text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/011/2020)
Sitzung am: 13. Juli 2020
Beschlusszu: V-SW0314/20
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - Verein zur Förderung der Jugend e. V. - Alte Gärtnerei
Pacht 2020
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Verein zur Förderung der Jugend e. V. für die Pacht 2020 der eigengenutzten Fläche des Projek
tes „Alte Gärtnerei" in Höhe von 850,00 Euro.
'S
Daniela Walter
Ortsvorsteherin


city_slug: dresden

paper_type: Vorlage OS Schönfeld-Weißig

rolle: anlage

text:
Hausmitteilung Dresden. QiGzqcu-
• vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
An
die Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönfeld-Weißig sowie GZ: (GB 3) 94.SW
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
über den Verwaltungsstellenleiter
der Ortschaft Schönfeld-Weißig Datum: ~ 6. AUG. 2020
Beschlusskontrolle zu V-SW0314/20(Sitzungsnummer: OSR SW/011/2020)
Verwendung von Verfügungsmitteln - Verein zur Förderung der Jugend e. V. - Alte Gärtnerei
Pacht 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für den
Verein zur Förderung der Jugend e. V. für die Pacht 2020 der eigengenutzten Fläche des Projek
tes „Alte Gärtnerei" in Höhe von 850,00 Euro."
Mit Zuwendungsbescheid vom 20.07.2020 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des OSR
vom 13.07.2020 mitgeteilt
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Förster
Verwaltungsstellenleiter Erster Bürgermeister


name: Finanzmittel zur Unterstützung verschiedener Vorhaben in der Grundschule Cossebaude

paper_type: Antrag Ortschaft Cossebaude

datei_name: Antrag von GS CB zu A-CB0031/20

text:
Grundschule Cossebaude
OT Cossebaude, Bahnhof Straße 5, 01156 Dresden
Fon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Ortschaft Cossebaude
Ortschaftsrat
Dresdner Straße 11
01156 Dresden - OT Cossebaude 24.02.2020
Antrag auf finanzielle Unterstützung für Vorhaben in der Grundschule
Cossebaude
Sehr geehrter Herr Ortsvorsteher Kusche, .
sehr geehrte Damen und Herren des Ortschaftsrates,
zunächst möchte ich mich im Namen meiner Schülerinnen und Schüler, des Lehrerkollegiums
und der Schülereltern für Ihre bisherige Unterstützung herzlich bedanken. Die
Mittelbereitstellung des Ortschaftsrates hat uns in die Lage versetzt, viele interessante Projekte
im Schulleben zu verwirklichen.
> Unser Förderkurssystem für 220 Kinder während des Vormittagsunterrichts ist wieder
erfolgreich angelaufen.
Zur Verbesserung der sächlichen Ausstattung der einzelnen Förderkurse und -räume ist
geplant, weiteres Fördermaterial anzuschaffen und die Räume herzurichten. Eine
Bezuschussung wäre sehr hilfreich, da der Schulhaushalt dazu nicht ausreichend ist.
Bitte um Bezuschussung in Höhe von 4.000 Euro.
> Die Projektwoche im Juni diesen Schuljahres trägt das Thema: „Experimentelles
Lernen", dazu werden wir die Schule verlassen und verschiedene Lernorte in
Wirtschafts- und Wissenschaftseinrichtungen besuchen. Den Abschluss bildet eine
gemeinsame Veranstaltung für alle Schüler mit den „Physikanten " (bekannt aus Film
und Fernsehen) in der Grundschule. Die Finanzierung der Projektwoche wird gesplittet
in Haushaltsmittel der Schule und Elternbeiträge. Ein Zuschuss von 1.500 Euro würde
die Elternbeiträge sozial verträglicher gestalten.
> Anlässlich unseres Weihnachtsmarktes 2019 hat unser Förderverein die neu
angeschaffte Verkaufshütte ( Nutzbar für Veranstaltungen in der Ortschaft) mit
elektrischen Anschlüssen und Beleuchtungsmöglichkeiten ausstatten lassen. Dazu
wurden Spenden eingeworben. Ein Zuschuss von 500 Euro würde den vom
Schulförderverein getragenen Betrag weitestgehend ausgleichen und wir hätten das
Geld wieder für Schüleraktionen zur Verfügung.
Im Namen der Schulgemeinschaft bitte ich Sie herzlich um Ihre Unterstützung!
Mit freundlichen Grüßen
Rektorin
Landes h au otstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude •
o\Dx Nr.: bA bE
EA , ?o.
2 5. FEB. 2020
bR rn
So.
?o.
2 5. FEB. 2020
CO N
N
O/S
?o.
2 5. FEB. 2020 ziviz zll
W.geld zK zV
W.ber.
GZ: G>
z.A Wgl
Meldest. GZ: G> Kopie an
Termin: VW: _


text:
LA N D ES HA U PTSTA DT D R E S D E N
B ESCH LUSSAUSF E RTI G U N G
des Ortschaftsrates Cossebaude
(osR cBloo612020l
Sitzung am: L0. März 2O2O
Beschluss zu: A-C8003U20
Gegenstand:
Finanzmittel zur Unterstützung verschiedener Vorhaben in der Grundschule Cossebaude
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, der Grundschule Cossebaude für
L. Ausstattung der einzelnen Förderkurse und-räume einen Betrag von 4.000 Euro dem
2. die Unterstützung bei der Durchführung der Projektwoche im Juni dieses Jahrs einen Be-
trag von 1.500 Euro
3. Ausstattungen für Weihnachtsmarkt in der Grundschule Cossebaude einen Betrag von
500 Euro
bereit zu stellen.
Der Gesamtbetrag von 6.000 Euro wird aus dem Verfügungsfonds 2020 der Grundschule Cosse-
baude überwiesen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0
/a^l*
Lutz Kusche
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung ffill
Dre sderl.
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltu ngsstelle
Cossebaude
E vertraulich
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'cö e
GZ: 99.C8ntt
den Ortsvorsteher der Ortschaft Cossebaude sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
Datum:
27, ÄPR,2lJ20
Besch I usskontrolle zu A-CB003 U20 (sitzungsnum mer: OSR CB I OOG I 2O2Ol
Finanzmittel zur Unterstützung verschiedener Vorhaben in der Grundschule Cossebaude
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende lnformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
,,Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, der Grundschule Cossebaude für
1. Ausstattung der einzelnen Förderkurse und-räume einen Betrag von 4.000 Euro
2. die Unterstützung bei der Durchführung der Projektwoche im Juni dieses Jahrs einen
Betrag von 1.500 Euro
3. Ausstattungen für Weihnachtsmarkt in der Grundschule Cossebaude einen Betrag von
500 Euro
bereit zu stellen. Der Gesamtbetrag von 6.000 Euro wird aus dem Verfügungsfonds 2020 der
Grundschule Cossebaude überwiesen."
Mit Zuwendungsbescheid vom 25.März 2020 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Cossebaude mitgeteilt.
Mit freund licherl Grüßen
T
Falke Götze
Verwa ltungsstellen leiterin
Ken'ntnisnahme: ]*l/-/1C+|o"tt"Ts
J
Erster Bürgermeister


name: Förderung von Projekten durch den Stadtbezirksbeirat Altstadt hier: Makroprojekt (Nr. Alt-009/20) II. Cup of Hope Dresden

paper_type: Vorlage STB Altstadt

datei_name: Anlage 1 – Projektdatenblatt

text:
HH-Jahr:
lfd. Nr:
2020
Alt-009/20
Antragsteller vom StBA auszufüllen:
1.770,00 €
0,00 €
177,00 €
Projektbezeichnung
1.593,00 €
0,00 €
Durchführungszeitraum 0,00 €
20.02.2020 - 30.04.2020
1.593,00 €
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Begründung Fördervorschlag (durch das Stadtbezirksamt):
Projektdatenblatt
Förderungen nach Stadtbezirksförderrichtlinie
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
Laubegast ist bunt e. V.
II. Cup of Hope Dresden
II. Cup of Hope Dresden: Integratives Fußballturnier in der Sportstätte Marie-Curie-Gymnasium am 11.04.2020
Nach dem tollen Erfolg des I. Cup of Hope 2019 in Dresden soll auch in diesem Jahr wieder dieses besondere
Ereignis stattfinden. Es ist nicht irgendein Turnier: Die Zugangsvoraussetzungen der Spieler_Innen sind, dass die
Teams aus Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, Suchthilfe, Straßensozialarbeit und Integrationsarbeit unter
anderem aus der Dresdner Altstadt kommen. Dort werden durch den Verein versärkt Einrichtungen und Personen
angesprochen. Durch den sportlichen Wettstreit im Fußball sowie der damit verbundenen integrativen und
sozialen Begegnung sollen Teamfähigkeit und persönliche Stärken jedes Teilnehmenden aktiviert und durch
positive Erlebnisse ausgebaut werden. Im Vordergrund steht nicht das Gewinnen, sondern (auch unterstützt
durch das gesonderte Regelwerk) das Teilnehmen. Das Turnier mit Mannschaften aus Dresden bzw. ganz
Deutschland bietet engagierten Spieler_Innen auch die Möglichkeit zur Sichtung als Mitspieler_Innen für die
Weltmeisterschaft in Finnland. Mit der Sportstätte des Marie-Curie-Gymnasiums findet das Turnier in der Mitte
der Gesellschaft statt, als Voraussetzung für ein gelungenes Miteinander. Diese Lokation ist repräsentativ und für
Zuschauende und Interessierte in der Altstadt gut erreichbar. Für die Teilnehmenden (8 Mannschaften mit bis zu
10 Personen) ist es vor allem ein persönlicher Beitrag der eigenen Überwindung zur Selbstwertfindung,
Resozialisierung und der Übernahme von Verantwortung für andere sowie gelebte Migration. Das Projekt
versteht sich auch als eine kleine Hilfestellung bei der Öffnung der Persönlichkeit der Spieler sowie als
Annäherung an unsere bürgerlich, demokratischen Grundwerte.
Die beantragte Zuwendung ist entsprechend Stadtbezirksförderrichtlinie förderfähig (siehe
Bewertungsschema). Die Zuwendungsvoraussetzungen sind erfüllt. Es liegen keine Ausschlusskriterien vor.
Die geplante Veranstaltung leistet insbesondere einen Beitrag zum sportlichen bzw. sozialen Leben im
Stadtteil.
Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand 18.02.2020 noch 506.502,03 Euro zur
Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die beantragte Zuwendung mit Festsetzung auf einen
Höchstbetrag von 1.593,00 Euro zu gewähren.
Drittmittel
beantragte Förderung Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
weitere (Bund, Land …)
Fördervorschlag StBA
Eigenleistung lt. Kleinprojektregelung
(nicht Teil des Kosten-/Finanzplanes)
Anlage 1


datei_name: Anlage 2 – Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie

text:
Projekt-Titel:
lfd.-Nr:
Bezug zum Stadtteil? √
örtliche Bedeutung? √
förderfähiger Gegenstand  unter a - j? √
hier: Buchst. b und g
zulässiger Empfänger? √
Projekt geeignet, den Zuwendungszweck zu fördern? √
Gesamtzuwendung nicht höher als Aufwendungen? √
Drittfinanzierung? nein
a) städtisches Interesse? √ √
a) Vorhaben ohne Zuwendung nicht durchführbar? √ ja
b) Grundstatz der sparsamen und wirtschaftlichen HH-Führung? √
c) Gesamfinanzierung gesichert? √
d) Gewähr des Projektträgers außer Zweifel? √ √
e) Vorgaben für Personalkosten beachtet? √ √
f) Vorgaben für Sachkosten beachtet? √ √
g) Eigenanteil mind. 10 % der Gesamtkosten?
(Ausnahme Kleinprojekte unter Pkt. 8)
√
10 %
√
h) Eigenmittel und Einnahmen im Sinne des Zuwendungszweckes? √
kein Ausschluss des Empfängers nach Abs. 2? √
ausschließlich Projektförderung? √ Gesamtkosten < 1000 Euro nein
HH-Mittel stehen zur Verfügung? √ Vollfinanzierung?
Teilfinanzierung? ja → Nachweis Eigenleistung mind. 10 %
Verwaltungskostenpauschale max. 12 % der zuwendungsfähigen Ausgaben? keine → Zusicherung Alleinfinanzierung
nicht förderfähige Kosten nach Abs. 5) enthalten? nein
Vollständiger Antrag mit Projektbeschreibung und Datenschutzerklärung? √ Verfügbares Budget SBR: 506.502,03 €
Kosten- und Finanzierungsplan liegt vor? √ beantragte Mittel: 1.593,00 €
Sonderbestimmungen für Kleinprojekte nach Pkt. 8
Zuwendungszweck nach Pkt. 1
Gegenstand der Förderung nach Pkt. 2
Zuwendungsempfänger nach Pkt. 3
Voraussetzungen nach Pkt. 4
Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
II. Cup of Hope
Alt-009/20
Haushaltsmittel des SBR Altstadt zum Stand der Bearbeitung am 18.02.2020:
√
Vorhaben noch nicht begonnen?
Vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt?
Kriterien für vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach Abs. 3:
1. vollständiger Antrag?
2. Kriterien der StB-Förderrichtlinie erfüllt?
3. Antrag schlüssig?
4. erhebliches städtisches Interesse?
5. faktisch fiktive Bindung der HH-Mittel?
Art, Umfang und Höhe nach Pkt. 5
Verfahren nach Pkt. 6
Weitere Voraussetzungen nach Pkt. 4
Anlage 2


datei_name: Anlage 3 – Kosten- und Finanzierungsplan

text:
Anlage zum Projektantrag II. Cup of Hope                                                    Anlage 3
Kosten- und Finanzierungsplan
Position Ausgaben in Euro
1 Personalkosten
2 Büromaterial, Porto-, Telefon- und
Internetkosten

3 Reisekosten (Fahrkarten)
4 Miete, Leihgebühr 760,00 €
5 Druck- und Werbekosten 100,00 €
6 Honorare
7 Verwaltungskostenpauschale
8 sonstige Ausgaben
Aufwandsentschädigung Schiedsrichter
und Sanitäter (4 Personen/7 Stunden á
7,50 €)
210 ,00 €
Verpflegung/Catering 500,00 €
Sportbedarf/Pokale 200,00 €
 Gesamtkosten 1.770,00 €
Position Einnahmen in Euro
1 Projekteinnahmen
2 Eigenmittel 177,00 €        (10 %)
3 Drittmittel, Spenden
4 Zuwendung des zuständigen
Stadtbezirksamtes
1.593,00 €
5 Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden

6 Weitere Finanzmittel (Bund, Land…)
 Gesamtfinanzierung 1.770,00 €


text:
HH-Jahr:
lfd. Nr:
2020
Alt-009/20
Antragsteller vom StBA auszufüllen:
1.770,00 €
0,00 €
177,00 €
Projektbezeichnung
1.593,00 €
0,00 €
Durchführungszeitraum 0,00 €
20.02.2020 - 30.04.2020
1.593,00 €
Projektbeschreibung (durch den Antragsteller):
Begründung Fördervorschlag (durch das Stadtbezirksamt):
Projektdatenblatt
Förderungen nach Stadtbezirksförderrichtlinie
Gesamtkosten
Projekteinnahmen
(aus Entgelten, Gebühren, Verkaufserlösen)
Eigenmittel
Laubegast ist bunt e. V.
II. Cup of Hope Dresden
II. Cup of Hope Dresden: Integratives Fußballturnier in der Sportstätte Marie-Curie-Gymnasium am 11.04.2020
Nach dem tollen Erfolg des I. Cup of Hope 2019 in Dresden soll auch in diesem Jahr wieder dieses besondere
Ereignis stattfinden. Es ist nicht irgendein Turnier: Die Zugangsvoraussetzungen der Spieler_Innen sind, dass die
Teams aus Einrichtungen der Wohnungslosenhilfe, Suchthilfe, Straßensozialarbeit und Integrationsarbeit unter
anderem aus der Dresdner Altstadt kommen. Dort werden durch den Verein versärkt Einrichtungen und Personen
angesprochen. Durch den sportlichen Wettstreit im Fußball sowie der damit verbundenen integrativen und
sozialen Begegnung sollen Teamfähigkeit und persönliche Stärken jedes Teilnehmenden aktiviert und durch
positive Erlebnisse ausgebaut werden. Im Vordergrund steht nicht das Gewinnen, sondern (auch unterstützt
durch das gesonderte Regelwerk) das Teilnehmen. Das Turnier mit Mannschaften aus Dresden bzw. ganz
Deutschland bietet engagierten Spieler_Innen auch die Möglichkeit zur Sichtung als Mitspieler_Innen für die
Weltmeisterschaft in Finnland. Mit der Sportstätte des Marie-Curie-Gymnasiums findet das Turnier in der Mitte
der Gesellschaft statt, als Voraussetzung für ein gelungenes Miteinander. Diese Lokation ist repräsentativ und für
Zuschauende und Interessierte in der Altstadt gut erreichbar. Für die Teilnehmenden (8 Mannschaften mit bis zu
10 Personen) ist es vor allem ein persönlicher Beitrag der eigenen Überwindung zur Selbstwertfindung,
Resozialisierung und der Übernahme von Verantwortung für andere sowie gelebte Migration. Das Projekt
versteht sich auch als eine kleine Hilfestellung bei der Öffnung der Persönlichkeit der Spieler sowie als
Annäherung an unsere bürgerlich, demokratischen Grundwerte.
Die beantragte Zuwendung ist entsprechend Stadtbezirksförderrichtlinie förderfähig (siehe
Bewertungsschema). Die Zuwendungsvoraussetzungen sind erfüllt. Es liegen keine Ausschlusskriterien vor.
Die geplante Veranstaltung leistet insbesondere einen Beitrag zum sportlichen bzw. sozialen Leben im
Stadtteil.
Aus dem Budget des Stadtbezirksbeirates Altstadt stehen mit Stand 18.02.2020 noch 506.502,03 Euro zur
Verfügung. Das Stadtbezirksamt Altstadt empfiehlt, die beantragte Zuwendung mit Festsetzung auf einen
Höchstbetrag von 1.593,00 Euro zu gewähren.
Drittmittel
beantragte Förderung Stadtbezirk
sonst. Förderung LHD
weitere (Bund, Land …)
Fördervorschlag StBA
Eigenleistung lt. Kleinprojektregelung
(nicht Teil des Kosten-/Finanzplanes)
Anlage 1
Projekt-Titel:
lfd.-Nr:
Bezug zum Stadtteil? √
örtliche Bedeutung? √
förderfähiger Gegenstand  unter a - j? √
hier: Buchst. b und g
zulässiger Empfänger? √
Projekt geeignet, den Zuwendungszweck zu fördern? √
Gesamtzuwendung nicht höher als Aufwendungen? √
Drittfinanzierung? nein
a) städtisches Interesse? √ √
a) Vorhaben ohne Zuwendung nicht durchführbar? √ ja
b) Grundstatz der sparsamen und wirtschaftlichen HH-Führung? √
c) Gesamfinanzierung gesichert? √
d) Gewähr des Projektträgers außer Zweifel? √ √
e) Vorgaben für Personalkosten beachtet? √ √
f) Vorgaben für Sachkosten beachtet? √ √
g) Eigenanteil mind. 10 % der Gesamtkosten?
(Ausnahme Kleinprojekte unter Pkt. 8)
√
10 %
√
h) Eigenmittel und Einnahmen im Sinne des Zuwendungszweckes? √
kein Ausschluss des Empfängers nach Abs. 2? √
ausschließlich Projektförderung? √ Gesamtkosten < 1000 Euro nein
HH-Mittel stehen zur Verfügung? √ Vollfinanzierung?
Teilfinanzierung? ja → Nachweis Eigenleistung mind. 10 %
Verwaltungskostenpauschale max. 12 % der zuwendungsfähigen Ausgaben? keine → Zusicherung Alleinfinanzierung
nicht förderfähige Kosten nach Abs. 5) enthalten? nein
Vollständiger Antrag mit Projektbeschreibung und Datenschutzerklärung? √ Verfügbares Budget SBR: 506.502,03 €
Kosten- und Finanzierungsplan liegt vor? √ beantragte Mittel: 1.593,00 €
Sonderbestimmungen für Kleinprojekte nach Pkt. 8
Zuwendungszweck nach Pkt. 1
Gegenstand der Förderung nach Pkt. 2
Zuwendungsempfänger nach Pkt. 3
Voraussetzungen nach Pkt. 4
Prüfung der Voraussetzungen nach der Stadtbezirksförderrichtlinie
II. Cup of Hope
Alt-009/20
Haushaltsmittel des SBR Altstadt zum Stand der Bearbeitung am 18.02.2020:
√
Vorhaben noch nicht begonnen?
Vorzeitiger Maßnahmenbeginn beantragt?
Kriterien für vorzeitigen Maßnahmenbeginn nach Abs. 3:
1. vollständiger Antrag?
2. Kriterien der StB-Förderrichtlinie erfüllt?
3. Antrag schlüssig?
4. erhebliches städtisches Interesse?
5. faktisch fiktive Bindung der HH-Mittel?
Art, Umfang und Höhe nach Pkt. 5
Verfahren nach Pkt. 6
Weitere Voraussetzungen nach Pkt. 4
Anlage 2
Anlage zum Projektantrag II. Cup of Hope                                                    Anlage 3
Kosten- und Finanzierungsplan
Position Ausgaben in Euro
1 Personalkosten
2 Büromaterial, Porto-, Telefon- und
Internetkosten

3 Reisekosten (Fahrkarten)
4 Miete, Leihgebühr 760,00 €
5 Druck- und Werbekosten 100,00 €
6 Honorare
7 Verwaltungskostenpauschale
8 sonstige Ausgaben
Aufwandsentschädigung Schiedsrichter
und Sanitäter (4 Personen/7 Stunden á
7,50 €)
210 ,00 €
Verpflegung/Catering 500,00 €
Sportbedarf/Pokale 200,00 €
 Gesamtkosten 1.770,00 €
Position Einnahmen in Euro
1 Projekteinnahmen
2 Eigenmittel 177,00 €        (10 %)
3 Drittmittel, Spenden
4 Zuwendung des zuständigen
Stadtbezirksamtes
1.593,00 €
5 Sonst. Zuwendungen der
Landeshauptstadt Dresden

6 Weitere Finanzmittel (Bund, Land…)
 Gesamtfinanzierung 1.770,00 €


name: Finanzzuschuss an Grundschule Cossebaude zum Einbau einer Verschattungsanlage am Gebäude der Grundschule Cossebaude

datei_name: Antrag von GS CB zu A-CB0032/20

text:
Ortschaft Cossebaude
Ortschaftsrat
Dresdner Straße 11
Grundschule Cossebaude
OT Cossebaude, Bahnhofstraße 5, 01156 Dresden
Fon: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
E-Mail: [E-MAIL ENTFERNT]
Lan ties ha up istadf Dresden
Ortschaft Cossebaude
ov
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O/S
I W.geld
01156 Dresden-OT Cossebaude
Nr.:
o R psrn opgn <J, ü tu. CULSJ
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VVV:
26.02.2020
Antrag auf finanzielle Unterstützung zum Einbau einer
Verschattungsanlage in der Grundschule Cossebaude
Sehr geehrter Herr Kusche,
sehr geehrte Damen und Herren des Ortschaftsrates,
in der Grundschule Cossebaude lernen derzeit 220 Schüler in 9 Klassen.
Die Schülerinnen und Schüler besuchen zu fast 100% am Nachmittag den Hort,
der sich im Schulgebäude befindet.
Über die Hälfte der Unterrichts-, Aufenthalts- und Verwaltungsräume sind schon
ab dem frühen Morgen über die gesamte Schul - und Hortzeit einer direkten
Sonneneinstrahlung ausgesetzt.
Dadurch herrschen in den Räumen während der nun immer häufiger lang
andauernd auftretenden Hitzeperioden Temperaturen um die 30 Grad.
Das gesamte Gebäude,,heizt" sich auf.
Ein Unterrichten bzw. der Aufenthalt in der begleiteten Hortzeit ist in den
betroffenen Räumen nur über einen kurzen Zeitraum möglich. An den Fenstern ist
kein äußerer Sonnenschutz angebracht. Im Inneren gibt es Stoffvorhänge, die
keinen wirklichen Schutz vor massiver Sonneneinstrahlung bieten.
Im vergangenen und aktuell angelaufenen Schuljahr kam es über 8 Wochen zu
einem hohen Unterrichtsausfall, der nicht kompensiert werden konnte, da uns
kaum schattige Räume und Außenflächen zur Verfügung stehen.
Ebenfalls gesundheitlich sehr bedenklich gestalteten sich während der hohen
Raumtemperaturen die Arbeitsbedingungen der Lehrkräfte und Mitarbeiter des
Hortes.
Auf Grund des objektiv völlig unzureichend vorhandenen Sonnenschutzes am
Altbaugebäude unserer Schule herrscht dringendster Handlungsbedarf eine
Nachrüstung vorzunehmen.
Eine entsprechende Planung wurde vom Hochbauamt beauftragt und liegt vor.
Die Denkmalschutzbehörde hat dieser Planung zugestimmt.
Im kommenden Sommer 2020 soll die Verschattung eingebaut werden, wenn die
finanziellen Mittel gesichert sind. Eine anteilige Finanzierung durch die Ortschaft
Cossebaude würde das Vorhaben erfolgreich zur Umsetzung bringen.

Die Grundschule Cossebaude bittet darum, dem Schulverwaltungsamt der
Landeshauptstadt Dresden, Abteilung Schulbau - Gebäudeverwaltung einen
Zuschuss zum Einbau einer Verschattungsanlage an den betreffenden Fenstern des
Altbaugebäudes in Höhe von 75.000 Euro zu gewähren.
Wir bitten im Namen der Schülerinnen und Schüler, der Lehrkräfte, Mitarbeiter
des Hortes und der Elternschaft, um Ihre Unterstützung schnell Abhilfe zu
schaffen.
Mit freundlichen Grüßen
Ines Pohl
Grundschulrektorin


text:
LA N D ES H A U PTSTA DT D R ES D E N
BESCH LUSSAUS FE RTIG U N G
des Ortschaftsrates Cossebaude
(osR cBl006/2020)
Sitzung am: L0. März2020
Beschluss zu:
^-CBOO32/20
Gegenstand:
Finanzzuschuss an Grundschule Cossebaude zum Einbau einer Verschattungsanlage am Gebäu-
de der Grundschule Cossebaude
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Schulverwaltungsamt Dresden, Abtlg. Schulbau-
Gebäudeverwaltung zum Einbau einer Verschattungsanlage am Gebäude der Grundschule
Cossebaude einen Betrag von 75.000 Euro aus der lnvestpauschale 2020 bereit zu stellen.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0
l,u-l*
Lutz Kusche
Vorsitzender


text:
c
Hausmitteilung
Landesftauptsiad£ Dresden
Ortschaft Cossebaude
ov Nr; ?Q.00<1<ol. C#0Ö
2 7, MAI 2020
GZ:
bA bE
GA
Nr; ?Q.00<1<ol. C#0Ö
2 7, MAI 2020
GZ:
SQ.
Nr; ?Q.00<1<ol. C#0Ö
2 7, MAI 2020
GZ:
zErl zSt
O/S
Nr; ?Q.00<1<ol. C#0Ö
2 7, MAI 2020
GZ:
>.iviz ZU
"Iv.geld
Nr; ?Q.00<1<ol. C#0Ö
2 7, MAI 2020
GZ:
zK zV
W.ber.
Nr; ?Q.00<1<ol. C#0Ö
2 7, MAI 2020
GZ:
zA Wgl
Meidest.
Nr; ?Q.00<1<ol. C#0Ö
2 7, MAI 2020
GZ: Kopie an
Dresden. QIGZCJGU'
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Bildung und Jugend
GZ: (GB 2) 40
• vertraulic
An
den 0rtsvorstehefder-Ortsehaft GGSsebaudo-sowie—
die Mitglieder des Ortschaftsrates Cossebaude
über den Verwaltungsstellenleiter der Ortschaft Cossebaude
Datum: 2 6. MAI 2020
Beschlusskontrolle zu A-CB0032/20 (Sitzungsnummer: OSR CB/006/2020)
Finanzzuschuss an Grundschule Cossebaude zum Einbau einer Verschattungsanlage am Gebäude
der Grundschule Cossebaude
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
1. „Der Ortschaftsrat Cossebaude beschließt, dem Schulverwaltungsamt Dresden, Abtlg.
Schulbau-Gebäudeverwaltung zum Einbau einer Verschattungsanlage am Gebäude der
Grundschule Cossebaude einen Betrag von 75.000,00 Euro aus der Investpauschale 2020
bereit zu stellen."
Der Beschlusspunkt wurde umgesetzt.
Mit freundlichen Grüßen
Beigeordnete/r^! Bildung und Jugend


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/008/2020)
Sitzung am: 4. Mai 2020
Beschluss zu: V-SW0315/20
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - Ausstattung für Veranstaltungen des Ortschaftsrates
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
Ausstattung der Veranstaltungen des Ortschaftsrates in Höhe von 5.000,00 Euro. Die Beschaf
fung und Abrechnung erfolgt über die Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig.
Abstimmung: Zustimmung
Daniela Walter
Ortsvorsteherin


text:
Hausmitteilung Dresden. £)iGgC[GU'
• vertraulich
An
die Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönfeld-Weißig sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
über den Verwaltungsstellenleiter
der Ortschaft Schönfeld-Weißig
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
GZ: (GB 3) 94.SW
Datum: 21. JAN, 2021
Beschlusskontrolle zu V-SW0315/20 (Sitzungsnummer: OSR SW/008/2020)
Verwendung von Verfügungsmitteln - Ausstattung für Veranstaltungen des Ortschaftsrates
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
Ausstattung der Veranstaltungen des Ortschaftsrates in Höhe von 5.000,00 Euro. Die Beschaf
fung und Abrechnung erfolgt über die Verwaltungsstelle Schönfeld-Weißig."
Von den vom Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig bereitgestellten Verfügungsmitteln wurden
4.762,13 € für Plexiglastafeln für Veranstaltungen, Präsente für Kindereinrichtungen, Ersatzteile
und Schlösser verbraucht. Die übrigen Verfügungsmittel standen dem Ortschaftsrat in 2020 wei
terhin zur Verfügung.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Verwaltungsstellenleiter
Detlef Sittel'
Erster Bürgermeister


name: e-Petition Verleihung der Ehrenmedaille 2020 für Uwe Steimle

paper_type: Petition

text:
Von:
An:
Kopie:
Einreichung e-Pet
epetition ' ober
ko!)Ii'; Onlineredaktio
[E-MAIL ENTFERNT]
oberbuergermeister@
onlineredaktion@diesc
2020 08:10
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www.dresden.de wurde die e-Petition mit dem Titel Verleihung der
Ehrenmedaille 2020 für Uwe Steimle eingereicht.
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiteren BearpeitungTt.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
Titel:
Text:
Verleihung der Ehrenmedaille 2020 für Uwe Steimle
Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Petition
Postfach 120020
01001 Dresden
Mit dieser Petition bitte ich die Dresdner Bürger und Bürgerinnen, den
Vorschlag zu unterstützen, der Stadtrat möge beschließen, Uwe Steimle die
Ehrenmedaille (als zweithöchste Auszeichnung der LHD) 2020 zu verleihen.
Herr Uwe Steimle ist gebürtiger Dresdner und als Kabarettist und
Schauspieler weit über die Stadtgrenzen hinaus bekannt. Nach der Wende
wurde er zu einem der bekannteren Gesichter des Unterhaltungsfernsehens im
wiedervereinigten Deutschland. Er ist unter anderem Schöpfer der Kunstfigur
„Günther Zieschong" mit der Uwe Steimle die schwierigen gesellschaftlichen
Transformationsprozesse in Folge der deutschen Wiedervereinigung auf
künstlerische Weise
verarbeitet.
Daneben hat sich Uwe Steimle durch ein breites zivilgesellschaftliches
Engagement für seine Heimatstadt verdient gemacht. Zu nennen ist hier sein
Einsatz für eine gelingende Baukultur, die Wiedereröffnung des Fernsehturms
oder für einen offenen gesellschaftlichen Dialogprozess.
Als stets streitbare und unkonventionelle Persönlichkeit gilt Uwe Steimle
als „Dresdner Original". Eine Ehrung mit der Ehrenmedaille der
Landeshauptstadt Dresden würde Uwe Steimles außergewöhnliche Leistungen und
besonderen Verdienste um das Gemeinwohl und das Ansehen der Landeshautstadt

Dresden würdigen.
Liste der MitZeichner


text:
LAND ESHAUP
-St
TS
a d
TADT DRESDEN
t r a t -
Vorlage Nr.: P0014/20
Datum: 20. Mai 2020
ZWISCHENBERICHT
des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
(P/009/2020)
über:
e-Petition Verleihung der Ehrenmedaille 2020 für Uwe Steimle
Die Petition wird bis zur Entscheidung des Stadtrates zur Verleihung der Ehrenmedaille 2020
vertagt.
Mit dem Zwischenbescheid wird der Petentin über den Inhalt der Verwaltungsstellungnahme
informiert.
Abstimmung: Vertagung
Vorsitzende
Erläuterung:
1. redaktionelle Änderungen = unterstrichene Textteile
2. Änderungen Gremium = unterstrichen bzw. durchgestrichen sowie fett hervorgehoben


text:
Hausmitteilung Dresc]3LG2C
en.
GU'
Vorsitzende
des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
Sachgebiet Stadtratsangelegenheiten
z. Hd. Frau Richter
Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
GZ: (OB) 13
Datum: 15. 0EZ.2Ö22
Stellungnahme zur Petition P0014/20, e-Petition Verleihung der Ehrenmedaille 2020 für
Uwe Steimle
Sehr geehrte Damen und Herren,
das Verfahren für die Verleihung der Ehrenmedaille der Landeshauptstadt Dresden an
Herrn Uwe Steimle hat weiterhin Bestand.
Eine weitere Befassung mit den vorliegenden Anträgen für eine Verleihung der höchsten Aus
zeichnungen der Landeshauptstadt Dresden wurde wegen der Corona Pandemie zunächst aus
gesetzt.
Ich werde in einer der nächsten Sitzungen des Ältestenrates die Vorschläge zur Verleihung der
Ehrenbürgerschaft und der Ehrenmedaille auf die Tagesordnung setzen.
hen Grüßen
Dirk Hilbert


text:
Hausmitteilung Dresden.J^LGZqGU-
Vorsitzende
des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
Sachgebiet Stadtratsangelegenheiten
z. Hd. Frau Richter
über
Landeshauptstadt Dresden
Direktorium des
Oberbürgermeisters
GZ: (DGB)
Oberbürgermeister
Herrn Dirk Hilbert
Stellungnahme zur Petition P0014/20
e-Petition Verleihung der Ehrenmedaille 2020 für Uwe Steimle
Datum:
22. MAI 2023
Sehr geehrte Frau Klepsch,
das Verfahren für die Verleihung der Ehrenmedaille der Landeshauptstadt Dresden an
Herrn Uwe Steimle hat weiterhin Bestand.
Wegen der Corona Pandemie, der nachfolgenden Ukraine-Krise und der Beigeordnetenwahlen
wurde eine weitere Befassung mit den vorliegenden Anträgen für die Verleihung der Auszeich
nungen der Landeshauptstadt Dresden zunächst ausgesetzt.
Der Oberbürgermeister möchte jedoch das weitere Verfahren zur Thematik in einer der nächs
ten Sitzungen des Ältestenrates besprechen.
Mit freundlichen Grüßen
Kai Schulz
Direktor Bereich OB


Zweitwohnungssteuer bei Wechselmodell

text:
Landeshauptstadt Dresden
Postfach 12 00 20
01001 Dresden
Online-Petition
□ Ich gebe diese Petition als Vertreter für eine weitere Person ab.
Vertretung
1 Anrede Titel
Name Vorname
Straße
PLZ Ort
Telefon E-Mail
CO
Anliegen
I Betreff
Zweltwohnungssteuer
j Begründung
I Sehr geehrte Damen und Herren, ich möchte Sie bitten zu prüfen, ob der §2(1) der Zweitwohnungssteuersatzung
; ergänzt/ geändert werden kann. Meine Kinder leben seit vielen Jahren im sogenannten Wechselmodell. Nun werde ich
I mich beruflich aus Dresden wegbewegen, aber die Kinder weiterhin im Wechselmodell in der Dresdner Wohnung
' betreuen. Aus meiner Sicht ist es nicht gerechtfertigt, dass in diesem Fall, also wenn die Wohnung zur Ausübung des
j Wechselmodells genutzt wird, Zweltwohnungssteuer verlangt wird. Im Gegenteil bin ich der Meinung, dass Familien,
I welche dieses Modell benutzen, steuerlich entlastet werden sollten. Ich verbleibe mit freundlichen Grüßen und freue mich
i über Ihre Antwort.
> stand: 06/2014

Dresden, 11.02.2020
Ort. Datum
Stand: 06/2014


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung (P/008/2020)
Sitzung am: 29.04.2020
Beschluss zu: P0015/20
Gegenstand:
Zweitwohnungssteuer bei Wechselmodell
Beschluss:
Der Petition kann nicht abgeholfen werden. Hier wird insbesondere auf die Berücksichtigung der
Gleichbehandlung gleichartiger Sachverhalte sowie auf den erheblichen Prüfungsaufwand der
Freistellungsvoraussetzungen und die begrenzte Kontrollmöglichkeit verwiesen.
Der Inhalt der Stellungnahme der Verwaltung wird der Petentin in der Antwort zur Kenntnis
gegeben.
Dresde 7 0 APR- 2020
Annekatrin Klepscr
Vorsitzende


name: Verstärkerverbot für Straßenmusik ab 20 Uhr

text:
Von;
An:
Kopie:
Einreichung e-PetItion
epetition An; oberbuergermeister
Kopie: onlineredaktlon
[E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT],
[E-MAIL ENTFERNT]
14.02.2020 09:34
Sehr geehrte Damen und Herren,
auf www.dresden.de wurde die e-Petition mit dem Titel Verstärkerverbot
Straßenmusik ab 20 Uhr am 21.11.2019 für die Dauer von 12 Wochen
veröffentlicht. In dieser Zeit haben 36 Unterstützer/-innen diese .Petition
mitgezeichnet. _
Die Petition wird Ihnen hiermit zur weiter
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Onlineredaktion
Inhalt der Petition
en Bearbeitifti^itiang
Titel: Verstärkerverbot Straßenmusik ab 20 Uhr
Text:
Ich fordere ein Verbot für Verstärkernutzung in der Innenstadt ab 20Uhr!
Liste der Mitzeichner


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
-Stadtrat -
Vorlage Nr.: P0016/20
Datum: 29. April 2020
Zwischenbericht
des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
(P/008/2020)
über:
Verstärkerverbot für Straßenmusik ab 20 Uhr
Ergebnis der 2. Lesung;
1. Die Petition wird vertagt.
Abstimmung: Zustimmung Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0
2. Der Petent wird informiert, dass die für den 1. April 2020 geplante Anhörung zu dem
Thema aufgrund der Beschränkungen der Corona-Pandemie verschoben werden musste
und die von ihm begehrte Änderung erst durch eine Novellierung der Satzung Straßen
kunst möglich sei.
Abstimmung: Zustimmung Ja 16 Nein 0 Enthaltung 0
3. Zur Anhörung ist zusätzlich zu den bereits geplanten Fachleuten für das Thema ein Ver
treter aus dem Ordnungsamt der Stadtverwaltung Leipzig mit der Kompetenz im Bereich
„elektronische Verstärkung von Straßenmusik" einzuladen.
Abstimmung: Zustimmung Ja 13 Nein 2 Enthaltung 1
Annekatrin Kirsch
Vorsitzende
Erläuterung:
1. redaktionelle Änderungen = unterstrichene Textteile
2. Änderungen Gremium = unterstrichen bzw. durchgestrichen sowie fett hervorgehoben


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung {P/025/2021)
Sitzung am: 29.09.2021
Beschluss zu: P0016/20
Gegenstand:
Verstärkerverbot für Straßenmusik ab 20 Uhr
Beschluss:
Der Petition kann teilweise abgeholfen werden.
Der OB wird beauftragt, unter Einbeziehung von Vertreterinnen und Vertretern der Straßenmu
sik und der Straßenkunst die Satzung der LHD über die Ausübung von Straßenkunst zu überar
beiten und dem Stadtrat vorzulegen.
Die Überarbeitung soll auf der Grundlage der Erkenntnisse der Expertenanhörung zu Grenzen
und Möglichkeiten der Überprüfung verbindlicher Lautstärkeregeln bei der Ausübung von Stra
ßenkunst am 13.07.2021 erfolgen.
Insbesondere ist zu prüfen, inwiefern
a) die Einführung einer Lautstärke-Begrenzung von 60 Dezibel auf Grundlage des Bundesemmis-
sionsschutzgesetzes und da insbesondere auf die technische Anleitung gegen Lärm (TA Lärm)
und/oder auf Grundlage des Versammlungsrechtes möglich ist,
b) die Durchsetzung der Lautstärke-Regelung durch das Ordnungsamt sichergestellt werden
kann. Insbesondere ist eine Hotline, ein mobiles Team zur sofortigen Überprüfung von einge
gangenen Beschwerden, sowie ein Auftrittsverbot bei wiederholten Verstößen zu prüfen. Im
Vollzug soll ein Merkblatt mit den Regeln zur Straßenmusik unterstützen.
-2-
c) eine Erhöhung der Zeitfenster für Straßenkünstlerinnen und -künstler auf Ih mit anschließen
der Stunde Pause für Straßenmusiker*innen attraktiver wird und die Durchsetzung der Satzung
dadurch erfolgversprechender, als die bisherige Regelung im Halbstunden-Takt wird.
Dresde
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende


text:
fflll
Landeshauptstadt Dresden · Postfach 12 00 20 · 01001 Dresden Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
Verstärkerverbot für Straßenmusik ab 20 Uhr
P0016/20
Sehr geehrter
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
1
,roKT. 2021
der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung hat sich in seiner Sitzung am 29. September
2021 abschließend mit Ihrer Petition befasst.
Im Ergebnis der Beratung hat der Ausschuss festgestellt, dass Ihrer Petition teilweise abgeholfen
werden kann. Den Beschluss füge ich in der Anlage bei.
Klepsch
Vorsitzende
Anlage
Beschussausfertigung P0016/20
Ostsächsische Sparkasse Dresden Postbank Dr.·Külz-Ring 19 · 01 067 Dresden
IBAN: [IBAN ENTFERNT] IBAN: [IBAN ENTFERNT] Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
BIC: 0SDDDE81XXX BIC: PBNKDEFF Telefax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Deutsche Bank Commerzbank E-Malls:
IBAN: [IBAN ENTFERNT] IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: DEUTOE8CXXX BIC: COBADEFFXXX [E-MAIL ENTFERNT]
Sie erreichen uns über die Haltestellen:
Prager Str. und Plrnaischer Platz
Öffnungszeiten:
Mo Do9 18 Uhr
Fr 9 15 Uhr
stadtverwaltung@dresden .de-mall.de Für Mensc hen mit Behinderung :
www.dresden.de Parkplatz, Aufzug. WC
Elektronische Dokumente ml tquallflzlerter elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, E-Malls
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem 5/ll,IIME-Zertlfikat zu verschlüsseln oder mit OE-Mail sichere E-Malls zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.dresden.de/k ontakt.


text:
Hausmitteilung Dresden.j^LGgqeu"
□ vertraulich
An alle
Fraktionen sowie Mitglieder
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Stadtentwick
lung, Bau, Verkehr und Liegen
schaften
GZ: (GB6)
Datum: 0 2.SEP. 2022
Beschlusskontrolle zu Petitionen „Straßenmusik" (Sitzungsnummer: P/025/2021)
P0149/19 - Straßenmusik auf der Prager Straße
POOll/20 - Lärmbelästigung durch Straßenmusik im Zentrum von Dresden
P0016/20 - Verstärkerverbot für Straßenmusik ab 20 Uhr
P0025/20 - e-Petition Generelles Verstärkerverbot für Straßenmusik in der Innenstadt
P0062/21 - Petition „Belästigung durch Straßenmusik"
Sehr geehrte Fraktionen und Mitglieder des Stadtrates,
folgende abschließende Information kann zu den oben genannten Beschlüssen gegeben werden:
„Der Petition kann teilweise abgeholfen werden.
Der OB wird beauftragt, unter Einbeziehung von Vertreterinnen und Vertretern der Straßenmu
sik und der Straßenkunst die Satzung der LHD über die Ausübung von Straßenkunst zu überar
beiten und dem Stadtrat vorzulegen.
Die Überarbeitung soll auf der Grundlage der Erkenntnisse der Expertenanhörung zu Grenzen
und Möglichkeiten der Überprüfung verbindlicher Lautstärkeregeln bei der Ausübung von Stra
ßenkunst am 13.07.2021 erfolgen.
Insbesondere ist zu prüfen, inwiefern
a) die Einführung einer Lautstärke-Begrenzung von 60 Dezibel auf Grundlage des Bundes-
emmissionsschutzgesetzes und da insbesondere auf die technische Anleitung gegen Lärm
(TA Lärm) und/oder auf Grundlage des Versammlungsrechtes möglich ist,
b) die Durchsetzung der Lautstärke-Regelung durch das Ordnungsamt sichergestellt werden
kann. Insbesondere ist eine Hotline, ein mobiles Team zur sofortigen Überprüfung von ein
gegangenen Beschwerden sowie ein Auftrittsverbot bei wiederholten Verstößen zu prüfen.
Im Vollzug soll ein Merkblatt mit den Regeln zur Straßenmusik unterstützen.
-2-
c) eine Erhöhung der Zeitfenster für Straßenkünstlerinnen und -künstler auf 1 h mit anschlie
ßender Stunde Pause für Straßenmuslker*lnnen attraktiver w/ird und die Durchsetzung der
Satzung dadurch erfolgversprechender, als die bisherige Regelung im Halbstunden-Takt
wird."
Die Änderung der Satzung der Landeshauptstadt Dresden über die Ausübung von Straßenkunst
(Satzung Straßenkunst) wurde vom Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden am 14. Juli 2022 mit
Beschluss V1456/22 bestätigt.
Die Veröffentlichung der Satzung Straßenkunst erfolgte im Amtsblatt vom 11. August 2022.
Mit freundlichen Grüße
Eva Jy^migen
Bsigeirdneic für UmweltStephan Kuhn^p,^] Kommunalwirtschaft
Beigeordneter für Stadtentwicklung, Bau,
Verkehr und Liegenschaften
Kenntnisnahme:
Dirk Hilbert
Oberbürgermeister


name: Höhere Parkgebühren - Regelungen für besondere Personengruppen

text:
Herrn Oberbürgermeister
Dirk Hilbert - persönlich -
Landeshauptstadt Dresden
Dr.-Külz-Ring 19
01067 Dresden
Dresden. 20.02.2020
Stadtbezirk Blasewitz
Petition
Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister,
die DRESDNER NEUESTEN NACHRICHTEN titeln heute auf Seite 15:
Autofahrer in heller Aufruhr:
So teuer soll Parken werden
Pläne von Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain sehen
dramatische Preiserhöhungen vor. Der Stadtrat rebelliert dagegen.
Bei der Umstellung auf die neuen Tarife könnten weitere Regelungen aufgenommen
werden. So schlage ich vor, die Parkgebühren für schwerbehinderte Menschen im Hinblick
auf deren Benachteiligung in der Gesellschaft und Schutzbedürftigkeit ganz zu erlassen. Das
selbe sollte für werdende Mütter und Eltemteile mit Kleinstkindern gelten.
Auf Artikel 35 Satz 2 der Verfassung des Freistaates Sachsen und § 12 Abs. 1 Satz 2 der
Sächsischen Gemeindeordnung weise ich hin.
Mit fi-eundlichen Qriißen


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiiigung (P/008/2020)
Sitzung am: 29.04.2020
Beschlusszu: P0017/20
Gegenstand:
Höhere Parkgebühren - Regelungen für besondere Personengruppen (Schwerbehinderte, wer
dende Mütter und Eltern von Kleinstkindern)
Beschiuss:
Der Petition kann nicht abgeholfen werden.
Für die Vorschläge des Petenten besteht keine rechtliche Ermächtigung für Parkerleichterungen.
Der Inhalt der Stellungnahme der Verwaltung wird dem Petenten in der Antwort zur Kenntnis
gegeben.
Dra W 1 0 APR. 202Ü
Annekatrin Klepscm
Vorsitzende


text:
fflll
Landeshauptstadt Dresden · Postfach 12 00 20 · 01001 Dresden
Landeshauptstadt Dresden
Der Oberbürgermeister
1
Ihr Zeichen
1
Unser Zeichen I Es informiert Sie 1 Zimmer I Telefon
Ausschuss für
Petitionen und
Bürgerbeteiligung
1 E-Mail 1 Datum
l� 2. MAl 2020
Höhere Parkgebühren - Regelungen für besondere Personengruppen (Schwerbehinderte,
werdende Mütter und Eltern von Kleinstkindern)
P0017/20
Sehr geehrter
Ihre Petition wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbeteiligung
am 29. April 2020 behandelt.
Im Ergebnis der Beratung hat der Ausschuss für Petitionen und Bürgerbeteiligung festgestellt,
dass Ihrer Petition nicht abgeholfen werden kann. Die Beschlussausfertigung lege ich diesem
Schreiben bei.
Nachfolgend übersende ich Ihnen nachrichtlich zur Erläuterung der Entscheidung das Prüfungs
ergebnis der Verwaltung:
,,Die Rechtsgrundlage für straßenverkehrsrechtliche Entscheidungen im öffentlichen Verkehrs
raum bildet die Straßenverkehrsordnung (StVO). Sowohl die StVO als auch die Verwaltungsvor
schrift zur StVO fordern bei der Erteilung von Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO eine
restriktive Handlungsweise, auf die auch das Landesamt für Straßenbau und Verkehr als Fach
aufsicht ausdrücklich hinweist.
Ostsächsische Sparkasse Dresden Postbank Dr.-Küli-Ring 19 · 01067 Dresden Sie erreichen uns über die Haltestellen:
IBAN: [IBAN ENTFERNT] IBAN: [IBAN ENTFERNT] Telefon 103 51) 4 88 20 00 Prager Str. und Plrnaischer Platz
OIC: 0SDODE8 IXXX BIC: PBNKDHf Telefax {03 51) 4 88 20 OS ÖHnungszeiten:
Mo-Do 9-18 Uhr
Deutsche Bank Commerzbank E-Mails: Fr 9-15 Uhr
IBAN: [IBAN ENTFERNT] IBAN: [IBAN ENTFERNT]
BIC: DEUTOEBCXXX BIC: COBADEFFXXX [E-MAIL ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT] für Menschen mit Behinderung:
www.dresden.de Parkplatz, Aufzug, WC
Elektronische Dokumente mit qualifizierler elektronischer Signatur können über ein Formular eingereicht werden. Darüber hinaus gibt es die Möglichkeit, E·Mails
an die Landeshauptstadt Dresden mit einem S/MIME·Zertlfikat zu verschlusseln oder mit DE-Mall sichere E-Mails zu senden.
Weitere Informationen hierzu finden Sie unter www.drcsden.de/kontakt.


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/008/2020)
Sitzung am: 4. Mai 2020
Beschluss zu: V-SW0317/20
Gegenstand:
Verwendung von Verfügungsmitteln - Stadtteilfeuerwehr Schönfeld, Jugendfeuerwehr - Pavillon
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
Stadtteilfeuerwehr Schönfeld, Jugendfeuerwehr zur Anschaffung eines Pavillons für
Veranstaltungen in Höhe von 900,00 Euro.
Abstimmung: Zustimmung
Daniela Walter
Ortsvorsteherin


text:
Hausmitteilung Dresden. ~yiX2CT6TJ J 1
• vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
An alle
Fraktionen sowie Stadträtinnen/Stadträte
des Stadtrates der Landeshauptstadt Dresden
GZ: (GB 3) 94.SW
Datum: 25. MAI 2020
Beschlusskontrolle zu V-SW0317/20(Sitzungsnummer: OSR SW/008/2020)
Verwendung von Verfügungsmitteln - Stadtteilfeuerwehr Schönfeld, Jugendfeuerwehr - Pavillon
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Schönfeld-Weißig beschließt die Verwendung von Verfügungsmitteln für die
Stadtteilfeuerwehr Schönfeld, Jugendfeuerwehr zur Anschaffung eines Pavillons für
Veranstaltungen in Höhe von 900,00 Euro.
Mit Zuwendungsbescheid vom 07.05.2020 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des OSR
vom 04.05.2020 mitgeteilt
Mit freundlichen Grüßen
Stephan Förster
Verwaltungsstellenleiter Erster Bürgermeister


paper_type: Vorlage OS Mobschatz

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/007/2020)
Sitzung am: 12. März 2020
Beschluss zu: V-MB0016/20
Gegenstand:
Unterstützung der jährlichen Aktion "Saubere Ortschaft Mobschatz" im Rahmen der Aktion
"Sauber ist schöner"
Der Ortschaftsrat Mobschatz unterstützt die jährliche Aktion „Saubere Ortschaft Mobschatz" im
Rahmen der Aktion "Sauber ist schöner" und stellt einen Betrag in Höhe von
max. 80,00 EUR
aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates bereit.
Dieser Betrag soll zur Ausrichtung eines Dankeschön-Imbiss für alle Helferinnen und Helfer zur
Verfügung gestellt werden. Die ordnungsgemäße Verwendung der finanziellen Mittel muss dem
Ortschaftsrat Mobschatz nachgewiesen werden.
Um eine gute Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern aus der Ortschaft zu erreichen, soll die
Aktion in den Schaukästen der Ortschaft sowie in den Ortsnachrichten bekanntgegeben werden.
Abstimmung: Zustimmung
Beschluss:
Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
/I /
Maximilian Vörtler
Vorsitzender Schriftführerin


name: Unterstützung der jährlichen Aktion "Saubere Ortschaft Mobschatz" im Rahmen der Aktion "Sauber ist schöner"

text:
Dresden
äo-oüoi2.kBoo ;■:::■
□ vertraulich
An
den/die Ortsvorsteher/-in der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
DrescJ^LGZC
en,
GU'
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Gompitz, Ortschaft Mobschatz
GZ: 99.MB
Datum: 30. m 2020
Beschlusskontrolle zu V-MB0016/20 (Sitzungsnummer: OSR MB/007/2020)
Unterstützung der jährlichen Aktion „Saubere Ortschaft Mobschatz" im Rahmen der Aktion
„Sauber ist schöner"
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz unterstützt die jährliche Aktion „Saubere Ortschaft Mobschatz''
im Rahmen der Aktion „Sauber ist schöner" und stellt einen Betrag In Höhe von
max. 80,00 EUR
aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates bereit.
Dieser Betrag soll zur Ausrichtung eines Dankeschön-Imbiss für alle Helferinnen und Helfer zur
Verfügung gestellt werden. Die ordnungsgemäße Verwendung der finanziellen Mittel muss
dem Ortschaftsrat Mobschatz nachgewiesen werden. Um eine gute Beteiligung von Bürgerin
nen und Bürgern aus der Ortschaft zu erreichen, soll die Aktion in den Schaukästen der Ort
schaft sowie in den Ortsnachrichten bekanntgegeben werden."
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wurden die Veranstaltungen für das Jahr 2020 abge
sagt.
Mit freundlichen Grüßen
u
lüller
Verwaltungsstellenleiterin
Kenntnisnahme:
Detlef Sitt(
Erster Bürgermeister


Weiteres Vorgehen beim Hochlandkurier

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
(OSR SW/008/2020)
Sitzung am: 4. Mai 2020
Beschluss zu: V-SW0319/20
Gegenstand:
Weiteres Vorgehen beim Hochlandkurier
Beschluss:
1. Der Ortschaftsrat bestätigt das durch die Landeshauptstadt Dresden vorgegebene Vergabe
verfahren; einschließlich der finanziellen Auswirkungen.
2. Der Ortschaftsrat bestätigt die Änderungen zum Erscheinen, Vertrieb, Layout und Anzei
genmanagement des Hochlandkuriers.
3. Der Ortschaftsrat beauftragt den Oberbürgermeister ihn zu jeder Sitzung bis zur Zu
schlagserteilung über den Fortschritt zu informieren.
4. Der Ortschaftsrat beauftragt den Oberbürgermeister, in Zusammenarbeit mit dem Redak
tionsbeirat des Hochlandkuriers, ein Redaktionsstatut für den Hochlandkurier zu erarbei
ten. Das Statut soll neben allgemeinen Grundsätzen bestimmen, welche Rechte und Pflich
ten bei der Erstellung des Hochlandkuriers zu beachten sind und nach welchen Maßgaben
Beiträge veröffentlicht werden dürfen bzw. keine Veröffentlichung begehrt werden kön
nen. Das Redaktionsstatut wird im Laufe des Jahres 2020 dem Ortschaftsrat zur Beschluss
fassung vorgelegt.
Abstimmung: punktweise Zustimmung mit Ergänzung
Daniela Walter
Ortsvorsteherin


text:
Hausmitteilung Dresden. I)t.G?qr,ir
• vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
An
die Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönfeld-Weißig sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
GZ: (GB 3) 94.SW
über den Verwaltungsstellenleiter
der Ortschaft Schönfeld-Weißig Datum: 2 HAH. 2021
Beschlusskontrolle zu V-SW0319/20 (Sitzungsnummer: OSR SW/008/2020)
Weiteres Vorgehen beim Hochlandkurier
Sehr geehrte Damen und Herren, .
folgende Zwischeninformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„1. Der Ortschaftsrat bestätigt das durch die Landeshauptstadt Dresden vorgegebene Vergabe
verfahren; einschließlich der finanziellen Auswirkungen.
2. Der Ortschaftsrat bestätigt die Änderungen zum Erscheinen, Vertrieb, Layout und Anzeigen
management des Hochlandkuriers.
3. Der Ortschaftsrat beauftragt den Oberbürgermeister ihn zu jeder Sitzung bis zur Zuschlagser
teilung über den Fortschritt zu informieren.
4. Der Ortschaftsrat beauftragt den Oberbürgermeister, in Zusammenarbeit mit dem Redakti
onsbeirat des Hochlandkuriers, ein Redaktionsstatut für den Hochlandkurier zu erarbeiten. Das
Statut soll neben allgemeinen Grundsätzen bestimmen, welche Rechte und Pflichten bei der Er
stellung des Hochlandkuriers zu beachten sind und nach welchen Maßgaben Beiträge veröffent
licht werden dürfen bzw. keine Veröffentlichung begehrt werden können. Das Redaktionsstatut
wird im Laufe des Jahres 2020 dem Ortschaftsrat zur Beschlussfassung vorgelegt."
3. Federführend durch die Sachbearbeiterin Öffentlichkeitsarbeit wurde im Zusammenwirken
mit der Juristin des Geschäftsbereiches Ordnung und Sicherheit, dem Steuer- und Stadtkas
senamt, dem Rechtsamt sowie der Vergabestelle sämtliche für die Vergabe einer Dienstleis
tungskonzession zur Herstellung und zum Vertrieb des Hochlandkuriers notwendigen Unter
lagen erarbeitet. Die öffentliche Bekanntmachung erfolgte in der Januar-Ausgabe des Hoch
landkuriers und im Dresdner Amtsblatt. Die Ausschreibungsunterlagen sind in der Zeit vom
07.01,2021 bis 07.02.2021 unter www.dresden.de abrufbar. Mit einer Zuschlagserteilung ist
im März 2021 zu rechnen.
1. entfällt
2. entfällt
-2-
4. Auf Grund des Arbeitsumfangs im Bereich der Öffentlichkeitsarbeit musste eine Priorisierung
zusätzlicher Aufgaben erfolgen. Dabei lag der Fokus neben den dauerhaft sicherzustellenden
Arbeiten, auf der Vorbereitung der Vergabe der Dienstleistungskonzession zur Herstellung
und zum Vertrieb des Hochlandkuriers. Mit Abschluss der Vorbereitungen und Ausschrei
bung der Konzessionsvergabe sollten sich nunmehr zeitliche Möglichkeiten ergeben, zu
nächst dem Redaktionsbeirat und anschließend dem Ortschaftsrat unter Berücksichtigung
der bereits eingebrachten Anregungen, Hinweise bzw. Zuarbeiten der Mitglieder des Aus
schusses Kultur, Jugend und Soziales eine Diskussionsgrundlage für ein zukünftiges Statut
vorzulegen.
Nächste Beschlusskontrolle: 30Juni 2021
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Verwaltungsstellenleiter Erster Bürgermeister


text:
D!segen’ Hausmitteilung El Dresden. |
Landeshauptstadt Dresden
U vertraulich Geschäftsbereich
Ordnung und Sicherheit
An
die Ortsvorsteherin der Ortschaft Schönfeld-Weißig sowie GZ: (GB 3) 94.5W
die Mitglieder des Ortschaftsrates Schönfeld-Weißig
über den Verwaltungsstellenleiter
der Ortschaft Schönfeld-Weißig Datum: 29. JULI 2021
Beschlusskontrolle zu V-SW0319/20 (Sitzungsnummer: OSR SW/008/2020)
Weiteres Vorgehen beim Hochlandkurier
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende Zwischeninformation kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„L. Der Ortschaftsrat bestätigt das durch die Landeshauptstadt Dresden vorgegebene Vergabe-
verfahren; einschließlich der finanziellen Auswirkungen.
2. Der Ortschaftsrat bestätigt die Änderungen zum Erscheinen, Vertrieb, Layout und Anzeigen-
management des Hochlandkuriers.
3. Der Ortschaftsrat beauftragt den Oberbürgermeister ihn zu jeder Sitzung bis zur Zuschlagser-
teilung über den Fortschritt zu informieren.
4. Der Ortschaftsrat beauftragt den Oberbürgermeister, in Zusammenarbeit mit dem Redakti-
onsbeirat des Hochlandkuriers, ein Redaktionsstatut für den Hochlandkurier zu erarbeiten. Das
Statut soll neben allgemeinen Grundsätzen bestimmen, welche Rechte und Pflichten bei der Er-
stellung des Hochlandkuriers zu beachten sind und nach welchen Maßgaben Beiträge veröffent-
licht werden dürfen bzw. keine Veröffentlichung begehrt werden können. Das Redaktionsstatut
wird im Laufe des Jahres 2020 dem Ortschaftsrat zur Beschlussfassung vorgelegt.“
1. entfällt
.2. entfällt
3. erledigt
Der Zuschlag erging an die Firma Riedel GmbH & Co.KG aus Lichtenau bei Chemnitz.
Der Ortschaftsrat wurde im nicht öffentlichen Teil der 17. OSR am 22.02.2021 ausführlich in-
formiert.
4. Zuarbeiten, Anregungen und Hinweise der Ortschaftsrätinnen/-räte zum 1. Verwaltungsent-
wurf des Redaktionsstatutes für den Hochlandkurier wurden eingearbeitet bzw. zusammen-
gestellt und in der 10. gemeinsamen Ausschusssitzung (KJS und BAU) am 05.07.2021 vorge-
stellt und diskutiert. Im Anschluss erfolgt die Aufbereitung der weiteren Anmerkungen aus
der Ausschusssitzung. In einem weiteren Schritt wird der Entwurf innerhalb der städtischen
Verwaltung rechtlich geprüft, bevor er erneut im Ausschuss weiter diskutiert werden kann.
Ziel ist ein beschlussfähiger Entwurf des Redaktionsstatutes für den Hochlandkurier im
4. Quartal 2021. _
Nächste Beschlusskontrolle: 31.03.2022
Mit freundlichen Grüßen
   Kenntnisnahme: Dal: 2 [ ß
teßhan Förste Detlef Sittel
Verwaltungsstellenleiter Erster Bürgermeister


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/007/2020)
Sitzung am: 12. März 2020
Beschluss zu: V-MB0017/20
Gegenstand:
Unterstützung der jährlichen Aktion "Saubere Zschone" im Rahmen der Aktion "Sauber ist
schöner"
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Mobschatz unterstützt die jährliche Aktion „Saubere Zschone" und beschließt,
sich finanziell zu beteiligen, da auch Bürgerinnen und Bürger unserer Ortschaft daran teilneh
men und auf dem Gebiet der Ortschaft Mobschatz im Zschoner Grund Müll sammeln.
Hierfür stellt der Ortschaftsrat Mobschatz einen Betrag in Höhe von
50,00 EUR
aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für den Dankeschön-Imbiss bereit, der durch
den Ortschaftsrat Gompitz finanziert wird.
Um eine gute Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen, soll die Aktion in den
Schaukästen der Ortschaft Mobschatz sowie in den Ortsnachrichten bekanntgegeben werden.
Abstimmung: Zustimmung
Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Vorsitzender Schriftführerin


name: Unterstützung der jährlichen Aktion "Saubere Zschone" im Rahmen der Aktion "Sauber ist schöner"

text:
Hausmitteilung
r-j-
□ vertraulich
An
Ln,:;? Dresel©?!
_y-3rvva;i:'jnr;?^3!'C'-!ls Gompiiz
bHi K:.:
JO. 00
0 5. MAI M
bR f-,
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Ii'!;. ::■!
den/die Ortsvorsteher/-in der Ortschaft Mobschatz sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Mobschatz
Dresc
QI.G2C
en.
GU'
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Gompitz, Ortschaft Mobschatz
GZ: 99.MB
Datum: 30. APP 2020
Beschlusskontrolle zu V-MB0017/20 (Sitzungsnummer: OSR MB/007/2020)
Unterstützung der jährlichen Aktion „Saubere Zschone" im Rahmen der Aktion „Sauber ist schö
ner"
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Mobschatz unterstützt die jährliche Aktion „Saubere Zschone" und be
schließt, sich finanziell zu beteiligen, da auch Bürgerinnen und Bürger unserer Ortschaft daran
teilnehmen und auf dem Gebiet der Ortschaft Mobschatz im Zschoner Grund Müll sammeln.
Hierfür stellt der Ortschaftsrat Mobschatz einen Betrag in Höhe von
50,00 EUR
aus den Verfügungsmitteln des Ortschaftsrates für den Dankeschön-imbiss bereit, der durch
den Ortschaftsrat Gompitz finanziert wird.
Um eine gute Beteiligung von Bürgerinnen und Bürgern zu erreichen, soll die Aktion in den
Schaukästen der Ortschaft sowie in den Ortsnachrichten bekanntgegeben werden."
Aufgrund der aktuellen Corona-Situation wurden die Veranstaltungen für das Jahr 2020 abge
sagt.
Mit freundlichen Grüßen
Kenntnisnahme:
Müller
Verwaltungsstellenleiterin
Detlef Sii
Erster Bürgermeister


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Mobschatz
(OSR MB/007/2020)
Sitzung am: 12. März 2020
Beschluss zu: V-MB0018/20
Gegenstand:
Übertragung von Finanzmitteln aus der Investpauschale an das Straßen- und Tiefbauamt für
die Anlagenerweiterung der öffentlichen Beleuchtung am Kirchenweg in Mobschatz
Der Ortschaftsrat Mobschatz beschließt, finanzielle Mittel aus der Investpauschale des Ort
schaftsrates Mobschatz in Höhe von
10.000,00 EUR
an das Straßen- und Tiefbauamt für die Anlagenerweiterung der öffentlichen Beleuchtung am
Kirchenweg in Mobschatz zu übertragen.
Der Oberbürgermeister wird gebeten, die Umbuchung vornehmen zu lassen, damit die
Maßnahme entsprechend der Planung vom 13.11.2019 umgehend realisiert werden kann.
Abstimmung: Zustimmung
Beschluss:
Ja 10 Nein 0 Enthaltung 0 Befangen 0
Maximilian Vörtler
Vorsitzender Schriftführerin


name: Finanzzuschuss an Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. für Weihnachtsmarkt Oberwartha

paper_type: Antrag Ortschaft Oberwarha

text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Oberwartha
(OSR OW/009/2020)
Sitzung am:
Beschluss zu:
19. Mai 2020
A-OW0021/20
Gegenstand:
Finanzzuschuss an Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. für kulturelle Veranstaltungen
Oberwartha im Jahr 2020
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt dem Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. zur
ganisation von kulturellen Veranstaltungen in Oberwartha im Jahr 2020 einen Betrag von
3920,00 € aus dem Verfügungsfonds 2020 bereit zu stellen.
Abstimmung: Zustimmung
Tino Hanke
Stellv. Vorsitzender •


text:
Hausmitteilung Dresc 1)IQ2 c en. GU'
• vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Oberwartha sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Cossebaude
GZ: 99.CB
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft
Cossebaude
Datum:
0 8, FEB. 2021
Beschlusskontrolle zu A-OW0021/20 (Sitzungsnummer: OSR OW/009/2020)
Finanzzuschuss an Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. für kulturelle Veranstaltungen
Oberwartha im Jahr 2020
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt dem Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. zur
ganisation von kulturellen Veranstaltungen in Oberwartha im Jahr 2020 einen Betrag von
3920,00 € aus dem Verfügungsfonds 2020 bereit zu stellen.".
Mit Zuwendungsbescheid vom 10. Juni 2020 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Oberwartha mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
T ß-Falke Götze
Verwaltungsstellenleiterin Erster Bürgermeister


name: Finanzzuschuss an Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha

datei_name: Antrag vom Verein zu_A-OW0022/20

text:
Antrag Finanzm ittelzuschuss
Hiermit beantrage ich, im Namen des Freundeskreises Heimatkunde einen
Finanzmittelzuschuss für die Arbeit des Freundeskreises, insbesondere für die Ausgestaltung
von Vorträgen, der Arbeit der Ortschronistin, der Pflege und Venrualtung des Archives der
Heimatsammlung, sowie der Gestaltung einer Ausstellung.
Budqetplanunq 2020:
Arbeit der Ortschronik (Fotos, Ordner, etc.) 100,00 EUR
Archiv: Fotoarbeiten, Mappen, etc. 100,00 EUR
Postwertzeichen 60,00 EUR
Dresdener Hefte (4x) 19,00 EUR
Präsente für 6 Vorträge 84,00 EUR
Verbrauchsmaterial (Papier/Etiketten..) 5O,OO EUR
Druckerpatronen 60,OO EUR
Veranstaltungen/ Ausstellung 2020 140,00 EUR
Gesamt:
Beantragt:
613,00 EUR
600,00 EUR
t-anAes;t@
:----qtgg!gj] -c
o,§. e ba rr r.ic
rtr.: Qfi,(ffii.
I 3, FE8. 20a0
Patrick Förster


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Oberwartha
(OSR OW/009/2020)
Sitzung am:
Beschluss zu:
19. Mai 2020
A-OW0022/20
Gegenstand:
Finanzzuschuss an Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha für die
Arbeit des Freundeskreises, insbesondere für die Ausgestaltung an Vorträgen, der Arbeit der
Ortschronistin, der Pflege und Verwaltung des Archives der Heimatsammlung, sowie der
Gestaltung einer Ausstellung, einen Betrag von 500,00 € aus dem Verfügungsfonds 2020 bereit
zu stellen.
Abstimmung: Zustimmung


text:
Hausmitteilung Dresden. DiGzqGir
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Oberwartha sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha
• vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Cossebaude
GZ: 99.CB
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft
Cossebaude
Datum:
0 8. FEB. 2021
Beschlusskontrolle zu A-OW0022/20 (Sitzungsnummer: OSR OW/009/2020)
Finanzzuschuss an Freundeskreis Fleimatkunde Oberwartha
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kan n zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Freundeskreis Heimatkunde Oberwartha für die
Arbeit des Freundeskreises, insbesondere für die Ausgestaltung an Vorträgen, der Arbeit der
Ortschronistin, der Pflege und Verwaltung des Archives der Heimatsammlung, sowie der
Gestaltung einer Ausstellung, einen Betrag von 500,00 € aus dem Verfügungsfonds 2020 bereit
zu stellen".
Mit Zuwendungsbescheid vom 10. Juni 2020 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Oberwartha mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen "
Falke Götze
Verwaltungsstellenleiterin Erster Bürgermeister


name: Finanzzuschuss an Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. im Rahmen der Ortsverschönerung

datei_name: Antrag vom Verein zu_A-OW0023/20

text:
Bürger- und Orstverein Oberuartha e.V.
c/o Patrick Förster
Rudolf-Förster-Str. 3
0'1156 Dresden
28.01.2020
Antrag auf Finanzmittelzuschuss im Rahmen der ortsverschönerung
Hiermit beantrage ich, im Namen des Bürger- und Ortsvereins Oberwartha e.V., im Rahmen
Ortsverschönerung einen Finanzmittelzuschuss zur Bepflanzung der Orts-Begrüßungstafeln
(Standort Gustav-Voigt-Str. / Hässigestr.), sowie der Blumenkästen an der Dorflinde. i.H.v.
110,00 EUR.
Pflanzen
Erde
Farbe zum Streichen der Blumenkästen
sowie Begrüßungstafel
Summe
Patrick Förster
SchaEmeister
Bürger- und Ortsvereins Oberwartha e.V
45,00 EUR
35,00 EUR
30,00 EUR
110,00 EUR
Landesfaa rjptqtärit Elresden
Ortschaft Cossebauce
I 3. FEB. 20eCI
:
GZ:


name: Finanzzuschuss an Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. für Sonnenwendfeier

datei_name: Antrag vom Verein zu_A-OW0024/20

text:
Bürger- und Orsfuerein Obenva
c/o Patrick Förster
Rudolf-Förster-Str. 3
01 156 Dresden
Vo"oooos-a/@
I 4, FEB. 2020
14.02.2020
cz, IU
Hiermit beantrage ich, im Namen des Bürger- und Ortsvereins Obenrartha e.V., einen
Finanzmittelzuschuss zur Organisation der Sonnenwendfeier in Oberwartha 2O2O in Höhe
von 1.250,00 EUR.
Begründung:
Aufgrund der Erfahrungswerte und der Abrechnung des letzten Jahres wird zur
Durchführung der Sonnenwendfeier am 27.06.2020 ein Kostenumfang von 1.268,00 EUR
angesetzt.
Mieten 788,00 EUR
Honorare 390,00 EUR
Gebühren 4O,OO EUR
Verpflegung 50,00 EUR
Summe 1.268,00 EUR
Antrag 1.250,00 EUR
Patrick Förster
Schatzmeister
Bürger: und Ortsvereins Obenrvartha e.V
Landestlaul ptstme{t ffi a.esden
Ortschaft Cossebäude
Obenrartha am 27.06.2020


name: Finanzzuschuss an Seniorengruppe Oberwartha für Seniorenbusfahrten

datei_name: Antrag vom Verein zu_A-OW0025/20

text:
Oberwartha, 22.02.2020
An den La n des ha u ptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude
adt Dresden
Ortschaftsrat Oberwartha OV Nr.: ?Q.OCQ^g CßDö bA bE |
So' 2 6. FES, 2020 — zSt
1 o/s u
[ VV.neld
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit bitten wir um finanzielle Unterstützung-®
Jahr 2020.
1. Angebot Nr. 300-2020 Leipziger Neuseenland
2. Angebot Nr. 301-2020 Eibenstock/Morgenröthe-
Rautenkranz 750,00 €
650,00 €
1400,00 €
Wir bitten um vollständige Finanzierung der Busfahrten durch den
Ortschaftsrat Oberwartha.
Begründung:
Der Eigenanteil von 5,00€ p.P., der zu den Busfahrten erhoben wird, wird zur
Finanzierung weitere geplanten Veranstaltungen mit den Senioren im
Kulturraum Max-Schwan-Straße verwendet.
Geplante Veranstaltungen sind:
- 25.03.2020 Österliches Kaffeetrinken
- 17.06. 2020 Erdbeerfest
- 19.08.2020 Grillnachmittag
- 09.12.2020 Weihnachtsfeier
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Fahrtziel: Leipziger Neuseenland
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Datum: Mittwoch, 06.05.2020 von 08:30 Uhr bis 18:30 Uhr (Rückfahrt: 16:30 Uhr)
Angefragt: 40 Personen
Tagesfahrt von Oberwartha zum Leipziger Neuseenland und zurück.
Programm: 10.30 Zustieg der Reiseleiterin zur Busrundfahrt Leipziger Neuseenland -12.30 Uhr
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Markkleeberger See mit Kaffeetrinken
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und die Mautgebühren bereits berücksichtigt. Bitte beachten Sie bei Ihrer Planung, dass unsere Fahrer an
gesetzliche Lenk- und Ruhezeiten gebunden sind, die unter Umständen den Reiseverlauf beeinflussen
können. Im Angebotspreis sind keine Park- und Einfahrtsgebühren enthalten, da diese für uns im Vorfeld
nicht kalkulierbar sind.
Wir würden uns freuen, diesen Auftrag für Sie durchführen zu können und sichern Ihnen schon jetzt
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text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Oberwartha
(OSR OW/009/2020)
Sitzung am:
Beschluss zu:
19. Mai 2020
A-OW0025/20
Gegenstand:
Finanzzuschuss an Seniorengruppe Oberwartha für Seniorenbusfahrten
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, der Seniorengruppe Oberwartha zur Durchführung
der Seniorenbusfahrten 2020 einen Betrag von 750,00 € aus dem Verfügungsfonds 2020 bereit
zu stellen.
Abstimmung: Zustimmung


text:
Hausmitteilung Dresc £)IG2C
en. GJJ'
• vertraulich
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Oberwartha sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit, Verwaltungsstelle
Cossebaude
GZ: 99.CB
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft
Cossebaude
Datum:
0 8. FEB. 2021
Beschlusskontrolle zu A-OW0025/20 (Sitzungsnummer: OSR OW/009/2020)
.Finanzzuschuss an Seniorengruppe Oberwartha für Seniorenbusfahrten
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, der Seniorengruppe Oberwartha zur Durchführung
der Seniorenbusfahrten 2020 einen Betrag von 750,00 € aus dem Verfügungsfonds 2020 bereit
zu stellen".
Mit Zuwendungsbescheid vom 10. Juni 2020 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Oberwartha mitgeteilt. .
Mit freundlichen Grüßen
Verwaltungsstellenleiterin Erster Bürgermeister


name: Finanzzuschuss an Kinder- und Jugendverein Oberwartha e.V.

datei_name: Antrag vom Verein zu_A-OW0026/20

text:
ÄMateijh .35^ipMi®©E(läSl ©I&MMfäffSßia ©0W0
Kinder-und Jugendverein Oberwartha e.V, Rudolf-Förster-Str. 10, 01156 Dresden
An den
Ortschaftrat Oberwartha
Dresdner Straße 3
01156 Dresden
Oberwartha, den 27.02.2020
Antrag auf Finanzmittel für den Kinder- und Jugendverein Oberwartha e.V.
Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit beantragen wir für unsere Vorhaben in der Ortschaft Oberwartha 2020 finanzielle
Unterstützung.
Unser Verein wurde im Dezember 2019 gegründet und hat derzeit 48 Mitglieder. Im Jahr 2020 wollen
wir als Verein verschiedene Aktivitäten und Feste für die Kinder der Ortschaft anbieten.
Da wir ein neu gegründeter Verein mit hauptsächlich minderjährigen Kindern als Mitglieder sind,
verfügen wir im Anfangsjahr nur über sehr eingeschränkte finanzielle Mittel.
Für nachfolgende Aktivitäten bitten wir den Ortschaftsrat um finanzielle Unterstützung:
„Wald- und Wiesenkinder Oberwartha" 900 €
Sport- und Spielefest auf dem Spielplatz Oberwartha am 26.04.2020 971 €
Sommerfest Oberwartha 100 €
Halloweenfeier 31.10.2020 100 €
Summe: 2071 €
Landssnauptstadt Dresden
Ortschaft Cossebaude
ov Nr.:2o.Cto6^C8>CO
2 7. FEB. 2020
GZ:
bA bt
DA
Nr.:2o.Cto6^C8>CO
2 7. FEB. 2020
GZ:
bR tR
| So.
Nr.:2o.Cto6^C8>CO
2 7. FEB. 2020
GZ:
zErl zSt
| O/S
Nr.:2o.Cto6^C8>CO
2 7. FEB. 2020
GZ:
zwiz /U
| VV.geid
Nr.:2o.Cto6^C8>CO
2 7. FEB. 2020
GZ:
zK zV
Iw.ber.
Nr.:2o.Cto6^C8>CO
2 7. FEB. 2020
GZ:
zA Wgl
i Meldest.
Nr.:2o.Cto6^C8>CO
2 7. FEB. 2020
GZ: Kopie an
i Termin: WV:
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VQcl
«Vieler,
Sinder- und Jugendverein Oberwartha e.V.
Rudolf-Förster-Strasse 10
01156 Dresden/ Ortsteil Oberwartha
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]
Vorsitzende: Franziska Jansen
Stellvertreter: Mona Grimmer
Kassenwart: Jana Grimmer

In der Anlage haben wir die einzelnen Posten zu den verschiedenen Aktionen aufgelistet.
Weiterhin befindet sich im Anhang das Konzept der „Wald- und Wiesenkinder Oberwartha".
Zwischen Ostern und den Herbstferien (Ferien und Feiertage ausgenommen) bietet Frau Christiane
Kupfer zusammen mit Anne Schimmeck jeden Freitagnachmittag als Honorarkraft über den Kinder-
und Jugendverein Oberwartha e.V. Exkursionen/Spiele/Angebote rund um die Natur in Oberwartha
an.
Dieses Angebot richtet sich an 5-12 jährige Kinder der Ortschaft Oberwartha. Momentan gibt es in
dieser Altersgruppe 42 Kinder in Oberwartha, für die es keine regelmäßigen Angebote vor Ort gibt.
Damit haben die Kinder die Möglichkeit ihre nähere Umgebung, die heimischen Pflanzen und Tiere
sowie auch geschichtsträchtige Orte der Ortschaft kennenzulernen. Dadurch entsteht eine
Sensibilität für die Umwelt und Natur sowie eine Identität mit ihrem Heimatort. Außerdem
entwickelt sich ein guter Zusammenhalt der Oberwarthaer Kinder.
Ende April ist für alle Oberwarthaer Kinder ein Sport- und Spielfest geplant. So möchten wir
erreichen, dass sich die Kinder untereinander besser kennenlernen und sich spielerisch in der Natur
bewegen. Die dazu benötigten Spielgeräte sollen in diesem Jahr angeschafft werden, so dass sie in
Zukunft für weitere Veranstaltungen und zum Ausleihen für die Kinder zur Verfügung stehen.
Für ihre Unterstützung bedanken wir uns schon jetzt recht herzlich.
(Vorsitz) (Stellvertreter)
Jana Grimmer
(Schatzmeister)
Vorsitzende: Franziska Jansen
Stellvertreter: Mona Grimmer
Kassenwart: Jana Grimmer
Xinder- und Jugendverein Oberwartha e.V.
Hudolf-Förster-Strasse 10
01156 Dresden/ Ortsteil Oberwartha
Tel.: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
[E-MAIL ENTFERNT]

Tabelle zu den detaillierten Aufwendungen für den Kinder- und Jugendverein Oberwartha 2020
Datum/Fest/Feier Konkrete Aktion Material Kosten einzeln Anzahl Kosten gesamt
Ostern-Herbst Wald- und Wiesenkinder OW 60 € /Std. 15 900
26.4.2020
Sport- und Spielefest
Malteser Hilfsdienst Saniwagen + Personal 250 1 250
Toilette 150 1 150
Tassen (Preis) Edelstahlbecher mit Logo 2,58 150 441
Teamski Holzbretter, Gurtband, Schrauben 15 €/Paar 2 30
Labyrinth Holzplatte 100x150, Stöcke,
Schrauben
30 1 30
Schatzsuche Süßigkeiten 20 1 20
Riesenseifenblasen Gleitpulver, Bambusstöcke, Seil,
Spülmittel
50 1 50
Sommerfest OW Bienenbomben Samen, Tüten, Ton 30 1 30
Hängesystem für Bilder
(Kindermalkurs K. Kramer)
Seile, Schellen, Leisten 70 1 70
Halloween Dekoration, Kürbisse, GEMA
Gebühren
100 1 100
Ges. Kosten 2071 €

Regelmäßiges Freizeitangebot für Kinder der Ortschaft Oberwartha:
nhalte des Angebotes:
• Die Umgebung und Naturbesonderheiten von Oberwartha entde
cken und kennenlernen:
von zu Hause in die Wiesen und Wälder von Oberwartha. (Alte Pfer
dekoppel, 1000-jährige Eibe, Stockbude am Damm, Tännichtgrund-
bach), Sagen des Tännichtgrundes kennenlernen.
• Naturschätze bestimmen und anwenden lernen: Wildkräuter, Ess
kastanien, Bucheckern, Alte Obstalleen besuchen (Pflaumen, Birnen,
Äpfel)
• mit Naturmaterialien kreativ sein: Blätterketten und Blütenkränze,
Bogen bau und Stöcke schnitzen
• die Natur im Jahreslauf erfahren: Beginn im Frühling mit Wildkräu
tern und Blätteraustrieben, Schattenspender im Hochsommer, den
Herbst als Erntezeit begreifen
• Gemeinschaft fördern: Integration von Spielen, Liedern und Ge
schichten, Aufbau von Beziehungen der Kinder untereinander,
Selbstorganisation für Freundschaften anstoßen
Ziele:
Förderung der Vernetzung der Kinder innerhalb der Ortschaft
Entdeckung der näheren Umgebung von Oberwartha
Pflanzenwissen
Erweiterung des Spiel und Liederschatzes
Das Freitzeitangebot wird von Anne Schimmeck und Christiane Kupfer
aus Oberwartha gemeinsam konzipiert und gestaltet.
Christiane Kupfer, geb. 1978 in Dresden
Freiberuflerin im Kreativ- und Kulturbereich seit 2010.
Ich beschäftige mich im Rahmen einer Weiterbildung mit Natur- und Umweltpäd
agogik. Seit Januar 2020 bin ich zertifizierte Dozentin für Lehrveranstaltungen und
Workshops im Bereich Umweltbildung mit Fokus auf Gemeinschaftsförderung. Ich
gebe Workshops zu Permakultur, Wilakräuterverwendung, Gärtnern und Obst
baumschnitt.
Seit über 20Jahren Gärtnerin von Herzen bin ich Wildkräuterliebhaberin und ver
narrt in Wald- und Wiesenerlebnisse.
Ich bin Teil der Proiektgruppe »Wilde Flora«, welche im Urbanen Kontext gastrono
misch und mit Bilaungsangeboten zu regionaler und saisonaler Ernährung aktiv
ist. Als Gründungsmitglied von »Blütenreich Oberwartha« bin ich mit ortsansässi
gen Akteuren in Verbindung gekommen. Die Vernetzung ins Dorf hinein und die
Förderung von regionalen Aktivitäten liegt mir sehr am Herzen. Ich freue mich,
dazu beitragen zu können, daß sich Oberwartha in einen lebendigen und vielfälti
gen Lebensort für Alteingesessene, Zugezogene, Nachgeborene, Wanderer und Gäs
te wandeln kann.
Anne Schimmeck
Die Natur ist für mich eine faszinierende Quelle ungeahnter Möglichkeiten. Ange
fangen bei der Herstellung von Nahrungsmitteln aus Wildkräuter und -pflanzen su
che ich seither nach Antworten, welcher Hilfsmittel sich unsere Vorfahren in allen
Lebenslagen bedienten. Der Mensch kreiert seine Erfindungen am Beispiel der Na
tur, umgekehrt entdeckt man die Erfindungen wieder in der Natur. Fernab unserer
medialen Möglichkeiten begreife ich die Wildtiere und Pflanzen als perfekten Lehrer
uralten Wissens, von dem ich noch viel lernen und das gesammelte Wissen in jed
weder Form an interessierte Menschen weitergeben möchte.
Ich engagiere mich neben ihrem Beruf ehrenam tlich im Bürger- und Ortsverein
Oberwartha.
Vor dem Haus meiner Familie in der Gustav-Voigt-Straße stellte ich einen Schau
kasten auf, in dem über aktuelle Naturthemen informiert und Infomaterial zur
Verfügung gestellt wird.

m Malteser .. .weil Nähe zählt.
Malteser Hilfsdienst e.V.
Dienststelle Dresden
Franziska Jansen
Rudolf- Förster-Straße 7
01156 Dresden
29. Januar 2020
Med. Absicherung
Sehr geehrte Frau Jansen,
wir freuen uns wieder über Ihre Anfrage zur med. Absicherung Ihrer Veranstaltung.
Wir stellen Ihnen am 26.04.2020 von 11:00 Uhr - ca. 15:00 Uhr
lx Notfallkrankenwagen incl. Personal zur Verfügung.
Für den gesamten Einsatz berechnen wir 250,00 Euro.
Das Angebot beinhaltet alle Nebenkosten.
Für Rückfragen zum Angebot sowie für organisatorische Fragen stehen wir Ihnen jederzeit gern zur
Verfügung.
Wir bitten um eine kurze Bestätigung per Mail/Fax.
Über eine gute Zusammenarbeit mit Honen würden wir uns wieder sehr freuen.
Mit freundlichen Grüßen
Friedrich Hilsberg
stellv. Leiter Einsatzdienste
Rico Bäßler
Leiter Einsatzdienste
Malteser Hilfsdienst e.V.
Leipziger Straße 33
01097 Dresden
Malteser Hilfsdienst e.V., Köln
Amtsgericht Köln, VR 4726
Steuernr.: 218/5761/0039
Präsident:
Georg Khevenhüller
[E-MAIL ENTFERNT]
www. malteser- dresden.de
Tel: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax: [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Liga Bank eG
[IBAN ENTFERNT]
GENODEF1M05
Geschäftsführender Vorstand:
Verena Hölken, Dr. Elmar Pankau (Vors.),
Ulf Reermann, Douglas Graf von Saurma-Jeitsch

MIETTOILETTEN-SERVICE
Sanitärsysteme Tino Weiniich
Toilettenkabinen - Toilettenwagen
Miettoiletten-Service • T. Weinlich • Großenhainer Str. 175 - 01652 Meißen
Jana Grimmer
Angebot
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir freuen uns über ihr Interesse und können Ihnen für Ihre Veranstaltung
unseren Service wie folgt anbieten:
Miettoiletten-Service
Tino Weinlich
Großenhainer Str. 175
01662 Meißen
Telefon [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
Fax [TELEFONNUMMER ENTFERNT]
www.miettoilettenservice.de
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Meißen, 21.01.2020
Mietdauer:
Ort:
am 26.04.20
01156 Dresden
Anschlussfreie Toilettenkabinen Typ Global Standard mit:
2501 Fäkaltank mit Entlüftungsrohr; Urinal; Kleiderhaken; 2 Rollen Toilettenpapier;
Mietpreis:
19% MwSt.
Gesamtbetrag
2 Stück EUR 138,00
EUR 26,22
EUR 164,22
Im Mietpreis sind bereits folgende Leistungen enthalten:
die Anlieferung und Aufstellung der Kabinen
Auffüllen mit unserem biologisch abbaubarem Desinfektionskonzentrat
Entsorgung der Kabinen bei Abholung
Endreinigung und Abtransport
Miete
Wir würden uns freuen, wenn unser Angebot Ihre Zustimmung findet und
verbleiben mit freundlichen Grüßen
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IBAN: DEM 8504 0000 0405 2064
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text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
BESCHLUSSAUSFERTIGUNG
des Ortschaftsrates Oberwartha
(OSR OW/009/2020)
19. Mai 2020
A-OW0026/20
Gegenstand:
Finanzzuschuss an Kinder- und Jugendverein Oberwartha e.V.
Beschluss:
Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Kinder- und Jugendverein Oberwartha e.V. für
verschiedene Aktivitäten und Feste im Jahr 2020 einen Betrag von 840,00 € aus dem
Verfügungsfonds 2020 bereit zu stellen.
Sitzung am:
Beschluss zu:
Abstimmung: Zustimmung
vf
/ / ' // Jens Kleinschmidt
Vorsitzender


text:
Hausmitteilung Dresden. £)LG2CTGU-
An
den Ortsvorsteher der Ortschaft Oberwartha sowie
die Mitglieder des Ortschaftsrates Oberwartha
• vertraulich
Landeshauptstadt Dresden
Geschäftsbereich Ordnung und
Sicherheit Verwaltungsstelle
Cossebaude
GZ: 99.CB
über die Verwaltungsstellenleiterin der Ortschaft
Cossebaude
Datum: Q 8. FEB. 2021
Beschlusskontrolle zu A-OW0026/20 (Sitzungsnummer: OSR OW/009/2020)
Finanzzuschuss an Kinder- und Jugendverein Oberwartha e.V.
Sehr geehrte Damen und Herren,
folgende abschließende Information kann zu oben genanntem Beschluss gegeben werden:
„Der Ortschaftsrat Oberwartha beschließt, dem Kinder- und Jugendverein Oberwartha e.V. für
verschiedene Aktivitäten und Feste im Jahr 2020 einen Betrag von 840,00 € aus dem
Verfügungsfonds 2020 bereit zu stellen".
Mit Zuwendungsbescheid vom 10. Juni 2020 wurde dem Antragsteller die Entscheidung des
Ortschaftsrates Oberwartha mitgeteilt.
Mit freundlichen Grüßen
Falke Götze
Verwaltungsstellenleiterin Erster Bürgermeister


name: Finanzzuschuss an Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. für Insektenhotel

datei_name: Antrag vom Verein zu_A-OW0027/20

text:
Bürger- und Orstverein Oberwartha e.V.
c/o Patrick Förster
Rudolf-Förster-Str. 3
01156 Dresden
Landssiiauptstsui-
Orfschaft Cossebaude ^
ov
DA
O/S
W.nold
W.ber.
Meldest.
Nr.:
Z®]
Gh. MRZ. 2m
GZ:
DA
lifl
.02. 2020
>:n zSI
zV
zA Wgl
•-.opie an
jTomir.; v'A'- -
Antrag auf Finanzmittelzuschuss im Rahmen des" Projektes ..Blütenreiches
Oberwartha"
Hiermit beantrage ich, im Namen des Bürger- und Ortsvereins Oberwartha e.V., im Rahmen
des Projektes „Blütenreich Oberwartha" einen Finanzmittelzuschuss zur Erstellung eines
Insektenhotels in Flöhe von 300,00 EUR.
Begründung:
Der Bürgerverein Oberwartha unterstützt die Projektgruppe „Blütenreich Oberwartha",
welche aus Mitgliedern und Nichtmitgliedern des Vereins besteht. Dabei steht die Förderung
des Blüten-und Pflanzenreichtums, sowie der Insektenvielfalt in der Ortschaft im Mittelpunkt.
Zum Sommerfest am 27.06.2020 ist geplant mit den Kindern zusammen ein großes
Insektenhotel (siehe Anlage) 1,50 x 1,80 zu bauen, bzw. zu gestalten. Die Beteiligung der
Kinder ermöglicht es zugleich, diese für das Thema zu interessieren.
Der Aufstellort wird anschließend an der Bienen-Blüten-Wiese/ Alte Pferdekoppel am
Stausee sein, wo es jederzeit besucht werden kann.
Gesamtkosten:
Holz 250,00 EUR
Dachpappe 20,00 EUR
Einschlaghülsen 25,00 EUR
Winkel 15,00 EUR
Schrauben 20,00 EUR
gesamt 330,00 EUR
Patrick Förster
Schatzmeister
Bürger- und Ortsvereins Oberwartha e.V

imiiiiiiiliRiiiil 0 "0 02002 4 5 4 1 0 2
HcUkti McistJrdss-SroH • Sodr.txBf '/»3 ID • 01237 Cresaer.
Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V.
Max-Schwan-Straße 4
01155 Dresden
Natürliche Kompetenz
I uor 10 • 01237 Dresden
I*. 0351 28295- 0
F« 035T 28296- 22
•a'*«,* hott-*0>«scn x
infoC-r-cU: -renlsctLae
Nieaeriassijoj Crtcrocr" OterJüt
eer^itr Ring 53 - 57
O'-sft Ocrenaa- Gfcrfta
Ter 035205 409- 0
Fiu 035128«6-?2
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Datum 27.02.2020 Gültig bis 2S.03.2020 Lieferart UCW OO ANTOS+STAPLBl
Kunden-Nr. 52461 Ang.Referenz Whatsapp
Liefertermin BereitsteT-Tiaszeit: ca. 1 Woche
Kundeninfo Email [E-MAIL ENTFERNT]
Verkäufer Jens Kleinschmidt Tel. [TELEFONNUMMER ENTFERNT] Email: [E-MAIL ENTFERNT]
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B/C+ Ruckseite ohne Anspruch
1 3t. 500.00 CM x 205.00 CM
0300 ZUSCHNITT KAPPSÄGE 1,00 5TK 5,00 EUR 5,00 EUR
0400 ZUSCHNITT STRIEBIG 1,00 STK 10.00 EUR 10.00 EUR
0500 Transportkosten unabgeladen 1,00 STK 21,01 EUR 21,01 EUR
Nettosumme 19,00% Mwst. Bruttosumme
213r96 EUR 40,65 EUR. 254,61 EUR.
Zahlung Zahlbar sofort abzgl. 2 % Skonto.
n.. • ,.l.ii 1 1
aestiüfttUWwi
Mtcftufd («mm
USI. Il'/J ' II ".Muri sin..»- Ht ?n.vt17.TX??r<j
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Co:: r.'JA l'i/ 1DW>
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HW4 t'L n UM* OJtft 41
can Pt fr- n»r.- a«s* ftWJ >«


name: Finanzzuschuss an Bürger- und Ortsverein Oberwartha e.V. zur Bewirtschaftung Blütenwiese

datei_name: Antrag vom Verein zu_A-OW0028/20

text:
Bürger- und Orstverein Oberwartha e.V.
c/o Patrick Förster
Rudolf-Förster-Str. 3
01156 Dresden
ov
La; 1 CsSCh 3 !! TiSi L&ü i Ü FS3üCP
0dschaft Cossebaude
lö.öüo^^rcßOQlEI
O/S
W.geld
W.bcr.
Meldest.
Termin:
Nr.:
O'f. Fffil 2020 .OVfi£
27.02.2020
:-'A
—J
Kopie an
WV:
Antrag auf Finanzmittelzuschuss im Rahmen des Projektes ..Blütenreiches
Oberwartha"
Hiermit beantrage ich, im Namen des Bürger- und Ortsvereins Oberwartha e.V., im Rahmen
des Projektes „Blütenreich Oberwartha" einen Finanzmittelzuschuss zur Unterstützung der
Bewirtschaftung der Blütenwiese/ Alte Pferdekoppel.
Begründung:
Der Bürgerverein Oberwartha unterstützt die Projektgruppe „Blütenreich Oberwartha", welche
aus Mitgliedern und Nichtmitgliedern des Vereins besteht. Dabei steht die Förderung des
Blüten-und Pflanzenreichtums, sowie der Insektenvielfalt in der Ortschaft im Mittelpunkt.
Mit der Erstellung und Pflege der Blütenwiese Alte Pferdekoppel Nähe Staudamm soll eine
„Projektwiese" entstehen, welche aus Wildblumen und Wildkräutern besteht, und dabei
besonders als Lebensraum (Puppenstube) und Nahrungsquelle für viele Insektenarten genutzt
werden soll. Dabei sollen Schautafeln und FührungenA/orträge zur weiteren Informationen mit
dem Thema dienen.
Zur Herstellung der Wiese ist eine Mahd, sowie das Entsorgen des Grases und eine
anschließende Neueinsaat nötig. Die Angaben beziehen sich auf eine Kostenkalkulation von
Herrn Franz, Landwirt.
Gesamtkosten:
Mähen 180,00 EUR
Schwaden 50,00 EUR
Wenden 50,00 EUR
Ballen pressen 70,00 EUR
Saatgut 150,00 EUR
gesamt 500,00 EUR
Patrick Förster
Schatzmeister
Bürger- und Ortsvereins Oberwartha e.V.


text:
LANDESHAUPTSTADT DRESDEN
-Stadtrat -
Vorlage Nr.: P0049/21
Datum: 3. Februar 2021
ZWISCHENBERICHT
des Ausschusses für Petitionen und Bürgerbetelllgung
(P/016/2021)
über:
e-Petition "Betrifft Wegfall der Parkplätze auf dem Terrassenufer"
Die Petition wird wegen der ausstehenden Verwaitungsstellungnahme einvernehmlich vertagt.
Der Oberbürgermeister wird um Folgendes gebeten:
1. DerAusschussfür Petitionen und Bürgerbeteiligung bittet um Auskunft, wie viele Radfah
rende den Radschutzstreifen auf dem Terrassenufer im Vergleich zum parallel verlaufen
den Elbradweg nutzen.
2. Es wird darum gebeten zu prüfen, falls das Stadtplanungsamt und das Straßen- und Tief
bauamt eine Umplanung der Radwegeführung auf dem Terrassenufer vornehmen wür
den, inwieweit Belange des Denkmalschutzes bezüglich des Gehweges sowie des Baum
bestandes tangiert werden.
3. DerAusschussfür Petitionen und Bürgerbeteiligung bittet um Positionierung der Verwal
tung bezüglich der Vorschläge der Petentin:
a. gemeinsamer Geh- und Radweg wie im Radverkehrskonzept von 2017 angedacht
b. stadteinwärtiger Gehweg -> Umwandlung zum ausschließlichen Radweg
c. Prüfung eines Parkraumkonzeptes für die Pirnaische Vorstadt
niage - Referat aus der Sitzung vom 04.02.2021).
Annekatrin Klepsch
Vorsitzende
Sehr geehrte Damen und Herren,
vielen Dank für die Möglichkeit, Ihnen das Anliegen meiner Nachbarn
und mir kurz darlegen zu dürfen.
Mein Name ist ich bin geboren und aufgewachsen in
Dresden. Ich lebe sehr gern in unserer wunderschönen Innenstadt,
um die uns viele Touristen beneiden. Im September habe ich mich
allerdings sehr über das Parkverbot am Terrassenufer geärgert. Als
kurze Zeit später der Radschutzstreifen umgesetzt wurde, brodelten
im gesamten Wohngebiet die Emotionen. Immer wieder kam ich mit
Nachbarn ins Gespräch, die wie ich die Umsetzung des Radweges
kritisierten. Eine Nachbarin hat das folgendermaßen beschrieben:
"Das wirkt so als wurde einfach der Pinsel rausgeholt und mal
losgemalt!"
Seither parken Handwerker und Lieferanten grundsätzlich auf dem
Fußweg oder auf den Grünflächen. Beim Entladen und Hochtragen
schwerer Einkäufe parkte mein Nachbar ebenfalls auf dem Fußweg
und bekam prompt ein Verwarnungsgeld auferlegt. Ihm wurde
empfohlen auf der Fahrbahn, neben dem Radschutzstreifen, das
Fahrzeug abzustellen.
Als er mir die Geschichte erzählt hatte, suchte ich nach einer
Möglichkeit mein Anliegen der Stadt mitzuteilen, eine Prüfung des
Sachverhaltes einzufordern und gleichzeitig darzulegen, dass viele
Bürger in der Pirnaischen Vorstadt am Thema interessiert sind.
Mit der E-Petition fand ich diese Möglichkeit. In einem Brief habe ich
um Mitzeichnung gebeten und weitere Vorschläge, Kommentare,
Fragen seperat per Email eingefordert. Diesen Brief habe ich in 600
Briefkästen meiner Nachbarn eingeworfen und bin stolz 327
Mitzeichner vorweisen zu können. Ebenfalls habe ich zahlreiche E-
Mails erhalten und wurde oft im Hof angesprochen. Hier einige
Beispiele:
Eine Frau hat geschrieben auf Taxifahrten angewiesen zu sein. Die
Fahrer wollen nicht auf dem Fußweg halten, weswegen sie mit zwei
Gehhilfen in die Nebenstraße laufen muss.
Eine Familie schieb, dass Ihre Lebensqualität erheblich leide, da
Freunde nur noch ungern zu Besuch kommen, da es bei uns ja immer
keine Parkplätze gibt.
Eine Nachbarin freute sich aber auch über den schönen neuen
Radweg.
Eine weitere Nachbarin erzählte, dass Ihr Sohn sie jeden Mittag
besucht, da sie pflegebedürftig ist. Der Sohn muss jetzt immer hinter
dem Gericht parken und Einkäufe bis vor ans Terrassenufer tragen.
Sie fühlt sich schlecht, weil sie ihm das abverlangen muss.
Bis 2012 investierte der Freistaat Sachsen 32 Millionen Euro für den
Neubau des Amtsgerichtes an das Landgericht in der Pirnaischen
Vorstadt. Im neuen Justizzentrum sind ca. 700 Bedienstete tätig. Für
lediglich 178 Mitarbeitergibt es Parkmöglichkeiten in der Tiefgarage,
nicht für die Bürger die einen Amtsgang tätigen müssen. Bis 2009
standen auf dem Areal ca. 100 Garagen der Mitglieder der größten
Wohnungsgenossenschaft im Gebiet, welche mit dem Neubau
ersatzlos entfernt wurden.
Seit der Errichtung des Radschutzstreifens am Terrassenufer sind drei
weitere Parkplätze zugunsten eines Anlieferungsbereiches des
Landgerichtes auf der Roßbachstraße weggefallen. In einem Brief der
Stadt vom 18. Januar an meine Nachbarin wird festgestellt, dass wir,
die Anwohner, keinen detaillierten Überblick über städtebauliche
und verkehrliche Maßnahmen haben. Die Frau hat sich erkundigt ob
ein Ersatz für die drei entfernten Parkplätze am Landgericht oder die
60 am Terrassenufer, geplant ist. Ihr wurde mitgeteilt, dass nach
Abwägung der Nutzungsansprüche im öffentlichen Verkehrsraum, die
Radwegführung am Terrassenufer sowie das Halteverbot in der
Roßbachstraße den Vorzug erhalten haben.
Wir stellen uns allerdings die Frage, wer hier abgewogen hat, weil
weder Stadtbezirksbeirat noch Stadtrat mitgesprochen haben. Die
Bürger wurden im Amtsblatt erst nach Umsetzung der
Baumaßnahme informiert.
Diese Umsetzung betrifft nicht nur Anwohner und deren Familien,
Bedienstete und Amtsgänger des Landgerichtes. Jedesmal, wenn
Bürger eine Großveranstaltungen in der Innenstadt, wie
beispielsweise den Semperopernball, die Filmnächte am Elbufer,
Konzerte und Aufführungen auf dem Theaterplatz, Stadtfest,
Dixieland, Laufszeneevents, Strietzelmarkt, Flohmarkt etc. besuchen,
fehlen diese Parkplätze.
In den vergangenen Monaten haben sich die Emotionen etwas
beruhigt. Ein gemeinsamer Geh- und Radweg wie ursprünglich im
Radverkehrskonzept 2017 angedacht, würde eine Möglichkeit bieten,
die aus unserer Sicht dringend benötigten Parkplätze
wiederherzustellen.
Eine weitere Lösung, die wir bitten zu prüfen, wäre aus dem Gehweg
stadteinwärts, einen ausschließlichen Radweg zu machen. Fußgänger
nutzen ohnehin meist den breiteren und ebeneren Gehweg entlang
der Wohnhäuser. Radfahrer wären damit ideal geschützt und auch
die Parkplätze könnten wiederhergestellt werden. Zudem könnte die
Stadt Einnahmen durch die, nach wie vorlag und Nacht blinkenden,
funktionstüchtigen Parkautomaten generieren. Eine Win-win-win-
Situation aus unserer Sicht!
Wir bitten inständig um eine Prüfung des Parkraumkonzeptes für die
Pirnaische Vorstadt wie im Schreiben von Herrn Szuggat erwogen. Es
liegt uns am Herzen für alle Verkehrsteilnehmer eine sichere und
positive Lösung zu erarbeiten.
Vielen Dank!