text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0105/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen (SächsLadÖffG) - besondere
regionale Ereignisse im Jahr 2023 gemäß § 8 Abs. 2 SächsLadÖffG

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dass keine besonderen regionalen Ereignisse in der
Ortschaft für das Jahr 2023 vorliegen, welche Ladenöffnungszeiten an Sonn- und Feiertagen
verlangen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Seitens der Gewerbetreibende gab es diesbezüglich keinerlei Anfragen.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0060/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 13.06.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Ladenöffnungszeiten zu besonderen regionalen Ereignissen im Jahr 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken sieht im Jahr 2023 keine besonderen Anlässe von örtlicher Bedeu-
tung, in deren Zusammenhang das Offenhalten von Läden an Sonntagen entsprechend dem
Gesetz über die Ladenöffnungszeiten im Freistaat Sachsen (SächsLadÖffG) gerechtfertigt wäre.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0046/21

2/2

Hubertus Doltze


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0095/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 09.06.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung der Integrationsfirma Zschonergrund gGmbH durch den Ortschaftsrat Mobschatz
im Jahr 2022

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, gemäß Antrag vom 27.04.2022, Verfügungsmittel des
Ortschaftsrates zur Förderung der Integrationsfirma Zschonergrund gGmbH in Höhe von

   1.000,00 EUR

bereitzustellen.

Begründung:

Mit dieser Förderung soll die Anschaffung eines Holzschredders (Häckslers), der im Zschoner-
grundbad zum Einsatz kommen soll, mitfinanziert werden.

2/2

Anlagenverzeichnis:

Antrag der Integrationsfirma Zschonergrund gGmbH vom 27.04.2022 über 1.350,00 EUR

Maximilian Vörtler


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt, hier Makroprojekt (Nr. Alt-019/22) "Johannstädter Praktikums- und Lehrstellenbörse 2022"

paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00103/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-019/22) "Johannstädter Praktikums- und Lehrstellenbörse 2022"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2022 in Höhe von 3.204,77 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.204,77 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
siehe Anlage 1

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LHD) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest-P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
3/3

Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 01.06.2022 stehen vor Beschluss dieser
Vorlage noch 383.955,55 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt, hier: Makroprojekt (Nr. Alt0202/22) "OpenAir Tanzpraktika"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00104/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-020/22) "OpenAir Tanzpraktika""

Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2022 in Höhe von 1.950,30 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv: SBR-Mittel Altstadt
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt: 43180000
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr: 1.950,30 Euro
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: 10.100.11.1.1.10.10
PSP-Element: 43180000
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
siehe Anlage 1

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LHD) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest-P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
3/3

Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 02.06.2022 stehen vor Beschluss dieser
Vorlage noch 380.750,78 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Lageplan
Anlage 5 – Bilder 2021

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt, hier: Makroprojekt (Nr. Alt-023/22) Rettung Löwenskulpturen

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00105/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-023/22) Rettung Löwenskulpturen

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2022 in Höhe von 46.500,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv: SBR-Mittel Altstadt
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt: 43180000
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr: 46.500,00 Euro
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: 10.100.11.1.1.10.10
PSP-Element: 43180000
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
siehe Anlage 1

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LHD) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest-P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.
3/3

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 01.06.2022 stehen vor Beschluss dieser
Vorlage noch 378.800,48 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4.1 – Anschreiben
Anlage 4.2 – Genehmigung
Anlage 4.3 – Denkmalpflegerische Stellungnahme

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00106/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt, hier: Kleinprojekt (Alt-021/22)
"Lerne deinen Stadtteil kennen"

Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2022 in Höhe von 516,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv: SBR-Mittel Altstadt
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt: 43180000
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr: 516,00 Euro
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: 10.100.11.1.1.10.10
PSP-Element: 43180000
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
siehe Anlage 1

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LHD) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest-P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
3/3

Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.
Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 03.06.2022 stehen vor Beschluss dieser
Vorlage noch 332.300,48 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Projektinformation

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt, hier: Makroprojekt (Nr. Alt-017/22) KlangRaum2022

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00107/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-017/22) KlangRaum2022

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2022 in Höhe von 830,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 830,00 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
siehe Anlage 1

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LHD) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest-P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.

3/3

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 07.06.2022 stehen vor Beschluss dieser
Vorlage noch 331.784,48 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Konzept

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00108/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Ausgestaltung eines Aktivitätsbereiches (Bubbles) auf der Plaza des Heinz-Steyer-Stadions

Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Ausgestaltung eines Aktivitätsbereiches auf
der Plaza des Heinz-Steyer-Stadions und beschließt für die Herstellung von drei Standorten
die Bereitstellung von finanziellen Mitteln aus den kommunalen Haushaltsmitteln des
Stadtbezirksbeirates Altstadt in Höhe von 50.000 Euro für das Jahr 2022.

2. Eine finanzielle Unterstützung für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Eigenbetrieb Sportstätten Dresden
Projekt/PSP-Element: 70.205072.740.006
Kostenart: Investition
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr: 50.000 Euro
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 44291100

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann je-
doch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Auf-
gaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie
von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungs-
richtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt
zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

Sport und Bewegung gewinnen für die Lebensqualität der Dresdnerinnen und Dresdner immer
weiter an Bedeutung. Daher ist auch die Ausrichtung zur Sportstrategie 2030 vom 11. April 2019
entsprechend ausgelegt.

Im Zusammenhang mit dem Um- und Ausbau des Heinz-Steyer-Stadions ist es vorgesehen, ei-
nen neuen Aufenthaltsbereich unmittelbar am Stadion – auf der Plaza – zu integrieren. Damit
sollen den Besucher*innen des Sportparks Ostra neben den bereits vorhandenen öffentlichen
Sportgelegenheiten weitere Möglichkeiten zum aktiven Verweilen angeboten werden. Es wird
davon ausgegangen, dass neben den Sportler*innen des Sportparks auch die Bewohner*innen
aus der unmittelbaren und mittelbaren Umgebung diese öffentlichen und kostenlosen Sportge-
legenheiten wahrnehmen werden.

Es ist vorgesehen mindestens fünf Standorte (sog. Bubbles) auf der Plaza mit Sportangeboten zu
versehen. Eine Überlegung ist dabei, drei ausgewählte Bubble explizit mit dem Stadtbezirksbei-
rat Altstadt zu gestalten und idealerweise vom Stadtbezirksbeirat zu finanzieren. Dabei sollen
aktuelle Trends und Bedarfe berücksichtigt werden. Allerdings sind Ballsportarten aufgrund der
Nähe zur Bundesstraße und des dahin abfallenden Geländes für die Bubbles nicht geeignet.
3/3

Besucher*innen betreten die Plaza um Sportveranstaltungen als Zuschauende zu erleben, zum
Vergnügen und um unterhalten zu werden. Die Aktivitäten der Bubbles stellen einen ersten
Blickfang dar, machen den Besucher*innen neugierig und werden diese animieren, die Geräte
zu testen, sich selbst auszuprobieren und vielleicht mit einem Mitstreiter in einen gemeinsamen
Wettkampf zu treten. Die Plaza wird ein pulsierender Ort des Miteinanders sein. Es soll ein pas-
siver und aktiver Aufenthalt auf der Plaza ermöglicht werden – passiv als Beobachter und aktiv
als Nutzer der Bubbles.

Zur Gestaltung und Finanzierung durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind die Standorte 3, 4
und 5 vorgesehen (siehe Lageplan – Anlage 1).
Für den Standort 3 wird vorgeschlagen mit sogenannten Teqball- und Tischtennisplatten ein
zeitgemäßes Angebot vorzuhalten. Über einen kostenlosen Ausleihservice können Bälle und
Tischtennisschläger genutzt werden. Eine Slackline-Anlage ist für den Standort 4 vorgeschlagen.
Hier können Jung und Alt ihre Balance testen und verbessern. Die Slackline- Anlage bleibt dau-
erhaft eingerichtet. Auf dem Standort 5 sind zwei Schachfelder geplant, die ebenfalls über Ge-
nerationen hinweg zum Verweilen einladen sollen. Die Schachfiguren können kostenlos über
den einzurichtenden Servicepunkt bezogen werden. Die verschiedenen beabsichtigten Bubble-
nutzungen können der Anlage 2 entnommen werden.

Die Herstellung der einzelnen Bubbles wird vom Eigenbetrieb Sportstätten Dresden in Auftrag
gegeben. Auch die zukünftige Verwaltung und Bewirtschaftung der Flächen wird vom Eigenbe-
trieb Sportstätten übernommen.
Die Planungen zur Plaza wurden bereits begonnen. Mit der Umsetzung ist bis spätestens Mitte
2023 zu rechnen.

Aktivitätsbereiche wie die der Bubbles könnten mit den vorgeschlagenen verschiedenartigen
Nutzungen auch an anderen Orten im Stadtbezirk vorgesehen werden – denkbar wäre dies bei-
spielsweise auf dem Spielplatz Hohenthalplatz oder der Skateanlage an der Roßthaler Straße.
Hierzu müsste eine Abstimmung mit dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft erfolgen, wel-
ches auch für die spätere Betreibung und Unterhaltung zuständig wäre.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 07.06.2022 stehen vor Beschluss dieser
Vorlage noch 330.954,48 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Lageplan Bubbles
Anlage 2 – Übersicht Bubblenutzung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Antrag Ortschaft Langebrück

text:
Seite 1 von 2
 Antrag Nr.: A-LB0007/22
 Datum: 13. Juni 2022

A N T R A G
an den Ortschaftsrat Langebrück

Einreicher:
Bündnis90/ Die Grünen
Frau Winkelmann
Herr Kaulfuß

Gegenstand:
Finanzierung der Nachbepflanzung auf den Baumscheiben in der Güterbahnhof,- Bruhm,- und
Nicodestraße sowie der Aufbringung einer ca. 2 cm dicken Humusschicht

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die in der Begründung beschriebenen Maßnahmen zur
Unterhaltung der Baumscheiben - Nachpflanzung von Stauden und Aufbringung von Humus - zu
veranlassen.

2. Der Ortschaftsrat stellt zur Finanzierung von Nachpflanzungen sowie der Aufbringung von
Humus als Unterhaltungsmaßnahmen der Baumscheiben in der Güterbahnhof,- Bruhm,- und
Nicodestraße die benötigten Mittel aus dem Haushaltseckwert "Unterhaltung Bürgerhaus" bzw.
"Veranstaltungen Ortschaft" zur Verfügung.

Empfohlene Gremien:

Ortschaftsrat Langebrück  öffentlich beschließend

Begründung:

Im Rahmen der bisherigen Pflegeeinsätze wurde deutlich, dass aus fachlicher Sicht Nachbe-
pflanzungen nötig sind, um die Bepflanzung zu verdichten und Bodenlücken optisch zu schlie-
ßen, die Baumscheiben vor Austrocknung zu schützen und unerwünschte Beikräuter im Be-
wuchs zurück zu halten. Dies reduziert zugleich die Pflege.

Ferner ist eine Humusauflage nötig, um die Bodenqualität in der seit Beginn immer noch wäh-
renden schwierigen Anwachszeit zu verbessern und die Verdunstung zu reduzieren. Sowohl
Stauden als auch der jeweilige Straßenbaum werden dadurch unterstützt.

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2
Die Maßnahmen sollten im Herbst 2022 umgesetzt werden.

Es ergeben sich im Wege der Prognose, orientiert an den Kosten der bisherigen Pflanzungen,
folgende Gesamtkosten:

- Bezug Stauden zur Nachpflanzung    200 Stück á 4 €  800 €
- Material Humusauflage    1,6 m³ für 130 m²    20 €
- Fachliche Begleitung durch Frau Welskop  pauschal   250 €
= Summe                   1.070 €

Der Deckungsvorschlag wurde mit dem Leiter der örtlichen Verwaltungsstelle abgestimmt.

Margit Winkelmann     Bert Kaulfuß


paper_type: Antrag Ortschaft Weixdorf

text:
Seite 1 von 2
 Antrag Nr.: A-WX0016/22
 Datum: 30. Juni 2022

A N T R A G
an den Ortschaftsrat Weixdorf

Einreicher:
Frau Kästner- ZWx
Herr Schäfer- CDU
Herr Grünberg- Sportfreunde für Weixdorf

Gegenstand:
Ersetzungsantrag zur Vereinsförderrichtlinie der Ortschaft Weixdorf

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat beschließt die der Anlage beigefügte Fachförderrichtlinie der Ortschaft
 Weixdorf über die Gewährung von Zuwendungen für ortschaftsbezogene Vorhaben
 (FFRL OS WX) vom 11.07.2022. Die Richtlinie tritt am 01.01.2023 in Kraft.

2. Die Richtlinie für die Vereinsförderung durch den Ortschaftsrat Weixdorf vom
 28.01.2002 (Vereinsförderrichtlinie OS Weixdorf) tritt mit der Verkündung der neuen
 Fachförderrichtlinie außer Kraft.

Empfohlene Gremien:

Ortschaftsrat Weixdorf 11.07.2022 öffentlich beschließend

Begründung:

Nach der ersten Lesung der Vorlage am 28.6.21 hat es umfangreiche Änderungswünsche aus
dem Ortschaftsrat gegeben. Die Stadtverwaltung hat – auch durch die Corona Maßnahmen -
lange Zeit für die juristische Prüfung benötigt. Im Ergebnis haben am 3.5. und 31.5.22 zwei Aus-
wertungen mit den Einwendern, dem Ortsvorsteher, dem Leiter der Verwaltungsstelle - unter
Einbeziehung unserer juristischen Beraterin – stattgefunden.
Am 13.6. wurde das Ergebnis in nichtöffentlicher Sitzung vorberaten.  Die vom Ortschaftsrat
gewünschte Änderung an § 4 Abs. 2 ist eingearbeitet.
Mit dem Ersetzungsantrag soll die im Anhang befindliche Version als Grundlage für die zweite
Lesung und Beschlussfassung dienen.

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Anlagenverzeichnis:
Fachförderrichtlinie der Ortschaft Weixdorf über die Gewährung von Zuwendungen für ort-
schaftsbezogene Vorhaben vom 11.07.2022

Unterschriften:

Frau Kästner   ZWx

Herr Schäfer  CDU

Herr Grünberg  Sportfreunde für Weixdorf


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00109/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschlussempfehlung über besondere regionale Ereignisse im Jahr 2023 gemäß § 8 Abs. 2
SächsLadÖffG

Beschlussvorschlag:
Der Stadtbezirksbeirat Altstadt empfiehlt dem Stadtrat keine zusätzlichen Termine zur Freigabe
von verkaufsoffenen Sonntagen im Jahr 2023 im Stadtbezirk Altstadt.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:

2/3
...
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Gemäß § 8 Abs. 2 SächsLadÖffG ist es den sächsischen Gemeinden erlaubt aus regionalem An-
lass, wie Straßenfeste, Weihnachtsmärkte oder örtlich bedeutsame Jubiläen, an acht Sonntagen
je Kalenderjahr eine Ladenöffnung zwischen 12 und 18 Uhr zu ermöglichen.

Unter Zugrundelegung der Kenntnisse über den territorialen Wirkungskreis sollen die Stadtbe-
zirksämter Termine wichtiger Ereignisse, welche eine hohe örtliche Bedeutung haben, vorschla-
gen. Hierbei muss der Anlass selbst die hohe örtliche Bedeutung prägen. Sollten mehrere tradi-
tionelle Ereignisse stattfinden, so sind die Termine für einen verkaufsoffenen Sonntag zu priori-
sieren.

Durch den Gesetzgeber von der Regelung ausgenommen sind der Ostersonntag, der Pfingst-
sonntag, der Volkstrauertag, der Totensonntag sowie Sonntage, die auf den 24. Dezember oder
auf einen gesetzlichen Feiertag nach dem Gesetz über Sonn- und Feiertage im Freistaat Sachsen
fallen.

Dem Stadtbezirksamt Altstadt sind für das Jahr 2023 keine besonderen regionale Anlässe, wie
3/3

Stadtteilfeste oder Jahrestage, bekannt, die eine Ladenöffnung an Sonntagen nach Gesetz er-
möglichen können. Daher wird auf die Empfehlung von Terminen für eventuelle verkaufsoffene
Sonntage verzichtet.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Hausmitteilung vom 24.05.2022
Anlage 2 – SächsLadÖffG

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0110/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 04.07.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Stellungnahme über die Aufnahme von besonderen regionalen Ereignissen im Jahr 2023 gemäß
§ 8 Abs. 2 SächsLadÖffG

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz erkennt im Jahr 2023 keinen regionalen Anlass für eine Öffnung
von Verkaufsstellen an Sonntagen im Gebiet der Ortschaft Gompitz.

Gerhard Ofschanka

2/2


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0111/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 04.07.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Heimatverein Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung zur
Mitgestaltung des Hoffestes in Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Heimatverein Gompitz e. V. einen Zuschuss in Höhe
von
300,00 Euro
aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für den kulturellen Beitrag sowie Material und
Preise für Kinderveranstaltungen zum Hoffest auf dem Gästehof Fehrmann im Ortsteil Gompitz
am 3. September 2022 bereit zu stellen.

Anlagenverzeichnis:

2/2

Antrag vom 12.5.2022

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0112/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 04.07.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Seniorenverein Gompitz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung zur
Durchführung einer Straßenbahnrundfahrt durch Dresden

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Seniorenverein Gompitz e. V. eine Zuwendung in
Höhe von 380,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für die Durchführung ei-
ner Straßenbahnrundfahrt durch Dresden am 10.8.2022 bereitzustellen.

Begründung:
Die Veranstaltung ist offen für alle Seniorinnen und Senioren der Ortschaft Gompitz.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom 14.6.2022

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0113/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 04.07.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Restaurierung einer historischen
Wegesäule

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt aus den Verfügungsmitteln einen Betrag bis zu 1.300,00 Euro
für die Restaurierung und Wiederaufstellung der Wegesäule Altnossener Straße/Oskar-Maune-
Straße bereit.

Von den drei angefragten Angeboten ist ein Angebot eingegangen. Damit bestätigt der Ort-
schaftsrat das Angebot von Steinmetzmeister Alexander Sieg.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Realisierung der Maßnahme zu veranlassen.

Anlagenverzeichnis:

2/2

Angebot vom 10.5.2022

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0114/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 04.07.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für weitere Schaukästen

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt Verfügungsmittel bis zu 4.000,00 Euro für drei weitere Schau-
kästen einschließlich passender Ständer zur Aufstellung in der Ortschaft Gompitz durch den
Bauhof bereit.
Die Standorte werden vom Ortschaftsrat festgelegt.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Realisierung zu veranlassen.

Anlagenverzeichnis:
Produktbeschreibung

2/2

Gerhard Ofschanka


paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0106/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Zusätzliche Finanzmittel Haarnadelzaun Erna-Berger-Denkmal an Heimat- und
Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, die zusätzlichen Finanzmittel in Höhe von 900,00 € zur
Erneuerung des Haarnadelzaunes am Erna-Berger-Denkmal aus dem Verfügungsfonds 2022 an
den Heimat- und Verschönerungsverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-CB0062/21

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom Verein inkl. Rechnung

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0107/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Planung und Einrichtung der Umleitungsstrecke zum 950-jährigen Jubiläum

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Planung und Einrichtung der Umleitungsstre-
cke zum 950-jährigen Jubiläum Cossebaude einen Betrag in Höhe von 1.800,00 € aus dem Ver-
fügungsfonds 2022 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Damit das geplante Programm am Samstag den 9. Juli 2022 vollumfänglich stattfinden kann, soll
die Talstraße gesperrt werden. Dafür muss für den allgemeinen Verkehr eine Umleitungsstrecke
geplant und eingerichtet werden. Es wurden weitere vier Absperrfirmen angefragt. Allerdings
erteilten diese Absagen.

Anlagenverzeichnis:
Angebot der Firma GVT – Gesellschaft für Verkehrstechnik mbH Dresden

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0096/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.07.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung finanzieller Mittel für die Ersatzbeschaffung von Sitzbänken im Rahmen des
Bankkonzeptes

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt aus seinen Verfügungsmitteln einen Betrag in Höhe von

  max.  4.000,00 EUR

für die Beschaffung bzw. Ersatzbeschaffung von 3 Sitzbänken vom Banktyp „Bitburg“ im Rahmen
des Bankkonzeptes (Stadtratsvorlage V0064/19 vom 29.01.2020) für das Ortschaftsgebiet
Mobschatz bereit.
Die Bankstandorte sind am Regenrückhaltebecken an der Oberlandstraße, am
Regenrückhaltebecken am Kirchenweg und der 3. Standort muss noch abgestimmt werden.

Der Oberbürgermeister wird um Umsetzung des Beschlusses gebeten.

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0097/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 07.07.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Honoration von ehrenamtlichem Engagement in und für die Ortschaft Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, folgende Personen im Jahr 2022 zu ehren:

- Frau Ursula Queck aus Rennersdorf
- Frau Hannelore Steinert aus Brabschütz
- Herr Dieter Gerner aus Mobschatz
- Herr Horst Ringel aus Mobschatz

Hierfür stellt der Ortschaftsrat aus seinen Verfügungsmitteln einen Betrag in Höhe von

400,00 EUR

bereit. Je zu ehrender Person können bis zu 100,00 EUR verwendet werden.
Die offiziellen Ehrungen und Übergabe der Präsente werden im Rahmen einer Ortschaftsratssit-
zung durch den Ortsvorsteher vollzogen.

Der Beschluss V-MB0127/17 vom 10. August 2017 wird mit diesem Beschluss ersetzt.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

2/2

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0127/17 vom 10.08.2017 – Honoration von ehrenamtlichem Engagement in und für die
Ortschaft Mobschatz

Begründung:

Die genannten Personen wurden ausgewählt, da sie sich durch besonderes ehrenamtliches En-
gagement zum Wohle der Ortschaft Mobschatz und der Gesellschaft ausgezeichnet haben.

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0108/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Instandsetzung Gnomenstieg an das Straßen- und Tiefbauamt

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Straßen- und Tiefbauamt zur Instandsetzung des
Gnomenstiegs einen Betrag in Höhe von 90.000,00 € aus der Investitionspauschale 2022 bereit-
zustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Der Abschnitt Gnomenstieg, zwischen Hegereiter und Bismarckturm, soll noch in diesem Jahr
von der Firma Teichmann Bau GmbH saniert und instandgesetzt werden. Dafür benötigt das
Fachamt 90.000,00 € brutto.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0061/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 11.07.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschaffung von Banklatten für die Reparatur von vorhandenen Sitzbänken in der Ortschaft
Altfranken

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken beschließt die Beschaffung von 40 Banklatten für die Reparatur von
vorhandenen Sitzbänken im Altfrankener Park.

Die finanziellen Mittel in Höhe von

 max. 1.000,00 Euro

werden aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Altfranken bereitgestellt.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung vornehmen zu lassen.

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0062/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 11.07.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bereitstellung finanzieller Mittel für den Gehwegbau am Kreisverkehr Otto-Harzer-Straße

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Altfranken beschließt dem Straßen- und Tiefbauamt die Investitionspauschale
2022 für den Bau des Gehweges am Kreisverkehr Otto-Harzer-Straße in Höhe von

    33.450,00 Euro

zur Verfügung zu stellen.

Der Oberbürgermeister wird mit der Umbuchung des Betrages auf das Projekt TI 42110
GP_K6240-Otto-Harzer-Straße beauftragt.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0057/17

2/2

Hubertus Doltze


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0063/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 13.02.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Verwendung von Restmitteln aus Beschluss V-AF0034/20

Beschlussvorschlag:
Mit Beschluss V-AF0034/20 wurden dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft 6.000,00 Euro
für die Ergänzung des Spielplatz Haufes Berg mit einem Ballfangnetz zur Verfügung gestellt. Das
aus dieser Maßnahme verbleibende Restgeld von 2.722,72 Euro soll für die Anschaffung und
Aufstellung von zwei Spielwänden der Firma Linie M (einmal quer und einmal hoch beidseitig
bespielbar) sowie einer Kugelwippe Nebra 0801 4sitzig auf dem Spielplatz „Am Lucknerpark“
verwendet werden.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0034/20

2/2

Hubertus Doltze


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt, hier: Makroprojekt (Nr. Alt-024/22) "Chancen für die Chancenlosen - Aufstockung"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00110/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-024/22) "Chancen für die Chancenlosen - Aufstockung"

Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2022 in Höhe von 12.500 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-Alt00084/22

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 12.500 Euro
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
siehe Anlage 1

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Richtlinie der Landeshauptstadt Dres-
den über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (Stadtbezirksför-
derrichtlinie) vom 13. Dezember 2018 und die Rahmenrichtlinie (RRL LHD) einschließlich darin
aufgeführter gesetzlicher Regelungen und die allgemeinen Nebenbestimmungen für Zuwendun-
gen zur Projektförderung (ANBest-P LHD) vom 4. Juni 2020 der Landeshauptstadt Dresden in
den jeweils gültigen Fassungen.

Zuwendungen im Sinne dieser Stadtbezirksförderrichtlinie sind freiwillige, zweckgebundene
3/3

Leistungen, die die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwen-
dungsempfängerinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt.

Dabei handelt es sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwor-
tungsbereich der Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen des Stadtbezirksbeirates Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Ermes-
sensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingemäß eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 07.07.2022 stehen vor Beschluss dieser
Vorlage noch 280.954,48 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Ablehnung PostCode-Lotterie
Anlage 5 – Beschlussausfertigung V-Alt00084/22

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0151/22
 Datum: 14. Juli 2022

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschlussempfehlung zur Besetzung der Schiedsstelle Klotzsche mit einem Friedensrichter

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Weixdorf beschließt dem Stadtrat zu empfehlen, die Schiedsstelle Klotzsche
mit folgender Friedensrichterin/ folgendem Friedensrichter zu besetzen:

2/2

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0058/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Aufstellung einer Mitfahrbank Friedensplatz

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, passend im Areal Friedensplatz integriert, eine Mit-
fahrbank in die Richtungen nach Cossebaude und dem Oberland aufzustellen. Dabei bittet der
Ortschaftsrat den Ortsvorsteher Herrn Hanke, Kontakt zu den Ortsvorstehern der umliegenden
Ortschaften aufzunehmen, gewecktes Interesse aufzufrischen und sich der ggf. Initiative anzu-
schließen.

bereits gefasste Beschlüsse:
A-OW0048/16 – Stellungnahme zur Bürgeranfrage zur Errichtung eines „Mitfahrpunktes“ in der
Ortschaft Oberwartha

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:

2/3
...
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Die Möglichkeiten des ÖPNV sind in ihren Grenzen bekannt, die Energiepreise an der Tankstelle
erschüttern. In der gegebenen Situation drängt sich die Errichtung eines möglichen Netzes von
aufgestellten Mitfahrpunkten in den Richtungen der Anschlüsse Linie 68, Linie 7, den Ortschaf-
ten Cossebaude, Mobschatz, Hühndorf, Rennersdorf und Gompitz weiterführend einer Verbin-
dung Richtung Wilsdruff in einer ökologischen, ökonomischen und zur Zeit auch in politischer
Betrachtung nahezu auf. Der Ortschaftsrat Oberwartha hat in der Vergangenheit den Beschluss
einer Mitfahrbank bereits gefasst. In damaliger mündlicher Zusage übernimmt das Busunter-
nehmen die Kosten zur Aufstellung der Bank. Hierzu ist jedoch noch einmal die Rückversiche-
rung notwendig.

Anlagenverzeichnis:
Antrag DIE NEUEN
Beschluss A-OW0048/16
Prospekt Mitfahrbank
3/3

Jens Kleinschmidt


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0059/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Priorisierung für das Straßen- und Tiefbauamt - Zuarbeit des Ortschaftsrates Oberwartha für die
mittelfristige Investitionsplanung des Doppelhaushaltes 2025-2027 des Straßen- und
Tiefbauamtes

Beschlussvorschlag:
Für die mittelfristige Planung des Doppelhaushaltes 2025-2027 wird eine Priorisierung für das
Straßen- und Tiefbauamt beschlossen und um eine Einordnung der Maßnahme gebeten:

- Errichtung eines Rad- / Fußweges zwischen der Stadtgrenze Dresden, Ortsteil Ober-
wartha und dem Ortsteil Unkersdorf der Stadt Dresden

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:

2/2

Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:
Antrag DIE NEUEN

Jens Kleinschmidt


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00111/22
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 07.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Finanzierung von Leistungen für Straßenbaumpflanzungen an der Altonaer Straße

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Mitfinanzierung von Leistungen für die 16
Straßenbaumpflanzungen beidseits der Altonaer Straße 16 bis 28 in Höhe von insgesamt
100.900,00 Euro.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Abschluss der Maßnahmen zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element: GI.67000/2011.AA - Straßenbaumpflanzung
Kostenart: 78513000
Investitionszeitraum/-jahr: 2022
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr: 100.900,00 Euro
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 44291100

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Entscheidungen zur
Ertüchtigung der gegenständlichen Fläche werden aufgrund der überörtlichen Bedeutung von
diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1)
der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbei-
räte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben der
Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm
zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimm-
ter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.

Straßenbaumpflanzungen auf der Altonaer Straße wurden bereits seit mehreren Jahren von
Anwohnerinitiativen gefördert und sind auch im Straßenbaumkonzept der Landeshauptstadt
Dresden aufgeführt.
Die derzeitig laufende Eigenplanung des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft sieht hier ein
Potenzial von 16 Baumpflanzungen. Davon sind im westlichen Bereich 6 Linden (Tilia cordata
‚Greenspire‘) als Ergänzung der bestehenden Linden geplant. Diese Pflanzung soll voraussicht-
lich im Herbst 2022 erfolgen.

Im südlichen Bereich auf der Seite des Wertstoffhofes sind 4 schmalkronige Säulen-Eichen
(Quercus robur ‚Fastigiata Koster‘) geplant. Durch die Kabelumverlegung der öffentlichen Be-
leuchtung ist mit einem leicht erhöhten Aufwand zu rechnen. Der Kabelumverlegung wurde
seitens des Straßen- und Tiefbauamtes bereits zugestimmt. Eine Pflanzung wäre im Herbst 2022
möglich.

Auf der nördlichen Seite der Altonaer Straße sind ebenfalls 6 schmalkronige Säulen-Eichen (Fas-
tigiata Koster‘) geplant. Hier befindet sich eine 1KV-Kabelleitung der SachsenNetze im Bereich
der Baumgruben, welche vor Pflanzung der Bäume umverlegt werden muss. Die Abstimmungen
3/3

mit dem Medienträger (SachsenNetz) laufen. Nach Positiver Rückmeldung könnten die Bäume
im Frühjahr 2023 gepflanzt werden. Durch die Leitungsumverlegung auf der gesamten Weglän-
ge und aufgrund des typischen Wegebelages aus Granitkrustenplatten sowie des ausgepflaster-
ten Banketts ist mit einem erhöhten baulichen und finanziellen Aufwand zurechnen.

Mit Bewilligung der Gelder könnte die Ausschreibung der Maßnahme zeitnah erfolgen, so dass
die ersten beiden Teilabschnitte im Herbst 2022 gepflanzt werden können.

Finanzierung
1. 6 Neupflanzungen Linde ohne Leitungsumverlegung     28.200 Euro
2. 4 Neupflanzungen Eiche mit ÖB-Kabelumverlegung      23.200 Euro
3. 6 Neupflanzungen Eiche mit 1KV-Kabelumverlegung     39.000 Euro
4. Entwicklungspflege 2. und 3. Standjahr         8.000 Euro
5. Bodengutachten            2.500 Euro

Summe          100.900 Euro

Zeitliche Umsetzung
Die Ausschreibung der Leistungen (Teilabschnitte 1 und 2 siehe Lageplan Entwurf) soll im August
2022 erfolgen. Mit der Ausführung könnte ab November 2022 begonnen werden.

Für das Jahr 2022 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 602.650,00 Euro zur
freien Verfügung. Die zum Jahresende 2021 nicht verbrauchten Mittel aller Stadtbezirksämter
wurden auf das Haushaltsjahr 2022 übertragen. Für den Stadtbezirksbeirat Altstadt erhöht sich
damit sein Budget um 3.898,03 €. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 19. Juli 2022 stehen vor
Beschluss dieser Vorlage noch 297.352,51 € aus dem Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:

Anlage 1 – Lageplan Entwurf
Anlage 2 – Detail
Anlage 3 – Baumdatenblatt Linde
Anlage 4 – Baumdatenblatt Eiche

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0111/22
 Datum: 20. Juli 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Keine Erweiterung Fahrradspuren zu Lasten von Kfz-Fahrspuren"

Petitionstext:

Die Stadt Dresden sollte den weiteren Rückbau von Doppelspurigen Fahrbahnen zugunsten von
Radwegen einstellen bzw. viel kritischer als bisher bewerten.

Die durch den erfolgten Rückbau zu registrierenden Effekte sind mehr Kfz-Staus in die Anliegerstraßen
hinein und an Kreuzungen und dadurch erhöhte Belastung der Anwohner und der Umwelt. Das Fahrrad
ist ein saisonales und dazu witterungsabhängiges Verkehrsmittel, deren Nutzung zudem vielen
Verkehrsteilnehmern prinzipiell nicht möglich ist (Kranke, körperlich benachteiligte, Alte). Damit entsteht
bei der Entwidmung von zweiten Fahrspuren für Fahrradverkehr eine Ungleichbehandlung sowie eine
Benachteiligung viele Bürger und Aspekte. Breite Fahrradspuren zu Lasten von Kfz-Fahrspuren machen
es an vielen Stellen unmöglich, die neuerdings vom Gesetzgeber geforderten 1,5 m Abstand beim
Vorbeifahren einzuhalten.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 210 Unterstützer/-innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0112/22
 Datum: 20. Juli 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Erhalt des Gondelboot-Verleihs auf dem Carolasee im Großen Garten"

Petitionstext:

Das Gondeln auf dem Carolasee gehört genauso zum Großen Garten wie eine Fahrt mit der
Parkeisenbahn. Doch nun wurde der Gondelboots-Verleih am Carolasee geschlossen und der
Gondelbetrieb eingestellt.

Die "Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen gemeinnützige GmbH" hat den Pachtvertrag mit
dem bisherigen Pächter gekündigt. Ein neuer Pachtvertrag wurde bisher nicht abge schlossen . Es ist
aktuell völlig unklar, ob, wie und wann der Gondelbetrieb auf dem Carolasee wieder aufgenommen wird.

Unsere Forderung:

Die Stadt Dresden setzt sich bei der dafür zuständigen "Staatliche Schlösser, Burgen und Gärten Sachsen
gemeinnützige GmbH" dafür ein, dass das Gondeln auf dem Carolasee im Großen Garten weiterhin
möglich ist und der Gondelbootsverleih zügig wiedereröffnet wird.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 2058 Unterstützer/-innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0113/22
 Datum: 20. Juli 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Zeitnahe Einrichtung sicherer Radfahrstreifen (beide Fahrtrichtungen) auf der Fetscherstraße
zwischen Fiedlerstraße und Blasewitzer Straße durch Entfernung der zweiten Geradeausfahrspur
südwärts"

Petitionstext:

Die Stadt Dresden wird aufgefordert, die auf der Fetscherstraße zwischen Fiedlerstraße und Blasewitzer
Straße befindlichen, unterdimensionierten und damit den Radverkehr gefährdenden "Schutzstreifen" in
beide Richtungen durch einen angemessen breiten Radfahrstreifen zu ersetzen.

Der südwärts Führende ist an der schmalsten Stelle·abzüglich des Schnittgerinnes weniger al 1 m breit.
Man kann hier überholenden Kraftfahrern in der Regel an den Außenspiegel klopfen, da nahezu niemand
vorgeschriebene Sicherheitsabstände einhält. Das gleiche Problem besteht an dieser Stelle in die
entgegen gesetzte Richtung. Da man hier vier Fahrspuren angelegt hat, um zwei Geradeausspuren
südwärts zu realisieren (die täglich von Kraftfahrern für Ampelstarts genutzt werden, um sich direkt
danach spätestens vor der Dürerstraße letztlich doch rechts einzuordnen).

Nordwärts begrenzen in der Kreuzung wartende, ostwärts strebende Linksabbieger den Raum. Die
(verblasste) Fahrspur (3 m) und der Schutzstreifen {1,4 m) sind hier zusammen 4,4 m breit. Unmöglich,
dass hier unter Einhaltung des Sicherheitsabstandes der Kraftverkehr neben dem Radverkehr fährt
(außer Letzterer weicht im Kreuzungsbereich rechts neben den "Schutzstreifen" aus). Dennoch geschieht
es täglich ebenso.

Indem man die zweite südwärts führende Geradeausspur entfallen lässt und die übrigen Fahrspuren
(südwärts, Linksabbieger, nordwärts) neu anordnet, können beidseitig problemlos Radfahrstreifen, die
jeweils um mindestens 1 m breiter sind als die bestehenden "Schutzstreifen'' (die niemanden schützen
und deshalb dieses Namens nicht würdig sind) eingerichtet werden. Gegebenenfalls bleibt auch mehr
Raum für die Linksabbieger in die Fiedlerstraße.

Die Maßnahme kommt auch dem Kraftverkehr zu Gute, denn die derzeitigen geringen Abstände im
Kreuzungsbereich haben ein erhebliches Konflikt- und Behinderungspotenzial in sich. Auf der südlichen
Seite nordwärts ist die Situation ähnlich eng. Jedoch besteht durch die Tram hier zusätzlicher
Raumbedarf, weshalb eine einfache Maßnahme wie nördlich der Kreuzung nicht ersichtlich ist.

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Die Stadt wird gebeten, diese einfache Maßnahme zeitnah umzusetzen. Langfristig sollte eine
vollständige Trennung des Radverkehrs vom Kraftverkehr geprüft werden. Beispielsweise indem man
den in diesem Bereich großzügig ausgelegten Gehweg und Grünstreifen neu gestaltet (und die dort
parkenden Fahrzeuge stattdessen in den umliegenden Parkhäusern parkt).

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 540 Unterstützer/-innen

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


name: Beschluss zuden Verfügungsmitteln/ der Invstpauschale 2022 Umwidmung Investpauschale für Sanierung T.v. Kirchstraße und Schillerstraße

paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0220/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 13.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zu den Verfügungsmitteln/ der Investpauschale 2022
Umwidmung Investpauschale für Sanierung T.v. Kirchstraße und Schillerstraße
Partnerschaftstreffen am 03.09.2022

Beschlussvorschlag:

1. Der Beschluss V-LB0204/21 – Haushalteckwertebeschluss für die Verfügungsmittel/ In-
vestpauschale des Ortschaftsrates 2022- wird in Bezug auf die weitere Sanierung der
Hauptstraße geändert.
Der Beschluss V-LB0198/21 (Sitzungsnummer LB/024/2021) – Übertragung der Restmit-
tel der Investpauschale in Höhe von 35.100 EUR an das Straßen- und Tiefbauamt für die
weitere Sanierung der Hauptstraße um den Bereich Feuerwehrmuseum- wird geändert.
 Beauftragt wird die vollständige Sanierung der Fahrbahn der Schillerstraße zum
 Angebotspreis von 34.397,31 EUR und die Verbindungsstraße zwischen Kirchstraße und
 Hauptstraße zum Angebotspreis von 26.302,08 EUR.
 Zuzüglich Bauüberwachung werden die Gesamtkosten beider Maßnahmen in Höhe von
 64.905,30 EUR freigegeben.
 Das Straßen- und Tiefbauamt wird gebeten, die Maßnahmen umzusetzen.
2. Der Ortschaftsrat Langebrück stellt aus den Verfügungsmitteln, Haushalteckwert „Veran-
staltungen der Ortschaft- Jahresempfang“ 20 EUR/ Teilnehmer des Nicodèchores und
der Delegation aus Neulußheim, maximal 1.200 EUR für den Partnerschaftsabend am
03.09.2022im Akademiehotel zur Verfügung.

2/4
...

bereits gefasste Beschlüsse:
V-LB0204/21
V-LB0198/21

Begründung:

zu 1.
Der Ortschaftsrat hat mit Beschluss V-LB0204/21 – Haushalteckwertebeschluss für die Verfü-
gungsmittel/ Investpauschale des Ortschaftsrates 2022- für die weitere Sanierung der Haupt-
straße 50.000 EUR eingestellt.
Weiterhin wurden mit Beschluss V-LB0198/21 (Sitzungsnummer: LB/024/2021) im Jahr 2021 die
Restmittel der Investpauschale in Höhe von 35.100 EUR an das Straßen- und Tiefbauamt für die
weitere Sanierung der Hauptstraße um den Bereich Feuerwehrmuseum übertragen, die noch
nicht verwendet wurden.

Im letzten Ortschaftsrat wurde informiert, dass die Baumaßnahme „Sanierung Hauptstraße“
aufgrund der Baumaßnahmen am Durchlass Kirchstraße 2022 nicht genehmigt wurde.
Alternativ sollte die Deckensanierung der Verbindungsstraße Kirchstraße/ Hauptstraße und des-
verbleibenden Altbestandes nach den Kanalarbeiten in der Schillerstraße vorbereitet werden.
Die Angebote liegen nunmehr vor.
Die vollständige Sanierung der Fahrbahn der Schillerstraße kostet 34.397,31 EUR, wobei aus-
schließlich der Anteil links und rechts des Regenwasserkanals von der Ortschaft zu finanzieren
wird.
Das Angebot der Verbindungsstraße zwischen Kirchstraße und Hauptstraße schließt mit
26.302,08 EUR ab. Zuzüglich Bauüberwachung liegen die Gesamtkosten bei 64.905,30 EUR.
Beide Aufträge werden durch die Fa. HEF Flottmann GmbH umgesetzt; die ausgeschriebene
Rahmenvertragsfirma des Straßen- und Tiefbauamtes.

Die o.g. Beschlüsse müssen aufgrund der Änderung des Verwendungszweckes geändert werden.

zu 2.
der Nicodéchor Langebrück beabsichtigt die Delegation der Partnergemeinde Neulußheim am
Wochenende vom 02.09.- 04.09.22 zu empfangen. Am 03.09.22 soll ein Partnerschaftsabend
durch den Nicodéchor im Akademiehotel organisiert werde. Der Nicodéchor stellte Angang Au-
gust in der Verwaltungsstelle einen Antrag auf Kostenübernahme.
Da eine kurzfristige Rückmeldung erfolgen musste wurde Folgendes vereinbart:

die Ortschaft Langebrück stellt aus den Verfügungsmitteln 20 EUR/ Teilnehmer des Nicodècho-
res und der Delegation aus Neulußheim für den Partnerschaftsabend (konkret für die Abend-
bewirtung im Akademiehotel am 03.09.2022) zur Verfügung.
3/4
...
Die finanziellen Mittel zahlt die Verwaltungsstelle auf Rechnung des Akademiehotels direkt an
dieses. Darüber hinaus gehende Kosten gehen nicht zu Lasten der Ortschaft, sondern sind von
den Teilnehmern selbst zu zahlen.

Die Deckung erfolgt aus dem Haushalteckwert „Veranstaltungen der Ortschaft“ aus nicht ver-
brauchten Mitteln für den Jahresempfang (geplant 3.500 EUR). Es fallen Kosten von maximal
1.200 EUR an. Der Ortschaftsrat wird gebeten, die Eilentscheidung des Ortsvorstehers zu legiti-
mieren.
Damit ergibt sich folgende Übersicht:

Verfügungsmittel
Budget = 67.935 EUR -> Übertragung 39.000 EUR von Investpauschale = 106.935 EUR
Unterhaltung Bürgerhaus    3.635 EUR
Mieten/ Pachten/ Nicodegrab   700 EUR
Vereinsförderung     15.000 EUR
Veranstaltungen Ortschaft    21.000 EUR
davon Partnerschaftsabend 03.09.22 1.200 EUR
davon Jahresempfang   1.300 EUR
davon Weihnachtsmarkt    3.500 EUR
davon Badfest     15.000 EUR
Öffentlichkeitsarbeit     18.600 EUR
davon Heidebote     5.000 EUR
davon „Radeberger Heimatzeitung"   12.000 EUR
davon Berichte Feste OSR    600 EUR
davon Ortschronik     1.000 EUR
Spülung Drainage Heidehof    4.000 EUR
Unterhaltung Bolzplatz Klotzscher Straße  5.000 EUR
Gehwegsanierung Liegau- Langebrück  39.000 EUR

Investpauschale
Budget= 115.110 EUR -> Übertragung 39.000 EUR in Verfügungsmittel = 76.110 EUR
Ersatz Transporter Bauhof   15.000 EUR
Straßendeckensanierung
Fahrbahn der Schillerstraße
Verbindungsstraße zwischen
Kirchstraße und Hauptstraße  50.000 EUR
Rest      11.110 EUR

Christian Hartmann
4/4

Ortsvorsteher, MdL


Beschluss zu den Sitzungsterminen 2023

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0221/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 13.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zu den Sitzungsterminen 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt für 2023 folgende Sitzungstermine:

17.01.2023, 19:00 Uhr
14.02.2023, 19:00 Uhr
21.03.2023, 19:00 Uhr
18.04.2023, 19:00 Uhr
16.05.2023, 19:00 Uhr
13.06.2023, 19:00 Uhr
04.07.2023, 19:00 Uhr
August - Sommerpause
19.09.2023, 19:00 Uhr
17.10.2023, 19:00 Uhr
14.11.2023, 19:00 Uhr
05.12.2023, 19:00 Uhr

2/2

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0152/22
 Datum: 2. September 2022

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 12.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zu den Sitzungsterminen 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt für 2023 folgende Sitzungstermine:

16.01.2023, 19:00 Uhr
06.02.2023, 19:00 Uhr
06.03.2023, 19:00 Uhr
03.04.2023, 19:00 Uhr
08.05.2023, 19:00 Uhr
05.06.2023, 19:00 Uhr
03.07.2023, 19:00 Uhr
August - Sommerpause
04.09.2023, 19:00 Uhr
16.10.2023, 19:00 Uhr
13.11.2023, 19:00 Uhr
11.12.2023, 19:00 Uhr

2/2

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


Bestätigung Sitzungstermine 2023

paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0159/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Bestätigung Sitzungstermine 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt folgende Sitzungstermine für 2023:

Mittwoch der 18.01.2023 19:30 Uhr
Mittwoch der 22.02.2023 19:30 Uhr
Mittwoch der 22.03.2023 19:30 Uhr
Mittwoch der 19.04.2023 19:30 Uhr
Mittwoch der 24.05.2023 19:30 Uhr
Mittwoch den 21.06.2023 19:30 Uhr
Mittwoch der 19.07.2023 18:30 Uhr
mit Ortsbegehung Oberdorf
Mittwoch der 23.08.2023 18:30 Uhr
mit Ortsbegehung Unterdorf
Mittwoch der 20.09.2023 19:30 Uhr
Mittwoch der 18.10.2023 19:30 Uhr
Mittwoch der 15.11.2023 19:30 Uhr
Mittwoch der 13.12.2023 18:30 Uhr

2/2

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


text:
Petition Nr.: P0115/22
 Datum: 15. August 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Stadtbahn 2020 schnellstmöglich umsetzen"

Petitionstext:

Der öffentliche Nahverkehr ist ein entscheidender Baustein der Verkehrswende und zur Erreichung der
Klimaziele. Erfreulicherweise nutzen immer mehr Menschen die Busse und Straßenbahnen der DVB.
Insbesondere zahlreiche Buslinien sind dem Verkehrsaufkommen nicht mehr gewachsen.
Straßenbahnen weisen im Vergleich zu Bussen eine etwa doppelt so hohe Beförderungskapazität auf, sie
sind also eine einfache Möglichkeit, zusätzliche Fahrgäste zu gewinnen. Darüber hinaus werden Straßen-
bahnen von den meisten Nutzer-n/-innen Bussen gegenüber vorgezogen.

Wir fordern daher die zeitnahe Umsetzung des Programms "Stadtbahn 2020". Hierbei sind insbesondere
die höchstpriorisierten Maßnahmen schnellstmöglich umzusetzen. Dieses umfasst insbesondere die Pro-
jekte

 Strehlen - Technische Universität - Südvorstadt - Löbtau,
 Johannstadt -Altstadt - Plauen und
 Bühlau, Ullersdorfer Platz - Bühlau, Rossendorfer Straße.

Auf diesen Abschnitten weisen die Busse eine extrem hohe Auslastung auf. Eine Straßenbahn würde
darüber hinaus interessantere Durchbindungen ermöglichen.

Bis zur Umsetzung der Ausbaumaßnahmen sind unverzüglich Maßnahmen zur Erhöhung der Beförde-
rungskapazitäten zu treffen. Dieses soll durch eine Halbierung der Taktzeiten erfolgen. Die hierfür not-
wendigen Busse sind kurzfristig zu beschaffen und das notwendige Personal ist auszubilden und einzu-
stellen.

Der Stadtrat, die Stadtverwaltung und die Dresdner Verkehrsbetriebe werden daher angehalten, die
erforderlichen Planungen anzustrengen und deren zeitnahe Umsetzung vorzusehen. Die notwendige
Finanzierung ist sicherzustellen.

Anlagenverzeichnis:
Petition mit 93 Unterstützungsunterschriften (davon 25 eine Person)

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0116/22
 Datum: 15. August 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Baulich/Physikalisch getrennte möglichst erhabene/abgesetzte Radwege anstatt
Radfahrstreifen"

Petitionstext:

Die Stadt Dresden wird aufgefordert

1. Radverkehr baulich vom motorisierten Individualverkehr zu trennen
2. keine Parkstreifen/-taschen/-buchten rechts von Radwegen anzulegen
3. Konfliktzonen zwischen Rad- und Kraftverkehr zu minimieren
4. wo immer möglich keine Radfahrstreifen zwischen Fahrbahn und Seitenstreifen einzurichten und
falls keine anderen Möglichkeiten in Frage kommen, die Infrastruktur so zu bemessen, dass die
vorgeschriebenen Sicherheitsabstände natürlicherweise jederzeit in der Praxis eingehalten wer-
den.

Gründe:
siehe Petition

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 201 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf

 Vorlage Nr.: V-WX0153/22
 Datum: 2. September 2022

Vorlage
für den Ortschaftsrat Weixdorf

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Weixdorf 12.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderantrag des Dixiebahnhof Dresden e.V. zum Stromanschluss

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat beschließt eine Zuwendung an den Dixiebahnhof Dresden.e.V. für die Herstel-
lung eines neuen Stromanschlusses für das Objekt Platz des Friedens 3 in 01108 Dresden, in
Höhe von …… EUR als Anteilsfinanzierung.

Begründung:
Der Dixiebahnhof Dresden.e.V. reichte am 12.07.2022 einen Antrag zur Förderung eines neuen

2/2

Stromanschlusses für das Gebäude am Platz des Friedens 3 in Weixdorf ein.
Grund ist die Kündigung des bisherigen Anschlusses durch das Eisenbahnbundesamt. Alles Wei-
tere entnehmen Sie bitte den Antragsunterlagen.
Die beantragten Gesamtkosten in Höhe von 2.853,24 EUR setzen sich zusammen aus den Netz-
anschlusskosten der Sachsen Netze und den Installationskosten für den Zählerplatz und die In-
stallation im Gebäude.
Die Verwaltungsstelle hat dem Dixiebahnhof am 13.07.2022 mitgeteilt, dass der Ortschaftsrat in
der Regel 1/3 der Gesamtkosten fördert und dem Verein empfohlen, die Eigenleistungen
(Schachtarbeiten für das Anschlusskabel) nachvollziehbar in die Gesamtkosten einzuordnen.
Überarbeitete Antragsunterlagen liegen nicht vor, so dass die Verwaltungsstelle einen Förder-
mittelsatz von 1/3 der Gesamtkosten maximal 951 EUR, gerundet 1.000 EUR, als Anteilsfinanzie-
rung vorschlägt.
Die Finanzierung ist gesichert über die Verfügungsmittel des Ortschaftsrates, Haushalteckwert
„Zuwendungen an Dritte“, derzeit verfügbar 4.084,00 EUR.

Anlagenverzeichnis:

Antrag des Dixiebahnhof Dresden e.V. vom 12.07.2022

Gottfried Ecke
Ortsvorsteher


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0060/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha 20.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Sitzungstermine Ortschaftsrat Oberwartha im Jahr 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt folgende Termine zur Durchführung seiner öffentli-
chen Sitzungen im Jahr 2023 .
Die Sitzungen finden jeweils am 3. Dienstag im Monat um 18.30 Uhr im Versammlu ngsraum
Max - Schwan - Straße 4 in Oberwartha statt (Ausnahmen möglich).

17. Januar 2023

 14. Februar 2023

 14. März 2023

 18. April 2023

 16. Mai 2023

 13. Juni 2023

 18.Juli 2023   Sommerpause ? (Ferien 10.07.-18.08.2023)

 15.August 2023  Sommerpause ? (Ferien 20.7.-28.8.2020)

2/3
...
 19.September 2023

 17. Oktober 2023

 14. November 2023

 12. Dezember 2023

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
3/3

Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Anlagenverzeichnis:

Jens Kleinschmidt


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0109/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Empfang 950 Jahrfeier Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Empfang „950 Jahre Cossebaude“ sowie den
damit in Verbindung stehenden Besuch von Vertretern aus der Partnerstadt Weinsberg vom
8.-10.Juli 2022 einen Betrag von 4.860 € aus dem Verfügungsfonds 2022 bereit zu stellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/3
...
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt: 10.100.11.1.1.11
Kostenart: 44291000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 4.850,00 €
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Die Feierlichkeiten zu „950 Jahre Cossebaude“ wurden in diesem Jahr am Wochenende
8.-10.07.2022 gefeiert. Dafür stellte der Ortschaftsrat bereits seit zwei Jahren Finanzmittel zur
Verfügung.
Am Freitagabend fand ein Empfang des Ortschaftsrates mit geladenen Gästen statt. Grußredner
waren u.a. der Landtagspräsident Herr Dr. M.Rößler, der Oberbürgermeister von Dresden Herr
D. Hilbert, der Bürgermeister der Partnergemeinde Weinsberg.
Eine Delegation aus dem Stadtrat der Partnergemeinde Weinsberg besuchte Cossebaude von
Freitag bis Sonntag. Den Gästen wurden verschiedene Ausflüge und Besichtigungen in der Lan-
deshauptstadt Dresden angeboten. Einige Ortschaftsräte begleiteten diese Ausflüge.
Die Kosten dafür können Sie einer Aufstellung (Anlage) entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Kostenaufstellung für Wochenende mit Weinsberger Gästen und Empfang des Ortschaftsrates

3/3

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0115/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln zum Jubiläum 60 Jahre Kindertagesstätte in
Gompitz

Beschlussvorschlag:

Anlässlich des 60-jährigen Bestehens der Kindertagesstätte in Gompitz stellt der Ortschaftsrat
Gompitz dem Förderverein Gompitzer Spatzennest e. V. Verfügungsmittel bis zu 1.200,00 Euro
für die weitere Arbeit mit den Kindern bereit.

Die ordnungsgemäße Verwendung ist nachzuweisen.

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0116/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Geflügelzuchtverein Elbtal Dresden 1903 e. V. auf Gewährung einer
Zuwendung für die Rassegeflügelschau

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, dem Geflügelzuchtverein Elbtal Dresden 1903 e. V. einen
Zuschuss in Höhe von 400,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für die Rasse-
geflügelschau am 20.10. – 23.10.2022 bereit zu stellen.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom 22.6.2022

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0117/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von der Ortsgruppe Gompitz/Landesverein Sächsischer Heimatschutz e. V.
auf Gewährung einer Zuwendung für den Vortrag "Der deutsche Wald der Zukunft"

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, der Ortsgruppe Gompitz/Landesverein Sächsischer Hei-
matschutz e. V. einen Zuschuss in Höhe von 45,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ort-
schaftsrates für den Vortrag „Der deutsche Wald der Zukunft“ am 1.11.2022 bereit zu stellen.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom 5.8.2022

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0118/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag von der Ortsgruppe Gompitz/Landesverein Sächsischer Heimatschutz e. V.
auf Gewährung einer Zuwendung für den Vortrag "Ahnenforschung für Anfänger und
Fortgeschrittene"

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, der Ortsgruppe Gompitz/Landesverein Sächsischer Hei-
matschutz e. V. einen Zuschuss in Höhe von 45,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ort-
schaftsrates für den Vortrag „Ahnenforschung für Anfänger und Fortgeschrittene“ bereitzustel-
len.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom 5.8.2022

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0110/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 11.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Pflege der Bäume am Südweg an das Fachamt

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, an das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft Fi-
nanzmittel in Höhe von 1.160,00 € aus dem Verfügungsfonds 2022, für die Baumarbeiten am
Südweg bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Der Zustand am Südweg war in den letzten Sitzungen bereits öfter Thema.

Anlagenverzeichnis:
Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0111/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 11.10.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Nachpflanzung am Südweg an das Fachamt

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, an das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft für die
Nachpflanzung am Südweg Finanzmittel in Höhe von 7.550,00 € aus der Investitionspauschale
2022 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Der Zustand am Südweg war in den letzten Sitzungen bereits öfter Thema.

Anlagenverzeichnis:
Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0112/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Sanierung Bad im Gästehaus "Alte Schule Gohlis" an Lebenshilfe Dresden e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, der Lebenshilfe Dresden e.V. für die Sanierung eines
Bades im Gästehaus „Alte Schule Gohlis“ einen Betrag in Höhe von 11.950,00 € aus der Investi-
tionspauschale 2022 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Einrichtung vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0113/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Erneuerung der Dächer an Wanderkartenaufstellern an Heimat- und
Verschönerungsverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Erneuerung der Dächer an den Wanderkarten-
aufstellern einen Betrag in Höhe von 4.000,00 € aus dem Verfügungsfonds 2022 an den Heimat-
und Verschönerungsverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begrünung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0114/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 13.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Planungen zur Schulhofgestaltung in der Oberschule Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, der Oberschule Cossebaude einen Betrag in Höhe von
8.500,00 € aus dem Verfügungsfonds 2022 für Planungsleistungen zur Schulhofumgestaltung in
der Oberschule Cossebaude bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
A-CB0024/20

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Oberschule vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Honorarangebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0115/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 13.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Sitzungstermine Ortschaftsrat Cossebaude 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt zur Durchführung von öffentlichen Sitzungen für das
Jahr 2023 folgende Termine:

Januar                  keine öffentliche Sitzung wgn. Neujahrsempfang
14. Februar
14. März
11. April
09. Mai
13. Juni
Juli                      Sommerpause - Ferien vom 18.07. bis 26.08
08. August
12.September
10. Oktober
14. November
05. Dezember

2/3
...
Die Sitzungen finden jeweils am 2. Dienstag des Monats (außer im Dezember) um 18:30 Uhr im
Bürgersaal Cossebaude statt.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

3/3

Begründung:
Vom Sachgebiet Stadtratsangelegenheiten wird ein bestätigter Terminplan gefordert.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
Petition Nr.: P0117/22
 Datum: 30. August 2022

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition „Erwerb des Grundstückes und Wiederaufforstung des Waldstückes am Holunderweg"

Petitionstext (Kurzfassung – ausführliche Fassung -> siehe Petition):

Im Januar 2022 wurde ein komplettes Wäldchen von 1,2 ha zwischen Stauffenbergallee und Jägerstraße
mit über 200 Bäumen abgeholzt, womit auch ein kleines Biotop zwischen zwei Wohngebieten genom-
men wurde. Die Petenten verweisen auf den Klimawandel und die Auswirkungen auf das Stadtklima, den
Artenschutz sowie die Funktion als Naherholungsort.

Es gebe nun Initiativen mit dem Ziel, dieses Waldstück nachhaltig und artengerecht wiederaufzuforsten.
Dazu sei ein Konzept entwickelt worden, welches auch die Akquise von Fördermitteln und Mitteln aus
anderen Initiativen für die Maßnahme vorsieht.

Die zentrale Voraussetzung für diese ökologisch und sozial sinnvolle Initiative ist, dass die Stadt Dresden
die in privatem Besitz befindlichen Grundstücke (Flurstück 1963/101 und 1963/156, Gemarkung Dresden
Neustadt) erwirbt. Dazu liegt bereits ein Antrag Nr. A0314/22 vom 21.01.2022 im Dresdner Stadtrat vor,
der durch diese Petition unterstützt werden soll.

Wir fordern
 die Unterschutzstellung der Flurstücke 163/101 und 1963/156, Gemarkung Dresden Neustadt als
geschützte innerstädtische Landschaftsbestandteile
 Kaufverhandlungen der Stadt Dresden mit dem privaten Eigentümer der o.g. Flurstücke
 Erwerb der o.g. Flurstücke durch die Stadt Dresden
 Unterstützung der Umsetzung des Konzeptes der Bürgerinitiative -Wäldchen am Holunderweg,
des Stadtgärten e. V. und des Kleingartenverein „Holunderweg e. V:" zur Wiederaufforstung und
Wiederherstellung des Erholungsraumes in seiner Wohn-und Lebensqualität.
 Einbeziehen des Engagements und des Gestaltungswillens der Verfasser dieser Petition in den
Gestaltungsprozess
 Sicherung des Bestandes der Kleingärten am Holunderweg auf dem Flurstück 1963/102
 Prüfung einer Unterschutzstellung des angrenzenden Waldes auf dem Flurstück 1963/99

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Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit 1903 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0116/22
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 13.09.2022 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Weiterer Finanzzuschuss für Spielplatz Kolpingstraße/Asternweg an Fachamt

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Neubau des Spielplatzes Kolpingstra-
ße/Asternweg dem Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft weitere Finanzmittel in Höhe von
7.100,00 € aus der Investitionspauschale 2022 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-CB0065/21
V-CB0099/22

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Am 15.08.2022 teilte das Fachamt mit, dass die Projektunterlagen inkl. der Kostenberechnung
für den Spielplatz inhaltlich fertiggestellt wurden. Die größten Posten der Erhöhung sind die
Baustraße und der neue Rasen, sowie weitere kleine Beträge die sich summieren.
Es fehlen außerdem 1.200,00 € für die Ausschreibung.

Anlagenverzeichnis:
Kostenvergleich

Lutz Kusche