name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-005/25) "Eingänge sind Übergänge - Veranstaltungen auf den zwei Friedhöfen Elias-, und Trinitatisfriedhof 2025"

text:
Projektdatenblatt
Förderungen nach FFRL Stadtbezirke
HH-Jahr:
lfd. Nr.:
2025
Alt-005/25
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
beantragte Förderung
Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
Drittmittel
Fördervorschlag StBA
7.052,90 €
0,00 €
215,70 €
5.300,00 €
0,00 €
0,00 €
5.300,00 €
weitere (Bund, Land, etc.) 0,00 €
Eigenleistung 1.537,20 €
vom StBA auszufüllen:Aktenzeichen:
2025/90-01/1/0000733/0003
Antragsteller:
Verwaltung des Elias-, Trinitatis- und
Johannisfriedhof Dresden
Projektbezeichnung:
Eingänge sind Übergänge -
Veranstaltungen auf den zwei Friedhöfen
Elias-, und Trinitatisfriedhof 2025
Durchführungszeitraum:
01.01.2025 - 31.12.2025
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Nach dem erfolgreichen Veranstaltungsjahr 2024 auf den beiden Friedhöfen anlässlich des 250.
Geburtstages des Malers Caspar David Friedrich wollen die Friedhofsverwaltung, der
Freundeskreis und der Förderverein 2025 anknüpfen. Geplant sind 15 zusätzliche
Veranstaltungen, zu den über 40 Führungen, mit verschiedensten Partnern/ Partenerinnen.
Konzerte und Lesungen im Begegnungszentrum auf dem Trinitatisfriedhof und in den
Grufthäusern auf dem Eliasfriedhof.
Mit dem vorliegenden Antrag sollen insgesamt 7 Veranstaltungen gefördert werden.
- 30. März 2025 -  "Nun will der Lenz uns grüßen" Konzert mit dem Vocalensemble VIP auf dem
Trinitatisfriedhof
- 18. Mai 2025 -  "Begegnungen" Konzert mit dem Förderverein Dresdner Philharmonie e. V. auf
dem Trinitatisfriedhof (siehe Anlage)
- 11. Juli 2025 - Eliasfriedhof - Veranstaltung zu Ehren von Justus Friedrich Güntz 150. Todestag
(Ausstellung, Vortrag, Konzert)
- 27. August 2025 - "Ein Tagebuch mit zugeklebten Seiten Hans Christian Andersen -
biographische Skizze eines Dichterlebens" Lesung im Begegnungszentrum des Trinitatisfriedhofes
mit Lutz Reike aus dem Kügelgenmuseum (siehe Anlage)
- 14. September 2025 - Tag es offenen Denkmals auf dem Trinitatisfriedhof - Repräsentation des
restaurierten Eingangstores (Lesung/Vortrag)
- 21. September 2025 - Tag des Friedhofs (Vortrag)
- 29. Oktober - Lesung im Begegnungszentrum des Trinitatisfriedhofs "Hätte ich Geld, ich käme
niemals heim... Hans Christian Andersen auf Reisen ... nach Dresden" mit Lutz Reike vom
Kügelgenmuseum (siehe Anlage)
Betreut werden die Veranstaltungen von den Ehrenamtlichen des Fördervereins und des
Freundeskreis. Zur besseren Bewerbung der Veranstaltungen, soll es wie 2024 ein Programmheft
und Poster geben, der Bekanntheitsgrad in Dresden ist damit 2024 sehr gestiegen. Die
Veranstaltungen sollen für alle kostenfrei sein. Das 2024 eröffnete Begegnungszentrum auf dem
Trinitatisfriedhof wurde zu den Veranstaltungen sehr gut angenommen. Auch zum monatlichen
Kaffeenachmittag kommen immer mehr Menschen, mit denen wir zu den verschiedensten
Themen Gespräch kommen.
Förderort:
Ev.-Luth. EliasfriedhofEv.-Luth. Trinitatisfriedhof
30. Januar 2025
Begründung Fördervorschlag (durch das StBA):
Das Projekt ist entsprechend FFRL Stadtbezirke zuwendungsfähig. Die Kriterien sind erfüllt (siehe
Prüfschema). Mit dem Projekt kann insbesondere ein kultureller Beitrag im Stadtbezirk geleistet
werden. Darüber hinaus wird der Stadtteilfriedhof auf vielfältige Art und Weise erlebbar gemacht.
Bis auf ein paar wenige Einschränkungen sind die Friedhöfe barrierefrei erreichbar, so dass auch
Menschen mit Behinderungen an den Veranstaltungen teilnehmen können.
Seitens des StBA Altstadt wird das Projekt befürwortet und die Bewilligung empfohlen. Die
Beschlussfassung erfolgt unter Vorbehalt der Rechtskraft des Doppelhaushaltes 2025/26. Die
Umsetzung (Bescheiderstellung) wird bis dahin ausgesetzt.
30. Januar 2025


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage STB Altstadt

rolle: anlage

datei_name: Anlage 2_KFP

text:
Anlage zum Projektantrag Eingänge sind Übergänge - Veranstaltungen auf den
zwei Friedhöfen Elias-, und Trinitatisfriedhof 2025
lfd. Nr.: Alt-005/25 Aktenzeichen: 2025/90-01/1/0000733/0003
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Druck- und Werbekosten 3.615,70 € 3.615,70 €
2 Honorare 1.900,00 € 1.900,00 €
3 Eigenleistung Arbeits- &
Sachleistungen
1.537,20 € 1.537,20 €
Gesamtkosten 7.052,90 € 7.052,90 €
Kosten- und Finanzierungsplan
Position
Eigenmittel
Drittmittel, Spenden
Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
Eigenleistung (Arbeits-/Sachleistung)
Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden
in Euro
215,70 €
1.537,20 €
0,00 €
5.300,00 €
0,00 €
7.052,90 €
Einnahmen
Projekteinnahmen
Gesamtfinanzierung
Weitere Finanzmittel (Bund, Land...)
0,00 €1
2.1
2.2
3
4
5
6 0,00 €
Eigenleistungen:
120 h für Vorbereitung Veranstaltungsräume, Aktualisierung Veranstaltungsaufsteller,
Künstlerbetreuung, Gästebetreuung, Reinigung, Aufräumarbeiten sowie Mehraufwand für Tag des
offenen Denkmals bzw. Tag des Friedhofes
30. Januar 2025


datei_name: Anlage 4_Beschreibung Konzert

text:
Sonntag, 18. Mai, Trinitatisfriedhof, 14:30 Uhr
Feierhalle – westlicher Friedhofseingang gegenüber der Trinitatiskirchruine

Konzert „Begegnungen“

Bartok begegnet Telemann, Musik aus vier Jahrhunderten trifft auf neue Texte, Violine und
Schlagzeug finden sich. Dieses Konzert zeigt Gegensätze auf und vereint dabei die
unterschiedlichsten Künste zu einer Gesamtheit. Zeit des Innehaltens, Zeit des Reflektierens:
Wir begegnen uns.

Es erklingt Musik von Telemann, Bartok und Lischka in Begegnung mit Texten von Lars Jung.
Höhepunkt werden die Matachin Dances von Peter Garland sein, die auch den Tanz als
Kunstform miteinschließen. Es wirken mit: Adela Bratu und Steffen Gaitzsch (Violine),
Christian Langer (Schlagzeug), Lars Jung (Rezitation) und Katja Erfuth (Tanz).

Dauer ca. 70 Minuten, ohne Pause.
Einlass ab 14:00 Uhr, die Anzahl der Sitzplätze ist begrenzt.
Anschließend Kaffee und Kuchen im Begegnungszentrum und Musikerführung über den
Trinitatisfriedhof.
Die Veranstaltung ist kostenfrei, um Spenden für unsere Förderprojekte wird ausdrücklich
gebeten.

Eine gemeinsame Veranstaltung des Freundeskreises Trinitatis- und Johannisfriedhof e.V.
und des Fördervereins Dresdner Philharmonie e.V.


datei_name: Anlage 5_Beschreibung Erzählcafé

text:
Projektbeschreibung - Erzählcafé

Hans Christian Andersen - Des Märchendichters Leben und seine Besuche in Dresden

Vortrag in zwei Teilen

Auf seinen Reisen durch die Welt zieht kaum eine Stadt den dänischen Dichter so in ihren Bann, wie
Sachsens Hauptstadt. Ganze 32 Mal weilt er in Dresden und der Umgebung. Weltberühmt sind die
Märchen des Dichters, doch sein Leben und die Dresdner Aufenthalte dagegen nur wenigen bekannt.
Andersens niedergeschriebene Erinnerungen beleuchten die damaligen Begebenheiten: skurril und
witzig, voll Sehnsucht und Phantasie.

Teil 1: Mi 27.08.25 16:30 Uhr
Ein Tagebuch mit zugeklebten Seiten
Hans Christian Andersen - biographische Skizze eines Dichterlebens

Teil 2: Mi 29.10.25 16:30 Uhr
„Hätte ich Geld, ich käme niemals heim ...“
Hans Christian Andersen auf Reisen ... nach Dresden


text:
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt El Dresden.
Vorlage Nr.: V-Alt00022/25
Datum: = En
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt öffentlich | beschließend |
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-005/25) "Eingänge sind Übergänge - Veranstaltungen auf den zwei
Friedhöfen Elias-, und Trinitatisfriedhof 2025"
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2025 in Höhe von 5.300,00 Euro.
2. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.
3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. 8 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Begründung:
SBR-Mittel Altstadt
10.100.11.1.1.10
43180000
5.300,00 € in 2025
Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
10.100.11.1.1.10
44291100
Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
. Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.
Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3
Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.
Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.
Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
‚Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.
Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt wiederum Haushaltsmittel zur freien Ver-
fügung. Die konkrete Höhe kann erst mit Beschlussfassung über den Doppelhaushalt 2025/26
beziffert werden. Laut Entwurf zur Haushaltssatzung 2025/26 werden für den Stadtbezirksbeirat
Altstadt 624.250 Euro eingeplant, wovon 50 Prozent freigegeben sind. Die Beschlussfassung
über o. g. Maßnahme erfolgt damit vorbehaltlich der Entscheidung durch den Stadtrat.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 - Beschreibung Konzert
Anlage 5 - Beschreibung Erzählcaf&

17
Andre Barth
Stadtbezirksamtsleiter
Projektdatenblatt
Förderungen nach FFRL Stadtbezirke
HH-Jahr:
lfd. Nr.:
2025
Alt-005/25
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
beantragte Förderung
Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
Drittmittel
Fördervorschlag StBA
7.052,90 €
0,00 €
215,70 €
5.300,00 €
0,00 €
0,00 €
5.300,00 €
weitere (Bund, Land, etc.) 0,00 €
Eigenleistung 1.537,20 €
vom StBA auszufüllen:Aktenzeichen:
2025/90-01/1/0000733/0003
Antragsteller:
Verwaltung des Elias-, Trinitatis- und
Johannisfriedhof Dresden
Projektbezeichnung:
Eingänge sind Übergänge -
Veranstaltungen auf den zwei Friedhöfen
Elias-, und Trinitatisfriedhof 2025
Durchführungszeitraum:
01.01.2025 - 31.12.2025
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Nach dem erfolgreichen Veranstaltungsjahr 2024 auf den beiden Friedhöfen anlässlich des 250.
Geburtstages des Malers Caspar David Friedrich wollen die Friedhofsverwaltung, der
Freundeskreis und der Förderverein 2025 anknüpfen. Geplant sind 15 zusätzliche
Veranstaltungen, zu den über 40 Führungen, mit verschiedensten Partnern/ Partenerinnen.
Konzerte und Lesungen im Begegnungszentrum auf dem Trinitatisfriedhof und in den
Grufthäusern auf dem Eliasfriedhof.
Mit dem vorliegenden Antrag sollen insgesamt 7 Veranstaltungen gefördert werden.
- 30. März 2025 -  "Nun will der Lenz uns grüßen" Konzert mit dem Vocalensemble VIP auf dem
Trinitatisfriedhof
- 18. Mai 2025 -  "Begegnungen" Konzert mit dem Förderverein Dresdner Philharmonie e. V. auf
dem Trinitatisfriedhof (siehe Anlage)
- 11. Juli 2025 - Eliasfriedhof - Veranstaltung zu Ehren von Justus Friedrich Güntz 150. Todestag
(Ausstellung, Vortrag, Konzert)
- 27. August 2025 - "Ein Tagebuch mit zugeklebten Seiten Hans Christian Andersen -
biographische Skizze eines Dichterlebens" Lesung im Begegnungszentrum des Trinitatisfriedhofes
mit Lutz Reike aus dem Kügelgenmuseum (siehe Anlage)
- 14. September 2025 - Tag es offenen Denkmals auf dem Trinitatisfriedhof - Repräsentation des
restaurierten Eingangstores (Lesung/Vortrag)
- 21. September 2025 - Tag des Friedhofs (Vortrag)
- 29. Oktober - Lesung im Begegnungszentrum des Trinitatisfriedhofs "Hätte ich Geld, ich käme
niemals heim... Hans Christian Andersen auf Reisen ... nach Dresden" mit Lutz Reike vom
Kügelgenmuseum (siehe Anlage)
Betreut werden die Veranstaltungen von den Ehrenamtlichen des Fördervereins und des
Freundeskreis. Zur besseren Bewerbung der Veranstaltungen, soll es wie 2024 ein Programmheft
und Poster geben, der Bekanntheitsgrad in Dresden ist damit 2024 sehr gestiegen. Die
Veranstaltungen sollen für alle kostenfrei sein. Das 2024 eröffnete Begegnungszentrum auf dem
Trinitatisfriedhof wurde zu den Veranstaltungen sehr gut angenommen. Auch zum monatlichen
Kaffeenachmittag kommen immer mehr Menschen, mit denen wir zu den verschiedensten
Themen Gespräch kommen.
Förderort:
Ev.-Luth. EliasfriedhofEv.-Luth. Trinitatisfriedhof
30. Januar 2025
Begründung Fördervorschlag (durch das StBA):
Das Projekt ist entsprechend FFRL Stadtbezirke zuwendungsfähig. Die Kriterien sind erfüllt (siehe
Prüfschema). Mit dem Projekt kann insbesondere ein kultureller Beitrag im Stadtbezirk geleistet
werden. Darüber hinaus wird der Stadtteilfriedhof auf vielfältige Art und Weise erlebbar gemacht.
Bis auf ein paar wenige Einschränkungen sind die Friedhöfe barrierefrei erreichbar, so dass auch
Menschen mit Behinderungen an den Veranstaltungen teilnehmen können.
Seitens des StBA Altstadt wird das Projekt befürwortet und die Bewilligung empfohlen. Die
Beschlussfassung erfolgt unter Vorbehalt der Rechtskraft des Doppelhaushaltes 2025/26. Die
Umsetzung (Bescheiderstellung) wird bis dahin ausgesetzt.
30. Januar 2025
Anlage zum Projektantrag Eingänge sind Übergänge - Veranstaltungen auf den
zwei Friedhöfen Elias-, und Trinitatisfriedhof 2025
lfd. Nr.: Alt-005/25 Aktenzeichen: 2025/90-01/1/0000733/0003
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Druck- und Werbekosten 3.615,70 € 3.615,70 €
2 Honorare 1.900,00 € 1.900,00 €
3 Eigenleistung Arbeits- &
Sachleistungen
1.537,20 € 1.537,20 €
Gesamtkosten 7.052,90 € 7.052,90 €
Kosten- und Finanzierungsplan
Position
Eigenmittel
Drittmittel, Spenden
Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
Eigenleistung (Arbeits-/Sachleistung)
Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden
in Euro
215,70 €
1.537,20 €
0,00 €
5.300,00 €
0,00 €
7.052,90 €
Einnahmen
Projekteinnahmen
Gesamtfinanzierung
Weitere Finanzmittel (Bund, Land...)
0,00 €1
2.1
2.2
3
4
5
6 0,00 €
Eigenleistungen:
120 h für Vorbereitung Veranstaltungsräume, Aktualisierung Veranstaltungsaufsteller,
Künstlerbetreuung, Gästebetreuung, Reinigung, Aufräumarbeiten sowie Mehraufwand für Tag des
offenen Denkmals bzw. Tag des Friedhofes
30. Januar 2025

Sonntag, 18. Mai, Trinitatisfriedhof, 14:30 Uhr
Feierhalle – westlicher Friedhofseingang gegenüber der Trinitatiskirchruine

Konzert „Begegnungen“

Bartok begegnet Telemann, Musik aus vier Jahrhunderten trifft auf neue Texte, Violine und
Schlagzeug finden sich. Dieses Konzert zeigt Gegensätze auf und vereint dabei die
unterschiedlichsten Künste zu einer Gesamtheit. Zeit des Innehaltens, Zeit des Reflektierens:
Wir begegnen uns.

Es erklingt Musik von Telemann, Bartok und Lischka in Begegnung mit Texten von Lars Jung.
Höhepunkt werden die Matachin Dances von Peter Garland sein, die auch den Tanz als
Kunstform miteinschließen. Es wirken mit: Adela Bratu und Steffen Gaitzsch (Violine),
Christian Langer (Schlagzeug), Lars Jung (Rezitation) und Katja Erfuth (Tanz).

Dauer ca. 70 Minuten, ohne Pause.
Einlass ab 14:00 Uhr, die Anzahl der Sitzplätze ist begrenzt.
Anschließend Kaffee und Kuchen im Begegnungszentrum und Musikerführung über den
Trinitatisfriedhof.
Die Veranstaltung ist kostenfrei, um Spenden für unsere Förderprojekte wird ausdrücklich
gebeten.

Eine gemeinsame Veranstaltung des Freundeskreises Trinitatis- und Johannisfriedhof e.V.
und des Fördervereins Dresdner Philharmonie e.V.

Projektbeschreibung - Erzählcafé

Hans Christian Andersen - Des Märchendichters Leben und seine Besuche in Dresden

Vortrag in zwei Teilen

Auf seinen Reisen durch die Welt zieht kaum eine Stadt den dänischen Dichter so in ihren Bann, wie
Sachsens Hauptstadt. Ganze 32 Mal weilt er in Dresden und der Umgebung. Weltberühmt sind die
Märchen des Dichters, doch sein Leben und die Dresdner Aufenthalte dagegen nur wenigen bekannt.
Andersens niedergeschriebene Erinnerungen beleuchten die damaligen Begebenheiten: skurril und
witzig, voll Sehnsucht und Phantasie.

Teil 1: Mi 27.08.25 16:30 Uhr
Ein Tagebuch mit zugeklebten Seiten
Hans Christian Andersen - biographische Skizze eines Dichterlebens

Teil 2: Mi 29.10.25 16:30 Uhr
„Hätte ich Geld, ich käme niemals heim ...“
Hans Christian Andersen auf Reisen ... nach Dresden


datei_name: Vorlage V-Alt00022_25 mU

text:
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt El Dresden.
Vorlage Nr.: V-Alt00022/25
Datum: = En
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt öffentlich | beschließend |
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-005/25) "Eingänge sind Übergänge - Veranstaltungen auf den zwei
Friedhöfen Elias-, und Trinitatisfriedhof 2025"
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2025 in Höhe von 5.300,00 Euro.
2. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.
3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. 8 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Begründung:
SBR-Mittel Altstadt
10.100.11.1.1.10
43180000
5.300,00 € in 2025
Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
10.100.11.1.1.10
44291100
Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
. Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.
Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3
Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.
Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.
Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
‚Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.
Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt wiederum Haushaltsmittel zur freien Ver-
fügung. Die konkrete Höhe kann erst mit Beschlussfassung über den Doppelhaushalt 2025/26
beziffert werden. Laut Entwurf zur Haushaltssatzung 2025/26 werden für den Stadtbezirksbeirat
Altstadt 624.250 Euro eingeplant, wovon 50 Prozent freigegeben sind. Die Beschlussfassung
über o. g. Maßnahme erfolgt damit vorbehaltlich der Entscheidung durch den Stadtrat.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4 - Beschreibung Konzert
Anlage 5 - Beschreibung Erzählcaf&

17
Andre Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDENBESCHLUSSÂUSFERTIGUNGStadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/008/2025 )
Sitzung am:11.03.2025V-Alt00022/25Beschluss zu:Gegenstand:Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;hier: Makroprojekt (Nr. Alt-005/25) "Eingänge sind Übergänge - Veranstaltungen auf den zweiFriedhöfen Elias-, und Trinitatisfriedhof 2025"Beschluss:1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechendAnlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt fürdas Jahr 2025 in Höhe von 5.300,00 Euro.2. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-satzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.3. Eine Förderzusage für die Fclgejahre ist damit nicht verbunden.Dresden, 1 2. MRZ, 2025
André BarthVorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresden.J^LGZqCU'
□ vertraulich
An
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters, StBA Altstadt
GZ: 00 00 11
den Vorsitzenden sowie
die Mitgiieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
Datum: fl ^^^5
Beschlusskontrolle zu V-Alt00022/25 (Sitzungsnummer: SBR Alt/008/2025)
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-005/25) "Eingänge sind Übergänge - Veranstaltungen auf den zwei
Friedhöfen Elias-, und Trinitatisfriedhof 2025"
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
Beschlusstext:
1. „Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2025 in Höhe von insgesamt 5.300,00 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 15.07.2025 wurde dem Antragsteller die Entscheidung
des Stadtbezirksbeirates Altstadt mitgeteilt.
2. „Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der
Haushaltssatzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.
z. K.
3. „Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden."
z. K.
Mit freundlichen Grüßen
Andre Barth
Stadtbezirksamtsleiter
Altstadt/Neustadt


name: Geplante Erhöhung derSplelautomatensteuer in der Landeshauptstadt Dresden

paper_type: Petition

text:
Per E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Stadt Dresden
Oberbürgermeister
Herr Dirk Hilbert
Dr. Külz-Ring 19
01067 Dresden
lvon2
Ihr Zeichen Ihre Nachricht vom Unser Zeichen Datum
13.01.2025
Anhänge
Geplante Erhöhung der Spielautomatensteuer in der
Landeshauptstadt Dresden
Sehr geehrter Herr Hilbert,
mit diesem Schreiben möchte Ich mich gegen die geplante Erhöhung der
Vergnügungssteuer in Dresden um nahezu 67% aussprechen.
n
n
Die vorgesehene Erhöhung würde dazu führen, dass durch die Vergnügungs
steuer rund zwei Drittel unseres Betriebsergebnisses vor Abschreibungen,
Zinsen und Ertragsteuern wegfallen, das notwendig ist, um unsere laufenden
Steuerverpflichtungen sowie Zinsen und Reinvestitionen zu begleichen.
Eine solche Belastung ist schlichtweg existenzbedrohend für unseren
Standort und könnte uns dazu zwingen, Arbeitsplätze abzubauen oder gar
den Betrieb ganz einzustellen.
Besonders In einer Zeit, in der die wirtschaftlichen und insbesondere die
gesetzlichen Rahmenbedingungen ohnehin schwierig sind, stellt eine solch
hohe Steuererhöhung eine unverhältnismäßige Belastung dar. Unsere
Branche hat bereits mit zahlreichen nicht nur regulatorisch bedingten
Herausforderungen zu kämpfen und die Erhöhung der Vergnügungssteuer
würde uns zusätzlich in eine prekäre Lage versetzen.

2von2
Die aktuell geltende Spielverordnung erlaubt es uns u.a. nicht Spielpreise
anzupassen und damit die durch Inflation in den letzten Jahren massiv
gestiegenen Kosten und eben auch die Erhöhung der Vergnügungssteuer an
die Kunden weiterzugeben. Zudem wurden wir durch das sächsische
Spielhallengesetz in der Vergangenheit gezwungen den Gerätebestand zu
halbieren, was unser Ergebnis bereits erheblich verringert hat.
Ich appelliere daher an Sie, die geplante Steuererhöhung noch einmal zu
überdenken und nach einer Lösung zu suchen, die sowohl den berechtigten
fiskalischen Interessen der Stadt als auch der Existenz der Unternehmen und
deren Betriebe gerecht wird.
Ich stehe Ihnen gerne für ein Gespräch zur Verfügung, um die Situation im
Detail zu erläutern und mögliche Lösungen zu erörtern. Ich hoffe sehr auf Ihr
Verständnis und Ihre Unterstützung In dieser Angelegenheit.
Mit freundlichen Grüßen


datei_name: weitere Petition 1 zu P0057_25_öffentlich

text:
Oberbürgermeister der sächsischen Landeshauptstadt
Herr Dirk Hilbert
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden
Ihr Zeichen Unser Zeichen Datum
13.01.2025
Stellungnahme zur geplanten Vergnügungssteuererhöhung
Sehr geehrter Herr Hilbert,
als Spielhallenbetreiber in Dresden möchten wir gerne Stellung zu der geplanten
Vergnügungssteuererhöhung nehmen. Der durch die Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
angebrachte Antrag zur Änderung der Spielautomatensteuersatzung ist unserer Ansicht nach
für deutsche Betreiber von Spielhallen nicht tragbar.
Begründet ist dies darin, dass die Erhöhung von 12% auf 20% utopisch und wirtschaftlich
unmöglich zu stemmen ist. Dies entspricht einer sofortigen Erhöhung der Vergnügungssteuer
von 66% exkl. der zusätzlich anfallenden Umsatzsteuer - eine bundesweit einzigartige
Steuererhöhung. Des Weiteren ist die Argumentation der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN
nicht vollständig ausgereift. Die Argumentation, dass sich die Steuererhöhung in einem
"niedrigen Bereich" befinde, gilt ausschließlich für die Vergnügungssteuer für
Unterhaltungsautomaten ohne Gewinnmöglichkeiten. Ignoriert wird hierbei jedoch die
exorbitante Steuererhöhung für Unterhaltungsautomaten mit Gewinnmöglichkeiten, was
fälschlicherweise nicht gleichzusetzen ist. Demnach ist das Volumen bei
Unterhaltungsautomaten mit Gewinnmöglichkeiten drastisch höher, da es sich hierbei um
eine prozentuale Steuererhöhung auf das Einspielergebnis handelt. Bei den Apparaten ohne
Gewinnmöglichkeiten erhöht sich der Pauschalbetrag je Gerät lediglich minimal.
Zudem ist zu berücksichtigen, dass wir Innerhalb der Spielhallenbranche, Preiserhöhungen
nicht an unsere Kunden weitergeben können (Regelungen der Spielverordnung) und diese
somit allein durch den Spielhallenbetreiber zu tragen sind. Damit wir weiterhin als attraktiver
Spielhallenbetreiber und Arbeitgeber in Dresden auftreten können, renovierten wir im Jahr
2024 unsere Spielhalle in der Wallstraße. In Anbetracht der Renovierungskosten und der
geplanten drastischen Steuererhöhung, sind diese Kosten nicht amortisierbar und stehen
einem Fortbetrieb der Spielhalle deutlich im Wege.
Die Folgen für Sie wären hierbei, dass das Angebot des qualitativ hochwertigen legalen
Glücksspiels einschneidend sinken würde, da Spielhallen geschlossen und Geräte aus den
Gastronomien abgebaut werden würden. Als Resultat wird hierdurch das natürliche
Spielbedürfnis Ihrer Anwohner nicht gedeckt, was eine Abwanderung in das illegale
Glücksspiel schockierend begünstigen würde.

Seite 2
Im Umkehrschluss bedeutet das für Sie, dass Ihre Pollzeistatlonen mehrheitlich mit der
Bekämpfung von illegalem Glücksspiel beschäftigt sind, attraktive Arbeitgeber und Ausbilder
aus Ihrer Region verschwinden und langjährige Arbeitnehmer entlassen werden müssen und
Ihrer Arbeitslosenquote zuzurechnen wären. Dies kann unmöglich die Intension des
eingereichten Antrages der Fraktion Bündnis 90/DIE GRÜNEN gewesen sein.
Wir möchten Sie bitten, nochmals genau über dieses Vorhaben nachzudenken und sich die
Stimmen der Branche bewusst anzuhören und zu berücksichtigen.
Mit freundlichen Grüßen


datei_name: weitere Petition 2 zu P0057_25_öffentlich

text:
Oberbürgermeister
Dirk Hilbert
Postfach 12 00 20
01001 Dresden
 14.01.2025
Landeshauptstadt Dresden / Stadtrat
Ausschuss für allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit
Ausschuss für Finanzen
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.12.2024
Satzung zur Änderung der Spielautomatensteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden
Vorlage A0040/24
Sehrgeehrte Damen und Herren,
im Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.12.2024, mit der Nummer A0040/24, wird
imersten Absatz der Begründung eine irreführende Wortwahl formuliert. Es wird hauptsächlich
die Erhöhung der Vergnügungssteuer auf Unterhaltungsautomaten ohne Geldgewinnmöglich
keit dargestellt. Das bedeutet eine Erhöhung in der Gaststätte um 5 Euro und 10 Euro in der
Spielhalle. Diese Erhöhung ist vollkommen unerheblich, da im unternehmerischen Alltag ledig
lich nur 1% Unterhaltungsautomaten ohne Geldgewinnmöglichkeit aufgestellt werden. In mei
nem Unternehmen gibt es keinen einzigen Unterhaltungsautomat ohne Geldgewinnmöglichkeit,
aber Automaten mit Geldgewinnmöglichkeit.
Von den Antragstellern wird angegeben, dass mit der Satzungsänderung eine Erhöhung unter
den allgemeinen Preissteigerungen erzielt wird. In Wirklichkeit wird aber die Erhöhung der Ver
gnügungssteuer für Automaten mit Geldgewinnmöglichkeit von derzeit 12% auf 20% gefordert.
Das bedeutet eine Erhöhungder der Vergnügungssteuer von etwa 65%. In der Begründung steht
davon aber nichts.
Im Jahr 2024 habe ich Vergnügungssteuer von ca. 110.000,00 € an die Stadtkasse Dresden ge
zahlt. Eine Erhöhung der Vergnügungssteuer auf 20% bedeutet eine zusätzliche Steuerbelas-
tungvon über 70.000,00 €, also insgesamt ein Betrag von über 180.000,00 €.

Von diesem Mehrbetrag (70.000,00 €) kann auf Grund gesetzlich-technischer Vorgaben seit
über 20 Jahren kein einziger Euro auf den Spielgast umlegt werden. Die Höhe des Einwurfes in
den Geldspielautomaten wurden aus Gründen des Spielerschutzes in den letzten Jahren gesetz
lich nach unten korrigiert. Der ehemals 3. Geldspielautomat in der Gastronomie wurde verbo
ten. Die Öffnungszeiten sind gesetzlich eingeschränkt vorgeschrieben. Werbung für die Spiel
stätten ist rechtlich verboten.
Ich bin außerdem Aufsteller von Automaten mit Geldgewinnmöglichkeit in der Gastronomie.
Die Einnahmen werden abzüglich der Umsatzsteuer und der Vergnügungssteuer zur Hälfte als
Gastw/rtprov\s\of} ausgezahlt. Die Anteile für den Gastwirt sind für diesen ein wichtige Einnahme
um bspw. Kosten, wie Lohnkosten, Mieten und Nebenkosten, zu decken. Durch die ErhöUunfe
der Vergnügungssteuer um über 65 % ist wird es viele weitere Insolvenzen und Schließungen
von Kneipen und Gastronomien mit Spielautomaten geben. Somit stirbt weiterhin ein erhebli
cher Teil von Kneipenkultur in Dresden aus.
Außerdem würde das ebenfalls den Wegfall etlicher Arbeitsplätze bedeuten. Dies beträfe vor
allem Frauen, ältere und gesundheitlich eingeschränkte Menschen und Rentner.
In den letzten über 20 Jahren hat sich die wirtschaftliche Situation für den Spielautomatenauf
steller erheblich verschlechtert. 70.000,00 € mehr zu erwirtschaften, ohne vom Kunden auch
nur einen Euro mehr einnehmen zu können, ist nahezu ein Ding der Unmöglichkeit. Dazu kom
men stetig steigende Kosten ,höhere Mindestlöhne, steigende Mieten und Strompreise. Im Ge
werbe und Einzelhandel werden diese auf die Kunden umgelegt. In unserer Branche ist das
durch gesetzliche Vorgaben gar nicht möglich.
Es ist nicht nachvollziehbar, wie die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Stopfen von
Löchern anderen zuvorderst in die Taschen greift, ohne Konsolidierungsmaßnahmen der Stadt
verwaltung zu prüfen. Ich gehe davon aus, dass niemand von den Abgeordneten einen Einblick
in das Gewerbe eines Spielautomaten-Aufstellunternehmers hat.
Eine Erhöhung der Einnahmen aus Vergnügungssteuer wäre ebenso durch die Eindämmung der
illegal aufgestellten Automaten mit Geldgewinnmöglichkeit realisierbar.
Im Zusammenhang mit der Novellierung der Spieleverordnung und der Zusammenarbeit mit der
Landesdirektion Sachsen, sind wir als Aufstellunternehmer in die Suchtprävention eingebunden
und aktiv. Mit Erhöhung der Vergnügungssteuer um ca. 65% wandert das Gewinnspiel noch wei
ter in die Illegalität und wäre somit ein Arbeitsbeschaffungsprogramm für organisierte Kriminali
tät. Die Corona-Zeiten mit Wegfall des gewerblichen Spiels haben den Anbietern von Glücks- -
spielen im Internet exponentielle Zuwachsraten gebracht. Diese Entwicklung wird mit der Ver
gnügungssteuererhöhung verstärkt und entzieht sich den suchtpräventiven Maßnahmen der le
galen Spielhallenbetreiber.
Eine Erhöhungder Vergnügungssteuer um 65% bringt sicher keine Mehreinnahmen auf Grund
der daraus schließenden Insolvenzen und Schließungen und dem Abbau von unrentablen Auto
matenplätzen mit Geldgewinnmöglichkeit.
Die Ausweitung der Vergnügungssteuer auf gewaltverherrlichende Spiele wird ausdrücklich un
terstützt.

^®g®""berstellungvon 12% Vergnügungssteuer im Vergleich
rrksichtS''®"''"
— .e se-
Mit freundlichen Grüßen


datei_name: weitere Petition 3 zu P0057_25_öffentlich

text:
Landeshauptstadt Dresden / Stadtrat
Ausschuss für allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit
Ausschuss für Finanzen
Satzung zur Änderung der Spielautomatensteuersatzung der Landeshauptstadt Dresden
Vorlage A0040/24
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen vom 21.12.2024 mit der Vorlagen-Nr. A0040/24 wird
im ersten Absatz eine Irreführende und falsche Begründung formuliert. Es wird lediglich die
Erhöhung der Vergnügungssteuer auf Unterhaltungsautomaten ohne Geldgewinnmöglichkeit
dargestellt. Dies würde eine Erhöhung von 5,00€ in den Gaststätten und 10,00€ in den Spielhallen
bedeuten. Diese Erhöhung wäre vollkommen unerheblich, da im unternehmerischen Alltag lediglich
nur 1% Unterhaltungsautomaten ohne Gewinnmöglichkeit aufgestellt werden.
In unserem Unternehmen gibt es beispielsweise keinen Unterhaltungsautomat ohne
Gewinnmöglichkeit, jedoch 28 Spielautomaten mit Gewinnmöglichkeit in unseren Filialen in Dresden.
Auf eine drastische Erhöhung der Vergnügungssteuer von 12% auf 20% für Unterhaltungsautomaten
mit Gewinnmöglichkeit wird jedoch nicht eingegangen bzw. dies wird ignoriert.
Die Wahrheit jedoch ist, dass die geforderte Erhöhung der Vergnügungssteuer für Spielautomaten
mit Gewinnmöglichkeit von derzeit 12% auf 20% steigen soll. Das würde für unser Unternehmen eine
Erhöhung der Abgabelast von ca. 66% bedeuten.
Zur Zeit bezahlt unser Unternehmen jährlich 150.000,00 € Vergnügungssteuer an die Stadtkasse
Dresden. Eine Erhöhung der Vergnügungssteuer auf 20% würde bedeuten, dass unser Unternehmen
eine Mehrbelastung von 100.000,00 € tragen müsste. Die jährliche Zahlung der Vergnügungssteuer
würde sich dann auf 250.000,00 € erhöhen.
Zudem kommt hinzu, dass wir in unserer Branche sämtliche Preiserhöhungen oder
Steuererhöhungen an unsere Kunden nicht weitergeben können auf Grund der strengen Regelungen
der Spielverordnung. Eine Werbung für unsere Spielstätten ist ebenfalls untersagt und die
Öffnungszeiten sind gesetzlich eingeschränkt vorgeschrieben.
Derzeit betreiben wir in Dresden drei Spielhallen und beschäftigen in diesen 12 Mitarbeiter, davon
50% Frauen - teilweise in Teilzeit für Mütter. Die geforderte Abgabenerhöhung, die Anpassung des
Mindestlohnes sowie die Erhöhung der sozialen Abgaben würde im Ernstfall die Schließung unserer
Standorte zur Folge haben bzw. zu einem erheblichen Geräteabbau und Stellenabbau führen.

In der Planung unserer Firmenleitung ist eine weitere Filiale in Dresden.
Auf Grund der vorgenannten Entwicklung sowie Mehrbelastungen, welche auf unser Unternehmen
zukommen, befindet sich diese im Stillstand.
Sollte es zu Schließungen der Filialen kommen, würden der Landeshauptstadt Dresden ebenfalls
finanzielle Einbußen entstehen. Unser Unternehmen leistet quartalsweise die Zahlung der
Vergnügungssteuer sowie eine Gewerbesteuer in Höhe von ca. 24.000,00 € / Jahr. Diese
Steuereinnahmen würden bei Schließung entfallen.
Die geplante Erhöhung der Vergnügungssteuer um ca. 60% würde keine Mehreinnahmen bringen, da
die Wahrscheinlichkeit besteht, dass Betreiber von Spielhallen diese schließen oder einen Abbau von
unrentablen Automatenplätzen mit Gewinnmöglichkeit vornehmen würden.
Gern sind wir bereit, am 12.02.2025 in der
öffentlichen Stadtratssitzung anwesend zu sein, um gegebenenfalls mit einen Wortbeitrag auf die
fatalen Auswirkungen einer solchen Erhöhung hinzuweisen.
Mit freundlichen Grüßen


datei_name: weitere Petition 4 zu P0057_25_öffentlich

text:
Von;
An:
betr.: Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.12.2024
Satzung zur Änderung der Spielautomatensteuersatzung der
Landeshauptstadt Dresden Vorlage A0040/24
oberbuergermeister, afd-fraktion, info,
An gruene-fraktion, spd-fraktlon, Kontakt, 15.01.2025 15:06
linke-fraktion, FDP-FB-Fraktion
[E-MAIL ENTFERNT], [E-MAIL ENTFERNT]@dresden-cdu.de.
[E-MAIL ENTFERNT], [E-MAIL ENTFERNT], '—
[E-MAIL ENTFERNT], [E-MAIL ENTFERNT]
Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.
Satzung zur Änderung der Spielautomatensteuersat ii
Vorlage A0040/24
r hdeshau itadt Dresde JL .
Sehr geehrte Damen und Herren,
Im Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 21.12.2024, mit der Nummer A0040/24, wird
im ersten Absatz der Begründung eine Irreführende Wortwahl formuliert. Es wird hauptsächlich die
Erhöhung der Vergnügungssteuer auf Unterhaltungsautomaten ohne Geidgewinnmögllchkelt
dargestellt. Das bedeutet eine Erhöhung in der Gaststätte um 5 Euro und 10 Euro in der Splelhalle.
Diese Erhöhung ist vollkommen unerheblich, da im unternehmerischen Alltag lediglich nur 1%
Unterhaltungsautomaten ohne Geldgewinnmöglichkeit aufgestellt werden. In meinem
Unternehmen gibt es keinen einzigen Unterhaltungsautomat ohne Geldgewinnmöglichkeit, aber
Automaten mit Geldgewinnmöglichkeit.
Von den Antragstellern wird angegeben, dass mit der Satzungsänderung eine Erhöhung unter den
allgemeinen Preissteigerungen erzielt wird. In Wirklichkeit wird aber die Erhöhung der
Vergnügungssteuer für Automaten mit Geidgewinnmögllchkelt von derzeit 12% auf 20% gefordert.
Das bedeutet eine Erhöhung der der Vergnügungssteuer von etwa 65%. In der Begründung steht
davon aber nichts.
Im Jahr 2024 habe ich Vergnügungssteuer von ca. 110.000,00 € an die Stadtkasse Dresden
gezahlt. Eine Erhöhung der Vergnügungssteuer auf 20% bedeutet eine zusätzliche Steuerbelastung
von über 70.000,00 €, also insgesamt ein Betrag von über 180.000,00 €.
Von diesem Mehrbetrag (70.000,00 €) kann auf Grund gesetzlich-technischer Vorgaben seit über
20 Jahren kein einziger Euro auf den Spielgast umlegt werden. Die Höhe des Einwurfes in den
Geldspielautomaten wurden aus Gründen des Spielerschutzes in den letzten Jahren gesetzlich nach
unten korrigiert. Der ehemals 3. Geldspielautomat in der Gastronomie wurde verboten. Die
Öffnungszeiten sind gesetzlich eingeschränkt vorgeschrieben. Werbung für die Spielstätten ist
rechtlich verboten.
Ich bin außerdem Aufsteller von Automaten mit Geldgewinnmöglichkeit in der Gastronomie. Die
Einnahmen werden abzüglich der Umsatzsteuer und der Vergnügungssteuer zur Hälfte als
Gastwirtprovision ausgezahlt. Die Anteile für den Gastwirt sind für diesen ein wichtige Einnahme
um bspw. Kosten, wie Lohnkosten, Mieten und Nebenkosten, zu decken. Durch die Erhöhung der
Vergnügungssteuer um über 65 % ist wird es viele weitere Insolvenzen und Schließungen von
Kneipen und Gastronomien mit Spielautomaten geben. Somit stirbt weiterhin ein erheblicher Teil
von Kneipenkultur in Dresden aus.
Außerdem würde das ebenfalls den Wegfall etlicher Arbeitsplätze bedeuten. Dies beträfe vor allem

Frauen, ältere und gesundheitlich eingeschränkte Menschen und Rentner.
In den letzten über 20 Jahren hat sich die wirtschaftliche Situation für den
Spielautomatenaufsteller erheblich verschlechtert. 70.000,00 € mehr zu erwirtschaften, ohne vom
Kunden auch nur einen Euro mehr einnehmen zu können, ist nahezu ein Ding der Unmöglichkeit.
Dazu kommen stetig steigende Kosten ,höhere Mindestlöhne, steigende Mieten und Strompreise.
Im Gewerbe und Einzelhandel werden diese auf die Kunden umgelegt. In unserer Branche ist das
durch gesetzliche Vorgaben gar nicht möglich.
Es ist nicht nachvollziehbar, wie die Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen zum Stopfen von
Löchern anderen zuvorderst in die Taschen greift, ohne Konsolidierungsmaßnahmen der
Stadtverwaltung zu prüfen. Ich gehe davon aus, dass niemand von den Abgeordneten einen
Einblick in das Gewerbe eines Spielautomaten-Aufstellunternehmers hat.
Eine Erhöhung der Einnahmen aus Vergnügungssteuer wäre ebenso durch die Eindämmung der
illegal aufgestellten Automaten mit Geldgewinnmöglichkeit realisierbar.
Im Zusammenhang mit der Novellierung der Spieleverordnung und der Zusammenarbeit mit der
Landesdirektion Sachsen, sind wir als Aufstellunternehmer in die Suchtprävention eingebunden
und aktiv. Mit Erhöhung der Vergnügungssteuer um ca. 65% wandert das Gewinnspiel noch weiter
in die Illegalität und wäre somit ein Arbeitsbeschaffungsprogramm für organisierte Kriminalität.
Die Corona-Zeiten mit Wegfall des gewerblichen Spiels haben den Anbietern von Glücksspielen im
Internet exponentielle Zuwachsraten gebracht. Diese Entwicklung wird mit der
Vergnügungssteuererhöhung verstärkt und entzieht sich den suchtpräventiven Maßnahmen der
legalen Spielhallenbetreiber.
Eine Erhöhung der Vergnügungssteuer um 65% bringt sicher keine Mehreinnahmen auf Grund der
daraus schließenden Insolvenzen und Schließungen und dem Abbau von unrentablen
Automatenpiätzen mit Geldgewinnmöglichkeit.
Die Ausweitung der Vergnügungssteuer auf gewaltverherrlichende Spiele wird ausdrücklich
unterstützt.
Ich bitte Sie alle meine Einwände und Gründe zu überdenken und ggf. zu prüfen und in die
Beschlussfassung einfließen zu lassen.
Dieses Schreiben geht Ihnen ebenfalls per Post zu.
Mit freundlichen Grüßen


datei_name: weitere Petition 5 zu P0057_25_öffentlich

text:
Landeshauptstadt Dresden / Stadtrat
Ausschuss für allgem
Ausschuss für Finanz(rü
Sicjherheit
Si3uer- und Stadtkcis'innam!:
Landeshauptstadt D ssdea
Vorlage A0040/24
Satzung zur Anderur plelautomatensteileü^atj
esden, den 08.01^2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
 beitreibt in Dresden eine Spielhaeam anor
Darüber-sind-wir an den Standorten Schwarzholm, Riesa, Kamenz und Fretberg-
tätig.
Wir haben Kenntnis davon erlangt, dass auf Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die
Grünen vom 21.12.2021 die Vergnügungssteuer für Automaten mit
Gewinnmöglichkeit von derzeit 12 % auf 20 % steigen soll.
Wir haben im Jahre 2024 an die Stadt Dresden Vergnügungssteuern in Höhe von
ca. 37.000,00 € entrichtet. Die Erhöhung der Vergnügungssteuer auf 20 % würde
für uns bedeuten das wir mit rund 24.000,00 € mehr belastet wären. Zusammen mit
den anderen Kostensteigerungen der letzten Zeit (Mieten, Energiekosten,
Mindestlöhne) sind wir damit am Standort Dresden an der Belastungsgrenze
angekommen und für uns stellt sich die Frage, inwieweit es sinnvoll ist, die
Spielhalle weiter zu betreiben. Wenn wir aufgeben müssten, gehen für uns
Investitionen in Größenordnungen verloren und ebenfalls würden Arbeitskräfte
entlassen werden.
Insoweit glauben wir nicht, dass diese Maßnahme (mit dem Wissen, dass es
anderen Kollegen ähnlich geht) zu einer Steigerung des
Vergnügungssteueraufkornmens führen wird. Eher wird das Gegenteil der FalLseiiv
Nun könnte man fragen, ob das an unserer mangelnden Unternehmerinitiative liegt.
Das Glücksspiel ist, wie Sie wissen, sehr stark reguliert. Der Preis je Spiel ist durch
uns nicht beeinflussbar, weil durch gesetzliche technische Vorkehrungen limitiert.
Es ist bekannt, dass eine Umsatzsteigerung und damit eine bessere
Kostendeckung, nur dann möglich ist, wenn die Zahl der Spiele (nicht der Spielerl)
erhöht wird. Dies wiederum ist eingeschränkt durch Werbeverbote und
Schtießzeitverordnungen.
Mit Sorge nehmen wir auch zur Kenntnis, dass das illegale Glücksspiel
offensichtlich zunimmt. Wir hatten auch entsprechende Mitteilungen über konkrete

Fälle den Mitarbeitern der Stadt Dresden vorgetragen.
Der Glücksspielstaatsvertrag verfolgt das Ziel, dass das Angebot von reguliertem
Glücksspiel in Spielhallen die Spielsucht eindämmen soll.
Wir glauben, dass diese Entwicklung kontrakariert, wenn Spielhallen die durch die
LOS reguliert sind, aufgeben müssen. Wir nehmen für uns in Anspruch, dass wir
sehr ausgefeilte Spielekonzepte haben, welche durch uns auch konsequent
angewendet werden.
Das Verbot des Alkoholausschanks und weitere Regulierungen stehen auch im
Gegensatz dazu, welche Spielregeln für staatliche Casinos gelten.
Aus den genannten Gründen bitten wir Sie zu überdenken, ob die Vorlage
zielführend ist. Für weitere Gespräche stehen wir gerne weiter zur Verfügung.


datei_name: weitere Petition 6 zu P0057_25_öffentlich

text:
Landeshauptstadt Dresden
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden
Erhöhung Spielautomateiisteuer auf 20%
Sehr geehrte Damen und Herren des Ausschusses für allgemeine Verwaltung, Ordnung und Sicherheit,
sehr geehrte Damen und Herren des Ausschusses für Finanzen,
wir wenden uns mit einer dringenden Bitte an Sie!
Wir haben erfahren, dass die Fraktion Bündnis 90/DlE GRÜNEN am 21.12.2024 einen Antrag auf
Erhöhung der Spielautomatensteuer von 12% auf 20% gestellt hat. Wir bitten Sie vielmals diesen Antrag
in der Ausschusssitzung abzulehnen! Eine Erhöhung der Spielautomatensteuer i. H. v. 66,67% ist für ein
so kleines Unternehmen wie wir es sind nicht tragbar.
Wenn diese Erhöhung wirklich in Kraft treten sollte, haben wir mit erheblichen finanziellen
Schwierigkeiten zu rechnen. Wie Sie sicher wissen, ist es nicht möglich die Erhöhung der Steuer auf die
Spieler/Kunden zu übertragen/teilweise abzuwälzen, da in das System der Automaten keines Falls
eingegriffen werden darf. Aufgaind der Erhöhung der Steuern würden wir uns gezwungen sehen, an
anderen Stellen Kosten einzusparen. Somit müssen evtl. Mitarbeiter gekündigt werden, welche dann
wieder rum auf staatliche Unterstützung angewiesen sind. Sollten auch diese Kosteneinsparungen nicht
ausreichend sein, sehen wir Gefahr, dass wir unser Kleinstunternehmen leider schließen müssen. Damit
erleide vor allem ich, als Unternehmer enorme Existenzprobleine, da mir ein sicheres Einkommen
wegbricht. Bei einer Schließung müsste auch ich wieder staatliche Hilfe beziehen, welche sicher nicht
kostengünstiger ist als eine Erhöhung des Steuersatzes.
Wir bitten Sie vielsmals um Ihre Unterstützung und um Berücksichtigung kleiner Unternehmer wie wir es
sind.
Vorab verbunden mit unserem größten Dank verbleiben wir mit freundlichen Grüßen


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/007/2025)
Sitzung am: 07.05.2025
Beschluss zu: P0057/25
Gegenstand:
Geplante Erhöhung der Spielautomatensteuer in der Landeshauptstadt Dresden
Beschluss:
Der Petition kann teilweise abgeholfen werden.
Zur Begründung der Entscheidung wird der Stadtratsbeschluss vom 31. März 2025 inhaltlich In
der Antwort an den Petenten übermittelt.
Dresden,
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


text:
Dresc
QI.G2C
en,
GU
Landeshauptstadt Dresden • Postfach 12 00 20 - 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Ihr Zeichen Unser Zeichen
(OB) 15.11
Es informiert Sie
Frau Meinert
Zimmer
2/123
Telefon
[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
E-Mail
Petitionsausschuss(i'dresden.de
Datum
Geplante Erhöhung der Spielautomatensteuer in der Landeshauptstadt Dresden
P0057/25
Sehr geeh
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat sich in seinen Sitzungen am 05.03.2025
und am 07.05.2025 mit Ihrer Petition befasst, eine Stellungnahme des zuständigen Geschäftsbe
reiches wurde eingeholt.
Der Stadtrat hat mit Stadtratsbeschluss am 31.03.2025 folgende Änderung der Spielautomaten
steuersatzung vorgenommen:
§1
Satzung zur Änderung der Spielautomatensteuersatzung
Die Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung einer Spielautomatensteuer
(Spielautomatensteuersatzung) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. November 2005
(Dresdner Amtsblatt Nr. 49/2005), zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom
23. Juni 2011 (Dresdner Amtsblatt Nr. 26/2011), wird wie folgt geändert:
Ostsächsische Sparkasse Dresden
IBAN; OE58 8S0S 0300 3159 0000 00
BIC: OSDDOE81XXX
Deutsche Bank
IBAN; [IBAN ENTFERNT]
BIC: DEUTDE8CXXX
Postbank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: PBNKDEFF
Commerrbank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: COBADEFFXXX
Dr.-Külz-Ring 19 - 01067 Dresden
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Malls:
oberbuergermelster(S)dresden.de
[E-MAIL ENTFERNT]
www.dresden.de
Sie erreichen uns über die Haltestellen:
Präger Str. und Pirnaischer Platz
Öffnungszeiten:
Mo-Do 9-18 Uhr
Fr 9-15 Uhr
Für Menschen mit Behinderung:
Parkplatz, Aufzug, WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, E-Mails
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME-ZenIflkat zu verschlüsseln oder mit DE-Mail sichere E-Mails zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.

-2-
§ 4 der Satzung wird wie folgt neu gefasst:
§ 4 Steuersätze
Die Spielgerätesteuer beträgt
1. in den Fällen des § 2 Abs. 1 Ziffer 115 v. H. der Bemessungsgrundlage,
2. in den Fällen des § 2 Abs. 1 Ziffer 2 für jeden Apparat bzw. Jede Spieleinrichtung je
angefangenem Kalendermonat der Aufstellung:
a) bei Aufstellung in Spielhallen und ähnlichen Unternehmen im Sinne des § 33i
Gewerbeordnung (GewO) in der Fassung der Bekanntmachung vom
22. Februar 1999 {BGB). I S. 202), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes
vom 27. Dezember 2024 (BGBI. 2024 I Nr. 438), in der jeweils gültigen Fassung:
70,00 Euro, und
b) bei Aufstellung in Gaststätten und an sonstigen Aufstellorten: 35,00 Euro.
§ 2 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt an dem nächsten, auf Ihre öffentliche Bekanntmachung folgenden
Quartalsersten in Kraft.
Mit freiimdlichen Grüßen
Klepsch
Vorsitzende


datei_name: Antwort weitere Petition 1_P0057_25_öffentlich

text:
Dresc
[;)I.G8C
en.
GU*
Landeshauptstadt Dresden D08.il • Postfach 12 00 20 • 01001 Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
Ihr Zeichen Unser Zeichen
DOB.ll
Es informiert Sie
Frau Meinert
Zimmer
2/123
Telefon
[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Maii
[E-MAIL ENTFERNT]
Datum
Geplante Erhöhung der Spielautomatensteuer in der Landeshauptstadt Dresden
P0057/25
Sehr geeh
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat sich in seinen Sitzungen am 05.03.2025
und am 07.05.2025 mit Ihrer Petition befasst, eine Stellungnahme des zuständigen Geschäftsbe
reiches wurde eingeholt.
Der Stadtrat hat mit Stadtratsbeschluss am 31.03.2025 folgende Änderung der Spielautomaten
steuersatzung vorgenommen:
§1
Satzung zur Änderung der Spielautomatensteuersatzung
Die Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung einer Spielautomatensteuer
(Spielautomatensteuersatzung) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. November 2005
(Dresdner Amtsblatt Nr. 49/2005), zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom
23. Juni 2011 (Dresdner Amtsblatt Nr. 26/2011), wird wie folgt geändert:
Ostsächsische Sparkasse Dresden
iBAN: 0ES8 8505 0300 3159 0000 00
BIG: 0SDDDE81XXX
Deutsche Bank
iBAN; [IBAN ENTFERNT]
BIG: 0EUTDE8GXXX
Postbank
iBAN; [IBAN ENTFERNT]
BIG; PBNKDEFF
Comn^erzbank
IBAN; [IBAN ENTFERNT]
BIG: GOBADEFFXXX
Dr.-Küiz-RIng 19 - 01067 Dresden
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Malis:
oberbuergermelster(i>dresden.de
[E-MAIL ENTFERNT]
www.dresden.de
Sie erreichen uns über die Haitesteilen;
Prager Str. und Plrnarscher Platz
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-2-
§ 4 der Satzung wird wie folgt neu gefasst:
§ 4 Steuersätze
Die Spielgerätesteuer beträgt
1. in den Fällen des § 2 Abs. 1 Ziffer 115 v. H. der Bemessungsgrundlage,
2. in den Fällen des § 2 Abs. 1 Ziffer 2 für jeden Apparat bzw. jede Spieleinrichtung je
angefangenem Kalendermonat der Aufstellung:
a) bei Aufstellung In Splelhallen und ähnlichen Unternehmen Im Sinne des § 331
Gewerbeordnung (GewO) in der Fassung der Bekanntmachung vom
22. Februar 1999 (BGBI. I S. 202), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes
vom 27. Dezember 2024 (BGBI. 2024 I Nr. 438), In der jeweils gültigen Fassung:
70,00 Euro, und
b) bei Aufstellung in Gaststätten und an sonstigen Aufstellorten: 35,00 Euro.
§ 2 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt an dem nächsten, auf Ihre öffentliche Bekanntmachung folgenden
Quartalsersten In Kraft.
eundllchen Grüßen
Klepsch
Vorsitzende


datei_name: Antwort weitere Petition 2_P0057_25_öffentlich

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Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
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Datum
/Vi.5a<
Geplante Erhöhung der Spielautomatensteuer In der Landeshauptstadt Dresden
P0057/25
Sehr geeh
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiiigung hat sich in seinen Sitzungen am 05.03.2025
und am 07.05.2025 mit Ihrer Petition befasst, eine Stellungnahme des zuständigen Geschäftsbe
reiches wurde eingeholt.
Der Stadtrat hat mit Stadtratsbeschluss am 31,03.2025 folgende Änderung der Spielautomaten-
Steuersatzung vorgenommen;
§1
Satzung zur Änderung der Spielautomatensteuersatzung
Die Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung einer Spielautomatensteuer(Splelautomatensteuersatzung) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. November 2005
(Dresdner Amtsblatt Nr. 49/2005), zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom
23. Juni 2011 (Dresdner Amtsblatt Nr. 26/2011), wird wie folgt geändert:
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§ 4 der Satzung wird wie folgt neu gefasst:
§ 4 Steuersätze
Die Spielgerätesteuer beträgt
1. in den Fällen des § 2 Abs. 1 Ziffer 115 v. H. der Bemessungsgrundlage,
2. in den Fällen des § 2 Abs. 1 Ziffer 2 für jeden Apparat bzw. jede Spieleinrichtung je
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Gewerbeordnung (GewO) in der Fassung der Bekanntmachung vom
22. Februar 1999 {BGBl. I S. 202), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes
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§ 2 Inkrafttreten
Diese Satzung tritt an dem nächsten, auf Ihre öffentliche Bekanntmachung folgenden
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Klepsch
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der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat sich in seinen Sitzungen am 05.03.2025
und am 07.05.2025 mit Ihrer Petition befasst, eine Stellungnahme des zuständigen Geschäftsbe
reiches wurde eingeholt.
Der Stadtrat hat mit Stadtratsbeschluss am 31.03.2025 folgende Änderung der Spielautomaten
steuersatzung vorgenommen:
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Satzung zur Änderung der Spielautomatensteuersatzung
Die Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung einer Spielautomatensteuer
{Spielautomatensteuersatzung) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. November 2005
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§ 4 der Satzung wird wie folgt neu gefasst:
§ 4 Steuersätze
Die Spielgerätesteuer beträgt
1. in den Fällen des § 2 Abs. 1 Ziffer 115 v. H. der Bemessungsgrundlage,
2. in den Fällen des § 2 Abs. 1 Ziffer 2 für jeden Apparat bzw. jede Spieleinrichtung je
angefangenem Kalendermonat der Aufsteilung:
a) bei Aufstellung In Spielhallen und ähnlichen Unternehmen im Sinne des § 33i
Gewerbeordnung (GewO) in der Fassung der Bekanntmachung vom
22. Februar 1999 (BGBI. I S. 202), zuletzt geändert durch Artikel 9 des Gesetzes
vom 27. Dezember 2024 {BGB!. 2024 I Nr. 438), in der jeweils gültigen Fassung:
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Diese Satzung tritt an dem nächsten, auf Ihre öffentliche Bekanntmachung folgenden
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Mit-ireundlichen Grüßen
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und am 07.05.2025 mit Ihrer Petition befasst, eine Stellungnahme des zuständigen Geschäftsbe
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Der Stadtrat hat mit Stadtratsbeschluss am 31.03.2025 folgende Änderung der Spielautomaten
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Satzung zur Änderung der Spielautomatensteuersatzung
Die Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung einer Spielautomatensteuer
(Spielautomatensteuersatzung) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. November 2005
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Sehr geehrte
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat sich in seinen Sitzungen am 05.03.2025
und am 07.05.2025 mit Ihrer Petition befasst, eine Stellungnahme des zuständigen Geschäftsbe
reiches wurde eingeholt.
Der Stadtrat hat mit Stadtratsbeschluss am 31.03.2025 folgende Änderung der Spielautomaten
steuersatzung vorgenommen:
§1
Satzung zur Änderung der Spielautomatensteuersatzung
Die Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Erhebung einer Spielautomatensteuer
(Spielautomatensteuersatzung} in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. November 2005
(Dresdner Amtsblatt Nr. 49/2005), zuletzt geändert durch Änderungssatzung vom
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2. in den Fällen des § 2 Abs. 1 Ziffer 2 für jeden Apparat bzw. jede Spieleinrichtung je
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Klepsch
Vorsitzende


name: Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Neugestaltung und Weiterentwicklung des Frühjahrs- und Herbstmarktes der Landeshauptstadt Dresden – Initiative Lebendiger Altmarkt

datei_name: Anlage 1 - Entwicklung Altmarkt

text:
„Circulus“
Frühjahr & Herbst – Jahresringe
Im Herzen der Stadt
Auf dem Dresdner Altmarkt
Initiative Lebendiger Altmarkt

Der älteste Platz der Stadt ist der Altmarkt; seine erste urkundliche Erwähnung findet sich im Jahr
1370 als circulus, später auch wurde er auch als margt, ring oder forum bezeichnet. Seinen noch
heute verwendeten Namen erhielt er, als Mitte des 16. Jahrhunderts mit der Stadterweiterung der
Neumarkt entstand. Seither finden auf beiden Plätzen Feste, Turniere und Spiele statt, doch der
Altmarkt war schon immer der Markt der Märkte. Märkte, die der Dresdner Bevölkerung Dinge des
täglichen Lebens, Kunsthandwerke und Spezialitäten boten. Und das ist bis heute so. Das zeigt
eindrucksvoll der Dresdner Striezelmarkt, der - 1434 gegründet - zu allererst auf den Dresdner
Altmarkt stattfand und - trotz zwischenzeitlich anderer Orte - auch heute stattfindet. Aber auch die
vielen anderen Märkte der Frühjahrs- und Herbstmarkt, der Stoffmarkt, der … beweisen
eindrucksvoll, der Altmarkt ist unser Platz für ein lebendiges Marktgeschehen. Bei der Revitalisierung
der Innenstädte spielen Märkte eine besondere Rolle. Keine europäische Stadt wäre ohne die Märkte
denkbar, mehr noch; Märkte sind in der Regel der historische Anlass für Stadtgründungen, sie sind
demnach aufs Engste mit der städtischen Historie verbunden. Heute liefert ein im Jahresverlauf
abwechslungsreiches Marktgeschehen Anlässe, die Innenstadt zu besuchen, sich in familiärer,
kollegialer oder nachbarschaftlicher Gemeinschaft zu verabreden. Märkte sichern somit den
Übergang von der monofunktionalen zur nutzungsgemischten Innenstadt. Zentral für diese sozialen
Funktionen ist die Aufenthaltsqualität des Marktareals, das zum Verweilen, Flanieren, Schnabulieren
und Plauschen einlädt.
Zeigt sich der heutige wiederaufgebaute Neumarkt im historisierenden Glanz, spiegeln sich im
Altmarkt die Brüche und städtebaulichen Spannungen wider, die durch die unterschiedlichen Baustile
nach dem 2. Weltkrieg entstanden sind. Ist der Neumarkt im Fokus der touristischen Zielgruppen,
zeigt sich der Altmarkt mehr denn je als innerstädtisches Zentrum, das vor allem für seine Anwohner
und Gewerbetreibenden wichtig ist. Mit dem Kulturpalast und der Philharmonie, der
Zentralbibliothek, Restaurants, Einkaufsmöglichkeiten und der direkten Einbindung an der ÖPNV, ist
der Altmarkt ein „wichtiges Wohnzimmer“ für die innerstädtische Bevölkerung.
Nach dem Umbau des Altmarktes zum modernsten innerstädtischen Veranstaltungsort und dem
grundlegend überarbeiteten Gestaltungs- und Aufstellkonzept unserer Märkte im Frühjahr und im
Herbst gilt es, das städtische Marktgeschehen weiterdenken, weiterentwickeln und damit
zukunftsfähig machen. Mit dem vorliegenden Konzept soll die klassische Marktform erweitert und
um zahlreiche Themen, stadtteilprägende Kultur und Kooperationen ergänzt werden.
Im Rahmen der Initiative „Lebendiger Altmarkt“ soll der Markt in einen sogenannten dritten Ort, in
einen Erlebnisort verwandelt werden. Die Markttage werden so zu einer städtischen Veranstaltung,
in der neben Taschen und Beuteln auch Geist, Herz und Seele gefüllt werden. Der Markt der Zukunft
ist mehr als ein Einkaufsort, er ist ein Wissensort, ein Bildungsort, ein Treffpunkt und ein Forum für
lebendigen Austausch für Miteinander und Gemeinschaft – ein Markt der Möglichkeiten. Damit zeigt
er uns im Kleinen, was für eine lebendige Innenstadt im Ganzen gilt: die richtige Mischung macht´s.

Wie schon zu Gründungszeiten unserer Stadt wird der Altmarkt Anziehungspunkt für alle Menschen
sein. Raus aus den Räumen, weg vom Handy, hinein in eine lebendige und vitale Innenstadt, kommt
in die Mitte, kommt auf den Altmarkt.
Folgende Formate sind angedacht:

„Regionalmanöver“
- neues Veranstaltungsformat der Abteilung Kommunale Märkte für regionale Frische-
Produkte von den Äckern Sachsens bspw. Erdbeerland Döbeln, Podemus, Obstgut Pesterwitz

„Verbraucher und Produkt – Alles Käse oder was?“
- Sächsische Molkereien Pfunds Molkerei, Heinrichtsthaler, Sachsenmilch

„Musik-Macht-Markt – Alte Allianzen neu entdeckt“
- Wechselwirkung zwischen Kultur und Handel durch sorgfältig kuratierte Bespielung der
großen Veranstaltungsbühne mit Künstlerinnen und Künstlern aus Dresden Blues, Rock,
Pop, Jazz, Latin
- wir präsentieren Ausschnitte aus der bunten Musikszene Dresdens, mit dem Ziel, Interesse
zu wecken, Multiplikatoren zu finden und zu unterhalten
- Kinderprogramme sollen an den Wochenenden gezielt Familien anlocken; die Programme
sind auf Aktion gerichtet, es geht um Mitmachen, um gemeinsames Musizieren und
Mitsingen.

Tanz–Lokal
- Dresdner Tanz- und Ballettensembles in allen Altersgruppen stellen sich mit ihrem
Programm auf der großen Bühne vor
- Klassisches Ballett, Jazz-Dance, Kindertanz
- Beteiligung lokaler Tanzstudios (wie Espiral, Tanzschule Nebel, Paula,
TanzZentrum Dresden e.V.)
- Lateinamerikanischer Tanzabend mit Dresdner Formation Tumba-Ito und öffentlichem
Tango- und Salsa-Kurs
- Café Cubano – Ein Schulkonzert mit großem Lern- und Mitmachfaktor

„Tag des Sächsischen Handwerks“ - Sächsisches Handwerk stellt sich vor, in Kooperation mit der
Dresdner Handwerkskammer
- Auftakt Eröffnung mit der Dresdner Zimmermannsinnung, Zimmermannsklatsch und
Aufstellen des Maibaums durch die Dresdner Zimmerermänner- und Zimmererfrauen
- traditioneller Bändertanz um den Maibaum mit dem internationalen und mehrfach
ausgezeichneten TU-Dresden Folklore-Tanzensemble „Thea Maass“
- Präsentation des Zimmerer- und Tischlereihandwerks mit Handwerksvorführungen
- Servicepoint mit Informationen zu den Ausbildungsberufen und zu weiteren
Beratungsstellen

„Dresdner Brotmarkt“
- die Dresdner Bäckerinnung lädt zur öffentlichen Brotprüfung ein
- Dresdner Bäcker präsentieren die besten Dresdner Brot-Kreationen aus über 2500
Brotsorten
- das Amt für Wirtschaftsförderung stellt dafür einzigartige Holz-Markisen-Stände (12) mit
grün-weißem Segeltuch zur Verfügung
- Präsentation des ersten sächsischen Brotsommeliers

„Ab in die Pilze“
- anerkannte Pilzexperten stellen die Vielzahl der heimischen Pilzwelt vor, zum Lernen,
Probieren und Studieren
- vermittelt werden soll wichtiges Wissen rund um das Thema Speisepilz, von der Ernte bis
hin zur Zubereitung
- sorgsamer Umgang mit der Natur und welche Pilze man lieber stehen lässt

„In Vino Veritas – Vino Saxonicum“
- Mini Weinfest mit sächsischen Winzern, Jungweinprobe (Frühjahr), Erntedank (Herbst), mit
lokalen Winzern wie Hof Lößnitz, Wackerbarth, Aust, Zimmerling und vielen mehr

„La Dolce Vita – Italienische Spezialitäten“
- italienischer Spezialitätenmarkt auf der Aktionsfläche
- mediterranes Obst und Gemüse, Zitronen, Olivenöl, Trüffel, Pasta, Parmesan und Pecorino,
Salami, Gewürze

„Like my Bike“
- zwei Tage rund ums Fahrrad und Fahrradfahren
- Sicherheitstraining
- Verkehrsschulung mit dem AdFC
- neues aus der Welt der Elektro-Bikes, Gravelbikes und Lastenfahrräder

„Fit 4 Life – Gesundheitswochende“
- lokalen Gesundheitsdienstleister mit Themen zu Sport, Fitness, Ernährung, darunter
Krankenkassen, Lebensmittelberater und Sporttherapeuten
- Motivationstrainer zum Thema gesundes und aktive Leben
- Kinderfitness-Tag: „Pop-Gymnastik“ und interaktive Fitnessspiele und Aktivitäten speziell
für Kinder mit musikalischer Untermalung
- lokale Sportvereine stellen sich vor

„Rock-Challenge – Rock`n`Roll und Rockabilly“
- Zeig deinen Song - Wir suchen die Rockstars von morgen - Song-Wettbewerb auf
großer Bühne
- anschließend Guitar-Night mit Rockabilly aus Dresden

„Dixietrain – Internationales Dixielandfestival auf dem Frühjahrsmarkt“
- New Orleans, Boogie und Swing – Internationaler Oldtime Jazz
- das größte traditionelle Jazzfestival der Welt zu Gast auf dem Altmarkt


datei_name: Anlage 2 - Mittelverwendung

text:
Mittelverwendung

Sämtliche Mittel werden ausschließlich für Honorare für Künstlerinne und Künstler, für Vorträge, für
Referenten, für Aufwandsentschädigungen der teilnehmenden Vereine verwendet.

Laufzeit: Frühjahrsmarkt:  25. April bis 18. Mai 2025 (24 Spieltage)
Herbstmarkt:   12. September bis 5. Oktober 2025 (24 Spieltage)

Antragssumme: 30.000 EUR gesamt  (Frühjahrsmarkt: 15.000 Euro Herbstmarkt: 15.000 Euro)

Mitteleinsatz:  Künstlergagen, Auftrittshonorare, Gestaltungselemente, Logistik, Aufwand für
Aktionstage der Vereine, Verbände und Initiativgruppen

sonstige Aufwendungen für zwei Märkte:

Abteilung kommunale Märkte: ca. 400.000 Euro für Stellen der Bühne einschließlich
Beschallungstechnik, technische Betreuung, Künstlerbetreuung, Zelte, Stände,
Newcomerhütte, Gestaltung, Maibaum und Dekoration, GEMA-Gebühren, Medien: Strom-,
Wasser- und Wlan-Kosten, Sicherheitskonzept, Einsatz von Sicherheitspersonal, Werbung,
Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Reinigung und Abfallmanagement

Förderverein historischer Altmarkt e.V.: 12.000 Euro (Künstlerhonorare)

Förderverein der Dresdner Schausteller e.V.: 4.000 Euro (Künstlerhonorare)
Sponsoren: ca. 3.000 Euro

Kooperationspartner:
Industrie- und Handelskammer
Handwerkskammer Dresden
Dresdner Zimmermannsinnung
Dresdner Bäckerinnung
Heinrich-Schütz-Konservatorium
Folklore-Tanzensemble der TU Dresden „Thea Maass“
Verein Historischer Altmarkt e.V.
Wir gestalten Dresden
Citymanagement Dresden
Altmarkt Galerie


datei_name: Vorlage V-Alt00023_25 mU

text:
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt El Dresden.
Vorlage Nr.: V-Alt00023/25
Datum: MR7
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt öffentlich | beschließend
Gegenstand:
Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Neugestaltung und Weiterentwicklung des Frühjahrs- und Herbstmarktes der
Landeshauptstadt Dresden - Initiative Lebendiger Altmarkt
Beschlussvorschlag:
Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Neugestaltung und Weiterentwicklung
des Frühjahrs- und Herbstmarktes auf dem Altmarkt und beschließt dafür die Bereitstel-
lung von finanziellen Mitteln aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbei-
rates Altstadt für das Jahr 2025 in Höhe von 30.000 Euro.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen
Haushaltsführung und kann umgesetzt werden.
Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss zu informieren.
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
aufzuhebende Beschlüsse:
keine
2/3
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Amt für Wirtschaftsförderung
Produkt: 10.100.57.3.0.01.02
Kostenart: 42718000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 30.000 € in 2025
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Begründung:
Gemäß 8 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach $ 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann je-
doch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Auf-
gaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie
von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungs-
richtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt
zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.
Konkret sollen die zwei wichtigsten Spezialmärkte des Altmarktes - Frühjahrs- und Herbstmarkt -
durch neue Formate und Aktionen verwandelt werden. Nachdem im letzten Jahren das neue
Aufstellkonzept in der Mitte Platz für einen Biergarten für über 1.000 Menschen vor einer gro-
ßen Veranstaltungsbühne schuf, besuchten mehr Menschen als je zuvor den Altmarkt. An einem
Wochenende besuchen mehr als 50.000 Menschen den Markt mit seinem Kulturprogramm. Das
Konzept darf somit als Auftakt für eine erfolgreiche Weiterentwicklung der Spezialmärkte in
Dresden betrachtet werden.
Nun wollen wir einen Schritt weitergehen. Während der Marktzeit sollen mehrtägige Aktionen
mit interessanten Veranstaltungen auf den Aktionsflächen den Markt bereichern, ihn noch stär-
ker in einen Erlebnisort verwandeln. Durch die vergleichsweise lange Laufzeit lassen sich eine
Vielzahl von interessanten Veranstaltungen integrieren, die unseren Bürgerinnen und Bürgern
3/3
interessantes Wissen vermitteln oder sie noch besser zum Genießen und Verweilen einladen.
Der Markt stärkt so das Bewusstsein für lokale Kultur und eine traditionelle Handwerkskunst
und verbindet diese Aspekte mit Angeboten zur Gesundheitsförderung sowie der sozialen, öko-
logi-schen und ökonomischen Nachhaltigkeit.
Folgende Formate sind u. a. angedacht (s. Anlage 1):
- Verbraucher und Produkt - Alles Käse oder was?
- Tag des Sächsischen Handwerks
- „Dresdner Brotmarkt“
- „Ab in die Pilze”
- „In Vino Veritas - Vino Saxonicum“
- „La Dolce Vita - Italienische Spezialitäten“
- „Like my Bike“
- „Fit 4 Life - Gesundheitswochende“
- „Rock-Challenge - Rock'n Roll und Rockabilly“
- „Dixietrain — Internationales Dixielandfestival auf dem Frühjahrsmarkt“
Es wird um die Unterstützung des Stadtbezirksbeirates Altstadt für dieses innovative sowie auf
dauerhafte Entwicklung zielende Projekt zur Stärkung der städtischen Gemeinschaft und einer
lebendigen Innenstadt gebeten.
Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsführung. Eine
Verschiebung der Umsetzung auf einen späteren Zeitpunkt im Jahr ist aufgrund des Startes des
Frühjahrsmarktes am 25. April nicht möglich.
Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt wiederum Haushaltsmittel zur freien Ver-
fügung. Die konkrete Höhe kann erst mit Beschlussfassung über den Doppelhaushalt 2025/26
beziffert werden. Laut Entwurf zur Haushaltssatzung 2025/26 werden für den-Stadtbezirksbeirat
Altstadt 624.250 Euro eingeplant, wovon 50 Prozent freigegeben sind. Die Beschlussfassung
über o. g. Maßnahme erfolgt damit vorbehaltlich der Entscheidung durch den Stadtrat.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Entwicklung Altmarkt
Anlage 2 - Mittelverwendung
W Ole
Andre Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt El Dresden.
Vorlage Nr.: V-Alt00023/25
Datum: MR7
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt öffentlich | beschließend
Gegenstand:
Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Neugestaltung und Weiterentwicklung des Frühjahrs- und Herbstmarktes der
Landeshauptstadt Dresden - Initiative Lebendiger Altmarkt
Beschlussvorschlag:
Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Neugestaltung und Weiterentwicklung
des Frühjahrs- und Herbstmarktes auf dem Altmarkt und beschließt dafür die Bereitstel-
lung von finanziellen Mitteln aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbei-
rates Altstadt für das Jahr 2025 in Höhe von 30.000 Euro.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen
Haushaltsführung und kann umgesetzt werden.
Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss zu informieren.
bereits gefasste Beschlüsse:
keine
aufzuhebende Beschlüsse:
keine
2/3
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Amt für Wirtschaftsförderung
Produkt: 10.100.57.3.0.01.02
Kostenart: 42718000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 30.000 € in 2025
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Begründung:
Gemäß 8 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach $ 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann je-
doch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgrenzung der Auf-
gaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie
von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgabenabgrenzungs-
richtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt
zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unterstützen.
Konkret sollen die zwei wichtigsten Spezialmärkte des Altmarktes - Frühjahrs- und Herbstmarkt -
durch neue Formate und Aktionen verwandelt werden. Nachdem im letzten Jahren das neue
Aufstellkonzept in der Mitte Platz für einen Biergarten für über 1.000 Menschen vor einer gro-
ßen Veranstaltungsbühne schuf, besuchten mehr Menschen als je zuvor den Altmarkt. An einem
Wochenende besuchen mehr als 50.000 Menschen den Markt mit seinem Kulturprogramm. Das
Konzept darf somit als Auftakt für eine erfolgreiche Weiterentwicklung der Spezialmärkte in
Dresden betrachtet werden.
Nun wollen wir einen Schritt weitergehen. Während der Marktzeit sollen mehrtägige Aktionen
mit interessanten Veranstaltungen auf den Aktionsflächen den Markt bereichern, ihn noch stär-
ker in einen Erlebnisort verwandeln. Durch die vergleichsweise lange Laufzeit lassen sich eine
Vielzahl von interessanten Veranstaltungen integrieren, die unseren Bürgerinnen und Bürgern
3/3
interessantes Wissen vermitteln oder sie noch besser zum Genießen und Verweilen einladen.
Der Markt stärkt so das Bewusstsein für lokale Kultur und eine traditionelle Handwerkskunst
und verbindet diese Aspekte mit Angeboten zur Gesundheitsförderung sowie der sozialen, öko-
logi-schen und ökonomischen Nachhaltigkeit.
Folgende Formate sind u. a. angedacht (s. Anlage 1):
- Verbraucher und Produkt - Alles Käse oder was?
- Tag des Sächsischen Handwerks
- „Dresdner Brotmarkt“
- „Ab in die Pilze”
- „In Vino Veritas - Vino Saxonicum“
- „La Dolce Vita - Italienische Spezialitäten“
- „Like my Bike“
- „Fit 4 Life - Gesundheitswochende“
- „Rock-Challenge - Rock'n Roll und Rockabilly“
- „Dixietrain — Internationales Dixielandfestival auf dem Frühjahrsmarkt“
Es wird um die Unterstützung des Stadtbezirksbeirates Altstadt für dieses innovative sowie auf
dauerhafte Entwicklung zielende Projekt zur Stärkung der städtischen Gemeinschaft und einer
lebendigen Innenstadt gebeten.
Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsführung. Eine
Verschiebung der Umsetzung auf einen späteren Zeitpunkt im Jahr ist aufgrund des Startes des
Frühjahrsmarktes am 25. April nicht möglich.
Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt wiederum Haushaltsmittel zur freien Ver-
fügung. Die konkrete Höhe kann erst mit Beschlussfassung über den Doppelhaushalt 2025/26
beziffert werden. Laut Entwurf zur Haushaltssatzung 2025/26 werden für den-Stadtbezirksbeirat
Altstadt 624.250 Euro eingeplant, wovon 50 Prozent freigegeben sind. Die Beschlussfassung
über o. g. Maßnahme erfolgt damit vorbehaltlich der Entscheidung durch den Stadtrat.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Entwicklung Altmarkt
Anlage 2 - Mittelverwendung
W Ole
Andre Barth
Stadtbezirksamtsleiter

„Circulus“
Frühjahr & Herbst – Jahresringe
Im Herzen der Stadt
Auf dem Dresdner Altmarkt
Initiative Lebendiger Altmarkt

Der älteste Platz der Stadt ist der Altmarkt; seine erste urkundliche Erwähnung findet sich im Jahr
1370 als circulus, später auch wurde er auch als margt, ring oder forum bezeichnet. Seinen noch
heute verwendeten Namen erhielt er, als Mitte des 16. Jahrhunderts mit der Stadterweiterung der
Neumarkt entstand. Seither finden auf beiden Plätzen Feste, Turniere und Spiele statt, doch der
Altmarkt war schon immer der Markt der Märkte. Märkte, die der Dresdner Bevölkerung Dinge des
täglichen Lebens, Kunsthandwerke und Spezialitäten boten. Und das ist bis heute so. Das zeigt
eindrucksvoll der Dresdner Striezelmarkt, der - 1434 gegründet - zu allererst auf den Dresdner
Altmarkt stattfand und - trotz zwischenzeitlich anderer Orte - auch heute stattfindet. Aber auch die
vielen anderen Märkte der Frühjahrs- und Herbstmarkt, der Stoffmarkt, der … beweisen
eindrucksvoll, der Altmarkt ist unser Platz für ein lebendiges Marktgeschehen. Bei der Revitalisierung
der Innenstädte spielen Märkte eine besondere Rolle. Keine europäische Stadt wäre ohne die Märkte
denkbar, mehr noch; Märkte sind in der Regel der historische Anlass für Stadtgründungen, sie sind
demnach aufs Engste mit der städtischen Historie verbunden. Heute liefert ein im Jahresverlauf
abwechslungsreiches Marktgeschehen Anlässe, die Innenstadt zu besuchen, sich in familiärer,
kollegialer oder nachbarschaftlicher Gemeinschaft zu verabreden. Märkte sichern somit den
Übergang von der monofunktionalen zur nutzungsgemischten Innenstadt. Zentral für diese sozialen
Funktionen ist die Aufenthaltsqualität des Marktareals, das zum Verweilen, Flanieren, Schnabulieren
und Plauschen einlädt.
Zeigt sich der heutige wiederaufgebaute Neumarkt im historisierenden Glanz, spiegeln sich im
Altmarkt die Brüche und städtebaulichen Spannungen wider, die durch die unterschiedlichen Baustile
nach dem 2. Weltkrieg entstanden sind. Ist der Neumarkt im Fokus der touristischen Zielgruppen,
zeigt sich der Altmarkt mehr denn je als innerstädtisches Zentrum, das vor allem für seine Anwohner
und Gewerbetreibenden wichtig ist. Mit dem Kulturpalast und der Philharmonie, der
Zentralbibliothek, Restaurants, Einkaufsmöglichkeiten und der direkten Einbindung an der ÖPNV, ist
der Altmarkt ein „wichtiges Wohnzimmer“ für die innerstädtische Bevölkerung.
Nach dem Umbau des Altmarktes zum modernsten innerstädtischen Veranstaltungsort und dem
grundlegend überarbeiteten Gestaltungs- und Aufstellkonzept unserer Märkte im Frühjahr und im
Herbst gilt es, das städtische Marktgeschehen weiterdenken, weiterentwickeln und damit
zukunftsfähig machen. Mit dem vorliegenden Konzept soll die klassische Marktform erweitert und
um zahlreiche Themen, stadtteilprägende Kultur und Kooperationen ergänzt werden.
Im Rahmen der Initiative „Lebendiger Altmarkt“ soll der Markt in einen sogenannten dritten Ort, in
einen Erlebnisort verwandelt werden. Die Markttage werden so zu einer städtischen Veranstaltung,
in der neben Taschen und Beuteln auch Geist, Herz und Seele gefüllt werden. Der Markt der Zukunft
ist mehr als ein Einkaufsort, er ist ein Wissensort, ein Bildungsort, ein Treffpunkt und ein Forum für
lebendigen Austausch für Miteinander und Gemeinschaft – ein Markt der Möglichkeiten. Damit zeigt
er uns im Kleinen, was für eine lebendige Innenstadt im Ganzen gilt: die richtige Mischung macht´s.

Wie schon zu Gründungszeiten unserer Stadt wird der Altmarkt Anziehungspunkt für alle Menschen
sein. Raus aus den Räumen, weg vom Handy, hinein in eine lebendige und vitale Innenstadt, kommt
in die Mitte, kommt auf den Altmarkt.
Folgende Formate sind angedacht:

„Regionalmanöver“
- neues Veranstaltungsformat der Abteilung Kommunale Märkte für regionale Frische-
Produkte von den Äckern Sachsens bspw. Erdbeerland Döbeln, Podemus, Obstgut Pesterwitz

„Verbraucher und Produkt – Alles Käse oder was?“
- Sächsische Molkereien Pfunds Molkerei, Heinrichtsthaler, Sachsenmilch

„Musik-Macht-Markt – Alte Allianzen neu entdeckt“
- Wechselwirkung zwischen Kultur und Handel durch sorgfältig kuratierte Bespielung der
großen Veranstaltungsbühne mit Künstlerinnen und Künstlern aus Dresden Blues, Rock,
Pop, Jazz, Latin
- wir präsentieren Ausschnitte aus der bunten Musikszene Dresdens, mit dem Ziel, Interesse
zu wecken, Multiplikatoren zu finden und zu unterhalten
- Kinderprogramme sollen an den Wochenenden gezielt Familien anlocken; die Programme
sind auf Aktion gerichtet, es geht um Mitmachen, um gemeinsames Musizieren und
Mitsingen.

Tanz–Lokal
- Dresdner Tanz- und Ballettensembles in allen Altersgruppen stellen sich mit ihrem
Programm auf der großen Bühne vor
- Klassisches Ballett, Jazz-Dance, Kindertanz
- Beteiligung lokaler Tanzstudios (wie Espiral, Tanzschule Nebel, Paula,
TanzZentrum Dresden e.V.)
- Lateinamerikanischer Tanzabend mit Dresdner Formation Tumba-Ito und öffentlichem
Tango- und Salsa-Kurs
- Café Cubano – Ein Schulkonzert mit großem Lern- und Mitmachfaktor

„Tag des Sächsischen Handwerks“ - Sächsisches Handwerk stellt sich vor, in Kooperation mit der
Dresdner Handwerkskammer
- Auftakt Eröffnung mit der Dresdner Zimmermannsinnung, Zimmermannsklatsch und
Aufstellen des Maibaums durch die Dresdner Zimmerermänner- und Zimmererfrauen
- traditioneller Bändertanz um den Maibaum mit dem internationalen und mehrfach
ausgezeichneten TU-Dresden Folklore-Tanzensemble „Thea Maass“
- Präsentation des Zimmerer- und Tischlereihandwerks mit Handwerksvorführungen
- Servicepoint mit Informationen zu den Ausbildungsberufen und zu weiteren
Beratungsstellen

„Dresdner Brotmarkt“
- die Dresdner Bäckerinnung lädt zur öffentlichen Brotprüfung ein
- Dresdner Bäcker präsentieren die besten Dresdner Brot-Kreationen aus über 2500
Brotsorten
- das Amt für Wirtschaftsförderung stellt dafür einzigartige Holz-Markisen-Stände (12) mit
grün-weißem Segeltuch zur Verfügung
- Präsentation des ersten sächsischen Brotsommeliers

„Ab in die Pilze“
- anerkannte Pilzexperten stellen die Vielzahl der heimischen Pilzwelt vor, zum Lernen,
Probieren und Studieren
- vermittelt werden soll wichtiges Wissen rund um das Thema Speisepilz, von der Ernte bis
hin zur Zubereitung
- sorgsamer Umgang mit der Natur und welche Pilze man lieber stehen lässt

„In Vino Veritas – Vino Saxonicum“
- Mini Weinfest mit sächsischen Winzern, Jungweinprobe (Frühjahr), Erntedank (Herbst), mit
lokalen Winzern wie Hof Lößnitz, Wackerbarth, Aust, Zimmerling und vielen mehr

„La Dolce Vita – Italienische Spezialitäten“
- italienischer Spezialitätenmarkt auf der Aktionsfläche
- mediterranes Obst und Gemüse, Zitronen, Olivenöl, Trüffel, Pasta, Parmesan und Pecorino,
Salami, Gewürze

„Like my Bike“
- zwei Tage rund ums Fahrrad und Fahrradfahren
- Sicherheitstraining
- Verkehrsschulung mit dem AdFC
- neues aus der Welt der Elektro-Bikes, Gravelbikes und Lastenfahrräder

„Fit 4 Life – Gesundheitswochende“
- lokalen Gesundheitsdienstleister mit Themen zu Sport, Fitness, Ernährung, darunter
Krankenkassen, Lebensmittelberater und Sporttherapeuten
- Motivationstrainer zum Thema gesundes und aktive Leben
- Kinderfitness-Tag: „Pop-Gymnastik“ und interaktive Fitnessspiele und Aktivitäten speziell
für Kinder mit musikalischer Untermalung
- lokale Sportvereine stellen sich vor

„Rock-Challenge – Rock`n`Roll und Rockabilly“
- Zeig deinen Song - Wir suchen die Rockstars von morgen - Song-Wettbewerb auf
großer Bühne
- anschließend Guitar-Night mit Rockabilly aus Dresden

„Dixietrain – Internationales Dixielandfestival auf dem Frühjahrsmarkt“
- New Orleans, Boogie und Swing – Internationaler Oldtime Jazz
- das größte traditionelle Jazzfestival der Welt zu Gast auf dem Altmarkt

Mittelverwendung

Sämtliche Mittel werden ausschließlich für Honorare für Künstlerinne und Künstler, für Vorträge, für
Referenten, für Aufwandsentschädigungen der teilnehmenden Vereine verwendet.

Laufzeit: Frühjahrsmarkt:  25. April bis 18. Mai 2025 (24 Spieltage)
Herbstmarkt:   12. September bis 5. Oktober 2025 (24 Spieltage)

Antragssumme: 30.000 EUR gesamt  (Frühjahrsmarkt: 15.000 Euro Herbstmarkt: 15.000 Euro)

Mitteleinsatz:  Künstlergagen, Auftrittshonorare, Gestaltungselemente, Logistik, Aufwand für
Aktionstage der Vereine, Verbände und Initiativgruppen

sonstige Aufwendungen für zwei Märkte:

Abteilung kommunale Märkte: ca. 400.000 Euro für Stellen der Bühne einschließlich
Beschallungstechnik, technische Betreuung, Künstlerbetreuung, Zelte, Stände,
Newcomerhütte, Gestaltung, Maibaum und Dekoration, GEMA-Gebühren, Medien: Strom-,
Wasser- und Wlan-Kosten, Sicherheitskonzept, Einsatz von Sicherheitspersonal, Werbung,
Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Reinigung und Abfallmanagement

Förderverein historischer Altmarkt e.V.: 12.000 Euro (Künstlerhonorare)

Förderverein der Dresdner Schausteller e.V.: 4.000 Euro (Künstlerhonorare)
Sponsoren: ca. 3.000 Euro

Kooperationspartner:
Industrie- und Handelskammer
Handwerkskammer Dresden
Dresdner Zimmermannsinnung
Dresdner Bäckerinnung
Heinrich-Schütz-Konservatorium
Folklore-Tanzensemble der TU Dresden „Thea Maass“
Verein Historischer Altmarkt e.V.
Wir gestalten Dresden
Citymanagement Dresden
Altmarkt Galerie


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/009/2025)
Sitzung am:
Beschluss zu:
Gegenstand:
09.04.2025
V-Alt00023/25
Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirks
beirat Altstadt;
hier: Neugestaltung und Weiterentwicklung des Frühjahrs- und Herbstmarktes der Landes
hauptstadt Dresden - Initiative Lebendiger Altmarkt
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Neugestaltung und Weiterentwicklung des
Frühjahrs- und Herbstmarktes auf dem Altmarkt und beschließt dafür die Bereitstellung
von finanziellen Mitteln aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates
Altstadt für das Jahr 2025 in Höhe von 30.000 Euro.
2. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssat
zung 2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen
Haushaltsführung und kann umgesetzt werden.
3. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss zu informieren.
Dresden, ö'eut
Andre Bart!
Vorsitzender


text:
 vertraulich

An alle Mitglieder

Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich für Wirtschaft,
Digitales, Personal und Sicherheit

Datum:

Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbe-
zirksbeirat Altstadt;
hier: Neugestaltung und Weiterentwicklung des Frühjahrs- und Herbstmarktes der Landes-
hauptstadt Dresden – Initiative Lebendiger Altmarkt
V-Alt00023/25

Sehr geehrte Mitglieder,

Ihre oben genannte Anfrage aus der Sitzung des Stadtbezirksbeirates vom 06.02.2025 beantwor-
tete ich wie folgt:

1.  „Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Neugestaltung und Weiterentwicklung des
Frühjahrs- und Herbstmarktes auf dem Altmarkt und beschließt dafür die Bereitstellung von
finanziellen Mitteln aus den kommunalen Haushaltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt
für das Jahr 2025 in Höhe von 30.000 Euro.
2.  Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssat-
zung 2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen
Haushaltsführung und kann umgesetzt werden.
3.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über die Umsetzung nach Abschluss zu informieren.“

Die Mittel wurden zweckentsprechend verausgabt. Der Frühjahrs- und der Herbstmarkt waren
große Besuchermagneten, beide Märkte konnten durch die bereitgestellten Mittel weiterentwi-
ckelt und deutlich attraktiver gestaltet werden. Die Weiterentwicklungsmaßnahmen waren sehr
erfolgreich, nie zuvor wurden diese Spezialmärkte so gut besucht. Damit stärken beide Märkte
eine lebendige Innenstadt. Die Zusammenarbeit mit der Initiative Lebendiger Altmarkt und dem
Förderverein historischer Altmarkt e. V. war sehr gut. Der Markt wurde von Touristen, Gästen
aber auch von der heimischen Bevölkerung sehr gut angenommen. Die Händlerumfragen waren
durchgehend positiv. Das Amt für Wirtschaftsförderung strebt an, die Weiterentwicklung unbe-
dingt fortzusetzen.

Mit freundlichen Grüßen

Jan Pratzka
Beigeordneter