text:
Dreseen, ID* ed SU’

  Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtent-
wicklung, Bau, Verkehr und
[1 vertraulich

  An RS ann __ Liegenschaften
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz GZz: (GB 6) 65.3
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaften
Gompitz/Altfranken/Mobschatz
Datum:
Beschlusskontrolle zu V-MB0052/21 (Sitzungsnummer: OSR MB/019/2021) ZT, 2021
Beschaffung einer Sitzgruppe für den Standort am Ockerwitzer Weg in Merbitz
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Beschaffung einer Sitzgruppe, die neben dem
Denkmal des HI. Urban am Ockerwitzer Weg in Merbitz auf der vorgesehenen Fläche aufge-
stellt und festmontiert werden soll. Die rustikale Sitzgruppe aus Holz soll aus einem Tisch (2,0 -
m lang) und einer Bank mit Lehne (3,0 m lang) bestehen.
Die erforderlichen finanziellen Mittel wurden bereits dem Amt für Hochbau und Immobilien-
verwaltung im Zusammenhang mit dem Denkmal des HI. Urban zur Verfügung gestellt. Der
Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung vornehmen zu lassen.“
Die Sitzgruppe wurde an den Bauhof Mobschatz zur Aufstellung und Montage geliefert.
Mit freundlichen Grüßen
) - Kenntnisnahme:
Ste Kühn Detlef Si
. Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Beigeordneter
Verkehr und Liegenschaften für Ordnung und Sicherheit


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Mobschatz

rolle: anlage

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN

BESCHLUSSAUSFERTIGUN G
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/019/2021)

Sitzung am: 15. April 2021

Beschluss zu:  V-MB0053/21

Gegenstand:

Beschaffung eines Unterstandes (Wetterschutz) und Bereitstellung der finanziellen Mittel aus
der Investitionspauschale des Ortschaftsrates Mobschatz

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Beschaffung eines Unterstandes als Wetterschutz.
Er soll für eine vielseitige Nutzung und an verschiedenen Orten in der Ortschaft Mobschatz
geeignet sein.

Bevorzugt wird die bauliche Ausführung aus Stahl und Glas in der Größe (LxBxH) 2800 x 1750 x
2340 mm, bestehend aus 2 Rückwandscheiben, 2 Seitenscheiben und 1 Windschutz (1 Feld vorn
verglast), mit Abfallbehälter und 3 Drahtgittersitzen ohne Lehne. Die Befestigung des
Unterstandes soll mittels Spezialdübel auf Einzelfundamenten für eine unkomplizierte
Ortsveränderung erfolgen.

Die finanziellen Mittel in Höhe von 6.900,00 EUR (Brutto) stellt der Ortschaftsrat Mobschatz aus
der Investitionspauschale Mobschatz dem Hauptamt- und Personalamt, Abteilung Zentrale
Dienste, zweckgebunden für die Beschaffung zur Verfügung.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung vornehmen zu lassen.

Maximilian Vörtler
Vorsitzender


text:
Hausmitteiluns
□ vertraulich
An
yj Uy.: bE
Jot.OoDiio. k3W
01. -y. 20^
m
-E aSt
'v.t; zU
IK ;;V
zn Vv'gii
GZ: Kopio an !
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz,
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
DrescDI-G2C
en,
GU'
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Finanzen,
Personal und Recht
GZ: (GB 1) 10.4
Hr. Wörner
(03 51)4 88 28 64
Grundstr. 3, ZI. 1/208
mwoerner@dres-
den.de
Datum: 23. FEß. 2022
Beschlusskontrolle zu V-MB0053/21 {Sitzungsnummer: OSR MB/019/2021)
Beschaffung eines Unterstandes (Wetterschutz) und Bereitstellung der finanziellen Mittel aus
der Investitionspauschale des Ortschaftsrates Mobschatz
Sehr geehrter Ortsvorsteher Herr Vörtler,
sehr geehrte Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
Die Bestellung wurde seitens des Haupt-und Personalamtes am 6. Mai 2021 ausgelöst. Vo
raussetzung für die Aufstellung des Unterstandes ist jedoch die Bereitstellung eines Funda
mentes durch den Bauhof Mobschatz. Dies erfolgte bislang noch nicht und soll nunmehr vo
raussichtlich im März 2022 abgeschlossen werden.
Nächste Beschlusskontrolle: 11. April 2022.
Mit freundlichen Grü^n
(an
Dr. Peteiflames / ßsigeordneter
Beigeordneter fi/r Finanzen, Personal und Recht
Detlef Siti
Beigeordneter für Ordnung und Sicherheit


text:
i
...J ^^.oomkzoo
-  1 S, AOG. mi
□ vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz,
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
Dresc]3LG2Cen.
GU'
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Finanzen,
Personal und Recht
GZ: (GB 1)10.4
Datum: 11. AüG- 2022
Beschlusskontrolle zu V-MB0053/21 {Sitzungsnummer: OSR MB/019/2021)
Beschaffung eines Unterstandes (Wetterschutz) und Bereitstellung der finanziellen Mittel aus
der Investitionspauschale des Ortschaftsrates Mobschatz
Sehr geehrter Ortsvorsteher Herr Vörtler,
sehr geehrte Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt die Beschaffung eines Unterstandes als Wetter
schutz. Er soll für eine vielseitige Nutzung und an verschiedenen Orten in der Ortschaft
Mobschatz geeignet sein.
Bevorzugt wird die bauliche Ausführung aus Stahl und Glas in der Größe (LxBxH) 2800 x
1750 X 2340 mm, bestehend aus 2 Rückwandscheiben, 2 Seitenscheiben und 1 Windschutz
(1 Feld vorn verglast), mit Abfallbehälter und 3 Drahtgittersitzen ohne Lehne. Die Befesti
gung des Unterstandes soll mittels Spezialdübel auf Einzeifundamenten für eine unklompli-
zierte Ortsveränderung erfolgen.
Die finanziellen Mittel in Höhe von 6.900 Euro (Brutto) stellt der Ortschaftsrat Mobschatz
aus der Investitionspauschale Mobschatz dem Haupt- und Personalamt, Abt. Zentrale
Dienste, zweckgebunden für die Beschaffung zur Verfügung.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Beschlussumsetzung vornehmen zu lassen."
Die Bestellung erfolgte durch das Haupt-und Personalamt am 6. Mai 2021 bei MHB Modulare
Haltestellensysteme und Betriebsausstattungen GmbH, Fürstenwalde. Das erforderliche Fun
dament wurde durch den Bauhof Mobschatz erstellt und die Leistung in der 17. Kalenderwo
che erbracht. Die Rechnung vom 18. April 2022 ist beglichen.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Detlefsittel
Beigeordneter für Ordnu
Dr. Peter Lames
Beigeordneter für Finanzen, Personal und Recht und Sicherheit


name: Verwendung von Verfügungsmitteln - SG Weißig e. V. - 1. Weißiger Hochlandlauf 2021

paper_type: Vorlage OS Schönfeld-Weißig

text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig
II Dresden. ryieviCjGir
Vorlage Nr.: V-SW0386/21
Datum: AZ •<£></• Zo1/\
Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Beratungsfolge
| Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig | 03.05.2021 | öffentlich | beschließend
Gegenstand: '
Verwendung von Verfügungsmitteln - SG Weißig e. V. -1. Weißiger Hochlandlauf 2021
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
SG Weißig e. V. für den 1. Weißiger Hochlandlauf am 12.09.2021 in Höhe von 500,00 Euro.
bereits gefasste Beschlüsse:
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP -Element:
Kostenart:
lnvestitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein
schließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
Begründung:
Anlagenverzeichnis:
Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle
iQuu
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin
Landeshauptstadt Dresden
Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig
Bautzner Landstr. 291
01328 Dresden
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung
Zutreffendes bitte [x] ankreuzen oder ausfüllen
Aktenzelchen:
(wirÄfluxch.^wüigPiig^^jde: ausgefüllt)
Landeshauptstadt Dresden {
Qrtschsf? SchönfaSri-WeiBir?
'ntf " .22 i "*•= yx
I rr
°£Sj •! o . ^ , r .i
Bi'.u
O/S j
off. A. i
- inO'i t vt. ; [.-Ja. 1
OHA :
Torniin: WV:
J3f Neuantrag
• Folgeantrag
?Erl_
zSI
>i~
•A'l
1. Angaben zum Antragsteller
Name der Vereinigung (Antragsteller) Sl il/? ' ß ß e- ^
Anschrift (Straße Nr; PLZ; Ort) HeUva )-lünyc-)l<- Ti OßU DJ)
Bankverbindung
Ansprechpartner/ Bearbeiter (Name,
Telefon-Nr., E-Mail Adresse)
Rechtsform
Jxf öeg«i|ifech • Einzelunternehmen
• aft • Sonstiges
• Kirche
Vertretung des Vereins/
Unternehmens/ Körperschaft (Name
und Telefon-Nr.)
JST' VorstandD Geschäftsführer • Bevollmächtigter
Vorsteuerabzugsberechtigt • Ja 'pf Nein
Mitgliederanzahl der Vereinigung
(Angabe erforderlich!) bld '
Anzahl der Teilnehmer am Vorhaben
(Angabe erforderlich!) 45& .
2. Vorhaben (Maßnahme, Verwendungszweck)
Kurze aber eindeutige Beschreibung der Maßnahme, Konzeption und Ziel (entfällt bei anhängender
ausführlicher Projektbeschreibung)
/fl IIÜi) leint/ (Uot -f (Jd t/c h du J)(cjcdi-
Ahl Sk"//?,(( i a7 j3ad( .
Seite 1 von 5
Landeshauptstadt Dresden
Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
Aktenzeichen•.
[wird durch Bewilligungsbehörde ausgefüllt)
3. Durchführungszeitraum
Tag/e/ Monat/Jahr:
oder
Zeitraum:
-11 69• 161 1
) ,60 - 96 (6ü iih'
4. Gesamtkosten/ Finanzierung
bisher vom Ortschaftsrat bereitgestellte
Zuwendungen für diese Maßnahme:
Gesamtkosten der Maßnahme: v. höo, oo e
davon:
Projekteinnahmen: 3>0üöj(Jö 0 LUü'tycfalvn)
Eigenmittel: 300:00 6 •
Drittmittel, Spenden / J ?/^ 500, 00 c
sonstige Zuwendungen:
beantragte Förderung durch den Ortschaftsrat
Schönfeld-Weißig: Süd.oo t
5. Beizufügende Unterlagen
Diesem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung durch den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig sind
folgende Anlagen beizufügen:
\y{ Pröjektbeschrei q Vereinssatzung
• Kostenübersichl • Eintragung Vereinsre,
• Finanzierungspl • Jahresabschluss des \
Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass mir die Förderrichtlinie des Ortschaftsrates Schönfeld-
Weißig ausgehändigt wurde und deren Vorgaben eingehalten werden.
Die Richtigkeit und Vollständigkeit der im Antrag enthaltenen Angaben wird bestätigt. Es werden folgende
Verpflichtung übernommen:
° jegliche Änderungen zu den vorstehenden Angaben unaufgefordert und unverzüglich dem Ortschaftsrat
mitzuteilen,
° nach Abschluss der Maßnahme unverzoglicb'Ysp:atggteriäi,hach 4 Monaten) die Verwendung anhand von
Originalbelegen Sponpark
nachzuweisen. Gesch äfestsils •
Heinrich-Lange-Str. 37 '
7) I /)// a 7 i 01328 Dresden __ ,,
J/H'idi 1 , 77, Oj (011 Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] ThßM.U) ICU^K <Ü'l'
Ort, Datum Stempel, Unterschrift(en) des Antragstellers
Bearbeitungsvermerk der Bewilligungsstelle
Maßnahme förderfähig It. Förderrichtlinie des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
q J3 j-j Nein
Seite 2 von 5
Landeshauptstadt Dresden
Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
Aktenzeichen:. V.fd. : £. .£.<?/. d \.Q$
(wird durch Bewilligungsbehörde ausgefüllt)
bewilligte ZW/ Höhe
Begründung bei Ablehnung bzw. Kürzung
Beschluss Ortschaftsrat: v-sw / SW/ /
Datum Beschluss Nr. Sitzung
Seite 3 von 5
Datum:
Start & Ziel:
Parkplatz:
Verkehrs
anbindung:
Laufstrecke:
Veranstalter:
Gesamtleiter:
Anmeldung:
Wettbewerbe:
09:00 Uhr
09:30 Uhr
10:00 Uhr
10:30 Uhr
11:30 Uhr
J|}|1 U'kiitnthJctik
SG Weift Ip, e.V.
l.WeilSSger Hochlaocilauf
- Ausschreibung -
Sonnabend, den 12.09.2021, ab 09:00 Uhr
Sportpark Weißig, 01328 Dresden-Weißig
Heinrich Lange Str. 37, 01328 Dresden und an ausgeschilderten
Parkplätzen vor Ort
Aus Richtung Dresden über Bautzner Landstraße B6, aus Richtung
Bischofswerda über B6, DVB-Bus-Linie 61 Haltestelle, Am Steinkreuz
0,4km; 1,4km; 3km; 5,4km und 10,8 km in der „Dresdner Heide" und
im Dresdner Hochland
SG Weißig e.V., Abteilung Leichtathletik
Heinrich Lange Str. 37
01328 Dresden
Sebastian Plötz-Abteilungsleiter Leichtathletik SG Weißig e.V.
online unter www.hochlandlauf.de
oder direkt bei der SG Weißig e.V., Abteilung Leichtathletik,
Geschäftsstelle, Heinrich Lange Str. 37, 01328 Dresden
0,4km
1,4km
3km
5,4km Fitnesslauf
5,4km
5,4km Walking
10,8km
Bambini-Lauf U6
Schüler U8 - U12
Schüler U14-U16
Männer, M20 - M65
Frauen, W20-W65
M70-M85*
W70-W85*
Männer, Frauen
MJ U18 - U20, Männer, M20 - M65*
WJ U18 - U20, Frauen, W20 - W65*
''Stadtranglistenlauf (gemäß Reglement zur Stadtranglistenwertung 2020)
4t SGWeißiq e.V. Startgebühren bei Anmeldung bis zum 08.09.2021
i Leichtathletik
Stadtrangliste Dresden 10,8 km: 10€
5,4 km: 8€
5,4 km: 8€
5,4 km: 8€
3km: 4€
1,4km: 4€
Fitness-Lauf
Walking/ Nordic Walking
Schülerlauf
Schülerlauf
Bambini-Lauf
0,4km: kostenfrei
Bei Nachmeldungen ab dem 09.09.2021 gilt ein Aufschlag von je 5€.
Zahlung der Startgebühr:
Die Zahlung der Startgebühr erfolgt bis zum 08.09.2021 entweder bar bei der SG Weißig
e.V., Abteilung Leichtathletik oder durch Erteilung einer einmaligen
Einzugsermächtigung online oder per paypal. Bei Barzahlung bei Abholung der
Startunterlagen am 13.09.2021 wird ein Aufschlag von 5€ fällig.
Abholung der Startunterlagen:
Am 12.09.2021: ab 08:00 Uhr bis 30 Minuten vor dem jeweiligen Start im
Organisationsbüro, Vereinshaus SG Weißig e.V., Heinrich Lange Str. 37, 01328 Dresden
Leistungen:
• Zeitmessung durch lausitz-timing
• Personifizierte Startnummern ,
• Zahlreiche Umkleide- und Duschmöglichkeiten
Ort: Vereinshaus SG Weißig e.V., Heinrich Lange-Str. 37, 01328 Dresden
• Gepäckaufbewahrung
• Zielversorgung
• Finisher-Shirt
• Urkundenausdruck vor Ort und online
Ehrungen:
Ehrung Gesamt- und Altersklassen (Platz 1-3) bei allen Läufen.
Datenschutz:
Mit der Anmeldung wird die Datenschutzvereinbarung des LV Sachsen anerkannt.
Strecke: 10 km
Streckenverlauf: Rundkurs - Heinrich Lange Straße -
Forsstraße - Weißiger Weg - Reichsapfel - Verkehrter
Anker-A Weg-Nachtflügelweg - Neuer Flügel - Forstweg
- Heinrich Lange Straße
A-Start/Ziel
x r f ' }) i i ,y
"-•X i .
'V </•
%)U ,
SK
Ullersdorfs >•*/*
_\ ; /. ^ %• >r SV/^-S- fe¥ \f ' Ö3-- X ,av-" •> •: 'iX-' ^%'x£ <55',
4 I
%
s - m W\ 't V >/ > Ji \ V'<< 'N^--i'
"• /' - i. —" -i: --; .. ,\\ \< jrsvr f K vs-xH
•-. v \ \ -X r\ v\ \ \
C ; ' N) v
/^V v ' '/V- I \>xC V-^fV'/
^ -CSfy
\ •" A^'"' \ 5 \ _
V -y/i >v> iL "-vx
;(g _. / «' ' »/ S • _HV^"rVS4A -. * _~jT •>-'•- .. •. - •* X. Nf•N — JVi vT
\ M *t ri V. —T ri»(.'''
, a\Vv$4 iy#
I ?^v?S^YI tfif ,ryX"'i~ ~~ 1 1 3 I 'Iii J| X> , * |.'U '|T- .1 }', )' —. ' —I | / ,."' 1
1 [•${)/ k WuL^
t y \CW i - |< /
n VV4 >Weißig-5,X . - 31im
y'
ä£eAjir? v, Strecke: 5 km
Streckenverlauf: Rundkurs - Heinrich Lange Straße -
Forsstraße - Weißiger Weg -A Weg-B Weg-Forstweg -
Heinrich Lange Straße
Strecke: 2 km - Sportpark Weißig
Streckenverlauf: Heinrich Lange Str. - Forststraße
A-Start/ Ziel
B- Wendepunkt
Landeshauptstadt Dresden
94. SW Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
06.04.2021
Sachbearbeiter: Frau Rödig
Vermerk: Vorprüfung der Antragsunterlagen für Zuwendungen des Ortschaftsrates
Prüfgegenstand Prüfergebnis
Aktenzeichen: VM.SW.2021.09
Antrag vom: 19.03.2021
Antragsteller: Sp
1.
ortgemeinschaft Weißig e.V.
Projekt/Maßnahme:
Sp
1. Weißiger Hochlandlauf
Gesamtausgaben: . 4.400,00 €
Beantragte Summe: 500,00 € empfohlen: 500,00 € .
Finanzierungsmittel: 0 Verfügungsmittel • Investitionspauschale
Zuwendungsart: 1 1 Institutionelle Förderung 0 .Projektförderung
Finanzierungsart: —
Anteilfinanzierung
Vollfinanzierung
Fehlbedarfsfinanzierung
_ Festbetragsfinanzierung
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt: 0 Nein 0 Ja, in den Vorjahren bewilligt:
(Betrachtung: 3 Jahre)
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
Jahr Förder-summe gepl.
Gesamtkosten
Verw.-
nachweis
Bemerkungen
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
gesamt
Einhaltung der örtlichen Förderrichtlinie: 0 Ja
1 1 Nein, Begründung:
Einhaltung der Rahmenrichtlinie: 0 Ja
0 Nein, Begründung:
Antragsunterlagen vollständig:
E Ja -
Nein, fehlende Unterlagen:
Gesamtfinanzierung gesichert: 0 Ja, anhand der vorligenden Antragsunterlagen
1 1 Nein, Begründung:
Hinweise:
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
4.400,00 € Gesamtkosten des Projektes
0,00 € nicht förderfähige Kosten
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
4.400,00 € grundstätzlich zuwendungsfähige Ausgaben
-3.500,00 € Einnahmen (Eintritt, Spenden, Sponsoring)
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
900,00 € Zuwendungsfähige Gesamtausgaben
-400,00 € Eigenanteil Äntragsteller (Eigenmittel/-Ieistung)
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
500,00 € Empfohlene Zuwendung
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr 2021 bereits
vergeben/gebunden
in 2021 noch verfügbar
(Stand : zum Zeitpunkt der Vorprüfung)
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
Verf.-Mittel Invest.-Mittel Verf.-Mittel . Invest.-Mittel
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
139.666,18 € 90.433,82 €
Unterschrift Bearbeiter: Unterschrift Bearbeiter:
Rödig /
Sachbearbeiterin Ortschaftsangelegenheiten/Haushalt
Ortsvorsteherin zur Kenntnis:
o7/\
Schreiter
Stellv. Ortsvorsteherin
Datum
o7/\


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/021/2021)
Sitzung am: 31. Mai 2021
Beschluss zu: V-SW0386/21
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - SG Weißig e. V. -1. Weißiger Hochlandlauf 2021
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
SG Weißig e. V. für den 1. Weißiger Hochlandlauf am 12.09.2021 in Höhe von 500,00 Euro mit
folgender Auflage: Der Weg, der in geradliniger Fortsetzung der Forststraße in den Wald (Heide)
führt, darf nicht Teil der Veranstaltungsstrecke sein.
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin


text:
Hausmitteilung Dresden. QLGZqGU"
• vertraulich
An
die Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönfeld-Weißig sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
über den Verwaltungsstellenleiter
der Ortschaft Schönfeld-Weißig
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
GZ: (GB 3) 94.SW
Datum: 19. JULI 2021
Beschlusskontrolle zu V-SW0386/21 (Sitzungsnummer: OSR SW/021/2021)
Verwendung von Verfügungsmitteln - SG Weißig e. V. -1. Weißiger Hochlandlauf 2021
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
SG Weißig e. V. für den 1. Weißiger Hochlandlauf am 12.09.2021 in Höhe von 500,00 Euro mit
folgender Auflage: Der Weg, der in geradliniger Fortsetzung der Forststraße in den Wald (Heide)
führt, darf nicht Teil der Veranstaltungsstrecke sein."
Mit Zuwendungsbescheid vom 10.06.2021 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des OSR
vom 31.05.2021 mitgeteilt
Mit freundlichen Grüßen
Verwaltungsstellenleiter Erster Bürgermeister


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Altfranken
(OSR AF/019/2021)
Sitzung am: 12. April 2021
Beschlusszu: V-AF0042/21
Gegenstand:
Gesamtstädtische Einordnung des Altfrankener Parks als denkmalgeschütztes Objekt
Beschluss:
Der Altfrankener Park wurde mit dem Bau des Schlosses 1852 angelegt und seither als Land
schaftspark publiziert. Die Fläche des Parks ist kein städtisches Eigentum und der Pflegevertrag
mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr läuft im Jahr 2023 aus. Eine Übernahme in
städtisches Eigentum wird vom Ortschaftsrat angestrebt.
Der Park wird durch das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft als Wald bewirtschaftet. Diese
Pflege bestand bisher aus einer jährlichen Mahd und der Totholzentfernung im Bereich der We
ge.
Nach dem bestehenden Nutzungsvertrag zwischen dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr
und der Stadt Dresden ist die Stadt Dresden nach § 5 verpflichtet, die im öffentlichen Park be
findlichen Bäume, Büsche und Hecken, die Rasenflächen und Fußwege unter Beachtung der
landschaftsgärtnerischen Grundsätze zu pflegen. Der Aspekt der Holzgewinnung ist nicht Be
standteil dieses Vertrages.
Die Ortschaft Altfranken stellt im Rahmen ihrer Möglichkeiten jährlich finanzielle Mittel für die
Pflege nach landschaftsgärtnerischen Grundsätzen zur Verfügung. Bereits mit Beschluss V-
AF0068/13 vom 11.11.2013 wurde die Bewirtschaftung des Altfrankener Parks als landschafts
geschützte Parkanlage vom Ortschaftsrat Altfranken gefordert und bisher nicht umgesetzt.
Durch die Bewirtschaftung als Wald wird der überalterte Baumbestand lediglich reduziert. Hinzu
kommt, dass nur die brennholztauglichen Baumteile entsorgt werden und das Reisig im Park
liegen bleibt.
-2-
Im März 2021 erfolgte die Fällung einer solitär stehenden über 100-jährigen Buche, die offen
sichtlich über Rückschnitt einiger abgestorbener Äste hätte erhalten werden können. Diese Pra
xis wurde in mehreren anderen Fällen bisher praktiziert. Für diese Fällaktion besteht weder vom
Ortschaftsrat noch bei der Bevölkerung Verständnis. Die Wahrnehmung der Fläche als Park ist
bei Beibehaltung der bisherigen Art der Pflege nicht mehr gegeben.
Der Altfrankener Park ist als denkmalgeschützter Park im Amt für Kultur und Denkmalschutz
sowie im Flächennutzungsplan eingeordnet. Im Sachgebiet Untere Forstbehörde des Amtes für
Stadtgrün und Abfallwirtschaft wird der Park als Wald geführt und dementsprechend bewirt
schaftet. Im Sinne der Erhaltung des denkmalgeschützten Parks muss dieser Widerspruch aufge
löst werden und eine gesamtstädtisch Einordnung als denkmalgeschützter Park erfolgen.
Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einordnung und Pflege des Altfrankener Parks als
denkmalgeschützter Park bis 31.07.2021 in der Verwaltung umzusetzen.
Dr.Hubertus Doltze
Vorsitzender


text:
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Umwelt und
Kommunalwirtschaft
GZ: (GB7) 67.4

[] vertraulich

  An Ing in:
den Ortsvorsteher der Ortschaft Altfranken sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Altfranken

über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaft Altfranken
Datum: "16, NOV. 2071
Beschlusskontrolle zu V-AF0042/24 (Sitzungsnummer: OSR AF/019/2021)
Gesamtstädtische Einordnung des Altfrankener Parks als denkmalgeschütztes Objekt
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Altfrankener Park wurde mit dem Bau des Schlosses 1852 angelegt und seither als Land-
schaftspark publiziert. Die Fläche des Parks ist kein städtisches Eigentum und der Pflegevertrag
mit dem Landesamt für Straßenbau und Verkehr läuft im Jahr 2023 aus. Eine Übernahme in
städtisches Eigentum wird vom Ortschaftsrat angestrebt.“
Zurzeit läuft durch das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung in der Sraullvenwallung die
verwaltungsinterne Abstimmung zum Flächenankauf.
„Der Park wird durch das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft als Wald bewirtschaftet.
Diese Pflege bestand bisher aus einer jährlichen Mahd und der Totholzentfernung im Bereich
der Wege.“
Teile des Altfrankener Parks sind Wald nach Sächsischem Waldgesetz. Im Rahmen der Waldfest-
stellung gibt es keinen Ermessensspielraum, d. h. die Stadtverwaltung kann diese tatsächliche
Einstufung der Flächen nicht ändern. Eine Waldbewirtschaftung erfolgt jedoch nicht, die Flächen
sind im ’außerregelmäßigen Betrieb. Es erfolgen lediglich Arbeiten zur Verkehrssicherung. Fällun-
. gen mit dem wirtschaftlichen Ziel des Holzverkaufes erfolgen daher nicht.
„Nach dem bestehenden Nutzungsvertrag zwischen dem Landesamt für Straßenbau und Ver-
:kehr und der Stadt Dresden ist die Stadt Dresden nach $ 5 verpflichtet, die im öffentlichen
Park befindlichen Bäume, Büsche und Hecken, die Rasenflächen und Fußwege unter Beach-
tung der landschaftsgärtnerischen Grundsätze zu pflegen. Der Aspekt der Holzgewinnung ist
nicht Bestandteil dieses Vertrages.“
Der Nutzungsvertrag/Nachtrag (Juni 1993 / April 2016) zwischen der Bundesrepublik Deutsch-
lang - Bundesstraßenverwaltung - und der Landeshauptstadt Dresden (beide Rechtsnachfolger
der ursprünglichen Vertragspartner) regelt auch die Unterhaltung der Parkanlage.
Allerdings wurde das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft als flächenverwaltendes Amt in der
Stadtverwaltung erstmals 2020 mit entsprechendem Budget zur Unterhaltung ausgestattet,
nachdem die Zuordnung ohne Personal oder Budget erfolgte.
Auch zur Flächenübergabe gab es erhebliche Pflegedefizite. Darüber hinaus ist derzeit nach $ 9
des Vertrages jegliche Änderung nur nach schriftlicher Zustimmung des Überlassers (also der
Bundesrepublik Deutschland) möglich.
„Die Ortschaft Altfranken stellt im Rahmen ihrer Möglichkeiten jährlich finanzielle Mittel für
die Pflege nach landschaftsgärtnerischen Grundsätzen zur Verfügung. Bereits mit Beschluss
VAF0068/13 vom 11.11.2013 wurde die Bewirtschaftung des Altfrankener Parks als land-
schaftsgeschützte Parkanlage vom Ortschaftsrat Altfranken gefordert und bisher nicht umge-
setzt.“
Die Pflege des denkmalgeschützten Altfrankener Parks erfolgte im Rahmen der dem Flächenver-
walter zur Verfügung gestellten Möglichkeiten. Ohne die dankenswerte Unterstützung der Ort-
schaft hätten noch deutlich weniger Pflegeleistungen durchgeführt werden können.
„Durch die Bewirtschaftung als Wald’ wird der überalterte Baumbestand lediglich reduziert.
Hinzu kommt, dass nur die brennholztauglichen Baumteile entsorgt werden und das Reisig im
Park liegen bleibt.“
Im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht erfolgten im Park sowohl Schnitt- als auch Fällarbeiten
-8 6 des Vertrages zwischen den in Abs. 3 benannten Vertragspartnern. Da im 8 5 nur die Pflege
geregelt ist, fallen Neupflanzungen unter 8 9- Änderungen. Eine Zustimmung zu Pflanzungen au-
ßerhalb des Ausgleiches zur Bundesautobahn konnte bisher nicht erreicht werden.
„Im März 2021 erfolgte die Fällung einer solitär stehenden über 100-jährigen Buche, die offen
sichtlich über Rückschnitt einiger abgestorbener Äste hätte erhalten werden können.
Diese Praxis wurde in mehreren anderen Fällen bisher praktiziert. Für diese Fällaktion besteht
weder vom Ortschaftsrat noch bei der Bevölkerung Verständnis. Die Wahrnehmung der Fläche
als Park ist bei Beibehaltung der bisherigen Art der Pflege nicht mehr gegeben.“
Aus Naturschutzgründen sollte die Fällung noch vor Beginn der Brutsaison stattfinden. Die Not-
wendigkeit der Maßnahme wurde von mehreren qualifizierten städtischen Mitarbeitern beur-
teilt; ein Astschnitt reichte nicht aus. Im Rahmen der Klimaentwicklung der letzten Jahre sind
insbesondere Buchen stark von Absterbeerscheinungen betroffen.
Durch ihre Holzbeschaffenheit werden abgestorbene Kronenteile der Bäume der Gattung Buciye
sehr schnell zur Getaht, da sie leicht durch holzzersetzende Pilze abgebaut werden.
„Der Altfrankener Park ist als denkmalgeschützter Park im Amt für Kultur und Denkmalschutz
sowie im Flächennutzungsplan eingeordnet. Im Sachgebiet Untere Forstbehörde des Amtes für
Stadtgrün und Abfallwirtschaft wird der Park als Wald geführt und dementsprechend bewirt-
schaftet. Im Sinne der Erhaltung des denkmalgeschützten Parks muss dieser Widerspruch auf-
gelöst werden und eine gesamtstädtisch Einordnung als denkmalgeschützter Park erfolgen.“
Die Einordnung von Teilen des Altfrankener Parks als Wald widersprechen grundsätzlich nicht
dem Schutzstatus eines Gartendenkmals. Die Landeshauptstadt Dresden verfügt über mehrere
Parks dieser Art.
Eine klassische Waldbewirtschaftung erfolgte durch die Untere Forstbehörde ebenso nicht.
Zurzeit wird durch externen Sachverstand eine denkmalpflegerische Recherche durchgeführt,
auf deren Grundlage das weitere Pflegeregime festgelegt werden soll. Änderungen jeglicher Art
müssen jedoch derzeit weiterhin mit dem Eigentümer schriftlich abgestimmt werden.
„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, die Einordnung und Pflege des Altfrankener Parks als
denkmalgeschützter Park bis 31.07.2021 in der Verwaltung umzusetzen.“
Mit freundlichen Grüßen
Der Altfrankener Park wird im flächenverwaltenden Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft als
Ob A A Wand] Kenntnisnahme:
e

Grünanlage geführt.
Eva Jäh n Detlef Sitt
Beigeordnete für Umwelt Erster Bürgermeister
und Kommunalwirtschaft |
Anlagen
Vertrag
Nachtrag zum Vertrag
Fotokopie Buche


name: Förderung des Neubaues der Kita „Heideland" aus Mitteln der lnvestpauschale

paper_type: Antrag Ortschaft Weixdorf

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Weixdorf
(OSR WX/021/2021)
Sitzung am: 17. Mai 2021
Beschluss zu: A-WX0011/21
Gegenstand:
Förderung des Neubaues der Kita „Heideland" aus Mitteln der Investpauschale
Beschluss:
Der Ortschaftsrat beschließt die Förderung des Kita-Neubaues, Zum Bahnhof 5
in Weixdorf, durch eine Beteiligung an den Interims-Container-Plätzen am
Standort der Kita „Heideland" in Weixdorf in den Jahren 2022 - 2025 mit
einem Drittel der Investpauschale, maximal 60.000 EUR pro Jahr.
Dipl.-Ing. (FH) Gottfried Ecke
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung
gJtefatf^steJ),eW6ixdorf / tanoebritek
D vertraulich
An
-'•" bE
8, FEB. 2022
/4/,
bR iR
:ErI zSl
u4 ZK zVl
!Ek_Ji5?i:''° an | den 0rtsvorsteher G^fgred Ecke "_ wv,
sowie die Mitglieder des Örtschaftsrates"Weixdör'r~" "'*-J
Dresden.
Landeshauptstadt Dresden
Bildung und Jugend
GZ: (GB2)55.4
Datum: '1 0. FEB. 2022
Beschlusskontrolle zu A-WXOOH/21 (Sitzungsnummer: OSR WX/021/2021)
Förderung des Neubaues der Kita „Heideland" aus Mitteln der Investpauschale
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat beschließt die Förderung des Kita-Neubaues, Zum Bahnhof 5 in Weixdorf,
durch eine Beteiligung an den Interims-Container-Plätzen am Standort der Kita „Heideland" in
Weixdorf in den Jahren 2022 - 2025 mit einem Drittel der Investpauschale, maximal
60.000 EUR pro Jahr."
Aktuell läuft das Vergabeverfahren für die Beschaffung der Interims-Container. Die entspre
chende Bekanntmachung für das EU-weite Verfahren wurde am 27. Januar 2022 versendet. Laut
derzeitigem Planungsstand soll der Ausschuss für Wirtschaftsförderung im April 2022 über den
Zuschlag entscheiden. In der Folge ist die Werkplanung vorgesehen. Montage und Ausbau sollen
nach derzeitigem Planungsstand ab Ende September 2022 erfolgen.
Nächste Beschlusskontrolle: 31. Dezember 2022
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
n Donhyöuser
igeordneter für Bildung und Jugend
MM
Detlef SitteJJ
Beigeordneter für Ordnung und
Sicherheit


text:
Hausmitteilum Dresden,
low/s
D vertraulich
An i Fermtn:
.:•' U. JMi?. CUtJ zMz lU j
;Kopia'""! t
Landeshauptstadt Dresden
Bildung und Jugend
GZ: GB2(55.4)
den Ortsvorsteher der Ortschaft
sowie die Mitglieder des Ortschaftsrates Weixdorf
Datum: 21. JAN 2323
Beschlusskontrolle zu A-WX0011/21 (Sitzungsnummer: OSR WX/021/2021)
Förderung des Neubaues der Kita „Heideland" aus Mitteln der Investpauschale
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat beschließt die Förderung des Kita-Neubaues, Zum Bahnhof 5 in Weixdorf,
durch eine Beteiligung an den Interims-Container-Plätzen am Standort der Kita „Heideland" in
Weixdorf in den Jahren 2022 - 2025 mit einem Drittel der Investpauschale, maximal 60.000
EUR pro Jahr."
Die Ortschaft Weixdorf hat die Beschaffung von Interims-Containern am Standort der Kita „Hei
deland" in Weixdorf mit 60.000 Euro gefördert. Die Finanzmittel wurden dem Eigenbetrieb Kin
dertageseinrichtungen zur Verfügung gestellt.
Mit freundliehen Grüßen
Kenntnisnahme: t
geordneter für Bildung und Jugend
(•f
Beigefordnet^/r für
Ordnung unp Sicherheit
lan Donhauser
Beigeordneter


paper_type: Vorlage OS Cossebaude

text:
\
LAN DESHAU PTSTADT DR§SDEN
B ESCH LUSSAUS F E RTI G U N G
des Ortschaftsrates Cossebaude
' (osR cBl0L8l2A2U
Sitzung am: 11. Mai 2021
Beschluss zu: V-C80040/21
r GeFgnstand:
Finanzmittel für einen neuen Aufsitzmulcher für den Bergfriedhof Cossebaude
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Bergfriedhof Cossebaude für einen
Benzin-Frontmäher inkl. einem Mulchmähwerk einen Betrag von 1700,00 € aus dem
Verfügungsfonds 2021 bereitzustellen.
Abstimmung: Zustimmung
ia 11 Nein 0 Enthaltung 0
/i,L- /m^"
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung wll
Dresden.
n§.r?q6[r.
La ndeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Cossebaude
fl vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
d ie M itglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
ü ber d ie Verwa ltungsstellen leiteri n d er Ortsch aft
Cossebaude
GZ: 99.C8
Datum: ,1t. gg7. 2rr'l
Beschlusskontrolle zu V-C80040/21 {sitzungsnummer: OSR CB/01S/2021)
Finanzmittel für einen neuen Aufsitzmulcher für den Bergfriedhof Cossebaude
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende aüschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
,,Der Ortschaftsrat Cossebaude böschtießt, dem Bergfriedhof Cossebaude für einen Benzin-
Frontmäher inkl. Mulchmähwerk einen Betrag von 1.700,00 € aus dem Verfügungsfonds202L
bereitzustellen".
Mit Zuwendungsbescheid vom 22. Juni 202L wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Cossebaude mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
-: 'v -'
Falke Götze
Ve rwaltu ngsstellen leiterin
Kenntnisnahme:
Erster Bürgermeister


name: Finanzmittel für Gartenhaus für Kindergarten Cossebaude

datei_name: geänderter Antrag v. Kiga CB zu V-CB0041/21

text:
Kinderzentrum Cossebaude
Hauptstr. 12

01156 Dresden Landesf: auptstadt Dresden
Orisshaft Cossebaude
oV Ne: 31.00 |pA__ be] BA on
en 24. Aus. 2021 |zer = O/S inZ ZU
\W.geid DKM
W.ber. ZA Wol
Meldest. (328 Kopie an
Ortschaftsrat Cossebaude z.Hd. Herr Kusche a. WV
Antrag auf Finanzmittel zur Finanzierung eines Projektes im Kinderzentrum Cossebaude:
Sehr geehrte Damen und Herren,
im Mai hatten wir bereits schon einmal einen Antrag über 600.-, eingereicht. Genutzt werden sollten
diese Mittel für ein Gartenhaus, da wir unseren kleinen Garten zum „schrebergarten“ umbauen
wollen. Erlebt werden sollen säen, wachsen, pflegen, ernten. Corona machte uns einen Strich durch
die Planung und der Antrag lag auf Eis. Jetzt geht es erneut los. Aus dem Gartenhaus wird nun unser
Wachtelhaus, am 20.9.2021 ziehen bereits die Küken bei uns ein. Um den Tieren gute Bedingungen
über den Winter zu schaffen, ist das Gartenhaus leider etwas kostenintensiver geworden. Es soll ja
aber auch stabil und langlebig sein. Die Lieferzeit liegt bei 5-6 Wochen. Leider müssen wir eine
coronabedingte Haushaltskürzung verkraften und daher wenden wir uns an Sie.
Im Frühjahr folgt dann die Freilandvoliere. Vielleicht kommen wir dann noch einmal auf sie zu®
Wir bedanken uns schon jetzt für Ihre für ihre Unterstützung.
Mit freundlichen Grüßen!
Landeshauptstadt Dresder
Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen Dresden
Kindertageseinrichtung
Hauptstr. 12 - 01156 Dresden
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
„ol. 098114.58.74.90.@cr ee
Ines Gaube (Leiterin) Dresden, d. 23.8.2021


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/021/2021)
Sitzung am: 14. September 2021
Beschluss zu: V-CB0041/21
Gegenstand:
Finanzmittel für Gartenhaus für Kindergarten Cossebaude
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Kindergarten Cossebaude einen Betrag in
Höhe von 900,00 € aus dem Verfügungsfonds 2021 für ein Gartenhaus bereitzustellen.
Abstimmung: Zustimmung
, —
IM B\ Fl uavıı
Dipl.-Ing. (FH) Ines Fehrmann
Vorsitzende


text:
Hausmitteilun llLar:dee ü'xr l* gtstarl t Dreeden
n vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft
Cossebaude
Dresdelr.
La ndeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltu ngsstelle
Cossebaude
GZ: 99.C8
Datum: 10. JAil ?022
Besch I u sskontro! I e zu V-C 8004 t / 2L lsitzungs n u m m er : OS R CB I 02L I 2O2Ll
Finanzmittel für Gartenhaus für Kindergarten Cossebaude
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende lnformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
,,Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Kindergarten Cossebaude einen Betrag in
Höhe von 900,00 € aus dem Verfügungsfonds202L für ein Gartenhaus bereitzustellen.
Mit Zuwendungsbescheid vom 1L. Oktober 2O2! wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Cossebaude mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
T,& Kenntnisnahme:
Falke Götze
Verwaltu ngsstel len leiterin Erster Bürgermeister
{
Detlef
*:fra.frfr
3 r" _!Affi, ä§AA


name: Finanzmittel für Vereinsarbeit für Feuerwehrverein Cossebaude

text:
\
LAN DESHAU PTSTADT DRESDEN
B ESCH LUSSAUS FE RTI G U N G
des Ortschaftsrates Cossebaude
{osR cB/018/2o2U
Sitzung am: 11. Mai 2021
Beschluss zu: V^CB}A Z/2L
Gegenstand:
Finanzmittel für Vereinsarbeit für Feuerweh rverein Cossebaude
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Vereinsarbeit für den Feuerwehrver,ein
Cossebaude einen Betrag in Höhe von 2700,00 € aus dem Verfügungsfonds 2021
bereitzustellen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 11 Nein 0 Enthaltung 0
,4,
Lutz Kusche
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung wll
E vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
ü ber die Verwaltungsstellen leiterin der Ortschaft
Cossebaude
Dresden.
üL6tq§IJ'
Lan deshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordn ung und
Sicherheit, Verwaltu ngsstelle
Cossebaude
GZ: 99.C8
Datum: '11. 1,il,21ll
Besch I u sskontrol I e zu V-CB004 2 I 2l lsitzungsn u m m e r : OS R CB I OLS I äOZLI
Finanzmittel für Vereinsarbeit für Feuerwehrverein Cossebaude
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende lnformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
,,Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, für die Vereinsarbeit für den Feuerwehrverein
Cossebaude einen Betrag in Höhe von2.7OO,00 € aus dem Verfügungsfonds2O2L
bereitzustellen".
Mit Zuwendungsbescheid vom 22. Juni 202L wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Cossebaude mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
:: - ;'/ *l
Falke Götze
Ve rwa ltu ngsstellen leiterin
Kenntnisnahme:
Erster Bürgermeister


name: Verwendung von Investitionsmitteln - Rassegeflügelzüchterverein Weißig und Umgebung e. V. - Dachsanierung Vereinsheim

text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig Dresden.
})IG8qGTJ'
Vorlage Nr.: V-SW0387/21
Datum: AZ ^(/, 2&Z/\
Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 03.05.2021 öffentlich beschließend
Gegenstand:
Verwendung von Investitionsmitteln - Rassegeflügelzüchterverein Weißig und Umgebung e. V.
Dachsanierung Vereinsheim
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Investitionsmitteln für den
Rassegeflügelzüchterverein Weißig und Umgebung e. V. für die Dachsanierung des Vereins
heims, Meinhardtweg 4 in 01328 Schönfeld in Höhe von 73.000,00 Euro.
bereits gefasste Beschlüsse:
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP-Element:
Kostenart:
lnvestitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
2/2
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein
schließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
Begründung:
Anlafienverzeichnis:
Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin
Landeshauptstadt Dresden
Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig
Bautzner Landstr. 291
01328 Dresden
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung
Zutreffendes bitte _, ankreuzen oder ausfüllen
Aktenzeichen: .M^J.PI^M
(wird durch Bewilligungsbehörde ausgefüllt)
Landeshauptstadt Dresden
(. )il3chai! Schö; ifcid-VVeiß
ov -1 Nr-; 3arP~3l
?*<<£" 7 h MOV im
Bau
0/3
öff.A.
ORA
- •• ""». Wi,U
io i
\wr ]
bE i
zSt j
zK J
2v ~
Kcploan
icrrmn: vyy-
|x| Neuantrag
rj Folgeantrag
1. Angaben zum Antragsteller
Name der Vereinigung (Antragsteller)
Anschrift (Straße Nr; PLZ; Ort)
Rassegeflügelzüchterverein Weißig u. Umg. e.V.
Konrad Vogt Weißiger Strasse 9 01328 Dresden OT
Schullwitz
Bankverbindung
IBAN [IBAN ENTFERNT]
Ansprechpartner/ Bearbeiter (Name,
Telefon-Nr., E-Mail Adresse)
Rechtsform
Vertretung des Vereins/
Unternehmens/ Körperschaft (Name
und Tel.efon-Nr.)
Vorsteuerabzugsberechtigt
Mitgliederanzahl der Vereinigung
(Angabe erforderlich! )
Anzahl der Teilnehmer am Vorhaben
(Angabe erforderlich!)
Geld
institut Ostsächsische Sparkasse Dresden
Konrad Vogt Weißiger Strasse 9 01328 Dresden OT
Schullwitz Tel.[TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Verein Einzelunternehmen
rj Gesellsch rj
1—- aft |-, Sonstiges
,_, Kirche
1 1
[x] Vorstanrj Geschäftsführer • Bevollmächtigter
• Ja g| Nein
31
2. Vorhaben (Maßnahme. Verwendungszweck)
Kurze aber eindeutige Beschreibung der Maßnahme, Konzeption und Ziel (entfällt bei anhängender
ausführlicher Projektbeschreibung)
Dachsanierung unseres Vereinsheim.Da die Schindelbedachung wasserdurchlässig geworden ist
macht sich eine Erneuerung erforderlich.Aus eigener Kraft kann der Verein diese Baumaßnahme
nicht finanzieren. Wir bitten daher den Ortschaftsrat um Unterstützung. Anbei Kostenvoranschläge
und ein kurzer Abriß der schon vom Verein an geleisteten Werterhaltungsmaßnahmen erbracht
wurden.
Landeshauptstadt Dresden
Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
vJMlSUc'V-1.o/l Aktenzeichen:
(wird durch Bewilligungsbehörde ausgefüllt)
U»'*<(atf<><£&* <t# -*oO %
3. Durchführungszeitraum
Tag/e/ Monat/ Jahr:
oder
Zeitraum:
2021
4. Gesamtkosten/ Finanzierung
bisher vom Ortschaftsrat bereitgestellte
Zuwendungen für diese Maßnahme:
Gesamtkosten der Maßnahme:
davon:
Projekteinnahmen:
Eigenmittel:
Drittmittel, Spenden
sonstige Zuwendungen:
beantragte Förderung durch den Ortschaftsrat
Schönfeld-Weißig:
W. (0(9c) £ ******* €
7000.00 €
. y^.ßoä^
5. Beizufügende Unterlagen • ö "cT^y
Diesem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung durch den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig sind
folgende Anlagen beizufügen:
Vereinssatzung
Kostenangebot« Eintragung Vereinsre,
^ Finanzierungspl ^ Jahresabschluss des \
D D
Mit meinernnterschrift bestätige ich, dass mir die FörderOitiinie des Ortschaftsrates Schönfeld-
Weißig ausgehändigt wurde und deren Vorgaben eingehalten werden.
Die Richtigkeit und Vollständigkeit der im Antrag enthaltenen Angaben wird bestätigt. Es werden folgende
Verpflichtung übernommen:
• jegliche Änderungen zu den vorstehenden Angaben unaufgefordert und unverzüglich dem Ortschaftsrat
mitzuteilen,
• nach Abschluss der Maßnahme unverzüglich (spätestens nach 4 Monaten) die Verwendung anhand von
nachzuweisen" Rassegeflügelzüchter
Weißig u. Umgebung e.V.
Dresden,24.11.2020
Ort, Datum Stempel en) des Antragstellers
Bearbeitungsvermerk der Bewilligungsstelle
Maßnahme förderfähig It. Förderrichtlinie des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
Ja Nein
bewilligte ZW/ Höhe
Begründung bei Oehnung bzw. Kürzung D
Landeshauptstadt Dresden
Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
Beschluss Ortschaftsrat:
Datum
Aktenzeichen: M£VÄ?&:£3....
(wird durch Bewilligungsbehörde ausgefüllt)
v-sw / sw/ /.
Beschluss Nr. Sitzung
Rassegeflügelzüchter Dresden, 02.11.2020
Weißig u. Umgeb. e.V.
Erweiterungs- und Werterhaltungsmaßnahmen am Vereinsheim der Rassegeflügelzüchter in
01328 Dresden-Schönfeld, Meinhardtweg 4 (Zeitraum 2001-2020)
Die Immobilie wurde dem Verein mit Erbbaurechtsvertrag vom 16.09.2001 übergeben.
Bisherige Bezeichnung: „Alte Schulturnhalle".
In der Verantwortung des Vereins wurden seit der Übernahme des Objektes im Jahre 2001
umfangreiche Erweiterungs-, Renovierungs- und Werterhaltungsmaßnahmen durchgeführt.
Außerdem Einsatz von Eigenmitteln erfolgten die Maßnahmen mit finanzieller
Unterstützung durch die Gemeinde Schönfeld-Weißig sowie durch Sponsoren.
Zeitraum 2001-2010:
Grundlegende Renovierung der damals ungenutzten Immobilie mit dem Ziel einer
zukünftigen Nutzung als Ausstellungshalle für Rassegeflügel, als Versammlungsraum
und als Lager für die umfangreiche Geräteausrüstung des Vereins.
Umbau sämtlicher Nebenräume, insbesondere der ehemaligen Umkleideräume für
Jungen und Mädchen sowie der Toiletten (Anschluss an die öffentliche Kanalisation).
Einbau eines Küchenraumes für Versorgungszwecke des Vereins.
Einbau einer Galerie (3 m Höhe) mit Zugangstreppe zur Erweiterung der
Hallenkapazität.
Abriss der maroden Außentreppe an der Stirnseite des Gebäudes. Errichtung einer
neuen Treppe mit Überdachung des Eingangsbereiches.
Anbau eines überdachten Zuganges am Seitenflügel des Gebäudes.
Anbau von 2 Lagerräumen für Ausrüstungsgegenstände des Vereins
(Ausstellungskäfige).
Zeitraum 2011-2020:
Erneuerung der Anschlüsse und der Innenausstattung der Versorgungsmedien
(Heizung, ELT, Wasser). U.a. Installation energiesparender Lampen.
Einbau neuer Fenster in der Ausstellungshalle, den Nebenräumen sowie in der
Einliegerwohnung. Einbau neuer Sicherheitstüren außen.
Neubeschaffung von Inventar (Tische, Stühle, Ausstellungskäfige, Küchengeräte).
Im Innenbereich Abgrenzung einer separaten Sicherheitsnische für das elektrische
Übungspferd des Pferdesportvereins.
Wir als Verein der Rassegeflügelzüchter stellen unser Objekt nebst Ausrüstungen auch
anderen Vereinen und Gemeinschaften des Schönfelder Hochlandes zur Verfügung.
Zu nennen sind der Pferdesportverein, eine Jugend-Musikgruppe, eine Schulsport-Gruppe
sowie private Familienfeiern. Für alles Genannte besteht ein kontinuierlicher Bedarf.
Insbesondere während der Corona-Pandemie zeigte sich die Unverzichtbarkeit dieser
gemeinnützig ausgestatteten Immobilie besonders deutlich.
Zunehmende Probleme ergeben sich durch das marode Dach. Bei Regenfällen kam es an
verschiedenen Stellen wiederholt zu Wassereinbrüchen. Durch diese Schäden kann seitens
des Vereins zukünftig die Funktionssicherheit des Gebäudes nicht aufrechterhalten werden.
Eine Dacherneuerung ist unumgänglich.
(}/ Is** /
-f-y
Konrad Vogt Rassegeflügelzüchter
" l'~--:i '— Weißig u. Umgebung e.V.
Landeshauptstadt Dresden
94. SW Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
21.04.2021
Sachbearbeiterin: Frau Rödig
Vermerk: Vorprüfung der Antragsunterlagen für Zuwendungen des Ortschaftsrates
Prüfgegenstand
Aktenzeichen:
Antrag vom:
Antragsteller:
Projekt/Maßnahme:
Gesamtausgaben:
Beantragte Summe:
Finanzierungsmittel:
Zuwendungsart:
Finanzierungsart:
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
Einhaltung der örtlichen Förderrichtlinie:
Einhaltung der Rahmenrichtlinie:
Antragsunterlagen vollständig:
Gesamtfinanzierung gesichert:
Hinweise:
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
Unterschrift Bearbeiter:
Orts
\
Vorsteherin zur Kenntnis:
Schreiter
Stellv. Ortsvorsteherin
Prüfergebnis
IM.SW.2021.01
24.11.2020
Rassegeflügelzüchterverein Weißig und Umgebung e.V.
Dachsanierung Vereinsheim
80.000,00 €
73.000,00 € empfohlen: 73.000,00 €
• Verfügungsmittel 0 Investitionspauschale
"2 Institutionelle Förderung PJ Projektförderung
Anteilfinanzierung
Vollfinanzierung
PJ Nein
Jahr
gesamt
Förder
summe
0,00 €
gepl.
Gesamtkosten
0,00 €
J Fehlbedarfsfinanzierung
Festbetragsfinanzierung
IJ Ja, in den Vorjahren bewilligt:
(Betrachtung: 3 Jahre)
Verw.-
nachweis
Bemerkungen
PJja
1 1 Nein, Begründung:
PJja
1 I Nein, Begründung:
PI Ja.es liegen 4 Angebote von Firmen vor
1 I Nein, fehlende Unterlagen:
PI Ja, anhand der vorligenden Antragsunterl
1 1 Nein, Begründung:
agen
80.000,00 € Gesamtkosten des Projektes
0,00 € nicht förderfähige Kosten
80.000,00 € grundstätzlich zuwendungsfähige Ausgaben
0,00 € Einnahmen (Eintritt, Spenden, Sponsoring)
80.000,00 € Zuwendungsfähige Gesamtausgaben
-7.000,00 € Eigenanteil Antragsteller (Eigenmittel/-Ieistung)
73.000,00 € Empfohlene Zuwendung
2021 bereits
vergeben/gebunden
Verf.-Mittel Invest.-Mittel
in 2021 noch verfügbar
(Stand : zum Zeltpunkt der Vorprüfung)
Verf.- Invest.-Mittel
344.000,00 €
^> ** >
Rödig C
Sachbearbeiterin Ortschaftsangelegenheiten/Haushalt
Zf.ok. 2oli
Datum


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/020/2021)
Sitzung am: 3. Mai 2021
Beschluss zu: V-SW0387/21
Gegenstand:
Verwendung von Investitionsmitteln - Rassegeflügelzüchterverein Weißig und Umgebung e. V. -
Dachsanierung Vereinsheim
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Investitionsmitteln für den
Rassegeflügelzüchterverein Weißig und Umgebung e. V. für die Dachsanierung des Vereins
heims, Meinhardtweg 4 in 01328 Schönfeld in Höhe von 73.000,00 Euro.
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin


text:
Hausmitteilung Dresden. J3I.G2CTGIJ-
• vertraulich
An
die Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönfeld-Weißig sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
über den Verwaltungsstellenleiter
der Ortschaft Schönfeld-Weißig
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
GZ: (GB 3) 94.SW
Datum: 31. MAI 2021
Beschlusskontrolle zu V-SW0387/21 (Sitzungsnummer: OSR SW/020/2021)
Verwendung von Investitionsmitteln - Rassegeflügelzüchterverein Weißig und Umgebung e. V. -
Dachsanierung Vereinsheim
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Investitionsmitteln für den
Rassegeflügelzüchterverein Weißig und Umgebung e. V. für die Dachsanierung des Vereins
heims, Meinhardtweg 4 in 01328 Schönfeld in Höhe von 73.000,00 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 04.05.2021 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des OSR
vom 03.05.2021 mitgeteilt
Mit freundlichen Grüßen


Vereinsförderung Schönborn 2021

paper_type: Vorlage OS Schönborn

datei_name: Anlage zu V-SB0132 21 Vereinsförderung 2021 Stand 13.04.201

text:
Anlage zum
Beschluss
V-SB
 (Stand: 13.04.2021)

lfd.
Nr.
Antragsteller Projekttitel 2021 Förderung
2020 Antrag  vom
2021
Antragssumme
in €
 Empfehlung  Summe OS  in €
Bewilligung
1.
Seniorenclub
Schönborn e.V.
Weihnachtsfeier Programm
01.12.2021 560,00 € 15.02.2021 195,00 €
2.
Seniorenclub
Schönborn e.V. Herbstfest Programm 06.10.2021 210,00 € 15.02.2021 262,50 €
3.
Seniorenclub
Schönborn e.V.
Frühlingskaffee, Geburtstagsfeier,
Beglückwünschung 160,00 € 15.02.2021 146,25 €
4.
Feuerwehrverein
Schönborn e.V.
Nutzungsgebühr Vereinshaus,
Vereinshaftpflicht, Anschaffung
Vereinsmöbel,
Renovierungsarbeiten
Vereinshaus
750,00 € 23.02.2021 748,95 €
5.
Heimatverein
Schönborn 1997 e.V. Sommerfest 2021  26.03.2021 1.500,00 €

6.
Heimatverein
Schönborn 1997 e.V. Sanierung Dorfbrunnen  26.03.2021 150,00 €
7.
Heimatverein
Schönborn 1997 e.V.
Restaurierung Wegsäulen
Schönborn  26.03.2021 450,00 €
8.
Naturschutz und
Freizeitreiten e.V.
Natur- und vogelkundliche
Exkursion, Aufbau von Nesthilfen
am Rote Graben Weg
  09.04.2021 295,20 €
                                                                                Summe = 3.747,90 €


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönborn
(OSR SB/021/2021)
Sitzung am: 21. April 2021
Beschluss zu: V-SB0133/21
Gegenstand:
Vereinsförderung Schönborn 2021
Beschluss:
1. Die Vereinsförderung Schönborn 2021, wird wie folgt beschlossen:
lfd.
Nr. Antragsteller Projekttitel 2021 Förderung
Vorjahr
2021
Antrags
summe in €
2021
Bewilligter
Betrag
1
Seniorenclub
Schönborn e.V.
Weihnachtsfeier Pro
gramm 01.12.2021 560,00 € 195,00 € 200,00 €
2
Seniorenclub
Schönborn e.V.
Herbstfest Programm
06.10.2021 210,00 € 262,50 € 250,00 €
3
Seniorenclub
Schönborn e.V.
Frühlingskaffee, Ge
burtstagsfeier, Be
glückwünschung
160,00 € 146,25 € 150,00 €
4
Feuerwehrverein
Schönborn e.V.
Nutzungsgebühr
Vereinshaftpflicht,
Anschaffung Ver
einsmöbel, Renovie
rungsarbeiten Ver
einshaus
750,00 € 748,95 € 750,00€
5
Heimatverein
Schönborn 1997
e.V.
Sommerfest 2021 1.500,00 € 1.500,00 €
-2-
6
Heimatverein
Schönborn 1997
e.V.
Sanierung Dorfbrun
nen 150,00 € 150,00 €
7
Heimatverein
Schönborn 1997
e.V.
Restaurierung Weg
säulen Schönborn 450,00 € 450,00 €
8
Naturschutz und
Freizeitreiten e.V
Umweltprojekt Un
terstützung Vögel 295,20 € 300,00 €
3.750,00 €
2. Die Finanzierung erfolgt aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates
- Sachkonto 44291000 aus dem Haushalteckwert „Vereinsförderung"
29. APR. 2021
Vorsitzender


datei_name: Beschlusskontrolle_OSR Schönborn V-SB0133/21 abschließende Info vom 10.06.2021

text:
JaJsıaWw.Jagıng
431517
JaNajUaJjaIssaunyemuaN
1S
JoNaa
y9ogseig
zın]
:9WYPUSIUJUUDY
a7
7
USFINAH USyYDIIpUNa4, AN

"000T6Zrt
O1UOYYIeS
—
SOeISYeyIsUO
sap
uj5ylWws3undnHaN
Uap
sne
180,18
Zun4alzueulg
Sıq
"TZOT'I0'EZ
WE
1sı
uadunjyezsny
19p
NOYZIEJONSN
DIQ
'NI34549
TZOT’90°60
WE
USPp.ınm
uadunupJouesdunjyezsny
alq
"uasse|
-19
TZOZ’SO’SO
WE
uaPpAnMm
'T
PJund
WEP
nz
apıay9sagqsdunpusmnz
uspuay9aıdsjua
aıq
* BUNISPIOFSUIBAII
N“
HOMYI3YEeySneH
wap
sne
000T6Zrr
OUOYYIES
- SOYEISYEYISAO
SOp
uJaIWISZUNdNn„IaA
UaP
Sne
13j0443
Sunaızueuig
alg
'Z
3
00'008
I33oN
3unzyn4s13}un
Pafoadyamuın
'A’3
USNSANIZIIA
pun
ziny3sinyen
8
‘3
00'057
UIoquoy3S
uaınesdaMm
Zun4alinersay
’A’3
Z66T
UIoquoyss
uI343AJewl3H
'Z
‘3
000ST
UBUUunJqJlog
Bun4alues
’A'3
Z66T
UJOQUOY>S
uIa1anYeWwıaH
9
‘3
00’00S’T
TZOZ
13
19WwWwoS
'A’3
Z66T
UIOQUOY>S
UIB191JeWIOH
'G
‘3
00°05Z
Sneysua
-43A
uayaqJesdun4alnouay
/[Bgoulsuls4aN
Bunyeydsuy
‘IyIydyeysuiaıaı\
Jyngadsäunz
-INN
'A’3
UIOQqUOYIS
UIBI3AAYSMAION3J
'Y
‘3
00/0ST
3Zunydsunmypn]33g
“W0134sdejsjung
-35
(B3yyeysdumyn4g
"A’3
UIOQUOYIS
ANPUBS40LU3S
'E
‘3
00057
WWEAZOAG
1S34SQ43H
"A’3
UIOQUOY>S
qnPUS10LUaS
'Z
‘3
00'007
WWEAZOAG
1313451
peuyIaM
'A’3
uloquoyas
qnpU3101UBS
’T
UBSSOJYISDG
33104
31m
Palm
‘TZOZ
UJOQUOUYIS
dunJaPpA1QJSsUla13A
3ıQ
"T
:U9PJOM
U9g8333
ssnıy9sag
WEJUUEUB3
UagO
NZ
uUuey
UOINeW.IOFU]
Spuasjallydsge
apua3jo}
‘“uallaH
Pun
uaweg
3uyaa3
ıyas
TZOZ
UIOQqUOUYIS
ZUNI9PA10JSUID19
(TzZoZ/TZo/aS
ySo
:ıawwnusäunzyis)
TZ/EETOUS-A
NZ
3jj012UoyssnIydsag
TZOZ'90
07T
:winyeg
UJOQUOYIS
SBYEISYEYISAO
SOp
J5pa13Hyy
Sıp
31ımos
81/XM
€6
79
UIOAUAYIS
YEYISUO
4OP
JBy2ISIONSHO
Uap
Uy
11ay
-J2y2IS
pun
Zunup4O
YISJBASYEYISBH...
mn
uapsauq
Ipeisıdneysapueg
—
ysıneuuaaTz

“er ıT
nsb2sıÜ
al
\ et
uaps21
@i

)] IITUUISNEeLT


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönborn
(OSR SB/022/2021)
Sitzung am: 19. Mai 2021
Beschluss zu: V-SB0134/21
Gegenstand:
Verbesserung der Raumakustik Saal Bürgerhaus Schönborn
Beschluss:
Auf der Grundlage des Gutachtens der Müller BBM Langebrück und der durch das Amt für
Hochbau und Immobilienverwaltung vorgestellten Umsetzungsmöglichkeiten beschließt der
Schönborner Ortschaftsrat Variante 3 - Deckenvariante zwischen den Trägern.
Die Kosten betragen ca. 14.000 EUR. Die Finanzierung erfolgt aus dem Projekt des Amtes für
Hochbau und Immobilienverwaltung Hl.2729004.
Anlage 1 der Kostenaufstellung für die verschiedenen Varianten ist Bestandteil des Beschlusses
Torsten Heidel
Vorsitzender


datei_name: Beschlusskontrolle_OSR Schönborn V-SB0134_21_Zwischeninformation vom 11.01.2022

text:
n«
[ Lar cbshaeiptgtacK Dresden \
\ Verevaiü jngsstslle Weixdorf / Langebrück
s öv/wx Nr.: bA bE i OV/LB bR fR
fBSTSSüy. 1 1 3. JAN. 2022
-Erl zSi
1 3. JAN. 2022 zMz zU
Ibus vvx
. . J—
zK zV ij BUS 1..3
|QP? . . J—
M :%L
. . J—
Kopia an
• vertraulich
An
den Ortsvorsteher de!ri!ÖltsGhaft..SGhö«borE^Gwi.e~
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönborn
III Dresden. £)T.G2qGU'
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwick
lung, Bau, Verkehr und Liegen
schaften
GZ: (GB 6) 65.62
über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaften
Schönborn/Weixdorf/Langebrück
Datum: 11. JAN. 2022
Beschlusskontrolle zu V-SB0134/21 (Sitzungsnummer: OSR SB/022/2021)
Verbesserung der Raumakustik Saal Bürgerhaus Schönborn
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Auf der Grundlage des Gutachtens der Müller BBM Langebrück und der durch das Amt für
Hochbau und Immobilienverwaltung vorgestellten Umsetzungsmöglichkeiten beschließt der
Schönborner Ortschaftsrat Variante 3 - Deckenvariante zwischen den Trägern.
Die Kosten betragen ca. 14.000 EUR. Die Finanzierung erfolgt aus dem Projekt des Amtes für
Hochbau und Immobilienverwaltung Hl.2729004.
Anlage 1 der Kostenaufstellung für die verschiedenen Varianten ist Bestandteil des Beschlus
ses."
Die Arbeiten zur Verbesserung der Raumakustik im Saal werden im Januar und Februar 2022 vor
genommen.
Nächste Beschlusskontrolle: 31. März 2022
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Kühn
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften
Kenntnisnahme:
DetleTsiSeT
Beigeordneter
für Ordnung und Sicherheit


datei_name: Beschlusskontrolle_OSR Schönborn_V-SB0134_21_abschließende Information vom 29.07.2022

text:
Hausmitteilung
Landeshauptstadt Oresdan
Vsnfe'aÜunqssteHe Weixdorf / Langebnicit
OVA'.'X
i OV/I-B
fÖV/SB
• vertraulich
An
BA/SN-M-J.
sVsi.'-Ui'-
I.BÖSWX-
f BÜS LB
) 013
Nr.:
02. AUG. 2022
den Ortsvorsteher der Ottscfeft^S&höflborn-sow-i I T-'KniiV WV:
die Mitglieder des 0rtschäferates-Schöntrorn
über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaften
Schönborn/Weixdorf/Langebrück
t.-A
bR Tri
;:££rl ?s;
zh/lz zU
zK z V
*A Wgi
Dresd Y)102C
en. [GXT
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwick
lung, Bau, Verkehr und Liegen
schaften
GZ: (GB 6) 65.31
Datum:
Beschlusskontrolle zu V-SB0134/21 (Sitzungsnummer: OSR SB/022/2021)
Verbesserung der Raumakustik Saal Bürgerhaus Schönborn
29. JULI 2022
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Auf der Grundlage des Gutachtens der Müller BBM Langebrück und der durch das Amt für
Hochbau und Immobilienverwaltung vorgestellten Umsetzungsmöglichkeiten beschließt der
Schönborner Ortschaftsrat Variante 3 - Deckenvariante zwischen den Trägern.
Die Kosten betragen ca. 14.000 EUR. Die Finanzierung erfolgt aus dem Projekt des Amtes für
Hochbau und Immobilienverwaltung Hl.2729004.
Anlage 1 der Kostenaufstellung für die verschiedenen Varianten ist Bestandteil des Beschlus
ses."
Die Leistungen wurden im Februar 2022 abgeschlossen und der Saal an den Nutzer übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Stephen Kühn
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften
Kenntnisnahme:
Detlefsitte
Beigeordneter
für Ordnung und Sicherheit


text:
LA N D ES H A U PTSTA DT D R ES D E N
BESCH LUSSAUSF E RTI G U N G
des Ortschaftsrates Cossebaude
(osR cB/01e/202r)
Sitzung am: 8. Juni 2021
Beschluss zu: V-CBO043{2L
GeEenstand:
Finanzmittel für Projekt "Spaziergangskunst - Gelandet" des Kulturvereins Lochmühle
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Kulturverein Lochmühle für ihr Projekt
,,Spaziergangskunst - Gelandet" einen Betrag in Höhe von 350,00 € aus dem Verfügungsfonds
2021 bereitzustellen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 7 Nein 0 Enthaltung 2
l*rVArL--a(-r.^
Dipl.-lng. (FH) lnes Fehrmann
Vorsitzende


name: Finanzmittel für Projekt "Spaziergangskunst - Gelandet" des Kulturvereins Lochmühle

datei_name: Anträge v. Verein zu V-CB0043/21

text:
Sehr geehrte Ortschaftsrät:innen,
der Kulturverein Lochmühle wurde Anfang 2021 gegründet. Am Anfang stand der Wunsch,
nicht erst ins Auto steigen zu müssen, um Kultur zu erleben. Der Gedanke an einen
inspirierenden Abend in Gesellschaft. Die Idee von kulturellem Leben in Gemeinschaft. Offen
für alle. Generationenübergreifend. Für Familien, Nachbarn, Interessierte. Nicht weit entfernt,
sondern „um die Ecke“. Die Vision eines Kulturvereins war geboren.
Wie es nach den ersten Ideen weiterging, welche Kulturangebote wir realisieren und wie wir
Cossebaude und die Umgebung schrittweise mit Kultur beleben wollen, erfahren Sie in der
Anlage # Der Kulturverein Lochmühle - Kulturelle Angebote für Groß und Klein.
Wir beantragen für das Jahr 2021 Finanzmittel für insgesamt drei Projekte:
#1 Spaziergangskunst - Gelandet
#2 Spaziergangskunst - Der botanische Garten
#3 Umbau Vereinsräume - Schaffung geeigneter sanitärer Anlagen in den Vereinsräumen
Die zugehörigen Vorhabensbeschreibungen und Finanzpläne inklusive Eigenleistungen
finden Sie in den Anlagen.
#1 Spaziergangskunst - Gelandet
Für das Projekt #1 Spaziergangskunst - Gelandet, beantragen wir Mittel in Höhe von 340
Euro. Diese Mittel sollen eingesetzt werden für die Positionen 1.1 (Materialkosten) und 1.2
(Technik) im Finanzplan. Mit der Umsetzung dieses Projektes haben wir bereits begonnen.
#2 Spaziergangskunst - Der botanische Garten
Für das Projekt #2 Spaziergangskunst - Der botanische Garten, beantragen wir Mittel in Höhe
von 1040 Euro. Diese Mittel sollen eingesetzt werden für die Positionen 1.1 (Honorar
Künstlerin), 1.3 (Materialkosten) und 1.4 (Technik) im Finanzplan.
#3 Schaffung geeigneter sanitärer Anlagen in den Vereinsräumen
Für das Projekt #3 Umbau Vereinsräume - Schaffung geeigneter sanitärer Anlagen in den
Vereinsräumen, beantragen wir Mittel in Höhe von 6000 Euro. Diese Mittel sollen eingesetzt
werden für die Positionen 1 (Verlegen Abwasserleitung sowie Einbau WC und Waschbecken)
und 2 (Verlegung BV Abwasser im Erdreich) im Finanzplan. Für dieses Projekt planen wir
auch eine Online-Spendenkampagne.
Herzliche Grüße, Anne-Kathrin Roßner
Kulturverein Lochmühle
Adresse: Lotzebachstraße 27, 01156 Dresden
Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Telefon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Der Kulturverein Lochmühle -
Kulturelle Angebote für Groß und Klein
Am Anfang stand der Wunsch, nicht erst ins Auto steigen zu müssen, um Kultur zu erleben.
Der Gedanke an einen inspirierenden Abend in Gesellschaft. Die Idee von kulturellem Leben in
Gemeinschaft. Offen für alle. Generationenübergreifend. Für Familien, Nachbarn, Interessierte.
Nicht weit entfernt, sondern „um die Ecke“.
Die Vision eines Kulturvereins war geboren.
Und damit die Fragen: wie können wir in unserer unmittelbaren Nachbarschaft Dinge
anpacken, damit möglichst viele etwas davon haben? Wie können wir unsere unmittelbare
Umgebung mitgestalten? Welche Art von Kulturangeboten wollen wir schaffen? Wie können
wir Freude bereiten?
Sehnsucht nach Geselligkeit
Auch wenn die aktuellen Vereinsmitglieder die glorreichen Zeiten der Lochmühle als Tanz-
und Gastlokal nicht miterlebt haben, so ist das „damals“ sehr präsent.
An sonnigen Wochenenden halten Fahrzeuge mit Kennzeichen aus ganz Sachsen vor der
ehemaligen Mühle. Wer aussteigt, schwelgt in Erinnerungen und schießt Fotos - hier haben
sie ihre Hochzeiten und Jubiläen gefeiert.
Auch Spaziergänger aus den umliegenden Ortschaften berichten immer wieder wehmütig von
vergangenen Zeiten.
Im ehemaligen Tanzsaal erinnern alte Schilder und Reklametafeln an die bewegten Jahre der
Lochmühle.
In Gesprächen erfahren wir von der Sehnsucht, nach einem Ort der Begegnung. Einem Ort
zum Tanzen. Zum Treffen. Zum geselligen Beisammensein.
Genau diese Sehnsucht teilen wir. Mit kulturellen Aktionen und Veranstaltungen in und an der
Lochmühle sowie in den umliegenden Ortschaften, wollen wir einen ersten Schritt gehen.
Kurse, Lesungen und Kreativangebote auf der „Bühne“ im ehemaligen Tanzsaal
Aktuell wird der ehemalige Tanzsaal als Lager genutzt. Das Herz des ehemaligen Saals, die
Bühne, wollen wir wieder zur „Bühne“ machen! Ein Raum für Workshops, Kurse, Treffen und
kreative Mitmachangebote. In der „Keramikwerkstatt“ wird mit Ton gearbeitet und
experimentiert - ein voll funktionstüchtiger Keramikbrennofen ist bereits vorhanden.
Im Kinder-Kreativ-Kurs sind die Kleinen ganz groß! Vom Stelzen-Bauen, über
Theaterwerkstatt bis zum Anfertigen von Collagen - hier können sie sich richtig ausprobieren.
In Vorträgen und Gesprächen zur Geschichte der Lochmühle kommen Zeitzeugen und
Anwohner zu Wort. In entspannter Atmosphäre bereichern akustische Konzerte und
Filmabende das Programm.


text:
Hausmitteilung ffir
Dresderl.
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwa ltu ngsstelle
Cossebaude
I veitraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
ü ber d ie Verwaltu ngsstellen leiteri n der Ortschaft
Cossebaude
Mit freundlichen Grüßen
,l
.l -lN
Falke Götze
Verwaltungsstellen leiterin
G7: 99.C8
Datum: - B. otz. ?tlzl
Beschl usskontrolle zu V-C80043/2 1 (sitzungsn um mer: OSR CB I OLg I Z,OZLI
Finanzmittel für Projekt,,Spaziergangskunst - Gelandet" des Kulturvereins Lochmühle
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende lnformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
,,Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Kulturverein Lochmühle für ihr
Projekt,,Spaziergangskunst - Gelandet" einen Betrag in Höhe von 350,00 € aus dem
Verfügungsfonds 2021 bereitzustellen".
Mit Zuwendungsbescheid vom 22. Juni 202L wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Cossebaude mitgeteilt.
Kenntnisnahme:
Erster Bürgermeister


name: Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Bürgerbeteiligung zur Stadtraumgestaltung im Umfeld des Kristallpalastes

paper_type: Vorlage STB Altstadt

datei_name: Anlage 1 - VorR-Alt00005/20

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
AUSFERTIGUNG VORSCHLAG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/010/2020)
Sitzung am: 17.06.2020
Vorschlag Nr.: VorR-Alt00005/20
Gegenstand;
Vorschlagsrecht: Betonfläche vor dem Kristallpalast aufwerten
Vorschlag:
Dem Oberbürgermeister wird vorgeschlagen, eine Aufwertung der Aufenthaltsqualltät des
Flurstücks 934/80 an der St. Petersburger Str. 24a und den angrenzenden asphaltierten
Flächen zwischen den Straßenbahngleisen östlich, sowie den Zufahrtsstraßen westlich und
südlich zu prüfen. Dabei sollen Insbesondere folgende Möglichkeiten überprüft werden:
-  großflächige Entslegelung und Begrünung
Baumpflanzungen
Bepflanzung an der südlichen Zufahrtsstraße
-  Fortsetzung der Baumreihe entlang der Straßenbahntrasse Im Bereich der Haltestelle
Walpurglsstraße
-  Anlage eines sandgeschlämmten Weges zwischen Prager Straße und Haltestelle Walpur
glsstraße
-  Aufstellen von Sitzbänken
Aufstellen von Kinderspielgeräten
Aufstellen von Outdoor-FItnessgeräten
Bürgerbeteiligung
Beteiligung (auch finanzielle) der anliegenden Betriebe
Begründung:
Neben dem Kristallpalast (UFA-KIno; St. Petersburger Straße 24a) befindet sich ein großes, unge
nutztes Betonplateau (Flurstück 934/80) sowie angrenzende asphaltierte Flächen. Der Bereich
bietet wenig Aufenthaltsqualität für die zahlreichen Besucher*lnnen des Kinos, für Fahrgäste
der direkt angrenzenden Straßenbahnhaltestelle Walpurglsstraße sowie für Anwohner*lnnen.
Die Wegebeziehung für zu Fuß Gehende zwischen Prager Straße und Haltestelle „Walpurgls
straße" Ist zudem unattraktiv. Die versiegelten Flächen tragen zudem zur Überwärmung des
Anlage 1
-2-
Stadtquartiers bei. Mit der Aufwertung soll eine attraktive Aufenthaltsfläche für Passant*innen
und für Anwohner*innen der Prager Straße geschaffen werden. Im direkten Umfeld der Prager
Straße besteht bisher ein Mangel an Spielplätzen für Kinder. Der verkehrsberuhigte Bereich bie
tet bei entsprechender Gestaltung einen sicheren Aufenthalts- und Erholungsort für Familien.
Eine Begrünung sorgt darüber hinaus für ein besseres Stadtklima, insbesondere an heißen Som
mertagen. Um auch wirklich passende Angebote zu schaffen, sollten die Bürger*innen und an
liegenden Betriebe in die Planungen einbezogen werden.
Dresden,
Andre Barth
Stadtbezirksamtsleiter


datei_name: Anlage 2 - Planungsumgriff

text:
Anlage 2
Planungsumgriff


datei_name: Anlage 3 - Beteiligungskonzept

text: Anlage 3


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
AUSFERTIGUNG VORSCHLAG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/010/2020)
Sitzung am: 17.06.2020
Vorschlag Nr.: VorR-Alt00005/20
Gegenstand;
Vorschlagsrecht: Betonfläche vor dem Kristallpalast aufwerten
Vorschlag:
Dem Oberbürgermeister wird vorgeschlagen, eine Aufwertung der Aufenthaltsqualltät des
Flurstücks 934/80 an der St. Petersburger Str. 24a und den angrenzenden asphaltierten
Flächen zwischen den Straßenbahngleisen östlich, sowie den Zufahrtsstraßen westlich und
südlich zu prüfen. Dabei sollen Insbesondere folgende Möglichkeiten überprüft werden:
-  großflächige Entslegelung und Begrünung
Baumpflanzungen
Bepflanzung an der südlichen Zufahrtsstraße
-  Fortsetzung der Baumreihe entlang der Straßenbahntrasse Im Bereich der Haltestelle
Walpurglsstraße
-  Anlage eines sandgeschlämmten Weges zwischen Prager Straße und Haltestelle Walpur
glsstraße
-  Aufstellen von Sitzbänken
Aufstellen von Kinderspielgeräten
Aufstellen von Outdoor-FItnessgeräten
Bürgerbeteiligung
Beteiligung (auch finanzielle) der anliegenden Betriebe
Begründung:
Neben dem Kristallpalast (UFA-KIno; St. Petersburger Straße 24a) befindet sich ein großes, unge
nutztes Betonplateau (Flurstück 934/80) sowie angrenzende asphaltierte Flächen. Der Bereich
bietet wenig Aufenthaltsqualität für die zahlreichen Besucher*lnnen des Kinos, für Fahrgäste
der direkt angrenzenden Straßenbahnhaltestelle Walpurglsstraße sowie für Anwohner*lnnen.
Die Wegebeziehung für zu Fuß Gehende zwischen Prager Straße und Haltestelle „Walpurgls
straße" Ist zudem unattraktiv. Die versiegelten Flächen tragen zudem zur Überwärmung des
Anlage 1
-2-
Stadtquartiers bei. Mit der Aufwertung soll eine attraktive Aufenthaltsfläche für Passant*innen
und für Anwohner*innen der Prager Straße geschaffen werden. Im direkten Umfeld der Prager
Straße besteht bisher ein Mangel an Spielplätzen für Kinder. Der verkehrsberuhigte Bereich bie
tet bei entsprechender Gestaltung einen sicheren Aufenthalts- und Erholungsort für Familien.
Eine Begrünung sorgt darüber hinaus für ein besseres Stadtklima, insbesondere an heißen Som
mertagen. Um auch wirklich passende Angebote zu schaffen, sollten die Bürger*innen und an
liegenden Betriebe in die Planungen einbezogen werden.
Dresden,
Andre Barth
Stadtbezirksamtsleiter
Anlage 2
Planungsumgriff

Anlage 3


text:
L A N D E S H A U P T S T A D T  D R E S D E N

B E S C H L U S S A U S F E R T I G U N G

Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/020/2021)

Sitzung am: 17.03.2021

Beschluss zu:  V-Alt00055/21

Gegenstand:

Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirks-
beirat Altstadt
hier: Bürgerbeteiligung zur Stadtraumgestaltung im Umfeld des Kristallpalastes

Beschluss:

1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Bürgerbeteiligung zur Stadtraumgestaltung
im Umfeld des Kristallpalastes und beschließt dafür 11.294 Euro aus den kommunalen
Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt zur Verfügung zu stellen.

2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung zu informieren.

3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022 und
der damit verbundenen Freigabe der Mittel.

Dresden,

André Barth
Vorsitzender


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/020/2021)
Sitzung am:
Beschluss zu:
Gegenstand:
17.03.2021
V-Alt00055/21
Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirks
beirat Altstadt
hier: Bürgerbeteiligung zur Stadtraumgestaltung im Umfeld des Kristallpalastes
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Bürgerbeteiligung zur Stadtraumgestaltung
im Umfeld des Kristallpalastes und beschließt dafür 11.294 Euro aus den kommunalen
Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt zur Verfügung zu stellen.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung zu informieren.
3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022 und
der damit verbundenen Freigabe der Mittel.
Dresden, ••* «' <>*'*/
Andre Barth
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresden.QLGZqGU'
□ vertraulich
An
den Stadtbezirksamtsleiter sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwick
lung, Bau, Verkehr und Liegen
schaften
GZ: (GB6)6100 39
Datum: 2 5. NOV. 202t
Beschlusskontrolle zu V-Alt00055/21 (Sitzungsnummer: SBR Alt/020/2021)
Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat
Altstadt, hier: Bürgerbeteiligung zur Stadtraumgestaltung im Umfeld des Kristallpalastes
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. „Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Bürgerbeteiligung zur Stadtraumgestaltung im
Umfeld des Kristallpalastes und beschließt dafür 11.294 Euro aus den kommunalen Haushalts
mitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt zur Verfügung zu stellen.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung zu informieren.
3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022 und der
damit verbundenen Freigabe der Mittel."
Zu 1:
Die Freiraumplanung zum Umfeld Kristallpalast wird durch ein mehrstufiges Beteiligungsverfahren
begleitet, welches durch ein extern gebundenes Büro durchgeführt und mit kommunalen Haushalts
mitteln des Stadtbezirks Altstadt finanziert wird. In der ersten Beteiligungsphase haben Befragungen
in Form von Interviews und Fragebögen sowie eines Stadtspaziergangs und zwei Präsenzterminen vor
Ort stattgefunden. Ein weiterer Beteiligungsschritt ist im Zuge der Planung vorgesehen.
Zu 2:
Nach Auswertung der Ergebnisse der ersten Phase der Bürgerbeteiligung wird der Stadtbezirksbeirat
über die Ergebnisse informiert (Übergabe der Dokumentation).
Zu 3:
Die Haushaltssatzung 2021/2022 ist rechtskräftig und die Bereitstellung der Mittel ist erfolgt.
Nächste Beschlusskontrolle: Oktober 2022
Mit freundlichen Grüßen
Steß/(^r\ KühnBeigeordneter für Stadtentwicklung, Bau
Verkehr und Liegenschaften
Kenntnisnahme:
Detlef sTSg
Beigeordneter für Ordnung
und Sicherheit


text:
Hausmitteilung Dresden.j^iegqGU'
□ vertraulich
An
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwick-
lung; Bau, Verkehr und Liegen
schaften
GZ: (GB 6) 61 00 39
Datum: U JAN. 2023
Beschlusskontrolle zu V-Alt00055/21 (Sitzungsnummer: SBR Alt/020/2021)
Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirksbeirat
Altstadt, hier: Bürgerbeteiligung zur Stadtraumgestaltung im Umfeld des Kristallpalastes
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. „Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Bürgerbeteiligung zur Stadtraumgestaltung im
Umfeld des Kristallpalastes und beschließt, dafür 11.294 Euro aus den kommunalen Haushalts
mitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt zur Verfügung zu stellen.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung zu informieren.
3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022 und der
damit verbundenen Freigabe der Mittel."'
Die vom Stadtbezirksbeirat zur Verfügung gestellten Finanzmittel in Höhe von 11.294 Euro wurden
bereits 2021 für die Vertragsabschlüsse Planungsleistungen Stadtraumgestaltung/Bürgerbeteiligung
Kristallpalast (Gesamtumfang ca. 82.600 Euro) verwendet. Die Maßnahme ist noch nicht schlussabge-
rechnet.
Am 26. November 2022 führte das Amt für Stadtplanung und Mobilität im Stadtmuseum Dresden
eine Planungswerkstatt zur Neugestaltung des Umfeldes am Kristallpalast durch. Die Bürgerinnen und
Bürger hatten die Möglichkeit, in fünf Gruppen Ideen und Anregungen einzubringen und anhand von
zwei Planungsvarianten konkret an der Neugestaltung des Areals mitzuarbeiten. Die Ergebnisse der
ersten Phase der Bürgerbeteiligung im Jahr 2021 (Befragungen und Veranstaltungen vor Ort) waren
die Grundlage für diese beiden Varianten.
Das beauftragte Büro nimmt die Ergebnisse der Planungswerkstatt in die weitere Planung auf. Die
finale Planung wird in einer öffentlichen Sitzung des Stadtbezirksbeirates Altstadt vorgestellt.
Nächste Beschlusskontrolle: 31. Dezember 2023
Mit freundlichen Grüßen
Steph/rmühn
Beig^rdneter für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften
Kenntnisnahme:
BeigeorKTnetelr) für
Ordnung und Sicherheit
Jan Dor.r.an
Beigeordneier


text:
Hausmitteilung Dresden.]3LG2qGU°
□ vertraulich
An
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtent-
wicklung, Bau, Verkehr und
Liegenschaften
GZ: (GB 6) 61 00 39
Datum: 2 8. FEB. 2024
Beschlusskontrolle zu V-Alt00055/21 (Sitzungsnummer: SBR Alt/020/2021)
Unterstützung von Maßnahmen gemäß Aufgabenabgrenzungsrichtlinie durch den Stadtbezirks
beirat Altstadt, hier: Bürgerbeteiligung zur Stadtraumgestaltung im Umfeld des Kristallpalastes
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. „Der Stadtbezirksbeirat Altstadt befürwortet die Bürgerbeteiiigung zur Stadtraumgestal
tung im Umfeld des KristalIpalastes und beschließt, dafür 11.294 Euro aus den kommunalen
Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt zur Verfügung zu stellen.
2. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt ist über das Ergebnis der Bürgerbeteiligung zu informieren.
3. Die Entscheidung erfolgt vorbehaltlich der Rechtskraft der Haushaltssatzung 2021/2022 und
der damit verbundenen Freigabe der Mittel."
zu 1.) Die vom Stadtbezirksbeirat zur Verfügung gestellten Finanzmittel in Höhe von 11.294 Euro
wurden bereits 2021 für die Durchführung von Beteiligungsformaten im Zusammenhang mit den
beauftragten Planungsleistungen für die Stadtraumgestaltung im Umfeld des Kristallpalastes ver
wendet (Gesamtumfang ca. 82.600 Euro). Die Ergebnisse der durchgeführten Beteiligungsfor
mate wurden dokumentiert. Die Maßnahme ist schlussabgerechnet.
zu 2.) Die durchgeführten Beteiligungsformate fanden unter Einbeziehung der Stadtbezirksbei
räte Altstadt statt. Zuletzt führte das Amt für Stadtplanung und Mobilität am 26. November 2022
im Stadtmuseum Dresden eine Planungswerkstatt zur Neugestaltung des Umfeldes am Kristall
palast durch. Die Bürgerinnen und Bürger hatten im Rahmen der Bürgerwerkstatt die Möglich
keit, in fünf Gruppen Ideen und Anregungen einzubringen und anhand von zwei Planungsvarian
ten konkret an der Neugestaltung des Areals mitzuarbeiten. Die Ergebnisse der Bürgerbeteili
gungen in den Jahren 2021 und 2022 (Befragungen und Veranstaltungen vor Ort) waren die
Grundlage für die Erarbeitung der Planungsvarianten.
Die finale Planung wird in einer öffentlichen Sitzung des Stadtbezirksbeirates Altstadt im Zuge
der Befassung der Gremien mit der Beschlussvorlage zu der Planung vorgestellt.
Mit freundlichen Grüßen
Stephii» Kühn
Beigpcfrdneter für Stadtentwicklung,
Bau, Verkehr und Liegenschaften


text:
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig Dresden. ]3LG2qGir
Vorlage Nr.: V-SW0379/21
Datum: Q | rf ? 2021
Vorlage
für den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig
Beratungsfolge
Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig 115.03.2021 | öffentlich | beschließend
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - Feuerwehrverein Zaschendorf e.V. - 23. Vogelschießen
Beschlussvorschlag:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Feuerwehrverein Zaschendorf e.V. zur Durchführung des 23. Vogelschießens in Zaschendorf in
Höhe von 630,70 Euro zur Verfügung.
bereits gefasste Beschlüsse:
Finanzielle Auswirkungen/Deckungsnachweis:
Investiv:
Teilfinanzhaushalt/-rechnung:
Projekt/PSP -Element:
Kostenart:
lnvestitionszeitraum/-jahr:
Einmalige Einzahlungen/Jahr:
Einmalige Auszahlungen/Jahr:
Laufende Einzahlungen/jährlich:
Laufende Auszahlungen/jährlich:
Folgekosten gem. § 12 SächsKomHVO (ein
schließlich Abschreibungen):
Konsumtiv:
Teilergebnishaushalt/-rechnung:
Produkt:
Kostenart:
Einmaliger Ertrag/Jahr:
Einmaliger Aufwand/Jahr:
Laufender Ertrag/jährlich:
Laufender Aufwand/jährlich:
Außerordentlicher Ertrag/Jahr:
Außerordentlicher Aufwand/Jahr:
Deckungsnachweis:
PSP-Element:
Kostenart:
Werte der Anlagenbuchhaltung:
Buchwert:
Verkehrswert:
Bemerkungen:
Begründung:
Anlagenverzeichnis:
Antrag
Vorprüfung der Verwaltungsstelle
Manuela Schreiter
stellv. Ortsvorsteherin
Landeshauptstadt Dresden
Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Schönfeld-Weißig
Bautzner Landstr. 291
01328 Dresden
Antrag auf Gewährung einer Zuwendung
Zutreffendes bitte [7] ankreuzen oder ausfüllen
Aktenzeichen:..i/./l.t.JM.9. &
(wird durch Bewilligungsbehörde ausgefüllt)
OV
VwL
Landeshauptstadt Dresden
cd—'• clTL:-' "* o n fe? I d - We i Q i p
—! Nr-: us"
~S~\ 1 8. FES. 20Z1 Bau
O/S
off. A.
OHA
Termin: WV;
El Neuantrag
• Folgeantrag
LH
hE
zErl
zSt
zK
jy
| Kopie an
1. Angaben zum Antragsteller
Name der Vereinigung (Antragsteller) /"efrft' w eh/ t/er etp <Pa Cc*? 4/ c/cf f
Anschrift (Straße Nr; PLZ; Ort) /Im i/atid cücfc/S 0 Or/nc/erp
Bankverbindung
!BAN /]/- jl(Z$C£Q$CÖ?-12ö21<7? CdL institut Ad'* SC 0 recchy/
Ansprechpartner/ Bearbeiter (Name,
Telefon-Nr., E-Mail Adresse)
e,'( ; ///V - 0 2C2 f C -Vf 2 9 Ä 4
\r€. ß Z a rch €-// dot f •- <L <2 P7
Rechtsform
5^ Verein • Einzeluntemehmen
• Gesellschaft • Sonstiges
• Kirche
Vertretung des Vereins/ Unternehmens/
Körperschaft (Name und Telefon-Nr.)
JS Vorstand • Geschäftsführer • Bevollmächtigter
Vorsteuerabzugsberechtigt • Ja H Nein N
Mitgliederanzahl der Vereinigung (Angabe
erforderlich!) 7 c -> '
Anzahl der Teilnehmer am Vorhaben
(Angabe erforderlich!) 7 r"
2. Vorhaben (Maßnahme. Verwendungszweck)
Kurze aber eindeutige Beschreibung der Maßnahme, Konzeption und Ziel (entfällt bei anhängender
ausführlicher Projektbeschreibung)
11 Voc.eCcd,,SW*.,
Seite 1 von 2
Landeshauptstadt Dresden
Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
3. Durchführungszeitraum
Aktenzeichen:
(wird durch Bewilligungsbehörde ausgefüllt)
Tag/e/ Monat/Jahr: t 0 3 IDli oder
t 0 3 IDli
Zeitraum:
4. Gesamtkosten/ Finanzierung
bisher vom Ortschaftsrat bereitgestellte
Zuwendungen für diese Maßnahme:
Gesamtkosten der Maßnahme: -/ ^ 4 <P.
davon:
Projekteinnahmen:
Eigenmittel: 4- ff, co
Drittmittel, Spenden
sonstige Zuwendungen: ,'XHöhlt/- C,c bl~In s y f, f C
beantragte Förderung durch den Ortschaftsrat
Schönfeld-Weißig: CSOf^C?
5. Beizufügende Unterlagen
Diesem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung durch den Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig sind folgende
Anlagen beizufügen:
S Projektbeschreibung • Vereinssatzung
Q Kostenübersicht • Eintragung Vereinsregister
S. Finanzierungsplan D Jahresabschluss des Vorjahres
Mit meiner Unterschrift bestätige ich, dass mir die Förderrichtlinie des Ortschaftsrates Schönfeld-
Weißig ausgehändigt wurde und deren Vorgaben eingehalten werden.
Die Richtigkeit und Vollständigkeit der im Antrag enthaltenen Angaben wird bestätigt. Es werden folgende
Verpflichtung übernommen:
• jegliche Änderungen zu den vorstehenden Angaben unaufgefordert und unverzüglich dem Ortschaftsrat
mitzuteilen,
• nach Abschluss der Maßnahme unverzüglich (spätestens nach 4 Monaten) die Verwendung anhand voa^-~-'~"'j7""— , \iV b H - x '//,• Originalbelegen
e V* /"t.
<^ä£t C c/oi<.L "/' i - £^'4- XPOii-f
Ort, Datum '
ry-
Stempel, Unterschrift(en) des An
Bearbeitungsvermerk der Bewilligungsstelle
Maßnahme förderfähig it. Förderrichtlinie des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
• Ja • Nein
bewilligte ZW/ Höhe
Begründung bei Ablehnung bzw. Kürzung
Beschluss Ortschaftsrat:
Datum
V-SW / sw/ /.,
Beschluss Nr. Sitzung
Seite 2 von 2
(feuerwehrverein Zaschendorf e.V.
Finanzplan zum 23. Vogelschießen des Feuerwehrvereins am 04.09.2021
in Zaschendorf
Vorkalkulation Vogelschießen
Spezifikation / Leistungsbeschreibung Kalkulierte Kosten in €
Holzvogel mit Zubehör und Betreuung durch Hersteller 630,70 €
Festzelt mit Zubehör, Transport und Reinigung 350,00 €
Versorgung Helfer beim Auf-und Abbau von Zelt und Vogel 100,00 €
Material,Dekoration, Sachpreise und Gewinne 200,00 €
Platzmiete 100,00 €
Miete TOI TOI 80,00 €
Gesamtkosten 1.460,70 €
Teilnahmegebühr 30 x 12,50 € 375,00 €
Eigenmittel Verein 455,00 €
Beantragte Förderung 630,70 €
Zaschendorf,den 15.02.2021
Eichler Rene
(1. Vorstand )
Eichler David
(Schatzmeister)
Landeshauptstadt Dresden
94. SW Örtliche Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig
25.02.2021
Sachbearbeiterin: Frau Rödig
Vermerk: Vorprüfung der Antragsunterlagen für Zuwendungen des Ortschaftsrates
Prüfgegenstand Prüfergebnis
Aktenzeichen: VM.SW.2021.06
Antrag vom: 15.02.2021
Antragsteller: Feuerwehrverein Zaschendorf e.V.
Projekt/Maßnahme:. 23. Vogelschießen in Zaschendorf am 04.09.2021
Gesamtausgaben: 1.460,70 €
Beantragte Summe: 630,70 € empfohlen: 630,70 €
Finanzierungsmittel: 0 Verfügungsmittel • Investitionspauschale
Zuwendungsart: Z Institutionelle Förderung 0 Projektförderung
Finanzierungsart: _ Anteiifinanzierung
_ Vollfinanzierung
Fehlbedarfsfinanzierung
0 Festbetragsfinanzierung
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt: | | Nein 0 Ja, in den Vorjahren bewilligt:
(Betrachtung: 3 Jahre)
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
Jahr Förder-summe gepi.
Gesamtkosten
Verw.-
nachweis
Bemerkungen
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2018 595,00 € 1.750,00 € ja
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2019 0,00 € 0,00 €
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
2020 630,70 € 1.460,70 € ja
Maßnahme in Vorjahren durchgeführt:
gesamt 1.225,70 € 3.210,70 €
Einhaltung der örtlichen Förderrichtlinie: 0 Ja
1 1 Nein, Begründung:
Einhaltung der Rahmenrichtlinie: 0 Ja
1 1 Nein, Begründung:
Antragsunterlagen vollständig: 0 Ja
Z Nein, fehlende Unterlagen:
Gesamtfinanzierung gesichert: 0 Ja, anhand der vorligenden Antragsunterlagen
1 1 Nein, Begründung:
Hinweise:
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
1.460,70 € Gesamtkosten des Projektes
. 0,00 € nicht förderfähige Kosten
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
1.460,70 € grundstätzlich zuwendungsfähige Ausgaben
-375,00 € Einnahmen (Eintritt, Spenden, Sponsoring)
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
1.085,70 € Zuwendungsfähige Gesamtausgaben
-455,00 € Eigenanteil Antragsteller (Eigenmittel/-Ieistung)
Ermittlung zuwendungsfähige Kosten und
Zuwendungsempfehlung:
630,70 € Empfohlene Zuwendung
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr 2021 bereits
vergeben/gebunden
in 2021 noch verfügbar
(Stand : zum Zeltpunkt der Vorprüfung)
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
Verf.-Mittel Invest.-Mittel Verf.-Mittel Invest.-Mittel
Verfügbare Mittel im Haushaltsjahr
135.190,48 € 94.909,52 €
Unterschrift Bearbeiter: Unterschrift Bearbeiter:
Rödig (/
Sachbearbeiterin Ortschaftsangelegenheiten/Haushalt
Ort: vprsteherin zur Kenntnis:
xui QMT Ov 03. cM
i
Schreiter
Stellv. Ortsvorsteherin
Datum
i


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/018/2021)
Sitzung am: 15. März 2021
Beschluss zu: V-SW0379/21
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - Feuerwehrverein Zaschendorf e.V. - 23. Vogelschießen
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Feuerwehrverein Zaschendorf e.V. zur Durchführung des 23. Vogelschießens 2021 in Zaschen
dorf in Höhe von 630,70 Euro.
Manuela Schreiter
Stellvertr. Ortsvorsteherin


text:
Hausmitteilung Dresden. QLG2CTGU"
• vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
An
die Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönfeld-Weißig sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
GZ: (GB 3) 94.SW
über den Verwaltungsstellenleiter
der Ortschaft Schönfeld-Weißig Datum: 2 1. MAI 2021
Beschlusskontrolle zu V-SW0379/21 (Sitzungsnummer: OSR SW/018/2021)
Verwendung von Verfügungsmitteln - Feuerwehrverein Zaschendorf e.V. - 23. Vogelschießen
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Feuerwehrverein Zaschendorf e.V. zur Durchführung des 23. Vogelschießens 2021 in Zaschen
dorf in Höhe von 630,70 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 16.03.2021 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des OSR
vom 15.03.2021 mitgeteilt
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Erster Bürgermeister


name: Beschluss im Umlaufverfahren- Spielplätze in Weixdorf-Verwendung der Restmittel/ Prüfauftrag neuer Spielplatz

paper_type: Vorlage OS Weixdorf

datei_name: Anlage: Anregung Spielplatz in Gomlitz durch SG Weixdorf

text:
Anregung an den Ortschaftsfat Larwteshauptetadt Drescus»
ua
Einreicher
Christoph Haufe mit den Sportfreunden für Weixdorf [^p—
Nn:
0 9. MRZ. 2021
j • JEV.
Anregung
Wir Sportfreunde für Weixdorf reichen den Vorschlag," Errichtung eines Spielplatzes
in den Ortsteil Gomlitz" ein.
Begründung
Nach Vorstellung der Spielplatzlandschaft im Ortschaftsrat, durch das Amt für
Stadtgrün und Abfallwirtschaft, hat der Ortsteil Gomlitz dringenden Bedarf an
Spielmöglichkeiten. Durch den Zuzug junger Familien in den vergangenen Jahren
und zukünftigen Neubau von Wohnungen an der Radeburger Landstraße ist die
Errichtung eines neuen Spielplatzes dringend geboten. Das vorgeschlagene
Grundstück liegt an der Straße Altgomiitz in Höhe des Hochwasserschutzdammes.
Vorteil an diesem Standort ist der städtische Landbesitz. Die Straße Altgomiitz ist
sehr wenig befahren und die Fläche liegt am Rand der Wohnbebauung. Weiterhin
besteht die Nutzung des Spielplatzes durch die Kinder der Schelsstraße.
Christoph Haufe
ir
/•
/
Sportfreunde für Weixdorf


text:
5\c^o. 0^.34
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Weixdorf
(OSR WX/021/2021)
Sitzung am: 17. Mai 2021
Beschluss zu: V-WX0115/21
Gegenstand:
Beschluss im Umlaufverfahren- Spielplätze in Weixdorf-Verwendung der Restmittel/ Prüfauftrag
neuer Spielplatz
Beschluss:
1. Der Ortschaftsrat beschließt, dass die im Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft (ASA)
vorhandenen Restmittel im Höhe von 15.000 € aus der Abrechnung abgeschlossener
Spielplatzprojekte wie folgt für die weitere Ausgestaltung der Spielplätze in der Ortschaft
eingesetzt werden sollen:
a) 5.000 € werden für ein zweites Tor und ein Ballfangnetz für den Bolzplatz auf
dem Spielplatz „Hohenbusch" freigegeben.
b) 2.000 € werden für eine vorgezogene Bürgerbeteiligung für die Planung der Er
neuerung des Spielplatzes an der Alten Dresdner Straße freigegeben,
c) der Rest soll in die Realisierung der Erneuerung des Spielplatzes an der Alten
Dresdner Straße fließen.
2. Der Ortschaftsrat bittet das ASA um Prüfung, ob auf den städtischen Flurstücken
G 84 und/oder G 84a ein Spielplatz für den Ortsteil Gomlitz errichtet werden kann.
/ipl.-lng. (FH) Gottfried Ecke
lorsitzender


text:
Hausmitteilun
D vertraulich
An
i
Landeshauptstadt Dresitein
Verwaliiincjssistie Weixdorf / Lanqabrück ]
II
ovwx
jOV/LB
jj QV/SB
Nr.;
1 1. OKT. 2021
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Weixdorf
bA
bR ffi
:Erl zSt |
zMz zU !
zK zV l
Dresden.
J)LG2QGU
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Umwelt- und
Kommunalwirtschaft
GZ: (GB7) 67.31
Datum: •6. OKT. 2021
-
c
Beschlusskontrolle zu V-WX0115/21 {Sitzungsnummer: OSR WX/021/2021)
Beschluss im Umlaufverfahren- Spielplätze in Weixdorf-Verwendung der Restmittel/ Prüfauftrag
neuer Spielplatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„1. Der Ortschaftsrat beschließt, dass die im Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft (ASA)
vorhandenen Restmittel im Höhe von 15.000 € aus der Abrechnung abgeschlossener Spiel
platzprojekte wie folgt für die weitere Ausgestaltung der Spielplätze in der Ortschaft ein
gesetzt werden sollen:
a) 5.000 € werden für ein zweites Tor und ein Ballfangnetz für den Bolzplatz auf dem
Spielplatz „Hohenbusch" freigegeben.
b) 2.000 € werden für eine vorgezogene Bürgerbeteiligung für die Planung der Erneu
erung des Spielplatzes an der Alten Dresdner Straße freigegeben,
c) der Rest soll in die Realisierung der Erneuerung des Spielplatzes an der Alten Dres
dner Straße fließen."
Die Restmittel wurden, wie unter a) vorgesehen, auf dem Spielplatz „Hohenbusch" eingesetzt.
Diese Maßnahme ist abgeschlossen.
Die unter b) genannte Bürgerbeteiligung wurde noch nicht durchgeführt. Wegen der Corona-
Pandemie ließ sich eine Veranstaltung in Präsenz nicht immer durchführen. Eine Veranstaltung
auf der Spielplatzfläche und unter Beteiligung der angrenzenden Schule verspricht hier jedoch
mehr Erfolg als eine Onlineumfrage. Aus Kapazitätsgründen wurde die Beteiligung weiter ver
schoben. Sie kann erst ab März 2022 durchgeführt werden.
Die Erneuerung des Spielplatzes wird im Anschluss an die Bürgerbeteiligung geplant und muss
deshalb ebenfalls verschoben werden.
-2-
„2. Der Ortschaftsrat bittet das ASA um Prüfung, ob auf den städtischen Flurstücken G 84
und/oder G 84a ein Spielplatz für den Ortsteil Gomlitz errichtet werden kann."
Im Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft wurde die Eignung der genannten Flächen mit folgen
dem Ergebnis geprüft: Das Flurstück 84/a der Gemarkung Gomlitz befindet sich in privatem Be
sitz und kommt für einen Spielplatz nicht in Frage. Das Flurstück 84 der Gemarkung Gomlitz ist
ein kommunales Grundstück. Es befindet sich im Landschaftsschutzgebiet Mo ritz burger Klein-
kuppenlandschaft und im Außenbereich. Beides erschwert die Genehmigungsfähigkeit, die sich
nicht abschließend vorhersagen lässt. Jeder Eingriff und jede Versiegelung müssen ausgeglichen
werden. Wenn Möglichkeiten der Entsiegelung an anderer Stelle im Außenbereich und im Land
schaftsschutzgebiet gegeben sind, ließen sich die Chancen auf eine Baugenehmigung deutlich
verbessern. Mit höheren Kosten durch Ausgleichsmaßnahmen ist aber zu rechnen. Unter diesen
Bedingungen sollte der Ortschaftsrat abwägen, welchen Stellenwert dem Spielplatzbau in
Gomlitz beigemessen wird und ob eine Planung an dieser Stelle weiterverfolgt werden soll.
nächste Beschlusskontrolle: Dezember 2022
Mit freundlichen Grüßen
&/& Kenntnisnahme:
Eva Jährigen ' Detlef Sitte
Beigeordnete für Umwelt Erster Bürgermeister
und Kommunalwirtschaft


text:
Hausmitteilung
Landassisyptstadl Dresden
Verwaltungsgtelle Weixdorf / Langebrück
ov/wx
D vertraulich
An
ow§g J_!
. i o/s j
iEayfe^ L
f<<£f •
DEZ. 2022
bE
Dresden.
£)lG2qGIT
uä\ "~7.i\ 1
! 2f El) Ü
/4^
'•!ä'
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Umwelt- und
Kommunalwirtschaft
GZ: (GB7) 67.31
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Weixdorf
Datum: '16. DEZ. ?0?7
Beschlusskontrolle zu V-WX0115/21 (Sitzungsnummer: OSR WX/021/2021)
Beschluss im Umlaufverfahren - Spielplätze in Weixdorf-Verwendung der Restmittel/Prüfauftrag
neuer Spielplatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„1. Der Ortschaftsrat beschließt, dass die im Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft (ASA)
vorhandenen Restmittel im Höhe von 15.000 € aus der Abrechnung abgeschlossener Spiel
platzprojekte wie folgt für die weitere Ausgestaltung der Spielplätze in der Ortschaft ein
gesetzt werden sollen:
a) 5.000 € werden für ein zweites Tor und ein Ballfangnetz für den Bolzplatz auf dem
Spielplatz „Hohenbusch" freigegeben.
b) 2.000 € werden für eine vorgezogene Bürgerbeteiligung für die Planung der Erneu
erung des Spielplatzes an der Alten Dresdner Straße freigegeben,
c) der Rest soll in die Realisierung der Erneuerung des Spielplatzes an der Alten Dres
dner Straße fließen."
Die Restmittel wurden, wie unter a) vorgesehen, auf dem Spielplatz „Hohenbusch" eingesetzt.
Diese Maßnahme ist abgeschlossen.
Die unter b) genannte Bürgerbeteiligung wurde noch nicht durchgeführt. Wegen der Corona-
Pandemie ließ sich eine Veranstaltung in Präsenz nicht durchführen. Eine Veranstaltung auf der
Spielplatzfläche und unter Beteiligung der angrenzenden Schule verspricht hier jedoch mehr Er
folg als eine Onlineumfrage. Aus Kapazitätsgründen wurde die Beteiligung weiter verschoben.
Sie kann erst ab März 2023 durchgeführt werden.
Die Erneuerung des Spielplatzes wird im Anschluss an die Bürgerbeteiligung geplant und musste
deshalb ebenfalls verschoben werden.
„2. Der Ortschaftsrat bittet das ASA um Prüfung, ob auf den städtischen Flurstücken G 84
und/oder G 84a ein Spielplatz für den Ortsteil Gomlitz errichtet werden kann."
Im Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft wurde die Eignung der genannten Flächen mit folgen
dem Ergebnis geprüft: Das.Flurstück 84/a der Gemarkung Gomlitz befindet sich in privatem Be
sitz und kommt für einen Spielplatz nicht in Frage. Das Flurstück 84 der Gemarkung Gomlitz ist
ein kommunales Grundstück. Es befindet sich im Landschaftsschutzgebiet Mo ritz burger Klein-
kuppenlandschaft und im Außenbereich. Als Feuchtwiese zählt das Flurstück zu den besonders
schützenswerten Biotopen. Eine Nutzung als Spielplatz ist damit ausgeschlossen.
nächste Beschlusskontrolle: Dezember 2023
Mit freundlichen Grüßen
/// Kenntnisnahme: /.
Beigeordnefe#-r für Umwelt Beigeordnete//r Gescbräftsbereich
und Kommunalwirtschaft Ordnung una Sicherheit
n • ,;an Oonhauser
" adtantwicklung, Dai«cnrri neter
Bau.Verk« . fraftsn \ Beigeordneter


text:
Hausmitteilung Bil?

Landeshauptstadt Dresden
U vertraulich Geschäftsbereich Umwelt und
Klima, Recht und Ordnung
An GZ: (GB7) 67.33
den Ortsvorsteher der Ortschaft Weixdorf sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Weixdorf
über den Verwaltungsstellenleiter in der Ortschaft Weixdorf
Datum: 6. AA. 2024
Beschlusskontrolle zu V-WX0115/21 (Sitzungsnummer: OSR OW/021/2021)
Beschluss im Umlaufverfahren - Spielplätze in Weixdorf - Verwendung der Restmittel/Prüfauf-
trag neuer Spielplatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„1. Der Ortschaftsrat beschließt, dass die im Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft (ASA)
vorhandenen Restmittel im Höhe von 15.000 € aus der Abrechnung abgeschlossener Spiel-
platzprojekte wie folgt für die weitere Ausgestaltung der Spielplätze in der Ortschaft
eingesetzt werden sollen:
a) 5.000 € werden für ein zweites Tor und ein Ballfangnetz für den Bolzplatz auf dem
Spielplatz „Hohenbusch“ freigegeben.“
Die Mittel wurden entsprechend verwendet.
„b) 2.000 € werden für eine vorgezogene Bürgerbeteiligung für die Planung der
Erneuerung des Spielplatzes an der Alten Dresdner Straße freigegeben,“
Die Bürgerbeteiligung hat stattgefunden.
„c) der Rest soll in die Realisierung der Erneuerung des Spielplatzes an der Alten
Dresdner Straße fließen.“
Die Restmittel werden für die laufende Planung verwendet.
„2. Der Ortschaftsrat bittet das ASA um Prüfung, ob auf den städtischen Flurstücken
G 84 und/oder G 84a ein Spielplatz für den Ortsteil Gomlitz errichtet werden kann.“
Der Flächeneigentümer steht einer Errichtung eines Spielplatzes positiv gegenüber.
Eine Anwohnerbefragung ergab eine über 90 prozentige Befürwortung eines Spielplatzes.
Ende Oktober 2024 wird das Ergebnis einer Kinderbeteiligung zur Ausstattung des Spielplatzes
erwartet. Auf dieser Grundlage wird der Ortschaftsrat die weiteren Schritte beschließen.
nächste Beschlusskontrolle: Januar 2026
Mit freundlichen Grüßen

Eva Jähpigen
Zweite Bürgermeisterin


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN

BESCHLUSSAUSFERTIGUN G
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/018/2021)

Sitzung am: 11. März 2021

Beschluss zu:  V-MB0045/21

Gegenstand:

Abschluss der Förderperiode zur Vereinsförderung 2020

Beschluss:

Der Ortschaftsrat Mobschatz hat die Abrechnungen zur Vereinsförderung 2020 von folgenden
Vereinen und Vereinigungen der Ortschaft Mobschatz geprüft und die rechnerische Richtigkeit
festgestellt:

        gemäß Beschluss in Höhe von

- Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. V-MB0037/20  2.750,00 EUR
- Seniorenverein Mobschatz    V-MB0036/20  1.000,00 EUR
- Kulturverein Zschoner Mühle e. V.   V-MB0032/20  1.400,00 EUR
- Schulförderverein Stetzsch/Mobschatz e. V. V-MB0033/20      500,00 EUR
- Schützenverein Mobschatz e. V.   V-MB0034/20      400,00 EUR
- Sportgemeinschaft Mobschatz e. V.   V-MB0035/20      400,00 EUR

Der Ortschaftsrat Mobschatz schließt die Förderperiode zur Vereinsförderung 2020 in Höhe von
insgesamt 6.450,00 EUR ab.

Maximilian Vörtler
Vorsitzender