name: Prioritäten des Ortschaftsrates zur Berücksichtugung im Doppelhaushalt 2021/22

datei_name: Beschlusskontrolle_OSR Langebrück V-LB0161/20 mit abschließender Info vom 25.06.2020

text:
Hausmitteilung 5? Landeshauptstadt Drest
Ortschaft Weixdorf
Nr.:
• vertraulich
An
BA
So /Wo
O/S
iMeidss».
IBsuiTof GZ:
2 9. JUNI 2K0
,
zEri zSl i
zMz ruj
zK -
zA
Dresden.
Termin: WV:
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit
GZ: (GB 3) 09 16 09
den Ortsvorsteher der Ortschaft Langebruck sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Langebrück
über den Verwaltungsstellenleiter in der Ortschaft Langebrück
Datum: 2 5. JUNI 2020
Beschlusskontrolle zu V-LB0161/20 (Sitzungsnummer: LB/007/2020)
Prioritäten des Ortschaftsrates zur Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2021/22
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. „Die Ortschaft Langebrück beruft sich auf den Eingliederungsvertrag § 9 Abs. 3 in Verbin
dung mit der SächsGemO § 67 Abs. 1 und 3. Danach stehen dem Ortschaftsrat
a) Verfügungsmittel für die Aufgabenerfüllung gemäß §67 Abs. 1 SächsgemO und
b) Zusätzliche Verfügungsmittel i.H. von mindestens 53.685 EUR gemäß Einglierungsvertrag
zu.
Der Ortschaftsrat fordert den Oberbürgermeister auf, Verfügungsmittel in Höhe von
22,50 EUR/ Einwohner und die Investpauschale in Höhe von 35 EUR/ Einwohner zum
Stichtag 31.12. des Vorjahres in den Verwaltungshaushaltentwurf einzustellen."
Für die Ortschaft Langebrück wurden Verfügungsmittel in der Höhe von 17,60 Euro pro Einwoh
ner und Investitionsmittel in der Höhe von 30 Euro pro Einwohner zum Stichtag 31.12. des Vor
jahres in den Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2021/2022 eingestellt. Die Ortschaften
Langebrück und Schönborn wurden dabei zusammengefasst. Bei insgesamt 4 335 Einwohnern
(Stand: 31.12.2019) wurden für beide Ortschaften insgesamt 76.300 Euro Verfügungsmittel und
Investitionsmittel in der Höhe von 130.050 Euro eingeplant.
Die Investitionsmittel entsprechen damit bezüglich des Pro-Kopf-Budgets der Planung der Dop
pelhaushalte für die Jahre 2017/2018 und 2019/2020. Die gewünschte Erhöhung auf 35 Euro pro
Einwohner war aufgrund der bestehenden angespannten Haushaltslage und den Budgetvorga
ben des Geschäftsbereiches Finanzen, Personal und Recht nicht möglich. Aus diesem Grund
mussten auch die Verfügungsmittel von bisher 20 Euro auf 17,60 Euro pro Einwohner im Haus
haltsentwurf reduziert werden. Diese Reduzierung der Verfügungsmittel um 12 Prozent musste
für die Budgets aller Organisationseinheiten der Landeshauptstadt Dresden so vorgenommen

-2-
werden, um der aktuellen Haushaltslage im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Rechnung
zu tragen. Der entsprechende Mehrbedarf wurde angemeldet.
Dem Ortschaftsrat Langebrück stehen nach dieser Planung trotzdem mehr Haushaltsmittel zu,
als im Eingemeindungsvertag zugesichert. Die Haushaltsmittel können zur Erledigung der beste
henden Aufgaben im Sinne von § 67 Abs. 1, 4 S. 1 SächsGemO als angemessen angesehen wer
den.
2. „Der Ortschaftsrat beschließt folgende Vorhaben der Ortschaft Langebrück die nachfol
gend im Haushaltsentwurf 2021/ 2022 aufgenommen werden sollen:
Umweltamt
- Weiterführung der Planung zum Ausbau des Gewässer II. Ordnung „Roter Graben" entspre
chend PHD"
Das Projekt ist unter der Projektbezeichnung: UI.4341P173 LBJ-173 Roter Graben 1. + 2. BA, Be
standteil des Haushaltsplanentwurfes.
Das aktuelle Budget 2020 (HH-Reste aus Vorjahren) beträgt 165.722,14 Euro. Diese Mittel sind
ausreichend, um die Planungen wieder aufzunehmen und die notwendigen Abstimmungen und
Genehmigungen zu erwirken. Erfahrungsgemäß benötigt dieser Prozess drei bis vier Jahre. Im
Jahr 2024 wurden für die bauliche Umsetzung 400.000,00 Euro Ausgaben und 386.500,00 Euro
Einnahmen aus der Wasserbauförderung GH/2018 eingeplant.
„Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft
- Stadtwald Radeberger Straße- Planung und Realisierung"
Eine Einordnung der Maßnahme in den derzeitigen Stand der Haushaltsplanung war aus folgen
den Gründen leider nicht möglich:
- Aufgrund der aktuellen Situation im Wald (Trockenheit und Käferbefall) wird die Maßnahme
als nicht dringlich eingestuft. Die'vorhandenen Kapazitäten werden für den Walderhalt benö
tigt.
Eine Vergabe der Aufgabe an Externe ist durch die Kürzung der Budgetansätze nicht möglich.
- Zurzeit sind kaum andere Kapazitäten am Markt für Forstleistungen zu akquirieren.
Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft wird jedoch im Rahmen der weiteren Haushaltspla
nung 2021/2022 die Maßnahmen als Mehrbedarf anmelden.
„Schulverwaltungsamt/Eigenbetrieb Sportstätten
- Neubau/Umsetzung Zweifeldsporthalle unter Berücksichtigung eines Vereinsraumes am
Standort Wiesenweg"
Die Entwurfsplanung (Lph. 3 HOAI) wurde am 6. Mai 2020 beendet. Der Baustart ist für Januar
2022 geplant. Die Planung der Zweifeldsporthalle sieht einen ca. 30 m2 großen Mehrzweckraum
vor, welcher durch die Vereine genutzt werden kann.
Das Projekt konnte auf Grundlage der Budgetvorgaben des Geschäftsbereichs Finanzen, Perso
nal und Recht nicht im Haushaltsplanentwurf für 2021/2022 veranschlagt werden und wurde als
Mehrbedarf angemeldet. Im Ergebnis der Haushaltsklausur des Oberbürgermeisters mit den Bei
geordneten wurde die budgetneutrale Einordnung des Vorhabens in den Haushaltsentwurf fest
gelegt.
-3-
Die weitere Planung sowie Realisierung des Bauvorhabens erfolgen daher unter dem Vorbehalt
der gesicherten Gesamtfinanzierung im Rahmen der weiteren Haushaltsplanung für den Doppel
haushalt 2021/2022.
Als Zeitpunkt für einen erneuten Bericht wird der Januar 2021 vorgeschlagen.
„Straßen- und Tiefbauamt
Priorität A: Neubau Hauptstraße/ Klotzscher Straße- Fertigstellung der Planung und Beginn der
Baumaßnahme
Priorität B: Grundhafter Ausbau der Radeberger Straße unter Einbindung der Weißiger Straße
mit Gehweg
Priorität C: Umsetzung Parkkonzept Im Areal Grundschule/ Kita- Zentrum/Sporthalle mit Er
richtung von Parkplätzen an der Bruhmstraße und F.-Wolf-Straße Machbarkeitsstudie und
Vorplanung zur Schaffung eines Fußweges Wohngebiet Neuer Heidehof bis Dresdner Straße
(Anbindung ÖPNV)"
zu Priorität A:
Die Vorplanungen für den grundhaften Ausbau der Hauptstraße und Klotzscher Straße in Lange
brück liegen vor.
Gegenwärtig durchläuft eine Beschlussvorlage zu diesem Thema die verwaltungsinterne Abstim
mung. Die Einbringung in den Gremienumlauf (ASB, Ortschaftsrat, Stadtrat) ist nicht vor Herbst
2020 möglich. Die finanzielle Einordnung der Maßnahme im Haushaltsentwurf 2021/2022 des
Straßen- und Tiefbauamtes ist trotz hoher Priorität aufgrund der Budgetkürzung, der Fördermit
telsituation im Freistaat und der nicht unerheblich zu erwartenden Kosten nicht möglich. Die
Maßnahmen werden aber als Mehrbedarf zur Haushaltsdiskussion im Stadtrat angemeldet.
zu Priorität B:
Eine Bearbeitung dieser Maßnahme durch das Stadtplanungsamt erfolgt gegenwärtig nicht, da
sie aktuell nicht Gegenstand der mit dem Straßen- und Tiefbauamt abgestimmten Maßnahmen
liste ist.
zu Priorität C:
Der Standort des geplanten Parkplatzes an der Bruhmstraße ist derzeit bebaut mit der Kinderta
gesstätte (Kita) Bruhmstraße. An der Friedrich-Wolf-Straße wurde zwischenzeitlich eine neue
Kita errichtet, in welche die Kinder der Kita Bruhmstraße umziehen werden. Im Zuge der Nut
zungsaufnahme der neuen Kita Friedrich-Wolf-Straße war ursprünglich geplant, die Kita Bruhm
straße im Mai 2021 abzubrechen. Im Zusammenhang mit dem Neubau der Sporthalle der Grund
schule Langebrück sollte die frei gewordene Fläche für den Baustellenverkehr zur Sporthalle und
für den Lieferverkehr zur Grundschule Langebrück genutzt sowie d. i. R. stehende Parkplatz im
Zuge des Baufortschrittes errichtet werden. Laut Aussage des Projektsteuerers STESAD für die
Gesamtbaumaßnahme Sporthalle stellt sich aktuell der Sachverhalt jedoch so dar, dass sich der
Baubeginn für die Sporthalle um ein Jahr auf Anfang Januar 2022 verschiebt. Im Anschluss sollen
der Abbruch der Kita Bruhmstraße sowie der bestehenden Sporthalle bis Ende Mai 2022 erfol
gen. Grund für die Verschiebung der Bauablaufzeiten ist die geplante Weiternutzung der Kita
Bruhmstraße (als Ausweichquartier für eine andere Kita) bis voraussichtlich Ende 2021. Der Bau
beginn für die Sporthalle ist für Mitte Mai 2022 und die Nutzungsaufnahme für Ende September
2023 vorgesehen. Zu der vorliegenden Entwurfsplanung vom 6. Mai 2020 wird die Bestätigung
-4-
des Schulverwaltungsamtes bis Ende Mai 2020 erwartet. Aus diesem Grund sind die vorgenann
ten Terminangaben noch nicht verbindlich und nur für den internen Gebrauch (!) bestimmt.
Die Ortschaft Langebrück signalisierte für den öffentlichen Teil des geplanten Parkplatzes an der
Bruhmstraße am 15. Januar 2020 dem Straßen- und Tiefbauamt die Bereitstellung finanzieller
Mittel i. H. v. 50.000 EUR für das Jahr 2021.
Dem Sachverhalt folgend wurden vom Straßen- und Tiefbauamt keine finanziellen Mittel im ak
tuellen Entwurf für den Doppelhaushalt 2021/2022 eingestellt und dementsprechend noch
keine Planung in Auftrag gegeben.
„Stadtplanungsamt
- Umsetzung des Radwegekonzeptes - Durchsetzung der Planung 2021 und der Realisierung
2022 gegenüber des LaSuV für Radwege nach Liegau-Augustusbad und Dresden-Klotzsche
- Prüfung Grunderwerb für zweiten Fußweg/Zuwegung von Klotzscher Str. aus zum Bahnhof
Langebrück (südlich - neben den Bahngleisen entlang)"
zu Punkt 1:
Die Bewertung der Anmeldungen der Landeshauptstadt Dresden für das Radwegebauprogramm
des Freistaates Sachsen ist seitens des Freistaates Sachsen noch nicht erfolgt.
zu Punkt 2:
Eine Bearbeitung dieser Maßnahme durch das Stadtplanungsamt erfolgt gegenwärtig nicht, da
sie aktuell nicht Gegenstand der mit dem Straßen- und Tiefbauamt abgestimmten Maßnahmen
liste ist.
„Brand- und Katastrophenschutzamt
- Planung und Ausbau Feuerwehrgerätehaus einschließlich ehemaliger Jugendklub/Bauhof
für Jugendfeuerwehr der STF Langebrück"
Für die Jugendfeuerwehr der Stadtteilfeuerwehr Langebrück wurden 2019 Doppelcontainer auf
dem Gelände der Stadtteilfeuerwehr für 20.000 Euro aufgestellt und eingerichtet. Damit hat sich
die Situation für den Feuerwehrnachwuchs kurzfristig deutlich verbessert.
Des Weiteren konnten Vorabstimmungen zur Nutzung des ehemaligen Jugendklubs und Bauho
fes (Flurstück 331/2) für den Neubau des Gerätehauses geführt und das Areal in Abstimmung
mit dem Amt für Flochbau und Immobilienmanagement als jetziger Grundstücksverwalter für
den Neubau gesichert werden. Flierdurch ist es möglich den Neubau zu errichten, während der
Altbau noch in Benutzung ist. Die Investitionskosten wurden auf Basis aktueller Baupreisentwick
lungen auf 5,4 Mio. Euro geschätzt.
Unter Abwägung von Prioritäten und der bereits realisierten Verbesserung für die Jugendfeuer
wehr wurde der Neubau in den Investitionsplan 2021 - 2025 beginnend ab 2024 eingeordnet.
Die Fertigstellung ist für 2026/2027 geplant.
-5-
„Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung
- Anbau Bürgerhaus als Lagerraum ortschaftseigener Geräte/Ausstattungen"
Für die Ortschaft Langebrück werden derzeit durch das Amt für Hochbau und Immobilienverwal
tung auf der Weißiger Straße 5 in Langebrück Fertigteilgaragen errichtet. Eine der beiden Gara
genabteile ist für die Unterbringung ortschaftseigener Geräte und Ausstattungen vorgesehen.
Sollten über diese Abstellmöglichkeit hinaus Bedarfe zur Lagerung bestehen, wird um Mitteilung
an das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung gebeten.
„Haupt- und Personalamt
- Schaffung einer Stelle Veranstaltungsdienst/ Hausmeister für kommunale Verwaltungsge
bäude"
Die geforderte Planstelle wurde vom Haupt- und Personalamt als Mehrbedarf für die Stellenpla
nung zum Doppelhaushalt 2021/2022 aufgenommen. Aufgrund der angespannten Haushaltslage
ist der weiterführende Umgang mit den angezeigten Mehrbedarfen der Organisationseinheiten
aktuell nicht absehbar. Eine Entscheidung bzw. Prioritätensetzung zur Ausprägung des kommen
den Doppelhaushaltes erfolgt zu einem späteren Zeitpunkt.
„1. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben durch die
Fachämter geprüft und nachfolgend in den Verwaltungsentwurf des Haushaltplanes 2021/
2022 übernommen werden.
2. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dem Ortschaftsrat bis zum
31.05.2020 über die Einstellung der Prioritäten in den Haushaltplanentwurf der Verwaltung
zu berichten."
Die Prüfung der Fachämter ist erfolgt, die Ergebnisse liegen mit dieser Beschlusskontrolle vor.
Ein zusätzlicher umfassender Bericht war leider nicht möglich. Hierfür wird um Verständnis ge
beten.
Mit freundlichen Grüßen
Detlef Sittel
Erster Bürgermeister


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Langebrück

rolle: anlage

datei_name: Beschlusskontrolle_OSR Langebrück V-LB0161/20 mit Zwischenstand vom 10.12.2020

text:
Hausmitteilung
Cc\
• vertraulich
An
Land&stiauptstadt Dresden
Verwaltijngsstelie Weixdorf / Larspab rück
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OV/SB
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Kopie an
v im iiiin. wv:
den Ortsvorsteher der Ortschaft'T^lB'rückr"
die Mitglieder des Ortschaftsrates Langebrück
über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaft Weixdorf/
Langebrück
Dresc £)IG2C
en. QU*
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Finanzen,
Personal und Recht
GZ: (GB 1) 10 12
Datum:
10. DEZ. 2020
Beschlusskontrolle zu V-LB0161/20 (Sitzungsnummer: OSR LB/007/2020)
Prioritäten des Ortschaftsrates zur Berücksichtigung im Doppelhaushalt 2021/2022
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss, Punkt 2, gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat beschließt folgende Vorhaben der Ortschaft Langebrück, die nachfol
gend im Haushaltsentwurf 2021/2022 aufgenommen werden sollen:
[...]
- Schaffung einer Stelle Veranstaltungsdienst/Hausmeister für kommunale Verwal
tungsgebäude"
Entsprechend der Festlegung aus der Bürgermeisterklausur zum Haushalt 2021/2022 vom
16. September 2020 werden für den Stellenplan des Haushaltes 2021/2022 keine zusätzli
chen Stellen eingeplant.
Nächste Beschlusskontrolle: nach dem 17. Dezember 2020 (möglicher Beschluss des Stadt
rats zum Doppelhaushalt 2021/2022)
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Peter Lames
Beigeordneter für Finanzen, Personal und Recht
Kenntnisnahme:
Detlef SittjeT
Beigeordneter für Ordnung und Sicherheit


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-005/20) Informationsveranstaltungen für 80-Jährige

paper_type: Vorlage STB Altstadt

datei_name: Anlage 1 – Projektdatenblatt

text:
HH-Jahr:
lfd. Nr:
2020
Alt-005/20
Antragsteller vom StBA auszufüllen:
1.000,00 €
0,00 €
0,00 €
0,00 €
Projektbezeichnung
100,00 €
1.000,00 €
0,00 €
Durchführungszeitraum 0,00 €
1.000,00 €
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Begründung Fördervorschlag (durch das Stadtbezirksamt):
Projektdatenblatt
Förderungen nach Stadtbezirksförderrichtlinie
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
Caritasverband für Dresden e.V.
Informationsveranstaltungen für 80-
Jährige
Zwischen Feb. und Nov. 2020 werden vier Informationsveranstaltungen für 80-Jährige durchgeführt. Die
Einladungen erfolgen durch das Stadtbezirksamt Altstadt gemeinsam mit der Zusendung des
Gratulationsschreibens des Oberbürgermeisters.
In den Veranstaltungen sollen z. B. geförderte Seniorenberatungs- und Begegnungsangebote im Stadtbezirk
durch Vertreter/-innen der beteiligten Einrichtungen persönlich vorgestellt werden. Darüber hinaus gibt es
Informationen über Unterstützungsleistungen, Kontakt-, Freizeit- und Bildungsmöglichkeiten sowie
Gesundheits- und Kulturangebote für Seniorinnen und Senioren. Die Veranstaltungen werden durch eine
kulturelle Umrahmung (Musikprogramm, Kabaretteinlage) sowie ein gemeinsames Kaffeetrinken
abgerundet. Ziel ist, den Seniorinnen und Senioren die Beratungsangebote näher zu bringen, über
Möglichkeiten der Unterstützung zu informieren und einen Austausch zwischen den Seniorinnen und
Senioren und den beteiligten Einrichtungen und Vereinen zu befördern. Mit der Zuwendung sollen
anfallende Bewirtungskosten und der Kulturbeitrag bezahlt werden.
Das Projekt wurde erstmals 2018 getestet. Die Teilnehmerzahl stieg zunehmend. Auch von den Seniorinnen
und Senioren selbst gab es ein positives Feedback.
Die beantragte Zuwendung ist entsprechend Stadtbezirksförderrichtlinie förderfähig (siehe
Bewertungsschema). Die Zuwendungsvoraussetzung sind erfüllt. Es gibt keine Ausschlusskriterien für die
Förderung. Der Fördergegenstand ist insbesondere tauglich, das soziale Miteinander im Stadtteil und das
örtliche Zusammenleben zu befördern. Das Vorhaben ist eine Möglichkeit, Seniorinnen und Senioren, denen
der Zugang zu Informationen fehlt, gezielt über Beratungs- und Unterstützungsangebote besser zu
informieren. Auch um einer sozialen Abschottung bzw. Vereinsamung älterer Menschen entgegenzuwirken,
ist das Projekt geeignet. Seitens des Fachplanungsgremiums Altenhilfe (in Federführung des Sozialamtes)
wird dieses Vorhaben begrüßt.
Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand 16.01.2020 noch 511.016,77 Euro zur
Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, eine Zuwendung in Höhe von 1.000,00 Euro zu
gewähren. Mit der Förderung ist keine Förderzusage für Folgejahre verbunden.
Drittmittel
beantragte Förderung Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
weiter (Bund, Land …)
Fördervorschlag StBA
Eigenleistung lt. Kleinprojektregelung
(nicht Teil des Kosten-/Finanzplanes)
Feb. - Nov. 2020
Anlage 1


datei_name: Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie

text:
Projekt-Titel:
lfd.-Nr:
Bezug zum Stadtteil? √
örtliche Bedeutung? √
förderfähiger Gegenstand  unter a - j? √
hier: Buchst. g
zulässiger Empfänger? √
Projekt geeignet, den Zuwendungszweck zu fördern? √
Gesamtzuwendung nicht höher als Aufwendungen? √
Drittfinanzierung? nein
a) städtisches Interesse? √ √
a) Vorhaben ohne Zuwendung nicht durchführbar? √ √
b) Grundstatz der sparsamen und wirtschaftlichen HH-Führung? √
c) Gesamfinanzierung gesichert? √
d) Gewähr des Projektträgers außer Zweifel? √ √
e) Vorgaben für Personalkosten beachtet? nicht erforderlich √
f) Vorgaben für Sachkosten beachtet? √ √
g) Eigenanteil mind. 10 % der Gesamtkosten?
(Ausnahme Kleinprojekte unter Pkt. 8)
nicht erforderlich √
h) Eigenmittel und Einnahmen im Sinne des Zuwendungszweckes? √
kein Ausschluss des Empfängers nach Abs. 2? √
ausschließlich Projektförderung? √ Gesamtkosten < 1000 Euro √
HH-Mittel stehen zur Verfügung?
√
Vollfinanzierung? ja
Teilfinanzierung?
Vollfinanzierung → Nachweis Eigenleistung mind. 10 % √
10 %
Verwaltungskostenpauschale max. 12 % der zuwendungsfähigen Ausgaben? √
5,3%
→ Zusicherung Alleinfinanzierung √
nicht förderfähige Kosten nach Abs. 5) enthalten? nein
Vollständiger Antrag mit Projektbeschreibung und Datenschutzerklärung? √ Verfügbares Budget SBR: 511.016,77 €
Kosten- und Finanzierungsplan liegt vor? √ beantragte Mittel: 1.000,00 €
Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Informationsveranstaltung 80-Jährige
Alt-005/20
Haushaltsmittel des SBR Altstadt zum Stand am 16.01.2020:
√
Vorhaben noch nicht begonnen?
Vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt?
Kriterien für vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach Abs. 3:
1. vollständiger Antrag?
2. Kriterien der StB-Förderrichtlinie erfüllt?
3. Antrag schlüssig?
4. erhebliches städtisches Interesse?
5. faktisch fiktive Bindung der HH-Mittel?
Art, Umfang und Höhe nach Pkt. 5
Verfahren nach Pkt. 6
Weitere Voraussetzungen nach Pkt. 4
Sonderbestimmungen für Kleinprojekte nach Pkt. 8
Zuwendungszweck nach Pkt. 1
Gegenstand der Förderung nach Pkt. 2
Zuwendungsempfänger nach Pkt. 3
Voraussetzungen nach Pkt. 4
Anlage 2


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt {SBR Alt/005/2020)
Sitzung am: 04.02.2020
Beschluss zu: V-Alt00020/20
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-005/20) Informationsveranstaltungen für 80-Jährige
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2020 In Höhe von 1.000 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
Dresden, 't&'-Z. S.CP
Andre Barth
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresden.
D vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, StBA Altstadt
An
den Vorsitzenden sowie
die Mitglieder des Stadtbezirksbeirates Altstadt
GZ: 00 00 11
Datum: -3. APR. 2020
Beschlusskontrolle zu V-Alt00020/20 (Sitzungsnummer: SBR Alt/005/2020)
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Kleinprojekt (Nr. Alt-005/20) Informationsveranstaltungen für 80-Jährige
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. „Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2020 in Höhe von 1.000 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 05.02.2020 wurde dem Antragsteller die Entscheidung
des Stadtbezirksbeirates Altstadt mitgeteilt.
2. „Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.""
— z. K.
Mit freundlichen G
Kenntnisnahme:
Andre BariL
Stadtbezirksamtsleiter
Detlef SittöL
Erster Bürgermeister


Verfügungsfonds Ortsvorsteher 2020

paper_type: Antrag Ortschaft Cossebaude

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/005/2020)
Sitzung am: 11. Februar 2020
Beschluss zu: A-CB0018/20
Gegenstand:
Verfügungsfonds Ortsvorsteher 2020
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, einen Betrag von 5.000 Euro als frei zu verwendende
Verfügungsmittel für den Ortsvorsteher Cossebaude 2020 aus dem allgemeinen Verfügungs
fonds der Ortschaft Cossebaude 2020 bereit zu stellen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
rlj^ Ol
Dipl.-Ing. (FH) Ines Fehrmann
Vorsitzende


text:
Hausmitteilung Dresden QLGgqGU
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
• vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Cossebaude
GZ: 99.CB
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft
Cossebaude
Datum:
0 8, FEB. 2021
Beschlusskontrolle zu A-CB0018/20 (Sitzungsnummer: OSR CB/005/2020)
Verfügungsfonds Ortsvorsteher 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, einen Betrag von 5.000 Euro als frei zu verwendende
Verfügungsmittel für den Ortsvorsteher Cossebaude 2020 aus dem allgemeinen Verfügungs
fonds der Ortschaft Cossebaude 2020 bereit zu stellen".
Die bereitgestellten Finanzmittel wurden im gesamten Jahr für Blumengrüße zu Jubiläen und
geringwertige Verbrauchsmaterialien ausgegeben. Die Ausgaben wurden mittels Originalbelegen
in der Verwaltungsstelle Cossebaude abgerechnet und können dort eingesehen werden.
Mit r ' Grüßen
Falke Götze
Verwaltungsstellenleiterin Erster Bürgermeister


name: Ausscheiden einer am 26. Mai 2019 in den Ortschaftsrat Cossebaude der Landeshauptstadt Dresden als Ortschaftsrat gewählten Person und Feststellung des Nachrückens einer Ersatzperson

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/005/2020)
Sitzung am: 11. Februar 2020
Beschluss zu: A-CB0019/20
Gegenstand:
Ausscheiden einer am 26. Mai 2019 in den Ortschaftsrat Cossebaude der Landeshauptstadt
Dresden als Ortschaftsrat gewählten Person und Feststellung des Nachrückens einer Ersatz
person
Beschluss:
1. Der Ortschaftsrat Cossebaude stellt fest, dass Herr Lutz Kusche, am 12. September 2019 durch
den Ortschaftsrat Cossebaude zum Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude gewählt und am
6. Dezember 2019 formell durch den Oberbürgermeister der Landeshauptstadt Dresden zum Eh
renbeamten auf Zeit ernannt wurde.
2. Der Ortschaftsrat stellt fest, dass Herr Ortschaftsrat Lutz Kusche, durch die Ernennung
zum Ehrenbeamten auf Zeit einen Hinderungsgrund hat und somit in seiner Funktion als
Ortschaftsrat der Ortschaft Cossebaude ausscheidet.
3. Der Ortschaftsrat Cossebaude stellt fest, dass Herr Heinz-Jürgen Koch, als Ersatzperson in
den Ortschaftsrat Cossebaude nachrückt.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 7 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Dipl.-Ing. (FH) Ines Fehrmann
Vorsitzende


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Makroprojekt (Nr. Alt-006/20) Kindernachtskaten in der Dresdner Altstadt

text:
HH-Jahr:
lfd. Nr:
2020
Alt-006/20
Antragsteller vom StBA auszufüllen:
2.926,88 €
0,00 €
300,00 €
0,00 €
Projektbezeichnung
2.626,88 €
0,00 €
Durchführungszeitraum 0,00 €
April- August 2020
2.626,88 €
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Begründung Fördervorschlag (durch das Stadtbezirksamt):
Projektdatenblatt
Förderungen nach Stadtbezirksförderrichtlinie
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
Förderverein Dresden skatet e. V.
Kindernachtskaten in der Dresdner
Altstadt
Kindernachtskaten in der Dresdner Altstadt:
Mit diesem Veranstaltungsformat sollen Kinder ab 4 Jahren die Freude an der Bewegung mit Skates
erlernen. Besonderer Schwerpunkt wird auf sicheres Bremsen gelegt und dass das Tragen der kompletten
Schutzausrüstung Verletzungen verhindern kann. Dazu wird der Skatepark Lingneralee genutzt und
insbesondere die Grundschulen in der Dresdner Altstadt beworben. Sollten Kinder keine entsprechende
Ausrüstung haben, kann diese kostenlos ausgeliehen werden. Am Ende der zweistündigen Veranstaltung
wird zu einer kleinen Runde auf der Straße gestartet. Dies erfolgt mit Polizei, DRK und Sicherungsfahrzeug
wie bei den abendlichen Skateveranstaltungen.Die Tour des Kindernachtskatens verläuft ausschließlich in
der Dresdner Altstadt und lädt insbesondere die ansässigen Bewohner*innen aus dem Stadtteil mit ihren
Kindern ein. Die Auslastung und die Nachfrage waren bei den Veranstaltungen im letzten Jahr so hoch, dass
für das Jahr 2020 mehr Ordner eingesetzt werden müssen.
Mit der beantragten Zuwendung sollen Ausgaben für Aufsichtspersonen, Sanitätsdienst, Toilettenstellung
und Sicherheitsfahrzeuge finanziert werden. Insgesamt finden 2020 vier Veranstaltungen statt (2019 waren
es drei).
Die beantragte Zuwendung ist entsprechend Stadtbezirksförderrichtlinie förderfähig (siehe
Bewertungsschema). Die Zuwendungsvoraussetzungen sind erfüllt. Es liegen keine Ausschlusskriterien vor.
Die geplante Veranstaltung leistet insbesondere einen Beitrag zum sportlichen bzw. sozialen Leben im
Stadtteil.
Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand 20.01.2020 noch 510.016,77 Euro zur
Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die beantragte Zuwendung mit Festsetzung auf einen
Höchstbetrag von 2.626,88 Euro zu gewähren. Der Zuwendungsempfänger wird darauf hingewiesen, dass
sämtliche Genehmigungen eigenverantwortlich einzuholen sind.
Drittmittel
beantragte Förderung Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
weitere (Bund, Land …)
Fördervorschlag StBA
Eigenleistung lt. Kleinprojektregelung
(nicht Teil des Kosten-/Finanzplanes)
Anlage 1


text:
Projekt-Titel:
lfd.-Nr:
Bezug zum Stadtteil? √
örtliche Bedeutung? √
förderfähiger Gegenstand  unter a - j? √
hier: Buchst. g
zulässiger Empfänger? √
Projekt geeignet, den Zuwendungszweck zu fördern? √
Gesamtzuwendung nicht höher als Aufwendungen? √
Drittfinanzierung? nein
a) städtisches Interesse? √ √
a) Vorhaben ohne Zuwendung nicht durchführbar? √ ja
b) Grundstatz der sparsamen und wirtschaftlichen HH-Führung? √
c) Gesamfinanzierung gesichert? √
d) Gewähr des Projektträgers außer Zweifel? √ √
e) Vorgaben für Personalkosten beachtet? √ √
f) Vorgaben für Sachkosten beachtet?
√
insb. Honorarkosten
√
g) Eigenanteil mind. 10 % der Gesamtkosten?
(Ausnahme Kleinprojekte unter Pkt. 8)
√
10,25 %
√
h) Eigenmittel und Einnahmen im Sinne des Zuwendungszweckes? √
kein Ausschluss des Empfängers nach Abs. 2? √
ausschließlich Projektförderung? √ Gesamtkosten < 1000 Euro nein
HH-Mittel stehen zur Verfügung? √ Vollfinanzierung?
Teilfinanzierung? ja → Nachweis Eigenleistung mind. 10 %
Verwaltungskostenpauschale max. 12 % der zuwendungsfähigen Ausgaben?
√
7,3 % → Zusicherung Alleinfinanzierung
nicht förderfähige Kosten nach Abs. 5) enthalten? nein
Vollständiger Antrag mit Projektbeschreibung und Datenschutzerklärung? √ Verfügbares Budget SBR: 510.016,77 €
Kosten- und Finanzierungsplan liegt vor? √ beantragte Mittel: 2.626,88 €
Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Kindernachtskaten in der Dresdner Altstadt
Alt-006/20
Haushaltsmittel des SBR Altstadt zum Stand der Bearbeitung am 20.01.20:
√
Vorhaben noch nicht begonnen?
Vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt?
Kriterien für vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach Abs. 3:
1. vollständiger Antrag?
2. Kriterien der StB-Förderrichtlinie erfüllt?
3. Antrag schlüssig?
4. erhebliches städtisches Interesse?
5. faktisch fiktive Bindung der HH-Mittel?
Art, Umfang und Höhe nach Pkt. 5
Verfahren nach Pkt. 6
Weitere Voraussetzungen nach Pkt. 4
Sonderbestimmungen für Kleinprojekte nach Pkt. 8
Zuwendungszweck nach Pkt. 1
Gegenstand der Förderung nach Pkt. 2
Zuwendungsempfänger nach Pkt. 3
Voraussetzungen nach Pkt. 4
Anlage 2


datei_name: Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan

text:
Anlage zum Projektantrag Kindernachtskaten                                                    Anlage 3
Kosten- und Finanzierungsplan
Position Ausgaben in Euro
1 Personalkosten
2 Büromaterial, Porto-, Telefon- und
Internetkosten

3 Reisekosten (Fahrkarten)
4 Miete, Leihgebühr
5 Druck- und Werbekosten
6 Aufwandsentschädigung
Aufsichtspersonen
1.200,00 €
7 Verwaltungskostenpauschale 200,00 €
8 sonstige Ausgaben
Sicherheitsfahrzeug (lt. Angebot) 571,20 €
DRK (lt. Angebot) 350,00 €
Dixi-Toilette (lt. Angebot) 605,68 €
 Gesamtkosten 2.926,88 €
Position Einnahmen in Euro
1 Projekteinnahmen
2 Eigenmittel 300,00 €
3 Drittmittel, Spenden
4 Zuwendung des zuständigen
Stadtbezirksamtes
2.626,88 €
5 Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden

6 Weitere Finanzmittel (Bund, Land…)
 Gesamtfinanzierung 2.926,88 €


text:
HH-Jahr:
lfd. Nr:
2020
Alt-006/20
Antragsteller vom StBA auszufüllen:
2.926,88 €
0,00 €
300,00 €
0,00 €
Projektbezeichnung
2.626,88 €
0,00 €
Durchführungszeitraum 0,00 €
April- August 2020
2.626,88 €
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Begründung Fördervorschlag (durch das Stadtbezirksamt):
Projektdatenblatt
Förderungen nach Stadtbezirksförderrichtlinie
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
Förderverein Dresden skatet e. V.
Kindernachtskaten in der Dresdner
Altstadt
Kindernachtskaten in der Dresdner Altstadt:
Mit diesem Veranstaltungsformat sollen Kinder ab 4 Jahren die Freude an der Bewegung mit Skates
erlernen. Besonderer Schwerpunkt wird auf sicheres Bremsen gelegt und dass das Tragen der kompletten
Schutzausrüstung Verletzungen verhindern kann. Dazu wird der Skatepark Lingneralee genutzt und
insbesondere die Grundschulen in der Dresdner Altstadt beworben. Sollten Kinder keine entsprechende
Ausrüstung haben, kann diese kostenlos ausgeliehen werden. Am Ende der zweistündigen Veranstaltung
wird zu einer kleinen Runde auf der Straße gestartet. Dies erfolgt mit Polizei, DRK und Sicherungsfahrzeug
wie bei den abendlichen Skateveranstaltungen.Die Tour des Kindernachtskatens verläuft ausschließlich in
der Dresdner Altstadt und lädt insbesondere die ansässigen Bewohner*innen aus dem Stadtteil mit ihren
Kindern ein. Die Auslastung und die Nachfrage waren bei den Veranstaltungen im letzten Jahr so hoch, dass
für das Jahr 2020 mehr Ordner eingesetzt werden müssen.
Mit der beantragten Zuwendung sollen Ausgaben für Aufsichtspersonen, Sanitätsdienst, Toilettenstellung
und Sicherheitsfahrzeuge finanziert werden. Insgesamt finden 2020 vier Veranstaltungen statt (2019 waren
es drei).
Die beantragte Zuwendung ist entsprechend Stadtbezirksförderrichtlinie förderfähig (siehe
Bewertungsschema). Die Zuwendungsvoraussetzungen sind erfüllt. Es liegen keine Ausschlusskriterien vor.
Die geplante Veranstaltung leistet insbesondere einen Beitrag zum sportlichen bzw. sozialen Leben im
Stadtteil.
Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand 20.01.2020 noch 510.016,77 Euro zur
Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die beantragte Zuwendung mit Festsetzung auf einen
Höchstbetrag von 2.626,88 Euro zu gewähren. Der Zuwendungsempfänger wird darauf hingewiesen, dass
sämtliche Genehmigungen eigenverantwortlich einzuholen sind.
Drittmittel
beantragte Förderung Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
weitere (Bund, Land …)
Fördervorschlag StBA
Eigenleistung lt. Kleinprojektregelung
(nicht Teil des Kosten-/Finanzplanes)
Anlage 1
Projekt-Titel:
lfd.-Nr:
Bezug zum Stadtteil? √
örtliche Bedeutung? √
förderfähiger Gegenstand  unter a - j? √
hier: Buchst. g
zulässiger Empfänger? √
Projekt geeignet, den Zuwendungszweck zu fördern? √
Gesamtzuwendung nicht höher als Aufwendungen? √
Drittfinanzierung? nein
a) städtisches Interesse? √ √
a) Vorhaben ohne Zuwendung nicht durchführbar? √ ja
b) Grundstatz der sparsamen und wirtschaftlichen HH-Führung? √
c) Gesamfinanzierung gesichert? √
d) Gewähr des Projektträgers außer Zweifel? √ √
e) Vorgaben für Personalkosten beachtet? √ √
f) Vorgaben für Sachkosten beachtet?
√
insb. Honorarkosten
√
g) Eigenanteil mind. 10 % der Gesamtkosten?
(Ausnahme Kleinprojekte unter Pkt. 8)
√
10,25 %
√
h) Eigenmittel und Einnahmen im Sinne des Zuwendungszweckes? √
kein Ausschluss des Empfängers nach Abs. 2? √
ausschließlich Projektförderung? √ Gesamtkosten < 1000 Euro nein
HH-Mittel stehen zur Verfügung? √ Vollfinanzierung?
Teilfinanzierung? ja → Nachweis Eigenleistung mind. 10 %
Verwaltungskostenpauschale max. 12 % der zuwendungsfähigen Ausgaben?
√
7,3 % → Zusicherung Alleinfinanzierung
nicht förderfähige Kosten nach Abs. 5) enthalten? nein
Vollständiger Antrag mit Projektbeschreibung und Datenschutzerklärung? √ Verfügbares Budget SBR: 510.016,77 €
Kosten- und Finanzierungsplan liegt vor? √ beantragte Mittel: 2.626,88 €
Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
Kindernachtskaten in der Dresdner Altstadt
Alt-006/20
Haushaltsmittel des SBR Altstadt zum Stand der Bearbeitung am 20.01.20:
√
Vorhaben noch nicht begonnen?
Vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt?
Kriterien für vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach Abs. 3:
1. vollständiger Antrag?
2. Kriterien der StB-Förderrichtlinie erfüllt?
3. Antrag schlüssig?
4. erhebliches städtisches Interesse?
5. faktisch fiktive Bindung der HH-Mittel?
Art, Umfang und Höhe nach Pkt. 5
Verfahren nach Pkt. 6
Weitere Voraussetzungen nach Pkt. 4
Sonderbestimmungen für Kleinprojekte nach Pkt. 8
Zuwendungszweck nach Pkt. 1
Gegenstand der Förderung nach Pkt. 2
Zuwendungsempfänger nach Pkt. 3
Voraussetzungen nach Pkt. 4
Anlage 2
Anlage zum Projektantrag Kindernachtskaten                                                    Anlage 3
Kosten- und Finanzierungsplan
Position Ausgaben in Euro
1 Personalkosten
2 Büromaterial, Porto-, Telefon- und
Internetkosten

3 Reisekosten (Fahrkarten)
4 Miete, Leihgebühr
5 Druck- und Werbekosten
6 Aufwandsentschädigung
Aufsichtspersonen
1.200,00 €
7 Verwaltungskostenpauschale 200,00 €
8 sonstige Ausgaben
Sicherheitsfahrzeug (lt. Angebot) 571,20 €
DRK (lt. Angebot) 350,00 €
Dixi-Toilette (lt. Angebot) 605,68 €
 Gesamtkosten 2.926,88 €
Position Einnahmen in Euro
1 Projekteinnahmen
2 Eigenmittel 300,00 €
3 Drittmittel, Spenden
4 Zuwendung des zuständigen
Stadtbezirksamtes
2.626,88 €
5 Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden

6 Weitere Finanzmittel (Bund, Land…)
 Gesamtfinanzierung 2.926,88 €


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Stadtbezirksbeirat Altstadt (SBR Alt/006/2020)
Sitzung am: 04.03.2020
Beschlusszu: V-Alt00021/20
Gegenstand:
Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt
hier: Makroprojekt (Nr. A!t-006/20) Kindernachtskaten in der Dresdner Altstadt
Beschluss:
1. Der Stadtbezirksbeirat Altstadt beschließt die Zuwendung zum Projekt entsprechend
Anlage 1 aus den kommunalen Haushaltsmitteln des Stadtbezirksbeirates Altstadt für
das Jahr 2020 in Höhe von 2.626,88 Euro.
2. Eine Förderzusage für die Folgejahre ist damit nicht verbunden.
Dresden, OS -
Andre Bar^
Vorsitzender


paper_type: Vorlage OS Gompitz

datei_name: Beschlussausfertigung_Ortschaftsrat Gompitz_V-GP0013/20_Verfügungsmittel für Wildwarnreflektoren_mU

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/006/2020)
Sitzung am: 3.Februar 2020
Beschluss zu: V-GP0013/20
Gegenstand:
Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für weitere Wildwarnreflektoren zur
Verringerung der Wildunfälle in der Ortschaft Gompitz
Für die Anschaffung weiterer Wildwarnreflektoren werden dem Jagdpächter Herr Ulrich Fiedler
Verfügungsmittel in Höhe von 765,00 Euro zur Fortführung der Maßnahme in der Ortschaft
Gompitz bereitgestellt.
Die Realisierung der Maßnahme erfolgt durch den Jagdpächter.
Die ordnungsgemäße Verwendung der Finanzmittel ist nachzuweisen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Beschluss:
GerKard|Ofschanka
Vorsitzender


name: Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für weitere Wildwarnreflektoren zur Verringerung der Wildunfälle in der Ortschaft Gompitz

text:
Hausmitteilung
□ vertraulich
An
-
•• Ii'":: '
JpßO/}b9(rP^
12. v,";?
den/die Ortsvorsteher/-ln der Ortschaft Gompitz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz
.. .1
Dresc]])LG2Cen,
GU
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Gompitz
GZ: 99.GP
Datum: 11. MRZ. 2020
Beschlusskontrolle zu V-GP0013/20 (Sitzungsnummer; OSR GP/006/2020)
Beschluss zur Bereitstellung von Verfügungsmitteln für weitere Wildwarnreflektoren zur Verrin
gerung der Wildunfälle in der Ortschaft Gompitz
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Für die Anschaffung weiterer Wlldwarnreflektoren werden dem Jagdpächter Herr Ulrich Fied
ler Verfügungsmittel In Höhe von 765,00 Euro zur Fortführung der Maßnahme In der Ortschaft
Gompitz bereitgestellt.''
Mit Zuwendungsbescheid vom 04.03.2020 wurde dem Jagdpächter die Entscheidung des Ort
schaftsrates Gompitz mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
'LU
lüller
Verwaltungsstellenleiterin
Kenntnisnahme:
Detief Sitt^
Erster Bürgermeister


name: Beschluss zum Antrag der Ortsgruppe Gompitz Landesverein Sächsischer Heimatschutz e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für ein Konzert vom Quartett "4 x J" am 29.02.2020

datei_name: Beschlussausfertigung_Ortschaftsrat Gompitz_V-GP0014/20_Zuwendung für Konzert 4 x J_mU

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Gompitz
(OSR GP/006/2020)
Sitzung am: 3. Februar 2020
Beschlusszu: V-GP0014/20
Gegenstand:
Beschluss zum Antrag der Ortsgruppe Gompitz des Landesvereins Sächsischer Heimatschutz
e. V. auf Gewährung einer Zuwendung für ein Konzert vom Quartett "4 x J" am 29.02.2020
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, der Ortsgruppe Gompitz Landesverein Sächsischer
Heimatschutz e. V. einen Zuschuss in Höhe von 300,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des
Ortschaftsrates für ein Konzert vom Quartett „4 x J" am 29.02.2020 bereitzustellen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 15 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Gerhard (pfschanka
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung
□ vertraulich
Verv/2iti:'i'v:/.sstRi!o Go^fj^te
i  E'ir-;
L.u. J
'..)i-p.',au! I
Vf-L'lf:;*.,7. !
ß.OO/JZi.Ct'«''
03, MSZ. 20Z0
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f.-; j
v-l.":;
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"'.K •1*1/J. .
... \ VvC;!
den/die Ortsvorsteher/-in der Ortschaft Gompitz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Gompitz
DrescJ3LG2Cen.
GU'
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Gompitz
GZ: 99.GP
Datum: 26. FEB. 2020
Beschlusskontrolle zu V-GP0014/20 (Sitzungsnummer: OSR GP/006/2020)
Beschluss zum Antrag der Ortsgruppe Gompitz des Landesvereins Sächsischer Heimatschutz e. V.
auf Gewährung einer Zuwendung für ein Konzert vom Quartett "4 x J" am 29.02.2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Gompitz beschließt, der Ortsgruppe Gompitz Landesverein Sächsischer Hei
matschutz e. V. einen Zuschuss in Höhe von 300,00 Euro aus den Verfügungsmitteln des Ort
schaftsrates für ein Konzert vom Quartett „4 x J" am 29.02.2020 bereitzustellen."
Mit Zuwendungsbescheid vom 07.02.2020 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des Ort
schaftsrates Gompitz mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
U
'Müller
Verwaltungsstellenleiterin
Kenntnisnahme:
Detlefsittel
Erster Bürgermeister


Planung Doppelhaushalt 2021/2022

paper_type: Vorlage OS Schönborn

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönborn
(OSR SB/006/2020)
Sitzung am: 12. Februar 2020
Beschluss zu: V-SB0115/20
Gegenstand:
Planung Doppelhaushalt 2021/2022
Beschluss:
1. Die Ortschaft Schönborn beruft sich auf den Eingliederungsvertrag § 9 Abs. 3 in Verbin
dung mit der SächsGemO § 67 Abs. 1 und 3. Danach stehen dem Ortschaftsrat
a) Verfügungsmittel für die Aufgabenerfüllung gemäß §67 Abs. 1 SächsGemO und
b) Zusätzliche Verfügungsmittel i.H. von mindestens 53.685 EUR gemäß Eingliederungs
vertrag zu.
Der Ortschaftsrat fordert den Oberbürgermeister auf, Verfügungsmittel in Höhe von
22,50 EUR/ Einwohner und die Investpauschale in Höhe von 35 EUR/ Einwohner zum
Stichtag 31.12. des Vorjahres in den Verwaltungshaushaltentwurf einzustellen.
2. Investive Haushaltsplanung - personelle Absicherung Im Straßen- und Tiefbauamt.
Der Ortschaftsrat beauftragt den Oberbürgermeister, im Straßen- und Tiefbauamt die
personellen Voraussetzungen für die Planung von Verkehrsvorhaben in den Ortschaften
zu schaffen. Insbesondere kleinere Maßnahmen, die jedoch einer Planung bedürfen,
können seit Jahren personell nicht abgesichert werden und bleiben deshalb unbearbei
tet.
3. Der Ortschaftsrat beschließt folgende Vorhaben der Ortschaft Schönborn die nachfol
gend im Haushalt 2021/ 2022 einzustellen sind:
Umweltamt 2021
Umsetzung der Maßnahme „Offenlegung und naturnahe Umge
staltung des Schönborner Dorfbaches im 2. Bauabschnittes und
des Wiesenbaches in Schönborn"
i
Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft 2021
- Weiterbau Spielplatz Schönborn Langebrücker Straße/wieder- j 50.000 EUR
holte Bedarfsmeldung!

-2-
- Zwei Bänke für die Ortschaft Schönborn 1.000 EUR
' 1 j
Straßen- und Tiefbauamt 2021
Beschluss V-SB0104/19
Priorität A - Planung und Realisierung des Radweges Weixdorfer
Weg in Richtung Langebrück 350.000 EUR
' * • ' - - i J
Priorität B - Komplexer Neubau Liegauer Straße Schönborn vom
Kreuzungsbereich bis zum Ortsausgang:
•
j
Gehbahn und Entwässerung 100.000 EUR
Fahrbahn 80.000 EUR
Priorität C- Ersatzneubau Grünberger Straße vom Kreuzungsbe
reich bis zum Ortsausgang:
300.000 EUR
- Planung und Umsetzung Ersatzneubau Grünberger Straße vom
Ortsausgang bis zur Stadtgrenze- wiederholte Bedarfsmeldung!
300.000 EUR
1
- Brückenerneuerung des baufälligen Bauwerkes B028300 über
den Roten Graben, in Zuge des Roter Grabenweges Schönborn
150.000 EUR
1
Regiebetrieb Zentrale Technische Dienstleistungen
- Einstellung der Bewirtschaftungskosten für das Objekt Bürger
haus Schönborn zur Sicherstellung des Winterdienstes und der
Baumpflege
8.000 EUR
1
Stadtplanungsamt
- Umsetzung des Radwegekonzeptes - Durchsetzung der Planung
2019 und der Realisierung 2020 gegenüber des LaSuV für den
Radweg zwischen Liegau-Augustusbad und Langebrück, sowie ei
nes Radweges zwischen Schönborn und Liegau-Augustusbad
Amt für Kindertagesbetreuung/EB Kindertageseinrichtungen
Objekt Kindergarten Schönborn, Langebrücker Straße 4:
- Erneuerung Schuppen für Spielsachen,
an den Wänden kommt teilweise der Putz herunter und die Zwi
schendecke hängt durch. Auch der Fußboden muss an einigen
Stellen ausgebessert werden
10.000 EUR
. •
Amt für Flochbau und Immobilienverwaltung _
Objekt Seiferdorfer Straße 6:
1
- Teilsanierung Bürgerhaus Schönborn, Beseitigung Nässeschäden
wiederholte Bedarfsmeldung
50.000 EUR
- Telefonanschluss, Internetanschluss und Errichtung eines Flot-
spots für das Bürgerhaus Schönborn
wiederholte Bedarfsmeldung
3.000 EUR
- Beseitigung des Akustikproblems im Veranstaltungsraum des
Bürgerhauses Schönborn durch entsprechende Maßnahmen
10.000 EUR
i

-3-
3.1 Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben durch die
Fachämter geprüft und nachfolgend in den Verwaltungsentwurf den Haushaltplanes
2021/ 2022 übernommen werden.
3.2 Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dem Ortschaftsrat bis zum
31.05.2020 über die Einstellung der Prioritäten in den Haushaltplanentwurf der Verwal
tung zu berichten.
Abstimmung: Zustimmung mit Änderung
Ja 9 Nein 0 Enthaltung 0
25. FEB. 2020
Torsten Heidel
Vorsitzender


datei_name: Beschlusskontrolle_OSR Schönborn V-SB0115/20 abschließende Info vom 07.07.2020

text:
Hausmitteilung
o<r
2c*
• vertraulich^*^
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Weixdorf
An
o.'Vvb
jcTs i
[MeMssf
1R
den Ortsvorsteher der Olrtle^f^chöri'bori it ü w i?
09. JULI 2020
f*a. i'IÜOI'll sut
bA bE
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z.Eri zSi
•Mz zl)
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Kopie an
WV:
die Mitglieder des Ort schafts rat es Schünburn
über den Verwaltungsstellenleiter in der Ortschaft Schönborn
Dresc. DIG2C
en. GU*
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit
GZ: (GB 3) 09 16 08
Datum: 0 7. JULI 2020
Beschlusskontrolle zu V-SB0115/20 (Sitzungsnummer: SB/006/2020)
Planung Doppelhaushalt 2021/22
Sehr geehrte Damen und Herren,
abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. „Die Ortschaft Schönborn beruft sich auf den Eingliederungsvertrag § 9 Abs. 3 in Verbin
dung
mit der SächsGemO § 67 Abs. 1 und 3. Danach stehen dem Ortschaftsrat
a) Verfügungsmittel für die Aufgabenerfüllung gemäß § 67 Abs. 1 SächsGemO und
b) Zusätzliche Verfügungsmittel i.H. von mindestens 53.685 EUR gemäß Eingliederungsver
trag zu.
Der Ortschaftsrat fordert den Oberbürgermeister auf, Verfügungsmittel in Höhe von
22,50 EUR/ Einwohner und die Investpauschale in Höhe von 35 EUR/ Einwohner zum Stich
tag 31.12. des Vorjahres in den Verwaltungshaushaltentwurf einzustellen."
Für die Ortschaft Schönborn wurden Verfügungsmittel in der Höhe von 17,60 Euro pro Einwoh
ner und Investitionsmittel in der Höhe von 30 Euro pro Einwohner zum Stichtag 31.12. des Vor
jahres in den Haushaltsentwurf für den Doppelhaushalt 2021/2022 eingestellt. Die Ortschaften
Langebrück und Schönborn wurden dabei zusammengefasst. Bei insgesamt 4 335 Einwohnern
(Stand: 31.12.2019) wurden für beide Ortschaften insgesamt 76.300 Euro Verfügungsmittel und
Investitionsmittel in der Höhe von 130.050 Euro eingeplant.
Die Investitionsmittel entsprechen damit bezüglich des Pro-Kopf-Budgets der Planung der Dop
pelhaushalte für die Jahre 2017/2018 und 2019/2020. Die gewünschte Erhöhung auf 35 Euro pro
Einwohner war aufgrund der bestehenden angespannten Haushaltslage und den Budgetvorga
ben des Geschäftsbereiches Finanzen, Personal und Recht nicht möglich. Aus diesem Grund
mussten auch die Verfügungsmittel von bisher 20 Euro auf 17,60 Euro pro Einwohner im Haus
haltsentwurf reduziert werden. Diese Reduzierung der Verfügungsmittel um 12 Prozent musste
für alle Organisationseinheiten der Landeshauptstadt Dresden so vorgenommen werden, um der
aktuellen Haushaltslage im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie Rechnung zu tragen.

-2-
Dem Ortschaftsrat Schönborn stehen nach dieser Planung trotzdem mehr Haushaltsmittel zu, als
im Eingemeindungsvertag zugesichert. Die Haushaltsmittel können zur Erledigung der bestehen
den Aufgaben im Sinne von § 67 Abs. 1, 4 S. 1 SächsGemO als angemessen angesehen werden.
2. „Investive Haushaltsplanung - personelle Absicherung im Straßen- und Tiefbauamt. Der
Ortschaftsrat beauftragt den Oberbürgermeister, im Straßen- und Tiefbauamt die perso
nellen Voraussetzungen für die Planung von Verkehrsvorhaben in den Ortschaften zu
schaffen. Insbesondere kleinere Maßnahmen, die jedoch einer Planung bedürfen, können
seit Jahren personell nicht abgesichert werden und bleiben deshalb unbearbeitet."
Unabhängig von diesem Beschluss wurden im Straßen- und Tiefbauamt bereits im laufenden
Haushaltsjahr 2020 zusätzlich drei Stellen „Ingenieur für Bauüberwachung" in den Straßenin
spektionen geschaffen, die insbesondere auch für solche wie im Beschlusspunkt 2 genannten
„kleinere Maßnahmen" tätig werden können. Dies erfolgte auf Antrag des Straßen- und Tiefbau
amtes und nach Entscheidung des Oberbürgermeisters vom 2. Januar 2020 zur Entnahme der
Stellen aus dem Pool „Zentrale Stellenreserve".
3. „Der Ortschaftsrat beschließt folgende Vorhaben der Ortschaft Schönborn die nachfolgend
im Haushalt 2021/ 2022 einzustellen sind:
Umweltamt 2021
- Umsetzung der Maßnahme „Offenlegung und naturnahe Umgestaltung des Schönborner
Dorfbaches im 2. Bauabschnittes und des Wiesenbaches in Schönborn"
Das Projekt ist unter der Projektbezeichnung: UI.4341S005 SBJ-0Ö5 Schönborner Dorfbach Be
standteil des Haushaltsplanentwurfes. Das aktuelle Budget 2020 (HH-Reste aus Vorjahren) be
trägt 792.038 Euro. Für die bauliche Umsetzung wurden im Jahr 2021 weitere 239.000 Euro Aus
gaben und 239.000 Euro Einnahmen aus der Vorteilslage der Stadtentwässerung Dresden einge
plant.
„Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft 2021
- Weiterbau Spielplatz Schönborn Langebrücker Straße/ 50.000 €
wiederholte Bedarfsmeldung!
- 2 Bänke für die Ortschaft Schönborn 1.000 €"
Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft beantragt die erforderlichen finanziellen Mittel zum
Weiterbau Spielplatz Schönborn in Höhe von 50.000 Euro als Mehrbedarf für den Doppelhaus
halt 2021/2022. Die bauliche Umsetzung ist der Maßnahme des Umweltamtes „Offenlegung und
naturnahe Umgestaltung des Schönborner Dorfbaches im 2. Bauabschnitt und des Wiesenba
ches in Schönborn" zeitlich nachgeordnet.
Das Amt für Stadtgrün und Abfallwirtschaft beantragt die finanziellen Mittel zur Aufstellung von
zwei Bänken in Höhe von 1.000 Euro ebenfalls als Mehrbedarf für den Doppelhaushalt
2021/2022.
„Straßen- und Tiefbauamt 2021
Beschluss V-SB0104/19
Priorität A - Planung und Realisierung des Radweges Weixdorfer
Weg in Richtung Langebrück 350.000 €
-3-
Priorität B - Komplexer Neubau Liegauer Straße Schönborn vom
Kreuzungsbereich bis zum Ortsausgang
Gehbahn und Entwässerung 100.000 €
Fahrbahn 80.000 €
Priorität C - Ersatzneubau Grünberger Straße vom Kreuzungsbe
reich bis zum Ortsausgang 300.000 €
- Planung und Umsetzung Ersatzneubau Grünberger Straße vom Ortsausgang bis zur
Stadtgrenze-wiederholte Bedarfsmeldung! 300.000C
- Brückenerneuerung des baufälligen Bauwerkes B028300 über den Roten Graben,
in Zuge des Roter Grabenweges Schönborn 150.000 €"
zu Priorität A:
Die Planung und Realisierung des Radweges Weixdorfer Weg in Richtung Langebrück ist nicht
Bestandteil des Radverkehrskonzeptes der Landeshauptstadt Dresden (V1252/16), dessen vor
dergründige Umsetzung entsprechend den finanziellen und personellen Möglichkeiten durch
den Stadtrat beschlossen wurde. Aufgrund der Budgetvorgabe konnte die Maßnahme im aktuel
len Entwurf zum Doppelhaushalt 2021/2022 des Straßen- und Tiefbauamtes finanziell nicht ein
geordnet werden.
zu Priorität B:
Die Liegauer Straße in Schönborn wird im Straßen- und Tiefbauamt geplant. Die Maßnahme um-
fasst die Errichtung des fehlenden Gehweges einschließlich Beleuchtung und Entwässerung so
wie den barrierefreien Ausbau der Haltestelle „Schönborn bei Dresden" in der Liegauer Straße.
Aufgrund der Budgetvorgabe konnte die Maßnahme im aktuellen Entwurf zum Doppelhaushalt
2021/2022 des Straßen- und Tiefbauamtes finanziell nicht eingeordnet werden. Die Maßnahme
wird als Mehrbedarf zur Haushaltsdiskussion im Stadtrat angemeldet.
zu Priorität C:
Das Stadtplanungsamt wird einen Querschnitt erstellen. Daraus wird abgeleitet, ob eine Vorpla
nung erforderlich ist. In Abhängigkeit des Ergebnisses kann dann im jeweiligen Amt je nach per
soneller und finanzieller Kapazität mit der Planung begonnen werden.
Aufgrund der Budgetvorgabe konnte die Maßnahme im aktuellen Entwurf zum Doppelhaushalt
2021/2022 des Straßen- und Tiefbauamtes finanziell nicht eingeordnet werden. Die Maßnahme
wird als Mehrbedarf zur Haushaltsdiskussion im Stadtrat angemeldet.
„Regiebetrieb Zentrale Technische Dienstleistungen
- Einstellung der Bewirtschaftungskosten für das Objekt Bürgerhaus
Schönborn zur Sicherstellung des Winterdienstes und der Baumpflege 8.000 €"
Die Einstellung der Bewirtschaftungskosten wird abgelehnt.
Begründung:
formale Prüfung
Entsprechend der Auskunft der Abteilung Organisation ist der örtlichen Verwaltungsstelle
Weixdorf/Langebrück der Bauhof mit sieben Mitarbeitern unterstellt.
Zu den Aufgaben des Bauhofes gehören:
• die Unterhaltung der Straßen und der Straßenwinterdienst
• die komplette Übernahme der Pflege der Grünanlagen einschließlich des Liegenschafgrün
• die Herstellung der Ordnung und Sauberkeit im und am Gebäude
• die Übernahme kleinerer Handwerksleistungen im und am Gebäude
• die Übernahme der Anlieger- und Winterdienstpflichten
Damit sind die benannten Leistungen abgedeckt.
1. inhaltliche Prüfung
Winterdienst
Die Übernahme der Anlieger- und Winterdienstpflichten gehören zu den Aufgaben des Bauho
fes. Das Einstellen zusätzlicher Haushaltmittel ist nicht notwendig.
Baumpflege
Aus dem Text ist nicht zu erkennen, welche Aufgaben sich hinter diesem Schlagwort verbergen.
Teil des Aufgabenkataloges für Hausmeisterdienstleistungen ist die Kontrolle von Baumschäden
nach extremen Witterungsereignissen, Schadensfällen, erheblichen Veränderungen im Baumum
feld oder erheblichen Eingriffen in den Baum, die ohne technische Hilfsmittel erkennbar sind.
• Bei Schäden an Bäumen gilt die Informationspflicht an das ASA.
Regelmäßige Baumkontrolle gemäß allgemein anerkannter Regeln derTechnik (Baumkontroll
richtlinie, ZTV-Baumpflege) gehören nicht zum Leistungsspektrum.
Daneben fehlen in der eingereichten Vorlage die zeitlichen sowie quantitativen Parameter für
die Baumpflege.
Reinigungsleistungen
Im Haushalt 2019/20 wurden jeweils nur 954 Euro für externe Reinigungsleistungen ausgege
ben. Ggf. entstanden interne Kosten über eine Einzelbeauftragung des Amtes für Stadtgrün und
Abfallwirtschaft an den Meisterbereich Baumpflege, diese haben aber keine Budgetrelevanz.
„Stadtplanungsamt
- Umsetzung des Radwegekonzeptes- Durchsetzung der Planung 2019 und der Realisierung
2020 gegenüber des LaSuV für den Radweg zwischen Liegau-Augustusbad und Langebrück,
sowie eines Radweges zwischen Schönborn und Liegau Augustusbad"
Die Bewertung der Anmeldungen der Landeshauptstadt Dresden für das Radwegebauprogramm
des Freistaates Sachsen ist seitens des Freistaates Sachsen noch nicht erfolgt.
„Amt für Kindertagesbetreuung/ EB Kindertageseinrichtungen
Objekt Kindergarten Schönborn, Langebrücker Straße 4
- Erneuerung Schuppen für Spielsachen, 10.000 €
An den Wänden kommt teilweise der Putz herunter und die Zwischendecke hängt durch.
Auch der Fußboden muss an einigen Stellen ausgebessert werden"
Der Eigenbetrieb Kindertageseinrichtungen hat das angezeigte Vorhaben in die Planung des
Doppelhaushaltes 2021/2022 entsprechend aufgenommen.
„Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung
Objekt Seiferdorfer Straße 6
- Teilsanierung Bürgerhaus Schönborn, Beseitigung Nässeschäden 50.000 €
wiederholte Bedarfsmeldung
- Telefonanschluss, Internetanschluss und Errichtung eines
Hotspots für das Bürgerhaus Schönborn
wiederholte Bedarfsmeldung 3.000 €
- Beseitigung des Akustikproblems im Veranstaltungsraum des Bürgerhauses Schönborn
durch entsprechende Maßnahmen 10.000 €"
zu Punkt 1:
Zur Einschätzung des Schadenumfanges der angezeigten Nässeschäden und in Vorbereitung ei
ner Priorisierung der Bedarfe an verschiedenen städtischen Standorten wird das Amt für Hoch
bau und Immobilienverwaltung eine Objektbegehung durch einen Sachverständigen zur Begut
achtung der Bausubstanz vornehmen. Hierzu wird die Verwaltungsstelle einbezogen.
zu Punkt 2:
Das Anliegen sollte im 2/3. Quartal 2020 durch Kontakt mit dem EB IT bearbeitet werden.
Ab einem zukünftigen Anschluss für Telefon wäre aber noch ein horizontaler Tel-Kabelkanal er
forderlich. Durch die zwischenzeitliche Haushaltssperre ist die Bereitstellung entsprechender Fi
nanzmittel für 2020 nicht möglich. Das Vorhaben muss daher auf 2021 verschoben werden. Da
das Bürgerhaus Schönborn nicht primär, nicht täglich genutzt wird, erscheint eine Kommunika
tion mit Handy bis dahin ausreichend.
zu Punkt 3:
Das Anliegen sollte im 2/3. Quartal 2020 vor Ort bzgl. einer geeigneten baulich-technischen Lö
sung zur Nachrüstung geprüft werden. Eine mögliche Lösungsmöglichkeit wird auch konzeptio
nell im 3. Quartal vorbereitet. Durch die zwischenzeitlich erlassene Haushaltssperre ist die Be
reitstellung jedweder entsprechenden Finanzmittel für 2020 aber nicht möglich. Das Vorhaben
muss daher, unabhängig von der noch zu findenden baulich-technischen Lösung, auf 2021 ver
schoben werden.
4. „Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dass die Vorhaben durch die
Fachämter geprüft und nachfolgend in den Verwaltungsentwurf des Haushaltplanes
2021/ 2022 übernommen werden.
5. Der Oberbürgermeister wird gebeten dafür Sorge zu tragen, dem Ortschaftsrat bis zum
31.05.2020 über die Einstellung der Prioritäten in den Haushaltplanentwurf der Verwal
tung zu berichten."
-6-
Die Prüfung der Fachämter ist erfolgt, die Ergebnisse liegen mit dieser Beschlusskontrolle vor.
Ein zusätzlicher umfassender Bericht war leider nicht möglich. Hierfür wird um Verständnis ge
beten.
Mit freundlichen Grüßen
Erster Bürgermeister


name: Ankauf einer Grundstücksteilfläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf für die Gestaltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil Rennersdorf und Bereitstellung der finanziellen Mittel des Ortschaftsrates Mobschatz

paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/006/2020)
Sitzung am: 6. Februar 2020
Beschluss zu: V-MB0009/20
Gegenstand:
Ankauf einer Grundstücksteilfläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf für die
Gestaltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil Rennersdorf und Bereitstel
lung der finanziellen Mittel des Ortschaftsrates Mobschatz
Der Ortschaftsrat Mobschatz bittet den Oberbürgermeister, die noch zu vermessende Grund-
stücksteiifläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf vom Grundstückseigentümer
zu erwerben und für die Gestaltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil
Rennersdorf zu sichern.
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt die erforderlichen finanziellen Mittel für den Ankauf in Höhe
von ca. 2.500,00 EUR aus der Investpauschale des Ortschaftsrates zur Verfügung.
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt auch finanzielle Mittel für die Nebenkosten (Notar- und
Grundbuchkosten sowie Vermessungskosten) in Höhe von ca. 2.200,00 EUR aus den Verfü
gungsmitteln des Ortschaftsrates bereit. Über diesen Betrag soll ebenfalls eine Mittelbindung
angelegt werden.
Abstimmung: Zustimmung
Beschluss:
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 1
Maximilian Vörtler
Vorsitzender Schriftführerin


text:
107
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Nr" .2<^<3p'to^".we CO
16, jyni 2020 7\'z;0rr.,u1
□ vertraulich
An Tcnrtii'i:
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaften
Gompitz/Altfranken/Mobschatz
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Dresden.I^LGzqeu"
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwick-
lung; Bau, Verkehr und Liegen
schaften
GZ:
Datum:
(GB6) 65.72
12. JUNIOT
Beschlusskontrolle zu V-MB0009/20 (Sitzungsnummer: OSR MB/006/2020)
Ankauf einer Grundstücksteilfläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf für die Ge
staltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil Rennersdorf und Bereitstellung der
finanziellen Mittel des Ortschaftsrates Mobschatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz bittet den Oberbürgermeister, die noch zu vermessende Grund
stückstellfläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf vom Grundstückseigentümer
zu erwerben und für die Gestaltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil Ren
nersdorf zu sichern.
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt die erforderlichen finanziellen Mittel für den Ankauf in
Höhe von ca. 2.500,00 EUR aus der Investpauschale des Ortschaftsrates zur Verfügung.
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt auch finanzielle Mittel für die Nebenkosten (Notar- und
Grundbuchkosten sowie Vermessungskosten) in Höhe von ca. 2.200,00 EUR aus den Verfü
gungsmitteln des Ortschaftsrates bereit. Über diesen Betrag soll ebenfalls eine Mittelbindung
angelegt werden."
Die Kaufverhandlungen sind abgeschlossen. Im Auftrag des Amtes für Hochbau und Immobilien
verwaltung wird gegenwärtig ein Entwurf des Kaufvertrages erstellt.
-2-
Nächste Beschlusskontrolle: 28. August 2020
Mit)freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme: ^
Schmidt-Lamontain
[eigeordneter für Stadtentwicklung, Bau,
'erkehrund Liegenschaften
Detlef
Beigecrdneter
für Ordnungund Sicherheit


text:
HausmittdluMj  Dresden
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1 0. SEP. 2020in
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□ vertraulich
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den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaften
Gompitz/Altfranken/Mobschatz
DrescJ3LG2Cen.
GU"
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtent
wicklung, Bau, Verkehr und
Liegenschaften
GZ: {GB6) 65.72
Datum: 0 7. SEP, 2020
Beschlusskontrolle zu V-MB0009/20 {Sitzungsnummer: OSR IVlB/006/2020)
Ankauf einer Grundstücksteilfläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf für die Ge
staltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil Rennersdorf und Bereitstellung der
finanziellen Mittel des Ortschaftsrates Mobschatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz bittet den Oberbürgermeister, die noch zu vermessende Grund
stücksteilfläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf vom Grundstückseigentümer
zu erwerben und für die Gestaltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil Ren
nersdorf zu sichern.
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt die erforderlichen finanziellen Mittel für den Ankauf in
Höhe von ca. 2.500,00 EUR aus der Investpauschale des Ortschaftsrates zur Verfügung.
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt auch finanzielle Mittel für die Nebenkosten (Notar- und
Grundbuchkosten sowie Vermessungskosten) in Höhe von ca. 2.200,00 EUR aus den Verfü
gungsmitteln des Ortschaftsrates bereit. Über diesen Betrag soll ebenfalls eine Mittelbindung
angelegt werden."
Im Vergleich zum Zwischenbericht vom 12. Juni 2020 gibt es keinen neuen Sachstand zu berich
ten.
-2-
Nächste Beschlusskontrolle: 31. Januar 2021
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Radul S^midt-Lamontain
Beigeordneter für Stadtentwickiung, Bau,
Verlfehrund Liegenschaften
Detlef Si1
Beigeordneter
für Ordnung und Sicherheit


text:
Hausmitteilung . ; Lands sha©stadfi Oesters
• Verwaltungsstelle Gornplte
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• vertraulich
An ... ... : «...
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaften
Gompitz/Altfranken/Mobschatz
Beschlusskontrolle zu V-MB0009/20 (Sitzungsnummer: OSR MB/006/2020)
Ankauf einer Grundstücksteilfläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf für die Ge
staltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil Rennersdorf und Bereitstellung der
finanziellen Mittel des Ortschaftsrates Mobschatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz bittet den Oberbürgermeister, die noch zu vermessende Grund
stücksteilfläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf vom Grundstückseigentümer
zu erwerben und für die Gestaltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil Ren
nersdorf zu sichern.
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt die erforderlichen finanziellen Mittel für den Ankauf in
Höhe von ca. 2.500,00 EUR aus der Investpauschale des Ortschaftsrates zur Verfügung.
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt auch finanzielle Mittel für die Nebenkosten (Notar- und
Grundbuchkosten sowie Vermessungskosten) in Höhe von ca. 2.200,00 EUR aus den Verfü
gungsmitteln des Ortschaftsrates bereit. Über diesen Betrag soll ebenfalls eine Mittelbindung
angelegt werden."
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Dresc DLGZO
en. [Gir
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwick
lung, Bau, Verkehr und
Liegenschaften
GZ: (GB 6) 65.72
Datum: 2 8. JAN. 2021
Die Vermessung der Teilfläche wurde durch das Amt für Hochbau und Immobilienverwaltung be
antragt.
-2-
Nächste Beschlusskontrolle: Juni 2021
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Steghaj?fKühn
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften
Detlef Sitte
Beigeordneter
für Ordnung und Sicherheit


text:
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0 8. MI 2021
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den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaften
Gompitz/Altfranken/Mobschatz
Dresc]3LG2C
en,
GU
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwick
lung, Bau, Verkehr und
Liegenschaften
GZ:
Datum:
(GB6) 65.72
0 6. JULI 2021
Beschlusskontrolle zu V-MB0009/20 (Sitzungsnummer: OSR MB/006/2020)
Ankauf einer Grundstückstellfläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf für die Ge
staltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil Rennersdorf und Bereitstellung der
finanziellen Mittel des Ortschaftsrates Mobschatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz bittet den Oberbürgermeister, die noch zu vermessende Grund
stücksteilfläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf vom Grundstückseigentümer
zu erwerben und für die Gestaltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil Ren
nersdorf zu sichern.
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt die erforderlichen finanziellen Mittel für den Ankauf in
Höhe von ca. 2.500,00 EUR aus der Investpauschale des Ortschaftsrates zur Verfügung.
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt auch finanzielle Mittel für die Nebenkosten (Notar- und
Grundbuchkosten sowie Vermessungskosten) in Höhe von ca. 2.200,00 EUR aus den Verfü
gungsmitteln des Ortschaftsrates bereit. Über diesen Betrag soll ebenfalls eine Mittelbindung
angelegt werden."
Im Vergleich zum Zwischenbericht vom 28. Januar 2021 gibt es keinen neuen Sachstand zu
berichten.
-2-
Nächste Beschlusskontrolle: 30. März 2022
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
StepJn^Kühn Detlef Sittel
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Beigeordneter
Verkehr und Liegenschaften für Ordnung und Sicherheit


text:
□ vertraulich
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den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
über die Verwaltungsstellenleiterln der Ortschaften
Gompitz/Altfranken/Mobschatz
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Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtent
wicklung, Bau, Verkehr und
Liegenschaften
GZ: (GB 6) 65.72
Datum: 10. MAI 2022
Beschlusskontrolle zu V-MB0009/20 (Sitzungsnummer: OSR MB/006/2020)
Ankauf einer Grundstücksteilfläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf für die Ge
staltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil Rennersdorf und Bereitstellung der
finanziellen Mittel des Ortschaftsrates Mobschatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz bittet den Oberbürgermeister, die noch zu vermessende Grund
stücksteilfläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf vom Grundstückseigentümer
zu erwerben und für die Gestaltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil Ren
nersdorf zu sichern.
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt die erforderlichen finanziellen Mittel für den Ankauf in
Höhe von ca. 2.500,00 EUR aus der Investpauschale des Ortschaftsrates zur Verfügung.
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt auch finanzielle Mittel für die Nebenkosten (Notar- und
Grundbuchkosten sowie Vermessungskosten) in Höhe von ca. 2.200,00 EUR aus den Verfü
gungsmitteln des Ortschaftsrates bereit. Über diesen Betrag soll ebenfalls eine Mittelbindung
angelegt werden."
Die Vermessung des Flurstücks ist mit Fortführungsnachweis vom 14. Oktober 2021 abgeschlos
sen.
Die Messungsanerkennung befindet sich In Erstellung. Somit liegen alle Voraussetzungen für den
Eigentumsübergang auf die Landeshauptstadt Dresden vor.
-2-
Nächste Beschlusskontrolle: 30. Dezember 2022
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme. _
Sted^ Kühn DetlefSitS
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau, Beigeordneter
Verkehr und Liegenschaften für Ordnung und Sicherheit


text:
22.00 Ah/f'hhOÖ
□ vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaften
Gompitz/Altfranken/Mobschatz
DrescJ3I.G2C
en.
GU'
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtent
wicklung; BaU; Verkehr und
Liegenschaften
GZ: (GB 6) 65.72
Datum: .  30J0V. 2022
Beschlusskontrolle zu V-MB0009/20 (Sitzungsnummer: OSR MB/006/2020)
Ankauf einer Grundstücksteilfläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf für die Ge
staltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil Rennersdorf und Bereitstellung der
finanziellen Mittel des Ortschaftsrates Mobschatz
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz bittet den Oberbürgermeister, die noch zu vermessende Grund
stücksteilfläche des Flurstückes 5/8 der Gemarkung Rennersdorf vom Grundstückseigentümer
zu erwerben und für die Gestaltung eines kleinen Dorfplatzes am Stauseeweg im Ortsteil Ren
nersdorf zu sichern.
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt die erforderlichen finanziellen Mittel für den Ankauf in
Höhe von ca. 2.500,00 EUR aus der Investpauschale des Ortschaftsrates zur Verfügung.
Der Ortschaftsrat Mobschatz stellt auch finanzielle Mittel für die Nebenkosten (Notar- und
Grundbuchkosten sowie Vermessungskosten) in Höhe von ca. 2.200,00 EUR aus den Verfü
gungsmitteln des Ortschaftsrates bereit. Über diesen Betrag soll ebenfalls eine Mittelbindung
angelegt werden."
Die Eigentumsumschreibung der vermessenen Flurstücke 5/13 und 5/14 jeweils der Gemarkung
Rennersdorf auf die Landeshauptstadt Dresden ist mit Eintragungsbekanntmachung des Grund
buchamtes Dresden vom 13. Juni 2022 erfolgt. Der Vorgang Ist abgeschlossen.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Stei^a/FKühn
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften
Beig^rdne^/-r
für Ordnung und Sicherheit
Jan Donhauser
• Beigeordneter


name: Finanzmittel zur Erneuerung von Bänken für die Ortschaft

datei_name: Kostenangebot zu A-CB0021/20

text:
KRP - Hadan Kunststoff_Recycling_Produkte Breitscheidstr. 45 a 01156 Dresden Cossebaude
Ortschaftsrat Cossebaude
Büro des Ortsvorstehers
z.H.Frau Götze
Dresdner Str. 3
01156 Dresden
ANGEBOT
Angebotsnummer
110772
Kundennummer
011266
Datum
08.01.2020
Sachbearbeiter(in) A. Hadan
Projekt: Bankbohlen "Klassik"
Sehr geehrte Damen und Herren,
Vielen Dank für ihre Anfrage, nachfolgend unterbreiten wir Ihnen unser Kostenangebot:
Pos. Artikelnr. Artikelbezeichnung Menge Einheit Einzelpreis % Gesamtpreis
1 BB4014200 Bankbohle Typ "Klassik" aus 4,0 Stück 35,50 10 127,80
Recyclingkunststoff, Maße: 200x14x4 cm,
mit eingefräster Armierung, Farbton:
braun, Gewicht: ca. 12.5 kg, Stützabstand
maximal 1,3m •
2 3-00022 Selbstabholung ab Lager Cossebaude 1,0 Stück 0
TP-1 Achtung, Ware wird auf EURO-Palette 0 ,
geliefert. Bitte halten Sie bei der
Anlieferung Tauschpaletten bereit, nicht
getauschte Paletten müssen wir sonst
leider mit € 9,5 nachberechnen.
KRP-Hadan TEL [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Achtung neue Bankverbindung: IBAN [IBAN ENTFERNT]
KunststoffRecyclingProdukte FUNK 0171-3273472 BANK Postbank BIC PBNKDEFF
Breitscheidstr. 45 a EMAIL [E-MAIL ENTFERNT] BLZ 86010090 Steuer-Nr 206/227/01457
01156 Dresden-Cossebaude WEB www.aha-krp.de Kto 988465909 USTJD DE277102102
Pos. Artikelnr. Artikelbezeichnung Menge Einheit Einzelpreis % Gesamtpreis
Es gelten unsere allgemeinen Verkaufs-, Lieferungs- und Zahlungsbedingungen.
Sämtliche Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Rabatte gelten nur objektbezogen und nur bei Komplettabnahme.
Dieses Angebot ist gültig bis 31.12.2020.
Zwischensumme
zzgl. MwSt (19%)
Endbetrag 152,08 €
127,80 €
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Gesamtgewicht in kg:
Zahlungsart:
Zahlungsziel:
Lieferzeit:
Lieferart:
50
Überweisung Bank
7 Tage 2% Skonto (149,04 € ), 10 Tage ohne Abzug, ab Leistungsdatum
ca. 4 - 5 Wochen ab Bestellung
Selbstabholung
Auf Zusatzleistungen wie Transport, Schneiden, Verpackung, Paletten, Montage gewähren wir kein Skonto.
Wir liefern ausschließlich zu unseren Verkaufs- und Lieferbedingungen (einzusehen im Katalog 2019 ab S. 156)
und widersprechen eventuellen allgemeinen Geschäftsbedingungen des Bestellers.
Die Lieferung erfolgt gegen Berechnung der Frachtkosten, wenn schriftlich nichts anderes vereinbart ist.
Beachten Sie bei der Montage unsere Hinweise (s. Katalog unterwww.aha-krp.de) bzw. erhalten Sie diese auf Anfrage.
KRP-Hadan TEL [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Achtung neue Bankverbindung: IBAN [IBAN ENTFERNT]
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Breitscheidstr. 45 a EMAIL [E-MAIL ENTFERNT] BLZ 86010090 Steuer-Nr 206/227/01457
01156 Dresden-Cossebaude WEB wvwv.aha-krp.de Kto 988465909 • USTJD DE277102102


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/005/2020)
Sitzung am: 11. Februar 2020
Beschlusszu: A-CB0021/20
Gegenstand:
Finanzmittel zur Erneuerung von Bänken für die Ortschaft
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Erneuerung von Bänken in der Ortschaft
Finanzmittel von 650 € aus dem Verfügungsfonds 2020 bereit zu stellen.
Der Kauf und die Rechnungslegung erfolgen über die Verwaltungsstelle Cossebaude.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
i. 2
Dipl.-Ing. (FH) Ines Fehrmann
Vorsitzende


name: Finanzzuschuss an Feuerwehrverein Cossebaude

datei_name: Antrag vom Verein zu A-CB0022/20

text:
FEUERWEHRVEREIN COSSEBAUDE
I//i
Feuerwehrverein Cossebaude I Dresdner Straße 40b I 01156 Dresden
Ortschaftsrat Cossebaude A 2 -M *Ci
Dresdner Str. 3 L&-
01156 Dresden - Cossebaude
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude
ov Nr.:/jg t-Scu
05. NOV. 2019
GZ:
bA bE
f:A
Nr.:/jg t-Scu
05. NOV. 2019
GZ:
bH iR
So.
Nr.:/jg t-Scu
05. NOV. 2019
GZ:
/Erl zSt
i O/S
Nr.:/jg t-Scu
05. NOV. 2019
GZ:
/Mz zll
1 W.qeld
Nr.:/jg t-Scu
05. NOV. 2019
GZ:
zK zV
W.ber.
Nr.:/jg t-Scu
05. NOV. 2019
GZ:
zA Wgl
Meldest.
Nr.:/jg t-Scu
05. NOV. 2019
GZ: Kopie an
Termin: WV:
3. November 19
Antrag auf Zuwendung aus dem Verfügungsfonds der Ortschaft Cossebaude
Sehr geehrte Damen und Herren Ortschaftsräte,
wir, die Feuerwehr Cossebaude, sind stets bestrebt uns bestmöglich aus- und weiterzubilden.
Um diesem Ziel in Zukunft auch stets gerecht zu werden, planen wir mit Ihrer Hilfe die Anschaffung neuer
Ausbildungsgegenstände.
Unsere Ausbildung am Standort setzt uns leider immer wieder Grenzen. Besonders wenn wir die
Personensuche in Brandräumen üben, können wir dies nur sehr schwer realistisch darstellen. Aus diesem
Grund möchten wir einen Flammensimulator zur Darstellung einer Brandstelle beschaffen, ebenfalls eine
Übungspuppe in Kindergröße und einer Kombinationspuppe Erwachsener mit Reanimationsmöglichkeit.
Wir freuen uns auf Ihre Unterstützung und beantragen 2070C.
Mit dieser neuen Ausstattung könnten wir auf einem aktuellen Stand der Technik Ausbildung betreiben.
So wird es uns noch besser möglich sein, das Leben und die Gesundheit unserer Cossebauder Bürger zu
schützen.
Im Anhang sind die benötigten Gegenstände aufgeführt.
Mit freundlichen Grüßen,
Alexander Strauß
Alexander Strauß - Vorsitzender Feuerwehrverein Cossebaude
alexstraussl [E-MAIL ENTFERNT] www.feuerwehr-cossebaude.de Dresdner Straße 40b
01156 Dresden
03 11.9.019


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/005/2020)
Sitzung am: 11. Februar 2020
Beschlusszu: A-CB0022/20
Gegenstand:
Finanzzuschuss an Feuerwehrverein Cossebaude
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, zur Unterstützung der Ausbildung d er Kameraden
bei der Feuerwehr Cossebaude einen Betrag von 2.100 € aus dem Verfügungsfonds 2020
bereit zu stellen.
Die Finanzmittel werden dem Verein zur Verfügung gestellt.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Dipl.-Ing. (FH) Ines Fehrmann
Vorsitzende


name: Finanzzuschuss an Ev.-Luth. Kirchgemeinde Cossebaude

datei_name: Antrag vom Verein zu A-CB0023/20

text:
Ev.-Luth. Kirchspiel Dresden West
Ev.-Luth. Kirchgemeinde Cossebaude
Ev.-Luth. Kirchgemeinde Cossebaude. Kathe-Kollwitz-Str. 6, 01156 Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Ortschaftsrat Cossebaude
Dresdner Straße 3
01156 Dresden
Antrag auf Zuschuss
Lsndss'ßsupfs »sti idsosr*
Ortschaft Cossebaude •
ov
F.A
Nr.: xo. XC.o$. CßCö
1 Ü. m 2020
DV- , _ _
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So.
Nr.: xo. XC.o$. CßCö
1 Ü. m 2020
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| O/S
Nr.: xo. XC.o$. CßCö
1 Ü. m 2020
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Nr.: xo. XC.o$. CßCö
1 Ü. m 2020
DV- , _ _
TJ
i VA bor.
5 Maldnsf.
Nr.: xo. XC.o$. CßCö
1 Ü. m 2020
DV- , _ _
y,\ Wo!
Konto an
' Termin: .
Dresden, den 13. Januar 2020
Sehr geehrter Ortschaftsrat, sehr geehrter Herr Kusche,
in der Kirchgemeindevertretung Cossebaude wurde in der Sitzung Anfang November der Wunsch ge
äußert, in Gohlis am Weg zum Spielplatz einen Schaukasten zu installieren, um auf unsere Veranstal
tungen besser hinweisen zu können. Allerdings ließ unser Budget nur noch Ausgaben in Höhe von
maximal 250 € zu. Meine Nachfrage in der Verwaltungsstelle auf einen Zuschuss des Ortschaftsrates
ergab, dass für 2019 ein Zuschuss aus verwaltungstechnischen Gründen nicht mehr möglich sei, aber
wir doch 2020 einen Antrag stellen könnten, auch wenn wir schon den Schaukasten gekauft hätten.
Deshalb haben wir den Schaukasten schon erworben und montiert, damit wir insbesondere auf unse
ren Adventsmarkt hinweisen konnten.
Hiermit stellen wir nun einen Antrag auf einen Zuschuss in Höhe von 250 €.
Die Rechnung und ein Foto sind beigefügt
Mit freundlichen Grüßen und herzlichen Dank im Voraus
•m/Ji/
Dr. iffioreas Lippold
Vors/der Kirchgemeinde
vertretung Cossebaude
Anlage:
Rechnung
Foto
Ev.-Luth. Kirchgemeinde Cossebaude
Kathe-Kollwitz-Str. 6 • 01156 Dresden
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] • Fax: 4 52 57 13
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
www. ki rchspiel-dresden-wesf.de
Bank für Kirche und Diakonie, LKG Sachsen
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: GENO DED1 DKD
Verwendungszweck: RT - 0980-Cossebaude

KÖNIG WERBEANLAGEN
König Werbeanlaqen - Marie-Curie-Str, 22 - 24537 Neumünster
Ev.-Luth. Kirchspiel Dresden West
Andreas Lippold
Ev.-Luth. Kirchgemeinde Cossebaude
An der Heilandskirche 3
01157 Dresden
König Werbeanlagen
Dreifke GmbH & Co. KG
Marie-Curie-Str. 22
24537 Neumünster
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Internet: www.koenig-werbeanlagen.de
e-mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Kunden Nr.:
Bearbeiter:
Datum:
510
Guido Schneemann
26.11.2019
Rechnung Nr. 45023521
Wir erlauben uns, die in Ihrem Auftrag durchgeführten Leistungen wie folgt zu berechnen.
Pos Menge Text . Einzelpreis Gesamtpreis
1 1,00 Stück PLANUS-Schaukasten - 8x DIN A4
962 x 812 * 60 mm
( 8 x DIN A4 )
386,00 EUR 386,00 EUR
2 1,00 Stück Magnete, 10 Stück, weiß 9,00 EUR 9,00 EUR
3 1,00 Stück Versandkosten LD
Bitte prüfen Sie die Ware auf Unversehrtheit bevor Sie
den Lieferschein des Versenders unterschreiben.
Öffnen Sie dazu auch die Verpackung. Andernfalls
müssen Sie für die Kosten eines^Schadens selbst
aufkommen (Versandbestimmungen der Versender!).
Vermerken Sie evt. Schäden auf dem Lieferschein.
Annahme unter Vorbehalt ersetzt die Prüfung nicht! Bei
Speditionssendungen wird evt. eine Abladehilfe
benötigt.
Lieferadresse
Ev.-Luth. Kirchspiel Dresden West
Andreas Lippold
Ev.-Luth. Kirchgemeinde Cossebaude
Cossebauder Straße 28a
01156 Dresden
19,95 EUR 19,95 EUR
Gesamt Netto 414,95 EUR
zzgl. 19,00 % USt. auf 414,95 EUR 78,84 EUR
Gesamtbetrag 493,79 EUR
Zahlbar bis 10.12.2019 ohne Abzug.
Vielen Dank für Ihren Auftrag.
Bitte geben Sie bei Zahlungen Ihre Rechnungs- und Kundennummer an.
Soweit nicht anders angegeben, entspricht das Rechnungsdatum dem Zeitpunkt der Lieferung oder Leistung.
Lieferungen und Leistungen erfolgen ausschließlich auf Grundlage unserer Allgemeinen Geschäftsbedingungen.
Gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung unser Eigentum.
Besuchen Sie unseren Online Shop unterwww.koenig-werbeanlagen.de
Unsere D-U-N-S® Nummer: 342528413
Wir sind Werbeland Partner und seit dem Jahr 2000 Gesellschafter der
Werbeland Einkauf & Marketinggesellschaft für Werbesysteme mbH & Co. KG.
König Werbeanlagen Dreifke GmbH & Co. KG Persönlich haftend: Deutsche Bank • BLZ 212 700 24 • Konto 517 31 33
Amtsgericht Kiel HRA 7705 Kl Dreifke Verwaltungs-GmbH IBAN: [IBAN ENTFERNT] • BIC: DEUTDEDB212
St.-Nr. DE: 2428946152 • St.-Nr. AT: 68566/8709 Amtsgericht Kiel HRB 13454 Kl Raiffeisenbank eG Leezen • BLZ 230 612 20 • Konto 12 88 334
USt.-ld.: DE281033577 • EORI Nr.: DE542837633353373 Geschäftsführer: Martin Dreifke IBAN: [IBAN ENTFERNT] • BIC: GENODEF1LZN


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/005/2020)
Sitzung am: 11. Februar 2020
Beschlusszu: A-CB0023/20
Gegenstand:
Finanzzuschuss an Ev.-Luth. Kirchgemeinde Cossebaude
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, der Ev.-Luth. Kirchgemeinde Cossebaude zur
Anschaffung eines Schaukastens einen Betrag von 250 € aus dem Verfügungsfonds 2020
bereit zu stellen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 6 Nein 0 Enthaltung 2 Befangen 0
Dipl.-Ing. (FH) Ines Fehrmann
Vorsitzende


name: Finanzzuschuss für Planungen zur Schulhofgestaltung in der Oberschule Cossebaude

datei_name: Antrag vom Verein zu A-CB0024/20

text:
Oberschule Cossebaude Erna-Berger-Slraße 1, Ol 156 Dresden, Tel./Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT] E-Mail: Oberschule cossebaude@.vahoo^le,w.w\v.
| Landeshauptstadt Dresden '• ' :
ifesden.deo rtscb aft Cossebaude..-. • per E-Mail: ortschaft-cossebaude@dr
Ortschaft Cossebaude
Verwaltungsstelle Cossebaude.
Dresdner Straße 3
01156 Dresden
f.oy
| "SA
den rischatt Cosseba u cia ..
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W.d&ld
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2 t. m "2020-
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'.os-cossebaude.de.
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Köpjs an
20.Januar 2020
Antrag auf finanzielle Unterstützung der Planung zur Schulhofumgestaltung
Sehr geehrter Herr Kusche, . :
sehr geehrte Damen und Herren des Ortschaftsrates Cossebaude,
auch wenn das neue Jahr nicht mehr ganz so jung ist, so wünsche ich Ihnen für 2020 alles
Gute sowie Gesundheit und mögen die kleinen sowie großen Vorhaben zum Wohle der
Ortschaft Cossebaude gelingen,
Wie in der Ortschaftsratssitzung yom 8. Oktober 2019 vorgestellt, planen wir die
Neugestaltung unseres Schulhofes in diesem Jahr. Folgende Baumaßnahmen sollen
schrittweise in die Tat umgesetzt werden: .
• Teilentsieglung des Schulhofes
• Gestaltung von zwei „Grünen Klassenzimmern"
• Einbindung des vorhandenen Teiches
• Anlage eines Schulgartens : . . . :
Bei der Umsetzung unseres Vorhabens wünschen wir uns professionelle Beratung und
Planung durch einen Landschaftsarchitekten, der in Absprache mit der Schulgemeinschaft
Pläne und Machbarkeitsstudien entwickelt. Schüler-, Lehrer- und Elternschaft sollen von
Beginn an in das Projekt einbezogen werden, um so die Zugehörigkeit zur Schule und der
Ortschaft zu stärken. Eigenleistungen durch die Schulgemeinschaft sind sehr erwünscht.
Natürlich werden wir auf professionelle Leistungen.durch Gartenbaufirmen, Tischlereien und
andere Gewerke, nicht verzichten können, um unsere Schulhofgestaltung umsetzen zu
können, und w|r möchten uns dabei besonders auf Unternehmen der Ortschaft Cossebaude
konzentrieren. . : . .• ' •• ' • . " • " V '
Hiermit bitten wir den Ortschaftsrat, zu seiner nächsten Sitzung anrt 11.02. über die
Übernahme der Planungskosten für Herrn Mohring abzustimmen und somit den ersten
Schritt in Richtung Schulhofneugestaltung zu ermöglichen.

Genaue Angaben zu zwei Angeboten zur Planung der Schulhofumgestaltung finden Sie in
den Anlagen. . .
Für Ihre Unterstützung bedanke ich mich schon im Voraus und verbleibe mit freundlichen
Grüßen : .
Stellv. Schulleiterin
Anlagen
Angebot Mohring
Angebot Eyßer


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Cossebaude
(OSR CB/005/2020)
Sitzung am: 11. Februar 2020
Beschluss zu: A-CB0024/20
Gegenstand:
Finanzzuschuss für Planungen zur Schulhofgestaltung in der Oberschule Cossebaude
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, der Oberschule Cossebaude einen Betrag von
3.000 € aus dem Verfügungsfonds 2020 für Planungsleistungen zur Schulhofneugestaltung
in der Oberschule Cossebaude bereit zu stellen.
Die Finanzmittel werden dem Förderverein der Cossebauder Oberschule e.V. zur Verfügung
gestellt.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 8 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Dipl.-Ing. (FH) Ines Fehrmann
Vorsitzende


text:
Hausmitteilung Dresd
J3LG2C
en. GU*
• vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Cossebaude
GZ: 99.CB
Datum: 22. APP. 2020
Beschlusskontrolle zu A-CB0024/20 (Sitzungsnummer: OSR CB/005/2020)
Finanzzuschuss für Planungen zur Schulhofgestaltung in der Oberschule Cossebaude
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, der Oberschule Cossebaude einen Betrag von
3.000 € aus dem Verfügungsfonds 2020 für Planungsleistungen zur Schulhofneugestaltung
in der Oberschule Cossebaude bereit zu stellen. Die Finanzmittel werden dem Förderverein
der Cossebauder Oberschule e.V. zur Verfügung gestellt."
Mit Zuwendungsbescheid vom 6. März 2020 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Cossebaude mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
Verwaltungsstellenleiterin Erster Bürgermeister


Grüne Haltestellen für Dresden

paper_type: Petition

text:
v::/
( Einreichung e-Petitlon
Von:
An;
Kopie:
[E-MAIL ENTFERNT]
oberbuergermeister@dresden.
onlinered..!k!i>.::; V;
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www.dresden.de wurde die e-pitition mi^ aem Titel Grüne Haltestellen
für Dresden am 24.10.2019 für die Dauer von 12 Wochen veröffentlicht. In
dieser Zeit haben 208 Unterstützer/-innen diese Petition mitgezeichnet.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren Bearbeitung übergeben.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Titel:
Text:
Grüne Haltestellen für Dresden
Aufgrund des Klimawandels und der immer stärkeren Verdichtung im
städtischen Raum heizen sich auch in Dresden viele Straßenzüge im Sommer
stark auf. Der leider sehr starke Individualverkehr vermindert außerdem Tag
für Tag die Luftqualität {Wartezeiten beim Umstieg an der Zwinglistraße in
praller Sonne bei starkem Autoverkehr ist beispielsweise kein sonderlich
großes Vergnügen) .
Die Insektenvielfalt und dem folgend auch die Vielfalt an Vögeln nimmt
ebenfalls in der Stadt mehr und mehr ab. Wenngleich Dresden bei all diesen
Punkten im Vergleich zu anderen Großstädten gut abschneidet, kann doch mit
einfachen Mitteln Einiges dagegen getan werden.
In Städten wie Kuala Lumpur und Singapur werden beispielsweise die
Begrünung von Haltestellendächern und Busdächern getestet bzw. praktiziert.
Die grünen Busdächer könnten eine einfache Klimatisierung von Bussen
ermöglichen (bspw. die Linie 61 könnte das im Sommer durchaus vertragen).
Ein lohnenderes Projekt zur Verbesserung der Stadt (und eine kostengünstige
Image-Maßnahme) wäre aber die Begrünung von Haltestellen-Dächern, die
bislang als ungenutzte Fläche vorliegen.
Lohnenswert wäre eine vielfältige Aussaat von Wildkräutern - diese
brauchten oft nur ein flaches und damit r-oi ai-i 1 p-i rht Prdbett. die
Pflanzen würden zu Klimatisierung und Verbesserung dert^Ü^ahqmaitääÜäJresden
beitragen und wenn sich die Begrünung grnfif 1 är.hi^'"9gP"'^1Qf^efi°'!l'l'^ß§'puiW(fli9g^r
ein so entstehendes Netzwerk an Grünflächen Le
verschiedenste Tierarten bieten.
Der Dresdner ÖPNV könnte so mit einfachen Mitt
zur Verbesserung der Lebensqualität in der Sta
sichtbaren Bei twaq

Als erster Schritt sollte - aufgrund des Aufwands erforderlicher
Urabauarbeiten an den Dächern von Haltestellenhäusern - angestrebt werden,
lokal begrenzt (beispielsweise entlang einer Straßenbahnlinie über mehrere
Haltestellen hinweg oder innerhalb eines Viertels) testweise solche
Begrünungen zu initiieren.
Dabei sollten bewusst nicht nur einzelne prestigeträchtige Haltestellen
gewählt werden, die schön und gepflegt wie ein Garten gestaltet sind,
sondern eine einfache Umsetzung, die kostengünstig auch großflächig, auf
lange Sicht gesehen in der gesamten Stadt angewandt werden kann. Bei Erfolg
und Akzeptanz in der Bevölkerung könnte dann nach und nach ein Ausbau des
Netzes grüner Haltestellen folgen, wenn ohnehin Änderungsarbeiten an den
Haltestellenhäusern vorgenommen werden müssen.
Solche Modifikationen sind lohnende Zukunftskonzepte, die ein positives
Beispiel auch für andere Städte sein können und keine großen Investitionen
erfordern, während sie einen merklichen Eindruck für eine grünere und
schönere Stadt hinterlassen und darüber hinaus Lebensraum für Tiere bieten,
die ansonsten aus dem städtischen Raum vertrieben werden.


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/006/2020)
Sitzung am: 11.03.2020
Beschluss zu: P0012/20
Gegenstand:
Grüne Haltestellen für Dresden
Beschluss:
Der Petition ist teilweise abgeholfen.
Dem Oberbürgermeister wird empfohlen, die Leistung Dachbegrünung von Fahrgastunterstän
den in das Leistungsverzeichnis der Neuausschreibung der Außenwerberechte der Landeshaupt
stadt Dresden aufzunehmen sowie dem Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung zu den
finanziellen Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt der Landeshauptstadt Bericht zu erstatten.
Dres HRZ. 2020
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


text:
Dresc
IG 2 CT
en. Gir
Landeshauptstadt Dresden • Postfach 12 00 20 • 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
Datum
n HRZ. im orrif
Grüne Haltestellen für Dresden
P0012/20
Sehr geehrter
Ihre Petition wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
am 11. März 2020 behandelt.
Im Ergebnis hat der Ausschuss beschlossen, dass Ihrer Petition teilweise abgeholfen wird. Den
Beschluss füge ich diesem Schreiben als Anlage bei.
Diese Entscheidung basiert darauf, dass die Fahrgastunterstände von der Landeshauptstadt
Dresden verpachtet sind. In absehbarer Zeit endet das Vertragsverhältnis. Die Verwaltung hat
den Ausschuss darüber informiert, dass die verwaltungsinterne AG Werbeverträge derzeit den
Leistungsumfang der Außenwerberechte erarbeitet, welche im Rahmen der Neuausschreibung
in der Landeshauptstadt Dresden vergeben werden. Ein Bestandteil davon sind u. a. die Fahr
gastunterstände. Dem Ausschuss wurde mitgeteilt, dass in diesem Zusammenhang auch eine
mögliche Dachbegrünung geprüft wird. Inwiefern dieses Gestaltungselement vereinbart werden
kann, kann derzeit noch nicht gesagt werden.
Ostsächsische Sparkasse Dresden
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: OSDDDE81XXX •
Deutsche Bank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: DEUTDE8CXXX
Postbank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: PBNKDEFF
Commerzbank
IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: COBADEFFXXX
Dr.-Külz-Ring 19 • 01067 Dresden
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mails:
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
www.dresden.de
Sie erreichen uns über die Haltestellen:
Prager Str. und Pirnaischer Platz
Öffnungszeiten:
Mo-Do 9-18 Uhr
Fr 9-15 Uhr
Für Menschen mit Behinderung:
Parkplatz, Aufzug, WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, E-Mails
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/Ml ME-Zertifikat zu verschlüsseln oder mit DE-Mail sichere E-Mails zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/kontakt.

-2-
Auch dem Stadtrat liegt an der Dachbegrünung der Fahrgastunterstände. Deswegen hat er dem
Oberbürgermeister im Rahmen seines Beschlusses eine Empfehlung ausgesprochen. Zudem wird
die Ausschreibung und damit auch der Leistungsumfang Inhalt der Beratung des Fachausschus
ses sein.
Mit freundlichen Grüßen
Klepsch
Vorsitzende
Anlage
Beschlussausfertigung

LÄNDESHÄUPTSTÄDT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/006/2020)
Sitzung am: 11.03.2020
Beschluss zu: P0012/20
Gegenstand:
Grüne Haltestellen für Dresden
Beschluss:
Der Petition ist teilweise abgeholfen.
Dem Oberbürgermeister wird empfohlen, die Leistung Dachbegrünung von Fahrgastunterstän
den in das Leistungsverzeichnis der Neuausschreibung der Außenwerberechte der Landeshaupt
stadt Dresden aufzunehmen sowie dem Ausschluss für Petitionen und Bürgerbeteiligung zu den
finanziellen Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt der Landeshauptstadt Bericht zu erstatten.
AnneKatrin Kiepscn
Vorsitzende


text:
Hausmitteilung Dresden.]3LG8qGU*
□ vertraulich
An alle
Fraktionen sowie Stadträtinnen/Stadträte
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwicklung,
Bau, Verkehr und Liegenschaften
GZ: (GB 6) 65.71
Datum: 3 0. JUNI 2020
Beschlusskontrolle zu P0012/20 (Sitzungsnummer: P/006/2020)
Grüne Haltestellen für Dresden
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Petition ist teilweise abgeholfen.
Dem Oberbürgermeister wird empfohlen, die Leistung Dachbegrünung von Fahrgastunterstän
den in das Leistungsverzeichnis der Neuausschreibung der Außenwerberechte der Landeshaupt
stadt Dresden aufzunehmen sowie dem Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung zu den
finanziellen Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt der Landeshauptstadt Bericht zu erstat
ten."
Aktuell befinden sich die Verwaltung noch in der Vorbereitung der Vergabe der Außenwerbe
rechte in der Landeshauptstadt Dresden. Die mögliche Umsetzung von Gestaltungselementen wie
Dachbegrünung u. Ä. sowie deren finanzielle Auswirkungen werden derzeit noch geprüft.
Nächste Beschlusskontrolle: 31. Dezember 2020
it freundlichen Grüßen
Kenntnisnah
t-Lamontain
Tneter für Stadtentwicklung, Bau,
Verl^ehr und Liegenschaften
Dirk Hilbert
Oberbürgermeister


text:
Hausmitteilung Dresden.]3I.G2qGU*
□ vertraulich
An alle
Fraktionen sowie Mitglieder
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwicklung,
Bau, Verkehr und Liegenschaften
GZ; (GB 6) 65.71
Datum: 22. JAN. 2021
Beschlusskontrolle zu P0012/20 (Sitzungsnummer: P/006/2020)
Grüne Haltestellen für Dresden
Sehr geehrte Fraktionen und Mitglieder des Stadtrates,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Petition ist teilweise abgeholfen.
Dem Oberbürgermeister wird empfohlen, die Leistung Dachbegrünung von Fahrgastunterständen
in das Leistungsverzeichnis der Neuausschreibung der Außenwerberechte der Landeshauptstadt
Dresden aufzunehmen sowie dem Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung zu den finanziel
len Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt der Landeshauptstadt Bericht zu erstatten."
Die Dachbegrünung von Fahrgastunterständen findet in der Neuausschreibung der Außenwerbe
rechte der Landeshauptstadt Dresden Berücksichtigung. Der Neukonzessionär wird verpflichtet in
überhitzten Gebieten, an konkret benannten Standorten, Gründächer auf Fahrgastunterständen zu
errichten und diese zu bewirtschaften.
Die konkreten finanziellen Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt der Landeshauptstadt ergeben
sich erst mit dem Vorliegen der Angebote der Bieter und der daraus resultierenden Vergabeentschei
dung.
Nächste BeschlusskontroHe: 31. Mai 2021
Mit freundlichen Grüßen
MSte^arrKühn
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften
Kenntnjsnahm,e: J
Dirk Hilbert
Oberbürgermeister


text:
Hausmitteilung Dresden.]3LG8qGIJ*
□ vertraulich
An alle
Fraktionen sowie Stadträtinnen/Stadträte
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwick
lung, Bau, Verkehr und Liegen
schaften
GZ: (GB6) 65.71
Datum: 0 4. JUNI 2021
Beschlusskontrolle zu P0012/20 (Sitzungsnummer: P/006/2020)
Grüne Haltestellen für Dresden
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Petition ist teilweise abgeholfen.
Dem Oberbürgermeister wird empfohlen, die Leistung Dachbegrünung von Fahrgastunterständen
In das Leistungsverzeichnis der Neuausschreibung der Außenwerberechte der Landeshauptstadt
Dresden aufzunehmen sowie dem Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung zu den finanziel
len Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt der Landeshauptstadt Bericht zu erstatten."
Im Vergleich zum Zwischenbericht vom 22. Januar 2021 gibt es keinen neuen Sachstand zu berichten.
Nächste Beschlusskontrolle: 30. Oktober 2021
Mit freundlichen Grüßen
Step^/Kühn
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften
Kenntnisnah
Dirk Hilbert
Oberbürgermeister


text:
Hausmitteilung Dresden.]3LG2qGU-
□ vertraulich
An alle
Fraktionen sowie Mitglieder
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwick
lung, Bau, Verkehr und Liegen
schaften
GZ: (GB6) 65.71
Datum: 2 0. OKT. 2021
Beschlusskontrolle zu P0012/20 {Sitzungsnummer: P/006/2020)
Grüne Haltestellen für Dresden
Sehr geehrte Fraktionen und Mitglieder des Stadtrates,
folgender Zwischenstand kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Petition ist teilweise abgeholfen.
Dem Oberbürgermeister wird empfohlen, die Leistung Dachbegrünung von Fahrgastunterständen
in das Leistungsverzeichnis der Neuausschreibung der Außenwerberechte der Landeshauptstadt
Dresden aufzunehmen sowie dem Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung zu den finanziel
len Auswirkungen auf den Ergebnishaushalt der Landeshauptstadt Bericht zu erstatten.''
Im Vergleich zum Zwischenbericht vom 22. Januar 2021 gibt es keinen neuen Sachstand zu berichten.
Nächste Beschlusskontrolle: 31. Januar 2022
Mit freundlichen Grüßen
1\Stedar» Kühn
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften
Kenntnisnahme:
Dirk HlIbertTj ^
Oberbürgermeister
Detlef Sittel
Erster Bürgermeister