text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00099/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 05.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Miete und Unterhalt eines mobilen Trinkwasserbrunnens mit Nebeldüsen

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Aufstellung eines mobilen Trinkwasserbrunnens
mit Nebeldüsen im Rahmen eines Pilotprojektes und beschließt für dessen Miete und den Un-
terhalt die Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus den kommunalen Haushaltsmitteln des
Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2026 in Höhe von 9.500,00 Euro.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss der Maßnahme zu
informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
Keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/4
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
Produkt: 10.100.55.1.0.01
Kostenart: 42210000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 9.500,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann je-
doch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Auf-
gaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie
von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungs-
richtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt
zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

Der Klimawandel führt auch in Dresden zunehmend zu längeren und intensiveren Hitzeperioden
im Sommer. Insbesondere der hoch frequentierte Innenstadtbereich der Altstadt ist aufgrund
dichter Bebauung, eines hohen Anteils versiegelter Flächen und einer geringen Grünversorgung
von sommerlicher Überwärmung betroffen. Diese Entwicklung stellt eine zunehmende Belas-
tung für die Gesundheit der Bevölkerung sowie für die Aufenthaltsqualität im öffentlichen Raum
dar.

Vor diesem Hintergrund wird im Rahmen eines Pilotprojekts der AG Trinkwasser vorgeschlagen,
einen mobilen Trinkwasserbrunnen mit integrierten Nebeldüsen temporär in der Dresdner Alt-
stadt zu betreiben. An der Arbeitsgruppe beteiligt sind das Umweltamt, das Amt für Stadtgrün
und Abfallwirtschaft, das Amt für Gesundheit und Prävention sowie das Amt für Stadtplanung
und Mobilität der Landeshauptstadt Dresden. Darüber hinaus ist die SachsenEnergie | DREWAG
externer Partner der Arbeitsgruppe. Die AG Trinkwasser untersucht die Wirkung, Umsetzbarkeit
sowie Wirtschaftlichkeit des Pilotprojektes.

Der mobile Trinkwasserbrunnen soll für die Sommermonate gemietet und auf der „Lebendigen
Seestraße“ aufgestellt werden. Damit leistet er einen sinnvollen Mehrwehrt sowie unmittelba-
ren Beitrag zur Verbesserung der Aufenthaltsqualität.
3/4
...
Der mobile Trinkwasserbrunnen bietet:
 kostenloses Trinkwasser zur Versorgung von PassantInnen, TouristInnen und Beschäftigten,
 eine feine Wasservernebelung im unmittelbaren Bereich sowie
 eine Wassertränke zur Versorgung von Hunden.

Die Maßnahme ist zugleich Bestandteil des Hitzeaktionsplans (HAP) der Landeshauptstadt Dres-
den und unterstützt dessen Zielsetzung, gesundheitliche Risiken durch Hitze zu reduzieren und
besonders belastete Stadträume kurzfristig zu entlasten. Hierbei liegt ein Schwerpunkt auf der
Umsetzung kurzfristiger (temporärer) Lösungen von Kühlungsmaßnahmen im öffentlichen
Raum. Die Erstellung des HAP wurde im Begleitbeschluss zum Haushalt 2023/2024 festgelegt
und ist als formale Beschlussvorlage für die fachlich zuständigen Ausschüsse zu Beginn des
Sommers 2026 vorgesehen.
Die Aufstellung von Trinkwasserbrunnen ist darüber hinaus Bestandteil der im Januar 2025 ver-
öffentlichten Detailuntersuchung zur Klimaanpassung in den Fokusgebieten Altstadt und Neu-
stadt der Landeshauptstadt Dresden. Die Errichtung mobiler Trinkwasserbrunnen mit Nebeldü-
sen wird im Rahmen des Pilotprojekts getestet und trägt zur Erreichung der im Konzept definier-
ten Ziele bei – u. a. Schutz vor gesundheitlichen Gefahren durch Sommerhitze und Verbesserung
der Aufenthaltsqualität stark frequentierter öffentlicher Räume.

Die Bereitstellung von Trinkwasser im öffentlichen Raum entspricht den nationalen und europä-
ischen Vorgaben zur öffentlichen Trinkwasserversorgung und unterstützt die Ziele einer siche-
ren Versorgung. Sie steht im Einklang mit § 50 des Wasserhaushaltsgesetzes (WHG), der die
öffentliche Wasserversorgung als Aufgabe der Daseinsvorsorge festlegt und eine ausreichende
sowie gesundheitlich unbedenkliche Versorgung der Bevölkerung fordert.
Ergänzend verfolgt die EU-Trinkwasserrichtlinie (Richtlinie (EU) 2020/2184) ausdrücklich das
Ziel, den Zugang zu Trinkwasser für alle Bevölkerungsgruppen zu verbessern und den Konsum
von Leitungswasser zu fördern, insbesondere durch die Bereitstellung von Trinkwasser an öf-
fentlichen Orten. Der geplante mobile Trinkwasserbrunnen kann hierzu einen Beitrag leisten.

Zur Sicherstellung der Trinkwasserhygiene und Einhaltung der geltenden hygienischen Anforde-
rungen wird ein umfassendes Hygienekonzept durch das Amt für Gesundheit und Prävention in
enger Abstimmung mit SachsenEnergie | DREWAG erarbeitet. Dieses beinhaltet die erforderli-
chen Hygieneanforderungen, Beurteilungsgrundlagen sowie die Betriebs- und Wartungsanwei-
sungen. Des Weiteren ist die Anzahl der Probennahmen, Spülungsintervalle und Aufforderungen
bei mikrobiologischen oder chemischen Abweichungen festgeschrieben. Die Ergebnisse werden
dokumentiert und in einem Prüfbericht ausgewertet, der als Grundlage für die Ergebnisvalidie-
rung, die Übertragbarkeit auf weitere Standorte sowie für zukünftige Maßnahmen auch in ande-
ren Kommunen dienen kann.
Das Pilotprojekt wird wissenschaftlich durch die Technische Universität Dresden begleitet. Im
Rahmen einer Befragung werden Aufenthaltsqualität und wahrgenommene Kühlwirkung durch
Nutzende erhoben. Zusätzlich kommen smarte Wasserzähler zum Einsatz, um den Wasserver-
brauch transparent zu erfassen und belastbare Daten für die Bewertung der Ressourceneffizienz
zu gewinnen.

Darüber hinaus trägt das Projekt zur Sensibilisierung der Öffentlichkeit für die Themen Klimaan-
passung, Trinkwasserversorgung und urbane Hitzeminderung bei und macht kommunales Han-
deln im öffentlichen Raum sichtbar.
Nach Abschluss des Pilotzeitraums im Sommer 2026 erfolgt eine umfassende Auswertung durch
die AG Trinkwasser. Auf dieser Grundlage soll über eine mögliche Verstetigung, Ausweitung o-
4/4

der Anpassung des Projekts entschieden werden.

Zeitraum / Umsetzung:
 Auftragserteilung im April 2026
 Pilotbetrieb 1. Juni bis 18. September 2026
 Auswertung und Bericht an den Stadtbezirksbeirat im November 2026

Aufstellung Kosten / Übernahme Finanzierung:
Mittel für die Wartung und begleitende Öffentlichkeitsarbeit stammen aus dem EU-Projekt Ti-
me2Adapt, welches die Umsetzung kurzfristig wirksamer Maßnahmen zur Reduzierung der Hit-
zebelastung im öffentlichen Raum zum Ziel hat. Weitere finanzielle Mittel für die Umsetzung des
Pilotprojekts werden vom Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft, SachsenEnergie | DREWAG
sowie vom Stadtbezirksbeirat Altstadt übernommen.

Posten Kosten (brutto) Finanzierungsbeteiligung
Anschaffung und Montage
(Miete, Aufstellung, Rückbau)
5.900 € Stadtbezirksbeirat Altstadt
Standrohr (Miete) inkl. smarter Wasserzähler  800 € Stadtbezirksbeirat Altstadt
Beschilderung und Öffentlichkeitsarbeit N.N.  EU-Projekt Time2Adapt
Wartung und Instandsetzung 1.800 € EU-Projekt Time2Adapt
Probenahme 2.800 € Stadtbezirksbeirat Altstadt
 1.500 € SachsenEnergie | DREWAG
Reinigung N.N. Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
Wasser - Systempreis
Wasser - Verbrauchspreis
200 € Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
ca. 1.200 € SachsenEnergie | DREWAG
Gesamtsumme: 14.200 €
Gesamtsumme Stadtbezirk 9.500 €

Da es sich bei Wartungsleistungen und Wasserverbrauch um Kostenprognosen handelt, behält
sich die AG Trinkwasser eine nachträgliche Beantragung weiterer Mittel vor.
Sollten nach Ablauf des Pilotprojektes zur Verfügung gestellte Finanzmittel des Stadtbezirksbei-
rats Altstadt ungebunden sein, können diese Mittel für die Gewährleistung des Unterhalts wei-
terer Trinkwasserbrunnen im Stadtbezirk Altstadt genutzt werden.
Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Produktbeispiel mobiler Trinkbrunnen mit Nebeldüsen
Anlage 2 – Standort Lebendige Seestraße

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0075/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Festveranstaltung "90 Jahre Stauseebad Cossebaude" an Heimat- und
Verschönerungsverein e.V.

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Festveranstaltung „90 Jahre Stauseebad
Cossebaude“ einen Betrag in Höhe von 1.850 € aus dem Verfügungsfond 2026 an den Heimat-
und Verschönerungsverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt + Konzeption zur Vorbereitung + Kostenplan

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0076/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Anmeldung Finanzmittel für Pumptrackanlage für den Doppelhaushalt 2027/2028

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem zuständigen Fachamt im Zuge der Haushaltsaufstel-
lung des Doppelhaushaltes 2027/2028 für die Errichtung der Pumptrackanlage in Cossebaude
die nötigen Mittel bereitzustellen. Der Ortschaftsrat Cossebaude hat hier bereits ca. 40.000 €
Planungskosten bereitgestellt.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-CB0059/25

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:

2/2

Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0077/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Anmeldung Finanzmittel für Verkehrsberuhigung auf dem Elberadweg in Gohlis für den
Doppelhaushalt 2027/2028

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird gebeten, dem Straßen- und Tiefbauamt im Zuge der Haushaltsauf-
stellung des Doppelhaushaltes 2027/2028 die notwendigen Mittel zur Umsetzung des Beschlus-
ses V-CB0131/23 zur Verkehrsberuhigung auf dem Elberadweg in der Ortslage Gohlis nach Peti-
tion P0099/21 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-CB0131/23

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:

2/2

Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0078/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für SOMMERFESTival an den Kulturverein Lochmühle e.V.

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für das SOMMERFESTival einen Betrag in Höhe von
4.700 € aus dem Verfügungsfond 2026 dem Kulturverein Lochmühle e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt + Kostenauflistung

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0053/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 13.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zuarbeit für die Planung Doppelhaushalt 2027/2028

Beschlussvorschlag:

Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben der Ortschaft
durch die Fachämter geprüft und nachfolgend in die Planung Doppelhaushalt 2027/2028 aufge-
nommen werden. Der Ortschaftsrat Gompitz legt folgende Vorhaben fest:

1. Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung
o Entwicklung, Planung und Bau des Kultur- und Ortschaftszentrums unter Einbe-
ziehung des Wohn- und Wirtschaftsgebäudes (Postgut Pennrich)

2. Umweltamt
o Teich in Unkersdorf (Ausbaggern, Mönch reparieren, Zufluss ergründen)

3. Stadtplanungsamt/Straßen- und Tiefbauamt
o Ertüchtigung des Straßennetzes in der Ortschaft als Grundlage für die Nutzung
durch den ÖPNV

4. Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
o Pflanzung von Straßenbäumen in der Ortschaft

5. Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung
o Regenwasserzisterne zur Bewässerung der Bäume durch den Bauhof

2/2

6. Straßen- und Tiefbauamt
o Deckentausch Oskar-Maune-Straße zwischen Gleisschleife Pennrich und Altnos-
sener Straße
o Deckentausch Altnossener Straße zwischen Oskar-Maune-Straße und Podemu-
ser Straße

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0054/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 13.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Stellungnahme des Ortschaftsrates Gompitz zur Straßenreinigungsgebührensatzung 2027/2028

Beschlussvorschlag:

Im Zuge der Fortschreibung der Straßenreinigungsgebührensatzung der Landeshauptstadt Dres-
den für 2027/2028 ist der Ortschaftsrat Gompitz der Auffassung, dass kein Erfordernis
für Änderungen, Wegfall, Aufnahme von Straßen in die öffentliche Reinigung im Ortschaftsbe-
reich Gompitz besteht.

2/2

Gerhard Ofschanka


paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0035/26
 Datum: 13. April 2026

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 20.04.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Stellungnahme zum Teilregionalplan Energieversorgung/Windenergienutzung - Oberes
Elbtal/Osterzgebirge
hier: Stellungnahme der Ortschaft Weixdorf zur öffentlichen Auslegung des Planentwurfes

Beschlussvorschlag:
alternativ:

Der Ortschaftsrat bestätigt den Entwurf des Teilregionalplan Energieversor-
gung/Windkraftnutzung Stand 02/26.

oder

Der Ortschaftsrat lehnt den Entwurf des Teilregionalplan Energieversorgung/Windkraftnutzung
Stand 02/26 ab. Die Ausweisung eines Vorranggebietes Windkraftnutzung im LSG Dresdner Hei-
de lehnen wir grundsätzlich ab.

oder

Der Ortschaftsrat nimmt den Entwurf des Teilregionalplan Energieversor-
gung/Windkraftnutzung Stand 02/26 zur Kenntnis.

2/3
...

bereits gefasste Beschlüsse:
V-WX0167/23

Begründung:

Am 23.03.2026 beschloss die Verbandsversammlung die Freigabe des „Planentwurfs Sachlicher-
Teilregionalplan Energieversorgung / Windenergienutzung mit Umweltbericht, Stand 02/2026
für das öffentliche Beteiligungsverfahren gemäß § 9 Abs. 2 Raumordnungsgesetz (ROG)
i. V. m. § 6 Abs. 2 Landesplanungsgesetz (SächsLPlG).

Ausgangspunkt dafür war (Auszug aus der Veröffentlichung des Verbandes):

„Am 5. Juli 2023 hat die Verbandsversammlung beschlossen, einen neuen Teilregionalplan zum
Thema Energieversorgung mit dem Schwerpunkt Windenergienutzung aufzustellen.

Hintergrund ist die neue Rechtslage in Deutschland, die das Ziel verfolgt, den Ausbau der erneu-
erbaren Energien möglichst schnell voranzutreiben. Zentrale Voraussetzung für den Ausbau der
Windenergie an Land sind ausreichend nutzbare Flächen. Im Windenergieflächenbedarfsgesetz –
einem Bundesgesetz – wurde festgelegt, dass 2 % der Fläche in Sachsen für die Windenergie bis
31.12.2032 planerisch auszuweisen sind. Das sächsische Landesplanungsgesetz verpflichtet uns
als Regionalen Planungsverband (RPV) dazu, ein Etappenziel von 1,3 % durch die Aufstellung
eines Teilregionalplans bis zum 31.12.2027 zu erreichen.

Sollte dieses Flächenziel allerdings nicht oder nicht rechtzeitig erfüllen werden, gilt im gesamten
Planungsraum uneingeschränkt die Privilegierung der Windenergie im Außenbereich. Eine Steue-
rung der Windenergie im Sinne einer Lenkung auf die dafür bestmöglich geeigneten Flächen wä-
re dann nicht mehr möglich. Ziel ist es deshalb, mit der Aufstellung des Teilregionalplans eine
ungesteuerte Entwicklung der Windenergie zu verhindern und durch die Ausweisung von Vor-
ranggebieten quasi eine Ausschlusswirkung herbeiführen. „

Mit Beschluss V-WX0167/23 hat der Ortschaftsrat folgende Eckpunkte in das Verfahren einge-
bracht:

 eine umfassende Diskussion im Ortschaftsrat war aufgrund der Kurzfristigkeit nicht mög-
lich. Die Ortschaftsräte bestehen im Zuge der Erarbeitung des folgenden Planentwurfes
auf einer geordneten Beteiligung. Hier ist das Verfahren mit einem Gremiendurchlauf
und einer Vorlage sicherzustellen.
 die Mindestabstände der WEA zur Wohnbebauung von 1000m entsprechend § 84 Sächs-
BO (letzte Änderung dazu erst am 22. Dezember 2022) müssen beibehalten werden. Das
gebietet die Gesetzeslage.
 ein Freihalten von Windenergieanlagen im Landschaftsschutzgebiet Dresdner Heide wird
3/3

gefordert. Die Dresdner Heide als Naherholungsgebiet der Dresdner wird bereits über
Gebühr von der Infrastruktur zerschnitten.
Die Verbandsversammlung folgte der Stellungnahme mit der Begründung nicht, dass der Regio-
nale Planungsverband den gesetzlichen Vorgaben folgen will und muss.

Alexander Manzke
Ortsvorsteher


paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00100/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 05.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-020/26) "Ausbau und Professionalisierung des Begegnungsortes
Runde Ecke"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 12.500,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
Keine

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 12.500,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL-
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL-Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
3/3

Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2.1 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 2.2 – Kosten- und Finanzierungsplan, detailliert
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00102/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-015/26) "Motor Mickten bewegt – trotz Demenz"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 2.531,25 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.531,25 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00103/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-023/26) "Banneraktion am 8. Mai"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 4.000,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 4.000,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00104/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Bewegungsförderung "Fit im Park" im Sportpark Ostra

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die kommunale Maßnahme zur Bewegungsför-
derung „Fit im Park“ und beschließt für den Standort Sportpark Ostra die Bereitstellung von
finanziellen Mitteln aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt
für das Jahr 2026 in Höhe von 7.000,00 Euro.

2. Eine finanzielle Unterstützung für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/4
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Eigenbetrieb Sportstätten Dresden
Produkt: 10.100.42.4.1.01
Kostenart: 43150100
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 7.000,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann je-
doch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Auf-
gaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie
von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungs-
richtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt
zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

3/4
...
Das Amt für Gesundheit und Prävention hat bis 2024 das Projekt „Fit im Park“ federführend un-
ter ständig steigender Beliebtheit durchgeführt. 2025 konnte das Projekt aufgrund fehlender
finanzieller Deckung und struktureller Änderungen im Amt für Gesundheit und Prävention nicht
fortgeführt werden. Nunmehr hat sich der Eigenbetrieb Sportstätten Dresden mit dem Amt für
Gesundheit und Prävention dahingehend abgestimmt noch in diesem Jahr „Fit im Park“ erneut
durchzuführen. Die Federführung des Projektes übernimmt nun der Eigenbetrieb Sportstätten.
Ziel ist es, ein kostenfreies Sport- und Bewegungsangebot allen Dresdnerinnen und Dresdnern
zugänglich zu machen. Neben einem nicht unerheblichen Beitrag zur Gesunderhaltung trägt die
gemeinsame körperliche Aktivität auch einen großen sozialen Charakter. Es werden Kurse initi-
iert, die dieser Zielsetzung gerecht werden können. Um eine perfekte Vorbereitung zu sichern,
soll „Fit im Park“ in diesem Jahr im Zeitraum vom 10. August bis zum 6. September und aus-
schließlich im Sportpark Ostra stattfinden.

Lizenzierte Trainer*innen bieten ein breites Spektrum an Bewegungskursen an. Die Trai-
ner*innen werden über den gemeinnützigen Sportverein Aerobic- und Tanzwerkstatt Dresden
e. V. gestellt. Alle Bürger*innen haben die Möglichkeit, an den verschiedenen Angeboten teilzu-
nehmen. Eine Anmeldung ist dafür nicht erforderlich. Die Kurse richten sich an Kinder, Jugendli-
che, junge und ältere Erwachsene sowie Menschen mit Behinderung. Besonders im Fokus ste-
hen Menschen aus ärmeren Sozialschichten, denen wir gern die Möglichkeit zur Bewegung bie-
ten möchten. Durch die Vermittlung von Bewegungsfreude soll körperliche Aktivität ein fester
Bestandteil im Alltag werden und den Lebensstil der Teilnehmer*innen prägen. Zentrumsnah
können die Menschen in der Gemeinschaft Sport treiben, Kontakte knüpfen, Spaß und Freude
am Bewegen erleben und ihr Selbstvertrauen stärken. Die Kurse sind so ausgewählt, dass sie
zeitgemäß und an den Bedarfen ausgerichtet sind.

Die Erfahrungen und Rückmeldungen der letzten Jahre haben gezeigt, dass vor allem der Sport-
park Ostra als Bewegungsfläche sehr gut angenommen und genutzt wird. Durch die zentrale
Lage bietet sich die Möglichkeit viele Dresdner*innen mit dortigen Angeboten anzusprechen
und zur Bewegung zu motivieren.

Das vielfältige Kursangebot ist geplant sowohl in den Vormittags- als auch in den Nachmittags-
stunden im Sportpark Ostra durchzuführen. Da die Angebote bewusst niedrigschwellig gestaltet
sind, bietet sich auch die Möglichkeit der unkomplizierten Teilnahme von Menschen mit Migra-
tionshintergrund an.

Montag Dienstag Mittwoch Donnerstag
08:30 Guten Morgen
Yoga 08:30 Fit in den Tag 08:30 Guten Morgen
Yoga 08:30 Fit in den Tag
09:30 Rückenfit 09:30 Fit mit Baby 09:30 Rückenfit 09:30 Fit mit Baby
16:30 Familienyoga 16:30 Familien Tabata 16:30 Familienyoga 16:30 Familien Tabata
17:30 Power
Workout 17:30 Body Fit 17:30 Hatha Yoga 17:30 Body Fit
18:30 Hatha Yoga 18:30 Aerobic
Summervibes 18:30 Power Workout 18:30 Aerobic
Summervibes

4/4

Um dieses Projekt auch in diesem Jahr im Sportpark Ostra in gewohnter Vielfältigkeit etablieren
zu können, benötigt der Eigenbetrieb Sportstätten finanzielle Unterstützung des Stadtbezirks-
beirates Altstadt in Höhe von 7.000 Euro.

Eine Aufschlüsselung der Kosten können der folgenden Übersicht entnommen werden.

Kosten:  Kurse und Trainer      6.000 Euro
  Marketing      6.000 Euro
  Personal       3.000 Euro
  Technik           500 Euro
  Gesamt      15.500 Euro

Einnahmen:  Förderung Stadtbezirksbeirat Altstadt  7.000 Euro (angefragt)
  Unterstützung privater Partner   7.000 Euro (angefragt)
  Eigenmittel EB Sportstätten Dresden  1.500 Euro
  Gesamt      15.500 Euro

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00105/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Unterausschuss Planung 01.06.2026 nicht öffentlich Vorberatung für
Jugendhilfeaus-
schuss
Jugendhilfeausschuss 11.06.2026 öffentlich beratend
Stadtbezirksbeirat Altstadt 17.06.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-018/26) "SommerakademieYouth"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 3.000,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.000,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0055/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 04.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Förderverein der 74. Grundschule Dresden-Gompitz e. V. auf
Gewährung einer Zuwendung zum 125-jährigen Jubiläum der 74. Grundschule

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
600,00 Euro an den Förderverein der 74. Grundschule Dresden-Gompitz e. V. für die Veranstal-
tung am 2.6.2026 zum 125-jährigen Jubiläum der 74. Grundschule.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00106/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 27.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-025/26) "19. Johannstädter Drachenfest 2026 – Gemeinsam hoch
hinaus"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 2.000,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.000,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00107/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 27.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-026/26) "Stimmen im Sperrbezirk - Kunst, Räume, Sichtbarkeit"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 2.000,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.000,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00108/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 27.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Ausstattungselemente für die Quartiersdurchwegung Friedrichstadt

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Aufwertung der Quartiersdurchwegung zwi-
schen der Seminarstraße und der Wachsbleichstraße und beschließt dafür die Bereitstellung
von finanziellen Mitteln für einen Bücherschrank aus den kommunalen Haushaltsmitteln des
Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2026 in Höhe von 9.000,00 Euro.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Aufwertung der Quartiersdurchwegung zwi-
schen der Seminarstraße und der Wachsbleichstraße und beschließt dafür die Bereitstellung
von finanziellen Mitteln für einen Freiluft-Fußball-Kicker aus den kommunalen Haushalts-
mitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2026 in Höhe von 2.800,00 Euro.

3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Aufwertung der Quartiersdurchwegung zwi-
schen der Seminarstraße und der Wachsbleichstraße und beschließt dafür die Bereitstellung
von finanziellen Mitteln für die Aufstellung von zwei Sonnenliegen aus den kommunalen
Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2026 in Höhe von 1.900,00
Euro.

2/5
...

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Straßen- und Tiefbauamt
Projekt/PSP-Element: TI.60215.A66.B
Kostenart: 787520000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr: 13.700 Euro in 2026
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann je-
doch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Auf-
gaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie
von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungs-
richtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt
zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

Die Landeshauptstadt Dresden plant im Rahmen des Städtebauförderprogramms „Wachstum
und Erneuerung“ die Aufwertung einer wichtigen Quartiersverbindung im Fördergebiet „Westli-
cher Innenstadtrand“. Konkret soll der bestehende Weg (ÖFW 70) zwischen der Seminarstraße
15 und der Wachsbleichstraße 8 im Stadtteil Friedrichstadt zu einem attraktiven, sicheren und
klimaangepassten Geh- und Radweg mit Aufenthaltsqualität umgestaltet werden (Anlage 1). Die
Erneuerung der Quartiersdurchwegung ist der letzte Baustein in diesem Förderprogramm. Im
Zuge der Vorplanung fanden u. a. verschiedene Bürgerbeteiligungen statt.

3/5
...
Der Weg verläuft zwischen dem Gelände des Klinikums Friedrichstadt auf der westlichen Seite
sowie dem beruflichen Gymnasium für Biotechnologie und Ernährungswissenschaften und an-
grenzender Wohnbebauung auf der östlichen Seite. Trotz seiner funktionalen Bedeutung für die
Verbindung innerhalb des Quartiers wird der Bereich derzeit als wenig einladend wahrgenom-
men und teilweise als Angstraum empfunden.

Ziel der Maßnahme ist daher die städtebauliche Aufwertung und klimaangepasste Erneuerung
dieser Quartiersdurchwegung, um einen sicheren, gut nutzbaren und attraktiven öffentlichen
Raum für Fußgängerinnen und Fußgänger sowie Radfahrende zu schaffen. Die Projektleitung für
Planung und Umsetzung liegt beim Straßen- und Tiefbauamt der Landeshauptstadt Dresden.

Die angestrebten Planungsziele waren:
- Erneuerung einer öffentlichen Gehwegeverbindung
- Einordnung von ökologisch sinnvollem Straßenbegleitgrün mit Aufenthaltsqualität
- klimaangepasste Umsetzung u. a. durch Versickerung von Oberflächenwasser

Durch den Zugang zum BSZ, der dortigen Sporthalle, die durch Vereine und Dritte außerhalb der
Schulzeiten genutzt wird, und dem Übergang zum Klinikum Friedrichstadt ist die Quartiers-
durchwegung ein wichtiger Bestandteil des Wohnquartiers in der Friedrichstadt. Der heutige
Weg entspricht nicht den Regelwerken und aufgrund der Linienführung ist die soziale Sicherheit
eingeschränkt (Angstraum). Mit der Umgestaltung soll ein Raum für vielfältige Nutzung und Be-
gegnungsstätte im Quartier geschaffen werden. Im Rahmen dieser Maßnahme wird auch die
Öffentliche Beleuchtung erneuert.

Der neue Verlauf des Gehweges orientiert sich am Bestand, wobei der vorhandene Knick des
Weges begradigt wird. Die Bestandsgarage im Hinterhof der Seminarstraße 15 wurde abgeris-
sen, um den nötigen Platz für den geradlinigen Verlauf des Gehweges zu schaffen. Die vorhan-
dene Zufahrt in der Wachsbleichstraße wird zurückgebaut und es ist geplant, eine neue Zufahrt
in Verlängerung des neuen Gehweges herzustellen. Im Bereich der Seminarstraße schließt der
Gehweg ähnlich wie im Bestand an den vorhandenen Gehweg Seminarstraße an. Die neue Be-
schilderung des Gehweges bleibt mit den Verkehrszeichen Z239 „Gehweg“ beschildert und wird
zusätzlich mit den Zusatzzeichen 1022-10 „Radverkehr frei“ beschildert.

Mit dem Klinikum fanden Abstimmungen statt, um die Lage der Zuwegung zum Klinikumgelände
abzusprechen. Das Bestandstor muss aufgrund der Versetzung des Zaunes und des geplanten
Platzbereiches des Gehweges abgebaut werden. Es ist geplant, ein neues 2 Meter breites Tor in
der Zaunanlage zu errichten. Außerdem wurden notwendige Abstandsflächen zum Gebäude der
Energiezentrale/Rechenzentrum abgestimmt und in der vorliegenden Planung berücksichtigt.
Der vorhandene Metallzaun bleibt auf einer Länge von ca. 70 Meter im Bestand erhalten. Auf
einer Länge von ca. 40 Meter wird der Zaun ausgebaut und in neuer Lage Richtung Klinikum ver-
schoben wieder aufgebaut.

Die Planungen sehen Baumfällungen vor. Allerdings ist der Baumbestand auf dem Gelände des
Städtischen Klinikums zu erhalten und zu schützen. Ferner sind 7 Neupflanzungen der Baumart
Tausendblütenstrauch/Bienenbaum vorgesehen. Am Rand des Planungsgebietes sind zudem
höhere Strauchpflanzungen v. a. Sichtschutz geplant – vorzugsweise bienengeeignete Blüh-
sträucher, die robust und nicht zu wüchsig sind – wie Sieben-Söhne-des-Himmels-Strauch, Kup-
fer-Felsenbirne, Kornelkirsche, Zweigriffliger Weißdorn, Forsythie, Perlmuttstrauch, Kaliforni-
sche Heckenkirsche, Dunkelrote Blasenspiere, Schneespiere und Berberitze.
4/5
...

Der Bau der Quartiersdurchwegung Friedrichstadt beginnt voraussichtlich Mitte Juni und endet
mit dem Baumpflanzungen Anfang Oktober 2026.

Ausstattungselemente:

 Bücherschrank
Ein Büchertauschschrank wird im Gehwegbereich aufgestellt. Es soll ein Modell mit geschlosse-
nen Seitenwänden und Vorder- und Rückseite aus Glas aufgestellt werden. Es wird seitens der
Berufsschule geprüft, die Seitenwände zu gestalten. Die Berufsschule übernimmt die Betreuung
des Bücherschrankes (Bücher durchsortieren und evtl. entfernen, Sauberkeit etc.).

 Tischkicker
Ein Tischkicker wird im Platzbereich aufgestellt. Dieser ist so zu befestigen, dass ein Umsetzen
während der Baumaßnahme Neubau Funktionsgebäude des Berufsschulzentrums möglich ist.
Die Berufsschule erklärt sich bereit, die Wartung des Tischkickers zu übernehmen. Die Bälle für
den Tischkicker könnten im Eingangsbereich der Schule gelagert werden.

 Sonnenliegen
Die Aufstellung von zwei Sonnenliegen sind auf der Platzfläche geplant.

 Spieltisch
Im Platzbereich ist die Aufstellung eines Spieltisches geplant. Auf der Tischplatte gibt es ein
Mensch-ärgere-dich-nicht-Spielfeld und ein Schachfeld. Die Spielfiguren könnten im Eingangsbe-
reich der Berufsschule gelagert und dort ausgeliehen werden. In diesem Bereich wird ein weite-
rer Abfallbehälter aufgestellt.

 Bänke
Am Gehweganfang und -ende ist die Aufstellung einer Bank mit jeweils einem Abfallbehälter
geplant. Dabei soll die vorhandene Bank an der Seminarstraße wieder verwendet werden. Ne-
ben dem Bücherschrank steht ebenfalls eine Bank. Am geplanten Spieltisch sollen an den Längs-
seiten zwei Bänke aufgestellt werden, einmal mit und einmal ohne Lehne.

 Insektenhotel
Die Aufstellung eines Insektenhotels für Wildbienen wird von allen Beteiligten gewünscht. Es
soll ein Insektenhotel mit mehreren Fächern, gefüllt mit unterschiedlichen Materialien, aufge-
stellt werden. Hierzu besteht der Kontakt mit dem Umweltzentrum Dresden zur fachlichen Be-
gleitung der Herstellung und Aufstellung.

Diese Elemente würden einen wichtigen Beitrag zur Aufenthaltsqualität und zur Nutzung des
Projekts durch die Schülerinnen und Schüler sowie den Anwohnenden leisten. Die geplante Aus-
stattung mit Bänken, Bank-Tisch-Kombination, dem Bienenhotel, dem Bücherschrank und dem
Tischkicker ist der beigefügten Produktmappe (Anlage 2) entnehmbar. Das berufliche Gymnasi-
um für Biotechnologie und Ernährungswissenschaften hat großes Interesse an der Aufstellung
des Bücherschrankes und dem Tischkicker geäußert, daher laufen die Abstimmungen mit dem
Amt für Schulen, ob die Unterhaltung dieser beiden Ausstattungen über die Schule erfolgen
kann.

5/5

Da die Kosten für das Bauvorhaben inzwischen die zur Verfügung stehenden Mittel vollständig
ausschöpfen, bittet das Straßen- und Tiefbauamt den Stadtbezirksbeirat Altstadt um Unterstüt-
zung für einzelne Ausstattungselemente. Konkret handelt es sich dabei um einen Tischkicker,
einen Bücherschrank sowie Sonnenliegen für den Außenbereich (siehe Anlage 3).

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Übersichtskarte
Anlage 2 – Produktmappe Ausstattungselemente
Anlage 3 – beantragte Elemente SBR
Anlage 4 – Lageplan

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0065/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss über die Umverteilung überbleibender Finanzmittel vom Projekt "Maßnahme
Dorfklub Mobschatz" zum Projekt "Errichtung einer Leichtbauhalle auf dem Lagerplatz des
Bauhofes Mobschatz in Brabschütz" im Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, die Restmittel der Maßnahme
2020_001880_Tummelsgrund_7ab_OSZ, nach Fertigstellung der barrierefreien WC-Anlagen und
der technischen Gebäudeausrüstung, unverzüglich auf die Maßnahme
2017_000438_Zum_Schwarm_1_Neubau Fahrzeughalle mit Sanitär-, Büro- und Aufenthaltsbe-
reich umzubuchen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0066/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins
Mobschatz e. V. zur institutionellen Förderung Pauschale für die Förderung und den Ausbau
des Vereinslebens

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur institutio-
nellen Förderung Pauschale für die Förderung und den Ausbau des Vereinslebens zu und be-
schließt dem Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von 810,00
Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese institutionelle Förde-
rung bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V.
zur institutionellen Förderung Pauschale vom 21.03.2026, 81 Mitglieder.

Anlagenverzeichnis:

2/2

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0067/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins
Mobschatz e. V. zur institutionellen Förderung Pauschale für die Stadtteilfeuerwehr
Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur institutio-
nellen Förderung Pauschale für die Stadtteilfeuerwehr Mobschatz zu und beschließt dem Feu-
erwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von 360,00 Euro aus den Ver-
fügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese institutionelle Förderung bereitzustel-
len.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V.
zur institutionellen Förderung Pauschale vom 21.03.2026, 36 Mitglieder.

Anlagenverzeichnis:

2/2

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0068/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins
Mobschatz e. V. zur institutionellen Förderung Pauschale für die Stadtteilfeuerwehr
Brabschütz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur institutio-
nellen Förderung Pauschale für die Stadtteilfeuerwehr Brabschütz zu und beschließt dem Feu-
erwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von 270,00 Euro aus den Ver-
fügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese institutionelle Förderung bereitzustel-
len.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V.
zur institutionellen Förderung Pauschale vom 21.03.2026, 27 Mitglieder.

Anlagenverzeichnis:

2/2

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0069/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins
Mobschatz e. V. zur institutionellen Förderung Pauschale für die Jugendfeuerwehr der
Stadtteilfeuerwehr Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur institutio-
nellen Förderung Pauschale für die Jugendfeuerwehr der Stadtteilfeuerwehr Mobschatz zu und
beschließt dem Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von 190,00
Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese institutionelle Förde-
rung bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V.
zur institutionellen Förderung Pauschale vom 21.03.2026, 19 Mitglieder.

Anlagenverzeichnis:

2/2

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0070/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins
Mobschatz e. V. zur Projektförderung für das Zeltlager der Jugendfeuerwehr

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Projekt-
förderung für das Zeltlager der Jugendfeuerwehr zu und beschließt dem Feuerwehr- und Hei-
matverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von 300,00 Euro aus den Verfügungsmitteln
des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V.
zur Projektförderung vom 21.03.2026 in Höhe von 500,00 Euro.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0071/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung der Sportgemeinschaft Mobschatz e.
V. zur institutionellen Förderung Pauschale

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur institutio-
nellen Förderung Pauschale zu und beschließt der Sportgemeinschaft Mobschatz e. V. einen
Betrag in Höhe von 190,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für
diese institutionelle Förderung bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung der Sportgemeinschaft Mobschatz e. V. zur institutio-
nellen Förderung Pauschale vom 16.02.2026, 19 Mitglieder.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0079/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Anschaffung zusätzlicher Sitzgelegenheiten für die Grundschule Cossebaude

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung von zusätzlichen Sitzgelegenhei-
ten auf den Fluren und Gängen der Grundschule Cossebaude, einen Betrag in Höhe von 4.820 €
aus dem Verfügungsfond 2026 bereitzustellen

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt + Angebote

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0081/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 12.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Städtebauliche Entwicklung des ehemaligen Betonwerkes Cossebaude und Sicherung der
Nahversorgung

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat Cossebaude spricht sich dafür aus, im Bereich des ehemaligen Betonwerks
Cossebaude im Rahmen der Bauleitplanung die planungsrechtliche Möglichkeit für die An-
siedlung eines großflächigen Lebensmittelvollsortimenters zu ermöglichen.

2. Der Ortschaftsrat bittet den Oberbürgermeister, im laufenden Bebauungsplanverfahren
„Ehemaliges Betonwerk Cossebaude Nr. 283“ die erforderlichen planungsrechtlichen Schritte
einzuleiten, um die Voraussetzungen für eine entsprechende leistungsfähige Einzelhandels-
nutzung mit einer Verkaufsfläche von mindestens 2.500 m² zu ermöglichen. Ziel ist es, die
Nahversorgung im Ortsteil Cossebaude nachhaltig zu sichern und den Standort städtebaulich
prägend zu entwickeln. Dabei sind die Ziele des Einzelhandels- und Zentrenkonzeptes der
Landeshauptstadt Dresden sowie des Ortsentwicklungskonzeptes Cossebaude zu berück-
sichtigen.

bereits gefasste Beschlüsse:

2/4
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Das Areal des ehemaligen Betonwerks Cossebaude an der Dresdner Straße ist Bestandteil eines
seit dem Jahr 2000 bestehenden, bislang ruhenden Bebauungsplanverfahrens Nr. 283, welches
bislang eine gewerbliche Entwicklung vorsieht. Die Fläche befindet sich in exponierter Lage an
der Dresdner Straße als zentraler Verkehrsachse des Ortsteils und bildet zugleich einen wichti-
gen Eingangsbereich zu dem geplanten neuen Gewerbepark. Neben der gewerblichen Entwick-
lung besteht Interesse an der ergänzenden Ansiedlung eines großflächigen Lebensmittelvollsor-
3/4
...
timenters auf einer straßenseitig gelegenen Teilfläche. Diese Nutzung soll als integraler Be-
standteil einer städtebaulich ausgewogenen Gesamtentwicklung betrachtet werden. Da für die
Realisierung einer solchen Nutzung abweichende planungsrechtliche Festsetzungen gegenüber
einer reinen gewerblichen Nutzung erforderlich sind, sieht der Ortschaftsrat die Notwendigkeit,
diese Fragestellung im Rahmen des laufenden Bebauungsplanverfahrens zu prüfen und politisch
zu adressieren.

1. Städtebaulich prägende Entwicklung und Identitätsbildung
Die Lage an der Dresdner Straße bietet die Chance für eine städtebaulich prägende Entwicklung,
die dem Ortsteil Cossebaude eine klare räumliche Orientierung und Identität verleihen kann. Ein
qualitätvoll gestalteter Einzelhandelsstandort kann hierbei eine zentrale Rolle übernehmen und
dem Ortsteil Cossebaude eine stärker identitätsstiftende Mitte verleihen. Das bestehende Orts-
zentrum kann durch diesen Lückenschluss bis zu den bestehenden Einzelhandelsmöglichkeiten
im Bereich Obergohlis erweitert werden.

2. Adressbildung und Aufwertung des Straßenraums
Ein großflächiger Lebensmittelvollsortimenter an der straßenseitigen Grundstücksgrenze ermög-
licht eine attraktive bauliche Eingangssituation zum geplanten Gewerbepark sowie deutliche
Aufwertung des öffentlichen Raumes. In Kombination mit gewerblichen Nutzungen im rückwär-
tigen Bereich entsteht eine städtebaulich sinnvolle Nutzungsmischung, die sowohl für Beschäf-
tigte als auch für die Bevölkerung Mehrwerte schafft.

3. Ergänzung des zentralen Versorgungsbereichs
Die in Rede stehende Teilfläche grenzt unmittelbar an den zentralen Versorgungsbereich gemäß
Einzelhandels- und Zentrenkonzept an. Die angestrebte Nutzung stellt daher keine Konkurrenz,
sondern eine funktionale Ergänzung und sinnvolle Weiterentwicklung bzw Lückenschluss des
bestehenden Versorgungsbereichs dar.

4. Städtebaulich vorteilhafte Alternative
Aus städtebaulicher Sicht stellt eine Einzelhandelsnutzung zur Dresdner Straße eine deutlich
hochwertigere Lösung dar als eine gewerbliche Hallenbebauung mit rückwärtigen Fassaden. Der
Einzelhandel kann hier als adressbildende Nutzung wirken und den öffentlichen Raum entlang
der Hauptverkehrsstraße positiv prägen.

5. Verbesserung der Nahversorgung
Die Nahversorgungssituation im Ortsteil Cossebaude ist derzeit nur eingeschränkt auf ein zeit-
gemäßes Vollsortiment ausgerichtet. Weder der bestehende Konsum-Markt mit rund 750 m²
Verkaufsfläche noch die weiteren vorhandenen kleinflächigen Lebensmittelmärkte im Ortsteil
können die heutigen Anforderungen an Sortimentstiefe und Angebotsbreite erfüllen.
Die Ansiedlung eines leistungsfähigen Vollsortimenters kann diese strukturellen Defizite ausglei-
4/4

chen und die wohnortnahe Versorgung nachhaltig stärken. Zugleich kann dadurch ein Teil der
derzeit abfließenden Kaufkraft in der Ortschaft gebunden werden.

6. Übereinstimmung mit dem Ortsentwicklungskonzept
Im Ortsentwicklungskonzept Cossebaude sind für den Standort grundsätzlich Einzelhandelsnut-
zungen vorgesehen. Die angestrebte Entwicklung stellt somit eine konsequente Weiterentwick-
lung der dort formulierten Ziele dar und steht im Einklang mit den übergeordneten städtebauli-
chen Leitlinien.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00109/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 27.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-029/26) "Zukunftsbildung - nachhaltige gesunde Lebensweise"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2026 in Höhe von 7.940,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 7.940,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0082/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 12.05.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Anschaffung von Werbeartikeln der Ortschaft für das Badfest am 01.08.2026

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, Finanzmittel zur Anschaffung von Werbeartikeln der
Ortschaft für das diesjährige Badfest anlässlich des 90-jährigen Bestehens des Stausees in Höhe
von 1.100 € bereitzustellen.

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-

2/2

schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Kostenaufstellung, Musterbilder

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00110/26
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-030/26) "Altstadt gemeinsam erleben - Nachbarschaftsprojekt am
Neumarkt 2026"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend An-
lage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das
Jahr 2026 in Höhe von 6.500,00 Euro.

2.  Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:

Keine

aufzuhebende Beschlüsse:

Keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 6.500,00 € in 2026
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirats Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
3/3

Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2026 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt aufgrund des Stadtratsbeschlusses zur
Haushaltssatzung 2025/2026 Mittel in Höhe von 296.825 Euro (50 Prozent) zur freien Verfü-
gung. Der genaue Stand der noch verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4.1 – Projektbeschreibung
Anlage 4.2 – Eindrücke

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0020/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verwendung der Verfügungsmittel 2026 - Änderung der Haushaltseckwerte

Beschlussvorschlag:
Die Haushaltseckwerte der Verfügungsmittel der Ortschaft Schönborn 2026 sollen zu Gunsten
der Vereinsförderung verändert werden. Benötigt werden 5.355 EUR.
Der Ortschaftsrat Schönborn beschließt die Mittel für den Schönborner Advent von 1.500 EUR
um 800 EUR auf neu 700 EUR zu reduzieren. Die Position Sonstiges in Höhe von 411 EUR wird
gestrichen und zu Gunsten der Vereinsförderung verwendet.
Die Position Gratulation Jubilare soll um 144 EUR auf 256 EUR reduziert werden.
Die Verwaltung wird gebeten, die Veränderung im Haushalt vorzunehmen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-SB0016/25

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


paper_type: Antrag SPD

text:
SPD-Fraktion Dresden
Rathausplatz 1
01067 Dresden

Telefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Web: www.spd-fraktion-dresden.de

__________________________________________________________________________
  Seite 1 von 3

 Antrag Nr.: A0179/26
 Datum: 30.04.2026

A N T R A G
SPD-Fraktion

Gegenstand:

Nachhaltige Sicherung des Projekttheaters und Überprüfung der Finanzierungsverantwortung
zwischen Stadt und Freistaat Sachsen

Antrag gemäß § 36 Abs. 5 SächsGemO liegt vor. Termin im beschließenden Gremium bindend.

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, gegenüber dem Freistaat Sachsen bzw. dem
Staatsministerium für Wissenschaft, Kultur und Tourismus nachdrücklich auf die Einhaltung
der seinerzeitigen Absprache zur wechselseitigen Finanzierung des Projekttheaters und des
Erich-Kästner-Museums/Literaturbüros zu insistieren. Der Freistaat ist aufzufordern, seiner
vereinbarten Verantwortung für das Projekttheater wieder vollumfänglich nachzukommen.
Es ist unmissverständlich zu verdeutlichen, dass der einseitige Rückzug des Landes aus der
Förderung des Projekttheaters diese Absprache verletzt und von Seiten der
Landeshauptstadt Dresden nicht akzeptiert wird.

2. Sollte der Freistaat seiner Finanzierungsverantwortung für das Projekttheater dauerhaft
nicht nachkommen, wird der Oberbürgermeister beauftragt:

a. die institutionelle Förderung des Projekttheaters Dresden im städtischen
Kulturhaushalt ab dem Haushaltsjahr 2027 dauerhaft abzusichern. Der
notwendige Zuschussbedarf ist als feste Größe in die Haushaltsplanung für den
Doppelhaushalt 2027/28 aufzunehmen.

b. auf eine Neuverhandlung der Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung von
Landeskultureinrichtungen in Dresden hinzuwirken, da die bisherige
  Seite 2 von 3
Lastenverteilung durch den einseitigen Rückzug des Landes hinfällig geworden ist.

Beratungsfolge Plandatum
Ältestenrat 04.05.2026 nicht öffentlich beratend
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 12.05.2026 nicht öffentlich zur Information
Ausschuss für Finanzen 18.05.2026 nicht öffentlich beratend
(federführend)
Stadtrat 04.06.2026 öffentlich beschließend

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Begründung:

Das Projekttheater ist als unverzichtbarer Akteur der freien Kulturszene ein identitätsstiftender
Ort für Dresden. Die gewachsene Kooperation zwischen Stadt und Land basierte auf einer
bewussten Aufgabenteilung: Während die Stadt die Verantwortung für das Erich-Kästner-
Museums/Literaturbüros trägt, sicherte der Freistaat die Förderung des Projekttheaters ab.
Dieser "Deal" war Ausdruck einer partnerschaftlichen Lastenverteilung.
Mit der Ankündigung, die Landesmittel für das Projekttheater zu kürzen, bricht der Freistaat
diesen Konsens einseitig. Während Dresden sein Versprechen gegenüber dem Erich-Kästner-
Museum konsequent hält, gefährdet das Land durch diese Kürzungsabsicht nicht nur die
Existenz des Projekttheaters, sondern auch das Vertrauensverhältnis der kulturellen
Zusammenarbeit.
Es ist daher zwingend erforderlich, dass der Oberbürgermeister gegenüber der Staatsregierung
auf die Wiederherstellung dieses partnerschaftlichen Gleichgewichts dringt. Sollte der Freistaat
seine Verantwortung jedoch dauerhaft aufkündigen, darf Dresden dieses kulturelle Rückgrat
nicht sterben lassen. In diesem Fall muss die Stadt konsequent handeln, das Projekttheater
durch eine feste institutionelle Verankerung im Doppelhaushalt absichern und die Grundlage
der Zusammenarbeit mit dem Land auf eine neue, verbindliche Basis stellen, um eine dauerhaft
einseitige Belastung der städtischen Haushalte zu verhindern.

Dana Frohwieser
SPD-Fraktion

Anlagenverzeichnis:


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0038/26
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 08.06.2026 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Gestaltung einer Glückwunschkarte für die Jubilare
der Ortschaft Altfranken

Beschlussvorschlag:

Für die Gestaltung und den Druck einer Glückwunschkarte für die Jubilare der Ortschaft Altfran-
ken stellt der Ortschaftsrat Altfranken aus seinen Verfügungsmitteln einen Betrag in Höhe von
maximal 250 Euro zur Verfügung.

Entsprechend dem Angebot vom 27.05.2026 werden dafür 100 Stück der Künstlerklappkarten
„Schloss Altfranken“ im Querformat A6 nach oben zu öffnen hergestellt.

Anlagenverzeichnis:

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Angebot

Hubertus Doltze