text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/006/2025)

Sitzung am: 11. März 2025

Beschluss zu:  V-CB0018/25

Gegenstand:

Finanzmittel zur Anschaffung des Jahresvorrats Heu an den Gohliser Westernponys e.V.

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung des Jahresvorrats Heu einen Be-
trag in Höhe von 2.250 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 dem Gohliser Westernponys e.V.
bereitzustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfü-
gungsmittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

Lutz Kusche
Vorsitzender


city_slug: dresden

name: Finanzmittel zur Anschaffung des Jahresvorrats Heu an den Gohliser Westernponys e.V.

paper_type: Vorlage OS Cossebaude

rolle: anlage

text:
Hausmitteilung Bil Dresden, |
Landeshauptstadt Dresden
U vertraulich Direktorium des Oberbürger-
"  meisters, Verwaltungsstelle
An Cossebaude
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie 67: 99.CB
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Cossebaude
Datum: 12.01.2026
Beschlusskontrolle zu V-CB0018/25 (Sitzungsnummer: OSR CB/006/2025)
Finanzmittel zur Anschaffung des Jahresvorrats Heu an den Gohliser Westernponys.e.V.
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung des Jahresvorrats Heu einen
Betrag in Höhe von 2.250 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 dem Gohliser Westernponys
e.V. bereitzustellen.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushalts-
“ führung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfü-
gungsmittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.“
Mit Zuwendungsbescheid vom 19. März 2025 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Cossebaude mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
u Falke Götze
Verwaltungsstellenleiterin


name: Finanzmittel zur Anschaffung eines Pferdes für den Gohliser Westernponys e.V.

datei_name: Projektdatenblatt

text:
Jahr 2025 Projektdatenblatt 2025 I CB-OI/1/OOOO9 7 5/OOO 1
v-cBoo19/25
Fachförderrichtlinie - Bereich
Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Cossebaude Projektförderu n g
Antragsteller
Gohliser Westernponys e. V. Cossebaude
Flensburger Straße 73 * 0Ll-57 Dresden
Titel des Fördervorhabens
Zur Unterstützung für unsere .neuen
Reitkinder benötigen wir ein zusätzliches
Pferd.
vorzeitiger Maßnahmebeginn
nicht beantragt
Vera nstaltu ngsort
Gesamtausgaben 6.500,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 6.500,00 €
Gesamteinnahmen 6.500,00 €
Einnahmen 0,00 €
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenanteil 1.625,00 €
Sonstige Mittel Dritter 0,00 €
(Spenden, Sponsoring, Sonstiges)
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter O,OO €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
beantragte Förderung 4.875,OO €
Förderempfehlung 4.875,OO €
Gohliser Westernponys e.V. Cossebauderstrasse 5 01156 Dresden
Fördergegensta nd
g. Mitwirkung an der Sicherung und Verbesserung u. a. des kulturellen, sportlichen, sozialen und
ökologischen Lebens;h. Maßnahmen der ortschaftsbezogenen Offentlichkeitsarbeit
Kurzbesch rei bung
Wir haben einen grossen Zulauf an neuen Reitkindern, sowie Erwachsenen. Allerdings sind wir mit nur
3 Pferden, wovon eines meist krank ist, sehr eingeschränkt.
Wir benötigen dadurch Pferdische Unterstützung. Die Preise für Ponys sind seit Corona extrem
gestiegen und der Verein ist so nicht in der Lage, in ein neues Pony zu investieren. Um sicher zu
stellen, immer einsatzbereit zu sein, würden wir uns sehr über einen Zuspruch lhrer Seite freuen.
Wir bringen Menschen mit Pferden in Verbindung
Wirken in der Ortschaft
24. Februar 2025
Kosten- und FinanzierungsPlan
6.s00,00 €6.s00,00 €lnvestive Ausgaben - bewegliche
Sachen des Anlagevermögens mit
Anschaffungskosten über 800,00 Euro -
Pferd
1
6.500,oo €6.5OO,OO €Gesamtkosten
4.875,00 €1 Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft
Cossebaude - Pferd
1.625,00 €2 Eigenmittel - Verei nsbeiträge/Mitgliedsbeiträge
6.5OO,OO €Gesamtkosten
24. Februar 2025
Position Ausgaben in Euro
in Euro
Position Einnahmen in Euro


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/006/2025)

Sitzung am: 11. März 2025

Beschluss zu:  V-CB0019/25

Gegenstand:

Finanzmittel zur Anschaffung eines Pferdes für den Gohliser Westernponys e.V.

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung eines Pferdes einen Betrag in Hö-
he von 4.875 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 dem Gohliser Westernponys e.V. bereitzu-
stellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfü-
gungsmittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

Lutz Kusche
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung | El Dresden.
Landeshauptstadt Dresden
L] vertraulich Direktorium des Oberbürger-
meisters, Verwaltungsstelle
An Cossebaude
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie G7: 99.CB
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Cossebaude
Datum: (5, AUG. 2025
Beschlusskontrolle zu V-CB0019/25 (Sitzungsnummer: OSR CB/006/2025)
Finanzmittel zur Anschaffung eines Pferdes für den Gohliser Westernponys e.V.
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung eines Pferdes einen Betrag in
Höhe von 4.875 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 dem Gohliser Westernponys e.V. bereit-
zustellen.“
Mit Zuwendungsbescheid vom 24. März 2025 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Cossebaude mitgeteilt.
Mit freundlichen srüßen -
TU
Falke Götze Kenntnisnahme: .
Verwaltungsstellenleiterin Kerstin Zaimermann
“  Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strategie, Internationales
u. Bürgerschaft
= —


name: Finanzmittel für Live-Musik im Frühling an den Kulturverein Lochmühle e.V.

text:
Jahr 202s Projektdatenblatt 2025 I CB-Or./ 1/OOOO900/OOO 1
v-cBoo20/25
Fachförderrichtlinie - Bereich
Fachförderrichtl i nie der Ortschaft
Cosseba ude Proje ktförderu n g
Antragsteller
Kulturverein Lochmühle e.V. Cossebaude
Lotzebachstraße 27 * 01156 Dresden
Titel des Fördervorhabens
Live-Musik im Frühling - Das
Frühlingskonzert 2025
vorzeitiger Maßnahmebeginn
nicht beantragt
Veranstaltu ngsort
Gesamtausgaben 4.300,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 4.300,00 €
Gesamteinnahmen 4.300,00 €
Einnahmen 0,00 €
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenanteil 1.000,00 €
Sonstige Mittel Dritter 0,00 €
(Spenden, Sponsoring, Sonstiges)
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter O,0O €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
beantragte Förderung 3.300,oo €
Förderempfehlung 3.300,oo €
Lotzebachstraße 27, 01 156 Dresden
Fördergegensta nd
g. Mitwirkung an der Sicherung und Verbesserung u, a. des kulturellen, sportlichen, sozialen und
ökologischen Lebens
Kurzbeschreibung
Mit der Veranstaltung "Live-Musik im Frühling" setzen wir eine erfolgreiche Tradition fort:
Zusammenkommen bei Tanz und Fröhlichkeit bringt Menschen näher und miteinander ins Gespräch
Kulturelle (Musik & Tanz-)Veranstaltungen sind in der Ortschaft eher selten, wir wollen helfen, diese
Lücke zu schließen.
nzen, Zusammenkommen und den Frühling begrüßen
Der Kulturverein lädt ein zum Frühlingstanz im ehemaligen Tanzsaal der historischen Lochmühle.
Während draußen Pavillon-Bar und Grill die Gäste versorgen, heizt drinnen die Band "Die Ukrainiens"
dem tanzfreudigen Publikum ein.
"Die Ukrainiens" aus Dresden entführen Sie auf eine musikalische Reise durch den Osten Europas. So
vielseitig wie Länder und Menschen, so abwechslungsreich sind auch die Klänge ihrer Stücke. Die
sechs Musikerinnen und Musiker verbinden dabei die ursprüngliche Kraft traditioneller Musik auf ganz
eigene Art und Weise mit der Energie und dem Tempo der Moderne.
Zum Auftakt der Veranstaltung spielt eine lokale Band das Publikum warm, angefragt sind "VagabunT"
aus Radebeul.
Seit 2021 schwingen die Cossebauder zur ,,Live-Musik im Frühlin§" begeistert die Tanzbeine. Diese
begonnene Tradition möchten wir,gerne fortsetzen,
Datum der Veranstaltung: 03. Mai 2025
Wirken in der Ortschaft
24. Februar 2025
Kosten- und FinanzierungsPlan
200,00 €1 Sachausgaben - Druck- und
Werbekosten - Plakate und FlYer
400,00 €400,00 €Sachausgaben - Honorare - Band
"VagabunT" tba.
3
1.300,00 €1.300,00 €Sachausgaben - Honorare - Band "Die
Ukraniens"
2
3s0,00 €Sachausgaben - Honorar€ : T€chniker &
Tontechnik
4
250,00 €250,00 €Sachausgaben - Nutzungs- und
Leihgebühren - DRK Sanitäter vor Ort
5
50,00 €50,00 €Sachausgaben - Nutzungs- und
Leihgebühren - Gema
11
120,00 €120,00 €7 Sachausgaben - Nutzungs- und
Leihgebühren - Mobile Toilette SACOFA
1.000,00 €1.000,00 €Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Eigenmittel
10
3s0,00 €350,00 €Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Bühnen- und
Raumgestaltung (Deko, Beschilderung,
Beleuchtung etc.)
9
l_00,00 €100,00 €Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben - Abfallmanagement
( Mülleimer, Aschenbecher, etc. )
8
180,00 €180,00 €Sachausgaben - Sonstige
Sachausgaben -
Sicherheitsvorkehrungen (Wege,
Boden, Beleuchtung)
6
4.300,oo €4.300,oo €Gesamtkosten
3.300,00 €Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft
Cossebaude - Live-Musik im Frühling
1
800,00 €Eigenmittel - Sonstige Eigenmittel - Flyererstellung,
Aufbau, Abbau, Organisation, Bandbetreuung,
3
200,00 €2 Ei genm ittel - Verei nsbeiträge/M itg I iedsbeiträ ge -
anteilig aus Mitgliedsbeiträgen und Spenden
4.300,oo €Gesamtkosten
24. Februar 2025
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
200,00 €
350,00 €
Position Einnahmen in Euro


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/006/2025)

Sitzung am: 11. März 2025

Beschluss zu:  V-CB0020/25

Gegenstand:

Finanzmittel für Live-Musik im Frühling an den Kulturverein Lochmühle e.V.

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Veranstaltung Live-Musik im Frühling
einen Betrag in Höhe von 3.300 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 an den Kulturverein Loch-
mühle e.V. bereitzustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfü-
gungsmittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

Lutz Kusche
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung

A Dresden. S P)LS2ACD'
Landeshauptstadt Dresden
[] vertraulich Direktorium des Oberbürger-
meisters, Verwaltungsstelle
An Cossebaude
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie GZ: 99.CB
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Cossebaude
Datum: 12.01.2026
Beschlusskontrolle zu V-CB0020/25 (Sitzungsnummer: OSR CB/006/2025)
Finanzmittel für Live-Musik im Frühling an den Kulturverein Lochmühle e.V.
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Veranstaltung Live-Musik im Frühling
einen Betrag in Höhe von 3.300 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 an den Kulturverein Loch-
mühle e.V. bereitzustellen.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushalts-
führung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfü-
gungsmittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.
Mit Zuwendungsbescheid vom 19. März 2025 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Cossebaude mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
Falke Götze
Verwaltungsstellenleiterin


paper_type: Petition

text:
Von:
An:
Kopie:
Einreichung e-Petition
epetitlon An: oberbuergermeister
Kopin, Onlineredaktion
epetition(a)dresden.de
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
30.01.2025 08:50
mhang
rnra
petition_lang.pdf
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www.dresden.de wurde die e-Petition mit dem Titel Für den Neubau der
101. Oberschule auf der Cockerwiese - Einhaltung des Schulnetzplanes am
06.11.2024 für die Dauer von 12 Wochen veröffentlicht. In dieser Zeit haben
1906 UnterstützerZ-innen diese Petition mitgezeichnet.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Patent:
Anschrift
Telefon:
E-Mail:
Titel: Für den Neubau der 101. Oberschule auf der Cockerwiese -
Einhaltung des Schulnetzplanes
Text:
Wir fordern den Stadtrat Dresden auf, die bereits gefassten Beschlüsse zum
Neubau der 101. Oberschule im Haushalt 2025/26 festzuschreiben. Wir haben
uns auf Sie verlassen!
Die bereits seit vier Jahren bestehende Übergangslösung am aktuellen
Standort Pfotenhauer Straße beeinträchtigt massiv die Bildungsqualität und
die Entwicklungsmöglichkeiten der drei Schulen (101. Oberschule, Gymnasium
Dresden Johannstadt, Abendgymnasium) und verschleißt motivierte Lehrkräfte.
Die fehlende Finanzierung bedeutet:
1. Der Neubau mit einer besonders berufs- und praxisorientierten
Ausstattung für die einzige Oberschule im Stadtbezirk Altstadt wäre nicht
mehr realisierbar. Das regionale Handwerk und die Industrie brauchen jedoch
dringend gut vorbereitete Lehrlinge.
2. Die Beeinträchtigung der pädagogischen Arbeit durch Dreifachbelegung am
aktuellen Standort wird für alle Schulen weiter verschärft. Die bereits
jetzt sehr schwierigen Lern- und Arbeitsbedingungen werden zunehmend

untragbar, ohne dass ein nachhaltiger Lösungsweg in Aussicht gestellt
werden kann.
Der Bedarf:
1. Alle drei Schulen werden in naher Zukunft zusammen mehr Platz einnehmen
als am jetzigen Standort vorhanden ist. Bereits jetzt müssen im Schulalltag
anstrengende Kompromisse gefunden werden, die nicht einem zeitgemäßen
Schulbetrieb und schon gar nicht einem »Bildungsland Sachsen 2030«
entsprechen. Die Schulen brauchen sowohl zukunftsfähige Gebäude als auch
sichere Perspektiven für ihre pädagogischen Konzepte.
2. Dresden braucht eine moderne, praxisbezogene Oberschule im Stadtbezirk
Altstadt, die junge Menschen gezielt für das Berufsleben ausbildet,
fachlich hochwertig vorbereitet und Vorfreude auf einen Ausbildungsberuf
entstehen lässt. Damit leistet sie einen anders nicht kompensierbaren
Beitrag gegen den bereits bestehenden Fachkräftemangel im Dresdner Handwerk
und der Industrie.
Unsere Forderung:
Planen Sie den Schulneubau der 101. Oberschule im Haushalt 2025/26 fest
ein!
Nur so kann Dresden die Zukunft seiner jungen Generation, die der
regionalen Wirtschaft und damit die Aufrechterhaltung attraktiver
Lebensbedingungen für Menschen jeden Alters sichern.
Eine ausführlichere Erklärung finden Sie in beigefügtem Anhang.
Liste der Mitzeichner

Petent: Eltern in Dresden-Johannstadt
Titel: Für den Schulneubau auf der Cockerwiese - Einhaltung des Schulnetzplanes
Wir fordern von der Stadtverwaltung und dem Stadtrat Dresden, den Schulneubau der 101. Oberschule auf
der Cockerwiese im Haushaltsentv^rf 2025/26 festzuschreiben. Damit sollen die bisherigen Beschlüsse des
Stadtrats 2019 und 2024 für den Schulneubau und den Umzug der Schule umgesetzt werden.
Was würde eine fehlende Finanzierung bedeuten:
1. Der Bau einer besonders praxisorientierten und der einzigen Oberschule im Stadtbezirk Altstadt
(neben der Sportoberschule) wäre nicht mehr realisierbar.
2. Die 101. Oberschule müsste sich weiterhin den bisherigen Standort in Johannstadt mit zwei weiteren
Schulen teilen. Mit dem 2020 gegründeten Gymnasium Dresden Johannstadt, das sich im Aufwuchs
befindet, sowie mit dem Abendgymnasium.
3. Die bisherige dreifache Belegung am Standort ist eine Übergangslösung, die seit vier Jahren anhält
und alle drei Schulen in ihrem Alltag und in ihrer Entwicklung bereits stark einschränkt. Das Gymnasium
Dresden Johannstadt ist zurzeit in Modularen Raumeinheiten (Containern) untergebracht. Keine der drei
Schulen könnte zukünftig ein eigenes Schulgebäude nutzen. Die Bedingungen für die Schulen würden
untragbar.
Der Bedarf:
1. Alle drei Schulen werden in naher Zukunft zusammen mehr Platz einnehmen als am jetzigen
Standort vorhanden ist. Die Schulen brauchen sowohl zukunftsfahige Gebäude als auch sichere Perspektiven
für ihre pädagogische Arbeit.
2. Dresden und insbesondere der Stadtbezirk Altstadt benötigt eine moderne, innovative Oberschule im
Herzen der Stadt, die junge Menschen in Zeiten des Fachkräftemangels für das Berufsleben gut ausbildet und
vorbereitet.
3. Gleichzeitig muss Dresden der hohen Nachfrage nach dem "Bildungsweg Gymnasium" gerecht
werden und auch diesen jungen Menschen eine gute Ausbildung bieten. Das Gymnasium Dresden
Johannstadt braucht ein eigenes Schulgebäude.
Plädoyer für gute Bildung an Oberschulen in der Stadt Dresden:
Wirtschaft, Politik und Gesellschaft fordern eine Stärkung der Oberschulen. Es ist höchst problematisch, dass
nun zu einem Zeitpunkt der Neubau einer modernen Oberschule mit dem Profil "Handwerk und Industrie"
erneut verschoben werden soll, an dem das Handwerk angesichts der Ansiedlungen in der Digitalindustrie
noch mehr fehlende Faclikräfte befürchtet. Ein Verschieben des Schulneubaus schadet derart dem Dresdner
Handwerk und dem Industriestandort.
Jede Investition in die Ausbildung unserer Kinder wird sich zukünftig mehrfach rentieren. Die jungen
Menschen profitieren, die Wirtschaft profitiert, die Stadtgesellschaft profitiert, die Stadt als Kommune
profitiert, Innovation und Wissenschaft profitieren.
Unsere Forderung:
Wir fordern die Stadtverwaltung und den Stadtrat dringend auf, jetzt die nötigen Schritte für den Baubeginn
des Schulneubaus auf der Cockerwiese einzuleiten, insbesondere den Schulneubau im Haushaltsentwurf
2025/26 festzulegen. Damit die Oberschule auf der Cockerwiese rechtzeitig fertig gestellt wird und damit
alle Kinder die Chance auf eine angemessene Schulbildung erhalten!
Quellen:
* Vom Stadtrat beschlossener Neubau und Umzug der 101. Oberschule 2019
sowie Neugründung des Gymnasiums Dresden Johannstadt:
https://ratsinfo.dresden.de/voQ050.asp? kvonr= 16681
* Vom Stadtrat beschlossener Bebauungsplan der Cockerwiese mit Neubau
der Oberschule:
https://ratsmfo.dresden.de/vo0050.asp? kvonr=26918
* Im Schulnetzplan festgestellte Bedarfe und festgelegter Neubau, Umzug,
Nutzung der Schulgebäude, Siehe S. 64 und S. 87:
httDs://www.dresden.de/media/pdf/schulen/Schulnetzplar)-Teil-] .pdf


datei_name: Petition_Anpassung Beratungsfolge

text:
 Petition Nr.: P0065/25
 Datum: 25. Februar 2025

P e t i t i o n

Gegenstand:
Für den Neubau der 101. Oberschule auf der Cockerwiese - Einhaltung des Schulnetzplanes

Petitionstext:
Wir fordern den Stadtrat Dresden auf, die bereits gefassten Beschlüsse zum Neubau der 101. Oberschule
im Haushalt 2025/26 festzuschreiben. Wir haben uns auf Sie verlassen!
Die bereits seit vier Jahren bestehende Übergangslösung am aktuellen Standort Pfotenhauer Straße be-
einträchtigt massiv die Bildungsqualität und die Entwicklungsmöglichkeiten der drei Schulen (101. Ober-
schule, Gymnasium Dresden Johannstadt, Abendgymnasium) und verschleißt motivierte Lehrkräfte.

Die fehlende Finanzierung bedeutet:

1. Der Neubau mit einer besonders berufs- und praxisorientierten Ausstattung für die einzige Oberschule
im Stadtbezirk Altstadt wäre nicht mehr realisierbar. Das regionale Handwerk und die Industrie brauchen
jedoch dringend gut vorbereitete Lehrlinge.
2. Die Beeinträchtigung der pädagogischen Arbeit durch Dreifachbelegung am aktuellen Standort wird
für alle Schulen weiter verschärft. Die bereits jetzt sehr schwierigen Lern- und Arbeitsbedingungen wer-
den zunehmend untragbar, ohne dass ein nachhaltiger Lösungsweg in Aussicht gestellt werden kann.

Der Bedarf:

1. Alle drei Schulen werden in naher Zukunft zusammen mehr Platz einnehmen als am jetzigen Standort
vorhanden ist. Bereits jetzt müssen im Schulalltag anstrengende Kompromisse gefunden werden, die
nicht einem zeitgemäßen Schulbetrieb und schon gar nicht einem »Bildungsland Sachsen 2030« entspre-
chen. Die Schulen brauchen sowohl zukunftsfähige Gebäude als auch sichere Perspektiven für ihre päda-
gogischen Konzepte.
2. Dresden braucht eine moderne, praxisbezogene Oberschule im Stadtbezirk Altstadt, die junge Men-
schen gezielt für das Berufsleben ausbildet, fachlich hochwertig vorbereitet und Vorfreude auf einen
Ausbildungsberuf entstehen lässt. Damit leistet sie einen anders nicht kompensierbaren Beitrag gegen
den bereits bestehenden Fachkräftemangel im Dresdner Handwerk und der Industrie.

Unsere Forderung:

Planen Sie den Schulneubau der 101. Oberschule im Haushalt 2025/26 fest ein!
Nur so kann Dresden die Zukunft seiner jungen Generation, die der regionalen Wirtschaft und damit die
Aufrechterhaltung attraktiver Lebensbedingungen für Menschen jeden Alters sichern.

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 1.906 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
05.03.2025 nicht öffentlich beratend
Ausschuss für Bildung (Eigenbetrieb Kinderta-
geseinrichtungen)
11.03.2025 nicht öffentlich beratend
(federführend)
Stadtrat 20.03.2025 öffentlich beschließend


text:
 Petition Nr.: P0065/25
 Datum: 25. Februar 2025

P e t i t i o n

Gegenstand:
Für den Neubau der 101. Oberschule auf der Cockerwiese - Einhaltung des Schulnetzplanes

Petitionstext:
Wir fordern den Stadtrat Dresden auf, die bereits gefassten Beschlüsse zum Neubau der 101. Oberschule
im Haushalt 2025/26 festzuschreiben. Wir haben uns auf Sie verlassen!
Die bereits seit vier Jahren bestehende Übergangslösung am aktuellen Standort Pfotenhauer Straße be-
einträchtigt massiv die Bildungsqualität und die Entwicklungsmöglichkeiten der drei Schulen (101. Ober-
schule, Gymnasium Dresden Johannstadt, Abendgymnasium) und verschleißt motivierte Lehrkräfte.

Die fehlende Finanzierung bedeutet:

1. Der Neubau mit einer besonders berufs- und praxisorientierten Ausstattung für die einzige Oberschule
im Stadtbezirk Altstadt wäre nicht mehr realisierbar. Das regionale Handwerk und die Industrie brauchen
jedoch dringend gut vorbereitete Lehrlinge.
2. Die Beeinträchtigung der pädagogischen Arbeit durch Dreifachbelegung am aktuellen Standort wird
für alle Schulen weiter verschärft. Die bereits jetzt sehr schwierigen Lern- und Arbeitsbedingungen wer-
den zunehmend untragbar, ohne dass ein nachhaltiger Lösungsweg in Aussicht gestellt werden kann.

Der Bedarf:

1. Alle drei Schulen werden in naher Zukunft zusammen mehr Platz einnehmen als am jetzigen Standort
vorhanden ist. Bereits jetzt müssen im Schulalltag anstrengende Kompromisse gefunden werden, die
nicht einem zeitgemäßen Schulbetrieb und schon gar nicht einem »Bildungsland Sachsen 2030« entspre-
chen. Die Schulen brauchen sowohl zukunftsfähige Gebäude als auch sichere Perspektiven für ihre päda-
gogischen Konzepte.
2. Dresden braucht eine moderne, praxisbezogene Oberschule im Stadtbezirk Altstadt, die junge Men-
schen gezielt für das Berufsleben ausbildet, fachlich hochwertig vorbereitet und Vorfreude auf einen
Ausbildungsberuf entstehen lässt. Damit leistet sie einen anders nicht kompensierbaren Beitrag gegen
den bereits bestehenden Fachkräftemangel im Dresdner Handwerk und der Industrie.

Unsere Forderung:

Planen Sie den Schulneubau der 101. Oberschule im Haushalt 2025/26 fest ein!
Nur so kann Dresden die Zukunft seiner jungen Generation, die der regionalen Wirtschaft und damit die
Aufrechterhaltung attraktiver Lebensbedingungen für Menschen jeden Alters sichern.

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2

Anlagenverzeichnis:
e-Petition mit 1.906 Unterstützungsunterschriften

Beratungsfolge:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteili-
gung
05.03.2025 nicht öffentlich beratend

Von:
An:
Kopie:
Einreichung e-Petition
epetitlon An: oberbuergermeister
Kopin, Onlineredaktion
epetition(a)dresden.de
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
30.01.2025 08:50
mhang
rnra
petition_lang.pdf
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www.dresden.de wurde die e-Petition mit dem Titel Für den Neubau der
101. Oberschule auf der Cockerwiese - Einhaltung des Schulnetzplanes am
06.11.2024 für die Dauer von 12 Wochen veröffentlicht. In dieser Zeit haben
1906 UnterstützerZ-innen diese Petition mitgezeichnet.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Patent:
Anschrift
Telefon:
E-Mail:
Titel: Für den Neubau der 101. Oberschule auf der Cockerwiese -
Einhaltung des Schulnetzplanes
Text:
Wir fordern den Stadtrat Dresden auf, die bereits gefassten Beschlüsse zum
Neubau der 101. Oberschule im Haushalt 2025/26 festzuschreiben. Wir haben
uns auf Sie verlassen!
Die bereits seit vier Jahren bestehende Übergangslösung am aktuellen
Standort Pfotenhauer Straße beeinträchtigt massiv die Bildungsqualität und
die Entwicklungsmöglichkeiten der drei Schulen (101. Oberschule, Gymnasium
Dresden Johannstadt, Abendgymnasium) und verschleißt motivierte Lehrkräfte.
Die fehlende Finanzierung bedeutet:
1. Der Neubau mit einer besonders berufs- und praxisorientierten
Ausstattung für die einzige Oberschule im Stadtbezirk Altstadt wäre nicht
mehr realisierbar. Das regionale Handwerk und die Industrie brauchen jedoch
dringend gut vorbereitete Lehrlinge.
2. Die Beeinträchtigung der pädagogischen Arbeit durch Dreifachbelegung am
aktuellen Standort wird für alle Schulen weiter verschärft. Die bereits
jetzt sehr schwierigen Lern- und Arbeitsbedingungen werden zunehmend

untragbar, ohne dass ein nachhaltiger Lösungsweg in Aussicht gestellt
werden kann.
Der Bedarf:
1. Alle drei Schulen werden in naher Zukunft zusammen mehr Platz einnehmen
als am jetzigen Standort vorhanden ist. Bereits jetzt müssen im Schulalltag
anstrengende Kompromisse gefunden werden, die nicht einem zeitgemäßen
Schulbetrieb und schon gar nicht einem »Bildungsland Sachsen 2030«
entsprechen. Die Schulen brauchen sowohl zukunftsfähige Gebäude als auch
sichere Perspektiven für ihre pädagogischen Konzepte.
2. Dresden braucht eine moderne, praxisbezogene Oberschule im Stadtbezirk
Altstadt, die junge Menschen gezielt für das Berufsleben ausbildet,
fachlich hochwertig vorbereitet und Vorfreude auf einen Ausbildungsberuf
entstehen lässt. Damit leistet sie einen anders nicht kompensierbaren
Beitrag gegen den bereits bestehenden Fachkräftemangel im Dresdner Handwerk
und der Industrie.
Unsere Forderung:
Planen Sie den Schulneubau der 101. Oberschule im Haushalt 2025/26 fest
ein!
Nur so kann Dresden die Zukunft seiner jungen Generation, die der
regionalen Wirtschaft und damit die Aufrechterhaltung attraktiver
Lebensbedingungen für Menschen jeden Alters sichern.
Eine ausführlichere Erklärung finden Sie in beigefügtem Anhang.
Liste der Mitzeichner

Petent: Eltern in Dresden-Johannstadt
Titel: Für den Schulneubau auf der Cockerwiese - Einhaltung des Schulnetzplanes
Wir fordern von der Stadtverwaltung und dem Stadtrat Dresden, den Schulneubau der 101. Oberschule auf
der Cockerwiese im Haushaltsentv^rf 2025/26 festzuschreiben. Damit sollen die bisherigen Beschlüsse des
Stadtrats 2019 und 2024 für den Schulneubau und den Umzug der Schule umgesetzt werden.
Was würde eine fehlende Finanzierung bedeuten:
1. Der Bau einer besonders praxisorientierten und der einzigen Oberschule im Stadtbezirk Altstadt
(neben der Sportoberschule) wäre nicht mehr realisierbar.
2. Die 101. Oberschule müsste sich weiterhin den bisherigen Standort in Johannstadt mit zwei weiteren
Schulen teilen. Mit dem 2020 gegründeten Gymnasium Dresden Johannstadt, das sich im Aufwuchs
befindet, sowie mit dem Abendgymnasium.
3. Die bisherige dreifache Belegung am Standort ist eine Übergangslösung, die seit vier Jahren anhält
und alle drei Schulen in ihrem Alltag und in ihrer Entwicklung bereits stark einschränkt. Das Gymnasium
Dresden Johannstadt ist zurzeit in Modularen Raumeinheiten (Containern) untergebracht. Keine der drei
Schulen könnte zukünftig ein eigenes Schulgebäude nutzen. Die Bedingungen für die Schulen würden
untragbar.
Der Bedarf:
1. Alle drei Schulen werden in naher Zukunft zusammen mehr Platz einnehmen als am jetzigen
Standort vorhanden ist. Die Schulen brauchen sowohl zukunftsfahige Gebäude als auch sichere Perspektiven
für ihre pädagogische Arbeit.
2. Dresden und insbesondere der Stadtbezirk Altstadt benötigt eine moderne, innovative Oberschule im
Herzen der Stadt, die junge Menschen in Zeiten des Fachkräftemangels für das Berufsleben gut ausbildet und
vorbereitet.
3. Gleichzeitig muss Dresden der hohen Nachfrage nach dem "Bildungsweg Gymnasium" gerecht
werden und auch diesen jungen Menschen eine gute Ausbildung bieten. Das Gymnasium Dresden
Johannstadt braucht ein eigenes Schulgebäude.
Plädoyer für gute Bildung an Oberschulen in der Stadt Dresden:
Wirtschaft, Politik und Gesellschaft fordern eine Stärkung der Oberschulen. Es ist höchst problematisch, dass
nun zu einem Zeitpunkt der Neubau einer modernen Oberschule mit dem Profil "Handwerk und Industrie"
erneut verschoben werden soll, an dem das Handwerk angesichts der Ansiedlungen in der Digitalindustrie
noch mehr fehlende Faclikräfte befürchtet. Ein Verschieben des Schulneubaus schadet derart dem Dresdner
Handwerk und dem Industriestandort.
Jede Investition in die Ausbildung unserer Kinder wird sich zukünftig mehrfach rentieren. Die jungen
Menschen profitieren, die Wirtschaft profitiert, die Stadtgesellschaft profitiert, die Stadt als Kommune
profitiert, Innovation und Wissenschaft profitieren.
Unsere Forderung:
Wir fordern die Stadtverwaltung und den Stadtrat dringend auf, jetzt die nötigen Schritte für den Baubeginn
des Schulneubaus auf der Cockerwiese einzuleiten, insbesondere den Schulneubau im Haushaltsentwurf
2025/26 festzulegen. Damit die Oberschule auf der Cockerwiese rechtzeitig fertig gestellt wird und damit
alle Kinder die Chance auf eine angemessene Schulbildung erhalten!
Quellen:
* Vom Stadtrat beschlossener Neubau und Umzug der 101. Oberschule 2019
sowie Neugründung des Gymnasiums Dresden Johannstadt:
https://ratsinfo.dresden.de/voQ050.asp? kvonr= 16681
* Vom Stadtrat beschlossener Bebauungsplan der Cockerwiese mit Neubau
der Oberschule:
https://ratsmfo.dresden.de/vo0050.asp? kvonr=26918
* Im Schulnetzplan festgestellte Bedarfe und festgelegter Neubau, Umzug,
Nutzung der Schulgebäude, Siehe S. 64 und S. 87:
httDs://www.dresden.de/media/pdf/schulen/Schulnetzplar)-Teil-] .pdf
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
-Stadtrat-
Vorlage Nr.: P0065/25
Datum: 5. März 2025
BESCHLUSSEMPFEHLUNG
des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
(P/005/2025)
über:
Für den Neubau der 101. Oberschule auf der Cockerwiese - Einhaltung des Schulnetzplanes
Aufgrund der noch laufenden Haushaltsverhandlungen kann der Ausschuss für Petitionen und
Bürgerbeteiligung dazu keine Beschlussempfehlung abgeben.
Ja11 NeinO EnthaltungO Befangen O0
   Annekatrin Klepsch
Vorsitzende
Erläuterung:
1. redaktionelle Änderungen = unterstrichene Textteile
2. Änderungen Gremium = unterstrichen bzw. durchgestrichen sowie fett hervorgehoben


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
-Stadtrat-
Vorlage Nr.: P0065/25
Datum: 11. März 2025

BESCHLUSSEMPFEHLUNG - federführend
des Ausschusses für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
(BA/Kita/006/2025)
über:
Für den Neubau der 101. Oberschule auf der Cockerwiese - Einhaltung des Schulnetzplanes
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Bildung nimmt die.Petition zustimmend zur Kenntnis.

Er drückt sein Unverständnis gegenüber der Stadtspitze aus, die einerseits den - auf einer
Verwaltungsvorlage basierenden - Beschluss des Stadtrates zum Neubau für die 101. Oberschule
nicht im Verwaltungsentwurf des Doppelhaushaltes 2025/2026 umgesetzt hat und andererseits
öffentlich immer wieder betont, der Stadtrat solle hier unbedingt eine Korrektur des Entwurfes
der Stadtspitze beschließen, beispielsweise auch bei der unzumutbaren Erhöhung der Kita-
Elternbeiträge oder den massiven Streichungen in der Schulsozialarbeit. Damit trägt die
Stadtspitze selbst zu einer immer weiteren Zuspitzung der Demokratieverdrossenheit in der
Stadtgesellschaft bei.
Der Ausschuss fordert die Spitze der Stadtverwaltung, den Oberbürgermeister und seine
Beigeordneten, zur Rückkehr zu einer ehrlichen und am Wohl der Menschen, die in der
Landeshauptstadt leben, orientierten Zusammenarbeit auf.
Zustimmung mit Änderung
Ja6 Nein 4 Enthaltung 1 Befangen O
Abstimm

Erläuterung:
1. redaktionelle Änderungen = unterstrichene Textteile
2. Änderungen Gremium = unterstrichen bzw. durchgestrichen sowie fett hervorgehoben


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
-Stadtrat -
Vorlage Nr.: P0065/25
Datum: 4. November 2025
BESCHLUSSEMPFEHLUNG - federführend
des Ausschusses für Bildung (Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen)
(BA/Kita/014/2025)
über:
Für den Neubau der 101. Oberschule auf der Cockerwiese - Einhaltung des Schulnetzplanes
Beschlussvorschlag:
Der Ausschuss für Bildung (EB Kita) entscheidet über den Wortlaut der Beschlussempfehlung
des Ausschusses für Bildung (EB Kita) vom 11. März 2025.
Er drückt sein Unverständnis gegenüber der Stadtspitze aus, die einerseits den - auf einer
Verwaltungsvorlage basierenden - Beschluss des Stadtrates zum Neubau für die 101. Oberschule
nicht im Verwaltungsentwurf des Doppelhaushaltes 2025/2026 umgesetzt hat und andererseits
öffentlich immer wieder betont, der Stadtrat solle hier unbedingt eine Korrektur des Entwurfes
der Stadtspitze beschließen, beispielsweise auch bei der unzumutbaren Erhöhung der Kita-
Elternbeiträge oder den massiven Streichungen in der Schulsozialarbeit. Damit trägt die
Stadtspitze selbst zu einer immer weiteren Zuspitzung der Demokratieverdrossenheit in der
Stadtgesellschaft bei.
Der Ausschuss fordert die Spitze der Stadtverwaltung, den Oberbürgermeister und seine
Beigeordneten, zur Rückkehr zu einer ehrlichen und am Wohl der Menschen, die in der
Landeshauptstadt leben, orientierten Zusammenarbeit auf.
Erläuterung:
1. redaktionelle Änderungen = unterstrichene Textteile
2. Änderungen Gremium = unterstrichen bzw. durchgestrichen sowie fett hervorgehoben
-2-
Abstimmung: Zustimmung
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 2 Befangen 0
Jafj Donha
/rsitzen er
Erläuterung:
1. redaktionelle Änderungen = unterstrichene Textteile
2. Änderungen Gremium = unterstrichen bzw. durchgestrichen sowie fett hervorgehoben


name: Finanzmittel für die Anschaffung von neuen Medien und einer Dokumentenkamera für die Bibliothek "Johannes Ludewig" Cossebaude

datei_name: Anlage zum Antrag

text:
Antrag 2025 auf Förderung aus Stadtbezirksmitteln gemäß Stadtbezirksförder-
richtlinie und Aufgabenabgrenzungsrichtlinie für die Bibliothek Cossebaude
Medien
Unsere Bibliothek steht für alle Einwohner*innen von Cossebaude und der umliegen-
den Stadtbezirke und Gemeinden offen. Wir arbeiten auch eng mit Kindergärten und
Schulen in unserem Einzugsgebiet zusammen, um die Kinder von Anfang an zu be-
gleiten und sie schrittweise ans Lesen heranzuführen.
Gerade für diese Zielgruppe wollen wir unser Angebot attraktiv halten und ausbauen
So konnten wir mit lhrer Hilfe im vergangen Jahr eine Tonie-Box mit 55 Tonie-Figu-
ren enverben, wofür wir uns herzlich bedanken. Diesen Bestand möchten wir 2025
mit dem Kauf weiterer 35 Tonie-Figuren (Durchschnittspreis inkl, Aufbewahrungsbo-
xen je 16 Euro) weiter ausbauen.
Außerdem wollen wir unseren Medienbestand mit mindestens 320 Neuerscheinun-
gen (Durchschnittspreis je Buch 17 Euro) im Bereich Kinderliteratur, Enruachsenen-
belletristik sowie Erwachsenensachbücher aktuell und attraktiv für unsere Leser*in-
nen halten. Dafür benötigen wir wieder lhre Unterstützung.
Antragssumme Medien: 6.000 Euro
PSP-Element: 1 0.100.27 .2.0.01
Sachkonto'. 42712200
Dokumentenkamera
Die Dokumentenkamera soll uns bei der Durchführung von Veranstaltungen für Kitas
und Schulen unterstützen. Mit ihrer Hilfe können Objekte in Echtzeit an eine Lein-
wand projiziert und so für alle Zuhörenden sichtbar gemacht werden. Den Kindern
fällt es so leichter, einer Vorlesegeschichte zu folgen.
Wir möchten Sie bitten, uns bei der Anschaffung des Gerätes Epson ELPDC2l mit
500 Euro zu unterstützen.
Antragssumme Dokumentenkamera: 500 Euro
PSP-Element: 1 0.100.27 .2.0.01
Sachkonto 42531000
Antragssumme Medien: 6.000 Euro
Antragssumme Dokumentenkamera: 500 Euro
Antragssumme gesamt: 6.500 Euro
3
Wir würden uns sehr freuen, wenn die Anliegen zum Ausbau unseres Serviceange-
botes die Unterstützung des Ortsbeirates finden.


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/006/2025)

Sitzung am: 11. März 2025

Beschluss zu:  V-CB0021/25

Gegenstand:

Finanzmittel für die Anschaffung von neuen Medien und einer Dokumentenkamera für die Bibli-
othek "Johannes Ludewig" Cossebaude

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung von neuen Medien und einer Do-
kumentenkamera einen Betrag in Höhe von 6.500 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 den
Städtischen Bibliotheken für die Bibliothek „Johannes Ludewig“ Cossebaude bereitzustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfü-
gungsmittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

Lutz Kusche
Vorsitzender


text:
 vertraulich
An
den Vorsitzenden des Ortschaftsrates
sowie die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Kultur, Wissen-
schaft und Tourismus
GZ:
Datum:
(GB4) 42
4. Dezember 2025
Beschlusskontrolle zu V-CB0021/25 (Sitzungsnummer: OSR CB/006/2025)
Finanzmittel für die Anschaffung von neuen Medien und einer Dokumentenkamera für die
Bibliothek "Johannes Ludewig" Cossebaude
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Anschaffung von neuen Medien und einer
Dokumentenkamera einen Betrag in Höhe von 6.500 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 den
Städtischen Bibliotheken für die Bibliothek „Johannes Ludewig“ Cossebaude bereitzustellen.
Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushalts-
führung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfü-
gungsmittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.“
2025 konnten mithilfe der Fördermittel von über 6.000 Euro 152 Kinderbücher, 95 Romane, 50
Sachbücher sowie 70 Tonies angeschafft werden. Auch die Dokumentenkamera wurde gekauft
und bei Veranstaltungen bereits eingesetzt. Somit ist die beantragte Summe verausgabt und das
Angebot der Stadtteilbibliothek im Medienbestand wie in den Veranstaltungen konnte durch die
Zuwendung erheblich bereichert werden.
Mit freundlichen Grüßen
Annekatrin Klepsch
Beigeordnete für Kultur,
Wissenschaft und Tourismus


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/006/2025)

Sitzung am: 11. März 2025

Beschluss zu:  V-CB0022/25

Gegenstand:

Finanzmittel für den Neujahrsempfang 2025

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Cossebaude, beschließt für den Neujahrsempfang 2025 einen Betrag in Höhe
von 4.050 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 bereitzustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfü-
gungsmittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

Lutz Kusche
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung El Dresden.
Landeshauptstadt Dresden
U] vertraulich Direktorium des Oberbürger-
meisters, Verwaltungsstelle
An Cossebaude
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie GZ: 99.CB
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft Cossebaude
05, AUG. 2025 Datum:
Beschlusskontrolle zu V-CB0022/25 (Sitzungsnummer: OSR CB/006/2025)
Finanzmittel für den Neujahrsempfang 2025
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für den Neujahrsempfang 2025 einen Betrag in
Höhe von 4.050 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 bereitzustellen.“
Der Neujahrsempfang wurde am 27. Januar 2025 durchgeführt und alle Rechnungen beglichen.
Pr
Mit freundlichen Grüßen
d Falke Götze Kenntnisnahme: L P
Verwaltungsstellenleiterin Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strategie, Internationales
u. Bürgerschaft


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/006/2025)

Sitzung am: 11. März 2025

Beschluss zu:  V-CB0023/25

Gegenstand:

Weitere Finanzmittel für die Entfernung des Knöterichs am Gnomenstieg an das Fachamt

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Entfernung des Knöterichs einen weiteren
Betrag in Höhe von 1.125 Euro aus dem Verfügungsfonds 2025 dem Fachamt bereitzustellen.

Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushaltssatzung
2025/2026. Die Maßnahme steht im Einklang mit den Regularien der vorläufigen Haushaltsfüh-
rung und kann umgesetzt werden. Es handelt sich um die vertraglich zugesicherten Verfü-
gungsmittel der Ortschaft mit der Landeshauptstadt per Eingemeindungsvertrag.

Lutz Kusche
Vorsitzender


name: Ausscheiden einer am 9. Juni 2024 in den Ortschaftsrat Cossebaude gewählten Person, Herr Lutz Kusche, und Nachrücken einer Ersatzperson, Herr Stefan Koch, in den Ortschaftsrat Cossebaude

datei_name: Anlage 2 - Stimmergebnis - öffentlich

text:
Dresdner Amtsblatt Elektronische Ausgabe e10-07-2024 Seite 3 von 23
Ortschaft Cossebaude
Gemäß der §§ 33 und 24 KomWG und des § 51 SächsKomWO gibt die Landeshauptstadt Dresden hiermit das Wahlergebnis der
Ortschaftsratswahl vom 9. Juni 2024 in der Ortschaft Cossebaude bekannt.
1. Die
 Zahl der Wahlberechtigten: 4.714
2. Die
 Zahl der Wähler 3.453
3. Die
 Zahl der ungültigen Stimmzettel: 33
4. Die
 Zahl der gültigen Stimmzettel: 3.420
5. Die
 Zahl der insgesamt abgegebenen gültigen Stimmen: 9.998
6. Die
 Gesamtstimmenzahl der Parteien und Wählervereinigungen im Gebiet der Ortschaft Cossebaude:
lfd.
Nr.
Parteien/Wählervereinigungen  Gesamtstimmenzahl im
Wahlgebiet
Prozent
1  Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)  4.774 47,75 %
2  Alternative für Deutschland (AfD)  2.940 29,41 %
3  BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)  827 8,27 %
4  Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)  542 5,42 %
5 Freie Demokratische Partei (FDP)  135 1,35 %
6  Bündnis Freie Bürger Dresden e. V. (FREIE BÜRGER DRESDEN)  376 3,76 %
7  Freie Wähler Dresden e.V.  404 4,04 %
7. Die
 Zahlen der für die einzelnen Bewerber abgegebenen gültigen Stimmen:
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
lfd.
Nr.
Familienname Vornamen Zahl der gültigen
Stimmen
1 Kusche Lutz 1.640
2 Fehrmann  Ines 786
3 Koch  Stefan 410
4 Berthold Jens 692
5 Franz Johann 612
6 Rump   Richard Frieder 443
7 Koch  Christian Heinz-Jürgen 90
8 Miska Jens 101
Alternative für Deutschland (AfD)
lfd.
Nr.
Familienname Vornamen Zahl der gültigen
Stimmen
1 Harlaß  Albrecht Andreas 1.347
2 Rentzsch  Matthias 516
3 Harlaß  Kerstin Sabine 196
4 Meier Katrin 214
5 Peschel   Georg Jörg 667
Anlage 2
- öffentlich -

Dresdner Amtsblatt Elektronische Ausgabe e10-07-2024              Seite 4 von 23
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)
lfd.
Nr.
Familienname  Vornamen Zahl der gültigen
Stimmen
1 Schreiber   Ines 827
Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)
lfd.
Nr.
Familienname  Vornamen Zahl der gültigen
Stimmen
1 Herguth   Otto Holger 261
2 Dr. Lippold   Andreas Michael 281
Freie Demokratische Partei (FDP)
lfd.
Nr.
Familienname  Vornamen Zahl der gültigen
Stimmen
1 Liebig   Patrick 135
Bündnis Freie Bürger Dresden e. V. (FREIE BÜRGER DRESDEN)
lfd.
Nr.
Familienname  Vornamen Zahl der gültigen
Stimmen
1 Grischek   Thomas 376
Freie Wähler Dresden e. V.
lfd.
Nr.
Familienname  Vornamen Zahl der gültigen
Stimmen
1 Peschel   Viola Angelika 404

8. Verteilung der Sitze auf die Parteien und Wählervereinigungen:
1 Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)       5
2 Alternative für Deutschland (AfD)       3
3 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN (GRÜNE)       1
4 Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)       1
5 Freie Demokratische Partei (FDP)       0
6 Bündnis Freie Bürger Dresden e. V. (FREIE BÜRGER DRESDEN)       0
7 Freie Wähler Dresden e. V.   0
 Gesamt: 10

9. Folgende Bewerber sind gewählt:
Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)
1 Kusche   Lutz Beamter
2 Fehrmann   Ines Dipl.-Ingenieurin Weinbau und Oenologie,
Winzerin, selbstständig
3 Berthold   Jens Gärtnermeister
4 Franz   Johann Landwirt
5 Rump   Richard Frieder Feuerwehrmann
Ersatzpersonen:
6 Koch     Stefan Unternehmer
7 Miska     Jens Dipl.-Ingenieur
Anlage 2
- öffentlich -


datei_name: Anlage 1 - Wahl Ortschaftsrat - öffentlich

text:
LAN D ES H A U PTSTA DT D R ES D E N
B ESCH LU SSAU SF E RTI G U N G
des Ortschaftsrates Cosseba ude
(osR cBl00L/2024)
10. September 2024
v-c$}oo4l24
Sitzung am
Beschluss zu
Gegenstandi
Wahl des Ortsvorstehers und seiner Stellvertreter
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude wählt zum
Ortsvorsteher:
- Lutz Kusche
L. Stellvertreter:
- Richard Frieder Rump
2. Stellvertreter:
- lnes Fehrmann
[,&,,r^-
Lutz Kusche
Vorsitzender
Anlage 1
- öffentlich -


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/006/2025)

Sitzung am: 11. März 2025

Beschluss zu:  V-CB0024/25

Gegenstand:

Ausscheiden einer am 9. Juni 2024 in den Ortschaftsrat Cossebaude gewählten Person, Herr Lutz
Kusche, und Nachrücken einer Ersatzperson, Herr Stefan Koch, in den Ortschaftsrat Cossebaude

Beschluss:

1. Der Ortschaftsrat stellt fest, dass Herr Lutz Kusche, aus dem Ortschaftsrat Cossebaude
ausscheidet.

2. Der Ortschaftsrat stellt fest, dass die als nächste gewählte und festgestellte Ersatzperson
in der Ortschaft Cossebaude

Herr Stefan Koch

für Herrn Lutz Kusche in den Ortschaftsrat Cossebaude nachrückt.

Lutz Kusche
Vorsitzender


Umweltziel Dresden

text:
Einreichung e-Petition
epetition An: oberbuergermeister
Kopie; Onlineredaktion
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www.dresden.dG wurde die e-Petition rnit dem Titel Umweltziem Dresden am
17.01.2025 für die Dauer von 4 Wochen veröffentlicht. In die^erj/zeit haben
161 Unterstützer/-innen diese Petition 'mitgezeichnet
.icht. In di^eri/Zeit 1
:hnet.
irbeituna überaaben.^Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergc
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Petent:
Anschrift:
Telefon:
E-Mail:
Titel:
Text:
Umweltziel Dresden
Es ist eine Freude, wie intensiv der Nahverkehr in Dresden und UMgebung
klug ausgebaut worden ist, wie die Bevölkerung und die zahlreichen
Touristen zu allen Jahreszeiten dieses Netz nutzen (S. Nutzerzahlen) .
Da Dresden ein Wohn-und Wohlfühlort für alte Menschen ist, die klugerweise
den Nahverkehr und nicht das eigene Auto nutzen, aber mobil bleiben wollen,
sollte der Nahverkehr in gleichem Umfang erhalten bleiben.
Dresden ist ein Arbeitsort für viele Menschen im Umfeld bis zu 80/100km) .
■Viele dieser Menschen nutzen den ÖPNV und lassen das Auto zu hause.
Dresden hat sich ein gutes Klimaziel gesetzt, der Erhalt des ÖPNV dient
diesem wichtigen Ziel für uns und die nachfolgenden Generationen.
Liste der Mitzeichner


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung {P/007/2025)
Sitzung am: 07.05.2025
Beschluss zu: P0066/25
Gegenstand;
Umweltziel Dresden
Beschluss:
Der Petition kann teilweise abgeholfen werden.
Zur Begründung der Entscheidung wird der wesentliche Inhalt der Verwaltungsstellungnahme in
der Antwort an den Petenten übermittelt.
Dresden,
Annekatrin Kleps(
Vorsitzende


text:
Dresden.
Landeshauptstadt Dresden ' Postfach 12 00 20' 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
Ihr Zeichen Unser Zeichen
(OB) 15.11
Es informiert Sie
Frau Meinert
Zimmer
2/123
Telefon
[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail
[E-MAIL ENTFERNT]
Datum
Umweltziel Dresden
P0066/25
Sehr geehr
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat sich in seinen Sitzungen am 26.03.2025
und am 07.05.2025 mit Ihrer Petition befasst, eine Stellungnahme des zuständigen Geschäftsbe
reiches wurde eingeholt.
Das ÖPNV-Angebot der Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB) AG ist nahezu flächendeckend, hat
eine hohe Qualität und wird von vielen Menschen genutzt. Durch die hohen Nutzerzahlen des
Dresdner ÖPNV für die Wege zur Arbeit, zur Ausbildung, zum Einkaufen, für Freizeitaktivitäten
und bei Großveranstaltungen wird das Straßennetz entlastet, der Klimaschutz gestärkt und da
mit die Lebensqualität in der Landeshauptstadt Dresden erhöht.
Die Finanzierung erfolgt über Fahrgasteinnahmen der DVB AG, Zuschüsse von Bund und Land (z.
B. Ausbildungsverkehr), Finanzmittel der Technischen Werke Dresden (TWD) sowie Mittel aus
dem Haushalt der Landeshauptstadt Dresden (LHD). In den letzten Jahren gab es deutliche Preis
steigerungen bei Energie, Material und Personalkosten, die mit den bisher verfügbaren
finanziellen Mitteln nicht aufgefangen werden können. Aufgrund fehlender Ausgleichszahlungen
des Freistaates Sachsen und des Bundes, des Einfrierens der Zuschüsse der TWD sowie der ange
spannten Haushaltssituation der LHD mussten Einsparvorschläge erarbeitet werden, die dem
Stadtrat der LHD zur Diskussion und zum Beschluss vorgelegt wurden.
Ostsächsische Sparkasse Dresden
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
B!C; 0SDDDE81XXX
Deutsche Bank
IBAN; [IBAN ENTFERNT]
BIC: DEUTDE8CXXX
Postbank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: PBNKDEFF
Commerzbank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: COBADEFFXXX
Dr.-Küiz-Ring 19 • 01067 Dresden
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mails:
Sie erreichen uns über die Haltestellen:
Prager Str. und Pirnaischer Platz
Öffnungszeiten:
Mo-Do 9-18 Uhr
Fr 9-15 Uhr
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT] Für Menschen mit Behinderung;
www.dresden.de Parkplatz, Aufzug, WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, E-Mails
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME-Zertifikat zu verschlüsseln oder mit DE-Mall sichere E-Mails zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.

-2-
Die finanzielle Lage des Dresdner Nahverkehrs und die daraus resultierenden Auswirkungen auf
das Angebot der DVB waren Thema der Stadtratssitzung am 31. März 2025. Der Stadtrat der LHD
bekräftigte dabei sein klares Bekenntnis zu einem leistungsfähigen und modernen öffentlichen
Personennahverkehr für die Stadt. Dennoch wurde festgestellt, dass ab dem Jahr 2025 eine Fi
nanzierungslücke in Höhe von rund 18 Millionen Euro besteht. Diese resultiert vor allem aus der
unzureichenden Finanzierung bestellter Leistungen wie dem Deutschlandticket oder dem Bil
dungsticket durch Bund und Freistaat Sachsen.
Um diese finanzielle Lücke zu schließen, werden durch die DVB umfangreiche Maßnahmen zur
Ergebnisverbesserung ergriffen. Dazu zählen unter anderem Tarifmaßnahmen, Einsparungen im
Personal- und Sachkostenbereich sowie die Verschiebung von Bau- und Instandhaltungsmaß
nahmen. Auf Angebotsseite sollen nur geringfügige Linienänderungen vorgenommen werden.
Der grundlegende 10-Minuten-Takt im Straßenbahn- und 60er-Busnetz bleiben erhalten. Auch
die Einsatzzeiten der Fähren und Bergbahnen bleiben außerhalb der Ferienzeiten unverändert.
Insgesamt zeigt sich, dass trotz der angespannten finanziellen Lage ein stabiler und verlässlicher
Nahverkehr in Dresden weiterhin gewährleistet ist. Die leistungsstarken Hauptachsen mit ho
hem Taktangebot bleiben unangetastet und bilden weiterhin das Rückgrat des ÖPNV-Angebots
in der Stadt. Damit kann der in der Petition geforderte Erhalt des Nahverkehrs in Dresden bestä
tigt werden.
Mit freundlichen Grüßen
Klepsch
Vorsitzende


Keine (Verkehrs-) Diskriminierung mehr

text:
Einreichung e-Petitlon
epetition An; oberbuergermeister
Kopie: onlineredaktlon
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
Sehr geehrte Damen und Herren, y
auf www.dresden.de wurde die e-Petitio?mit demTitelKeine
(Verkehrs-)Diskriminierung mehr am 11.11.2024 für die Dauer von 12 Wochen
veröffentlicht. In dieser Zeit haben 125 Unterstützer/-innen diese Petition
mitgezeichnet.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Petent;
Anschrift
Telefon:
E-Mail:
Titel:
Text:
Keine (Verkehrs-)Diskriminierung mehr
Aktuell finden in Dresden sehr viele Verkehrsprojekte und -versuche statt,
die sich nur an einer Gruppe an Verkehsteilnehmern orientiert: Radfahrern.
Es wird Zeit, alle Gruppen wieder fair zu berücksichtigen.
Ausgangssituation:
Dresden hat aufgrund einer viele Jahre gelebten Praxis - ziehen Sie ins
Umland, um unseren ländlichen Raum zu erhalten - inzwischen sehr viele
Auto-Pendler.
Autofahrer werden jedoch in Dresden leider inzwischen so gut wie nicht mehr
gesehen. Dabei pendeln täglich Mitarbeiter (oft mit familiären
Verpflichtungen wie Kindererziehung oder der Pflege von Angehörigen) von
Krankenhäusern, Schulen, Kindergärten .... in die Stadt per Auto ein. Nach
wie vor ist die größte Grupper der Verkehrsteilnehmer in der LHD der
Autofahrer.
Abgesehen davon, steht auch der ÖPNV inzwischen regelmäßig im Stau, weil
der Autoverkehr auf die Schienenspur gezwungen wird (was für alle
Beteiligten sehr gefährlich ist und viele Jahre in Dresden so auch gelebt
wurde) .
Fußgänger - vorallem Kinder und ältere Leute - leiden unter Fahradfahrern,
denen Rücksichtnahme oder gar Verkehrsregeln völlig egal sind.
Fazit: Die LHD ist aufgefordert, Verkehrspolitik für alle zu machen, nicht
nur für Radfahrer.
Forderung: Sinnvolle Lösungen! Radwege, die kaum einer nutzt, sollten
überdacht werden. Warum diese nicht "stricheln"?
Verkehrskontrollen auch bei Radfahrern. ÖPNV und Autos nicht wieder auf

eine Spur, sondern wie bislang, auf zwei Spuren schicken.
Unterstützen wir Menschen in Arbeit bei ihrem Arbeitsweg und denken wir
alle wieder als ganze Stadt ohne Spaltung - auch im Strassenverkehr.
Liste der Mitzeichner


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiiigung {P/007/2025)
Sitzung am: 07.05.2025
Beschlusszu: P0067/25
Gegenstand;
Keine (Verkehrs-) Diskriminierung mehr
Beschluss:
Der Petition kann abgeholfen werden.
Zur Begründung der Entscheidung wird der wesentliche Inhalt der Verwaltungssteilungnahme in
der Antwort an den Petenten übermittelt.
Dres n, /Yl-Sa^
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


text:
DrescQI.G2C
en,
GU'
Landeshauptstadt Dresden • Postfach 12 00 20 • 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
Ihr Zeichen Unser Zeichen
(OB) 15.11
Es informiert Sie
Frau Meinert
Zimmer
2/123
Telefon
[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Maii
Petitionsausschuss(a>dresden,de
Datum
Keine (Verkehrs-) Diskriminierung mehr
P0067/25
Sehr geeh
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat sich in seinen Sitzungen am 26.03.2025
und am 07.05.2025 mit Ihrer Petition befasst, eine Stellungnahme des zuständigen Geschäftsbe
reiches wurde eingeholt.
Die Verkehrsplanung in der Landeshauptstadt Dresden berücksichtigt grundsätzlich alle Ver
kehrsarten. Eines der wichtigsten Ziele ist die Verkehrssicherheit. Da es beim Radverkehr viele
Unfälle gibt, Ist dort der Handlungsbedarf besonders gegeben. Weitere Zielstellungen sind u. a.
die Sicherstellung der Mobilität für Alle und die Berücksichtigung des Wirtschaftsverkehrs.
Weitere strategische Ziele werden in Rahmenplänen für die Verkehrsentwicklung definiert.
Diese Ziele sind umfassend abgestimmt und vom Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden be
schlossen worden.
Die in der Petition angesprochenen Radverkehrsanlagen dienen in erster Linie der Verkehrssi
cherheit für den Radverkehr und entsprechen den einschlägigen Richtlinien und Normen. Die
Verbesserung der Radverkehrssicherheit ist angesichts der vergleichsweise hohen ünfallzahlen
des Radverkehrs ein wichtiges Anliegen.
Ostsächsische Sparkasse Dresden
IBAN: DES8 8505 0300 3159 0000 00
8IC; 0SD0DE81XXX
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BIC: DEUT0E8CXXX
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IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: PBNKDEFF
Commerzbank
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BIC: COBADEFFXXX
Dr.-Külz-RIng 19 • 01067 Dresden
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mails:
oberbuergermeister(3>dresden.de
[E-MAIL ENTFERNT]
www.dresden.de
Sie erreichen uns über die Haltesteilen;
Prager Str. und Pirnaischer Platz
Öffnungszeiten;
Mo-Do 9-18 Uhr
Fr 9-15 Uhr
Für Menschen mit Behinderung:
Parkplatz, Aufzug, WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, E-Mails
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME-Zertifikat zu verschlüsseln oder mit DE-Mail sichere E-Mails zu senden,
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.

-2-
Die kürzlich veröffentlichten Daten der neuen repräsentative Erhebung System repräsentativer
Verkehrsbefragung (SrV) der TU Dresden zeigen, dass sich der sinkende Trend beim privaten Kfz-
Verkehr fortsetzt. Bei der Anzahl der Wege ist der Anteil des Kfz-Verkehrs gesunken. Der Auto
verkehr stellt nicht mehr die größte Gruppe der Verkehrsteilnehmenden in der LH Dresden. Im
Pendlerverkehr hat der ÖPNV deutlich zugelegt. Auch diese Trends werden in der Verkehrspla
nung berücksichtigt.
Mit freundlichen Grüßen
Klepsch
Vorsitzende


name: Keine einseitige Bevorzugung in der Verkehrsplanung der Stadt

text:
Einreichung e-PetItion
epetition An; oberbuergermeister
Kopie; Onlineredaktion
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
11.02.2025 15:36
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www.dresden.de wurde die e-Petition mit dem Titel Keine einseitige
Bevorzugung in der Verkehrsplanung der Sradt Dresden am 18.11.2024 für die
Dauer von 12 Wochen veröffentlicht. In dieser Zeit haben 322
Unterstützer/-innen diese Petition mitgezeichnet.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbii^^f
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Petent:
Anschrift:
Telefon:
E-Mail:
Titel:
Dresden
Text:
geS)
Keine einseitige Bevorzugung in der Verkehrsplanung der Sradt
Jahrzehnte lang hat sich die Verkehrsplanung in Dresden nur an einer Gruppe
an Verkehrsteilnehmern orientiert: Autofahrern.
Es gibt zwar inzwischen einige Verbesserungen für Fußgänger, Radverkehr und
ÖPNV, aber diese sind z.T. nur temporär gewesen, wie die inzwischen alle
beendeten Verkehrsversuche für ÖPNV und Radfahrer.
Es wird Zeit, alle Gruppen endlich fair zu berücksichtigen.
Ausgangssituation:
Der Anteil der Autonutzer geht seit mindestens 20 Jahren zurück, während
der Anteil der mulitmodalen Verkehrsteilnehmer kontinuierlich steigt (siehe
Verkehrserhebungen:
https://www.dresden.de/de/stadtraum/verkehr/erhebungen-umfragen.php?pk camp
aign=Shortcut&pk_kwd=srv) . Es sind zwar viele Menschen auch ins Umland"
gezogen, aber die Anzahl der PKW auf den Einfallstraßen und auch auf den
Elbrücken ist in den letzten 20 Jahren kontinuierlich gesunken. Trotzdem
gibt es an vielen Hauptstraßen noch keine sicheren Radwege (kein Wunder das
da kaum jemand mit dem Rad fährt) und viel zu wenig Kreuzungsmöglichkeiten
für Fußgänger. Dafür gibt es aber mehrspurige Straßen, die nur Autofahrern
vorbehalten sind, Ampelschaltungen, die einzig auf Autofahrer ausgerichtet
sind (als Radfahrer/Fußgänger.wartet man an jeder Ampel, während Autos
mind. 2-4 Ampeln ohne Halt fahren, wenn sie sich nicht selber in
die Quere kommen) und hunderte Kilometer / lOO.OOOde kostenlose Parkplätze
fast überall außerhalb der Innenstadt wo jedem Autofahrer 10-25 m2 zu

Verfügung gestellt werden. Oder zum lächerlichen "Unkostenbeitrag" von 8 et
pro Tag (Anwohnerparken) , während jeder Meter Radweg z.b. für den sicheren
Weg zur Arbeit, zu Krankenhäusern (familiäre Verpflichtungen wie
Kindererziehung oder der Pflege von Angehörigen) , Schulen, Kindergärten
regelmäßig erst nach Demonstration geschaffen wird.
Leider fahren immer noch viel zu viele mit dem Auto. Angeblich noch nicht
geschaffene Alternativen werden als Ausrede genutzt, weiter jeden Tag stur
aufs Neue mit dem Auto z.b. die gesamte Bautzner Str. hinter der
Straßenbahn her bis in die Innenstadt zu fahren. Um sich dann über den
Stau, den man gerade selber mit verursacht hat, zu beschweren.
Obwohl z.b. zahlreiche Park&Ride-Parkplätze geschaffen wurden und das
ÖPNV-Angebot massiv ausgebaut wurde. Im Großteil der Stadt fahren die
Bahnen und Busse im 10-Min-Takt und selbst ins Umland (z.b. alle ca. 15 min
nach Bannewitz, Radebeul/Coswig/Meißen, Radeburg/Bischofswerda,
Heidenau/Pirna, alle 30 min nach Dipps, usw.) gibt es sehr gute, häufige
und zuverlässige Verbindungen. (Mal abgesehen von den automobilen
Mehrtürern, die in letzter Zeit versuchen durch Unfälle mit ihren PKW
möglichst viele Straßenbahnen außer Gefecht zu setzen - werden sie aber
nicht schaffen, die DVB hat zum Glück gerade genug Bahnen) .
Viele Menschen sind in Gegenden gezogen oder haben Häuser gebaut, wo es
keinen ÖPNV gibt und wundern sich jetzt das sie mit dem Auto fahren müssen
und dann mit den ganzen anderen im Stau stehen.
Der Großteil der Autofahrer fährt alleine, verbraucht dafür aber den Platz
von ca. 40 Leuten auf Räder, in Bus oder Straßenbahn.
Nach wie vor sind zwar die größte Einzelgruppe der Verkehrsteilnehmer in
der LHD die Autofahrer, aber schon 1998 haben insgesamt mehr Menschen Rad,
Fuß und ÖPNV genutzt, als das Auto. Und der Anteil der Autofahrer ist seit
dem weiter zurückgegangen. Die Dresdner häufen immer mehr Autos an, nutzen
sie aber immer weniger und wundern sich dann sie keinen Abstellplatz
finden.
Bie Baustellen und anderen Sperrungen werden Radfahrende überhaupt nicht
berücksichtigt. Die sollen sich dann da irgendwie in Luft auflösen oder
fliegen oder so. (Gerichte haben schon bestätigt, daß Radfahrer eben keine
Fußgänger mit einem Fahrrad sind, schieben also nicht angeordnet werden
darf) .
Schlechte Radwege sind am Ende auch für Fußgänger gefährlich, weil
Radfahrende aus Angst vor dem Autoverkehr auf Fußwege ausweichen.
Vom Lärm, /Abgasen (Auspuff in Atemhöhe z.B. für Kinder) , Unfall- und
Gesundheitskosten, der den Menschen in der Stadt zugemutet wird und am Ende
von der Allgemeinheit bezahlt wird, ganz zu schweigen.
Dresden ist die gefährlichste Großstadt für Radfahrende in Deutschland, das
muss ich endlich etwas tun.
Fazit: Die LHD ist aufgefordert, Verkehrspolitik für alle zu machen, nicht
nur für Autofahrer.
Forderung: Sinnvolle Lösungen!
Mobilitätskonzept 2035, Radverkehrskonzept und Fußwegkonzept schneller
umsetzen und auch aktuelle Änderungen der Bedürfnisse anpassen.
Sicherheit für schwächere Verkehrsteilnehmer
Ausreichend breite Fußwege und sichere Kreuzungsmöglichkeiten.
Ausreichend breite und durchgängige Radwege an allen Hauptstraßen und stark
befahrenen Straßen.
Radwege sollten auf physikalisch von der Autofahrbahn getrennt sein
(Bordsteinkante, Poller, ...), damit sich auch Kinder, Familien, ältere
Menschen und nicht so sichere/selbst bewusste Radfahrende dort aufs Rad
trauen. Die Radwege sollten trotzdem direkt an der Straße geführt werden,
damit die Radfahrenden für Autofahrer sichtbar sind. Keine nutzlosen
"Stricheleien" auf der Straße (Radschutzstreifen) , die das Gegenteil von
Schutz erreichen, weil zu viele Autofahrer denken, die Linien würden einen
ausreichenden Überholabstand markieren (es gilt 1,5 von Lenkerende bis
Rückspiegel! ) oder dass sie darauf halten, parken oder ohne Grund darauf
fahren dürfen.
Viel mehr Verkehrskontrollen v.a. zu Geschwindigkeiten und beim Abbiegen
und auch zu Abständen beim Überholen und Hinterherfahren. Jeder neue
Blitzer in Dresden erweist sich als wahre Goldgrube, da gibt es also jede
Menge Bedarf.
Besondere Ansprache und Sicherheitsprogramme für LKW-Fahrer, die in der
Stadt unterwegs sind. Es gab leider schon viele schwere und tödliche
Unfälle insbesondere mit Fahrern von Bau-LKW.
Bevorzugung des Umweltverbund (Fuß, Rad und ÖPNV)
ÖPNV konsequent bevorzugen durch Pförtnerampeln und z.b. Busspuren.
Unterstützen wir Menschen in Arbeit auf ihrem Arbeitsweg, indem wir ihnen
ermöglichen entspannt Fahrrad zu fahren oder zu Fuß zu gehen oder sich vom
ÖPNV kutschieren zu lassen, statt nach der Arbeit noch eine Stunde
gestresst im Auto zu sitzen.
Dynamische Ampelschaltungen die auf tatsächliche Verkehrsflüsse durch
Sensoren reagieren und Fußgänger und Radfahrende nicht sinnlos an leeren
Kreuzungen warten lassen. Ampeln mit Grundstellung grün für Rad, Fuß und
ÖPNV. Ausreichend breite Fuß- und Radwege. (Überdachte Radwege, wie in der
anderen Petition wären zwar auch schön, müssen aber nicht sein). Radwege
sind am Anfang natürlich nicht voll ausgelastet, sondern es muss erst ein
Angebot geschaffen werden, dann wird es auch genutzt (so wie da schon ewig
mit Straßen/ Autos gemacht wird). Bzw. wird gar nicht wahrgenommen wie
viele da Radfahren (leider auch an Kreuzungen beim Abbiegen) , weil die so
wenig Platz brauchen, sich bewegen (statt im Stau mit ihrem Auto das
lOfache an Fläche zu belegen) .
Bergbahnen und Rad in Bus und Bahn Bergauf in Steigungen kostenlos
mitnehmen.
Berücksichtigung aller Verkehrsteilnehmer bei Sperrungen und Baustellen:
Praktikable und rechtzeitige Umleitungen auch für Fußgänger und
Radfahrende. Mindestens wenn Radhauptrouten betroffen sind (Elberadweg,
Zufahrten zu Brücken). Insbesondere Öffnung in Gegenrichtung bei
Einbahnstraßenregelungen.
Die übertrieben Sperrungen z.b. wg. kommerziellen Interessen einzelner
(z.b. Weihnachtsmarkt auf der Hauptstraße) dürfen nicht zu längeren Wegen
für (Fahrrad-)Pendler führen, insbesondere wenn schon Wochen vorher
gesperrt wird, aber gar keine oder nur kleine Arbeiten stattfinden und auch
nicht z.b. am Vormittag, wenn der Markt gar nicht geöffnet ist.
Verursacherprinzip bei Kosten
Nach mehreren Studien sparen in der Gesamtbetrachtung Fußgänger und
Radfahrende den Städten Geld, während ÖPNV quasi kostenneutral ist und
Autoverkehr massive Kosten für alle verursacht (z.b.
https://www.unikims.de/blog/autoverkehr-kostet-die-kommunen) .
Angemessene Kostenbeteiligung auch für Autofahrer insbesondere in Zeiten
klammer Kassen: Parkgebühren für den Tag müssen mind. Kosten für ein
Tagesticket für den ÖPNV für eine Familie entsprechen. Kosten für
Anwohnerparken müssen entsprechend erhöht werden.
Es muss viel mehr Kontrollen des Parkraums geben, auch mit Kamerafahrzeugen
(wie anderswo längst üblich) oder zumindest Diensträdern um viel größere
Bereiche in der gleichen Zeit kontrollieren zu können. Es gibt zahlreiche
Stellen an den Falschparken inzwischen zum Normalzustand geworden ist.
Keine Spaltung der Dresdner, Pendler und Besucher, die längst immer das für
sie gerade beste und passenste Verkehrsmittel aus Rad, Fuß, ÖPNV und Auto
wählen, statt immer und überall nur mit dem Auto zu fahren.
Liste der Mitzeichner


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/007/2025)
Sitzung am; 07.05.2025
Beschlusszu: P0068/25
Gegenstand;
Keine einseitige Bevorzugung in der Verkehrsplanung der Stadt
Beschluss;
Der Petition kann teilweise abgeholfen werden.
Zur Begründung der Entscheidung wird der wesentliche Inhalt der Verwaltungsstellungnahme in
der Antwort an den Petenten übermittelt.
DreW
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


text:
Dresden.
Landeshauptstadt Dresden • Postfach 12 00 20 • 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
Ihr Zeichen Unser Zeichen Es informiert Sie Zimmer Telefon E-Mail
(OB) 15.11 Frau Meinert 2/123 (03 51)4 88 23 17 Petitionsausschuss(§>dresden.de
Datum
Keine einseitige Bevorzugung in der Verkehrsplanung der Stadt
P0068/25
Sehr ge
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat sich in seinen Sitzungen am 26.03.2025
und am 07.05.2025 mit Ihrer Petition befasst, eine Stellungnahme des zuständigen Geschäftsbe
reiches wurde eingeholt.
Die Verkehrsplanung in der Landeshauptstadt Dresden berücksichtigt grundsätzlich alle Ver
kehrsarten. Zielstellungen sind u. a. die Sicherstellung der Mobilität gleichberechtigt für alle Bür
gerinnen und Bürger unter besonderer Berücksichtigung der Verkehrssicherheit und des Wirt
schaftsverkehrs.
Weitere strategische Ziele werden in Rahmenplänen für die Verkehrsentwicklung definiert.
Diese Ziele sind umfassend abgestimmt und vom Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden be
schlossen worden.
Mehrere der in der Petition genannten Maßnahmen werden seitens der Landeshauptstadt Dres
den sukzessive umgesetzt. Das betrifft beispielsweise dynamische Signalschaltungen, Verbesse
rungen für den Radverkehr (z. B. Radrouten mit Fahrradstraßen, Radverkehrsanlagen an Haupt
verkehrsstraßen) oder Verbesserungen für den Fußverkehr (z. B. neue Querungsmöglichkeiten).
Ostsächsische Sparkasse Dresden
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIG: 0SDDDE81XXX
Deutsche Bank
IBAN; [IBAN ENTFERNT]
BIG: DEUTDE8CXXX
Postbank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIG: PBNKDEFF
Gommerzbank
IBAN; [IBAN ENTFERNT]
BIG; COBADEFFXXX
Dr.-Külz-RIng 19 • 01067 Dresden
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mails:
oberbuergermelster(Sidresden.de
stadtverwaltung(Sdresden.de-mall.de
www.dresden.de
Sie erreichen uns über die Haltestellen:
Prager Str. und Pirnaischer Platz
Öffnungszelten:
Mo-Do 9-18 Uhr
Fr 9-15 Uhr
Für Menschen mit Behinderung:
Parkplatz, Aufzug, WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, E-Mails
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIM£-Zertifikat zu verschlüssein oder mit OE-Maii sichere E-Mails zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.

-2-
Bei der Sanierung oder dem Umbau von Straßen werden alle Verkehrsarten berücksichtigt. So
verbessern sich beispielsweise mit der anstehenden Baumaßnahme Königsbrücker Straße Süd
die Bedingungen für den Radverkehr, den ÖPNV und auch den Fußverkehr insbesondere zwi
schen Katharinenstraße und Bischofsweg.
Die Umsetzung ist jedoch auch von der finanziellen Situation abhängig, die derzeit in der Lan
deshauptstadt Dresden sehr angespannt ist. Mit dem kürzlich getroffenen Haushaltsbeschluss
sind Einsparungen in nahezu allen Bereichen verbunden. Daher ist eine Priorisierung von
Maßnahmen unausweichlich.
Mit ff^eundlichen Grüßen
Klepsch
Vorsitzende


Erhaltet die Niederpoyritzer Elbfähre

text:
Von:
An:
Kopie:
Einreichung e-Petition
epetition An: oberbuergermeister
Kopio: Onlineredaktion
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www.dresden.de wurde die e-Petition mit dem Titel Erhaltet die
Niederpoyritzer Elbfähre am 07.01.2025 für die Dauer von 6 Wochen
veröffentlicht. In dieser Zeit haben 5097 Unterstützer/-innen diese
Petition mitgezeichnet.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Petent:
Anschrift:
Telefon:
E-Mail:
Titel:
Text:
Erhaltet die Niederpoyritzer Elbfähre
Die Fähre von Niederpoyritz nach Laubegast / Alttolkewitz erfüllt eine
wichtige Funktion für den Schülerverkehr und Berufspendler, die nicht Auto
fahren können oder wollen. Sie ist eine bedeutende Querverbindung zwischen
dem Bus 63 und der Straßenbahn bzw. Buslinie 86. Mit Hilfe der Fähre kann
der Stau am Blauen Wunder vermieden und damit auch reduziert werden. Es
gibt in mehreren Kilometern Entfernung keine Alternative zum Überqueren der
Elbe.
Um den nicht-motorisierten Verkehr zu unterstützen, muss diese Verbindung
abseits der Straße unbedingt erhalten werden. Das kommt letztlich allen
Verkehrsteilnehmer und der Umwelt zu Gute.
Bitte helft mit, die geplante Streichung dieser Fähre zu verhindern.
Vielen Dank!
Liste der Mitzeichner


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/007/2025)
Sitzung am: 07.05.2025
Beschluss zu: P0069/25
Gegenstand:
Erhaltet die Niederpoyritzer Elbfähre
Beschluss:
Der Petition kann abgeholfen werden.
Zur Begründung der Entscheidung wird der wesentliche Inhalt der Verwaltungsstellungnahme in
der Antwort an den Petenten übermittelt.
Dresden, AS
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


text:
Dresc£)LG2C
en.
GU'
Landeshauptstadt Dresden ' Postfach 12 00 20 ■ 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Ausschuss für
Petitionen und
ßürgerbetelilgung
Ihr Zeichen Unser Zeichen
(OB) 15.11
Es informiert Sie
Frau Meinert
Zimmer
2/123
Telefon
[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail
[E-MAIL ENTFERNT]
Datum
Erhaltet die Niederpoyritzer Elbfähre
P0069/25
Sehr geehrt
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat sich in seinen Sitzungen am 26.03.2025
und am 07.05.2025 mit Ihrer Petition befasst, eine Stellungnahme des zuständigen Geschäftsbe
reiches wurde eingeholt.
Mit dem Beschluss V0068/24 zum Doppelhaushalt 2025/2026 der Landeshauptstadt Dresden am
31. März 2025 bekennt sich der Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden „... zum Erhalt eines leis
tungsfähigen und modernen ÖPNV-Angebotes in Dresden. Der Stadtrat bekennt sich zu einer
leistungsfähigen Versorgung des gesamten Stadtgebietes durch bedarfsgerechte ÖPNV-
Angebote".
Im Rahmen dieses Beschlusses wurden durch den Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden ge
ringfügige Linienänderungen beziehungsweise Taktreduzierungen für die Linie 87, Linie 74 und
Linie 7 sowie Linie 76 und Linie 88 beschlossen. Dementsprechend bleibt die Elbfähre in Nieder-
poyritz erhalten.
ndlichen Grüßen
K\l
Vorsitzende
OstsSchsische Sparkasse Dresden
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BfC; 0SDDDE81XXX
Deutsche Bank
18AN: [IBAN ENTFERNT]
BIG: DEUTDE8CXXX
Postbank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIG: PBNKDEFF
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BIG: COBADEFFXXX
Dr.-Xülz-Rlng 19 • 01067 Dresden
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Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Malls:
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
www.dresden.de
Sie erreichen uns über die Haltestelten:
Prager 5tr, und Pirnaischer Platz
Öffnungszelten:
Mo-Do 9-18 Uhr
Fr 9-15 Uhr
Für Menschen mit Behinderung:
Parkplatz, Aufzug, WG
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, E-Mails
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME-Zertifikat zu verschlüsseln oder mit DE-Mail sichere E-Mails zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.


paper_type: Antrag BSW

text:
LAIMDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtrat (SR/008/2025)
Sitzung am: 20.03.2025
Beschluss zu: A0052/25
Gegenstand;
Umbesetzung in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e.V.
Beschluss:
Der Stadtrat stellt fest, dass Herr Dr. Jan Matheas mit seinem Ausscheiden aus dem
Stadtrat auch als Vertreter in der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes
Eibtal/Osterzgebirge e.V. ausgeschieden ist und wählt auf Grundlage des § 14 Abs. 4 der
Satzung der Kommunalgemeinschaft Euroregion Oberes Elbtal/Osterzgebirge e.V. Herrn
Ralf Böhme als Ersatzperson fü das ausgeschiedene Mitglied Dr. Jan Matheas.
Dresden 21. MRZ. 2025
Dirk Hilbert
Vorsitzender


name: Einrichtung einer kompletten 30er Zone für die Ortschaft Oberwartha

paper_type: Vorlage OS Oberwartha

datei_name: Antrag Tempo 30er Zone OW

text:
    Antrag  auf Einrichtung einer kompletten Tempo  30er Zone  für den Ort Oberwartha
Gegenstadt
Anfrage an die Landeshauptstadt Dresden, Amt für Verkehrsschilder und – Leiteinrichtungen,  wird
mit der Errichtung und Beschilderung
 einer kompletten Tempo 30er Zone,  für der Ort Oberwartha angefragt .
Situation:   In der Ortschaft Oberwartha (Ortsteil  der Stadt Dresden) gibt es verschiedene Höchst -
Geschwindigkeitsvorgaben.
                   Bereiche von Tempo 50 km/ h  und Tempo 30 km/h.
Durch die Einführung der Tempo 30er Zone für den Ort, würde sich die Verkehrssicherheit erhöhen
und der Geräuschpegel würde senken.
Die Querungen der Straßen würde auch für Fußgänger sicherer werden
Im Weiterem würde es zur Verkehrsberuhigung im kompletten Ort kommen.
Es wäre nur eine  Beschilderung am Ortseingang erforderlich und alle anderen
Höchstgeschwindigkeit- Schilder ( Vorschriftzeichen)
im Ort könnten rückgebaut werden.

Frank – Ingo Bürger
Ortschaftsrat / Fraktion der Freien Wähler


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Oberwartha
(OSR OW/007/2025)
Sitzung am: 18. März 2025
Beschluss zu: V-OW0012/25
Gegenstand:
Einrichtung einer kompletten 30er Zone für die Ortschaft Oberwartha |
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha lehnt ab, den Oberbürgermeister zu bitten, das zuständige Fach-
amt mit der Errichtung und Beschilderung einer ‚kompletten Tempo 30er Zone in der Ortschaft
Oberwartha zu beauftragen.
Olace
Tino Hanke
Vorsitzender


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-010/25) "Ausstellung zum 185. Jahrestag Einweihung Semper-Synagoge"

paper_type: Vorlage STB Altstadt

datei_name: Anlage 1 Projektdatenblatt

text:
Projektdatenblatt
Förderungen nach FFRL Stadtbezirke
HH-Jahr:
lfd. Nr.:
2025
Alt-010/25
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
beantragte Förderung
Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
Drittmittel
Fördervorschlag StBA
9.974,00 €
0,00 €
1.020,00 €
7.954,00 €
0,00 €
0,00 €
7.954,00 €
weitere (Bund, Land, etc.) 0,00 €
Eigenleistung 1.000,00 €
vom StBA auszufüllen:Aktenzeichen:
2025/90-01/1/0000037/0003
Antragsteller:
KIW - Gesellschaft e.V.
Projektbezeichnung:
Ausstellung «185. Jahrestag der
Einweihung der Semper-Synagoge»
Durchführungszeitraum:
01.03.2025 - 31.12.2025
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Schaffung einer Ausstellung, die die Geschichte der Alten Synagoge (Semper-Synagoge) während
ihres 100-jährigen Bestehens erzählt. Die erste Präsentation und Erprobung der Ausstellung soll
im Herbst 2025 in den Räumen der Jüdischen Gemeinde zu Dresden stattfinden.
Die ausführliche Projektbeschreibung ist der Anlage zu entnehmen.
Begründung Fördervorschlag (durch das StBA):
Das Projekt ist entsprechend FFRL Stadtbezirke zuwendungsfähig. Die Kriterien sind erfüllt (siehe
Prüfschema). Mit dem Vorhaben kann insbesondere ein Beitrag zur Aufarbeitung und Sicherung
von Stadtteilgeschichte geleistet werden. Mit der Ausstellung wird darüber hinaus ein kultureller
Beitrag im Stadtbezirk geleistet.
Das Gemeindehaus der Jüdischen Gemeinde ist barrierefrei erreichbar, so dass auch Menschen
mit Behinderungen Zugang haben.  Seitens des StBA Altstadt wird das Projekt befürwortet.
Aufgrund der aktuellen Haushaltslage der Landeshauptstadt haben wir gemeinsam mit dem
Antragsteller über eine Reduzierung der Fördersumme gesprochen und nach Einsparpotenzial
gesucht. Mit dem nun vorliegenden Kosten- und Finanzierungsplan konnten die Ausgaben gesenkt
und die beantragte Zuwendung von ursprünglich 8.791,00 Euro auf 7.954,00 Euro reduziert
werden. Die Beschlussfassung erfolgt unter Vorbehalt der Rechtskraft des Doppelhaushaltes
2025/26. Die Umsetzung (Bescheiderstellung) wird bis dahin ausgesetzt.
Förderort:
Gemeindehaus der Jüdische Gemeinde zu Dresden
13. Februar 2025


datei_name: Anlage 2 Kosten- und Finanzplan

text:
Anlage zum Projektantrag Ausstellung «185. Jahrestag der Einweihung der
Semper-Synagoge»
lfd. Nr.: Alt-010/25 Aktenzeichen: 2025/90-01/1/0000037/0003
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Aufwandsentschädigung 6.400,00 € 6.400,00 €
2 Druck- und Werbekosten 2.174,00 € 2.174,00 €
3 Sonstige Miet-, Nutzungs- und
Leihgebühren
100,00 € 100,00 €
4 Verwaltungskostenpauschale 250,00 € 250,00 €
5 Fahrtkosten 50,00 € 50,00 €
6 Eigenleistung Arbeits- &
Sachleistungen
1.000,00 € 1.000,00 €
Gesamtkosten 9.974,00 € 9.974,00 €
Kosten- und Finanzierungsplan
Position
Eigenmittel
Drittmittel, Spenden
Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
Eigenleistung (Arbeits-/Sachleistung)
Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden
in Euro
1.020,00 €
1.000,00 €
0,00 €
7.954,00 €
0,00 €
9.974,00 €
Einnahmen
Projekteinnahmen
Gesamtfinanzierung
Weitere Finanzmittel (Bund, Land...)
0,00 €1
2.1
2.2
3
4
5
6 0,00 €
Eigenleistungen:
Raummiete 12,5 qm x 8 € x 10 Monate
13. Februar 2025


datei_name: Anlage 4 Projektbeschreibung

text:
Landeshauptstadt Dresden, Stadtbezirksamt Altstadt
Projektträger: Kultur-, Ingenieur- und Wissenschafts-Gesellschaft e.V. (KIW-Gesellschaft e.V.)
Anlage zum Projektantrag „185 Jahre der Einweihung der Semper Synagoge“

1

Ausführliche Beschreibung des Projekts (Entwurf)

Ausstellung «185. Jahrestag der Einweihung der Semper-Synagoge»

Präambel

KIW-Gesellschaft e.V. (Kultur-, Ingenieur- und Wissenschafts-Gesellschaft e. V.) ist eine
öffentliche Einrichtung, die sich in enger Zusammenarbeit mit der Jüdischen Gemeinde zu
Dresden ständig in verschiedenen Forschungsprojekten zum jüdischen Leben in
Deutschland engagiert.

Der Zweck dieser Projekte besteht darin, die Geschichte und Kultur der Dresdner Juden,
ihre Verbindung zur umgebenden Kultur und ihre gegenseitige Beeinflussung
kennenzulernen und anderen dabei zu helfen.

Das Jahr 2026 wird zum Jahr der jüdischen Kultur in Sachsen erklärt. Das Jahr 2025 ist
auch reich an wichtigen Daten und Ereignissen mit Bezug zur jüdischen Vergangenheit und
Gegenwart in Sachsen. Einer der großen Termine, die im Jahr 2025 erwartet werden, ist
der 185. Jahrestag der Weihe der (alten) Semper -Synagoge. Bis zum Herbst 2025 ist auch
die Wiedereröffnung der Neuen Dresdner Synagoge und Gemeindehauses (Hasenberg 1)
nach Abschluss der Umbau- und Sicherheitsmaßnahmen erwartet.
Historischer Hintergrund:
Am Freitag, den 8. Mai 1840 um 17 Uhr fand die Einweihung der Synagoge statt, an der neben den
Mitgliedern der jüdischen Gemeinde auch zahlreiche Ehrengäste und Mitglieder von Regierung und Behörden
teilnahmen. Ein Gartenkonzert, das gleichzeitig stattfinden sollte, war verboten worden und am königlichen
Hoftheater begann die Vorstellung erst nach Ende der Einweihungsfeier (aus Wikipedia).

Bedeutung der Semper-Synagoge für die jüdische Gemeinde

Vor dem Bau und der Eröffnung der Semper -Synagoge gab es in Dresden keine einzige
jüdische Gemeinde, sondern mehrere getrennte Gemeinden mit Beträumen oder -häusern.
Erst mit der Gründung der Semper-Synagoge waren alle Juden unter einem Dach vereint.
Somit kann der Tag der Weihe der Semper -Synagoge am 8. Mai 1840 zu Recht als
Geburtstag (Entstehung) der Israelitische Religionsgemeinde Dresden.

Die Zerstörung der Synagoge und die weitere Verfolgung der Juden durch die
Nationalsozialisten führten faktisch zur Vernichtung der jüdischen Gemeinde Dresdens.
Seit 1945 ist die Jüdische Gemeinde zu Dresden die Rechtsnachfolgerin der Israelitischen
Religionsgemeinde Dresdens, und wirkt heute mit 700 Mitgliedern als größte Gemeinde der
sächsischen Landeshauptstadt.

Vorhaben und Ziele des Projekts:

Schaffung einer Ausstellung, die die Geschichte der Alten Synagoge (Semper-Synagoge)
während ihres 100 -jährigen Bestehens erzählt.  Die erste Präsentation und Erprobung der
Ausstellung soll en im Herbst 2025 in den Räumen der Jüdischen Gemeinde zu Dresden
stattfinden.
Landeshauptstadt Dresden, Stadtbezirksamt Altstadt
Projektträger: Kultur-, Ingenieur- und Wissenschafts-Gesellschaft e.V. (KIW-Gesellschaft e.V.)
Anlage zum Projektantrag „185 Jahre der Einweihung der Semper Synagoge“

2

Die Ausstellung soll die folgenden Ziele zu erreichen:

1. Unterstützung des deutsch-jüdischen Austauschs.
2. Die jüdische Kultur deutschen Erwachsenen und SchülerInnen näher zu bringen. Dies
soll einerseits im Rahmen einer Wanderausstellung erfolgen und andererseits im
Rahmen von Vorträgen an Schulen.
3. Erkundung der Geschichte der Semper -Synagoge: Die Plakate präsentieren einen
faszinierenden Bericht über die Entstehung und den Bau der Synagoge, wobei der
Schwerpunkt auf ihrer kulturellen Bedeutung und Rolle in der jüdischen Gemeinde liegt.
4. Bekämpfung des Antisemitismus: Das Projekt konzentriert sich auf aktuelle
Herausforderungen im Zusammenhang mit dem Antisemitismus. Ziel ist es, das
Bewusstsein der Zuschauer zu schärfen und Vorurteilen gegenüber dem Judentum
entgegenzuwirken.
5. Bildungsziele: Während der Ausstellung sind Diskussionen und Aktivitäten geplant, um
den Dialog zu fördern und ein besseres Verständnis zwischen verschiedenen
kulturellen und religiösen Gruppen zu erreichen.
6. Toleranz und Achtung der kulturellen Vielfalt: Die Ausstellung sollte einen mobilen,
beweglichen Charakter haben, um sie in anderen religiösen Gemeinschaften weiterhin
präsentieren zu können.
7. Schaffung einer Kommunikation und Berichterstattung zu diesem Thema in sozialen
Netzwerken, um aktive Mitglieder der jüdischen Community  sowie die sächsische
Öffentlichkeit anzusprechen. Fotoberichte über die Ausstellung sollen auf Instagram
und im Facebook -Diskussionsclub veröffentlicht werden, und kurze Handlungen - auf
YouTube. Veranstaltungspläne im Zusammenhang mit der Ausstellung müssen über
sozialen Netzwerken verbreitet werden.

Inhalt und Umfang der Ausstellung

Der inhaltliche Teil der Ausstellung wird auf zwei Werken herausragender deutscher
Kunstmeister, dem Architekten Gottfried Semper  (1803-1879) und dem Maler Bernhard
Kretschmar (1889-1972), aufgebaut. Die erste ist der Schöpfer der Alten Synagoge, die
seinen Namen trägt, und die zweite ist der Schöpfer des Bildes « Dresdner Synagoge», das
die Dauerausstellung des Museums Albertinum schmückt.

Die Ausstellung wird aus 15 Exponaten bestehen:

- 2 Aushänge für Ausstellung
- 11 Plakate (Roll-Up) mit Texten und Abbildungen, die über die Geschichte der Synagoge
berichten.
- eine Reproduktion des Gemäldes „Dresdner Synagoge“ (1926 -1934) von Bernhard
Kretschmar aus der Sammlung der Galerie Neue Meister (Albertinum).
- ein h eutiges Gruppenfoto mit Mitgliedern der Jüdischen Gemeinde zu Dresden vor der
Neuen Synagoge.

Darüber hinaus wird die Ausstellung von Broschüren in drei Sprachen (Deutsch, Russisch
und Englisch) begleitet, in denen auch sämtliche Materialien vorgestellt werden.

Landeshauptstadt Dresden, Stadtbezirksamt Altstadt
Projektträger: Kultur-, Ingenieur- und Wissenschafts-Gesellschaft e.V. (KIW-Gesellschaft e.V.)
Anlage zum Projektantrag „185 Jahre der Einweihung der Semper Synagoge“

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Eine Serie von 11 Postern (Roll-Up) wird aus zwei Teilen bestehen:

- Auf 9 Poster wird erzählt über Vorgeschichte der Juden in Dresden, wie die Idee zum Bau
einer Synagoge in Dresden entstand, wie Gottfried Semper den Bau entwarf, wie die
Einweihungsfeierlichkeiten abliefen, welche interessanten Ereignisse sich im Laufe der
jahrhundertelangen Geschichte der Synagoge ereigneten und wie ihr tragisches Ende
aussah.
- Ein Teil des Informationsfeldes der Ausstellung ( eine große Reproduktion und 2 Poster)
wird der von Bernhard Kretschmars Gemälde „ Dresdner Synagoge“ gewidmet sein. Dieses
Werk von ihm ist angesichts unseres Themas einzigartig: Es wurde 1925, zur Blütezeit der
jüdischen Gemeinde in Dresden, in Auftrag gegeben und zeigt eine Gruppe der
prominentesten und angesehensten Mitglieder der Gemeinde, die nach einem Gottesdienst
den Hof der Synagoge verlassen. 1925 betrug die maximale Mitgliederzahl der jüdischen
Gemeinde in Dresden 6.025 Personen. Diese Tatsache spricht für die wachsende Identität
der jüdischen Bevölkerung in der Weimarer Republik vor 100 Jahren. Bernhard Kretschmar,
ein berühmter deutscher Künstler und Internationalist, schuf das Bild der jüdischen
Gemeinde Dresdens im ersten Viertel des 20. Jahrhunderts.

Vorläufige Liste der Poster und ihres Inhalts:

1. Aushang zur Ausstellung (2 Poster, für innen und außen)
2. Vorgeschichte: vor erste Erwähnung der Juden in Dresden
bis Emanzipation und Aufklärung (2 Poster)
3. Biografie von Gottfried Semper (1 Poster)
4. Bau und Eröffnung der Synagoge von Semper (2 Poster)
5. Merkmale des architektonischen Entwurfs (1 Poster)
6. Die Existenz der Israelitischen Gemeinde im nächsten Jahrhundert (2 Poster)
7. Nationalsozialistische Herrschaft. Katastrophe. (1 Poster)
8. Gemälde „Dresdner Synagoge“  von Bernhard Kretschmars  (2 Poster  werden über
Auftraggeber und den Autor des Gemäldes sowie über die darauf abgebildeten
Personen erzählen).
9. Hochwertige Reproduktion des Gemäldes „Dresdner Synagoge“ von Bernhard
Kretschmars (1 Poster)
10. Großformatiges Gruppenfoto von Mitgliedern der jüdischen Gemeinde vor dem
Hintergrund der Neuen Synagoge (1 Poster)

Insgesamt: 15 Poster

Landeshauptstadt Dresden, Stadtbezirksamt Altstadt
Projektträger: Kultur-, Ingenieur- und Wissenschafts-Gesellschaft e.V. (KIW-Gesellschaft e.V.)
Anlage zum Projektantrag „185 Jahre der Einweihung der Semper Synagoge“

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Zeitplan für Ausstellungsvorbereitung und Verlauf:

1. Etappe / 1. und 2. Monat: Vorbereitungsphase (März – April 2025)
- Bildung eines Projektteams und Aufgabenverteilung.
- Festlegung der Struktur und Hauptbereiche der Ausstellung.
- Sammlung historischer Informationen und des Fotomaterials zur Semper-Synagoge.

2. Etappe / 3. bis 5. Monat: Entwicklung von Inhalten (Mai - Juli 2025)
- Erstellung des Konzepts, Gesamtgestaltung der Ausstellung und Plakate.
- Textbearbeitung für Plakate, Auswahl von Fotos und Zeichnungen.
- Entwicklung eines Programms mit entsprechenden Veranstaltungen und Diskussionen.
- Erstellung des Konzepts und Layouts der Broschüre.
- Übersetzung von Texten ins Englische.
- Abschluss von Vereinbarungen mit verschiedenen Religionsgemeinschaften über
- Ausrichtung der Ausstellung im Jahr 2026.
- Erstellung eines Plans zur Durchführung einer Ausstellung in verschiedenen
- Religionsgemeinschaften.

3. Etappe / 6. und 7. Monat: Druckproduktion (August – September 2025)
- Vorbereitung von Postern und Broschüren für den Druck.
- Auftragserteilung für den Posterdruck.
- Auftragserteilung für den Druck von Broschüren.
- Entwicklung eines Marketingsplans zur Besuchergewinnung.

4. Etappe / 8. bis 10. Monat: Erste Ausstellung (Oktober - Dezember 2025)
- Eröffnung der Ausstellung in den Räumen der Jüdischen Gemeinde zu Dresden.
- Lehrreiche Gespräche und Diskussionen mit Ausstellungsbesuchern unterschiedlicher
Altersgruppen, mit besonderem Augenmerk auf Schüler und Jugendliche.
- Auswertung der Besucherreaktionen mit möglicher Anpassung des Programms.

Projektbeteiligte und ihre Aufgaben:

1. Konstantin Arkush, Diplom-Pädagoge für Bildende Kunst – Projektleiter, Recherche.
2. Dr. Gennady Wasiliev, Schiffsarchitekt – Recherche, Übersetzung auf Englisch.
3. Elena Yaroslavtseva, Diplom-Optikingenieurin – Text- und Bildbearbeitung, Layout.
4. Hanna Hlazov, Kunsthistorikerin – Recherche, öffentliche Arbeit.
5. Pawlo Nedselskij, Dipl.-Ingenieur - Recherche, Textbearbeitung.

Alle Projektbeteiligten werden während der Ausstellung Gespräche und Diskussionen
organisieren und durchführen.

Landeshauptstadt Dresden, Stadtbezirksamt Altstadt
Projektträger: Kultur-, Ingenieur- und Wissenschafts-Gesellschaft e.V. (KIW-Gesellschaft e.V.)
Anlage zum Projektantrag „185 Jahre der Einweihung der Semper Synagoge“

5

Mögliche Themen von Gesprächen und Treffen mit Schülern:

1. Geschichte und Entwicklung der jüdischen Gemeinde in Dresden.
2. Berühmte Persönlichkeiten der jüdischen Gemeinde und ihr Beitrag zur Geschichte.
3. Auf Kretschmars Gemälde „Dresdner Synagoge“ dargestellte Persönlichkeiten.
4. Meisterkurs (Workshop) zur Herstellung von Kopfbedeckungen für Juden, dargestellt
auf dem Gemälde „Dresdner Synagoge“ von Bernhard Kretschmar.

Bildungseinrichtungen, mit denen bereits ein Vorvertrag besteht:
- Internationale Schule Dresden
- Gymnasium LEO

Mögliche Themen von Gesprächen und Treffen mit Erwachsenen:

1. Geschichte und Entwicklung der jüdischen Gemeinde in Dresden.
2. Berühmte Persönlichkeiten der jüdischen Gemeinde und ihr Beitrag zur Geschichte.
3. Auf Kretschmars Gemälde „Dresdner Synagoge“ dargestellte Persönlichkeiten.
4. 100 Jahre Bestehen der Semper-Synagoge.
5. Gefällt Ihnen das moderne Synagogengebäude?
6. Geschichte der jüdischen Gemeinde Dresden im 19.-21. Jahrhundert. 185 Jahre
jüdisches Leben seit der Eröffnung der Alten Synagoge.
7. Jüdisches Neujahr. 1925 ist das Jahr der Blütezeit der jüdischen Gemeinde.
8. Jom Kippur – Geschichte und Moderne.
9. Chanukka ist ein Feiertag des Lichts.

Landeshauptstadt Dresden,StadtbezirksamtAltstadt
Projektträger:Kultur-,Ingenieur-undWissenschafts-Gesellschaft e.V.(KIW-Gesellschaft e.V.)
AnlagezumProjektantrag„185JahrederEinweihungderSemperSynagoge"
Finanzierungsplanentwurf (in Euro):
Aufwandsentschädigung fyr Projektbeteili g te;
1Personenx 180,00 Euro/Monat x 10 Monate
4 Personenx 150,00 Euro/Monat x 10 Monate
Druck- und Büromaterialien:
11 Roll-Up-Bannermit Druck(85x200cm)x40,00
11 Roll-Up-DisplayleuchteprintLAMP-ECO-LEDx23,00
2großformatige Plakate (A0)x20,00
2 KlapprahmenCLASSIC DINA0x40,00
2 Plakate-Aushänge (61x 91cm)x 15,00
1Alu-Rahme LOMVIKEN (61x91cm)
500 Broschüren (FormatAS) indreiSprachen
Büromaterialien
Raummiete (Eigenleistung).
- Büroraummiete 12,5 m2x8,00€x 10 Mon.
Transportkosten:
- MietederTransporterfürZu- undAuslieferung
- Kraftstoffkosten
Sachkostengesamt:
Förderungssumme (ca.80%)
Eigenmittel und Eigenleistungen (ca.20%)
*EigenmittelbezogenePositionensindrotmarkie
KonstantinArkush
Vorstandsvorsitzenderder KIVv-,.,--~-~.,.__- --- --- - 1jKI W- Gesellschaft e.V.{ Kultur-, Ingenieur- und Wissens a ftsgesellscliaf
] Bautuner Str.20HH, 01099 Dresden [
[ Tel./Fax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
L.EMa ilAid l@a d
6
1.800,00
6.000,00
440,00
253,00
40,00
80,00
30,00
28,00
1.000,00
200,00
1.000,00
80,00
40,00
10.991,00
8.791,00
2.200,00*
Dresden,27.01.2025


datei_name: Vorlage V-Alt00027_25 mU

text:
Landeshauptstadt Dresden
Stadtbezirksamt Altstadt El Dresden.
Vorlage Nr.: V-Alt00027/25
Datum:
Vorlage
für den Stadtbezirksbeirat Altstadt
Beratung und Beschlussfassung
| Stadtbezirksbeirat Altstadt 09.04.2025 | öffentlich | beschließend
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;
hier: Makroprojekt (Nr. Alt-010/25) "Ausstellung zum 185. Jahrestag Einweihung Semper-
Synagoge"
Beschlussvorschlag:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2025 in Höhe von 7.954,00 Euro.
2. Der Beschluss steht unter dem Vorbehalt des rechtswirksamen Erlasses der Haushalts-
satzung 2025/2026. Die Umsetzung wird bis dahin zurückgestellt.
3. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

bereits gefasste Beschlüsse:
Keine
aufzuhebende Beschlüsse:
Keine
2/3
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart: ‚
Investitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. 8 12 SächsKomHVO (ein-
schließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
Begründung:
SBR-Mittel Altstadt
10.100.11.1.1.10
43180000
7.954,00 € in 2025
Mittel des Stadtbezirksbeirates Altstadt
10.100.11.1.1.10
44291100
Grundlage für die Gewährung von Zuwendungen ist die Fachförderrichtlinie der Landeshaupt-
stadt Dresden über die Gewährung von Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben (FFRL
Stadtbezirke) vom 16. Dezember 2022 in der jeweils gültigen Fassung.
Zuwendungen im Sinne der FFRL Stadtbezirke sind freiwillige, zweckgebundene Leistungen, die
die Landeshauptstadt Dresden zur Erfüllung bestimmter Aufgaben an Zuwendungsempfängerin-
nen und Zuwendungsempfänger außerhalb der Stadtverwaltung erbringt. Dabei handelt es sich
3/3
um Zuwendungen für stadtteilbezogene Vorhaben, die in dem Verantwortungsbereich der
Stadtbezirksbeiräte liegen.
Die Zuwendungen erfolgen ausschließlich als Projektförderungen (Voll-/Teilfinanzierung). Als
Teilfinanzierung werden sie im Wege einer anteiligen Fehlbedarfsfinanzierung bewilligt und auf
einen Höchstbetrag der förderfähigen Kosten begrenzt. Die Zuwendungen werden nach pflicht-
gemäßem Ermessen gewährt. Ein Rechtsanspruch auf die Gewährung einer Zuwendung besteht
nicht.
Mit dem im Rahmen des Förderverfahrens erarbeiteten Projektdatenblatt und der dort aufge-
führten Begründung des Fördervorschlages wird durch das Stadtbezirksamt Altstadt die Auswer-
tung und Bewertung dokumentiert. Diese kann ggf. zur Entscheidungsbegründung im Zuwen-
dungsbescheid herangezogen werden. Von den Fördervorschlägen abweichende Entscheidun-
gen durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt sind mit den dort herangezogenen Kriterien zur Er-
messensausübung zu begründen und zu dokumentieren.
Der Projektantrag wurde termingerecht eingereicht. Das Stadtbezirksamt Altstadt hat den An-
trag hinsichtlich der o. g. Vorschriften und Kriterien geprüft und die Förderfähigkeit festgestellt.
Entsprechend Punkt 7.2 der FFRL Stadtbezirke obliegt nun dem Stadtbezirksbeirat Altstadt die
Entscheidung über die Bewilligung.
Für das Jahr 2025 hat der Stadtbezirksbeirat Altstadt wiederum Haushaltsmittel zur freien Ver-
fügung. Die konkrete Höhe kann erst mit Beschlussfassung über den Doppelhaushalt 2025/26
beziffert werden. Laut Entwurf zur Haushaltssatzung 2025/26 werden für den Stadtbezirksbeirat
Altstadt 624.250 Euro eingeplant, wovon 50 Prozent freigegeben sind. Die Beschlussfassung
über o. g. Maßnahme erfolgt damit vorbehaltlich der Entscheidung durch den Stadtrat.
Anlagenverzeichnis:
Anlage 1 - Projektdatenblatt
Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan
Anlage 3 - Prüfschema
Anlage 4-- Projektbeschreibung
La
WIR AL Andre Barth
Stadtbezirksamtsleiter