name: Helmut-Schön-Tribüne für das Heinz-Steyer-Stadion - zurückgezogen

text:
SPD-Fraktion Dresden
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden

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E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Web: www.spd-fraktion-dresden.de

__________________________________________________________________________
  Seite 1 von 2

 Antrag Nr.: A0448/23
 Datum: 03.03.2023

A N T R A G
SPD-Fraktion

Gegenstand:

Helmut-Schön-Tribüne für das Heinz-Steyer-Stadion

Beschlussvorschlag:

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dem Vorschlag der DSC-Fußballabteilung
folgend, in Abstimmung mit dem Eigenbetrieb Sportstätten eine Tribüne des um- und
ausgebauten Heinz-Steyer-Stadions nach dem früheren Bundestrainer und DSC-Spieler
Helmut Schön zu benennen und dies auf geeignete Art und Weise am Stadion kenntlich
zu machen.

2. Die Stadtverwaltung wird beauftragt, die Aktivitäten zur angemessenen
sporthistorischen Einbettung der Stadion-Eröffnungsfeier (z.B. Einladung von Teilen der
Weltmeistermannschaft 1974) auf geeignete Art und Weise zu unterstützen.

Beratungsfolge Plandatum
Ältestenrat 06.03.2023 nicht öffentlich beratend
Dienstberatung des Oberbürgermeisters 14.03.2023 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb
Sportstätten)
06.04.2023 nicht öffentlich 1. Lesung
(beschließendes
Gremium)
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.05.2023 öffentlich beratend
Ausschuss für Sport (Eigenbetrieb
Sportstätten)
08.06.2023 öffentlich beschließend

  Seite 2 von 2
Begründung:

Der 1915 in unserer Stadt geborene Helmut Schön gehört zu den herausragendsten
Persönlichkeiten der Dresdner Sportgeschichte. Als Fußballspieler beim Dresdner SC war er
1943 und 1944 zweimal Deutscher Meister und wirkte damit auch selbst im heutigen Heinz-
Steyer-Stadion. Als Nationaltrainer verantwortete er die Titel bei der Europameisterschaft 1972
und Weltmeisterschaft 1974. Nicht ohne Grund gilt er als einer der erfolgreichsten
Nationaltrainer der Welt.

Diese prominente Persönlichkeit wurde durch den Dresdner Stadtrat per Stadtratsbeschluss
schon im September 2010 geehrt, sodass seitdem die westliche Verlängerung der Hauptallee
zwischen Lennéstraße und Lingnerplatz seinen Namen trägt. Doch gerade weil Helmut Schön
auch selbst im heutigen Steyer-Stadion gewirkt hat, erscheint eine Verankerung seines Namens
im ausgebauten Stadion naheliegend.

Die Fußballabteilung des Dresdner SC hat daher gegenüber dem Eigenbetrieb Sportstätten die
Benennung einer Stadiontribüne nach Helmut Schön angeregt (vgl. auch Sächsische Zeitung
2.3.2023). Da es nur um die Benennung einer Tribüne – und keine ganze Sportstätte – geht, ist
die Richtlinie zur Benennung für kommunale Sportstätten nicht unbedingt einschlägig. Da die
Initiative zur Benennung aber von einem der künftigen Hauptnutzer ausgeht, die
vorgeschlagene Persönlichkeit bereits vor einigen Jahren neu im Straßenbild geehrt wurde und
seine Biographie gut bekannt ist, sind wesentliche Vorgaben der Richtlinie trotzdem erfüllt. Die
geforderten „herausragenden internationalen sportlichen Leistungen und Erfolge“ sind bei
Helmut Schön zweifelsohne vorhanden.

Im Zuge der Initiative zur Benennung wurde auch angeregt, die Eröffnungsfeier des neuen
Stadions zu nutzen, um Teile der Weltmeistermannschaft 1974 in Abstimmung mit dem DFB
einzuladen. Eine solche sporthistorische Einbettung würde die Neueröffnung des Heinz-Steyer-
Stadions um eine Facette bereichern. Daher sollte die Verwaltung entsprechende Aktivitäten
auf geeignete Weise unterstützen und in die Planungen zur Stadioneröffnung einbetten.

Dana Frohwieser
Vorsitzende der SPD-Fraktion

Anlagenverzeichnis:


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Altfranken

 Vorlage Nr.: V-AF0076/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Altfranken

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Altfranken 13.03.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Änderung Beschluss V-AF0041/21 - Gratulationen zu Geburtstagen und Jubiläen

Beschlussvorschlag:

Der im Beschluss V-AF0041/21 festgelegte Betrag für Blumensträuße für Gratulationen zu Ge-
burtstagen und Jubiläen wird von 15,00 Euro auf 20,00 Euro erhöht. Die Finanzierung erfolgt
weiterhin aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Altfranken.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-AF0041/21

Begründung:

Auf Grund der steigenden Preise muss der Betrag für den Kauf eines dem Anlass angemessenen
Straußes, erhöht werden.

2/2

Hubertus Doltze


paper_type: Vorlage STB Altstadt

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00140/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 05.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Schülerprojekt Gestaltung Spundwand Lilli-Elbe-Straße

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Bereitstellung von fi nanziellen Mitteln für die
Gestaltung der Spundwand an der Lilli -Elbe-Straße aus den kommunalen Haushaltsmitteln
des Stadtbezirksbeirates Neustadt für das Jahr 2023 in Höhe von 3.647 Euro.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist nach Umsetzung der Maßnahme zu informieren.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/4
...
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Amt für Schulen
Projekt/PSP-Element: 10.100.21.7.1.01.01.029
Kostenart: 42410000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr: 3.647,00 €/2023
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt:
Kostenart: 44291100
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 3.647,00 €/2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die gegenständliche
Entscheidung wird vom Aufgabenkatalog über die Zuständigkeit des Stadtbezirk sbeirates nicht
erfasst. Der Stadtbezirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften
und Richtlinie zur Abgrenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des
Stadtrates und seiner Ausschüsse sowie von den Aufgaben d er Oberbürgermeisterin/des Ober-
bürgermeisters (Aufgabenabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden
Haushaltsmitteln das zuständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat
gewünschter, Maßnahmen unterstützen.
3/4
...

Mit der Herstellung der Lili -Elbe-Straße wurde die Errichtung der Spundwand erforderlich, um
den Geländesprung zum benachbarten Grundstück (Flurstück 98/1 Gemarkung Dresden Altstadt
II), welches sich im privaten Eigentum befindet, auszugleichen und den Zustand des  privaten
Grundstücks als auch der städtischen Verkehrsfläche abzusichern.

Das benachbarte Grundstück hat gemäß dem rechtskräftigen Bebauungsplan Nr. 295 Dresden -
Altstadt II Nr. 11 Gerokstraße das Planrecht für eine Wohnbebauung. Mit dem Baubeginn auf
dem privaten Grundstück muss der Eigentümer die Fläche auf das Straßenniveau bringen und ist
für die Beseitigung der Spundwand in Abstimmung mit dem STA verantwortlich. Das heißt, die
Spundwand wird nach aktuellem Kenntnisstand nur temporär dort stehen. Bisla ng ist seitens
der Eigentümer allerdings keine Ankündigung für die Bebauung dieser Fläche erfolgt. In ver-
schiedenen Telefonaten zwischen dem bevollmächtigten Rechtsanwalt der Eigentümer und dem
STA wurde mitgeteilt, dass in der nächsten Zeit nicht beabsich tigt ist, die Fläche zu bebauen. Es
wird davon ausgegangen, dass die Spundwand wenigstens fünf Jahre stehen wird.

Das Gymnasium Dresden-Johannstadt plant vom 17. bis 20. April 2023 eine Projektwoche. Die 7.
Klassen sollen sich mit Urban Art und Comic ART  auseinandersetzen und praktische Bezüge zum
Thema „RESPECT – was für ein Einfluss“ in den jeweiligen künstlerischen Bereichen ausprobie-
ren. Ziel der Projektwoche ist die Erarbeitung einer Gestaltungsvorlage, welche dann künstle-
risch und praktisch mit einer kleineren Gruppe und zusammen mit Schülern der 101. Oberschule
an der 180 m langen Spundwand umgesetzt werden soll.

Die Spundwand soll von beiden Seiten künstlerisch bearbeitet werden, d. h. die Schüler der
Oberschule und des Gymnasiums arbeiten von bei den Seiten aufeinander zu. Angestrebt wird
eine Überlappung der Bildformen und Elemente der beiden unterschiedlich gestalterischen
Konzepte.  Die 101. Oberschule wird sich mit schriftgraphischen und das Gymnasium Dresden -
Johannstadt mit figurativen Elementen auseinandersetzen.

Insgesamt sind 38 Schüler und Schülerinnen des Gymnasiums Dresden -Johannstadt der Jahr-
gangsstufe 7 am Projekt beteiligt. xxx
Begleitet wird das künstlerische Leitungsteam durch eine Schulpatin des Gymnasiums, welche
mit einer ausgewä hlten kleineren Gruppe Comicvorlagen zum Thema Respekt gestalten wird.
Das Medium Comic eignet sich hervorragend für eine künstlerische Vorlage, um Gedanken als
gestaltetes Wort und Figuren wiederum als Stencil oder gesprühte Figur zu nutzen. Dafür sind
18 Stunden konzipiert.

Die Umsetzung erfolgt im Anschluss an die Projektwoche im GTA -Bereich oder durch einen Pro-
jekttag mit einer kleineren Schülergruppe. Vor der Gestaltung muss die Wand mit fachmännisch
mit Rostschutzmittel vorbehandelt werden. Die Schu le sollte dazu Kontakt mit Vereinen der
Graffitiszene aufnehmen um geeignete Firmen für solche Arbeiten zu erfragen.

Das Amt für Stadtplanung und Mobilität befürwortet die Gestaltung der Wand durch Schü-
ler*innen. Für die Durchführung wird zudem zwischen dem Straßen- und Tiefbauamt und den
beiden Schulen ein Gestattungsvertrag geschlossen. Inhalt des Gestattungsvertrages ist neben
der Durchführungsgenehmigung und Auflagen zum Schutz des neuen Gehweges während der
Umsetzung, die Abstimmung zwischen den Schu len und dem Straßen- und Tiefbauamt über die
finale Gestaltung.

4/4

Die Kosten für die Durchführung der Projektwoche und der Gestaltung der Spundwand sind
nicht über die Budgets der beiden Schulen finanzierbar. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt wird
daher gebeten das Projekt zu ermöglichen und die finanziellen Mittel dafür an das Amt für Schu-
len zu übertragen, welche dann den Schulen die entsprechenden Budgets bereitstellen wird.

Für das Jahr 2023 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400,0 0 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 07.03.2023 stehen vor Beschluss dieser
Vorlage noch 509.035,45 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Gestaltungsideen
Anlage 2 - Kostenkalkulation

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


Planungskosten Pumptrack-Anlage

paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0133/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 14.03.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Planungskosten Pumptrack-Anlage

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Errichtung einer Pumptrack-Anlage Planungs-
kosten in Höhe von 20.000,00 € aus der Investitionspauschale 2023 an das zuständige Fachamt
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Zur Unterstützung der Petition P0037/20

Der Stadtrat hat in der Sitzung am 15. Dezember 2022 der Errichtung einer Pumptrack-Anlage
im Dresdner Westen zugestimmt.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-015/23) "Lastenfahrrad am Kulturpalast"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00141/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 05.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
015/23) "Lastenfahrrad am Kulturpalast"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anla-
ge 1 aus den k ommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr
2023 in Höhe von 2.211,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Die Entscheidung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln so-
wie der Freigabe des Haushalts 2023.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 2.211,00 Euro/2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der F FRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
3/3

rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendunge n für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt u nd auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenb latt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlä gen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hin sicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand vom 10. März 2023
506.824,95 Euro zur Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die beantragte Zuwen-
dung mit Festsetzung auf einen Höchstbetrag von 2.211,00 Euro zu gewähren.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Projektbeschreibung
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 - Prüfschema

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Durchführung der Bürgerbeteiligung im Stadtbezirk Altstadt zum "Masterplan Grün"-zurückgezogen

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00142/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die Durchführung
der Bürgerbeteiligung im Stadtbezirk Altstadt zum "Masterplan Grün"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für die
Durchführung der Bürgerbeteiligung zum „Masterplan Grün“ aus den kommunalen Haus-
haltmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023 in Höhe von 6.000,00 Euro.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist in den Beteiligungsprozess mit einzubinden und nach
Abschluss der Maßnahme zu informieren.

3. Die Entscheidung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln und
der Freigabe des Haushalts 2023.

bereits gefasste Beschlüsse:

2/4
...
aufzuhebende Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung: Beteiligungsprozess Masterplan Grün
Projekt/PSP-Element: 10.100.55.1.0.01
Kostenart: 44317000
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr: 6.000,00 Euro / 2023
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 6.000,00 Euro / 2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die Unterstützung
der Städtischen Bibliotheken wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst. De r Stadtbezirks-
3/4
...
beirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Abgren-
zung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner Aus-
schüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/des Oberbürgermeisters (Aufgaben-
abgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zuständige
Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnahmen unter-
stützen.

Im Angesicht des Bebauungsdrucks un d der zunehmenden Flächenversiegelung innerhalb der
Landeshauptstadt Dresden ist ein Rückgang an Grün - und Vegetationsflächen zu verzeichnen. In
den Jahren zwischen 2015 und 2020 schrumpfte die Fläche an Grünanlagen um 80 ha und die
der Vegetationsflächen um 600 ha. Im Vergleich dazu war ein Anstieg der Siedlungsfläche um
500 ha zu verzeichnen (Quelle: Amt für Geodaten und Kataster, 2022).

In Anbetracht der vielseitigen Leistungen städtischer Grünflächen, von Klimaregulation, Re-
tention und Senkung der Luft belastung über Stärkung der Biodiversität bis Erholungs - und Er-
lebnisraum ist Schutz und Mehrung des wertvollen Guts „Grün“ von größter Bedeutung. Das
Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft hat das Ziel, den „Masterplan Grün“ als strategische
Grünflächenvorsorge für das gesamte Stadtgebiet zu erstellen. Der Masterplan Grün soll künftig
mittels flächenscharfer Vorgaben zum Erhalt und zur Entwicklung von Stadtgrün mit (naturna-
hen) Erholungsflächen, Aufenthalts- und Spielbereichen, Grünzügen, erlebbaren Gewäss errand-
streifen etc. beitragen. Der Prozess zur Erstellung des „Masterplan Grün“ soll öffentlich, trans-
parent und unter Beteiligung aller relevanten Gruppen erfolgen. Mithilfe der Bürgerinnen und
Bürger soll die Identifikation von Potentialflächen und Schwe rpunkträumen für den „Master-
plan Grün“ gelingen.

Kontinuierlich sollen dabei die Bürgerinnen und Bürger beteiligt werden, um deren Bedürfnisse
zu erkennen und deren Ortskenntnisse zu nutzen. Ziel ist es, mit der Beteiligung möglichst viele
Bürgerinnen und Bürger zu erreichen, um deren Wünsche und Hinweise für ihr grünes Lebens-
umfeld zu erfahren. Die Beteiligung soll im Wesentlichen Informationsveranstaltungen und Um-
fragen (online und analog) beinhalten.

Geplante Durchführung des Beteiligungsprozesses „Masterplan Grün“ 2023:

 Auftakt- und Informationsveranstaltungen in den Stadtbezirken zu den geplanten Beteili-
gungsformaten in einer Präsenzveranstaltung des jeweiligen Stadtbezirkes (10 Stadtbezirke)
im Rahmen der Stadtbezirksbeiratssitzungen

 Durchführung Online-Umfrage mit offenen und geschlossenen Fragen in Deutsch und in Un-
terstützung auf Englisch. Die Schwerpunkte sollen dabei u. a.  auf der Verortung von Poten-
zial- und Schwerpunkträumen, der Ermittlung von Ansprüchen an Grünräume, den Kernwer-
ten für Erholung und Umweltgerechtigkeit liegen.

 Aktivierung der Beteiligung vor Ort bspw. durch Workshops, Stadtteilspaziergängen und mit
aufsuchenden Formate

 Auswertung und Dokumentation des Beteiligungsprozesses bis Ende 2023

Der Finanzierungsbedarf für den Baustein Bürgerbeteiligung liegt bei 6.000,00 Euro je Stadtbe-
zirk. Aus dem Haushaltes des Amtes für Stadtgrün und Abfallwirtschaft kann die Beteiligung
4/4

nicht finanziert werden. Alle 10 Stadtbezirksbeiräte werden daher gebeten die Mittel jeweils aus
ihrem Budget dafür zur Verfügung zu stellen.

Für das Jahr 2023 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 13. März 2023 stehen vor Beschluss die-
ser Vorlage noch 509.035,95 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektskizze Masterplan „Grün“

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


paper_type: Vorlage OS Gompitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0141/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 03.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag der Kindertagesstätte Gompitzer Spatzennest e. V. auf Gewährung einer
Zuwendung für das Konzept zur Vorbereitung und Durchführung des Tages der Vereine am
2.9.2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
470,00 Euro für das Konzept zur Vorbereitung und Durchführung des Tages der Vereine am
2.9.2023 an die Kindertagesstätte Gompitzer Spatzennest e. V.

Die ordnungsgemäße Verwendung der Finanzmittel ist nachzuweisen.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt
Kostenvergleich Zelt

2/2

Gerhard Ofschanka


paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönborn

 Vorlage Nr.: V-SB0170/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönborn

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönborn 24.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Vereinsförderung Schönborner Vereine 2023

Beschlussvorschlag:

Dem Ortschaftsrat Schönborn stehen im Jahr 2023 Verfügungsmittel in Höhe von 9.800 EUR zur
Verfügung. Mit Beschluss V-SB0165/22 vom 7. Dezember hat der Ortschaftsrat Fördermittel für
Vereine in Höhe von 5.000 Euro festgelegt.

Der Ortschaftsrat beschließt auf Grundlage der vorliegenden Anträge für die Vereinsförderung
folgende Mittel entsprechend Tabelle bereit zu stellen.
Alle Zuwendungen werden als Anteilsfinanzierung ausgereicht.
Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates- Haushalteckwert „För-
dermittel für Vereine“

  Antragssumme Beschluss OSR
Seniorenclub Schönborn e.V. Gastveranstaltung Spinnrad 90,00 €
Seniorenclub Schönborn e.V. Veranstaltungen Geburtstage,
Vorträge , Kulturprogramm
137,25 €
Seniorenclub Schönborn e.V. Beglückwünschung Jubilare 177,75 €
Seniorenclub Schönborn e.V. Herbstfest 165,00 €
Seniorenclub Schönborn e.V. Weihnachtsfeier 150,00 €
Sportverein Schönborn e.V. Sportveranstaltung Bowling 85,50 €
Sportverein Schönborn e.V. Anschaffung Bluetooth - Laut-
sprecher
123,74 €

2/2

Heimatverein 1997 e.V. Heimatfest am 02.09.2023 in
SB
1500,00 €
Heimatverein 1997 e.V. Tafeln an historischen Gebäu-
den in SB
300,00 €
Heimatverein 1997 e.V. Panoramatafel Hutberg
Schönborn
500,00 €
Feuerwehr Schönborn e.V. Zuschuss Dorffest mit Vogel-
schießen am 09. und 10. Juni
2023 in Schönborn
1320,00 €
Feuerwehr Schönborn e.V. Nutzungsgebühr Vereinshaus,
Vereinshaftpflicht
486,00 €
Kirchgemeinde Schönborn Erneuerung E-Verteilung Kir-
che
2692,25 €
gesamt  7727,49 €

bereits gefasste Beschlüsse:
V-SB0165/22

Torsten Heidel
Ortsvorsteher


Verfügungsfonds Ortsvorsteher 2023

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0134/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verfügungsfonds Ortsvorsteher 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, einen Betrag von 3.000,00 € als frei zu verwendende
Verfügungsmittel für den Ortsvorsteher Cossebaude aus dem allgemeinen Verfügungsfonds
2023 der Ortschaft Cossebaude bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:

2/3
...
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Monatlich fallen Kosten für Gratulationen, Jubiläen, Besuche in Vereinen und Einrichtungen
durch den Ortsvorsteher an. Da es sich um Kleinbeträge handelt, müssten jedes Mal dazu Be-
schlüsse gefasst werden. Um den Aufwand für die Räte so gering wie möglich zu halten, werden
diese Kleinbeträge in Summe unter dem Verfügungsfonds des Ortsvorstehers geführt und sind
jederzeit in der Verwaltungsstelle Cossebaude abrufbar. Die Belege können von Interessierten
nach Jahresabschluss ebenfalls in der Verwaltungsstelle Cossebaude eingesehen werden.

Anlagenverzeichnis:

3/3

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0142/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 03.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag auf Bereitstellung der finanziellen Mittel zur Anschaffung von weiteren
Wildwarnreflektoren

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
313,00 Euro für die Anschaffung von weiteren Wildwarnreflektoren gemäß Antrag vom
23.2.2023 an Herrn Toni Tillig.

Die ordnungsgemäße Verwendung der Finanzmittel ist nachzuweisen.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0167/18
V-GP0201/19
V-GP0013/20

2/2

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt
3 Angebote

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00143/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzierung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den
Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Bereitstellung von finanziellen Mitteln für das Fest der
Begegnung am 13.06.2023 im Sportpark Ostra im Rahmen der Special Olympics World Games

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Bereitstellung von finanziellen Mitteln für
Bühne, Bühnenprogramm und Aufbauten zur Durchführung des Festes der Begegnung am
13.06.2023 im Sportpark Ostra aus den kommunalen Haushaltmitteln  des Stadtbezirksbei-
rates Altstadt für das Jahr 2023 in Höhe von 7.000,00 Euro.

2. Die Entscheidung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln und
der Freigabe des Haushaltes 2023.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/6
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: Eigenbetrieb Sportstätten Dresden
Produkt: 10.100.42.4.1.01
Kostenart: 43150100
Einmaliger Ertrag/Jahr: 7.000,00 Euro/2023
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Gemäß § 33 Hauptsatzung ist der Stadtbezirksbeirat für alle nach § 71 Abs. (3) und (4) Sächsi-
sche Gemeindeordnung (SächsGemO) übertragbaren Aufgaben zuständig. Die Unterstützung
des Eigenbetriebes Sportstätten wird von diesem Aufgabenkatalog nicht erfasst.  Der Stadtbe-
zirksbeirat kann jedoch nach Ziff. 2 Abs. (1) der Allgemeinen Vorschriften und Richtlinie zur Ab-
grenzung der Aufgaben der Stadtbezirksbeiräte von den Aufgaben des Stadtrates und seiner
3/6
...
Ausschüsse sowie von den Aufgaben der Oberbürgermeisterin/d es Oberbürgermeisters (Aufga-
benabgrenzungsrichtlinie) mit seinen ihm zur Verfügung stehenden Haushaltsmitteln das zu-
ständige Fachamt zur Realisierung bestimmter, vom Stadtbezirksbeirat gewünschter, Maßnah-
men unterstützen.

Erstmals finden im Jahr 2023 die Special Olympics World Games in Deutschland statt.

Vom 17. bis 24. Juni 2023 treten die Athletinnen und Athleten in insgesamt 28
(Demonstrations-) Sportarten an. Bevor der Startschuss für die Special Olympics World Games
2023 in Berlin fällt, werden di e internationalen Sportlerinnen und Sportler in ganz Deutschland
untergebracht, um Land und Leute kennenzulernen. Auch Dresden wurde durch das Organisati-
onskomitee als Gastgeberstadt (sog. Host Town) ernannt.

Die Bewerbung für das Host Town Program ist e in Schwerpunkt im Umsetzungsprozess der UN -
BRK in der Landeshauptstadt Dresden im Handlungsfeld Sport und ergänzt die im Prozess be-
findlichen Maßnahmen, die sich bspw. auch im Sportentwicklungskonzept wiederfinden.

Ergänzend zum Host Town Program wurde d urch Special Olympics Deutschland (SOD) das Pro-
jekt LIVE – Lokal Inklusiv Verein(tes) Engagement für den Zeitraum Oktober 2020 bis Dezember
2023 aufgesetzt. Dabei soll auf kommunaler Ebene das Bewusstsein und die Aufmerksamkeit für
die Bedarfe von Menschen  mit Behinderungen erhöht werden. Das Projekt zielt auf ein Bera-
tungs- und Begleitungsangebot für die inklusive Kommune im Hinblick auf Bewegungs - und
Sportangebote. In fünf Modellregionen sollen durch fünf hauptamtliche Projektkoordinierende
in insgesamt 25 Kommunen Netzwerke aus Sport, Einrichtungen der Behindertenhilfe, Kultur,
Bildung, regionaler Wirtschaft und Lokalpolitik entstehen und inklusive Sportstrukturen im Sozi-
alraum in der Kommune entwickelt und nachhaltig etabliert werden. Die Prozesse solle n von
Beginn an durch Menschen mit Behinderung als Experten und Expertinnen in eigener Sache be-
gleitet werden. Insgesamt sollen mindestens 50 Menschen mit geistiger Behinderung selbst als
Teilhabe-Berater und Teilhabe -Beraterinnen geschult werden und sich aktiv in die Netzwerk -
und Beratungsarbeit einbringen. Das Projekt LIVE ist als zentrales Element in die Dachkampagne
"Teilhabe vor Ort - Inklusive Kommune" von Special Olympics Deutschland zur Strukturentwick-
lung und Stärkung der Teilhabe vor Ort eingebun den. Besonders in das LIVE -Projekt involvierte
und aktive Kommunen wurden gebeten, sich ebenfalls als Host Towns für die Weltspiele 2023
zu bewerben. Die Landeshauptstadt Dresden hat sich dem folgend ebenfalls für das Projekt LIVE
beworben und auch hier ei ne Zusage erhalten. Die Umsetzung der beschriebenen Ziele wird
dadurch vereinfacht, die Nachhaltigkeit der Maßnahmen erhöht sich deutlich. Das Projekt LIVE
unterstützt die Bemühungen der Kommune dabei finanziell, kommunikativ und organisatorisch.

Im Folgenden werden die Ziele, die Möglichkeiten der Teilhabe von Menschen mit (geistiger)
Behinderung, die Zielgruppen und die möglichen Kooperationspartner*innen für die Umsetzung
in Dresden vorgestellt:

Dresden. Offen
Die Landeshauptstadt Dresden möchte die Begegnung zwischen allen Menschen ermöglichen.
Menschen mit Behinderungen sollen so selbstverständlich am städtischen Leben und Sportan-
geboten teilnehmen wie alle anderen auch.

Dresden. Vielseitig
Durch die Teilnahme am LIVE -Projekt organisieren wir einen intensiven und nachhaltig angeleg-
4/6
...
ten Austausch und eine Zusammenarbeit mit Selbstvertreter*innen und Expert*innen in eigener
Sache im Bereich Sport. Die gewonnenen Erkenntnisse werden mit konkreten Maßnahmen ver-
bunden. So können alle Menschen nach haltig davon profitieren und die Landeshauptstadt Dres-
den sich in ihrer Vielfältigkeit weiterentwickeln.

Dresden. Inklusiv
Auf dem Weg zu einer inklusiven Sportstadt werden nicht nur bauliche Barrieren abgebaut.
Begegnung und Austausch stärken das Bewusstsein aller Menschen für die besonderen Heraus-
forderungen, aber auch Fähigkeiten von Menschen mit Behinderung. Durch die vermehrte,
wirkliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung am städtischen Leben sollen alle Menschen
von der inklusiven Idee angesteckt werden.

 Das Hauptziel ist die weitere interne Vernetzung von Dresdner Vereinen und die Schaffung
und Bekanntmachung weiterer Angebote für Inklusion.
 Hierzu werden die Interessenvertreter des organisierten Sportes (wie Stadtsportbund Dres-
den e. V., Landessportbund Sachsen e. V., Special Olympics Deutschland in Sachsen e. V.)
sowie verschiedene Vereine mit einbezogen.
 Gemeinsam sollen folgende Unterziele erreicht werden:
o Schaffung von 7 bis 9 weiteren inklusiven Sportangeboten in Dresden
o Einrichtung einer Netzwerk - und Beratungsstelle mit Peerberater*innen „inklusiver
Sport Dresden“ verstetigt ab 2023
o Peers/ Expert*innen in eigener Sache im Projektbeirat „Dresden LIVE“
o Entwicklung eines (sportlichen Stadtrundgangs) und einer Karte mit Peers/ Ex-
pert*innen in eigener Sache in Zusammenarbeit mit der Dresden Marketing GmbH
o Zielgruppen: Menschen mit (vor allem Menschen mit Lernschwierigkeiten und soge-
nannter geistiger Behinderung) und ohne Behinderungen
o Kooperationspartner*innen: Stadtverwaltung (Büro de r Beauftragten für Menschen
mit Behinderungen und Senior/innen, Geschäftsbereich Finanzen, Personal und
Recht, Geschäftsbereich Kultur und Tourismus), Dresden Marketing GmbH, Motor
Mickten e. V., Lebenshilfe Dresden e. V., NipB Dresden, VERSO gGmbH, Dresdn er
Schulsportverein

Host Town Dresden 2023

Zwischen dem 12. und dem 15. Juni 2023 wird das 75 -köpfige Team aus Puerto Rico durch ein
inklusives Begegnungsfest und unterschiedliche Programmpunkte in Dresden willkommen ge-
heißen. Damit wird auch das Special Olympics Feuer seinen Weg durch Dresden in Richtung Ber-
lin für den Startschuss finden.

Im Rahmen des Aufenthaltes der Delegation aus Puerto Rico plant Dresden für die Sportlerinnen
und Sportler ein buntes Programm. Der Höhepunkt wird das inklusives Bege gnungsfest sein, zu
dem alle Dresdnerinnen und Dresdner eingeladen sind. Die Gelegenheit soll genutzt werden um
auch öffentlichkeitswirksam auf die unterschiedlichen inklusiven Sportangebote der Dresdner
Vereine hinzuweisen. Vereine sollen damit auch animi ert werden, neue Angebote zu schaffen.
Bürgerinnen und Bürger mit und ohne Handicap sollen beim Fest motiviert werden, an diesen
Angeboten teilzunehmen.

Das Fest der Begegnung findet am 13. Juni 2023 statt. Gemeinsam mit Vereinen und dem Ge-
sundheitsamt wird es verschiedene inklusive sportliche Angebote geben. RADIO Dresden ist für
5/6
...
die Moderation angefragt. Die Ausrichtung im Sportpark Ostra sichert eine zentrumsnahe Aus-
richtung und die Einbindung bevölkerungsstarker Stadtteile wie der Friedrichstadt und d er Alt-
stadt. Durch eine Kooperation mit RADIO Dresden soll eine hohe Bekanntheit und eine starke
Teilnahme erreicht werden.

Geplant ist dabei der Aufbau einer Bühne und die Bespielung dieser durch RADIO Dresden mit
einem Bühnenprogramm. Auf der Bühne können auch flächenintensive, inklusive Sportarten wie
Rollstuhltanz, Capoeira oder Breaking vorgestellt werden. Neben dem Sportp ark Ostra soll be-
sonders die Innenstadt mit einem Inklusionslauf in das Programm einbezogen werden. Um die
sozio-politische und gesellschaftliche Ebene einzubinden, sollen auf der Bühne auch Podiums-
diskussionen mit Mitglieder des Stadtbezirksbeirats, des Stadtrates und des Sächsischen Landta-
ges mit Vertreter*innen in eigener Sache und Leistungssportler*Innen zum Thema stattfinden.
Interessierte Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt werden gebeten, das Bühnenpro-
gramm dahingehend mitzugestalten.

Über den Stadtrat stehen dem Eigenbetrieb Sportstätten Dresden für das Host Town Programm
15.000,00 Euro zur Verfügung. Damit können die Übernachtung inkl. Verpflegung und die Be-
treuung des Teams aus Puerto Rico und ein Teil der Kosten für das Fest finanziert  werden. Dar-
über hinaus stellt der Eigenbetrieb Sportstätten die benötigten Sportanlagen sowie unterstüt-
zendes Personal zur Verfügung. Weiterhin beteiligt sich das Gesundheitsamt im Rahmen der „Fit
im Park“ -Angebote, der Oberbürgermeister mit der Gestaltun g eines offiziellen Empfangs am
ersten Abend und die Beauftragte für Menschen mit Behinderung bei Dolmetscherleistungen
und bei der Gestaltung weiterer Programmpunkte wie Museumsbesuche und Dampfschifffahrt.
Der Entwurf des Host Town Program für den Aufent halt der Delegation aus Puerto Rico ist Anla-
ge dieser Vorlage.

Aus dem Haushalt des Eigenbetriebes Sportstätten können die Kosten für die Bühne, den Büh-
nenaufbau und für das Bühnenprogramm nicht zusätzlich finanziert werden. Da die Bühne aber
elementarer und zentraler Teil der Veranstaltung ist und RADIO Dresden erheblich zur Aktivie-
rung und Bekanntmachung der Veranstaltung beitragen soll, wäre es schade, auf diese verzich-
ten zu müssen. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt wird daher gebeten, diese Kosten in Hö he von
7.000,00 Euro aus seinem Budget bereit zu stellen.

Für das Jahr 2023 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt laut Haushaltsplan 671.400,00 Euro zur
freien Verfügung. Mit Stand der Vorlagenerstellung am 22. März 2023 stehen vor Beschluss die-
ser Vorlage noch 509.035,95 Euro aus dem SBR-Budget zur Verfügung.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Entwurf Ablauf Host Town Program

6/6

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Beschluss zum Antrag des Vereins Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Gompitz auf Zuwendung für das Feuerwehrfest am 1. Mai 2023

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0143/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 03.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag des Vereins Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-
Gompitz auf Zuwendung für das Feuerwehrfest am 1. Mai 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
300,00 Euro für das Feuerwehrfest mit Feuerwehrwettkämpfen am 1. Mai 2023 an den Verein
Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Gompitz e. V.

Die ordnungsgemäße Verwendung der Finanzmittel ist nachzuweisen.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt
Hinweise zum Fördervorhaben

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0135/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Betreuung der Internetseite Cossebaude 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Betreuung der Internetseite Cossebaude
www.cossebaude-info.de für 2023 einen Betrag von 1.200,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Durch die Firma Golbing wird die Cossebauder Internetseite monatlich aktualisiert und gewar-
tet. Dafür fallen jährliche Kosten laut Vertrag von 07/2013 an, welche vom Ortschaftsrat über-
nommen werden.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0136/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel Neujahrsempfang der Ortschaft

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Neujahrsempfang der Ortschaft 2023 einen
Betrag in Höhe von 2.680 Euro aus dem Verfügungsfonds 2023 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Der Ortschaftsrat lädt jedes Jahr Vereine, Einrichtungen und Gäste zu einem bestimmten Thema
zum Neujahrsempfang ein.

Für die Ausgestaltung des Empfangens (Blumen, Getränke, Imbiss, Kultur) werden Finanzmittel
benötigt, welche aus den jährlich zur Verfügung stehenden Mitteln bereitgestellt werden.

Anlagenverzeichnis:

Lutz Kusche


name: Beschluss zum Antrag des Vereins Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-Ockerwitz auf Zuwendung für das Feuerwehrfest in Ockerwitz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0144/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 03.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag des Vereins Freunde und Förderer der Freiwilligen Feuerwehr Dresden-
Ockerwitz auf Zuwendung für das Feuerwehrfest in Ockerwitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
500,00 Euro für das Feuerwehrfest in Ockerwitz an den Verein Freunde und Förderer der Frei-
willigen Feuerwehr Dresden-Ockerwitz e. V.

Die ordnungsgemäße Verwendung der Finanzmittel ist nachzuweisen.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt

2/2

Rechnung Festzelt 2022
Hinweise zum Fördervorhaben

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0145/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 03.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zum Antrag der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Unkersdorf auf Zuwendung für den 2.
Unkersdorfer Maimarkt

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung von Verfügungsmitteln in Höhe von
850,00 Euro für den 2. Unkersdorfer Maimarkt an die Kirchgemeinde Unkersdorf.

Die ordnungsgemäße Verwendung der Finanzmittel ist nachzuweisen.

Anlagenverzeichnis:
Projektdatenblatt
Hinweise zum Fördervorhaben

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0146/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 03.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss Unterhaltsreinigung WC-Anlage Sport und Freizeitplatz Pennrich

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt die Bereitstellung der finanziellen Mittel für die Unter-
haltsreinigung der WC-Anlage auf dem Sport- und Freizeitplatz Pennrich 1 x wöchentlich. Die
Finanzmittel für die Reinigung und die Bereitstellung von Sanitärartikeln stellt der Ortschaftsrat
aus den Verfügungsmitteln bereit.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0108/22

2/2

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0147/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 03.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Änderung des Beschlusses zu Gratulationen zu Geburtstagen und Jubiläen

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt Blumensträuße zu "runden "und" halbrunden" Geburtsta-
gen (80., 85.,90.,95., 100., dann jedes Jahr) sowie zu Hochzeitsjubiläen zum 50. und 60. Ehejahr
sowie Ehrungen zu je

20,00 Euro

zusammen mit einer Glückwunschkarte persönlich zu überbringen. Damit wird eine langjährige
Tradition in der Ortschaft Gompitz gepflegt und weitergeführt.

Die Finanzierung der Blumensträuße und Glückwunschkarten erfolgt aus den Verfügungsmitteln
des Ortschaftsrates Gompitz.

Der Beschluss V-GP0214/19 vom 1. Juli 2019 wird damit aufgehoben.

bereits gefasste Beschlüsse:
V-GP0023/15
V-GP0056/15
V-GP0214/19

2/2

Begründung:

Auf Grund der steigenden Preise muss der Betrag für den Kauf eines dem Anlass angemessenen
Blumenstraußes, erhöht werden.

Gerhard Ofschanka


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Gompitz

 Vorlage Nr.: V-GP0148/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Gompitz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Gompitz 03.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für die Festwoche vom 30. August bis zum 4.
September 2023 in der Ortschaft Gompitz

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Gompitz stellt für die Organisation und Durchführung der Festwoche in der
Ortschaft Gompitz vom 30. August bis 4. September2023 eine Summe von bis zu 25.000 Euro
bereit. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Gompitz.

Die Auswertung der Abrechnung ist in einer öffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates vorzuneh-
men.

2/2

Gerhard Ofschanka


Finanzmittel für Abfallbehälter

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0137/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Abfallbehälter

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung von Abfallbehältern einen Betrag
in Höhe von 2.300,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Diese Abfallbehälter sollen als Reserve genutzt werden, sobald die in der Ortschaft stehenden
Abfallbehälter kaputtgehen und ausgetauscht werden müssen. Ebenso können sie auch an neu-
en Standorten eingesetzt werden.

Anlagenverzeichnis:
Angebot

Lutz Kusche


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-017/23) "Aktion Wurmkiste"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00144/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
017/23) "Aktion Wurmkiste"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023
in Höhe von 1.985,08 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Die Entscheidung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln sowie
der Freigabe des Haushalts 2023.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 1.985,08 Euro / 2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

3/3

Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige,  zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zu -
wendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entschei-
dungen du rch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur
Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hinsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand vom 21. März 2023
493.824,95 Euro zur Verfügung. Seitens des Stadtbezirksamt Altstadt wird das Projekt befürwor-
tet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfschema
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-018/23) "Restaurierung und Aufwertung Grabstelle Caspar David Friedrich"

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt

 Vorlage Nr.: V-Alt00145/23
 Datum:

Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt

Beratung und Beschlussfassung
Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.05.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
018/23) "Restaurierung und Aufwertung Grabstelle Caspar David Friedrich"

Beschlussvorschlag:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend Anlage
1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für das Jahr 2023
in Höhe von 32.000,00 Euro.

2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

3. Die Entscheidung erfolgt unter dem Vorbehalt der Verfügbarkeit von Haushaltsmitteln sowie
der Freigabe des Haushalts 2023.

bereits gefasste Beschlüsse:

aufzuhebende Beschlüsse:

2/3
...

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung: SBR-Mittel Altstadt
Produkt: 10.100.11.1.1.10.10
Kostenart: 43180000
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr: 32.000,00 Euro / 2023
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis: SBR-Mittel Altstadt
PSP-Element: 10.100.11.1.1.10
Kostenart: 44291100

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:

Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.

Zuwendungen im Sinne der F FRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
3/3

die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfänge-
rinnen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es
sich um Zuwendunge n für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.

Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen. Als Teilfinanzierung werden
sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt u nd auf einen Höchstbetrag der
förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflichtgemäßem Ermessen ge-
währt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht nicht.

Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenb latt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zu -
wendungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschl ägen abweichende Entschei-
dungen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur
Ermessensausübung zu begründen und zu dokumentieren.

Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht und vom Stadtbezirksamt Altstadt hi nsicht-
lich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft.

Ein vorzeitiger Maßnahmebeginn wurde form - und fristgerecht beim zuständigen Stadtbezirk-
samt Altstadt beantragt.

Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand vom 23. März 2023
491.839,87 Euro zur Verfügung. Seitens des Stadtbezirksamt Altstadt wird das Projekt befürwor-
tet und die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.

Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 – Projektdatenblatt
Anlage 2 – Prüfschema
Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan
Anlage 4 – Projektbeschreibung

André Barth
Stadtbezirksamtsleiter


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0138/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Unterstützung der Veranstaltungsausgestaltung im ASB "Am Friedensstein"
Cossebaude 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem ASB „Am Friedensstein“ Cossebaude zur Unter-
stützung der Veranstaltungsausgestaltung im Jahr 2023 einen Betrag in Höhe von 4.800,00 € aus
dem Verfügungsfonds 2023 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Einrichtung vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Kostenaufstellung

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0140/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Unterstützung der Jugendarbeit im TSV Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Unterstützung der Jugendarbeit dem TSV Cosse-
baude e.V. 3.500,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0141/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Trainingsmaterialien an TSV Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für Trainingsmaterialien einen Betrag in Höhe von
2.500,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 an den TSV Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0142/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Durchführung einer Veranstaltung in der Bibliothek "Johannes Ludewig"
Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Durchführung einer Veranstaltung einen Be-
trag in Höhe von 450,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 an die Bibliothek „Johannes Ludewig“
Cossebaude bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Einrichtung vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0143/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Anschaffung von Medien für Bibliothek "Johannes Ludewig" Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung von neuen Medien einen Betrag
in Höhe von 5.000,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 der Bibliothek „Johannes Ludewig“
Cossebaude bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0144/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Sommerfest im Kinderzentrum Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Durchführung eines Sommerfests (Familien-
nachmittag) einen Betrag in Höhe von 600,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 dem Kinder-
zentrum Cossebaude bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Einrichtung vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0145/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Kinderweihnachtsfeier im Kinderzentrum Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Kinderzentrum Cossebaude für die Durchführung
der Kinderweihnachtsfeier einen Betrag in Höhe von 500,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Einrichtung vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0146/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Außensitzgruppe für Kinderzentrum Cossebaude

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung einer Außensitzgruppe einen Be-
trag in Höhe von 1.000,00 € aus dem Verfügungsfons 2023 dem Kinderzentrum Cossebaude
bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Einrichtung vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0147/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Veranstaltung "Live-Musik im Frühling" an Kulturverein Lochmühle e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Durchführung der Veranstaltung „Live-Musik
im Frühling“ einen Betrag in Höhe von 3.135,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 dem Kultur-
verein Lochmühle e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Kostenaufstellung

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0118/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 06.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung der Sportgemeinschaft Mobschatz e.V. für die Miete
zur Nutzung der Turnhalle in der 77. Grundschule zum wöchentlichen Training 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die Miete
zur Nutzung der Turnhalle in der 77. Grundschule zum wöchentlichen Training 2023 zu und stellt
der Sportgemeinschaft Mobschatz e.V. einen Betrag in Höhe von

840,00 Euro

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese institutionelle Förderung
bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf Förderung der Sportgemeinschaft Mobschatz e.V. vom 28.02.2023 über 840,00 EUR

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0119/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 06.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung der Sportgemeinschaft Mobschatz e.V. für die
pauschale Mitgliederförderung 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für die
pauschale Mitgliederförderung 2023 zu und stellt der Sportgemeinschaft Mobschatz e.V. einen
Betrag in Höhe von

390,00 Euro

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die pauschale institutionelle För-
derung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag auf pauschale Mitgliederförderung der Sportgemeinschaft Mobschatz e.V. vom
28.02.2023 über 390,00 EUR

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


paper_type: Petition

text:
Petition Nr.: P0136/23
 Datum: 28. März 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition Bürgerbegehren für den Neustädter Markt

Petitionstext (Kurzfassung – Begründung -> siehe Petition):

Die Petenten haben gefragt:

Sind Sie dafür, dass vom Königsufer/Elbseite ausgehend die 2019 unter breiter Bürgerbeteili-
gung entstandenen Wettbewerbsergebnisse (Stadtratsbeschluss V3266/19 verwirklicht werden,
die sich am schönen städtebaulichen Zustand vor der Zerstörung orientieren?

Petition Neustädter Markt/Königsufer: - Online-Petition (openpetition.eu)

Anlagenverzeichnis:
Petition mit 12.019 Unterstützenden

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung
(federführend)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich beratend
(federführend)
Stadtrat  öffentlich beschließend


text:
Petition Nr.: P0137/23
 Datum: 28. März 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
E-Petition Keine Unterbringung von Asylbewerbern im ehemaligen Landgasthof Marsdorf, Ortschaft
Weixdorf

Petitionstext (Kurzfassung – Begründung -> siehe E-Petition):

Die Stadtverwaltung sucht bekanntermaßen dringend Unterbringungsmöglichkeiten für viele Asylbewer-
ber. Deshalb beabsichtigt die Stadtverwaltung auch in dem kleinen Ortsteil Marsdorf, in dem ca. 250
Bürgerinnen und Bürger leben, im ehemaligen Hotel „Landgasthof Marsdorf“ 39 Asylbewerber aus ver-
schiedenen Ländern (wie Türkei, Syrien, Iran, Afghanistan u.a.) unterzubringen.

Wir lehnen das Vorhaben kategorisch ab, weil an diesem Standort sowohl die grundlegenden Vorausset-
zungen für die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit nicht gegeben sind, als auch notwendige für
eine erfolgreiche Integration benötigte Strukturen und Betreuung für die betroffenen Asylbewerber feh-
len. Der Ortsteil Marsdorf wäre mit einer solchen Unterbringung von Asylbewerbern völlig überfordert.

Wir fordern deshalb die Stadt auf:

 keine Asylbewerber in unserer kleinen, abgelegenen und völlig ungeeigneten Ortschaft Marsdorf
unterzubringen,
 uns und den Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dresden ein sinnvolles Konzept für Ordnung, Si-
cherheit, Betreuung und Integration bei neuen Asylbewerberunterbringungen vorzulegen,
 uns und die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Dresden bei solchen Vorhaben auch in anderen
Teilen Dresdens angemessen zu beteiligen,
 eine offene und rechtzeitige Informationspolitik zu betreiben,
 keine vollendeten Tatsachen ohne Bürgerbeteiligung zu schaffen und
 sich somit an das Grundprinzip eines demokratischen Rechtsstaates zu halten.

Anlagenverzeichnis:
E-Petition mit Unterschriftenlisten mit 779 Unterstützenden

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0120/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 06.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Seniorenvereins Mobschatz für Seniorenarbeit
und Seniorenveranstaltungen im Ortsteil Mobschatz 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für
Seniorenarbeit und Seniorenveranstaltungen im Ortsteil Mobschatz 2023 zu und stellt dem
Seniorenverein Mobschatz einen Betrag in Höhe von

1.950,00 Euro

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Begründung:

Antrag des Seniorenvereins Mobschatz vom 21.03.2023 über 1.950,00 EUR

2/2

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Mobschatz

 Vorlage Nr.: V-MB0121/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Mobschatz

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Mobschatz 06.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Seniorenvereins Mobschatz für Seniorenarbeit
und Veranstaltungen für die Senioren in den Ortsteilen Alt-Leuteritz, Brabschütz, Merbitz,
Podemus und Rennersdorf 2023

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung für
Seniorenarbeit und Veranstaltungen für die Senioren in den Ortsteilen Alt-Leuteritz, Brabschütz,
Merbitz, Podemus und Rennersdorf 2023 zu und stellt dem Seniorenverein Mobschatz einen
Betrag in Höhe von

1.100,00 Euro

aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für diese Projektförderung bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:

V-MB0120/23 vom 06.04.2023 – Antrag auf Gewährung einer Zuwendung des Seniorenvereins
Mobschatz für die Seniorenarbeit und Veranstaltungen für die Senioren im Ortsteil Mobschatz
2023

2/2

Begründung:

Antrag des Seniorenvereins Mobschatz vom 23.03.2023 über 1.100,00 EUR

Anlagenverzeichnis:

Projektdatenblatt

Maximilian Vörtler


text:
Petition Nr.: P0138/23
 Datum: 28. März 2023

P e t i t i o n

Gegenstand:
Petition Rettet das Jugend-Öko-Haus im Großen Garten Dresden!

Petitionstext (Kurzfassung – Begründung -> Petition):

Das Projekt Jugend-Öko-Haus Dresden im Großen Garten Dresden ist akut von der Schließung bedroht!
Wir rufen die zuständigen Entscheidungsträger*innen in der Verwaltung der Landeshauptstadt Dresden
auf, gemeinsam mit allen beteiligten Akteur*innen die Fortführung des Projektes sicherzustellen.
Rettet das Jugend-Öko-Haus im Großen Garten Dresden! - Online-Petition (openpetition.de)

Anlagenverzeichnis:
Petition mit 8.151 Unterstützern

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 nicht öffentlich 1. Lesung       (be-
schließendes
Gremium)
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
 öffentlich beschließend


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0148/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel Projekt "Spaziergangskunst auf der Wiese - Installationen aus Holz" an Kulturverein
Lochmühle e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für das Projekt „Spaziergangskunst auf einer Wiese –
Installationen aus Holz von Dominic Kießling“ einen Betrag in Höhe von 2.435,00 € aus dem Ver-
fügungsfonds 2023 an den Kulturverein Lochmühle e.V. beritzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Kostenaufstellung

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0149/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Erneuerung Zaun an Gohliser Westernponys e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Erneuerung des Zaunes auf dem Gelände des
Gohliser Westernponys e.V. einen Betrag in Höhe von 3.700,00 € aus der Investitionspauschale
2023 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Angebote

Lutz Kusche


paper_type: Vorlage OS Oberwartha

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0071/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Umsetzung der 30er Zonenschilder vom Standort nach/vor der Rohrbahn zum Ortsschild
Oberwartha/Friedensallee

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt den Oberbürgermeister zu bitten, das zuständige Fach-
amt mit der Prüfung das Umsetzen des Schildes 30er Zone vom jetzigen Standort Friedensallee
ortseinwärts nach und ortsauswärts vor der Rohrbahn, versetzt zum Ortseingangsschild bzw.
zum Ortsausgangsschild Oberwartha zu beauftragen und die ggf. mögliche Realisierung zu ver-
anlassen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:

2/2

Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Einreicher vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag vom Einreicher

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0072/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel zur Betreuung der Oberwarthaer Internetseite 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, für die Betreuung der Internetseite Oberwartha
www.oberwartha.de für das Jahr 2023 einen Betrag von 150,00 € aus dem Verfügungsfond 2023
Herrn Tassilo Boehr bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Durch Herrn Boehr wird die Oberwarthaer Internetseite bereits seit vielen Jahren betrieben. Da-
für erhält er jährlich einen finanziellen Zuschuss, um die anfallenden Kosten zu decken. Die
Pflege und Aktualisierungen erfolgen kostenlos.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0150/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für eine mobile Stromversorgung an das Kinder- und Jugendhaus "Alte Feuerwehr"

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung einer mobilen Stromversorgung
einen Betrag in Höhe von 5.000,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 an das Kinder- und Ju-
gendhaus „Alte Feuerwehr“ gGmbH Cossebaude bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt von der Einrichtung vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Angebot

Lutz Kusche


Verfügungsfonds Ortsvorsteher 2023

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0073/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Verfügungsfonds Ortsvorsteher 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, für den Verfügungsfond des Ortsvorstehers für 2023
einen Betrag von 1.000,00 € aus dem allgemeinen Verfügungsfond bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Für u. a. Jubiläen, Gratulationen, Reinigungsarbeiten (Kulturraum) fallen Kleinbeträge an, wel-
che durch den Ortsvorsteher mittels Quittungen in der Verwaltungsstelle Cossebaude abgerech-
net werden. Um viele Beschlussfassungen zu Kleinbeträgen zu vermeiden, wird dem Ortsvorste-
her dieser Betrag zur Verfügung gestellt. Eine Abrechnung dieses Betrages kann zum Jahresende
in der Verwaltungsstelle eingesehen werden.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0074/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für den Kinder- und Jugendverein Oberwartha e.V. 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Kinder und Jugendverein Oberwartha e.V. für
verschiedene Aktivitäten und Feste im Jahr 2023 einen Betrag in Höhe von 1.500,00 € aus dem
Verfügungsfond 2023 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Vom Verein liegt ein Antrag mit Kostenaufschlüsselung dafür vor. Die einzelnen Aktionen wer-
den in der Sitzung durch den Vereinsvorstand erläutert.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0075/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Seniorengruppe Oberwartha 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, der Seniorengruppe für die Seniorenbusfahrten 2023
einen Betrag in Höhe von 1.900,00 € aus dem Verfügungsfond 2023 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:

2/2

Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Von der Seniorengruppe liegt dazu ein Antrag mit einzelnen Angeboten vor.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0076/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für den Freundeskreis Heimtkunde Oberwartha für Arbeit der Ortschronik,
Veranstaltungen, Ausstellung usw. 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschießt, dem Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha zur
Durchführung von Veranstaltungen, Ausstellungen und Ortschronik 2023 einen Betrag von
500,00 € aus dem Verfügungsfond 2023 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Vom Freundeskreis liegt ein Antrag mit einer Kostenaufstellung dazu vor.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0077/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Freundeskreis "Alte Feuerwehr Oberwartha e.V." zur Durchführung des
Sommerfestes in Oberwartha 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis „Alte Feuerwehr Oberwartha e.V.“
zur Vorbereitung und Durchführung des Sommerfestes in Oberwartha 2023 einen Betrag von
1.360,00 € aus dem Verfügungsfond 2023 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Vom Verein liegt ein entsprechender Antrag dazu vor.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


name: Finanzmittel an Freundeskreis "Alte Feuerwehr Oberwartha e.V." zur Durchführung des Weihnachtsmarktes Oberwartha 223

text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0078/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel an Freundeskreis "Alte Feuerwehr Oberwartha e.V." zur Durchführung des
Weihnachtsmarktes Oberwartha 2023

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis „Alte Feuerwehr Oberwartha e.V.“
zur Vorbereitung und Durchführung des Oberwarthaer Weihnachtsmarktes 2023 einen Betrag
von 1.760,00 € aus dem Verfügungsfond 2023 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Vom Verein liegt ein entsprechender Antrag dazu vor.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Oberwartha

 Vorlage Nr.: V-OW0079/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Oberwartha

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Oberwartha  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. für verschiedene Projekte zur
Ortsverschönerung

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. für ver-
schiedene Projekte zur Ortsverschönerung 2023 einen Finanzzuschuss in Höhe von 3.653,25 €
aus dem Verfügungsfond 2023 bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Vom Verein liegt ein Antrag mit einer Aufstellung der Maßnahme inkl. der Kosten dazu vor.

Anlagenverzeichnis:

Tino Hanke


name: Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V.

paper_type: Antrag SPD

text:
SPD-Fraktion Dresden
Dr .-Külz-Ring 19
01067 Dresden
Telefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Web: www.spd-fraktion-dresden.de
__________________________________________________________________________
Seite 1 von 3
Antrag Nr .: A0422/23
Datum: 16.01.2023
A N T R A G
SPD-Fraktion
Gegenstand:
Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e. V .
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtrat einigt sich, die Bestellung von Herrn Richard Kaniewski als Vertreter in der
Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e.V .zu widerrufen und
gleichzeitig Frau Dr .Viola Vogel als neue Vertreterin zu bestimmen.
Den bisherigen Sitz von Frau Dr .Vogel übernimmt Frau Eileen Mühlbach als neue
Verhinderungsvertreterin.
Die Besetzung der Kommunalgemeinschaft bleibt im Übrigen unverändert.
2. Sofern keine Einigung gemäß Beschlusspunkt 1 erzielt wird, widerruft der Stadtrat die
Entsendung der mit Stadtratsbeschluss zu V3270/19 vom 12. Dezember 2019
bestimmten Vertreter:innen der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes
Elbtal/Osterzgebirge e.V .im Anschluss benennt der Stadtrat die Vertreterinnen für das
Gremium nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen (Höchstzahlverfahren nach Sainte-
Laguë).
Beratungsfolge Plandatum
Ältestenrat nicht öffentlich beratend
Dienstberatung des Oberbürgermeisters nicht öffentlich beratend
Seite 2 von 3
Stadtrat 26.01.2023 öffentlich beschließend
Seite 3 von 3
Begründung:
Nach der Mandatsniederlegung von Herrn Richard Kaniewski muss sein Sitz neu besetzt werden.
Dana Frohwieser
Vorsitzende SPD-Fraktion
Anlagenverzeichnis:


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0151/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude  öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für mobilen Rauchsimulator für Feuerwehrverein Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für einen mobilen Rauchsimulator einen Betrag in
Höhe von 7.000,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 dem Feuerwehrverein Cossebaude bereit-
zustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:

2/2

Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Angebot

Lutz Kusche


text:
...
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude

 Vorlage Nr.: V-CB0152/23
 Datum:

Vorlage
für den Ortschaftsrat Cossebaude

Beratungsfolge
Ortschaftsrat Cossebaude 11.04.2023 öffentlich beschließend

Gegenstand:

Finanzmittel für Anschaffung einer Präsentations- u. Beschallungsanlage für Feuerwehrverein
Cossebaude e.V.

Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung einer Präsentations- und Beschal-
lungsanlage einen Betrag in Höhe von 6.000,00 € aus dem Verfügungsfonds 2023 dem Feuer-
wehrverein Cossebaude e.V. bereitzustellen.

bereits gefasste Beschlüsse:
keine

Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:

Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP –Element:
Kostenart:
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:

2/2

Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):

Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:

Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:

Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:

Bemerkungen:

Begründung:
Eine Begründung liegt vom Verein vor.

Anlagenverzeichnis:
Antrag + Angebot

Lutz Kusche