flensburger Str. (Zustieg FrauBecker)
08:30 Uhr
01156 Oberwartha, Bhst.Friedensplatz
Fahrtziel:
TF Seiffen
Fahrtzielanschrift:
SEIFFEN
Fahrtroute:08.30 Uhr 01156 Oberwartha, Friedensplatz10.00 Uhr Seiffen, Freilichtmuseum12.30 Uhr Mittagessen in der Schwartenbergbaude14.30 Uhr Schloss Wildeck, Zschopau -1 Stunde Führung anschließend Kaffeetrinkenca. 18.00 Uhr Ankunft in Oberwartha
Rückfahrt:
18.09.24
Rückkunft:
18.09.24 18:00 Uhr
Personen:
40
Anzahl Fahrzeuge:
1
Busaustattung:REISEBUS*** -KLIMA -Bordküche -WC -DVD
Gesamtsumme:
980,00 € inkl. MwSt-AnteilWir halten uns bis zum 15.02.24 an das Angebot gebunden. Sollte die Optionsfrist für Sie nicht ausreichend sein bitten wir um kurze Rückmeldung.Wichtige Informationen
Seite 2 zum Angebot 46478 vom 06.02.2024
  Bitte beachten Sie bei Ihrer Planung, dass unsere Fahrer an gesetzliche Lenk-und Ruhezeiten gebunden sind, die unter Umständen den Reiseverlauf beeinflussen können.   Die Kosten für eventuell notwendige Übernachtung/F im EZ sowie die anfallenden Park-/ Einfahrtsgebühren übernimmt der Auftraggeber.  Der kalkulierte Mietpreis beruht auf den mitgeteilten Kalkulationsgrundlagen. Bei gewünschten Änderungen im Fahrtablauf behalten wir uns vor, Ihnen ein neues Angebot zu erstellen (Mehrkilometer = 1,75 € inkl. MwSt.)
  Wir weisen darauf hin, dass bei Auslandsfahrten die gefahrenen Kilometer pro Land mit der jeweils gesetzlich gültigen Mehrwertsteuer versteuert werden.
  Dem Auftraggeber wird ergänzend zu den Vertragsbedingungen, die im Übrigen gelten, eine vertragliche Rücktrittsmöglichkeit nach Maßgabe der nachfolgenden Staffel eingeräumt:bis 31 Tage vor Mietbeginn:50,-€ pauschale Bearbeitungsgebühr 30 Tage bis 14 Tage vor Mietbeginn: 20% des Mietpreises13 Tage bis 3 Tage vor Mietbeginn:50% des Mietpreisesab 2 Tagen vor Mietbeginn:70% des MietpreisesSonstige Nebenabreden sind nicht getroffen. Sollte Ihnen unser Angebot zusagen, bitten wir Sie, unter Berücksichtigung des Optionstermins, um die Bestätigung des Angebotes per E-Mail an: [E-MAIL ENTFERNT] oder Fax an: +49/351-880 81 32Wir würden uns freuen, wenn Sie sich für uns entscheiden und sichern Ihnen schon heute einen einwandfreien und zuverlässigen Service zu.Für Rückfragen steht Ihnen unser Team gern telefonisch Mo -Fr in der Zeit von 08.00 -17.00 Uhr unter 0351/8902824 zur Verfügung.Mit freundlichen Grüßen                     Hiermit bestätige ich das Angebot unter Anerkennung der übermittelten Bedingungen. Bitte senden Sie mir eine Auftragsbestätigung zu.Dana KrügerTRD-Reisen Dresden GmbH & Co. KG______________________________________>>>>>>>>>> Datum | Stempel | Unterschrift <<<<<<<<<<


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Oberwartha
(OSR OW/051/2024)
Sitzung am: 16. April 2024
Beschluss zu: V-OW0100/24
Gegenstand:
Finanzmittel für Seniorengruppe Oberwartha 2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, der Seniorengruppe für die Seniorenbusfahrten 2024
einen Betrag in Höhe von 1.960 € aus dem Verfügungsfond 2024 bereitzustellen.
et,
"Tino Hanke
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung El DieBien:
Landeshauptstadt Dresden
DO vertraulich | 2 Direktorium des Oberbürger-
meisters, Verwaltungsstelle
Cossebaude
An GZ: 99.CB
den Ortsvorsteher der Ortschaft Oberwartha sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Datum: 7 4, JAN 2025
Cossebaude
Beschlusskontrolle zu V-OW0100/24 (Sitzungsnummer: OSR OW/051/2024)
Finanzmittel für Seniorengruppe Oberwartha 2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, der Seniorengruppe für die Seniorenbusfahrten
2024 einen Betrag in Höhe von 1.960 € aus dem Verfügungsfond 2024 bereitzustellen.
Mit Zuwendungsbescheid vom 25. April 2024 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen Be
TA | FA u F Kenntnisnahme: pr d
Falke Götze Kerstin Zimmermann
Verwaltungsstellenleiterin Amtsleiterin


name: Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. für verschiedene Projekte zur Ortsverschönerung

text:
Jahr 2024 Projektdatenblatt 2024/OW-02/1/0001404/0001
V-OW0101/24
Titel des Fördervorhabens
Projekte zur Werterhaltung und
Verschönerung des Erscheinungsbildes in
der Ortschaft Oberwartha
Antragsteller
Bürger-und Ortsverein Oberwartha e.V.
c/o Herr Patrick Förster
Rudolf-Förster-Str. 3 * 01156 Dresden
vorzeitiger Maßnahmebeginn
nicht beantragt
Förderempfehlung 670,00 €
beantragte Förderung 670,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter 0,00 €
Sonstige Mittel Dritter
(Spenden, Sponsoring, Sonstiges)
0,00 €
Eigenanteil 0,00 €
Einnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
0,00 €
Gesamteinnahmen 670,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 670,00 €
Gesamtausgaben 670,00 €
Fördergegenstand
b. Pflege des Ortsbildes der Ortsteile, einschließlich Maßnahmen zur Ortsbildverschönerung;e.
Maßnahmen zur Aufarbeitung, Sicherung und Fortschreibung der Ortsgeschichte und Ortschronik
Veranstaltungsort
Ortschaft Oberwartha
Wirken in der Ortschaft
Die Projekte finden in Oberwartha statt (siehe Projektbeschreibung)
Kurzbeschreibung
Der Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. plant für 2024 die Weiterführung (Geschichtstafeln) bzw.
jährlich wiederkehrende Ausführung von Projekten (Sanierungsmaßnahmen und Bepflanzung).
Detailaufstellung dazu in der Anlage.
Hinweis zur Vorsteuerabzugsberechtigung:
das Finanzamt erkennt die Vorsteuerabzugsberechtigung nur für die Ausgaben an, welche direkt mit
einer Verkaufshandlung in Verbindung stehen, z.B. Bücherverkauf oder konkrete Durchführung von
Festen. Für z.B. Wandertafeln o.ä. erfolgt keine Anerkennung.
Fachförderrichtlinie - Bereich
Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Oberwartha Kleinprojekte
12. März 2024
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Sachausgaben - Druck- und
Werbekosten - Druck Flyer Rundweg
90,00 € 90,00 €
6 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Betreuung Festplatz
Max-Schwan-Str. 4
60,00 € 60,00 €
4 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Farbe, Arbeitsmittel
Sanierung Holzbänke
140,00 € 140,00 €
5 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Geschichtstafeln in
Oberwartha
150,00 € 150,00 €
2 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Bepflanzung
Blumenkästen und Gertrudquelle
190,00 € 190,00 €
3 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Ostereier bemalen/
Osterkrone
40,00 € 40,00 €
Gesamtkosten 670,00 € 670,00 €
Position Einnahmen in Euro
1 Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft
Oberwartha - verschiedene Projekte 2024
670,00 €
Gesamtkosten 670,00 €
Kosten- und Finanzierungsplan
12. März 2024


datei_name: Anlage zum Fördermittelantrag 2024

text:
Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. Finanzbedarf 2024
Projekte zur Pflege und Erhalt der Ortschaft Oberwartha
Anlage zum Fiananzantrag im Fördermittelportal
15.02.2024
Seite: 1 von 1
Lfd.Nr. Bezeichnung Finanzbedarf
(€)
Beschreibung der Leistung
1. Flyer für Geschichtstafel-Wanderweg
durch Oberwartha
90,00 € Ersatz zerstörte Flyerbehälter, Nachdruck Flyer
2. Bepflanzung der Blumenkästen in
Oberwartha und am Arndtstein am
Poetenweg, Sanierung Schrift am
Arndtstein und Gertrudquelle
190,00 € Bepflanzung 2x jährlich, dafür Erde und Pflanzen, laufende Pflege erfolgt
ehrenamtlich durch mehrere Oberwarthaer Einwohner

3. Festplatz (Wiese) im Grundstück Max-
Schwan-Straße 4: Rasenmähen
60,00 € Rasenmähen und Mähgutentsorgung in einer regionalen Deponie
4. Sanierung Holzbänke im Wegebereich
von Oberwartha
140,00 € teilweise Behebung von Vandalismusschäden, Farbanstrich zur Werterhaltung
5. Aufstellung noch fehlender
Geschichtstafeln in Oberwartha
150,00 € Standorte 23, 5a, 15, 11 gemäß Flyer der Geschichtswanderwege, inhaltliche
Anpassung der Tafel Nr. 11 - Oberes Förstergut an aktuellen Stand (neue Tafel
drucken)

6. Dekoration Ostereier, Anfertigung /
Aufstellung Osterkrone, Kosten für
Antrag zur Aufstellung und
"Malerbedarf"
40,00 € Veranstaltung für Oberwarthaer Kinder und Begleitung: Ostereier werden bemalt
und an der Osterkrone befestigt, Osterkrone wird für ca. 1 Monat am Friedensplatz
Oberwartha als österliche Dekoration aufgestellt. Material sowohl für die
Osterkrone als auch die Ostereier werden aus privaten Mitteln beigestellt.

Summe: 670,00 €
Gemäß Ziff. 8 Abs. 2 der Fachförderrichtlinie der Ortschaft Oberwartha wird für diese Projekte eine Vollfinanzierung beantragt. Die
genannten Projekte erfüllen aus unserer Sicht den Zuwendungszweck eines erheblichen örtlichen Interesses und werden durch großes
ehrenamtliches und bürgerschaftliches Engagement umgesetzt. Auf die Gegenrechnung eines Eigenanteils zu den beantragten finanziellen
Mitteln wird daher verzichtet.


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Oberwartha
(OSR OW/051/2024)
Sitzung am: 16. April 2024
Beschluss zu: V-OW0101/24
Gegenstand:
Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. für verschiedene Projekte zur Ortsver-
schönerung
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. für ver-
schiedene Projekte zur Ortsverschönerung 2024 einen Betrag in Höhe von 670 € aus dem Verfü-
gungsfond bereitzustellen.
“Tino Hanke
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung

Dieegen‘ \ | Dresden.
Landeshauptstadt Dresden
[] vertraulich Direktorium des Oberbürger-
meisters, Verwaltungsstelle
Cossebaude
An GZ: 99.CB
den Ortsvorsteher der Ortschaft Oberwartha sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Datum: 24 JAN, 2095
Cossebaude
Beschlusskontrolle zu V-OW0101/24 (Sitzungsnummer: OSR OW/051/2024)
Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. für verschiedene Projekte der Ortsver-
schönerung
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
'„Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. für
verschiedene Projekte der Ortsverschönerung 2024 einen Betrag in Höhe von 670 € aus dem
Verfügungsfond bereitzustellen.
Mit Zuwendungsbescheid vom 25. April 2024 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
N u) en
!
“ Kenntnisnahme: 7 Ph
Falke Götze Kerstin Zimmermann
Verwaltungsstellenleiterin Amtsleiterin


name: Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. zur Durchführung des Oktoberfestes 2024

text:
Jahr 2024 Projektdatenblatt 2024/OW-02/1/0001404/0002
V-OW0102/24
Titel des Fördervorhabens
Oktoberfest 2024
Antragsteller
Bürger-und Ortsverein Oberwartha e.V.
c/o Herr Patrick Förster
Rudolf-Förster-Str. 3 * 01156 Dresden
vorzeitiger Maßnahmebeginn
nicht beantragt
Förderempfehlung 740,00 €
beantragte Förderung 740,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter 0,00 €
Sonstige Mittel Dritter
(Spenden, Sponsoring, Sonstiges)
50,00 €
Eigenanteil 100,00 €
Einnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
0,00 €
Gesamteinnahmen 890,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 890,00 €
Gesamtausgaben 890,00 €
Fördergegenstand
g. Mitwirkung an der Sicherung und Verbesserung u. a. des kulturellen, sportlichen, sozialen und
ökologischen Lebens
Veranstaltungsort
Oberwartha, Max-Schwan-Str. 4
Wirken in der Ortschaft
Das Fest findet in Oberwartha statt, somit auch vorrangig für Einwohnerinnen und Einwohner der
Ortschaft.
Kurzbeschreibung
Das nunmehr schon 5. Oktoberfest wird am 19.10.2024 stattfinden. Eine große Besucherzahl aus der
Ortschaft in den letzten Jahren, war für den Bürgerverein Zeichen genug, auch dieses Jahr den
Einwohnerinnen und Einwohnern ein Zusammenkommen im Rahmen eines fröhlichen Herbstfestes
anzubieten.
Das soziale Leben im Ort wird somit um eine gute Möglichkeit bereichert.
Fachförderrichtlinie - Bereich
Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Oberwartha Kleinprojekte
12. März 2024
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Sachausgaben - Honorare - Musik DJ 420,00 € 420,00 €
2 Sachausgaben - Nutzungs- und
Leihgebühren - Anmietung einer
Zeltheizung inc. Diesel
250,00 € 250,00 €
5 Sachausgaben - Nutzungs- und
Leihgebühren - Miete Ausschanktresen
100,00 € 100,00 €
4 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - GEMA Gebühren
50,00 € 50,00 €
3 Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Propangas für
Heizstrahler
70,00 € 70,00 €
Gesamtkosten 890,00 € 890,00 €
Position Einnahmen in Euro
1 Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft
Oberwartha - Zuwendung
740,00 €
2 Sonstige Mittel Dritter - Spenden - Spenden 50,00 €
3 Eigenmittel - Barkapital 100,00 €
Gesamtkosten 890,00 €
Kosten- und Finanzierungsplan
12. März 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Oberwartha
(OSR OW/051/2024)
Sitzung am: 16. April 2024
Beschluss zu: V-OW0102/24
Gegenstand:
Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. zur Durchführung des Oktoberfestes
2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortsvereinen Oberwartha e. V. für
die Vorbereitung und Durchführung des Oktoberfestes 2024 einen Betrag in Höhe von 740 € aus
dem Verfügungsfond bereitzustellen.
Tino Hanke
Vorsitzender


text:
| yLe u e gt =) U’
Hausmitteilung a! D Dresden,
Landeshauptstadt Dresden
U vertraulich Direktorium des Oberbürger-
meisters, Verwaltungsstelle
Cossebaude
An GZ: 99.CB
den Ortsvorsteher der Ortschaft Oberwartha sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Datum:
Cossebaude -2 4 JAN. 2025
Beschlusskontrolle zu V-OW0102/24 (Sitzungsnummer: OSR OW/051/2024)
Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. zur Durchführung des Oktoberfestes
2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. für
die Vorbereitung und Durchführung des Oktoberfestes 2024 einen Betrag in Höhe von 740 €
aus dem Verfügungsfond bereitzustellen.
Mit Zuwendungsbescheid vom 25. April 2024 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen 1 Pi 7
I 7
Kenntnisnahme: P,
Falke Götze / Kerstin Zimmermann
Verwaltungsstellenleiterin Amtsleiterin


Für differenzierte Straßenmusik-Regeln!

text:
Dresden.QI-GÄCIGU'
Petition Nr.: P0189/24
Datum: 12. März 2024
Petition
Gegenstand:
Für differenzierte Straßenmusik-Regeln!
Petitionstext:
Viele der Dresdner Straßenmusiker sind absolute Touristenmagnete.
Anstatt einige Plätze komplett zu streichen, sollte der Stadtrat beschließen, differenzierte Lautstärkere
geln einzusetzen. Ein Verstärkerverbot an gewissen Orten, wie zum Beispiel am Schlossplatz,
wo niemand wohnt, hingegen ist absolut irreführend. Der Schlossplatz wird jeden Donnerstag, Freitag
und Samstag für 6 Stunden mit Apres Ski Musik in ohrenbetäubender Lautstärke beschallt. Dass dies
gestattet ist, zeigt die absurde momentane Situation.
Wir fordern mehr Transparenz und konkrete Regeln zum Thema Lautstärke. Messungen sind in der heu
tigen Welt kinderleicht. Über die Entscheidung und Begründung der Landesdirektion bzgl. Dezibel-
Obergrenzen ist Transparenz herzustellen. Sie ist erneut juristisch zu überprüfen, unabhängige
Expert*innen-Meinungen sind einzuholen und ebenfalls transparent zu kommunizieren.
Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 218 Unterstützungsunterschriften
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili
gung
27.03.2024 nicht öffentlich 1. Lesung (be
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili24.04.2024 öffentlich beschließend
gung


text:
Von:
An:
Kopie:
Einreichung e-Petition
epetition An: oberbuergermeister
Kopie: onlineredaktlon
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
05.03.2024 09:29
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www.dresden.de wurde die e-Petition mit dem Titel Für differenzierte
Straßenmusik-Regeln! am 29.01.2024 für die Dauer von 5 Wochen
veröffentlicht. In dieser Zeit haben 152 Unterstützer/-innen diese Petition
mitgezeichnet.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister ^
OB DOß 2 3
Petent: Herr Alexander Däßler
Anschrift; Obergraben 10, 01097 Dresden
Telefon:
E-Mail: alex daessler0web.de
Titel:
Text:
Für differenzierte Straßenmusik
zK
4 5 6 7 bRü zSt
PR 13 14 15 WV zT
20 22 90 AE f. OB
zA
für: Termin; Kopie an;
Straßenmusik belebt die Dresdner Innenstadt.
Viele der Dresdner Straßenmusiker sind absolute Touristenmagnete.
Anstatt einige Plätze komplett zu streichen, sollte der Stadtrat
beschließen, differenzierte Lautstärkeregeln einzusetzen.
Ein Verstärkerverbot an gewissen Orten, wie zum Beispiel am Schlossplatz,
wo niemand wohnt, hingegen ist absolut irreführend. Der Schlossplatz wird
jeden Donnerstag, Freitag und Samstag für 6 Stunden mit Apres Ski Musik in
ohrenbetäubender Lautstärke beschallt. Dass dies gestattet ist, zeigt die
absurde momentane Situation.
Wir fordern mehr Transparenz und konkrete Regeln zum Thema Lautstärke.
Messungen sind in der heutigen Welt kinderleicht. Über die Entscheidung und
Begründung der Landesdirektion bzgl. Dezibel-Obergrenzen ist Transparenz
herzustellen. Sie ist erneut juristisch zu überprüfen, unabhängige
Expertinnenmeinungen sind einzuholen und ebenfalls transparent zu
kommunizieren.
Prinzipiell ist die Stadt, vor allem im Sommer, durch die Konzerte am
Elbufer, die verschiedenen Märkte und Events derart beschallt, dass eine
Verstärker-Nutzung nur bis 20 Uhr in keinem Verhältnis steht. Die
Verstärker Nutzung sollte definitiv weiter bis 22 Uhr gestattet sein.
Denn wieso sollten alle möglichen Veranstaltungen die Stadt bis 0 Uhr
beschallen dürfen, wenn dies Straßenmusikern, bei viel niedrigerer
Lautstärke, nicht erlaubt ist?
Die Mittagspause zwischen 13 und 15 Uhr ist sinnlos und daher unzulässig an
Plätzen, an denen es keine Anwohner gibt.
Wir fordern angemessene Regeln.
Angemessen werden die Regeln erst sein, wenn sie hinreichend
differenzierend sind. Ordnungsamt und Polizeibehörde sind entsprechend zu
schulen. Für die Kontrollbehörden ist es ein Leichtes, über die
Anmeldungs-"App" der Stadt Dresden die geltenden Regeln an allen Spielorten
zu allen Zeiten sofort einzusehen.
Also der Satz "Und wer soll die ganzen Regeln am Ende kontrollieren?" zieht
nicht! !!
Akzuell kann ein Musik-Duo in der Sommerzeit einen Platz 2 Mal buchen und
in der Winterzeit 4 Mal, wenn beide Mitglieder der Formation jeweils
Buchungen vornehmen. Diese Möglichkeit ist aufgrund von etwaigen
Beschwerden ggf. zu überdenken.
Von Ordnungsamt und Polizeibehörde erwarten wir eine Kontrolldichte, die
verhindert, dass einige Musiker*innen in der Sommerzeit mehrmals am selben
Platz musizieren. Denn dies passiert regelmäßig.
Fakt ist: Würden konkrete, differenzierte Regeln bestehen, die der heutigen
Zeit angemessen sind und würden diese angemessen kontrolliert werden, dann
würde es deutlich weniger Streitpunkte in Bezug auf Straßenmusik geben.
Liste der Mitzeichner
Elias Domenico Jahr, August-Bebel Straße 15E, 01219 Dresden
Marc Marc Grundke, Rosenstraße 15, 01067 Dresden
Julian Marks , Rothenburger Straße 14, 01099 Dresden
Katarzyna Majchrzak, Alaunstrasse 71 A, 01099 Dresden
Meladze Ilia, Hamburgerstrase 63, 01157 Dresden
Joey Gleitsmann, Bautzner Straße 18, 01099 Dresden
Nicolas Gohla , Zirkusstr 4, 01069 Dresden
Selin Selin Turan, Moritzburger Straße 15, 01127 Dresden
Annette Wizisla, Fontanestraße 37, 13158 Berlin
Jonas Ahrens, Jordanstraße 16, 01099 Dresden
Mr Sergio Braams, Rozenbaum 6, Hamburg Hamburg
Franziska Teubner, Alfred-Schrapel-Straße 10, 01307 Dresden
Dr Eduardo Jacobo Miranda Ackerman , Alaunstr 71a, 01099 Dresden
Herr Enrico Pretzsch , Altseidnitz 30, 01277 Dresden
Rene Hausmann, Schilfweg 50, 01237 Dresden
Herr Enrico Pretzsch , Altseidnitz 30, 01277 Dresden
Ines Schreiber , Tännichtgrundstraße 14, 01156 Dresden
Thomas Bewernick, Helgolandstr. 9b, 01097 Dresden
Felix Grossmann, Louisenstraße 65, 01099 Dresden
Lorenz Klewe, Alaunplatz 3b, 01099 dresden
Micha Steinwachs, Helgolandstraße 2, 01097 Dresden
Alva Irving, Roquettestraße 20, 01157 Dresden
Frau Anne Kühnr, Gehestr 35, 01127 Dresden
Anne Ibelings , Altpieschen 15a, 01117 Dresden
Nora Glaser, Bischofsweg 20, 01099 Dresden
Thorben Pentzien, Ackermannstr. 3, 01217 Dresden
Ulrike Däßler, Dortmunder Straße 10a, 26506 Norden
Sebastian Kretzschmar, Harzer Straße 14, 12059 Berlin
Thorsten Bölle, Louisenstraße 79, 01099 Dresden
Christi Damerow, Schwanower Weg 02, 16827 Krangen
Ginte Milvydaite, Oschatzer Straße 30, 01127 Dresden
Evelyn Ebel, Dorfstrasse 15, 16818 Braunsberg
Michael Otte, Friedrichstraße 37, 01067 Dresden
Anja RÖNTGEN , PUCHOWER Chaussee 17a 17a, 17217 PENZLIN
Anja RÖNTGEN , PUCHOWER Chaussee 17a 17a, 17217 PENZLIN


datei_name: weitere Petition zu P0189_24_öffentlich

text:
Kopie:
Einreichung e-Petition
epetition An: oberbuergermeister
Kopie: onlineredaktion
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
06.03.2024 08:54
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www.dresden.de wurde die e-Petition mit dem Titel Strassenmusik und
Trommler am 12.12.2023 für die Dauer von 12 Wochen veröffentlicht. In
dieser Zeit haben 44 Unterstützer/-innen diese Petition mitgezeichnet.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Patent:
Anschrift:
Telefon:
E-Mail:
Titel:
Text:
Strassenmusik und Trommler
In der Verordung , der Stadt Dresden steht geschrieben , dass
"die Belästigung anderer Personen, des ansässigen Ge
werbes und von Bewohnern"
verboten ist , durch "Musiker" - dagegen wird jeden Tag verstoßen, da die
Lautstärke unerträglich ist.
Auch unerträglich ist , dass zur Weihnachtszeit bis 2x am Tag an einer
Stelle gespielt werden darf. Die Spielbereiche liegen keine 300m
auseinander, so dass man das "Spiel" , wenn man Pech hat, aufgrund der
extremen Lautstärke 4x am Tag von einer Person hört. Da diese auch seit
Jahren immer das Gleiche Programm ablaufen lassen , eine sehr monotone und
störende Angelegenheit !
Passanten und Besucher die vorbeikommen hören das oft nur für ein paar
Minuten oder vielleicht Sekunden. Die Anwohner den ganzen Tag.
Besonders sticht hier ein Trommler hervor der immer wieder im selben
Rhythmus auf seine Trommel eindrischt, sodass man es selbst bei
eingeschaltetem Fernseher und geschlossenen Fenstern bis in den 6. Stock
hört und regelrecht spürt. Nicht einmal Ohrenstöpsel helfen hier. Ausserdem
überzieht er die Spielzeit regelmässig immer wieder bis zu 10 Minuten.
Er weiss ganz genau, wie er den Ordnungsdienst ausspielen kann.
Dazu gibt er auch noch einen undefininierbaren Singsang von sich oder
tretet eine Trillerpfeife dazu.
-
So was ist weder eine musikalische noch eine kulturelle Darbietung.

Das ist unzumutbar für die Anwohner.
Es kann nicht sein ,dass man diesem Spektakel Tag für Tag als Anwohner
einfach ausgeliefert ist !!!!!
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Stadträte/innen: Wie
kann man als Vertreter der Bürgerschaft eine solche Verordnung erlassen
ohne das berücksichtigt ist, das dies eine hochgradige Lärmbelästigung
darstellt.
Sie haben damit Ihre Regelung zum Schutz der Bürger bezüglich der
Belästigung anderer Personen, des ansässigen Gewerbes und von Bewohnern
ausgehebelt.
Sie erlauben Verstärker und massives Getrommel.
Ihr Erlass ist sicherlich für reisende Musiker angedacht, aber Nicht für
ansässige Personen die das täglich, Montag bis Samstag mehrere Stunden,
wöchentlich, monatlich und jährlich missbrauchen. Kultur ist allgemein
bereichernd, aber nicht in diesem permanenten Algorithmus, dem man sich
NICHT entziehen kann.
Der Trommler tyrannisiert mit seiner bereits oben beschriebenen Art und
Weise das ganze Viertel.
Die Trommelschläge klatschen regelrecht an die Häuserwände und schallen
zurück.
Fordert man ihn auf leiser zu trommeln, zeigt er einem den Stinkefinger
oder greift einen an. FÜR SO JEMAND IST DIESE REGELUNG NICHT GEDACHT.
Da man Ihn den ganzen Tag über in der ganzen Stadt agieren sehen kann, geht
er sicherlich keiner geregelten Arbeit nach.
Hier ist eine gravierende Lücke in der Regelung von Ihnen Herr
Oberbürgermeister und dem Stadtrat/innen zu schließen.
ES WIRD DAHER GEFORDERT:
besonderen Augenmerk auf solche Personen zu richten und so jemanden
keine Spielerlaubnis mehr zu erteilen.
Außerdem die Regelung hinsichtlich der Spielzeiten ( bis 20 oder 22 Uhr
ist absolut unmöglich) zu korrigieren.
Die Spielzonen direkt vor Wohnhäusern nicht zuzulassen.
-  Verstärkerverbot ebenso Verbot für Trommeln.
Wo bleiben die alten Werte? Wo bleibt hier eine besinnliche Weihnachtszeit?
Jeder beklagt sich über die hektische Zeit. Arbeitende Menschen, denen wir
sehr dankbar sind, werden zusätzlich der lauten Tyrannei ausgesetzt.
Wir denken insgesamt an diese Menschen, an alte Menschen, kranke Menschen,
die sich NICHT wehren können.
Das sollten Sie sich bitte Herr Oberbürgermeister und Stadträte/innen sehr
zu Herzen nehmen. Die Innenstadt ist attraktiv genug und bietet genügend
WIRKLICH kulturelle Abwechslung, für die Dresden bestens bekannt ist.
Liste der Mitzeichner


text:
Von:
An:
Kopie:
Einreichung e-Petition
epetitlon An: oberbuergermeister
Kopie: onlineredaktion
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
ein Titel VERlSTARKERVERBOT !
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www.dresden.de wurde die e-Petition mit d
DIE geplante Spielpause von 13-15 Uhr ist kein" Kompromiss! !! ! am 23.01.2024^
für die Dauer von 6 Wochen veröffentlicht. In dieser Zeit haben 22
Unterstützer/-innen diese Petition mitgezeichnet.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Petent:
Anschrift:
Telefon:
E-Mail:
Titel: VERSTÄRKERVERBOT !!! DIE geplante Spielpause von 13-15 Uhr ist
kein Kompromiss! !!!
Text:
Wie sie dem Titel bereits entnehmen können, setzen Sie endlich ein
Verstärkerverbot für „Musiker" durch! I!! Was nützt mir eine Mittagspause
wenn man auf Arbeit ist???? Und das Theater bis 22 Uhr weiter geht??????
Das ist kein Kompromiss , das ist eine Frechheit! Die Welt ist von alleine
laut genug !!!!Als Regierung sollten Sie die Interessen der Bevölkerung
durchsetzen! Ich kann mich an keine Petition erinnern, welche jemals eine
Mittagspause gefordert hat. Die Forderungen sind klar und lauten
VERSTÄRKERVERBOT !!!!!
Liste der Mitzeichner


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung‘(P/002/2024)
Sitzung am: 27.11.2024
Beschluss zu: P0189/24
Gegenstand:
Für differenzierte Straßenmusik-Regeln!
Beschluss:
Der Petition kann abgeholfen werden.
Zur Begründung der Entscheidung wird der wesentliche Inhalt der Verwaltungsstellungnahme in
der Antwort an den Petenten übermittelt.
Dresden, NS-M.M
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


text:
    Ostsächsische Sparkasse Dresden Postbank Dr.-Külz-Ring 19  01067 Dresden Sie erreichen uns über die Haltestellen:
IBAN: [IBAN ENTFERNT] IBAN: [IBAN ENTFERNT]

Telefon  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Prager Str. und Pirnaischer Platz
BIC: OSDDDE81XXX BIC: PBNKDEFF Telefax  [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Öffnungszeiten:
   Mo–Do 9–18 Uhr
Deutsche Bank Commerzbank E-Mails: Fr 9–15 Uhr
IBAN: [IBAN ENTFERNT]

IBAN: [IBAN ENTFERNT]

BIC: DEUTDE8CXXX BIC: COBADEFFXXX [E-MAIL ENTFERNT]
  [E-MAIL ENTFERNT] Für Menschen mit  Behinderung:
  www.dresden.de Parkplatz, Aufzug, WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinau s gibt es die Möglichkeit, E-Mails

an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME-Zertifikat zu verschlüsseln oder mit DE-Mail sichere E-Mails zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.

Landeshauptstadt Dresden  Postfach 12 00 20  01001 Dresden

Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister

Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung

Ihr Zeichen Unser Zeichen Es informiert Sie Zimmer Telefon E-Mail Datum
 (OB) 15.11 Frau Meinert 2/123 (03 51) 4 88 23 17 [E-MAIL ENTFERNT] 02.12.2024

Für differenzierte Straßenmusik-Regeln!
P0189/24

Sehr geehrte

der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat sich in seinen Sitzungen am 6.11. und am
27.11. 2024 mit Ihrer Petition befasst, eine Stellungnahme des Geschäftsbereiches Stadtentwick-
lung/Bau/Verkehr wurde eingeholt. Die Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Aus-
übung von Straßenkunst (Satzung Straßenkunst) vom 22. Juni 2017 wurde zuletzt mit Beschluss
des Stadtrates vom 22. März 2024 geändert. Die Änderungen betreffen vor allem:

 die Einführung einer spielfreien Zeit von 13 Uhr bis 15 Uhr,
 ein Verstärkerverbot für den Spielbereich 5 - Prager Straße Süd von Prager Straße 3 b bis 5,
den Spielbereich 7 - Prager Straße Nord/Treppe (zwischen Prager Straße 13 und 8), den
Spielbereich 16 - Jüdenhof und den Spielbereich 29 - Schloßplatz Ostseite,
 ein Verstärkerverbot bei den weiteren Spielbereichen nach 20 Uhr (mit Ausnahme des Spiel-
bereiches 31 - Augustusbrücke Südseite und des Spielbereiches 32 - Augustusbrücke Nord-
seite),
 den Entfall des Spielbereiches 2 - Wiener Platz Südost bis zum Überweg der Gleise, des Spiel-
bereiches 4 - Prager Straße Süd zwischen Prager Straße 1 a und 3, des Spielbereiches 6 - Pra-
ger Straße Mitte von Prager Straße 9 bis 11 und des Spielbereiches 15 - Taschenberg zwi-
schen Taschenbergpalais und Schloßstraße.

- 2 -

Mit diesen Änderungen wurde ein weiterer Ausgleich der sich gegenüberstehenden Interessen
auf Ausübung von Straßenmusik und der Belebung im öffentlichen Raum und dem Ruhebedürf-
nis der Anwohnenden, in der Innenstadt Arbeitenden, Gewerbetreibenden und Gästen geschaf-
fen.

Der Ausschluss bestimmter Musikinstrumente fand bisher im Stadtrat keine Mehrheit. Gleiches
trifft auf ein generelles Verstärkerverbot zu.

Um eine Spielerlaubnis zu erhalten ist eine Registrierung in der Straßenkunst-App erforderlich.
Bei einer Registrierung als Gruppe müssen alle Musizierenden und die Instrumente benannt
werden. Es ist nicht verboten und auch nicht regelbar, dass Musizierende in verschiedenen
Gruppen spielen.

Der Gemeindliche Vollzugsdienst kontrolliert die Einhaltung der Regelungen der Satzung Stra-
ßenkunst im Rahmen der vorhandenen Kapazitäten. Regelungen in einer Satzung müssen gesetz-
lich zulässig sein, damit sie kontrolliert und vollzogen werden können.

Mit der Änderung der Satzung Straßenkunst vom 22. März 2024 wurde ein weiterer und besse-
rer Ausgleich der unterschiedlichen Interessen getroffen. Eine erneute Satzungsänderung wird
derzeit nicht für erforderlich angesehen.

Mit freundlichen Grüßen

Klepsch
Vorsitzende


Verfügungsfond Ortsvorsteher 2024

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Oberwartha
(OSR OW/051/2024)
Sitzung am: 16. April 2024
_ Beschluss zu: V-OW0103/24
Gegenstand:
Verfügungsfond Ortsvorsteher 2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, für den Verfügungsfond des Ortsvorstehers für 2024
einen Betrag von 500 € aus dem allgemeinen Verfügungsfond bereitzustellen.
Tino Hanke
Vorsitzender


text:
D LG2gem Hausmitteilung | El Dresden.
Landeshauptstadt Dresden
[1 vertraulich Direktorium des Oberbürger-
meisters, Verwaltungsstelle
Cossebaude
An GZ: 99.CB
den Ortsvorsteher der Ortschaft Oberwartha sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Datum: ILJAN, 2035
Cossebaude
Beschlusskontrolle zu V-OW0103/24 (Sitzungsnummer: OSR OW/051/2024)
Verfügungsfond Ortsvorsteher 2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, für den Verfügungsfond des Ortsvorstehers für
2024 einen Betrag von 500 € aus dem allgemeinen Verfügungsfond bereitzustellen.“
Die bereitgestellten Finanzmittel wurden im gesamten Jahr für Blumensträuße zu Jubiläen und
geringwertige Verbrauchsmaterialien ausgegeben. Die Ausgaben wurden mittels Originalbelegen
in der Verwaltungsstelle Cossebaude abgerechnet.
Mit freundlichen Grüßen
I 4 L Yr + Kenntnisnahme: 4
Falke Götze Kerstin Ammermann
Verwaltungsstellenleiterin Amtsleiterin


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Oberwartha
(OSR OW/051/2024)
Sitzung am: 16. April 2024
Beschluss zu: V-OW0104/24
Gegenstand:
Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, für die Betreuung der Internetseite Oberwartha
www.oberwartha.de für das Jahr 2024 einen Betrag von 150 € aus dem Verfügungsfond 2024
Herrn Tassilo Boehr bereitzustellen.
Tino Hanke
Vorsitzender