text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0018/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Freundeskreis "Alte Feuerwehr Oberwartha e. V." zur Durchführung des
Sommerfestes

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, Freundeskreis „Alte Feuerwehr e. V.“ zur Vorberei-
tung und Durchführung des Sommerfestes in Oberwartha 2024 einen Betrag in Höhe von … €
aus dem Verfügungsfond 2025 bereitzustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfügungs-
mittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

2/3
...

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Antrag

3/3

Tino Hanke


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0019/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für den Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha für Arbeit der Ortschronik,
Veranstaltungen, Ausstellung usw. 2025

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis Heimatkunde zur Durchführung
von Veranstaltungen, Ausstellungen und Ortschronik einen Betrag in Höhe von … € aus dem
Verfügungsfond 2025 bereitzustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfügungs-
mittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

2/3
...

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Antrag

3/3

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0020/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein e. V. für verschiedene Projekte zur Ortsverschönerung

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. für ver-
schiedene Projekte zur Ortsverschönerung einen Betrag in Höhe von … € aus dem Verfügungs-
fond 2025 bereitzustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfügungs-
mittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

2/3
...
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Antrag

3/3

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0021/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. zur Durchführung des Oktoberfestes
2025

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortsverein Oberwartha e. V. für die
Vorbereitung und Durchführung des Oktoberfestes einen Betrag in Höhe von … € aus dem Ver-
fügungsfond 2025 bereitzustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfügungs-
mittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

2/3
...

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Antrag

3/3

Tino Hanke


Verfügungsfond Ortsvorsteher 2025

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0022/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verfügungsfond Ortsvorsteher 2025

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, für den Verfügungsfond des Ortsvorstehers für 2025
einen Betrag in Höhe von … € aus dem allgemeinen Verfügungsfond bereitzustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfügungs-
mittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:

2/3
...
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Für u. a. Jubiläen, Gratulationen, Reinigungsarbeiten (Kulturraum) etc. fallen Kleinbeträge an,
welche durch den Ortsvorsteher mittels Quittungen in der Verwaltungsstelle Cossebaude abge-
rechnet werden. Um viele Beschlussfassungen zu Kleinbeträgen zu vermeiden, wird dem Orts-
vorsteher dieser Betrag zur Verfügung gestellt. Eine Abrechnung dieses Betrages kann zum Jah-
resende in der Verwaltungsstelle eingesehen werden.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Tino Hanke


paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00035/25
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-019/25) "Festival der Kulturen"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2025 in Höhe von 4.371,52 Euro.

2.  Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 4.371,52 € in 2025
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt wiederum Haushaltsmittel zur freien Ver-
fügung. Die konkrete Höhe kann erst mit Beschlussfassung über den Doppelhaushalt 2025/26
beziffert werden. Laut Entwurf zur Haushaltssatzung 2025/26 werden für den Stadtbezirksbeirat
Altstadt 624.250 Euro eingeplant, wovon 50 Prozent freigegeben sind. Die Beschlussfassung
über o. g. Maßnahme erfolgt damit vorbehaltlich der Entscheidung durch den Stadtrat.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00036/25
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-020/25) "LAGERSAUSE 2025"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2025 in Höhe von 980,00 Euro.

2.  Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 980,00 € in 2025
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt wiederum Haushaltsmittel zur freien Ver-
fügung. Die konkrete Höhe kann erst mit Beschlussfassung über den Doppelhaushalt 2025/26
beziffert werden. Laut Entwurf zur Haushaltssatzung 2025/26 werden für den Stadtbezirksbeirat
Altstadt 624.250 Euro eingeplant, wovon 50 Prozent freigegeben sind. Die Beschlussfassung
über o. g. Maßnahme erfolgt damit vorbehaltlich der Entscheidung durch den Stadtrat.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektdoku 2024

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00037/25
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-007/25) "Im Anfang – Der Auftakt der Dresdener Torah"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2025 in Höhe von 17.535,00 Euro.

2.  Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 17.535,00 € in 2025
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt wiederum Haushaltsmittel zur freien Ver-
fügung. Die konkrete Höhe kann erst mit Beschlussfassung über den Doppelhaushalt 2025/26
beziffert werden. Laut Entwurf zur Haushaltssatzung 2025/26 werden für den Stadtbezirksbeirat
Altstadt 624.250 Euro eingeplant, wovon 50 Prozent freigegeben sind. Die Beschlussfassung
über o. g. Maßnahme erfolgt damit vorbehaltlich der Entscheidung durch den Stadtrat.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Konzept

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0023/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für den Freundeskreis "Alte Feuerwehr Oberwartha e. V." zur Durchführung des
Weihnachtsmarktes

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis „Alte Feuerwehr Oberwartha e.
V.“ zur Vorbereitung und Durchführung des Weihnachtsmarktes einen Betrag in Höhe von … €
aus dem Verfügungsfond bereitzustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfügungs-
mittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

2/3
...

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:

Antrag

3/3

Tino Hanke


paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0010/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Kürzung Ortschaftsratsmittel 2025-2026 - Auswirkungen des Stadtratsbeschlusses (V0068/24)
vom 31.03.2025

Beschlussvorschlag:
1. Der Ortschaftsrat Schönborn nimmt die Kürzungen der Verfügungsmittel und der Invest-
pauschale zur Kenntnis. Demnach ist die Investpauschale um 2.100 EUR und die Verfü-
gungsmittel um 2.765 EUR zu kürzen. (insgesamt: 4.865 EUR)
2. Der Haushalteckwertebeschluss V-SB0006/24 ist wie folgt anzupassen:
2.1. Die Investitionspauschale ist in der Position Sonstiges auf null und in der Position
Unterstützung der Fachämter T Sanierung Keller Bürgerhaus auf 2.635 EUR zu kür-
zen, da eine weitere Kürzung in den Verfügungsmitteln nicht umzusetzen ist.
2.2. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die Umbuchung zwischen den Hauhalten vor-
zunehmen.

Begründung:

Mit Schreiben vom 02.04.2025 teilte der Direktor des Oberbürgermeisters folgendes mit:

„nach umfassenden und komplizierten Verhandlungen hat der Stadtrat auf der Sondersitzung
am 31. März 2025 die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen
(V0068/24).
Dieser Beschluss beruhte auf einem tragfähigen Kompromiss, denn die Fraktionen von CDU,

2/3
...
Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der FDP/Freie Bürger gemeinsam mit Oberbürgermeister
Dirk Hilbert erarbeitet hatten. Aufgrund der bekannten sehr angespannten Haushaltslage der
Landeshauptstadt Dresden mussten, neben vielen anderen Einschnitten, auch die Budgets der
Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte im Vergleich zu den Vorjahren reduziert werden. Dies
war leider unvermeidbar um eine genehmigungsfähige Haushaltssatzung aufstellen zu können.
Die Verfügungsmittel der Stadtbezirksbeiräte wurden final um 250.000 Euro pro Jahr reduziert.
.
.
.
Nach den bereits im Haushaltsentwurf vorgenommen Kürzungen der Verfügungs- und Investiti-
onsmittel der Ortschaftsräte (Anmerkung 10%), wurden diese Haushaltsmittel weiter gesenkt.
Dabei galt die Maßgabe, dass vertraglich gesicherte und einklagbare Ansprüche der Ortschaften
zu erfüllen sind. … … Soweit den Ortschaften danach Verfügungsmittel nicht in dem Maße zu-
stehen, wie es im Haushaltsentwurf vorgesehen war, werden die Verfügungsmittel anteilig nach
der Einwohnerzahl gekürzt, bis die Kürzungsbeträge von jährlich 100.000 Euro (konsumtiv) und
150.000 Euro (investiv) erreicht sind.
Die genauen Planwerte ergeben sich für Schönborn damit wie folgt:

konsumtiv

Ortschaft Einwohner Lt. Haushalt-
Entwurf
Reduzierung um Neuer
Planansatz
Schönborn 512 9.476 EUR 2.765 EUR 6711 EUR

investiv

Ortschaft Einwohner Lt. Haushalt-
Entwurf
Reduzierung um Neuer
Planansatz
Schönborn 512 13.500 EUR 2.100 EUR 11.400 EUR

Der Haushalteckwertebeschluss für 2025 ist anzupassen.

3/3

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0072/25
 Datum: 7. April 2025

P e t i t i o n

Gegenstand:
Erhalt und Förderung des Unterrichts am Heinrich-Schütz-Konservatorium Dresden (HSKD)

Petitionstext:
Die Elternvertretung des HSKD sowie die Fördervereine des HSKD, haben eine dringende Bitte: Unter-
stützen Sie (erneut) unsere Petition und wenden Sie eine drastische Kürzung der Förderung des musikali-
schen und tänzerischen Ausbildungsangebots am HSKD ab! Der Stadtrat hat in der letzten Legislaturperi-
ode entschieden, alle Honorarlehrkräfte (HERZLICHEN DANK dafür!) als festangestellte Arbeitnehmer
zu integrieren. Das ist ein bedeutender Schritt. Aber leider entschied der Stadtrat auch, die Arbeitsver-
hältnisse der übernommenen Honorarlehrkräfte auf ein Jahr zu befristen. Eine weitergehende Finanzie-
rung der betroffenen Arbeitsverhältnisse beschloss er bislang nicht. Der kommende Haushaltsplan der
Landeshauptstadt Dresden für die Jahre 2025/2026 sieht nun eine große Finanzierungslücke vor, woraus
sich erneut massive Kürzungen ergeben. Das bedeutet: es fehlen 20 Stellen. Es würden 600 Unterrichts-
stunden pro Woche wegfallen und damit 1300 Schüler*innen wöchentlich weniger Unterricht erhalten
können. Diese Situation könnte auch Sie oder Ihr Kind direkt betreffen.
Wir fordern den am 9. Juni 2024 neu gewählten Stadtrat auf, die Lücke, die durch den Abbau der Unter-
richtsstunden entsteht, dringend zu schließen. Der Stadtrat muss die musikalische und tänzerische Bil-
dung aktiv fördern und aufrechterhalten. Wir möchten, dass das HSKD vollumfänglich in den Haushalts-
entwurf aufgenommen wird, unsere Forderung in den laufenden Haushaltsverhandlungen Berücksichti-
gung findet und dies nicht zu Lasten der freien Musikschulen oder anderer geförderter kultureller Ein-
richtungen geht.
Gemeinsam setzen wir uns für den Erhalt der musikalischen Bildung in unserer Stadt ein. Lassen Sie uns
gemeinsam dafür sorgen, dass die hohe Qualität des Unterrichts am HSKD erhalten bleibt und auch zu-
künftige Generationen von den Vorteilen einer musikalischen Ausbildung profitieren können.
Damit auch unsere Stimmen gehört werden!

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 3.525 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
07.05.2025 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
04.06.2025 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0073/25
 Datum: 7. April 2025

P e t i t i o n

Gegenstand:
Brückensanierung und guter ÖPNV, statt BUGA

Petitionstext:
Die Priorisierung von Infrastrukturprojekten gegenüber temporären Veranstaltungen ist wichtiger als die
Bundesgartenschau. Die BUGA ist zweifellos ein bedeutendes Event, das wirtschaftliche und touristische
Vorteile bringen kann. Allerdings besteht auch die Sorge, dass die Investitionen in solche Veranstaltun-
gen oft nicht nachhaltig sind, insbesondere wenn ein Großteil der Projekte später zurückgebaut oder
nicht weiter genutzt werden.

Argumente für die Erneuerung der Brücken:

1. Dringlichkeit: Viele Brücken in Dresden und bundesweit sind in einem schlechten Zustand. Sie sind
essenziell für die Verkehrsinfrastruktur und die Sicherheit der Bürger.
2. Langfristiger Nutzen: Eine erneuerte Brücke bleibt über Jahrzehnte bestehen und ist eine Investition,
die sowohl für den Individualverkehr als auch für den Wirtschaftsverkehr von großem Vorteil ist.
3. Vertrauen der Bürger: Viele Bürger wünschen sich, dass Steuergelder in dauerhafte und für alle zu-
gängliche Infrastruktur fließen.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 320 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
07.05.2025 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
04.06.2025 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0074/25
 Datum: 7. April 2025

P e t i t i o n

Gegenstand:
Förderung für Dresdner Schwimmsportvereine durch Gewinnzuweisung von SachsenEnergie AG
beibehalten

Petitionstext:
Laut Sächsischer Zeitung vom 9. Dezember 2024
https://www.saechsische.de/sport/regional/kosten-anstieg-bis-900-prozent-dresdens-schwiinmvereine-
bangen-um-existenz-OM5UNB3LVBAFVBA7LJWSBD4EFA.html
droht den Dresdner Schwimmsportvereinen ein Kostenanstieg von bis zu 900 Prozent.
Das würde das sichere Aus für die Dresdner Schwimmsportvereine bedeuten. Der Sport in seiner Vielfalt
ist ein unlösbarer Bestandteil der Alltagskultur. Zu seiner Förderung und Entwicklung hat sich Oberbür-
germeister Hilbert stets bekannt. Die technischen Werke Dresden (TWD), unter deren Dach sich neun
Unternehmen u. a. auch die SachsenEnergie AG befinden, haben Ende November diesen für den Dresd-
ner Vereinsschwimmsport verheerenden Beschluss gefällt.
Der Oberbürgermeister ist sowohl Aufsichtsratsvorsitzender der TWD, als auch der SachsenEnergie AG.
Das kommunale Versorgungsunternehmen hat im vergangenen Jahr über 250 Mio. Euro Gewinn einge-
fahren.
https://www.saechsische.de/wirtschaft/regional/ueber-250-millionen-euro-gewinn-dresdner-stadtraete-
kritisieren-sachsen-energie-XODNTSTRXMB3ITLQNV2MXRQVBU.html
Wir fordern den Aufsichtsratsvorsitzenden und Oberbürgermeister Hilbert auf, die erforderlichen zwei
Millionen Euro als Querfinanzierung durch die Gewinne der SachsenEnergie AG anzuweisen.  Wo ein
politischer Wille ist, da findet sich auch die finanzielle Lösung, denn selbst wenn die kommunalen Finan-
zen ins Schwimmen geraten, dürfen unsere Kinder nicht untergehen!

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 11.668 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
07.05.2025 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
04.06.2025 öffentlich beschließend


name: Auswirkungen des Beschlusses des Stadtrates zum Haushalt 2025/2026 auf die VErfügungsmittel/ die Investpauschale der Ortschaft

paper_type: Vorlage OS Langebrück

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0014/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 06.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Auswirkungen des Beschlusses des Stadtrates zum Haushalt 2025/2026 auf die
Verfügungsmittel/ die Investpauschale der Ortschaft

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat nimmt die Kürzungen der Verfügungsmittel und der Investpauschale
mit Unverständnis zur Kenntnis. Zur Wahrung der Festsetzungen aus dem Eingemein-
dungsvertrag und des Gleichbehandlungsgrundsatzes wird sich der Ortschaftsrat in der
Sitzung am 03. Juni 2025 mit der Thematik beschäftigen.
2. Der Haushalteckwertebeschluss V-LB0004/24 ist wie folgt anzupassen:
2.1 Der Haushalteckwert „F.- Ebert Straße- Sanierung Fahrbahn“ (Investpauschale) in
Höhe von 32 TEUR ist zu streichen.
2.2 Der Haushalteckwert „Sonstiges“ in Höhe von 4.850 EUR ist zu streichen
2.3 Der Restbetrag i.H. von 211 EUR ist aus dem Haushalteckwert „Dialogdisplay“ zu
streichen
3. Der über den Kürzungsbetrag im investiven Bereich (16.340 EUR) hinausgehende Betrag in
Höhe von 20.711 EUR ist zum Ausgleich dem konsumtiven Bereich- den Verfügungsmitteln-
wieder zuzuführen.
4. Die Stadtkämmerei wird gebeten, die Umbuchungen vorzunehmen

bereits gefasste Beschlüsse:

2/3
...

V-LB004/24

Begründung:

Mit Schreiben vom 02.04.2025 teilte der Direktor des Oberbürgermeisters folgendes mit:

„nach umfassenden und komplizierten Verhandlungen hat der Stadtrat auf der Sondersitzung
am 31. März 2025 die Haushaltssatzung für den Doppelhaushalt 2025/2026 beschlossen
(V0068/24).
Dieser Beschluss beruhte auf einem tragfähigen Kompromiss, denn die Fraktionen von CDU,
Bündnis 90/Die Grünen, der SPD und der FDP/Freie Bürger gemeinsam mit Oberbürgermeister
Dirk Hilbert erarbeitet hatten. Aufgrund der bekannten sehr angespannten Haushaltslage der
Landeshauptstadt Dresden mussten, neben vielen anderen Einschnitten, auch die Budgets der
Stadtbezirksbeiräte und Ortschaftsräte im Vergleich zu den Vorjahren reduziert werden. Dies
war leider unvermeidbar um eine genehmigungsfähige Haushaltssatzung aufstellen zu können.
Die Verfügungsmittel der Stadtbezirksbeiräte wurden final um 250.000 Euro pro Jahr reduziert.
.
.
.
Nach den bereits im Haushaltsentwurf vorgenommen Kürzungen der Verfügungs- und
Investitionsmittel der Ortschaftsräte (Anmerkung 10%), wurden diese Haushaltsmittel weiter
gesenkt. Dabei galt die Maßgabe, dass vertraglich gesicherte und einklagbare Ansprüche der
Ortschaften zu erfüllen sind. … … Soweit den Ortschaften danach Verfügungsmittel nicht in dem
Maße zustehen, wie es im Haushaltsentwurf vorgesehen war, werden die Verfügungsmittel an-
teilig nach der Einwohnerzahl gekürzt, bis die Kürzungsbeträge von jährlich 100.000 Euro (kon-
sumtiv) und 150.000 Euro (investiv) erreicht sind.
Die genauen Planwerte ergeben sich damit wie folgt:

 konsumtiv
                               Einwohner Bisheriger An-
satz
Eingemeindungs-
vertrag                       Kürzung             neuer Planansatz
Lange-
brück/Schönborn 4.352 80.550 53.700 23.500 57.050

investiv

Lange-
brück/Schönborn 4.352 115.350 115.350 18.450 96.900

Damit ist zwangsläufig der Haushalteckwertebeschluss V-LB0004/24 für 2025 anzupassen.
Nach Abzug des Anteils für die Ortschaft Schönborn verbleiben für Langebrück:
3/3

konsumtiv:  50.739 EUR   Kürzung um  20.711 EUR
investiv:  85.500 EUR   Kürzung um  16.340 EUR

gesamt     37.061 EUR

Die Verwaltungsstelle schlägt vor, die Kürzungen in der Investpauschale vollständig vorzuneh-
menden, weil im konsumtiven Haushalt keine Spielräume mehr vorhanden sind.
1. Haushalteckwert „F.- Ebert Straße- Sanierung Fahrbahn“ (Investpauschale) in Höhe von
32 TEUR streichen. Die Finanzierung erfolgt über die Verwaltungsstelle, da der Auftrag
bereits ausgelöst ist.
2. Haushalteckwert „Sonstiges“ in Höhe von 4.850 EUR streichen
3. Restbetrag i.H. von 211 EUR aus dem Haushalteckwert „Dialogdisplay“ streichen

Fahrbahnsanierung Hauptstraße
Klotzscher Straße bis Anschluss BA 1   50.000 EUR
F.- Ebert- Straße
Sanierung Fahrbahn      32.000 EUR
Beleuchtungsergänzung
Weißiger Straße bis Anschluss Radeberger Straße  12.000 EUR
Dialogdisplays u      2.789 EUR
Sonstiges       4.850 EUR

Da der Kürzungsbetrag in Höhe von 20.711 EUR im konsumtiven Haushalt bereits haushalttech-
nisch vollzogen wurde, ist dieser zu Lasten des investiven Haushaltes wieder auszugleichen.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Langebrück

 Vorlage Nr.: V-LB0015/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Langebrück

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Langebrück 06.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Erstellung eines Konzeptes zur zukünftigen Nutzung des kommunalen Flurstückes L 782/1
Widerspruch zur Beschlusskontrolle V-LB106/18

Beschlussvorschlag:

1. Der Ortschaftsrat widerspricht der Beschlusskontrolle zu V-LB106/18 und fordert den
Oberbürgermeister auf, das Konzept für eine Verkaufsausschreibung lt. Beschluss des
Ortschaftsrates bis 12/ 2025 dem Ortschaftsrat vorzustellen.
2. Der Ortschaftsrat behält sich nach ergebnislosem Verstreichen der Frist die Einberufung
der Streitvertretung vor.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-LB106/18

Begründung:

2/2

Mit Beschluss V-LB106/18 machte der Ortschaftsrat aus seinem vertraglichen Recht nach Ein-
gemeindungsvertrag zwischen der Landeshauptstadt Dresden und der ehemaligen Gemeinde
Langebrück Gebrauch. Demnach sollte mit Bezug auf § 9 Absatz 1 Nr.2 und Absatz 2 des EGV ein
Konzept zur Ausschreibung des o.g. Flurstückes erarbeitet werden.
Der Oberbürgermeister erwiderte nach 7 Jahren Bearbeitungszeit, „die Erarbeitung eines Kon-
zeptes für eine Verkaufsausschreibung ist … gegenwärtig nicht angezeigt, da das Flurstück lang-
fristig nicht verfügbar ist“.
Gemeint ist damit, ein unbefristeter Pachtvertrag über 11.000m² (Anmerk. der jährlich kündbar
ist) und ein weiterer Pachtvertrag über 4860m² bis Ende 2037.
Unbenommen dessen, dass der Ortschaftsrat mit seiner Aufgabenstellung bereits die vollum-
fängliche Übernahme der bestehenden Verträge formuliert hatte, scheint die Beschlusskontrolle
im Widerspruch zu den vertraglich geregelten Aufgaben des Ortschaftsrates lt. Eingemein-
dungsvertrag zu stehen, so dass dagegen vorzugehen ist.

Christian Hartmann
Ortsvorsteher, MdL


text:
Petition Nr.: P0075/25
 Datum: 9. April 2025

P e t i t i o n

Gegenstand:
ÖPNV — Alita erhalten — keine Einstellung des Nachtverkehrs in einigen Stadtteilen

Petitionstext:
Wenn der Stadtrat wie geplant die Förderungen für den öffentlichen Personennahverkehr in Dresden
kürzt, werden einige gravierende Kürzungen im ÖPNV-Angebot nötig.

Details über die zu erwartenden Kürzungen:
https://www.dvb.de/de-de/meta/aktuelle-meldungen/angebotsreduzierungen
Unter anderem würde das "Alita" (Anruf-Linien-Taxi, welches im Nachtverkehr auf manchen schwach
nachgefragten Verbindungen fährt) ersatzlos gestrichen.
Hierdurch werden einige Bereiche von Dresden und Umgebung gar nicht mehr im Nachtverkehr erreich-
bar, z.B.
* Hellerau,
* Nierderwartha,
* Gohlis,
* Leubnitz-Neuostra,
* Goppeln,
* Gohlis,
* Rochwitz,
* Meußlitz (Heidenau),
* Luga,
* Lockwitz,
* Röhrsdorf

Dies ist nicht hinnehmbar, vor allem auch für Menschen die kein eigenes Auto besitzen oder nutzen wol-
len, und die z. B. nachts arbeiten müssen oder anderweitig nachts unterwegs sind/sein müssen. Es ver-
schlechtert auch den standortvorteil Dresden eines bislang täglich durchgehenden Nachtverkehrs in alle
Stadtteile.
Diese Petition fordert die Stadt Dresden und ihre Organe auf, einen durchgehenden Nachtverkehr im
Status Quo mindestens zu erhalten.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 389 Unterstützungsunterschriften

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
07.05.2025 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
04.06.2025 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0076/25
 Datum: 9. April 2025

P e t i t i o n

Gegenstand:
Erhebung von flächendeckenden Parkgebühren zur Abfederung von Kürzungen

Petitionstext:
Hiermit wird die Stadt Dresden aufgefordert, die anstehenden Kürzungen, die zu drastischen Einschrän-
kungen in Bildung, Kultur und ÖPNV führen, abzufedern durch Erhebung von flächendeckenden Parkge-
bühren.
Es kann nicht sein, dass der motorisierte Individualverkehr kaum Einschnitte hinnehmen muss.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 474 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
07.05.2025 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
04.06.2025 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0077/25
 Datum: 9. April 2025

P e t i t i o n

Gegenstand:
Benennung einer Straße oder eines Platzes nach einem Opfer der Zerstörung Dresdens am 13.Februar
1945

Petitionstext:
Die Stadt Dresden hat es über die Jahrzehnte geschafft, sich aus den Trümmern zu erheben und ihre
kulturelle und architektonische Pracht wiederherzustellen. Der Wiederaufbau der Frauenkirche, die Res-
taurierung des Stadtzentrums und andere bedeutende Projekte sind eindrucksvolle Zeugnisse dieses
Neuanfangs. Doch während die materielle Zerstörung überwunden wurde, scheint das kollektive Geden-
ken an die menschlichen Verluste und das Leid dieser Zeit zunehmend zu verblassen. In der heutigen
Innenstadt gibt es viele Denkmäler, die an historische Ereignisse oder bedeutende Persönlichkeiten erin-
nern. Dennoch fehlt ein zentraler Ort oder eine Widmung, die den Opfern des 13. Februar 1945 gewid-
met ist. Während der Heidefriedhof und andere Orte wichtige Gedenkstätten sind, bleiben sie außerhalb
des Alltags vieler Dresdner und Besucher.
Wir glauben, dass es an der Zeit ist, diesen Opfern auch im Herzen unserer Stadt einen würdevollen und
sichtbaren Platz einzuräumen.
Wir schlagen vor, dass eine Straße oder ein Platz im Innenstadtbereich nach einem Opfer dieses Bom-
benangriffs zu benennen. Diese symbolische Handlung würde nicht nur den Verstorbenen gedenken,
sondern auch einen Beitrag zur Erinnerungskultur leisten, die von Frieden, Versöhnung und dem Be-
wusstsein für die Lehren der Geschichte geprägt ist. Es geht hierbei nicht um Schuldzuweisungen oder
politische Instrumentalisierungen, sondern um ein Zeichen der Menschlichkeit und des Respekts vor den
Schicksalen der damaligen Zeit.
Wir sind zuversichtlich, dass Dresden die Stärke und den Mut hat, sich seiner Geschichte offen und re-
flektiert zu stellen, ohne dabei die Blickrichtung auf die Zukunft zu verlieren. Ein solches Gedenken wür-
de nicht nur die Identität unserer Stadt bereichern, sondern auch zeigen, dass wir aus der Vergangenheit
gelernt haben und das Vermächtnis der Opfer würdigen.
Wir bitten Sie daher herzlich, unseren Vorschlag zu prüfen und die Möglichkeit zu schaffen, dass zum 80.
Jahrestag der Zerstörung Dresdens ein Straßenname oder ein Platz im Innenstadtbereich diesem Ereignis
und seinen Opfern gewidmet wird. Lassen Sie uns gemeinsam ein Zeichen setzen, das den Wert des Erin-
nerns und der Versöhnung für kommende Generationen bewahrt.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 77 Unterstützungsunterschriften

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
07.05.2025 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
04.06.2025 öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0078/25
 Datum: 10. April 2025

P e t i t i o n

Gegenstand:
Dresden darf den Klimaschutz nicht aufgeben!

Petitionstext:
Dresden wendet sich vom Schutz des Klimas ab. Noch 2020 erklärte der Dresdner Stadtrat den Klima-
schutz zur „städtischen Aufgabe von höchster Priorität für die Daseinsvorsorge durch die Landeshaupt-
stadt Dresden und die städtischen Beteiligungsgesellschaften". Vier bzw. fünf Jahre später liegt nun zwar
ein fertiges neues Klimaschutzkonzept vor, aber dessen Beschluss wird durch den Stadtrat verschleppt
und ist nicht absehbar. Es droht sogar eine Ablehnung. Auch die Einrichtung eines Klimabeirats wurde
erkämpft. Nun wird allerdings dessen Wahl immer wieder vertagt. Mit einer Änderung der Hauptsatzung
des Stadtrats könnte der Beirat sogar wieder ganz gestrichen werden. Zu allem Überfluss drohen auch
noch drastische Kürzungen im ÖPNV, dem Rückgrat der Mobilitätswende. Wohin gehst du, Dresden?!
Gemeinsam rufen Dresdner Initiativen und Organisationen den neu gewählten Stadtrat auf, jetzt im Kli-
maschutz nicht umzukehren! Der Erhalt unserer natürlichen Lebensgrundlagen ist nicht nur eine Frage
der globalen Verantwortung und der Schuld gegenüber jüngeren Generationen. Klimaschutz ist notwen-
dig für eine stabile wirtschaftliche Entwicklung in Dresden. Es geht um die Frage, ob Dresden bereit für
die Zukunft sein wird. Unternehmen wollen erneuerbare Energien und ohne einen gut ausgebauten
ÖPNV kann Dresden kaum attraktiv für Fachkräfte sein bzw. bleiben.

Wir fordern:
- den zeitnahen Beschluss des neuen Integrierten Energie- und Klimaschutzkonzepts (lEK), sowie dessen
  Umsetzung,
- die zügige Besetzung des Klimabeirats,
- keine Kürzungen im ÖPNV - dafür sind die Finanzierungsgrundlagen für den ÖPNV mittelfristig neu zu
  regeln.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 4.310 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
07.05.2025 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
04.06.2025 öffentlich beschließend


paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0030/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Finanzmitteln der Ortschaft Gompitz für die Erneuerung des
Ortsschildes in Zöllmen

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt für die Erneuerung des Ortsschildes in Zöllmen einen Betrag bis
zu 500,00 Euro aus den Verfügungsmitteln bereit.

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0031/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Ev.-Luth. Kirchgemeindebund Wilsdruff-Freital Kirchgemeinde
Unkersdorf auf Gewährung einer Zuwendung für 4. Unkersdorfer Maimarkt

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
564,00 Euro an den Ev.-Luth. Kirchgemeindebund Wilsdruff-Freital Kirchgemeinde Unkersdorf
für den 4. Unkersdorfer Maimarkt am 11.5.2025.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0032/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Geflügelzuchtverein Dresden Elbtal 1903 e. V. auf Gewährung einer
Zuwendung - Pauschale 2025

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
35,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2025 an den Geflügelzuchtverein Dresden Elbtal 1903 e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0003/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0033/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 05.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag vom Förderverein der 74. Grundschule Dresden-Gompitz e. V. auf
Gewährung einer Zuwendung - Pauschale 2025

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
415,00 Euro für die Pauschale im Jahr 2025 an den Förderverein der 74. Grundschule Dresden-
Gompitz e. V.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0003/24

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Gerhard Ofschanka


paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0030/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 13.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Errichtung eines Bolzplatzes für die Kindertagesstätte Gohliser Arche e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Errichtung eines Bolzplatzes für die Kinderta-
gesstätte Gohliser Arche e.V. einen Betrag in Höhe von 11.000 Euro aus der Investitionspauscha-
le 2025 bereitzustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtwirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:

2/2

Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt + Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00038/25
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-024/25) "Kiezklavier Altstadt"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2025 in Höhe von 1.000,00 Euro.

2.  Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 1.000,00 € in 2025
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 593.650 Euro zur freien
Verfügung. Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0031/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 13.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Renovierung der Klassenzimmer für die Oberschule Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Renovierung von Klassenzimmern in der Ober-
schule Cossebaude einen Betrag in Höhe von 1.660 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 dem
Förderverein der Oberschule Cossebaude e.V. bereitzustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfü-
gungsmittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:

2/3
...
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt + Angebot

3/3

Lutz Kusche


Parkgebühren

text:
Petition Nr.: P0079/25
 Datum: 22. April 2025

P e t i t i o n

Gegenstand:
Parkgebühren

Petitionstext:
In den Parkzonen 2 und 3 gibt es Tage (WE und Feiertage) an denen keine Parkgebühren verlangt wer-
den.
In Zeiten knapper Kassen sollte an allen Tagen eine Gebühr verlangt werden.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 25 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
07.05.2025 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
04.06.2025 öffentlich beschließend


Senkung der Kinderbetreuungsbeträge

text:
Petition Nr.: P0080/25
 Datum: 22. April 2025

P e t i t i o n

Gegenstand:
Senkung der Kinderbetreuungsbeträge

Petitionstext:
Leider hat OB Hilbert seine Drohung wahrgemacht und die Beiträge für die Kinderbetreuung steigen
stark an.
Hier handelt die Landeshauptstadt Dresden in höchstem Maße unsozial. Daher soll die Erhöhung der
Betreuungskosten schnellstmöglich rückgängig gemacht werden.

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 684 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
07.05.2025 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
04.06.2025 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0032/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 13.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Unterstützung der Projektwoche, der Förderkurse und des Sporttages in der
Grundschule Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Unterstützung der Projektwoche, der Förderkurse
und des Sporttages einen Betrag in Höhe von 5.000 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 dem
Förderverein der Cossebauder Schulen e.V. bereitzustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfü-
gungsmittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

2/3
...
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

3/3

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00039/25
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-022/25) "Ausstattung der Veranstaltungsräume im Stadtteilhaus
Johannstadt"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2025 in Höhe von 22.091,52 Euro.

2.  Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 22.091,52 € in 2025
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 593.650 Euro zur freien
Verfügung. Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung
Anlage 5 – Angebot

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00040/25
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-021/25) "ZEITSCHRITTE"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2025 in Höhe von 11.000,00 Euro.

2.  Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 11.000,00 € in 2025
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 593.650 Euro zur freien
Verfügung. Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0033/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 13.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für die Anschaffung von Shirts an den Feuerwehrverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung von Shirts einen Betrag in Höhe
von 3.800 € aus dem Verfügungsfonds 2025 dem Feuerwehrverein Cossebaude e.V. bereitzu-
stellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfü-
gungsmittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:

2/3
...
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt + Angebot

Lutz Kusche
3/3


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0034/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 13.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Anschaffung von Jacken für den Feuerwehrverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung von Jacken einen Betrag in Höhe
von 2.100 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 dem Feuerwehrverein Cossebaude e.V. bereit-
zustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfü-
gungsmittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:

2/3
...
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt + Angebot

Lutz Kusche
3/3


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00041/25
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-025/25) "Begegnungsort "Runde Ecke" – Ein Zentrum für Austausch,
Kultur und Gemeinschaft"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2025 in Höhe von 20.000,00 Euro.

2.  Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 20.000,00 € in 2025
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 593.650 Euro zur freien
Verfügung. Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00042/25
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-027/25) "Sommerkonzert des Gymnasiums Dresden-Johannstadt am
6. Juni 2025 in der Trinitatiskirchruine"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2025 in Höhe von 719,00 Euro.

2.  Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 719,00 € in 2025
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 593.650 Euro zur freien
Verfügung. Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00043/25
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-026/25) "Fest der Begegnung am 19.08.2025 - ein öffentliches
inklusives Fest im Sportpark Ostra"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2025 in Höhe von 4.498,20 Euro.

2.  Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 4.498,20 € in 2025
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 593.650 Euro zur freien
Verfügung. Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00044/25
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-023/25) "Was alle verbindet - Johannstädter Liederpicknicks"

Beschlussvorschlag:

1.  Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2025 in Höhe von 1.000,00 Euro.

2.  Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.

3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

aufzuhebende Beschlüsse:
keine

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 1.000,00 € in 2025
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
3/3

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.

Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 593.650 Euro zur freien
Verfügung. Der Stand der insgesamt verfügbaren Haushaltsmittel ist der zur Sitzung ausgeteilten
Haushaltsliste zu entnehmen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 3 – Prüfschema
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0025/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Seniorenvereins Mobschatz zur
Projektförderung für Seniorenarbeit und -betreuung in den Ortsteilen Alt-Leuteritz,
Brabschütz, Merbitz, Podemus und Rennersdorf

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Projekt-
förderung für Seniorenarbeit und -betreuung in den Ortsteilen Alt-Leuteritz, Brabschütz, Mer-
bitz, Podemus und Rennersdorf zu und beschließt dem Seniorenverein Mobschatz einen Betrag
in Höhe von 1.300,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese
Projektförderung bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Seniorenvereins Mobschatz zur Projektförderung
vom 23.10.2024 in Höhe von 1.300,00 Euro.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0026/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung der Weinbaugemeinschaft
Cossebaude/Merbitz e. V. zur Projektförderung für einen Bronzeguss für einen Bischofstab

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Projekt-
förderung für einen Bronzeguss für einen Bischofstab zu und beschließt der
Weinbaugemeinschaft Cossebaude/Merbitz e. V. einen Betrag in Höhe von 400,00 Euro aus den
Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung der Weinbaugemeinschaft Cossebaude/Merbitz e. V.
zur Projektförderung vom 31.01.2025 in Höhe von 714,00 Euro.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0027/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Schützenvereins Mobschatz e. V.
zur Projektförderung für die Vorbereitung und Durchführung Vogelschießen zum Dorffest in
Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Projekt-
förderung für die Vorbereitung und Durchführung Vogelschießen zum Dorffest in Mobschatz zu
und beschließt dem Schützenverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von 500,00 Euro aus
den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereitzustel-
len.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Schützenvereins Mobschatz e. V zur Projektförde-
rung vom 28.03.2025 in Höhe von 500,00 Euro.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0028/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins
Mobschatz e. V. zur Projektförderung für die Veranstaltung eines Vogelschießens in
Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Projekt-
förderung für die Veranstaltung eines Vogelschießens in Mobschatz zu und beschließt dem
Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V einen Betrag in Höhe von 2.000,00 Euro aus den
Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V zur
Projektförderung vom 18.03.2025 in Höhe von 2.000,00 Euro.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0029/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins
Mobschatz e. V. zur Projektförderung für das Zeltlager der Jugendfeuerwehr

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Projekt-
förderung für das Zeltlager der Jugendfeuerwehr zu und beschließt dem Feuerwehr- und
Heimatverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von 500,00 Euro aus den Verfügungsmitteln
des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V.
zur Projektförderung vom 18.03.2025 in Höhe von 500,00 Euro.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0030/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Kulturvereins Zschoner Mühle e.
V. zur Projektförderung für die Instandsetzung Modell-Wasserkraftwerk Zschoner Mühle

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Projekt-
förderung für die Instandsetzung Modell-Wasserkraftwerk Zschoner Mühle zu und beschließt
dem Kulturverein Zschoner Mühle e. V. einen Betrag in Höhe von 950,00 Euro aus den Verfü-
gungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Kulturvereins Zschoner Mühle e. V. zur Projektför-
derung vom 27.02.2025 in Höhe von 950,00 Euro.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0031/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung der Sportgemeinschaft Mobschatz e.
V. zur Projektförderung für eine Wanderung und anschließende Jahreshauptversammlung

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz lehnt den Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur Projektför-
derung für eine Wanderung und anschließender Jahreshauptversammlung ab.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung der Sportgemeinschaft Mobschatz e. V. zur Projektför-
derung vom 20.03.2025 in Höhe von 340,00 Euro.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0032/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung der Sportgemeinschaft Mobschatz e.
V. zur institutionellen Förderung

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur instituti-
onellen Förderung zu und beschließt der Sportgemeinschaft Mobschatz e. V. einen Betrag in
Höhe von 450,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese insti-
tutionelle Förderung bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird um Beschlussumsetzung gebeten.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung der Sportgemeinschaft Mobschatz e. V. zur institutio-
nellen Förderung vom 03.12.2024 in Höhe von 800,00 Euro.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0033/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Festlegung der Höhe der Fördersumme zur pauschalen Vereinsförderung pro
relevantem Mitglied im Jahr 2025

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftrat Mobschatz beschließt, Verfügungsmittel für die pauschale Vereinsförderung im
Jahr 2025 in Höhe von 20,00 Euro pro relevantem Mitglied gemäß der Fachförderrichtlinie der
Ortschaft Mobschatz für die Gewährung von Zuwendungen für ortschaftsbezogene institutionel-
le Förderungen (FFRL OS MB Inst.Fö) vom 10. November 2022 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Beschluss V-MB0103/22 vom 10.11.2022 Fachförderrichtlinie der Ortschaft Mobschatz für die
Gewährung von Zuwendungen für ortschaftsbezogene institutionelle Förderungen (FFRL OS MB
Inst.Fö)

Maximilian Vörtler

2/2


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0034/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins
Mobschatz e. V. zur institutionellen Förderung Pauschale für die Förderung und den Ausbau
des Vereinslebens

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur institutio-
nellen Förderung Pauschale für die Förderung und den Ausbau des Vereinslebens
zu und beschließt dem Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V.  einen Betrag in Höhe von
1620,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese institutionelle
Förderung bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V.
zur institutionellen Förderung Pauschale vom 18.03.2025, 81 Mitglieder.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0035/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins
Mobschatz e. V. zur institutionellen Förderung Pauschale für die Stadtteilfeuerwehr
Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur institutio-
nellen Förderung Pauschale für die Stadtteilfeuerwehr Mobschatz zu und beschließt dem
Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von 680,00 Euro aus den
Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese institutionelle Förderung bereitzu-
stellen.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V.
zur institutionellen Förderung Pauschale vom 18.03.2025, 34 Mitglieder.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0036/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins
Mobschatz e. V. zur institutionellen Förderung Pauschale für die Stadtteilfeuerwehr
Brabschütz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur institutio-
nellen Förderung Pauschale für die Stadtteilfeuerwehr Brabschütz zu und beschließt dem
Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von 520,00 Euro aus den
Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese institutionelle Förderung bereitzu-
stellen.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V.
zur institutionellen Förderung Pauschale vom 11.03.2025, 26 Mitglieder.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0037/25
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 08.05.2025 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins
Mobschatz e. V. zur institutionellen Förderung Pauschale für die Jugendfeuerwehr der
Stadtteilfeuerwehr Mobschatz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zur institutio-
nellen Förderung Pauschale für die Jugendfeuerwehr der Stadtteilfeuerwehr Mobschatz
zu und beschließt dem Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von
480,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese institutionelle
Förderung bereitzustellen.

Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Feuerwehr- und Heimatvereins Mobschatz e. V.
zur institutionellen Förderung Pauschale vom 18.03.2025, 24 Mitglieder.

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

2/2

Maximilian Vörtler