paper_type: Vorlage OS Weixdorf

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Weixdorf
(OSR WX/057/2024)
Sitzung am: 22. April 2024
Beschluss zu: V-WX0177/24
Gegenstand:
Prioritäten des Ortschaftsrates zur Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2025/ 2026
Beschluss:
Der Ortschaftsrat beschließt folgende Prioritäten:
1. Die Ortschaft Weixdorf beruft sich auf den Eingliederungsvertrag $ 9 Abs. 4 in Verbindung mit
der SächsGemO 8 67 Abs. 1 und 3. Danach stehen dem Ortschaftsrat
a) Verfügungsmittel für die Aufgabenerfüllung gemäß $ 67 Abs. 1 SächsGemO und
b) Zusätzliche Verfügungsmittel i.H. von mindestens 63.900 EUR gemäß Eingliederungsvertrag
Der Ortschaftsrat fordert den Oberbürgermeister auf, Verfügungsmittel in Höhe von 22,50 EUR/
Einwohner und die Investpauschale in Höhe von 35,00 EUR/ Einwohner zum Stichtag 31.12. des
Vorjahres in den Verwaltungshaushaltentwurf einzustellen.
2. Der Ortschaftsrat beschließt folgende Vorhaben der Ortschaft Weixdorf, die nachfolgend im
Haushaltsentwurf 2025/ 2026 aufgenommen werden sollen:
Umweltamt
Hydraulische Wasserstandsregulierung Dorfteich Marsdorf
Sanierung Bränitzbach Marsdorf
Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
Vorplanung mit Bürgerbeteiligung und Neubau Spielplatz Gomlitz
Ortsspezifisches Baumkonzept zur Nachpflanzung von Bäumen im Straßennebennetz;
Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung
Planung und Realisierung Bürgerhaus mit Festsaal (Nachnutzung des Horthauptgebäudes Am
Bahnhof 5)
Sanierung Rathaus Weixdorf, Rückbau provisorischer Rettungsweg
Sanierung und Trockenlegung Gemeindehaus Marsdorf- Marsdorfer Hauptstraße 28
Nutzung- und Sanierungskonzept für städtische Wohn- und gemischt genutzte Grundstücke in
Weixdorf
Amt für Schulen
Ertüchtigung der Grundschule Weixdorf zu einer dauerhaften dreizügigen Grundschule gem.
Schulbauleitlinie der Landeshauptstadt Dresden vom 24.11.2016 (Ablauf der MRE 2027)
-2-
Bäder GmbH
Konzeption zur langfristigen Nutzung, Erhaltung und Weiterentwicklung der Badestelle
Weixdorf
Amt für Stadtplanung und Mobilität
Umsetzung des Radwegekonzeptes:
Radweg Königsbrücker Landstraße
Radweg nach Hermsdorf
Anbindung an den Schnellradweg Radeberg- Langebrück- Dresden
Finanzielle Einordnung Planung und Umsetzung Ortsentwicklungskonzept Weixdorf
Planung und Realisierung barrierefreien der Umgestaltung der DVB- Haltestelle am „Platz des
Friedens“
Sicherstellung des Schulverkehrs mit zusätzlichen Fahrten zum pünktlichen Erreichen der
Weixdorfer Schulen
Brand- und Katastrophenschutzamt
Mittelfristige Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Weixdorf 2025/26; Einstellung der finanzi-
ellen Mittel in den mittelfristigen Haushalt
Direktion des Oberbürgermeisters/ Haupt- und Personalamt
Modernisierung der Sitzungsakustik
Anschaffung der Tablets für die Mitglieder des Ortschaftsrates
3. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben durch die
Fachämter
geprüft und nachfolgend in den Verwaltungsentwurf den Haushaltplanes 2023/ 2024 über-
nommen
werden.
4. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dem Ortschaftsrat bis zum
30.06.2022
über die Einstellung der Prioritäten in den Haushaltplanentwurf der Verwaltung zu berichten.
   Gottfried Ecke
Vorsitzender
In Y


city_slug: dresden

name: Prioritäten des Ortschaftsrates zur Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2025/ 2026

rolle: anlage

text:
Hausmitteilung Bil riesgen ei

  11. JULI 2824     Landeshauptstadt Dresden
eK Der Oberbürgermeister

    OD vertraulich };

    Kopie am
An DE " GZ: DOB (Amt 15)
den Ortsvorsteher der Ortschaft Weixdorf sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Weixdorf

über den Verwaltungsstellenleiter in der Ortschaft Weixdorf
Datum: 95, jyL] 202,
Beschlusskontrolle zu V-WX0177/24 (Sitzungsnummer: WX/057/2024)
Prioritäten des Ortschaftsrates zur Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2025/26
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat beschließt folgende Prioritäten:
1. Die Ortschaft Weixdorf beruft sich auf den Eingliederungsvertrag $ 9 Abs. 4 in Verbin-
dung mit der SächsGemO $ 67 Abs. 1 und 3. Danach stehen dem Ortschaftsrat
a. Verfügungsmittel für die Aufgabenerfüllung gemäß $ 67 Abs. 1 SächsGemO und
b. Zusätzliche Verfügungsmittel i.H. von mindestens 63.900 EUR gemäß Eingliederungs-
vertrag
Der Ortschaftsrat fordert den Oberbürgermeister auf, Verfügungsmittel in Höhe von 22,50
EUR/Einwohner und die Investpauschale in Höhe von 35,00 EUR/ Einwohner zum Stichtag
31.12. des Vorjahres in den Verwaltungshaushaltentwurf einzustellen.“
Der Wunsch wird zur Kenntnis genommen.
Für die Ortschaft Weixdorf wurden Verfügungsmittel in Höhe von 20 Euro pro Einwohner und
Investitionsmittel in der Höhe von’ 30 Euro pro Einwohner in den Haushaltsentwurf für den Dop-
pelhaushalt 2025/2026 sowie in die mittelfristige Finanzplanung 2027- 2029 eingestellt. Bei ins-
gesamt 5 994 Einwohnern (Stand: 31. Dezember 2023) wurden 119.900 Euro pro Jahr Verfü-
gungsmittel und eine Investitionspauschale in Höhe von 179.800 Euro pro Jahr eingeplant. Die
Investitionsmittel entsprechen damit bezüglich des Pro-Kopf-Budgets der Planung der Doppel-
haushalte der letzten Jahre. _
Dem Ortschaftsrat Weixdorf stehen nach dieser Planung weiterhin mehr Haushaltsmittel zu als
in dem Eingemeindungsvertrag zugesichert. Die Haushaltsmittel können zur Erledigung der be-
stehenden Aufgaben im Sinne von 8 67 Abs. 1 und 4 S. 1 SächsGemO als angemessen angesehen
werden.
2. „Der Ortschaftsrat beschließt folgende Vorhaben der Ortschaft Weixdorf, die nachfol-
gend im Haushaltsentwurf 2025/ 2026 aufgenommen werden sollen:
Umweltamt
"Hydraulische Wasserstandsregulierung Dorfteich Marsdorf“
Das Umweltamt hat im Rahmen der Gewässerunterhaltung in den Jahren 2022/2023 den Mars-
dorfer Dorfteich umfangreich saniert. Dabei wurde sowohl das Einlaufbauwerk als auch das Aus-
laufbauwerk erneuert. Eine Wasserstandsregelung des Dorfteiches kann nun einfach händisch
am Auslaufbauwerk/Wehr durch das Umweltamt erfolgen. Der Wasserstand im Dorfteich kann
zur Verbesserung des Hochwasserschutzes auch um ein Brett abgesenkt werden. Die hydrologi-
schen und hydraulischen Grundlagen werden aktuell durch ein Fachbüro im Auftrag des Umwelt-
amtes ermittelt. Die Ergebnisse werden natürlich in der Ortschaft vorgestellt und die zukünftige
Bewirtschaftung des Dorfteiches gemeinsam festgelegt.
„Sanierung Bränitzbach Marsdorf”
Im investiven Haushalt des Umweltamtes ist die Sanierung/Entwicklung des Bränitzbaches ver-
ankert. Aus Haushaltsresten der Vorjahre stehen aktuell in 2024 Haushaltsmittel in Höhe von
50.000,00 Euro zur Verfügung. Davon sind 15.384,92 Euro für eine laufende Machbarkeitsstudie
zur Sanierung/Entwicklung und zum Hochwasserschutz des Bränitzbaches gebunden. Die restli-
chen 34.615,08 Euro sind noch frei und sollen für die weitere Planung des Bränitzbaches ver-
wendet werden.
Aufgrund der vorläufigen Budgetzuteilung bzw. absehbaren nicht auskömmlichen Haushaltsmit-
teln im investiven Bereich ist jedoch bereits jetzt zu konstatieren, dass das Umweltamt die bauli-
che Umsetzung dieser Maßnahme(n) im Doppelhaushalt 2025/26 ff. für die Ortschaft Weixdorf
nicht vorsehen kann.
„Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
Vorplanung mit Bürgerbeteiligung und Neubau Spielplatz Gomlitz“
Als Vorbereitung für die Aufgabenstellung wurden erste Eckpunkte für eine Bürgerbeteiligung
mit potentiellen Auftragnehmern besprochen. Die Schwerpunkte sind noch zu klären. In der
Folge wird ein Angebot für die Durchführung der Bürgerbeteiligung erwartet. Deren Ergebnis bil-
det die Grundlage für die weiteren Schritte.
„Ortsspezifisches Baumkonzept zur Nachpflanzung von Bäumen im Straßennebennetz“
Die Fortschreibung des Straßenbaumkonzeptes wurde im Jahr 2019 vom Dresdner Stadtrat be-
schlossen. Der Fokus lag dabei auf dem Nebenstraßennetz. Die Auswertung für die Ortschaft
Weixdorf ergab, dass von 71 Nebenstraßen:
- 24 Straßen ohne Gehwege und ohne Bäume waren,
- 32 Straßen mit Bäumen im Bestand vorhanden sind und
- 15 Straßen für Straßenbaumpflanzungen aus verschiedenen Kriterien ausgeschlossen wer-
den mussten
- Potential: 3 Straßen Ergänzung des Straßenbaumbestandes mit insgesamt 13 Bäumen
Die Ergänzung von Straßenbäumen ist in der Ortschaft Weixdorf seit 2019 an der Straße Am Zoll-
haus mit 6 Bäumen erfolgt.
Am Platz des Friedens sind 2 bis 3 Nachpflanzungen über einen Ausgleich der DVB in 2025 ge-
plant.
Offen sind nur noch: - An den Teichen: 1 Lückenbepflanzung Baumnummer 36
- Zum Bahnhof: 1 Nachpflanzung auf dem nördlichen Gehweg
Zusätzlich kann das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft leider im nächsten Doppelhaushalt
2025/26 keine Straßenbaumpflanzungen in der Ortschaft Weixdorf planen, da kein Potential da-
für vorhanden ist.
Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft ist bemüht, in allen Stadtgebieten und Ortschaften
die Straßenbaumbestände zu erhöhen und das Stadtklima dadurch zu verbessern. Leider ist dies
nur mit einem hohen Planungsaufwand und oftmals mit zahlreichen, kostenaufwändigen Umver-
legungen von Versorgungsleitungen möglich. Da in der Ortschaft Weixdorf die schmalen Geh-
wegbreiten und die Lage der Versorgungsleitungen die Bepflanzung von weiteren Gehwegen
verhindern, wäre eine Einordnung von Straßenbäumen nur in sogenannten Baumtaschen inner-
halb der Fahrbahn als Lösung denkbar.
„Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung
Planung und Realisierung Bürgerhaus mit Festsaal (Nachnutzung des Horthauptgebäudes
Am Bahnhof 5) |
Sanierung Rathaus Weixdorf, Rückbau provisorischer Rettungsweg
Sanierung und Trockenlegung Gemeindehaus Marsdorf- Marsdorfer Hauptstraße 28
Nutzung- und Sanierungskonzept für städtische Wohn- und gemischt genutzte Grund-
stücke in Weixdorf“
Das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung hat in Vorbereitung der Planung für den Dop-
pelhaushalt 2025/2026 eine umfassende Zusammenstellung aller baulichen gesamtstädtischen
Maßnahmen einschließlich deren finanzieller Bedarfe erstellt. Diese Zusammenstellung beinhal-
tet Maßnahmen im Bereich Brandschutz und Betriebssicherheit, sowie die Herstellung von Barri-
erefreiheit. Mit Vorliegen der Haushaltsansätze wurde klar, dass unter der derzeitigen Haus-
haltssituation selbst die dringendsten Instandsetzungsmaßnahmen nur bedingt finanziell um-
setzbar sein werden.
Bezogen auf die baulichen Maßnahmen der Ortschaft Weixdorf konnte die Nutzung der oberen
Etage des Rathauses Weixdorf durch die Verlängerung der Baugenehmigung der Gerüsttreppe
zur Sicherung des zweiten Flucht- und Rettungsweges für weitere fünf Jahre gesichert werden.
Die Umsetzungen der mit der Bedarfsplanung vorgestellten Instandsetzungsmaßnahmen sind
derzeit nicht finanziell untersetzt.
Alle weiteren beschlossenen Vorschläge der Vorlage V-WX0177/24 sind im kommenden Doppel-
haushalt durch das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung nicht eingeordnet.
Dieser Beschluss ist für das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung auf Grund der fehlen-
den finanziellen Mittel derzeit nicht umsetzbar.
„Amt für Schulen
Ertüchtigung der Grundschule Weixdorf zu einer dauerhaften dreizügigen Grundschule
gem. Schulbauleitlinie der Landeshauptstadt Dresden vom 24.11.2016 (Ablauf der MRE
2027)“
Die Ertüchtigung der Grundschule Weixdorf zu einer dauerhaften dreizügigen Grundschule ist im
Amt für Schulen eine vordringliche Aufgabe. Das Thema ist in der aktuellen Diskussion. Vor dem
Hintergrund des Auslaufens der Betriebserlaubnis der Mobilen Raumeinheiten 2027 werden die
Planungsvarianten erörtert.
„Bäder GmbH
Konzeption zur langfristigen Nutzung, Erhaltung und Weiterentwicklung der Badestelle
Weixdorf“
Laut dem Bäderkonzept 2025/2030 soll das frühere Waldbad Weixdorf weiterhin als offene Ba-
destelle betrieben werden. Weiterführende Planungen und Sanierungen sind nur in Abhängig-
keit von einer gesicherten Finanzierung möglich.
„Amt für Stadtplanung und Mobilität °
Umsetzung des Radwegekonzeptes:
Radweg Königsbrücker Landstraße
Radweg nach Hermsdorf
Anbindung an den Schnellradweg Radeberg- Langebrück- Dresden“
Für die drei genannten Maßnahmen sind im Doppelhaushalt 2025/2026 keine Mittel für eine
Vorplanung notwendig. Aktuell hat keine der genannten Verkehrsbaumaßnahmen eine heute
absehbare Umsetzungsperspektive. Erst mit einer solchen können jedoch zum dann passenden
Zeitpunkt die notwendigen Planungsleistungen in Angriff genommen werden. Nur so ist sicher-
gestellt, dass diese die dann notwendige Aktualität aufweisen. Voruntersuchungen für Maßnah-
men ohne Umsetzungshorizont laufen ins Leere und sind aus Gründen eines wirtschaftlichen
Einsatzes von Personalressourcen und Haushaltsmitteln nicht vertretbar.
„Finanzielle Einordnung Planung und Umsetzung Ortsentwicklungskonzept Weixdorf“
Die finanzielle Einordnung der Planung Ortsentwicklungskonzept Weixdorf ist für den Haushalt
2025/2026 in Form von Mitteln zur Beauftragung eines Planungsbüros vorgesehen. Nicht finanzi-
ell eingeordnet sind dagegen alle Aufwendungen zur Umsetzung möglicher Maßnahmen im
Ortsentwicklungskonzept Weixdorf. Dies liegt in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachämter.
„Planung und Realisierung barrierefreien der Umgestaltung der DVB- Haltestelle am Platz
des Friedens“
Der barrierefreie Umbau von Haltestellen wird unter Federführung des Straßen- und Tiefbauam-
tes realisiert.
„Sicherstellung des Schulverkehrs mit zusätzlichen Fahrten zum pünktlichen Erreichen der
Weixdorfer Schulen“
Das Amt für Stadtplanung und Mobilität wird den Sachverhalt prüfen. Eine Taktverdichtung bzw.
Verdichtung des Fahrtenangebotes von DVB-Linien ist dort aktuell nicht vorgesehen.
„Brand- und Katastrophenschutzamt
Mittelfristige Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Weixdorf 2025/26; Einstellung der
finanziellen Mittel in den mittelfristigen Haushalt“
Für das Gerätehaus der Stadtteilfeuerwehr Weixdorf (Baujahr 1998) wurde im aktuellen Brand-
schutzbedarfsplan Sanierungsbedarf erkannt. Laufende Bauunterhaltungsmaßnahmen in den
Jahren 2025/2026 sind im Rahmen des konsumtiven Amtsbudgets gesichert.
Für eine grundlegende Sanierung bzw. einen Umbau zur Einhaltung der aktuellen Unfallverhü-
tungsvorschriften sind zunächst umfangreiche Planungen erforderlich, welche als Mehrbedarf im
Investitionshaushalt angemeldet wurden. Im Zuge dessen ist der konkrete Investitionsbedarf zu
ermitteln und das Vorhaben perspektivisch einzuordnen.
„Direktion des Oberbürgermeisters/ Haupt- und Personalamt
Modernisierung der Sitzungsakustik“
Aktuell ist keine zentrale Anschaffung zur Modernisierung der Sitzungsakustik geplant. Denkbar
- ist jedoch die Anschaffung und Finanzierung neuer Technik mit Haushaltsmitteln des Ortschafts-
rates.
„Anschaffung der Tablets für die Mitglieder des Ortschaftsrates“
Im Rahmen der Budgetvorgaben für den IT-Haushalt 2025/2026 konnte die Ausstattung der Ort-
schaftsräte mit Tablets im Rahmen der Papierarmen Gremienarbeit nicht berücksichtigt werden.
Der Bedarf wird im Zuge der Prioritätenabwägung aufgezeigt.
„Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben durch die
Fachämter geprüft und nachfolgend in den Verwaltungsentwurf den Haushaltplanes 2023/
2024 übernommen werden.
3. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dem Ortschaftsrat bis zum
30.06.2022 über die Einstellung der Prioritäten in den Haushaltplanentwurf der Verwal-
tung zu berichten.“
Die Prüfung der Fachämter ist erfolgt, die Ergebnisse liegen mit dieser Beschlusskontrolle vor.
Ein zusätzlicher umfassender Bericht ist leider nicht möglich. Hierfür wird um Verständnis gebe-
ten.
nächste Beschlusskontrolle: 31. Mai 2025
)
Mit freundlichen Grüßen
u F w.
/ —
(Bi k Hilbert
nennen. u


text:
Hausmittei

    Landeshauptstadt Dresden m vertraulich
Der Oberbürgermeister An
nn a a EEE ER G7Z: DOB (Amt 15) den Ortsvorsteher der Ortschaft Weixdorf sowie die Mitglieder des Ortschaftsrates Weixdorf
über den Verwaltungsstellenleiter in der Ortschaft Weixdorf
Datum: 07. AUG, 205 Beschlusskontrolie zu V-WX0177/24 (Sitzungsnummer: WX/057/2024) Prioritäten des Ortschaftsrates zur Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2025/26
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden: „Der Ortschaftsrat beschließt folgende Prioritäten:
Höhe von 22 Euro pro Einwohner für den Doppelhaushalt 2025/2026 eingestellt. Bei insgesamt
5 994 Einwohnern (Stand: 31. Dezember 2023) wurden 78.500 Euro pro Jahr Verfügungsmittel und eine Investitionspauschale in Höhe von 133.450 Euro pro Jahr in Ansatz gebracht.
2. „Der Ortschaftsrat beschließt folgende Vorhaben der Ortschaft Weixdorf, die nachfol-
gend im Haushaltsentwurf 2025/ 2026 aufgenommen werden sollen:
Umweltamt
Hydraulische Wasserstandsregulierung Dorfteich Marsdorf“
Das Umweltamt hat im Rahmen der Gewässerunterhaltung in den Jahren 2022/2023 den Mars-
dorfer Dorfteich umfangreich saniert. Dabei wurde sowohl das Einlaufbauwerk als auch das Aus-
laufbauwerk erneuert. Eine Wasserstandsregelung des Dorfteiches kann nun einfach händisch
am Auslaufbauwerk/Wehr durch das Umweltamt erfolgen. Der Wasserstand im Dorfteich kann
zur Verbesserung des Hochwasserschutzes auch um ein Brett abgesenkt werden. Die hydrologi-
schen und hydraulischen Grundlagen werden aktuell durch ein Fachbüro im Auftrag des Umwelt-
amtes ermittelt. Die Ergebnisse werden natürlich in der Ortschaft vorgestellt und die zukünftige
Bewirtschaftung des Dorfteiches gemeinsam festgelegt.
„Sanierung Bränitzbach Marsdorf“
Im investiven Haushalt des Umweltamtes ist die Sanierung/Entwicklung des Bränitzbaches ver-
ankert. Aus Haushaltsresten der Vorjahre stehen aktuell 50.000,00 Euro zur Verfügung.
15.384,92 Euro sind für eine laufende Machbarkeitsstudie zur Sanierung/Entwicklung und zum
Hochwasserschutz des Bränitzbaches bereits gebunden. Die restlichen 34.615,08 Euro sollen für
die weitere Planung des Bränitzbaches verwendet werden.
Aufgrund der Budgetzuteilung bzw. absehbaren nicht auskömmlichen Haushaltsmitteln im inves-
tiven Bereich ist jedoch bereits jetzt zu konstatieren, dass das Umweltamt die bauliche Umset-
zung dieser Maßnahmel(n) auch in den nächsten Doppelhaushalten für die Ortschaft Weixdorf
nicht vorsehen kann.
„Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
Vorplanung mit Bürgerbeteiligung und Neubau Spielplatz Gomlitz“
Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft arbeitet aktuell an der Entwurfs- und Genehmi-
gungsplanung zum Spielplatz Gomlitz. Der Entwurfsstand sowie die Kosten wurden am 23. Juni
2025 im Ortschaftsrat Weixdorf vorgestellt. Daran anschließend erfolgt die Genehmigungspla-
nung. Mit der baulichen Umsetzung kann nach derzeitigem Stand im Herbst 2025 begonnen
werden.
„Ortsspezifisches Baumkonzept zur Nachpflanzung von Bäumen im Straßennebennetz“
Das Straßenbaumkonzept von Dresden, welches am 3. September 2020 (V0241/20) vom Stadt-
rat beschlossen wurde, weist in der Ortschaft Weixdorf darauf hin, dass mehr als die Hälfte der
Bäume in Weixdorf in Straßen stehen, deren Gehwege schmaler als das abgestimmte Mindest-
maß für Ergänzungspflanzungen von 2,40 m sind und somit für Neupflanzungen nicht in Frage
kommen, weil eine Durchgangsbreite von 1,50 m nicht gewährleistet werden kann. Der Erhalt
der Bestandsbäume ist in Weixdorf die wichtigste Aufgabe.
Derzeit ist mit dem Straßen- und Tiefbauamt abgestimmt, dass die Bepflanzung von schmalen
Gehwegen unter 2,40 m Breite immer gesondert abgestimmt werden muss. Dies ist zwar mit ho-
hem zeitlichen Aufwand verbunden, aber möglich.
Ein tatsächliches Pflanzpotenzial ist nur in den zwei nachfolgenden Straßen vorhanden: Auf der
Straße An den Teichen befindet sich eine Vielzahl an Medien im unterirdischen Bauraum, das Po-
tential für Ergänzungen ist deshalb nur gering, es sollte jedoch dennoch ausgeschöpft werden.
Auf der Straße Zum Bahnhof gibt es in einem Abschnitt auf der östlichen Fahrbahnseite eine
durchgängige Baumreihe. Die Bestandsbäume werden so lange wie möglich erhalten. Problema-
tisch ist der niedrige Kronenansatz der Kugelahorne. Bei Nachpflanzungen der Baumart Ku-
gelahorn muss auf einen Kronenansatz bei Pflanzung von mindestens 3,00 m bis 3,50 m geachtet
werden.
Am Platz des Friedens ist seitens der DVB eine Streckenertüchtigung geplant, die an der Halte-
stelle „Weixdorf Bad“ mit vier Ersatzpflanzungen in der Nähe von alten Standorten verbunden
ist. Wann die Umsetzung durch die DVB erfolgt, ist bisher noch nicht absehbar.
Für die Planung von Straßenbäumen in den zwei oben benannten Straßen stehen aktuell weder
personelle noch finanzielle Mittel im Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft zur Verfügung.
„Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung
Planung und Realisierung Bürgerhaus mit Festsaal (Nachnutzung des Horthauptgebäudes
Am Bahnhof 5)
Sanierung Rathaus Weixdorf, Rückbau provisorischer Rettungsweg
Sanierung und Trockenlegung Gemeindehaus Marsdorf- Marsdorfer Hauptstraße 28
Nutzung- und Sanierungskonzept für städtische Wohn- und gemischt genutzte Grund-
stücke in Weixdorf“
Für das Rathaus Weixdorf wurden Mittel zur Errichtung des baulichen zweiten Flucht- und Ret-
tungsweges in den Doppelhaushalt 2025/2026 eingeplant. Die beiden anderen genannten Ob-
jekte sind nicht mit Finanzmitteln untersetzt.
Finanzielle Mittel für die Erarbeitung von Nutzungs- und Sanierungskonzepten für kommunale
Wohn- und gemischt genutzte Grundstücke konnten aufgrund der Budgetvorgaben nicht im Ent-
wurf für den Doppelhaushalt 2025/2026 verankert werden.
„Amt für Schulen
Ertüchtigung der Grundschule Weixdorf zu einer dauerhaften dreizügigen Grundschule
gem. Schulbauleitlinie der Landeshauptstadt Dresden vom 24.11.2016 (Ablauf der MRE
2027)“
Die Ertüchtigung der Grundschule Weixdorf zu einer dauerhaften dreizügigen Grundschule ist im
Amt für Schulen weiterhin eine Aufgabe. Auf Grund der angespannten Haushaltslage konnten
für den Haushalt 2025/26 jedoch keine Planungsmittel bestätigt werden.
Vor dem Hintergrund des Auslaufens der Betriebserlaubnis der Mobilen Raumeinheiten 2027
werden im Amt für Schulen Varianten zur Absicherung des dreizügigen Betriebs der Grundschule
erörtert.
„Bäder GmbH
Konzeption zur langfristigen Nutzung, Erhaltung und Weiterentwicklung der Badestelle
Weixdorf“
Bezüglich der Gesamtsanierung und Weiterentwicklung des Badeareals Weixdorf fanden zwi-
schen der Verwaltungsstelle und der Dresdner Bäder GmbH verschiedene Abstimmungsgesprä-
che statt, in denen unter anderem auch die begrenzte Ausstattung mit Finanzmitteln und be-
hördliche Hürden bei der Genehmigung von Maßnahmen erörtert wurden.
Kurz- und mittelfristig wird eine Vorgehensweise in kleinen Schritten (step-by-step) favorisiert.
Längerfristig ist aber geplant, das Gesamtkonzept für die Badestelle stärker an einer spezifischen
Ausgestaltung der Naherholung auszurichten.
Gegenwärtig stehen für ein langfristiges Nutzungskonzept seitens der Dresdner Bäder GmbH
keine finanziellen Mittel zur Verfügung
„Amt für Stadtplanung und Mobilität
Umsetzung des Radwegekonzeptes:
Radweg Königsbrücker Landstraße
Radweg nach Hermsdorf
Anbindung an den Schnellradweg Radeberg- Langebrück- Dresden“
Für die drei genannten Maßnahmen sind im Doppelhaushalt 2025/2026 keine Mittel für eine
Vorplanung notwendig. Derzeit hat keine der genannten Verkehrsbaumaßnahmen eine heute
absehbare Umsetzungsperspektive. Erst mit einer solchen können jedoch zum dann passenden
Zeitpunkt die notwendigen Planungsleistungen in Angriff genommen werden. Nur so ist sicher-
gestellt, dass diese die dann notwendige Aktualität aufweisen. Voruntersuchungen für Maßnah-
men ohne Umsetzungshorizont laufen ins Leere und sind aus Gründen eines wirtschaftlichen
Einsatzes von Personalressourcen und Haushaltsmitteln nicht vertretbar.
„Finanzielle Einordnung Planung und Umsetzung Ortsentwicklungskonzept Weixdorf“
Die finanzielle Einordnung der Planung Ortsentwicklungskonzept Weixdorf ist für den Haushalt
2025/2026 in Form von Mitteln zur Beauftragung eines Planungsbüros vorgesehen, aber erst
nach Freigabe des Haushaltes möglich. Nicht finanziell eingeordnet sind dagegen alle Aufwen-
dungen zur Umsetzung möglicher Maßnahmen im Ortsentwicklungskonzept Weixdorf. Dies liegt
in der Zuständigkeit der jeweiligen Fachämter.
„Planung und Realisierung barrierefreien der Umgestaltung der DVB- Haltestelle am Platz
des Friedens“
Der barrierefreie Umbau von Haltestellen wird unter Federführung des Straßen- und Tiefbauam-
tes realisiert.
„Sicherstellung des Schulverkehrs mit zusätzlichen Fahrten zum pünktlichen Erreichen der
Weixdorfer Schulen“
Aufgrund der sehr angespannten finanziellen Lage, die auch den ÖPNV betrifft, ist die Einord-
nung einer zusätzlichen Fahrt derzeit nicht finanzierbar.
„Brand- und Katastrophenschutzamt
Mittelfristige Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Weixdorf 2025/26; Einstellung der
finanziellen Mittel in den mittelfristigen Haushalt“
Baulich notwendige Unterhaltungsmaßnahmen am Gerätehaus der Stadtteilfeuerwehr Weixdorf
(Baujahr 1998) sind im Ergebnishaushalt 2025/2026 gesichert.
Planungsleistungen zur Ermittlung des für die grundlegende Sanierung bzw. den Umbau des Ob-
jektes erforderlichen Investitionsbedarfes wurden als Mehrbedarf zum Investitionsplan 2025 bis
2029 angemeldet, jedoch nicht bestätigt.
„Direktion des Oberbürgermeisters/ Haupt- und Personalamt
Modernisierung der Sitzungsakustik“
Aktuell ist keine zentrale Anschaffung zur Modernisierung der Sitzungsakustik geplant. Denkbar
ist jedoch die Anschaffung und Finanzierung neuer Technik mit Haushaltsmitteln des Ortschafts-
rates.
„Anschaffung der Tablets für die Mitglieder des Ortschaftsrates“
Alle Ortschaftsräte, die sich für die digitale Variante entschieden haben, werden bis zur Sommer-
pause 2025 ein Tablet erhalten.
„Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben durch die
Fachämter geprüft und nachfolgend in den Verwaltungsentwurf den Haushaltplanes 2023/
2024 übernommen werden.
3. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dem Ortschaftsrat bis zum
30.06.2022 über die Einstellung der Prioritäten in den Haushaltplanentwurf der Verwal-
tung zu berichten.”
Ist erfolgt.
Mit freundlichenGrüßen
Pr f

Dirk Hilbeft

n 07. AUG. 2025
06. AUG. 2095
IULALAS
WTCS: I o.o815
/
„Brand- und Katastrophenschutzamt
Mittelfristige Sanierung des Feuerwehrgerätehauses Weixdorf 2025/26; Einstellung der finanziellen Mittel in den mittelfristigen Haushalt“
Baulich notwendige Unterhaltungsmaßnahmen am Gerätehaus der Stadtteilfeuerwehr Weixdorf (Baujahr 1998) sind im Ergebnishaushalt 2025/2026 gesichert.
Planungsleistungen zur Ermittlung des für die grundlegende Sanierung bzw. den Umbau des Ob- jektes erforderlichen Investitionsbedarfes wurden als Mehrbedarf zum Investitionsplan 2025 bis 2029 angemeldet, jedoch nicht bestätigt.
„Direktion des Oberbürgermeisters/ Haupt- und Personalamt
Modernisierung der Sitzungsakustik“
Aktuell ist keine zentrale Anschaffung zur Modernisierung der Sitzungsakustik geplant. Denkbar ist jedoch die Anschaffung und Finanzierung neuer Technik mit Haushaltsmitteln des Ortschafts- rates.
„Anschaffung der Tablets für die Mitglieder des Ortschaftsrates“
Alle Ortschaftsräte, die sich für die digitale Variante entschieden haben, werden bis zur Sommer- pause 2025 ein Tablet erhalten.
„Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben durch die Fachämter geprüft und nachfolgend in den Verwaltungsentwurf den Haushaltplanes 2023/ 2024 übernommen werden.
3. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dem Ortschaftsrat bis zum 30.06.2022 über die Einstellung der Prioritäten in den Haushaltplanentwurf der Verwal- tung zu berichten.“
Ist erfolgt.

/
Dirk Hilbert


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-019/24) "Bühnenprogramm zum Fest der Begegnung am 04.06.2024"

paper_type: Vorlage STB Altstadt

datei_name: Anlage 1 - Projektdatenblatt

text:
Projektdatenblatt
Förderungen nach FFRL Stadtbezirke
HH-Jahr:
lfd. Nr.:
2024
Alt-019/24
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
beantragte Förderung
Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
Drittmittel
Fördervorschlag StBA
7.617,83 €
0,00 €
761,83 €
6.856,00 €
0,00 €
0,00 €
6.856,00 €
weitere (Bund, Land, etc.) 0,00 €
Eigenleistung 0,00 €
vom StBA auszufüllen:Aktenzeichen:
2024/90-01/1/0000005/0001
Antragsteller:
Lebenshilfe Dresden e.V.
Projektbezeichnung:
Bühnenprogramm zum Fest der
Begegnung am 04.06.2024
Durchführungszeitraum:
06.05.2024 - 28.06.2024
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Die Lebenshilfe Dresden e. V. organisiert erstmals das "Fest der Begegnung" am 04.06.2024.
Mitten im Ostragehege wollen wir ein Zusammenkommen und gemeinsam aktiv werden für
Menschen mit und ohne Handicap ermöglichen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht das
Leitbild der Teilhabe für alle Menschen. Denn Begegnung und Austausch stärken das Bewusstsein
aller Menschen für die besonderen Herausforderungen, aber auch die Fähigkeiten von Menschen
mit Behinderung. Durch die vermehrte, wirkliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung sollen
alle Menschen und Vereine von der inklusiven Idee angesteckt werden. Menschen mit
Behinderungen sollen ganz selbstverständlich am städtischen Leben und den Sportangeboten
teilnehmen können, wie alle anderen auch.
Ca. 94.000 Menschen mit Behinderungen leben in Dresden (Stand 2022), ein Großteil davon in der
Innenstadt. Die Altstadt, als Herz Dresdens, bietet damit für das Fest der Begegnung die idealen
Voraussetzungen. Die Verkehrsanbindungen sind sehr gut ausgebaut, das Ostragehege kann
barrierefrei genutzt werden, es sind Behinderten WC`s vorhanden und der Eigenbetrieb Sport
Dresden stellt das Gelände für dieses Event kostenfrei zur Verfügung.
Ein weiteres Ziel ist die Vernetzung von Dresdner Vereinen und die Schaffung und
Bekanntmachung weiterer Angebote für Inklusion. Hierzu werden Verbände, verschiedene
Breitensportvereine und Institutionen der Behindertenhilfe aus Dresden einbezogen. Eingebunden
sind unter anderem die Interessenvertreter des organisierten Sports, wie der StadtSportBund
Dresden e.V., Special Olympics Deutschland in Sachsen e. V. und der Dresdner Sportclub 1898
e.V. Sie alle haben ihren Sitz in der Altstadt Dresdens und werden zu einem gelungenen Event
beitragen. Bürgerinnen und Bürger mit und ohne Behinderung aus der Altstadt sollen beim Fest
motiviert werden, an diesen Angeboten teilzunehmen und Sichtweisen zu ändern. Um die sozio-
politische und gesellschaftliche Ebene einzubinden, sollen auf der Bühne auch
Podiumsdiskussionen mit Mitgliedern des Stadtbezirksbeirats Altstadt, des Stadtrates und des
Sächsischen Landtages und Leistungssportler*Innen zum Thema Inklusion stattfinden.
Interessierte Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt werden gebeten, das Bühnenprogramm
dahingehend mitzugestalten.
Förderort:
Sportpark Ostra - Magdeburger Str. 10 - 01067 Dresden
22. März 2024
Über die Landesdirektion Sachsen erhalten wir eine Förderung des "Hauptprojektes". Doch leider
sind dort die Kosten von Radio Dresden und die Anschaffung eines Faltpavillons nicht förderfähig.
Der Pavillon und die Bühne von Radio Dresden sind aber aus unserer Sicht elementare und
zentrale Bestandteile der Veranstaltung. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt wird daher gebeten, diese
Kosten für das Bühnenprogramm aus seinem Budget bereit zu stellen.  Daher würden wir uns sehr
über die Unterstützung des Stadtbezirkes Altstadt freuen, denn es gehört zu unserer Aufgabe, die
UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen, bestehende Barrieren zwischen Menschen mit und
ohne Beeinträchtigungen abzubauen und die verbindende Kraft des Sports zu nutzen.
Weitere Informationen siehe Anlage
Begründung Fördervorschlag (durch das StBA):
Das Projekt ist entsprechend FFRL Stadtbezirke zuwendungsfähig. Die Kriterien sind erfüllt (siehe
Prüfschema). Mit dem Vorhaben kann insbesondere eine Verbesserung des sportlichen und
sozialen Lebens erzielt werden. Die Förderung von inklusiven Ansätzen und Stärkung der Teilhabe
von Menschen mit Behinderungen steht im erheblichen städtischen Interesse. Darüber hinaus soll
mit dem Bühnenprogramm die Vernetzung von lokalen Vereinen bzw. Verbänden , aber auch
Bürgerinnen und Bürgern stattfinden. Wenngleich die Wirkung des Gesamtprojektes als
gesamtstädtisch zu betrachten ist, kann mit dem Veranstaltungsort und der Einbindung der
örtlichen Akteure sowie der Stadtbezirksbeiräte ein Stadtteilbezug festgestellt werden. Es wird
dem SBR Altstadt die Entscheidung überlassen, ob er die lokale Wirkung als erfüllt ansieht. Es wird
darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um ein Teilprojekt für die Durchführung des
Bühnenprogramms handelt. Dem StBA Altstadt liegt die Kostenplanung für das Gesamtprojekt vor,
welches durch die Landesdirektion Sachsen gefördert wird. Eine Doppelförderung kann
ausgeschlossen werden. Seitens des StBA Altstadt wird das Projekt ausdrücklich befürwortet und
die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.
22. März 2024


datei_name: Anlage 2 - Kosten- und Finanzplan

text:
Anlage zum Projektantrag Bühnenprogramm zum Fest der Begegnung am
04.06.2024
lfd. Nr.: Alt-019/24 Aktenzeichen: 2024/90-01/1/0000005/0001
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Anschaffungen 953,83 € 953,83 €
2 Sonstige Sachausgaben 6.664,00 € 6.664,00 €
Gesamtkosten 7.617,83 € 7.617,83 €
Kosten- und Finanzierungsplan
Position
Eigenmittel
Drittmittel, Spenden
Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
Eigenleistung (Arbeits-/Sachleistung)
Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden
in Euro
761,83 €
0,00 €
0,00 €
6.856,00 €
0,00 €
7.617,83 €
Einnahmen
Projekteinnahmen
Gesamtfinanzierung
Weitere Finanzmittel (Bund, Land...)
0,00 €1
2.1
2.2
3
4
5
6 0,00 €
Sonstige Sachausgaben (Bezeichnung mit zuwendungsfähigem Betrag):
Radio Dresden Bühne mit Moderation: 6.664,00 €
22. März 2024


datei_name: Anlage 4.1 - Konzept

text:
1

Fest der Begegnung  - Projektbeschreibung
Inklusives Sportfest in Dresden am 04.06.2024

Dresden, 13.03.2024
Lebenshilfe Dresden e.V.
Ingo Noderer

1. Verbale Projektbeschreibung
2. Projektziel
3. Aktivitäten

1. Verbale Projektbeschreibung
Das Thema Inklusion gewinnt zunehmend an Bedeutung in Diskussionen über das Leben in
der heutigen Gesellschaft. In 2023 befassten sich die Beauftragten des Bundes und der
Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen und setzten sich für eine an den
Menschenrechten und der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ausgerichtete Politik
in Deutschland ein. Am 16. Und 17. November 2023 haben sich die Beauftragten unter
anderem mit dem Recht auf Teilhabe von Menschen mit Behinderungen um und durch Sport
befasst. Sie verweisen auf den Artikel 30 der UN-BRK, wonach die Vertragsstaaten
verpflichtet sind, alle geeigneten Maßnahmen für die gleichberechtigte Teilhabe von
Menschen mit Behinderung an Erholungs-, Freizeit- und Sportaktivitäten zu ergreifen. Doch
hierfür gibt es in Deutschland noch viel zu tun. Denn 55 Prozent der Menschen mit
Behinderungen haben keinen Zugang zum Sport und sind in Sportvereinen
unterrepräsentiert (vgl. 3. Teilhabebericht der Bundesregierung). Die Beauftragten
reklamieren von Bund, Land und Kommunen mehr Engagement für mehr Inklusion im und
durch Sport. Sie unterstützen die Beschlüsse der 48. Sportministerkonferenz vom
September 2023 (vgl. Förderung und Unterstützung des Behindertensports und der Inklusion
im Sport. Beschluss 48. Sportministerkonferenz vom 14. September 2023 in
Herzogenaurach - 48.SMK-BV08/2023).

In der Potsdamer Erklärung vom 17.11.2023 fordern die Beauftragten in Punkt 3:

„Menschen mit Behinderungen sollten am Breitensport auf allen Ebenen teilnehmen können.
Dafür bedarf es seitens der Kreis-, Stadt- und Landessportbünde eines klaren Bekenntnisses
zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, insbesondere durch den Einsatz von
hauptamtlichen Inklusionscoaches. Durch eine barrierefreie Aufklärungs- und
Öffentlichkeitsarbeit sollten Menschen mit Behinderungen auf bestehende Angebote
hingewiesen werden. Zudem müssen die vorhandenen Angebote weiterentwickelt und
weitere bedarfsgerecht geschaffen werden. Ergänzend ist es erforderlich, gezielte
Förderprogramme aufzulegen, die die Sportvereine bei der Entwicklung und Umsetzung

2

inklusiver Konzepte und Angebote unterstützen. Auf dieser Grundlage wird auch der
organisierte Breitensport insgesamt weiterentwickelt.“

Quelle:
https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/beauftragte/landesbehindertenbeauftragte/aktuelles/p
otsdamer-erklaerung

Das Fest der Begegnung versteht sich als solch ein inklusives Breitensportangebot, um
Menschen mit und ohne Behinderung zusammen zu bringen und gemeinsam die
bestehenden Sportangebote bekannter zu machen und weitere neue Sportangebote zu
entwickeln. Das Fest der Begegnung soll gegenseitig bestehende Barrieren abbauen und
neue Potentiale im Breitensport schaffen und somit zukünftig Menschen mit Behinderungen
eine Teilhabe in diesem Bereich ermöglichen.

2. Projektziel
Im Rahmen des Fests der Begegnung soll den Teilnehmern die Möglichkeit geboten
werden
 ihre sportlichen Fähigkeiten in den verschiedenen Sportarten auszuprobieren,
 Vorurteile und Barrieren bei Menschen mit und ohne Behinderung abzubauen,
 Kontakte zu Regelsportvereinen zu knüpfen und neue Sportgruppen zu finden,
 ihre Selbstständigkeit und das Selbstwertgefühl zu fördern,
 neue Kontakte zu knüpfen und bestehende Kontakte zu festigen,
 eine bessere Wahrnehmung des Behindertensports in der Dresdner Öffentlichkeit
und der Dresdner Sportlandschaft

Gemeinsam mit dem StadtSportBund Dresden e.V. werden wir ein inklusives Fest der
Begegnung organisieren. Der StadtSportBund Dresden e.V. wird dabei für die
Organisation der Regelsportvereine zuständig sein und wir als Lebenshilfe Dresden e.V.
werden die Behindertensportvereine und die verschiedensten Behinderten-Institutionen aus
Dresden koordinieren.

3

3. Aktivitäten
Wir wollen beim Fest der Begegnung für alle Behinderungsarten Mitmach-Angebote
schaffen und dadurch die involvierten Regelsportvereine motivieren, neue inklusive
Sportangebote zu schaffen bzw. bestehende Sportangebote für Menschen mit Behinderung
zu öffnen.

Darüber hinaus werden wir die Landeshauptstadt Dresden, den SV Motor Mickten, Fit im
Park und Radio Dresden als Multiplikatoren der Veranstaltung mit einbinden. Das
Veranstaltungsgelände wird der Sportpark Ostra in Dresden sein. Dort gibt es genügend
Sportflächen, Ausstellerflächen, Parkmöglichkeiten, sowie den Elberadweg direkt am
Sportgelände. Spontane Besucher können somit ungehindert am Fest der Begegnung
teilnehmen. Neben den Sportangeboten soll es Musik von der Radio Dresden Bühne geben,
Infostände der Vereine, Institutionen und Partner wie z.B. Krankenkassen. Um eine noch
größere Reichweite zu generieren, werden wir den Dresdner Spitzensport (Dresdner
Eislöwen, Dynamo Dresden, Dresden Monarchs, Dresden Titans, DSC Volleyballdamen mit
involvieren (z.B. Autogrammstunde & Mitmachangebote). Sofern sich noch sächsische
Olympioniken in Dresden befinden, werden wir eine entsprechende Verabschiedung durch
einen sächsischen Politiker vor Ort medial begleitet vornehmen.

Das Fest der Begegnung soll am 04.06.2024 von 16.00 bis 20.00 Uhr im Sportpark Ostra in
Dresden stattfinden.


datei_name: Anlage 4.2 - Stadtteilbezug

text:
Bühnenprogramm zum Fest der Begegnung am 04.06.24  - Antrag
Inklusives Sportfest in der Altstadt der LH Dresden am 04.06.2024

Dresden, 20.03.2024
Lebenshilfe Dresden e.V.
Ingo Noderer

Die Lebenshilfe Dresden e.V. organisiert erstmals das "Fest der Begegnung" am 04.06.2024.
Mitten im Ostragehege wollen wir ein Zusammenkommen und gemeinsam aktiv werden für Menschen
mit und ohne Handicap ermöglichen.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht das Leitbild der Teilhabe für alle Menschen.
Denn Begegnung und Austausch stärken das Bewusst sein aller Menschen für die besonderen
Herausforderungen, aber auch die Fähigkeiten von Menschen mit Behinderung.

Durch die vermehrte, wirkliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung sollen alle Menschen und
Vereine von der inklusiven Idee angesteckt wer den. Menschen mit Behinderungen sollen ganz
selbstverständlich am städtischen Leben und den Sportangeboten teilnehmen können, wie alle
anderen auch.

Ca. 94.000 Menschen mit Behinderungen leben in Dresden (Stand 2022), ein Großteil davon in der
Innenstadt. Die Altstadt, als Herz Dresdens, bietet damit für das Fest der Begegnung die idealen
Voraussetzungen.
Die Verkehrsanbindungen sind sehr gut ausgebaut, das Ostragehege kann barrierefrei genutzt werden,
es sind Behinderten WC`s vorhanden und der Eigenbetrieb Sport Dresden stellt das Gelände für dieses
Event kostenfrei zur Verfügung.

Der Stadtbezirk Altstadt kann stolz darauf sein, solch ein barrierefreies Gelände in seinem Stadtgebiet
angesiedelt zu haben, denn derer gibt es nicht viele in Dresden. Täglich  nutzen zahlreiche Menschen
aus der Innenstadt dieses Gelände zur sportlichen Betätigung. Auch diese Bürgerinnen und Bürger
sollen einbezogen werden. Des Weiteren findet an dem Tag „Fit im Park“ auf dem Eventgelände statt.
Auch hier werden viele SportlerInnen aus der Innenstadt teilnehmen und dieses Event erleben dürfen.

Ein weiteres Ziel ist die Vernetzung von Dresdner Vereinen und die Schaffung und Bekanntmachung
weiterer Angebote für Inklusion. Hierzu werden Verbände, verschiedene  Breitensportvereine und
Institutionen der Behindertenhilfe aus Dresden einbezogen.
Eingebunden sind unter anderem die Interessenvertreter des organisierten Sports , wie der
StadtSportBund Dresden e.V. , Special Olympics Deutschland in Sachsen e. V.  und der Dresdner
Sportclub 1898 e.V. Sie alle haben ihren Sitz in der Altstadt Dresdens und werden zu einem gelungenen
Event beitragen.

Des Weiteren werden der Landessportbund Sachsen e. V., der Verband der Körperbehinderten e.V.
sowie weitere Breitensportvereine aus Dresden mit einbezogen. Als Botschafter, Helfer, Unterstützer,
Netzwerker und Sportfans setzten sich alle Beteiligten für dieses Event ein.

Wir möchten mit dem Fest der Begegnung öffentlichkeitswirksam auf die unterschiedlichen inklusiven
Sportangebote der Dresdner Vereine aufmerksam machen. Auch die Vereine aus der Altstadt sollen
animiert werden, neue Angebote zu schaffen.
Bürgerinnen und Bürger mit und ohne Behinderung aus der Altstadt sollen beim Fest motiviert werden,
an diesen Angeboten teilzunehmen und Sichtweisen zu ändern.

Die Bewerbung wird über Flyer, Plakate, Radiowerbung und bei sportlichen Großevents, wie beim
Dynamo-Dresden-Spiel (07.04.2024) und beim HC-Elbflorenz (05.05.2024) stattfinden.
Gerne kann das Logo des Stadtbezirkes auf den Werbematerialien, auf den Social-Media-Kanälen der
Verbände und Vereine sowie bei der Bewerbung der Sportevents eingebunden werden.

In der LH Dresden gibt es bereits ve rschiedene Sportangebote, doch es besteht ein weitaus größerer
Bedarf. Deshalb wollen sich mit dem Fest der Begegnung Verbände, Vereine und soziale Einrichtungen
künftig noch enger vernetzen, um entsprechende Angebote zu entwickeln und bekannt machen zu
können.

Um die sozio -politische und gesellschaftliche Ebene einzubinden, sollen auf der Bühne auch
Podiumsdiskussionen mit Mitglieder n des Stadtbezirksbeirats  Altstadt, des Stadtrates und des
Sächsischen Landtages und Leistungssportler*Innen zum Thema Inklusion stattfinden. Interessierte
Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt werden gebeten, das Bühnenprogramm dahingehend
mitzugestalten.

Über die Landesdirektion Sachsen erhalten wir einen Teil der Förderung, doch die Fördersumme reicht
nicht aus.

Der Pavillon und die Bühne von Radio Dresden sind elementare und zentrale Bestandteile der
Veranstaltung. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt wird daher gebeten, diese Kosten in Höhe von 7.617,83
Euro aus seinem Budget bereit zu stellen.

Wir versichern, dass dies eine einmalige Anfrage für diese Veranstaltung von unserer Seite sein wird.
Eine finanzielle Unterstützung für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

Das Fest der Begegnung ist eine großartige Möglichkeit, Menschen unterschiedlicher Hintergründe
und Fähigkeiten zusammenzubringen und die Inklusion zu fördern. Durch die Unterstützung mit
Fördergeldern kann das Event noch mehr Menschen erreichen und einen positiven Beitrag zur Vielfalt
in der Altstadt leisten.

Daher würden wir uns sehr über die Unterstützung des Stadtbezirkes Altstadt freuen, denn es gehört
zu unserer Aufgabe, die UN -Behindertenrechtskonvention umzusetzen, bestehende Barrieren
zwischen Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen abzubauen und die verbindende Kraft des
Sports zu nutzen.

Wer Inklusion will, findet Lösungen.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!


text:
Projektdatenblatt
Förderungen nach FFRL Stadtbezirke
HH-Jahr:
lfd. Nr.:
2024
Alt-019/24
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
beantragte Förderung
Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
Drittmittel
Fördervorschlag StBA
7.617,83 €
0,00 €
761,83 €
6.856,00 €
0,00 €
0,00 €
6.856,00 €
weitere (Bund, Land, etc.) 0,00 €
Eigenleistung 0,00 €
vom StBA auszufüllen:Aktenzeichen:
2024/90-01/1/0000005/0001
Antragsteller:
Lebenshilfe Dresden e.V.
Projektbezeichnung:
Bühnenprogramm zum Fest der
Begegnung am 04.06.2024
Durchführungszeitraum:
06.05.2024 - 28.06.2024
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Die Lebenshilfe Dresden e. V. organisiert erstmals das "Fest der Begegnung" am 04.06.2024.
Mitten im Ostragehege wollen wir ein Zusammenkommen und gemeinsam aktiv werden für
Menschen mit und ohne Handicap ermöglichen. Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht das
Leitbild der Teilhabe für alle Menschen. Denn Begegnung und Austausch stärken das Bewusstsein
aller Menschen für die besonderen Herausforderungen, aber auch die Fähigkeiten von Menschen
mit Behinderung. Durch die vermehrte, wirkliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung sollen
alle Menschen und Vereine von der inklusiven Idee angesteckt werden. Menschen mit
Behinderungen sollen ganz selbstverständlich am städtischen Leben und den Sportangeboten
teilnehmen können, wie alle anderen auch.
Ca. 94.000 Menschen mit Behinderungen leben in Dresden (Stand 2022), ein Großteil davon in der
Innenstadt. Die Altstadt, als Herz Dresdens, bietet damit für das Fest der Begegnung die idealen
Voraussetzungen. Die Verkehrsanbindungen sind sehr gut ausgebaut, das Ostragehege kann
barrierefrei genutzt werden, es sind Behinderten WC`s vorhanden und der Eigenbetrieb Sport
Dresden stellt das Gelände für dieses Event kostenfrei zur Verfügung.
Ein weiteres Ziel ist die Vernetzung von Dresdner Vereinen und die Schaffung und
Bekanntmachung weiterer Angebote für Inklusion. Hierzu werden Verbände, verschiedene
Breitensportvereine und Institutionen der Behindertenhilfe aus Dresden einbezogen. Eingebunden
sind unter anderem die Interessenvertreter des organisierten Sports, wie der StadtSportBund
Dresden e.V., Special Olympics Deutschland in Sachsen e. V. und der Dresdner Sportclub 1898
e.V. Sie alle haben ihren Sitz in der Altstadt Dresdens und werden zu einem gelungenen Event
beitragen. Bürgerinnen und Bürger mit und ohne Behinderung aus der Altstadt sollen beim Fest
motiviert werden, an diesen Angeboten teilzunehmen und Sichtweisen zu ändern. Um die sozio-
politische und gesellschaftliche Ebene einzubinden, sollen auf der Bühne auch
Podiumsdiskussionen mit Mitgliedern des Stadtbezirksbeirats Altstadt, des Stadtrates und des
Sächsischen Landtages und Leistungssportler*Innen zum Thema Inklusion stattfinden.
Interessierte Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt werden gebeten, das Bühnenprogramm
dahingehend mitzugestalten.
Förderort:
Sportpark Ostra - Magdeburger Str. 10 - 01067 Dresden
22. März 2024
Über die Landesdirektion Sachsen erhalten wir eine Förderung des "Hauptprojektes". Doch leider
sind dort die Kosten von Radio Dresden und die Anschaffung eines Faltpavillons nicht förderfähig.
Der Pavillon und die Bühne von Radio Dresden sind aber aus unserer Sicht elementare und
zentrale Bestandteile der Veranstaltung. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt wird daher gebeten, diese
Kosten für das Bühnenprogramm aus seinem Budget bereit zu stellen.  Daher würden wir uns sehr
über die Unterstützung des Stadtbezirkes Altstadt freuen, denn es gehört zu unserer Aufgabe, die
UN-Behindertenrechtskonvention umzusetzen, bestehende Barrieren zwischen Menschen mit und
ohne Beeinträchtigungen abzubauen und die verbindende Kraft des Sports zu nutzen.
Weitere Informationen siehe Anlage
Begründung Fördervorschlag (durch das StBA):
Das Projekt ist entsprechend FFRL Stadtbezirke zuwendungsfähig. Die Kriterien sind erfüllt (siehe
Prüfschema). Mit dem Vorhaben kann insbesondere eine Verbesserung des sportlichen und
sozialen Lebens erzielt werden. Die Förderung von inklusiven Ansätzen und Stärkung der Teilhabe
von Menschen mit Behinderungen steht im erheblichen städtischen Interesse. Darüber hinaus soll
mit dem Bühnenprogramm die Vernetzung von lokalen Vereinen bzw. Verbänden , aber auch
Bürgerinnen und Bürgern stattfinden. Wenngleich die Wirkung des Gesamtprojektes als
gesamtstädtisch zu betrachten ist, kann mit dem Veranstaltungsort und der Einbindung der
örtlichen Akteure sowie der Stadtbezirksbeiräte ein Stadtteilbezug festgestellt werden. Es wird
dem SBR Altstadt die Entscheidung überlassen, ob er die lokale Wirkung als erfüllt ansieht. Es wird
darauf hingewiesen, dass es sich hierbei um ein Teilprojekt für die Durchführung des
Bühnenprogramms handelt. Dem StBA Altstadt liegt die Kostenplanung für das Gesamtprojekt vor,
welches durch die Landesdirektion Sachsen gefördert wird. Eine Doppelförderung kann
ausgeschlossen werden. Seitens des StBA Altstadt wird das Projekt ausdrücklich befürwortet und
die beantragte Zuwendung zur Bewilligung empfohlen.
22. März 2024
Anlage zum Projektantrag Bühnenprogramm zum Fest der Begegnung am
04.06.2024
lfd. Nr.: Alt-019/24 Aktenzeichen: 2024/90-01/1/0000005/0001
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Anschaffungen 953,83 € 953,83 €
2 Sonstige Sachausgaben 6.664,00 € 6.664,00 €
Gesamtkosten 7.617,83 € 7.617,83 €
Kosten- und Finanzierungsplan
Position
Eigenmittel
Drittmittel, Spenden
Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
Eigenleistung (Arbeits-/Sachleistung)
Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden
in Euro
761,83 €
0,00 €
0,00 €
6.856,00 €
0,00 €
7.617,83 €
Einnahmen
Projekteinnahmen
Gesamtfinanzierung
Weitere Finanzmittel (Bund, Land...)
0,00 €1
2.1
2.2
3
4
5
6 0,00 €
Sonstige Sachausgaben (Bezeichnung mit zuwendungsfähigem Betrag):
Radio Dresden Bühne mit Moderation: 6.664,00 €
22. März 2024

1

Fest der Begegnung  - Projektbeschreibung
Inklusives Sportfest in Dresden am 04.06.2024

Dresden, 13.03.2024
Lebenshilfe Dresden e.V.
Ingo Noderer

1. Verbale Projektbeschreibung
2. Projektziel
3. Aktivitäten

1. Verbale Projektbeschreibung
Das Thema Inklusion gewinnt zunehmend an Bedeutung in Diskussionen über das Leben in
der heutigen Gesellschaft. In 2023 befassten sich die Beauftragten des Bundes und der
Länder für die Belange von Menschen mit Behinderungen und setzten sich für eine an den
Menschenrechten und der UN-Behindertenrechtskonvention (UN-BRK) ausgerichtete Politik
in Deutschland ein. Am 16. Und 17. November 2023 haben sich die Beauftragten unter
anderem mit dem Recht auf Teilhabe von Menschen mit Behinderungen um und durch Sport
befasst. Sie verweisen auf den Artikel 30 der UN-BRK, wonach die Vertragsstaaten
verpflichtet sind, alle geeigneten Maßnahmen für die gleichberechtigte Teilhabe von
Menschen mit Behinderung an Erholungs-, Freizeit- und Sportaktivitäten zu ergreifen. Doch
hierfür gibt es in Deutschland noch viel zu tun. Denn 55 Prozent der Menschen mit
Behinderungen haben keinen Zugang zum Sport und sind in Sportvereinen
unterrepräsentiert (vgl. 3. Teilhabebericht der Bundesregierung). Die Beauftragten
reklamieren von Bund, Land und Kommunen mehr Engagement für mehr Inklusion im und
durch Sport. Sie unterstützen die Beschlüsse der 48. Sportministerkonferenz vom
September 2023 (vgl. Förderung und Unterstützung des Behindertensports und der Inklusion
im Sport. Beschluss 48. Sportministerkonferenz vom 14. September 2023 in
Herzogenaurach - 48.SMK-BV08/2023).

In der Potsdamer Erklärung vom 17.11.2023 fordern die Beauftragten in Punkt 3:

„Menschen mit Behinderungen sollten am Breitensport auf allen Ebenen teilnehmen können.
Dafür bedarf es seitens der Kreis-, Stadt- und Landessportbünde eines klaren Bekenntnisses
zur Teilhabe von Menschen mit Behinderungen, insbesondere durch den Einsatz von
hauptamtlichen Inklusionscoaches. Durch eine barrierefreie Aufklärungs- und
Öffentlichkeitsarbeit sollten Menschen mit Behinderungen auf bestehende Angebote
hingewiesen werden. Zudem müssen die vorhandenen Angebote weiterentwickelt und
weitere bedarfsgerecht geschaffen werden. Ergänzend ist es erforderlich, gezielte
Förderprogramme aufzulegen, die die Sportvereine bei der Entwicklung und Umsetzung

2

inklusiver Konzepte und Angebote unterstützen. Auf dieser Grundlage wird auch der
organisierte Breitensport insgesamt weiterentwickelt.“

Quelle:
https://msgiv.brandenburg.de/msgiv/de/beauftragte/landesbehindertenbeauftragte/aktuelles/p
otsdamer-erklaerung

Das Fest der Begegnung versteht sich als solch ein inklusives Breitensportangebot, um
Menschen mit und ohne Behinderung zusammen zu bringen und gemeinsam die
bestehenden Sportangebote bekannter zu machen und weitere neue Sportangebote zu
entwickeln. Das Fest der Begegnung soll gegenseitig bestehende Barrieren abbauen und
neue Potentiale im Breitensport schaffen und somit zukünftig Menschen mit Behinderungen
eine Teilhabe in diesem Bereich ermöglichen.

2. Projektziel
Im Rahmen des Fests der Begegnung soll den Teilnehmern die Möglichkeit geboten
werden
 ihre sportlichen Fähigkeiten in den verschiedenen Sportarten auszuprobieren,
 Vorurteile und Barrieren bei Menschen mit und ohne Behinderung abzubauen,
 Kontakte zu Regelsportvereinen zu knüpfen und neue Sportgruppen zu finden,
 ihre Selbstständigkeit und das Selbstwertgefühl zu fördern,
 neue Kontakte zu knüpfen und bestehende Kontakte zu festigen,
 eine bessere Wahrnehmung des Behindertensports in der Dresdner Öffentlichkeit
und der Dresdner Sportlandschaft

Gemeinsam mit dem StadtSportBund Dresden e.V. werden wir ein inklusives Fest der
Begegnung organisieren. Der StadtSportBund Dresden e.V. wird dabei für die
Organisation der Regelsportvereine zuständig sein und wir als Lebenshilfe Dresden e.V.
werden die Behindertensportvereine und die verschiedensten Behinderten-Institutionen aus
Dresden koordinieren.

3

3. Aktivitäten
Wir wollen beim Fest der Begegnung für alle Behinderungsarten Mitmach-Angebote
schaffen und dadurch die involvierten Regelsportvereine motivieren, neue inklusive
Sportangebote zu schaffen bzw. bestehende Sportangebote für Menschen mit Behinderung
zu öffnen.

Darüber hinaus werden wir die Landeshauptstadt Dresden, den SV Motor Mickten, Fit im
Park und Radio Dresden als Multiplikatoren der Veranstaltung mit einbinden. Das
Veranstaltungsgelände wird der Sportpark Ostra in Dresden sein. Dort gibt es genügend
Sportflächen, Ausstellerflächen, Parkmöglichkeiten, sowie den Elberadweg direkt am
Sportgelände. Spontane Besucher können somit ungehindert am Fest der Begegnung
teilnehmen. Neben den Sportangeboten soll es Musik von der Radio Dresden Bühne geben,
Infostände der Vereine, Institutionen und Partner wie z.B. Krankenkassen. Um eine noch
größere Reichweite zu generieren, werden wir den Dresdner Spitzensport (Dresdner
Eislöwen, Dynamo Dresden, Dresden Monarchs, Dresden Titans, DSC Volleyballdamen mit
involvieren (z.B. Autogrammstunde & Mitmachangebote). Sofern sich noch sächsische
Olympioniken in Dresden befinden, werden wir eine entsprechende Verabschiedung durch
einen sächsischen Politiker vor Ort medial begleitet vornehmen.

Das Fest der Begegnung soll am 04.06.2024 von 16.00 bis 20.00 Uhr im Sportpark Ostra in
Dresden stattfinden.

Bühnenprogramm zum Fest der Begegnung am 04.06.24  - Antrag
Inklusives Sportfest in der Altstadt der LH Dresden am 04.06.2024

Dresden, 20.03.2024
Lebenshilfe Dresden e.V.
Ingo Noderer

Die Lebenshilfe Dresden e.V. organisiert erstmals das "Fest der Begegnung" am 04.06.2024.
Mitten im Ostragehege wollen wir ein Zusammenkommen und gemeinsam aktiv werden für Menschen
mit und ohne Handicap ermöglichen.
Im Mittelpunkt der Veranstaltung steht das Leitbild der Teilhabe für alle Menschen.
Denn Begegnung und Austausch stärken das Bewusst sein aller Menschen für die besonderen
Herausforderungen, aber auch die Fähigkeiten von Menschen mit Behinderung.

Durch die vermehrte, wirkliche Teilhabe von Menschen mit Behinderung sollen alle Menschen und
Vereine von der inklusiven Idee angesteckt wer den. Menschen mit Behinderungen sollen ganz
selbstverständlich am städtischen Leben und den Sportangeboten teilnehmen können, wie alle
anderen auch.

Ca. 94.000 Menschen mit Behinderungen leben in Dresden (Stand 2022), ein Großteil davon in der
Innenstadt. Die Altstadt, als Herz Dresdens, bietet damit für das Fest der Begegnung die idealen
Voraussetzungen.
Die Verkehrsanbindungen sind sehr gut ausgebaut, das Ostragehege kann barrierefrei genutzt werden,
es sind Behinderten WC`s vorhanden und der Eigenbetrieb Sport Dresden stellt das Gelände für dieses
Event kostenfrei zur Verfügung.

Der Stadtbezirk Altstadt kann stolz darauf sein, solch ein barrierefreies Gelände in seinem Stadtgebiet
angesiedelt zu haben, denn derer gibt es nicht viele in Dresden. Täglich  nutzen zahlreiche Menschen
aus der Innenstadt dieses Gelände zur sportlichen Betätigung. Auch diese Bürgerinnen und Bürger
sollen einbezogen werden. Des Weiteren findet an dem Tag „Fit im Park“ auf dem Eventgelände statt.
Auch hier werden viele SportlerInnen aus der Innenstadt teilnehmen und dieses Event erleben dürfen.

Ein weiteres Ziel ist die Vernetzung von Dresdner Vereinen und die Schaffung und Bekanntmachung
weiterer Angebote für Inklusion. Hierzu werden Verbände, verschiedene  Breitensportvereine und
Institutionen der Behindertenhilfe aus Dresden einbezogen.
Eingebunden sind unter anderem die Interessenvertreter des organisierten Sports , wie der
StadtSportBund Dresden e.V. , Special Olympics Deutschland in Sachsen e. V.  und der Dresdner
Sportclub 1898 e.V. Sie alle haben ihren Sitz in der Altstadt Dresdens und werden zu einem gelungenen
Event beitragen.

Des Weiteren werden der Landessportbund Sachsen e. V., der Verband der Körperbehinderten e.V.
sowie weitere Breitensportvereine aus Dresden mit einbezogen. Als Botschafter, Helfer, Unterstützer,
Netzwerker und Sportfans setzten sich alle Beteiligten für dieses Event ein.

Wir möchten mit dem Fest der Begegnung öffentlichkeitswirksam auf die unterschiedlichen inklusiven
Sportangebote der Dresdner Vereine aufmerksam machen. Auch die Vereine aus der Altstadt sollen
animiert werden, neue Angebote zu schaffen.
Bürgerinnen und Bürger mit und ohne Behinderung aus der Altstadt sollen beim Fest motiviert werden,
an diesen Angeboten teilzunehmen und Sichtweisen zu ändern.

Die Bewerbung wird über Flyer, Plakate, Radiowerbung und bei sportlichen Großevents, wie beim
Dynamo-Dresden-Spiel (07.04.2024) und beim HC-Elbflorenz (05.05.2024) stattfinden.
Gerne kann das Logo des Stadtbezirkes auf den Werbematerialien, auf den Social-Media-Kanälen der
Verbände und Vereine sowie bei der Bewerbung der Sportevents eingebunden werden.

In der LH Dresden gibt es bereits ve rschiedene Sportangebote, doch es besteht ein weitaus größerer
Bedarf. Deshalb wollen sich mit dem Fest der Begegnung Verbände, Vereine und soziale Einrichtungen
künftig noch enger vernetzen, um entsprechende Angebote zu entwickeln und bekannt machen zu
können.

Um die sozio -politische und gesellschaftliche Ebene einzubinden, sollen auf der Bühne auch
Podiumsdiskussionen mit Mitglieder n des Stadtbezirksbeirats  Altstadt, des Stadtrates und des
Sächsischen Landtages und Leistungssportler*Innen zum Thema Inklusion stattfinden. Interessierte
Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt werden gebeten, das Bühnenprogramm dahingehend
mitzugestalten.

Über die Landesdirektion Sachsen erhalten wir einen Teil der Förderung, doch die Fördersumme reicht
nicht aus.

Der Pavillon und die Bühne von Radio Dresden sind elementare und zentrale Bestandteile der
Veranstaltung. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt wird daher gebeten, diese Kosten in Höhe von 7.617,83
Euro aus seinem Budget bereit zu stellen.

Wir versichern, dass dies eine einmalige Anfrage für diese Veranstaltung von unserer Seite sein wird.
Eine finanzielle Unterstützung für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.

Das Fest der Begegnung ist eine großartige Möglichkeit, Menschen unterschiedlicher Hintergründe
und Fähigkeiten zusammenzubringen und die Inklusion zu fördern. Durch die Unterstützung mit
Fördergeldern kann das Event noch mehr Menschen erreichen und einen positiven Beitrag zur Vielfalt
in der Altstadt leisten.

Daher würden wir uns sehr über die Unterstützung des Stadtbezirkes Altstadt freuen, denn es gehört
zu unserer Aufgabe, die UN -Behindertenrechtskonvention umzusetzen, bestehende Barrieren
zwischen Menschen mit und ohne Beeinträchtigungen abzubauen und die verbindende Kraft des
Sports zu nutzen.

Wer Inklusion will, findet Lösungen.

Vielen Dank für Ihre Unterstützung!


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDENBESCHLUSSAUSFERTIGUNGStadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/060/2024)
Sitzung am:07.05.2024V-Alt00198/24Beschluss zu:Gegenstand:Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;hier: Makroprojekt (Nr. Alt-019/24) "Bühnenprogramm zum Fest der Begegnung am04.06.2024"Beschluss:1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechendAnlage 1 aus den aus dem Jahr 2023 übertragenen Haushaltsmitteln des StadtbezirksbeiratesAltstadt in Höhe von 6.856,00 Euro.2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.Dresden,
André BarthVorsitzender


text:
Hausmitteilung IIIDresden.
□ vertraulich
An die
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters, StBA Altstadt
GZ: 00 00 11
Datum: 1 8. JUNI 2024
Beschlusskontrolle zu V-Alt00198/24 (Sitzungsnummer: SBR Alt/060/2024)
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
019/24) "Bühnenprogramm zum Fest der Begegnung am 04.06.2024"
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
..Beschlusstext:
1. „Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den aus dem Jahr 2023 übertragenen Haushaltsmitteln des Stadtbezirks
beirates Altstadt in Höhe von 6.856,00 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 15.05.2024 wurde dem Antragsteller die Entscheidung
des Stadtbezirksbeirates Altstadt mitgeteilt.
2. „Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden."
z. K.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Andre Barth
Stadtbezirksamtsleiter
Altstadt/Neustadt
Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin
Amt für Stadtstrategie
Internationales und Bürgerschaft


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-021/24) "Tagesausklang zum 31. Christopher Street Day in Dresden"

text:
Projektdatenblatt
Förderungen nach FFRL Stadtbezirke
HH-Jahr:
lfd. Nr.:
2024
Alt-021/24
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
beantragte Förderung
Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
Drittmittel
Fördervorschlag StBA
3.108,02 €
0,00 €
150,00 €
2.685,00 €
0,00 €
0,00 €
2.685,00 €
weitere (Bund, Land, etc.) 0,00 €
Eigenleistung 273,02 €
vom StBA auszufüllen:Aktenzeichen:
2024/90-01/1/0000657/0002
Antragsteller:
CSD Dresden e.V. Ronald Zenker
Projektbezeichnung:
Tagesausklang zum 31. Christopher
Street Day in Dresden
Durchführungszeitraum:
15.04.2024 - 30.06.2024
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Queer und Christlich??? - Persönliche Geschichten von queeren Christ :innen
Seit einigen Jahren veranstaltet die Gruppe Queer und Christlich in Dresden (vorher Schwul-
LesBischer Stammtisch Dresden) den Tagesausklang im Anschluss an das Bühnenprogramm des
CSD am Vorabend des Demonstrationszuges. Wir laden zu spannenden Themen, die sowohl
queere Christ: innen, als auch nicht Christ: innen, ansprechen sollen, ein. Dabei möchten wir einen
Ort bieten, um zur Ruhe zu kommen, nach einem aufregenden Freitag bzw. vor einem noch
aufregenderen Samstag. Mit Musik, Andacht, Anspielen, verschiedenen Texten und Redner: innen
gestalten wir eine Stunde für unsere Besucher :innen.
Dieses Jahr beschäftigen wir uns mit der Frage “Queer und Christlich???”. Denn genau das ist die
Frage, die wir besonders oft gestellt bekommen. Wie passt das zusammen? Ist das nicht ein
Widerspruch? Warum seid ihr Christ: innen auf dem CSD? Und zur Beantwortung dieser und
weiterer Fragen haben wir uns drei Personen eingeladen, die einerseits über ihren eigenen
Lebensweg und über ihre Erfahrungen in Bezug auf dieses scheinbare Dilemma berichten werden.
Andererseits haben wir ein Zeitfenster eingeplant, in dem die Besucher: innen eingeladen sind,
weitere Fragen an die Referent: innen zu stellen.
Neben diesem thematischen Aspekt bietet der diesjährige Tagesausklang eine musikalische
Besonderheit: Wir konnten die Band BEXSTAGE um die Dresdner Kinder- und Jugendkantorin
Rebecca Viertel gewinnen und bieten damit dem Besucher noch einen besonderen Genuss für
Ohren und Seele. Kirchenmusik muss ja nicht immer von der Orgel kommen, sondern kann auch
mal abseits von Traditionen mit Schlagzeug und E-Gitarre neu erlebt werden. Damit wollen wir
unseren Besucher: innen zeigen, dass Kirche nicht verstaubt, verklemmt und langweilig sein
muss. Sondern sie ist auch bunt, laut, queer, einzigartig, spannend und voller Liebe zu den
unterschiedlichsten Menschen.
Der Tagesausklang zum CSD findet am 31.05.2024, 23:00 Uhr statt. Die Veranstaltung dient auch
zur Vernetzung der Anwohner: innen der Altstadt. Zur Ansprache in der Altstadt werden
flächendeckend Flyer verteilt und über ortsansässige Vereine geworben. Dafür werden auch
geeignete Aushänge zur Verfügung gestellt. Die Teilnahme ist für Alle kostenfrei möglich.
Förderort:
Kreuzkirche Dresden
26. März 2024
Begründung Fördervorschlag (durch das StBA):
Das Projekt ist entsprechend FFRL Stadtbezirke zuwendungsfähig. Die Kriterien sind erfüllt (siehe
Prüfschema). Mit dem Vorhaben kann insbesondere ein Beitrag zur Verbesserung des kulturellen
und sozialen Lebens geleistet werden. Wenngleich der CSD eine gesamtstädtische Ausrichtung
hat, kann mit dem Tagesausklang eine lokale Wirkung für den Stadtbezirk erreicht werden. Die
Entscheidung darüber, ob der Stadtteilbezug erfüllt ist, wird dem SBR Altstadt überlassen. Der
Zugang ist barrierefrei möglich, so dass auch Menschen mit Gehbehinderung teilnehmen können.
Auch ein Gebärdendolmetscher steht zur Verfügung. Seitens des StBA Altstadt wird die
Bewilligung der beantragten Zuwendung empfohlen.
26. März 2024


text:
Anlage zum Projektantrag Tagesausklang zum 31. Christopher Street Day in
Dresden
lfd. Nr.: Alt-021/24 Aktenzeichen: 2024/90-01/1/0000657/0002
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Honorare 1.000,00 € 1.000,00 €
2 Sonstige Miet-, Nutzungs- und
Leihgebühren
1.500,00 € 1.500,00 €
3 Sonstige Sachausgaben 200,00 € 200,00 €
4 Verwaltungskostenpauschale 135,00 € 135,00 €
5 Eigenleistung Arbeits- &
Sachleistungen
273,02 € 273,02 €
Gesamtkosten 3.108,02 € 3.108,02 €
Kosten- und Finanzierungsplan
Position
Eigenmittel
Drittmittel, Spenden
Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
Eigenleistung (Arbeits-/Sachleistung)
Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden
in Euro
150,00 €
273,02 €
0,00 €
2.685,00 €
0,00 €
3.108,02 €
Einnahmen
Projekteinnahmen
Gesamtfinanzierung
Weitere Finanzmittel (Bund, Land...)
0,00 €1
2.1
2.2
3
4
5
6 0,00 €
Sonstige Sachausgaben (Bezeichnung mit zuwendungsfähigem Betrag):
sonstige Kosten - Material: 200,00 €
Eigenleistungen:
Organisation der Veranstaltung/Vorbereitung und Betreuung vor Ort (2 P. á 11 h)
26. März 2024


text:
Projektdatenblatt
Förderungen nach FFRL Stadtbezirke
HH-Jahr:
lfd. Nr.:
2024
Alt-021/24
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
beantragte Förderung
Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
Drittmittel
Fördervorschlag StBA
3.108,02 €
0,00 €
150,00 €
2.685,00 €
0,00 €
0,00 €
2.685,00 €
weitere (Bund, Land, etc.) 0,00 €
Eigenleistung 273,02 €
vom StBA auszufüllen:Aktenzeichen:
2024/90-01/1/0000657/0002
Antragsteller:
CSD Dresden e.V. Ronald Zenker
Projektbezeichnung:
Tagesausklang zum 31. Christopher
Street Day in Dresden
Durchführungszeitraum:
15.04.2024 - 30.06.2024
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Queer und Christlich??? - Persönliche Geschichten von queeren Christ :innen
Seit einigen Jahren veranstaltet die Gruppe Queer und Christlich in Dresden (vorher Schwul-
LesBischer Stammtisch Dresden) den Tagesausklang im Anschluss an das Bühnenprogramm des
CSD am Vorabend des Demonstrationszuges. Wir laden zu spannenden Themen, die sowohl
queere Christ: innen, als auch nicht Christ: innen, ansprechen sollen, ein. Dabei möchten wir einen
Ort bieten, um zur Ruhe zu kommen, nach einem aufregenden Freitag bzw. vor einem noch
aufregenderen Samstag. Mit Musik, Andacht, Anspielen, verschiedenen Texten und Redner: innen
gestalten wir eine Stunde für unsere Besucher :innen.
Dieses Jahr beschäftigen wir uns mit der Frage “Queer und Christlich???”. Denn genau das ist die
Frage, die wir besonders oft gestellt bekommen. Wie passt das zusammen? Ist das nicht ein
Widerspruch? Warum seid ihr Christ: innen auf dem CSD? Und zur Beantwortung dieser und
weiterer Fragen haben wir uns drei Personen eingeladen, die einerseits über ihren eigenen
Lebensweg und über ihre Erfahrungen in Bezug auf dieses scheinbare Dilemma berichten werden.
Andererseits haben wir ein Zeitfenster eingeplant, in dem die Besucher: innen eingeladen sind,
weitere Fragen an die Referent: innen zu stellen.
Neben diesem thematischen Aspekt bietet der diesjährige Tagesausklang eine musikalische
Besonderheit: Wir konnten die Band BEXSTAGE um die Dresdner Kinder- und Jugendkantorin
Rebecca Viertel gewinnen und bieten damit dem Besucher noch einen besonderen Genuss für
Ohren und Seele. Kirchenmusik muss ja nicht immer von der Orgel kommen, sondern kann auch
mal abseits von Traditionen mit Schlagzeug und E-Gitarre neu erlebt werden. Damit wollen wir
unseren Besucher: innen zeigen, dass Kirche nicht verstaubt, verklemmt und langweilig sein
muss. Sondern sie ist auch bunt, laut, queer, einzigartig, spannend und voller Liebe zu den
unterschiedlichsten Menschen.
Der Tagesausklang zum CSD findet am 31.05.2024, 23:00 Uhr statt. Die Veranstaltung dient auch
zur Vernetzung der Anwohner: innen der Altstadt. Zur Ansprache in der Altstadt werden
flächendeckend Flyer verteilt und über ortsansässige Vereine geworben. Dafür werden auch
geeignete Aushänge zur Verfügung gestellt. Die Teilnahme ist für Alle kostenfrei möglich.
Förderort:
Kreuzkirche Dresden
26. März 2024
Begründung Fördervorschlag (durch das StBA):
Das Projekt ist entsprechend FFRL Stadtbezirke zuwendungsfähig. Die Kriterien sind erfüllt (siehe
Prüfschema). Mit dem Vorhaben kann insbesondere ein Beitrag zur Verbesserung des kulturellen
und sozialen Lebens geleistet werden. Wenngleich der CSD eine gesamtstädtische Ausrichtung
hat, kann mit dem Tagesausklang eine lokale Wirkung für den Stadtbezirk erreicht werden. Die
Entscheidung darüber, ob der Stadtteilbezug erfüllt ist, wird dem SBR Altstadt überlassen. Der
Zugang ist barrierefrei möglich, so dass auch Menschen mit Gehbehinderung teilnehmen können.
Auch ein Gebärdendolmetscher steht zur Verfügung. Seitens des StBA Altstadt wird die
Bewilligung der beantragten Zuwendung empfohlen.
26. März 2024
Anlage zum Projektantrag Tagesausklang zum 31. Christopher Street Day in
Dresden
lfd. Nr.: Alt-021/24 Aktenzeichen: 2024/90-01/1/0000657/0002
Position Ausgaben in Euro
Anteil
zuwendungsfähig
in Euro
1 Honorare 1.000,00 € 1.000,00 €
2 Sonstige Miet-, Nutzungs- und
Leihgebühren
1.500,00 € 1.500,00 €
3 Sonstige Sachausgaben 200,00 € 200,00 €
4 Verwaltungskostenpauschale 135,00 € 135,00 €
5 Eigenleistung Arbeits- &
Sachleistungen
273,02 € 273,02 €
Gesamtkosten 3.108,02 € 3.108,02 €
Kosten- und Finanzierungsplan
Position
Eigenmittel
Drittmittel, Spenden
Beantragte Zuwendung des
zuständigen Stadtbezirksamtes
Eigenleistung (Arbeits-/Sachleistung)
Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden
in Euro
150,00 €
273,02 €
0,00 €
2.685,00 €
0,00 €
3.108,02 €
Einnahmen
Projekteinnahmen
Gesamtfinanzierung
Weitere Finanzmittel (Bund, Land...)
0,00 €1
2.1
2.2
3
4
5
6 0,00 €
Sonstige Sachausgaben (Bezeichnung mit zuwendungsfähigem Betrag):
sonstige Kosten - Material: 200,00 €
Eigenleistungen:
Organisation der Veranstaltung/Vorbereitung und Betreuung vor Ort (2 P. á 11 h)
26. März 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDENBESCHLUSS AUSFERTIGUNGStadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/060/2024)
07.05.2024Sitzung am:V-Alt00199/24Beschluss zu:Gegenstand:Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt;hier: Makroprojekt (Nr. Alt-021/24) "Tagesausklang zum 31. Christopher Street Day in Dresden"Beschluss:1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechendAnlage 1 aus den aus dem Jahr 2023 übertragenen Haushaltsmitteln des StadtbezirksbeiratesAltstadt in Höhe von 2.685,00 Euro.2. Eine Förderzusage für die Fo'gejahre ist damit nicht verbunden.Dresden, , /Cfa.r $0
André BarthVorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresden.
□ vertraulich
An die
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters, StBA Altstadt
GZ: 00 0011
Datum: 18. JUNI 2024
Beschlusskontrolle zu V-Alt00199/24 (Sitzungsnummer: SBR Alt/060/2024)
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt; hier: Makroprojekt (Nr. Alt-
021/24) "Tagesausklang zum 31. Christopher Street Day in Dresden"
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Beschlusstext;
1. „Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den aus dem Jahr 2023 übertragenen Haushaltsmitteln des Stadtbezirks
beirates Altstadt in Höhe von 2.685,00 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 15.05.2024 wurde dem Antragsteller die Entscheidung
des Stadtbezirksbeirates Altstadt mitgeteilt.
2. „Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden."
z. K.
Mit freundlichen Grüßen
i.i'. ((.9k,«LAndre Barth
Stadtbezirksamtsleiter
Altstadt/Neustadt
Kenntnisnahme:
Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin
Amt für Stadtstrategie
Internationales und Bürgerschaft


paper_type: Antrag Ortschaft Weixdorf

datei_name: Antrag Ortschaft Weixdorf 1

text:
 Antrag Nr.: A-WX0024/24
 Datum: 11. April 2024

A N T R A G
an den Ortschaftsrat Weixdorf

Einreicher:
interfraktionell

Gegenstand:
Bürgersprechstunde mit dem Oberbürgermeister

Beschlussvorschlag:

Der Ortschaftsrat Weixdorf fordert den Oberbürgermeister der Stadt Dresden auf, einen
Besuch der Ortschaft Weixdorf mit öffentlicher Bürgersprechstunde zu aktuellen Problemen,
durchzuführen.

Empfohlene Gremien:

Ortschaftsrat Weixdorf 22.04.2024 öffentlich beschließend

Begründung:

Im Dresdner Norden tut sich viel und es kündigt sich sehr viel mehr an. All dies hat direkte und
indirekte Auswirkungen auch für unsere Ortschaft Weixdorf.
Als Ortschaftsräte in Weixdorf werden uns dazu viele Fragen, Weixdorf betreffend, gestellt. De-
ren Ursachen und Wirkungen gehen auch deutlich über die Grenzen unserer Ortschaft hinaus.
Diese Fragen kann nur der Oberbürgermeister seriös beantworten.
Der letzte Besuch des Oberbürgermeisters, mit öffentlicher Sprechstunde, fand im Dezember
2017 statt!

Herr Schäfer    Herr Placzek   Herr Dr. Viergutz
Sprecher CDU    SfWX    DIE LINKE

Fehler! Verweisquelle konnte nicht gefunden werden.  Seite 2 von 2


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Weixdorf
(OSR WX/057/2024)
Sitzung am: 22. April 2024
Beschluss zu: A-WX0024/24
Gegenstand:
Bürgersprechstunde mit dem Oberbürgermeister
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Weixdorf fordert den Oberbürgermeister der Stadt Dresden auf, einen
Besuch der Ortschaft Weixdorf mit öffentlicher Bürgersprechstunde zu aktuellen Problemen,
durchzuführen.
ottfried Ecke
orsitzender


text:
  Landeshauptstadt Dresden
U] vertraulich Der Oberbürgermeister

      GZ: (DOB) 15

An
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Weixdorf

Datum: 28. JUN! 2024
_Beschlusskontrolle zu A-WX0024/24 (Sitzungsnummer: OSR WX/057/2024)
Bürgersprechstunde mit dem Oberbürgermeister
Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Mitglieder des Ortschaftsrates Weixdorf,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Weixdorf fordert den Oberbürgermeister der Stadt Dresden auf, einen
Besuch der Ortschaft Weixdorf mit öffentlicher Bürgersprechstunde zu aktuellen Problemen,
durchzuführen.”
Der Wunsch des Ortschaftsrates Weixdorf (Amtszeit 2019 bis 2024) nach einer öffentlichen Bür-
gersprechstunde wird aufgrund der stattgefundenen Wahlen und den damit verbundenen anste-
henden Vorbereitungen der neuen Amtszeit aller Ortschafts-, Stadtbezirks- und Stadtratsgre-
mien nach Konstituierung der benannten Gremien weiterverfolgt. Entsprechend Protokoll der
Sitzung vom 22..April 2024 soll insbesondere die Thematik „Gewerbe- und Industrieansiedlung
im Dresdner Norden“ im Mittelpunkt stehen.
Nächste Beschlusskontrolle: 25. Oktober 2024
Mit freundlichen Grüßen


text:
|} Ä „o Jo [J
Hausmitteilung al t Piesten:
Landeshauptstadt Dresden
[] vertraulich Der Oberbürgermeister

An GZ: (DOB) 15.3
den Vorsitzenden söwie....... _. WY nn
die Mitglieder des Drtschaftsrates Weixdorf
Datum: 15. ov. 2024
Beschlusskontrolle zu A-WX0024/24 (Sitzungsnummer: OSR WX/057/2024)
Bürgersprechstunde mit dem Oberbürgermeister
Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Mitglieder des Ortschaftsrates Weixdorf,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Weixdorf fordert den Oberbürgermeister der Stadt Dresden auf, einen
Besuch der Ortschaft Weixdorf mit öffentlicher Bürgersprechstunde zu aktuellen Problemen,
durchzuführen.“
Aktuell wird für Januar 2025 mit Priorität die beantragte Einwohnerversammlung geplant. Des
Weiteren befindet sich eine Planung zum Besuch der Stadtbezirke und Ortschaften, inklusive
Bürgersprechstunden, in Abstimmung.
Nächste Beschlusskontrolle: 28, Februar 2025
Mit freundlichen Grüßen

Dirk Hilbert


text:
Hausmitteilung all | Dresden.

Landeshauptstadt Dresden
[1 vertraulich Der Oberbürgermeister

An GZ: (DOB) 15 iermin
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Weixdorf

Datum: 13. MRZ, 202
Beschlusskontrolle zu A-WX0024/24 (Sitzungsnummer: OSR WX/057/2024)
Bürgersprechstunde mit dem Oberbürgermeister
Sehr geehrter Vorsitzender, sehr geehrte Mitglieder des Ortschaftsrates Weixdorf,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Weixdorf fordert den Oberbürgermeister der Stadt Dresden auf, einen
Besuch der Ortschaft Weixdorf mit öffentlicher Bürgersprechstunde zu aktuellen Problemen,
durchzuführen.“
Im Rahmen der Einwohnerversammlung in Weixdorf am 23. Januar 2025 in der Mehrzweckhalle
der Oberschule wurden zahlreiche, auch über das geladene Thema hinausgehende, Fragen und
Anregungen der Bürgerschaft aufgenommen; die nun bearbeitet werden. Die Bürgerinnen und
Bürger haben jederzeit die Möglichkeit ihre Fragen an den Oberbürgermeister unter anderem
über [E-MAIL ENTFERNT] einzureichen. Zudem findet am 29. März 2025 eine Bür-
gersprechstunde des Oberbürgermeisters bei der Eröffnung des Stadtforums im Rahmen des
„Offenen Rathauses“ statt. Des Weiteren befindet sich eine Planung zum Besuch des Oberbür-
germeisters in den Stadtbezirken und Ortschaften, inklusive Bürgersprechstunden, in Abstim-
mung.

Mit freundlichen Grüßen
Fl
f end,
’ Dirk Hilbert


name: Antrag auf Zuwendung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale Mitgliederförderung der Stadtteilfeuerwehr Mobschatz 2024

paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
Jahr 2024 Projektdatenblatt 2024/MB-05/2/0001019/0003
Fachförderrichtlinie - Bereich
V-MB0164/24

Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Mobschatz Institutionelle Förderung -
Pauschale
Antragsteller
Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz
e. V. Wieland Schumann
Cossebauder Weg 1 * 01156 Dresden

Titel des Fördervorhabens
Förderung der Stadtteilfeuerwehr (STF)
Mobschatz

vorzeitiger Maßnahmebeginn
nicht beantragt

Förderempfehlung / Prüfhinweis der Verwaltung

Gesamtausgaben 740,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 740,00 €
beantragte Pauschale 740,00 €
Förderempfehlung 740,00 €

förderfähig

Veranstaltungsort
Dresden

Kurzbeschreibung

Förderung der Kameradschaft, Kameradschaftspflege und Gewinnung neuer Mitglieder

04. April 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/052/2024)
Sitzung am: 11. April 2024
Beschluss zu: V-MB0164/24
Gegenstand:
Antrag auf Zuwendung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale
Mitgliederförderung der Stadtteilfeuerwehr Mobschatz 2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung vom
Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale Mitgliederförderung der
Stadtteilfeuerwehr Mobschatz im Jahr 2024 zu und stellt einen Betrag in Höhe von
740,00 EUR
aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.
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f
f L G
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Maximilian Vörtler
Vorsitzender


text:
•  V'M'-.VuiiijriC;:-::';:)!!^ GCimf.!;',-:
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□ vertraulich
An
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Kopis an
Termin;
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DrescQLG2C
en.
GU'
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters
GZ: 99. MB
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
Datum: 2 8. M 2024
Beschlusskontrolle zu V-MB0164/24 (Sitzungsnummer: OSR MB/052/2024)
Antrag auf Zuwendung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale
Mitgliederförderung der Stadtteilfeuerwehr Mobschatz 2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung vom Feuer
wehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale Mitgliederförderung der Stadtteilfeu
erwehr Mobschatz im Jahr 2024 zu und stellt einen Betrag in Höhe von 740,00 EUR aus den Ver
fügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz bereit. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die
Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen."
Die Entscheidung des Mobschatzer Ortschaftsrates wurde dem Antragsteller mit Zuwendungsbe
scheid vom 25. Juni 2024 mitgeteilt.
Mit freundliclien Grüßen
Horn
Verwaltungsstellenleiter
Kenntnisnahme:
Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat, u. Bürger


name: Antrag auf Zuwendung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale Mitgliederförderung der Stadtteilfeuerwehr Brabschütz 2024

text:
Jahr 2024 Projektdatenblatt 2024/MB-05/2/0001019/0004
Fachförderrichtlinie - Bereich
V-MB0165/24

Fachförderrichtlinie der Ortschaft
Mobschatz Institutionelle Förderung -
Pauschale
Antragsteller
Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz
e. V. Wieland Schumann
Cossebauder Weg 1 * 01156 Dresden

Titel des Fördervorhabens
Förderung für die Stadtteilfeuerwehr
(STF) Brabschütz

vorzeitiger Maßnahmebeginn
nicht beantragt

Gesamtausgaben 520,00 €
zuwendungsfähige Ausgaben 520,00 €
beantragte Pauschale 520,00 €
Förderempfehlung 520,00 €

Förderempfehlung / Prüfhinweis der Verwaltung
förderfähig

Veranstaltungsort
Dresden

Kurzbeschreibung
  Förderung der Kameradschaft, Kameradschaftspflege und Gewinnung neuer Mitglieder

04. April 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/052/2024)
Sitzung am: 11. April 2024
Beschluss zu: V-MB0165/24
Gegenstand:
Antrag auf Zuwendung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale
Mitgliederförderung der Stadtteilfeuerwehr Brabschütz 2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung vom
Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale Mitgliederförderung der
Stadtteilfeuerwehr Brabschütz im Jahr 2024 zu und stellt einen Betrag in Höhe von
520,00 EUR
aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.

Maximilian Vörtler
Vorsitzender


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Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters
GZ: 99. MB
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sovj\e
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
Datum: 2 8. JÜNI 2024
Beschlusskontrolle zu V-MB0165/24 (Sitzungsnummer: OSR MB/052/2024)
Antrag auf Zuwendung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale
Mitgliederförderung der Stadtteilfeuerwehr Brabschütz 2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung vom Feuer
wehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale Mitgliederförderung der Stadtteilfeu
erwehr Brabschütz im Jahr 2024 zu und stellt einen Betrag in Höhe von 520,00 EUR aus den Ver
fügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz bereit. Der Oberbürgermeister wird gebeten, die
Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen."
Die Entscheidung des Mobschatzer Ortschaftsrates wurde dem Antragsteller mit Zuwendungsbe
scheid vom 25. Juni 2024 mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Verwaltungsstellenleiter Kerstin ZIrnmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat, u. Bürger


name: Antrag auf Zuwendung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale Mitgliederförderung der Jugendfeuerwehr Mobschatz 2024

text:
Jahr 2024 Projektd aten blatt 2024/MB-05/2/0001019/0005
V-MB0166/24
Fachförderrichtlinie - Bereich

Fachförderrichtlinie der Ortschaft Gesamtausgaben 380,00 €
Mobschatz Institutionelle Förderung -
Pauschale | zuwendungsfähige Ausgaben 380,00 €
Antragsteller
Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz beantragte Pauschale 380,00 €
e. V. Wieland Schumann
Cossebauder Weg 1 * 01156 Dresden Förderempfehlung 380,00 €

Titel des Fördervorhabens
Förderung der Jugendfeuerwehr
Mobschatz

vorzeitiger Maßnahmebeginn
nicht beantragt

Förderempfehlung / Prüfhinweis der Verwaltung
förderfähig

Veranstaltungsort
Dresden

Kurzbeschreibung
Kameradschaftspflege, Nachwuchsgewinnung

04. April 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/052/2024)
Sitzung am: 11. April 2024
Beschluss zu: V-MB0166/24
Gegenstand:
Antrag auf Zuwendung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale
Mitgliederförderung der Jugendfeuerwehr Mobschatz 2024
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung vom
Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale Mitgliederförderung der
Jugendfeuerwehr Mobschatz im Jahr 2024 zu und stellt einen Betrag in Höhe von
380,00 EUR
aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz bereit.
Der u wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen. v4

Maximilian Vörtler
Vorsitzender


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den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitgiieder des Ortschaftsrates Mobschatz
Dresden.
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters
GZ: 99. MB
Datum: 2 8. JUNI 2024
Beschlusskontrolle zu V-MB0166/24 (Sitzungsnummer: OSR MB/052/2024)
Antrag auf Zuwendung vom Feuerwehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale
Mitgiiederförderung der Jugendfeuerwehr Mobschatz 2024
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschiuss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung vom Feuer
wehr- und Heimatverein Mobschatz e. V. für die pauschale Mitgliederförderung der Jugendfeuer
wehr Mobschatz im Jahr 2024 zu und stellt einen Betrag in Höhe von 380,00 EUR aus den Verfü-
gungsmittein des Ortschaftsrates Mobschatz bereit. Der u wird gebeten, die Umsetzung des Be
schlusses zu veranlassen."
Die Entscheidung des Mobschatzer Ortschaftsrates wurde dem Antragsteller mit Zuwendungsbe
scheid vom 25. Juni 2024 mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
Horn
Verwaitungssteilenleiter
Kenntnisnahme:
Kerstin Zio^ermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat, u. Bürger


name: Antrag auf Zuwendung für die Abdichtung der Wasserrinne zum Wasserrad der Zschoner Mühle

text:
Jahr 2024 Projektdatenblatt 2024/MB-02/1/0001438/0001
V-MB0167/24
Fachförderrichtlinie - Bereich

Fachförderrichtlinie der Ortschaft Gesamtausgaben 1.900,00 €
Mobschatz Kleinprojekte
zuwendungsfähige Ausgaben 1.900,00 €
Antragsteller Gesamteinnahmen 1.900,00 €
Thomas Winkler
Einnahmen 0,00 €
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)

Titel des Fördervorhabens Eigenanteil 300,00 €
Zinkblechauskleidung zur Abdichtung der . , ,
Wasserrinne zum Wasserrad der Sonstige Mittel Dritter 0,00 €
Zschoner Mühle (Spenden, Sponsoring, Sonstiges)
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter 0,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
vorzeitiger Maßnahmebeginn u
beantragte Förderung 1.600,00 €
beantragt zum 15.3.2024, genehmigt
zum 1.5.2024 Förderempfehlung 1.600,00 €

Förderempfehlung / Prüfhinweis der Verwaltung
förderfähig

Veranstaltungsort

Zschoner Mühle, Zschonergrund 2, 01156 Dresden

Fördergegenstand

a. Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums & solchen im Interesse/im
Auftrag der Ortschaft;
b. Pflege des Ortsbildes der Ortsteile, einschließlich Maßnahmen zur Ortsbildverschönerung;
g. Mitwirkung an der Sicherung und Verbesserung u. a. des kulturellen, sportlichen, sozialen und
ökologischen Lebens; .
h. Maßnahmen der ortschaftsbezogenen Öffentlichkeitsarbeit
04. April 2024
Kurzbeschreibung

Auskleidung der Wasserzufuhr (Holzgerinne, genannt Wasserbett) zum Wasserrad / zur Abdichtung der
Rinne unter Verwendung von miteinander verlöteten und gekanteten Titanzinkblechen. Diese
verhindern ein starkes Auslaufen des zuströmenden Wassers zum Mühlrad der Zschoner Mühle.

Kosten- und Finanzierungsplan

Anteil
Position | Ausgaben in Euro zuwendungsfähig
in Euro
1 |Investive Ausgaben - bewegliche 1.900,00 € 1.900,00 €
Sachen des Anlagevermögens mit
Anschaffungskosten über 800,00 Euro -
Zinkblechauskleidung der Wasserrinne
zum Wasserrad
Gesamtkosten 1.900,00 € 1.900,00 €
Position | Einnahmen in Euro
1| Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft 1.600,00 €
Mobschatz - Förderung
2 | Eigenmittel - Sonstige Eigenmittel - Eigenleistung, 300,00 €
Betreuung
Gesamtkosten 1.900,00 €

04. April 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/052/2024)
Sitzung am: 1. April 2024
Beschluss zu: V-MB0167/24
Gegenstand:
Antrag auf Zuwendung für die Abdichtung der Wasserrinne zum Wasserrad der Zschoner
Mühle
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, aufgrund des Antrages vom 20.02.2024 Verfügungsmit-
tel des Ortschaftsrates für die Abdichtung der Wasserrinne zum Wasserrad der Zschoner Mühle
in Höhe von
1.400,00 EUR
bereitzustellen.

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Maximilian Vörtler
Vorsitzender


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den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
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Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters
GZ: 99. MB
Datum: 2 9. JUNI 2024
Beschlusskontrolle zu V-MB0167/24 (Sitzungsnummer: OSR MB/052/2024)
Antrag auf Zuwendung für die Abdichtung der Wasserrinne zum Wasserrad der Zschoner Mühle
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, aufgrund des Antrages vom 20.02.2024 Verfügungs-
mit tel des Ortschaftsrates für die Abdichtung der Wasserrinne zum Wasserrad der Zschoner
Mühle In Höhe von 1.400,00 EUR bereitzustellen."
Die Entscheidung des Mobschatzer Ortschaftsrates wurde dem Antragsteller mit Zuwendungsbe
scheid vom 5. Juni 2024 mitgeteilt.
Mit freundlicheji Grüßen
Horn
Verwaltungsstellenleiter
Kenntnisnahme:
Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat, u. Bürger


name: Antrag vom Schützenverein Mobschatz e. V. auf Zuwendung für die Errichtung einer PV-Anlage zur Heizung des Vereinsgebäudes mittels Solarenergie

text:
Jahr 2024 Proj ektd ate n blatt 2024/MB-01/1/0001050/0001
V-MB0168/24
Fachförderrichtlinie - Bereich

Fachförderrichtlinie der Ortschaft Gesamtausgaben 5.075,00 €
Mobschatz Projektförderung
zuwendungsfähige Ausgaben 5.075,00 €
Antragsteller Gesamteinnahmen 5.075,00 €
Schützenverein Mobschatz e. V. Wilfried
Kotzan Einnahmen 0,00 €
Salzburger Straße 34 * 01279 Dresden (aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Titel des Fördervorhabens Eigenanteil 3.575,00 €
Heizung des Vereinsgebäudes mit Sonstige Mittel Dritter 0.00€
Solarenergie
(Spenden, Sponsoring, Sonstiges)

Öffentl.-rechtl. Zuwendungen Dritter 0,00 €
Öffentl.-rechtl. Zuwendungen LHD 0,00 €
vorzeitiger Maßnahmebeginn u
beantragte Förderung 1.500,00 €
beantragt zum 1.4.2024, genehmigt zum
1.5.2024 Förderempfehlung 1.500,00 €

Förderempfehlung / Prüfhinweis der Verwaltung
förderfähig

Veranstaltungsort
Schützenstraße 1, OT Brabschütz, 01156 Dresden

Fördergegenstand

a. Durchführung von Veranstaltungen der Heimatpflege, des Brauchtums & solchen im Interesse/im
Auftrag der Ortschaft;
f. Entwicklung des ortschaftsbezogenen ehrenamtlichen Engagements;
g. Mitwirkung an der Sicherung und Verbesserung u. a. des kulturellen, sportlichen, sozialen und
ökologischen Lebens
Kurzbeschreibung

Zur Beheizung des Vereinsgebäudes ist eine PV-Solaranlage mit direkter Erwärmung des
Heizungswassers geplant.
Dazu werden auf dem Vereinsgelände ca. 10 PV-Solarelemente aufgestellt. Die erzeugte
Elektroenergie wird direkt über einen Heizstab als Wärme an das Heizungswasser in einem
Pufferspeicher abgegeben. Eine Pumpengruppe mit entsprechender Reglung schickt dann die
gewonnene Wärmeenergie in die Heizkörper.
Dies soll hauptsächlich in den Sommermonaten erfolgen. Unser Vereinshaus ist als unterirdische
Anlage zu DDR-Zeiten errichtet worden. Im Sommer tritt verstärkt das Problem mit Schwitzwasser auf.
Dieses Problem kann durch eine kontrollierte Lüftung allein nicht gelöst werden. Lt. Baugutachter ist
eine Beheizung des Gebäudes unabdingbar.
Diese Maßnahme soll die Attraktivität des Gebäudes für öffentliche Veranstaltungen wie z. B. Bogen-
und Armbrustschießen sowie Schießen mit Kleinkaliberwaffen auf der vereinseigenen Schießbahn
verbessern.

04. April 2024
Kosten- und Finanzierungsplan

Anteil
Position | Ausgaben in Euro zuwendungsfähig
in Euro
1 [Investive Ausgaben - bewegliche 5.075,00 € 5.075,00 €
Sachen des Anlagevermögens mit
Anschaffungskosten über 800,00 Euro -
Investitionssumme
Gesamtkosten 5.075,00 € 5.075,00 €
Position | Einnahmen in Euro
1| Zuwendung Bewilligungsbehörde LHD - Ortschaft 1.500,00 €
Mobschatz - Fördermittel
2 | Eigenmittel - Vereinsbeiträge/Mitgliedsbeiträge - 3.575,00 €
Eigenleistung
Gesamtkosten 5.075,00 €

04. April 2024


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/052/2024)
Sitzung am: 11. April 2024
Beschluss zu: V-MB0168/24
Gegenstand:
Antrag vom Schützenverein Mobschatz e. V. auf Zuwendung für die Errichtung einer PV-
Anlage zur Heizung des Vereinsgebäudes mittels Solarenergie
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zu und stellt
dem Schützenverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von
1.500,00 EUR
aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die Projektförderung „Errichtung
einer PV-Anlage zur Heizung des Vereinsgebäudes mittels Solarenergie“ bereit.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen.
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Maximilian Vörtler
Vorsitzender


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den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
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Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des Oberbürger
meisters
GZ: 99. MB
Datum: 2 & JUNI 202i
Beschlusskontrolle zu V-MB016S/24 (Sitzungsnummer: OSR MB/052/2024)
Antrag vom Schützenverein Mobschatz e. V. auf Zuwendung für die Errichtung einer PV Anlage
zur Heizung des Vereinsgebäudes mittels Solarenergie
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz stimmt dem Antrag auf Gewährung einer Zuwendung zu und stellt
dem Schützenverein Mobschatz e. V. einen Betrag in Höhe von 1.500,00 EUR aus den Verfügungs
mitteln des Ortschaftsrates Mobschatz für die Projektförderung „Errichtung einer PV-Anlage zur
Heizung des Vereinsgebäudes mittels Solarenergie" bereit. Der Oberbürgermeister wird gebeten,
die Umsetzung des Beschlusses zu veranlassen."
Die Entscheidung des Mobschatzer Ortschaftsrates wurde dem Antragsteller mit Zuwendungsbe
scheid vom 5. Juni 2024 mitgeteilt.
Mit freu n Grüßen
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Verwaltungsstellenleiter
Kenntnisnahme:
Kerstin Zimmermann
Amtsleiterin Amt f. Stadt-
strat., Internat, u. Bürger


paper_type: Vorlage OS Altfranken

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Altfranken
(OSR AF/053/2024)
Sitzung am: 13. Mai 2024
Beschluss zu: V-AF0094/24
Gegenstand:
Beschluss zur Verwendung der Investitionspauschale 2024 des Ortschaftsrates Altfranken
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Altfranken stellt dem Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung für den
Ankauf des Altfrankener Parkes einen Betrag in Höhe von
20.000,00 Euro
aus der Investitionspauschale 2024 zur Verfügung.
Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlusses beauftragt.
Dr. Hubertus Doltze
Vorsitzender


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□ vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Altfranken sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Altfranken
über den Verwaltungssteilenleiter der Ortschaften
Gompitz/Altfranken/Mobschatz
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtent
wicklung, Bau, Verkehr und
Liegenschaften
GZ: (GB 6) 65.12
Datum: 0 6. AUG. 2024
Beschlusskontrolle zu V-AF0094/24 (Sitzungsnummer: OSR AF/053/2024)
Beschluss zur Verwendung der Investitionspauschale 2024 des Ortschaftsrates Altfranken
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Aitfranken stellt dem Amt für Hochbau und immobilienverwaltung für den
Ankauf des Altfrankener Parkes einen Betrag in Höhe von 20.000,00 Euro aus der Investitions
pauschale 2024 zur Verfügung. Der Oberbürgermeister wird mit der Umsetzung des Beschlus
ses beauftragt."
Trotz anhaltender Bemühungen der Verwaltung hat der Eigentümer der Flächen noch kein kon
kretes Erwerbsangebot unterbreitet. Er hat jedoch signalisiert, dass seine Kaufpreisvorstellung
(deutlich) über der seitens der Stadt ermittelten Wertspanne liegt. Die von der Ortschaft bereit
gestellten Mittel dürften damit absehbar nicht für die Finanzierung des Erwerbs ausreichen.
Nächste Beschlusskontrolle: 30. Juni 2025
Mit freundlichen Grüßen
Steph^irKühn
Beig^/dneter für Stadtentwicklung,
Bau, Verkehr und Liegenschaften